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    "name" : "VI. Absendung von 145 Deputierten zur Bundesversammlung nach Frankfurt a. Main.",
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    "name" : "VII. Absendung von außerordentlichen Gesandten an die Seite des Bundestagspräsidenten Grafen Colloredo.",
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    "name" : "I. Versetzung der 2. Bataillone der kroatisch-slawonisch-banater Grenzregimenter nach Innerösterreich.",
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    "name" : "I. Ungarische Sympathien für die polnische und italienische Sache.",
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    "name" : "I. Eingangsformel für Erlässe an das Ministerium.",
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    "name" : "V. Wahlmodus für die österreichischen Deputierten zur Frankfurter Versammlung.",
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    "name" : "XVI. Veröffentlichung des Kabinettschreiben an den Palatin von Ungarn wegen Übernahme eines Teils der österreichischen Staatsschuld durch Ungarn.",
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    "name" : "I. Silber für die Nationalbank.",
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    "name" : "II. Entschädigung der Wiener Fleischerinnung.",
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    "name" : "III. Übertragung der Krakauer Hofkommissarstelle an Graf Heinrich Castiglioni.",
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    "name" : "I. Instruktionen an Graf Franz Stadion; Aufhebung der Robot und Organisierung der Nationalgarde in Galizien; Ausweisung fremder Emissäre aus Krakau und Vermehrung der dortigen Garnison.",
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  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1848",
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    "name" : "II. Unveränderte diplomatische Gepflogenheiten.",
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    "name" : "VII. Rückkehr Erzherzog Franz Josephs nach Wien.",
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  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1848 vormittags – Protokoll I",
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    "name" : "II. Reise Palatins Erzherzog Stephans nach Innsbruck.",
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    "name" : "IV. Verschiebung der Reichstagswahlen.",
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    "name" : "I. Eingabe des Sicherheitsausschusses.",
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    "name" : "I. Konsolidierung der Verhältnisse in Wien.",
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    "name" : "VI. Wahl des Hugo Fürsten Salm-Reifferscheidt zum mährischen Landtagspräsidenten.",
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    "name" : "I. Bericht Doblhoffs über a) Rückkehr des Kaisers nach Wien, b) Errichtung eines Statthaltereirates in Böhmen und Ausschreibung des dortigen Landtages, c) das kaiserliche Manifest an Niederösterreich und die anderen Provinzen, d) den Wunsch der Salzburger Nationalgarde nach mehr Gewehren.",
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    "name" : "VIII. Gründung eines gewerblichen Aushilfsfonds.",
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    "name" : "XI. Behandlung der Beamten des aufgelösten Bücherrevisionsamtes.",
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    "name" : "V. Bericht Jellačić' über Spannungen zwischen Ungarn und Kroaten.",
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    "name" : "I. Kroatische und ungarische Bedingungen für die Vermittlung Erzherzog Johanns.",
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    "name" : "II. Finanzielle Unterstützung für Emanuel Freiherr Dietrich v. Hermannsberg.",
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    "name" : "I. Orden für Leopold Freiherr Rzikowsky v. Dobrschitz.",
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    "name" : "I. Leitung der Generalgeniedirektion durch Bernhard Graf Caboga.",
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    "name" : "XXIV. Entwurf des Nationalgardegesetzes.",
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    "name" : "I. Note an die englische und französische Regierung wegen Friedensverhandlungen.",
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    "name" : "II. Proklamation an die Bewohner des lombardisch-venezianischen Königreiches.",
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    "name" : "IV. Vortrag über die Regierungseinheit der deutsch-österreichischen und der ungarischen Länder.",
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    "name" : "I. Drängen auf Beantwortung der Staatsschrift über die Aufrechterhaltung der Pragmatischen Sanktion durch die Ungarn.",
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    "name" : "II. Begünstigung für die Bürgergrenadierkompanie aus Prag.",
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    "name" : "III. Verhalten der ungarischen Deputation.",
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    "name" : "I. Geplanter Einfall slawischer Freischaren aus Mähren in Ungarn.",
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    "name" : "II. Geplante Herausgabe einer Bauernzeitung.",
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    "name" : "III. Unterstellung wissenschaftlicher Sammlungen und Kabinette unter die Akademie der Wissenschaften.",
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    "name" : "IV. Trennung des Mineur- und Sappeurkorps in zwei Bataillone.",
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    "name" : "V. Maßnahmen zur Beendigung des Bürgerkrieges in Ungarn.",
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    "name" : "I. Zulage zur Pension der Feldmarschalleutnantswitwe Fürstin Auersperg.",
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    "name" : "III. Untersuchung gegen die Gebrüder Klein wegen Unregelmäßigkeiten bei Staatseisenbahnunternehmungen.",
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    "name" : "IV. Beeidigung Adolph Freiherr Pratobevera-Wiesborns und Georg Ritter v. Mitis.",
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  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1848",
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    "name" : "I. Bewilligung von Tafelgeldern für Franz Ritter Dahlen v. Orlaburg.",
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    "name" : "IV. Agitation gegen Theodor Grafen Baillet de Latour.",
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  "name" : "Nr. 127 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1848",
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    "name" : "II. Pensionierung des oberöster­reichischen Regierungspräsidenten Philipp Freiherrn v. Skrbensky und Ernennung Aloys Fischers an seiner Stelle.",
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    "name" : "V. Versetzung des galizischen Kameralgefällenverwalters Franz Pöcher Edler v. Millsee nach Wien.",
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    "name" : "VII. Einverleibung des Büros der administrativen Statistik in das Handelsministerium.",
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    "name" : "XIV. Organisierung des Justizministeriums.",
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    "name" : "XV. Antrag zur Pensionierung des FZM. Laval Grafen Nugent.",
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    "name" : "XVII. Maßnahmen zur Verstärkung der Kriegsmarine.",
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    "name" : "XIX. Stellung der Minister zum Kaiser; Behandlung der laufenden Geschäfte.",
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    "name" : "XX. Kaiserliches Geldgeschenk für die Armen Wiens; Zivilliste des regierenden und des abgetretenen Kaisers.",
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  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Olmütz, 5. Dezember 1848",
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    "name" : "I. Memorandum an die preußische Regierung über die Verfassung Deutschlands.",
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    "name" : "V. Gesuch der Serben um Definition ihres Territoriums.",
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    "name" : "VI. Erhöhung der Verzehrungssteuer für Branntwein.",
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    "name" : "IX. Besetzung des Vizekonsulates in Adrianopel.",
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    "name" : "X. Besetzung des Vizekonsulats in Charlestown.",
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    "name" : "XI. Freiherr Hackelbergsches Holzschwemmprivilegium.",
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    "name" : "XII. Anspruch Alexander Grafen Auersperg auf Verzugszinsen.",
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    "name" : "XIII. Gesuch der Brünner Buchhändler um Aufhebung des neuen Buchhandlungsbefugnisses.",
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    "name" : "XIV. Systemisierung einer Referentenstelle für die Ackerbauangelegenheiten beim Ministerium für Landeskultur.",
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    "name" : "XV. Zivilstrafrechtliches Verfahren gegen die am Oktoberaufstand beteiligten Zivilpersonen.",
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    "name" : "XVI. Pensionierung des niederöster­reichischen Appellationsgerichts­präsidenten Hermann Freiherrn v. Heß; Ernennung des Freiherrn Franz Freiherrn v. Sommaruga an seiner Stelle.",
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    "name" : "XVII. Pensionierung des mährischen Appellationsgerichts­präsidenten Anton Grafen Sedlnitzky.",
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    "name" : "XVIII. Gesuch Franz Grafen Thun-Hohenstein um authentische Auslegung des Familienfideikommißinstitutes.",
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    "name" : "XIX. Ernennung Ferdinand v. Stelzhammers zum Unterstaatssekretär im Justizministerium.",
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    "name" : "XX. Todesstrafabänderung für David Valli und Anetta Michieli.",
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    "name" : "XXI. Abschaffung der politischen und Kameralrepräsentanten bei Zivilprozessen.",
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  }, {
    "name" : "XXII. Rücktritt des sardinischen Ministeriums; angebliche Abdikation des Papstes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Olmütz, 12. Dezember 1848",
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    "name" : "I. Reduzierung der Armee in Italien.",
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    "name" : "II. Stellung des Ministeriums zu den Militärautoritäten.",
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    "name" : "III. Leitung und Überwachung der hiesigen Militäruntersuchungskommission durch Karl Eduard Freiherr Komers v. Lindenbach.",
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    "name" : "IV. Gesandtschaftsposten für Anton Freiherr Doblhoff-Dier.",
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    "name" : "V. Polizeiliche Überwachung der im Auslande studierenden österreichischen Untertanen.",
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    "name" : "VI. Memorandum Erzherzogs Johann über die Stellung Deutschlands und Österreichs.",
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    "name" : "VII. Zulage für die bei der Zentraluntersuchungskommission verwendeten Beamten des Kriegsministeriums.",
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    "name" : "VIII. Aushebung von 35 Reservebataillons ohne vorherige Zustimmung des Reichstages.",
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    "name" : "IX. Keine Rekrutierung in Dalmatien.",
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    "name" : "X. Auflösung des Wiener Nationalgardezentralkommandos.",
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    "name" : "XI. Abweisung des Gesuches eines Juden um Zulassung zur Gerichtsdienstleistung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1848",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Geschäftsführungsentwurf der Sanitätsangelegenheiten im Ministerium des Inneren.",
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  }, {
    "name" : "II. Künftige Verwaltung Ungarns.",
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    "name" : "III. Übermittlung der Ah. Resolution an die serbische Nation.",
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    "name" : "IV. Akzeptanz der ungarischen Banknoten.",
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    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation über die Integrität Dalmatiens.",
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  }, {
    "name" : "VI. Geschäftsabwicklung zwischen dem Innenministerium und den Militärautoritäten.",
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  }, {
    "name" : "VII. Beiziehung von Italienern zur Besprechung über die künftige Stellung des lombarisch-venezianischen Königreiches.",
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    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation über die Salzburger Forstangelegenheit.",
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    "name" : "IX. Geheimgesellschaft in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1848",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Organisierung Siebenbürgens.",
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  }, {
    "name" : "II. Anwerbung niederländischer Seeoffiziere.",
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    "name" : "III. Moritz Graf Esterházy v. Galántha als österreichischer Bevollmächtigter beim Papst in Gaeta.",
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    "name" : "IV. Beiziehung von Italienern zu den Verhandlungen über die künftige Stellung des lombardisch-venezianischen Königreiches.",
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  }, {
    "name" : "V. Eingriffe des Militärs in die Ziviladministration; Ernennung Gustav Grafen Chorinsky zum Landeschef in Niederösterreich.",
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    "name" : "VI. Gebühren für Franz Baron Kulmer.",
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  }, {
    "name" : "VII. Unterordnung der ungarischen Finanzbehörden unter das österreichische Finanzministerium.",
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    "name" : "VIII. Nichtanerkennung der ungarischen Banknoten.",
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    "name" : "IX. Ernennung Anton Strobachs zum Appellationsgerichtsrat.",
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  }, {
    "name" : "X. Vertretung aller deutschen Handelsinteressen in der Levante durch die k. k. Konsulate und in Amerika durch aufzustellende Reichskonsulate.",
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  }, {
    "name" : "XI. Pension für die Familie des ermordeten FMLs. Franz Philipp Graf Lamberg.",
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    "name" : "XII. Pensionierung des Oberststabsfeldarztes Ignaz Rudolf Bischoff Edler v. Alternstern; Ernennung Anton Kottmayers an seiner Stelle.",
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    "name" : "XIII. Erhöhung des Armeetruppenstandes.",
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  }, {
    "name" : "XIV. Gedenkmünzen für die Tiroler Landesverteidiger von 1848.",
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  }, {
    "name" : "XV. Beförderung des kaiserlichen Flügeladjutanten Alexander Grafen Mensdorff-Pouilly zum Oberstleutnant.",
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    "name" : "XVI. Verlust der Regimentsinhaberrechte der FML. Johann Freiherr Hrabovsky v. Hrabova und Emerich Freiherr v. Blagoevich.",
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    "name" : "XVII. Ankauf zweier Dampfschiffe des LLoyds für die österreichische Kriegsmarine.",
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    "name" : "XVIII. Gesuch des GMs. Leopold Ritter v. Rousseau d’Happoncourt um Ordensverleihung.",
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    "name" : "XIX. Verbleib des FZMs. Laval Graf Nugent auf seinem Posten.",
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    "name" : "XX. Denkschrift der kroatisch-slawonisch-dalmatinischen Banalkonferenz über Militärangelegenheiten.",
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    "name" : "XXI. Vorschrift über die Versorgung der Witwen gefallenen Offiziere.",
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    "name" : "XXII. Gesuch des Pfarrers Johann Kurany um Kauf eines Grundstückes.",
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    "name" : "XXIII. Handhabung der an den Kaiser gerichteten Gesuche.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Olmütz, 19. Dezember 1848",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufregung in Sachsen über die Hinrichtung Robert Blums.",
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  }, {
    "name" : "II. Ursachen der Flucht des Papstes nach Gaeta.",
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    "name" : "III. Deutsche Angelegenheiten.",
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  }, {
    "name" : "IV. Rekrutierungsausschreibung.",
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    "name" : "V. Verhältnis der lombardisch-venezianischen Provinzen zu Österreich.",
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    "name" : "VI. Stellung der Protestanten.",
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    "name" : "VIII. Pensionierung Franz Carl Wagners; Versetzung Aloys Sylverius Ritters v. Kremer-Auenrode zum Generalrechnungsdirektorium.",
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    "name" : "IX. Pensionierung Franz Edlers v. Fritsch und Franz Vordereggers.",
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    "name" : "X. Ernennung Anton Strobachs zum Appellationsgerichtsrat.",
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    "name" : "XI. Begnadigung Ludwig Raveaux’.",
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    "name" : "XII. Verhältnis der Zahl der Ministerial- und der Sektionsräte bei den Ministerien.",
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    "name" : "XIII. Normale Pension für Joseph Freiherr Werklein.",
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    "name" : "V. Wiedereinstellungsgesuch des Obersten Alphons Fürst Brezenheim-Regecz.",
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    "name" : "VIII. Überstellung der am Wiener Oktoberaufstand Beteiligten an die Zivilgerichte.",
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    "name" : "I. Österreichisches und preußisches Vorgehen in deutschen Angelegenheiten.",
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    "name" : "V. Finanzmaßregeln in Siebenbürgen.",
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    "name" : "VI. Nichtteilnahme des Ministeriums an den Beratungen des Reichstages über die Grundrechte.",
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  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1848",
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  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1848",
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    "name" : "I. Regierungserklärung über den § 1 der Grundrechte.",
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    "name" : "IV. Aufforderung des Reichstages zur neuerlichen Wahl jener Reichstagsabgeordneten, die zugleich Minister sind.",
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  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Olmütz, 6. Jänner 1849",
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    "name" : "III. Abberufung des galizischen Gouverneurs Wenzel Ritter v. Zaleski; Berufung des galizischen Vizepräsidenten Agenor Graf Gołuchowski an seine Stelle.",
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    "name" : "III. Militärangelegenheiten in Siebenbürgen.",
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    "name" : "IV. Abberufung des galizischen Gouverneurs Wenzel Ritter v. Zaleski; Berufung des galizischen Vizepräsidenten Agenor Grafen Gołuchowski an seine Stelle.",
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    "name" : "V. Dienstentlassung des ehemaligen Gouverneurs von Venedig Grafen Aloys Pálffy.",
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    "name" : "II. Berufung Karl Friedrich Freiherrn Kübeck von Kübau in das Komitee für ungarische Angelegenheiten.",
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    "name" : "III. Gemeindegesetzentwurf.",
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  } ],
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    "name" : "I. Verfassungsentwurf.",
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    "name" : "IV. Entschädigung für die Beschädigungen in Wien während des Oktobers.",
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  } ],
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    "name" : "II. Diäten für die Mitglieder dieser Kommission.",
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    "name" : "III. Konstitutionsentwurf.",
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    "name" : "IV. Entschädigung für die Beschädigungen in Wien während des Oktobers.",
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    "name" : "V. Feier der Märztage.",
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    "name" : "II. Ungarische Banknotenfrage.",
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    "name" : "IV. Ministerialerlaß aus Anlaß der Verfassungsoktroyierung.",
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    "name" : "I. Städteverzeichnis von über 10.000 Einwohner für das Wahlgesetz.",
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    "name" : "II. Günstiger Eindruck der Publikation der Verfassung und Auflösung des Reichstages; Antrag zur Vornahme von öffentlichen Bauten.",
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    "name" : "III. Außerkurssetzung der ungrischen Banknoten in Ungarn und Herausgabe eines mit drei Prozent verzinslichen Papiergeldes; Sendung des Karl Friedrich Freiherrn Kübeck v. Kübau als ad latus des Fürsten Windischgrätz.",
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    "name" : "IV. Kriminaluntersuchung gegen den österreichischen Abgeordneten in Frankfurt Maximilian J. Gritzner.",
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    "name" : "I. Form, in welcher Fürst Windischgrätz den Inhalt des kaiserlichen Manifestes vom 4. März in Ungarn kundzumachen hätte.",
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    "name" : "II. Bericht über den Eindruck, den die Schließung des Reichstages auf die Abgeordneten gemacht hat.",
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    "name" : "III. Annahme der Mission nach Ofen durch Karl Friedrich Freiherr Kübeck v. Kübau.",
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    "name" : "IV. Modalitäten der Bildung der Landtage in den Kronländern.",
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    "name" : "I. Ausführungsmaßnahmen der Entschädigung für aufgehobene Urbarial- und Zehentleistung.",
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    "name" : "III. Kündigung des Salzlieferungsvertrages von Seite Rußlands.",
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    "name" : "V. Einschreiten einiger Wiener Vertrauensmänner wegen Verbots der „Österreichischen Zeitung“.",
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    "name" : "I. Gemeindegesetzherausgabe in Patentform.",
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    "name" : "I. Memoire des Obersten Ferdinand Ritter Mayerhofer v. Grünbühl über die Wünsche der Serben.",
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    "name" : "II. Einkassierung des vom Patriarchen Joseph Rajačić ausgegebenen Papiergeldes.",
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    "name" : "III. Bestellung Beyers und Joseph Ritter v. Klezanskys zur Weldenschen Kommission.",
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    "name" : "I. Vergütung an das Militär für die Verluste in den Oktobertagen.",
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    "name" : "II. Urbarialentschädigungspatent für Galizien.",
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    "name" : "III. Gesuch steiermärkischer Gutsbesitzer um ein Moratorium.",
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    "name" : "I. Bestellung des Inneministers zum Ehrenchef der Akademie der bildenden Künste.",
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    "name" : "II. Verbot des Verkaufes und der Ausfuhr Florentiner und Venediger Kunstschätze.",
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    "name" : "III. Kategorien zur strafrechtlichen Verfolgung der am Oktoberaufstand Beteiligten.",
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    "name" : "IV. Ausdehnung des Gnadenaktes vom 19. August 1848 auf Michael Edler v. Schickh.",
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    "name" : "V. Behandlung der außer Aktivität gekommenen lombardisch-venezianischen Justizbeamten.",
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    "name" : "VI. Übersiedlung Johann Freiherrn v. Metzburg und Albert Zeno Grafen Montecuccoli-Laderchi von Mailand nach Crema.",
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    "name" : "VII. Eindruck der österreichischen Reichsverfassung und der Waffenstillstandsaufkündigung von Seite Piemonts in Mailand.",
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    "name" : "VIII. Versetzung Triests in den Belagerungsstand.",
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    "name" : "IX. Bewirtung der Abgeordneten des geplanten Landeskulturkongresses durch den Ministers für Landeskultur.",
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    "name" : "II. Geiseln aus Ferrara.",
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    "name" : "III. Baldige Besetzung der Stelle des Unterrichtsministers.",
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    "name" : "IV. Zinsenzahlung an Wiener Hauseigentümer aus Anlaß der Hofquartierreluitions­entschädigungsforderungen.",
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    "name" : "I. Inkorporierung der Murinsel zu Kroatien.",
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    "name" : "II. Ausdrückliche Erwähnung Slawoniens neben Kroatien in Ah. Reskripten.",
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    "name" : "III. Einführung des Slowakischen als Amtssprache im Sohler Komitate.",
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    "name" : "IV. Besetzung Hermannstadts durch Josef Bem. Dringende Maßnahmen in Siebenbürgen und Ungarn.",
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    "name" : "V. Neue Anleihe.",
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    "name" : "VI. Moratorium für Pester Wechsel.",
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    "name" : "VII. Anleihe der Stadt Prag bei der Nationalbank.",
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    "name" : "VIII. Eidesklausel wegen Nichtteilnahme an geheimen Gesellschaften.",
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    "name" : "IX. Preisherabsetzung des Salzes, welches für Vieh verwendet wird.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 23. März 1849",
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    "name" : "I. Vortrag des Feldmarschalls Fürsten Windischgrätz wegen Beiziehung russischer Hilfstruppen gegen ungarische Aufständische.",
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    "name" : "II. Journalkautionen in Wien während des Belagerungsstandes.",
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    "name" : "III. Bitte der Grenzer um Erlaß von Vorschußrückzahlungen.",
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    "name" : "IV. Aushilfskasse für die Pester Kaufmannschaft.",
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    "name" : "V. Ablösung des Lannaschen Schwemmprivilegiums.",
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    "name" : "VI. Zulassung von Juden zum Hausbesitz.",
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    "name" : "VII. Einholung der Bewilligung des Ministeriums zur gerichtlichen Verfolgung von Preßangriffen auf dasselbe.",
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    "name" : "VIII. Begnadigungsgesuch des Sachsen-Coburgschen Jägers.",
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    "name" : "IX. Regelung des militärischen Avancements der Hofchargen.",
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  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 29. März 1849",
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    "name" : "I. Verbot öffentlicher Religionsausübung der Deutschkatholiken.",
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    "name" : "II. Entwürfe der Landesverfassungen.",
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    "name" : "III. Einberufung von Vertrauensmännern aus Galizien zur Besprechung der Entschädigungsfrage.",
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    "name" : "IV. Emittierung von 70 Millionen Lire Papiergeld.",
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    "name" : "V. Medaillenverleihung an Hayder.",
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    "name" : "VI. Ausschreibung von Preisbewerbungen bei größeren öffentlichen Bauten.",
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    "name" : "VII. Organisierung der Hilfsämter beim Handelsministerium.",
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    "name" : "VIII. Ankauf einer Rechnungsmaschine für das Handelsministerium.",
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    "name" : "X. Aufbesserung der gesandtschaftlichen Bezüge für mehrere Plätze.",
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  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 30. März 1849",
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    "name" : "I. Blockade von Venedig.",
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  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1849",
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    "name" : "X. Unver­läßlichkeit des Regiments Zanini.",
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  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1849",
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    "name" : "I. Manifest wegen der Urbarialentschädigung in Ungarn.",
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    "name" : "II. Grenzsperre gegenüber Ungarn.",
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    "name" : "III. Entgegnung Karl Friedrich Freiherrn Kübeck v. Kübau auf einen Aufsatz im „Lloyd“.",
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    "name" : "IV. Aufnahme Badischer Offiziere in die k.k. Heere.",
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    "name" : "V. Beförderung Carl Mörings.",
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    "name" : "VII. Reibungen zwischen Friedrich Graf Herberstein und Joseph Ritter v. Standeisky in Triest.",
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    "name" : "VIII. Aufsatz des Franz Grafen Schlik zu Bessano und Weißkirschen über die russischen Truppen.",
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    "name" : "IX. Renitenz der mährischen Bauern bei Vorspannleistung.",
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    "name" : "XI. Stabsoffiziersstelle für Georg Edler v. Stratimirović.",
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  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1849",
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    "name" : "I. Verbandszeugsendung aus Berlin.",
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    "name" : "II. Wunsch der italienischen Bischöfe, an der Wiener Bischofsversammlung teilzunehmen.",
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    "name" : "VI. Erwiderung Karl Friedrich Freiherrn Kübeck v. Kübau auf einen Artikel im „Lloyd“.",
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    "name" : "VII. Bericht über einen Kampf bei Brondolo.",
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    "name" : "X. Einberufung des Anton Freiherrn v. Puchner; Bestellung eines Ministerialkommissärs für Siebenbürgen.",
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    "name" : "XI. Wiener Büchsenmacher um Beschäftigung.",
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    "name" : "XII. Besetzung des Triester Gouverneurspostens durch einen Militär.",
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    "name" : "X. Marsch der Reichstruppen gegen Landau.",
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    "name" : "I. Reise des Zaren und des Fürsten Paskiewitsch zur Armee; Sendung von 600.000 fl. an Franz Grafen Zichy v. Vásankeő; Zuweisung zweier Rechnungsführer.",
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    "name" : "X. Statuto costituzionale del Regno Lombardo-Veneto.",
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    "name" : "VIII. Großfürst Constantin soll ins Hauptquartier kommen.",
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    "name" : "I. Friedensunterhandlungen mit Sardinien und Venedig.",
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    "name" : "I. Politische Gestaltung Deutschlands.",
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    "name" : "II. Zusammenhang des baierischen Territoriums.",
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    "name" : "VII. Grundzüge über die Oberleitung der Distrikte Ungarns und Ernennung von Distriktsoberkommissären.",
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  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Schönbrunn, 21. Juni 1849",
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    "name" : "I. Anstellung für Heinrich Joseph Schiel.",
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    "name" : "II. Unterkunft für das Büro der medizinischen Fakultät.",
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    "name" : "XII. Handwerkerbedarf bei dem Bau des Militäretablissements vor der St. Marxer Linie.",
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    "name" : "XIV. Konflikt zwischen Ferdinand Ritter Mayerhofer v. Grünbühl und Johann Alexich Ritter v. Maina.",
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    "name" : "VI. Artikel pro Bruck contra „Presse“.",
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  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1849",
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  "name" : "Nr. 166 Ministerrat, Wien, 11. September 1849",
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    "name" : "VI. Militärische Distriktsoberkommandanten und Ministerialkommissäre für Ungarn.",
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    "name" : "I. Gesuch um Bewilligung zur Haltung einer Druckerpresse.",
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    "name" : "II. Vortrag wegen Adjustierung der Regimentsärzte in „Die Presse“.",
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    "name" : "V. Einschränkung des Armenaufwands.",
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    "name" : "II. Sicherung der Fregatte „Gefion“.",
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    "name" : "II. Geldbedarf für die deutsche Flotte.",
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    "name" : "I. Verlust der Würden durch kriegsrechtliche Urteile.",
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    "name" : "VIII. Zahlung von 2.000 fr. im Auftrage des Fürsten Paskiewitsch.",
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    "name" : "V. Pension für eine Ingrossistenswitwe.",
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    "name" : "VI. Diätenpauschale für Justizbeamte.",
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    "name" : "I. Deutsche Aufschriften auf den Verkaufsläden in Pest.",
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    "name" : "II. Kein Reisepaß für den Neustädter Propst.",
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    "name" : "III. Entlassung der galizischen Gymnasialprofessoren Karl Hauser und Eduard Romankiewicz.",
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    "name" : "IV. Unterstützung des Journales „Die Reichszeitung“. Qualifikation August Friedrich Gfrörers und Friedrich Giehnes zur Herausgabe eines ministeriellen Journales.",
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    "name" : "I. Zustimmung des Banus zur einstweiligen Zuteilung Syrmiens an die Woiwodschaft.",
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    "name" : "III. Vortrag wegen Einschränkung des Aufwandes für die Armee.",
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    "name" : "III. Ungarische Reichskrone.",
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    "name" : "VI. Purifizierung der ungarischen Beamten.",
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    "name" : "X. Ärardarlehen für Ungarn und Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Modifikation im materiellen Teil des Strafgesetzes; neue Strafprozeßordnung.",
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    "name" : "V. Höheres Gehalt für den ungarischen Staatssekretär Johann Ritter v. Schöllhaimb.",
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    "name" : "VI. Bestimmung über die Bau-, Steuer-, Studien- und geistlichen Referenten der politischen Länderstellen.",
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    "name" : "III. Modifikation des Zuckerzollsatzes.",
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    "name" : "IV. Verbot der Versendung gewisser Zeitungen durch die Post.",
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    "name" : "V. Erweiterung des Belagerungsrayons.",
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    "name" : "I. Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit der Pforte.",
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    "name" : "III. Honorar für den Generalkonsul in Petersburg.",
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    "name" : "V. Auszeichnung für Maximilian Slama Ritter v. Freyenstein.",
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    "name" : "VI. Wien als Kongreßort der Abgeordneten für das deutsche Handels- und Seerecht.",
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    "name" : "I. Leopoldsorden für Michael Spoerlin und Johann Herring.",
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    "name" : "II. Behandlung der mit der Bezeichnung „ab Imperatore“ an die Minister gelangenden Gesuche.",
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    "name" : "V. Zeichner für die medizinische Fakultät in Wien.",
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    "name" : "I. Provisorische Reichsgewalt.",
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    "name" : "IV. Grundsteuer in Krakau.",
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    "name" : "V. Erledigung der kroatischen Landtagsbeschlüsse vom Jahre 1848.",
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    "name" : "VI. Franz-Joseph-Ordensstiftung.",
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    "name" : "I. Kommando über die serbischen Grenzregimenter.",
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    "name" : "II. Amnestie für die bis zu einem Jahr Haft verurteilten politischen Verbrecher.",
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    "name" : "III. Abreise Rudolph Grafen Apponyis nach Turin.",
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    "name" : "V. Keine Vernehmung der Konsistorien bei gerichtlicher Todeserklärung zur Lösung der Ehe.",
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    "name" : "VI. Übernahme des Betriebes der Staatseisenbahnen in Ärarregie.",
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    "name" : "I. Forderung Rußlands für Naturalien.",
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    "name" : "II. Ungarische Zentraleisenbahneinlösung.",
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    "name" : "I. Neues Statut über Militärsupplentenstellung.",
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    "name" : "IV. Vormund für Kossuths Kinder.",
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    "name" : "V. Todesurteil gegen Hieronymus Bombana.",
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  "name" : "Nr. 220 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1849",
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    "name" : "I. Anzeige über Karl Kraft.",
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    "name" : "II. Militärersatzmänner.",
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    "name" : "IV. Auszeichnungen für Eisenbahnbeamte.",
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    "name" : "V. Orden für Adalbert Schmid.",
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    "name" : "VI. Geheime Ratswürde für den ehemaligen Rektor der Krakauer Universität Johann Schindler.",
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    "name" : "VIII. Errichtung eines fünften Bistumes in Böhmen.",
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    "name" : "IX. Anstellung von Assistenten und Saaldienern für die physiologischen Institute in Wien und Prag.",
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    "name" : "X. Verwendung des Nicolaiklosters in Lemberg für den öffentlichen Unterricht.",
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    "name" : "XI. Zeitungsartikel über Militärdispositionen.",
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  "name" : "Nr. 221 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1849",
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    "name" : "I. Gesuch der Gemeinde Mautern um Zurückberufung der Ligurianer.",
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    "name" : "II. Auflassung der Kommissionen zur Eintreibung der Kriegskontributionen im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "III. Suspendierung des Journales „Die Presse“.",
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    "name" : "IV. Reduzierung der Chargencadres der lombardisch-venezianischen Leibgarde.",
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    "name" : "V. Besetzung der Direktorsstelle an der Theresianischen Akademie.",
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  "name" : "Nr. 222 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1849",
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    "name" : "I. Verlust der Einstandszulage bei gemeinen Verbrechen.",
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    "name" : "II. Veröffentlichung der Amnestie der politischen Verbrecher mit Strafen unter einem Jahr.",
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    "name" : "III. Differenzen über Bestimmungen des Strafprozesses.",
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    "name" : "IV. Pester Handelsstandsdeputation wegen Kossuthnoten.",
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    "name" : "V. Verweigerung unmittelbarer telegraphischer Korrespondenz des k.k. Gesandten in Berlin mit der österreichischen Regierung.",
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    "name" : "VI. Abschluß der Verhandlung mit der ungarischen Zentralbahngesellschaft.",
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    "name" : "VII. Gesuch Maria Scheubas um eine Pension.",
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    "name" : "VIII. Behandlung der Poste-Restante-Briefe.",
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  "name" : "Nr. 223 Ministerrat, Wien, 8. Dezember 1849",
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    "name" : "I. Lucchesische Anleihe.",
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    "name" : "II. Wiedereinführung der Schlachtviehgrenzzölle in Galizien.",
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    "name" : "III. Zusammensetzung der Urlisten für Geschworenengerichte.",
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    "name" : "II. Wünsche des Banus über die Erledigung der kroatisch-slawonischen Landtagsbeschlüsse und der politischen Organisierung des Landes.",
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    "name" : "I. Ärarische Forderung an Clemens Wenzel Lothar Fürst Metternich-Winneburg.",
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    "name" : "I. Bezüge für den provisorischen Landeschef der Woiwodina.",
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    "name" : "II. Bewahrung der k.k. Armee vor Demoralisierung.",
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    "name" : "V. Tafelgelder des Feldmarschalls Johann Joseph Wenzel Graf Radetzky v. Radetz.",
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    "name" : "I. Gesuch Julius Zerbonis und des Arbeitspersonals der Zeitung „Die Presse“.",
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    "name" : "II. Zulage für Alois Debraux und Erhöhung des Kanzleipauschales des Generalkonsulats in Paris.",
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    "name" : "I. Pensionswiederanweisung für Peter Joseph Freiherr v. Eichhoff.",
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    "name" : "V. Sistierung der Verlautbarung der Ernennung Felix Fürsten Schwarzenberg zum Prager Erzbischof.",
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    "name" : "VI. Haynausche Militärstiftung.",
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    "name" : "V. Wirkung der Zeitungsartikel über die Oesterreichische Nationalbank im Auslande.",
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    "name" : "I. Strafgesetz gegen Privatpapiergeld.",
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    "name" : "I. Politische Rechte der Grenze.",
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    "name" : "IV. Druck eines Manuskripts Otto Hübners über den österreichischen Staatsbankrott.",
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    "name" : "V. Unentgeltliche Stemplung der mit der Post kommenden fremden Zeitungen.",
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    "name" : "VI. Vollzugsvorschrift für das Einkommensteuergesetz.",
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    "name" : "I. Organisierung der Frankfurter Kommissionskanzlei.",
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    "name" : "VI. Landtagswahlordnung für Böhmen und für Tirol.",
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    "name" : "I. Todesurteil gegen Samuel Fülöp.",
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    "name" : "II. Wahlordnung für Böhmen.",
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  "name" : "Nr. 243 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1850",
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    "name" : "I. Amnestierte politische Verbrecher, welchen auch Vagabundieren angelastet wird.",
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    "name" : "V. Reaktivierung des landwirtschaftlichen Institutes zu Altenburg.",
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    "name" : "[I.] Entwurf der Gemeindeordnung der Stadt Wien.",
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    "name" : "I. Franz-Joseph-Ordensdekoration.",
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    "name" : "III. Böhmische Landesordnung.",
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    "name" : "I. Telegraph zwischen Wien und München.",
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    "name" : "III. Brief Ladislaus Újházis an Franz v. Pulszky.",
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    "name" : "III. Anstellung Moritz Heyßlers.",
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    "name" : "I. Errichtung einer Zentralseebehörde in Triest.",
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    "name" : "II. Unterhaltszahlung für Bischof Joseph Rudnyánszky.",
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    "name" : "I. Einstellung der Truppenmärsche.",
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    "name" : "II. Gewerbsproduktenausstellung in Leipzig.",
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    "name" : "X. Klingende Münze für die Truppe in Cattaro.",
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    "name" : "XII. Rückkehr des Johann Nepomuk Grafen Erdödy v. Monyorók und des Josef Briglevich nach Kroatien.",
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    "name" : "I. Porto für das Journal „La revue des deux mondes“.",
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    "name" : "II. Hypothekarschuldenmoratorium in Kroatien.",
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    "name" : "IV. Rückkehr politischer österreichischer Flüchtlinge aus den levantinischen Häfen.",
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    "name" : "VI. Widmung des Weldenschen Armenfondsrests für Gewerbetreibende.",
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    "name" : "VII. Jahrestagsfeier der Konstitutionsverleihung.",
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    "name" : "I. Urbarialschuldigkeiten in Ungarn, Kroatien etc.",
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    "name" : "II. Grundsteuerprovisorium in Ungarn.",
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    "name" : "II. Generalversammlung der Tyrnauer Eisenbahngesellschaft.",
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    "name" : "IV. Eingabe der österreichischen Bischöfe.",
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    "name" : "II. Organisationsentwurf der kroatisch-slawonischen Militärgrenze.",
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  "name" : "Nr. 285 Ministerrat, Wien, 21. Hornung 1850",
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    "name" : "IX. Strafgesetz für die Armee.",
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    "name" : "XI. Unterstützung für Ladislaus Bémer v. Bezdek und Kiss-Baka und Johann Lemény v. Lemény.",
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    "name" : "I. Ungarische Flüchtlinge in der Türkei.",
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    "name" : "II. Besetzung der Festung Ulm.",
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    "name" : "III. Behandlung der aus dem Pensionsstande und der ohne Charakter quittierten in das ungarische Rebellenheer eingetretenen Offiziere.",
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    "name" : "IV. Unterbringung der Festungsarrestanten in Böhmen.",
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    "name" : "V. Universitätserrichtung in Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Deutsche Zolleinigung.",
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    "name" : "I. Innere Politik Neapels.",
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    "name" : "V. In welcher Valuta bayerisch-österreichische Zahlungen geleisten werden.",
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    "name" : "III. Zusammenkunft Karl Ludwig Ritter v. Brucks mit dem preußischen Handelsminister August von der Heydt.",
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    "name" : "IX. Italienische Anleihe.",
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    "name" : "X. Organisierung der Finanzbehörden im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "I. Einstellung des Säuberungsverfahrens in Ungarn.",
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    "name" : "VI. Sichtung der wegen der Oktoberereignisse in Wien Verurteilten.",
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    "name" : "I. Verbot der Weiterbeförderung der Zeitung „Die Presse“.",
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    "name" : "II. Verordnung über den Wechselarrest in Krakau.",
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    "name" : "IV. Veröffentlichung bezüglich der Aufhebung der kriegsrechtlichen Untersuchung gegen 209 Personen.",
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    "name" : "V. Nochmalige Sichtung des Verzeichnisses der kompromittierten ungarischen Landtagsmitglieder.",
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    "name" : "VI. Kredit von 100.000 f. für Krakau.",
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    "name" : "VII. Kirchenbücher aus Rußland für die österreichischen Serben.",
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    "name" : "IX. Hinausgabe der päpstlichen Bullen in Betreff der Konfirmierung zweier italienischer Bischöfe.",
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  "name" : "Nr. 371 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1850",
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    "name" : "I. Verteilung der Unterstützungsgelder und zollfreie Einfuhr von Baumaterialien für die Krakauer Brandopfer.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für Matthäus Pöschl.",
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    "name" : "IV. Todesurteile.",
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    "name" : "V. Gesetz über den Kassations- und Obersten Gerichtshofs.",
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    "name" : "XII. Form der Veröffentlichung von Gnadenakten.",
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    "name" : "XIII. Entgegnung Ludwig Freiherr v. Weldens auf die Zeitungsartikel des Franz Schönpflug.",
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  "name" : "Nr. 372 Ministerrat, Wien, 24. Julius 1850",
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    "name" : "II. Gesuch ungarischer Flüchtlinge in der Türkei um Rückkehr.",
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    "name" : "IV. Landesverfassung Galiziens.",
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    "name" : "V. Auszeichnung für August Edelmann.",
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  "name" : "Nr. 373 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1850",
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    "name" : "II. Anleihe im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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  "name" : "Nr. 374 Ministerrat, Wien, 29. Julius 1850",
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    "name" : "III. Ernennung des Statthalters und der Kreispräsidenten in Galizien.",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für galizische Beamte.",
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    "name" : "V. Auszeichnung für Beamte bei der Wiener Stadtkommandantur.",
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    "name" : "VI. Auszeichnung für einige galizische Adelige.",
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    "name" : "VII. Verteilung der Unterstützungs­gelder an österreichische Serben und Absendung einer serbischen Deputation nach Wien; serbische Kirchenbücher.",
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    "name" : "VIII. Versammlung der deutschen Land- und Forstwirte im Jahre 1851.",
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    "name" : "X. Verdienstkreuz für Martin Terstenjak.",
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    "name" : "I. Vertrag mit Preußen, Bayern und Sachsen über telegraphische Korrespondenz.",
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    "name" : "II. Paß für Leopoldine Szemere v. Szemere nach Paris.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Verwaltungs­behörden in Dalmatien.",
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    "name" : "I. Justizpraxis und praktische Justizprüfungen.",
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    "name" : "II. Todesurteile.",
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    "name" : "III. Geldsammlungen für Schleswig-Holstein.",
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    "name" : "V. Neugestaltung der Akademie der bildenden Künste.",
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    "name" : "VI. Bestellung eines Referenten für Kunstangelegenheiten.",
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    "name" : "VIII. Anlage der Stiftungs­kapitalien in Salzburg.",
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    "name" : "IX. Gebührenerhöhung für die Dienerschaft der Prager Universitätsbibliothek.",
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  "name" : "Nr. 377 Ministerrat, Wien, 5. August 1850",
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    "name" : "V. Zufriedenheitsbezeigung für Joseph v. Tausch und Franz-Joseph-Orden für seinen Sohn.",
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    "name" : "XI. Verzeichnis der beim Temesvárer Kriegsgericht in Untersuchung befindlichen ungarischen Kompromittierten.",
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    "name" : "III. Gütereinziehung der ungarischen Aufständischen.",
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    "name" : "IV. Verbindung des Innsbrucker und bayerischen Turnvereins.",
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    "name" : "V. Gemeindeordnung für Bozen.",
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    "name" : "VI. Besetzungsvorschlag für die römisch-katholischen Bistümer Neusohl und Großwardein.",
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    "name" : "VII. Frage des rechtmäßigen ständischen Ausschusses in Kärnten.",
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    "name" : "I. Landesverfassung für Galizien; dessen Teilung in drei Hauptbezirke.",
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    "name" : "II. Zollfreiheit für Baumaterialien zum Wiederaufbau von Krakau.",
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    "name" : "IV. Gerichtsorganisierung Galiziens.",
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    "name" : "V. Wegen Versetzung des griechisch-orthodoxen Bischofs von Zara Hierotheus Mutibarić nach Ungarn.",
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    "name" : "IX. Nachträgliche Erhebungen über jene Zivilisten, welchen aus Anlaß der Belagerung Ofens Auszeichnungen verliehen wurden.",
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    "name" : "I. Gesuche politischer Flüchtlinge in Hamburg um Rückkehr.",
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    "name" : "II. Gnadengabe für Clara Hubner.",
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    "name" : "III. Druck der serbischen liturgischen Bücher.",
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    "name" : "IV. Vorschüsse für Urbarialrechte in Siebenbürgen. Aufklärung hierwegen auch in Ungarn.",
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    "name" : "V. Verzeichnis zu begnadigender ungarischer Aufständischer.",
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    "name" : "VI. Todesurteile.",
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    "name" : "VII. Höhere Pension für Johann Dorfner.",
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    "name" : "VIII. Inschrift der Kettenbrücke bei den Weißgerbern. Verwendung der Gedächtnisstücke der alten Brücke.",
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    "name" : "IX. Provisorisches Gesetz über die Bezirks- und Kreisgemeinde.",
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    "name" : "I. Organisierung der Konsulate.",
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    "name" : "II. Stempel für Spielkarten, Kalender und Zeitungen.",
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    "name" : "III. Gerichtsorganisation in Galizien.",
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    "name" : "IV. Vermehrung der griechisch-unierten Bistümer in Ungarn und Siebenbürgen.",
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    "name" : "V. Behandlung des sogenannten Engländerschen Vereines.",
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  "name" : "Nr. 383 Ministerrat, Wien, 16. August 1850",
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    "name" : "I. Lombardisch-venezianische Anleihe.",
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    "name" : "II. Gemeinderatswahl in Linz.",
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    "name" : "III. Vergütung der von der österreichischen Armee gemachten Requisitionen in Siebenbürgen.",
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    "name" : "IV. Darlehen für die Stadt Szászrégen.",
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    "name" : "V. Dank- und Vertrauensadresse der Gemeinden des Egerer Kreises.",
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    "name" : "[I.] Ankauf des Kuković’schen Hauses in Agram für die Finanzbehörde.",
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    "name" : "II. Artikel des „Lombardo-Veneto“ über die lombardisch-venezianische Anleihe.",
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    "name" : "V. Auszeichnung für Kajetan Höfferer und Ludwig Goubillon.",
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    "name" : "VII. Vorschlag für das Bistum Tarnow.",
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    "name" : "IX. Auszeichnung für Josef Wilim.",
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    "name" : "X. Studienordnung für 1851; Regulierung der Immatrikulationstaxen.",
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    "name" : "I. Notariatsordnung.",
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    "name" : "II. Ernennung Thaddäus Peithners v. Lichtenfels zum Generalprokurator.",
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    "name" : "VI. Reise des Ministerpräsidenten Felix Fürst zu Schwarzenberg zum Kaiser; Abberufung Paul Graf v. Medems vom Wiener kaiserlichen Hofe.",
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    "name" : "I. Eisenbahnbau aus den Buštěhrader Kohlengruben.",
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    "name" : "II. Vorschrift über die Rechtsakademien in Ungarn und Agram.",
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    "name" : "III. Verlegung der ungarischen Statthalterei nach Ofen etc.",
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    "name" : "IV. Modifikation der Gemeindeordnung für Agram und Esseg.",
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    "name" : "V. Gemeindeordnung für Olmütz.",
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    "name" : "VI. Munizipalwachen in den lombardisch-venezianischen Städten.",
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    "name" : "VII. Trennung der Direktion des Wiener Kranken-, Findel- und Irrenhauses.",
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    "name" : "VIII. Vorschuß für die evangelischen Geistlichen in Siebenbürgen à conto der Zehntenentschädigung.",
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  "name" : "Nr. 387 Ministerrat, Wien, 28. August 1850",
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    "name" : "I. Landesverfassung für Galizien.",
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    "name" : "II. Besetzung der Statthalterstelle in der Bukowina.",
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    "name" : "III. Judenkontribution in Ungarn.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Stadthauptmannschaft in Brünn.",
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    "name" : "V. Vier Todesurteile.",
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    "name" : "VI. Strafnachsicht für Völkl.",
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    "name" : "VII. Strafnachsicht für Flick.",
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    "name" : "VIII. Organisierung der Finanzbehörde in Siebenbürgen.",
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    "name" : "X. Aufhebung der Beschränkungen beim Personentransport.",
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  "name" : "Nr. 388 Ministerrat, Wien, 2. September 1850",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Todesurteile.",
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  }, {
    "name" : "II. Antwort an den Ban in der kroatisch-deutschen Sprachendifferenz.",
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    "name" : "V. Gehaltserhöhung für Johann Andreas Palomba.",
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    "name" : "VI. Orden für Friedrich Freiherr v. Froon und Ludwig Gutmannsthal.",
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    "name" : "VI. Verleihung der geheimen Ratswürde an Adalbert Bartakovits v. Kis-Appony.",
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    "name" : "I. Stand der kurhessischen Angelegenheit.",
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    "name" : "I. Preußische und österreichische Entwaffnungsmaßregeln.",
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    "name" : "I. Formular der Einladung zur Dresdener Konferenz.",
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    "name" : "VIII. Einstellung der Landeslieferungen.",
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    "name" : "X. Vorschrift für die Prüfung zum politischen Staatsdienst.",
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    "name" : "XI. Unterstützung für Joseph Vorauer und Joseph Kossek.",
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  "name" : "Nr. 432 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1850",
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    "name" : "I. Konferenzen in Dresden.",
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    "name" : "II. Behandlung der lombardisch-venezianischen Delegierten.",
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    "name" : "V. Auszeichnung für Anton Knoll.",
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    "name" : "VI. Auszeichnung für Georg Mansurani.",
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    "name" : "VII. Vorschrift über die Schneeausschauflung.",
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    "name" : "VIII. Akten der vormaligen ungarischen und der siebenbürgischen Hofkanzlei.",
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  "name" : "Nr. 433 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1850",
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    "name" : "I. Portobegünstigung der Gerichtszeitung und des Schulboten.",
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    "name" : "II. Verdienstkreuze für drei Beamte des südöstlichen Staatsbahnbaues.",
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    "name" : "III. Vorschrift über Portobefreiungen.",
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    "name" : "IV. Paßkarteneinführung für Passanten des Elbetals.",
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    "name" : "V. Expropriation des Grazer Schloßbergs.",
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    "name" : "VI. Zulage für den Adlatus des Gendarmerieinspektors.",
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    "name" : "VII. Entwurf des Forstgesetzes (1. Beratung).",
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    "name" : "I. Schuldentilgungsbeitrag für Freiherr Adam Rétsey v. Rétse.",
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    "name" : "II. Grenzwacheverstärkung im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "III. Hinausgabe von Reichsschatzscheinen.",
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    "name" : "V. Lizenzgebühren der Wiener Kaffeehausinhaber.",
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    "name" : "VI. Erhaltung der alten Denkmale der Baukunst.",
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    "name" : "VII. Adjustierung der Gemeindewachen.",
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    "name" : "VIII. Wahl des Ignaz Czapka v. Winstetten und des Franz Xaver Feiherr v. Pillersdorff in den Wiener Gemeinderat.",
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    "name" : "IX. Wirkungskreis des Generalgouverneurs und der Statthaltereien im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "X. Gerichtsorganisierung in Siebenbürgen.",
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    "name" : "XI. Entwurf des Forstgesetzes (2. Beratung).",
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  "name" : "Nr. 435 Ministerrat, Wien, 18. Dezember 1850",
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    "name" : "IV. Textierung der Aufschrift der neuen Reichsschatzscheine.",
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    "name" : "V. Beabsichtigtes Opfer der Bankdirektion fürs Vaterland.",
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  "name" : "Nr. 448 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1851",
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    "name" : "X. Preßgesetz.",
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  "name" : "Nr. 458 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1851",
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    "name" : "VII. Organisierung des griechischen Konsulatswesens.",
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    "name" : "VIII. Publizierung des Preßgesetzes von 1849 im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "X. Befreiung der Medaillenzulagen von der Einkommensteuer.",
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    "name" : "XI. Begnadigung von 114 politisch Verurteilten.",
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  "name" : "Nr. 459 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1851",
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  "name" : "Nr. 461 Ministerrat, Wien, 3. März 1851 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Jurisdiktion über die Finanzwache im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "V. Ernennung des Anton Ritter v. Schmerling zum Senatspräsidenten beim Obersten Gerichtshofe.",
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    "name" : "VII. Stempelfreiheit der Giros der Bankanweisungen.",
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    "name" : "IX. Franz Joseph-Ordensverleihung an Franz Freiherr v. Schloissnigg.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 462 Ministerrat, Wien, 3. März 1851 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Erste Senatspräsidentenstelle des Obersten Gerichtshofes für Anton Ritter v. Schmerling.",
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    "name" : "III. Sustentationsbeitrag für vier entlassene Venediger Justizbeamte.",
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    "name" : "V. Bestellung von Finanzinspektoren.",
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    "name" : "VI. Form des Patents über das Reichsratsstatut und Vortrag dazu (7. Beratung).",
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  "name" : "Nr. 463 Ministerrat, Wien, 5. März 1851",
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    "name" : "I. Waffenaus- und -durchfuhrverbot bezüglich der Herzegowina.",
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    "name" : "II. Dampfschiffahrtgebrauch bei den Dienstreisen der Beamten.",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für Josef Staab.",
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    "name" : "V. Eröffnung der Eisenbahnfahrten von Dresden nach Prag.",
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    "name" : "VII. Wahl Ludwig Ehrlichs zum Bürgermeister in Reichenberg.",
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    "name" : "X. Auszeichnung für Leopold Fehringer.",
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    "name" : "XI. Entschädigung für aufgehobene Urbarialleistungen.",
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  "name" : "Nr. 464 Ministerrat, Wien, 7. März 1851",
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    "name" : "II. Einführung der Einkommensteuer im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "II. Bürgermeisterwahl in Steyr.",
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  } ],
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    "name" : "I. Verminderung der Landesgerichte in Kroatien.",
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    "name" : "II. Strafrestnachsichtsgesuch der Therese Wagner.",
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    "name" : "IV. Ermächtigung des Obersten Gerichtshofes, zeitliche Strafen bei Nachsicht des Todes auszusprechen.",
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    "name" : "V. Kompetenz des Obersten Gerichtshofes bei Strafmilderung.",
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    "name" : "VI. Verwarnung des Redakteurs des „Soldatenfreunds“.",
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    "name" : "VII. Modifikationen im Gesetz über direkte Steuern in Kroatien.",
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    "name" : "VIII. Entwurfsrevision einer Vorschrift über die Verhältnisse der Staatsbeamten.",
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    "name" : "X. Einquartierungsgesetz (4. Beratung).",
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    "name" : "I. Nobilitierungsgesuch Wilhelm Singers.",
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    "name" : "II. Begünstigungsjahr für siebenbürgische Beamte.",
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    "name" : "V. Aufhebung einer den Wirkungskreis des Richters beschränkenden Verordnung vom Jahre 1830.",
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    "name" : "I. Kandidatur Alois Pravoslav Trojans um ein Notariat; Sistierung der Besetzung der Notarstellen.",
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    "name" : "IX. Auszeichnung für Joseph Flakl.",
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    "name" : "X. Nobilitierung des Joseph Vatternaux.",
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    "name" : "XI. Übernahme des Wiedner Bezirkskrankenhauses seitens des allgemeinen Krankenhauses.",
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  "name" : "Nr. 600a Andeutungen über die bei der Revision der Verfassungsurkunde zur Erörterung kommenden Punkte, o. O., o. D. (Beilage zu: MRP-1-2-05-0-18511217-P-0600.xml)",
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  "name" : "Nr. 600b Skizzierung einiger Ideen über den künftigen politischen Organismus des österreichischen Kaiserstaates, o. O., o. D. (Beilage zu: MRP-1-2-05-0-18511217-P-0600.xml)",
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    "name" : "I. Instruktion für Johann Franz Freiherr Kempen v. Fichtenstamm.",
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    "name" : "IX. Einführung der Vorschriften über das Personenrecht, die Vormundschaften und Kuratelen in Ungarn, Siebenbürgen etc.",
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    "name" : "X. Auszeichnung für Paul Abram.",
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    "name" : "XII. Todesurteil.",
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    "name" : "I. Strafrestnachsicht für Mathias Frick.",
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    "name" : "II. Pensionierung mehrerer Banaltafelbeamten.",
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    "name" : "VII. Unterdrückung gefährlicher in- und ausländischer Zeitschriften.",
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    "name" : "VIII. Aktivierung des Venediger Freihafens.",
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  "name" : "Nr. 516 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1851",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begnadigungsgesuche politischer Verbrecher aus Ungarn.",
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    "name" : "II. Begnadigungsgesuche politischer Verbrecher aus Ungarn.",
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    "name" : "V. Verdienstkreuz für Franz Ackermann.",
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    "name" : "VII. Steuerbehandlung der Staatsgebäude des Montanistikums in Ungarn.",
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    "name" : "VIII. Ankauf der Galerie Manfrin.",
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    "name" : "I. Ausweis der Vergehen gegen die Privat- und Eigentumssicherheit von März bis Mai 1851.",
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    "name" : "VIII. Ergänzung des 13. Gendarmerieregiments.",
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  "name" : "Nr. 531 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1851",
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  "name" : "Nr. 628a Votum des Ministers Grafen Thun über den Entwurf der Einrichtung und des Wirkungskreises der Bezirksämter, o. O., o. D. [Wien, 16. Februar 1852 ] (Beilage zu: MRP-1-2-05-0-18520216-P-0628.xml)",
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  "name" : "Nr. 632 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1852",
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    "name" : "I. Auszeichnungen für den Generalsekretär, den Kassendirektor und den ersten Kassier der österreichischen Nationalbank.",
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    "name" : "IV. Berufung Anton Kahlerts zum Gymnasialdirektor in Czernowitz.",
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  "name" : "Nr. 634 Ministerrat, Wien, 1. März 1852",
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    "name" : "IV. Bezüge des Friedrich Freiherr v. Haan.",
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    "name" : "I. Defizitdeckung im Jahre 1852 und Veröffentlichung des Staatsvoranschlages.",
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    "name" : "III. Besetzung der Vizepräsidentenstelle bei der Zentralseebehörde in Triest.",
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    "name" : "V. Umstellung der Stolagebühren in Ungarn auf Konventionsmünze.",
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  "name" : "Nr. 49a Monatsbericht des Ministers des Inneren über den Fortgang der politischen Organisierung im September 1852 (Beilage zu: MRP-1-3-01-0-18521005-P-0049.xml)",
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  "name" : "Nr. 1a Promemoria Metternichs über die inneren Fragen Österreichs, Wien, 27. März 1852 (Beilage zu: MRP-1-3-01-0-18520414-P-0001.xml)",
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    "name" : "II. Bau der italienischen Zentraleisenbahn.",
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    "name" : "II. Über die Zahlung nach Verträgen, die auf ausländische Silbermünzen lauten.",
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    "name" : "V. Notariatsinstitut.",
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    "name" : "II. Rückkehr des Generals Lazarus v. Mamula auf seinen Posten in Dalmatien.",
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    "name" : "IV. Strafnachsicht für Christoph Graf Niczky.",
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    "name" : "V. Strafnachsicht für den Apotheker Anton Angyal.",
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    "name" : "I. Staatsanstellung für Adalbert Heller.",
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    "name" : "II. Organisierung der dalmatinischen Gerichtsbehörden.",
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    "name" : "I. Behandlung von Auszeichnungsanträgen in den Ministerkonferenzen.",
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    "name" : "VIII. Strafherabsetzung für Josef Bernath.",
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    "name" : "IX. Strafherabsetzung für Alexander Csertán.",
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    "name" : "I. Antrag der katholisch-deutschen Bruderschaft in Neapel um Unterstützung zum Bau einer Kapelle.",
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  "name" : "Nr. 29 Ministerkonferenz, Wien, 20. Juli 1852",
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    "name" : "I. Ordensverleihung an Se. k. k. Hoheit Erzherzog Albrecht.",
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    "name" : "II. Deserteurstagliabewilligung für Zivilpolizeidiener.",
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    "name" : "III. Dotationserhöhung für die Tyrnauer Invalidenanstalt.",
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    "name" : "IV. Personalzulage für den griechisch-katholischen Domscholasten Michael Kuziemski in Lemberg.",
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    "name" : "V. Begnadigungsgesuch für Koloman Sebessy und Demeter Lacky.",
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  "name" : "Nr. 30 Ministerkonferenz, Wien, 24. Juli 1852",
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    "name" : "I. Begnadigung politischer Sträflinge in Ungarn, Siebenbürgen und in der Woiwodschaft Serbien.",
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    "name" : "II. Gerichtsverfahren in Wechselsachen bei den Militärgerichten.",
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    "name" : "I. Reisen von Staatsbeamten.",
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  "name" : "Nr. 32 Ministerkonferenz, Wien, 31. Juli 1852",
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    "name" : "I. Internierung des Ale Kedić.",
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    "name" : "II. Besuch des Königs von Preußen beim Fürsten Metternich.",
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    "name" : "III. Budget von Niederösterreich.",
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    "name" : "V. Dienstesenthebung des Ferdinand Freiherrn Mayerhofer v. Grünbühl; geheime Ratswürde für Johann Graf v. Coronini-Cronberg.",
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    "name" : "VI. Überschwemmung im Großwardeiner Militärdistrikte.",
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    "name" : "VII. Revolte im Strafhaus zu Garsten.",
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    "name" : "X. Strafprozeßordnung für jene Kronländer, wo die Geschwornengerichte derzeit nicht eingeführt werden (1. Beratung).",
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  "name" : "Nr. 543 Ministerrat, Wien, 19. August 1851",
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    "name" : "VI. Einkommensteuer im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "VII. Militärassistenz für den Karlstädter griechisch-nichtunierten Bischof.",
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    "name" : "I. Maßnahmen bezüglich der Scheidemünzen.",
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    "name" : "II. Behandlung mehrerer ungarischer Kompromittierter.",
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    "name" : "III. Todesurteile gegen Togyer Balog, Ilie Jovucza und Stephan Varga.",
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    "name" : "I. Geldaufnahme bei Privaten für Armeebedürfnisse.",
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    "name" : "I. Wirkungskreise der Minister und Statthaltereien.",
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    "name" : "II. Steuerausschreibung pro 1852.",
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    "name" : "III. Einführung der österreichischen Steuern in Krakau.",
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    "name" : "IV. Umtriebe der Juden aus Anlaß der Ah. Erlässe vom 20. August d. J.",
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    "name" : "X. Deutschkatholiken; Modifizierung des Vereinsgesetzes.",
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    "name" : "XI. Reise des Kaisers nach Ischl.",
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  "name" : "Nr. 547 Ministerrat, Wien, 27. August 1851",
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    "name" : "I. Beeidigung der Beamten; Form der Ausfertigung der im Ministerrate beschlossenen Verfügungen.",
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    "name" : "II. Gehaltserhöhung für die theologischen Diözesanprofessoren.",
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    "name" : "III. Zulage für Johann Ritter v. Schöllhaimb.",
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    "name" : "V. Gnadengabe für die Töchter des Appellationsrates Georg Maria Boxich v. Lorbeerberg.",
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    "name" : "IV. Kollegiengelderpauschalien für die Professoren an den ungarischen Rechtsakademien.",
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    "name" : "VII. Einziehung der Realabteien in Ungarn.",
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    "name" : "I. Eidesformel für die Staatsbeamten.",
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    "name" : "IV. Erlässe an die politischen und Justizbehörden aus Anlaß der Ah. Handschreiben vom 20. August 1851.",
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    "name" : "V. Zolltarif (4. Beratung).",
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    "name" : "I. Errichtung eines Obergymnasiums in Capodistria.",
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    "name" : "II. Einkommensteuer der venezianischen Handelsunternehmungen.",
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    "name" : "III. Urteil gegen den Redakteur des „Urchristentum“.",
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    "name" : "IV. Ernennung Erzherzog Albrechts zum Zivil- und Militärgouverneur von Ungarn.",
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  "name" : "Nr. 553 Ministerrat, Wien, 12. September 1851",
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    "name" : "I. Besetzung der Stelle eines Zivil- und Militärgouverneurs von Ungarn.",
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    "name" : "II. Armeedispositionen in Ungarn.",
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    "name" : "III. Organisierung der Militärpolizeiwache in Agram und Fiume. Verwendung der Panduren zur Ergänzung der Gendarmerie.",
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    "name" : "IV. Zolltarif (5. Beratung).",
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  "name" : "Nr. 554 Ministerrat, Wien, 13. September 1851",
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    "name" : "I. Neue Anleihe.",
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    "name" : "II. Subskription der Stadtgemeinde Wien.",
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    "name" : "III. Subskription des Großhandlungshauses Arnstein und Eskeles.",
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  }, {
    "name" : "IV. Subskription des Großhandlungshauses Sina.",
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    "name" : "V. Termin für die Begünstigungen der Anleihesub­skription.",
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  }, {
    "name" : "VI. Form der Schuldverschreibungen für die Grundentlastung.",
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  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnung für Michael Kampisch.",
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    "name" : "VIII. Freiherrentitel für Johann v. Veltheim.",
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    "name" : "IX. Freiherrentitel für Adolph v. Dorne.",
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    "name" : "X. Standesvermehrung des böhmischen Gendarmerieregiments.",
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    "name" : "XI. Zolltarif (6. Beratung).",
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  "name" : "Nr. 555 Ministerrat, Wien, 15. September 1851",
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    "name" : "V. Berufung Konrad Halders.",
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    "name" : "VI. Quartiergelderhöhung für die Wiener Gerichtskanzlisten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 556 Ministerrat, Wien, 17. September 1851",
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  "items" : [ {
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    "name" : "II. Invasionsschulden Niederösterreichs, Oberösterreichs und der Steiermark.",
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    "name" : "V. Entbindung der Gemeindevorstände von dem Eide auf die Verfassung.",
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    "name" : "II. Besetzung der Kammerprokuratorsstelle in Mailand.",
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    "name" : "III. Regulierung des Mautwesens in Ungarn.",
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    "name" : "V. Einkommensteuergemeindezuschlag für Militärbeamte und pensionierte Offiziere.",
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    "name" : "I. Kommission zur Revision des Reichsstatuts.",
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    "name" : "II. Allgemeine Versorgungsanstalt.",
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    "name" : "I. Gebrauch des Ah. Titels „apostolische“ Majestät.",
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    "name" : "II. Invalidenfonds.",
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    "name" : "VI. Besetzungsvorschlag für das Erzbistum Kalocsa.",
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    "name" : "VII. Strafprozeßordnung (2. Beratung).",
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    "name" : "I. Übereinkommen mit Bayern wegen Lastwägen mit breiten Radfelgen.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für Joseph Weinhofer.",
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    "name" : "III. Strafprozeßordnung für Kronländer ohne Schwurgerichte (3. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 573 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1851",
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    "name" : "I. Vortrag wegen des Prädikats „apostolische Majestät“.",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung eines Vorstehers der Bankescompteanstalt in Pest.",
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    "name" : "III. Sammlung für verunglückte Christen in Aleppo.",
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    "name" : "IV. Korrespondenzsprache mit der Gendarmerie in Kroatien.",
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    "name" : "V. Erneuerung eines Drittels des Prager Gemeinderates.",
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    "name" : "VI. Maßnahmen gegen die Deutschkatholiken.",
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    "name" : "VII. Wirkungskreis des Lazarus Freiherr v. Mamula in Dalmatien.",
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    "name" : "VIII. Eingabe des Franz Gebhart.",
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    "name" : "IX. Eingabe der Stadt Triest gegen die Fatierung der Einkommensteuer.",
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  }, {
    "name" : "X. Kriminal- und Schrannenhaus in Wien.",
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  }, {
    "name" : "XI. Verdienstkreuz für Thomas Cwrček.",
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  }, {
    "name" : "XII. Verdienstkreuz für Franz Kaufold.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 574 Ministerrat, Wien, 24. Oktober 1851",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnung für Emanuel Vigil Graf v. Hendl zu Kasten.",
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  }, {
    "name" : "II. Hofratstitels für Ladislaus v. Czindery; künftige Benennung der Ministerialräte.",
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  }, {
    "name" : "III. Gesuch des Franz Grafen Schlik zu Bassano und Weißkirchen um Haussteuerfreiheit.",
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  }, {
    "name" : "IV. Ausschreibung und Einbringung der Zinsgroschen in Prag.",
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    "name" : "V. Auskünfte über Fat Allah Elian aus Aleppo.",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung der Rückstände von aufgehobenen Leistungen im Küstenlande, Tirol und Vorarlberg.",
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    "name" : "VII. Auszeichnungsantrag für Thaddäus L´Allemand.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 575 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1851",
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    "name" : "I. Wirkungskreis der Ministerien.",
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  }, {
    "name" : "II. Neue Eidesformeln.",
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    "name" : "III. Änderung der Titel „Ministerialrat“ etc.; Hofratstitel für Ladislaus v. Czindery.",
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    "name" : "IV. Vorratsankauf für die nördliche Gegend Ungarns.",
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    "name" : "V. Behandlung des Anton Esch.",
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    "name" : "VI. Maßnahmen zur Verbesserung der Landeswährung.",
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    "name" : "I. Zeitungsartikel des „Lloyd“ gegen die Bankdirektion.",
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    "name" : "I. Artikel im „Magyar Hírlap“.",
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    "name" : "II. Gesetze in Ehesachen.",
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    "name" : "I. Modifizierung des Feldpolizeigesetzes von 1840.",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für Michael Kohl.",
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    "name" : "I. Verdienstkreuz für Anton Zubranich.",
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    "name" : "II. Kostenreduzierung bei Auflage des Reichsgesetz- und Landesgesetzblattes.",
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    "name" : "III. Wirkungskreis der Ministerien.",
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    "name" : "I. Unterstützung für Gemeinden in Krain.",
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    "name" : "II. Pensionsbemessung für Sylvester v. Rosa.",
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    "name" : "III. Pension für Karoline Stiller.",
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  }, {
    "name" : "IV. Gnadengabe für Antonia Rosinger.",
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  }, {
    "name" : "V. Unterstaatssekretärsstelle im Ministerium für Landeskultur und Bergwesen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 597 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1851",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Staatsvoranschlag für 1852 (5. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 598 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1851",
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    "name" : "I. Geroldscher Nachdruck des neuen österreichischen Zolltarifes.",
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  }, {
    "name" : "II. Vertreter des Kammerprokurators in Mailand.",
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  }, {
    "name" : "III. Kostenreduzierung bei Auflage des Reichsgesetz- und Landesgesetzblattes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 599 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1851",
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    "name" : "I. Zulagen für die Professoren der siebenbürgischen Rechtsakademien.",
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    "name" : "II. Begünstigungen bei der Branntweinsteuer in Ungarn, Siebenbürgen und Kroatien.",
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  }, {
    "name" : "III. Militärinvalidenhaus in Lemberg.",
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  }, {
    "name" : "IV. Unterstaatssekretär für das Ministerium für Landeskultur und Bergwesen.",
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  }, {
    "name" : "V. Verdienstkreuz für Wenzel Stark.",
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  }, {
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    "name" : "VIII. Verfassungsrevision (1. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 600 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1851",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnung für Franz Pecoroni.",
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    "name" : "II. Zollämtliche Behandlung der Gegenstände des Johann Joseph Wenzel Graf Radetzky v. Radetz.",
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    "name" : "III. Schließtage der Verschleißstätten für Tabak in Ungarn etc.",
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    "name" : "IV. Betrieb der Tabakfabrik in Temesvár an Sonn- und Feiertagen.",
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    "name" : "V. Termin zur Zahlung der direkten Steuern für 1851 in Kroatien etc.",
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    "name" : "VI. Auszeichnung für Karl Braun.",
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    "name" : "III. Pension und Gnadengabe für die Witwe nach Ignaz Freiherr Zephyris zu Greith.",
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    "name" : "VI. Entschädigungsansprüche der Amalia Mack-Ribarz.",
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    "name" : "I. Auszeichnung für Wenzel Pokorný v. Kornberg.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für Peter Negri.",
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    "name" : "III. Eisenbahnbaukontrakt mit den Brüdern Fleischmann.",
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    "name" : "V. Berufung des Oscar Freiherr v. Redwitz-Schmölz an die Wiener Universität.",
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    "name" : "VI. Dotation des Hofoperntheaters.",
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    "name" : "I. Umschrift der neu zu prägenden Münzen.",
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    "name" : "XIII. Pensionserhöhung für Ferdinand Gubatta.",
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    "name" : "II. Elbzollaufhebung auf Holz und Kohlen.",
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    "name" : "IV. Resolutionsentwurf in der Ribarzschen Sache.",
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  }, {
    "name" : "V. Frage, ob die Gesetzsammlungen Eigentum der Beamten sind.",
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  }, {
    "name" : "VI. Gnadengesuch des Josef Jakovich.",
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  }, {
    "name" : "VII. Gnadengesuch des Joseph Mihalović.",
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  }, {
    "name" : "VIII. Privilegiengesetz (2. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 620 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1852",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Strafgesetz und Preßgesetz.",
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    "name" : "II. Privilegiengesetz (3. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 621 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1852",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Übertragung des Präsidiums der Finanzpräfekturen in Mailand und Venedig an die dortigen Statthalter.",
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    "name" : "II. Eisenbahnkonzession zum Kohlentransport nach Brünn.",
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  }, {
    "name" : "III. Provisionserhöhung für Friedrich Zimmermann.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Bezirksämter (1. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 622 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1852",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausfall der Kartoffel- etc. Ernte im Jahre 1851.",
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    "name" : "II. Organisierung der Bezirksämter (2. Beratung).",
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    "name" : "IV. Aufhebung der Bezeichnung „provisorisch“ bei den seit 4. März 1849 erlassenen Gesetzen.",
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    "name" : "II. Pension für die BanaItafeIbeamten Alexander v. Dominich, Stephan Suvich, Anton v. Markovich.",
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    "name" : "IV. Ernennung Rudolf Eitelbergers zum Professor der Kunstgeschichte.",
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    "name" : "IV. Einstellung des Benefizialholzbezuges der Beamten in Ofen, Pest und Temesvar.",
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    "name" : "V. Auszeichnungsanträge der Zentralseebehörde Fiume.",
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  "name" : "Nr. 59a Monatsbericht der Minister des Inneren und der Justiz über den Fortgang der Organisierung im Oktober 1852, Wien, 6. November 1852 (Beilage zu: MRP-1-3-01-0-18521106-P-0059.xml)",
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    "name" : "IV. Politische Prozesse im Banat.",
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    "name" : "X. Unterstützung der Realschule in Preßburg.",
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    "name" : "XI. Patent über die Ungültigkeit der von abtrünnigen katholischen Priestern geschlossenen Ehen.",
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    "name" : "III. Begnadigungsgesuch des wegen Hochverrates abgeurteilten Demeter Stephanovics.",
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    "name" : "V. Begnadigungsgesuche der wegen öffentlicher Gewalttätigkeit verurteilten Josef und Samuel Vegh.",
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    "name" : "I. Demolierung der im Festungsrayon von Arad befindlichen Häuser.",
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    "name" : "II. Bestellung eines Kurators für die Krakauer Universität.",
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    "name" : "I. Entwurf eines Gesetzes über die Verwahrungsgebühr bei den Depositenämtern.",
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    "name" : "I. Epavierung einer der holländischen Pfarre Putte gehörenden österreichischen Bankoobligation.",
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    "name" : "V. Vereinfachung der Kundmachung der Gesetze und der Einrichtung des Reichsgesetzblattes.",
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  "name" : "Nr. 67 Ministerkonferenz, Wien, 27. November 1852 II",
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    "name" : "VI. Militärstrafgesetz (= Sammelprotokoll Nr. 81).",
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    "name" : "II. Strafnachsichtsgesuch des Advokaten Samuel Medoro.",
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    "name" : "I. Generalamnestie für Ungarn.",
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    "name" : "II. Strafmilderung für Ignacz Kulterer.",
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    "name" : "II. Repressalien gegen den Kanton Tessin.",
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    "name" : "I. Gesuche um Begnadigung des verurteilten ungarischen Revolutionär Emerich Baranyai.",
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  "name" : "Nr. 92a Monatsbericht des Ministers des Inneren über den Stand der Organisierungs­arbeiten, Wien, 6. Februar 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-01-0-18530212-P-0092.xml)",
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  "name" : "Nr. 82b Ah. Handschreiben an den Minister des Inneren über die Durchführung der Grundentlastung in Galizien und Krakau, Wien, 7. Februar 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-01-0-18530111-P-0082.xml)",
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  "name" : "Nr. 92b Monatsbericht des Ministers der Justiz über den Stand der Organisierungsarbeiten, Wien, 7. Februar 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-01-0-18530212-P-0092.xml)",
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    "name" : "II. Sequestrierung der Güter lombardischer Emigranten.",
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    "name" : "IV. Vorschrift über Liquidierung der Forderungen an das konfiszierte Vermögen verurteilter Revolutionäre in Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Übersetzung der Wechselordnung ins Italienische.",
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    "name" : "II. Untersuchungen wider Kreditspapierfälscher in Ungarn.",
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    "name" : "III. Organisierung der Statthaltereiabteilungen in Ungarn.",
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  "name" : "Nr. 95 Ministerkonferenz, Wien, am 22. Februar 1853",
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    "name" : "I. Begnadigungsgesuche zugunsten von vier ungarischen Festungssträflingen.",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über das gerichtliche Verfahren außer Streitsachen (= Samrnelprotokoll Nr. 97).",
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  "name" : "Nr. 96 Ministerkonferenz, Wien, am 26. Februar 1853",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf eines Gesetzes über das gerichtliche Verfahren in Rechtsgeschäften außer Streitsachen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerkonferenz, Wien, am 15., 19., 22. und 26. Februar 1853",
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    "name" : "I. Gnadengesuch für Martin Haezell.",
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    "name" : "III. Gnadengesuch für Michael Hunyor.",
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    "name" : "IV. Regulierung und Ablösung der Holzungs- und Weiderechte etc. (= Sammelprotokoll Nr. 101).",
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  "name" : "Nr. 98 Ministerkonferenz, Wien, am 1. März 1853",
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    "name" : "I. Beteiligung von Professoren der Universität zu Pavia an dem Mailänder Attentat.",
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    "name" : "II. Begnadigungsgesuche für Johann Grünschneck.",
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    "name" : "III. Ablösung der Holzungs- und Weiderechte etc. (= Sammelprotokoll Nr. 101).",
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  "name" : "Nr. 99 Ministerkonferenz, Wien, am 5. März 1853",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Tabular- und Grundbuchsgesuche der Juden.",
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  }, {
    "name" : "II. Ablösungsgesetz der Holzungs- und Weiderechte etc. (= Sammel­protokoll Nr. 101).",
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  "name" : "Nr. 100 Ministerkonferenz, Wien, am 8. März 1853",
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    "name" : "I. Aufhebung des Belagerungszustandes in Wien, Prag und den böhmischen Festungen.",
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  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Ergänzungsverordnung über den Wirkungskreis der politischen und der Polizeibehörden.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerkonferenz, Wien, 13. März 1853",
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    "name" : "I. Patentsentwurf über die Regulierung und Ablösung des Holzungs- und Weiderechtes, dann einiger Servituts- und gemeinschaftlicher Besitz- und Benützungsrechte.",
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  "name" : "Nr. 101 Ministerkonferenz, Wien, am 1., 5., 8. und 19. März 1853",
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  "name" : "Nr. 104a Monatsbericht des Ministers des Inneren über den Stand der Organisierung im März 1853, Wien, 14. März 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530319-P-0104.xml)",
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  "name" : "Nr. 104b Monatsbericht des Ministers der Justiz über den Stand der Organisierung im März 1853, Wien, 14. März 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530319-P-0104.xml)",
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    "name" : "I. Entwurf eines Patents über die Verkündigung des Belagerungszustandes.",
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  "name" : "Nr. 103 Ministerkonferenz, Wien, 15. u. 19. März 1853",
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    "name" : "I. Einführung des Grundsteuerprovisoriums in Ungarn und in der serbischen Woiwodschaft.",
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    "name" : "II. Rücklösung der Kameralprädien der Stadt Debreczin und Erläuterung des Avitizitätsgesetzes.",
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    "name" : "III. Organisierungsberichte für März.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Oberlandesgerichte für Siebenbürgen, für Österreich ob und unter der Enns und Salzburg.",
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    "name" : "V. Patent über Verkündigung des Belagerungszustandes (= Sammelprotokoll Nr.l03).",
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    "name" : "VI. Ablösung und Regulierung der Servituten (= SammelprotokoII Nr. 101, ÖMR. III/l).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerkonferenz, Wien, 19. März 1853",
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    "name" : "I. Gnadengabe für Johanna Schmieger.",
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    "name" : "II. Pension für Anna Filkowsky.",
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    "name" : "IV. Begünstigungsjahr für den Kaschauer Professor Anton Véghy.",
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    "name" : "V. Forstfrevel in Tirol und Salzburg.",
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    "name" : "VI. Offiziere der Forza territoriale Dalmatiens.",
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    "name" : "VII. Gehaltsübergenuß des Bacser Distriktsoberkommissärs Isidor v. Nikolits.",
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    "name" : "VIII. Erweiterungsbau zum Strafhause in Stein.",
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    "name" : "IX. PersonalzuIage für Hofrat Franz v. Salmen.",
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    "name" : "X. Gnadengesuch für Nicolaus Benczur.",
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    "name" : "XI. Gnadengesuch für Gabriel Török.",
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    "name" : "XII. Gnadengesuch für Johann Tóth.",
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    "name" : "XIII. Gnadengesuch für Samuel v. Bónis.",
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    "name" : "XIV. Gnadengesuch für Leopold Nagy.",
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    "name" : "XV. Gnadengesuch für Mihály Lázár.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerkonferenz, Wien, 22. März 1853",
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    "name" : "I. Verbesserung der Lage der griechisch-nichtunierten Kirche in Dalmatien und Vermehrung des österreichischen Einflusses in Montenegro.",
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    "name" : "II. Verbreitung der Kenntnis der deutschen Sprache im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerkonferenz, Wien, 26. März 1853",
  "startDate" : [ "1853-03-26" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Reorganisierung des österreichischen Konsulatswesens in der Levante.",
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    "name" : "II. Asyl österreichischer Revolutionäre in England.",
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    "name" : "III. Grenzsperre gegen das Tessin.",
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    "name" : "IV. Sequestration der lombardischen Emigrantengüter.",
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    "name" : "V. Regelung der sogenannten Polizeistunde.",
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    "name" : "VI. Pensionierung des Oberaufsehers im Laibacher Strafhause Johann Oberhammer.",
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    "name" : "VII. Gehaltsübergenuß des Kaschauer Distriktsreferenten Anton v. Markovich.",
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    "name" : "VIII. Vorschriften über die Verleihung von Konzessionen zu periodischen Stellfuhrtransporten für Ungarn.",
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    "name" : "IX. Einführung des Wiener Hohlmaßes in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "X. Verleihung des Direktortitels an die Leiter der Manipulationsämter beim Ministerium des Kultus und des Unterrichtes.",
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    "name" : "XI. Strafnachsicht für den Revolutionär János Szücs.",
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    "name" : "XII. Organisierung der Statthaltereien in Österreich ob und unter der Enns sowie der Woiwodina.",
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  }, {
    "name" : "XIII. Organisierung der Oberlandesgerichte in Tirol, Steiermark, Kroatien und im Banat.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerkonferenz, Wien, 29. März 1853",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufhebung der über die Bischöfe Josef v. Rudnyánsky und Joseph Lonovics verhängten Konfinierung.",
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    "name" : "II. Aufteilung der Geschäfte des Ministeriums für Landeskultur auf die Ministerien des Inneren und der Finanzen.",
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  }, {
    "name" : "III. Lottogesetz in Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien-Slawonien, der serbischen Woiwodschaft, dem Temescher Banat und der Militärgrenze.",
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    "name" : "IV. Dotationsverbesserung für griechisch-nichtunierte Bischöfe.",
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  }, {
    "name" : "V. Dotation für die Akademie der bildenden Künste.",
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    "name" : "VI. Dotation für die Akademie der bildenden Künste.",
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    "name" : "VII. Kriegsrechtliches Sichtungsoperat aus der serbischen Woiwodschaft mit dem Temescher Banat.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerkonferenz, Wien, 2. April 1853",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entsendung des Grafen Rechberg nach Italien.",
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    "name" : "II. Sequestrierung der lombardisch-venezianischen Emigrantengüter.",
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    "name" : "III. Teilnehmer an der in Berlin entdeckten Verschwörung in Wien.",
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    "name" : "IV. Ahndung einer Religionsstörung durch die Presse.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerkonferenz, Wien, 5. April 1853 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Gnadengesuch für Lajos Jánosy.",
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    "name" : "II. Gnadengesuch für Carl Rakony.",
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    "name" : "III. Orden für Ministerialrat Josef v. Ferro.",
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    "name" : "IV. Aufbewahrung der auf unechtem Stempelpapier ausgefertigten Urkunden.",
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    "name" : "V. Telegrafenlinie nach Cattaro.",
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    "name" : "VI. Ah. Resolution über die ungarischen Distrikte, Statthaltereiabteilungen und Obergerichte.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerkonferenz, Wien, 5. April 1853 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Gesuch der bosnischen Franziskaner um Begünstigungen.",
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  }, {
    "name" : "II. Sammlungen für den Bau von Kirchen in Bosnien, der Herzegowina und Albanien.",
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    "name" : "III. Gebrauch der ungarischen Uniform von ungarischen Beamten bei den Ministerien.",
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  }, {
    "name" : "IV. Uniform der Mitglieder der Akademie der Wissenschaften.",
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  }, {
    "name" : "V. Vereinfachung des Rechnungsverfahrens im Finanzministerium.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerkonferenz, Wien, 9. April 1853",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Dotationsverbesserung für die griechisch-nichtunierten Bistümer Arad, Karlstadt, Ofen und Pakrac.",
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  }, {
    "name" : "II. Personal- und Besoldungsstand für das Oberlandesgericht in Siebenbürgen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerkonferenz, Wien, 12. April 1853",
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    "name" : "I. Kontrolle des Wirkungskreises und der Geschäftsordnung der Ministerien; Reform der Gymnasialstudien; Einrichtung der Kontrollbehörden.",
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  }, {
    "name" : "II. Orientalisches Konsularwesen.",
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    "name" : "III. Vereinssektion beim Ministerium des Inneren.",
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  }, {
    "name" : "IV. Liquidierungskommission für die sequestrierten italienischen Emigrantengüter.",
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    "name" : "V. Pension für die Serdare Vincenz Riboli und Athanas Rustorich.",
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    "name" : "VI. Pension für den Landesgerichtsrat Aloys Kraus.",
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  }, {
    "name" : "VII. Gnadengabe für die Akzessistenwaisen Illchmann.",
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    "name" : "VIII. Begnadigungsgesuch für Rudolf Gablenz.",
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    "name" : "IX. Lehrkanzel der semitischen Sprachen und des kanonischen Rechts für Theologen in Pest.",
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    "name" : "X. Unterstützung für das Institut de Notre Dame in Preßburg.",
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  }, {
    "name" : "XI. Verdienstkreuz für Wenzel Schaller.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 113 Ministerkonferenz, Wien, 16. April 1853",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begnadigungsgesuch zugunsten des Festungssträflings Emerich v. Fodor.",
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  }, {
    "name" : "II. Begnadigungsgesuch zugunsten des Festungssträflings Emerich v. Biró.",
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  }, {
    "name" : "III. Organisierung des Unterrichtswesens.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerkonferenz, Wien, 19. April 1853",
  "startDate" : [ "1853-04-19" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Eisenbahnbau von Reichenberg nach Zittau.",
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  }, {
    "name" : "II. Heimfallsrecht geistlicher Würdenträger in Ungarn und Kroatien; Jurisdiktion des Agramer Bischofs über seine Prädialisten im Banat.",
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  }, {
    "name" : "III. Anwendung des allgemeinen Wirkungskreises der Ministerien bei der Ernennung von Gerichtsbeamten.",
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  }, {
    "name" : "IV. Gnadengesuch für Antal Vass.",
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  }, {
    "name" : "V. Organisierung der Buchhaltungen und des Generalrechnungsdirektoriums (= Sammelprotokoll Nr. 117).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerkonferenz, Wien, 23. April 1853",
  "startDate" : [ "1853-04-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Organisierung der Buchhaltungen und des Generalrechnungsdirektoriums.",
    "link" : "#top_3_2_117_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerkonferenz, Wien, 23. u. 26. April. 1853",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesuch des Feldmarschalls Alfred Fürst Windisch-Grätz um Anerkennung der den vormals reichsunmittelbaren fürstlichen Häusern durch die Deutsche Bundesakte zugesicherten Vorrechte in Österreich.",
    "link" : "#top_3_2_116_1"
  }, {
    "name" : "II. Ungünstige Wirkung der neuen Grundsteuerumlegung in den fünf westlichen Kreisen Böhmens.",
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  }, {
    "name" : "III. Feierlichkeiten aus Anlaß der Erhebung des Agramer Bistums zum Erzbistum.",
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    "name" : "IV. Kriegsschadenvergütungsgesuch des Kaufmannes Panajot Zlatko.",
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  "name" : "Nr. 150a Ah. Handschreiben an den Präsidenten der Ministerkonferenz Graf v. Buol-Schauenstein über den Wirkungskreis des Generalgouvernements im lombardisch-venezianischen Königreich, Schönbrunn, 13. August 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530812-P-0150.xml)",
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  "name" : "Nr. 150b Ah. Handschreiben an den Präsidenten der Ministerkonferenz Graf v. Buol-Schauenstein über Verwaltungsgrundsätze für das lombardisch-venezianische Königreich, Schönbrunn, 13. August 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530812-P-0150.xml)",
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  "name" : "Nr. 150c Ah. Handschreiben an Feldmarschall Graf Radetzky über die Milderung des Belagerungszustandes im lombardisch-venezianischen Königreich, Schönbrunn, 13. August 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530812-P-0150.xml)",
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  "name" : "Nr. 150d Ah. Handschreiben an Minister Bach über die Milderung des Belagerungs­zustandes im lombardisch-venezianischen Königreich, Schönbrunn, 13. August 1853 (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530812-P-0150.xml)",
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    "name" : "VIII. Behandlung der seit 1849 in Disponibilität versetzten politischen Beamten.",
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    "name" : "IX. Kolonisation in Ungarn.",
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    "name" : "X. Einführung der Verzehrungssteuer in Krakau.",
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    "name" : "XI. Verzehrungssteuer-Satzänderung bei einigen Artikeln in Wien.",
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    "name" : "XII. Verfahren bei Ehrenflaggenverleihung.",
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    "name" : "II. Organisierung der Gerichtshöfe erster Instanz im Gebiet der Oedenburger Statthaltereiabteilung.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Gerichtshöfe erster Instanz im Preßburger Oberlandesgerichtssprengel.",
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    "name" : "I. Organisierung der Gerichtshöfe erster Instanz in Mähren und im Pest-Ofener Statthaltereiabteilungsgebiet.",
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    "name" : "II. Begnadigungsgesuche für ungarisch-siebenbürgische Revolutionäre: Michael Esterházy, Stephan Horváth, Joseph Banyi, Jósef Horváth und Stephan Dombay, Ladislaus Zelinsky, Stephan Nicolaus Finta.",
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  "name" : "Nr. 158 Ministerkonferenz, Wien, 10. September 1853",
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    "name" : "I. Patent über die Urbarialentschädigung in Ungarn, in der serbischen Woiwodschaft mit dem Temescher Banat und in Kroatien.",
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    "name" : "II. Revision des österreichischen Zolltarifs (= Sonderprotokoll Nr. 160).",
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  "name" : "Nr. 159 Ministerkonferenz, Wien, 13. September 1853 I",
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    "name" : "I. Revision des österreichischen Zolltarifs.",
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    "name" : "III. Begnadigungsgesuche für die politischen Verbrecher Paul Kulin und Anton v. Hunkár.",
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    "name" : "IV. K. k. Ratstitel für die Rechnungsdepartementsvorsteher Alois Sterzinger v. Streitfeld und Johann Röchel.",
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    "name" : "I. Zur Organisierung der Stuhlrichterämter im Verwaltungsgebiet der Preßburger Statthaltereiabteilung.",
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    "name" : "II. Zur Organisierung der Stuhlrichterämter im Verwaltungsgebiet der Großwardeiner Statthaltereiabteilung.",
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    "name" : "III. Zur Organisierung der Stuhlrichterämter im Verwaltungsgebiet der Pest-Ofener Statthaltereiabteilung.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Stuhlrichterämter im Verwaltungsgebiet der Oedenburger Statthaltereiabteilung.",
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    "name" : "V. Organisierung der Bezirksämter in Galizien und Krakau.",
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    "name" : "VI. Organisierung der Bezirksämter in der Bukowina.",
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    "name" : "VII. Begünstigungsjahr für den vormaligen Hofsekretär Ignaz v. Vilecz.",
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    "name" : "I. Auszeichnung für den Vorstand des Wasserbaudepartements Florian Pasetti.",
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    "name" : "II. Behandlung jüdischer Anstellungsgesuche.",
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    "name" : "III. Organisierungsberichte für September 1853.",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für den Göttweiger Stiftspriester Friedrich Blumberger.",
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    "name" : "V. Präsentationsrecht für die Battaszéker Stiftungsplätze in der Theresianischen Akademie.",
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    "name" : "VII. Gnadengabe für die Landesgerichtsratswitwe Therese Ernst.",
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    "name" : "VIII. Anwendung des Pestpatents vom Jahre 1805 auf Ungarn, Kroatien, Slawonien etc.",
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  "name" : "Nr. 163 Ministerkonferenz, Wien, 4. Oktober 1853",
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    "name" : "I. Gesuch der Elisabeth Gräfin Haller um Begnadigung ihres Gatten Franz.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für die Pfarrer Johann Kotziar und Theodor Schmidt.",
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    "name" : "III. Pensionszulage für den Sektionsrat Joseph Wallisch.",
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    "name" : "I. Reduktion der k. k. Armee.",
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  "name" : "Nr. 165 Ministerkonferenz, Wien, 9. Oktober 1853",
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  } ],
  "name" : "Nr. 159a Ah. Entschließung über die Urbarial- und Zehententschädigung sowie wegen Aufhebung des Moratoriums für Ungarn, Kroatien und Slawonien und die Woiwodschaft Serbien mit dem Temescher Banat, Wien, 16. Jänner 1854 (Beilage zu: MRP-1-3-02-0-18530913-P-0159.xml)",
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    "name" : "I. Kompetenzkonflikt zwischen den Ministerien des Inneren und des Kultus über das Vorschlagsrecht für die Battaszéker Stiftplätze der Theresianischen Akademie.",
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  "name" : "Nr. 166 Ministerkonferenz, Wien, 11. Oktober 1853",
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    "name" : "I. Elaborat über die Neugestaltung der Universitäten.",
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  }, {
    "name" : "II. Umbau des Hambár in Temesvár.",
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    "name" : "III. Pension für den Bezirkshauptmann Franz Winkler.",
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    "name" : "IV. Pension für den Translator Friedrich v. Tucics.",
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    "name" : "I. Organisierung der Militärgerichtsbarkeit bezüglich des Bergwesens in der Militärgrenze.",
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    "name" : "III. Aufhebung des Einfuhrzolls für Getreide im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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    "name" : "IV. Statuten und Geschäftsordnung der Niederösterreichischen Escompte-Gesellschaft.",
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    "name" : "I. Einführung des niederösterreichischen Hohlmaßes in Kroatien.",
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    "name" : "II. Verdienstkreuz für die Schullehrer Johann Endrödy und Vincent Hartl.",
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    "name" : "III. Gnadengabe für den Sedrialbeisitzer Bartholomäus Barany.",
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  } ],
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    "name" : "I. Pension für den niederösterreichischen Regierungskanzlisten Ferdinand Spielmann.",
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    "name" : "III. Organisierung der Komitatsgerichte im Kaschauer Verwaltungsgebiet.",
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    "name" : "IV. Vereidigung des Forstschutzpersonals für den Jagddienst.",
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    "name" : "I. Grundsteuerfreiheit der Hofgebäude.",
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    "name" : "II. Regulierung des Festungsrayons von Arad.",
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    "name" : "III. Rückvergütung für den Wehrdienstersatz der Einwohner von Neu-Schinka.",
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    "name" : "IV. Belassung der Grenzgründe für die Postmeister in der Militärgrenze.",
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    "name" : "V. Kriegsrechtliche Urteile gegen Franz Dani und Ladislaus Decsey.",
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    "name" : "VI. Pensionszulage und Orden für Anton Raimund Graf Lamberg.",
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    "name" : "VII. Begnadigungsgesuch für Franz Duschek.",
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    "name" : "I. Organisierung der Stuhlrichterämter im Kaschauer Verwaltungsgebiet.",
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    "name" : "III. Gnadengabenerhöhung für die Kreiskanzlistenwaisen Anna und Maria Pohl.",
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    "name" : "VI. Kaiserliche Verordnung bezüglich jener Übertretungen, die in erster Instanz der Strafgerichtsbarkeit der lf. Sicherheitsbehörde zugewiesen werden.",
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  "name" : "Nr. 173 Ministerkonferenz, Wien, 8. November 1853",
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    "name" : "II. Vorschußrückzahlung des griechisch-nichtunierten Bischofs von Dalmatien Stephan Kneževich.",
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    "name" : "I. Militärische Dispositionen zur Erhaltung von Ruhe und Sicherheit in den südöstlichen Kronländern.",
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    "name" : "I. Pension für Gubernialrat Joseph Wagner.",
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    "name" : "II. Pension für die Gubernialratswitwe Clara Pollini.",
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    "name" : "III. Einführung des Wasserbaunormales in Ungarn, dessen ehemaligen Nebenländern und im Gebiet von Krakau.",
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    "name" : "IV. Verlängerung des Termins für die zollfreie Getreideeinfuhr im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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    "name" : "V. Begnadigungsgesuch für Stephan Iliew.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 176 Ministerkonferenz, Wien, 19. November 1853",
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    "name" : "I. Pensionserhöhung für den Landrichter Aloys v. Guggenberger.",
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    "name" : "II. Organisierung des Forst- und Domänenwesens.",
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  } ],
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    "name" : "I. Staatsvoranschlag für das Verwaltungsjahr 1854.",
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  }, {
    "name" : "II. Aktivierung der neu organisierten politischen Behörden.",
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    "name" : "III. Universitätsreform (= Sammelprotokoll Nr. 194).",
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    "name" : "IV. Zoll- und Verzehrungssteuerermäßigungen.",
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    "name" : "V. Unterstützung der Kolonen auf den sequestrierten Gütern der lombardisch-venezianischen Emigranten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerkonferenz, Wien, 26. November 1853 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Verbot des Tragens der Beamtenuniformkappe zum Zivilkleid.",
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    "name" : "II. Universitätsreform (= Sammelprotokoll Nr. 194).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerkonferenz, Wien, 26. November 1853 — Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Sichtungsoperat bezüglich der Untersuchungen vor den Siebenbürger Kriegsgerichten.",
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    "name" : "II. Universitätsreform (= Sammelprotokoll Nr. 194).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerkonferenz, Wien, 29. November 1853",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. K. k. Ratstitel für den Zahlmeister Joseph Noha.",
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  }, {
    "name" : "II. Gnadengabenerhöhung für den Grenzkämmerer Leo Maczkowski.",
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  }, {
    "name" : "III. Universitätsreform (= Sammelprotokoll Nr. 194).",
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    "name" : "II. Provisorische Anstellung eines zweiten Adjunkten für die Schule der Perspektive der Akademie der schönen Künste in Venedig.",
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    "name" : "III. Gesuch des Bischofs von Breslau Dr. Heinrich Förster um Bewilligung von Interkalareinkünften.",
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    "name" : "IV. Ernennung von Dr. Heinrich Hlasiwetz zum ordentlichen Professor der Chemie an der Innsbrucker Universität.",
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    "name" : "V. Ah. Handschreiben: a) Pensionsfähigkeit von abgesetzten geheimen Räten oder Kämmerern; b) Beteiligung der Staatsbeamten an der Tagespresse; c) und d) Übertritt verdienter Militärs in den Zivildienst.",
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    "name" : "VI. Verweigerung des Ah. Exequaturs für den nordamerikanischen Konsul Wyndham Robertson in Triest.",
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  "name" : "Nr. 194 Ministerkonferenz, Wien, 26. und 29. November, 3., 6., 13., 17. und 24. Dezember 1853 , 7., 10., 14., 17., 21. und 24. Jänner 1854",
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    "name" : "VI. Sichtungsoperat bezüglich der Groß-Becskereker Blutrichter.",
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    "name" : "IV. Bezüge der bei der Organisierung der ungarischen Staatsbuchhaltung unberücksichtigt gebliebenen Beamten.",
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    "name" : "I. Gesuch des Abtes von Wettingen in der Schweiz um Gestattung des Ankaufs einer Realität bei Bregenz.",
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    "name" : "IV. Übertritte vom unierten zum nichtunierten Glauben in der Großwardeiner Diözese.",
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    "name" : "I. Steuerfreiheit für neue Urbargründe in Ungarn und dessen ehemaligen Nebenländern.",
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    "name" : "IV. Verfahrenseinstellung gegen Bird.",
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    "name" : "V. Bestellung der Kultus- und Unterrichtsreferenten bei den politischen Landesstellen.",
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    "name" : "I. Hochverratsprozeß gegen Josef Baló und Franz Ocsvai.",
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    "name" : "II. Anstellung des Professors Paolo Perez an der Gratzer Universität.",
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    "name" : "III. Pensionserhöhung für den Kustos am Prager Zoologischen Kabinett Ignaz Seitz.",
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    "name" : "IV. Pensionszulage für die pensionierte Vorsteherin des Veroneser Mädchenkonvikts Amalia Quazza.",
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    "name" : "II. Unterrealschule in Pirano.",
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    "name" : "I. Entwurf einer Verordnung über die politische Geschäfts- und Richteramtspraxis und die entsprechenden Prüfungen.",
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  "name" : "Nr. 200 Ministerkonferenz, Wien, 4., 11. und 14. Februar 1854",
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  "name" : "Nr. 200a Votum Thuns zum Ministerkonferenzprotokoll vom 14. Februar 1854 , o. O., o. D. (Beilage zu: MRP-1-3-03-0-18540214-P-0200.xml)",
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    "name" : "I. Verbot der Leichenbestattung in Kirchen in Krakau.",
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    "name" : "II. Behandlung der von Ausnahmegerichten verurteilten Beamten und Diener.",
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    "name" : "IV. Pension der Bezirksgerichts­adjunktenwitwe Therese Schindler.",
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    "name" : "V. Personalzulage für Professor Johann Fabian.",
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    "name" : "VI. Ablösungspreis für die Garstener Religionsfondsrealitäten.",
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  "name" : "Nr. 201 Ministerkonferenz, Wien, 18. Februar 1854",
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    "name" : "II. Antrag auf ein Verbot des Hornviehaustriebs nach der Walachei.",
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  "name" : "Nr. 202 Ministerkonferenz, Wien, 21. Februar 1854",
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    "name" : "I. Prägung von Medaillen für Private.",
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    "name" : "II. Orden für den Dompropst Carl Harl.",
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    "name" : "III. Konkretalstatus der Ministerialräte Dr. Cajetan Mayer und Baron Ludwig Ambrózy.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerkonferenz, Wien, 25. Februar 1854",
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    "name" : "I. Waffenausfuhr nach den Ionischen Inseln.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für den italienischen Postbeamten Joseph Huber.",
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    "name" : "III. Anstellung des Professors der Architektur Saverio Cavalari an der Mailänder Akademie.",
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    "name" : "IV. Umbau der Kirchen- und Klostergebäude des Ofener Kapuzinerkonvents.",
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    "name" : "V. Baukosten für die Kirche zu Serravalle.",
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    "name" : "I. Auszeichnung für Ferdinand Mayer.",
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  "name" : "Nr. 205 Ministerkonferenz, Wien, 11. März 1854",
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  "name" : "Nr. 205a a Memoire Baumgartners über die Universitätsreform, Wien, 12. März 1854 (Beilage zu: MRP-1-3-03-0-18540311-P-0205.xml)",
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    "name" : "I. Entwurf des österreichischen Privatseerechts.",
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    "name" : "I. Verbot der Nachrichten in öffentlichen Blättern über Truppenmärsche.",
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    "name" : "II. Erläuterungen über die Kompetenz der Militärgerichte im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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    "name" : "III. Pensionserhöhung für Professor Franz Bagnara.",
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    "name" : "IV. Milderungsrecht der Gerichte in Ungarn.",
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  "name" : "Nr. 207 Ministerkonferenz, Wien, 18. März 1854",
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    "name" : "I. Gesuch der Mechitaristenkongregation in Wien um ein Darlehen von 30.000 fl.",
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    "name" : "II. Konzessionsgesetz für Privateisenbahnen (= Sammelprotokoll Nr. 211).",
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    "name" : "I. Kosten des Piestinger Kirchenbaus.",
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    "name" : "II. Systemisierung der Gymnasien zu Essek und Warasdin.",
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    "name" : "III. Bezüge der Missionschefs und des Gesandtschaftspersonals während der Beurlaubung des Missionschefs.",
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    "name" : "V. Bau eines Judenbethauses in der Leopoldstadt (= Sonderprotokoll Nr. 210).",
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    "name" : "VI. Konzessionsgesetz für Privateisenbahnen (= Sammelprotokoll Nr. 211).",
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  "name" : "Nr. 210 Ministerkonferenz, Wien, 28. März 1854 — Protokoll II",
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  "name" : "Nr. 210a Bemerkungen Kempens zum Protokoll vom 28. März 1854 über das Gesuch der Wiener Judengemeinde um die Bewilligung zum Bau eines Bethauses in der Leopoldstadt, Wien, 1. April 1854 (Beilage zu: MRP-1-3-03-0-18540328-P-0210.xml)",
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    "name" : "I. Taxen für die Ausfertigung der päpstlichen Bullen bezüglich der Errichtung der griechisch-katholischen Metropolie in Fogaras.",
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    "name" : "I. Abschluß der Wirksamkeit der Kriegsgerichte in Wien und Prag über Zivilpersonen.",
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    "name" : "I. Differenzen mit der Schweiz.",
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    "name" : "II. Grundzüge über die statutarische Verfassung der Wiener Universität.",
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    "name" : "I. Politische Geschäfts- und Richteramtspraxis und die entsprechenden Prüfungen im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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    "name" : "I. Forderung des Priesters Nicolo Busetti an die Gemeinde Tassullo.",
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    "name" : "II. Aufnahme der Vorspannsauslagen in Krain in das Landesbudget.",
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    "name" : "III. Innere Einrichtung der Staatsanwaltschaften.",
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  "name" : "Nr. 230 Ministerkonferenz, Wien, 20. Juni 1854",
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    "name" : "VI. Pension für Robert Novacovich.",
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    "name" : "VII. Übersiedlungsgebühr für den Ministerialrat Carl Ullepitsch.",
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    "name" : "III. Wiederaufbau von zwei katholischen Kirchen in Albanien.",
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    "name" : "I. Subvention für den Bischof in Scutari.",
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    "name" : "II. Ersatz des durch die Verbrechen des Hochverrates, Aufstands und Aufruhrs angerichteten Schadens.",
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    "name" : "I. Verordnung bezüglich des Spielkartenstempels.",
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    "name" : "V. Änderung der theoretischen Staatsprüfungen für Juristen.",
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    "name" : "I. Gnadengabe für Anna Maria Breczanóczy.",
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    "name" : "I. Zahlungsmodalitäten für die in die Walachei und die Moldau einrückenden österreichischen Truppen.",
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    "name" : "I. Klage des Schankwirts Ignaz Gröller in Persenbeug gegen den dortigen Kaplan wegen Ehrenbeleidigung.",
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    "name" : "II Löschung der Oktavalhaftung der Dominikalgüter in Krain, einem Teil Kärntens und des Küstenlandes.",
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    "name" : "V. Glockengeläute katholischer Kirchen bei Beerdigung von Protestanten, Begleitung der Leichen von Protestanten durch den katholischen Seelsorger und Begräbnis von Katholiken und Protestanten auf einem gemeinsamen Friedhof [fehlt].",
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    "name" : "VI. Die den Protestanten gestattete öffentliche Ausübung ihres Kultes und der ihnen gewährte Genuß der bürgerlichen Rechte.",
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    "name" : "VII. § 26 des Strafgesetzes wegen Entsetzung eines wegen Verbrechens verurteilten Geistlichen von der Pfründe und der Unfähigkeit, eine solche ohne Bewilligung des Kaisers wiederzuerlangen.",
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    "name" : "I. Auszeichnung für die Finanzlandesdirektoren Johann Cappellari della Colomba und Joseph Bruno Fluck v. Leidenkron.",
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    "name" : "I. Unterstützung für die Realschule in Ofen.",
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    "name" : "III. Statutarische Verfassung der Wiener Universität (= Sammelprotokoll Nr. 263).",
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  "name" : "Nr. 259 Ministerkonferenz, Wien, 5. Dezember 1854",
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    "name" : "I. Ah. Kabinettsschreiben über die Einrichtung des Gymnasialstudiums.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für Franz Völgyi.",
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    "name" : "I. Weitere Wirksamkeit der Kriegsgerichte in Ungarn.",
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    "name" : "II. Statutarische Verfassung der Wiener Universität (= Sammelprotokoll Nr. 263).",
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    "name" : "I. Grundzüge der statutarischen Verfassung der Wiener Universität.",
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  "name" : "Nr. 263 Ministerkonferenz, Wien, 5., 12., 16. und 19. Dezember 1854 , 13. Jänner und 24. April 1855",
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  "name" : "Nr. 263c Gegenbemerkungen Thuns zur statutarischen Verfassung der Wiener Universität, Wien, 11. April 1855 (Beilage zu: MRP-1-3-03-0-18541219-P-0263.xml)",
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    "name" : "I. Errichtung und Besetzung der Lehrkanzeln für pathologische Anatomie in Padua und Pavia.",
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    "name" : "II. Güterkonfiskation politischer Verbrecher Ungarns.",
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    "name" : "II. Aufnahme der ausgetretenen Zöglinge der Theresianischen Akademie in den Staatsdienst.",
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    "name" : "III. Neue Auflage der gedruckten Wirkungskreise der Ministerien.",
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    "name" : "I. Entwurf eines österreichischen Handelsrechts.",
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  "name" : "Nr. 268 Ministerkonferenz, Wien, 21., 28. und 31. Oktober, 4., 7., 11., 14., 18., 21. und 28. November, 9., 23. und 30. Dezember 1854 , 16. und 20. Jänner 1855",
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    "name" : "I. Auszeichnung für den Expeditsdirektor des niederösterreichischen Oberlandesgerichts Theodor Andreas Müllner.",
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    "name" : "I. Gehaltszulagen für Gymnasialdirektoren.",
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  }, {
    "name" : "II. Resultat der Münzkonferenzverhandlungen.",
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    "name" : "III. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor für Mathematik in Prag Ladislaus Jandera.",
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  }, {
    "name" : "IV. Verleihung des Goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone an die Pfarrer Benedict Kripner in Schönbach und August Tiebl in Břeskowitz. Differenz zwischen dem Minister des Inneren und dem Minister für Kultus bezüglich der Kompetenz zur Erstattung der Vorträge an den Kaiser wegen Verleihung von Auszeichnungen an Geistliche.",
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  }, {
    "name" : "V. Pension des in Disponibilität versetzten Expeditors des Distriktualgerichts in Pest Ignaz Stettner.",
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    "name" : "VI. Kaiserliche Verordnung bezüglich der pfarrlichen Konziliationen bei Scheidungen von Zivilehen im Gebiet des ehemaligen Freistaates Krakau.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 272 Ministerkonferenz, Wien, 3. Februar 1855",
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    "name" : "I. Repressalien wegen des preußischen Pferdeausfuhrverbots.",
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  }, {
    "name" : "II. Quarantänemaßregel für die Donaufürstentümer.",
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  }, {
    "name" : "III. Erläuterung der §§ 104 und 107 des ABGB. (Zivilehen) für das Gebiet des ehemaligen Freistaates Krakau.",
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    "name" : "I. Pension für den Oberlandesgerichtsrat Franz v. Koller.",
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  }, {
    "name" : "II. Berechnung der Gehaltsergänzungszulagen für die Justizbeamten in Triest.",
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  }, {
    "name" : "III. Pension für den gewesenen Arvaer Landesgerichtsbeisitzer Anton Divéky.",
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  }, {
    "name" : "IV. Pension für die ehemalig siebenbürgischen Justizbeamten Josef Máriaffy, Carl Neugeborn, Georg Földváry, Lorenz Lészai, Andreas Jacoby und Georg Szentmiklósi.",
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    "name" : "V. Gnadengabe für die Professorswaise Anna v. Faber.",
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  }, {
    "name" : "VI. Ernennung der Superintendenten AB. und HB. durch Se. Majestät.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 274 Ministerkonferenz, Wien, 20. Februar 1855",
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    "name" : ".",
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  } ],
  "name" : "Nr. 313a Ah. Handschreiben zur Frage der Gebührenentrichtung für Verlassenschaften der Mitglieder des kaiserlichen Hauses, Wien, 23. Februar 1855 (Beilage zu: MRP-1-3-04-0-18551027-P-0313.xml)",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Unterstützung für die Domherren des Modrusser Domkapitels.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 275 Ministerkonferenz, Wien, 27. Februar 1855",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Über Unterbringung von Militärangehörigen jüdischen Glaubens im Zivildienst.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 276 Ministerkonferenz, Wien, 3. März 1855",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erläuterung des Ah. Patents vom 2. Juni 1848 (Notenzwangskurs).",
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    "name" : "II. Steuern des Stiftungsfondsgutes Ebersdorf.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 277 Ministerkonferenz, Wien, 20. März 1855",
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    "name" : "I. Herausgabe des allgemeinen Staatshandbuchs.",
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    "name" : "II. Quarantäneanstalten in der Walachei und Moldau.",
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    "name" : "III. Auszeichnung für den Schmelzmeister Emerich Hanrich.",
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  }, {
    "name" : "IV. Anstellung des Oberlandesgerichtsrates Franz Baron Sommaruga bei der Börsenkammer in Wien.",
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  }, {
    "name" : "V. Auszeichnung für den Bauinspektor Johann Vorhauser.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 278 Ministerkonferenz, Wien, 24. März 1855",
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    "name" : "I. Steuererhöhung für Rübenzucker.",
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    "name" : "II. Quarantänemaßnahmen in den Donaufürstentümern.",
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  } ],
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    "name" : "I. Verfahren gegen Anton Füster, Ernst v. Violand und Joseph Goldmark.",
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    "name" : "II. Ausschließung von fremden Konsulen von österreichischen Binnenstädten.",
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    "name" : "III. Verhandlungen wegen der Neutralität der Landenge von Suez.",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für den Dompropst Joseph Schmonn in St. Pölten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 280 Ministerkonferenz, Wien, 31. März 1855",
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    "name" : "I. Gnadenpension für Ignaz v. Vágo.",
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    "name" : "II. Gnadenpension für Anton Donati.",
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    "name" : "III. Gnadenpension für Professor Johann Fletzer.",
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    "name" : "IV. Donauregulierung am Eisernen Tor.",
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  } ],
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    "name" : "I. Gnadenpension für die Statthaltereikonzipistenswitwe Franziska Brestyanszky.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für den Pfarrer zu Uhřitz Peter Obdržalek.",
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    "name" : "III. Auszeichnung für den infulierten Erzpriester in Mantua Alois Freschini.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 282 Ministerkonferenz, Wien, 28. April 1855",
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    "name" : "I. Aktienvermehrung der Brünn-Rossitzer Eisenbahngesellschaft.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 283 Ministerkonferenz, Wien, 5. Mai 1855 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Der Arrest als Disziplinarstrafe gegen Beamte gewisser Kategorien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 284 Ministerkonferenz, Wien, 5. Mai 1855 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Organisierung der Urbarialgerichte in Ungarn und in der serbischen Woiwodschaft.",
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  }, {
    "name" : "II. Nachsicht für den pensionierten Postkontrollor Anton Linke.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 285 Ministerkonferenz, Wien, 8. Mai 1855",
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    "name" : "I. Gnadenpension für den ehemaligen Bezirksvorsteher Georg Bauer.",
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  }, {
    "name" : "II. Erziehungsbeitragsbelassung für die Amtsdienerswaise Mathilde Fuchs.",
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  }, {
    "name" : "III. Anstellung des außerordentlichen Professors Peter Mischler als ordentlicher Professor in Prag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 286 Ministerkonferenz, Wien, 22. Mai 1855",
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    "name" : "I. Einlösung der Grundentlastungsobligationen in den altösterreichischen Kronländern.",
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    "name" : "II. Gnadenpension der Pflegegerichtskonzipistenswitwe Barbara Strobl.",
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    "name" : "III. Einführung der Verzehrungssteuer auf gebrannte Flüssigkeiten im lombardischvenezianischen Königreich und in Tirol.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 287 Ministerkonferenz, Wien, 26. Mai 1855",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Anleihe der österreichisch-französischen Staatseisenbahngesellschaft.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gnadenpension für den Komitatsingenieur Ignaz Halász.",
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    "name" : "II. Anleihe der österreichisch-französischen Staatseisenbahngesellschaft.",
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    "name" : "I. Teuerungszulage für die minderen Beamten.",
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    "name" : "V. Pensionserhöhung der Straßeninspizientenswitwe Daniela Bioni.",
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    "name" : "I. Note des kaiserlich-russischen Ministeriums über die österreichischen Friedensvorschläge.",
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    "name" : "II. Leitharegulierung.",
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    "name" : "IV. Ankauf einer Realität in Kalksburg durch die Jesuiten.",
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    "name" : "I. Wirkungskreis des lombardisch-venezianischen Generalgouvernements in Zivilangelegenheiten.",
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    "name" : "II. Aufhebung des Sequesters auf das Vermögen der politischen Flüchtlinge des lombardisch-venezianischen Königreichs.",
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    "name" : "I. Entwurf eines Gesetzes über die Ehe der Katholiken im Kaisertum Österreich.",
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  "name" : "Nr. 330b Zirkulandum Bachs an die Minister Thun, K. Krauß und Toggenburg, Wien, 10. 4. 1856 (Beilage zu: MRP-1-3-04-0-18560401-P-0330.xml)",
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  "name" : "Nr. 356b Bemerkungen des Finanzministers zu dem Entwurfe der Landgemeindeordnung, o. O. (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18560712-P-0356.xml)",
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  "name" : "Nr. 384d Personal- und Besoldungsstatus des dem Generalgouverneur im lombardisch-venezianischen Königreiche beigegebenen Kabinetts (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18570205-P-0384.xml)",
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    "name" : "V. Staatsprüfungen der Jusstudenten vom zweiten Jahr aufwärts.",
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    "name" : "VI. Verhandlung wegen der galizischen Staatsbahnen.",
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    "name" : "I. Entwurf eines Gesetzes über die Haftung der Gerichtspersonen für ihr Verschulden bei der Justizverwaltung und über die Behandlung der Syndikatsbeschwerden.",
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    "name" : "I. Über das Ergebnis der Verhandlungen der Münzkonferenz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 337 Ministerkonferenz, Wien, 29. April 1856 – II",
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    "name" : "I. Gnadenpension der Bezirksamtsadjunktenwitwe Maria Wanka.",
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    "name" : "II. Zulage für den Bezirkswundarzt Michael Messi.",
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    "name" : "VII. Gesetzentwurf über die Ablösung des Pensionatico.",
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    "name" : "VIII. Vergütung von 343 fl., die durch den Gerichtsdiener Raimund Otto aus der Franklschen Konkursmasse unterschlagen wurden.",
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    "name" : "IX. Erklärung der Staatsverwaltung gegenüber der Donaudampfschiffahrtsgesellschaft.",
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    "name" : "X. Konzessionsbedingungen für die Steinbrück-Sisseker Eisenbahnbewerber.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 338 Ministerkonferenz, Wien, 3. Mai 1856",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschrift über den Wirkungskreis Sr. k. k. Hoheit des Herrn Erzherzogs Albrecht und des Generalgouvernements im Königreiche Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 339 Ministerkonferenz, Wien, 10., 13., 15. und 17. Mai 1856",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kaufschilling für das Pester Tierarzneiinstitutsgebäude.",
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    "name" : "II. Unterstützung des Bischofs von Verona.",
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    "name" : "IV. Gnadengabe für die Ingenieurswaise Clotilde Müller.",
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  }, {
    "name" : "V. Anweisung der Pensionszulage für Otto Graf Chotek.",
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    "name" : "VI. Nachsicht des Schadenersatzes für den Kreishauptmann Leopold Kratter.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 340 Ministerkonferenz, Wien, 17. Mai 1856",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf einer Verordnung für die Forderungen und Streitigkeiten in Galizien, die durch die Grundentlastung nicht erledigt wurden.",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschrift über das Verfahren bei der Volkszählung.",
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    "name" : "III. Befreiung der Kandidaten des geistlichen Standes vom Militärdienst.",
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    "name" : "IV. Bootsmann für den Gouverneur von Dalmatien.",
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    "name" : "V. Gnadengabe für die Protokollistenwitwe Josephine Koller.",
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  }, {
    "name" : "VI. Überlassung von Realitäten im Gairacher Schloß für die dortige Kuratie.",
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    "name" : "VII. Gnadengabe für die Bauelevenwitwe Antonia Prohaska.",
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    "name" : "VIII. Konzession für die galizischen Eisenbahnen.",
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    "name" : "IX. Entwurf über Landesvertretung, Heimatrecht und ausgeschiedenen Grundbesitz.",
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  "name" : "Nr. 341 Ministerkonferenz, Wien, 24. Mai 1856",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Aufhebung des Wanderverbots österreichischer Handwerksgesellen in die Schweiz.",
    "link" : "#top_3_5_342_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 342 Ministerkonferenz, Wien, 27. Mai 1856 – I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Anschluß der lombardischen und piemontesischen Bahnen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 343 Ministerkonferenz, Wien, 27. Mai 1856 – II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gnadenakt bezüglich des konfiszierten Vermögens verurteilter Revolutionäre aus Ungarn und seinen ehemaligen Nebenländern.",
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  }, {
    "name" : "II. Gründung einer Bank und Bau von Eisenbahnen in den Donaufürstentümern.",
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    "name" : "III. Privilegierte Exekution für die Aktiengesellschaft „Austria“.",
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    "name" : "IV. Verkauf von Staatsrealitäten an Protestanten in Tirol.",
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    "name" : "I. Auslegung des § 284 des Berggesetzes [Eigentumsrechte des Grundeigentümers].",
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    "name" : "I. Befugnis [im öffentlichen Dienst] Angestellter zum Studieren an öffentlichen Lehranstalten.",
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    "name" : "II. Erweiterung des Wirkungskreises der lombardisch-venezianischen Zentralkongregationen.",
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  "name" : "Nr. 356a Votum Brucks vom 27. Juli 1856 zur Landgemeindeordnung, o. O. (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18560712-P-0356.xml)",
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    "name" : "I. Bemessung der Verzehrungssteuer vom Branntwein nach Maßgabe der einfacheren oder künstlichen Werksvorrichtungen.",
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    "name" : "II. Modifikation der Konzessionsbedingungen der Kärntner Eisenbahn.",
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    "name" : "I. Zinsvergütung für die im Jahre 1853 vom Militär besetzten Häuser Litta und Annoni in Mailand.",
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    "name" : "I. Widmung des Ertrags der dritten Wohltätigkeitslotterie.",
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    "name" : "I. Annahme der Grundentlastungsobligationen im Nennwert von Seite der Gläubiger des Urbarialberechtigten.",
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    "name" : "II. Nachsicht des Schadenersatzes für die Gemeinde Zaton.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Betriebsditektion der südlichen Staatsbahn.",
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    "name" : "I. Höhere theologische Lehranstalt an der Universität Wien.",
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    "name" : "II. Hospizgebäude Santa Maria dell’Anima in Rom.",
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    "name" : "III. Pensionszulage für den Lehrer Stephan Kalamanowicz.",
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    "name" : "I. Wappen und Titel Sr. Majestät des Kaisers.",
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    "name" : "II. Erbauung einer Eisenbahn in Serbien durch die Gesellschaft der Kaiser Franz Joseph-Orientbahn.",
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    "name" : "I. Pension der Territorialoberstwitwe Marietta Reitzenstein v. Eichburg.",
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    "name" : "VI. Baukostenverteilung für das Prager Landesgerichtshaus.",
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    "name" : "IX. Personalvermehrung beim Ministerium für Kultus und Unterricht.",
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  } ],
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    "name" : "I. Gnadengabe für die Statthaltereikanzlistenwaise Albert v. Berger.",
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    "name" : "II. Aufhebung des Sequesters auf das Vermögen der lombardisch-venezianischen politischen Flüchtlinge.",
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  } ],
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    "name" : "I. Behandlung der politischen Flüchtlinge des lombardisch-venezianischen Königreichs.",
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    "name" : "II. Publizierung des Standrechts in der Lombardie.",
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    "name" : "III. Gnadenpension für die Oberlandesgerichtsratswitwe Emilie Muskuly.",
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  } ],
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    "name" : "I. Behandlung der lombardisch-venezianischen Flüchtlinge und Exilierten.",
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    "name" : "II. Andere Verhandlungen, die sich auf das lombardisch-venezianische Königreich beziehen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 370 Ministerkonferenz, Wien, 2. November 1856",
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    "name" : "I. Behandlung der politischen Flüchtlinge des lombardisch-venezianischen Königreichs.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 371 Ministerkonferenz, Wien, 5. November 1856 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Erziehungsbeitrag für die v. Forsterschen Waisen.",
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    "name" : "II. Erziehungsbeitrag für die Kreisarztwaise Franz Stephan Kratter.",
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  }, {
    "name" : "III. Unterstützung für die Lehrerswitwe Josepha Jehlicka.",
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  }, {
    "name" : "IV. Gehaltsbemessung für Professor Jakob Głowacki.",
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  }, {
    "name" : "V. Ersatz der aus der Depositenkasse in Görz entwendeten Gelder.",
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  }, {
    "name" : "VI. Personalvermehrung bei den lombardisch-venezianischen Statthaltereien.",
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  }, {
    "name" : "VII. Tihanyischer Fideikommiß.",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verkauf des Gebäudes degli Eremiti in Venedig.",
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  }, {
    "name" : "IX. Besetzung eines Teuffenbach’schen Stiftplatzes im Theresianum.",
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  }, {
    "name" : "X. Verbot der Bücherentlehnung aus der k. k. Hofbibliothek.",
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    "name" : "XI. Gebührenzahlung von Seite der Oedenburg-Wiener Neustädter-Eisenbahngesellschaft.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wirkungskreis des Generalgouvernements in Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 373 Ministerkonferenz, Wien, 14. November 1856",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Lombardische Eisenbahn..",
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  }, {
    "name" : "II. Kontokorrent- und Anweisungsgeschäft sowie Stempelgebühren der Credit-Anstalt.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 374 Ministerkonferenz, Wien, 15. November 1856",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Grundsätze des neuen Paßsystems.",
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  }, {
    "name" : "II. Stellung der Länderchefs gegenüber den Finanzlandesdirektionen in Siebenbürgen, Kroatien etc.",
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  }, {
    "name" : "III. Kundmachung über die Niederschlagung der Hochverratsuntersuchung von Mantua.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 375 Ministerkonferenz, Wien, 16. November 1856",
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    "name" : "I. Zollfreie Einfuhr ausländischen Salzes für technische Zwecke.",
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    "name" : "II. Verbesserung des Schicksals der Amtsdienersgehilfen.",
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    "name" : "III. Gnadengabe für den Komitatsveterinär Martin Lang.",
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    "name" : "IV. Gnadengabe für die Kreiskanzlistenswaise Josepha Lehmann.",
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    "name" : "V. Gnadengabe für die Bezirkshauptmannswitwe Katharina Marak.",
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    "name" : "XI. Freiplätze im Institute der Figlie della Carità Canossiane in Venedig.",
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  "name" : "Nr. 376 Ministerkonferenz, Wien, 2. Dezember 1856",
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    "name" : "I. Pensionsbemessung für Heinrich v. Righi.",
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    "name" : "III. Kompetenz der Ministerien zur Bestellung der Vereinskommissäre.",
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    "name" : "I. Dispens vom Eheaufgebot in Siebenbürgen; weltliche Dispens von Hindernissen in Ungarn und Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Pension der Professorswitwe Franziska Petřina.",
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    "name" : "III. Errichtung eines Obergymnasiums in Capodistria.",
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    "name" : "V. Abfertigung der Lokomotivführerswitwe Maria Kleinkofsky.",
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    "name" : "VI. Unterstützung der Lazarettdirektorswitwe Anna Melizzi.",
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    "name" : "[I.] Vorschrift über das Paß- und Meldungswesen.",
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    "name" : "I. Forderung von Loyalitätszeugnissen von seiten der Bewerber um Entschädigung für Kriegsprästationen in Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Gnadenunterstützung für die Jablonitzer Insassen für Kriegsschäden.",
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    "name" : "III. Norm über Instandhaltung, Weißigung und Reinigung der Militärquartiere.",
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  "name" : "Nr. 381 Ministerkonferenz, Wien, 17. Dezember 1856 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Remuneration für Besorgung der Protokoll- und Registraturgeschäfte beim erzbischöflichen Consistorio in Salzburg.",
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    "name" : "III. Gnadengabe für die Bibliotheksdienerswaise Cäcilie Niedrich.",
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    "name" : "VI. Pensionserhöhung des Bezirksrichters Johann Margreiter.",
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    "name" : "VII. Erweiterung des Unterrichts für Ornamentenzeichnung in Mailand.",
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    "name" : "VIII. Kompetenz zur Dispens vom zweiten und dritten Eheaufgebot in Landeshauptstädten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 382 Ministerkonferenz, Wien, 3. Januar 1857",
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    "name" : "I. Gnadengabe für die Expeditorswaise Theresia Riccardi.",
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    "name" : "VII. Nachsicht eines Defizits der Präturskasse in Fortopus [Angelegenheit Leopold Stähr].",
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    "name" : "X. Bau einer römischkatholichen Kirche in Czernowitz.",
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    "name" : "XI. Fürstliches Thurn-Taxisches Familieninstitut.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 383 Ministerkonferenz, Wien, 7. Januar 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Organisierung des lombardisch-venezianischen Königreichs, Festlegung des Wirkungskreises des Generalgouvernements, den Personal- und Besoldungsstand der neuen Kabinettskanzlei dieser Behörde und der Position der Finanzlandesbehörden. Die Tagesordnung fehlt auf dem Deckblatt, ergänzt nach dem Protokollband..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 384 Ministerkonferenz, Mailand, 5. Februar 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : ".",
    "link" : "#top_3_5_384a_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 384a Entwurf eines Ah. Handschreibens an Se. kaiserliche Hoheit den Herrn Erzherzog Ferdinand Maximilian über die Einflußnahme, die ihm in diplomatischen und militärischen Angelegenheiten zustünden, Mailand, 28. Februar 1857 . (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18570205-P-0384.xml)",
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    "name" : ".",
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  } ],
  "name" : "Nr. 384b Bestimmungen über den Wirkungskreis des Generalgouverneurs im lombardisch-venezianischen Königreiche, Mailand, 28. Februar 1857 . (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18570205-P-0384.xml)",
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  "items" : [ {
    "name" : ".",
    "link" : "#top_3_5_384c_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 384c Bestimmungen über den Amtsverkehr des Generalgouverneurs im lombardisch-venezianischen Königreiche, Mailand 28. Februar 1857 . (Beilage zu: MRP-1-3-05-0-18570205-P-0384.xml)",
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    "name" : "I. Änderung einer Bestimmung in der Instruktion für den k. k. Bevollmächtigten zur Donauuferstaaten-Kommission.",
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    "name" : "II. Gestattung des Hausierens mit Heiligenbildern auf Glas.",
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    "name" : "III. Gnadengabe für den gewesenen Postmeister Joseph Hayder.",
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    "name" : "IV. Ausgleichung der Ersatzforderung geplünderter Juden.",
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    "name" : "V. Gnadengabe für den gewesenen Assessor Simon Vályi.",
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    "name" : "VII. Personalzulage für den Banaltafelvizepräsidenten Maximilian v. Rusnow.",
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    "name" : "VIII. Gnadengabe für den entlassenen Landesgerichtsrat Friedrich Wegschaider.",
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    "name" : "IX. Pensionszulage für die Witwe Marta Gorini.",
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    "name" : "X. Gehaltserhöhung für den Katecheten am Zivilmädchenpensionat.",
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    "name" : "XI. Quartiergeld für den Professor Johann Streng.",
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    "name" : "XII. Gehaltserhöhung für die theologischen Professoren in Prag.",
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    "name" : "XIII. Besetzung der medizinischen Studienreferentenstelle beim Unterrichtsministerium.",
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    "name" : "XIV. Prozeß der Stadt Pettau wegen Waaggeldäquivalents.",
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    "name" : "XV. Verbot von Privatübersetzungen der Gesetze.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 385 Ministerkonferenz, Wien, 3. März 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Angelegenheiten des Königreiches Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 386 Ministerkonferenz, Wien, 20. März 1857",
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    "name" : "I. Absendung der Handelsagenten mit der „Carolina“.",
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  }, {
    "name" : "II. Errichtung einer theologischen Fakultät in Innsbruck.",
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    "name" : "III. Zulassung des Peter Jakob Vucassinovich zur Merkantilkapitänsprüfung.",
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    "name" : "IV. Ausschließung der Vorträge über Meinungsdifferenzen in bloßen Gnadensachen.",
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    "name" : "V. Urbarialentschädigungsrentenzahlung an die Familie Bornemisza.",
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    "name" : "VI. Verzehrsteuerzuschlag für die Stadt Marienbad.",
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  }, {
    "name" : "VII. Naturalwohnung für den Statthaltereivizepräsidenten in Temesvár.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 387 Ministerkonferenz, Wien, 24. März 1857",
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    "name" : "I. Theologische Fakultät in Innsbruck.",
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  }, {
    "name" : "II. Beschränkung der Kandidaten der Rechtsakademien auf Anstellung in Ungarn etc.",
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  }, {
    "name" : "III. Anrechenbarkeit der Dienstjahre der Grenzkämmerer zur Pension.",
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  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der Theresianisten beim Eintritt in den Staatsdienst.",
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  }, {
    "name" : "V. Untersuchung der Verbrechen des Hochverrats etc. im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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  }, {
    "name" : "VI. Remuneration für Dr. Knolz.",
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    "name" : "VII. Entscheidung des Konsistoriums Augsburger und Helvetischer Konfession in Kirchendisziplinsachen.",
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    "name" : "VIII. Uniform für Dr. Scherzer.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 388 Ministerkonferenz, Wien, 31. März 1857",
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    "name" : "I. Personalzulage für den griechisch-katholischen Domkustos Michael Kuziemski.",
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    "name" : "II. Differenzen mit dem griechisch-katholischen Erzbischof von Fogaras in betreff der Ehesachen.",
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    "name" : "III. Taxordnung für die ehegerichtlichen Verhandlungen.",
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    "name" : "IV. Aufhebung der Mauterleichterung des Bauernfuhrwerks in Siebenbürgen und Kroatien.",
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    "name" : "V. Kompetenz der Augsburger und Helvetischen Konsistorien in Sachen der Kirchenzucht.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 389 Ministerkonferenz, Wien, 4. April 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kaiserliche Verordnung über Urbarialentschädigung der Kameralfonds- und Stiftungs-, dann der konfiszierten Güter in Ungarn, Kroatien, Slawonien, Woiwodina und Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Taxordnung für die geistlichen Ehegerichte.",
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    "name" : "III. Auslieferung des Luca Radonich.",
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  }, {
    "name" : "IV. Einführung der Notariatsordnung in Ungarn, Kroatien, Slawonien, Woiwodina, Siebenbürgen und Galizien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 390 Ministerkonferenz, Wien, 7. April 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kirchenbau in der Leopoldstadt zu Pest.",
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  }, {
    "name" : "II. Gehaltsregulierung des Lehrpersonals an der Musterhauptschule zu Prag.",
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    "name" : "III. Restaurierung des St. Stephansdoms in Wien.",
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    "name" : "IV. Aufzahlung an den Bauunternehmer Benedikt Perwög für die Finstermünzer Straße.",
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  }, {
    "name" : "V. Mautkonzession für die Ofener Tunnelaktiengesellschaft.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 391 Ministerkonferenz, Wien, 14. April 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erleichterungen des Landes Ungarn in der Besteuerung.",
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  }, {
    "name" : "II. Kommission zur Entscheidung über die Heimkehr von politischen Flüchtlingen.",
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  }, {
    "name" : "III. Erweiterung der innern Stadt Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 392 Ministerkonferenz, Wien, 17. April 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bewilligung der straffreien Rückkehr des ungarischen Flüchtlings Stephan Gorové v. Gattája.",
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  }, {
    "name" : "II. Über die Quartalsausweise der Tätigkeit der Gendarmerie.",
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    "name" : "III. Verlosung der Grundentlastungsobligationen in Ungarn, Woiwodina, Kroatien und Slawonien.",
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    "name" : "IV. Druck der Verhandlungen etc. der 1856er Naturforscherversammlung in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 393 Ministerkonferenz, Wien, 20. April 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vermögenskonfiskationsnachsicht in Ungarn etc.",
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  }, {
    "name" : "II. Anspruch der Finanzwache auf Zivilbedienstungen in der Finanzbranche.",
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    "name" : "III. Bezug des Gymnasialschulgeldes der Stadt Komotau.",
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    "name" : "IV. Restaurierung des St. Stephansdomes.",
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    "name" : "V. Präsidentenstelle der Akademie der schönen Künste in Venedig.",
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    "name" : "VI. Straßenzug von Stuhlfeld nach Paß Thurn.",
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    "name" : "I. Zustand der österreichischen Journalpresse.",
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    "name" : "II. Abhilfe für die Überbürdung der Bezirksämter mit Geschäften.",
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    "name" : "I. Diäten für Dienstreisen in Strafsachen außerhalb des Untersuchungssprengels.",
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    "name" : "II. Einführung des Forstgesetzes vom 3. Dezember 1852 in Ungarn, Kroatien und Slawonien, Siebenbürgen und Woiwodina.",
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    "name" : "III. Weiterbeförderung paßloser Reisender durch die Postmeister.",
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    "name" : "[I.] Rückkauf von 15 Millionen des Aktienkapitals der Westbahn betreffend.",
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    "name" : "I. Sistierung der Erteilung neuer Konzessionen zu Eisenbahnen etc.",
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    "name" : "II. Übertragung der Eisenbahn von Krakau bis Przemyśl von der Nordbahngesellschaft an die ostgalizische Bahngesellschaft.",
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    "name" : "I. Beitragsleistung der Gemeinden Udine und Vicenza zu den dortigen Staatsgymnasien.",
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    "name" : "II. Ernennung des ao. Professors Dr. Unger zum ordentlichen Professor.",
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    "name" : "III. Ernennung des Supplenten De Giorgi zum ordentlichen Professor.",
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    "name" : "IV. Vortragserstattung über Altersnachsicht zur Erlangung höherer Weihen der griechisch-nichtunierten Kirche in der Militärgrenze.",
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    "name" : "V. Reisestipendium für Dr. Filipuzzi.",
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    "name" : "VI. Kirchenbau in der Leopoldstadt zu Pest.",
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    "name" : "VII. Verpachtung des Wassergefälls Conca fallata an Ambrogio Binda.",
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    "name" : "VIII. Nachlaß für Florian Althuber an dem Nationalanlehen.",
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    "name" : "I. Vorarbeiten für verschiedene Eisenbahnprojekte betreffend.",
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    "name" : "II. Attest über die Befähigung großherzoglich Badenscher Untertanen zum Realitätenbesitz in Österreich.",
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    "name" : "I. Bequartierungserleichterung für Lemberg.",
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    "name" : "IV. Bestellung der Kommission zur Entscheidung der Rückkehrgesuche nichtitalienischer politischer Flüchtlinge.",
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    "name" : "V. Zulage für Schulrat Dr. Balthasar Poli.",
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    "name" : "I. Zustand der österreichischen Presse.",
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    "name" : "II. Gesetz zum Schutz von Mustern und Marken (in einem besonderen Protokolle).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 402a Grundzüge zur Überwachung und Leitung der inländischen Journalpresse; Entwurf des Präsidenten der Konferenz, o. O., o. D. [Wien, 2. Juni 1857 ] (Beilage zu: MRP-1-3-06-0-18570602-P-0402.xml)",
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    "name" : "II. Vorbehalt des Postregals bei der Donauschiffahrt.",
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    "name" : "III. Gesetz zum Schutze von Mustern und Marken (in einem besondern Protokolle).",
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  "name" : "Nr. 403 Ministerkonferenz, Wien, 9. Juni 1857",
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    "name" : "[I.] Gesetzentwurf über den Schutz der Muster und Modelle, dann der gewerblichen Marken.",
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    "name" : "III. Annahme der Vereinstaler bei lf. Kassen.",
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    "name" : "I. Dotationserhöhung der griechischen Domkapitel Eperies und Munkács.",
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    "name" : "III. Trennung der Lehrkanzel der Therapie und der Pharmakologie in Prag.",
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    "name" : "IV. Dritte Klasse bei der Realschule in Pirano.",
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    "name" : "V. Anstellung eines Assistenten für chemische Pathologie in Wien.",
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    "name" : "VI. Verordnung über Veräußerung und Belastung kirchlicher Güter.",
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    "name" : "VII. Lf. Kommissär bei Wahlen lebenslänglicher Ordensoberen.",
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    "name" : "I. Erweiterung der inneren Stadt Wien.",
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    "name" : "II. Geschäftsvereinfachung bei den ersten Instanzen und Abhilfe bei den Gefängnissen in Ungern.",
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    "name" : "IV. Gendarmeriebequartierung.",
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    "name" : "V. Verminderung der k. k. Okkupationstruppen im Kirchenstaate.",
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    "name" : "VI. Die galizischen Eisenbahnen.",
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  "name" : "Nr. 407 Ministerkonferenz, Wien, 27. Juni 1857",
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    "name" : "I. Taxordnung der geistlichen Ehegerichte.",
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    "name" : "II. Rektorswohnung im Hospiz Santa Maria dell’Anima in Rom.",
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    "name" : "III. Lehrer für die Parallelklassen am akademischen Gymnasium in Wien.",
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    "name" : "V. Verbot der Verwendung von Stempelmarken statt der Briefmarken.",
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    "name" : "VI. Verbot der Aufnahme anonymer Artikel in Zeitungen (= Sammelprotokoll Nr. 410).",
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    "name" : "[I.] Erweiterung der inneren Stadt Wien.",
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    "name" : "[I.] Maßregeln zur Beseitigung der Übelstände der periodischen Presse.",
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    "name" : "I. Nachtragsdotation zu Gerichtsbauten in Böhmen.",
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    "name" : "II. Verordnung wegen der Bestrafung von Handlungen, die im allgemeinen Strafgesetz etc. nicht geahndet werden, dann wegen der Kossuthnoten.",
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    "name" : "III. Pension der Hofratswitwe Leopoldine Fürstin Palm.",
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    "name" : "IV. Urbarialentschädigungsvorschüsse für Baron Ladislaus Nopcsa.",
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    "name" : "V. Gehaltsbemessung für den Lehrer der Präparandie in Agram.",
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    "name" : "VI. Umbau der Sternwarte in Krakau.",
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    "name" : "VII. Wiedereinführung des Zeitungsstempels.",
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    "name" : "II. Bestand der Hof- und niederösterreichischen Kammer-(Finanz-)Prokuratur.",
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    "name" : "III. Befreiung der Herrschaften in Galizien von der Haftung für die Gerichtsbarkeit.",
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    "name" : "IV. Dispens von den Studien bei theoretischen Staatsprüfungen.",
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    "name" : "II. Ministerialsekretärsstelle beim Kultus- und Unterrichtsministerium.",
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    "name" : "III. Theologische Fakultät in Innsbruck.",
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    "name" : "IV. Universitätseinrichtung im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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    "name" : "VI. Kauf eines Friedhofsgrundes für die Protestanten in Wien.",
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    "name" : "VII. Entschädigung für den Zehnten in Siebenbürgen.",
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  "name" : "Nr. 413 Ministerkonferenz, Wien, 31. Juli 1857",
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    "name" : "I. Diensttaxen der diplomatischen Beamten.",
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    "name" : "II. Erhöhung des Steuersatzes für Rübenzucker.",
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    "name" : "III. Urbarialentschädigung für geistliche Güter in Ungarn, der serbischen Wojwodschaft mit dem Temescher Banat, Kroatien und Slawonien.",
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    "name" : "IV. Politische Exekution für Urbarialentschädigungsreste in Ungarn.",
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    "name" : "V. Beschleunigung des Geschäftsverfahrens bei den Urbarialgerichten. VI. Bank für Triest.",
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    "name" : "VI. Bank für Triest.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 414 Ministerkonferenz, Wien, 8. August 1857",
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    "name" : "I. Verlosung der Grundentlastungsobligationen in Galizien.",
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    "name" : "II. Präsesstelle des Neusohler Schiedsgerichts.",
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    "name" : "III. Bezeichnung Se. k. k. Hoheit der Herr Erzherzogs Ferdinand Maximilian als Präses der Giunta del Censimento.",
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    "name" : "IV. Rückkehrbewilligung für Ladislaus Ritter v. Czornicki.",
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    "name" : "V. Hofratscharakter und Gehalt für Wilhelm Freiherr v. Krieg.",
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    "name" : "VI. Pensionsbelassung für den Bürgermeister von Triest Franz Ritter v. Troyer.",
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    "name" : "VII. Verpflegskosten der Sträflinge.",
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    "name" : "VIII. Zur Stadterweiterung bezüglich des Platzes zwischen dem Burgtor und den k. k. Stallungen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 415 Ministerkonferenz, Wien, 20. August 1857",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Steuerausschreibung pro 1858.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 416 Ministerkonferenz, Wien, 23. September 1857",
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    "name" : "I. Assistentenstelle an der Physiologie in Krakau.",
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    "name" : "II. Theologieprofessoren in Raab.",
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    "name" : "V. Gerichtssprache in Galizien.",
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    "name" : "VI. Dotation für den Gottesdienst in der Universitätskirche.",
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    "name" : "VII. Vorschußrückzahlung der Stadt Como.",
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    "name" : "IX. Abstellung der Beibringung der Loyalitätszeugnisse bei Erhebung der Kriegsprästationsvergütungen in Siebenbürgen.",
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    "name" : "X. Uniformierung der ungarischen Amtsdienerschaft.",
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    "name" : "XI. Prioritätsaktien der Millykerzen­fabriksgesellschaft.",
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  "name" : "Nr. 417 Ministerkonferenz, Wien, 20. Oktober 1857",
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    "name" : "I. Zulage für den Oberlandesgerichtspräsidenten Baron Hennet.",
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    "name" : "II. Änderungen in der Strafprozeßordnung.",
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    "name" : "IV. Zulage für den Titularsektionsrat Lorenz v. Csergheö.",
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    "name" : "II. Beurlaubung von sieben Klerikern in Ceneda und Treviso.",
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    "name" : "IV. Verwendung der Einkünfte der Abtei San Michele in Zara.",
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    "name" : "V. Beitrag für die evangelische Schule in Oberschützen.",
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    "name" : "VI. Beitrag für das Musikkonservatorium in Mailand.",
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    "name" : "I. Annahme und Tragen der Helena-Medaille.",
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    "name" : "II. Beteilung der Landesgerichtsräte in Temesvar mit ao. Quartiergeldunterstützungen.",
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    "name" : "III. Realeigenschaft der Apotheken in Ungern etc.",
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    "name" : "IV. Stempelfreiheit wissenschaftlicher Zeitschriften mit Inseraten.",
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    "name" : "V. Nachsicht des Beitrags der Stadt Großwardein zum dortigen Militärspital.",
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    "name" : "I. Entwurf einer kaiserlichen Verordnung über die Haftung für Schäden aus richterlichen Amtshandlungen.",
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    "name" : "III. Teilung des Grafen Festetitcs’schen Fideikommisses.",
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    "name" : "I. Erweiterung des Wirkungskreises Sr. k. k. Hoheit des Herrn Erzherzogs Generalgouverneurs des lombardisch-venezianischen Königreichs.",
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    "name" : "II. Rückkehrbewilligung für die politischen Flüchtlinge Paul v. Hajnik und Ludwig Cornides.",
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    "name" : "IV. Entwurf des Patents zur Durchführung der Münzregulierung.",
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    "name" : "V. Darlehen für den Hamburger Senat.",
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    "name" : "I. Voreinleitungen zur Stadterweiterung.",
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    "name" : "I. Beschaffung der Geldmittel für einige Eisenbahngesellschaften etc. pro 1858.",
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    "name" : "II. Patent über die Verhältnisse des Münzverkehrs und die Anwendung der neuen Währung auf die Rechtsverhältnisse.",
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    "name" : "[I.] Die Koordinierung der kirchlichen Verhältnisse der Akatholiken in Ungarn.",
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    "name" : "[I.] Bestätigung der Lehrer der Wiener Handelsschule.",
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    "name" : "[I.] Die Koordinierung der kirchlichen Verhältnisse der Akatholiken in Ungarn.",
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  "name" : "Nr. 427 Ministerkonferenz, Wien, 4. und 6. Jänner 1858",
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    "name" : "I. Kaiserliche Verordnung wegen Einberufung des Wiener-Währungs-Papiergeldes.",
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    "name" : "[I.] Kaiserliche Verordnung wegen Abänderung des strafgerichtlichen Verfahrens wegen Übertretungen.",
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    "name" : "[I.] Gesuch des Stephan Palkowitz um Vergütung seiner Einbuße bei der Czegled-Szegediner-Eisenbahn.",
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    "name" : "I. Ablösungsmodalitäten bei Expropriationen im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "III. Gesetz zur Ergänzung des Heeres (= Sammelprotokoll Nr. 437).",
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    "name" : "I. Besetzung von Stiftungsplätzen im Theresianum.",
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  }, {
    "name" : "II. Rekrutierungsgesetz (= Sammelprotokoll Nr. 437).",
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    "name" : "I. Konzession der ostgalizischen Eisenbahnstrecke und Änderung der Statuten einiger Eisenbahngesellschaften.",
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    "name" : "II. a) Lokalzulage für die Mailänder Schulräte; b) Dr. Johann Löwes Ernennung zum ordentlichen Professor der Philosophie in Prag.",
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    "name" : "III. Rekrutierungsgesetz (= Sammelprotokoll Nr. 437).",
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    "name" : "I. Einführung des Forstgesetzes in Dalmatien.",
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    "name" : "I. Wuchergesetz.",
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  }, {
    "name" : "II. Gehaltserhöhung für die Professoren der Staatsrechnungswissenschaft in Padua und Pavia.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 436 Ministerkonferenz, Wien, 23. und 25. Februar 1858",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetz über die Ergänzung des Heeres mit Ausnahme der auf die Ergänzung der Kriegsmarine sich beziehenden Bestimmungen, welche in den Konferenzen am 16., 20., 23. und 30. März, dann 6. April beraten wurden. Darüber wurde das besondere Protokoll 2 aufgenommen[1]. Mit den Beilagen I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII, IX[2].",
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  } ],
  "name" : "Nr. 437 Ministerkonferenz, Wien, 23., 26. und 28. Jänner, 4., 11., 16., 20. und 27. Februar 1858",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Stellung der Pfarrkinder vor den Seelsorger durch weltliche Macht.",
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  }, {
    "name" : "II. Rekrutierungsgesetz (= Sammelprotokoll Nr. 437).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 438 Ministerkonferenz, Wien 27. Februar 1858",
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    "name" : "I. Bestimmungen über die Verwaltung des Vermögens der Kirchen und Pfründen, dann der bei selben bestehenden Stiftungen.",
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  }, {
    "name" : "II. Verordnung über die Erfordernisse und den Nachweis des gesetzlichen Bestands geistlicher Orden etc.",
    "link" : "#top_3_6_439_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 439 Ministerkonferenz, Wien, 2. März 1858",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Taxangelegenheiten des Johanniter Großpriors FZM. Franz Graf Khevenhüller-Metsch.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Marineinskription (= Sammelprotokoll Nr. 444).",
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  }, {
    "name" : "II. Preise für Kunstwerke an der Akademie der bildenden Künste in Wien.",
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  }, {
    "name" : "III. Begnadigung des politischen Flüchtlings Kerestes.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bau der technischen Lehranstalt in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "II. Verordnung wegen des Religionsübertritts (= Sammelprotokoll Nr. 443).",
    "link" : "#top_3_6_442_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 442 Ministerkonferenz, Wien, 27. März 1858",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Verordnung über die Zulässigkeit des Religionswechsels.",
    "link" : "#top_3_6_443_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 443 Ministerkonferenz, Wien, 27. und 30. März 1858",
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  "id" : "MRP-1-3-06-0-18580330-P-0443.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Marineinskription und Marinekonskription, [a]als Schluß der Konferenzberatung über das Heeresergänzungsgesetz (Protokoll 1[1]). Mit den Beilagen A, B, C, D, X[a].",
    "link" : "#top_3_6_444_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 444 Ministerkonferenz, Wien, 16., 20., 23. und 30. März und 6. April 1858",
  "startDate" : [ "1858-03-16", "1858-03-20", "1858-03-23", "1858-03-30", "1858-04-06" ],
  "id" : "MRP-1-3-06-0-18580406-P-0444.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des ao. Professors Georg Bippart zum ordentlichen Professor.",
    "link" : "#top_3_6_445_1"
  }, {
    "name" : "II. Kongruaergänzung für den Erzbischof von Görz.",
    "link" : "#top_3_6_445_2"
  }, {
    "name" : "III. Umsetzung der Ziffern im Strafgesetz auf österreichische Währung.",
    "link" : "#top_3_6_445_3"
  }, {
    "name" : "IV. Kaiserliche Verordnung über Kinder aus putativen Ehen von Nichtkatholiken.",
    "link" : "#top_3_6_445_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 445 Ministerkonferenz, Wien, 6. April 1858",
  "startDate" : [ "1858-04-06" ],
  "id" : "MRP-1-3-06-0-18580406-P-0445.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Kaiserliche Verordnung über die Errichtung eines Zentralrates für Landeskultur.",
    "link" : "#top_3_6_446_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 446 Ministerkonferenz, Wien, 10. April 1858",
  "startDate" : [ "1858-04-10" ],
  "id" : "MRP-1-3-06-0-18580410-P-0446.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entgelt für die Servitutsrechte in Galizien.",
    "link" : "#top_3_6_447_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 447 Ministerkonferenz, Wien, 20. April 1858",
  "startDate" : [ "1858-04-20" ],
  "id" : "MRP-1-3-06-0-18580420-P-0447.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Begünstigungen für mehrere Eisenbahngesellschaften.",
    "link" : "#top_3_6_448_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 448 Ministerkonferenz, Wien, 27. April 1858",
  "startDate" : [ "1858-04-27" ],
  "id" : "MRP-1-3-06-0-18580427-P-0448.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kaiserliche Verordnung wegen Zuweisung der Untersuchung und Bestrafung gewisser Übertretungen an die politischen Behörden.",
    "link" : "#top_3_6_449_1"
  }, {
    "name" : "II. Kaiserliche Verordnung wegen Umsetzung der in den Zivilstrafgesetzen vorkommenden Geldbeträge auf die österreichische Währung.",
    "link" : "#top_3_6_449_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 449 Ministerkonferenz, Wien, 29. April 1858",
  "startDate" : [ "1858-04-29" ],
  "id" : "MRP-1-3-06-0-18580429-P-0449.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : ".",
    "link" : "#top_3_7_460a_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 460a Entwurf eines Handschreibens an Erzherzog Ferdinand Maximilian, General­gouverneur des lombardisch-venezianischen Königreiches, o. 0., o. D. [Wien, 12. 1858] (Beilage zu: MRP-1-3-07-0-18580712-P-0460.xml)",
  "startDate" : [ "1858-07-12" ],
  "id" : "MRP-1-3-07-0-00000000-P-0460a.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Umrechnung der Bezüge der Beamten und Diener in der österreichischen Währung.",
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    "name" : "I. Darlehen für den israelitischen Schulenbau in Arad.",
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    "name" : "III. Pensionsbehandlung der aus Gymnasiallehrern und Direktoren hervorgegangenen Schulräte.",
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    "name" : "II. Bemerkung über einen Artikel der „Presse“.",
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    "name" : "I. Erweiterung des mit Ah. Entschließung vom 29. April 1859 angeordneten Anlehens auf 500 Millionen Gulden.",
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    "name" : "I. Fortsetzung der Tagesordnung am 7. Juli.",
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    "name" : "II. Fortsetzung der Tagesordnung am 7. Juli.",
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    "name" : "II. Zurücknahme der Vorschläge zur Deckung der außerordentlichen Staatsbedürfnisse und Mitteilung der für 1859 am Militäraufwande möglichen Ersparnisse, dann des Erfordernisses pro 1860.",
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    "name" : "III. Straffreie Rückkehr für Nikolaus v. Katona.",
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    "name" : "II. Verhalten gegenüber konstitutionellen Wünsche.",
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    "name" : "II. Arbeitseinstellung bei großen Eisenwerken.",
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    "name" : "[I.] Ermächtigung der Nationalbank zur Ausgabe von 1 fl. Noten österreichischer Währung.",
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    "name" : "[I.] Beratung über die von Sr. k. k. Hoheit dem durchlauchtigsten Herrn Erzherzog Albrecht bestrittene Opportunität der Einführung der Wegmaut in Ungarn.",
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    "name" : "I. Die Reform der direkten Besteuerung.",
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    "name" : "[I.] Behandlung der durch den Verkauf der südlichen Staatseisenbahn entbehrlich gewordenen Beamten.",
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    "name" : "I. Grundbücherliche Sicherstellung der Kaufschillingsreste etc. von verkauften Realitäten.",
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    "name" : "[I.] Verbot der Einführung religiöser Sekten.",
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    "name" : "[I.] Der Kompetenzstreit zwischen dem Finanzministerium und dem Obersten Gerichtshofe bezüglich des unentgeltlichen Salzbezugs des Stiftes Admont.",
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    "name" : "[I.] Die Regelung der kirchlichen Verhältnisse der Evangelischen beider Bekenntnisse in Ungarn.",
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    "name" : "[I.] Getreideausfuhr aus der Lombardei.",
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    "name" : "[I.] Entwurf einer Gewerbeordnung und diesbezügliches Patent.",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gemischte Ehen in Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Unterstützung für die slawisch-illyrische Kirche in Rom.",
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    "name" : "II. Verordnung über Expropriationen zu öffentlichen Zwecken für Tirol.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entschädigung der Grundbesitzer im Marchfelde aus Anlaß der Truppenkonzentrierung von 1856.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 495 Ministerkonferenz, Wien, 26. März 1859",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über das Halten christlicher Dienstboten von Seite der Juden.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 496 Ministerkonferenz, Wien, 31. März 1859 [a]",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über die Entschädigungsansprüche der Stadt Mantua etc. für in den Festungsrayon einbezogene Realitäten, dann wegen Kundmachung der Direktiven über die fortifikatorischen Rayons.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 497 Ministerkonferenz, Wien, 2. April 1859",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ermächtigung des Finanzministers zur Einstellung der Barzahlungen der Nationalbank und Ausschreibung einer Zwangsanleihe.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 499 Ministerkonferenz, Wien, 7. April 1859",
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    "name" : "[I.] Ermächtigung des Finanzministers zur Sistierung der Barzahlung der Bank und zu einer Zwangsanleihe.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 500 Ministerkonferenz, Wien, 9. April 1859",
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    "name" : "[I.] Zwangsanleihensausschreibung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 501 Ministerkonferenz, 14. April 1859",
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    "name" : "I. Abzug der Einkommensteuer von den Kupons der Staatsobligationen.",
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    "name" : "II. Deckung des eventuellen Militärpferdebedarfs.",
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  } ],
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    "name" : "[I.] Die Frage über die Auflassung der Degradierungsstrafe bei den Beamten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 503 Ministerkonferenz, 19. April 1859 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ausschreibung einer außerordentlichen Steuer.",
    "link" : "#top_3_7_504_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 504 Ministerkonferenz, Wien, 19. April 1859 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1859-04-19" ],
  "id" : "MRP-1-3-07-0-18590419-P-0504.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Regelung der kirchlichen Verhältnisse der Evangelischen beider Bekenntnisse in Ungarn, Kroatien, Slawonien, in der serbischen Woiwodschaft mit dem Temescher Banate und in der Militärgrenze. 1. Abteilung: A. Beratung über den bei Regelung dieser Angelegenheit einzuschlagenden Weg; B. Beratungen über das zu diesem Behufe zu erlassende Ah. Patent; C. Beratung über das vom Kultusminister weiter zu erlassen beantragte Patent über die teilweise Aufhebung des 20. ungarischen Gesetzartikels vom Jahre 1848. Die Beratungen über das Statut bilden die II. Abteilung des Protokolls und befinden sich in einem besonderen Hefte[1].",
    "link" : "#top_3_7_498_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 498 Ministerkonferenz, Wien, 3., 5., 10., 12., 15., 17., 19., 22. und 26. März, 2. und 26. April 1859 .",
  "startDate" : [ "1859-03-03", "1859-03-05", "1859-03-10", "1859-03-12", "1859-03-15", "1859-03-17", "1859-03-19", "1859-03-22", "1859-03-26", "1859-04-02", "1859-04-26" ],
  "id" : "MRP-1-3-07-0-18590426-P-0498.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Regelung der kirchlichen Verhältnisse der Evangelischen beider Bekenntnisse in Ungarn, Kroatien, Slawonien, in der serbischen Woiwodschaft mit dem Temescher Banate und in der Militärgrenze.",
    "link" : "#top_3_7_505_0"
  }, {
    "name" : "II. Abteilung: Beratungen über das zugleich mit dem Ah. Patente kundzumachende „Statut über die Vertretung und Verwaltung der Kirchenangelegenheiten der Evangelischen beider Bekenntnisse in Ungarn, Slawonien, in der serbischen Woiwodschaft mit dem Temescher Banate und in der Militärgrenze“.",
    "link" : "#top_3_7_505_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 505 Ministerkonferenz, Wien, 5., 10., 12., 16. und 26. April 1859",
  "startDate" : [ "1859-04-05", "1859-04-10", "1859-04-12", "1859-04-16", "1859-04-26" ],
  "id" : "MRP-1-3-07-0-18590426-P-0505.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kompetenzstreit in betreff der von der Gemeinde Deutschbrod für das dortige Gymnasium an das Stift Seelau zu leistenden Zahlung.",
    "link" : "#top_3_7_506_1"
  }, {
    "name" : "II. Einstellung des Gebrauchs der Stempelmarken bei Wechseln und Ausgabe gestempelter Wechselblanketten.",
    "link" : "#top_3_7_506_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 506 Ministerkonferenz, Wien, 26. April 1859",
  "startDate" : [ "1859-04-26" ],
  "id" : "MRP-1-3-07-0-18590426-P-0506.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Emission von 100 Millionen Gulden Assegni del Monte lombardo-veneto im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
    "link" : "#top_3_7_507_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 507 Ministerkonferenz, Wien, 30. April 1859",
  "startDate" : [ "1859-04-30" ],
  "id" : "MRP-1-3-07-0-18590430-P-0507.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Außerordentliche Steuerzuschläge für 1859.",
    "link" : "#top_3_7_508_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 508 Ministerkonferenz, Wien, 1. Mai 1859 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1859-05-01" ],
  "id" : "MRP-1-3-07-0-18590501-P-0508.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erhöhung der Taxen für dringende telegrafische Privatdepeschen.",
    "link" : "#top_3_7_509_1"
  }, {
    "name" : "II. Dividendenzahlung bei der Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : "#top_3_7_509_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 509 Ministerkonferenz, Wien, 1. Mai 1859 – Protokoll II",
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    "name" : "[I.] Zuschläge für Perzentualgebühren, Stempel und Lottoeinsätze.",
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  "name" : "Nr. 510 Ministerkonferenz, Wien, 3. Mai 1859 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Verbot der Publizierung von Privattelegrammen durch die Zeitungen.",
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    "name" : "II. Verlegung der Dalmatiner Landesbehörden ins Innere bei Seeblockade.",
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    "name" : "III. Verordnung über Regelung der Schiffahrt für die Kriegszeit.",
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  "name" : "Nr. 511 Ministerkonferenz, Wien, 3. Mai 1859 – Protokoll II",
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    "name" : "[I.] Die Austragung von privatrechtlichen Forderungen gegen die vormaligen Domestikalkassen der Komitate in Ungarn, Kroatien und Slawonien.",
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    "name" : "II. Nachtrag zu dem Verordnungsentwurfe über die Regelung der Schiffahrt während des Krieges.",
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    "name" : "[I.] Vorbehalt des Charakters etc. für in die k. k. Armee eintretende Beamten.",
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    "name" : "I. Vertretung des Chefs der Obersten Polizeibehörde in den Ministerkonferenzen.",
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    "name" : "II. Verbot der Ausfuhr von Roheisen nach Serbien.",
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    "name" : "III. In betreff der Anerkennung der neuen Siegel der Regierung der Donaufürstentümer.",
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    "name" : "IV. Patriotische Spende des Erzbischofs von Agram.",
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    "name" : "[I.] Die Bauordnung für die Stadt Wien.",
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    "name" : "[I.] Gesetz über die vorläufige Ausgleichung der Gläubiger mit einem Zahlungsunfähigen vor Erklärung des gerichtlichen Konkurses.",
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    "name" : "I. Mitteilungen über die politische Situation.",
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    "name" : "II. Modalitäten der Zinsenzahlung von Nationalanlehensobligationen.",
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    "name" : "III. Note des Grafen Walewski über die Kaperei.",
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    "name" : "IV. Anfrage des Fürsten Löwenstein wegen Freikorpsdepots.",
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    "name" : "V. Beförderung französischer Telegramme durch Österreich.",
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    "name" : "VI. Leitung der küstenländischen Statthalterei durch Baron Pascotini.",
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    "name" : "[I.] Verlängerung der Wechselverfallsfristen in den einem feindlichen Einfall ausgesetzten Landesteilen..",
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    "name" : "I. Erläuterung des § 3 der Verordnung vom 11. Mai 1859 betreffend neutrale Schiffe.",
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    "name" : "II. Behandlung der Beamten bei Verlegung der Ämter ins Innere bedrohter Landesteile.",
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    "name" : "III. Grundplan der Wiener Stadterweiterung.",
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  "name" : "Nr. 3 Ministerkonferenz, Wien, 21. Mai 1859 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Behandlung der Telegramme über Kriegsereignisse.",
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    "name" : "II. Gestattung der Cabotage durch fremde Schiffe.",
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    "name" : "III. Bewilligung für französische Schiffe, in unseren Häfen zu löschen.",
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    "name" : "I. Mitteilungen über die Reise Sr. Majestät nach Italien.",
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    "name" : "II. Telegramme über militärische Ereignisse.",
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    "name" : "III. Telegramme über persönliche Beziehungen Sr. Majestät.",
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    "name" : "IV. Wahl eines Berichterstatters aus dem Hauptquartier für die Journalpresse.",
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    "name" : "V. Vertretung des k. k. Ersten Generaladjutanten durch FML. Freiherrn v. Eynatten.",
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    "name" : "VI. Bedenken des Finanzministers gegen die Erhöhung des Armeestandes.",
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    "name" : "I. Ah. Anordnungen für die Dauer der Abwesenheit Sr. Majestät.",
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    "name" : "II. Ah. Urgierung der Verhandlungen über die Protestanten in Ungarn und über das Gewerbegesetz.",
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    "name" : "III. Bedenken des Finanzministers gegen die Erhöhung des Armeestandes.",
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    "name" : "IV. Gestattung des Durchzuges türkischer Truppen durch Dalmatien.",
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    "name" : "V. Instandhaltung der Eisenbahnen.",
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  "name" : "Nr. 6 Ministerkonferenz, Wien, 28. Mai 1859",
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    "name" : "I. Ausgabe von Vaglien im lombardisch-venezianischen Königreiche auf die Monte-Anleihe.",
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    "name" : "II. Vorstellung des I. Armeekommandos gegen den Verkehr neutraler Schiffe mit österreichischen Häfen und gegen das Auslaufen österreichischer Schiffe aus denselben.",
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  }, {
    "name" : "III. Überwachung der Privattelegramme.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerkonferenz, Wien, 31. Mai 1859",
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    "name" : "I. Modifikation einiger Bestimmungen über Schiffahrts- und Verkehrsverhältnisse während der Kriegszeit.",
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    "name" : "II. Einstellung des Schiffsverkehrs mit Venedig.",
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    "name" : "III. Behandlung feindlichen Eigentums auf österreichischen Schiffen.",
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    "name" : "IV. Über Beschränkung der Korrespondenz der Franzosen und Piemontesen in Dalmatien.",
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    "name" : "V. Widmung von einer Million Gulden für Staatszwecke aus dem Bukowinaer griechisch-nichtunierten Religionsfonds.",
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  "name" : "Nr. 8 Ministerkonferenz, Wien, 2. Juni 1859",
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    "name" : "I. Anwendung der Gesetze über die Zivilgerichtsbarkeit auf die Lippowaner in der Bukowina.",
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    "name" : "II. Übernahme der Seeverkehrslinie des Lloyd durch Lever.",
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    "name" : "III. Ausdehnung der Strafsanktion für hochverräterische Staatsbeamte auf mehrere Kronländer.",
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    "name" : "IV. Behandlung der Sträflinge im Küstenlande bei einer feindlichen Invasion.",
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  "name" : "Nr. 9 Ministerkonferenz, Wien, 4. Juni 1859",
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    "name" : "I. Expeditionen von Schiffen nach blockierten Häfen.",
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    "name" : "II. Provisorische Aufnahme bayerischer Telegrafisten.",
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    "name" : "IV. Aufhebung der geistlichen Pfründenverleihungs- und Wahlbestätigungstaxen.",
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    "name" : "I. Regelmäßige Abhaltung der Ministerkonferenzen.",
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    "name" : "II. Stimmung in Wien und in den Kronländern.",
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  }, {
    "name" : "III. Konstituierung eines Prisengerichts.",
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    "name" : "IV. Behandlung der lombardischen Staatsbeamten während der Invasion.",
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  "name" : "Nr. 11 Ministerkonferenz, Wien, 9. Juni 1859",
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    "name" : "I. Telegramm über den Verlust bei Palestro.",
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  }, {
    "name" : "II. Über Unterdrückung von Privattelegrammen.",
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  }, {
    "name" : "III. Gründung eines inländischen Korrespondenzbüros.",
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  }, {
    "name" : "IV. Über die Ersetzung der kyrillischen Schrift bei den Ruthenen durch eine andere.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerkonferenz, Wien, 11. Juni 1859",
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    "name" : "I. Verfügung über die Bücher und Urkunden der Landtafel zu Triest im Falle einer Invasion.",
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    "name" : "II. Zusammensetzung des Prisengerichtes.",
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    "name" : "III. Gebet „für die deutsche Einheit“ in den evangelischen Kirchen.",
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    "name" : "IV. Sammlungen für den Gustav-Adolf-Verein.",
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    "name" : "V. Besetzung der Präsidentenstelle im evangelischen Konsistorium in Wien durch einen Evangelischen.",
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    "name" : "VI. Kontingent bei der zweiten Rekrutierung des Jahres 1859.",
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    "name" : "VII. Überweisung der Wohltätigkeits- und Theaterauslagen im lombardisch-venezianischen Königreiche auf die Landesfonds.",
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    "name" : "VIII. Überweisung der Auslage für das Konservatorium in Mailand und für die Istituti di scienze auf die Landesfonds.",
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  "name" : "Nr. 13 Ministerkonferenz, Wien, 14. Juni 1859",
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    "name" : "I. Über eine Eröffnung des königlich preußischen Gesandten.",
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    "name" : "II. Anstößiger Artikel der „Presse“ über Fürst Metternich.",
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    "name" : "III. Voranschlag für 1860.",
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  "name" : "Nr. 14 Ministerkonferenz, Wien, 16. Juni 1859",
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    "name" : "I. Instruktion an die Landesbehörden für den Fall einer Invasion.",
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    "name" : "II. Verfügung hinsichtlich der Strafanstalten im Invasionsfalle.",
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    "name" : "III. Fortgesetzte Dienstleistung der Sanitäts- und Lazarettsbeamten in Invasionsfällen.",
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    "name" : "IV. Gehaltszulage für Beamte in Welschtirol.",
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    "name" : "V. Ausdehnung der Vollmacht für die Statthalter in den östlichen Kronländern zur Unterdrückung von Unruhen.",
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    "name" : "VI. Aufhebung der Degradierungsstrafe.",
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    "name" : "VII. Bergzehent­entschädigung für die großen Grundbesitzer in Böhmen.",
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    "name" : "VIII. Aufhissung der Schweizer Flagge auf zwei im Bau begriffenen Schiffen.",
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    "name" : "IX. Einkäufe von Militärtuch durch italienische Kommissionäre.",
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    "name" : "I. Unterrichtssprache in den Gymnasien, wo die Bevölkerung überwiegend nichtdeutsch ist.",
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    "name" : "II. Bezahlung der Venediger Justizbeamten in Silber.",
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    "name" : "III. Vorstellung der lombardisch-venezianischen Zentralkongregation gegen das neue Anleihen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerkonferenz, Wien, 25. Juni 1859",
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    "name" : "I. Beförderung chiffrierter Telegramme aus Frankreich nach dem Orient.",
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    "name" : "II. Mitteilungen über die politische Situation; Militärvoranschlag für 1860.",
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  }, {
    "name" : "III. Sammlungen für den Gustav-Adolf-Verein.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerkonferenz, Wien, 28. Juni 1859",
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    "name" : "I. Bitte der Stadt Triest um Belassung der lf. Behörden während einer feindlichen Okkupation. Anfrage des dortigen Postamts über Behandlung der Briefträger im gleichen Falle.",
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    "name" : "II. Anweisung der bisherigen Genüsse für die aus Mailand zurückgezogenen lf. Lehramtsindividuen.",
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    "name" : "III. Ausschreitungen der Zeitungspresse.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerkonferenz, Wien, 30. Juni 1859",
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    "name" : "I. Finanzoperationen zur Deckung des außerordentlichen Armeeaufwandes.",
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    "name" : "II. Beschränkung des Eisenausfuhr­verbots nach den Donaufürstentümern.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerkonferenz, Wien, 2. Juli 1859",
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    "name" : "I. Adaptierung des Gesetzes über die Landgemeinden.",
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    "name" : "II. Einschreiten des Grafen Degenfeld bezüglich der Handhabung der Polizei im Venezianischen.",
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  }, {
    "name" : "III. Unterstützung für die Superintendenten.",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Bischofs Jachimovicz zum Metropoliten.",
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  }, {
    "name" : "V. Bitten des Tiroler Landesausschusses.",
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  }, {
    "name" : "VI. Bitten des Tiroler Landesausschusses.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerkonferenz, Wien, 1. September 1859",
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    "name" : "[I.] Antrag des Statthalters von Tirol und Vorarlberg wegen Herabsetzung der Perzentualsteuer.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerkonferenz, Wien, 3. September 1859 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Behandlung der Beamten des Handelsministeriums.",
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    "name" : "IV. Beleuchtung der Gesetze etc. durch offiziöse Zeitungsartikel.",
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    "name" : "V. Zahlung der Nationalanleihekupons am 1. Oktober 1859 in Banknoten mit Aufgeld.",
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    "name" : "V. Stand der Zoll- und Steuerenqueten; monatliche und Jahresversammlungen von Abgeordneten der Handelskammern bei dem Finanzministerium.",
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    "name" : "IV. Straffreie Rückkehr der ungarischen Legionäre.",
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    "name" : "IV. Russische Gebetbücher in Galizien betreffend.",
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    "name" : "V. Ausschreitungen der Presse.",
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    "name" : "VI. Ausmarsch einer Abteilung von Erzherzog Albrecht-Infanterie.",
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    "name" : "VII. Haltung christlicher Dienstboten bei Juden.",
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    "name" : "VIII. Judenehen betreffend.",
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    "name" : "X. Militärbefreiung der Finanzwachmannschaft.",
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    "name" : "I. Die in nächster Zukunft zu ergreifenden Finanzmaßregeln, namentlich das Anlehen.",
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    "name" : "I. Maßregeln für das Königreich Ungarn: 1. Gemeindeordnung; 2. Kreditanstalt mit nationalem Präsidenten; 3. Grundbuchwesen; 4. Feldpolizeiordnung; 5. ungarischer Sektionschef im Ministerium; 6. Epurierung der Beamten; 7. Anstellung von Landeskindern; 8. Unterrichtssprache; 9. Staatskonvikte; 10. Aufhebung der Personalsteuer; 11. Regelung der Sprachenfrage; 12. Zahl der Statthaltereibezirke und Landtage.",
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    "name" : "II. Polizeiliches Strafrecht des Generalgouvernements.",
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    "name" : "III. Besitzfähigkeit der Israeliten in Ungarn.",
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    "name" : "VI. Unterschleif mit Exemplaren des Zirkulars des Theißer Superintendentialkonvents.",
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    "name" : "VII. Überweisung der Gendarmeriegeschäfte an das Ministerium des Inneren.",
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    "name" : "III. Wiederholte Beeidigung der Beamten.",
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    "name" : "V. Wegen zweier Judenknaben in Raab.",
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    "name" : "I. Maßregeln für das Königreich Ungarn: 1. Gemeindeordnung, 2. Kreditanstalt mit einem ungarischen Präsidenten, 3. Feldpolizeiordnung. 4. Ungarischer Sektionschef und Referent im Ministerium des Inneren, 5. Epurierung der ungarischen Beamten. 6. Abschaffung der Personalsteuer. 7. Sprachfrageregulierung. 8. Unterrichtssprache bei Gymnasien. 9. Staatskonvikte.",
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    "name" : "IV. Strafgerichtliche Verfolgung der Urheber der Käsmarker Beschlüsse.",
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    "name" : "V. Erledigung der Eingabe des Käsmarker Superintendentialkonvents.",
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    "name" : "VI. Militärbudget für 1860.",
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    "name" : "I. Amnestieakt für politisch Kompromittierte.",
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    "name" : "III. Nichtzulassung der italienischen Trikolorflagge in österreichischen Häfen.",
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    "name" : "III. Notiz über die Eröffnung des Klausenburger Museums.",
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    "name" : "V. Notiz über einen Offiziersexzess in Daums Kaffeehaus.",
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    "name" : "IV. Tilgungsfondsregulierung.",
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    "name" : "IV. Auflösung der Kommission zur Beurteilung der Gesuche der politischen Flüchtlinge um Rückkehrbewilligung.",
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    "name" : "IV. Kosten der neuen Abgrenzung in Italien.",
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    "name" : "V. Zusammenlegung von Landesstellen und Kreisämtern.",
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  "name" : "Nr. 74 Ministerkonferenz, Wien, 10. Dezember 1859",
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    "name" : "I. Artikel der „Presse“ über Finanzgerüchte.",
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    "name" : "II. Schlußarbeit der Kommission zur Auflösung des Handelsministeriums.",
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    "name" : "[I.] Zulassung der Juden zum Besitze von Immobilien (Zweites Protokoll über diesen Gegenstand).",
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    "name" : "II. Trennung der Justiz und politischen Administration in erster Instanz.",
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    "name" : "I. Strafprozeß gegen Hofrat v. Zsedényi und Genossen.",
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    "name" : "III. Hypothekarkreditanstalt für Ungarn.",
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    "name" : "II. Mitteilung von Zeitungsartikeln an Hofrat Wit.",
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    "name" : "V. Entlassung lombardischer Stiftlinge aus den k. k. Erziehungshäusern.",
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    "name" : "I. Bestellung eines beeideten Feldschutzpersonales (1. Beratung).",
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    "name" : "V. Auskünfte über den Stand mehrerer Verhandlungen; Termin des Vortrags über die neue Weinsteuer in Tirol.",
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    "name" : "[I.] Aufnahme einer Anleihe (1. Beratung).",
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  "name" : "Nr. 99a Ah. Handschreiben an den Generalgouverneur in Ungarn, Erzherzog Albrecht, Wien, 23. Jänner 1860 (Beilage zu: MRP-1-4-01-0-18600126-P-0099.xml)",
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    "name" : "I. Wahl eines Landeschefs für die venezianischen Provinzen.",
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    "name" : "II. Berichte über die Verstärkung der französischen und piemontesischen Armee.",
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  }, {
    "name" : "III. Deputation der Evangelischen in Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerkonferenz, Wien, 25. Jänner 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ermächtigung Sr. k. k. Hoheit des Herrn Erzherzogs Albrecht zu außerordentlichen Maßregeln zur Erhaltung der öffentlichen Ordnung und Ruhe in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "II. Reform des Reichsrates.",
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  }, {
    "name" : "III. Einstellung der Exekution wider Hauskommunionen in Kroatien und Slawonien wegen Schulden einzelner Kommunionsglieder.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerkonferenz, Wien, 23., 24. und 26. Jänner 1860",
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    "name" : "I. Besprechung mit einigen Personen aus der hier anwesenden Deputation der Evangelischen in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "II. Französischer Einfluß in der Administration der österreichischen Südbahngesellschaft.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerkonferenz, Wien, 26. Jänner 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Offizieller Artikel über die Deputation der Evangelischen in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "II. Verstärkung des Reichsrates.",
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    "name" : "III. Bericht über die Zustände in den venezianischen Provinzen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerkonferenz, Wien, 27. Jänner 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung in der ungarisch-evangelischen Sache.",
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  }, {
    "name" : "II. Entwurf eines allgemeinen deutschen Handelsrechts.",
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    "name" : "III. Veranstaltung einer Sammlung für den heiligen Vater in Böhmen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerkonferenz, Wien, 1. Februar 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung der Stelle des Statthalters in Venetien durch Ritter v. Toggenburg; Instruktion für denselben.",
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    "name" : "II. Ausfuhr von Waffen aus Triest.",
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    "name" : "III. Instruktion an FML. Graf Degenfeld für die verschiedenen Eventualitäten.",
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    "name" : "V. Betrieb der südlichen Staatsbahn und französischer Einfluß auf denselben.",
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    "name" : "II. Untersuchung über die Quelle der im „Fortschritt“ und im „Pester Lloyd“ erschienenen unrichtigen Mitteilungen über die Audienzen der Barone Vay und Prónay bei Sr. Majestät.",
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    "name" : "I. Frage, ob Staatsbeamte als Gründer von Erwerbsgesellschaften einschreiten können.",
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  "name" : "Nr. 118a Offizieller Zeitungsartikel über den verstärkten Reichsrat, Wien, 6. März 1860 (Beilage zu: MRP-1-4-01-0-18600303-P-0118.xml)",
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    "name" : "II. Verordnung über Behandlung eines zu lebenslangem Kerker Verurteilten wegen neuer Verbrechen.",
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    "name" : "V. Auszeichnung für Bischof Hackmann.",
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    "name" : "VI. Rüstungen in Bulgarien.",
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    "name" : "IV. Notizen über heimgewiesene Ungarn aus den päpstlichen und den Ligatruppen.",
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    "name" : "I. Wiedererscheinen des Abend- und Montagsblattes der Wiener Zeitung.",
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    "name" : "III. Konfinierung von Ungarn in böhmischen Festungen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerkonferenz, Wien, 17. und 18. März 1860 – Protokoll II",
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    "name" : "[I.] Kaiserliche Verordnung über Tabakbau- und -handelslizenzen in Ungarn.",
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    "name" : "I. Organisches Statut für die Landesvertretung (1. Beratung).",
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    "name" : "II. Artikel des Grafen Zay in der deutschen allgemeinen Zeitung.",
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    "name" : "I. Hauptstück. Von der Landesvertretung im allgemeinen.",
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    "name" : "II. Hauptstück. Von dem Wirkungskreise der Landesvertretung.",
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    "name" : "III. Hauptstück. Von der Geschäftsbehandlung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 129a Organisches Statut über die Landesvertretung – Entwurf des Innenministers Graf Agenor Gołuchowski o. O., o. D. [Wien, 21. 3. 1860 ] (Beilage zu: MRP-1-4-02-0-18600321-P-0129.xml)",
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    "name" : "II. Landesstatut für Tirol (1. Beratung).",
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  } ],
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    "name" : "[I.] Reorganisierung der Gendarmerie.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 131 Ministerkonferenz, Wien, 18., 20. und 24. März 1860",
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    "name" : "[I.] Tiroler Landesstatut.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 132 Ministerkonferenz, Wien, 27., 28. und 29. März 1860",
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    "name" : "[I.] Abhaltung von Handelstagen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 133 Ministerkonferenz, Wien, 29. März 1860",
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    "name" : "I. Abberufung Sr. k.k. Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Albrecht von dem Posten eines Generalgouverneurs von Ungarn und provisorische Besetzung desselben durch FZM. Ritter v. Benedek.",
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  }, {
    "name" : "II. Fortbestand der Woiwodschaft als abgesondertes Kronland.",
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  }, {
    "name" : "III. Frage, ob in Ungarn eine vereinigte oder in fünf Teile getrennte Landesvertretung einzuführen wäre.",
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    "name" : "IV. Frage, ob die fünf Statthaltereiabteilungen in eine Landesbehörde in Ofen zu vereinigen wären. Übergangsmaßregeln hiezu.",
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  }, {
    "name" : "V. Vollmacht für den provisorischen Generalgouverneur FZM. Ritter v. Benedek.",
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  }, {
    "name" : "VI. Opportunität der Erlassung einer Norm über die Sprachenfrage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerkonferenz, Wien, 30. März 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Grundzüge der ungarischen Komitatsverfassung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 135 Ministerkonferenz, Wien, 31. März 1860",
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    "name" : "I. Gestalt der künftigen Landesvertretung in Ungarn, Änderungen im Organismus der politischen Landesstellen und die Frage über eine Publikation hierüber.",
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  }, {
    "name" : "II. Koordinierung der evangelischen Gemeinden in Ungarn; gütliche Beilegung der Wirren in der evangelischen Kirche. Verfahren bei Abhaltung illegaler Konvente.",
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  "name" : "Nr. 136 Ministerkonferenz, Wien, 2. April 1860",
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    "name" : "I. Abtragung des St. Stephansturms.",
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  }, {
    "name" : "II. Unfug mit der Scheidemünze.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 137 Ministerkonferenz, Wien, 10. April 1860",
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    "name" : "I. Kontrollmaßregeln bei der Tabakblättereinlösung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 138 Ministerkonferenz, Wien, 14. April 1860 – Protokoll I",
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    "name" : "[I.] Anträge zur Verzehrungssteuer vom Wein- und Fleischverbrauch.",
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  "name" : "Nr. 139 Ministerkonferenz, Wien, 14. April 1860 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Mitteilung des Punzierungsgesetzes an einige Handelskammern.",
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    "name" : "II. Verordnung über Firmaprotokollierung etc.",
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    "name" : "III. Einführung der Firmaprotokollierung in Istrien und Dalmatien.",
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    "name" : "IV. Kaiserliche Verordnung über die gewerbetreibenden Ausländer.",
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    "name" : "V. Übersetzung des Patents wegen des verstärkten Reichsrates in alle Sprachen im Reichsgesetzblatt.",
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    "name" : "VI. Überweisung des Grundentlastungsfonds an die Tiroler Stände.",
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    "name" : "VII. Gründung eines akademischen Vereins zur Haltung wissenschaftlicher Journale.",
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    "name" : "VIII. Definitive Organisierung des Polizeiministeriums.",
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  "name" : "Nr. 140 Ministerkonferenz, Wien, 14. April 1860 – Protokoll III",
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    "name" : "I. Das Ah. Handschreiben über die künftige Gestaltung des politischen und ständischen Organismus des Königreichs Ungarn.",
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  "name" : "Nr. 141 Ministerkonferenz, Wien, 19. April 1860",
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  "name" : "Nr. 141a Ah. Handschreiben an den FZM. Ritter von Benedek, Wien, 19. April 1860 (Beilage zu: MRP-1-4-02-0-18600419-P-0141.xml)",
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    "name" : "I. Titulatur des FZM. v. Benedek.",
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    "name" : "II. Änderung der Bemessung der Branntweinsteuer.",
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    "name" : "III. Wiederwahl Baron Czoernigs zum Donaudampfschiffahrtsdirektor.",
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    "name" : "IV. Sistierung des Strafvollzugs v. Zsedényis.",
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    "name" : "V. Stimmungsberichte über Weinverzehrsteuer.",
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  }, {
    "name" : "VI. Vereinigung der politischen Landesstellen von Galizien und Bukowina und Landtage betreffend.",
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  }, {
    "name" : "VII. Vortrag der Kandidaturen für außerordentliche Reichsräte in der Ministerkonferenz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 142 Ministerkonferenz, Wien, 21. April 1860",
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    "name" : "I. Baugrund für ein französisches Botschaftshaus.",
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  }, {
    "name" : "II. Den verstorbenen Finanzminister Freiherrn v. Bruck betreffend.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 143 Ministerkonferenz, Wien, 25. April 1860",
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    "name" : "I. Über den Hirtenbrief des Bischofs von Przemyśl.",
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  }, {
    "name" : "II. Bestellung der Notare als Gerichtskommissäre der Gerichtshöfe erster Instanz.",
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  }, {
    "name" : "III. Öffentlichkeit und Mündlichkeit im Zivilprozeß.",
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  }, {
    "name" : "IV. Erweiterung des Wirkungskreises der lombardisch-venezianischen Zentralkongregation und der Provinzialkongregationen.",
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  }, {
    "name" : "V. Gerüchte über die Gebarung des Freiherrn v. Bruck.",
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  }, {
    "name" : "VI. Berichtigung einer Irrung im Aufsatze der Wiener Zeitung über Baron Brucks Tod.",
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  }, {
    "name" : "VII. Beteiligung von Wiener Studenten beim Requiem für Graf Széchenyi in Pest.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 144 Ministerkonferenz, Wien, 28. April 1860",
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    "name" : "I. Zusicherung einer Staatsunterstützung für die evangelischen Superintendenten, Senioren etc. in den nicht ungarischen Kronländern.",
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    "name" : "II. Hirtenbrief des Przemyśler Bischofs in betreff der Juden.",
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  }, {
    "name" : "III. Neue Irrung in der Berichtigung des Zeitungsartikels über Baron Brucks Tod.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 145 Ministerkonferenz, Wien, 1. Mai 1860",
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    "name" : "I. Benennung der Zentralkongregation in Venedig.",
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  }, {
    "name" : "II. Verordnung über das Verfahren bei Exekutionen auf Privatforderungen ans Ärar.",
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    "name" : "III. Verordnung über Firmenprotokollierung.",
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    "name" : "IV. Krawall gegen die Juden in Trebitsch.",
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  }, {
    "name" : "V. Pferdeausfuhr.",
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  }, {
    "name" : "VI. Bezug der Telegramme für die Donauzeitung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 146 Ministerkonferenz, Wien, 5. Mai 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärbudget pro 1861.",
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  }, {
    "name" : "II. Mitteilung der Ah. Entschließung über die 111 Millionen Mehrausgabe des Nationalanlehens.",
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    "name" : "III. Abtragung und Rekonstruierung des Stephansturmes.",
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  } ],
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    "name" : "I. Monument für Graf Stephan Széchenyi.",
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  }, {
    "name" : "II. Subskription auf das Anlehen des Kirchenstaates.",
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  }, {
    "name" : "III. Enthüllung des Denkmals für den durchlauchtigsten Herrn Erzherzog Joseph Palatin.",
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  }, {
    "name" : "IV. Journalpresse in Ungarn.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Maßregeln zur Behebung der Agitation unter den Evangelischen Ungarns (1. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 149 Ministerkonferenz, Wien, 11. Mai 1860",
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    "name" : "[I.] Die Maßregeln zur Behebung der Agitation unter den Evangelischen Ungarns (2. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 150 Ministerkonferenz, Wien, 12. Mai 1860",
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    "name" : "I. Berufung Ihrer Hoheiten k. k. Herrn Erzherzöge Wilhelm und Leopold in den verstärkten Reichsrat.",
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  }, {
    "name" : "II. Frist zum Ausbau der Nabresinaer Bahnstrecke.",
    "link" : "#top_4_2_151_2"
  }, {
    "name" : "III. Nichtberufung von Ersatzmännern ablehnender ao. Reichsräte.",
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  }, {
    "name" : "IV. Päpstliche Anleihe.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 151 Ministerkonferenz, Wien, 12. und 14. Mai 1860",
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    "name" : "[I.] Entwurf einer Städteordnung.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Erlässe vom 15. Mai über die evangelischen Kirchenangelegenheiten in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "II. Einstellung der Subvention für das Krakauer Stadttheater.",
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  }, {
    "name" : "III. Leitung der politischen Presse.",
    "link" : "#top_4_2_153_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 153 Ministerkonferenz, Wien, 15. Mai 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetz über die Gutsgebiete.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 154 Ministerkonferenz, Wien, 15. und 17. Mai 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage, ob der Staatsvoranschlag der Ersparungskommission für 1861 ohne weitere Rektifizierung eine Vorlage für den verstärkten Reichsrat zu bilden habe (1. Beratung).",
    "link" : "#top_4_2_155_1"
  }, {
    "name" : "II. Weitere Vorlagen an den verstärkten Reichsrat aus der finanziellen Sphäre.",
    "link" : "#top_4_2_155_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 155 Ministerkonferenz, Wien, 17. Mai 1860 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1860-05-17" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiederbesetzung erledigter ao. Reichsratsstellen.",
    "link" : "#top_4_2_156_1"
  }, {
    "name" : "II. Strengere Handhabung der Preßpolizei.",
    "link" : "#top_4_2_156_2"
  }, {
    "name" : "III. Wahl der Vizepräsidenten für den verstärkten Reichsrat.",
    "link" : "#top_4_2_156_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 156 Ministerkonferenz, Wien, 17. Mai 1860 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1860-05-17" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600517-P-0156.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorstellung des Grafen Blome in Steuersachen.",
    "link" : "#top_4_2_157_1"
  }, {
    "name" : "II. Staatsvoranschlag für 1860 (2. Beratung).",
    "link" : "#top_4_2_157_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorbereitung der Staatsrechnungsabschlüsse für den verstärkten Reichsrat.",
    "link" : "#top_4_2_157_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorstellung des Hofrats Auer wegen der Berichtigung betreffend Minister Bruck.",
    "link" : "#top_4_2_157_4"
  }, {
    "name" : "V. Erinnerung wegen eines Artikels der „Presse“.",
    "link" : "#top_4_2_157_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beteiligung von Professoren als Verwaltungsräte bei Aktienvereinen.",
    "link" : "#top_4_2_157_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 157 Ministerkonferenz, Wien, 19. Mai 1860",
  "startDate" : [ "1860-05-19" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600519-P-0157.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Staatsvoranschlag für 1861 (3. Beratung).",
    "link" : "#top_4_2_158_1"
  }, {
    "name" : "II. Annahme von Verwaltungsratsstellen durch k. k. Professoren.",
    "link" : "#top_4_2_158_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 158 Ministerkonferenz, Wien, 20. Mai 1860",
  "startDate" : [ "1860-05-20" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600520-P-0158.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Landgemeindeordnung für Böhmen, Mähren, Schlesien und Niederösterreich.",
    "link" : "#top_4_2_159_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerkonferenz, Wien, 8., 10., 12., 14. und 22. Mai 1860",
  "startDate" : [ "1860-05-08", "1860-05-10", "1860-05-12", "1860-05-14", "1860-05-22" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600522-P-0159.xml"
}, {
  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 159a Votum des Kultusministers Graf Leo Thun zum Entwurf einer Landgemeinde­ordnung, o.O., o. D. [Wien, 22. 5. 1860 ] (Beilage zu: MRP-1-4-02-0-18600522-P-0159.xml)",
  "startDate" : [ "1860-05-22" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600522-P-0159a.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entwurf eines Statuts über die Landesvertretung in Steiermark.",
    "link" : "#top_4_2_160_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 160 Ministerkonferenz, Wien, 19. und 22. Mai 1860",
  "startDate" : [ "1860-05-19", "1860-05-22" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600522-P-0160.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bezugnahme auf die Protokolle der Budgetkommission in ihrem Hauptbericht.",
    "link" : "#top_4_2_161_1"
  }, {
    "name" : "II. Unterstützung armer bzw. Beeidigung aller ao. Reichsräte, kirchliche Funktion vor Eröffnung der Sitzung des ao. Reichsrates.",
    "link" : "#top_4_2_161_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 161 Ministerkonferenz, Wien, 22. Mai 1860",
  "startDate" : [ "1860-05-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zulagen und Reiseentschädigungen für außerordentliche Reichsräte.",
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  }, {
    "name" : "II. Eidesleistung der Reichsräte.",
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  }, {
    "name" : "III. Wiederbesetzung erledigter Reichsratsstellen.",
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  }, {
    "name" : "IV. Vorlagen für den Reichsrat.",
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  }, {
    "name" : "V. Kirchliche Angelegenheiten der serbischen Woiwodschaft.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerkonferenz, Wien, 23. Mai 1860",
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    "name" : "I. Verpachtung der Herrschaft Radautz betreffend.",
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    "name" : "II. Umgestaltung des Venediger Gymnasiums zu einem achtklassigen.",
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    "name" : "III. Eröffnung des verstärkten Reichsrates und Geschäftsordnung.",
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  }, {
    "name" : "IV. Heilig-Geist-Amt vor dessen Eröffnung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 163 Ministerkonferenz, Wien, 26. Mai 1860",
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    "name" : "I. Ansprache Sr. Majestät an den verstärkten Reichsrat.",
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  }, {
    "name" : "II. Erwiderung auf dieselbe.",
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  }, {
    "name" : "III. Abhaltung eines Eröffnungsgottesdienstes für den verstärkten Reichsrat.",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage, welcher Spielraum den Journalen in ihren Besprechungen über die Verhandlungen im verstärkten Reichsrat einzuräumen ist.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 164 Ministerkonferenz, Wien, 29. Mai 1860 – Protokoll I",
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    "name" : "[I.] Über verschiedene Fragen den verstärkten Reichsrat betreffend.",
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  "name" : "Nr. 165 Ministerkonferenz, Wien, 29. Mai 1860 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Entsendung einer Delegation des landwirtschaftlichen Vereins zu Krakau nach Pest.",
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    "name" : "II. Zusammenziehung der politischen Landesstellen in Kärnten und Steiermark, dann Krain und Küstenland.",
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  "name" : "Nr. 166 Ministerkonferenz, Wien, 29. Mai 1860 – Protokoll III",
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    "name" : "[I.] Pensionierung des zweiten Präsidenten des Obersten Gerichtshofes und Ernennung des Reichsrates Baron Lichtenfels an seine Stelle.",
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  "name" : "Nr. 167 Ministerkonferenz, Wien, 1. Juni 1860 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Detailvoranschläge des Staatsvoranschlags für das Jahr 1861: 1. Hofstaat, 2. Kabinettskanzlei, 3. Reichsrat, 4. Ministerkonferenz, 5. Ministerium des Inneren, 6. Justizministerium, 7. Ministerium der Polizei und 8. Kontrollbehörden.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerkonferenz, Wien, 1. Juni 1860 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Personalzulage für den Gymnasialdirektor Joseph Premru in Cilli.",
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    "name" : "II. Des Pastors Haubner Wiedereinsetzung als Superintendent.",
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  }, {
    "name" : "III. Landesstatut für Salzburg; Besetzung des Bistums Csanád; galizische Deputation an die Pester Landwirtschaftsgesellschaft.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerkonferenz, Wien, 2. Juni 1860 – Protokoll I",
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    "name" : "[I.] Erwiderung auf die Erklärungen der ungarischen Reichsräte in der Eröffnungssitzung des verstärkten Reichsrates.",
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  } ],
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    "name" : "I. Definitive Herstellung der Verbindungsbahn zwischen dem Nord- und Südbahnhofe.",
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    "name" : "II. Korrespondenz der Ministerien mit den Unterbehörden in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "III. Änderung in dem Wuchergesetze.",
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  } ],
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    "name" : "I. Vorberatungen des Reichsrates.",
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    "name" : "II. Zahlung der Künstlerreisestipendien in Silber.",
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    "name" : "III. Rabbinatsschule und israelitischer Schulfonds in Galizien.",
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    "name" : "IV. Voranschlag für das Verwaltungsjahr 1861 (4. Beratung); Detailvoranschläge (direkte und indirekte Steuern).",
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    "name" : "I. Voranschlag des Kultusministeriums.",
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  }, {
    "name" : "II. Besetzung der Bistümer Vicenza und Treviso.",
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  }, {
    "name" : "III. Feier der Eröffnung der Salzburger Bahn in München.",
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  }, {
    "name" : "IV. Ausbau der Bahn Casarsa – Nabresina.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerkonferenz, Wien, 9. Juni 1860",
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    "name" : "[I.] Entwurf des Patentes über die Freigebung des Zinsfußes und der Strafe des Wuchers.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 174 Ministerkonferenz, Wien, 12. Juni 1860 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Hauptbericht der Budgetkommission.",
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  }, {
    "name" : "II. Besetzung der Portierstelle im Polizeiministerium.",
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  }, {
    "name" : "III. Ständige Zuweisung des Rechnungsoffizials Franz Langhammer für die Geschäfte der Staatsschuldenkommission.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerkonferenz, Wien, 12. Juni 1860 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Rektifizierung des Berichtes der Budgetkommission.",
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    "name" : "II. Reiseentschädigung des ao. Reichsrates Maager.",
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    "name" : "III. Einstellung der Veröffentlichung nationaler Adressen an den Reichsrat.",
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    "name" : "IV. Schlechte Tendenz der Lemberger Literaturzeitung.",
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    "name" : "V. Vorläufige Vernehmung der Minister über die an den Reichsrat zu leitenden Vorlagen.",
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    "name" : "VI. Publikation eines Vortrages der Staatsschuldenkommission.",
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    "name" : "VII. Austritt des ao. Reichsrates Graf Barkóczy aus dem Reichsratskomitee.",
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    "name" : "VIII. Bitten der italienischen Reichsräte.",
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    "name" : "IX. Unterstützungspauschale für FZM. Ritter v. Benedek.",
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    "name" : "X. Landesvertretung für Görz und Istrien.",
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    "name" : "XI. Verlegung der Statthalterei von Triest nach Laibach.",
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    "name" : "XII. Fortbestand der Landesstelle in Klagenfurt.",
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  "name" : "Nr. 176 Ministerkonferenz, Wien, 14. Juni 1860",
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    "name" : "I. Austritt des Reichsrates Grafen Barkóczy aus dem Komitee für das Grundbuchsgesetz.",
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  }, {
    "name" : "II. Vorlagen über Organisierung der Gemeinde- und Landesvertretung an den verstärkten Reichsrat.",
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    "name" : "III. Regelung der Verhältnisse der südlichen und zentralitalienischen Eisenbahn.",
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  } ],
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    "name" : "I. Zinsengarantie für ein Bauanleihen der Kaiserin Elisabeth-Westbahn.",
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    "name" : "II. Verwaltungsräte der südlichen Staatseisenbahn.",
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  }, {
    "name" : "III. Ausfuhrzoll auf Getreide.",
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    "name" : "IV. Militärbudget pro 1861 und [Militärbudget] überhaupt.",
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  } ],
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    "name" : "I. Militärvoranschläge und Staatsvoranschläge für 1861 und 1862.",
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    "name" : "II. Oberste Leitung der Militäradministration.",
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    "name" : "IV. Plenarberatung des Gesetzes über das Ausgleichsverfahren im verstärkten Reichsrat.",
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  "name" : "Nr. 179 Ministerkonferenz, Wien, 23. Juni 1860 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Geschäftssprache in Kroatien.",
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    "name" : "II. Ersatz eines Vorschusses an die Notleidenden in Kroatien.",
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    "name" : "I. Geschäftssprache der Behörden im Temescher Banat und in Galizien.",
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    "name" : "II. Zollbegünstigungen für England.",
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    "name" : "I. Vorträge über den Staatsvoranschlag für 1861 und 1862.",
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    "name" : "II. Geheimer Bericht der Staatsschuldenkommission.",
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    "name" : "III. Stellung der Regierungsorgane den konstitutionellen Tendenzen gegenüber.",
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  } ],
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    "name" : "I. Vorstellung des Statthalters in Venedig gegen die Entlassung von Arsenalarbeitern.",
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    "name" : "II. Tabaklieferungsforderung an Parma.",
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    "name" : "III. Zollbegünstigung bei Bauholz und Hadern für England.",
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    "name" : "IV. Pension für den Unterstaatssekretär Baron Rueskefer.",
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    "name" : "V. Staatsvoranschlag des Ministeriums des Äußern pro 1861.",
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    "name" : "VI. Vortrag der Staatsschuldenkommission wegen Konvertierung der Obligationen in 5%ige österreichischer Währung.",
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    "name" : "VII. Staatsvoranschlag des Finanzministeriums pro 1861.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerkonferenz, Wien, 30. Juni 1860",
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    "name" : "[I.] Landesstatut für Kärnten.",
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  } ],
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    "name" : "I. Wegen feierlicher Eröffnung der Linz-Münchener Bahn.",
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    "name" : "II. Wiederaufnahme des Grafen Stadion in den österreichischen Staatsverband.",
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    "name" : "III. Börsebericht und Journaltreiben über die Reichsverfassung.",
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    "name" : "IV. Reorganisierung des Pionierkorps.",
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    "name" : "V. Kommission wegen der Katastralvermessungsarbeiten.",
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    "name" : "VI. Ankauf eines englischen Gestütes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerkonferenz, Wien, 3. Juli 1860",
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    "name" : "I. Staatsrechtliche Stellung Ungarns und der Gesamtmonarchie; Erweiterung des finanziellen Wirkungskreises des verstärkten Reichsrates.",
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    "name" : "II. Filialen von Landwirtschaftsvereinen und Spezialvereine für einzelne Komitate Ungarns.",
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    "name" : "III. Wirkungskreis des Chefs der ungarischen Statthalterei Ritters v. Benedek in Justiz- und Finanzangelegenheiten.",
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    "name" : "IV. Erlaß gegen die Ausschreitungen der Journalpresse in Absicht auf konstitutionelle Tendenzen.",
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    "name" : "V. Erlaß an die Statthalter in bezug auf politische Demonstrationen und Agitationen.",
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  "name" : "Nr. 186 Ministerkonferenz, Wien, 5. Juli 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wahl und Ah. Bestätigung des Karl Kuzmány als Superintendent der Preßburger Superintendenz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerkonferenz, Wien, 10. Juli 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Garantie des Staates für das Erträgnis der Donaudampfschiffahrt.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 188 Ministerkonferenz, Wien, 12. Juli 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Landesverfassung für die gefürstete Grafschaft Tirol.",
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  "name" : "Nr. 189 Ministerkonferenz, Wien, 10., 12. und 13. Juli 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Zustimmung des verstärkten Reichsrates zu Steuererhöhungen und zu neuen Staatsschulden.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Geschäftssprache in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "II. Beförderungen bei der Polizei.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerkonferenz, Wien, 14. Juli 1860",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Textierung des Ah. Handschreibens über die Einholung der Zustimmung des verstärkten Reichsrates zu neuen Steuern und Anlehen – Ausdehnung des Wirkungskreises des verstärkten Reichsrates in bezug auf die Schuldenkommission – Zeitpunkt der Erlassung des Ah. Handschreibens.",
    "link" : "#top_4_2_192_1"
  }, {
    "name" : "II. Zeitpunkt der Erlassung der Statute über die Landesvertretungen.",
    "link" : "#top_4_2_192_2"
  }, {
    "name" : "III. Voranschlag für 1862 – Beseitigung des Defizits – Deckung der Ausgabenquote für Schuldentilgung durch ein neues Anlehen.",
    "link" : "#top_4_2_192_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 192 Ministerkonferenz, Wien, 17. Juli 1860",
  "startDate" : [ "1860-07-17" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600717-P-0192.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kompetenz des Ministers des Inneren in betreff der Feier zur Eröffnung der Salzburg-Münchener Bahn.",
    "link" : "#top_4_2_193_1"
  }, {
    "name" : "II. Kooperation Österreichs in Syrien.",
    "link" : "#top_4_2_193_2"
  }, {
    "name" : "III. Erweiterter Wirkungskreis des verstärkten Reichsrates, Aufnahme ins Reichsgesetzblatt.",
    "link" : "#top_4_2_193_3"
  }, {
    "name" : "IV. Untersuchung gegen Jakob Kohn wegen Krida etc.",
    "link" : "#top_4_2_193_4"
  }, {
    "name" : "V. Aufhebung des § 6 der ungarischen Pfarregulierungsdirektiven 1787.",
    "link" : "#top_4_2_193_5"
  }, {
    "name" : "VI. Hauptbericht über das Budget pro 1861 und folgende.",
    "link" : "#top_4_2_193_6"
  }, {
    "name" : "VII. Pauschalsumme zum Bau der böhmischen Westbahn und Zinsengarantie.",
    "link" : "#top_4_2_193_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Anfragen des Kommandierenden im lombardisch-venezianischen Königreich 1. über Zulassung neapolitanischer und sizilianischer Handelsschiffe, 2. über die in der Lombardei konfiszierten Waffen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 193 Ministerkonferenz, Wien, 21. Juli 1860",
  "startDate" : [ "1860-07-21" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600721-P-0193.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konferenzberatungen während der Abwesenheit Sr. Majestät des Kaisers.",
    "link" : "#top_4_2_194_1"
  }, {
    "name" : "II. Kundmachung des Ah. Handschreibens vom 17. Julius 1860 durch das Reichsgesetzblatt.",
    "link" : "#top_4_2_194_2"
  }, {
    "name" : "III. Regelung der Verhältnisse in der ehemaligen siebenbürgischen Militärgrenze.",
    "link" : "#top_4_2_194_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 194 Ministerkonferenz, Wien, 23. Juli 1860",
  "startDate" : [ "1860-07-23" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600723-P-0194.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reorganisierung des Fuhrwesenkorps.",
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  }, {
    "name" : "II. Vermehrung der Garnisonen einiger ungarischer Plätze.",
    "link" : "#top_4_2_195_2"
  }, {
    "name" : "III. Reduktion und Reorganisation der Postdirektionen.",
    "link" : "#top_4_2_195_3"
  }, {
    "name" : "IV. Besetzung der Statthalterposten in Mähren und Niederösterreich.",
    "link" : "#top_4_2_195_4"
  }, {
    "name" : "V. Besetzung der Gesandtenstelle in Brüssel.",
    "link" : "#top_4_2_195_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verhalten der Minister im verstärkten Reichsrate.",
    "link" : "#top_4_2_195_6"
  }, {
    "name" : "VII. Steuerfreijahre für Neu- und Umbauten vor den Linien Wiens.",
    "link" : "#top_4_2_195_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Übersiedlungsgebühr für von den Statthaltereiexposituren in Ungarn nach Ofen versetzte Beamte.",
    "link" : "#top_4_2_195_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 195 Ministerkonferenz, Wien, 31. Juli 1860",
  "startDate" : [ "1860-07-31" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600731-P-0195.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Geschäftssprache im inneren Dienste der kroatischen Finanzbehörden.",
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  }, {
    "name" : "II. Gerichtssprache der Advokaten in der serbischen Woiwodschaft.",
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  }, {
    "name" : "III. Ausrüstung von mehreren Kriegsschiffen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 196 Ministerkonferenz, Wien, 2. August 1860",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vortrag über das 1861er Budget und Finanzlage für dieses und folgende Jahre.",
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  }, {
    "name" : "II. Unterrichtssprache auf der Agramer Rechtsakademie.",
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  }, {
    "name" : "III. Über einen im Komitee des verstärkten Reichsrates vorbereiteten Konstitutionsantrag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 197 Ministerkonferenz, Wien, 3. August 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhalten der Minister bei gewissen Anträgen im 21er-Komitee des verstärkten Reichsrates, ᵇnämlich wegen Aufhebung der Ministerien des Inneren, der Justiz und des Kultus, dann wegen Bildung eines Handels-, auch eines Kriegsministeriumsᵇ.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 198 Ministerkonferenz, Wien, 7. August 1860 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1860-08-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bericht des Subkomitees über die Voranschläge der Ministerien des Inneren, der Justiz und der Polizei.",
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  }, {
    "name" : "II. Umfang der Exekutivgewalt der Regierung.",
    "link" : "#top_4_2_199_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 199 Ministerkonferenz, Wien, 7. August 1860 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1860-08-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ersparnisse im ersten Semester 1860.",
    "link" : "#top_4_2_200_1"
  }, {
    "name" : "II. Angriffe auf einen Minister von Seite einiger Reichsräte.",
    "link" : "#top_4_2_200_2"
  }, {
    "name" : "III. Maßregeln zum Schutze der österreichischen Küsten gegen einen Angriff der Revolutionäre.",
    "link" : "#top_4_2_200_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erhöhung des Standes der 3. Bataillons in Ungarn.",
    "link" : "#top_4_2_200_4"
  }, {
    "name" : "V. Angelegenheiten der Südbahngesellschaft.",
    "link" : "#top_4_2_200_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 200 Ministerkonferenz, Wien, 9. August 1860 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1860-08-09" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600809-P-0200.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Sprache der Vorlesungen an den Universitäten zu Pest und Krakau.",
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  }, {
    "name" : "II. Memoire des FZM. Ritter v. Benedek über ungarische Angelegenheiten.",
    "link" : "#top_4_2_201_2"
  }, {
    "name" : "III. Bestellung eines Statthalters in Mähren statt des Fürsten Lobkowitz.",
    "link" : "#top_4_2_201_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung für den Fürstbischof von Breslau Heinrich Förster.",
    "link" : "#top_4_2_201_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnungen für Generalkonsul Ernst Merck und Ministerialrat Ludwig Freiherr v. Brück.",
    "link" : "#top_4_2_201_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 201 Ministerkonferenz, Wien, 9. August 1860 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1860-08-09" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600809-P-0201.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Truppenverstärkung in den Küstenländern.",
    "link" : "#top_4_2_202_1"
  }, {
    "name" : "II. Artilleriematerial-Schoppenbau nächst dem Neugebäude bei Simmering.",
    "link" : "#top_4_2_202_2"
  }, {
    "name" : "III. Subvention für das Deutsche Theater in Temesvár.",
    "link" : "#top_4_2_202_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerkonferenz, Wien, 16. August 1860",
  "startDate" : [ "1860-08-16" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600816-P-0202.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über einen im Budgetkomitee des verstärkten Reichsrates beabsichtigten Antrag des Grafen Szécsen.",
    "link" : "#top_4_2_203_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerkonferenz, Wien, 21. August 1860",
  "startDate" : [ "1860-08-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verstärkung des Militärs in Dalmatien und im kroatischen Litorale.",
    "link" : "#top_4_2_204_1"
  }, {
    "name" : "II. Verstärkung der Armee im Venezianischen.",
    "link" : "#top_4_2_204_2"
  }, {
    "name" : "III. Umgestaltung von Segel- in Dampfschiffe und Rückberufung der Kriegsschiffe aus Syrien.",
    "link" : "#top_4_2_204_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aufhebung mehrerer Waffenausfuhrverbote.",
    "link" : "#top_4_2_204_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerkonferenz, Wien, 22. August 1860",
  "startDate" : [ "1860-08-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschläge Dalmatien betreffend.",
    "link" : "#top_4_2_205_1"
  }, {
    "name" : "II. Petition des griechisch-nichtunierten Patriarchen in Karlowitz.",
    "link" : "#top_4_2_205_2"
  }, {
    "name" : "III. Entfernung des „Elysiums“ aus dem Sankt-Anna-Gebäude in Wien.",
    "link" : "#top_4_2_205_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 205 Ministerkonferenz, Wien, 23. August 1860",
  "startDate" : [ "1860-08-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erweiterung der Rechtsakademie in Hermannstadt.",
    "link" : "#top_4_2_206_1"
  }, {
    "name" : "II. Rabbinerwahl in Rzeszów.",
    "link" : "#top_4_2_206_2"
  }, {
    "name" : "III. Staatspreis für Maschinen zur Steinarbeit in Montanwerken.",
    "link" : "#top_4_2_206_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bemessung der Steuer für Branntwein aus kranken Kartoffeln nach dem Erzeugnisse.",
    "link" : "#top_4_2_206_4"
  }, {
    "name" : "V. Organisierung der ungarischen Finanzlandesdirektion.",
    "link" : "#top_4_2_206_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 206 Ministerkonferenz, Wien, 28. August 1860",
  "startDate" : [ "1860-08-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Frage über die Ah. Bestätigung der von den Evangelischen beider Bekenntnisse in Ungarn vorgenommenen Superintendentenwahlen.",
    "link" : "#top_4_2_207_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 207 Ministerkonferenz, Wien, 1. September 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begünstigungen für den zum Direktor des akademischen Gymnasiums zu Wien zu berufenden Professor Franz Hochegger.",
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  }, {
    "name" : "II. Über bedenkliche Salpeterausfuhr nach Serbien.",
    "link" : "#top_4_2_208_2"
  }, {
    "name" : "III. Systemisierung des Personalstatus der Beamten der Börsekammer.",
    "link" : "#top_4_2_208_3"
  }, {
    "name" : "IV. Anbot eines Silberdarlehens aus Dresden.",
    "link" : "#top_4_2_208_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 208 Ministerkonferenz, Wien, 4. September 1860",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen persönlichen Erscheinens des Hauptmannes Stoičević vor dem Mantuaner Tribunal.",
    "link" : "#top_4_2_209_1"
  }, {
    "name" : "II. Passiver Widerstand bei Steuerexekutionen in Ungern.",
    "link" : "#top_4_2_209_2"
  }, {
    "name" : "III. Unterrichtssprache an den galizischen Universitäten und Gymnasien.",
    "link" : "#top_4_2_209_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 209 Ministerkonferenz, Wien, 6. September 1860",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reichsrätliche Angelegenheiten, und zwar 1. Verlesung des Komiteegutachtens im Reichsrate, 2. Vortrag des Reichsrates v. Plener zur Berichtigung der Übertreibungen im Komiteegutachten, 3. Debatten über einzelne Positionen des Voranschlags, 4. Interpellationen und Debatten über politische Prinzipien, 5. Gesetze über das Grundbuchswesen und das Vergleichsverfahren, 6. Schluß der Session des verstärkten Reichsrates, 7. neues Branntweinsteuergesetz, 8. Aufklärungen über die Budgets der Justiz-, der Polizei- und der Finanzverwaltung.",
    "link" : "#top_4_2_210_1"
  }, {
    "name" : "II. Zustände in Ungarn.",
    "link" : "#top_4_2_210_2"
  }, {
    "name" : "III. Standeserhöhungen bei einigen Truppenkörpern.",
    "link" : "#top_4_2_210_3"
  }, {
    "name" : "IV. Lehrsprache an der Universität zu Krakau.",
    "link" : "#top_4_2_210_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 210 Ministerkonferenz, Wien, 7. September 1860",
  "startDate" : [ "1860-09-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Maßregeln zur Verteidigung der adriatischen Küsten.",
    "link" : "#top_4_2_211_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerkonferenz, Wien, 10. September 1860",
  "startDate" : [ "1860-09-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Prüfung des neuen Branntweinsteuergesetzes durch den verstärkten Reichsrat.",
    "link" : "#top_4_2_212_1"
  }, {
    "name" : "II. Militärische Vorkehrungen gegenüber den Fortschritten der Revolution in Italien.",
    "link" : "#top_4_2_212_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerkonferenz, Wien, 13. September 1860",
  "startDate" : [ "1860-09-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Notwendigkeit einer schleunigen Rekrutierung und Einschaltung eines beruhigenden Artikels darüber in die Wiener Zeitung.",
    "link" : "#top_4_2_213_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die künftige Bemessung der Branntweinsteuer.",
    "link" : "#top_4_2_213_2"
  }, {
    "name" : "III. Pensionierung des deutschen Predigers in Venedig Johann Unterbacher.",
    "link" : "#top_4_2_213_3"
  }, {
    "name" : "IV. Baufälligkeit des Gymnasiums in Brünn.",
    "link" : "#top_4_2_213_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesuche des Patriarchen Rajacsich, der Bischöfe Maschirevics und Schaguna, dann der ao. Reichsräte Mocsonyi und Freiherrn v. Petrinó in Angelegenheiten der griechisch-nichtunierten Kirche.",
    "link" : "#top_4_2_213_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ah. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Finanzpräfekten Ritter v. Holzgethan.",
    "link" : "#top_4_2_213_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerkonferenz, Wien, 20. September 1860",
  "startDate" : [ "1860-09-20" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600920-P-0213.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung der eventuell notwendig werdenden Finanzmaßregel durch den verstärkten Reichsrat.",
    "link" : "#top_4_2_214_1"
  }, {
    "name" : "II. Lehrsprache an den Universitäten zu Pest und Krakau.",
    "link" : "#top_4_2_214_2"
  }, {
    "name" : "III. Schluß der Session des verstärkten Reichsrates.",
    "link" : "#top_4_2_214_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erledigung der Anträge des verstärkten Reichsrates und einzelner Reichsräte.",
    "link" : "#top_4_2_214_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerkonferenz, Wien, 24. September 1860",
  "startDate" : [ "1860-09-24" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18600924-P-0214.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Grundzüge der neuen politischen, kommunalen und judiziellen Organisation des Reiches.",
    "link" : "#top_4_2_215_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerkonferenz, Wien, 2. Oktober 1860",
  "startDate" : [ "1860-10-02" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18601002-P-0215.xml"
}, {
  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 215a Vortrag über die Grundzüge der neuen politischen, kommunalen, administrativen und judiziellen Organisation der Kronländer, dann über die Attribute der Zentralbehörden und des Reichsrates – Entwurf Gołuchowskis [ 2. Oktober 1860 ] (Beilage zu: MRP-1-4-02-0-18601002-P-0215.xml)",
  "startDate" : [ "1860-10-02" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18601002-P-0215a.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zug- und Schlachtviehausfuhr aus Dalmatien.",
    "link" : "#top_4_2_216_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufbesserung für die Liechtensteinschen Domherren bei St. Stephan.",
    "link" : "#top_4_2_216_2"
  }, {
    "name" : "III. Einleitungen wegen der griechisch-nichtunierten Synoden und des illyrischen Nationalkonvents.",
    "link" : "#top_4_2_216_3"
  }, {
    "name" : "IV. Polizeiliche Maßregeln an den Krakauer Unterrichtsanstalten.",
    "link" : "#top_4_2_216_4"
  }, {
    "name" : "V. Freigebung des Verkaufs der Katastralmappen.",
    "link" : "#top_4_2_216_5"
  }, {
    "name" : "VI. Fahrzeitänderung beim Wien-Pariser Schnellzuge.",
    "link" : "#top_4_2_216_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerkonferenz, Wien, 4. Oktober 1860",
  "startDate" : [ "1860-10-04" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18601004-P-0216.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausschreibung der direkten Steuern für 1861.",
    "link" : "#top_4_2_217_1"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung des Voranschlages für 1861.",
    "link" : "#top_4_2_217_2"
  }, {
    "name" : "III. Wünsche und Beschwerden, welche bei den Verhandlungen des verstärkten Reichsrates in Anregung kamen.",
    "link" : "#top_4_2_217_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 217 Ministerkonferenz, Wien, 5. Oktober 1860",
  "startDate" : [ "1860-10-05" ],
  "id" : "MRP-1-4-02-0-18601005-P-0217.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zollherabsetzung auf Hadern, eventuell auf Holz.",
    "link" : "#top_4_2_218_1"
  }, {
    "name" : "II. Elektrischer Telegraf zwischen Lissa und Spalato.",
    "link" : "#top_4_2_218_2"
  }, {
    "name" : "III. Maßregeln zur Verminderung des Silberbedarfs für die k.k. Armee.",
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    "name" : "IV. Berichtigung einiger Positionen im Staatsvoranschlage pro 1861.",
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    "name" : "V. Belassung der Landeshauptkassen in Laibach und Klagenfurt.",
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    "name" : "[I.] Die Ah. Erlässe über die neue politische und administrative Organisation der Kronländer.",
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    "name" : "I. Freilassung von 17 Internierten in Josefstadt.",
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    "name" : "III. Änderung in den Voranschlägen einiger Ministerien pro 1861.",
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    "name" : "II. Übereinstimmung der Landesstatute mit dem Diplom vom 20. Oktober.",
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    "name" : "IV. Landesstatut für das lombardisch-venezianische Königreich.",
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    "name" : "V. Die 17 Internierten in Josefstadt betreffend.",
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    "name" : "VI. Revision der wegen Majestätsbeleidigung etc. anhängigen Prozesse.",
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    "name" : "VII. Einkauf der zum Freihandel erzeugten Tabakblätter für die Regie.",
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    "name" : "I. Instruktion für FML. Graf Mensdorff.",
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    "name" : "I. Ausgabe von Münzscheinen.",
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    "name" : "IV. Emission von Schatzscheinen im ganzen Reich.",
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    "name" : "V. Vorladung des Leiters des Finanzministeriums als Zeuge im Prozeß Richter.",
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    "name" : "II. Aufregung in der serbischen Woiwodschaft.",
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    "name" : "V. Eingabe der Nationalbank in betreff der Hypothekargeschäfte in Ungarn etc.",
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    "name" : "VI. Bestellung der ständigen Landeskommission für Personalangelegenheiten der gemischten Bezirksämter in Krain.",
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    "name" : "IV. Unterhandlung mit John Orell Lever wegen einer Dampfschiffahrtsverbindung zwischen Triest und England.",
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    "name" : "I. Verkauf der Podampfflottille des österreichischen Lloyd.",
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    "name" : "II. Ausfertigung der Exemplare des kaiserlichen Diploms vom 20. Oktober 1860.",
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    "name" : "I. Steuerverweigerung in Ungarn.",
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    "name" : "II. Zusammenlegung der galizischen Finanzlandesdirektion und der Bukowinaer Steuerdirektion; Verhältnis des Statthalters zum Finanzlandesdirektor; Titel und Bezüge des letzteren; Besetzungsvorschlag.",
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    "name" : "III. Vermehrung des Militärerfordernisses für 1861; Finanzoperation zu dessen Deckung.",
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    "name" : "IV. Sperrung des Telegrafen nach der Walachei.",
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    "name" : "II. Dringlichkeit der Ernennung des Grafen Forgách zum Statthalter von Böhmen.",
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    "name" : "III. Ernennung des Leiters der siebenbürgischen Hofkanzlei.",
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    "name" : "IV. Versammlungsort für die siebenbürgische Beratungskommission.",
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    "name" : "V. Instruktion für die ungarischen Obergespäne.",
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    "name" : "I. Deputation aus Kroatien.",
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    "name" : "II. Botschafterstelle in London.",
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    "name" : "III. Reaktivierung der sächsischen Nationsuniversität.",
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    "name" : "IV. Nachtrag zum böhmischen Landesstatut.",
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    "name" : "V. Statthaltersposten in Mähren.",
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    "name" : "VI. Revolutionäre Demonstration in Eperies.",
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    "name" : "I. Mobilisierung des 8. Armeekorps; Aufstellung der Infanteriedepotdivisionen.",
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    "name" : "IV. Berechnung des Armeeaufwandes.",
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    "name" : "V. Einfluß der Regierung auf die Gemeindewahlen; Gestattung von Kandidatenlisten in den Journalen.",
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    "name" : "I. Lehrsprache an der Krakauer Universität.",
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    "name" : "II. Einführungspatent zur böhmischen Landesordnung.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bitten der Banalkonferenz: 1. Geschäftssprache bei der Statthalterei und bei der Banaltafel, 2. Bildung einer kroatischen Hofkanzlei, 3. Organisierung der Komitate, 4. Wiedervereinigung Dalmatiens mit Kroatien.",
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    "name" : "II. Widerlegung der Gerüchte über den Verkauf Venedigs.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerkonferenz, Wien, 2. Dezember 1860",
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    "name" : "I. Bitten der Banalkonferenz: 1. Geschäftssprache, 2. kroatische Hofkanzlei, 3. Organisierung der Komitate, 4. Wiedervereinigung Dalmatiens mit Kroatien.",
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    "name" : "II. Nachsicht der heurigen Rekrutierung für Triest.",
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    "name" : "III. Rumänische Nationalversammlung.",
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  } ],
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    "name" : "I. Geschäftssprache beim Obersten Gerichtshofe in Hungaricis.",
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    "name" : "II. Mährisches Landesstatut.",
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  }, {
    "name" : "III. Zustimmung des Reichsrates zum Verkauf einiger Montanärarwerke.",
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  } ],
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    "name" : "I. Ermächtigung der lombardisch-venezianischen Zentralkongregation zur Ämterbesetzung.",
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    "name" : "II. Statuten des böhmischen vaterländischen Museums.",
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  }, {
    "name" : "III. Verwarnung des Journals „Ostdeutsche Post“.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 240 Ministerkonferenz, Wien, 6. Dezember 1860",
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    "name" : "I. Reorganisierung der ungarischen Statthalterei.",
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    "name" : "II. Exzesse in Nagykőrös und Maßregeln zur Aufrechthaltung der Gesetze.",
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    "name" : "III. Presseangelegenheiten.",
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    "name" : "IV. Presseangelegenheiten.",
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    "name" : "[I.] Gang der Regierung gegenüber den in Ungarn sich kundgebenden Bewegungen, jetzt und eventuell in deren späteren Phasen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 242 Ministerkonferenz, Wien, 14. Dezember 1860 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Papiergeld im lombardisch-venezianischen Königreiche.",
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    "name" : "II. Einstellung der Silberzahlung der Nationalanlehenskupons.",
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    "name" : "III. Beabsichtigte Deputation aus Dalmatien betreffend die Vereinigung Dalmatiens mit Kroatien.",
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    "name" : "IV. Stellung Richters auf freien Fuß.",
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    "name" : "V. Falsche Nachrichten der „Presse“.",
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    "name" : "VI. Schließung der Krakauer technischen Schule und Epurierung der Universität.",
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    "name" : "VII. Volkswahlversammlung in Triest.",
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    "name" : "VIII. Ausscheidung Istriens aus dem Zollverbande.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 243 Ministerkonferenz, Wien, 14. Dezember 1860 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Instruktion für den Präsidenten der siebenbürgischen Hofkanzlei (1. Beratung).",
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    "name" : "II. Sperrung der Schemnitzer Bergakademie.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 244 Ministerkonferenz, Wien, 15. Dezember 1860",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion für den Präsidenten der siebenbürgischen Hofkanzlei (2. Beratung).",
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  }, {
    "name" : "II. Gestattung von Plakaten, welche sich auf die Gemeindewahlen beziehen.",
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  } ],
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    "name" : "I. Kaiserliche Verordnung wegen Einführung der Banknoten in Venetien.",
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    "name" : "II. Kaiserliche Verordnung wegen Sistierung der Silberzahlung der Kupons des Nationalanleihens.",
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    "name" : "III. Steuerverweigerung in Ungarn betreffend.",
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    "name" : "I. Ernennung eines Botschafters am russischen Hofe.",
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    "name" : "II. Bericht des Grafen Mensdorff über die staatsrechtliche Stellung der Woiwodina.",
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    "name" : "I. Änderung des Wahlmodus für die Landtage.",
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    "name" : "II. Vermehrung des Truppenstandes in Ungarn und Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Evangelische Kirchen- und Schulangelegenheiten in Ungarn. 1. Übung des Ah. Oberaufsichtsrechtes. 2. Bestätigung von Inspektoren wie Superintendentenwahlen. 3. Öffentlichkeitsrecht für die protestantischen Schulen.",
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    "name" : "II. Scheidung der didaktischen und der administrativen Tätigkeiten des Unterrichtsministeriums.",
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    "name" : "III. Gerichtliche Schritte gegen das Wiener Blatt „Die Presse“.",
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    "name" : "IV. Verhinderung des Übertritts von Revolutionärs nach der Moldau und Walachei.",
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    "name" : "[I.] Entwurf eines Zirkulars des Staatsministers an die Statthalter.",
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  "name" : "Nr. 250a Rundschreiben des Staatsministers Anton Ritter v. Schmerling an die Statthalter [Wien, 23. 12. 1860 ] (Beilage zu: MRP-1-4-03-0-18601221-P-0250.xml)",
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    "name" : "II. Änderungen in den Bestimmungen über die Einführung der Banknoten in Venetien.",
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    "name" : "V. Erweiterung des passiven Wahlrechts und des Wahlkreises für die Landtage.",
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    "name" : "I. Zulassung eines sardinischen Schiffes zur Kohlenladung in Scardona.",
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    "name" : "III. Nachsicht der Supplentengebühr für die fehlenden Rekruten in Venetien.",
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    "name" : "V. Vereinigung der westlichen Kreise Galiziens mit Krakau bezüglich der Polizeiverwaltung.",
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    "name" : "VI. Fortbestand der Krakauer Zeitung.",
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    "name" : "VII. Zulassung der Generalversammlung der landwirtschaftlichen Vereine in Lemberg und Krakau.",
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    "name" : "VIII. Ehrenrettung für den vormaligen Finanzminister Baron Bruck.",
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    "name" : "[I.] Wiedervereinigung von Syrmien mit Slawonien.",
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    "name" : "[I.] Frage der Einberufung von Vertretern Kroatiens zum ungarischen Landtag.",
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    "name" : "I. Bescheid für die sogenannte Deputation aus Galizien.",
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    "name" : "II. Politische Demonstrationen in Fiume.",
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    "name" : "III. Beschränkung der Wahlagitation in den Provinzen.",
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    "name" : "IV. Erweiterung der passiven Wahlfähigkeit für die Landtage.",
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    "name" : "I. Verstärkung der Kriegsmarine, Ankauf von zwei gepanzerten Fregatten.",
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    "name" : "II. Projekt von Roebuck und Lever.",
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    "name" : "III. Schmähartikel der „Presse“ über den verstorbenen König von Preußen.",
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    "name" : "IV. Bestellung eines Unterstaatssekretärs im Finanzministerium.",
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    "name" : "V. Diäten für die Dalmatiner Deputierten nach Agram.",
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    "name" : "VI. Administrative Teilung Galiziens und Wahl der Zivil- und Militärchefs.",
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    "name" : "[I.] Ah. Kabinettschreiben an den Banus von Kroatien betreffend den ungarischen Landtag.",
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    "name" : "I. Pulverausfuhrverbot nach den Donaufürstentümern.",
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    "name" : "II. Vergleich mit der Staatseisenbahngesellschaft.",
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    "name" : "III. Kommission wegen Scheidung der Agenden des Unterrichtsministeriums. Wiederherstellung des Unterrichts-, des Handels- und des Justizministeriums.",
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    "name" : "I. Entfernung des Elysiums aus dem St. Annengebäude.",
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    "name" : "II. Vorberatung der Anträge einzelner Konferenzglieder und Konzentrierung aller Vorträge bei dem Ministerpräsidenten.",
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    "name" : "[I.] Stellung der Steuerinspektoren und Steuerämter in Ungarn.",
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    "name" : "I. Instruktion für die provisorische Organisierung der kroatisch-slawonischen Komitate etc.",
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    "name" : "II. Organisierung des kroatisch-slawonischen Hofdikasteriums.",
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    "name" : "[I.] Finanzmaßregeln; Reichsrats- und Verfassungsangelegenheiten.",
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  "name" : "Nr. 264 Ministerkonferenz, Wien, 5., 6. und 15. Jänner 1861",
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    "name" : "[I.] Entwurf eines Ah. Reskriptes an die ungarischen Komitate gegen das anarchische Treiben und die Steuersistierung (1. Beratung).",
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    "name" : "[I.] Landesordnung und Landtagswahlordnung für die Markgrafschaft Mähren.",
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    "name" : "I. Instruktion für die kroatisch-slawonischen Komitate.",
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    "name" : "II. Quartiergelder für die Landtagsdeputierten und Erfordernis der Kenntnis der ungarischen Sprache für die Wählbarkeit der Deputierten.",
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    "name" : "III. Ah. Reskripte an die ungarischen Komitate gegen deren anarchisches Treiben und die Steuersistierung (2. Beratung).",
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    "name" : "[I.] Organisierung der politischen Administration Siebenbürgens.",
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    "name" : "I. Landesordnung für Österreich unter der Enns.",
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    "name" : "II. Wirkungskreis der ungarischen Hofkanzlei in Strafsachen.",
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    "name" : "III. Entlassung des wegen eines Exzesses assentierten Studenten Franz Abuda vom Militär.",
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    "name" : "IV. Besetzung der Obergespanstellen in den zu Ungarn einverleibten siebenbürgischen Komitaten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 269 Ministerkonferenz, Wien, 17. Jänner 1861 – Protokoll II",
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    "name" : "[I.] Organisation der königlichen Kurie in Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 270 Ministerkonferenz, Wien, 19. Jänner 1861 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Auflösung der Statthalterei in Temesvár.",
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    "name" : "II. Beitrag aus den Militärgrenzproventen für griechisch-nichtunierte Kirchen in der Militärgrenze.",
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    "name" : "III. Evangelische Garnisonskirche in Wien.",
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    "name" : "IV. Landesstatut für das lombardisch-venezianische Königreich.",
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  }, {
    "name" : "V. Zulassung von Schiffen aus römischen Häfen zur Küstenschiffahrt in österreichischen Häfen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 271 Ministerkonferenz, Wien, 19. Jänner 1861 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Personalstand des Septemvirats.",
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  }, {
    "name" : "II. Oberstes Urbarialgericht für Siebenbürgen und Kroatien.",
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  }, {
    "name" : "III. Der Oberste Gerichtshof als provisorische oberste Instanz für die eigentlichen Justizangelegenheiten aus Siebenbürgen und Kroatien.",
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  }, {
    "name" : "IV. Aufschub der politischen Reorganisation Siebenbürgens bis nach der Karlsburger Konferenz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 272 Ministerkonferenz, Wien, 20. Jänner 1861",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion für die siebenbürgischen Komitatsobergespäne etc.",
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  }, {
    "name" : "II. Bedenken gegen die sofortige vollständige Wiedereinführung der Komitatsorgansiation in Siebenbürgen.",
    "link" : "#top_4_3_273_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 273 Ministerkonferenz, Wien, 23. Jänner 1861 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Behandlung politischer Emissäre.",
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  }, {
    "name" : "II. Revision der Verzeichnisse der Internierten.",
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  }, {
    "name" : "III. Frage, ob für Tirol, Steiermark, Kärnten und Salzburg neue Landesstatute zu erlassen wären (1. Beratung).",
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  }, {
    "name" : "IV. Vereinigung Tirols und Vorarlbergs in einem Landtag.",
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  }, {
    "name" : "V. Serbische Vertrauensmänner und serbischer Nationalkongreß.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 274 Ministerkonferenz, Wien, 23. Jänner 1861 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Wiedervereinigung der Murinsel mit Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "II. Anarchische Beschlüsse des Heveser Komitats.",
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  }, {
    "name" : "III. Frage, ob für Tirol, Salzburg, Kärnten und Steiermark neue Landesstatute zu erlassen wären (2. Beratung).",
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  } ],
  "name" : "Nr. 275 Ministerkonferenz, Wien, 24. Jänner 1861",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Patent über die staatsrechtliche Stellung der Evangelischen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 276 Ministerkonferenz, Wien, 22. und 26. Jänner 1861",
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    "name" : "I. Einteilung der Landesstatute in drei Teile: Landtagsordnung, Wahlordnung und Geschäftsordnung.",
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    "name" : "IV. Eingabe der Olmützer Handelskammer an den Finanzminister.",
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    "name" : "V. Maßregeln zur Hintanhaltung des Steigens des Silberagios.",
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  "name" : "Nr. 277 Ministerkonferenz, Wien, 26. Jänner 1861",
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    "name" : "I. Einteilung der Landesstatute in drei Teile: Landtagsordnung, Wahlordnung und Geschäftsordnung.",
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    "name" : "II. Bessere Überwachung der Grenze gegen die Moldau zur Verhinderung des Übertritts ungarischer Emigranten.",
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    "name" : "III. Begünstigungsjahr für die in Disponibilität kommenden Beamten der ungarischen Komitatsbehörden, Gerichtshöfe, städtisch-delegierten Bezirksgerichte und Grundbuchsämter.",
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    "name" : "IV. Stellvertretung im Präsidium der Landtage und Landtagsausschüsse.",
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    "name" : "V. Landesstatut für Tirol.",
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    "name" : "[I.] Das Landesstatut für Böhmen.",
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    "name" : "[I.] Behandlung der Journale, welche politische Artikel bringen, die sich unmittelbar auf die Ah. Person beziehen.",
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    "name" : "I. Besetzung des Bistums Trient.",
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    "name" : "II. Zusätze zum Patent über die staatsrechtliche Stellung der Evangelischen der nichtungarischen Länder.",
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    "name" : "[I.] Über die Maßregeln zum Vollzuge des k[öniglich]en Reskripts vom 16. Jänner 1861 an die ungarischen Komitate.",
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  "name" : "Nr. 3a Erlaß an den Präsidenten der Bundeskommission für ein gemeinsames deutsches Handelsrecht, Dr. Franz Ritter v. Raule, Wien, 31. Jänner 1861 (Beilage zu: MRP-1-5-01-0-18610209-P-0003.xml)",
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    "name" : "I. Zeitungsartikel über Einigkeit im Ministerium.",
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    "name" : "I. Nachtrag zum Patent über die Stellung der Evangelischen in den nichtungarischen Ländern.",
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    "name" : "II. Instruktion über die Wechselhaft für das allgemeine deutsche Handelsrecht.",
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    "name" : "I. Entwurf der Einberufungsschreiben zum ungarischen Landtag.",
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    "name" : "III. Titulatur Sr. k. k. Hoheit Erzherzog Rainers.",
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    "name" : "I. Landesstatut und Wahlordnung für Dalmatien, Kärnten, Krain, Triest, Görz und Istrien.",
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    "name" : "III. Landesstatut und Wahlordnung für Dalmatien, Kärnten, Krain, Triest, Görz und Istrien.",
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    "name" : "IV. Landesstatut und Wahlordnung für Dalmatien, Kärnten, Krain, Triest, Görz und Istrien.",
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    "name" : "V. Text des Einberufungsschreibens zum ungarischen Landtag.",
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    "name" : "VI. Ausdehnung der Hauszinssteuerfreiheit.",
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    "name" : "VII. Subskription auf das neue Anlehen von 30 Millionen.",
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    "name" : "I. Preßexzesse.",
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    "name" : "II. Wahlgesetz für den kroatischen Landtag.",
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    "name" : "I. Statut für die Reichsvertretung.",
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    "name" : "I. Einführungspatent zum Reichsratsstatut und zu den Landtagsstatuten.",
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    "name" : "II. Artikel der „Österreichischen Zeitung“ über die Konferenzberatungen betreffend das Reichsratsstatut.",
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    "name" : "I. Einbegleitungsvortrag zum Reichsratsstatut und zu den Landesordnungen.",
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    "name" : "I. Auflösung des ständigen und verstärkten Reichsrates und Statut für den Staatsrat.",
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    "name" : "I. Einteilung der Wahlbezirke für den Reichstag.",
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    "name" : "II. Überweisung der Preßleitung an den Staatsminister.",
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    "name" : "III. Bestellung von zwei Sektionschefs im Staatsministerium.",
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    "name" : "IV. Publikation der Gesetze und Reform des Reichsgesetzblattbüros.",
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    "name" : "V. Cabotage unter sardinischer Flagge.",
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    "name" : "I. Serbischer Nationalkongreß.",
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    "name" : "II. Warasdiner Komitatsbeschlüsse.",
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    "name" : "I. Die Landesstatute.",
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    "name" : "I. Reichsratsstatut.",
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  }, {
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  } ],
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    "name" : "I. Beschickung des Reichsrates aus Ungarn, Siebenbürgen, Kroatien und Slawonien.",
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  } ],
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    "name" : "I. Unterzeichnung des kaiserlichen Erlasses über das Reichsratsstatut durch alle Mitglieder des Ministerrates.",
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    "name" : "II. Modifikation des Tiroler Landesstatuts.",
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  }, {
    "name" : "III. Nachtrag zum Einführungserlaß für die Landesstatute.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1861 — Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Textierung der Ah. Handschreiben vom 26. Februar 1861 an Vay, Kemény und Mažuranić.",
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    "name" : "II. Unterzeichnung des Patents vom 26. Februar 1861 durch Hofkanzler Vay.",
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    "name" : "III. Reihung der Unterschriften der Minister auf dem Februarpatent.",
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  } ],
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    "name" : "I. Losverkauf der römischen Armenlotterie.",
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  }, {
    "name" : "II. Zustände in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "III. Koordinierung der mit Ungarn wiedervereinigten siebenbürgischen Komitate.",
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    "name" : "IV. Pension und Ehrenerklärung für Baronin Bruck.",
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  } ],
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    "name" : "I. Ansprache Sr. Majestät des Kaisers an den Ministerrat.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1861 — Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Organisierung des Ministeriums für Handel und Volkswirtschaft.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 2. März 1861 — Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Auflösung bzw. Neukonstituierung der Wiener Handelskammer anläßlich der Landtagswahl.",
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  }, {
    "name" : "II. Rekrutierungsprobleme in Ungarn.",
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    "name" : "III. Aufnahme der Mitglieder des Ah. Kaiserhauses in das Wählerverzeichnis zu den Landtagen.",
    "link" : "#top_5_1_21_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 2. März 1861 — Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bemessung der Bezüge des Judex Curiae, Graf Apponyi.",
    "link" : "#top_5_1_22_1"
  }, {
    "name" : "II. Budget für 1862 zur Vorlage an den Reichsrat.",
    "link" : "#top_5_1_22_2"
  }, {
    "name" : "III. Deputation der Venediger Stadtgemeinde und der Zentralkongregation wegen Nachsicht der Haftung der Gemeinden für die Stellungstaxe der Rekrutierungsflüchtlinge.",
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  }, {
    "name" : "IV. Veräußerung des Montanwerkes Altwasser bei Schmöllnitz.",
    "link" : "#top_5_1_22_4"
  }, {
    "name" : "V. Unterzeichnung des Patents vom 26. Februar 1861 durch den Hofkanzler Vay.",
    "link" : "#top_5_1_22_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 3. März 1861",
  "startDate" : [ "1861-03-03" ],
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  "items" : [ {
    "name" : ".",
    "link" : "#top_5_1_27a_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 27a Vortrag Keménys über die Karlsburger Beratungen betreffend die Organisierung des siebenbürgischen Landtages, Wien, 4. März 1861 (Beilage zu: MRP-1-5-01-0-18610314-P-0027.xml)",
  "startDate" : [ "1861-03-04" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Totenfeier in Lemberg für die bei den Warschauer Unruhen gefallenen Polen.",
    "link" : "#top_5_1_23_1"
  }, {
    "name" : "II. Besetzung der Statthalterstelle in Galizien durch FML. Graf Mensdorff.",
    "link" : "#top_5_1_23_2"
  }, {
    "name" : "III. Besetzung der Kreishauptmannstelle in der Bukowina durch Hofrat Martina.",
    "link" : "#top_5_1_23_3"
  }, {
    "name" : "IV. Errichtung eines provisorischen Gebäudes für den Reichsrat.",
    "link" : "#top_5_1_23_4"
  }, {
    "name" : "V. Silberagiovergütung für die österreichischen Diplomaten im Ausland.",
    "link" : "#top_5_1_23_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vertragsmäßige Ablösung des Stader Zolles.",
    "link" : "#top_5_1_23_6"
  }, {
    "name" : "VII. Bildung eines unter die Verwaltung des Kriegsministeriums zu stellenden Fonds aus den Militärbefreiungstaxen.",
    "link" : "#top_5_1_23_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 5. März 1861",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Reorganisierung der kroatisch-slawonischen Statthalterei.",
    "link" : "#top_5_1_24_1"
  }, {
    "name" : "II. Begünstigungsjahr für die disponibel werdenden kroatisch-slawonischen Beamten.",
    "link" : "#top_5_1_24_2"
  }, {
    "name" : "III. Nichtberücksichtigung ausgedienter Militärs aus den deutsch-slawischen Ländern durch die ungarischen Komitate bei Anstellungen.",
    "link" : "#top_5_1_24_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gnadenpension für den gewesenen ungarischen Vizepräsidenten Duschek.",
    "link" : "#top_5_1_24_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag des ungarischen Hofkanzlers auf Berufung der Königreiche Kroatien und Slawonien zum ungarischen Landtag nach der vor 1848 üblichen Form.",
    "link" : "#top_5_1_24_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 7. März 1861",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Staatsratspräsidenten.",
    "link" : "#top_5_1_25_1"
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    "name" : "II. Vorzeitige Abhaltung des Dalmatiner Landtages.",
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    "name" : "III. Reorganisierung der siebenbürgischen Gerichtsbehörden.",
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    "name" : "IV. Organisierung des siebenbürgischen Landtages.",
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    "name" : "V. Übergabe der Akten der ungarischen griechisch-nichtunierten Kultusangelegenheiten an die ungarische Hofkanzlei.",
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    "name" : "III. Eingaben und Schulbücher der Ruthenen in cyrillischen Lettern.",
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    "name" : "V. Untersuchung gegen Dr. Landsteiner, Redakteur der „Morgenpost“.",
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    "name" : "III. Gerichtliche Schritte gegen „Presse“ und „Wanderer“ wegen Abdrucks des Kossuthschen „Affidavits“.",
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    "name" : "IV. Subskription auf ein Denkmal für die Märzopfer.",
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    "name" : "V. Gesuch der Stadt Graz um Zurückstellung der alten Feuersignalkanonen auf den Schloßberg.",
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    "name" : "X. Agenden für die ersten Landtage.",
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    "name" : "V. Zeitungsartikel zu Baron Brucks Ehrenrettung.",
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    "name" : "I. Wiedereinführung der alten ungarischen Justizgesetze.",
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    "name" : "I. 13 Punkte über die ungarische Landtagsverhandlung.",
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    "name" : "II. Preßausschreitungen.",
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    "name" : "IV. Bukowinaer Landtagspräsidentenstelle.",
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    "name" : "V. Abweisung mehrerer Privatlotterien.",
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    "name" : "VI. Ungarische Kronwache.",
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    "name" : "VII. Höhere Gehaltsklasse für die Verpflegsakzessisten.",
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    "name" : "I. Suspension des Lemberger Journals „Przegląd“.",
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    "name" : "IV. Einvernehmen mit dem Finanzminister bezüglich nichtpräliminierter Auslagen oder Präliminarüberschreitungen.",
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    "name" : "V. Anstände wegen des ungarischen Causarum-Regalium-Direktors.",
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    "name" : "VI. Enthebung des Banus von Kroatien vom Präsidium der Finanzlandesdirektion.",
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    "name" : "I. Eventualitäten eines Krieges und Vorbereitungen darauf in militärischer und finanzieller Beziehung.",
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    "name" : "I. Vorschlag für die Ernennung der lebenslänglichen Reichsräte.",
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    "name" : "II. Organisierung des Handelsministeriums.",
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    "name" : "III. Sektionschefsstelle im Handelsministerium.",
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    "name" : "IV. Berücksichtigung des Grafen Giorgi aus Dalmatien bei den erblichen Reichsratsstellen.",
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    "name" : "I. Beschränkung des Spirituskleinverschleißes in Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Begünstigungen für die Militärgrenze.",
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    "name" : "II. Adresse des oberösterreichischen Landtages an das Gesamtministerium.",
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    "name" : "III. Schiff barmachung der Drau.",
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    "name" : "IV. Jurisdiktion über deutsche Beamte in Ungarn.",
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    "name" : "I. Feierlichkeit bei Eröffnung des Reichsrates.",
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    "name" : "II. Zeremoniell bei der Thronrede.",
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    "name" : "III. Inhalt der Thronrede.",
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    "name" : "V. Abstimmung der Minister im Reichsrat.",
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    "name" : "IX. Bezahlung der Kupons von ungarischen Grundentlastungsobligationen am 1. Mai 1861.",
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    "name" : "X. Anweisung der Verwaltungsauslagen in Ungarn auf die dortigen Steuerrückstände.",
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  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 22. April 1861",
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    "name" : "I. Thronrede zur Eröffnung der Reichsratsversammlung.",
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    "name" : "II. Selbständigkeit der Geologischen Reichsanstalt.",
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    "name" : "III. Immunitätsgesetz für Landtags- und Reichsratsmitglieder.",
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    "name" : "IV. Beteiligung österreichischer Industrieller an der 1862er Ausstellung in London.",
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    "name" : "V. Angelobungsformel für die Reichsratsmitglieder.",
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    "name" : "V. Baron Wüllerstorff als Vertreter der Marine im Reichsrat.",
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    "name" : "VI. Mitteilung einer Abschrift der Abdikationsurkunde Kaiser Ferdinands an den Banus.",
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    "name" : "I. Bitten des kroatischen Landtags: 1. Vertretung der Militärgrenze auf dem kroatischen Landtag; 2. Vereinbarung über den Anschluß Dalmatiens an Kroatien.",
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    "name" : "II. Untersuchung in Ragusa wegen Majestätsbeleidigung.",
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    "name" : "I. Änderung des Immunitätsgesetzes für Reichsrats- und Landtagsmitglieder.",
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    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation wegen Teilnahme Ungarns, Kroatien-Slawoniens und Siebenbürgens an der Reichsvertretung.",
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    "name" : "III. Presseprozeß gegen drei Wiener Journale wegen Mitteilung des Kossuthschen „Affidavits“.",
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    "name" : "I. Bitten der kroatischen Deputation: 1. Entlassung der Stadt Zengg aus dem Militärgrenzverband; 2. Vertretung der Grenze auf dem kroatischen Landtag; 3. Union Dalmatiens mit Kroatien.",
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    "name" : "I. Interpellation über die Konfinierungen.",
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    "name" : "I. Ernennung des Mr. Anson Burlingame zum Gesandten der Vereinigten Staaten von Nordamerika am Wiener Hof.",
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    "name" : "II. Regelung des Grundbesitzes und der Nutzungsrechte im Gebiet der ehemaligen siebenbürgischen Romanengrenzregimenter.",
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    "name" : "IV. Reichsratsangelegenheiten: Motivierung von Gesetzentwürfen; Mitteilungen der Minister an den Reichsrat; Beantwortung von Interpellationen.",
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    "name" : "I. Antrag der Stände Tirols auf Erlassung eines Landesgesetzes bezüglich der Protestanten.",
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    "name" : "II. Änderung der Statuten der Staatseisenbahngesellschaft (Ablösung der Gründertantieme).",
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    "name" : "IV. Immunitätsgesetz für Reichsrats- und Landtagsabgeordnete.",
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    "name" : "VI. Diäten für die Reichsratsabgeordneten.",
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    "name" : "I. Einstellung der Vorschüsse an die Komitate in Ungarn.",
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    "name" : "I. Interpellation über die Verordnung wegen des Waffengebrauchs von seiten der Wachen.",
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    "name" : "I. Bestellung eines Weihbischofs für die Diözese Karlowitz.",
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    "name" : "II. Ungarische Korrespondenz des siebenbürgischen Guberniums mit dem Kommandierenden General.",
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    "name" : "III. Maßregeln gegen die antiprotestantische Agitation in Vorarlberg und in Tirol.",
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    "name" : "IV. Maßregeln gegen die antiprotestantische Agitation in Vorarlberg und in Tirol.",
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    "name" : "V. Interpellation aus Anlaß des Gesetzentwurfs über die Diäten der Abgeordneten.",
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  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1861",
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    "name" : "I. Verhältnis des Handelsministeriums zu den Handels- und Gewerbekammern in Ungarn.",
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    "name" : "II. Interpellationen: Protestantenagitation in Tirol; Vermögen der Krakauer Universität; Unterrichtsrat; Verkauf der böhmischen Krongüter.",
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    "name" : "III. Agitationen gegen das Protestantenpatent in Tirol und in Vorarlberg.",
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    "name" : "IV. Übersetzung der im Abgeordnetenhaus eingebrachten Anträge und Regierungsvorlagen für den Abgeordneten Stephan Ljubiša.",
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    "name" : "I. Reduktion der Militärausgaben.",
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    "name" : "II. Beantwortung von Interpellationen in Armeeangelegenheiten.",
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    "name" : "I. Grundsätze für die Regelung des Gemeindewesens.",
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    "name" : "II. Ah. Reskript über die Teilnahme der Militärgrenzdeputierten am kroatisch-slawonischen Landtag.",
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    "name" : "I. Änderung des § 38 der Tiroler Landesordnung.",
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  }, {
    "name" : "II. Aktivierung des Landesausschusses in Dalmatien.",
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    "name" : "III. Zweites Begünstigungsjahr für Beamte der aufgelösten ungarischen Statthaltereiabteilungen.",
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    "name" : "IV. Protokolle des oberösterreichischen Landtags.",
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    "name" : "V. Güterlotterie des Ladislaus Baron Nopcsa.",
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    "name" : "VI. Abstimmung durch Vollmacht im Herrenhaus.",
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    "name" : "VII. Zuweisung des Ministerialrates Kajetan Mayer Ritter v. Mayrau an das Handelsministerium.",
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    "name" : "VIII. Ersatzansprüche des Ärars aus dem Devisengeschäft des Franz Richter.",
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    "name" : "IX. Ermäßigung des Ausfuhrzolles für slawonisches Eichenholz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1861",
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    "name" : "I. Interpellation wegen des Vermögens der Krakauer Universität.",
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    "name" : "II. Interpellation über die Einführung der Nationalsprachen in den Schulen.",
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    "name" : "III. Interpellation über die Verfolgung der Unionisten in Dalmatien.",
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    "name" : "IV. Interpellation über die Wahrung des Briefgeheimnisses.",
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    "name" : "V. Aktivierung des dalmatinischen Landesausschusses.",
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    "name" : "VI. Anträge im Abgeordnetenhaus auf Änderung der Verfassung.",
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  }, {
    "name" : "VII. Nichtbeantwortung von Interpellationen ohne Angabe der Motive.",
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    "name" : "I. Grundzüge der Gerichtsverfassung.",
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  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1861 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Stellungnahme der Regierung im Herrenhaus zur Abstimmung durch Vollmacht, zur Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses und zum Immunitätsgesetz.",
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  }, {
    "name" : "II. Stellungnahme der Regierung im Herrenhaus zur Abstimmung durch Vollmacht, zur Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses und zum Immunitätsgesetz.",
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    "name" : "III. Stellungnahme der Regierung im Herrenhaus zur Abstimmung durch Vollmacht, zur Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses und zum Immunitätsgesetz.",
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    "name" : "IV. Verstärkung des steiermärkischen Landesausschusses.",
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    "name" : "V. Beurlaubung des Oberstaatsanwalts Dr. Johann Haßlwanter.",
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    "name" : "VI. Änderung der Aufschrift „Kaiserliche Verordnung“ bei den im verfassungsmäßigen Weg zustandegekommenen „Gesetzen“.",
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    "name" : "I. Übereinkommen mit John O. Lever wegen des Projekts einer Dampfschifflinie zwischen Triest und London.",
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    "name" : "II. Stellung der Regierung zur Wahl von Ausschüssen im Abgeordnetenhaus infolge der Anträge des Abgeordneten Dr. Eugen v. Mühlfeld.",
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    "name" : "III. Zweites Begünstigungsjahr für disponible Beamte in Kärnten, Krain und dem Küstenland.",
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    "name" : "IV. Vernichtung der Wertpapiere der Venediger Anleihe von 1848.",
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    "name" : "V. Vorlage des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches im Reichsrat.",
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  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1861",
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    "name" : "I. Ausscheidung der Stadt Zengg aus dem Militärgrenzverband.",
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    "name" : "II. Mitteilung an die Gründer der Staatseisenbahngesellschaft über die Motive der Abweisung des Gesuchs um Statutenänderung.",
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  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1861",
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    "name" : "I. Diäten für den armenischen Erzbischof und den evangelischen Superintendenten aus Lemberg.",
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    "name" : "II. Anstellungsgesuch des Mitglieds des verstärkten Reichsrates Carl Maager.",
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    "name" : "III. Einrücken des Oberstaatsanwalts Dr. Johann Haßlwanter in das Gremium des Tiroler Oberlandesgerichts.",
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    "name" : "IV. Gesuch des Triester Stadtrates um allgemeine Amnestie für politische Flüchtlinge.",
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    "name" : "V. Verbot einer revolutionären Druckschrift Ludwik Mierosławskis.",
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  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1861",
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    "name" : "I. Stellung der Regierung in bezug auf das dem Abgeordnetenhaus vorliegende Ministerverantwortlichkeitsgesetz.",
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    "name" : "II. Denkmal für die Märzgefallenen von 1848.",
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  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 24., 25. und 26. Juni 1861",
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    "name" : "I. Annahme oder Ablehnung der Adresse des ungarischen Landtags und eventuelle Auflösung desselben.",
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  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 27., 28. und 30. Juni 1861",
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    "name" : "I. Entsendung eines königlichen Kommissärs nach Fiume.",
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    "name" : "II. Interpellationen: kurhessische Verfassung; Schutz österreichischer Schiffe in Amerika.",
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    "name" : "III. Nachsicht des diritto d’alboraggio für slawonische Eisenbahnschwellen.",
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    "name" : "IV. Indiskretion des „Fortschritts“ über eine Ministerratssitzung.",
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    "name" : "V. Haltung des „Sürgöny“; Frage, warum einige deutsche Minister nicht zur Schlußberatung über die ungarische Landtagsadresse beigezogen wurden.",
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    "name" : "VI. Mitteilung an den Reichsrat über den Ah. Beschluß zur ungarischen Landtagsadresse.",
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    "name" : "VII. Absendung eines Offiziers zu spanischen Manövern.",
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    "name" : "VIII. Offiziersgage für den Attaché Peter Baron Pirquet.",
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    "name" : "IX. Landeshauptmannstelle in Kärnten.",
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    "name" : "X. Vizepräsidentenstelle im Herrenhaus.",
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  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1861",
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    "name" : "I. Genehmigung der Beschlüsse der Judexkurialkonferenz.",
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    "name" : "II. Ernennung des Franz Seraphin Graf Kuefstein zum Vizepräsidenten des Herrenhauses.",
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    "name" : "III. Ernennung des Carl Fürst Lobkowitz zum Statthalter und des Carl Graf Coronini zum Statthaltereivizepräsidenten in Innsbruck, ferner des Franz Freiherr v. Spiegelfeld zum Landeschef in Salzburg.",
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    "name" : "IV. Ernennung eines Gesandten der Vereinigten Staaten am kaiserlichen Hof; Entsendung des FML. Móric Graf Pálffy nach Konstantinopel.",
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    "name" : "V. Kommissionelle Beratungen über eine gemeinsame deutsche Ziviljustizpflege.",
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    "name" : "VI. Ernennung des Anastas Weidlich zum Finanzlandesdirektor in Graz.",
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    "name" : "VII. Aufnahme eines neuen Anlehens.",
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    "name" : "VIII. Interpellation über den Ausbau der Kärntner Eisenbahn; Antrag des Abgeordneten Alfred Skene auf Abänderung der Gewerbeordnung.",
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    "name" : "I. Reduktion der Militärausgaben.",
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    "name" : "I. Ausschreitungen der Wiener Presse und offiziöser Artikel für den sächsischen Minister Graf Beust.",
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  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1861 — Protokoll II",
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    "name" : "I Entwurf des königlichen Reskripts zur Beantwortung der Adresse des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "II. Bewilligung von Diäten für Abgeordnete aus der Militärgrenze.",
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  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 8. und 14. Juli 1861",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Protokolle des oberösterreichischen Landtags: 1. beschränkterer Wirkungskreis des Landesausschusses; 2. Einberufung eines außerordentlichen Landtags; 3. kurrente Behandlung gewisser Geschäfte im Ausschuß.",
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  }, {
    "name" : "II. Protokolle des galizischen Landtags: 1. Kassierung der Wahl des Polizeidirektors Joachim Chomiński; 2. Landesvoranschlag; 3. Kreditverein; 4. Immunität der Landtagsabgeordneten; 5. Vorlesungssprache an der Krakauer Universität; 6. Katastralarbeiten; 7. Aufhebung einer Verordnung betreffend das Erdöl; 8. Erklärung über die Aufhebung der Urbariallasten.",
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  }, {
    "name" : "III. Auflösung des Istrianer Landtags.",
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    "name" : "IV. Geleitschein für Waffensendungen.",
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  }, {
    "name" : "V. Interpellationen: Regelung des Konkurrenzsystems bei Schulbauten; disponible Beamte in Siebenbürgen.",
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    "name" : "VI. Interpellation wegen Abhaltung einer großen Industrieausstellung in Wien.",
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  }, {
    "name" : "VII. Interpellationen: Befassung des Reichsrates mit der Konzessionsurkunde für die Südliche Staatseisenbahngesellschaft; Bergwerk in Přibram.",
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    "name" : "VIII. Modifikation der Weinsteuer.",
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  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1861",
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    "name" : "I. Königliches Reskript zur Beantwortung der Adresse des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "II. Publikation des Reskripts im Landtag und damit im Zusammenhang stehende Maßregeln.",
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    "name" : "III. Genehmigung der Beschlüsse der Judexkurialkonferenz.",
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  }, {
    "name" : "IV. Artikel der „Presse“ gegen Baron Vay und Graf Szécsen.",
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  } ],
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    "name" : "I. Wahrung der österreichischen Lehenshoheit über die Lausitz.",
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    "name" : "II. Artikel für die „Donau-Zeitung“ wegen Baron Vay und Graf Szécsen.",
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    "name" : "III. Bittschrift des kroatischen Landtags wegen Aufhebung der Militärgrenze; Verhalten zweier pensionierter Offiziere im Landtag.",
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    "name" : "IV. Kundmachung des Auslieferungsvertrags mit Spanien im Armeeverordnungsblatt.",
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  }, {
    "name" : "V. Zweites Begünstigungsjahr für die disponiblen Beamten der schlesischen Regierung und der mährischen Kreisämter.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 20. Juli 1861",
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    "name" : "[I.] Regelung der Besitzverhältnisse im Gebiet der ehemaligen siebenbürgischen Romanengrenzregimenter.",
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    "name" : "II. Einberufung des siebenbürgischen Landtags.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 26. Juli 1861 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Mißbräuche bei der Steuereinhebung in Ungarn.",
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    "name" : "II. Verwendung des Militärs zur Vernichtung von Tabakplantagen in Ungarn.",
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    "name" : "III. Neuerliche Entsendung des Vizepräsidenten Johann Halzl als königlicher Kommissär nach Neutra.",
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    "name" : "IV. Interpellation wegen der Unterrichtssprache in Triest.",
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    "name" : "IX. John O. Levers Projekt einer Dampfschiffahrtslinie zwischen Liverpool und Triest.",
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  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 26. Juli 1861 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Zulassung einer Deputation von Abgeordneten der Militärgrenze.",
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    "name" : "II. Wahl des Vizepräsidenten und der Schriftführer auf dem kroatischen Landtag.",
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    "name" : "III. Eingabe des John O. Lever um Fristverlängerung zur Bildung der Dampfschiffahrtsgesellschaft.",
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    "name" : "I. Sistierung der gemeindeweisen Steuerexekution in Ungarn.",
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  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 2. und 3. August 1861",
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    "name" : "I. Hausierbefugnis für Gemeindemitglieder von Barcis und Claut.",
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    "name" : "II. Auflösung des Übereinkommens mit John O. Lever.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 3. August 1861",
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    "name" : "I. Siebenbürgische Fiskaldirektorsstelle.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 8. August 1861 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Eröffnung der Wels—Passauer Eisenbahn.",
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    "name" : "II. Interpellationen: Korona česka.",
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    "name" : "IV. Interpellationen: Interpellationsrecht über auswärtige Politik.",
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    "name" : "V. Interpellationen: Kreisamtsgebäude in Linz und in Wels.",
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    "name" : "VI. Interpellationen: Untertansstreitigkeiten in Galizien.",
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    "name" : "VII. Interpellationen: Einführung der Grundbücher in Galizien.",
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    "name" : "VIII. Interpellationen: Kundmachung der Reichsgesetze in den Landessprachen.",
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    "name" : "IX. Erlaß des Finanzministers über die Sistierung der Steuerexekution in Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 8. August 1861 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Verfügungen über die zweite Adresse des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "II. Maßregeln nach Auflösung des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "III. Maßregeln gegenüber dem kroatischen Landtag.",
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    "name" : "IV. Verwendung des Militärs zur Steuerexekution in Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 11. August 1861",
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    "name" : "I. Auflösung der Honvedvereine in Ungarn.",
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    "name" : "II. Entwurf des königlichen Reskripts zur Beantwortung der Adresse des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "III. Besetzung der Suttorina mit k. k. Truppen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 13. August 1861",
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  } ],
  "name" : "Nr. 107a Entwurf des königlichen Reskripts zur Auflösung des ungarischen Landtags, o. O., o. D. [Wien, 13. August 1861 ] (Beilage zu: MRP-1-5-02-0-18610813-P-0107.xml)",
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    "name" : "I. Statut für den Unterrichtsrat.",
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  "name" : "Nr. 108 Ministerrat, Wien, 13. und 14. August 1861",
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  "name" : "Nr. 109a Entwurf des königlichen Reskripts zur Auflösung des ungarischen Landtags, o. O., o. D. [Wien, 17. August 1861 ] (Beilage zu: MRP-1-5-02-0-18610819-P-0109.xml)",
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    "name" : "I. Ungarischer Landtag: 1. Auflösung oder Prorogierung; 2. Reskript; 3. Manifest.",
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    "name" : "II. Maßregel gegen einen Dalmatiner Vagabunden.",
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  "name" : "Nr. 109 Ministerrat, Wien, 16., 17. und 19. August 1861",
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  "name" : "Nr. 109b Königliches Reskript zur Auflösung des ungarischen Landtags, Wien, am 21. August 1861 (Beilage zu: MRP-1-5-02-0-18610819-P-0109.xml)",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Zuständigkeit zur Entscheidung in Disziplinarangelegenheiten der Richter.",
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    "name" : "I. Regelung des Verhältnisses der Ersten österreichischen Spar-Casse zur Allgemeinen Versorgungsanstalt.",
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    "name" : "I. Mitteilung an den Reichsrat über die Auflösung des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "[I.] Einberufung des siebenbürgischen Landtags.",
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    "name" : "I. Medaille für Ladislaus Graf Teleki.",
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    "name" : "II. Beschlüsse der Judexkurialkonferenz über den Steinkohlenbergbau.",
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    "name" : "III. Eintreibung von Steuerrückständen bei exekutierten Gütern in Ungarn.",
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    "name" : "IV. Regierungsvorlage an den Reichsrat über die provisorischen Finanzmaßnahmen.",
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    "name" : "V. Regierungsvorlage an den Reichsrat über die verkauften Staatsgüter.",
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    "name" : "VI. Vermehrung der Hypothekaranweisungen bis 100 Millionen Gulden.",
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    "name" : "I. Wiedereinberufung der Vertreter der Militärgrenze zum kroatisch-slawonischen Landtag.",
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    "name" : "I. Zurückberufung des in den kroatischen Landtag gewählten Militärgrenzpfarrers Josip Aksamović auf seinen ohne Urlaub verlassenen Posten.",
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    "name" : "II. Wahl des Landesprotomedikus in Agram.",
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    "name" : "I. Funktions- und Personalzulage für Hofrat Bartholomäus v. Gombos.",
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    "name" : "X. Agitationen eines siebenbürgischen Stuhlrichters gegen die Steuerzahlung.",
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    "name" : "I. Begünstigungsjahr für die ungarischen Schulräte.",
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    "name" : "IV. Wiedererrichtung aufgelöster Komitats- und Munizipalausschüsse in Ungarn.",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Aufhebung der Bergwerksfrone.",
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    "name" : "VII. Bestätigung der Preßburger Superintendenz; Anerkennung der Schulzeugnisse der evangelischen Lehranstalten in Ungarn.",
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    "name" : "I. Drucklegung des Entwurfs des Pressegesetzes und der Novelle zum Strafgesetz.",
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    "name" : "II. Rückkehrbewilligung für Marcelline Fürstin Czartoryska.",
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    "name" : "IV. Kosten für die Supplierung des Professors der Pester Universität Dr. Franz Xaver Linzbauer.",
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    "name" : "V. Gnadenpension für den gewesenen ungarischen Hofkammervizepräsidenten Franz v. Duschek.",
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    "name" : "VI. Gesuch des Verwaltungsrates der Triester Kommerzialbank um Reduzierung des statutenmäßigen Aktienkapitals.",
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    "name" : "I. Der siebenbürgische Landtag: 1. Ort der Einberufung; 2. Zusammensetzung.",
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    "name" : "II. Vermessung der ungarischen Tabakplantagen und allgemeine Nachsicht der Strafen für den unbefugten Tabakbau.",
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    "name" : "I. Gesuch der Leocadie Gräfin Viczay um Ausfolgung eines bewilligten Darlehens.",
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    "name" : "V. Versetzung des Donaudampfschiffkapitäns Roberto Cavaliero.",
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    "name" : "I. Einberufung des Istrianer Landtags.",
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    "name" : "I. Verstärkung der Kriegsmarine.",
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    "name" : "I. Denkmal für die Märzgefallenen von 1848.",
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    "name" : "II. Mitteilung von Daten über das Kriegsbudget an den Abgeordneten Guido Freiherr v. Eiseisberg.",
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    "name" : "III. Durchführung der Organisation des Zarander Komitats und Petition der Rumänen um Einverleibung in Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Zurückziehung des Gesetzes über das Ausgleichsverfahren.",
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    "name" : "II. Eventuelle Zurückziehung des Gemeindegesetzes.",
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    "name" : "I. Beantwortung des Gegendementis der „Gerichtshalle“ bezüglich des Staatsrates.",
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  }, {
    "name" : "II. Behandlung des Immunitätsgesetzes bei der zweiten Beratung im Herrenhaus.",
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    "name" : "III. Adresse des Zarander Komitats um Vereinigung mit Siebenbürgen.",
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    "name" : "IV. Zusammensetzung der Studienkommission in Ofen und Gehaltsbemessung für die ungarischen Studiendirektoren.",
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    "name" : "I. Artikel der „Gerichtshalle“ gegen den Staatsrat; Indiskretionen der Journale „Gerichtshalle“ und „Tribüne“.",
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    "name" : "II. Öffentlichkeit der Verhandlung im Prozeß gegen Regina Schacherl wegen Kindesmords.",
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    "name" : "III. Entwurf des Pressegesetzes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat, Wien, 17., 18., 20. und 26. September 1861",
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    "name" : "I. Novelle zum Strafgesetz.",
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    "name" : "I. Reformen im Verpflegswesen der Armee.",
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    "name" : "II. Ernennung des Ludwig v. Hofbauer zum königlichen Kommissär für das Pester Komitat und Bemessung des Gehalts.",
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    "name" : "III. Interpellation über einen Erlaß der mährischen Statthalterei gegen tschechische Umtriebe.",
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    "name" : "IV. Vorlage des Immunitätsgesetzes an den Kaiser.",
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  } ],
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    "name" : "I. Heeresergänzung für 1862.",
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  } ],
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    "name" : "I. Erhebung über Unregelmäßigkeiten bei der Steuereinhebung im Syrmier Komitat.",
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  "name" : "Nr. 133 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1861 — Protokoll III",
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    "name" : "I. Kirchenbank für den Staatsrat.",
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    "name" : "II. Wünsche des Komitees für die Londoner Industrieausstellung.",
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  }, {
    "name" : "III. Beitrag zum Bau einer Kapelle für die Kongregation der Schwestern der heiligen Vorsehung.",
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  }, {
    "name" : "IV. Umdruck des Staatsvoranschlags 1862.",
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  }, {
    "name" : "V. Interpellationen: Jesuitengymnasien; die Schule in Castelnuovo; slawische Sprachen im Unterricht; Bergwerk in Přibram; Bautätigkeit in Prag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1861 — Protokoll IV",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kompetenz zur Festsetzung des Heeresergänzungskontingents in Ungarn und in Kroatien-Slawonien.",
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    "name" : "II. Novelle zum allgemeinen und zum Militärstrafgesetzbuch.",
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  }, {
    "name" : "III. Entwurf des Pressegesetzes.",
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  "name" : "Nr. 135 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1861",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bitte des galizischen Landtags betreffend die Unterrichtssprache an der Krakauer Universität.",
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    "name" : "II. Präsidium der Zentralseebehörde.",
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    "name" : "III. Waffensendungen auf englischen Schiffen in Triest.",
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    "name" : "IV. Versetzung des Donaudampfschiffkapitäns Roberto Cavaliero.",
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    "name" : "V. Bewilligung von Mehrauslagen für den Straßenbau am Katzenberg in Tirol.",
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    "name" : "VI. Ernte- und Getreideausfuhrausweise.",
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    "name" : "VII. Viehseuche in Ungarn.",
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    "name" : "II. Wiedererrichtung einer politischen Landesstelle in Krakau (Statthaltereikommission) und Bestellung eines Generalgouverneurs für Galizien.",
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    "name" : "IV. Entsendung des Hofrats Stephan v. Privitzer nach Ofen zur Leitung der ungarischen Statthalterei.",
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    "name" : "V. Eingabe der ungarischen Statthalterei und Schreiben des Primas an den ungarischen Hofkanzler.",
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    "name" : "I. Einwände des siebenbürgischen Guberniums gegen die Einberufung des Landtags; Maßregeln zur Wiederherstellung geordneter Zustände in Siebenbürgen; Bestellung eines Präsidenten der siebenbürgischen Hofkanzlei und eines königlichen Kommissärs zur Reorganisierung und Leitung des siebenbürgischen Guberniums.",
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    "name" : "II. Wahl dieser Funktionäre.",
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    "name" : "III. Mitteilung der neuen Maßregeln in Ungarn an die österreichischen Gesandten an fremden Höfen.",
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    "name" : "IV. Ausstellung des Kopal-Feldhorns auf der Industrieausstellung in London.",
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    "name" : "I. Maßregeln in Ungarn: Textierung der Ah. Handschreiben, der Verordnung über die Kompetenz der Militärgerichte in Zivilstrafsachen und des Schemas der Militärgerichte.",
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    "name" : "I. Königliches Reskript zur Beantwortung der Adresse des kroatisch-slawonischen Landtags.",
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  "name" : "Nr. 146a Instruktion für den Statthalter in Ungarn, o. O., o. D. [Wien, 2. November 1861 ] (Beilage zu: MRP-1-5-02-0-18611102-P-0146.xml)",
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  "name" : "Nr. 146b Geheime Instruktion über die Leitung und Handhabung der Polizei, o. O., o. D. [Wien, 2. November 1861 ] (Beilage zu: MRP-1-5-02-0-18611102-P-0146.xml)",
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    "name" : "I. Gesetz über die Kontrolle der Staatsschuld.",
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    "name" : "I. Aufhebung der dalmatinischen Durchfuhrzölle.",
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    "name" : "VI. Interpellationen: Sanitätshafen in Triest; Erleichterungen für Schiffahrtsunternehmungen auf Elbe und Moldau.",
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    "name" : "II. Gesetz zum Schutz des Brief- und Schriftengeheimnisses.",
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    "name" : "I. Kroatien-Slawonien: Umwandlung des Hofdikasteriums in eine Hofkanzlei; Einsetzung einer eigenen obersten Justizstelle.",
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    "name" : "II. Zeitungsartikel über die Meinungsverschiedenheit zwischen dem Staats- und dem Finanzminister wegen der Vorlage des Budgets an den Reichsrat.",
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    "name" : "III. Verhinderung des Schmuggels von Waffen in das österreichische Küstengebiet.",
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    "name" : "IV. Einsetzung eines Gerichts erster Instanz für besondere Straffälle in Siebenbürgen.",
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    "name" : "VI. Regulierung der Salzach in der Stadt Salzburg.",
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    "name" : "I. Statut für den Unterrichtsrat.",
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    "name" : "I. Maßnahmen zur Vollziehung der Ah. Entschließungen über die politische und Justizverwaltung in Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Gehaltserhöhung für die Beamten in Siebenbürgen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerrat, Wien, 25. November 1861",
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    "name" : "I. Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch.",
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    "name" : "II. Vorlage des Handelsgesetzbuches an den engeren oder an den Gesamtreichsrat.",
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  } ],
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    "name" : "I. Ernennung des Präsidenten des Unterrichtsrates.",
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    "name" : "II. Zweites Begünstigungsjahr für die disponiblen Baudienstbeamten.",
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    "name" : "III. Lombardisch-venezianische Stiftungsplätze in der k. k. Theresianischen Akademie.",
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    "name" : "IV. Ernennung eines Leiters der Statthaltereikommission in Krakau.",
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    "name" : "V. Kommunalhaftung für die lombardisch-venezianischen und südtirolischen Rekrutierungsflüchtlinge.",
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    "name" : "VI. Anträge des Abgeordneten Dr. Eduard Herbst: Trennung von Justiz und Administration; Zuständigkeit der Gerichte und Polizeibehörden bei Übertretungen. — Pressegesetz.",
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    "name" : "VII. Stand der im Umlauf befindlichen Münzscheine.",
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    "name" : "VIII. Ausprägung eigener Kupferscheidemünzen für das lombardisch-venezianische Königreich.",
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    "name" : "IX. Gesuch des Eugen Schöller wegen Lieferung von Gewehren nach Serbien.",
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  "name" : "Nr. 161 Ministerrat, Wien, 30. November 1861 — Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf eines neuen Übereinkommens zwischen der Staatsverwaltung und der Nationalbank.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1861 — Protokoll I",
  "startDate" : [ "1861-12-03" ],
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    "name" : ".",
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  } ],
  "name" : "Nr. 162a Entwurf eines Übereinkommens zwischen der Staatsverwaltung und der Nationalbank, o. O., o. D. [Wien, 3. Dezember 1861 ] (Beilage zu: MRP-1-5-03-0-18611203-P-0162.xml)",
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    "name" : "I. Heeresergänzungswesen in Tirol und Vorarlberg.",
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  "name" : "Nr. 163 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1861 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Besetzung des Patriarchenstuhls von Venedig.",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Genehmigung der Gebarungsresultate des Verwaltungsjahres 1860.",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über den Staatsvoranschlag für 1862.",
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    "name" : "IV. Gesetz zum Schutz des Brief- und Schriftengeheimnisses.",
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  "name" : "Nr. 164 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1861",
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    "name" : "I. Zusammensetzung und Wahlordnung der Munizipalvertretungen in den Komitaten, Distrikten und Szeklerstühlen Siebenbürgens.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Olmützer Domkapitel: Ah. Bestätigung der Wahl des August Baron Bartenstein zum Domizellardomherrn; Besetzung der erledigten Domizellardomherrenstellen; Einrücken des Domizellardomherrn Gustav Graf Belrupt in die Kapitularresidenz mit Nachsicht der Nostrifikation des theologischen Doktorgrades.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 166 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1861 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Verordnung zur Verhinderung des Schleichhandels an der Seeküste.",
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    "name" : "II. Stelle eines Vizepräsidenten des Verwaltungsrates der Credit-Anstalt für Sektionschef Joseph Freiherr v. Kalchberg.",
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  "name" : "Nr. 167 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1861",
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    "name" : "I. Vorlage des Staatsvoranschlags an den Reichsrat.",
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  }, {
    "name" : "II. Auswechslung der abgenützten Münzscheine.",
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    "name" : "III. Anzeige über Banknotenfälschung in Böhmen.",
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  }, {
    "name" : "IV. Verlängerung des Begünstigungsjahres für die disponiblen politischen Beamten in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "V. Besetzung der Vizekanzlerstelle bei der ungarischen Hofkanzlei.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerrat, Wien, 12. und 13. Dezember 1861",
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    "name" : "I. Versteigerung ungarischer Archivakten.",
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  }, {
    "name" : "II. Pönale für die Verwendung des neuen Viehsalzes zu anderen Zwecken als zur Viehzucht.",
    "link" : "#top_5_3_169_2"
  }, {
    "name" : "III. Verwarnung der „Presse“ wegen der Ausfälle gegen das Herrenhaus.",
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  }, {
    "name" : "IV. Angriffe der Wiener Journale auf fremde Diplomaten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1861 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Modifikationen in der Hofstaatsgebarung und in deren Kontrolle.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 170 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1861 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Mitteilung der Regierung an den Reichsrat bei Vorlage des Staatsvoranschlags für 1862; Behandlung des Budgets für die Länder der ungarischen Krone.",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über den Staatsvoranschlag für 1862.",
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    "name" : "V. Bitten der Landtage von Tirol und Vorarlberg betreffend Dislozierung und Ergänzung des Kaiserjägerregiments.",
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    "name" : "I. Anträge des serbischen Nationalkongresses.",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung eines Administrators für das Erzbistum Karlowitz.",
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    "name" : "III. Verteilung gedruckter Exemplare des Staatsvoranschlags für 1862.",
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    "name" : "IV. Einflußnahme des Staatsministers auf den Redakteur der „Österreichischen Zeitung“.",
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    "name" : "V. Wahl des Dr. Franz Smolka zum Präsidenten der galizischen Landwirtschaftsgesellschaft.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 172 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1861",
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    "name" : "I. Personal- und Besoldungsstand bei den neu zu errichtenden Gerichtssedrien und Waisenstühlen in den Komitaten, Distrikten und Szeklerstühlen Siebenbürgens.",
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    "name" : "II. Herabsetzung des Preises für Speisesalz in Istrien und auf den Quarnerischen Inseln.",
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    "name" : "III. Verhandlungen über die Statuten der Nationalbank.",
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    "name" : "IV. Rechtszug in zweiter Instanz für einige Konsulargerichte im Osmanischen Reich.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1861",
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    "name" : "I. Einlage von Sparkassengeldern bei der Credit-Anstalt.",
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  }, {
    "name" : "II. Einsichtnahme des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses in die Protokolle der Ministerialbudgetkommission vom Jahre 1860.",
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  "name" : "Nr. 174 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1861",
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    "name" : "I. Verordnung über das Fiskalprivileg im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1861 und 3. Jänner 1862",
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    "name" : "I. Personal- und Besoldungsstand der kroatisch-slawonischen Hofkanzlei.",
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    "name" : "II. Gesetz zur Regelung der konfessionellen Rechtsverhältnisse zwischen den Katholiken und den Angehörigen der übrigen christlichen Konfessionen.",
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    "name" : "III. Verordnung über das Fiskalprivileg im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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    "name" : "I. Errichtung eines Marineministeriums.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 177 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Außerordentlicher Aufwand bei der Kriegsmarine.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Umwandlung der landwirtschaftlichen Lehranstalt in Ungarisch-Altenburg zu einer ungarischen Landesanstalt.",
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  }, {
    "name" : "II. Besetzung des Patriarchenstuhls von Venedig.",
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  }, {
    "name" : "III. Besetzung des Erzbischofssitzes von Zara.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1862 — Protokoll I",
  "startDate" : [ "1862-01-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antwort Österreichs auf die Anträge Badens und Preußens über die kurhessische Verfassungsangelegenheit.",
    "link" : "#top_5_3_180_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1862 — Protokoll II",
  "startDate" : [ "1862-01-08" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620108-P-0180.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gehaltserhöhung für die Obergespäne in Siebenbürgen.",
    "link" : "#top_5_3_181_1"
  }, {
    "name" : "II. Günstigere Behandlung der ungarischen Obergespäne bei unverschuldeter Dienstesenthebung.",
    "link" : "#top_5_3_181_2"
  }, {
    "name" : "III. Berücksichtigung der disponiblen einheimischen Beamten bei Besetzung von Dienststellen in Ungarn.",
    "link" : "#top_5_3_181_3"
  }, {
    "name" : "IV. Außerordentliche Dotation für den Statthalter in Ungarn zur Unterstützung notleidender Individuen.",
    "link" : "#top_5_3_181_4"
  }, {
    "name" : "V. Systemisierung des niederen Konzeptspersonals bei der ungarischen Statthalterei.",
    "link" : "#top_5_3_181_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung an den Finanzausschuß von Details über den Staatsvoranschlag für 1862; das Budget der Hofkanzleien; Mitteilung früherer Staatsvoranschläge.",
    "link" : "#top_5_3_181_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 181 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1862",
  "startDate" : [ "1862-01-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Personal- und Besoldungsstand der kroatisch-slawonischen Komitatsgerichte.",
    "link" : "#top_5_3_182_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 182 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1862 — Protokoll I",
  "startDate" : [ "1862-01-14" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620114-P-0182.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Errichtung eines Marineministeriums. Vertretung des Budgets der Kriegsmarine im Abgeordnetenhaus durch einen Minister.",
    "link" : "#top_5_3_183_1"
  }, {
    "name" : "II. Enthebung des Obergespans Wolfgang v. Weer und des Königsrichters Michael Graf Toldalagi.",
    "link" : "#top_5_3_183_2"
  }, {
    "name" : "III. Pensionsbehandlung der bei ungarischen Munizipien anzustellenden disponiblen Staatsbeamten.",
    "link" : "#top_5_3_183_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gerichtliche Hinterlegung der beim Antiquar Schratt mit Beschlag belegten ungarischen Archivakten.",
    "link" : "#top_5_3_183_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1862 — Protokoll II",
  "startDate" : [ "1862-01-14" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620114-P-0183.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiederbesetzung der erledigten ottolinischen Johanniter-Ordenskommende.",
    "link" : "#top_5_3_184_1"
  }, {
    "name" : "II. Maßnahmen gegen die galizische Landwirtschaftsgesellschaft.",
    "link" : "#top_5_3_184_2"
  }, {
    "name" : "III. Ansuchen des Abgeordneten Dr. Karl Giskra um Mitteilung eines Vortrags des Finanzministers vom Jahre 1858 über die Verminderung des Militäraufwandes.",
    "link" : "#top_5_3_184_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ansuchen mehrerer auswärtiger Regierungen um Mitteilung des österreichischen Staatsvoranschlags für 1862.",
    "link" : "#top_5_3_184_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 184 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1862 — Protokoll I",
  "startDate" : [ "1862-01-16" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620116-P-0184.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anträge des Finanzministers hinsichtlich: a) Abänderungen in dem Übereinkommen zwischen der Staatsverwaltung und der Nationalbank und Maßnahmen im Falle des Mißlingens dieses Übereinkommens; b) Mittel zur Deckung des Staatsdefizits pro 1862.",
    "link" : "#top_5_3_185_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1862 — Protokoll II",
  "startDate" : [ "1862-01-16" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620116-P-0185.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Organisierung des Obersten Gerichtshofes für Kroatien und Slawonien.",
    "link" : "#top_5_3_186_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 186 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1862 — Protokoll I",
  "startDate" : [ "1862-01-18" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620118-P-0186.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratungen des Finanzausschusses über die Dotation des Staatsrates.",
    "link" : "#top_5_3_187_1"
  }, {
    "name" : "II. Unterbringung der disponiblen ungarischen Schulräte.",
    "link" : "#top_5_3_187_2"
  }, {
    "name" : "III. Anträge der Landtage von Tirol und Vorarlberg bezüglich der Landesverteidigung.",
    "link" : "#top_5_3_187_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vollstreckung rechtskräftiger Urteile nichtungarischer Gerichte durch die Gerichte in Ungarn.",
    "link" : "#top_5_3_187_4"
  }, {
    "name" : "V. Revision der Beschlüsse der Judexkurialkonferenz.",
    "link" : "#top_5_3_187_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1862 — Protokoll II",
  "startDate" : [ "1862-01-18" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620118-P-0187.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage des Staatsvoranschlags für 1863 noch in der ersten Session des Reichsrates.",
    "link" : "#top_5_3_188_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag des böhmischen Landesausschusses wegen Bildung der Bezirksgemeinden.",
    "link" : "#top_5_3_188_2"
  }, {
    "name" : "III. Verbot der Annahme ausländischer Orden für Beamte und Militärpersonen.",
    "link" : "#top_5_3_188_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 188 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1862",
  "startDate" : [ "1862-01-20" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620120-P-0188.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Errichtung eines Marineministeriums und Vertretung des Budgets der Kriegsmarine im Reichsrat.",
    "link" : "#top_5_3_189_1"
  }, {
    "name" : "II. Außerordentlicher Aufwand für die Kriegsmarine von 2,574.000 fl.",
    "link" : "#top_5_3_189_2"
  }, {
    "name" : "III. Beratung des Staatsvoranschlags im Abgeordnetenhaus.",
    "link" : "#top_5_3_189_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verfügung über piemontesische und lombardische Waffen in den Militärmagazinen zu Verona.",
    "link" : "#top_5_3_189_4"
  }, {
    "name" : "V. Korrespondenz der kroatischen Landesbehörden mit dem Militär in kroatischer Sprache.",
    "link" : "#top_5_3_189_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 189 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1862",
  "startDate" : [ "1862-01-23" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620123-P-0189.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entlassung der Nachmänner, die bei der Heeresergänzung im lombardisch-venezianischen Königreich für 1861 statt einiger ins Ausland entflohener Stellungspflichtigen abgestellt wurden.",
    "link" : "#top_5_3_190_1"
  }, {
    "name" : "II. Enthebung des Judex Curiae, Georg Graf Apponyi, von seinem Posten.",
    "link" : "#top_5_3_190_2"
  }, {
    "name" : "III. Ernennung einiger erblicher und einiger lebenslänglicher Reichsräte.",
    "link" : "#top_5_3_190_3"
  }, {
    "name" : "IV. Besetzung des Erzbischofssitzes von Zara.",
    "link" : "#top_5_3_190_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 190 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1862",
  "startDate" : [ "1862-01-27" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620127-P-0190.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Außerordentlicher Aufwand für die Kriegsmarine von 2,574.000 fl.",
    "link" : "#top_5_3_191_1"
  }, {
    "name" : "II. Gerichtliches Einschreiten gegen das Journal „Der Botschafter“.",
    "link" : "#top_5_3_191_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetz über die Kontrolle der Staatsschuld.",
    "link" : "#top_5_3_191_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aufschub der Vereinigung der Finanzlandesdirektionsabteilungen in Ungarn; Beförderungen bei denselben.",
    "link" : "#top_5_3_191_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1862",
  "startDate" : [ "1862-01-29" ],
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    "name" : "I. Ernennung eines lebenslänglichen Reichsrates aus Dalmatien.",
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    "name" : "II. Streit zwischen der Kaiser-Ferdinand-Nordbahn und der österreichischen Staatseisenbahn-Gesellschaft.",
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    "name" : "III. Mitteilung an das Abgeordnetenhaus über die Bankfrage und über die Pläne zur Deckung des Staatsdefizits pro 1862.",
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    "name" : "IV. Dotation für die Londoner Industrieausstellung.",
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    "name" : "V. Außerordentlicher Aufwand für die Kriegsmarine von 2,574.000 fl.",
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    "name" : "I. Gesetz zur Regelung des Promessengeschäftes mit Anlehenslosen.",
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  "name" : "Nr. 193 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Militärexekution bei der Einhebung der Steuern in Ungarn und Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Handelsvertrag mit Frankreich.",
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  "name" : "Nr. 194 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Beschluß des Abgeordnetenhauses bezüglich der Unterstützung für die Bewohner der durch Überschwemmung heimgesuchten Gegenden; Erklärung der Regierung.",
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    "name" : "II. Vorläufiger Abschluß der Verhandlungen mit der Nationalbank.",
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  "name" : "Nr. 195 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1862",
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    "name" : "I. Erhöhung der Branntweinsteuer in geschlossenen Städten.",
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    "name" : "II. Ansuchen der Bergwerksbesitzer Constantin v. Nowicki und Franz Hausotter um Bewilligung der Aufnahme eines Anlehens zur Errichtung eines Hüttenwerkes bei ihren Kupfergruben bei Graslitz in Böhmen.",
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  "name" : "Nr. 196 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Interpellation des Abgeordneten Dr. Eugen Mühlfeld wegen Aufhebung des § 469 der politischen Schulverfassung.",
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    "name" : "II. Feiern zum Jahrestag der Verfassungsverleihung.",
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    "name" : "III. Nachsicht für die gegen die Bedingungen des Heeresergänzungsgesetzes in Ungarn Verehelichten von der Anwendung der Strenge des Gesetzes.",
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    "name" : "IV. Ah. Befehl wegen vollzähligen Erscheinens der Minister bei den Sitzungen des Abgeordnetenhauses.",
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    "name" : "V. Verantwortlichkeit der Gemeinden für die Steuern der einzelnen Steuerpflichtigen.",
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    "name" : "VI. Pferdeausfuhr aus Galizien.",
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    "name" : "VII. Besetzung des Postens des Generaldirektors der Südbahn-Gesellschaft.",
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    "name" : "VIII. Verhalten der Minister bei den Verhandlungen im Finanzausschuß und im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "IX. Ansuchen des Finanzausschusses um Mitteilung eines Vortrags vom Jahre 1858 betreffend die Verminderung des Militäraufwandes.",
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  "name" : "Nr. 197 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Erhöhung der Salzpreise.",
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    "name" : "II. Kompetenz des Reichsrates zur Behandlung des Gesetzentwurfs zur Regelung des Promessengeschäftes.",
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    "name" : "III. Anweisung der Dotationsquoten für die Kriegsmarine; Beschränkung der Ausrüstung von Kriegsschiffen.",
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  "name" : "Nr. 198 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Interpellation im Herrenhaus über die Verwaltung des Kirchenvermögens und über die Regelung der Konkurrenzpflicht für Kirchenauslagen.",
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  "name" : "Nr. 199 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Interpellation wegen des Baues der Flügelbahn Marburg—Pettau.",
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    "name" : "IV. Gesetzentwurf über die künftige Besteuerung des Wein-, Obstmost- und Fleischverbrauches.",
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    "name" : "VI. Stand der Verhandlungen der Staatsverwaltung mit der Nationalbank; Kompetenz des Reichsrates.",
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  "name" : "Nr. 200 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1862",
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    "name" : "I. Verhandlungen im Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses über die Dotation der Kriegsmarine; Schiffsausrüstungen.",
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    "name" : "II. Abänderung des Hofstaatsvoranschlags nach den Normen vom 13. Jänner 1862.",
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  "name" : "Nr. 201 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1862",
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    "name" : "I. Marinedotation für März; Ausrüstung von zwei Korvetten statt des Linienschiffs „Kaiser“.",
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    "name" : "II. Entsendung eines Kriegsschiffs nach Patras.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerrat, Wien, 4. März 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Angebot John O. Levers, die englische Presse für Österreich günstiger zu stimmen.",
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  }, {
    "name" : "II. Leitung der Presse im In- und Ausland: Erfordernis; Aufnahme desselben in den Staatsvoranschlag; Instruktion für das Preßkomitee; Überwachung der subventionierten Blätter.",
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  }, {
    "name" : "III. Einwirkung auf die kroatische Presse; Subvention für Dr. Ljudevit Gaj.",
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    "name" : "IV. Subvention für die „Gazzetta di Fiume“.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerrat, Wien, 4. März 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Dienstgrad und Bezüge des Statthaltereirates Friedrich Haupt.",
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    "name" : "II. Einwand des Erzbischofs von Prag und der Bischöfe von Budweis und Königgrätz gegen die kirchliche Feier des Jahrestags der Verfassung.",
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    "name" : "III. Abschluß der Verhandlungen der Staatsverwaltung mit der Nationalbank.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerrat, Wien, 6. März 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Ankauf des Sauerhofes in Baden für die dortige Militärheilanstalt.",
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  "name" : "Nr. 205 Ministerrat, Wien, 6. März 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Ah. Handschreiben über die Nichteinberufung des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "I. Vorsichtsmaßregeln gegen Demonstrationen am 13. März.",
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    "name" : "II. Überwachung der Turner- und Studentenvereine.",
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    "name" : "III. Stand mehrerer reichsrätlicher Verhandlungsgegenstände.",
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    "name" : "IV. Verbot der Annahme ausländischer Orden für Beamte und Militärpersonen.",
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    "name" : "V. Einleitungen zur Beratung der Reform des Deutschen Bundes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 207 Ministerrat, Wien, 7. März 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Erhöhung des außerordentlichen Zuschlags zu einigen direkten Steuern.",
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    "name" : "II. Kosten des Prozesses wegen Tötung eines österreichischen Matrosen durch einen englischen Polizeimann.",
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    "name" : "III. Beschluß des Abgeordnetenhauses über die Aufhebung des Genossenschaftszwanges.",
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  "name" : "Nr. 208 Ministerrat, Wien, 8. März 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Neue Statuten der Nationalbank; Übereinkommen mit der Staatsverwaltung; Verlängerung des Bankprivilegiums.",
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  "name" : "Nr. 209 Ministerrat, Wien, 8. März 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Schreiben an den Erzbischof von Prag und an die Bischöfe von Budweis und Königgrätz über die Weigerung, den 26. Februar kirchlich zu feiern.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Gleichberechtigung der Sprachen in Böhmen.",
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  "name" : "Nr. 210 Ministerrat, Wien, 11. März 1862 — Protokoll I",
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    "name" : "I. Ah. Handschreiben über die Nichteinberufung des ungarischen Landtags.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerrat, Wien, 11. März 1862 — Protokoll II",
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    "name" : ".",
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  } ],
  "name" : "Nr. 211a Ah. Handschreiben an den ungarischen Hofkanzler wegen Nichteinberufung des ungarischen Landtags — Zweiter Entwurf Forgáchs, o. O., o. D. [Wien, 11. März 1862 ] (Beilage zu: MRP-1-5-03-0-18620311-P-0211.xml)",
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    "name" : "I. Interpellation über den Titel „kroatisch-slawonisch-dalmatinische Hofkanzlei“.",
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  }, {
    "name" : "II. Interpellation über den Gebrauch der slowenischen Sprache bei den Gerichten.",
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  }, {
    "name" : "III. Interpellation über den Sanitätshafen in Triest.",
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    "name" : "IV. Instruktion für die im Adriatischen Meer aufgestellte Flottenabteilung.",
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  }, {
    "name" : "V. Ah. Handschreiben über die Nichteinberufung des ungarischen Landtags.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerrat, Wien, 14. März 1862",
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    "name" : ".",
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  } ],
  "name" : "Nr. 212a Ah. Handschreiben an den ungarischen Hofkanzler wegen Nichteinberufung des ungarischen Landtags — Dritter Entwurf Forgáchs, o. O., o. D. [Wien, 14. März 1862 ] (Beilage zu: MRP-1-5-03-0-18620314-P-0212.xml)",
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    "name" : ".",
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  } ],
  "name" : "Nr. 212b Ah. Handschreiben an den ungarischen Hofkanzler wegen Nichteinberufung des ungarischen Landtages — Entwurf Nádasdys, o. O., o. D. [Wien, 14. März 1862 ] (Beilage zu: MRP-1-5-03-0-18620314-P-0212.xml)",
  "startDate" : [ "1862-03-14" ],
  "id" : "MRP-1-5-03-0-18620314-P-0212b.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erleichterungen und Verbesserungen in der Militärgrenze.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerrat, Wien, 14. und 18. März 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zweites Begünstigungsjahr für die disponiblen Beamten Siebenbürgens.",
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  }, {
    "name" : "II. Bestellung einer Ministerialkommission zur Beschleunigung der Verhandlungen über die Regelung der Konsulargebühren.",
    "link" : "#top_5_3_214_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf über das Strafverfahren in Preßsachen.",
    "link" : "#top_5_3_214_3"
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    "name" : "IV. Sektionschef Dr. Theobald Rizy, Abgesandter bei den Verhandlungen über die allgemeine deutsche Zivilprozeßordnung.",
    "link" : "#top_5_3_214_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerrat, Wien, 18. März 1862",
  "startDate" : [ "1862-03-18" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesuch der Kaiserin-Elisabeth-Westbahngesellschaft um staatliche Zinsengarantie für das dritte Prioritätsanlehen.",
    "link" : "#top_5_3_215_1"
  }, {
    "name" : "II. Einwände des Finanzausschusses gegen den Entwurf des Übereinkommens mit der Nationalbank.",
    "link" : "#top_5_3_215_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Regierung im Herrenhaus über die zwangsweise Ablösung der Lehen.",
    "link" : "#top_5_3_215_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bestreitung der Ruhegenüsse des FZM. Johann Kempen Freiherr v. Fichtenstamm.",
    "link" : "#top_5_3_215_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerrat, Wien, 20. März 1862",
  "startDate" : [ "1862-03-20" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Interpellation wegen eines Leitartikels der „Presse“ über die politische Haltung einiger Bischöfe.",
    "link" : "#top_5_3_216_1"
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    "name" : "II. Organisierung des Marineministeriums.",
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  }, {
    "name" : "III. Berichte des Finanzausschusses zur Regierungsvorlage über die dringenden Finanzmaßnahmen und zum Gesetz über die Kontrolle der Staatsschuld.",
    "link" : "#top_5_3_216_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerrat, Wien, 25. März 1862",
  "startDate" : [ "1862-03-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wirkungskreis des Marinekommandanten.",
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  }, {
    "name" : "II. Wirkungskreis des Marineministeriums.",
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  }, {
    "name" : "III. Personal- und Besoldungsstand des Marineministeriums.",
    "link" : "#top_5_3_217_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 217 Ministerrat, Wien, 29. März 1862 — Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Lieferung von Lokomotiven aus der Maschinenfabrik der südlichen Staatseisenbahn an die sardinische Regierung.",
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    "name" : "II. Bescheid an den Großhändler Brandeis-Weikersheim bezüglich der in Siebenbürgen zu bauenden Eisenbahn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 218 Ministerrat, Wien, 29. März 1862 — Protokoll II",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedrängte Lage der Staatsfinanzen; Beschleunigung der Verhandlungen über die Nationalbankfrage im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "II. Antwortschreiben des Erzbischofs von Prag bezüglich der Verfassungsfeier.",
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    "name" : "V. Militärkordon an der Grenze Tirols zu Italien zur Verhinderung des Schmuggels.",
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    "name" : "VI. Zweites Begünstigungsjahr für Adolph Freiherr v. Thierry.",
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    "name" : "I. Besetzung zweier Domherrnstellen am griechisch-katholischen Kapitel in Lugos.",
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  "name" : "Nr. 226a Erklärung des Staatsministers im Reichsrat über die Ministerverantwortlichkeit — Erster Entwurf, o. O., o. D. [Wien, 22. April 1862 ] (Beilage zu: MRP-1-5-03-0-18620427-P-0226.xml)",
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  "name" : "Nr. 226b Erklärung des Staatsministers im Reichsrat über die Ministerverantwortlichkeit — Zweiter Entwurf, o. O., o. D. [Wien, 27. April 1862 ] (Beilage zu: MRP-1-5-03-0-18620427-P-0226.xml)",
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    "name" : "V. Bedenken gegen die Beratungsergebnisse der Kommission für den Bau des neuen Hafens von Triest.",
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    "name" : "I. Verhandlung im Finanzausschuß über die Dotation für die modenesischen Truppen.",
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  "name" : "Nr. 240b Votum Pleners in betreff der böhmisch-schlesischen Verbindungsbahnen. (Beilage zu: MRP-1-5-04-0-18620621-P-0240.xml)",
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  "name" : "Nr. 240c Votum Wickenburgs in betreff der böhmisch-schlesischen Verbindungsbahnen (Beilage zu: MRP-1-5-04-0-18620621-P-0240.xml)",
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  "name" : "Nr. 263a Stellungnahme Degenfelds zur Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung, o. O., o. D. (Beilage zu: MRP-1-5-04-0-18621001-P-0263.xml)",
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    "name" : "I. Antrag der ungarischen Hofkanzlei wegen des Rechts der Substituierung zeitlicher Strafen anstelle der Todesstrafe.",
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  "name" : "Nr. 233a Entwurf eines Ah. Handschreibens an den ungarischen Hofkanzler, o. O., o. D. [Budapest, 13. Mai 1862 ] (Beilage zu: MRP-1-5-04-0-18620520-P-0233.xml)",
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    "name" : "II. Zweites Begünstigungsjahr für in Ungarn disponibel gewordene Professoren.",
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    "name" : "III. Zweites Begünstigungsjahr für in Ungarn disponibel gewordene Justiz- und politische Beamte.",
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    "name" : "IV. Ernennung des Franz v. Péchy zum ungarischen Statthaltereivizepräsidenten.",
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    "name" : "I. Ausarbeitung und Einführung neuer Zivil-, Kriminal- und Gewerbegesetze in Ungarn.",
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    "name" : "II. Unterhalt neapolitanischer Flüchtlinge.",
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    "name" : "III. Beratungen des Finanzausschusses über die Steuerfrage.",
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    "name" : "IV. Gesuch des Anton Freiherrn Halbhuber v. Festwill um Bemessung seiner Bezüge als Staatsrat.",
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    "name" : "I. Übereinkommen mit der Nationalbank wegen Deckung des Defizits für 1862.",
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    "name" : "II. Differenzen zwischen dem Abgeordneten- und dem Herrenhaus betreffend das Gesetz zur Ergänzung des allgemeinen und des Militärstrafgesetzes.",
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    "name" : "III. a) Antrag des Fürsten Karl Jabłonowski wegen Änderung der Geschäftsordnung des Herrenhauses; b) künftiger Steuersatz auf Branntwein.",
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  "name" : "Nr. 234 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1862",
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    "name" : "I. Haltung der Regierung zum Gesetz über die Branntweinbesteuerung.",
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    "name" : "II. Haltung der Regierung zu der vom Finanzausschuß beantragten Kuponbesteuerung.",
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  "name" : "Nr. 235 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1862",
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    "name" : "I. Teilweise Nachsicht der Stellvertretertaxe für venezianische Gemeinden.",
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    "name" : "II. Ungarische Emigranten älterer und neuerer Zeit, welche nach Österreich zurückkehren wollen.",
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    "name" : "III. Gesuch des ungarischen Flüchtlings Ladislaus Berzenczey um straffreie Rückkehr.",
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    "name" : "IV. Funktionszulage für den Obergespan Franz Baron Nopcsa.",
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    "name" : "V. Wahl eines Kommissärs und Leiters des Familienkongresses der Besitzer der Herrschaft Arva und Lithava.",
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    "name" : "VI. Verkauf der von der englischen Bibelgesellschaft in Österreich zu druckenden Ausgaben der Heiligen Schrift.",
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  "name" : "Nr. 236 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1862",
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    "name" : "I. Vereinbarung zwischen der Finanzverwaltung und der Nationalbank in bezug auf die Herausgabe der 1860er Lose.",
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    "name" : "II. Begünstigungsfrist für die disponiblen Beamten der Landesregierungen in Kärnten und Krain sowie der Kreisbehörden im Küstenland.",
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    "name" : "III. Gesuch des Fürsten Gregor Bassaraba Brancovano um eine Konzession zur Fortführung einer projektierten walachischen Eisenbahn über die österreichische Grenze.",
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    "name" : "IV. Petition der Vereinigung „Concordia“ wegen Begnadigung der in jüngster Zeit verurteilten Journalisten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1862",
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    "name" : "I. Vereinbarung mit der Nationalbank über den Verkauf der 1860er Lose.",
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    "name" : "II. Durchführung des Verkaufs der 1860er Lose.",
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  "name" : "Nr. 240a Votum FML. Schmerlings in betreff der Eisenbahnprojekte Glatz—Wildenschwert, Schwadowitz—Waldenburg und Reichenberg—Löbau—Cottbus, o. O., o. D. [Wien, 21. Juni 1862 ] (Beilage zu: MRP-1-5-04-0-18620621-P-0240.xml)",
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    "name" : "III. Ruhegenuß des pensionierten siebenbürgischen Hofkanzlers Franz Freiherr Nopcsa v. Felsö-Szilvás.",
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    "name" : "II. Systemisierung des Personalstandes der Manipulationsämter und der Dienerschaft bei der ungarischen Statthalterei.",
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    "name" : "I. Regelung des Baudienstes in Ungarn.",
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    "name" : "I. Vertagung des Reichsrates.",
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    "name" : "I. Errichtung eines Bodenkreditinstituts in Ungarn.",
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    "name" : "I. Reskript über die Wünsche des serbischen Nationalkongresses vom Jahre 1861.",
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    "name" : "I. Eingangsformel zu den Finanzgesetzen, die nur für einen Teil des Reiches gültig sind.",
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    "name" : "II. Überschreitung des Marinepräliminars 1862 — Zuschuß an das Armeebudget 1861.",
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    "name" : "IV. Beschwerden koordinierter slawischer Gemeinden in Oberungarn — Gesuche von Karl Kuzmány und Michael Miloslav Hodža.",
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    "name" : "V. Vorschuß an Johann v. Putzer-Reibegg für Marinelieferungen.",
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    "name" : "I. a) Übertragung der Handelsmarine- und Schiffahrtsangelegenheiten vom Handels- an das Marineministerium; b) Auflösung der Zentralseebehörde.",
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    "name" : "II. a) Übertragung der Post- und Telegraphenangelegenheiten vom Finanz- an das Handelsministerium; b) Übertragung der administrativen Gewerbeangelegenheiten vom Staats- an das Handelsministerium.",
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  "name" : "Nr. 259 Ministerrat, Wien, 25. August 1862 — Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Finanzgesetz zum Voranschlag für das Verwaltungsjahr 1862 — Unterteilung des Voranschlags in Rubriken.",
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  "name" : "Nr. 260 Ministerrat, Wien, 25. August 1862 — Protokoll II",
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    "name" : "I. Voranschläge der Ministerien für 1862 und 1863.",
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    "name" : "II. Verhandlungen wegen des Übereinkommens mit der Nationalbank und Verlängerung ihres Privilegiums.",
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  }, {
    "name" : "III. Schutz der Staatsbeamten durch das neue Pressegesetz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 261 Ministerrat, Wien, 15. September 1862",
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    "name" : "I. Steuererhöhung auf ein oder drei Jahre.",
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    "name" : "II. „Genehmigung“ oder „Feststellung“ der Dotationen.",
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    "name" : "III. Unterteilungen der verschiedenen Budgets.",
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    "name" : "IV. Beschleunigung der Arbeiten des Abgeordnetenhauses.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 262 Ministerrat, Wien, 29. September 1862",
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    "name" : "I. Sanktion der Gesetze zum Schutz der persönlichen Freiheit und des Hausrechtes.",
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    "name" : "II. Interpellation über das Verhalten des Gesamtministeriums zur Erklärung des Finanzministers betreffend die Zinsengarantie für die k. k. Donau-Dampfschifffahrtsgesellschaft.",
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    "name" : "III. Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung für das Erzherzogtum Österreich unter der Enns.",
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  "name" : "Nr. 263 Ministerrat, Wien, 18. September und 1. Oktober 1862",
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    "name" : "I. Gemeindegesetz für das Erzherzogtum Österreich unter der Enns.",
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    "name" : "IV. Komitee zur Begutachtung der Verhandlungen über öffentliche Bauführungen.",
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  }, {
    "name" : "VI. Vergleichende Zusammenstellung der Erfordernis- und Bedeckungsbeträge im Staatsvoranschlag für 1862 auf Grundlage der Beschlüsse des Abgeordneten- und Herrenhauses — Zustimmung der Regierung.",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetz zur Bedeckung des Defizits 1862.",
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  }, {
    "name" : "VIII. Bodenbacher-Bahnhof-Baufrage.",
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  }, {
    "name" : "IX. Aufhebung der Anordnung, daß Beamte in Ungarn in Zivilrechtsangelegenheiten den Militärgerichten unterstehen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 264 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1862",
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    "name" : "I. Erhöhung des Verzehrungssteueraversums der Stadt Triest.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 265 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Anträge der ungarischen Hofkanzlei wegen des Gesuchs des Superintendenten Kuzmány: 1) Rückkehr desselben in seinen Sprengel; 2) Zuweisung von Gemeinden anderer Sprengel an Kuzmány; 3) Verzeichnisse der koordinierten Gemeinden und ihrer Seniorate; 4) Gestaltung des Übertritts von der autonomen zur koordinierten Kirche.",
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  }, {
    "name" : "II. Gesuch des slawischen Pfarrers A. B. Joseph Podhratzky um Entsendung eines unparteiischen königlichen Kommissärs.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 266 Ministerrat, Wien, 3. und 6. Oktober 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Budget des Ministeriums des Äußern für 1863.",
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  }, {
    "name" : "II. Aufhebung des Staatsgymnasiums in Leutschau.",
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    "name" : "III. Auflösung der Kreisbehörden in Böhmen.",
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  }, {
    "name" : "IV. Aufhebung des Gesetzes über das Vergleichsverfahren.",
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  "name" : "Nr. 267 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1862",
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    "name" : "[I.] Gesetz über die Erhöhung der direkten Steuern.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 268 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1862",
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    "name" : "I. Proklamation der sächsischen Nationsuniversität Siebenbürgens.",
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    "name" : "II. Bitten der romanischen Nation in Siebenbürgen.",
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  }, {
    "name" : "III. Sprachenstreit über die Eidesformel des siebenbürgischen Gerichtstafelassessors Adolph Romanu.",
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  }, {
    "name" : "IV. Konzessionsbewerbung des Georg Freiherrn v. Thierry um die Kaschauer Eisenbahn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 269 Ministerrat, Wien, 10. und 13. Oktober 1862",
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    "name" : "I. Ablehnung des Goldenen Verdienstkreuzes durch den Verwaltungsrat der Handelsakademie Bernhard Wilhelm Ohligs.",
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    "name" : "II. Gewerbliche Genossenschaften.",
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    "name" : "III. Entschließung über die Proklamation der sächsischen Nationsuniversität Siebenbürgens.",
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  }, {
    "name" : "IV. Errichtung eines Obergerichts für das Sachsenland in Siebenbürgen.",
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  }, {
    "name" : "V. Neuorganisierung der siebenbürgischen Gerichtstafel.",
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  }, {
    "name" : "VI. Berufung der Stadt Mühlbach gegen die vom Gubernium verfügte Aufhebung der Restauration der Stadt.",
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  } ],
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    "name" : "I. Widerlegung tendenziöser Zeitungsartikel gegen Österreichs Anschluß an den Deutschen Zollverein.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf zur Verbesserung des Vergleichsverfahrens.",
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    "name" : "III. Differenzen der beiden Häuser des Reichsrates wegen der mit dem Pressegesetz zusammenhängenden Strafgesetznovelle.",
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    "name" : "[IV.] Die Beratungen über die Konkurrenzgesetze erscheinen in einem besonderen Protokoll.",
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    "name" : "I. Landesgesetz über die Konkurrenz bei Kirchen- und Pfründengebäuden.",
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    "name" : "II. Landesgesetz über die Konkurrenz bei Schulbauangelegenheiten.",
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    "name" : "III. Landesgesetz über die Konkurrenz bei der Herstellung und Erhaltung von Straßen und Wegen[1]..",
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    "name" : "I. Zeitungsberichte über vertrauliche Äußerungen einzelner Regierungsmitglieder in den Ausschüssen des Reichsrates.",
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    "name" : "II. Ausschließung des Tuchfabrikanten Alfred Skene von den Lieferungen für die Armee.",
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    "name" : "III. Begünstigungen für lf. Beamte, die in den Munizipaldienst übertreten.",
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    "name" : "IV. Weitere Behandlung der in Ungarn verfügbar gewordenen Beamten und Diener der Landes-, Komitats-, Kreis-, Bezirks- und Landesbaubehörden.",
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    "name" : "I. Einvernehmen der dalmatinisch-kroatisch-slawonischen Hofkanzlei mit dem Finanzministerium wegen der Kosten für die kroatische Munizipalverwaltung.",
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    "name" : "II. Kritik am Marineminister Friedrich Freiherr v. Burger im Finanzausschuß.",
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  }, {
    "name" : "III. Besetzung des griechisch-unierten Bistums Großwardein.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 274 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1862",
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    "name" : "I. Haltung der Regierung bei den Verhandlungen zwischen den Häusern des Reichsrates über die Differenzen bezüglich des Finanzgesetzes für 1862.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 275 Ministerrat, Wien, 26. und 27. Oktober 1862",
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    "name" : "I. Einberufung des Marineministers Friedrich Freiherr v. Burger nach Wien zur Vertretung der Marineangelegenheiten im Reichsrat.",
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  }, {
    "name" : "II. Gnadenweise Beteilung mehrerer Personen aus dem Ernst v. Kissschen Verfallsvermögen.",
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  }, {
    "name" : "III. Gemeindeordnungen und Gemeindewahlordnungen für Steiermark, Oberösterreich, Kärnten, Krain, Salzburg, Istrien, Görz und Gradiska.",
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    "name" : "IV. Einberufungspatent für die Landtage.",
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    "name" : "V. Vorlage des Lehensgesetzes, des Handelsgesetzes und des Pressegesetzes zur Sanktion.",
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    "name" : "VI. Vorlage des Finanzgesetzes zur Sanktion.",
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    "name" : "VII. Auszahlung eines verfallenen Dotationsrestes für die Londoner Industrieausstellung.",
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  "name" : "Nr. 276 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1862",
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    "name" : "I. Erklärung des Marineministers im Abgeordnetenhaus über den Nachtragskredit für die Kriegsmarine.",
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  }, {
    "name" : "II. Hinausgabe billigerer, mit dem Poststempel versehener Briefkuverts.",
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  "name" : "Nr. 277 Ministerrat, Wien, 3. November 1862 – Protokoll I",
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    "name" : "[I.] Entwurf eines Ah. Reskripts über die Bitten des serbischen Nationalkongresses.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 278 Ministerrat, Wien, 3. November 1862 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Organisierung der Kriegsabteilung und der Abteilung für die Handelsmarine des Marineministeriums; Ernennung des Kontreadmirals Karl Freiherr v. Lewartow-Lewartowski zum Stellvertreter des Marineministers in der Abteilung für die Kriegsmarine und des Filibert Freiherrn Cattanei di Momo zum Ministerialrat und Stellvertreter in der Abteilung für die Handelsmarine.",
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  }, {
    "name" : "II. Vorlage des Gesetzes für das Promessengeschäft mit Anlehenslosen zur Ah. Sanktion.",
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  }, {
    "name" : "III. Erinnerung wegen Geheimhaltung der Ministerratssitzungen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 279 Ministerrat, Wien, 5. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Amnestie für die siebenbürgischen Rekrutierungsflüchtlinge und Präventivmaßregeln gegen die Stellungsflucht.",
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  }, {
    "name" : "II. Änderung der Statuten der galizisch-ständischen Credit-Anstalt.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 280 Ministerrat, Wien, 8. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufwand für die modenesischen Truppen im Verwaltungsjahr 1863.",
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  }, {
    "name" : "II. Reduktionen beim Armeebudget für 1863 durch den Finanzausschuß.",
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  }, {
    "name" : "III. Vorkehrungen der Minister wegen der nicht mehr stattfindenden Drucklegung der Berichte der Spezialausschüsse an den Finanzausschuß.",
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  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der vom Reichsrat bei Votierung des Budgets ausgesprochenen „Wünsche“.",
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  }, {
    "name" : "V. Behebung ohne Ah. Sanktion der vom Abgeordnetenhaus votierten Unterstützungen für Beamte.",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Erlassung eines neuen Eisenbahnkonzessionsgesetzes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 281 Ministerrat, Wien, 10. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Stellung der Regierung zu den im Abgeordnetenhaus beschlossenen Abänderungen der Bankakte; weitere Behandlung dieser Angelegenheit.",
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  }, {
    "name" : "II. Weitere Nachtragsforderung für die Kriegsmarine.",
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  }, {
    "name" : "III. Siebenbürgische Eisenbahn – Aufnahme der Verhandlung mit einer Gesellschaft für den Bau der Linie von Großwardein bis zum Bodzapaß.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erweiterung und Verbesserung des Hafens von Triest.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 283 Ministerrat, Wien, 14. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Organisation des Marineministeriums und seiner Unterbehörden.",
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  }, {
    "name" : "II. Personalstatus des Handelsministeriums.",
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  }, {
    "name" : "III. Aufwand für die modenesischen Truppen im Jahre 1863.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 284 Ministerrat, Wien, 17. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Siebenbürgische Eisenbahn – Ausführung der Linie von Arad bis zum Rotenturmpaß durch eine englische Gesellschaft.",
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  }, {
    "name" : "II. Modifikation des vom Finanzausschusse entworfenen Finanzgesetzes für 1863.",
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  }, {
    "name" : "III. Ansuchen des Emanuel Graf Péchy um Pensionserhöhung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 285 Ministerrat, Wien, 20. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufhebung des Verbotes des Journals „Le Nord“.",
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  }, {
    "name" : "II. Einstellung der jährlichen Rente von 9000 Scudi an den Bischof von Carpi.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 286 Ministerrat, Wien, 22. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Landesgesetze über die Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung.",
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  }, {
    "name" : "II. Höhe des Beitrags für die modenesischen Truppen im Jahre 1863.",
    "link" : "#top_5_5_287_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 287 Ministerrat, Wien, 24. November 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwürfe: a) Schulkonkurrenzgesetz für Oberösterreich, Steiermark, Krain, Kärnten, Salzburg, Görz und Gradiska und Istrien; b) Kirchenkonkurrenzgesetz für Oberösterreich, Steiermark, Kärnten, Krain, Görz und Gradiska und Istrien; c) Straßenkonkurrenzgesetz für Salzburg, Steiermark, Görz und Gradiska und Istrien.",
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  }, {
    "name" : "II. Entwurf eines Gemeindegesetzes für Dalmatien.",
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  }, {
    "name" : "III. Vorlage des Gesetzes über das Ausgleichsverfahren zur Ah. Sanktion.",
    "link" : "#top_5_5_288_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 288 Ministerrat, Wien, 25. November 1862 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1862-11-25" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18621125-P-0288.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beitrag aus dem Staatschatz für die medizinische Fakultät in Graz.",
    "link" : "#top_5_5_289_1"
  }, {
    "name" : "II. Errichtung einer griechisch-nichtunierten rumänischen Metropolie.",
    "link" : "#top_5_5_289_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 289 Ministerrat, Wien, 25. November 1862 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1862-11-25" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18621125-P-0289.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Behandlung der disponiblen Beamten in Ungarn und Kroatien.",
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  }, {
    "name" : "II. Vorlage an den Reichsrat über die Dotation für die modenesischen Truppen.",
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  }, {
    "name" : "III. Forderung des Staates an den Österreichischen Lloyd per 3,000.000 fl.",
    "link" : "#top_5_5_290_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorlage an den Reichsrat über die 1861/62 und 1862/63 verkauften oder noch zu verkaufenden Staatsgüter.",
    "link" : "#top_5_5_290_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 290 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1862",
  "startDate" : [ "1862-12-01" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zur Herstellung der Ordnung an der sardinischen Grenze.",
    "link" : "#top_5_5_291_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 291 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1862",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Landesgesetz über die Konkurrenz bei Kirchen- und Pfründengebäuden.",
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  }, {
    "name" : "II. Teilnahme der Patrone an der Verwaltung des Kirchenvermögens.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 292 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1862",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Eingabe gegen die Anwendbarkeit des Pressegesetzes auf die amtlichen Kundmachungen der Bischöfe.",
    "link" : "#top_5_5_293_1"
  }, {
    "name" : "II. Note an den Reichsrat wegen des Beitrags für die modenesischen Truppen im Jahre 1863.",
    "link" : "#top_5_5_293_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 293 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1862 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Bitte der dalmatinischen Reichsratsmitglieder um Berücksichtigung ihrer Landsleute bei Besetzung höherer Ministerialposten.",
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  }, {
    "name" : "II. Auszeichnung für den Sektionsrat Dr. Wilhelm Schwarz.",
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  }, {
    "name" : "III. Art des Zahlungsmittels zur Vergütung der Kriegsschäden im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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  }, {
    "name" : "IV. Beschwerde des dalmatinischen Landesausschusses wegen verweigerter Auskünfte über den Stand der öffentlichen Sicherheit.",
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  }, {
    "name" : "V. Eingabe des Baron Thierry um Bewilligung zur Errichtung eines englischen Bankinstitutes in Wien.",
    "link" : "#top_5_5_294_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bewilligung einer Remuneration für die Erben nach dem verstorbenen Hofrat Johann v. Némethy.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 294 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1862 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Gesetzentwürfe über die Landesverteidigungs- und Schießstandsordnungen für Tirol und Vorarlberg.",
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    "name" : "II. Vorlage des Gebührengesetzes und des Gesetzes über die Kontrolle der Staatsschuld zur Ah. Sanktion.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 295 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1862",
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    "name" : "I. Thronrede bei der Schließung der Reichsratssession.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 296 Ministerrat, Wien, 10. und 11. Dezember 1862",
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    "name" : "I. Neue Normen über das standrechtliche Verfahren in Ungarn.",
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    "name" : "II. Ausnahmsmaßregeln in den Komitaten Somogy, Zala, Veszprim und Baranya aus Anlaß des Räuberunwesens.",
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  "name" : "Nr. 297 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1862",
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    "name" : "I. Landesgesetze über die Konkurrenz bei Schul- und Straßenbauten.",
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    "name" : "II. Beitrag für die modenesischen Truppen im Jahre 1863.",
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    "name" : "III. Abhilfe für die Finanznot des Österreichischen Lloyd.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Gutsgebiete in Galizien.",
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    "name" : "II. Maßnahmen gegen das Räuberunwesen in Kroatien.",
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    "name" : "III. Feierlicher Gottesdienst anläßlich der Schließung der Reichsratssession.",
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  "name" : "Nr. 299 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1862",
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    "name" : "I. Thronrede bei der Schließung der Reichsratssession.",
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    "name" : "II. Maßnahmen gegen das Räuberunwesen in Kroatien.",
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    "name" : "I. Einführung der Kreisvertretungen in Tirol.",
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    "name" : "II. Straßenkonkurrenzgesetz für Tirol.",
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    "name" : "I. Erweiterung der Begünstigungsfrist für die disponiblen Beamten bis zum 1. Juli 1863.",
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    "name" : "II. Gesetzentwürfe betreffend a) die Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung, b) die Gutsgebiete und c) die Bezirksvertretung für Böhmen, Mähren und Schlesien.",
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    "name" : "III. Vorlage des Finanzgesetzes für 1863 zur Ah. Sanktion.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Bezirksvertretung in Böhmen, Mähren und Schlesien.",
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    "name" : "II. Besetzung der Landeshauptmannstelle in Tirol.",
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    "name" : "III. Begünstigungsfrist für die disponiblen Beamten.",
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  "name" : "Nr. 303 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1862",
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    "name" : "I. Ah. Sanktion des Gesetzes betreffend das Übereinkommen mit der Nationalbank; Alternativen als Auskunftsmittel zur Zustandebringung des Übereinkommens.",
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    "name" : "II. Auflösung der Handelskammer in Rovereto.",
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  "name" : "Nr. 304 Ministerrat, Wien, 26. Dezember 1862",
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    "name" : "I. Reskript an die königliche Septemviraltafel betreffend Änderungen im Stempel- und Gebührengesetz.",
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    "name" : "II. Auszeichnung für den Sektionsrat Dr. Wilhelm Schwarz.",
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    "name" : "III. Gesetzentwürfe : a) Kirchenkonkurrenzgesetz für Galizien mit Krakau, Böhmen, Mähren, Schlesien, Tirol und Vorarlberg; b) Schulkonkurrenzgesetz für Tirol, Vorarlberg, Böhmen, Mähren, Schlesien, Galizien und die Bukowina.",
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    "name" : "IV. Entwürfe eines Straßenkonkurrenzgesetzes für Böhmen, Mähren, Schlesien, Krain, Galizien und die Bukowina.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Landesverteidigungsordnung für Tirol und Vorarlberg.",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Kreisvertretung in Tirol.",
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    "name" : "IV. Gesetzentwurf über die Gutsgebiete in Galizien.",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung für Galizien und die Bukowina.",
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    "name" : "VI. Versetzung des Triester Bürgermeisters Stefan v. Conti zum Oberlandesgericht in Innsbruck.",
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  } ],
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    "name" : "I. Einbringung des Gesetzentwurfs über die Gutsgebiete in Böhmen.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Bezirksvertretung in Böhmen.",
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    "name" : "III. Ergänzung im Gesetzentwurf über die Gemeindeordnung in Böhmen.",
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    "name" : "IV. Grundteilung in Böhmen.",
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  "name" : "Nr. 307 Ministerrat, Wien 5. Jänner 1863 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Aufhebung der Ausnahmsmaßregel gegen Rekrutierungsflüchtlinge in Lombardo-Venetien und Südtirol.",
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    "name" : "II. Bittschrift des Inner-Szolnoker Komitatsausschusses um Aufhebung der provisorischen Munizipalverfassung in Siebenbürgen.",
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    "name" : "III. Gesuch des Cziker Stuhlausschusses um Erhöhung der Anzahl der Vertreter der Landgemeinden im Ausschusse.",
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    "name" : "IV. Erhebung des Marktes Sächsisch-Regen zur königlichen Freistadt.",
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    "name" : "V. Provisorische Einführung einiger Ah. sanktionierter Gesetze in Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Geplante Zusammenkunft des Grafen Rechberg mit Bismarck.",
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    "name" : "II. Durchführung des Avitizitäts- und des Urbarialpatents in den mit Ungarn wiedervereinigten Gebieten.",
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    "name" : "III. Besetzung der Stellen des Landmarschallstellvertreters in Niederösterreich und des Vizelandeshauptmanns in Schlesien.",
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    "name" : "IV. Einführung des neuen Pressegesetzes im lombardisch-venezianischen Königreich.",
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    "name" : "V. Enthebung des Jesuitenordens von der Leitung der Gymnasien in Feldkirch und in Ragusa.",
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    "name" : "I. Ausstattung der bischöflichen Güter in Ungarn; Beischaffung des neuen Fundus instructus der Bistumsgüter Waitzen und Fünfkirchen.",
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    "name" : "II. Bewilligung zur Hinausgabe von Aktien auf Überbringer für die Associazione Dalmatica in Spalato.",
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    "name" : "III. Bildung einer Kommission beim Finanzministerium zur Beratung über die weitere Behandlung der disponiblen Beamten und Diener.",
    "link" : "#top_5_5_310_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bitte der Graslitzer Kupferbergwerksbesitzer um Bewilligung zur Aufnahme einer Anleihe in Partialobligationen auf den Überbringer.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 310 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1863",
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    "name" : "I. Errichtung einer griechisch-nichtunierten Metropolie für die Rumänen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 311 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1863",
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    "name" : "I. Anwesenheit der Regierungsvertreter bei den Ausschußsitzungen der Landtage.",
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    "name" : "II. Instruktion für den Weihbischof Dr. Joseph Fessler zu den Verhandlungen mit dem Heiligen Stuhl über die Regelung konfessioneller Rechtsverhältnisse zwischen den Katholiken und den Angehörigen der übrigen christlichen Konfessionen.",
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    "name" : "III. Gutachten der Landtage zum Gesetzentwurf betreffend die Anlegung und Verbesserung der Grundbücher.",
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  }, {
    "name" : "IV. Nachweis über den Stand des Ernst v. Kiss’schen Verfallsvermögens.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 312 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1863",
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    "name" : "I. Mittel zum Bau der Reichsstraße von Fiume nach St. Peter.",
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    "name" : "II. Gutachten der Landtage zum Grundbuchsgesetz.",
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    "name" : "III. Petition des Kärntner Landtages um Herabsetzung des Standes des Kärntner Infanterieregiments.",
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    "name" : "IV. Bau eines neuen Universitätsgebäudes in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 313 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1863 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Behandlung der sogenannten alten Innviertler Schulden.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 314 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1863 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Maßnahmen bei massenhaftem Übertritt von Flüchtlingen aus Polen.",
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    "name" : "II. Landtagsangelegenheiten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 315 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1863 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Abhaltung einer rumänischen Nationalkonferenz in Hermannstadt.",
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  }, {
    "name" : "II. Erhöhung des Unterrichtsgeldes an den aus öffentlichen Fonds erhaltenen Gymnasien zur Aufbesserung des Einkommens der Gymnasiallehrer.",
    "link" : "#top_5_5_316_2"
  }, {
    "name" : "III. Abhaltung einer Weltausstellung in Wien.",
    "link" : "#top_5_5_316_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bestreitung der Kosten für die Herausgabe des wissenschaftlichen Werkes über die Novara-Expedition.",
    "link" : "#top_5_5_316_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 316 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1863 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf einer Bauordnung für Linz.",
    "link" : "#top_5_5_317_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesuche der Slowaken in Oberungarn in bezug auf ihre Sprache und Nationalität.",
    "link" : "#top_5_5_317_2"
  }, {
    "name" : "III. Interpellation über die Einbringung einer Landtagsvorlage wegen der Geschwornengerichte.",
    "link" : "#top_5_5_317_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verhältnis des Handelsministeriums zu den ungarischen, siebenbürgischen und kroatischen Handelskammern.",
    "link" : "#top_5_5_317_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 317 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1863",
  "startDate" : [ "1863-01-29" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Kontributionsfonds für die Landtage in Böhmen, Mähren und Schlesien.",
    "link" : "#top_5_5_318_1"
  }, {
    "name" : "II. Behandlung der Verlassenschaft des griechisch-katholischen Bischofs in Großwardein und der bischöflichen Intestatverlassenschaften in Ungarn im allgemeinen.",
    "link" : "#top_5_5_318_2"
  }, {
    "name" : "III. Kundmachung der Landesgesetze.",
    "link" : "#top_5_5_318_3"
  }, {
    "name" : "IV. Form der künftig zu publizierenden Reichs- und Landesgesetze.",
    "link" : "#top_5_5_318_4"
  }, {
    "name" : "V. Vorgangsweise betreffend die Landtagsbeschlüsse.",
    "link" : "#top_5_5_318_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag des schlesischen Landtags auf Abänderung des § 29 der Landesordnung.",
    "link" : "#top_5_5_318_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag des schlesischen Landtags auf Auflösung der Fürstentumsfonds und Vereinigung mit dem Landesfonds.",
    "link" : "#top_5_5_318_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Projekt des englischen Hauses Glyn, Mills & Co. zur Errichtung einer „Englisch-österreichischen Bank“ in Wien.",
    "link" : "#top_5_5_318_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 318 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1863",
  "startDate" : [ "1863-02-05" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung und eventuelle Auflösung des galizischen Landtags.",
    "link" : "#top_5_5_319_1"
  }, {
    "name" : "II. Entsendung des Kreishauptmanns Wolfarth nach Warschau.",
    "link" : "#top_5_5_319_2"
  }, {
    "name" : "III. Verbot der Ausfuhr von Waffen und Munition nach Polen.",
    "link" : "#top_5_5_319_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 319 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1863",
  "startDate" : [ "1863-02-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antwort an die Deputation des Klausenburger Landwirtschaftsvereins.",
    "link" : "#top_5_5_320_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 320 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1863 – Protokoll I",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang bei der Verfassung des Staatsvoranschlags im allgemeinen und jenes für 1864.",
    "link" : "#top_5_5_321_1"
  }, {
    "name" : "II. Verständigung der Parteien von der Übertragung der Wertpapiere des Venediger Anlehens an die Finanzpräfektur in Venedig.",
    "link" : "#top_5_5_321_2"
  }, {
    "name" : "III. Besetzung der Stelle des Oberlandesgerichtspräsidenten in Innsbruck.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 321 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1863 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Voranschlag für den Armeeaufwand im Jahre 1864.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 322 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1863",
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    "name" : "I. Antwort an die Deputation des Klausenburger Landwirtschaftsvereins.",
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    "name" : "II. Einberufung Siebenbürgens und Kroatiens zum nächsten ungarischen Landtag.",
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    "name" : "III. Verständigung mit Ungarn über die Verfassungsfrage.",
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  "name" : "Nr. 323 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1863",
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    "name" : "I. Landesgesetz für Schlesien wegen Auflassung des Kavalleriekasernenbaufonds.",
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    "name" : "II. Beschluß des schlesischen Landtags wegen Zurückzahlung des bei der Nationalbank aufgenommenen Vorschusses.",
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  }, {
    "name" : "III. Bitte der Baronin Ernestine Langet um Depurationsnachsicht in betreff der Fideikommißherrschaft Bistrau.",
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    "name" : "IV. Landesgesetz für Niederösterreich zur Entschädigung der Militäreinquartierung aus Landesmitteln.",
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  }, {
    "name" : "V. Vorgangsweise betreffend die Pferde der auf österreichisches Gebiet geflüchteten polnischen Insurgenten.",
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  }, {
    "name" : "VI. Verordnung über den Fortbestand des Hofdekrets vom 6. Oktober 1853 betreffend die Ordensentziehungen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 324 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1863",
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    "name" : "I. Errichtung einer südslawischen Akademie der Wissenschaften und Künste.",
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  }, {
    "name" : "II. Gemeindestatut für die Stadt Czernowitz.",
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  }, {
    "name" : "III. Delegierung der galizischen Kreisgerichte zur Aushilfe bei den Untersuchungen wegen Beteiligung an der polnischen Revolution.",
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  }, {
    "name" : "IV. Öffentliche Besprechung der Arbeiten der in Hannover tagenden Kommission für eine allgemeine deutsche Zivilprozeßordnung.",
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  }, {
    "name" : "V. Aufhebung des Sensenausfuhrverbots nach Rußland.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 325 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1863",
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    "name" : "I. Vertagung des galizischen Landtags bis 15. März.",
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  }, {
    "name" : "II. Aufhebung des Sensenausfuhrverbots nach Rußland.",
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    "name" : "III. Instruktion der galizischen Behörden für den Fall des massenhaften Übertritts von Insurgenten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 326 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Gubernialrates Johann Graf Nemes zum zweiten Vizepräsidenten des siebenbürgischen Guberniums.",
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    "name" : "II. Ministerialverordnung betreffend den Waffentransport in das Königreich Galizien.",
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  }, {
    "name" : "III. Ablehnung der Ah. Sanktion für das vom oberösterreichischen Landtag beschlossene Gesetz über die Aufhebung der Brot- und Fleischsatzung.",
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  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der Landtagsbeschlüsse bezüglich der Bewilligungen zu Gemeindeumlagen.",
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  }, {
    "name" : "V. Konzession für die Hof–Egerer Eisenbahn.",
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    "name" : "VI. Beschluß des galizischen Landtags wegen Sistierung der Katastraloperationen in Galizien.",
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  }, {
    "name" : "VII. Stand der Vorarbeiten für den Staatsvoranschlag für 1864.",
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  "name" : "Nr. 327 Ministerrat, Wien, 5. März 1863",
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    "name" : "I. Vertagung oder Schließung des galizischen Landtags.",
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  }, {
    "name" : "II. Offizielle Erklärung über die polnische Bewegung; polizeiliche Maßnahmen an der Grenze und in Krakau; Konzentrierung von Militär; Auslieferung ausländischer Revolutionäre.",
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  }, {
    "name" : "III. Umtriebe in Ungarn zugunsten der polnischen Revolution.",
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  }, {
    "name" : "IV. Nichtbestätigung der Wahl des Stefan v. Conti zum Podestà von Triest.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 328 Ministerrat, Wien, 10. März 1863",
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    "name" : "I. Programm zur Ausgleichung der ungarischen Frage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 329 Ministerrat, Wien, 11. März 1863",
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    "name" : "I. Kundmachung an die galizischen Behörden über die Stellung Österreichs zur Revolution im Königreich Polen.",
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    "name" : "II. Reise des Statthalters Graf Mensdorff nach Krakau zur Ergreifung von Maßnahmen gegen die Unterstützung des Aufstands.",
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    "name" : "III. Relegation der galizischen Studenten, die sich am Aufstand beteiligen.",
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    "name" : "IV. Maßnahmen bei massenhaftem Übertritt von Insurgenten nach Österreich.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 330 Ministerrat, Wien, 13. März 1863",
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    "name" : "I. Unterbringung und Rangierung der disponiblen Beamten bei Besetzung erledigter Stellen.",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung des provisorischen Sektionschefs Georg Ritter v. Mitis zum definitiven zweiten Sektionschef im Justizministerium.",
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    "name" : "III. Besetzung der Präsidentenstelle beim Oberlandesgericht in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Veröffentlichung eines von Anton Ritter v. Hye vorgelegten Entwurfs über Abänderung des Strafgesetzes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 331 Ministerrat, Wien, 16. März 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf des Staatsministers über die Grundsätze der Regierung bezüglich der Feststellung der staatsrechtlichen Verhältnisse Ungarns – Anbahnung der Durchführung des Februarpatents in Kroatien – Abhaltung des siebenbürgischen Landtags.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 332 Ministerrat, Wien, 18. März 1863",
  "startDate" : [ "1863-03-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : ".",
    "link" : "#top_5_5_333a_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 333a Protokoll einer Besprechung über die ungarische Verfassungsfrage, Wien, 19. März 1863 . (Beilage zu: MRP-1-5-05-0-18630323-P-0333.xml)",
  "startDate" : [ "1863-03-19" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Punktation zur einstweiligen Behebung der Differenzen über die Behandlung der ungarischen Verfassungsfrage.",
    "link" : "#top_5_5_333_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 333 Ministerrat, Wien, 23. März 1863",
  "startDate" : [ "1863-03-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Behandlung des polnischen Insurgentenführers Marjan Langiewicz.",
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  }, {
    "name" : "II. Verlängerung des böhmischen Landtags bis zum 18. April l. J..",
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    "name" : "III. Konzession der Eisenbahn von Eger bis zur bayerischen Grenze bei Waldsassen und bis zur sächsischen Grenze bei Voitersreuth.",
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  }, {
    "name" : "IV. Entwurf der steiermärkischen Winzerordnung.",
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  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf betreffend die Krankenverpflegsgebühren für Dienstboten in Kärnten.",
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  }, {
    "name" : "VI. Entwurf einer Vorschrift über Zulassung und Behandlung von Kriegsschiffen befreundeter Nationen an den österreichischen Küsten.",
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  }, {
    "name" : "VII. Verrechnug der an türkische Kriegsdampfer aus ärarischen Depots verabfolgten Steinkohle.",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ausfertigung des Patents vom 26. Februar 1861 in den drei Landessprachen Siebenbürgens und Hinterlegung im siebenbürgischen Landesarchiv.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 334 Ministerrat, Wien, 24. März 1863",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Bestimmungen über die Behandlung der ungarischen Frage.",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschlag für die Besetzung der Stelle des Judex Curiae nach Graf Apponyi.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 335 Ministerrat, Wien, 30. März 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ärarialvorschuß zur Bestreitung der Trassierungskosten für eine Eisenbahn von Semlin an die kroatische Seeküste.",
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  }, {
    "name" : "II. Verlegung des Festtages der heiligen Apostel Kyrill und Method vom 11. März auf den 5. Juli.",
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  }, {
    "name" : "III. Bedeckung der Auslagen für das Personal der Abteilung für die Handelsmarine des Marineministeriums.",
    "link" : "#top_5_5_336_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 336 Ministerrat, Wien, 31. März 1863 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Ah. Bestimmungen über die Behandlung der ungarischen Angelegenheiten.",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschlag für die Besetzung der Stelle des Judex Curiae.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 337 Ministerrat, Wien, 31. März 1863 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1863-03-31" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630331-P-0337.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wünsche des englischen Bankhauses Glyn, Mills & Co. für die Gründung eines Bankinstituts in Österreich.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 338 Ministerrat, Wien, 7. April 1863",
  "startDate" : [ "1863-04-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : ".",
    "link" : "#top_5_5_339a_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 339a Protokoll der Beratung des Ministerkomitees über die provisorische Landtagsordnung für den siebenbürgischen Landtag. Wien, 8. April 1863 (Beilage zu: MRP-1-5-05-0-18630409-P-0339.xml)",
  "startDate" : [ "1863-04-08" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630408-P-0339a.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Provisorische Landtagsordnung und provisorische Geschäftsordnung für den bevorstehenden Landtag des Großfürstentums Siebenbürgen.",
    "link" : "#top_5_5_339_1"
  }, {
    "name" : "II. Beratung des Entwurfs der Strafprozeßordnung im Staatsrat unter Zuziehung der beteiligten Minister.",
    "link" : "#top_5_5_339_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 339 Ministerrat, Wien, 7. und 9. April 1863",
  "startDate" : [ "1863-04-07", "1863-04-09" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630409-P-0339.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reichsratsangelegenheiten: 1. Regierungsvorlagen. 2. Zeitpunkt der Einberufung des Reichsrates nach Einberufung des siebenbürgischen Landtags. 3. Schindlers Gesetzentwurf über die Beratung umfassender Gesetze im Reichsrat.",
    "link" : "#top_5_5_340_1"
  }, {
    "name" : "II. Einmahnung der Forderung Österreichs an Dänemark aus dem Titel der Exekutionsführung in Schleswig-Holstein im Jahre 1850.",
    "link" : "#top_5_5_340_2"
  }, {
    "name" : "III. Aktives und passives Wahlrecht der Militärpersonen für den siebenbürgischen Landtag.",
    "link" : "#top_5_5_340_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ablegung der Amtseide in Siebenbürgen in den verschiedenen Landessprachen.",
    "link" : "#top_5_5_340_4"
  }, {
    "name" : "V. Besetzung der Statthalterposten in Troppau, Prag, Linz, Salzburg und Triest.",
    "link" : "#top_5_5_340_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 340 Ministerrat, Wien, 13. April 1863",
  "startDate" : [ "1863-04-13" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630413-P-0340.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf des Reskripts an das siebenbürgische Gubernium wegen Einberufung des Landtags.",
    "link" : "#top_5_5_341_1"
  }, {
    "name" : "II. Bestimmung des Ortes, wohin der siebenbürgische Landtag einzuberufen ist.",
    "link" : "#top_5_5_341_2"
  }, {
    "name" : "III. Ernennung des FML. Grafen Ludwig Crenneville zum bevollmächtigten Landtagskommissär für den siebenbürgischen Landtag.",
    "link" : "#top_5_5_341_3"
  }, {
    "name" : "IV. Zurückziehung des Vortrags wegen Ablegung des Amtseides in Siebenbürgen in den verschiedenen Landessprachen.",
    "link" : "#top_5_5_341_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 341 Ministerrat, Wien, 16. April 1863 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1863-04-16" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630416-P-0341.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bitte des ungarischen Bodenkreditinstituts um Befreiung von der Einkommensteuer und von den Stempelgebühren.",
    "link" : "#top_5_5_342_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 342 Ministerrat, Wien, 16. April 1863 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1863-04-16" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630416-P-0342.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Höchstzahl der zum siebenbürgischen Landtag einzuberufenden Regalisten.",
    "link" : "#top_5_5_343_1"
  }, {
    "name" : "II. Motivierung der Gesetzentwürfe, die im siebenbürgischen Landtagseinberufungsreskript angeführt werden.",
    "link" : "#top_5_5_343_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 343 Ministerrat, Wien, 21. April 1863",
  "startDate" : [ "1863-04-21" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630421-P-0343.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Weiteres Auftreten Österreichs in der Zollvereinsfrage.",
    "link" : "#top_5_5_344_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 344 Ministerrat, Wien, 25. April 1863 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1863-04-25" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630425-P-0344.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ausfolgung eines Passes an Langiewicz durch den französischen Botschafter.",
    "link" : "#top_5_5_345_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 345 Ministerrat, Wien, 25. April 1863 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1863-04-25" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630425-P-0345.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Internierung des Langiewicz nach Josefstadt in Böhmen.",
    "link" : "#top_5_5_346_1"
  }, {
    "name" : "II. Ausweisung des Revolutionärs Radikowski aus Galizien; Ausweisung und Internierung von Ausländern im polizeilichen Wege.",
    "link" : "#top_5_5_346_2"
  }, {
    "name" : "III. Einberufung des Reichsrates auf den 28. Mai 1863.",
    "link" : "#top_5_5_346_3"
  }, {
    "name" : "IV. Kaufschilling für das der evangelischen Gemeinde in Prag zu überlassende Gebäude der Paulanerkirche.",
    "link" : "#top_5_5_346_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 346 Ministerrat, Wien, 28. April 1863 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1863-04-28" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630428-P-0346.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. 1860er Lotterieanleihe (dritte Emission): Art der Veräußerung der restlichen Anlehenslose.",
    "link" : "#top_5_5_347_1"
  }, {
    "name" : "II. 1860er Lotterieanleihe (dritte Emission): Zulassung von Offerten auf Teilbeträge.",
    "link" : "#top_5_5_347_2"
  }, {
    "name" : "III. 1860er Lotterieanleihe (dritte Emission): Teilnahme nicht voll eingezahlter Lose an den Ziehungen.",
    "link" : "#top_5_5_347_3"
  }, {
    "name" : "IV. 1860er Lotterieanleihe (dritte Emission): Emission einer Anleihe mit unverzinslichen Staatslosen.",
    "link" : "#top_5_5_347_4"
  }, {
    "name" : "V. Gebührenbehandlung der Lotteriegewinne.",
    "link" : "#top_5_5_347_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 347 Ministerrat, Wien, 28. April 1863 –Protokoll II",
  "startDate" : [ "1863-04-28" ],
  "id" : "MRP-1-5-05-0-18630428-P-0347.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Amnestie der an den Ereignissen der Jahre 1848 und 1849, dann 1851 bis 1853 beteiligten abgeurteilten und bestraften Siebenbürger.",
    "link" : "#top_5_5_348_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorlage des Straßenkonkurrenzgesetzes für Salzburg zur Ah. Sanktion.",
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  }, {
    "name" : "III. Bitte des Wiener Vorschuß- und Kreditvereins für Gewerbetreibende um Zugestehung einer Ausnahme von der Zivilprozeßordnung.",
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  }, {
    "name" : "IV. Differenz zwischen dem Handels- und dem Kriegsminister über die Erteilung einer Vorkonzession für die Eisenbahntrasse von Zara durch Bosnien nach Semlin.",
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    "name" : "I. Gerichtliche Untersuchungen gegen Führer des polnischen Aufstandes.",
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    "name" : "II. Bekanntgabe der russischen Amnestie an die aufständischen polnischen Internierten.",
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    "name" : "I. Nichtbestätigung der Wahl des Dr. Giovanni de Basseggio zum Podestà von Triest.",
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    "name" : "II. Entsendung eines Ministerialkommissärs zur vergleichsweisen Regelung der auf den Staatsforsten des Innviertels lastenden Servituten.",
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    "name" : "I. Einkommensteuerentrichtung von ungarischen Pfandbriefen.",
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    "name" : "II. Straffreie Rückkehr dalmatinischer Flüchtlinge und Niederschlagung der Presseprozesse in Dalmatien.",
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    "name" : "IV. Rügen der Gerichte an die Finanzprokuraturen.",
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    "name" : "V. Lokalitäten für das Justizministerium, das Bezirks- und Handelsgericht in Wien.",
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    "name" : "VI. Verwendung des Areals des Hauptzeugamts zu einem neuen Dikasterialgebäude.",
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    "name" : "VII. Beseitigung der bestehenden Wuchergesetze.",
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    "name" : "I. Behandlung der disponiblen Staatsdiener.",
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    "name" : "I. Ernennung Franz Freiherrn v. Reichenstein zum Hofvizekanzler der siebenbürgischen Hofkanzlei.",
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    "name" : "II. Gemeindegesetz für Salzburg.",
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    "name" : "I. Kongreß über die polnische Frage; Politik Österreichs in dieser Angelegenheit; Deutscher Fürstenkongreß; Reform des Deutschen Bundes; Weisungen an die Presse.",
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    "name" : "I. Neue Form des Staatsvoranschlages und Hauptrechnungsabschlusses; Übertragung der Kredite auf das folgende Verwaltungsjahr.",
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    "name" : "II. Einberufung des Triester Stadtrates zur Wahl von zwei Reichsratsabgeordneten.",
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    "name" : "IV. Übernahme der Gestion der Gesetzeskundmachung und des Redaktionsbüros des Reichsgesetzblattes durch das Staatsministerium.",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Behandlung umfangreicher Gesetze im Reichsrat.",
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    "name" : "VI. Gesetzentwurf über die Regelung der Heimatverhältnisse.",
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    "name" : "I. Die Statuten der zu gründenden k. k. priv. Allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt und die ihr zuzuerkennenden Begünstigungen.",
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    "name" : "II. Ankündigung der Vorlage des Reskriptenentwurfes an den siebenbürgischen Landtag.",
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    "name" : "I. Arrangement mit dem Österreichischen Lloyd über die Ärarforderung von drei Millionen, Reform der Statuten und der Verwaltung dieser Gesellschaft.",
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    "name" : "[I]. Die polnische Angelegenheit betreffende Note nach St. Petersburg.",
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    "name" : "I. Text der kaiserlichen Thronrede zur Eröffnung der zweiten Reichsratssession.",
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    "name" : "III. Streit zwischen der Nord- und der Staatsbahngesellschaft.",
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    "name" : "IV. Text der kaiserlichen Thronrede (2. Teil).",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Kundmachung der Gesetze.",
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    "name" : "III. Ah. Weisungen bezüglich der Haltung dem Reichsrate gegenüber.",
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    "name" : "IV. Siebenbürgischer Landtag.",
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    "name" : "V. Ungarische und Allgemeine Österreichische Boden-Credit-Anstalt.",
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    "name" : "I. Enwurf des kaiserlichen Eröffnungsreskriptes für den siebenbürgischen Landtag.",
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    "name" : "II. Vorlage der vom Bukowinaer Landtag beschlossenen Gesetzentwürfe a) der Gemeindeordnung, b) der Gemeindewahlordnung und c) des Gesetzes über die Gutsgebiete zur Ah. Sanktion.",
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    "name" : "III. Neue Textierung der §§ 10 und 48 des Gesetzentwurfes über die Regelung der Heimatverhältnisse.",
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    "name" : "I. Die polnische Angelegenheit betreffende Note nach St. Petersburg.",
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    "name" : "I. Notstand in Ungarn.",
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    "name" : "II. Kollegiale Behandlung der Antworten auf Interpellationen etc.",
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    "name" : "III. Ausgabe von Anweisungen auf Überbringer durch die Hypothekarkreditinstitute.",
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    "name" : "IV. Stempel- und Gebührenfreiheit, dann Einkommensteuerpflichtigkeit des ungarischen Bodenkreditinstitutes.",
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    "name" : "V. Stempel- und Gebührenfreiheit, dann Einkommensteuerpflichtigkeit der Allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt.",
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    "name" : "I. Aufnahme eines Passus über die polnische Frage in die Adresse des Herrenhauses an Se. Majestät.",
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    "name" : "II. Errichtung eines Trockendocks in Pola.",
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    "name" : "III. Auflassung der Donau-Zeitung als halboffizielles Blatt.",
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    "name" : "I. Überreichung der Antwortadressen des Reichsrates auf schriftlichem Wege.",
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    "name" : "III. Abhaltung der großen österreichischen Industrieausstellung im Jahre 1866.",
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    "name" : "IV. Bedenken gegen den § 2 der vom Kärntner Landtag beschlossenen Gemeindewahlordnung.",
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    "name" : "VI. Zulassung bayerischer Gewerbeleute zu Unternehmungen in österreichischen Grenzbezirken.",
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    "name" : "VII. Beratung des Heimatgesetzes im Komitee des Herrenhauses.",
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    "name" : "I. Auslieferung des angeblich nach Galizien geflüchteten Warschauer Bankkassiers Janowitz.",
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    "name" : "II. Nachträgliche Flüssigmachung der Statthalterfunktionszulage für den provisorischen Triester Statthalter Sigmund Conrad v. Eybesfeld.",
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    "name" : "III. Maßnahmen bezüglich des Hirtenbriefes des Trienter Fürstbischofs.",
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    "name" : "IV. Anträge des André Langrand-Dumonceau bezüglich Pachtung, Ankaufs und Belehnung der Staatsgüter.",
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    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation wegen der Konzession für die Eisenbahn von Stockerau nach Budweis.",
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    "name" : "VII. Künftige Behandlung der aus den Forst- und Feldpolizeistrafgeldern gebildeten Landeskulturfonds.",
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    "name" : "I. Besetzung von 16 Regalistenstellen für den siebenbürgischen Landtag.",
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    "name" : "II. Modalität der Einbringung der Finanzvorlagen in das Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "I. Entwurf der Reformakte des Deutschen Bundes. Einladungsschreiben zu der bezüglichen Fürstenversammlung.",
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    "name" : "II. Polnische Angelegenheit.",
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    "name" : "III. Maßregel wegen Abhilfe der zunehmenden Unsicherheit in der Umgebung Wiens.",
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    "name" : "I. Der Staatsvoranschlag für die Finanzperiode des Jahres 1864.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Durchführung der Gleichberechtigung der rumänischen Nation und ihrer Konfessionen in Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf über den Gebrauch der drei landesüblichen Sprachen im öffentlich-amtlichen Verkehr in Siebenbürgen.",
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    "name" : "III. Erlaubnis zur Verwendung der provisorischen Landesordnung bei den Verhandlungen des siebenbürgischen Landtages.",
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    "name" : "IV. Stellung der Regierung zu den Ausschußanträgen über den Gesetzentwurf betreffend die Behandlung umfangreicher Gesetze im Reichsrat.",
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    "name" : "V. Aufnahme eines Kredits für das Kriegsministerium zur Begleichung der Vergütungsforderungen wegen der Kriegsleistungen und Enteignungen im lombardo-venezianischen Königreich aus dem Jahr 1859.",
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    "name" : "VI. Kompetenzbedenken des Abgeordnetenhauses bezüglich der Budgetverhandlung pro 1864.",
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  }, {
    "name" : "VII. Antrag des Handelsministers auf Abhaltung der Industrieausstellung im Jahr 1866.",
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  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Mende und Genossen bezüglich der Konzession der Stockerau-Budweis-Bahn.",
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  "name" : "Nr. 373 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1863",
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    "name" : "I. Vornahme direkter Wahlen in Siebenbürgen zur Beschickung des Reichsrates.",
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    "name" : "II. Geldsammlungen für Verunglückte und Geschädigte in Polen.",
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  "name" : "Nr. 374 Ministerrat, Wien, 16. Juli 1863",
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    "name" : "I. Interpellation des Carl Freiherrn v. Tinti über die russischen Grenzverletzungen.",
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    "name" : "II. Russische Antwort auf die sechs Punkte.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 375 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1863",
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    "name" : "I. Differenzen zwischen dem Kriegsministerium und der kroatisch-slawonischen Hofkanzlei wegen der Aufstellung eines Zivilbauamtes in Brod.",
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  } ],
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    "name" : "I. Weiteres Vorgehen Österreichs in der Zollvereinsfrage.",
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    "name" : "II. Beantwortung der Interpellationen Adam Graf Potockis und Eugen Graf Kinskys vom 18. Juli 1863.",
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    "name" : "III. Vermehrung der Gendarmerie in Galizien.",
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  }, {
    "name" : "IV. Konzession für eine Eisenbahn von Lemberg nach Czernowitz.",
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  } ],
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    "name" : "I. Differenz zwischen dem Finanzminister und dem ungarischen Hofkanzler wegen Ausstellung eines Schuldscheines über das Darlehen an den ungarischen Landesfonds.",
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    "name" : "II. Beschluß des Kärntner Landtages über die Landesumlagen für die Verwaltungsperiode 1863/64.",
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    "name" : "III. Bankakte.",
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    "name" : "IV. Ratifizierung des Vertrages über die Ablösung des Scheldezolles.",
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    "name" : "V. Einvernahme des Insurgentengenerals Józef Wysocki durch das Lemberger Strafgericht.",
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    "name" : "VI. Hirtenbrief des Trientiner Fürstbischofs.",
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    "name" : "VII. Besetzung der Oberlandesgerichtspräsidentenstelle in Zara.",
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    "name" : "I. Reskriptentwurf an das königlich siebenbürgische Gubernium wegen der Neuwahlen für den Landtag.",
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    "name" : "I. Reskript an das siebenbürgische Gubernium wegen der Neuwahlen zum Landtag.",
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    "name" : "II. Konzession für eine Eisenbahn von der Kaiser-Ferdinand-Nordbahn zwischen Weißkirchen und Leipnik über Puchó nach Sillein an der Waag.",
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    "name" : "III. Reichsbefestigungsprojekt des Feldmarschalls Heinrich Freiherrn v. Hess.",
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    "name" : "IV. Unterlassene Mitteilung der älteren Jahresrechnungen an den Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses.",
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    "name" : "V. Zollvereinsfrage.",
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    "name" : "I. Differenz zwischen dem Kriegs- und dem Finanzminister wegen der Vertretung eines Nachtragskredits in Zusammenhang mit dem Stellvertreterfonds.",
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    "name" : "II. Deckung der Ausgaben für Erhaltungsbauten im venezianischen Küstengebiet aus der Dotation für Neubauten.",
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    "name" : "I. Beantwortung der Adresse des siebenbürgischen Landtages auf das Ah. Begrüßungsreskript vom 15. Juni 1863.",
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    "name" : "II. Mitteilung der Budgetverhandlungsakten der 1859er Ersparungskommission an das Präsidium des Abgeordnetenhauses.",
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    "name" : "III. Verzehrungssteueraversum von Triest.",
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    "name" : "IV. Streit zwischen der Nord- und der Staatseisenbahn-Gesellschaft.",
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    "name" : "IV. Abhilfe für die verschiedene Praxis der Gerichte in Behandlung strafbarer Handlungen russischer Untertanen gegen ihre Regierung.",
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    "name" : "I. Darlehen an die von Mißernte betroffenen kleinen Grundbesitzer in Ungarn.",
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    "name" : "I. Internierung des Insurgenten Józef Wysocki.",
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    "name" : "II. Beratung des Vereinsgesetzes im Ausschuß des Abgeordnetenhauses.",
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    "name" : "I. Beginn oder Aufschub der Beratungen über den Staatsvoranschlag im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "I. Auslieferung des Adam Grafen Grabowski.",
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    "name" : "II. Aufschub der Berichterstattung im Abgeordnetenhaus über den Staatsvoranschlag pro 1864.",
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    "name" : "III. Reform der direkten Steuern und Einführung einer außerordentlichen Personal-, Luxus- und Klassensteuer.",
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    "name" : "I. Gesetzartikel wegen Gleichberechtigung der rumänischen Nation.",
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    "name" : "II. Reskript an den siebenbürgischen Landtag wegen Entsendung von Abgeordneten zum Reichsrat.",
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    "name" : "[I.] Der Entwurf des Gesetzes über die Gebäudesteuer.",
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    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung in betreff des Gesetzentwurfs über die Gebäudesteuer.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Erwerb- und Rentensteuer sowie über die außerordentliche Personal-, Luxus- und Klassensteuer.",
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    "name" : "III. Funktionszulage des Botschafters in Rom.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Errichtung und Organisation eines Obersten Gerichtshofes für Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Genehmigung der Anglo-Österreichischen Bank.",
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  }, {
    "name" : "III. Bewilligung einer Nachtragsdotation zur Linderung des Notstandes in Dalmatien.",
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  }, {
    "name" : "IV. Zeitpunkt der Einbringung der kaiserlichen Botschaft wegen Ermächtigung des Abgeordnetenhauses zur Verhandlung der Finanzfragen.",
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    "name" : "V. Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Abänderung der Gesetze über die Gebühren der Vermögensübertragungen, Rechtsgeschäfte, Urkunden und Schriften.",
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  "name" : "Nr. 397 Ministerrat, Wien, 28. September 1863",
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    "name" : "I. Die mexikanische Frage.",
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    "name" : "II. Beteiligung an der Jubelfeier des 18. Oktober 1863 zu Leipzig.",
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  }, {
    "name" : "III. Das Verbot von Einladungen zu demonstrativen Funktionen in Galizien.",
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  } ],
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    "name" : "I. Petitionen der Beamtenschaft an den Reichsrat und Antrag des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses wegen Erhöhung der Justizbeamtengehälter.",
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    "name" : "II. Landesgesetz für Böhmen betreffend die Auszahlung des Schulgeldes an die Volksschullehrer.",
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    "name" : "III. Krainer Lottoanlehen zur Tilgung der Grundentlastungsschuld.",
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    "name" : "IV. Beschluß des Görzer Landtages über die Ausschließung der Militärpersonen von der Wahl zu Gemeindevorständen.",
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    "name" : "V. Entwurf eines Punzierungsgesetzes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 399 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1863",
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    "name" : "I. Ernennung der Herrenhausmitglieder aus Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Antwort Erzherzogs Ferdinand Max an die mexikanische Deputation.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 400 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1863",
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    "name" : "I. Vertagung des siebenbürgischen Landtages.",
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    "name" : "II. Haltung der Regierung zur Außerkraftsetzung des § 7 der Notariatsordnung, wodurch Juden vom Notariat ausgeschlossen werden.",
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    "name" : "III. Verhandlung des politischen Ausschusses im Herrenhaus wegen Aufhebung des politischen Ehekonsenses.",
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  }, {
    "name" : "IV. Regierungshaltung zum Antrag des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses wegen Gehaltsaufbesserung für Justizbeamte.",
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  }, {
    "name" : "V. Organisatorische Veränderungen bei den Finanzbehörden in Österreich ob der Enns, Salzburg, Kärnten, Krain, im Küstenland, in Schlesien und in der Bukowina.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 401 Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1863",
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    "name" : "I. Gesetzentwürfe: Über den Fortbestand der Steuer- und Gebührenerhöhung im Verwaltungsjahr 1864.",
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    "name" : "II. Gesetzentwürfe: Über Abhilfe für den Notstand in Ungarn.",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwürfe: Über die Regelung der schwebenden Schuld.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 402 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Demeter Alexander Carciottisches Fideikommiß.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 403 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besuch der Universität Padua durch Südtiroler und Einführung des öffentlichen Studiums.",
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    "name" : "II. Akten- und Auskunftsmitteilung an das Abgeordnetenhaus durch die Minister.",
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  }, {
    "name" : "III. Pferdeausfuhr für die russische Kavallerie.",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwürfe für Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 404 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses über die Regierungsvorlage des Gesetzes zur Fortsetzung der Steuer-, Stempel- und Gebührenerhöhungen während November und Dezember 1863.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 405 Ministerrat, Wien, 15. und 17. Oktober 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses über die Regierungsvorlage des Gesetzes zur Fortsetzung der Steuer-, Stempel- und Gebührenerhöhungen während November und Dezember 1863.",
    "link" : "#top_5_7_406_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf zur Besteuerung des Bieres beim Kleinverschleiß in Istrien.",
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    "name" : "III. Übergabe von Monturstücken polnischer Insurgenten an das Militärärar.",
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    "name" : "IV. Modeneser Truppen.",
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    "name" : "V. Ausscheiden von Herrenhausmitgliedern.",
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    "name" : "VI. Provisorische Bestellung einer vierten Instanz bei Urbarialprozessen in Ungarn.",
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    "name" : "I. Auslegung des § 21/18 des Heeresergänzungsgesetzes und seine Anwendung auf Kroatien und Slawonien.",
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    "name" : "II. Aufwand der kroatischen Munizipalverfassung.",
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    "name" : "IV. Statutenänderungen der Anglo-Österreichischen Bank.",
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    "name" : "V. Geschäftsvereinfachung bezüglich des Missions- und Sklavenredemtionsfonds.",
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    "name" : "VI. Bestimmungen der Salzburger Gemeindeordnung über die Gemeindezuschläge zur Einkommensteuer der Beamten.",
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    "name" : "IX. Bischöfliche Vorschläge für die ersten Dignitäten bei den Domkapiteln.",
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    "name" : "III. Behandlung von Landtagsvorlagen.",
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    "name" : "IV. Bestimmung der Behörde zur Pensionsbehandlung der disponiblen Beamten.",
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    "name" : "II. Regierungsstandpunkt bei Streichung der Funktionszulage des Alexander Freiherrn v. Bach.",
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    "name" : "III. Zahlungspflicht der Gebühren für die Einstandmänner in der ungarischen Rebellenarmee.",
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    "name" : "V. Kompetenz des engeren und des weiteren Reichsrates in Finanzangelegenheiten.",
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  "name" : "Nr. 409 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1863",
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    "name" : "I. Behandlung der polnischen Frage: a) im allgemeinen, dem Auslande gegenüber; b) in Galizien, Aufschub der Zwangsmaßnahmen.",
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    "name" : "III. Beratung des Armeebudgets im Finanzausschuß.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über das Schulpatronat und Kostenbestreitung für die Volksschulen in Salzburg.",
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    "name" : "III. Ernennung des Carl Grafen Rothkirch-Panthen zum Landesmarschall von Böhmen.",
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    "name" : "IV. Gesetzentwurf über die Zurückzahlung der an das Ärar abgeführten Überschüsse der Grundentlastungsfonds von Österreich ob und unter der Enns, Salzburg, Steiermark, Kärnten, Tirol, Böhmen, Mähren und Görz.",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Eröffnung von Ergänzungskrediten für 1863.",
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    "name" : "[I.] Ausnahmsmaßregeln in Galizien: a) Bedenken gegen dieselben; b) Vernehmung des Alexander Grafen Mensdorff-Pouilly; c) Verhängung des Standrechts; d) Zirkular an die galizischen Beamten; e) Mitteilung blutiger Zwischenfälle an Johann Bernhard Graf Rechberg.",
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  "name" : "Nr. 413 Ministerrat, Wien, 6. November 1863",
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    "name" : "III. Antrag des Finanzausschusses auf Erhöhung der Postbeamtengehälter.",
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    "name" : "IV. Antrag des Finanzausschusses wegen alljährlicher Vorlage eines Exposés über die politische Lage des Reiches an den Reichsrat.",
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    "name" : "I. Verhandlung des Armeevoranschlags für 1864 im Finanzausschuß.",
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    "name" : "V. Interpellation Carl Rechbauers wegen Holstein.",
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    "name" : "III. Militärische Vorbereitungen zur Durchführung der Bundesexekution in Holstein.",
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    "name" : "I. Lemberg–Czernowitzer Eisenbahn.",
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    "name" : "II. Verhalten der Regierung gegenüber etwaigen Anträgen des Abgeordnetenhauses in der schleswig-holsteinschen Angelegenheit – Proklamation des Prinzen von Augustenburg.",
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    "name" : "III. Petition wegen einer öffentlichen Versammlung bezüglich Schleswig-Holsteins.",
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    "name" : "IV. Marschbereitschaft einer Brigade zur Mitwirkung an der Bundesexekution.",
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    "name" : "VI. Verhalten der Regierung gegenüber dem Ausschußantrag auf Verbesserung der Justizbeamtengehälter.",
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    "name" : "VII. Interpellation Alexander Julius Schindlers wegen Vorlage eines Gesetzes über die Aufhebung des Wucherpatentes und der Zinstaxe.",
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  "name" : "Nr. 421 Ministerrat, Wien, 30. November 1863",
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    "name" : "I. Differenzen mit dem Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses über den Armeevoranschlag bezüglich des Grenzproventenfonds und der Reduktion im Ordinarium.",
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    "name" : "II. Nichtpräliminierte Militärauslagen für die Truppen in Galizien und für das österreichische Kontingent zur Bundesexekution in Holstein – Einbringung eines Kollektivgesetzentwurfes für diese und andere Nachtragskredite.",
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    "name" : "III. Reduktion der Funktionszulage für den GM. Leopold Rzikowsky Freiherrn v. Dobrzisch.",
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    "name" : "V. Interpellation Carl Rechbauers wegen Holstein.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Gewährung einer Staatsgarantie für siebenbürgische Eisenbahnunternehmungen.",
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    "name" : "II. Mitteilung des neuen österreichischen Zolltarifs an die Handels- und Gewerbekammern.",
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    "name" : "III. Zurückziehung der Gesetze: a) über die Punzierung, b) Kopfsteuer, c) Klassensteuer für diese Session.",
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    "name" : "V. Abreise des dänischen Gesandten Carl Ludwig Christian Irminger.",
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    "name" : "VI. Pferdeausfuhrverbot gegen Piemont.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 423 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1863",
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    "name" : "I. Militärische Maßregeln zur Bundesexekution.",
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    "name" : "IV. Nachtragskredit zur Deckung unpräliminierter Auslagen.",
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    "name" : "V. Verwahrung im Reichsrat gegen die Reduktion im Ordinarium des Armeeaufwandes.",
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    "name" : "[VII.] Notifikationsschreiben König Christian IX. über seine Thronbesteigung.",
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    "name" : "[VIII.] Österreichisches Kontingent zur Bundesexekution.",
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    "name" : "[IX.] Agitationen für Schleswig-Holstein.",
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  "name" : "Nr. 424 Ministerrat, Wien, 5. und 8. Dezember 1863",
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    "name" : "I. Aufhebung der Steuerfreiheit des Ascher Gebietes in Böhmen.",
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    "name" : "II. Pferdeausfuhrverbot gegen Piemont.",
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    "name" : "III. Übernahme sechs modenesischer Dragoneroffiziere in die österreichische Gendarmerie.",
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    "name" : "IV. Verhalten des Kriegsministers bei der Verhandlung des Militärbudgets im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Eröffnung eines außerordentlichen Kredits an das Kriegsministerium für 1864.",
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  "name" : "Nr. 425 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1863",
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    "name" : "I. Einrechnung der Einnahmen der Militärgrenzfonds in den Armeeaufwand.",
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    "name" : "II. Ausscheidung der Einnahmen und Ausgaben für die Militärgrenze aus den künftigen Armeevoranschlägen.",
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    "name" : "III. Einrechnung disponibler Kassabestände in den Armeeaufwand für 1864.",
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    "name" : "IV. Unterstützung der Militärgrenzbewohner aus dem Militärärar zur Linderung der Folgen der Mißernte.",
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  "name" : "Nr. 426 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1863",
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    "name" : "I. Elbezollkonvention vom 4. April 1863 – Differenz zwischen dem Ministerium des Äußern und dem Handelsministerium wegen der diesfälligen Vorlage an den Reichsrat.",
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    "name" : "II. Nachsicht eines dem Uditore Dr. Franz Nardi bewilligten Vorschusses.",
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    "name" : "III. Eingabe des Klagenfurter Gemeinderates in der schleswig–holsteinschen Angelegenheit.",
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  }, {
    "name" : "IV. Differenz zwischen dem ungarischen und dem kroatisch–slawonischen Hofkanzler wegen Anwendung der Ah. Entschließung vom 29. Mai 1863 betreffend die Behandlung der disponiblen Beamten.",
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    "name" : "V. Verhalten der Regierung wegen der vom Abgeordnetenhaus votierten Verbesserung der Justizbeamtengehälter bei der diesfälligen Verhandlung im Herrenhaus.",
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  }, {
    "name" : "VI. Nachtragskredite.",
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    "name" : "VII. Finanzgesetz für die Periode vom 1. November 1863 bis zum 31. Dezember 1864.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 427 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1863",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ansuchen des Hamburger Senats um zeitweise Überlassung von zwei österreichischen Panzerfregatten zum Schutz gegen eine Blockade.",
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  "name" : "Nr. 428 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1863",
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    "name" : "I. Nachtragskredite.",
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    "name" : "II. Offizielle Dementierung der Gerüchte über Ministerkrisis und Politikwechsel.",
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    "name" : "III. Metropolie für die Rumänen der griechisch-orientalischen Religion.",
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  }, {
    "name" : "IV. Vertagung der Reichsratssitzungen über die Feiertage.",
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    "name" : "II. Veränderungen im diplomatischen Korps.",
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    "name" : "IV. Interpretation des Ausdruckes „Lokalverkehr“ in der Ah. Entschließung über die Znaim-Teschitzer Bahn.",
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    "name" : "IV. Beitragsreduktion für Bischof und Kapitel zu Chur.",
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    "name" : "V. Dotationsreduktion der kroatischen Justizverwaltung.",
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    "name" : "[I.] Haltung der Regierung zur Reichsratsberatung über die Differenzen beim Staatsvoranschlag für 1864.",
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  "name" : "Nr. 441a Gehorsamste Bemerkungen über die in der staatsrätlichen Beratung vom 27. Jänner 1864 beantragten Änderungen an der vom Tiroler Landtage amendierten Landesverteidigungsordnung, Wien, 31. Jänner 1864 . (Beilage zu: MRP-1-5-07-0-18640204-P-0441.xml)",
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    "name" : "III. Mitteilung des Verzeichnisses über die in den Verwaltungsjahren 1861/62 und 1863/64 veräußerten Objekte an den Reichsrat.",
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    "name" : "IV. Landesverteidigungs- und Schießstandsordnung für Tirol und Vorarlberg.",
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    "name" : "V. Regierungshaltung gegenüber dem Gesetzentwurf über die Steuereinhebung von Aktienunternehmungen.",
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    "name" : "I. Bericht der Staatsschuldenkontrollkommission.",
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    "name" : "I. Auflassung der ärarischen Porzellanfabrik in Wien.",
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    "name" : "[I.] Neue militärisch-diplomatische Vereinbarung mit Preußen in der schleswigschen Angelegenheit.",
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    "name" : "I. Verbesserungen im Staatsrechnungswesen – Gebarungskontrolle, Hauptbuch über das Staatseigentum.",
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    "name" : "II. Ausrüstung einer Panzerfregatte gegen Einberufung und Abrüstung der „Dandolo“.",
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    "name" : "I. Vorlage der von den Landtagen in Mähren und Kärnten angenommenen Gemeindegesetze zur Ah. Sanktion.",
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    "name" : "III. Änderung der Ah. Entschließung vom 23. November 1863 wegen Zurückzahlung der Überschüsse der Grundentlastungsfonds für Österreich ob und unter der Enns, Salzburg etc.",
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    "name" : "[I.] Mehraufwand für die Kriegsabnützung der Armee.",
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  "name" : "Nr. 456 Ministerrat, Wien, 18. März 1864 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Zusammenkunft Carl Freiherrn v. Hocks mit einem preußischen Abgeordneten in Zollangelegenheiten.",
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    "name" : "II. Pferdeausfuhrverbote.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 457 Ministerrat, Wien, 18. März 1864 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Kaiserliche Verordnung über die Einsetzung von Prisengerichten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 458 Ministerrat, Wien, 19. März 1864 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Vorkehrungen im Wege der Presse hinsichtlich der Tumulte in Ungarn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 459 Ministerrat, Wien, 19. März 1864 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Staatsgarantie für die Prag-Egerer Eisenbahn.",
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    "name" : "II. Niederösterreichische Gemeindeordnung; Auflösung des dalmatinischen Landtages.",
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    "name" : "III. Rehabilitierung Franz Schuselkas zum Landtagsabgeordneten.",
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    "name" : "IV. Mehrerfordernis für das Armeekorps in Schleswig-Holstein.",
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    "name" : "V. Versetzung der Monturökonomiehauptkommission von Stockerau nach Brünn.",
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    "name" : "VI. Verwendung der bei Auszahlung von Depots der Finanzverwaltung anfallenden Überschüsse.",
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  "name" : "Nr. 460 Ministerrat, Wien, 31. März 1864",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktion des Gemeindegesetzes für Krain.",
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    "name" : "II. Präsentationsrecht Wiens für die Stellen der Hilfslehrer.",
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    "name" : "III. Errichtung einer medizinischen Fakultät in Innsbruck.",
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    "name" : "[I.] Verlautbarung des mit dem Kaiser von Mexiko am 9. April 1864 abgeschlossenen Familienpaktes.",
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    "name" : "III. Nichtfreilassung des polnischen Flüchtlings Marian Langiewicz.",
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    "name" : "IV. Status der k. k. Gesandtschaft in Mexiko.",
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    "name" : "VII. Statut der Hypothekenbank des Königreiches Böhmen.",
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    "name" : "I. Einführung behördlich autorisierter Bergingenieure.",
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    "name" : "II. Landesgesetz für Niederösterreich wegen Aufhebung des Verbots, zwei oder mehrere Bauerngüter besitzen zu dürfen.",
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    "name" : "II. Behandlung der disponiblen Beamten nach dem 1. Jänner 1864.",
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    "name" : "I. Differenz zwischen dem Staats- und dem Justizminister wegen Änderung der Aufkündigungs- und Räumungstermine in Triest.",
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    "name" : "II. Bezahlung der in Ungarn, Siebenbürgen und Kroatien bei den Munizipal- und Kommunalbehörden aushilfsweise verwendeten disponiblen Staatsdiener.",
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    "name" : "III. Bitte des Franz Baldia um Fortsetzung seines Unternehmens zur Abdampfung des salzhältigen Eiswassers.",
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    "name" : "I. Internierung des polnischen Insurgentenführers Antoni Jeziorańsky von Kufstein nach Villach.",
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    "name" : "VI. Einführung und Vollzug des neuen Preßgesetzes bei der Armee und in der Militärgrenze.",
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    "name" : "[I.] Österreichisch-preußische Vorschläge zur Beilegung der schleswig-holsteinischen Angelegenheit; Vergütung der Kriegskosten; Verlängerung des Waffenstillstandes.",
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    "name" : "[I.] Konzessionierung der Siebenbürger Eisenbahn.",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Organisierung der Gerichtsbehörden erster Instanz in Siebenbürgen.",
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    "name" : "II. Errichtung einer Hypothekenbank in Siebenbürgen.",
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    "name" : "I. Gerüchte über die Ah. Reise nach Kissingen und Karlsbad.",
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    "name" : "II. Gemeindestatut für die schlesische Landeshauptstadt Troppau.",
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    "name" : "III. Pfand- und Retentionsrecht der Anglo-Österreichischen Bank.",
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    "name" : "IV. Aufbesserung der Funktionszulagen für Flotten-, Escadre- oder Schiffsabteilungskommandanten.",
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    "name" : "V. Suspendierung der Autonomie der Krakauer Universität.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Sanktionierung und Kundmachung der Landtagsartikel in Siebenbürgen.",
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    "name" : "V. Über das Gesuch der königlichen Freistadt Klausenburg um Bewilligung eines Unterstützungsbeitrages zur Bestreitung der Justizauslagen.",
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    "name" : "VIII. Enthebung der Obergespäne mehrerer Komitate in Ungarn.",
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    "name" : "I. Die Friedenspräliminarien und der Waffenstillstand mit Dänemark.",
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    "name" : "II. Die Verhandlungen über die Zollangelegenheit mit Preußen; Anknüpfung von Verhandlungen mit Frankreich.",
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    "name" : "I. Änderung der Aufkündigungs- und Räumungstermine für gemietete Wohnungen in Wien.",
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    "name" : "II. Verkauf des ärarischen Kupferwerkes in Agordo.",
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    "name" : "III. Statuten der Niederösterreichischen Escompte-Gesellschaft.",
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    "name" : "IV. Staatliche Zinsengarantie der Eisenbahnen.",
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    "name" : "V. Urlaub für Offiziere, die in den Zivilstaatsdienst überzutreten wünschen.",
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    "name" : "I. Einrichtungspauschale für den Statthalter in Böhmen.",
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    "name" : "II. Bestätigung der Wahl des Samuel Maschirevics zum Metropoliten von Karlowitz; Vertagung des serbischen Nationalkongresses.",
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    "name" : "IV. Fortbestand der Wiener Porzellanfabrik als Musteranstalt.",
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    "name" : "VI. Eingeschränkte Zulassung der Öffentlichkeit bei Hinrichtungen.",
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    "name" : "I. Herstellung eines Bewässerungs- und Schiffahrtskanals zwischen der Theiß und der Körös.",
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    "name" : "II. Rechtfertigung der Überschreitungen des Voranschlags für 1864 vor dem Reichsrat.",
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    "name" : "I. Besetzung der Sektionschefstelle im Polizeiministerium.",
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    "name" : "II. Handhabung des Art. 14 der Kundmachung über den Belagerungszustand in Galizien.",
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    "name" : "I. Modalitäten der Errichtung der griechisch-nichtunierten rumänischen Metropolie.",
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    "name" : "II. Stand der Verhandlungen über die siebenbürgische Eisenbahn.",
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    "name" : "III. Kompetenzstreit zwischen dem Handels- und dem Staatsministerium bezüglich der Verleihung von Konzessionen zum periodischen Personentransport.",
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    "name" : "II. Gesuch des Andre Langrand-Dumonceau um Bewilligung zur Gründung einer Immobilienbank in Wien.",
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    "name" : "I. Anerkennung des Königs Georg von Griechenland.",
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    "name" : "II. Rücktritt des Judex Curiae Graf Georg Andrássy.",
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    "name" : "III. Form der Einbringung des Staatsrechnungsabschlusses für 1862 beim Reichsrat.",
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    "name" : "IV. Bedeckung des im Jahre 1865 vorauszusehenden Defizits.",
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    "name" : "I. Vergleich mit dem kärntnerischen Landesausschuß über die Regelung der Ansprüche aus dem Titel der Äquivalente.",
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    "name" : "II. Regelung des Salztransportes und -verschleißes in Ungarn.",
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    "name" : "III. Einkommensteuer der Niederösterreichischen Escompte-Gesellschaft.",
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    "name" : "II. Haltung der Regierung in bezug auf das Ministerverantwortlichkeitsgesetz, das Vereinsgesetz, das Heeresergänzungsgesetz und das Konkordat.",
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    "name" : "III. Verlautbarung des Familienvertrages mit Sr. Majestät dem Kaiser von Mexiko.",
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    "name" : "IV. Trennung der Sessionen des engeren und des Gesamtreichsrates.",
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    "name" : "V. Voranschlag des Erfordernisses für die Armee für 1865.",
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    "name" : "VI. Voranschlag des Erfordernisses für die Marine für 1865.",
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    "name" : "IX. Eisenbahn von Feldkirch nach Rüthi.",
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    "name" : "II. Errichtung von Ackerbaukammern in den Kronländern.",
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    "name" : "V. Erhöhung der Steuerrückvergütung für den aus Österreich ausgeführten Rübenzucker.",
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    "name" : "I. Verhandlungen mit Preußen in Zollangelegenheiten.",
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    "name" : "[I.] Ernennung eines Handelsministers.",
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    "name" : "I. Anfrage zur Instruktion vom Jahre 1849 über die exzeptionelle Behandlung der politischen Verbrecher.",
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    "name" : "II. Reichsratsangelegenheiten: a) Einberufung der dritten Reichsratssession; b) Mitteilung der Renunziation Sr. Majestät des Kaisers von Mexiko auf die Erbfolge in Österreich an den Reichsrat und an die Landtage der Länder der ungarischen Krone; c) Durchsicht und Prüfung des Verzeichnisses der einzubringenden Regierungsvorlagen.",
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    "name" : "III. Mehrerfordernis der Justizverwaltung in Kroatien und Slawonien.",
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    "name" : "II. Reichsratsangelegenheiten: a) Zeitpunkt der Eröffnung; b) Einberufung als Gesamtreichsrat; c) Ernennung der Präsidenten und Vizepräsidenten.",
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    "name" : "III. Organisierung des Dienstes beim Finanzministerium.",
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    "name" : "IV. Organisierung der Finanzwache in Südtirol.",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Abänderung der Zollordnung; Motivierung von Gesetzentwürfen.",
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    "name" : "VI. Erläuterungen zum Staatsvoranschlag für 1865; Bezugnahme auf die „Wünsche“ des Reichsrates.",
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    "name" : "VII. Entwurf einer neuen Advokatenordnung für Ungarn.",
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    "name" : "I. Zur Instruktion vom Jahre 1849 über die exzeptionelle Behandlung der politischen Verbrecher.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend einige Änderungen des Musterschutzgesetzes.",
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    "name" : "III. Anspruch des Interkalarfonds auf eine dem jeweiligen Erzbischof von Udine gebührende Rente auch während der Sedisvakanz.",
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    "name" : "IV. Gesetzentwurf über die Gebühr für die Verwahrung gerichtlich hinterlegter Fideikommißvermögenschaften und Lehenskapitalien.",
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    "name" : "I. Das politische Programm des österreichischen Kabinetts gegenüber der Konvention vom 15. September 1864 zwischen Frankreich und Sardinien.",
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    "name" : "II. Stand und Aussichten der Verhandlungen mit Preußen über die deutsche Zollangelegenheit.",
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    "name" : "[I.] Gesetzentwurf über die Errichtung einer Hypothekenbank für Siebenbürgen und die Aufnahme eines Landesanlehens für den Garantie- und Operationsfonds dieser Bank.",
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    "name" : "II. Wahl von Ausschüssen durch den Landtag in Siebenbürgen für einige in Aussicht stehende Regierungsvorlagen.",
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    "name" : "I. Journalpolemik über die Einberufung des Reichsrates als „allgemeinen“.",
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    "name" : "II. Staatsrechnungsabschluß für 1862.",
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    "name" : "III. Staatsvoranschlag und Finanzgesetz für 1865; Staatsgüterverkauf.",
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    "name" : "V. Herabsetzung der Verzehrungssteuer von gebrannten geistigen Getränken.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Zulassung von Ausländern zur Erlangung des Markenschutzes in Österreich.",
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    "name" : "IV. Differenz zwischen der ungarischen Hofkanzlei und dem Finanzministerium wegen der Flüssigmachung von Notstandsgeldern.",
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  "name" : "Nr. 503 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1864",
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    "name" : "II. Kriegskostenentschädigung.",
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    "name" : "[I.] Gestattung des Lostausches für die Militärpflichtigen in Tirol und Vorarlberg.",
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    "name" : "I. Grundzüge der künftigen äußeren Politik Österreichs.",
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    "name" : "I. Friedensvertrag mit Dänemark.",
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    "name" : "III. Bestellung eines Berichterstatters der Wiener Zeitung für die Veröffentlichung der reichsrätlichen Verhandlungen.",
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    "name" : "I. Vorlage des Verzeichnisses der veräußerten Objekte des unbeweglichen Staatseigentums an den Reichsrat.",
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    "name" : "I. Auflage des Steueranlehens.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Grund- und Gebäudesteuer.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Eisenbahnlinie Arad–Hermannstadt–Rotenturmpaß.",
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    "name" : "II. Erneuerung des Subventionsvertrages mit der Dampfschiffahrtsgesellschaft des Österreichischen Lloyd.",
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    "name" : "I. Proklamierung des Standrechts gegen die Banden im Friaul.",
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    "name" : "II. Ah. Gnadenakt zugunsten der galizischen politischen Sträflinge.",
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    "name" : "III. Mildere Behandlung der politischen Sträflinge in den Bukowinaer Strafanstalten.",
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    "name" : "V. Ratifikation des Friedens mit Dänemark.",
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    "name" : "VI. Vorschläge des Gläubigerausschusses der Putzerschen Vergleichsmasse bezüglich der Ärarialforderungen.",
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    "name" : "VII. Motivierung von drei finanziellen Vorlagen bei der Einbringung im Reichsrat.",
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    "name" : "VIII. Motivierung von zwei Vorlagen des Marineministers bei der Einbringung im Reichsrat.",
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  }, {
    "name" : "IX. Maßregeln zum Schutz des Staatsforstes Montello und zur Unterstützung der Nachbargemeinden.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 513 Ministerrat, Wien, 14. November 1864",
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    "name" : "I. Haltung der Regierung in der Frage der Mandatserlöschung des Abgeordneten Karol Rogawski.",
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    "name" : "II. Haltung der Regierung in der Frage des Belagerungszustandes in Galizien.",
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    "name" : "III. Potockis Verdächtigung der Krakauer Militärbehörde der anfänglichen Unterstützung der Insurrektion.",
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    "name" : "IV. Übertragung der Lokalpolizei an die Gemeinden.",
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  }, {
    "name" : "V. Einstellung der Verfahren gegen drei in Voruntersuchung befindliche galizische Abgeordnete.",
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    "name" : "VI. Antrag der Staatsschuldenkontrollkommission auf Bewilligung von höheren Gehältern für die ihr zugewiesenen Beamten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 514 Ministerrat, Wien, 20. November 1864",
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    "name" : "I. Mitteilungen über die auswärtigen Angelegenheiten aus Anlaß der Abdreßdebatte im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "II. Übergriffe der Staatsschuldenkontrollkommission des Reichsrates.",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Gemeinde- und Landeszuschläge zur Einkommensteuer der Eisenbahngesellschaften.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 515 Ministerrat, Wien, 23. November 1864",
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    "name" : "I. Kompetenz des Reichsrates zur Entscheidung über die Mandatserlöschung des Karol Rogawski.",
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    "name" : "II. Bericht des Krakauer Militärkommandos in betreff der gegen dasselbe vorgebrachten Verdächtigung.",
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    "name" : "III. Ausdehnung der Erleichterung in der Behandlung der politischen Sträflinge aus Galizien auf alle gleichartigen politischen Sträflinge in den Festungen.",
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    "name" : "IV. Grundzüge für die Verhandlungen über den Verkauf von Staatsdomänen.",
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    "name" : "II. Errichtung einer selbständigen Metropolie für die griechisch-orientalischen Rumänen in Siebenbürgen und in Ungarn.",
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    "name" : "III. Teilung des illyrischen Nationalfonds.",
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    "name" : "IV. Einberufung des serbischen Nationalkongresses und der Synode der griechisch-orientalischen Bischöfe.",
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    "name" : "V. Programm für die Beratungen des serbischen Nationalkongresses.",
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    "name" : "VI. Gesetz betreffend die Bewilligung eines Nachlasses an der Branntweinsteuer bei der Erzeugung.",
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    "name" : "VII. Regierungsvorlage wegen unbedingter Verzinsung der Anleihe von 80 Millionen Gulden bei der Nationalbank.",
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    "name" : "VIII. Einkommensteuer der Niederösterreichischen Escompte-Gesellschaft.",
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    "name" : "I. Vorgangsweise in der Zollangelegenheit.",
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    "name" : "III. a) Gesetzentwurf über die Fortdauer der Steuer-, Stempel- und Gebührenerhöhungen; b) Denkschrift zum Punzierungsgesetz.",
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    "name" : "IV. Gesetz betreffend die in den Häfen der österreichischen Seeküste zu zahlenden Tonnen-, Seesanitäts- und Kontumazgebühren.",
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    "name" : "I. Stand der österreichischen Außenpolitik.",
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    "name" : "II. Verbreitung der ministeriellen Steuerreformvorschläge.",
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    "name" : "IV. Auflösung der Montandirektionen in Salzburg und Graz.",
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    "name" : "V. Verhandlung im Ausschuß des Abgeordnetenhauses über die nach § 13 erlassene k. k. Verordnung über die Prisengerichte.",
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    "name" : "VI. Fiume-Semliner Eisenbahn; ungarisch-kroatisches Eisenbahnnetz.",
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    "name" : "II. Reduktion des Erfordernisses im Staatsvoranschlag für 1865 um 15 Millionen Gulden.",
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    "name" : "I. Auflösung des Stadtrates in Triest.",
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    "name" : "III. Mitteilung von Ausweisen an den Finanzausschuß betreffend Pensionen über 8000 fl. und Gnadenpensionen.",
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    "name" : "IV. Stimmung im Abgeordnetenhaus aufgrund der Äußerung des Finanzministers über den Jahresbericht der Staatsschuldenkontrollkommission.",
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    "name" : "I. Reduktion des Erfordernisses im Staatsvoranschlag für 1865 um 15 Millionen Gulden.",
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    "name" : "II. Verhandlung darüber mit dem Finanzausschuß des Abgeordnetenhauses.",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Rangordnung, in der die Forderungen im Falle einer Exekution zu befriedigen sind.",
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    "name" : "III. Änderungen in den gesetzlichen Bestimmungen über die Seefischerei.",
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    "name" : "[I]. Beschränkung des Aufwandes in den einzelnen Verwaltungszweigen im Sinne der beabsichtigten Reduktionen beim Staatsvoranschlag für 1865.",
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    "name" : "I. Gesetz über die Verteilung der Erwerbs- und Einkommensteuer von Eisenbahngesellschaften.",
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    "name" : "II. Kompetenz der Zivilgerichte zur Behandlung der Gnadengesuche von Zivilpersonen, die kriegsgerichtlich verurteilt wurden.",
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    "name" : "[I.] Staatsvoranschlag für 1866; Nachtragsdotation für die Diäten der Abgeordneten; Finanzlage des Reiches.",
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  "name" : "Nr. 536 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1865",
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    "name" : "I. Einbringung des Staatsvoranschlags für 1866 im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf zur Ermächtigung des Finanzministers zum Verkauf einiger Staatsgüter, Forste und Bergwerke.",
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    "name" : "III. Rechnungsabschluß für 1863.",
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    "name" : "IV. Berechtigung der Nationalbank, die ihr zum Verkauf überwiesenen Domänen mit Pfandbriefen zu belehnen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 537 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1865",
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    "name" : "I. Zeitpunkt der Beantwortung von Interpellationen im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "II. Interpellation über die seit dem 26. Februar 1861 erteilten Bewilligungen zur Errichtung von Fideikommissen.",
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    "name" : "III. Interpellation über die ohne Zustimmung des Reichsrates der Boden-Credit-Anstalt gewährten Ausnahmen von den allgemeinen Justiz- und Finanzgesetzen.",
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    "name" : "IV. Interpellation über den Staatsvertrag zwischen Österreich und Sachsen bezüglich der Voitersreuth-Egerer Eisenbahn.",
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    "name" : "V. Interpellation über den Belagerungszustand in Galizien.",
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    "name" : "VI. Interpellation über die Herzogtümer Schleswig-Holstein.",
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    "name" : "VII. Interpellation über die Vorlage des neuen Zolltarifs.",
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    "name" : "VIII. Siebenbürgische Eisenbahnfrage.",
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  "name" : "Nr. 538 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1865",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf zur Ermächtigung des Finanzministers zum Verkauf einiger Staatsgüter, Forste und Bergwerke.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Reduzierung der Silberanleihe und Erhöhung der Steueranleihe.",
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    "name" : "III. Einbringung des Staatsvoranschlages für 1866 im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "IV. Emission von Pfandbriefen auf die der Nationalbank verpfändeten Güter.",
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  "name" : "Nr. 539 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1865",
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    "name" : "I. Einbringung des Staatsvoranschlags für 1866 im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "II. Beantwortung von drei Interpellationen.",
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    "name" : "I. Bekanntgabe der Tatsachen, die den jüngsten kriegsgerichtlichen Verurteilungen zugrunde lagen.",
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    "name" : "II. Erinnerung an die Minister wegen Mitteilung über die Abstriche an ihren Budgets pro 1866.",
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    "name" : "III. Haltung des Finanzministers im Ausschuß des Abgeordnetenhauses über seine Erklärung zum Bericht der Staatsschuldenkontrollkommission.",
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    "name" : "IV. Interpellation über den Staatsvertrag zwischen Österreich und Sachsen bezüglich der Voitersreuth-Egerer Eisenbahn.",
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    "name" : "V. Zollvereinsangelegenheiten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 541 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1865 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Abstriche am Staatsvoranschlag für 1866 zur Beseitigung des Gebarungsdefizits.",
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  }, {
    "name" : "II. Sistierung der Detailberatungen über den Staatsvoranschlag für 1865 im Finanzausschuß.",
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    "name" : "III. Aufhebung der Internierung des Marjan Langiewicz.",
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    "name" : "I. Doppelte Anrechnung des Kriegsjahres 1864 für die Post- und Telegraphenbeamten des VI. Armeekorps.",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Branntweinsteuer im Herrenhaus.",
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    "name" : "III. Nachweis der Depotgeschäfte an die Staatsschuldenkontrollkommission.",
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    "name" : "IV. Antrag des Abgeordneten Skene betreffend die siebenbürgische Eisenbahn.",
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    "name" : "V. Jurisdiktion der österreichischen Konsulate in der Levante in Übertretungsfällen.",
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    "name" : "[I.] Gesetzentwurf über die den Kreditinstituten zuzugestehenden Ausnahmen von den Gebührenvorschriften.",
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    "name" : "[I.] Staatsvoranschläge für 1865 und 1866: Verhandlungen mit dem Finanzausschuß und dem Abgeordnetenhaus über den Vrints’schen Antrag; Reduktion der Budgets der Armee und der Marine.",
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    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation über den Belagerungszustand in Galizien.",
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    "name" : "IV. Verhalten der Minister im Subkomitee des Finanzausschusses über den Vrints’schen Antrag.",
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    "name" : "V. Verhalten der Minister bei Einladungen zu Sitzungen des Finanzausschusses.",
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    "name" : "VI. Aufforderung an die Minister zur schriftlichen Bekanntgabe der möglichen Reduktion ihrer Etats pro 1866.",
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    "name" : "VIII. Konvention mit Preußen und Bayern über die Bestrafung von Fälschungen amtlicher Siegel, Post- und Stempelmarken.",
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    "name" : "I. Konvention mit Preußen und Bayern über die Bestrafung von Fälschungen amtlicher Siegel, Post- und Stempelmarken.",
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    "name" : "II. Verfassungsmäßige Ermächtigung zur Begebung des Restes der Silberanleihe 1859.",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Fortdauer der Steuer-, Stempel- und Gebührenerhöhungen auf weitere drei Monate.",
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    "name" : "IV. Permanenz des Ausschusses des Abgeordnetenhauses für die Steuerreformvorlagen.",
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    "name" : "I. Stand der Verhandlungen über den Bau folgender Eisenbahnen: a) Siebenbürgerbahn; b) Kaschau-Oderberger Bahn; c) Schwadowitzer Flügelbahn; d) Prag-Karlsbad-Egerer Bahn; e) Wien-Budweis-Pilsner Bahn; f) Braunau-Rieder Bahn; g) kroatische Eisenbahnen; h) Bodensee-Gürtelbahn.",
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    "name" : "II. Entwurf des neuen Zolltarifs.",
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    "name" : "[I.] Stand der Vorbereitungen zur Einberufung des ungarischen Landtags; ungarische Angelegenheiten.",
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    "name" : "[I.] Haltung der Regierung zur siebenbürgischen Eisenbahnfrage im Ausschuß des Abgeordnetenhauses.",
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    "name" : "I. Geheime Auslagen für den kroatisch-slawonischen Landtag.",
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    "name" : "I. Haltung der Regierung gegenüber dem Antrag des Abgeordneten Dr. Berger wegen Erläuterung des § 13 des Februarpatents.",
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    "name" : "I. Verfassungsmäßige Ermächtigung zur Begebung des Restes der Silberanleihe 1859.",
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    "name" : "III. Erklärung des Finanzministers zur Kritik der Staatsschuldenkontrollkommission an der Silberanleihe 1864.",
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    "name" : "IV. Wahlordnung für den kroatisch-slawonischen Landtag.",
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    "name" : "V. Haltung des Ministeriums bei den Verhandlungen über den Staatsvoranschlag für 1865 im Plenum des Abgeordnetenhauses.",
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    "name" : "I. Entsendung österreichischer Ärzte nach St. Petersburg aus Anlaß der dort herrschenden Epidemie.",
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    "name" : "I. Geheime Auslagen für den ungarischen und den kroatisch-slawonischen Landtag.",
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    "name" : "II. Beabsichtigte Interpellation über die Vorkehrungen gegen die bis St. Petersburg vorgedrungene Epidemie.",
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    "name" : "I. Zeitpunkt der Einbringung einer Vorlage beim Reichsrat über die Kreditoperation zur Deckung der Defizite pro 1865 und 1866.",
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    "name" : "I. Kürzung des Pensionsetats durch das Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "II. Vorbereitung auf die Budgetverhandlungen im Herrenhaus.",
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    "name" : "V. Telegrafenkonferenz in Paris.",
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    "name" : "IV. Beteiligung der Regierung an der Dante-Feier in Florenz.",
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    "name" : "V. Enthebung des Professors Eduard Herbst als Unterrichtsrat.",
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    "name" : "I. Aufhebung der Militärgerichte in Ungarn.",
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    "name" : "I. Kaschau-Oderberger Eisenbahn.",
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    "name" : "II. Protest des Richterstandes gegen eine Rede des Abgeordneten Dr. Schindler.",
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    "name" : "I. Aufhebung der Waffenausfuhrverbote.",
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    "name" : "II. Besitzfähigkeit der Moldowlachen für Grund und Boden in Österreich.",
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    "name" : "VI. Mitteilung von Akten an Abgeordnete.",
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    "name" : "VII. Ah. bezeichnetes Gesuch betreffend die Gebühren für eine Vermögensübertragung.",
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    "name" : "VIII. Änderung der Einzahlungstermine für die Massen- und Freischurfgebühren.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 567 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1865",
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    "name" : "I. Kroatisch-slawonischer Landtag: Einberufungsreskript.",
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    "name" : "II. Kroatisch-slawonischer Landtag: Wahlordnung; Stimmrecht der Magnaten.",
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    "name" : "II. Anfrage des preußischen Gesandten in Wien betreffend die Erhöhung der Exportbonifikation für Branntwein.",
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    "name" : "III. Kompetenz des weiteren Reichsrates bezüglich der mit dem Zollvertrag mitgeteilten Ministerialerklärungen.",
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    "name" : "IV. Position der Regierung bei der Verhandlung des Staatsvoranschlags für 1865 im Herrenhaus.",
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    "name" : "V. Gründung einer Pfandbriefanstalt durch den steiermärkischen Sparkassenverein.",
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  "name" : "Nr. 569 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1865 – Protokoll I",
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    "name" : "[I.] Aufhebung der Militärgerichte in Ungarn; Organisierung des Causarum-Regalium-Direktorates.",
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    "name" : "II. Wirkungskreis des ungarischen Statthaltereirates.",
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    "name" : "III. Behandlung der Tabularangelegenheiten vor der königlichen Tafel.",
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  } ],
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    "name" : "I. Verhandlungen in beiden Häusern des Reichsrates über den Staatsvoranschlag für 1865.",
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  }, {
    "name" : "II. Verhandlungen im Abgeordnetenhaus über den Staatsvoranschlag für 1866.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 571 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1865",
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    "name" : "[I.] Differenzen über die Stellung und den Wirkungskreis des Leiters der siebenbürgischen Hofkanzlei und des siebenbürgischen Gubernialpräsidiums.",
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  "name" : "Nr. 572 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1865",
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    "name" : "I. Aufhebung der Waffenausfuhrverbote.",
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    "name" : "II. Kundmachung der Ah. Entschließung vom 2. Dezember 1864 über den Gebrauch der Landessprachen bei den Behörden in Ungarn.",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über das Eisenbahnprojekt Wien–Eger mit Zweigbahnen.",
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  }, {
    "name" : "IV. Verhandlungen im Abgeordnetenhaus über den Staatsvoranschlag für 1866.",
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    "name" : "V. Beginn der Debatte über den Staatsvoranschlag für 1865 im Herrenhaus.",
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    "name" : "VI. Interpellation über die Lemberg-Czernowitzer Eisenbahn.",
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    "name" : "VII. Interpellation über die Behandlung von Streitigkeiten aus dem ehemaligen Untertanenverband.",
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  } ],
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    "name" : "I. Kroatisch-slawonischer Landtag: Wahlordnung.",
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  }, {
    "name" : "II. Kroatisch-slawonischer Landtag: Reskript über die Wahlordnung.",
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  }, {
    "name" : "III. Kroatisch-slawonischer Landtag: Besetzung der Banallokumtenentenstelle.",
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  }, {
    "name" : "IV. Kroatisch-slawonischer Landtag: Zeitpunkt der Einberufung.",
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  } ],
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    "name" : "[I.] Haltung der Regierung bei der Verhandlung des Gesetzes über die Branntweinsteuerrückvergütung im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "I. Anträge des Ausschusses im Abgeordnetenhaus betreffend die Subvention für den Österreichischen Lloyd.",
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    "name" : "II. Bestimmungen über Pressevergehen nach der bevorstehenden Aufhebung der Militärgerichte in Ungarn.",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Regelung der konfessionellen Rechtsverhältnisse zwischen den Katholiken und den übrigen christlichen Konfessionen.",
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    "name" : "IV. Verhandlungen im Herrenhaus über den Gesetzentwurf bezüglich der Eisenbahn von Arad nach Karlsburg.",
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    "name" : "I. Auslegung des § 17 der Landtagswahlordnungen.",
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    "name" : "II. Kompetenz der geistlichen Gerichte.",
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    "name" : "III. Einführung eines gleichen Maßes und Gewichts nach dem metrischen System.",
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    "name" : "I. Mitteilung der Reskripte wegen Einberufung des kroatisch-slawonischen Landtags an den Reichsrat.",
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    "name" : "II. Verträge mit der Kaiserin-Elisabeth-Westbahn, der Theißbahn, der Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn und der Böhmischen Westbahn bezüglich der Zinsengarantie.",
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    "name" : "III. Gesetz betreffend die Tilgung der Bankschuld und die Bedeckung der Staatserfordernisse in den Jahren 1865 und 1866.",
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    "name" : "IV. Beratung der Strafgesetznovelle im Staatsrat unter Beiziehung der Fachminister.",
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    "name" : "V. Anfragen auswärtiger Regierungen über den Abschluß von Handelsverträgen.",
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    "name" : "VI. Englische Enquetekommission.",
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  "name" : "Nr. 578 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1865",
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    "name" : "I. Gesetz betreffend die Tilgung der Bankschuld und die Bedeckung der Staatserfordernisse in den Jahren 1865 und 1866.",
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    "name" : "II. Einführung des Postregals in der Moldau und Walachei.",
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    "name" : "III. Aufteilung der Südbahngesellschaft.",
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    "name" : "[I.] Epurierung der Universität in Krakau.",
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    "name" : "I. Zulassung einer Deputation der ungarischen Studenten in Wien zur Audienz bei Sr. Majestät.",
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    "name" : "II. Antrag des Finanzministers betreffend das Kreditgesetz.",
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    "name" : "III. Haltung der Regierung bei der Verhandlung über den § 13 des Grundgesetzes im Abgeordnetenhaus.",
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    "name" : "I. Verordnung betreffend das Übereinkommen mit den Zollvereinsstaaten über die Bestrafung von Fälschungen amtlicher Siegel, Post- und Stempelmarken.",
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    "name" : "II. Eisenbahnprojekt Wien–Eger mit Zweigbahnen.",
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    "name" : "III. Interpellationen über die Budweiser Bahn.",
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    "name" : "IV. Konzessionierung einer Eisenbahn von Prag nach Eger.",
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    "name" : "V. Konzessionierung einer Eisenbahnverbindung zwischen der Prag-Lanaer Bahn und den sächsischen Eisenbahnen.",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesuch der Lehrerinnen der Mädchenschulen in Wien um Herabsetzung der zur vollen Pension erforderlichen Dienstzeit.",
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  } ],
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    "name" : "I. Teilnahme der Minister an den Sitzungen des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses über das Kreditgesetz.",
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    "name" : "II. Quarantäne für ein aus Alexandrien in Triest eingelaufenes Schiff.",
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    "name" : "III. Kroatisch-slawonischer Landtag: Gesetzartikel über die Koordinierung des Landtags; Wahlgesetz.",
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    "name" : "I. Haltung der Regierung bei der Generaldebatte über den Staatsvoranschlag für 1865 im Herrenhaus.",
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    "name" : "II. Haltung der Regierung bei der Spezialdebatte zu Artikel IX des Gesetzes über die siebenbürgische Eisenbahn im Herrenhaus.",
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    "name" : "I. Einberufung des ungarischen Landtags.",
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    "name" : "III. Änderungen in dem vom Abgeordnetenhaus bereits angenommenen interimistischen Zolltarif.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 585 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1865 – Protokoll II",
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    "name" : "[I.] Haltung der Regierung in der gemischten Kommission über das Budget pro 1865.",
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    "name" : "I. Ansprache des Kaisers an das Ministerium. Regierungsgrundsätze[1].",
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  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 29. Juli 1865",
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    "name" : "I. Instruktion für das Gesamtministerium.",
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  }, {
    "name" : "II. Abstriche beim Militärbudget.",
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  }, {
    "name" : "III. Eisenbahnbau Kaschau—Oderberg, Wien—Eger, Tetschitz—Maissau, Prag—Rakonitz—Eger, Katschitz—Saaz—Komotau—Weipert, Arad—Alvinc—Karlsburg.",
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  }, {
    "name" : "IV. Einberufung des kroatisch-slawonischen, siebenbürgischen und ungarischen Landtags.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 30. Juli 1865",
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    "name" : ".",
    "link" : "#top_6_1_2a_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 2a Instruktion für das Gesamtministerium [ 6. August 1865 ] (Beilage zu: MRP-1-6-01-0-18650730-P-0002.xml)",
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    "name" : "I. Eisenbahn Haag—Udine—Cervignano.",
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  }, {
    "name" : "II. Pensionen für die Witwen des Direktors des Staatstelegrafen und der Direktionsräte.",
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  }, {
    "name" : "III. Konzession für die Franz-Josef-Bahn.",
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    "name" : "IV. Vertagung des kroatisch-slawonischen Landtages.",
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    "name" : "V. Feingehalt der Gold- und Silberwaren und deren Überwachung.",
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  }, {
    "name" : "VI. Steuerfreijahre bei Neu-, Um- und Zubauten.",
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    "name" : "VII. Sistierung des Königszinses der königlichen Freistädte.",
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    "name" : "VIII. Ablösung des kronherrschaftlichen Wein- und Branntweinschankrechtes in Alt-Ofen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 11. August 1865 [1]",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Finanzmaßnahmen der Regierung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 26. August 1865",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung des siebenbürgischen Landtages.",
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  }, {
    "name" : "II. Besetzung des Postens des Oberlandesgerichtspräsidenten in Krakau.",
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  }, {
    "name" : "III. Gnadengabe für die Schwestern Dr. Essls.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 27. August 1865",
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    "name" : "I. Einberufung und Aufgaben des siebenbürgischen Landtages.",
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  }, {
    "name" : "II. Eröffnungsreskript an das siebenbürgische Gubernium und an den siebenbürgischen Landtag.",
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  }, {
    "name" : "III. Wahlbegünstigung für die siebenbürgischen Städte.",
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  }, {
    "name" : "IV. Diäten für die siebenbürgischen Landtagsdeputierten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 29. August 1865",
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  "items" : [ {
    "name" : ".",
    "link" : "#top_6_1_6a_0"
  } ],
  "name" : "Nr. 6a Einberufungsreskript zum siebenbürgischen Landtag, Laxenburg, am 1. September 1865 (Beilage zu: MRP-1-6-01-0-18650829-P-0006.xml)",
  "startDate" : [ "1865-09-01" ],
  "id" : "MRP-1-6-01-0-18650901-P-0006a.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Immobilienanstalt in Österreich.",
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  }, {
    "name" : "II. Reorganisierung des Wiener Polytechnischen Instituts.",
    "link" : "#top_6_1_7_2"
  }, {
    "name" : "III. Titulatur des Bischofs von Karánsebes.",
    "link" : "#top_6_1_7_3"
  }, {
    "name" : "IV. Zulassung der Felizianerinnen in Krakau.",
    "link" : "#top_6_1_7_4"
  }, {
    "name" : "V. Neubesetzung des Postens des Finanzlandesdirektors von Böhmen.",
    "link" : "#top_6_1_7_5"
  }, {
    "name" : "VI. a) Einfluß der politischen Verwaltung in Ungarn auf die dortigen Finanzbehörden; b) Vereinigung der dort bestehenden Finanzlandesdirektionsabteilungen in eine Finanzlandesdirektion.",
    "link" : "#top_6_1_7_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 1. September 1865",
  "startDate" : [ "1865-09-01" ],
  "id" : "MRP-1-6-01-0-18650901-P-0007.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I Reskript, betreffend Eröffnung des kroatisch-slawonischen Landtages und die königlichen Propositionen.",
    "link" : "#top_6_1_8_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 9. September 1865",
  "startDate" : [ "1865-09-09" ],
  "id" : "MRP-1-6-01-0-18650909-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Übergabe der Verwaltung der ungarischen Stiftungsfonds und Fondsgüter an die ungarische Statthalterei.",
    "link" : "#top_6_1_9_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetz über die gebührenfreie Benützung der Postanstalt.",
    "link" : "#top_6_1_9_2"
  }, {
    "name" : "III. Konzession zum Bau und Betrieb einer Verbindungsbahn Pest—Ofen.",
    "link" : "#top_6_1_9_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auslegung des § 17 der Landtagswahlordnung (Wählbarkeit von Abgeordneten).",
    "link" : "#top_6_1_9_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 15. September 1865",
  "startDate" : [ "1865-09-15" ],
  "id" : "MRP-1-6-01-0-18650915-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sistierung des Grundgesetzes über die Reichsvertretung.",
    "link" : "#top_6_1_10_1"
  }, {
    "name" : "II. Einberufung des ungarischen Landtages.",
    "link" : "#top_6_1_10_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 17. September 1865",
  "startDate" : [ "1865-09-17" ],
  "id" : "MRP-1-6-01-0-18650917-P-0010.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kaiserliches Reskript zur Eröffnung des kroatisch-slawonischen Landtages.",
    "link" : "#top_6_1_11_1"
  }, {
    "name" : "II. Vertagung des kroatisch-slawonischen Landtages v. 9. 10. auf den 12. 11. 1865.",
    "link" : "#top_6_1_11_2"
  }, {
    "name" : "III. Begnadigung der polnischen politischen Verurteilten.",
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  }, {
    "name" : "IV. Deutsches Schützenbundfest.",
    "link" : "#top_6_1_11_4"
  }, {
    "name" : "V. Zusammentritt des Sechsunddreißiger-Ausschusses in Frankfurt; deutsche Pressestimmen zur Gasteiner Konvention.",
    "link" : "#top_6_1_11_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 19. September 1865",
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}, {
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    "name" : "I. Kriegsmanifest.",
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  "name" : "Nr. 13a Eröffnungsreskript an den siebenbürgischen Landtag, Ischl, am 6. Oktober 1865 (Beilage zu: MRP-1-6-01-0-18650929-P-0013.xml)",
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    "name" : "III. Regierungsvorlagen an den galizischen Landtag: a) Gemeindeordnung; b) Gemeindewahlordnung; c) Gesetz über Gutsgebiete; d) Gesetz über die Bezirksvertretung; e) Straßengesetz; f) Schulgesetz; g) Kirchengesetz.",
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    "name" : "III. Deputation des kroatisch-slawonischen Landtages.",
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    "name" : "I. Beschluß des siebenbürgischen Landtages in der Unionsfrage.",
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    "name" : "I. Thronrede zur Eröffnung des ungarischen Landtages.",
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    "name" : "II. Ausdehnung der Amnestie und Aufhebung der Konfiskation mehrerer Familiengüter in Ungarn.",
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    "name" : "III. Verbot der Exekution für staatliche Notstandsbeihilfen in Görz und Galizien.",
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  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1865",
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  "name" : "Nr. 37b Reskript an das siebenbürgische Gubernium, Wien, am 25. Dezember 1865 (Beilage zu: MRP-1-6-01-0-18651222-P-0037.xml)",
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    "name" : "I. Antwortadresse des kroatisch-slawonischen Landtages auf das Eröffnungsreskript.",
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    "name" : "III. Frage der Zugehörigkeit Fiumes.",
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    "name" : "I. Staatsvoranschlag und Finanzgesetz für 1866.",
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    "name" : "I. Geschäfts- und Wahlordnung für den serbischen Nationalkongreß.",
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    "name" : "II. Gleichberechtigung der beiden Landessprachen in den böhmischen Volks- und Mittelschulen.",
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    "name" : "I. Besetzung der Präsidentenstelle bei der Zentralseebehörde in Triest.",
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    "name" : "IV. Gründung eines literarischen Vereins an der Universität Pest.",
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    "name" : "V. Konvention zwischen Österreich und Frankreich über: a) das Konsularwesen, b) Verlassenschaftsrecht, c) Autorenrecht.",
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  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 26. März 1866",
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    "name" : "II. Konventionen mit Frankreich über: a) Konsularwesen; b) Wahrung des Autorenrechts; c) Verlassenschaftsabhandlungen.",
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    "name" : "III. Reskript an den kroatisch-slawonischen Landtag über Urbarialzehents- und Schankrechtsangelegenheiten.",
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    "name" : "I. Mobilisierung gegen Italien.",
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    "name" : "I. Finanzgesetze: a) wegen Abschluß eines Domänenbeleihungsgeschäftes bis zum Betrage von 60 Millionen fl. und b) wegen Umwandlung der Banknoten zu 1 und 5 fl. in Staatsnoten.",
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    "name" : "II. Börsengerüchte über Kriegsrüstungen in Italien und über einen Protest der Nationalbank wegen Ausgabe der Staatsnoten zu 1 und 5 fl.",
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    "name" : "III. Kriegsrüstungen in Italien.",
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  } ],
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    "name" : "I. Die preußische Antwortnote v. 21. 4. 1866.",
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    "name" : "II. Abreise Erzherzog Albrechts nach Italien.",
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  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 23. April 1866",
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    "name" : "I. Zwei Depeschen an die preußische Regierung betreffend: a) Abrüstung; b) Streitfrage Schleswig-Holstein.",
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  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 25. April 1866",
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    "name" : "I. Tilgung der siebenbürgischen Grundentlastungsschuld.",
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    "name" : "II. Reform der Verwaltung der Domänen, Forste, Salinen sowie des Berg- und Hüttenwesens.",
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    "name" : "III. Professorentitel für Lehrer in Kroatien-Slawonien.",
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  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 26. April 1866",
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  "name" : "Nr. 59a Reskript an den kroatisch-slawonischen Landtag, Wien, am 27. April 1866 (Beilage zu: MRP-1-6-02-0-18660413-P-0059.xml)",
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    "name" : "I. Armeekredit.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1866 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Beratung des Gesetzes wegen Umwandlung der Banknoten zu 1 und 5 fl. in Staatsnoten.",
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    "name" : "[II.] Überwachung der Südbahn.",
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    "name" : "IV. Konzession für öffentliche Lagerhäuser.",
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    "name" : "I. Protest der Nationalbank gegen Umwandlung der Banknoten zu 1 und 5 fl. in Staatsnoten.",
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    "name" : "I. Art. II der Friedenskonvention mit Italien betreffend die Übernahme eines Teiles der Staatsschuld auf das abgetretene lombardisch-venezianische Königreich.",
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    "name" : "IV. Marktprivilegium des Grafen Janković in Daruvár.",
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    "name" : "I. Konzession für die Kronprinz-Rudolf-Bahn.",
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    "name" : "V. Wahlordnung des kroatisch-slawonischen Landtages.",
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    "name" : "I. Denkschrift des holländischen Finanzministers van Bosse über die Herstellung des Gleichgewichtes im Budget.",
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    "name" : "I. Einberufung der Landtage in den Ländern diesseits der Leitha, in Ungarn und Kroatien-Slawonien.",
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    "name" : "IV. Überweisung der von Italien für verkauftes Kriegsmaterial eingelaufenen Gelder an das Kriegsministerium zur Bestreitung der Kosten für den Bau von zwei Kriegsschiffen.",
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    "name" : "V. Überweisung von 5 Millionen fl. der italienischen Entschädigung von 35 Millionen fl. an das Kriegsministerium für Verteidigungszwecke.",
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    "name" : "VII. Vertrag mit Brandeis über die Abnahme des Quecksilbers aus dem Bergwerk von Idria für zehn Jahre.",
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    "name" : "I.d Handelsvertrag mit Deutschland.",
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    "name" : "V. Verordnung über die Beamtenpensionierungen.",
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    "name" : "II. Expedition nach China, Japan und Siam.",
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    "name" : "II. Nachlaß der rückständigen Kommunalbeiträge für die ehemalige Militärpolizeiwache von Agram.",
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    "name" : "V. Einleitung der kriegsgerichtlichen Untersuchung gegen FZM. Benedek, FML. Henikstein und GM. Krismanić.",
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    "name" : "VI. Ernennung des Ritters v. Toggenburg zum Statthalter von Tirol und Vorarlberg.",
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    "name" : "IX. Feldschutzinstitut für Istrien, Görz und Gradiska.",
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    "name" : "X. Aufhebung der Wuchergesetze.",
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    "name" : "II. Auslegung des Art. XVII des Friedensvertrages mit Italien in bezug auf die Pensionen.",
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    "name" : "V. Erledigung des au. Vortrages der Kommission zur Kontrolle der Staatsschuld betreffend die Ausübung der Kontrolle über die Emission der Staatsnoten.",
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    "name" : "VI. Änderung des Fahrposttarifs vom Jahre 1849.",
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  "startDate" : [ "1866-12-26" ],
  "id" : "MRP-1-6-02-0-18661226-P-0120.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Neumarkt-Braunauer Bahn.",
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  }, {
    "name" : "II. Besetzung der Finanzlandesdirektionsstellen in Mähren und in Dalmatien.",
    "link" : "#top_6_2_121_2"
  }, {
    "name" : "III. Rücktransport der österreichischen Freiwilligenlegion aus Mexiko.",
    "link" : "#top_6_2_121_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bestellung von 36 Kanonen in England für die österreichische Kriegsmarine.",
    "link" : "#top_6_2_121_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszahlung von Pensionen an die venezianischen Militärpensionisten.",
    "link" : "#top_6_2_121_5"
  }, {
    "name" : "VI. Statutenentwurf der galizischen Aktien-Hypothekenbank.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1866",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung des kroatisch-slawonischen Landtages.",
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  }, {
    "name" : "II. Vortrag der Kommission zur Kontrolle der Staatsschuld bezüglich der Kontrolle der Emission der Staatsnoten.",
    "link" : "#top_6_2_122_2"
  }, {
    "name" : "III. Überwachung der Presse.",
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  }, {
    "name" : "IV. Weisungen für die Beamten aus Anlaß der Neuwahlen für die Landtage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1867",
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    "name" : ".",
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  } ],
  "name" : "Nr. 122a Weisung des Staatsministeriums an die Beamten, Wien, 2. Jänner 1867 (Beilage zu: MRP-1-6-02-0-18670102-P-0122.xml)",
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    "name" : "I. Neubesetzungen mehrerer Statthalterposten.",
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  }, {
    "name" : "II. Durchführung der Grundentlastung in Böhmen.",
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  }, {
    "name" : "III. Förderung des Volksschulwesens.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 123 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1867",
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    "name" : "I. Konzession einer unterseeischen Telegrafenlinie von Ragusa nach Malta oder Korfu.",
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  }, {
    "name" : "II. Enthebung des siebenbürgischen Grundentlastungsfonds von der Beitragsleistung zum Aufwand der Justizverwaltung.",
    "link" : "#top_6_2_124_2"
  }, {
    "name" : "III. Geschäftssprache bei den Gerichten in Triest, Istrien und Görz.",
    "link" : "#top_6_2_124_3"
  }, {
    "name" : "IV. Strafnachsicht für Dr. Favetti in Görz.",
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  }, {
    "name" : "V. Gesuch der Witwe des Eugen v. Beöthy um Entschädigung für die durch Konfiskation entstandenen Verluste.",
    "link" : "#top_6_2_124_5"
  }, {
    "name" : "VI. Neue Statuten der galizischständischen Credit-Anstalt.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufhebung der Gesetze v. 27. 10. 1862 zum Schutz der persönlichen Freiheit und des Hausrechtes für den früheren Tridentiner Kreis.",
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  }, {
    "name" : "II. Vorgehen in der inneren Politik.",
    "link" : "#top_6_2_125_2"
  }, {
    "name" : "III. Verpachtung des Tabakmonopols.",
    "link" : "#top_6_2_125_3"
  }, {
    "name" : "IV. Emittierung von Pfandbriefen auf Staatsgüter in der Höhe von 60 Millionen fl.",
    "link" : "#top_6_2_125_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1867",
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    "name" : "I. Promemoria des Grafen Gołuchowski wegen einer künftigen Sonderstellung Galiziens.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1867",
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    "name" : "I. Besprechung und Regelung mehrerer Durchführungsmeßregeln des Ausgleichswerkes zwischen beiden Reichshälften.",
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  } ],
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    "name" : "I. Feststellung des Armeefriedensbudgets und der für außerordentliche notwendige Anschaffungen erforderlichen Summen.",
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  }, {
    "name" : "II. Beratung über die Quote, welche Ungarn von den Auslagen für gemeinsame Angelegenheiten zu übernehmen hat und derjenigen Maßnahmen, welche geeignet sein dürften, das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben herzustellen.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Zusatz GMR, 31. 7. 1867",
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    "name" : "I. Vereinbarung zwischen den Finanzministern bezüglich des finanziellen Ausgleiches.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Vereinbarung in der indirekten Besteuerung.",
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  } ],
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    "name" : "I. Note des Finanzministers an den Obmann der cisleithanischen Deputation mit den Propositionen bezüglich des finanziellen Ausgleiches.",
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  } ],
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    "name" : "I. Vermehrung der Münzscheine à zehnmal.",
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  }, {
    "name" : "II. Art und Weise, wie die Resultate der Verhandlungen der Deputationen zur Gesetzeskraft gelangen sollen.",
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  } ],
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    "name" : "I. Militärbudget.",
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    "name" : "II. Bezüglich des Zeremoniells bei Eröffnung der Beratungen der Delegation.",
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  }, {
    "name" : "I. Militärbudget.",
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  } ],
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    "name" : "I. [fehlt].",
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  } ],
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  } ],
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    "name" : "I. [fehlt].",
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    "name" : "I. Militärbudget.",
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  }, {
    "name" : "II. Vertretung des gemeinsamen Ministeriums in der ungarischen Delegation.",
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  }, {
    "name" : "III. Kommission zur Beratung des Wehrgesetzes.",
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  }, {
    "name" : "IV. Verkauf des Forstmeisterhauses im Prater.",
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  } ],
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    "name" : "I. Note des Reichsfinanzministers an den Ministerpräsidenten Fürsten Auersperg, Wien, 27. Jänner 1868.",
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  } ],
  "name" : "Note des Reichsfinanzministers an den Ministerpräsidenten Fürsten Auersperg, Wien, 27. Jänner 1868",
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    "name" : "I. Interpellation in der ungarischen Delegation.",
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    "name" : "I. Interpellation in der ungarischen Delegation.",
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  } ],
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    "name" : "I. Anstände in der ungarischen Delegation das Reichsbudget betreffend.",
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    "name" : "I. Armeeorganisation.",
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    "name" : "I. Vortrag des Grafen Taaffe wegen Bewilligung des Truppenkontingentes.",
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  } ],
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    "name" : "I. Deckung des Extraordinariums im Militärbudget.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Anfrage der rumänischen Regierung wegen Durchführung in Preußen gefertigter Kanonen durch das österreichische Staatsgebiet.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Form, in welcher die Beschlüsse der Delegation zu fassen und zu publizieren sein werden.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 2. 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Form der Beeidigung neu eintretender Beamten.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Berechtigung der Minister, au. Anträge auf Ah. Gnadenbezeigungen zu unterbreiten.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Vorlage des von der Generalskonferenz ausgearbeiteten Wehrgesetzes.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage des Landwehrstatutes.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Interpellation in bezug auf das Waffentragen des Militärs außer Dienst.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Anstände in den Delegationen bezüglich des Reichsbudgets.",
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  } ],
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    "name" : "I. Überschreitung der Militärdotation.",
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  }, {
    "name" : "II. Verkauf der Waldungen in der Militärgrenze.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Überschreitungen im Militärbudget.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. [fehlt].",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 10. 1868",
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    "name" : "I. Budget für das Jahr 1869.",
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  }, {
    "name" : "II. Behandlung der gemeinsamen Pensionen.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Einberufungen der Delegationen.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Armeedefizit pro 1868.",
    "link" : "#_top_04"
  }, {
    "name" : "V. Hinsichtlich des Vermögens der Militärgestüte in Ungarn.",
    "link" : "#_top_05"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 10. 1868",
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  "id" : "MRP-2-0-01-1-18681021-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Budget des gemeinsamen Kriegsministeriums für das Jahr 1869.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 10. 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erörterung der möglichen Abstriche im Budget des Kriegsministeriums für das Jahr 1869.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Besprechung der in Anregung gebrachten Gebührenerhöhung für die Offiziere.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Bedeckung der Dotationsüberschreitung des Kriegsministeriums im Jahre 1868.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 11. 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gagenerhöhung der Offiziere.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Bedeckung des Defizits im Kriegsbudget pro 1868.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 11. 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedeckung des Defizits im Kriegsministerium.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 11. 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Pensionsfond für die ehemaligen Honvédoffiziere.",
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  }, {
    "name" : "II. Verhandlung über das Wehrgesetz.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Rekrutenbewilligung in Ungarn.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Zustände in Rumänien.",
    "link" : "#_top_04"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 11. 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kriegsbudgetverhandlungen in den Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Marinebudget.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Ausbau der Kaschau-Galizischen Bahn.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Donau-Kanonenboote.",
    "link" : "#_top_04"
  }, {
    "name" : "V. Waffendurchfuhr nach der Moldau.",
    "link" : "#_top_05"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 11. 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über den Vorgang bei Abänderung der gegenwärtig für das Strafverfahren bei den Militärgerichten bestehenden Gesetze.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 1. 1869",
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    "name" : "I. Einführung der Militärstrafprozeßordnung.",
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  }, {
    "name" : "II. Stand der Verhandlung über den Bau der ungarisch-galizischen Eisenbahn.",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der im Abgeordnetenhause eingebrachten Interpellation über die staatsrechtliche Stellung Dalmatiens.",
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    "name" : "I. Verbot der Waffendurchfuhr.",
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    "name" : "II. Bau der ungarisch-galizischen Verbindungsbahn.",
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  }, {
    "name" : "III. Vorgang bezüglich der Erlassung von Militärjustizgesetzen.",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung des Gesetzes über das nächste Rekrutenkontingent.",
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    "name" : "V. Vorsorge für ausgediente Unteroffiziere.",
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    "name" : "I. Feststellung des mittleren und großen Titels Seiner Majestät des Kaisers mit Rücksicht auf die neuerlich geordneten Verfassungsverhältnisse.",
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    "name" : "I. Einberufungen der Delegationen.",
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  }, {
    "name" : "II. Wiederbesetzung der erledigten Präsidentenstelle des gemeinsamen obersten Rechnungshofes.",
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    "name" : "I. Besetzung der Präsidentenstelle des gemeinsamen obersten Rechnungshofes.",
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  }, {
    "name" : "II. Einberufungen der Delegationen.",
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    "name" : "I. Bau der dalmatinischen Eisenbahn in Verbindung mit dem Waldverkauf in der Militärgrenze.",
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    "name" : "I. Feststellung des Vorganges bei Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Inländer, welche nicht dem Bereiche des antragstellenden Ministeriums angehören.",
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    "name" : "I. Bau der dalmatinischen Eisenbahn und Verwertung der ärarischen Waldungen in der Militärgrenze.",
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    "name" : "II. Verwendung eines in den Händen des Militärärars befindlichen Vorrates von Brucherz zum Gusse neuer Kanonen für das Arsenal in Pola.",
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    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Vortrag des Reichskanzlers sub. Z. 226 und 869, betreffend die Gebahrung und Kontrolle der konsolidierten Staatsschuld.",
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    "name" : "I. Einberufung der diesjährigen Delegationen.",
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    "name" : "I. Ah. Handschreiben vom 25. Februar, betreffend das bei ungarischen Staatsakten anzuwendende Siegel.",
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    "name" : "I. Eröffnungstermin für die diesjährigen Delegationen.",
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  }, {
    "name" : "II. Au. Vortrag des Reichskriegsministers z. 1239 betreffend den Pferdeankauf in Österreich für Rechnung fremder Mächte.",
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  }, {
    "name" : "III. Durchfuhr einer Bleisendung nach Montenegro.",
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  }, {
    "name" : "IV. Türkisches Bahnprojekt.",
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    "name" : "I. Verkauf des Josefstädter Exerzierplatzes in Wien.",
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  }, {
    "name" : "II. Gebarung mit den Militärheiratskautionen.",
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    "name" : "I. Monturlieferung für die Armee.",
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    "name" : "I. Verfügung über die in den Händen der Militärverwaltung befindlichen Immobilien.",
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    "name" : "II. Einberufungstag der Delegationen und gemeinsames Budget für das Jahr 1870.",
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    "name" : "I. Verfügung mit den in der Benützung des Militärärars befindlichen Immobilien.",
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    "name" : "II. Gemeinsames Budget für das Jahr 1870.",
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    "name" : "I. Verfügung über die in den Händen der gemeinsamen Militärverwaltung befindlichen Immobilien.",
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    "name" : "I. Verfügung über die in den Händen der Militärverwaltung befindlichen Immobilien.",
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    "name" : "II. Gagenerhöhung für die Offiziere der Armee.",
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    "name" : "I. Verfügung über den Immobilienbesitz der gemeinsamen Militärverwaltung.",
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    "name" : "II. Militärbudget für das Jahr 1870.",
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    "name" : "I. Extraordinarium des Militärbudgets für das Jahr 1870.",
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    "name" : "I. Formeller Vorgang bei Eröffnung der Delegationen.",
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    "name" : "III. Verwendung österreichischer Generalstabsoffiziere bei den Vorarbeiten für die türkische Bahn.",
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    "name" : "I. Besprechung über die in den Delegationen zu befolgende Taktik.",
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  }, {
    "name" : "II. Petition der Stadtgemeinde Olmütz um Stadterweiterung.",
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    "name" : "I. Budget des Kriegsministeriums pro 1870.",
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    "name" : "I. Bemängelung der ungarischen Delegation bezüglich der Armeerechnungen für das Jahr 1868.",
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  }, {
    "name" : "II. Besprechung der vom Budgetausschusse der Reichsratsdelegationen [sic!] beschlossenen Abstriche am Voranschlag der Landarmee für das Jahr 1870.",
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  }, {
    "name" : "III. Verwaltung des militärischen Stellvertreterfondes.",
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  } ],
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    "name" : "I. Militärgrenzfrage.",
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    "name" : "I. Militärgrenzfrage.",
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  } ],
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    "name" : "I. Nachtragskredit des Reichskriegsministeriums.",
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  } ],
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    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze.",
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    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Protokoll fehlt.",
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    "name" : "I. Bedeckung des von den Delegationen bewilligten Nachtragskredites des Reichskriegsministeriums für das Jahr 1869.",
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  }, {
    "name" : "II. Der Nachtragskredit für die ostasiatische Expedition.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 3. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Türkische Befestigung und Truppenansammlung in der Sutorina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 5. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Pferde- und Viktualienausfuhrverbot.",
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  }, {
    "name" : "II. Verhältnisse in Rumänien.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Beschleunigung des Baues der strategischen wichtigen Eisenbahnen.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 7. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Unsere Politik angesichts der politischen Lage.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 7. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen und Beschaffung der Geldmittel für die Instandsetzung der Armee.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 7. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kosten der notwendig befundenen militärischen Vorbereitungen.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 7. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedeckung der notwendig gewordenen Militärauslagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 7. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Geldbedarf des Kriegsministers.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 7. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Rascherer Ausbau einiger Eisenbahnen.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 8. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Armeebefehl wegen Pferdeankauf und teilweiser Mannschaftseinberufung.",
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  }, {
    "name" : "II. Militärgrenzfrage.",
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  }, {
    "name" : "III. Munkács-Styer-Eisenbahn.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 8. 1870",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Befestigungsfrage.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-07" ],
  "id" : "MRP-2-0-01-2-18700807-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiedereinführung des Placetum regium in Ungarn.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
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    "name" : "I. Presseangelegenheiten.",
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  }, {
    "name" : "II. Ungarische Nordostbahn.",
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    "name" : "I. Dalmatinische Angelegenheiten.",
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    "name" : "II. Delegationsvorlagen.",
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    "name" : "III. Ungarische Nordostbahn.",
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    "name" : "I. Österreich-Ungarns fernere Politik.",
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  }, {
    "name" : "II. Entsendung von Ärzten auf den Kriegsschauplatz.",
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    "name" : "III. Ausfuhrbewilligung für eine Ladung Torpedos nach England.",
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    "name" : "IV. Lloyd- und Napló-Artikel gegen den Kriegsminister.",
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    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1871.",
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    "name" : "I. Fortsetzung der Besprechung über das gemeinsame Budget 1871.",
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    "name" : "I. Außerordentliches Militärbudget, anläßlich der Armeeausrüstung.",
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    "name" : "I. Militärbudget pro 1871.",
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    "name" : "II. Außergewöhnliches Militärbudget pro 1870.",
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    "name" : "III. Gesetz über die Anstellung ausgedienter Unteroffiziere.",
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    "name" : "IV. Beantwortung einiger von den früheren Delegationen geäußerten Wünsche.",
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    "name" : "V. Diverse Mitteilungen des Reichskanzlers.",
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    "name" : "I. Außergewöhnliches Extraordinarium für das Jahr 1870.",
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    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1871.",
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    "name" : "II. Außergewöhnliches Extraordinarium des Kriegsministeriums für das Jahr 1870.",
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    "name" : "I. Geldbeschaffung für den außerordentlichen Bedarf des Kriegsministers bis Ende Oktober 1870.",
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    "name" : "II. Frage wegen Fortdauer des Pferdeausfuhrverbotes.",
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    "name" : "I. Enquête in Angelegenheit der Systemisierung eines fixen Flottenstandes.",
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  }, {
    "name" : "II. Denkschrift über das außergewöhnliche Extraordinarium der Kriegsverwaltung pro 1870.",
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    "name" : "III. Dalmatinische Auslagen.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Exposé des Kriegsministeriums zur Begründung des Armeevoranschlagespro 1871.",
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    "name" : "I. Teilweise Reduzierung des Mannschafts- und Pferdestandes bei der Artillerie.",
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    "name" : "I. Beibehaltung des damaligen Standes bei der Kavallerie.",
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  }, {
    "name" : "II. Pferdekonskriptionsgesetz.",
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  }, {
    "name" : "III. Pferdeausfuhrverbot.",
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  }, {
    "name" : "IV. Mannschaftsentlassung bei der Infanterie.",
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  }, {
    "name" : "V. Mehrerfordernis für Monturen im Extraordinarium pro 1870.",
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  }, {
    "name" : "VI. Ludovicealfond.",
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    "name" : "VII. Nachtragskredit für die Militärgrenze.",
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  }, {
    "name" : "VIII. Militärpensionsgesetz.",
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  }, {
    "name" : "IX. Pensionsgesetz für die gemeinsamen Zivilbeamten.",
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  }, {
    "name" : "X. Zinsfußerhöhung für die Salinenscheine.",
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    "name" : "I. Politische Mitteilung des Reichskanzlers.",
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    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen.",
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  }, {
    "name" : "II. Rußlands neueste Zirkularnote.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 11. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begehren des Reichsfinanzministers, an das Ministerium für die Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder das Ersuchen zu stellen, die bis zum Schlusse des Jahres 1870 vorkommenden Zahlungsanweisungen für Rechnung des gemeinsamen Staatshaushaltes zu honorieren und bis zur Erlangung der gesetzlichen Bedeckung als vorschußweise Zahlungen zu behandeln.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 12. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vortrag des Reichskriegsministers über den Wunsch einiger Mitglieder der ungarischen Delegation, eine Inpektion der Militärvorräte herbeizuführen.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Anträge des Reichskriegsministers bezüglich der Erhöhung der Schlagfertigkeit der Armee im Falle der Mobilisierung im Frühjahre.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Antrag des Reichskriegsministers rücksichtlich der Verpflegung des Heeres in entsprechenden Fällen.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 12. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Exposé des Reichsfinanzministers in betreff seines Standpunktes in der Frage der Achtzigmillionen-Schuld des Staates an die Nationalbank.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Interpellation wegen einer in den Ferien der Delegationen vorzunehmenden Inspektion der Heeresvorräte.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 12. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag der deutschen Delegation über Zusammenstellung einer Enquêtekommission zur Feststellung eines Normalfriedensbudgets.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Antrag des Reichsministers v. Lónyay bezüglich einer Regierungsvorlage betreffend die Deckung des Bedarfs für zwei Monate bis zur Votierung des Budgets.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 12. 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion für den k. u. k. Botschafter in London bezüglich der Haltung Österreich-Ungarns auf der bevorstehenden Konferenz zur Regelung der Pontusfrage.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Bemerkungen des Reichskriegsministers aus Anlaß der Nachrichten über die bevorstehende Rekrutierung in Rußland.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
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    "name" : "I. Durchführung der Divisionseinteilung.",
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  }, {
    "name" : "II. Bau der Eisenbahnlinie Villach-Franzensfeste.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Meinungsdifferenz der beiden Landesfinanzminister über den Fälligkeitstermin der ungarischen Beitragsquoten zu den Zinsen der konsolidierten Staatsschuld.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 1. 1871",
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    "name" : "I. Die Donaufrage.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 1. 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärgrenze.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Stellvertreterfond.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Antrag der cisleithanischen Delegation auf Einsetzung einer Enquêtekommission behufs Aufstellung eines Normalbudgets.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion der Bevollmächtigten zur Londoner Konferenz in der Donaufrage.",
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  } ],
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    "name" : "I. Kriegsbudget.",
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    "name" : "I. Das Armeebudget.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Das Militärbudget.",
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    "name" : "I. Reduzierung des Artillerie- und Fuhrwesenstandes.",
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    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen.",
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    "name" : "I. Verhältnis des Wehrstandes zur eventuellen Grenzinkorporierung.",
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  }, {
    "name" : "II. Zusammentritt der Delegationen.",
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  }, {
    "name" : "III. Diverse Gesetzentwürfe.",
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    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen.",
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    "name" : "II. Rumänische Angelegenheiten.",
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    "name" : "I. Vorbesprechung über die Delegationsvorlagen.",
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    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1872.",
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    "name" : "I. Nachtragsforderung für die ostasiatische Expedition.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einkommenssteuer des österreichischen Lloyd.",
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  }, {
    "name" : "II. Auslagen für das vorjährige Konsortial-Vorschußgeschäft.",
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  }, {
    "name" : "III. Florentiner Konvention.",
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  } ],
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    "name" : "I. Revision der für die Benützung der Militärimmobilien bestehenden Normen.",
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  }, {
    "name" : "II. Stellvertreterfonds.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedeckung der Kosten des 1870er Konsortial-Vorschußgeschäftes.",
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    "name" : "I. Militärpensionsnormale.",
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    "name" : "I. Kriegsbudget pro 1872.",
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  } ],
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    "name" : "I. Wappen zum Gebrauch in gemeinsamen Angelegenheiten.",
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  } ],
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    "name" : "I. Beköstigung der Militärgrenze.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 7. 1871",
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    "name" : "I. Maßregeln gegen die Internationale.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 9. 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückwirkung der staatsrechtlichen Aktion für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder auf Stellung und Abgaben des gemeinsamen Ministeriums.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
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    "name" : "I. Ah. Reskript auf die Adresse des böhmischen Landtages.",
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    "name" : "I. Reskript an den böhmischen Landtag.",
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    "name" : "I. Reskript an den böhmischen Landtag (Fortsetzung), im Zusammenhang damit böhmische Fundamentalartikel.",
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    "name" : "I. Die gemeinsame Besprechung einiger Eisenbahnfragen in Galizien und in Mähren-Schlesien.",
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  }, {
    "name" : "II. Die Mitteilung einiger, die Mobilisierung berührenden Bestimmungen an den Statthalter in Galizien.",
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    "name" : "I. Der Ausbau der ung.-galizischen Eisenbahnnetzes.",
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    "name" : "II. Die Vorbereitungen für den Bau von einfachen Feldbahnen.",
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  }, {
    "name" : "III. Das neue Pferdestellungsgesetz.",
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  }, {
    "name" : "IV. Das Kriegsleistungsgesetz.",
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  }, {
    "name" : "V. Das Landsturmgesetz.",
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  }, {
    "name" : "VI. Das Offizierswitwen- und Waisenversorgungsgesetz.",
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  }, {
    "name" : "VII. Die Anbahnung eines gesicherten Kundschaftswesens.",
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    "name" : "I. Die Zollnovelle und andere pendente Fragen handelspolitischer und finanzieller Natur.",
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    "name" : "I. Voranschlag der gemeinsamen Auslagen pro 1885.",
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    "name" : "I. Fortsetzung der Verhandlung des gemeinsamen Voranschlages pro 1885.",
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    "name" : "I. Voranschlag der gemeinsamen Auslagen pro 1885 und Feststellung des Termins für die Einberufung der Delegationen.",
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    "name" : "I. Entwurf eines Landsturm-.",
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  }, {
    "name" : "II. eines Kriegsleistungs- und.",
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  }, {
    "name" : "III. des Militärwitwen- und Waisenversorgungsgesetzes mit drei Beilagen.",
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  } ],
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    "name" : "I. Die Zollnovelle und andere pendente Fragen handelspolitischer und finanzieller Natur.",
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    "name" : "I. Gemeinsamer Voranschlag für das Jahr 1886.",
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    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1886.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1886.",
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    "name" : "I. Vehandlungen wegen Erneuerung des Ausgleiches.",
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    "name" : "I. Belassung von 7 Bataillonen in der Herzegowina.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Subsistenzbeitrag für die Subalternoffiziere und Kadetten.",
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    "name" : "I. Die Verhandlungen über die Revision des österreichisch-ungarischen allgemeinen Zolltarifes, die Erneuerung des Handelsvertrages mit Rumänien und des Lloydvertrages.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 1. 1886",
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    "name" : "I. Die mit der Erneuerung des Zoll- und Handelbündnisses zwischen beiden Reichshälften zusammenhängenden Fragen sowie die Angelegenheit der Erneuerung der Handelskonvention mit Rumänien.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 1. 1886",
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    "name" : "I. Gemeinsamer Voranschlag für 1887.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 9. 1886",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzungsweise Verhandlung des gemeinsamen Voranschlages pro 1887 und Feststellung des Termines für die Einberufung der Delegationen.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 9. 1886",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsamer Voranschlag für das Jahr 1887.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 10. 1886",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1887.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 10. 1886",
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    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage.",
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    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 1. 1887",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 1. 1887",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Inanspruchnahme eines Teiles des mit dem Ah. sanktionierten Delegationsbeschlusse vom 7. März 1887 bewilligten Eventualkredites.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 4. 1887",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Inanspruchnahme eines Teiles des mit dem Ah. sanktionierten Delegationsbeschlusse vom 7. März l.J. bewilligten Eventualkredites.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 4. 1887",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Inanspruchnahme eines Teiles des mit dem Ah. sanktionierten Delegationsbeschlusse vom 7. März 1887 bewilligten Kredites von 28 Millionen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 4. 1887",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Errichtung einer Gewehrfabrik auf ungarischem Gebiete und die Frage der Aufhebung des allgemeinen Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 7. 1887",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung des gemeinsamen Budgets für 1888.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 9. 1887",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Staatsvoranschlag der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1888.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 9. 1887",
  "startDate" : [ "1887-09-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Staatsvoranschlag der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1888.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 9. 1887",
  "startDate" : [ "1887-09-28" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Ausbau des Eisenbahnnetzes zur Beschleunigung des Aufmarsches der Armee im Kriegsfalle gegen Rußland.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 30. 10. 1887",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. die eventuell in Galizien zu ergreifenden Maßnahmen militärischer Natur.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 8. 12. 1887",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Maßnahmen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 12. 1887",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Maßnahmen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 12. 1887",
  "startDate" : [ "1887-12-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der politischen Situation.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 1. 1888",
  "startDate" : [ "1888-01-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung einiger in den letzten Ministerkonferenzen zur Sprache gebrachten Angelegenheiten.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 1. 1888",
  "startDate" : [ "1888-01-11" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880111-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderungen staatsrechtlicher Natur in dem ungarischen Gesetzentwurfe über die Inartikulierung der mit Rumänien abgeschlossenen Grenzkonvention.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 1. 1888",
  "startDate" : [ "1888-01-24" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880124-P-0034.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Anträge des Chefs des Generalstabes zur Steigerung der Wehrkraft der Monarchie.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Die Anträge des gemeinsamen Kriegsministeriums für das Heeresbudget pro 1889.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 10. 3. 1888",
  "startDate" : [ "1888-03-10" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880310-A-0004.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die ausnahmsweise Beiziehung von Reservemännern und Ersatzreservisten zur aktiven Dienstleistung im Frieden und Vorbesprechung über die Anforderungen der Kriegsverwaltung an die nächsten Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 3. 1888",
  "startDate" : [ "1888-03-23" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880323-P-0035.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1888.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 4. 1888",
  "startDate" : [ "1888-04-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880429-P-0036.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1888.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1888",
  "startDate" : [ "1888-04-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880430-P-0037.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1888.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 5. 1888",
  "startDate" : [ "1888-05-01" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880501-P-0038.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage für die Delegationssession.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 5. 1888",
  "startDate" : [ "1888-05-02" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880502-P-0039.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vierter Entwurf eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 17. 6. 1888",
  "startDate" : [ "1888-06-17" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18880617-A-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 4. 1889",
  "startDate" : [ "1889-04-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18890429-P-0040.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1890.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1889",
  "startDate" : [ "1889-04-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18890430-P-0041.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1889",
  "startDate" : [ "1889-04-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18890430-P-0042.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 5. 1889",
  "startDate" : [ "1889-05-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18890505-P-0043.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 5. 1889",
  "startDate" : [ "1889-05-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18890505-P-0044.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Offizielle Bezeichnung der gemeinsamen Armee.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 10. 1889",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 4. 1890",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen über die Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 4. 1890",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen über die Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 4. 1890",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 4. 1890",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 5. 1890",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 5. 1890",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 9. 1890",
  "startDate" : [ "1890-09-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 9. 1890",
  "startDate" : [ "1890-09-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Ausbau einer strategischen Bahn von Máramorossziget nach Stanislau und in Fortsetzung derselben von Halicz nach Tarnopol.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 7. 5. 1891",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 9. 1891",
  "startDate" : [ "1891-09-18" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18910918-P-0052.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 9. 1891",
  "startDate" : [ "1891-09-19" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18910919-P-0053.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 9. 1891",
  "startDate" : [ "1891-09-20" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18910920-P-0054.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 5. 1892",
  "startDate" : [ "1892-05-07" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18920507-P-0057.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 5. 1892",
  "startDate" : [ "1892-05-08" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18920508-P-0058.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 5. 1892",
  "startDate" : [ "1892-05-09" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18920509-P-0059.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 5. 1892",
  "startDate" : [ "1892-05-09" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18920509-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zum weiteren Ausbau unserer Wehrmacht.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 2. 1893",
  "startDate" : [ "1893-02-02" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18930202-P-0061.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zum Zwecke der weiteren Entwicklung der Wehrmacht der österreichisch-ungarischen Monarchie.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 2. 1893",
  "startDate" : [ "1893-02-19" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18930219-P-0062.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zum Zwecke der weiteren Entwicklung der Wehrmacht der österreichisch-ungarischen Monarchie.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 3. 1893",
  "startDate" : [ "1893-03-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18930328-P-0063.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie für das Jahr 1894.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 4. 1893",
  "startDate" : [ "1893-04-21" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18930421-P-0064.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1894.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 4. 1893",
  "startDate" : [ "1893-04-22" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18930422-P-0065.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Handelsvertragsverhandlung mit Rußland und mit Rumänien.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Futterausfuhrverbot.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Tiroler Getreideaufschlag.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 10. 1893",
  "startDate" : [ "1893-10-22" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18931022-P-0066.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Verlaufe der mit Rußland wegen Abschlusses eines Handelsvertrages im Zuge befindlichen Verhandlungen - von seiten der russischen Regierung - bezüglich der Herabsetzung des Roggenzolles und der Bindung der Getreidezölle gestellten Forderungen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 3. 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-04" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18940304-P-0067.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1895.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 3. 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18940328-P-0068.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1895.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 3. 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18940329-P-0069.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1896.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 4. 1895",
  "startDate" : [ "1895-04-17" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18950417-P-0070.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1896.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 4. 1895",
  "startDate" : [ "1895-04-18" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18950418-P-0071.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1896.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 4. 1895",
  "startDate" : [ "1895-04-18" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18950418-P-0072.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung des Vorganges bei offiziellen Enunziationen über die auswärtige Politik in den Parlamenten der beiden Reichshälften.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 6. 1895",
  "startDate" : [ "1895-06-01" ],
  "id" : "MRP-2-0-04-0-18950601-P-0073.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1897.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 4. 1896",
  "startDate" : [ "1896-04-13" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18960413-P-0001.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1897.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 4. 1896",
  "startDate" : [ "1896-04-16" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18960416-P-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die österreichisch-ungarische Monarchie im Falle der Annexion jener Länder.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 8. 1896",
  "startDate" : [ "1896-08-26" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18960826-P-0003.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln zur Erhöhung der Kriegsbereitschaft der Armee.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 8. 1896",
  "startDate" : [ "1896-08-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18960829-P-0004.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die österreichisch-ungarische Monarchie im Falle der Annexion jener Länder.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Die parlamentarische Behandlung der Ausgleichsvorlagen sowie der projektierten neuen Militärvorlagen.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 8. 1896",
  "startDate" : [ "1896-08-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18960830-P-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die parlamentarische Behandlung der Ausgleichsvorlagen sowie der projektierten neuen Militärvorlage.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 9. 1896",
  "startDate" : [ "1896-09-18" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18960918-P-0006.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Interesse einer rascheren Vervollständigung der Schlagfertigkeit der Armee von der Kriegsverwaltung gestellten außerordentlichen Mehrforderungen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970114-P-0007.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Interesse einer rascheren Vervollständigung der Schlagfertigkeit der Armee von der Kriegsverwaltung gestellten außerordentlichen Mehrforderungen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970129-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die von der Heeresleitung aus strategischen Rücksichten als notwendig bezeichneten Eisenbahnbauten.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970130-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die Monarchie im Falle der Annexion jener Länder.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970130-P-0010.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Interesse einer rascheren Vervollständigung der Schlagfertigkeit der Armee von der Kriegsverwaltung gestellten außerordentlichen Mehrforderungen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-31" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970131-P-0011.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die von der Heeresleitung aus strategischen Rücksichten als notwendig bezeichneten Eisenbahnbauten.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Die Herabsetzung des Zolles auf das montenegrinische Hornvieh bei der Einfuhr nach Dalmatien.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-31" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970131-P-0012.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die Monarchie im Falle der Annexion jener Länder.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-31" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970131-P-0013.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage der Bedeckung des pro 1897 der Heeresverwaltung bewilligten Vorschusses für außerordentliche Erfordernisse.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 6. 1897",
  "startDate" : [ "1897-06-13" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970613-P-0014.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 9. 1897",
  "startDate" : [ "1897-09-17" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18970917-P-0015.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 10. 1897",
  "startDate" : [ "1897-10-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18971005-P-0016.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 10. 1897",
  "startDate" : [ "1897-10-10" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18971010-P-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 10. 1897",
  "startDate" : [ "1897-10-10" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18971010-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1899.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 3. 1898",
  "startDate" : [ "1898-03-21" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18980321-P-0019.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1899.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 4. 1898",
  "startDate" : [ "1898-04-03" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18980403-P-0020.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1899.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 4. 1898",
  "startDate" : [ "1898-04-04" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18980404-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1899.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 4. 1898",
  "startDate" : [ "1898-04-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18980405-P-0022.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1899.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 4. 1898",
  "startDate" : [ "1898-04-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18980405-P-0023.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Garantierung einer serbischen Staatsanleihe.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 8. 1898",
  "startDate" : [ "1898-08-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-18980829-P-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1900.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 10. 1898",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Ausbau der Wehrmacht und die Feststellung des Rekrutenkontingentes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 11. 1898",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der bisher von den Delegationen nicht angesprochene, mit 10 950 000 fl. bezifferte Rest des außerordentlichen Rüstungskredites per 48 550 000 fl..",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Flüssigmachung eines Betrages von 2 500 000 fl. für die Marineverwaltung zum Zwecke einer beschläunigten Ergänzung der Kriegsvorräte.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 3. 1899",
  "startDate" : [ "1899-03-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Das Projekt des k. u. k. gemeinsamen Kriegsministers betreffend die Ausgestaltung der Wehrmacht aufgrund eines erhöhten Rekrutenkontingentes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 6. 1899",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag für das k. u. k. Heer und die Kriegsmarine pro 1901.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 3. 1900",
  "startDate" : [ "1900-03-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1901.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 4. 1900",
  "startDate" : [ "1900-04-05" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1901.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 4. 1900",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1901.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 4. 1900",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage des Anschlusses der bosnisch-türkischen Bahnen.",
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    "name" : "I. Die Frage des Anschlusses der bosnisch-türkischen Bahnen.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage des Anschlusses der bosnisch-türkischen Bahnen.",
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  } ],
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    "name" : "I. Die Frage des Anschlusses der bosnisch-türkischen Bahnen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
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    "name" : "I. Die Frage des Anschlusses der bosnisch-türkischen Bahnen.",
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    "name" : "I. Die Frage des Anschlusses der bosnisch-türkischen Bahnen.",
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    "name" : "I. Die Frage des Anschlusses der bosnisch-türkischen Bahnen.",
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    "name" : "I. Die Frage der bosnischen Bahnen.",
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  } ],
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    "name" : "I. Die Frage des Ausbaues der bosnischen Eisenbahn.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 11. 1900",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1902.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 4. 1901",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Das den Delegationen vorzulegende gemeinsame Budget pro 1902.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 4. 1901",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1902.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 4. 1901",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage des Ausbaues der Wehrmacht beziehungsweise die Erhöhung des Rekrutenkontingentes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 11. 1901",
  "startDate" : [ "1901-11-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19011129-P-0045.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1903.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 3. 1902",
  "startDate" : [ "1902-03-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19020314-P-0046.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1903.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 4. 1902",
  "startDate" : [ "1902-04-01" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19020401-P-0047.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1903.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 4. 1902",
  "startDate" : [ "1902-04-02" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19020402-P-0048.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Endgiltige Feststellung des gemeinsamen Voranschlages pro 1903.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Die Frage der Heranziehung der Ersatzreserve zum Präsenzdienste.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Die Frage der Heeresvermehrung.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 4. 1902",
  "startDate" : [ "1902-04-03" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19020403-P-0049.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Lage im Orient.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1904.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Die Abmachung mit Italien wegen Verlängerung des Handelsvertrages und Änderung der Weinzollklausel.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 11. 1903",
  "startDate" : [ "1903-11-19" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19031119-P-0050.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Festsetzung der Prinzipien für den Eintritt in die Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1904",
  "startDate" : [ "1904-02-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19040228-P-0051.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1905; außerordentlicher Rüstungskredit für das Heer und die Marine.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-15" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19040415-P-0052.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1905; außerordentlicher Rüstungskredit für das Heer und die Marine.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-16" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19040416-P-0053.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die zum Zwecke der Deckung der außerordentlichen Rüstungsmaßnahmen des Heeres und der Marine aufzunehmende Anleihe.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-23" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19040423-P-0054.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die zum Zwecke der Deckung der außerordentlichen Rüstungsmaßnahmen der Heeres- sowie der Marineverwaltung aufzunehmende Anleihe.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-23" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19040423-P-0055.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen des gemeinsamen Kriegsministerium betreffend die von den Delegationen für 1904 und 1905 für außerordentliche Heeres- und Marinebedürfnisse anzufordernden Kredite.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 5. 1904",
  "startDate" : [ "1904-05-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19040505-P-0056.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Festsetzung der Endinstruktionen für die dritte Lesung der Handelsvertragsverhandlungen mit Italien.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 8. 1904",
  "startDate" : [ "1904-08-16" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19040816-P-0057.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beschlußfassung über die Ergebnisse der Beratung der gemeinsamen Zoll- und Handelskonferenz bezüglich der Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 10. 1904",
  "startDate" : [ "1904-10-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19041030-P-0058.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die vom k. u. k. gemeinsamen Kriegsminister geplanten militärischen Sicherheitsvorkehrungen im Südwesten der Monarchie. Zu diesem Zwecke in Aussicht genommene Einberufung von 1626 Mann der Ersatzreserve aufgrund des Gesetzes vom 31. Mai 1888.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 11. 1904",
  "startDate" : [ "1904-11-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19041128-P-0059.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schlußfassung über die anläßlich der jüngsten Ergebnisse der Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche erforderlich erscheinenden Instruktionen für die österreichisch-ungarischen Deligierten.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 1. 1905",
  "startDate" : [ "1905-01-12" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19050112-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die ungarische Krise und ihre Rückwirkung auf die österreichische Reichshälfte; Vorschläge der ungarischen Regierung zur Sanierung der Lage in Ungarn. Erwägung von Maßnahmen, welche in dem Falle zu treffen wären, daß die Sanierung der Lage nicht gelingen sollte.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 8. 1905",
  "startDate" : [ "1905-08-22" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19050822-P-0061.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aussprache über einen Punkt des wirtschaftlichen Programmes der kgl. ung. Regierung beziehungsweise deren Stellung dem Ausgleiche, dem gemeinsamen Zolltarife und den Handelsverträgen gegenüber.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 10. 1905",
  "startDate" : [ "1905-10-16" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19051016-P-0062.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einsetzung einer Kommission zur Regelung der Wappen- und Emblemfrage: Zusammensetzung dieser Kommission sowie Feststellung der Grenzen, innerhalb welcher sich deren Beratungen zu bewegen haben werden.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 11. 1905",
  "startDate" : [ "1905-11-12" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19051112-P-0063.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage einer Eisenbahnverbingung mit Dalmatien.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 11. 1905",
  "startDate" : [ "1905-11-25" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19051125-P-0064.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1906; die Frage der Flüssigmachung von Vorschüssen a conto der von den Delegationen für die Jahre 1904 und 1905 bewilligten Teilbeträge des Rüstungskredites von 450 Millionen; die Quotenfrage sowie die Frage der Einberufung der Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 11. 1905",
  "startDate" : [ "1905-11-25" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19051125-P-0065.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. I. Die Frage der Ratifikation des Handelsvertrages mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. II. Die Frage der provisorischen Regelung der handelspolitischen Beziehungen zu Bulgarien bis zum Zustandekommen eines Vertrages..",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. III. Stellungnahme zu der durch die sogenannte serbisch-bulgarische Zollunion geschaffenen Lage.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 1. 1906",
  "startDate" : [ "1906-01-10" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19060110-P-0066.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. \"Stellungnahme der Monarchie gegenüber Serbien und Bulgarien in wirtschaftlicher Beziehung. Redigierung eines Kommuniqués zur Zurückweisung von Angriffen der \"\"Neuen Freien Presse\"\" auf die Leitung des Auswärtigen Amtes wegen dessen angeblich schwankender Haltung gegenüber Serbien\".",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 1. 1906",
  "startDate" : [ "1906-01-16" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19060116-P-0067.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. I. Die Frage der eventuellen Wiederaufnahme der Handelsvertragsverhandlungen mit Bulgarien..",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. II. Einleitung von Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien..",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. III. Die Frage des Serbien, Rumänien und Bulgarien in betreff der Vieheinfuhr zu gewährenden Maximalkontingentes..",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. IV. Stellungnahme zu den seitens Serbiens infolge der Viehsperre ergriffenen Retorsionsmaßnahmen.",
    "link" : "#_top_04"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 2. 1906",
  "startDate" : [ "1906-02-02" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19060202-P-0068.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiederaufnahme der Handelsvertragsverhandlungen mit Serbien, Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien sowie später mit Griechenland und Montenegro.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Die Frage der Mitteilung des restringierten gemeinsamen Voranschlages pro 1906 in einem Ausschusse des österreichischen Abgeordnetenhauses.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 2. 1906",
  "startDate" : [ "1906-02-27" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19060227-P-0069.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1907 sowie Bestimmung des Termins der Einberufung der Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 9. 1906",
  "startDate" : [ "1906-09-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19060929-P-0070.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einleitung der Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien und Bulgarien.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 1. 1907",
  "startDate" : [ "1907-01-06" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19070106-P-0071.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung der im internationalen Verkehr, so insbesondere bei Staatsverträgen und anderen internationalen Akten anzuwendenden staatsrechtlichen Bezeichnungsmodalitäten; Einsetzung einer Kommission zur Erstattung diesbezüglicher Vorschläge.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 9. 1907",
  "startDate" : [ "1907-09-11" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19070911-P-0072.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die mit dem Ausgleiche im Zusammenhange stehenden staatsrechtlichen Fragen sowie die beim Abschlusse internationaler Vereinbarungen zu beobachtenden staatsrechtlichen Formmodalitäten.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 10. 1907",
  "startDate" : [ "1907-10-09" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19071009-P-0073.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Forsetzung der Beratung vom 9. Oktober 1907 über die mit dem Ausgleiche im Zusammenhange stehenden staatsrechtlichen Fragen sowie die beim Abschlusse internationaler Vereinbarungen zu beobachtenden staatsrechtlichen Formmodalitäten.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 10. 1907",
  "startDate" : [ "1907-10-13" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19071013-P-0074.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1908 sowie Bestimmung des Termins der Einberufung der Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 10. 1907",
  "startDate" : [ "1907-10-27" ],
  "id" : "MRP-2-0-05-0-19071027-P-0075.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufzeichnung über eine Besprechung der gemeinsamen Minister, die am 1. Dezember 1907 bei dem Herrn Minister des Äußern Freiherrn v. Aehrenthal über die gegenwärtige Situation in Bosnien stattfand.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 1. 12. 1907",
  "startDate" : [ "1907-12-01" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19071201-A-0001.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbesprechung in Angelegenheit des gemeinsamen Budgets (Ministerkonferenzen Nr. 465 und 466).",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 9. 4. 1908",
  "startDate" : [ "1908-04-09" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19080409-A-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1909 sowie Bestimmung des Termines der Einberufung der Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1908",
  "startDate" : [ "1908-04-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19080430-P-0001.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen betreffend den Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1909 beziehungsweise hinsichtlich des Termines der Einberufung der Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1908-05-17; 1908-05-21",
  "startDate" : [ "1908-05-17" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19080517-P-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen betreffend den Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1909 beziehungsweise hinsichtlich des Termines der Einberufung der Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1908-05-17; 1908-05-21",
  "startDate" : [ "1908-05-21" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19080521-P-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage der Rückwirkung der neuen Ära in der Türkei auf Bosnien und die Herzegowina beziehungsweise der Annexion dieser Provinzen bei gleichzeitiger Zurückziehung der k. u. k. Garnisonen aus dem Sandschak von Novipazar.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 8. 1908",
  "startDate" : [ "1908-08-19" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19080819-P-0003.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zur Vorbereitung der Annexion Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 9. 1908",
  "startDate" : [ "1908-09-10" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19080910-P-0004.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Handelsvertrag mit Serbien.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Handelsvertrag mit Rumänien und Bulgarien.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Regelung des wirtschaftlichen Verhältnisses zu Montenegro.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Wirtschaftliche Zugeständnisse an die Türkei.",
    "link" : "#_top_04"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 11. 1908",
  "startDate" : [ "1908-11-22" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19081122-P-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufzeichnung über eine am 23. Dezember 1908 stattgefundene Besprechung der gemeinsamen Minister und der Ministerpräsidenten, 23. Dezember 1908 betreffend die der Türkei anzubietende materielle Zuwendung in Angelegenheit der Annexion Bosniens.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 23. 12. 1908",
  "startDate" : [ "1908-12-23" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19081223-A-0003.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Handelsvertrag mit Rumänien.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1909",
  "startDate" : [ "1909-02-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090228-P-0006.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung des Viehverkehres mit Rumänien, Bulgarien und Serbien.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 3. 1909",
  "startDate" : [ "1909-03-16" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090316-P-0007.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Abschluß des Handelsvertrages mit Rumänien.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 4. 1909",
  "startDate" : [ "1909-04-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090414-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die vom k. u. k. gemeinsamen Finanzministerium ausgearbeiteten Gesetzentwürfe betreffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina, und zwar 1. Landeststatut für Bosnien und die Herzegowina, 2. Gesetz betreffend die Landesangehörigkeit in Bosnien-Herzegowina, 3. Vereinsgesetz für Bosnien und die Herzegowina, 4. Versammlungsgesetz für Bosnien und die Herzegowina, 5. Wahlordnung für den Landtag, 6. Geschäftsordnung für den Landtag 7. Gesetz über die Bezirksverwaltungsräte.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 7. 6. 1909",
  "startDate" : [ "1909-06-07" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090607-A-0004.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die Abänderungsanträge, welche die k. k. und die kgl. ung. Regierung zu den Gesetzentwürfen beteffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina gestellt haben.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 6. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-06" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090906-A-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1910.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1909-09-14; 1909-09-18",
  "startDate" : [ "1909-09-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090914-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die Gesetzentwürfe betreffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090914-P-0010.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über die Gesetzentwürfe betreffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-15" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090915-P-0011.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1910.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1909-09-14; 1909-09-18",
  "startDate" : [ "1909-09-18" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090918-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über die Gesetzentwürfe betreffend die Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-18" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19090918-P-0012.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung einiger Abänderungsanträge der kgl. ung. Regierung zum Texte der Gesetzentwürfe betreffend die Landesverfassung von Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 2. 1910",
  "startDate" : [ "1910-02-12" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19100212-P-0013.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Erlassung eines Ah. Handschreibens an den gemeinsamen Finanzminister Freiherrn v. Burián betreffend die Angelegenheit der Kmetenablösung.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1910",
  "startDate" : [ "1910-02-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19100228-P-0014.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Aktivierung des Zusatzvertrages vom 23. April 1909 zur Handelskonvention mit Rumänien vom 21. Dezember 1893.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Die Einleitung von Verhandlungen wegen Abschlusses von Handelsverträgen mit Serbien, Montenegro und Argentinien.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Der Notenwechsel mit Schweden behufs Regelung der Stellung der österreichischen und ungarischen Hanlungsreisenden.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1910",
  "startDate" : [ "1910-02-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19100228-P-0015.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beschlußfassung über die Erhöhung der Mannschaftslöhnung. Programm des Kriegsministers bzw. des Marinekommandanten betreffend den Ausbau der Wehrmacht.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 5. 1910",
  "startDate" : [ "1910-05-17" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19100517-P-0016.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über den Termin der Eröffnung der nächsten Delegationssession, das Marineprogramm, die Wehrvorlage und die Militärjustizreform.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 9. 1910",
  "startDate" : [ "1910-09-22" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19100922-P-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der am 22. September 1910 begonnenen Beratungen, betreffend das Marineprogramm und die Wehrgesetzreform.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 10. 1910",
  "startDate" : [ "1910-10-06" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19101006-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über das gemeinsame Budget pro 1911.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 11. 1910",
  "startDate" : [ "1910-11-20" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19101120-P-0019.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die der Kriegsverwaltung zu gewährenden Kredite beziehungsweise Budgetsteigerungen 1911-1915.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 1. 1911",
  "startDate" : [ "1911-01-06" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19110106-P-0020.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgestaltung des bosnisch-herzegowinischen Bahnnetzes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 2. 1911",
  "startDate" : [ "1911-02-26" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19110226-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Darlegungen des Chefs des Generalstabes betreffend die Notwendigkeit weiterer Kredite zur Ausgestaltung der Wehrmacht.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 3. 1911",
  "startDate" : [ "1911-03-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19110305-P-0022.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einigung über den Text des Entwurfes eines neuen Wehrgesetzes für Bosnien und die Herzegowina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 6. 1911",
  "startDate" : [ "1911-06-13" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19110613-P-0023.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgestaltung des bosnisch-herzegowinischen Bahnnetzes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1911-10-28; 1911-10-29",
  "startDate" : [ "1911-10-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19111028-P-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgestaltung des bosnisch-herzegowinischen Bahnnetzes.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1911-10-28; 1911-10-29",
  "startDate" : [ "1911-10-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19111029-P-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbesprechung über das gemeinsame Budget für das Jahr 1912.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 10. 1911",
  "startDate" : [ "1911-10-29" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19111029-P-0025.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Das gemeinsame Budget für das Jahr 1912.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 12. 1911",
  "startDate" : [ "1911-12-06" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19111206-P-0026.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung des Entwurfes einer neuen Verordnung, betreffend die Stellung des Landeschefs von Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 3. 1912",
  "startDate" : [ "1912-03-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19120314-P-0027.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die Tagung der Delegationen. Der Vorschlag des kgl. ung. Ministerpräsidenten, die Delegation Ende April zur Votierung eines sechsmonatigen Budgetprovesoriums einzuberufen, wird mit dem Vorbehalte angenommen, daß ein weiterer Ministerrat knapp vor dem Zusammentritt der Delegationen über die Möglichkeit einer difinitiven Tagung entscheiden solle.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 4. 1912",
  "startDate" : [ "1912-04-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19120414-P-0028.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bosnische Bahnen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 5. 1912",
  "startDate" : [ "1912-05-02" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19120502-P-0029.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der gemeinsamen Minister und des Marinekommandanten über die pro 1913 sich ergebenden Mehranforderungen im gemeinsamen Budget.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 21. 5. 1912",
  "startDate" : [ "1912-05-21" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19120521-A-0006.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1913.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1912-07-08; 1912-07-09",
  "startDate" : [ "1912-07-08" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19120708-P-0030.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1913.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1912-07-08; 1912-07-09",
  "startDate" : [ "1912-07-09" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19120709-P-0030.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die bevorstehende Delegationsession.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 9. 1912",
  "startDate" : [ "1912-09-14" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19120914-P-0031.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Außerordentliche Nachtragsforderungen für Heer und Marine.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 10. 1912",
  "startDate" : [ "1912-10-03" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19121003-P-0032.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Außerordentliche Nachtragsforderungen für Heer und Marine.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1912-10-08; 1912-10-09",
  "startDate" : [ "1912-10-08" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19121008-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Außerordentliche Nachtragsforderungen für Heer und Marine.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1912-10-08; 1912-10-09",
  "startDate" : [ "1912-10-09" ],
  "id" : "MRP-2-0-06-0-19121009-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bosnische Bahnbauten.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Außerordentliche Erfordernisse der Kriegsverwaltung zur Vorbereitung der Standeserhöhung in Bosnien-Herzegowina, Dalmatien und Ergänzung der Heeresbestände.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 10. 1912",
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    "name" : "I. Bosnische Bahnbauten.",
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    "name" : "I. Bosnische Bahnen.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erhöhung des im Heeresbudget zum Ausdruck gebrachten Friedenstandes der k. u. k. Heeres zwecks Ermöglichung der Aufstellung einzelner äußerst dringender Neuformationen und damit im Zesammenhange die Bewilligung der hierfür erforderlichen einmaligen und fortlaufenden Auslagen.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufzeichnung über eine Besprechung der gemeinsamen Minister und des Chefs des Generalstabes über besondere militärische Vorkehrungen in Bosnien-Herzegowina und Dalmatien.",
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    "name" : "I. Beratung über die anläßlich der außerordentlichen politischen Lage erwachsenen militärischen Ausgaben.",
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    "name" : "I. Programm für die Regelung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den Balkanstaaten.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Programm für die Regelung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den Balkanstaaten.",
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    "name" : "I. Ankauf der Majorität der Aktien der Betriebsgesellschaft der Orientalischen Eisenbahnen.",
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    "name" : "I. Ankauf der Mehrheit der Aktien der bosnisch-herzegowinischen Waldabstockungsgesellschaft.",
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    "name" : "I. Der gegenwärtige Stand der politischen Lage.",
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    "name" : "I. Die Anfrage dreier Etablissements wegen Erbauung eines Dreadnoughts.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das I. Semester 1914.",
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    "name" : "I. Datum der Delegation im Jahre 1914.",
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  }, {
    "name" : "II. Bosnische Bahnbauten.",
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  }, {
    "name" : "III. Titel der bosnisch-herzegowinischen Beamten.",
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    "name" : "I. Die bosnischen Bahnen und.",
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    "name" : "II. das gemeinsame Budget pro 1914/1915.",
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    "name" : "I. Verhandlungen mit Serbien betreffend die Orientalischen Eisenbahnen.",
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    "name" : "II. Die diplomatische Aktion gegen Serbien.",
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    "name" : "I. Die bevorstehende diplomatische Aktion gegen Serbien.",
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    "name" : "I. Beratung über den englischen Vermittlungsvorschlag und über Kompensationen an Italien.",
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    "name" : "I. Die Kompensationsforderung Italiens.",
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    "name" : "I. Die Befestigung von Wien, Budapest und der Donauübergänge, die Kriegsberichterstattung.",
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    "name" : "I. Politische und militärische Lage.",
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    "name" : "I. Die politische und militärische Situation.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschläge des Armee-Oberkommandos über die Verwaltung Galiziens. Repatrierung unserer Staatsangehörigen aus Russland, Frankreich England und Belgien. Kriegsrüstungen. Frage der Friedensbedingungen.",
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    "name" : "I. Laufende gemeinsame Angelegenheiten.",
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    "name" : "I. Die politische Lage. Beziehungen zu Italien.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mit dem Kriege zusammenhängende wirtschaftliche und finanzielle Fragen. Provisorische Vorsorge hinsichtlich der gemeinsamen Einnahmen und Ausgaben des kommenden Budgetjahres.",
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    "name" : "I. Die Organisation des Getreideimportes aus Rumänien.",
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    "name" : "II. Die Deckung des deutschen Petroleumbedarfes.",
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  }, {
    "name" : "III. Feststellung der Quote für die Zurückgabe der im Kriege verwendeten Pferde an die beiden Staaten der Monarchie.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Verwaltung des mobilen und immobilen Vermögens der italienischen Staatsangehörigen.",
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    "name" : "V. Einziehung der Nickelmünzen.",
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    "name" : "I. Vorsorge für die gemeinsamen Erfordernisse des laufenden Budgetjahres. Beschaffung von U-Booten. Zukunft des Königreiches Polen.",
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    "name" : "I. Sicherstellung des Getreidebedarfes Österreich-Ungarns.",
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    "name" : "II. Organisation der Einkäufe in der Türkei und in Bulgarien.",
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  }, {
    "name" : "III. Beschaffung von Eisenbahnwaggons und Lokomotiven.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Ausgleichsverhandlungen, Polnische Frage, südslawisches Problem.",
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    "name" : "I. Die Kriegsziele der Monarchie.",
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    "name" : "I. Die Errichtung von kriegsindustriellen Anstalten und deren Rückwirkung auf die private Industrie.",
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  }, {
    "name" : "II. Finanzielle Beihilfe für die Türkei.",
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    "name" : "I. Ernährungsfrage.",
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  }, {
    "name" : "II. Lieferung von Kupfervitriol für die ungarische Landwirtschaft.",
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    "name" : "I. Getreidefrage.",
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    "name" : "II. Kündigung der Handelsverträge.",
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  } ],
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    "name" : "I. Regelung der Getreidefrage.",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die polnische Frage. Unsere Kriegsziele in Verbindung mit der Friedensfrage.",
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    "name" : "I. Zur Frage des rücksichtslosen U-Bootkrieges.",
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    "name" : "I. Sicherstellung des Munitions- und Geschützbedarfs.",
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  }, {
    "name" : "II. Kriegskosten, militärische Bestellungen, industrielle Neuanlagen und Investitionen.",
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    "name" : "I. Die Getreidefrage.",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Friedensfrage.",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 3. 1917",
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    "name" : "I. Regelung der wirtschaftlichen Beziehungen zum Deutschen Reiche.",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 5. 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernährungsfrage, Kohlenfrage.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 6. 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Investitionen der Heeresverwaltung auf industriellem Gebiete; Geschützbestellungprogramm für das erste Halbjahr 1918; Ausgestaltung des Flugwesens; Behandlung der auf Grund des Kriegsleistungsgesetzes in Anspruch genommenen Grundstücke.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-07-02; 1917-07-05",
  "startDate" : [ "1917-07-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung des handelspolitischen Verhältnisses zu Deutschland.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 7. 1917",
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  "id" : "MRP-2-0-07-0-19170705-P-0027.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Investitionen der Heeresverwaltung auf industriellem Gebiete; Geschützbestellungprogramm für das erste Halbjahr 1918; Ausgestaltung des Flugwesens; Behandlung der auf Grund des Kriegsleistungsgesetzes in Anspruch genommenen Grundstücke.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-07-02; 1917-07-05",
  "startDate" : [ "1917-07-05" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19170705-P-0028.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückzahlung der Schuld der türkischen Regierung an die Orientbahnen.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Massnahmen zur Hebung der Valuta.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung einer Tonerde- und Aluminiumfabrik.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Marine-Kredite.",
    "link" : "#_top_04"
  }, {
    "name" : "V. Verwertung militärischer Güter im Hinterlande.",
    "link" : "#_top_05"
  }, {
    "name" : "VI. wirtschaftliche Verhandlungen mit Deutschland.",
    "link" : "#_top_06"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-09-06; 1917-09-15",
  "startDate" : [ "1917-09-06" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19170906-P-0029.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückzahlung der Schuld der türkischen Regierung an die Orientbahnen.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Massnahmen zur Hebung der Valuta.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung einer Tonerde- und Aluminiumfabrik.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Marine-Kredite.",
    "link" : "#_top_04"
  }, {
    "name" : "V. Verwertung militärischer Güter im Hinterlande.",
    "link" : "#_top_05"
  }, {
    "name" : "VI. wirtschaftliche Verhandlungen mit Deutschland.",
    "link" : "#_top_06"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-09-06; 1917-09-15",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der Höchstpreise in Österreich und in Ungarn für staatlich bewirtschaftete und für staatlich nicht bewirtschaftete Nahrungsmitter zu dem Zwecke, um eine Annährung der beiderseitigen Preislagen zu ermöglichen.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Gegenseitiger Einfluss der Industrie- und Argarpreise. Aufstellung der in einem seinerzeitigen Ministerrate angeregten Exporte.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Öffnen der Landesgrenzen in Österreich, womöglich auch der Grenzen Ungarns gegen Österreich zu dem Zwecke, um den Austausch der nicht staatlich bewirtschafteten Nahrungsmittel zu erleichtern.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Massregeln zur Beschleunigung der Einbringung der Ernte unter dem Gesichtspunkte, dass zunächst für die Belieferung der Höhenstellungen des Heeres, dann unzugänglicher Gebirgsgegenden die Wintervorräte bereitgestellt werden müssen, dann aber auch allgemeine Reserven geschaffen werden müssen, um die Verhältisse des Wirtschaftsjahres 1916/1917 zu vermeiden (Wirtschaftsplan).",
    "link" : "#_top_04"
  }, {
    "name" : "V. Welche Beschlüsse wurden bezüglich der Kartoffelbewirtschaftung gefasst? Wie ist deren Durchführung geplant?.",
    "link" : "#_top_05"
  }, {
    "name" : "VI. Fettfrage: a) Mästereien, b) Ölsaaten, c) Maisölproduktion. Wie steht es mit der praktischen Durchführung der bereits geplanten Abhilfen?.",
    "link" : "#_top_06"
  }, {
    "name" : "VII. Wie steht es mit der Hilfsaktion für Minderbemittelte und der geplanten Hilfsaktion für den Mittelstand in Österreich? Waren in Ungarn derartige Aktionen nötig? Was ist für die Zukunft geplant?.",
    "link" : "#_top_07"
  }, {
    "name" : "VIII. Wie weit ist die Aktion zur gesicherten Belieferung der Kriegsindustrien gediehen?.",
    "link" : "#_top_08"
  }, {
    "name" : "IX. Futterfrage: Was lässt sich zur Behebung der Futternot noch machen? (Kunstfutterfabrikation sowie Strohaufschliessung der Heeresverwaltung und der beiden Regierungen, sowie in Bosnien und der Herzegowina).",
    "link" : "#_top_09"
  }, {
    "name" : "X. Wenn infolge der Futternot Vieh geschlachtet werden müsste, was ist für die Fleischkonservierung vorgesorgt?.",
    "link" : "#_top_10"
  }, {
    "name" : "XI. Verhältnisse des Bauernstandes, Hindernisse der Produktionsfreudigkeit. Wie kann dem Umstande, dass der Bauer durch den Krieg wohlhabend geworden ist und damit der Anreiz des Geldgewinnes für die Marktbeschickung abgenommen hat, Abhilfe geschaffen werden?.",
    "link" : "#_top_11"
  }, {
    "name" : "XII. Produktionshebung: Welche konkreten Massnahmen sind diesbezüglich getroffen worden?.",
    "link" : "#_top_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Wie weit ist die mündlich besprochene Idee den politischen Behörden in Österreich und in Ungarn praktische landwirtschaftliche Kräfte zuzuweisen, gediehen?.",
    "link" : "#_top_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Aktion zur Vermehrung der Kriegsgemüsegärten insbesondere der größeren Städte und Industriedistrikte.",
    "link" : "#_top_14"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 9. 1917",
  "startDate" : [ "1917-09-24" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19170924-P-0030.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erledigung einiger dringender Anforderungen der Heeresverwaltung.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung eines Wirtschaftsplanes über die Getreide- und Futtermittel-Versorgung.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 10. 1917",
  "startDate" : [ "1917-10-28" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19171028-P-0031.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die nächsten Delegationen.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 11. 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-03" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19171103-P-0032.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärversorgungsgesetz, Ankauf eines Grundes in Vácz für Kasernen- und Depotbauten des aufzustellenden 2. Eisenbahnregimentes, Erhöhung der Militärtarife.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 12. 1917",
  "startDate" : [ "1917-12-03" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19171203-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Richtlinien für die bei den Friedensverhandlungen mit den russischen Maximalisten und den Vertretern der Ukrainischen Republik zu befolgenden Politik.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 1. 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-22" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19180122-P-0034.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Materielle Demobilisierung: 1. Festsetzung der Grundsätze für die Art der Aufteilung und Verwertung der während des Krieges und nach dem Kriege verfügbar werdenden Gegenstände und Vorräte (wobei vorläufig jene Gegenstände und Vorräte ausgeschaltet bleiben, die seitens der Kriegsverwaltung - Heer und beide Landwehren - behalten werden. 2. Festsetzung der Grundsätze für die hierfür zu schaffenden Organisationen. 3. Festsetzung der Grundsätze für die Durchführung der Verwertung selbst.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Die Frage der Materialbeschaffung für das zweite Halbjahr 1918.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung einer Tonerde- und Aluminiumfabrik.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Förderung der Stickstoffabrikation.",
    "link" : "#_top_04"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 2. 1918",
  "startDate" : [ "1918-02-15" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19180215-P-0035.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kriegsmaterialbeschaffung für das zweite Halbjahr 1918.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Aufnahme einer Stornierungsklausel in die Verträge über die Munitionslieferungen.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Aufwand von 410 Millionen Kronen für die Ausgestaltung der Luftstreitkräfte im ersten Halbjahr 1918.",
    "link" : "#_top_03"
  }, {
    "name" : "IV. Erteilung eines Investitionsvorschusses an die Kanonenfabrik in Győr, im Betrage von 35 Millionen Kronen. Zuwendung von 1,750.000 Kronen an die k.k. Staatseisenbahngesellschaft zur Deckung der bei den Investitionen in Resicza vorgekommenen Überschreitungen. Erfolglassung eines Zuschusses von rund 9.7 Millionen Kronen an die Kanonenfabrik in Győr.",
    "link" : "#_top_04"
  }, {
    "name" : "V. Aufwendungen für die Dezentralisation der Artilleriematerialvorräte.",
    "link" : "#_top_05"
  }, {
    "name" : "VI. Kauf eines Hauses für den k.u.k. Miliärattaché im Haag.",
    "link" : "#_top_06"
  }, {
    "name" : "VII. Massnahmen zur Förderung der Anwerbung weiblicher Hilfskräfte für militärische Stellen.",
    "link" : "#_top_07"
  }, {
    "name" : "VIII. Erhöhung der Menagegeldes.",
    "link" : "#_top_08"
  }, {
    "name" : "IX. Festsetzung der Bezugspreise für ungarische Weine.",
    "link" : "#_top_09"
  }, {
    "name" : "X. Auslandspropagande-Fonds des Kriegspressequartiers.",
    "link" : "#_top_10"
  }, {
    "name" : "XI. Donauschiffahrtsakte.",
    "link" : "#_top_11"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 2. 1918",
  "startDate" : [ "1918-02-24" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19180224-P-0036.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Südslawische Frage.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 5. 1918",
  "startDate" : [ "1918-05-30" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19180530-P-0037.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufteilung der Heereslieferungen für die beiden Staaten der Monarchie im zweiten Halbjahr 1918.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Errichtung neuer Tonerde- und Aluminiumfabriken.",
    "link" : "#_top_02"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Rubelbeschaffung für die Kriegsgefangenen in Russland.",
    "link" : "#_top_03"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 8. 1918",
  "startDate" : [ "1918-08-24" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19180824-P-0038.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beprechung der durch das Separatfriedensangebot Bulgariens geschaffenen Situation. Lösung der südslawischen Frage. Rekonstruktion Österreichs. Friedensfrage.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 9. 1918",
  "startDate" : [ "1918-09-27" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19180927-P-0039.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Friedensfrage.",
    "link" : "#_top_01"
  }, {
    "name" : "II. Lösung der südslawischen Frage.",
    "link" : "#_top_02"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 10. 1918",
  "startDate" : [ "1918-10-02" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19181002-P-0040.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stellungnahme zur amerikanischen Antwortnote vom 18. Oktober 1918.",
    "link" : "#_top_01"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 10. 1918",
  "startDate" : [ "1918-10-22" ],
  "id" : "MRP-2-0-07-0-19181022-P-0041.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vollziehung des Ah. Handschreibens vom 17. Februar an den Freiherrn v. Beust..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0001_1"
  }, {
    "name" : "II. Auflösung einiger Landtage im Falle der Vornahme bloß bedingter Reichsratswahlen oder im Falle eines damit in Verbindung gebrachten Protestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0001_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1867 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1867-02-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670219-P-0001.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhandlungen über die Münzfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_1"
  }, {
    "name" : "II. Handelsverträge mit Holland und Belgien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_2"
  }, {
    "name" : "III. Wiederaufnahme der ostasiatischen Expedition..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_3"
  }, {
    "name" : "IV. Unruhen unter den Arbeitern des Salzbergwerkes in Wieliczka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_4"
  }, {
    "name" : "V. Einkommensteuerbehandlung der bei den Escomptegesellschaften bestehenden Kreditvereine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_5"
  }, {
    "name" : "VI. Neuer Vertrag mit der Donaudampfschifffahrtsgesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_6"
  }, {
    "name" : "VII. Steuerbefreiung der Obligationenkupons des Wiener Stadtanlehens von 25 Millionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Artikel des „Wanderer“ vom 15. Februar l. J.: „Die ungarische Frage in den allerhöchsten Kreisen“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1867 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1867-02-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670219-P-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Benehmen der Regierung in der kroatischen Angelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670221-P-0003_1"
  }, {
    "name" : "II. Fiumaner Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670221-P-0003_2"
  }, {
    "name" : "III. Regulierung der Donau bei Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670221-P-0003_3"
  }, {
    "name" : "IV. Plan des Slawenkongresses in Wien für Erlass einer Adresse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670221-P-0003_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1867",
  "startDate" : [ "1867-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670221-P-0003.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rheinkorrektion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670222-P-0004_1"
  }, {
    "name" : "II. Erhöhung des Anlagekapitals für die Kronprinz-Rudolf-Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670222-P-0004_2"
  }, {
    "name" : "III. Interpellation im oberösterreichischen Landtage wegen Beendigung der Grundlasten-Ablöseverhandlungen in den ärarischen Forsten des Innviertels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670222-P-0004_3"
  }, {
    "name" : "IV. Publikation einer Zusammenstellung über die Kriegsschäden in Böhmen, Mähren und Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670222-P-0004_4"
  }, {
    "name" : "V. Regelung der Eisenpreise in den ärarischen Werken in Hieflau und Eisenerz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670222-P-0004_5"
  }, {
    "name" : "VI. Promemoria des Severin Grafen Dunin Borkowski wegen Erteilung der Konzession für eine Eisenbahn von Lemberg nach Brody und Tarnopol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670222-P-0004_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1867",
  "startDate" : [ "1867-02-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670222-P-0004.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Auflösung des Landtages von Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670226-P-0005_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1867",
  "startDate" : [ "1867-02-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670226-P-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über allfällige Auflösung der Landtage von Mähren, Krain, Galizien und Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670301-P-0006_1"
  }, {
    "name" : "II. Änderung in der Person des Statthalters von Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670301-P-0006_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 1. März 1867 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1867-03-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670301-P-0006.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eventuelle Auflösung der Landtage von Mähren und Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670301-P-0007_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Baron Kellersperg zum Statthalter in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670301-P-0007_2"
  }, {
    "name" : "III. Darstellung des dermaligen Standes der Landtagsverhandlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670301-P-0007_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 1. März 1867 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1867-03-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670301-P-0007.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auslegung des § XVII des Friedensvertrages mit Italien bezüglich der Pensionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670305-P-0008_1"
  }, {
    "name" : "II. Statuten der Arad-Karlsburger Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670305-P-0008_2"
  }, {
    "name" : "III. Konzessionsverleihung für die neue galizische Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670305-P-0008_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 5. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670305-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einmarsch österreichischer Truppen in die türkischen Grenzprovinzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670306-P-0009_1"
  }, {
    "name" : "II. Verpachtung des Tabakmonopols..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670306-P-0009_2"
  }, {
    "name" : "III. Änderung in der Person des Banus von Kroatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670306-P-0009_3"
  }, {
    "name" : "IV. Besprechung über die Wahl eines Statthalters für das Küstenland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670306-P-0009_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 6. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670306-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die von der Prager „Politik“ veröffentlichten zwei Erlässe des Generalkommandos in Ofen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670307-P-0010_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 7. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670307-P-0010.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kostenpräliminierung für die ostasiatische Expedition pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011_1"
  }, {
    "name" : "II. Disposition mit dem aus Mexiko zurückkehrenden österreichischen Freiwilligenkorps..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Erteilung einer Instruktion für die als Agenten nach Serbien zu entsendenden Grenzoffiziere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011_3"
  }, {
    "name" : "IV. Notwendigkeit, die Verhandlungen wegen der Brünn-Olmützer Bahn zu beschleunigen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011_4"
  }, {
    "name" : "V. Bestätigung der Wahl Hanslicks als Juror für musikalische Instrumente auf der Pariser Ausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bisheriges Resultat der Subskription auf die Pfandbriefe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011_6"
  }, {
    "name" : "VII. Übereinkommen wegen Ausscheidung der Agenden des Finanzministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 8. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670308-P-0011.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung über die Vorlagen zum bevorstehenden Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670311-P-0012_1"
  }, {
    "name" : "II. Reform des politischen und judiziellen Organismus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670311-P-0012_2"
  }, {
    "name" : "III. Besetzung der Statthalterposten in Triest und Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670311-P-0012_3"
  }, {
    "name" : "IV. Kroatische Frage wegen des Heeresergänzungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670311-P-0012_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 11. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-11" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung des auf den 18. März einberufenen Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "II. Einberufung der Landtage von Böhmen, Mähren und Krain auf den 6. April..",
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    "name" : "III. Verfassung der Vorlagen für den Reichsrat..",
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    "name" : "IV. Rechtfertigung der seit der letzten Reichsratssession von der Regierung erlassenen Gesetze..",
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    "name" : "V. Auszeichnungen für einige Mitglieder der Staatsschuldenkontrollkommission..",
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  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 12. März 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachtragskredit für den Dispositionsfonds..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorsicht bei dem Antrage für eine Auszeichnung des Professors Dr. Herbst..",
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  }, {
    "name" : "III. Verleihung der geheimen Ratswürde an Grafen Morzin, Grafen Jaroslav Sternberg und Fürsten Ferdinand Kinsky..",
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    "name" : "IV. Steuerfreiheit für das Wiener Stadtanlehen..",
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  }, {
    "name" : "V. Subvention für Reisestipendien an Arbeiter zur Pariser Ausstellung..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verfügungen aus Anlass der Abnahme des k. k. Adlers bei Finanzbehörden in der Militärgrenze..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 15. März 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf einer kaiserlichen Verordnung in betreff der Branntweinsteuerentrichtung für die Branntweinerzeugung aus Bierbräuabfällen..",
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  }, {
    "name" : "II. Aufklärungen bezüglich des Verhältnisses der ungarischen Finanzverwaltung zu den Militärbehörden im Militärgrenzgebiete..",
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  }, {
    "name" : "III. Auslegung des französischen Handelsvertrages bezüglich des Transites von Monopolsgegenständen durch Österreich..",
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  }, {
    "name" : "IV. Finalisierung der Rheinkorrektionsfrage..",
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  }, {
    "name" : "V. Nichtbestätigung der Wahlen des Bischofs Strossmayer zum Protektor und des Domherrn Racki zum Präsidenten der südslawischen Akademie..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ah. Auszeichnungen für die zu pensionierenden Ministerialräte des Finanzministeriums v. Schultes, Steinitz und Dr. Höfken..",
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  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 26. März 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Landmarschallsstelle in Böhmen und Mähren..",
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    "name" : "II. Vorschlag zur Ernennung von zwei geheimen Räten aus Böhmen..",
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    "name" : "III. Kroatische Frage..",
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    "name" : "IV. Reform des politischen Organismus..",
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    "name" : "V. Ungarische Eisenbahnen..",
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    "name" : "VI. Vorlagen zum Reichsrate..",
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    "name" : "VII. Tag der Einberufung des Reichsrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 29. März 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Übereinkommen zwischen dem k. k. Handelsminister ium und dem königlich-ungarischen für Ackerbau, Industrie und Handel über die Teilung der Verwaltung des Postwesens und des Telegrafenwesens..",
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    "name" : "II. Konzessionierung der Semlin-Fiumaner Eisenbahn..",
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  }, {
    "name" : "III. Ausscheidung einiger gemeinsamer Agenden aus dem Wirkungskreise des Ministeriums des Innern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 5. April 1867",
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  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 18a [Ansichten des Handelsministers über die Festsetzung des Wirkungskreises der beiderseitigen Handelsminister ien] − Beilage zum Ministerratsprotokoll vom 8. April 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Darstellung der Ergebnisse der Verhandlungen, welche in Ofen bezüglich der Festsetzung des Geschäftskreises der beiderseitigen Handelsminister ien gepflogen wurden..",
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  }, {
    "name" : "II. Schriftlicher Bescheid an das belgische Konsortium über dessen Einschreiten um Erteilung der Konzession für die Semlin-Fiumaner Bahn..",
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  }, {
    "name" : "III. Zeitpunkt der Einberufung des kroatisch-slawonischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "IV. Reskript an den kroatisch-slawonischen Landtag..",
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    "name" : "V. Besetzung des Statthalterpostens in Triest und des Postens eines Landeschefs in Krain..",
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  }, {
    "name" : "VI. Zeitpunkt für die Einberufung des Reichsrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 8. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670408-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf des Gesetzes, wodurch das Grundgesetz über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670416-P-0019_1"
  }, {
    "name" : "II. Gutachten der Spezialkommission zur Beratung der Münzfrage..",
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  }, {
    "name" : "III. Über den Zeitpunkt zur Einberufung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bezüglich der Abhaltung des deutschen Schützenfestes im Jahre 1868 in Wien..",
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  }, {
    "name" : "V. Errichtung einer Expositur der Generalinspektion für Eisenbahnen in Pest..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 16. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-16" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zweite Lesung des Gesetzentwurfs, wodurch das Grundgesetz über die Reichsverfassung vom 26. Februar 1861 abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670423-P-0020_1"
  }, {
    "name" : "II. Entwurf des Gesetzes, wodurch der § 13 des obigen Grundgesetzes geändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670423-P-0020_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Verantwortlichkeit der Minister..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vorbereitung von Vorlagen für die Deputation in Finanzsachen..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorschlag wegen Ernennung des Hofrates Ritter v. Marcher zum Finanzlandesdirektor in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670423-P-0020_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 23. April 1867",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhandlungen mit dem englischen Bevollmächtigten über Ausführung des Handels- und Zollvertrages..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorläufige Zusicherung an Herrn Brandeis wegen Gründung einer Eisenbahnbank..",
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  }, {
    "name" : "III. Mitwirkung der Länder bei der zukünftigen Einschätzung, Anrepartierung und Einhebung der Steuern..",
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  }, {
    "name" : "IV. Genehmigung der Statuten der Kronprinz-Rudolf-Bahn..",
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  }, {
    "name" : "V. Regelung des Geschäftsganges mit dem ungarischen Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670426-P-0021_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnung der Statthalter Freiherrn v. Kellersperg und Freiherrn v. Poche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670426-P-0021_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 26. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670426-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung mehrerer Gesetzesvorlagen an den Reichsrat: a) Gesetz über Abänderung des Grundgesetzes vom 26. Februar 1861; b) Gesetz wegen Abänderung des § 13 des Grundgesetzes; c) Gesetz über die Verantwortlichkeit der Minister für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670430-P-0022_1"
  }, {
    "name" : "II. Vollmacht an den Justizminister zur Vorlage eines Gesetzes über verfassungsmäßige Behandlung wichtiger und umfangreicher Gesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670430-P-0022_2"
  }, {
    "name" : "III. Nichteinberufung der siebenbürgischen Mitglieder des Herrenhaus es..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670430-P-0022_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ernennung der Präsidenten und Vizepräsidenten beider Häuser des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670430-P-0022_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 30. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670430-P-0022.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetz über den Reichssenat..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-03" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Thronrede für die Eröffnung des Reichsrates am 20. Mai 1867..",
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  }, {
    "name" : "II. Reform der Gesetzgebung über Vereins- und Versammlungsrecht..",
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  }, {
    "name" : "III. Anzeige, dass Advokat Dr. Brauner sich zum Slawenkongress nach Moskau begeben dürfte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670511-P-0024_3"
  }, {
    "name" : "IV. Artikel in der „Sonntagszeitung“ über das Konkordat..",
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  }, {
    "name" : "V. Rehabilitierung des Dr. Emperger in Graz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antrag über Maßregeln gegen den böhmischen Landtagsabgeordneten Landesgerichtsrat Havelka..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Nichtentlassung der Reservisten..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Konflikt zwischen dem kroatisch-slawonischen Hofkanzler und dem Banus bezüglich Beilegung der Unruhen in Buccari..",
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  }, {
    "name" : "IX. Ob ein Ausfuhrverbot auf Stuten erlassen werden soll..",
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  }, {
    "name" : "X. Erteilung der Konzession an die Karl-Ludwig-Bahn für die Strecke Lemberg-Brody-Tarnopol..",
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  }, {
    "name" : "XI. detto für den Anschluss nach Suczawa..",
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  }, {
    "name" : "XII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Besetzung des Postens des Präsidenten und ersten Vizepräsidenten im Abgeordnetenhaus e des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670511-P-0024_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Übereinkommen bezüglich der Leitung der ungarischen Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670511-P-0024_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670511-P-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Staatsvertrag über die Neumarkt-Braunauer Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670517-P-0025_1"
  }, {
    "name" : "II. Gewährung von 10.000 fr. für Reisestipendien nach Paris für Arbeiter aus dem Bezirke der Wiener Handelskammer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670517-P-0025_2"
  }, {
    "name" : "III. Durchführung der Ah. Entschließung vom 22. November 1866 betreff des Verkaufes einer ärarischen Realität am Neubau in Wien an den katholischen Gesellenverein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670517-P-0025_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwähnung der Justizvorlagen in der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670517-P-0025_4"
  }, {
    "name" : "V. Vertagung der Verhandlung gegen Dr. Mühlfeld über die Klage des Kriegsminister iums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670517-P-0025_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670517-P-0025.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Strafgerichtliche Verfolgung der dalmatinischen Zeitschriften „Nazionale“ und „Dalmato“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670524-P-0026_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Mühlfeld & Konsorten über die Frage der Befestigung von Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670524-P-0026_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670524-P-0026.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antwort auf die Interpellation des Dr. Mühlfeld wegen der Befestigung Wiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670601-P-0027_1"
  }, {
    "name" : "II. Sammlungen für Brody aus Anlass des Brandunglücks..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670601-P-0027_2"
  }, {
    "name" : "III. Braunau-Neumarkter Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670601-P-0027_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beteilung der fremden Souveräns mit Krönungsmedaillen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670601-P-0027_4"
  }, {
    "name" : "V. Fertigung der Konzessionsurkunde für die Eisenbahn Fünfkirchen-Barcs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670601-P-0027_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670601-P-0027.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Befestigung von Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670613-P-0028_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetz über die Heeresergänzung und die allgemeine Wehrpflicht..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1867 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1867-06-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670613-P-0028.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetz über die Heeresergänzung und das allgemeine Wehraufgebot..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670613-P-0029_1"
  }, {
    "name" : "II. Befestigung von Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670613-P-0029_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1867 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1867-06-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an Grafen Wladimir Mittrowsky..",
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  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Einbringung einer Gesetzesvorlage, wodurch die Beschränkung der Besitzfähigkeit der Juden in der Bukowina aufgelassen werden soll..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670615-P-0030_2"
  }, {
    "name" : "III. Regierungserklärung über die Einstellung der Befestigungsarbeiten um Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Note an das Präsidium des Abgeordnetenhaus es mit Vorlage des neuen Wehrgesetzes und der kaiserlichen Verordnung vom 28. Dezember 1866..",
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  }, {
    "name" : "V. Zeitpunkt über die Einbringung der übrigen Gesetzesvorlagen an das Abgeordnetenhaus ..",
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    "name" : "VI. Gesetzentwurf über die Verantwortlichkeit der Minister..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf über die Delegationen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 15. und 16. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-15" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Ministerverantwortlichkeit..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "III. Ermächtigung zur sofortigen Sistierung der Befestigungsarbeiten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antwort auf eine allfällige Interpellation, warum in dem neuen Entwurfe des Grundgesetzes dem Abgeordnetenhaus e nicht die Wahl seines Präsidenten überlassen wurde..",
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  }, {
    "name" : "II. Stellung, welche die Regierung gegenüber dem Antrage des Dr. Mühlfeld wegen Wiederaufnahme der Verhandlung über das Religionsgesetz einzunehmen hat..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Schindler wegen Vorlage der Handelsverträge an den Reichsrat..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der in Aussicht stehenden Interpellation des Abgeordneten Dr. Scrinzi wegen Vorlage des Seegesetzentwurfes an den Reichsrat..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung der Regierung im Ausschusse des Abgeordnetenhaus es bezüglich des Antrages des Dr. Mühlfeld wegen Abänderung des § 120 der Strafprozessordnung..",
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  }, {
    "name" : "II. Änderung des für die provisorischen Bezirksgerichte genehmigten allgemeinen Beamten- und Besoldungsstatuts..",
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  }, {
    "name" : "III. Ankündigung von Gesetzvorlagen über das Vereinsrecht und Versammlungsrecht..",
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  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln gegen die panslawistischen Umtriebe in Slawonien..",
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  }, {
    "name" : "II. Rang und Besoldung des Locumtenens in Kroatien..",
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  }, {
    "name" : "III. Versammlung der serbischen Jugendvereine in Belgrad..",
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  }, {
    "name" : "IV. Devastationen der zur bischöflichen Mensa gehörigen Güter durch Bischof Strossmayer..",
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  }, {
    "name" : "V. Choleraepidemie in Montenegro..",
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    "name" : "VI. Gesetzesentwurf über die Ministerverantwortlichkeit..",
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  }, {
    "name" : "VII. Au. Vortrag des Justizministers über Anweisung der früheren Bezüge der Beamten der provisorischen Bezirksgerichte in den neu organisierten Kronländern..",
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    "name" : "VIII. Interpellation Mühlfelds wegen Änderung des § 120 der Strafprozessordnung..",
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    "name" : "IX. Novelle zum Strafgesetze..",
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    "name" : "X. Ostasiatische Expedition..",
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  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erklärung im Abgeordnetenhaus e über Ernennung eines Landesministeriums für die hierseitigen Länder..",
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  }, {
    "name" : "II. Haltung des Ministeriums in der Frage über Abschaffung der Todesstrafe..",
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    "name" : "III. Regelung der konfessionellen Angelegenheiten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Weisung an die Oberstaatsanwaltschaften wegen Besprechung kaiserlicher Familienverhältnisse in der Presse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670715-P-0036_4"
  }, {
    "name" : "V. Nochmalige Beratung der Angelegenheit wegen Abänderung des § 120 der Strafprozessordnung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erklärung der Regierung bei der Debatte im Abgeordnetenhaus e über den Bericht des konfessionellen Ausschusses über den Antrag des Abgeordneten Herbst..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 20. Juli 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln zur Linderung des Notstandes in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung bei Behandlung des Berichtes des Ausschusses über den Antrag des Dr. Mühlfeld wegen Abänderung des § 120 Strafprozessordnung..",
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  }, {
    "name" : "III. Überschreitung der Dotationen pro 1867 für Reichsratsauslagen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Ljubiša wegen Erlassung eines Gesetzes auf Befreiung Dalmatiens von der Entrichtung des Zolles in Silbergeld..",
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  }, {
    "name" : "V. Bericht des Ausschusses des Abgeordnetenhaus es über die Strafnovelle..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1867",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erklärung Sr. Majestät in betreff der Sanktion des Ministerverantwortlichkeitsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670727-P-0039_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtkontrasignatur der Ah. Ernennungen zu geistlichen Pfründen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670727-P-0039_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Anzeige, dass der italienische Konsul in Triest Zivilehen abschließt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040_1"
  }, {
    "name" : "II. Meinungsdifferenz zwischen der Staatsschuldenkontrollskommission und dem Finanzministerium über die Einrechnung der für Kriegsentschädigung verwendeten Obligationen des steuerfreien Anlehens vom Jahre 1866 in die zu beschaffende Summe von 50 Millionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040_2"
  }, {
    "name" : "III. Information über die Stellung der Militärkanzlei Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040_3"
  }, {
    "name" : "IV. Behandlung des Hofrates der bestandenen siebenbürgischen Hofkanzlei Eugen Freiherrn v. Friedenfels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Fürsten Adolf Auersperg zum Oberstlandmarschall für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040_5"
  }, {
    "name" : "VI. Militärbudget pro 1866..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040_6"
  }, {
    "name" : "VII. Grundsätze zur Regelung der interkonfessionellen Verhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 29. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670729-P-0040.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesuch des Justizministers als Leiter des Ministeriums für Kultus und Unterricht um Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzes beim Reichsrate über Eingehung und Bestand gemischter Ehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670801-P-0041_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 1. August 1867",
  "startDate" : [ "1867-08-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670801-P-0041.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderungen des Sparkassareglements vom Jahre 1844 zugunsten der Wiener Sparkassa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670806-P-0042_1"
  }, {
    "name" : "II. Eingabe der Direktion der privilegierten Nationalbank wegen Verfolgung ihrer Rechtsansprüche betreffend die Verletzung ihres Privilegiums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670806-P-0042_2"
  }, {
    "name" : "III. Aufhebung des Pulvermonopols..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 6. August 1867",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über den Stand der Deputationsverhandlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670816-P-0044_1"
  }, {
    "name" : "II. Mit Rom anzuknüpfende Verhandlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670816-P-0044_2"
  }, {
    "name" : "III. Vollziehung des mit Italien abgeschlossenen Handelsvertrages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670816-P-0044_3"
  }, {
    "name" : "IV. Presseprozess gegen das „Vaterland“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670816-P-0044_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 16. August 1867",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vereinbarungen zwischen den Finanzministern bezüglich des finanziellen Ausgleichs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670830-P-0044_1"
  }, {
    "name" : "II. Vereinbarungen in der indirekten Besteuerung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 44α Ministerrat, Wien, 30. August 1867",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung des Armeefriedensbudget und der für außerordentliche notwendige Anschaffungen erforderlichen Summen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670731-P-0040_1"
  }, {
    "name" : "II. Beratung über die Quote, welche Ungarn von den Auslagen für gemeinasame Angelegenheiten zu übernehmen hat, und derlenigen Maßnahmen, welche geeignet sein dürften, das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben herzustellen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670731-P-0040_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 40α Ministerrat, Wien, 31. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-31" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Regulierung der Gehalte der niederen Diener und einiger Beamtenkategorien bei den Ministerien des Kultus und der Justiz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045_1"
  }, {
    "name" : "II. Note an den obderennsischen Landesausschuss wegen Abgabe des Gutachtens in betreff der Organisation der Bezirkseinzelngerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045_2"
  }, {
    "name" : "III. Kosten der Justizorganisation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ob Intimationen des Kultusministeriums über Verfügungen Fiume betreffend an die kroatische Hofkanzlei zu machen seien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045_4"
  }, {
    "name" : "V. Erweiterung des dritten Gymnasiums in Lemberg zu einem Obergymnasium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetz über die Verhängung des Belagerungszustandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045_6"
  }, {
    "name" : "VII. Festsetzung der Kompetenz der Geschworenengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 31. August 1867",
  "startDate" : [ "1867-08-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670831-P-0045.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Note des Finanzministers an den Obmann der cisleithanischen Deputation mit den Propositionen bezüglich des finanziellen Ausgleichs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670915-P-0045_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 45α Ministerrat, Wien, 15. September 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670915-P-0045%CE%B1.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vermehrung der Münzscheine à 10 Kreuzer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670919-P-0045_1"
  }, {
    "name" : "II. Art und Weise, wie die Resultate der Verhandlungen der Deputationen zur Gesetzeskraft gelangen sollen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670919-P-0045_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 45β Ministerrat, Wien, 19. September 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670919-P-0045%CE%B2.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Durchführung der Ah. Entschließung vom 25. Februar l. J. wegen der Sprachenfrage bei den theoretischen Staatsprüfungen in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670919-P-0046_1"
  }, {
    "name" : "II. Übersetzung des Schulrates Czerkawski von Graz nach Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670919-P-0046_2"
  }, {
    "name" : "III. Untersuchung gegen das Journal „Il Dalmato“ wegen der Angriffe auf den Statthalter FML. Baron Philippovich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670919-P-0046_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ob gegen den Abate Baron Prato in Trient wegen Journalartikel in der „Perseveranza“ eine strafgerichtliche Untersuchung eingeleitet werden soll..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670919-P-0046_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 19. September 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670919-P-0046.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf des Zoll- und Handelsbündnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670926-P-0047_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzvorlage über das finanzielle Übereinkommen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670926-P-0047_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Behandlung des Entwurfes des Strafgesetzes nach dem in dem Gesetze vom 30. Juli 1867 vorgezeichneten Verfahren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670926-P-0047_3"
  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der Verbrechen des Hochverrates, des Staatsverrates und des Staatsfriedensbruches vor den Geschworenengerichten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670926-P-0047_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 26. September 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670926-P-0047.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwürfe der Gesetze a) über die Beitragsleistung der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder zu den gemeinsamen Angelegenheiten, b) in betreff der allgemeinen Staatsschuld, c) über den Abschluss des Zoll- und Handelsbündnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670928-P-0048_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 28. September 1867 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1867-09-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670928-P-0048.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwürfe von Staatsgrundgesetzen a) über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder, b) über die Ausübung der Regierungs- und Vollzugsgewalt, c) über die richterliche Gewalt, d) über die Einsetzung eines Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18670928-P-0049_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 28. September 1867 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1867-09-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18670928-P-0049.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf des Subkomitees des Verfassungsausschusses, wodurch das Grundgesetz über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671001-P-0050_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. Schlussfassung, wie sich das Ministerium bei Behandlung der vier Staatsgrundgesetze im Abgeordnetenhaus zu benehmen habe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671001-P-0050_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671001-P-0050.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Note des Kardinals Fürsterzbischofes von Wien mit einer Abschrift der Adresse des Episkopates in Wien und zweier Bittgesuche an Se. Majestät 1. die Befreiung der Zöglinge der Knabenseminare vom Militärdienste und 2. den galizischen Unterrichtsrat betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671004-P-0051_1"
  }, {
    "name" : "II. Wiener Pädagogium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671004-P-0051_2"
  }, {
    "name" : "III. Anfrage des Obmannes des konfessionellen Ausschusses über den Zeitpunkt der Vorlage des interkonfessionellen Gesetzes an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671004-P-0051_3"
  }, {
    "name" : "IV. Instruktion für den Botschafter Baron Hübner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671004-P-0051_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung eines Falles der Verweigerung eines kirchlichen Begräbnisses bezüglich eines von der Kommission für nicht zurechnungsfähig erkannten Selbstmörders..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671004-P-0051_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671004-P-0051.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schreiben des Kardinals Fürsterzbischofes Rauscher an den Reichskanzler wegen der Agitationen gegen das Konkordat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671010-P-0052_1"
  }, {
    "name" : "II. Instruktion für den Botschafter in Rom Baron Hübner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671010-P-0052_2"
  }, {
    "name" : "III. Verhaftung von vier italienischen Offizieren wegen Ausspähungen in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671010-P-0052_3"
  }, {
    "name" : "IV. Fürst Lobkowitzsche Fideikommissangelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671010-P-0052_4"
  }, {
    "name" : "V. Revision des Statutes für den Staatsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671010-P-0052_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Entschädigung des Bauunternehmers Tallacchini..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671010-P-0052_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671010-P-0052.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Handschreiben, womit die Adresse der bischöflichen Konferenz an den Reichskanzler zur Begutachtung herabgelangte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671013-P-0053_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung bei Behandlung der beiden konfessionellen Gesetze im Abgeordnetenhaus e..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671013-P-0053_2"
  }, {
    "name" : "III. Abstimmung der Minister, welche Reichsratsabgeordnete sind, bei § 11 des Gesetzentwurfes, wodurch das Grundgesetz über die Reichsvertretung abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671013-P-0053_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Adresse des Wiener Gemeinderates seitens Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671013-P-0053_4"
  }, {
    "name" : "V. Unterbrechung der Tätigkeit des Reichsrates für die Dauer der Reise Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671013-P-0053_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671013-P-0053.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf eines Ah. Handschreibens an den Kardinal Rauscher aus Anlass der Adresse der Bischöfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671014-P-0054_1"
  }, {
    "name" : "II. Stellung der Regierung bei der demnächst erfolgenden Verhandlung der beiden konfessionellen Gesetze im Abgeordnetenhaus e..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671014-P-0054_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen allfälliger Prorogierung des Reichsrates für die Dauer der Reise Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671014-P-0054_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1867 (um acht Uhr abends)",
  "startDate" : [ "1867-10-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671014-P-0054.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungsanträge aus Anlass der internationalen Ausstellung in Paris..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671019-P-0055_1"
  }, {
    "name" : "II. Verteilung von vorrätig gebliebenen Kunstgegenständen aus der aufgelösten k. k. Porzellanfabrik an ausländische Museen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671019-P-0055_2"
  }, {
    "name" : "III. Haltung der Regierung bei Verhandlungen des Ehegesetzes im Abgeordnetenhaus e..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671019-P-0055_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aufforderung der Diözesangeistlichkeit durch den Bischof von Tarnow zu Unterschriften auf eine Adresse wegen Beibehaltung des Konkordates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671019-P-0055_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1867 (um acht Uhr abends)",
  "startDate" : [ "1867-10-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671019-P-0055.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung des vom Subkomitee des Abgeordnetenhauses entworfenen Delegationsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671028-P-0056_1"
  }, {
    "name" : "II. Pädagogiumsfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671028-P-0056_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671028-P-0056.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Endentscheidung in der Frage des Wiener Pädagogiums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671101-P-0057_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung über das Verhalten der politischen Behörden gegenüber den Beschlüssen von Gemeinden und Bezirksvertretungen über Petitionen an den Reichsrat gegen und für das Konkordat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671101-P-0057_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 1. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671101-P-0057.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rekrutierungsfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671110-P-0058_1"
  }, {
    "name" : "II. Stellung der Regierung bei Beratung des § 7 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger im Herrenhaus e..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671110-P-0058_2"
  }, {
    "name" : "III. Berufung des Professors Ihering auf die Wiener Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671110-P-0058_3"
  }, {
    "name" : "IV. Modifikation des Ah. Handschreibens vom 2. Juni 1866 die Anträge auf Auszeichnungen an Zivilpersonen betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671110-P-0058_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 10. November 1867 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1867-11-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671110-P-0058.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anfrage Sr. Majestät über den Stand der Beratung der verschiedenen Grundgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671110-P-0059_1"
  }, {
    "name" : "II. Beratung des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671110-P-0059_2"
  }, {
    "name" : "III. Heeresergänzungsgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671110-P-0059_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 10. November 1867 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1867-11-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671110-P-0059.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reklamation des französischen Botschafters wegen der Einstellung der weiteren Vorstellungen der französischen Schauspielergesellschaft im Carltheater durch den Direktor Ascher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_1"
  }, {
    "name" : "II. Einberufung der Landtage und Steuererhebungsprovisorium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_2"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung einer Statthaltereiexpositur in Trient..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bescheid an eine Deputation wegen Errichtung einer juristischen Fakultät mit Vortrag in italienischer Sprache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone zweiter Klasse an den Oberlandesgerichtspräsidenten in Lemberg Christiani..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_5"
  }, {
    "name" : "VI. Kontroverse des Unterrichtsminister iums und des Statthalters in Dalmatien bezüglich der Sprachenfrage in den Schulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ob die neuerlassenen Gesetze namentlich über das Vereinswesen auf die Studierenden an den Universitäten Anwendung zu finden haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzvorlage an die Landtage wegen Änderung des § 6 der Landtagsordnung und des § 17 der Landtagswahlordnung im Einklange mit dem Gesetze vom 15. November 1867..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_8"
  }, {
    "name" : "IX. Unwahre Zeitungsnachricht wegen tödlicher Misshandlung des Schülers Niemezycki in Jarosłav..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 21. November 1867 (um acht Uhr abends)",
  "startDate" : [ "1867-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671121-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rekrutierungsfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671125-P-0061_1"
  }, {
    "name" : "II. Ankauf von zwei Panzerkorvetten in London..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671125-P-0061_2"
  }, {
    "name" : "III. Stand der Verhandlung über die Staatsgrundgesetze in der Kommission des Herrenhaus es..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671125-P-0061_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ob das Vereinsgesetz auch auf die Studierenden Anwendung zu finden habe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671125-P-0061_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung der Einzeletats des Voranschlages pro 1868 an den Finanzausschuss des Abgeordnetenhaus es..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671125-P-0061_5"
  }, {
    "name" : "VI. Aufhebung des Gesetzes vom 14. Dezember 1866 Wucher betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671125-P-0061_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 25. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671125-P-0061.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhalten der Regierung bei der beabsichtigten Vorlage eines neuen Gendarmeriegesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671201-P-0062_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Durchführung der unmittelbaren Wahlen des Abgeordnetenhaus es..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671201-P-0062_2"
  }, {
    "name" : "III. Eingaben vom Statthalter in Dalmatien FML. Freiherrn v. Philippovich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671201-P-0062_3"
  }, {
    "name" : "IV. Kompetenzfrage in der Strafuntersuchung wegen Ermordung der Gräfin Chorinsky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671201-P-0062_4"
  }, {
    "name" : "V. Ordensverleihungen für Ministerialrat Fontana, Superintendenten Schneider und Senior Haase..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671201-P-0062_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ankauf einer Realität in Wien durch die Schwestern des Ordens Sacre Coeur in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671201-P-0062_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671201-P-0062.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Offert eines Konsortiums zum Ankaufe von 17 Staatsdomänen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzvorlage bezüglich des Baues einer an die Buschtěhrader Eisenbahn anschließenden Lokomotivbahn über Saaz und Komotau bis Weipert an der sächsischen Grenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzvorlage wegen Sicherstellung einer Eisenbahn von Pardubitz über Deutschbrod, Iglau, Znaim bis zum Anschlusse an die Kaiser-Franz-Joseph-Bahn und mit weiterer Abzweigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bedingungen des Professors Ihering bei Übernahme der Lehrkanzel für römisches Recht in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_4"
  }, {
    "name" : "V. Vorlage der Zivilprozessordnung an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mutmaßliche Kontroverse bei Behandlung des Konkursordnungsentwurfes im Abgeordnetenhaus e..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_6"
  }, {
    "name" : "VII. Errichtung einer Strafkolonie auf einer dalmatinischen Insel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ah. Handschreiben wegen Beschleunigung der Verhandlung wegen der Wasserversorgung Wiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_8"
  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die im „Nový Pozor“ enthaltene, dem Reichskanzler in den Mund gelegte Äußerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_9"
  }, {
    "name" : "X. Übermittlung von 2000 Dukaten für Notleidende in Montenegro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_10"
  }, {
    "name" : "XI. Durchfuhr von 50.000 Gewehren durch Österreich nach Serbien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-01-0-18671206-P-0063.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Festsetzung der Grundzüge der Justizorganisation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_2"
  }, {
    "name" : "III. Anstände des Kriegsminister iums gegen den Entwurf der Zivilprozessordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_3"
  }, {
    "name" : "IV. Nachträglicher Anstand bei dem Entwurfe der Konkursordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung der Regierung gegenüber dem Resolutionsantrage des Dr. Perger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_5"
  }, {
    "name" : "VI. Zeitpunkt über den Beginn der Wirksamkeit der neuen Verfassungsgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ob der Reichsrat jetzt vertagt werden soll..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Haltung der Regierung bei Verhandlung der konfessionellen Gesetze in der Kommission des Herrenhaus es..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-01-0-18671213-P-0064_8"
  }, {
    "name" : "IX. Grenzdarstellung gegen Italien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bestimmung der Unterbrechungsdauer der Reichsratssitzungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorlage des neuen Wehrgesetzes..",
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  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1867",
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  "name" : "Nr. 602 Nr. 602a An den Landtag Unseres Königreiches Böhmen, o.O., o.D.",
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  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 602a An den Landtag Unseres Königreiches Böhmen, o.O., o.D.",
  "startDate" : [ "1871-10-09" ],
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  "name" : "Nr. 604 Nr. 604b An den Landtag Unseres Königreiches Böhmen, o.O., o.D.",
  "startDate" : [ "1871-10-20" ],
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  "name" : "Nr. 604a An den Landtag Unseres Königreiches Böhmen, o.O., o.D.",
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  "name" : "Nr. 604b An den Landtag Unseres Königreiches Böhmen, o.O., o.D.",
  "startDate" : [ "1871-10-20" ],
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}, {
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  "name" : "Nr. 606a An den Landtag Unseres Königreiches Böhmen, o.O., o.D.",
  "startDate" : [ "1871-10-21" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion für das Gesamtministerium..",
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  }, {
    "name" : "II. Art der Kundmachung der Ah. Handschreiben, welche Regierungsakte betreffen..",
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  }, {
    "name" : "III. Entwerfung des Wirkungskreises für das Ackerbauministerium..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag wegen Ernennung des Landesgerichtspräsidenten Dr. Waser zum Sektionschef im Justizministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Entfernung des Sektionschefs Baron Kriegs-Au aus dem Ministerium für Kultus und Unterricht..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 1. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-01" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Vortrag, womit die Grundzüge der vorläufigen Neugestaltung des Ministeriums für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit zur Ah. Genehmigung unterbreitet werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680107-P-0002_1"
  }, {
    "name" : "II. Au. Vortrag in Betreff der Abgrenzung der Geschäftsbereiche des Handels- und des Ackerbauministeriums..",
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  }, {
    "name" : "III. Anstände in Betreff einiger Bestimmungen der Punktationen zum organischen Statute der Reichskanzlei..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Beseitigung der „Auf Ah. Anordnung“ bei Publikation von Gesetzen..",
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  }, {
    "name" : "V. Gegenzeichnung der Regierungsakte Sr. Majestät von Seite des betreffenden Ressortministers..",
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  }, {
    "name" : "VI. Änderung der Eingangsformel auf den Urteilen und Erkenntnissen der Gerichte..",
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  }, {
    "name" : "VII. Änderungen im Diensteide der Organe der Staatsverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Publizierung der drei finanziellen Ausgleichsgesetze für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder..",
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  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Zulassung der Deputation des Prager Stadtverordnetenkollegiums an das kaiserliche Hoflager..",
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  }, {
    "name" : "X. Beratung der Instruktion für das Gesamtministerium..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung der Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle in Krakau..",
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  }, {
    "name" : "II. Änderungen in der Eidesformel für alle Organe der Staatsverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "III. Kompetenzfrage hinsichtlich der Verwaltung der Staatsschuld..",
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  }, {
    "name" : "IV. Übermittlung des Handelsteilvoranschlages pro 1868 für Militärkroatien an das Reichskriegsministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Ausscheidung des auf die Länder der ungarischen Krone entfallenden Anteiles am gemeinsamen Gefällenstraffonds..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verhandlungen wegen Kodifizierung der in den hierseitigen Ländern bestehenden Biersteuer. Bestimmungen für die ungarischen Länder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680108-P-0003_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680108-P-0003.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Vortrag wegen Kontrasignatur aller Ah. Regierungsakten Sr. Majestät durch einen verantwortlichen Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680110-P-0004_1"
  }, {
    "name" : "II. Behandlung vorliegender Gesuche von Juden in Galizien um gnadenweise Bewilligung der Erwerbung von Liegenschaften..",
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  }, {
    "name" : "III. Übereinkommen zwischen dem Reichsfinanzminister und dem k. k. Finanzminister aus Anlass der Ausscheidung der Geschäfte des Reichsfinanzministeriums aus den Agenden des bisherigen k. k. Finanzministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680110-P-0004_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Verrechnung der Kosten für die Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "V. Beratung, ob die zu Ministern ernannten Mitglieder der Delegation das Mandat für die Delegation behalten können..",
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  }, {
    "name" : "VI. Trennung des Obersten Rechnungshofes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ob Studienfondseigentum als ein Staatsgut anzusehen sei..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verkauf der dem Ärar eigentümlichen Werksanteile zu Bleiberg..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erledigung der Petition mehrerer Gold- und Silberarbeitergremien in Böhmen hinsichtlich der Kittwaren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680110-P-0004_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Unterschrift bei Publikation von Gesetzen..",
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  }, {
    "name" : "II. Verhandlungen über das Konkordat..",
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  }, {
    "name" : "III. Versetzung in Disponibilität des Sektionschefs Freiherrn v. Kriegs-Au..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wirkungskreis der Reichskanzlei in Press- und Polizeisachen für die im Reichsrate vertretenen Länder..",
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  }, {
    "name" : "V. Einberufung der Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Vorlage des Übereinkommens zwischen dem Reichs- und dem Landesfinanzminister..",
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  }, {
    "name" : "VII. Eingangsformel der gerichtlichen Erkenntnisse..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wirkungskreis des Ackerbauministeriums..",
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  }, {
    "name" : "IX. Amtstitel „Exzellenz“ für die Minister..",
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  }, {
    "name" : "X. Antwortschreiben des ungarischen Ministerpräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "XI. Notizen in der Zeitungspresse über die Tagesordnung des Ministerrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680111-P-0005_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Ah. Genehmigung der Instruktion für die Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680112-P-0006_1"
  }, {
    "name" : "II. Die Angelegenheiten des Konkordats (Fortsetzung und Schluss)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680112-P-0006.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Form der Publikation der Ah. Regierungsakte Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680115-P-0007_1"
  }, {
    "name" : "II. Änderungen in den Eidesformeln der Staatsbeamten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680115-P-0007.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesuch der Bruderschaft des heiligen Erzengels Michael wegen Gestattung von Werbungen für die päpstliche Armee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680117-P-0008_1"
  }, {
    "name" : "II. Erledigung der Gesuche von Juden in Galizien um Gestattung des Aufenthaltes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680117-P-0008_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesuch des anglikanischen Geistlichen Heinrich Brühl um Bewilligung zur Abhaltung eines Privatgottesdienstes in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680117-P-0008_3"
  }, {
    "name" : "IV. Publikation, dass das Ackerbauministerium seine Amtstätigkeit begonnen habe..",
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  }, {
    "name" : "V. Additionalartikel zu dem mit Frankreich bestehenden Auslieferungsvertrage..",
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  }, {
    "name" : "VI. Berichte der Oberstaatsanwaltschaft in Prag in Presssachen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680117-P-0008_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ob das Vereinsgesetz auf Studentenverbindungen anzuwenden sei..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ob die zu Ministern ernannten Delegationsmitglieder das Mandat für die Delegation behalten sollen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680117-P-0008_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bestimmung des Tages für den Wiederzusammentritt des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680117-P-0008_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680117-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bitte der Elisabeth-Bahn wegen staatlicher Beihilfe zur Vermehrung der Fahrbetriebsmittel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_1"
  }, {
    "name" : "II. Änderung des Übereinkommens mit dem ungarischen Finanzministerium in Betreff der Verwaltung des Salzmonopols..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_2"
  }, {
    "name" : "III. Ebenso hinsichtlich der Branntweinbesteuerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vertrauensadresse der Stadtgemeinde Teschen an das Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Verbleibens des Ministers Dr. Berger in der Delegation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_5"
  }, {
    "name" : "VI. Pensionsbehandlung des ehemaligen Unterpedells der Universität in Padua Alois Ferraroni..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_6"
  }, {
    "name" : "VII. Besetzung des Bischofsitzes in Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Provinzialdelegaten Alesani..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einstellung eines außerordentlichen Zuschusses von 200.000 fr. zur Hofstaatsdotation pro 1868 in den Hofstaatsvoranschlag für das neue Opernhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_9"
  }, {
    "name" : "X. Publikation der Ah. Entschließung vom 19. l. M. wegen des Amtseides der Beamten im nichtamtlichen Teile der Wiener Zeitung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_10"
  }, {
    "name" : "XI. Telegrafische Bitte des Casinovereines in Żółkiew um Entscheidung, ob der politischen Behörde das Recht zustehe, Tanzkränzchen an Samstagen zu verbieten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_11"
  }, {
    "name" : "XII. Reklamation gegen die Wahl des Zisterzienser Ordenspriesters und Professors am Neustädter Obergymnasium Obertimpfler zum Gemeinderate in Wiener Neustadt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Ob die Indemnität für die im Vorjahre zu Notstandslinderungszwecken in Galizien verteilte Summe von 250.000 fr. separat zu erwirken sei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Pensionsgesuch des Statthalters in Tirol Ritter v. Toggenburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_14"
  }, {
    "name" : "XV. Anweisung des Disponibilitätsbezuges für den früheren Justizminister Ritter v. Hye..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680121-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang in Bezug auf das Gesetz in interkonfessionellen Angelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_1"
  }, {
    "name" : "II. Weisung an die mährische Statthalterei bezüglich der Sprachenfrage in den Schulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_2"
  }, {
    "name" : "III. Au. Vortrag über die Reformanträge des Kurators der Theresianischen Akademie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_3"
  }, {
    "name" : "IV. Änderung in der Führung des Konkretalstatus der Ministerialräte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_4"
  }, {
    "name" : "V. Übereinkommen wegen Ausscheidung des auf die Länder der ungarischen Krone entfallenden Anteiles am gemeinsamen Gefällenstraffonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesuch der Konzipisten des Ministeriums für Kultus und Unterricht um Gleichstellung in den Bezügen mit den Konzipisten des Ministeriums des Äußern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung der Finanzwachkommissäre in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erteilung der Bewilligung zum Verkaufe geringfügiger Parzellen von unbeweglichem Staatseigentum im Verordnungswege..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_8"
  }, {
    "name" : "IX. Regierungsvorlage bezüglich der Fideikommisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_9"
  }, {
    "name" : "X. Ob die Bürgermeister auf die Staatsgrundgesetze zu beeidigen sind..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ebenso die Amtsdiener..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_11"
  }, {
    "name" : "XII. Drucklegung der Voranschläge pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Aufhebung des Verbotes zum Verkaufe von Mineralölen durch eine Ministerialverordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Ersuchen des Reichskanzlers um Äußerung bezüglich eines Auszeichnungsantrages für den fürstlich Schwarzenberg’schen Hofrat Grois..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680124-P-0010.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erinnerung, dass alle Gesetze nicht nur von dem oder den Ressortministern, sondern auch vom Ministerpräsidenten zu kontrasignieren sind..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Unterbringung von Rechnungsbeamten der Rückstandssektion der Kameralhauptbuchhaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorbereitung zu einer Vereinbarung des Zoll- und Handelsbündnisses mit dem kgl. ung. Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_3"
  }, {
    "name" : "IV. Enthebung des Grafen Kuefstein von der Funktion als Vizepräsident des Herrenhauses und Vorschlag für die Präsidenten- und für zwei Vizepräsidentenstellen im Herrenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_4"
  }, {
    "name" : "V. Adresse der Stadtgemeinde Zara..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antwort des Reichskanzlers bezüglich der Antragstellung bezüglich einer Ah. Auszeichnung für den fürstlichen [Schwarzenberg’schen] Hofrat Grois..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_6"
  }, {
    "name" : "VII. Punktationen zur Feststellung der Einflussnahme des Vertreters des k. k. Ministeriums in die Tätigkeit des Pressdepartements der Reichskanzlei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Unterlassung des vorzeitigen Kundgebens der Absicht, gewisse Gesetzesvorlagen einbringen zu wollen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_8"
  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Publizierung einer förmlichen Ministerialverordnung über die Ah. Entschließung vom 19. Jänner l. J. bezüglich des Amtseides..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_9"
  }, {
    "name" : "X. Ernennung des Dr. Salomon Stricker zum ao. Professor für Experimentalpathologie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_10"
  }, {
    "name" : "XI. Gnadengaben für die Normalhauptschullehrerswaisen Marie und Amalie Brusina..",
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  }, {
    "name" : "XII. Eingaben betreffend die Änderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Taufe und konfessionelle Erziehung der in Landesfindelanstalten von jüdischen Müttern geborenen Kinder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Mitteilung der Ah. Entschließung bezüglich des Gesuches der Bruderschaft des Erzengels Michael um Gestattung der Werbung für die päpstliche Armee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Ebenso über die Ruhestandsversetzung des Statthalters Ritter v. Toggenburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011_14"
  }, {
    "name" : "XV. Bedingungen zur Errichtung einer Filiale der Pfandleihgesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erweiterung des Belehnungsrechtes der Wiener Sparkasse..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Gesetzentwurf bezüglich der Fideikommisse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680128-P-0011.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung der Ah. Entschließung betreffend die Ernennung des Domherrn Georg Marchich zum Bischofe in Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Ebenso über die Ah. Ernennung des Präsidenten des Herrenhauses..",
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  }, {
    "name" : "III. Aufhebung des ortsobrigkeitlichen Ehekonsenses in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Trennung der Justizorgane in erster Instanz von den politischen Ämtern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680131-P-0012_4"
  }, {
    "name" : "V. Teuerungszulagen für Beamte und Diener..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verkauf von ärarischem Holz aus dem Wiener Walde an Holzhändler Hirschl..",
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  }, {
    "name" : "VII. Adresse der Stadt Neutitschein..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Landtägliche Adressen wegen Fortsetzung der Kronprinz-Rudolf-Bahn nach Süden..",
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  }, {
    "name" : "IX. Veräußerung des Forstmeisterhauses im Prater..",
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  }, {
    "name" : "X. Ausfertigung ehegerichtlicher Urteile und Erkenntnisse..",
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  }, {
    "name" : "XI. Regierungsvorlage wegen Abänderung des Zeugeneides..",
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  }, {
    "name" : "XII. Ebenso wegen eines Disziplinargesetzes für richterliche Beamten. Ebenso über die Einführung der Schwurgerichte in Presssachen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1868",
  "startDate" : [ "1868-01-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680131-P-0012.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Notwendigkeit eines Landesgesetzes, um die Gemeindegenossen des Wahlrechts zur Gemeindevertretung teilhaftig zu machen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680204-P-0013_1"
  }, {
    "name" : "II. Ebenso zur Beseitigung der Beschränkung, wornach Israeliten in Galizien wegen ihres Religionsbekenntnisses von der Teilnahme an der Gemeindevertretung ausgeschlossen sind..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag, dass den von den Landtagen in Niederösterreich und Steiermark beschlossenen Gesetzen wegen Aufhebung der für einige Gattungen des Grundbesitzes bestehenden Untrennbarkeit und der besonderen Erbfolgeordnung in Bauerngütern die Ah. Sanktion nicht erteilt werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680204-P-0013_3"
  }, {
    "name" : "IV. Anfrage des niederösterreichischen Oberlandesgerichtspräsidiums, ob die Amtsdiener auf die Staatsgrundgesetze zu beeiden sind..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680204-P-0013_4"
  }, {
    "name" : "V. Rekrutenkontingent..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verhalten der Regierung im Herrenhause bei der Verhandlung über das Schulgesetz..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ebenso bezüglich des Ehegesetzes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Schreiben des Statthalters in Steiermark betreffend den Hirtenbrief des Fürstbischofes von Seckau..",
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  }, {
    "name" : "IX. Ob es bei der Einberufung des Reichsrates am 10. Februar verbleiben soll..",
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  }, {
    "name" : "X. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung vorläufig nur der Teilbudgets im Abgeordnetenhause..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Übergabe der Dr. Vaiszschen Stiftung in die Verwaltung des ungarischen Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680204-P-0013_11"
  }, {
    "name" : "XII. Ah. Entschließung über die Pensionsbehandlung des Unterpedells Ferraroni..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Vertrauensadresse der Stadt Zara..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Besetzung des Statthalterpostens in Tirol..",
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  }, {
    "name" : "XV. Au. Vortrag bezüglich der Veräußerung des Forstmeisterhauses im Prater..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680204-P-0013_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680204-P-0013.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über das Truppenkontingent pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_1"
  }, {
    "name" : "II. Wasserversorgungsfrage für Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_2"
  }, {
    "name" : "III. Sistierung einer Verfügung des Wiener Gemeinderates bezüglich der Wahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Aufhebung des Staatsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung der Regierung bezüglich der Eisenbahnangelegenheiten im Abgeordnetenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_5"
  }, {
    "name" : "VI. Über die Amendements zum Entwurfe des interkonfessionellen Gesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_6"
  }, {
    "name" : "VII. Bezüglich der Lohnerhöhung für die nicht ständigen Salinenarbeiter in Hallein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Vertrauensadresse der Stadt Elbogen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680207-P-0014.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung des Reichsfinanzministers über den Abschluss des Übereinkommens mit Ungarn in Betreff der Staatsschuld und des Zoll- und Handelsbündnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680210-P-0015_1"
  }, {
    "name" : "II. Interpellation des Abgeordneten Kuranda wegen Sistierung der Ausdehnung des Wahlrechtes auf die Gemeindegenossen für die Wahlen zum Wiener Gemeinderate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680210-P-0015_2"
  }, {
    "name" : "III. Behandlung der Konkursordnung im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680210-P-0015_3"
  }, {
    "name" : "IV. Amendements der Regierung zu dem vom konfessionellen Ausschuss des Abgeordnetenhauses formulierten Entwurf eines interkonfessionellen Gesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680210-P-0015_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680210-P-0015.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Interpellation des Abgeordneten Ljubiša in Betreff der Einführung der slawischen Sprache bei den dalmatinischen Gerichten im Hinblicke auf die Einführung der Geschwornengerichte in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Einführung der polnischen Geschäftssprache bei den galizischen Gerichten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_2"
  }, {
    "name" : "III. Erlass des früheren Justizministers Ritter v. Komers an das mährische Oberlandesgericht wegen Eintragung in die Landtafel in böhmischer Sprache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage wegen Subvention des galizischen Grundentlastungsfonds von Seite des Ärars und der Behandlung der von dem letzteren geleisteten Vorschüsse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_4"
  }, {
    "name" : "V. Bitte des Statthalters von Galizien um einen Ärarialvorschuss zur ersten Einrichtung der dortigen 76 Bezirksvertretungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verpflichtung der Südbahn zum Ausbau der Eisenbahn Villach–Brixen und St. Peter–Fiume..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erlag der 30%igen Einzahlung auf die Aktie der Kaschau–Oderberger Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_7"
  }, {
    "name" : "VIII Rückstellung der Konfiskationsherrschaft Burgau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_0"
  }, {
    "name" : "IX. Subventionierung der Landesfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_9"
  }, {
    "name" : "X. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den preußischen Medizinalrat Dr. Schlögl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680211-P-0016.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhalten der Regierung bei Beratung des interkonfessionellen Gesetzes, insbesondere der bezüglichen Amendements, im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680213-P-0017_1"
  }, {
    "name" : "II. Regierungsvorlage bezüglich der Fideikommisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680213-P-0017_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680213-P-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Notstand in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_1"
  }, {
    "name" : "II. Verfahren bei der Verhandlung über das Budget pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Disziplinarbehandlung richterlicher Beamten und die unfreiwillige Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf zur Regelung des Verfahrens bei den Eidesablegungen vor Gericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_4"
  }, {
    "name" : "V. Publikation des Ausspruches der Ah. Anerkennung ohne ministerielle Kontrasignatur..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vertrauensadresse der Stadt Zwickau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_6"
  }, {
    "name" : "VII. Subventionierung der armen Bevölkerung im Erzgebirge behufs Errichtung von Schulen für Stickerei und Spitzenklöppelei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Meinungsdifferenz zwischen dem Handelsminister und dem Finanzminister wegen Behandlung der Obertelegrafistenswitwe Aloisia Ems..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_8"
  }, {
    "name" : "IX. Reorganisierung der Finanzlandesdirektionen in Böhmen und Tirol (Personalveränderung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_9"
  }, {
    "name" : "X. Systemisierung einer dritten Sektionschefstelle im Finanzministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680214-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Übereinstimmung der Minister bei Stimmabgabe in den beiden Häusern des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_1"
  }, {
    "name" : "II. Verhalten der Regierung gegenüber der von dem Subkomitee des Budgetausschusses gewünschten Erklärung wegen der Rechnungsabschlüsse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_2"
  }, {
    "name" : "III. Eingabe des Konsistorialrates Schönbach in Czernowitz wegen der Bestechlichkeit der Beamten in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_3"
  }, {
    "name" : "IV. Neuer Zusatz zu dem Gesetzentwurfe über die Bewilligung zur Errichtung und Verschuldung von Fideikommissen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_4"
  }, {
    "name" : "V. Ob die Advokaten und Notare die Beobachtung der Staatsgrundgesetze zu beschwören haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vorbereitung von Gesetzentwürfen über die Aufhebung des Bestiftungszwanges als Regierungsvorlage für die Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto eines Gesetzentwurfes über die Aufhebung der Erbfolgeordnung in Bauerngütern als Regierungsvorlage für den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Detto über das Staatsbürgerrecht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto einer Bauordnung für Czernowitz, dann die Bukowina ohne Czernowitz als Regierungsvorlage für den Bukowinaer Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_9"
  }, {
    "name" : "X. Bericht der Postdirektors in Linz über das von Seite des Landeschefs in Salzburg, Coronini, an den dortigen Postamtsverwalter gestellte Ansinnen um Ausfolgung gewisser der Post übergebener Privatkorrespondenzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_10"
  }, {
    "name" : "XI. Bitte des Komitees der Ulmer Dombaulotterie um Gestattung des Vertriebes ihrer Lose in Österreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_11"
  }, {
    "name" : "XII. Zugestehung eines Abstriches einiger Prozente beim Präliminare des Ministeriums des Innern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Beförderung der Polizeikonzeptsadjunkten zu Aktuaren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Haltung der Regierung bei der Verhandlung über die Reorganisierung der Anstalten für die öffentliche Sicherheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680217-P-0019.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über den Gesetzentwurf zur Regelung des Verfahrens bei Eidesablegungen vor Gericht a) wegen Weglassung der Klausel über das Wirksamkeitsgebiet und Anwendung jener, giltig für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder; b) wegen des Ausdruckes „reiner Eid“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680223-P-0020_1"
  }, {
    "name" : "II. Strenge Durchführung des Gesetzentwurfes betreffend die Disziplinarbehandlung der richterlichen Beamten, wenn er einmal in Gesetzeskraft erwachsen sein wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680223-P-0020_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreff der Ausdehnung des Notstandes in Galizien und wegen der Notwendigkeit der Gewährung einer Staatshilfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680223-P-0020_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1868 − Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-02-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680223-P-0020.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Betreff des mit Preußen abzuschließenden Handelsvertrages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680223-P-0021_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. Entschließung betreffend die Einbringung des Gesetzentwurfes über die Aufhebung des Staatsrates an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680223-P-0021_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1868 − Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-02-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680223-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungsanträge für den Sektionschef der Reichskanzlei v. Hofmann und den Ministerialrat im Ministerium des Innern Gustav Kubin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage wegen Behandlung der Staatsräte sowie der staatsrätlichen Beamten und Diener anlässlich der Aufhebung des Staatsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_2"
  }, {
    "name" : "III. Einflussnahme des k. k. Ministeriums auf die Angelegenheiten des Pressdepartements der Reichskanzlei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage wegen Einbringung einer Regierungsvorlage an den Reichsrat über die Gewährung eines Vorschusses aus Staatsmitteln zur Linderung des Notstandes in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_4"
  }, {
    "name" : "V. Sammlungen für die Notleidenden in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vorlage des von beiden Häusern beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend der Kosten für öffentliche Findelanstalten zur Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ebenso des Gesetzentwurfes betreffend die Gebühren- und Stempelfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken, dann wegen Ausdehnung der Steuerfreijahre bei Bauten auf alle Orte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung der Ah. Entschließung in Betreff der Wasserversorgung Wiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_8"
  }, {
    "name" : "IX. Petition der Nationalbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_9"
  }, {
    "name" : "X. Über die Motivierung der Regierungsvorlage betreffend die Bewilligung eines Rekrutenkontingents von 56.548 pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_10"
  }, {
    "name" : "XI. Interpellation des Abgeordneten Guszalewicz betreffend die ruthenische Sprache an den galizischen Mittelschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_11"
  }, {
    "name" : "XII. Herabsetzung der Telegrafengebühren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Interpellation wegen Einstellung der Eilzüge zwischen Wien und Prag, dann wegen Einstellens der „Austria“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Gesetzentwurf über die unmittelbaren Wahlen in das Abgeordnetenhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_14"
  }, {
    "name" : "XV. Antrag auf Erhebung des Kreisgerichtsrates Ferrari in den Adelsstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Antrag wegen Verleihung der erblichen Würde eines Herrenhausmitgliedes an den Landgrafen Fürstenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022_16"
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680225-P-0022.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend den ärarischen Vorschuss für Notstandslinderung in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680228-P-0023_1"
  }, {
    "name" : "II. Künftige Behandlung der Landeskulturfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680228-P-0023_2"
  }, {
    "name" : "III. Modifikation des Gesetzentwurfes über unmittelbare Wahlen in das Abgeordnetenhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680228-P-0023_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf über Aufhebung der exekutiven Schuldhaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680228-P-0023_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung der Regierung gegenüber dem Gesetzentwurfe wegen Aufhebung der Wuchergesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680228-P-0023_5"
  }, {
    "name" : "VI. Eingabe des Ritters v. Hye um Erhöhung seiner Disponibilitätsgebühr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680228-P-0023_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1868",
  "startDate" : [ "1868-02-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680228-P-0023.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680303-P-0024_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung gegenüber dem Antrage des Abgeordneten Plankensteiner betreffend das Heereseinquartierungsgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680303-P-0024_2"
  }, {
    "name" : "III. Förmlichkeiten bei der Beeidigung der Israeliten als Staatsbeamte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680303-P-0024_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnungsantrag für den fürstlich Schwarzenbergschen Hofrat Dr. Grois..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680303-P-0024_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 3. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680303-P-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachtragsforderung für den Justizetat behufs Vermehrung der Oberlandesgerichtsrats-, Lan des gerichtsrats- und Ratssekretärsstellen in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025_1"
  }, {
    "name" : "II. Verhalten der Regierung gegenüber der voraussichtlichen Antragstellung im Abgeordnetenhause auf Erhöhung des zur Abhilfe des Notstandes in Galizien zu gewährenden Staatsvorschusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag des Statthalters in Dalmatien wegen Gewährung einer Jahressubvention an den Ortsvorsteher in Krivoscie Mitar Samarsić..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Behandlung vorliegender Gesuche von Israeliten wegen Bewilligung zur Abhaltung von Bällen in öffentlichen Lokalitäten während der Fastenzeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf betreffend die Vorschrift über die Bildung der Geschwornenlisten für die Pressgerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf wegen Einführung der Schwurgerichte für Pressdelikte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 6. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680306-P-0025.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungsantrag für den Probst in Pöltenberg Josef Pannosch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680310-P-0026_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung von der Ah. Entschließung über die Behandlung der Landeskulturfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680310-P-0026_2"
  }, {
    "name" : "III. Beteiligung des Reichskanzlers an der Beratung im Ministerrate über die behufs der Bedeckung des Defizits beabsichtigten Finanzmaßregeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680310-P-0026_3"
  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der in Ungarn angestellt gewesenen Polizeibeamten in Betreff der Heimatfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680310-P-0026_4"
  }, {
    "name" : "V. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Mähren durch Hofrat v. Lützelhofen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680310-P-0026_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag des Reichskriegsministers auf Ah. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bankier Sothen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680310-P-0026_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 10. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680310-P-0026.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Finanzielle Maßregeln zur Bedeckung des Defizits im Staatshaushalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680311-P-0027_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 11. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680311-P-0027.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eingabe des Beamtenvereines betreffs der Verteilung der Teuerungszuschüsse für Beamte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680313-P-0028_1"
  }, {
    "name" : "II. Agitation der Zeitungen, insbesondere der Augsburger Allgemeinen, gegen die bevorstehenden Finanzmaßregeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680313-P-0028_2"
  }, {
    "name" : "III. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf wegen Einführung von Schwurgerichten für Pressdelikte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680313-P-0028_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erhöhung des Budgets des Hofstaates pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680313-P-0028_4"
  }, {
    "name" : "V. Vorgang bei Beratung des Militärbequartierungsgesetzes im Ausschusse des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680313-P-0028_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf betreffend die Organisierung der Bezirksgerichte zum Behufe der Trennung der Rechtspflege von der Verwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680313-P-0028_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 13. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680313-P-0028.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Durchfuhrlizenz für 50.000 Gewehre von Hamburg nach Serbien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680315-P-0029_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Erhebung einer Abgabe von Vermögen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680315-P-0029_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf über den Verkauf von unbeweglichem Staatseigentum..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680315-P-0029_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme einer schwebenden Schuld von 20 Millionen Gulden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680315-P-0029_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Erhöhung der Gebühr von Lotteriegewinnsten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680315-P-0029_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf über die Umwandlung der verschiedenen Schuldtitel der bisherigen allgemeinen Staatsschuld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680315-P-0029_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 15. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680315-P-0029.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Interpellation des Abgeordneten Skene wegen Einsetzung einer Liquidierungskommission zur Feststellung der Aktiva der Reichsfinanzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_1"
  }, {
    "name" : "II. Interpellation des Abgeordneten Rosner betreffend das Tragen der Waffe von Seite des Militärs außer Dienst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_2"
  }, {
    "name" : "III. Note des ungarischen Ministeriums wegen erfolgter Zurückweisung von in ungarischer Sprache verfassten ämtlichen Zuschriften ungarischer Behörden in den diesseitigen Ländern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Abänderung der in dem Gesetze vom 8. Juli 1865 betreffend das der Dampfschifffahrtsgesellschaft des Österreichischen Lloyd für die vertragsmäßige Besorgung des Seepostdienstes zu leistende Entgelt – im Art. IV bestimmten Fahrtlinien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf, wodurch das Verfahren bei der Exekution mittelst des Verkaufes unbeweglicher Sachen geregelt und jenes bei der Exekution an beweglichen Sachen teilweise geändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Herabsetzung der Zinsen der Hypothekarscheine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_6"
  }, {
    "name" : "VII. Regierungsvorlage wegen Erteilung eines Staatsvorschusses von 100.000 fl. an den Besitzer eines zur Unterbringung der Gerichte in Spalato erbauten Realität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Haltung der Regierung bei der Verhandlung über den Ehegesetzentwurf im Herrenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 17. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680317-P-0030.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang bei Auswanderungsgesuchen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Grafen Dürckheim wegen Zulassung auswärtiger Versicherungsgesellschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Anwendung des Immunitätsgesetzes gegen den wegen Übertretung des Jagdgesetzes und Waffenpatentes in Untersuchung gezogenen Reichsratsabgeordneten Grafen Kokoržowa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den preußischen Oberbaurat Hagen und den badensischen Baurat Sexaner als Experte bei der Donauregulierungskommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberlandesgerichtsvizepräsidenten Steyrer in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf wegen Einreihung der Gerichtsadjunkten der Gerichtshöfe erster Instanz in die IX. Diätenklasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_6"
  }, {
    "name" : "VII. Anfrage des Reichskriegsministers, welche Stellen im politischen Verwaltungsdienste für ausgediente Offiziere vorbehalten werden können..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Vorlage des Handelsvertrages mit Preußen an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_8"
  }, {
    "name" : "IX. Reichsratsvorlage betreffend die Kommission der Eisenbahn St. Michael–Leoben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_9"
  }, {
    "name" : "X. Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium über die Verwaltung des Post- und Telegrafenwesens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_10"
  }, {
    "name" : "XI. Zulassung chiffrierter Depeschen im Privatverkehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_11"
  }, {
    "name" : "XII. Einleitungen wegen Herabmäßigung der Eisenbahntarifsätze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Reklamation des französischen Botschafters gegen die beabsichtigte Kuponsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Haltung der Regierung bei Verhandlung des Schulgesetzes im Herrenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_14"
  }, {
    "name" : "XV. Verlängerung des Steuerprovisoriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 24. März 1868",
  "startDate" : [ "1868-03-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680324-P-0031.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Kundgebung der Ah. Wünsche Sr. Majestät in Betreff des bereits votierten Ehegesetzes und des im Herrenhause zur Verhandlung kommenden Schulgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680328-P-0032_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 28. März 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-03-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680328-P-0032.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Das Ehe- und das Schulgesetz betreffend (erscheint im Protokolle I)..",
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  }, {
    "name" : "II. Zustimmungsadressen an das Ministerium..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesuch des Ritters v. Hye um Erwirkung der Funktionszulage für die von ihm versehene Leitung des Ministeriums für Kultus und Unterricht..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzvorlage wegen Abänderung des Gebührengesetzes aus Anlass der Einführung der neuen Konkursordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680328-P-0033_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzvorlage wegen Aufhebung des Privilegiums der Korallenfischerei in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Befreiung der vom Auslande für das deutsche Bundesschießen in Wien einlangenden Ehren- und Festgaben vom Zolle..",
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  }, {
    "name" : "VII. Auflassung der Dienergehilfenstellen bei den Ministerien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Zusammenstellung des Staatsvoranschlages pro 1868..",
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  }, {
    "name" : "IX. Vereinbarung der mit Ungarn gemeinsamen Flagge..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 28. März 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-03-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680328-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreff der an den k. k. Ministerpräsidenten gerichteten Zuschrift der Bischöfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680404-P-0034_1"
  }, {
    "name" : "II. Weglassung der Klausel über das Wirksamkeitsgebiet bei den Gesetzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680404-P-0034_2"
  }, {
    "name" : "III. Zustimmungsadressen an das k. k. Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680404-P-0034_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnungsantrag für den Lloydagenten in Smyrna Oskar Marinich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680404-P-0034_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Verbotes des gleichzeitigen Besitzes zweier oder mehrerer Bauerngüter, und wegen Nichtsanktionierung der von diesem Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe bezüglich der Aufhebung des politischen Grundzerstückelungsverbotes, dann bezüglich der Erbfolge bei Bauerngütern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680404-P-0034_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Bestreitung der Kosten für die von lf. Beamten in Landtagswahlangelegenheiten unternommenen Dienstreisen und die aus diesem Anlasse aufgelegten Drucksorten aus dem Staatsschatze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680404-P-0034_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens an den Präses der Wiener israelitischen Gemeinde Josef Wertheimer..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Professor Dr. Purkyně und des Titels und Charakter eines Regierungsrates an den Professor Dr. Höfler in Prag..",
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  }, {
    "name" : "IX. Gesetzentwurf wegen Abänderung der Bestimmung des § 761 des ABGB. In Betreff der Erbfolge in Bauerngütern..",
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  }, {
    "name" : "X. Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium über die Kontrolle der schwebenden Schuld und über die Beitragsleistung Ungarns zur Verwaltung der konsolidierten Schuld..",
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  }, {
    "name" : "XI. Detto über die Prägung von Scheidemünzen..",
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  }, {
    "name" : "XII. Detto wegen Regelung der Salzpreise..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 4. April 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Beantwortung des Schreibens der 14 Bischöfe vom 30. März l. J. an den Ministerpräsidenten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 5. April 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium wegen Abänderung des Branntweinsteuergesetzes (Regierungsvorlage für den Reichsrat)..",
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  }, {
    "name" : "II. Detto wegen der Biersteuer (detto)..",
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  }, {
    "name" : "III. Behandlung der von der Studentenverbindung Saxonia zur Bestätigung vorgelegten Statuten für einen Geselligkeitsverein (betitelt „Akademisches Korps Saxonia“) nach dem Vereinsgesetze vom 17. 11. 1867..",
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  }, {
    "name" : "IV. Anträge auf Ah. Verleihung von Orden..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 6. April 1868",
  "startDate" : [ "1868-04-06" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Finanzgesetz pro 1868..",
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  }, {
    "name" : "II. Vertrauensadressen von Graslitz, Podersam und Gamming..",
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  }, {
    "name" : "III. Originalurkunde über die Vereinbarung in Betreff der Beitragsleistung Ungarns zur Staatsschuld und den Abschluss eines Zoll- und Handelsbündnisses..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Betreff der verfassungsmäßigen Behandlung der Staatsrechnungsabschlüsse von 1862–1867..",
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  }, {
    "name" : "V. Über die künftige Stellung der statistischen Kommission..",
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  }, {
    "name" : "VI. Stimmungsberichte der Gesandten in Stuttgart, Paris und der Schweiz aus Anlass der in Aussicht genommenen Besteuerung der österreichischen Staatsgläubiger..",
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  }, {
    "name" : "VII. Modifikationen zu den Gesetzen hinsichtlich der Kontrolle der schwebenden und der fundierten Staatsschuld..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Gesetz über die Organisierung der Handels- und Gewerbekammer..",
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  }, {
    "name" : "IX. Gesetz in Betreff der Regelung des Tarifwesens und der Überwachung des Betriebes der Eisenbahnunternehmungen..",
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  }, {
    "name" : "X. Übergabe der Dr. Vaiszschen Stiftung in die ungarische Verwaltung..",
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  }, {
    "name" : "XI. Vertrauensadresse von Mauthausen..",
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  }, {
    "name" : "XII. Übereinkommen mit dem ungarischen Justizministerium hinsichtlich der Kosten des Strafverfahrens..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Anträge des Statthalters in Galizien für Ah. Auszeichnungen..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Bedeckung eines Defizits der politischen Verwaltung im Jahre 1867..",
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  }, {
    "name" : "XV. Konvent der Felicianerinnen in Krakau um Verlängerung der Bewilligung zu Sammlungen..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Bitte der Vorsteherin der religiösen Genossenschaft „Zur göttlichen Vorsehung“ in Lemberg um Bewilligung einer Effektenlotterie..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Gesetz betreffend das Geltungsgebiet der unter Mitwirkung des Reichsrates erlassenen Gesetze..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Einleitung des Strafverfahrens gegen die „Politik“ aus Anlass eines Artikels in der Nummer vom 16. April gegen den Handelsminister v. Plener ..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 17. April 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Wehrfrage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 21. April 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680421-P-0038.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wehrgesetzverhandlung (im Protokolle I)..",
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  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde für den Oberstlandmarschall in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Erhebung des Ferdinand Ritter v. Kotz in den Freiherrenstand..",
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  }, {
    "name" : "IV. Sammlungen für das Schillerdenkmal..",
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  }, {
    "name" : "V. Belassung des Oberlandesgerichtsrates Visini auf dem Posten eines Podestà in Görz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Erhöhung der Gehalte der Statthaltereiräte..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 21. April 1868 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Handels- und Schifffahrtsvertrag mit England..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 22. und 24. April 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einladung Sr. Majestät des Kaisers von Seite des Prager Stadtrates zur Feier der Eröffnung der neuen Brücke..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 27. April 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-04-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einladung Sr. Majestät zur Feier der Brückeneröffnung in Prag (Protokoll I)..",
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  }, {
    "name" : "II. Vertrauensadressen an das Ministerium..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Ritter v. Escherich..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation wegen etwa beabsichtigter Errichtung einer Statthaltereiabteilung in Krakau..",
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  }, {
    "name" : "V. Abweichung in der ungarischen Ausfertigung des Übereinkommens bezüglich der Staatsschuld..",
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  }, {
    "name" : "VI. Regierungserklärung bei der Verhandlung über das nordwestliche böhmische Eisenbahnnetz..",
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  }, {
    "name" : "VII. Beratung über das Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680427-P-0042_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 27. April 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-04-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680427-P-0042.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Verhandlung über das Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680428-P-0043_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorlage zur Ah. Sanktion des Ehegesetzes..",
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  }, {
    "name" : "III. Vorlage zur Ah. Sanktion des Schulgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680428-P-0043_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 28. April 1868",
  "startDate" : [ "1868-04-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680428-P-0043.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Petitionen mehrerer Bezirksvertretungen in Böhmen und Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680501-P-0044_1"
  }, {
    "name" : "II. Nachtragskonvention zum österreichisch-englischen Handelsvertrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680501-P-0044_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Note des Reichskanzlers über die Memoires des französischen Botschafters wegen Besteuerung der österreichischen Staatsgläubiger, dann wegen Behandlung der Südbahn-Gesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680501-P-0044_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680501-P-0044.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beschluss des Stadtverordnetenkollegiums in Prag wegen der Steuervorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorläufige Vereinbarung der Anträge wegen Behandlung der verfügbaren Staatsräte und des staatsrätlichen Beamten- und Dienerpersonales vor der Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Auflösung des Staatsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_2"
  }, {
    "name" : "III. Dankeskundgebung der Bevölkerung des sächsischen Erzgebirges für die Feststellung des Anschlusses der böhmischen Nordwestbahn an das sächsische Bahnnetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Skene und Konsorten betreffend das Ah. Handschreiben vom 25. April l. J. über die Versorgungsansprüche ehemaliger österreichischer Offiziere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_4"
  }, {
    "name" : "V. Anträge für Ah. Auszeichnungen des Dr. Klubeck in Graz und des Rechnungsrates Johann Kraus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Ah. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Hauptpunzierungsamtsdirektor Eduard Richter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_6"
  }, {
    "name" : "VII. Eisenbahnkonzession für die Strecke Villach–Laibach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Frage wegen Dauer der Reichsratssession..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680502-P-0045.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Übergabe der Dr. Vaiszschen Stiftung in die Verwaltung des ungarischen Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_1"
  }, {
    "name" : "II. Herausgabe der Verfallsherrschaft Burgau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorlage wegen Änderung des § 13 des Börsengesetzes beim Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Ratifikation der Präliminarmünzkonvention mit Frankreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_4"
  }, {
    "name" : "V. Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium wegen der Gebühren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_5"
  }, {
    "name" : "VI. Behandlung des Exposés des Finanzministers Freiherrn v. Becke vom 13. Juli 1867, insbesondere in Betreff der Eisenbahnangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vertragswidriger Vorgang der Südbahngesellschaft wegen Abhaltung der Generalversammlung in Paris..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzentwurf betreffend die Hintanhaltung und Unterdrückung der Rinderpest..",
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  }, {
    "name" : "IX. Künftige Verwaltung des mährischen Juden-Massafonds..",
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  }, {
    "name" : "X. Regelung des Gestütswesens und der Hengstendepots..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_10"
  }, {
    "name" : "XI. Gesetzentwurf über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit der vor Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erlass an die Statthalter in Böhmen und Mähren in Bezug auf die Proteste der Bezirksvertretungen gegen die Steuern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Bezeichnung der vor Schluss der Reichsratssession noch einzubringenden Vorlagen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bezüglich der Einbringung des Gesetzes für die unmittelbaren Wahlen in das Abgeordnetenhaus..",
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  }, {
    "name" : "II. Zeitpunkt und Form des Schlusses der Reichsratssession..",
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  }, {
    "name" : "III. Stand der Verhandlungen mehrerer Regierungsvorlagen im Reichsrate..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wehrgesetzentwurf..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1868 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wehrgesetzentwurf (im Protokolle I)..",
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  }, {
    "name" : "II. Erledigung einer Eingabe wegen Gestattung einer Verbindung aller slawischen Turnvereine..",
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  }, {
    "name" : "III. Bericht des böhmischen Statthalters über die gegen die Ausschreitungen der Bezirksvertretungen in Böhmen getroffenen Maßnahmen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Haltung der Reichenberger Handelskammer gegenüber den Finanzvorlagen..",
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  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des modifizierten Gesetzentwurfes wegen Hintanhaltung und Unterdrückung der Rinderpest..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1868 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Genehmigung der von der Ersten österreichischen Spar-Casse in Wien projektierten Geschäftsabteilung für Hypothekendarlehen in Pfandbriefen..",
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  }, {
    "name" : "II. Nachtragskredit anlässlich der ostasiatischen Expedition..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen dem bei Beratung über den Verschleiß des Viehsalzes zu ermäßigten Preisen im Herrenhause möglicherweise gestellten Wunsche einer diesbezüglichen Begünstigung für Tirol..",
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  }, {
    "name" : "IV. Note des Reichskanzlers wegen Ag. Ernennung des Hofrates Dr. Unger zum lebenslänglichen Mitgliede des Herrenhauses..",
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  }, {
    "name" : "V. Mautgebührangelegenheit bei der neuen Moldaubrücke in Prag..",
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  }, {
    "name" : "VI. Über die mit Ungarn zu vereinbarende Flagge..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen des zum Tode verurteilten Raubmörders Georg Ratkay..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Besteuerung des 1865er Pariser Anlehens..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die Bildung der Lehrer für Volksschulen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage wegen Besteuerung des 1865er Anlehens..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreff der Verhandlungen wegen Übernahme der Hengstendepots..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen der Vorgänge bei der Volksversammlung in Raudnitz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Rekrutenkontingent für die diesseitige Reichshälfte pro 1868..",
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  }, {
    "name" : "V. Antrag wegen Ah. Auszeichnung des Landeshauptmannes in Oberösterreich Abt Lebschy..",
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  }, {
    "name" : "VI. Die Petition des Prager Stadtverordnetenkollegiums..",
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    "name" : "VII. Resolution der Arbeiterversammlung bezüglich des Wahlrechtes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verhandlungen bezüglich der Unterbringung der Bukowinaer Landesbehörde in einem eigenen Staatsgebäude..",
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  }, {
    "name" : "IX. Auslegung des § 14 des Vereinsgesetzes vom 15. November 1867..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Abänderung mehrerer Paragraphen der Geschäftsordnung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "XI. Antrag des Ministers des Innern, das Staatsbürgerrechtsgesetz im Reichsrate für dermalen nicht einzubringen..",
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  }, {
    "name" : "XII. Justizministerialerlass wegen Außerkraftsetzung der Anordnung der Einholung von Polizeinotizen über Advokaturs- und Notariatskandidaten vor ihrer Zulassung zur Prüfung..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Graz..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Übereinkommen mit Ungarn in Betreff der Gebühren von Rechtsgeschäften..",
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  }, {
    "name" : "XV. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate bezüglich der Erweiterung der Befugnisse der Nationalbank..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Beratung über das Wehrgesetz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über das Wehrgesetz..",
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  }, {
    "name" : "II. Erlass an den Statthalter in Böhmen anlässlich der Volksversammlung bei Raudnitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680514-P-0054_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Das Wehrgesetz (Fortsetzung)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anfrage Preußens wegen Fortdauer der Verbindlichkeit des die Auslieferung politischer Verbrecher betreffenden Bundesbeschlusses vom 18. August 1836 und der einschlägigen Vereinbarung de dato Münchengrätz 1833..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680516-P-0056_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetze a) Organisation der politischen Verwaltungsbehörden und b) Geltungsgebiet der unter Mitwirkung des Reichsrates erlassenen Gesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680516-P-0056_2"
  }, {
    "name" : "III. Beendigung der Kriegsschäden-Vergütungsangelegenheiten 1866..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680516-P-0056_3"
  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der Kriegsschäden der eigentlichen Großgrundbesitzer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680516-P-0056_4"
  }, {
    "name" : "V. Nachtragskredit für die Durchführung des Gesetzes wegen Hintanhaltung der Rinderpest (Errichtung von Kontumazstationen, Bestellung von Tierärzten)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680516-P-0056_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680516-P-0056.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfassungsmäßige Behandlung des österreichisch-englischen Schifffahrtsvertrages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto des Vertrages mit Bayern wegen Einbeziehung der Tiroler Gemeinde Jungholz in das bayrische Zoll- und indirekte Besteuerungssystem..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorlage des interkonfessionellen Gesetzes zur Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ah. Auszeichnungen für den Sektionsrat Ritter v. Braulik und die Ministerialsekretäre Leander Rigel und Rudolf Hirsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf betreffend die Rechte und das Verfahren der grundbücherlichen Zerteilung einer Liegenschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf über die Ermächtigung des Ministeriums zur provisorischen Abänderung der Statuten und Reglements der Nationalbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die Erledigung der Majestätseingabe des Prager Stadtverordnetenkollegiums bezüglich der Finanzmaßregeln..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Petition des Prager Stadtrates in Betreff der Konzessionierung von Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_8"
  }, {
    "name" : "IX. Eingabe des Wiener Arbeiterbildungsvereines wegen Errichtung eines Lesezimmers in Penzing..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_9"
  }, {
    "name" : "X. Industrieausstellung des Wiener Arbeiterbildungsvereines..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_10"
  }, {
    "name" : "XI. Projekt zur Kontrolle unrekommandierter Briefe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf in Betreff der Abänderung der Bestimmungen bezüglich der Erbfolge in Bauerngütern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680520-P-0058_1"
  }, {
    "name" : "II. Der zur Ah. Sanktionierung vorgelegte Gesetzentwurf in Betreff der Disziplinarbehandlung richterlicher Beamten und die unfreiwillige Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680520-P-0058_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Beratung über das Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680521-P-0059_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Fortsetzung der Beratung über das Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680522-P-0060_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680522-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680523-P-0061_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680523-P-0061.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Das Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680524-P-0062_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680524-P-0062.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Sanktionierung der drei konfessionellen Gesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680525-P-0063_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 25. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680525-P-0063.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetz betreffend die von Hypothekenanstalten ausgegebenen Pfandbriefe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680526-P-0064_1"
  }, {
    "name" : "II. Vertrauensadresse der Gemeindevertretung des Kurortes Schönau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680526-P-0064_2"
  }, {
    "name" : "III. Absicht des Reichskriegsministers, den mit 30. Juni l. J. aus dem Militärverbande zu entlassenden Reservisten die Entlassungszertifikate insolange nicht zu erfolgen, bis als Ersatz die neuen Rekruten gestellt sind..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680526-P-0064_3"
  }, {
    "name" : "IV. Haltung der Regierung bei der Verhandlung über den Ausschussbericht hinsichtlich der finanziellen Gesetzvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680526-P-0064_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680526-P-0064.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eröffnung der Regierung an das Episkopat in Betreff der drei konfessionellen Gesetze, insbesondere wegen Nichtbestreitung der Zulässigkeit des Fortbestandes der geistlichen Ehegerichte pro foro interno..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065_1"
  }, {
    "name" : "II. Ausführung des österreichisch-preußischen Handelsvertrages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Auflösung des Staatsrates; Antragstellung wegen Behandlung der Staatsräte und des staatsrätlichen Beamten- und Dienerpersonals in Folge der Auflösung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorstellung des Bürgermeisters von Prag gegen die Zurückweisung der Petition des dortigen Stadtverordnetenkollegiums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Abhaltung der Generalversammlungen der „Assicurazione Generale“ abwechselnd in Triest und Venedig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Sekretär des niederösterreichischen Landesausschusses v. Perko..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erhebung in den Adelsstand des Direktors der Landesbaudirektion in Innsbruck Leonhard Liebener..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1868",
  "startDate" : [ "1868-05-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680527-P-0065.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung eines Telegrammes aus Görz wegen der Feier der Sanktionierung der drei konfessionellen Gesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680528-P-0066_1"
  }, {
    "name" : "II. Promemoria des Dr. Lewinger wegen Begnadigung des Raubmörders Ratkay..",
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  }, {
    "name" : "III. Berichte der Gesandtschaften in Darmstadt und Brüssel bezüglich der Kuponsteuer..",
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  }, {
    "name" : "IV. Übertragung des Freiherrenstandes des Reichskriegsministers auf dessen Bruder, den Major Alexander Kuhn v. Kuhnenfeld..",
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  }, {
    "name" : "V. Einfluss des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger Art. IV auf die Wirksamkeit des Auswanderungspatentes vom 24. März 1832..",
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  }, {
    "name" : "VI. Majestätsgesuch des Grafen Bissingen wegen Anweisung seines Ruhegehaltes in Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "VII. Neue Textierung der §§ 9, 10 und 12 des Gesetzentwurfes betreffend die Rechte und das Verfahren bei der grundbücherlichen Zerteilung einer Liegenschaft..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Entwurf eines Schreibens an den Episkopat anlässlich der Sanktionierung der drei konfessionellen Gesetze..",
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  }, {
    "name" : "IX. Interpellation wegen Verzögerung der Viehtransporte auf den Eisenbahnen in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "X. Detto wegen Einbringung des Gesetzentwurfes bezüglich der Einführung des metrischen Maß- und Gewichtssystems in der gegenwärtigen Session des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "XI. Detto des Abgeordneten Ritter v. Hormuzaki betreff der Lemberg–Czernowitzer Bahn..",
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  }, {
    "name" : "XII. Detto des Abgeordneten Freiherrn v. Widmann betreff des Übereinkommens zwischen der Nord- und der Staatsbahn..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Handschreiben wegen der Ausfälle und Verspottungen der katholischen Kirche im „Figaro“..",
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  }, {
    "name" : "II. Protest des päpstlichen Nuntius gegen die Ah. sanktionierten drei konfessionellen Gesetze..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Ah. Sanktionierung des Staatsschuldenkontrollskommissionsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Stand der Verhandlung wegen der Frage der Kriegsschädenvergütung..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetze a) betreffend Organisierung der Bezirksgerichte, b) Aufhebung der gegen den Wucher bestehenden Gesetze und c) Bewilligung zur Errichtung und Verschuldung von Fideikommissen..",
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    "name" : "VI. Detto für das Gesetz wegen Freigebung der Korallenfischerei an den Küsten von Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Belassung des Quartiergeldes für den pensionierten Hofrat des Obersten Gerichtshofes Ritter v. Stöckl..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Eisernen Krone-Ordens III. Klasse an den zu pensionierenden Oberlandesgerichtsrat Franz Hacker..",
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    "name" : "IX. Tagung der Europäischen Telegrafenkonferenz in Wien..",
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  }, {
    "name" : "X. Wegen Verleihung der Konzession für die böhmische und die österreichische Nordwestbahn..",
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    "name" : "XI. Ernennung des Ministerialrates v. Curter zum Finanzlandesdirektor in Tirol..",
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    "name" : "XII. Interpellation des Abgeordneten Dr. Schindler in der Scharfschen Angelegenheit..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Einbringung einer Gesetzvorlage betreffend die Änderungen im Zolltarife für Dalmatien..",
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    "name" : "XIV. Übergriff des galizischen Landesschulrates anlässlich der Stabilisierung des provisorischen Schulrates und Volksschulinspektors Olszewski..",
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    "name" : "XV. Feststellung der Prinzipien für die neuen Steuervorlagen..",
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  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen zur Bedeckung des Defizitrestes im Jahre 1868 im Wege der Besteuerung. (Die übrigen Beratungsgegenstände erscheinen im Protokolle II)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1868 – Protokoll I",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen zur Bedeckung des Defizitrestes im Jahre 1868 (Protokoll I)..",
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  }, {
    "name" : "II. Vertrauensadresse des Fortbildungsvereines „Eintracht“ in Smichov..",
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  }, {
    "name" : "III. Auflösung der bis jetzt bestandenen Staatsschuldenkontrollkommission und Auszeichnung von ein paar Mitgliedern derselben..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ansuchen der italienischen Regierung wegen Teilnahme der österreichischen Grenzprovinzen, insbesondere Südtirols, an der landwirtschaftlichen Ausstellung in Verona..",
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  }, {
    "name" : "V. Entwurf des Wasserrechtsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verordnung wegen Änderung des Verbotes von Theatervorstellungen an Normatagen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1868 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Neuerliche Abänderung einiger Bestimmungen des Wehrgesetzentwurfes. (Die übrigen Beratungsgegenstände erscheinen im Protokoll II)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1868 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Neuerliche Abänderung des Wehrgesetzentwurfes (Protokoll I)..",
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  }, {
    "name" : "II. Mitteilung von der Ah. Sanktionierung des Gesetzes wegen Auflösung des Staatsrates und der Genehmigung der Anträge bezüglich der Behandlung des staatsrätlichen Personales..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Überlassung der Bibliothek des Staatsrates an den Reichsrat..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Dr. Eigner in Linz zum Landeshauptmann in Oberösterreich..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Errichtung einer eigenen ungarischen geologischen Anstalt..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Staatsbürgerrecht im Reichsrat..",
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    "name" : "VII. Zulassung einer Deputation des Prager Stadtverordnetenkollegiums am Ah. Hoflager wegen Einladung Sr. Majestät zur Feier der Brückeneröffnung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verwendung der Überschüsse der Dotation der politischen Verwaltung zur Bestreitung der Kosten für die neu zu organisierenden Bezirksgerichte..",
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  }, {
    "name" : "IX. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat Distler im Finanzministerium..",
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  }, {
    "name" : "X. Vorberatung über den Entwurf einer Vollzugsverordnung zum Ehegesetze..",
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  }, {
    "name" : "XI. Petition des Abgeordneten Hormuzaki wegen Einberufung der griechisch-orientalischen Synode..",
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  }, {
    "name" : "XII. Abänderung des Instanzenzuges bezüglich der von k. k. Konsularämtern in der Levante geschöpften Erkenntnisse in Übertretungsfällen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-06-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Das Wehrgesetz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-06-18" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680618-P-0073_1"
  }, {
    "name" : "II. Rekrutenkontingentvorlage..",
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  }, {
    "name" : "III. Mitteilung über die Einholung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe wegen der schwebenden Schuld von 25 Millionen und wegen Änderungen in der Branntweinsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680618-P-0073_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorlage wegen der Form der neuen Scheidemünzen..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorfrage wegen Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Sturm (wegen der Instruktion des Bischofes von Brünn die konfessionellen Gesetze betreffend)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680618-P-0073_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1868 – Protokoll II",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680618-P-0073.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Sanktionierung des Finanzgesetzes pro 1868..",
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  }, {
    "name" : "II. Detto der Gesetze a) Advokatenordnung; b) Erbfolge in Bauerngütern und c) Schwurgerichte in Presssachen..",
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  }, {
    "name" : "III. Detto detto wegen Durchführung von unmittelbaren Wahlen in das Abgeordnetenhaus..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage wegen Sanktionierung des Eisenbahntarifgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "V. Ah. Auszeichnungen anlässlich der Eröffnung der neuen Moldaubrücke..",
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  }, {
    "name" : "VI. Interpellation des Dr. Sturm wegen der Instruktion des Bischofs in Brünn über die konfessionellen Gesetze..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Konzessionsverleihung für die österreichische Nordwestbahn..",
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  }, {
    "name" : "IX. Detto die böhmische Nordwestbahn [sic! recte Nordbahn]..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680622-P-0074_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1868",
  "startDate" : [ "1868-06-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680622-P-0074.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung des Reichsrates bis 1. September l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680623-P-0075_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Hintanhaltung der Rinderpest..",
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  }, {
    "name" : "III. Detto der Gesetze wegen a) Organisierung der Handels- und Gewerbekammern; b) Herstellung einer Lokomotiveisenbahn von Laibach nach Tarvis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680623-P-0075_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung an den Reichskanzler wegen Annahme des englischen Schifffahrtsvertrages im Herrenhaus..",
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  }, {
    "name" : "V. Ah. Auszeichnungen anlässlich der Eröffnung der Brücke über die Moldau in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680623-P-0075_5"
  }, {
    "name" : "VI. Konzessionsverleihung für die böhmische Nordwestbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680623-P-0075_6"
  }, {
    "name" : "VII. Interpellation wegen der Lemberg–Czernowitzer Bahn und wegen des Übereinkommens der Nordbahn mit der Staatsbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680623-P-0075_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Interpellation des Abgeordneten Sturm über das Verhalten der Regierung gegenüber den verschiedenen Emanationen bezüglich der konfessionellen Gesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680623-P-0075_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1868",
  "startDate" : [ "1868-06-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680623-P-0075.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung einer Depesche des Reichskanzlers an Baron Meysenbug..",
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  }, {
    "name" : "II. Entwurf einer Verordnung über den Vollzug des Ehegesetzes vom 25. Mai 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680624-P-0076_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen der unmittelbaren Wahlen in das Abgeordnetenhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680624-P-0076_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1868",
  "startDate" : [ "1868-06-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680624-P-0076.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ministerialverordnung betreffend den Vollzug des Gesetzes in Ehesachen vom 25. Mai 1868, RGBl. Nr. 47..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0077_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-07-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680701-P-0077.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang gegenüber den Ausfällen der Journale, insbesondere des „Figaro“, gegen die katholische Kirche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_1"
  }, {
    "name" : "II. Erweiterung der böhmischen Untergymnasien zu Brünn und Olmütz zu achtklassigen Obergymnasien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_2"
  }, {
    "name" : "III. Ah. Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens II. Klasse an den Sektionschef im Finanzministerium Ritter v. Neuwall..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verbesserung der Bezüge der bei dem Post- und Telegrafenwesen angestellten Beamten und Diener..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_4"
  }, {
    "name" : "V. Über den österreichisch-englischen Zoll- und Handelsvertrag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ansuchen des Komitees des 3. deutschen Bundesschießens in Wien wegen Ah. Bewilligung, dass der Schützenfestzug durch die kaiserliche Hofburg und die innere Stadt ziehen dürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_6"
  }, {
    "name" : "VII. Anträge auf Ah. Auszeichnungen anlässlich der Anwesenheit Sr. Majestät im Leitmeritzer Kreise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Übernahme der Kosten für die bei den Länderstellen verwendeten Polizeibeamten auf den Etat der politischen Verwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesuch um Genehmigung eines Arbeiterverbrüderungsfestes in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_9"
  }, {
    "name" : "X. Regierungsvorlagen für die Landtage wegen Änderung von 15 Landgemeindegesetzen und von 24 Gemeindestatuten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-07-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680701-P-0078.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einberufung der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0079_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-07-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680702-P-0079.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Beweiskraft der Geburts-, Trauungs- und Sterbematriken der Israeliten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_1"
  }, {
    "name" : "II. Übertragung der Ingerenz bei Auswanderungsbewilligungen an das Ministerium für Landesverteidigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage wegen Ah. Sanktionierung des vom böhmischen Landtage angenommenen Gesetzentwurfes über die Armenpflege..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_3"
  }, {
    "name" : "IV. Regierungsvorlagen für die Landtage wegen Änderung der Bestimmungen der Landtagswahlordnung in Absicht auf die Wählbarkeit in die Landtage, dann die Suspension oder den Verlust der Landtagsmandate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzvorlage für die Landtage betreffend die Freiheit des Verkehres mit Grund und Boden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzvorlage für den galizischen Landtag betreffend die Tragung der Kosten der Amtshandlungen über verspätete Anmeldungen der von Amts wegen der Ablösung und Regulierung unterliegenden Rechte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_6"
  }, {
    "name" : "VII. Landtagsvorlage für Galizien wegen Festsetzung eines Präklusivtermins zur Anmeldung der der Grundentlastung unterliegenden Schuldigkeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Landesgesetz für Istrien betreffend die Änderung der Gemeindeordnung in Absicht auf die Bestimmung wegen Trennung und Vereinigung von Ortsgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetzvorlage für Steiermark wegen Exkamerierung mehrerer Straßenzüge..",
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  }, {
    "name" : "X. Straßenpolizeiordnung für die öffentlichen, nicht ärarischen Straßen in Niederösterreich..",
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  }, {
    "name" : "XI. Landtagsvorlage für Böhmen bezüglich der Verwaltung und Verwendung der Kurtaxen und Fonds in den dortigen Kurorten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_11"
  }, {
    "name" : "XII. Arrangement mit Ungarn wegen Beteiligung an den Staatswohltätigkeitslotterien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Mitteilung von dem Geschäftsabschlusse wegen des Vorschusses von 25 Millionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-07-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680702-P-0080.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Resolutionen des liberalen Vereines in Wels gegenüber der Allokution des Papstes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Ah. Auszeichnung des Sektionschefs im Handelsministerium v. Pretis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorschlag wegen Ah. Ernennung des Ritters v. Schwarz zum Sektionschef extra statum im Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Übertragung der Konzession für die Kaschau–Oderberger Bahn an die Société de Credit Foncier Internationale..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Errichtung eines Bistums in Troppau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Teilnahme der Studierenden an bestimmten Versammlungen oder Vereinen Nichtstudierender..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_6"
  }, {
    "name" : "VII. Aufschrift bei dem Übereinkommen dieses und des ungarischen Ministeriums wegen Einbringung der Kosten für Sträflinge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Vorgang gegenüber den ungeachtet des behördlichen Verbotes stattfindenden Volksversammlungen unter freiem Himmel in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680707-P-0081_8"
  }, {
    "name" : "IX. Nachsicht des Quittungsstempels bei jenen Obligationen, deren Zinsen bisher mit gestempelten Quittungen zu beheben waren..",
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  }, {
    "name" : "X. Abschluss des Vertrages mit dem Konsortium Kirchmayer wegen Ankaufes von Staatsgütern..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Ah. Bewilligung für den Sektionschef im Finanzministerium Ritter v. Neuwall, die durch neuerliche Wahl wieder auf ihn gefallene Verwaltungsratsstelle der Südbahn annehmen zu dürfen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1868",
  "startDate" : [ "1868-07-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Ah. Auszeichnung für den Landesgerichtsrat Franz Wokaun und den Kreisgerichtspräses Ferdinand Kolber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680708-P-0082_1"
  }, {
    "name" : "II. Prorogation des Reichsrates bis 24. Oktober l. J..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Ah. Auszeichnung für Professor Hudges..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vorgang gegenüber den Ordinariaten bei Verweigerung der Übergabe von Akten in Ehescheidungsangelegenheiten..",
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  }, {
    "name" : "V. Veränderungen in den Posten der Statthalter und Länderchefs..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetz betreffend die Schulaufsicht..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-07-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680708-P-0082.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetzentwurf betreffend die Schulaufsicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680708-P-0083_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-07-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680708-P-0083.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bestimmung des 17. Oktober l. J. für den Wiederzusammentritt des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680711-P-0084_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen der Agitationen der Tagespresse gegen die katholische Kirche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680711-P-0084_2"
  }, {
    "name" : "III. Bezüglich der Abhaltung eines allgemeinen Arbeiterverbrüderungsfestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680711-P-0084_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Vermeidung größerer politischer Demonstrationen beim Schützenfeste und Aufrechthaltung des privaten Charakters dieses Festes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680711-P-0084_4"
  }, {
    "name" : "V. Einschreiten gegen die fortgesetzten Demonstrationen in Südtirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680711-P-0084_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1868",
  "startDate" : [ "1868-07-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680711-P-0084.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage über die Ah. Titel Sr. Majestät und die zu gebrauchende territoriale Bezeichnung insbesondere bei Staatsverträgen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0085_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-07-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680714-P-0085.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderung in der Titulatur Sr. Majestät (Protokoll I)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung von einem Dankschreiben der Gemeindevertretung in Jičín bezüglich der Konzessionierung der österreichischen Nordwestbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung von dem Einlangen mehrerer Adressen und Petitionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verständigung der Präsidenten der beiden Häuser des Reichsrates von dessen Vertagung auf den 17. Oktober l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Prälaten Reslhuber zum Landeshauptmannstellvertreter in Oberösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_5"
  }, {
    "name" : "VI. Künftiger Vorgang bei Erteilung der Genehmigung zur Bildung von Vereinen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens III. Klasse an den Bankier Sothen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Vorgang bei Verweigerung der Annahme von ämtlichen Zustellungen in ungarischer Sprache von Seite diesseitiger Privatparteien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_8"
  }, {
    "name" : "IX. Verordnung betreffend die Änderung des Verbotes von öffentlichen Bällen etc. an bestimmten Tagen..",
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  }, {
    "name" : "X. Weisung an die Länderchefs hinsichtlich der Heiligung der Sonn- und Feiertage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_10"
  }, {
    "name" : "XI. Einführung eigener Brief- und Stempelmarken in der Militärgrenze..",
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  }, {
    "name" : "XII. Wegen Ah. Auszeichnung des Finanzdirektors in Salzburg Ritter v. Hartmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Vertragsbestimmungen bei Abschluss des Verkaufes der Staatsgüter an das Konsortium Kirchmayer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Ah. Auszeichnung für die Professoren Stein und Schulte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-07-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680714-P-0086.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauensadressen der Gemeindevertretung der Stadt Tetschen und der Stadtgemeinde Rumburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680715-P-0087_1"
  }, {
    "name" : "II. Änderungen in den Personen der Länderchefs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680715-P-0087_2"
  }, {
    "name" : "III. Änderungen im Wehrgesetzentwurfe. IV. Gesetzentwurf betreffend die Realschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680715-P-0087_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1868",
  "startDate" : [ "1868-07-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680715-P-0087.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung mehrerer Adressen und Petitionen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlass des Reichskanzlers an Freiherrn v. Meysenbug in Rom als Entgegnung auf die Äußerungen der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_2"
  }, {
    "name" : "III. Definitive Verleihung der Konzession für die österreichische Nordwestbahn an das Konsortium Salm-Haber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Vorlage des von beiden Häusern angenommenen Gesetzentwurfes über die Regelung der Eisenbahntarife zur Ah. Sanktionierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_4"
  }, {
    "name" : "V. Kaiserliche Verordnung über die Anwendung des den politischen und Justizbeamten eingeräumten Reisegebührenausmaßes auf die berghauptmannschaftlichen Beamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verhandlungen mit der Südbahn in Betreff des Baues der Linien Villach–Brixen und St. Peter–Fiume..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen einer belehrenden Weisung an die Statthalter über das zulässige Vorgehen bei Ausübung des Petitionsrechtes anlässlich der Sistierung eines Beschlusses der Gemeindevertretung Reichenberg bezüglich der Allokution durch den dortigen Bezirksamtsadjunkten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Absendung einer Ministerialkommission nach Triest zur Untersuchung der letzthin dort stattgefundenen Vorgänge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_8"
  }, {
    "name" : "IX. Majestätsgesuch eines gewissen A. M. Schultz aus Charlottenburg in Preußen in Betreff der Einwanderung von 20–30 preußischen Familien nach Österreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1868",
  "startDate" : [ "1868-07-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680719-P-0088.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Statthalterfrage in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0089_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-07-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680722-P-0089.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Statthalterfrage in Triest (Protokoll I)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_1"
  }, {
    "name" : "II. Dankadresse einer Volksschullehrerversammlung in Troppau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_2"
  }, {
    "name" : "III. Kundgebungen aus Anlass der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorschlag zur Besetzung der Stelle eines Landeshauptmannstellvertreters in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung der Weisungen an die Behörden wegen der Kundgebungen von Gemeindevertretungen aus Anlass der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_5"
  }, {
    "name" : "VI. Formale Behandlung des Staatsvertrages mit der Schweiz wegen Beseitigung von Grenzdifferenzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ausscheidung des Erfordernisses für die Staatsstiftungsplätze in Militärbildungsanstalten aus dem Budget des Ministeriums für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Auszeichnung des Fabriksbesitzers Schmitt in Böhmisch Aicha..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_8"
  }, {
    "name" : "IX. Beschleunigte Vorlage der Auszeichnungsanträge für die Professoren Stein und Schulte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_9"
  }, {
    "name" : "X. Regierungsvorlage bei den Landtagen wegen Aufhebung der Sprachzwangsgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_10"
  }, {
    "name" : "XI. Frage der Errichtung einer italienischen Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_11"
  }, {
    "name" : "XII. Frage der Errichtung von vier polnischen Lehrkanzeln an der Universität in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Frage der Universitätsrektorswahl in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Verhandlung über die Form der Handelsflagge nach Maßgabe des Zoll- und Handelsbündnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-07-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680722-P-0090.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung der Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Ruhegehalte der Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung von Kundgebungen aus Anlass der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung der Ah. genehmigten Neubesetzung der Posten von Länderchefs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_3"
  }, {
    "name" : "IV. Günstigere Pensionsbehandlung des pensionierten Hofrates und Ersten staatsrätlichen Sekretärs Ritter v. Kesaer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage des Ah. Titels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_5"
  }, {
    "name" : "VI. Leopold-Ordensverleihung für Hofrat Wessely in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_6"
  }, {
    "name" : "VII. Nichtgestattung einer Volksversammlung unter freiem Himmel in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Hafenkapitän Tomsich in Zara..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680725-P-0091_8"
  }, {
    "name" : "IX. Subvention für die Nordpolexpedition unter Petermann..",
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  }, {
    "name" : "X. Vorgang bei Besetzung der neuen Landposten in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "XI. Stand der Tarifverhandlung mit der Nordbahn..",
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  }, {
    "name" : "XII. Änderung des § 34 des Gesetzes betreffend die Bildung der Lehrer für Volksschulen..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Obligate Sprachstudien an Realschulen..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Landesgesetz für Niederösterreich betreffend die Errichtung und Erhaltung der Fortbildungskurse für Lehrlinge und Gehilfen der Gewerbetreibenden in Wien und jenen der Handels- und Gewerbetreibenden außerhalb Wiens..",
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  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von dem Einlangen mehrerer Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreffend das Majestätsgesuch des pensionierten Staatsrates Freiherrn v. Quesar um Erhöhung seines Ruhegenusses..",
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  }, {
    "name" : "III. Übereinkommen mit der Nationalbank wegen ihres Verhältnisses zur Staatsverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Form der neu hinauszugebenden Staatsschuldenverschreibungen..",
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  }, {
    "name" : "V. Art der Verrechnung der Einkommensteuer und der Taxbeträge von den Aktivitätsbezügen der Angestellten bei den gemeinsamen Ministerien..",
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    "name" : "VI. Wegen Regelung des Verhältnisses des Staatsschatzes zu den galizischen Grundentlastungsfonds..",
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  }, {
    "name" : "VII. Reklamation des Statthalters in Böhmen wegen der im Zuge befindlichen Organisierung der Finanzlandesdirektion..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Über die Abhaltung einer Volksversammlung in Lemberg wegen Beteiligung an der Weihe des Zürcher Monumentes..",
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  }, {
    "name" : "IX. Wegen Abhaltung einer Volksversammlung in den Sperlsälen (hier) zu Ehren der Anwesenheit der Mitglieder der Deutschen Volkspartei..",
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  }, {
    "name" : "X. Frage wegen Mitfertigung der Eisenbahnkonzessionsurkunden von dem betreffenden Fachreferenten des Handelsministeriums ad mandatum..",
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    "name" : "XI. Wegen Ah. Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens an den Eisenwerksbesitzer Anton Fischer..",
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    "name" : "XII. Betreffend die für die zweite Hälfte des August beabsichtigte Arbeiterversammlung in Wien..",
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    "name" : "XIII. Wegen Mitteilung der eingetretenen Verfassungsänderungen an die Landtage durch die betreffenden Länderchefs..",
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    "name" : "XIV. Pensionsgesuch des Statthalters in Tirol Ritter v. Toggenburg..",
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    "name" : "XV. Anweisung des Disponibilitätsbezuges für den früheren Justizminister Ritter v. Hye..",
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  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1868",
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    "name" : "I. Mitteilung von Kundgebungen aus Anlass der päpstlichen Allokution..",
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    "name" : "II. Antrag wegen Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den quieszierten Rechnungsrat Kuttig in Brünn..",
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    "name" : "III. Neue Besetzung der Stelle eines Gendarmerieinspektors..",
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    "name" : "IV. Arbeiterverbrüderungsfest in Wien..",
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  }, {
    "name" : "V. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone an den Wiener Universitätsprofessor Dr. Grassl..",
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  } ],
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    "name" : "[I.] Motivierung der abweislichen Entscheidung des Gesuches um Gestattung des Arbeiterverbrüderungsfestes in Wien..",
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  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 5. August 1868",
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    "name" : "I. Mitteilung weiterer Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
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    "name" : "II. Reorganisierung der lf. Polizeibehörden in Tirol und Vorarlberg, speziell in Welschtirol..",
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  }, {
    "name" : "III. Weisung an den Statthalter in Galizien, in der bei Eröffnung des Landtages zu haltenden Ansprache einen Passus zur Kalmierung der dort herrschenden Missstimmung gegenüber der Beteiligung der Abgeordneten aus Galizien an den Reichsratsverhandlungen einfließen zu lassen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bezüglich der Aufhebung der gemischten Landes- und der Ministerialkommission für die Personal- und Disziplinarangelegenheiten der gemischten Bezirksämter..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Besetzung der Stelle eines Oberstlandmarschallstellvertreters in Böhmen..",
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    "name" : "VI. Auslegung des Art. XIII des interkonfessionellen Gesetzes anlässlich der Entscheidung über einen Rekurs gegen ein Straferkenntnis über einen christlichen Schankinhaber in Lemberg wegen Offenhaltens seines Schanklokales an Sonntagen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Meinungsdifferenz zwischen den betreffenden Ministerien über einen Punkt der Durchführungsverordnung zum Gesetze über die Maßregeln zur Hintanhaltung der Rinderpest..",
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    "name" : "VIII. Auszeichnungsanträge anlässlich des Geburtsfestes Sr. Majestät..",
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    "name" : "IX. Gehaltserhöhung und Auszeichnung für den Professor Schulte in Prag..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 7. August 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über die Reise des Ministerpräsidentenstellvertreters in Landtagsangelegenheiten nach Prag..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage wegen Besetzung der Stelle des Vizeoberstlandmarschalls in Böhmen..",
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    "name" : "III. Auszeichnungsantrag für den Dr. Formigini..",
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  }, {
    "name" : "IV. Kompetenz des Ministeriums des Äußern zur Erstattung von Auszeichnungsanträgen aus Anlass der Auszeichnung des Professors Horschet in München..",
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  }, {
    "name" : "V. Behandlung des Postvertrages mit der Schweiz und der Post- und Telegrafenverträge und Konventionen überhaupt..",
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  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnung für Professor Schulte in Prag..",
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  }, {
    "name" : "VII. Rücksichtnahme auf die politisch-national korrekte Haltung der Beamten bei Besetzung der Stellen bei den Gerichten in Böhmen, insbesondere der Kreisgerichtspräsidien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Adressen aus Anlass der päpstlichen Allokution..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat, Wien, 12. August 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wegen Besetzung der Stelle eines Vizeoberstlandmarschalls in Böhmen durch Dr. Banhans ..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 19. August 1868 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Ernennung des Vizeoberstmarschalls in Böhmen (Protokoll I)..",
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    "name" : "II. Kundgebung mehrerer Gemeinden und Bezirksvertretungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
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  }, {
    "name" : "III. Kompetenz der Gemeindebehörden bei Schul- und Kirchenbauten aus Privatmitteln, aus Anlass einer Differenz bei dem Kirchenbaue im Kurorte Hall..",
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  }, {
    "name" : "IV. Äußere Ausstattung der neuen Obligationen in Durchführung der Unifikation der Staatsschuld..",
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  }, {
    "name" : "V. Bestimmung des Punktes der Donauüberbrückung für die Trasse der Linz–Budweiser Lokomotiveisenbahn..",
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  }, {
    "name" : "VI. Stand der Verhandlungen mit der Kaiser-Ferdinands-Nordbahn in Bezug auf die Herabsetzung der Tarife..",
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  }, {
    "name" : "VII. Auslegung des Art. V des Finanzgesetzes pro 1868 in Bezug auf die Einstellung unverwendet gebliebener Kredite in den Voranschlag für 1869..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Rektorswahl an der Innsbrucker Universität..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Krakauer Universität Bosubowski..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 19. August 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-08-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680819-P-0098.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundgebung anlässlich der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680825-P-0099_1"
  }, {
    "name" : "II. Loyalitätskundgebung des in Prag versammelt gewesenen deutschen kaufmännischen Vereines zur Feier des Ah. Geburtsfestes..",
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  }, {
    "name" : "III. Ah. Entschließung über den Ministerratsbeschluss bezüglich der Donauüberbrückung in Oberösterreich für die Bahntrasse Linz–Budweis..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ministerielle Verfügung bezüglich der Kompetenz der politischen Behörden und des Verfahrens über Rekurse aus Anlass des neuen Organismus der politischen Verwaltung..",
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  }, {
    "name" : "V. Bewilligung einer Funktionszulage von 2.000 fl. für den Statthalter in Dalmatien FML. Ritter v. Wagner auf Rechnung der politischen Verwaltung..",
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  }, {
    "name" : "VI. Interpellation des oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Dr. Edlbacher wegen des Verhaltens der Regierung gegenüber der Renitenz der Bischöfe in Absicht der Staatsgrundgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680825-P-0099_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verhalten der Regierung bezüglich der Anfrage der Länderchefs über die vielen Landtagsvorlagen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzentwurf betreffend die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten zustehenden Amtshandlungen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Anträge des Salzburger Landesausschusses a) wegen Berechtigung der Frauenspersonen zu den Landtagswahlen; b) bezüglich Beitragsleistung aus Staatsmitteln zu den Flussregulierungs- und Entsumpfungsarbeiten an der Saale..",
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  }, {
    "name" : "X. Pensionsbemessung für den Statthalter Gustav Chorinsky..",
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    "name" : "XI. Pensionsbemessung für den Statthalter Eduard Freiherr v. Bach..",
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    "name" : "XII. Auszeichnungsanträge für den Statthaltereirat Baron Handel, dann die Mediziner Dr. Franz Oppitz und Anton Schneider in Marienbad..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Frage über den Besuch der Landtage von Seite der Minister..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Typografisch-artistische Ausstattung der neuen Konvertierungsobligationen..",
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  }, {
    "name" : "XV. Behandlung der Angehörigen der Länder der ungarischen Krone bei Bewerbung um Justizdienststellen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 25. August 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreffend den Besuch des böhmischen Landtages durch den Reichskanzler..",
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    "name" : "III. Anfrage des Statthalters in Triest wegen des von der Rechten des dortigen Landtages gegenüber ihrer Terrorisierung durch die Linke beabsichtigten Austrittes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Einführung von Bezirksvertretungen in Niederösterreich..",
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  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf wegen Abänderung der Gemeindeordnung für Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Durchführung und Beendigung der Grundlastenablösungs- und -regulierungsarbeit durch die bisher bei den betreffenden Kommissionen verwendeten Gerichtsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erteilung der bischöflichen Würde an den Olmützer Domherrn Baron Königsbrunn..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Errichtung eines italienischen Staatsgymnasiums in Triest..",
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  }, {
    "name" : "IX. Auszeichnungsantrag für den Abt in Zwettl, Augustin Steining..",
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  }, {
    "name" : "X. Behandlung der durch die Organisierung der politischen Verwaltung und der Bezirksgerichte verfügbar gewordenen Beamten und Diener..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680827-P-0100_10"
  }, {
    "name" : "XI. Gesetzentwürfe für Galizien betreffend die Amtssprache bei den a) Administrativbehörden, b) Finanzbehörden und c) Gerichten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680827-P-0100_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erlass an die Oberlandesgerichte bezüglich der Ausfolgung der ehegerichtlichen Akten von Seite der Ordinariate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680827-P-0100_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Frage wegen Abhaltung der beabsichtigten Lehrerversammlung in Prag am 31. August l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680827-P-0100_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat, Wien, 27. August 1868",
  "startDate" : [ "1868-08-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680827-P-0100.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung von dem Erscheinen des Ministerpräsidenten Fürsten Auersperg als Landtagsabgeordneter in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Vereinfachung des Geschäftsstiles bei der Korrespondenz zwischen den Zivil- und Militärbehörden durch Weglassung der Höflichkeitsformeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ah. Dankesbezeigung des Fabriksbesitzers Franz Schmitt in Böhmisch-Aicha für die ihm gewordene Ah. Auszeichnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Pensionsbemessung für den in den Ruhestand zu versetzenden Vizepräsidenten Grafen Lažanský..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ah. Auszeichnungsantrag für den zu pensionierenden Statthaltereisekretär Alois Freiherr v. Lilienau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_6"
  }, {
    "name" : "VII. Zirkularschreiben des Ministers des Innern an die Statthalter und Länderchefs anlässlich der neuen politischen Organisierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des Ministerialsekretärs mit Titel eines Oberfinanzrates Gustav Ritter v. Ottenfeld zum Finanzdirektor in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_8"
  }, {
    "name" : "IX. In Sachen des Übereinkommens mit dem ungarischen Ministerium über die gegenseitige Behandlung der Gebührenpflichtigkeit von Urkunden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_9"
  }, {
    "name" : "X. Gesuch der Elisabeth-Westbahn um die Bewilligung zur Einbeziehung der zu ihrer Ausdehnung nötigen Effektiven sowie der Geldbeschaffungskosten in das garantierte Anlagekapital..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_10"
  }, {
    "name" : "XI. Wegen Herausgabe eines Werkes des Professors Beda Dudik durch die Staatsdruckerei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_11"
  }, {
    "name" : "XII. Wegen Errichtung von Lesezimmern in den Fabriksorten der Umgebung Wiener Neustadt durch den Arbeiterverein ebendort..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Die vom galizischen Landesausschusse ausgearbeitete Gesetzvorlage über Lehrerbildungsanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat, Wien, 31. August 1868",
  "startDate" : [ "1868-08-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680831-P-0101.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Beschleunigung der Landtags- und Reichsratsverhandlungen behufs baldigster Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680904-P-0102_1"
  }, {
    "name" : "II. Auszeichnungsantrag für den Domherrn Ernst Maximilian Hurez..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680904-P-0102_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnungsantrag für den Landesgerichtsrat Strahl..",
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  }, {
    "name" : "IV. Entwurf eines Statuts für eine Sicherheitswache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680904-P-0102_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 4. September 1868",
  "startDate" : [ "1868-09-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680904-P-0102.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage im Jahre 1866 beschlossenen Gesetzes betreffend die Erneuerung der Umgestaltung der Hypothekarrechte in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680905-P-0103_2"
  }, {
    "name" : "III. Über den vom galizischen Landtage im Jahre 1866 gefassten Beschluss über den von der Regierung den Landtagen zur Äußerung mitgeteilten Entwurf einer Grundbuchsordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680905-P-0103_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Ernennung des Landesgerichtsrates Leo Issetscheskul in Czernowitz zum Oberlandesgerichtsrat in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680905-P-0103_4"
  }, {
    "name" : "V. Vorgang gegenüber der Weigerung der Pfarrer zur Ausstellung des bei der einverständlichen gerichtlichen Ehescheidung notwendigen Zeugnisses über den Versöhnungsversuch..",
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  }, {
    "name" : "VI. Absicht der verfassungstreuen Partei des schlesischen Landtages gegenüber den Anmaßungen der Tschechen, namentlich dem an den böhmischen Landmarschall gelangten Proteste, eine energische Verwahrung kundzugeben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680905-P-0103_6"
  }, {
    "name" : "VII. Loyalitätskundgebung des Breslauer fürstbischöflichen Generalvikars in Teschen Dr. Helm..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ausschreibung der böhmischen Landtagswahlen auf den 19. September..",
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  }, {
    "name" : "IX. Ansuchen wegen Bildung eines religiösen Reformvereines in Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "X. Ansuchen des Arbeiterbildungsvereines in Wien um Ausdehnung seiner Wirksamkeit..",
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  }, {
    "name" : "XI. Frage wegen neuerlicher Verweigerung der Bestätigung der Wahl des Grafen Clam-Martinitz als Obmann von Bezirksvertretungen..",
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  }, {
    "name" : "XII. Auftrag des Erzbischofs von Olmütz an seinen Diözesanklerus wegen Führung der Matriken in böhmischer Sprache in böhmischen (tschechischen) Bezirken..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Antrag des krainerischen Landesausschusses wegen Änderung der Landtagswahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landesausschusses betreffend die Enteignung unbeweglichen Gutes zu Straßen- und Wasserbauten..",
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  }, {
    "name" : "XV. Ansicht des Verfassungsausschusses des oberösterreichischen Landtages bei Beratung der Regierungsvorlage betreffend die Änderung der Gemeindeordnung..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Eventuelle Schwierigkeiten bezüglich der bei den Landtagen als Regierungsvorlage eingebrachten Gesetze über die Fälle der Verurteilung eines Landtagsabgeordneten im böhmischen [und] mährischen Landtage..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Loyalitätskundgebungen anlässlich des Ah. Geburtsfestes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 5. September 1868",
  "startDate" : [ "1868-09-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rekurs des Johann Reiner in Lochau (Vorarlberg) gegen die Statthaltereientscheidung, womit das bewilligt gewesene politische Eheaufgebot aufgehoben wurde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0104_1"
  }, {
    "name" : "II. Bericht des Statthalters in Triest über die dortigen Zustände..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0104_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 7. September 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-09-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680907-P-0104.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0105_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung des Ministerratsbeschlusses bezüglich der Einberufung der Delegationen an den Reichskanzler..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen gleichmäßiger Regelung der Bezüge der Türhüter und Amtsdiener..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0105_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die vom tschechischen Gesangsverein Hlahol in Prag beabsichtigte Gründung eines Bundes tschechoslawischer Gesangsvereine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0105_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Änderung der Landes- und der Landtagswahlordnung in Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsantrag für den Vizepräsidenten des Lemberger Oberlandesgerichtes Maximilian Füger v. Rechtborn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0105_6"
  }, {
    "name" : "VII. Anfrage des Statthalters in Triest bezüglich des Verhaltens gegenüber der Absicht des dortigen Stadtrates, den Bericht der Untersuchungskommission über die Julivorfälle in landtägliche Verhandlung zu nehmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0105_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Ah. Genehmigung des Elaborates der Donauregulierungskommission..",
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  }, {
    "name" : "IX. In Betreff des Gesetzes wegen Erneuerung und Umgestaltung der Hypothekarrechte in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680907-P-0105_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 7. September 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-09-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680907-P-0105.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Zustände in Triest und die dagegen zu ergreifenden Maßregeln..",
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  }, {
    "name" : "II. In Angelegenheit der Donauregulierung..",
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  }, {
    "name" : "III. Feststellung der dem Reichsrate vorzulegenden Entwürfe des Wehr- und des Landwehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680915-P-0106_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 15. September 1868",
  "startDate" : [ "1868-09-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680915-P-0106.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetz über die Tragung der Schubkosten zur See (Triester Landtag)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_2"
  }, {
    "name" : "III. Abänderung der Landtagswahlordnung für Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_3"
  }, {
    "name" : "IV. Landtagsbeschluss in Steiermark betreffend die Aufhebung des politischen Ehekonsenses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto in Niederösterreich in demselben Betreffe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_5"
  }, {
    "name" : "VI. Detto detto betreffend die Erhaltung der aus ärarischer Verwaltung ausgeschiedenen Straßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto in Schlesien betreffend einen Nachtrag zu dem § 87 der Gemeindeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Detto detto betreffend die Abänderung des § 74 der Gemeindeordnung, des § 8 des Schulbaukonkurrenz- und des § 11 des Kirchenbaukonkurrenzgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto in der Bukowina betreffend die Abänderung des Statuts für die Stadt Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "X. Detto in Niederösterreich betreffend den Beitrag der Heimatgemeinden zu den Schubkosten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_10"
  }, {
    "name" : "XI. Wegen unmittelbarer Vorlage der Landesgesetze (über Regierungsvorlagen) zur Ah. Sanktion ohne vorheriger Anzeige im Ministerrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_11"
  }, {
    "name" : "XII. Gesetzentwurf über die Volkszählung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Beschlagnahme des Hirtenbriefes des Bischofes in Linz vom 7. September l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Weisung an die Länderchefs, die von den Landtagen beschlossenen Gesetze nicht alle an den Minister des Innern, sondern an die betreffenden Ressortminister zu leiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_14"
  }, {
    "name" : "XV. Wegen Sanktionierung des oberösterreichischen Landtagsbeschlusses wegen Einführung einer Aufnahmsgebühr von je 10 fl. in mehrerer Ortsgemeinden Verband..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Detto der Beschlüsse des oberösterreichischen Landtages betreffend die Einführung einer Hundesteuer in den Gemeinden Grein, Hall und Lambach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Wegen Auflösung des Laibacher Gemeinderates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Wegen Ah. Bewilligung einer Funktionszulage für den Leiter der niederösterreichischen Statthalterei Ritter v. Weber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Mitteilung von der au. Vortragserstattung in Betreff der Regulierung der Bezüge der Türhüter und Amtsdiener..",
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  }, {
    "name" : "XX. Wegen Ah. Auszeichnung des Wiener Tapezierers Fiebich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Betreffend das Ersuchen des Erzbischofs von Olmütz um Eröffnung der Motive der Ablehnung der Ernennung des Domherrn Freiherrn v. Königsbrunn zum Weihbischofe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_21"
  }, {
    "name" : "XXII. Anfrage des Statthaltereileiters in Triest wegen Einvernehmung des Konsistoriums bei Besetzung von Kommunalvolksschullehrerposten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_22"
  }, {
    "name" : "XXIII. Personalveränderungen bei den Gerichtsbehörden in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_23"
  }, {
    "name" : "XXIV. Entwurf einer kaiserlichen Verordnung über die im Interesse der öffentlichen Ruhe und Sicherheit in Triest zu treffenden Maßregeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107_24"
  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 16. September 1868",
  "startDate" : [ "1868-09-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680916-P-0107.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die im Memoire des Statthalters in Galizien enthaltenen sieben Anträge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680917-P-0108_1"
  }, {
    "name" : "II. Schließung des dalmatinischen Landtages am 25. September l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680917-P-0108_2"
  }, {
    "name" : "III. Behandlung des vom krainerischen Landtage ausschließend in slowenischer Sprache beschlossenen Gesetzes über die Hutweidenverteilung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680917-P-0108_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetz wegen Gleichberechtigung der slawischen und italienischen Sprache im Verkehre der Behörden mit den Parteien und im inneren Dienste der Behörden in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680917-P-0108_4"
  }, {
    "name" : "V. Interpellation im dalmatinischen Landtage über die Haltung des Abgeordneten Hofrats Lapenna..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680917-P-0108_5"
  }, {
    "name" : "VI. Frage wegen Vereinbarung der Handelsflagge mit Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680917-P-0108_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerrat, Wien, 17. September 1868",
  "startDate" : [ "1868-09-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680917-P-0108.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundgebung anlässlich der päpstlichen Allokution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Überantwortung des staatsrätlichen Archives samt den betreffenden Beamten und Dienern an die Kabinettskanzlei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Vereinbarung der Flagge mit Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Verordnung über die Amtssprache der Behörden in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des kärntnerischen Landtages betreffend den Verkauf einiger Landeseigentumsobjekte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Ah. Sanktionierung des steiermärkischen Landtagsgesetzes über die Freiheit des Verkehres mit Grund und Boden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_6"
  }, {
    "name" : "VII. Anfrage des Landeschefs in Schlesien, ob und wann Se. Majestät auf der Durchreise nach Galizien Loyalitätsbezeigungen entgegennehmen werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend die Ah. Auszeichnungen für Eisenbahnbeamte anlässlich der Ah. Reise nach Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_8"
  }, {
    "name" : "IX. Auszeichnungsantrag für den griechisch-katholischen Priester Dr. Kostek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_9"
  }, {
    "name" : "X. Telegrafischer Auftrag an den Statthalter in Galizien wegen Berichterstattung über die Landtagsadresse und Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_10"
  }, {
    "name" : "XI. Betreffend die Justizpersonalveränderungen in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_11"
  }, {
    "name" : "XII. Bitte des Senatspräsidenten Dr. Heisler um Belassung seines Quartiergeldes als Personalzulage bei seiner Pensionierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Anspruch der Besitzer des ehemaligen Lehens Asch-Asch auf eine Entschädigung für die Steuerfreiheit des an die Stelle des Reallehens getretenen Geldlehens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Absicht der Stadt Graz, die dortigen ärarischen als Exerzierplätze dienenden Glacisgründe gegen Überlassung anderer Gründe erwerben zu wollen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_14"
  }, {
    "name" : "XV. Wegen des an die betreffenden Landtage vorzuschlagenden Vergleiches über die an einzelne Landesfonds gezahlten Entschädigungen für aufgehobene Gefälle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Gesetzentwurf über die Befugnisse der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger und örtlicher Ausnahmen von den bestehenden Gesetzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109_16"
  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerrat, Wien, 20. September 1868",
  "startDate" : [ "1868-09-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680920-P-0109.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Weisung an den Statthalter in Galizien wegen Verhaltens bei der Verhandlung der Resolution im Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110_1"
  }, {
    "name" : "II. Absicht der Versammlung der deutschen Naturforscher und Ärzte, Innsbruck als nächsten Versammlungsort zu wählen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110_2"
  }, {
    "name" : "III. Niederösterreichische Landtagsvorlage bezüglich der Aftermiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Ah. Sanktion des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten zustehenden Amtshandlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110_4"
  }, {
    "name" : "V. Kaiserliche Verordnung mit den Befugnissen der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger und örtlicher Ausnahmen von den bestehenden Gesetzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsanträge gelegenheitlich der Ah. Reise nach Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Ah. Genehmigung des Abschlusses über das Verkaufsgeschäft wegen des Eisenwerkes Eisenberg..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Vergleich mit Krain bezüglich des Äquivalentes für Gefälle..",
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  }, {
    "name" : "IX. Verhandlung mit der Nordbahn hinsichtlich der Herabminderung des Kohlentarifes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerrat, Wien, 22. September 1868",
  "startDate" : [ "1868-09-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend das vom krainerischen Landtage ausschließend in slowenischer Sprache beschlossene Gesetz wegen der Hutweidenverteilung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Bewilligung von Umlagen auf die direkten Steuern zur Deckung der Bezirkserfordernisse in Birkfeld und Stainz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto vom Vorarlberger Landtage detto betreffend die von Heimatgemeinden an den Landesfonds zu zahlenden Verpflegskosten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die teilweise Rückvergütung von Schubkosten seitens der Heimatgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto vom kärntnerischen Landtage detto betreffend die Einführung einer Hundesteuer in Villach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_5"
  }, {
    "name" : "VI. Detto vom Vorarlberger Landtage detto betreffend die Abänderung der §§ 14 und 24 des Vermögenssteuerpatentes für Vorarlberg vom 10. April 1837..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_6"
  }, {
    "name" : "VII. Au. Dankadresse des steiermärkischen Landtages anlässlich der Sanktionierung der Staatsgrundgesetze etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Der vom niederösterreichischen Landesausschusse dem Landtage vorgelegte Entwurf eines neuen Straßengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerrat, Wien, 28. September 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-09-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680928-P-0111.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gang der Regierung gegenüber der dermaligen Situation in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0112_1"
  }, {
    "name" : "II. Zeitpunkt für die Erlassung der Verordnung hinsichtlich der Geschäftssprache in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0112_2"
  }, {
    "name" : "III. Aufsichberuhenlassen der Auszeichnungsanträge für Angehörige Galiziens..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bedenken gegen die Erlassung einer allgemeinen Verordnung nach § 14 über die zeitweilige und örtliche Suspension der Grundrechte..",
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  }, {
    "name" : "V. Gesuch des Veteranenvereins in Aussee, dass den ärarischen Salzarbeitern die Militärdienstjahre bei der Provisionsbehandlung angerechnet werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0112_5"
  }, {
    "name" : "VI. Notwendigkeit, dass den Meetings in Böhmen gegenüber mit größerer Entschiedenheit vorgegangen werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0112_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ah. Befehl, dass das Wehr- und Landwehrgesetz spätestens bis 10. Oktober im Ministerrat beraten werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18680928-P-0112_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Eröffnung Sr. Majestät an die Minister..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerrat, Wien, 28. September 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-09-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18680928-P-0112.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Adresse des oberösterreichischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_1"
  }, {
    "name" : "II. Landesgesetz für Niederösterreich über den freien Verkehr mit Grund und Boden..",
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  }, {
    "name" : "III. Beschlüsse des mährischen Landtages über das Ausbleiben der Tschechen im Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_3"
  }, {
    "name" : "IV. Kundgebungen aus Anlass der Sanktionierung der konfessionellen Gesetze: a) Dankadresse an Se. Majestät des evangelischen Oberkirchenrates Augsburger Konfession; b) Vertrauensäußerung des schlesischen Senioratsausschusses..",
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  }, {
    "name" : "V. Vertrauensadresse des oberösterreichischen Landtages an das Gesamtministerium..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ah. Ermächtigung, den mit der Schweiz abgeschlossenen Handelsvertrag und Postvertrag dem Reichsrate übergeben zu dürfen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Promemoria bezüglich einer Ah. Auszeichnung für Dr. Alfred Jurnitschek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ebenso für den Dichter Leopold Kompert..",
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  }, {
    "name" : "IX. Antrag für Ah. Auszeichnungen für den Ministerialrat Höchsmann und den Sektionsrat Falb des Handelsministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_9"
  }, {
    "name" : "X. Über die Stellung des Ministerpräsidentenstellvertreters..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ergebnis der Verhandlung mit der Nordbahn in der Tariffrage..",
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  }, {
    "name" : "XII. Mitteilung, dass der Vertrag wegen Ungarisch-Altenburg gekündigt wurde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Ansuchen um Subventionierung der Naturforscherversammlung in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Bezüglich des Verfahrens gegen den Bischof in Linz aus Anlass dessen saisierten Hirtenbriefes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 113 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681001-P-0113.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681003-P-0114_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681003-P-0114.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln aus Anlass der Unruhen in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0115_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-10-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681006-P-0115.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauensadressen an das Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0116_1"
  }, {
    "name" : "II. Landesgesetz für Dalmatien wegen teilweiser Änderung des Gesetzes über Feldschäden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0116_2"
  }, {
    "name" : "III. Beschluss des galizischen Landtages auf Vertagung der Verhandlung über die Regierungsvorlage, wodurch mehrere die Teilnahme der nichtchristlichen Gemeindeglieder an der Gemeindevertretung beschränkenden Bestimmungen aufgehoben werden sollen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0116_3"
  }, {
    "name" : "IV. Interpellation im galizischen Landtage, ob Flussregulierung Landessache sei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0116_4"
  }, {
    "name" : "V. Beschluss des Tiroler Landtages wegen Vertagung der Verhandlung über die Regierungsvorlage bezüglich des Wahlrechtes der Gemeindegenossen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0116_5"
  }, {
    "name" : "VI. Personalzulage für den Leiter der galizischen Statthalterei Ritter v. Possinger ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0116_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 116 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-10-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681006-P-0116.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0117_1"
  }, {
    "name" : "II. Bewilligung zur Einführung der Hundesteuer in mehreren Gemeinden Tirols..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0117_2"
  }, {
    "name" : "III. Bestimmung des Punktes für den Wiener Bahnhof der Franz-Joseph-Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0117_3"
  }, {
    "name" : "IV. Organisierung der Abteilung für Post- und Telegrafenangelegenheiten im Handelsministerium als eine eigene Sektion desselben und Gleichstellung mit den übrigen Sektionen in Absicht auf die Bezüge der betreffenden Beamten; dann Pensionierung und Auszeichnung des Generalpostdirektors Ritter v. Maly..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0117_4"
  }, {
    "name" : "V. Versetzung des Professors Moriggl wegen regierungsfeindlicher Umtriebe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0117_5"
  }, {
    "name" : "VI. Übersetzung des Landesgerichtspräsidenten Scherauz von Triest nach Klagenfurt und Auszeichnung desselben; Ernennung des Vizepräsidenten und Präsidenten des Handels- und Seegerichtes v. Fluck zum Präsidenten des Triester Landesgerichtes; und Erwirkung einer Personalzulage für den Ministerialrat Farfoglia..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681006-P-0117_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1868 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1868-10-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681006-P-0117.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681008-P-0118_1"
  }, {
    "name" : "II. Auflösung oder motivierter Schluss des Tiroler Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681008-P-0118_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Vereinigung von Ortsgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681008-P-0118_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Ah. Sanktion des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes einer 30%igen Umlage für die Bezirksvertretung Stainz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681008-P-0118_4"
  }, {
    "name" : "V. Ebenso für das vom Bukowinaer Landtage beschlossene Gesetz wegen Ausscheidung von Grundbesitzungen in Idzestie und Konstituierung zu einem gemeinschaftlichen Gutsgebiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681008-P-0118_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ebenso detto wegen Ausscheidung von Grundbesitzungen in Botorchovitzo und Konstituierung zu einem gemeinschaftlichen Gutsgebiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681008-P-0118_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 118 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681008-P-0118.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Landwehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0119_1"
  }, {
    "name" : "II. Landsturmgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0119_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 119 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-10-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681009-P-0119.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Hofrates Volkner zum Lottodirektor..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_1"
  }, {
    "name" : "II. Erhebung in den Freiherrnstand des Direktors der Credit-Anstalt Ministerialrat Ritter v. Mayrau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_2"
  }, {
    "name" : "III. Verfügungen wegen des Rücküberganges der Lokalpolizei in Prag an die Regierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_3"
  }, {
    "name" : "IV. Durchführung der bezüglich Prags beschlossenen Ausnahmsverfügungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_4"
  }, {
    "name" : "V. Projektierte sozialdemokratische Volksversammlung in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzvorlage wegen Verminderung des Aktienkapitales der Nationalbank um 20 Millionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verfassungsmäßige Behandlung der statutarischen Pensionsbegünstigungen für Angestellte der neuen Wiener Polizeiwache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Vertrauensadresse der Gemeinde Weißensulz in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bewilligung einer Versammlung in Prag zur Verbreitung des neuen böhmischen evangelischen Glaubens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_9"
  }, {
    "name" : "X. Honorarzusicherung für den Erfinder eines Kontrollapparates für nicht rekommandierte Briefe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 120 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-10-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681009-P-0120.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Volksversammlung sozialdemokratischer Tendenz in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681010-P-0121_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-10-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681010-P-0121.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wahl des Ministerpräsidenten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681010-P-0122_1"
  }, {
    "name" : "II. Ausnahmsmaßregeln für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681010-P-0122_2"
  }, {
    "name" : "III. § 13 des Wehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681010-P-0122_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1868 − Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-10-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681010-P-0122.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzvorlage für den Reichsrat betreffend die Befugnisse der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger und örtlicher Ausnahmen der Grundrechte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzliche Abhilfe in Verweigerungsfällen der Ausstellung eines Zeugnisses über die Versöhnungsversuche von Seite der Seelsorger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnungsanträge für den Generalsekretär der Nordbahn Jakob Jacobi und den dortigen Generalinspektor Aichler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_3"
  }, {
    "name" : "IV. Organisierung des Pferdezuchtwesens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Gewährung einer Unterstützung aus Reichsmitteln für die durch Überschwemmung verwüsteten Gegenden Tirols..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Freiheit des Verkehres mit Grund und Boden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto der vom mährischen Landtage angenommenen Regierungsvorlage betreffend die Abänderung der Gemeindeordnung für Mähren und die Stadt Brünn, dann der Gemeindestatute für Olmütz, Znaim, Iglau und Ungarisch Hradisch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Dotation der Geologischen Reichsanstalt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_8"
  }, {
    "name" : "IX. Auszeichnung für den Grenzinspektor Klimesch in Trautenau..",
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  }, {
    "name" : "X. Vorlage der Nachtragskredite an den Reichsrat..",
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    "name" : "XI. Mitteilung des durch die neue Wehrverfassung bedingten Erfordernisses an den Reichsrat..",
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    "name" : "XII. Gesetzentwurf betreffend die Anwendung der Bestimmungen des allgemeinen Strafgesetzes und der Strafprozessordnung auf katholische Geistliche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681011-P-0123_12"
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  "name" : "Nr. 123 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Schlussberatung über das Wehrgesetz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzvorlage für den Reichsrat betreffend die Befugnisse der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitlicher und örtlicher Ausnahmen von den bestehenden Gesetzen..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung der beiden Ausnahmsverordnungen vom 7. und 10. Oktober l. J. nebst einer Denkschrift im Reichsrate..",
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    "name" : "III. Einbringung des österreichisch-englischen Zoll- und Handelsvertrages im Reichsrate..",
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    "name" : "IV. Majestätseingabe des Linzer Bischofs Rudigier um Schutz gegen die Verfügungen des Linzer Landesgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage, ob der § 13 des Wehrgesetzes nach der ungarischen Fassung darin zu belassen, oder ob für diese Bestimmungen eine eigene Regierungsvorlage im Reichsrate einzubringen wäre..",
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  }, {
    "name" : "VI. Petition wegen Aufrechthaltung des Territorialmilizbataillons in Triest..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzes über die Hundesteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681013-P-0125_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1868 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Schlussberatung über das Landwehrgesetz..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Mitteilung des Kostenerfordernisses der Armee nach dem neuen Wehrgesetze im Reichsrate..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1868 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetzentwurf wegen Aufhebung des Art. XIV des Konkordates betreffend die Anwendung der Bestimmungen des allgemeinen Strafgesetzes und der Strafprozessordnung auf katholische Geistliche..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1868 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Demokratisch-soziale Volksversammlung in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Textuelle Richtigstellung des letztgefassten Entwurfes des Wehrgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf wegen Änderung der Nationalbankstatuten in Hinsicht auf die Verminderung des Aktienkapitals..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ah. Sanktionierung von Landesgesetzen für Kärnten betreffend eine Modifikation des § 6 der Gemeindeordnung für Klagenfurt, [für] Steiermark in Bezug auf Schubkosten, [für] Istrien betreffend die Verpflichtung der Gemeindeglieder zur Annahme der Wahl in Kirchen-, Schul- und Straßenkomitees..",
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  }, {
    "name" : "V. Au. Ergebenheitsadresse des dalmatinischen Landtags..",
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  }, {
    "name" : "VI. Regierungsvorlage in Betreff der Ausnahmsverfügungen aus Anlass der Ereignisse in Prag..",
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  }, {
    "name" : "VII. Anträge wegen Ausdehnung und Erweiterung obiger Verfügungen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Anträge wegen Auszeichnung von Landtagsmitgliedern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1868 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage wegen Bestimmung des Ortes für die Donauüberbrückung für die Trasse Linz–Bud weis..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 129 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1868 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Änderungen des Pressgesetzes vom 17. Dezember 1862..",
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    "name" : "II. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Anwendung der Bestimmungen des allgemeinen Strafgesetzes und der Strafprozessordnung auf katholische Geistliche im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681015-P-0130_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 130 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-10-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681015-P-0130.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eingabe der Gemeindevertretung von Prag um Nichtsanktionierung des Landtagsbeschlusses wegen Trennung der Technik in zwei selbständige, nach Nationalitäten geteilten Lehranstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681019-P-0131_1"
  }, {
    "name" : "II. Einleitung von Zusammenkünften hervorragender Reichsratsabgeordneter unter Anwesenheit der Minister..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Organisation des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Handhabung der Disziplinargewalt über Advokaten und Advokaturskandidaten..",
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  }, {
    "name" : "V. Vernehmung des Reichsratsabgeordneten Dr. Roser wegen einer öffentlich gemachten Äußerung..",
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  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung von einer Loyalitätskundgebung des Krakauer Gemeinderates..",
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    "name" : "VII. Vorlage sämtlicher bisher eingelangter Adressen anlässlich der päpstlichen Allokution an Se. Majestät..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Trennung der mit der Stadt Knittelfeld vereinten 14 Landgemeinden und deren Konstituierung zu drei selbständigen Ortsgemeinden..",
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  }, {
    "name" : "IX. Detto in Niederösterreich betreffend die Herstellung der öffentlichen, nicht ärarischen Straßen und Wege..",
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  }, {
    "name" : "X. Detto detto betreffend die Straßenpolizeiordnung für die öffentlichen, nicht ärarischen Straßen..",
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  }, {
    "name" : "XI. Detto detto betreffend die Anhaltung gemeinschädlicher Personen in Zwangsarbeiteranstalten..",
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    "name" : "XII. Detto in Istrien betreffend die Abänderung der Gemeindeordnung..",
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    "name" : "XIII. Wegen Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend eine Gemeindeordnung für die Stadtgemeinde Friedek..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Frage wegen Reorganisierung des Redaktionsbüros des Reichsgesetzblattes..",
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  }, {
    "name" : "XV. Einschränkung der Beteilung mit Freiexemplaren der Wiener Zeitung..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Frage wegen Einberufung des Staatsgerichtshofes behufs dessen Konstituierung..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Wegen Ernennung des Landesgerichtsrates Leo Issetscheskul in Czernowitz zum Oberlandesgerichtsrat in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Proposition des ungarischen Finanzministers wegen der Reichspensionen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 131 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Einflussnahme auf die Wiener Journale behufs Mäßigung in ihrer Opposition gegen die Tschechen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681021-P-0132_2"
  }, {
    "name" : "III. Stimmung der Bevölkerung in Böhmen gegenüber den Ausnahmsmaßregeln..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einstellung mehrerer böhmischer Zeitungen..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes wegen einer Auflage für Hunde in Radkersburg..",
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  }, {
    "name" : "VI. Detto in Böhmen wegen Abänderung des Gesetzes über die Bezirksvertretungen (§ 77)..",
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    "name" : "VII. Detto in Böhmen über die Regelung der Kurangelegenheiten in den Kurorten..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Beschluss des Pilsner Stadtausschusses wegen Verpachtung des dortigen Theaters für ausschließlich böhmische Vorstellungen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Bitte des pensionierten Statthalters Grafen Chorinsky um Fortbezug eines Äquivalentes seines Quartiergeldes..",
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  }, {
    "name" : "X. Rekursangelegenheit des Linzer Bischofs Rudigier..",
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  }, {
    "name" : "XI. Frage bezüglich der Abschaffung des Konkretalstatus der Hof- und Ministerial-, dann der Sektionsräte..",
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  }, {
    "name" : "XII. Verhalten der Regierung gegenüber dem Gesetzentwurfe betreffend die Ehen zwischen Angehörigen verschiedener christlicher Religionsbekenntnisse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 132 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681021-P-0132.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Majestätsgesuch des Linzer Bischofs Rudigier um Schutz gegen die Verfügungen des Linzer Landesgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_1"
  }, {
    "name" : "II. Promemoria des Prager Bürgermeisters Dr. Klaudy über die dortigen Vorfälle bzw. die Ausnahmsmaßregeln..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Polizeirates Carl Hofmann zum Polizeidirektor in Triest..",
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  }, {
    "name" : "IV. Haltung der Regierung bei der Verhandlung über das Gesetz betreffend die Mischehen..",
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  }, {
    "name" : "V. Verhalten der Regierung gegenüber dem Antrage auf Abschaffung des Konkordates und dann dem Berichte über das Mühlfeldsche Religionsgesetz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Au. Adresse des Vorarlberger Landtages anlässlich der Sanktionierung der Staatsgrund- und der konfessionellen Gesetze..",
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  }, {
    "name" : "VII. Vertrauensadresse dieses Landtages an das Ministerium..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Ah. Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzes bezüglich der Gebühren für die Aufnahme in den Gemeindeverband in St. Georgen und Straßburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto in Tirol wegen Verwendung eines Teiles des Stammvermögens des Approvisionierungsfonds zur Unterstützung der Überschwemmten..",
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  }, {
    "name" : "X. Detto in Böhmen wegen Verkaufs mehrerer kleiner Landesrealitäten..",
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  }, {
    "name" : "XI. Detto in Salzburg wegen Veräußerung einer dem Mädchenwaisenhausfonds gehörigen Grundfläche..",
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  }, {
    "name" : "XII. Detto in Böhmen wegen Abänderung des Gesetzes über die Bezirksvertretungen (§ 66)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Wegen Ah. Sanktionierung des vom Landtage in Dalmatien beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung der Gemeindeordnung in Dalmatien bezüglich der Steuerzuschläge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Wegen Nichtsanktionierung des vom Landtage in Schlesien beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung der §§ 26 und 27 der Gemeindeordnung für Troppau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_14"
  }, {
    "name" : "XV. Betreffend die Vorlage der Kriegsbudgets an die Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Übereinkommen mit dem ungarischen Finanzministerium in Betreff der gemeinsamen Zivilpensionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Anregung des ungarischen Finanzministers auf Ausscheidung der Kosten für die Erhaltung der kaiserlichen Paläste und Schlösser aus dem gemeinsamen Hofstaatsbudgets und Übernahme auf das betreffende Länderhälftenbudget..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Wegen Mitteilung der einzelnen Detailbudgets an das Abgeordnetenhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133_18"
  } ],
  "name" : "Nr. 133 Ministerrat, Wien, 24. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681024-P-0133.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Das Budget der gemeinsamen Angelegenheiten betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681026-P-0134_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681026-P-0134.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Vertagung des Reichsrates während der Sitzungen der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_1"
  }, {
    "name" : "II. Abänderung der österreichischen Flagge..",
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  }, {
    "name" : "III. Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung der Gemeindeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto in Salzburg detto der Landgemeindewahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung des Statutes der Stadt Marburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Galizien beschlossenen Gesetzes betreffend die Freiheit des Verkehres mit Grund und Boden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto in Salzburg wegen Abänderung der Landtagswahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Detto in Böhmen wegen Bewilligung für mehrere Gemeinden zur Einhebung einer Heimatrechtstaxe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto in Mähren wegen Einhebung einer Mietzinsumlage für Volksschulzwecke in Iglau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_9"
  }, {
    "name" : "X. Detto in Mähren betreffend den Beitrag der Heimatgemeinden zu den Schubauslagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_10"
  }, {
    "name" : "XI. Einstellung der Prager Zeitschrift „Blaník“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_11"
  }, {
    "name" : "XII. Auszeichnungsantrag für den englischen Untertan W. R. Dracke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 135 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Budget der gemeinsamen Ausgaben: a) Reichskriegsministerium; b) Verwendung eines Teilbetrages des Dispositionsfonds des gemeinsamen Ministerium des Äußern in Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. Sanktionierung landtäglich beschlossener Gesetze a) für Oberösterreich wegen Aufhebung des politischen Ehekonsenses; b) für Kärnten wegen Abänderung der Gemeindeordnung in Betreff der zwangsweisen Zusammenlegung von Gemeinden; c) für Kärnten betreffend die Freiheit des Verkehres mit Grund und Boden; d) für Böhmen wegen Trennung der Gemeinden Ober- und Niederlichtenwald..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136_2"
  }, {
    "name" : "III. Beschluss des böhmischen Landtages in Hinsicht auf die ausgetretenen Landtagsmitglieder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136_3"
  }, {
    "name" : "IV. Entziehung des Postdebits der tschechischen Zeitung „Blaník“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136_4"
  }, {
    "name" : "V. Erledigung der Adressen aus Anlass der bischöflichen Hirtenbriefe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung einer Interpellation im Abgeordnetenhause in Bezug auf die Einführung des meterischen Maß- und Gewichtssystems..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation wegen Überweisung gewisser Befugnisse der galizischen Statthalter an einige Bezirkshauptmänner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 136 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1868",
  "startDate" : [ "1868-10-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681028-P-0136.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Feststellung des Budgets des Kriegsministeriums pro 1869 mit Inbegriff der Kriegsmarine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681101-P-0137_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 137 Ministerrat, Wien, 1. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681101-P-0137.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Prorogation des Zusammentrittes der Delegationen über den 12. November hinaus, um noch vorher den Beschluss des Reichsrates über das Wehrgesetz zu ermöglichen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681102-P-0138_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 138 Ministerrat, Wien, 2. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681102-P-0138.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ah. Sanktionierung des Landtagsbeschlusses in Niederösterreich bezüglich der Forterhebung der Brückenmaut an den Brücken bei Traismauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto in Oberösterreich wegen Einführung einer Gebühr für die Aufnahme in den Gemeindeverband von Ischl, Viechtwang und Waldhausen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto in Salzburg detto von Schleedorf, Siezenheim etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto in Steiermark wegen einer 30%igen Umlage zur Deckung der Bezirkserfordernisse in Liezen pro 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto in Tirol wegen Einhebung einer Abgabe jährlicher 3.000 fl. und später 4.000 fl. von den Bäckern in Pergine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_5"
  }, {
    "name" : "VI. Detto in Tirol betreffend einen Anhang zum Gemeindegesetze bezüglich der Obliegenheiten der Gemeindevorsteher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto in Tirol betreffend die Abänderung der Gemeindeordnung in Bozen und Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Detto in Tirol betreffend die Tragung der Kosten für die Wachen bei Viehseuchen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto in Böhmen betreffend die Abänderung des § 87 der Gemeindeordnung..",
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  }, {
    "name" : "X. Detto in Böhmen betreffend die Trennung mehrerer bisher vereinigter Ortschaften und Konstituierung derselben zu selbständigen Gemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_10"
  }, {
    "name" : "XI. Detto in Böhmen wegen Einhebung einer Bezirksumlage in den Bezirken Kamenitz und Lomnitz..",
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  }, {
    "name" : "XII. Detto in Mähren betreffend die Hundesteuer in Kremsier und Olmütz..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Detto in Schlesien betreffend die Abänderung des § 77 der schlesischen Gemeindeordnung de dato 15. 11. 1863 hinsichtlich des Selbstbesteuerungsrechtes der Gemeinden..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Detto in Schlesien wegen Verschiebung der Aktivierung der Bezirksvertretungen bis zur Revision des Gesetzes über die Bezirksvertretung..",
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  }, {
    "name" : "XV. Detto in Schlesien betreffend den Kostenbeitrag der Heimatgemeinden für Schüblinge..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Detto in Galizien betreffend die durch das Land zu übernehmende Bürgschaft für das von der Stadt Stanislau aufzunehmende Anlehen per 500.000 f..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Detto in Görz betreffend die Abänderung der Grundordnung..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Detto in Istrien betreffend die Klassifizierung der nicht ärarischen Straßen in Istrien..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Detto in Görz betreffend die Veräußerung eines dem provinzialständischen Fonds gehörenden Ackergrunde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_19"
  }, {
    "name" : "XX. Rekurs des Dr. Funke in Leitmeritz gegen die Statthaltereientscheidung wegen Beanständung der Gründung eines deutschen Turnverbandes in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Postvertrag mit den Donaufürstentümern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_21"
  }, {
    "name" : "XXII. Ah. Sanktionierung des Rekrutierungkontingentgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Übereinkommen mit Ungarn bezüglich des Stempelgebühren- und Taxwesens..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Proposition der Donaudampfschifffahrtsgesellschaft wegen Auflösung des Staatsgarantiegesetzes usw..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_24"
  }, {
    "name" : "XXV. Übereinkommen der beiderseitigen Ministerien wegen Pauschalierung der Auslagen für das Zollgefälle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_25"
  }, {
    "name" : "XXVI. Bezüglich der Erhebung des Ritters v. Mayrau in den Freiherrenstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_26"
  }, {
    "name" : "XXVII. Antwort auf die Note des Reichskanzlers wegen der Auszeichnung des Dichters Kompert..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_27"
  }, {
    "name" : "XXVIII. Aufhebung der Verpflichtung der offiziellen Landeszeitungen zur Aufnahme unentgeltlicher Amtsinserate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_28"
  }, {
    "name" : "XXIX. Volksversammlung behufs Gründung eines Vereins für Gewissensfreiheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139_29"
  } ],
  "name" : "Nr. 139 Ministerrat, Wien, 6. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681106-P-0139.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über den Wirkungskreis der Militärgerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681107-P-0140_1"
  }, {
    "name" : "II. Erhöhung der Pension des Ministerialrates Becher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681107-P-0140_2"
  }, {
    "name" : "III. Ah. Auszeichnung für den Archivar des Herrenhauses Hofelmayer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681107-P-0140_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetz des schlesischen Landtages betreffend die Auflösung der Kontributionskörnerfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681107-P-0140_4"
  }, {
    "name" : "V. Einschreiten wegen Gestattung der Bildung einer Freimaurerloge in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681107-P-0140_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 140 Ministerrat, Wien, 7. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681107-P-0140.xml"
}, {
  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 1 Nr. I Ministerrat, Wien, 8. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681108-A-0001.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Ah. Titel und der Territorialbezeichnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681108-P-0141_1"
  }, {
    "name" : "II. Böhmischer Landtagsbeschluss betreffend die Trennung des Prager Polytechnikums in zwei national geschiedene Institute..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681108-P-0141_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 141 Ministerrat, Wien, 8. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681108-P-0141.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ordensauszeichnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681112-P-0142_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag des Statthaltereileiters in Prag, FML. Freiherrn v. Koller, dass dem Grafen Heinrich Clam-Martinic die geheime Ratswürde entzogen werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681112-P-0142_2"
  }, {
    "name" : "III. Vertrauenskundgebung der Gemeinde Altaussee aus Anlass der päpstlichen Allokution und der bischöflichen Hirtenbriefe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681112-P-0142_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ah. Sanktionierung der Beschlüsse des niederösterreichischen Landtages betreffend die Beitragsleistung zur Donauregulierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681112-P-0142_4"
  }, {
    "name" : "V. Ah. Sanktionierung des Gesetzes bezüglich der Änderung der Statuten der Nationalbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681112-P-0142_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 142 Ministerrat, Wien, 12. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681112-P-0142.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Sanktion für das Istrianer Landesgesetz betreffend die Bildung neuer Ortsgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto für das niederösterreichische Landesgesetz wegen Abänderung des § 38 der Gemeindewahlordnung für Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto für das oberösterreichische Landesgesetz betreffend einen Tarif für Ärzte, Wundärzte und Hebammen bei Behandlung Armer und Findlinge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto für das oberösterreichische Landesgesetz betreffend Gemeindeumlagen, dann Abgaben für Haltung von Hunden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_4"
  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Sanktion für das galizische Landesgesetz betreffend die Bedeckung der Kosten der in öffentlichen Spitälern behandelten Armen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_5"
  }, {
    "name" : "VI. Detto für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages betreffend eine nachträgliche 20%ige Umlage für den Straßenbezirk Geras..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto für das oberösterreichische Landesgesetz betreffend die Bildung von vier Konkurrenzbezirken für Bezirksstraßenumlegungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Detto für den Beschluss des oberösterreichischen Landtages betreffend die Zinskreuzereinhebung in Eferding..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto für das galizischen Landesgesetz betreffend Änderungen des Gemeindegesetzes aus Anlass des Entfalls der Beschränkungen in Hinsicht der Teilnahme nichtchristlicher Gemeindeglieder an der Gemeindevertretung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_9"
  }, {
    "name" : "X. Detto für das oberösterreichische Landesgesetz betreffend die Aufhebung des Musikimpostgefälles..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_10"
  }, {
    "name" : "XI. Detto für die böhmischen Landesgesetze wegen Änderung der §§ 10 Gemeindeordnung und 15 Gemeindewahlordnung, dann der §§ 13, 15, und 17 der Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_11"
  }, {
    "name" : "XII. Detto für das tirolerische Landesgesetz wegen Änderung der Gemeindeordnung von Trient..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Einholung der Ah. Sanktion für den Beschluss des mährischen Landtags wegen Heimatrechtsgebühren in Uttigsdorf und Boskowstein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Detto für das Görzer Landesgesetz wegen Einführung einer Hundesteuer in Görz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_14"
  }, {
    "name" : "XV. Ablehnung der Ah. Sanktion des vom schlesischen Landtage beschlossenen Statutes für Bielitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Änderung des § 6 der Geschäftsordnung des Herrenhauses (Ernennung des Kanzleidirektors)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Kompetenz zur Abänderung der Wohnungskündigungs- und Räumungstermine zunächst mit Rücksicht auf Linz und Urfahr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Staatsbeitrag per 3.000 beziehungsweise 5.000 fr. für die Naturforscherversammlung in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143_18"
  } ],
  "name" : "Nr. 143 Ministerrat, Wien, 14. November 1868 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1868-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681114-P-0143.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ordens- und Adelsauszeichnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0144_1"
  }, {
    "name" : "II. Der Vorgang der Prager Polizeidirektion anlässlich der vorausgesetzten Demonstrationen in Prag am 8. November..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0144_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 144 Ministerrat, Wien, 14. November 1868 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1868-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681114-P-0144.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausspruch der Ah. Anerkennung für das erfolgreiche Bemühen des Ministeriums bezüglich des Wehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0145_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Auflösung der Kontributionskörnerfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0145_2"
  }, {
    "name" : "III. Entscheidung in der Frage bezüglich der Ah. Titel und der Territorialbezeichnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0145_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Behandlung des Wehrgesetzes im Herrenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0145_4"
  }, {
    "name" : "V. Ah. Aufforderung an den Ministerrat, in der Zeit bis zum Wiederzusammentritte des Reichsrates die Wünsche Galiziens zu prüfen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681114-P-0145_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 145 Ministerrat, Wien, 14. November 1868 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1868-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681114-P-0145.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ah. Sanktionierung des vom Landtage in Steiermark beschlossenen Gesetzes über die Form der von der Hufbeschlagslehranstalt auszustellenden Zeugnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto in Niederösterreich über die gewerblichen Fortbildungsanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto in Steiermark betreff des Statutes für die Landschaftsbürgerschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_3"
  }, {
    "name" : "IV. Prätention von Seite der Evangelischen, dass trotz der den evangelischen Kultus- und Schulzwecken gewidmeten Staatsdotation diese Zwecke zugleich aus dem Normalschulfonds dotiert werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung des Gesetzentwurfes bezüglich der Übernahme eines Drittels der Donauregulierungsauslagen auf den Staatsschatz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Niederösterreich beschlossenen Gesetzes betreffend die Kompetenz bei Aufstellung von Mauten etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto in Görz betreffend die Klassifizierung der nicht ärarischen Straßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Detto in Tirol über die Bezirksvertretung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen teilweiser Ah. Genehmigung des vom böhmischen Landtag beschlossenen Gesetzes betreffend die Taxeinhebung für Realbesitzerwerbungen und Aufnahme in den Gemeindeverband..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_9"
  }, {
    "name" : "X. Wegen Aufhebung des Konkretalstatus der Ministerial- und Sektionsräte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_10"
  }, {
    "name" : "XI. Weigerung in Oberösterreich und Mähren, sich der Exkamerierung der Straßen zu fügen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_11"
  }, {
    "name" : "XII. Frage wegen Ausfolgung der im Jahre 1848 konfiszierten, in den Depots noch erliegenden Waffen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Mangel an Personale für Zustellung von Mahnungen und Vornahme von Exekutionen und die Steuereinhebung in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Nichtsanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung des § 16 der Landesordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_14"
  }, {
    "name" : "XV. Vereinbarung mit Ungarns Ministerium wegen Einbringung des Rekrutenkontingentsgesetzes pro 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Betreff der seinerzeitigen Pensionierung des Polizeidirektors Straub in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Promemoria des Prager Stadtrates über die dortigen Ausschreitungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Privatschreiben des Kardinals Rauscher in Betreff der Führung der Matrikenbücher..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Gerüchte wegen Fortsetzung der Rudolfsbahn nach Italien statt über den Predil über Pontebba..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_19"
  }, {
    "name" : "XX. In der Angelegenheit des Hafenbaues Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Bau einer Verbindungsbahn zwischen Ungarn und Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_21"
  }, {
    "name" : "XXII. Änderung in dem Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium in Betreff der gemeinsamen Zivilpensionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_22"
  }, {
    "name" : "XXIII. Wegen der Abhaltung der Staats-Wohltätigkeitslotterien..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Wegen eines Übereinkommens mit dem ungarischen Ministerium bezüglich der Steuer der gemeinschaftlichen Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146_24"
  } ],
  "name" : "Nr. 146 Ministerrat, Wien, 19. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681119-P-0146.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Hinterlegung der Originalien sämtlicher Ah. sanktionierten Gesetze in der Registratur des Ministerrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreff der Bestellung lf. Kommissäre bei den Gesellschaften, Banken etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage, wie bei den Adelsdiplomen, Schiffspatenten etc. die Eingangsformel infolge der neuen Fassung des Ah. Titels zu lauten habe, dann, ob das betreffende Ah. Handschreiben den beiden Häusern des Reichsrates mitzuteilen sei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Einbringung des Entwurfes eines Staatsbürgerrechtsgesetzes im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Einbringung des Volkszählungsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Zulassung einer Deputation der Stadt Brünn am Ah. Hoflager behufs Abänderung der Ah. Entschließung vom 15. 10. 1865 über die Vermögensverwaltung der ehemaligen kgl. Stadt Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Schlesien gefassten Beschlusses betreffend die Einhebung von Gemeindeumlagen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Detto in Steiermark wegen Einhebung von Zinskreuzern in Marburg..",
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  }, {
    "name" : "IX. Detto in Galizien betreffend die Bedeckung der Gemeindeauslagen in Wilkow und Młyniska durch Zuschlag zu den direkten Steuern..",
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  }, {
    "name" : "X. Detto in Galizien wegen Gemeindezuschlags von den geistigen Getränken in Przemysl..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Niederösterreich gefassten Beschlusses betreffend die Regelung des Mautgebührentarifes zu St. Egyd und Freiland..",
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  }, {
    "name" : "XII. Detto in Krain wegen Taxeinhebung in den Gemeinden für die ihnen obliegenden Parteiamtshandlungen..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Detto in Steiermark betreffend die Regelung des Wahlrechtes in Städten und Märkten, welche mit der umwohnenden Landbevölkerung zu einer Ortsgemeinde verbunden sind..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Detto in Böhmen beschlossenen Gesetzes betreffend die Armenpflege..",
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  }, {
    "name" : "XV. Detto in Niederösterreich über die Bauordnung für Wien..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Detto in Steiermark betreffend die Bestimmung der Bezirksstraßen I. Klasse..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Nichtsanktionierung der vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetze betreffend die Amtssprache bei den k. k. Administrativ- etc. Behörden..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Berichte des Polizeidirektors und des Statthalters in Prag bezüglich des Vorganges der Polizei bei Verhaftung der mit Trauerzeichen versehenen Kirchenbesucher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Eisenbahnverbindung von Ungarn und Galizien..",
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  }, {
    "name" : "XX. Sanktionierung des Gesetzes betreffend die Verwendung und Verwertung der Glacisgründe in Graz..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Abschluss des Verkaufsgeschäftes bezüglich des Staatsgutes „Kobernaußerwald“ in Oberösterreich..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Schwierigkeit bei Negoziieren des Anlehens für die Stadt Stanislau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_22"
  }, {
    "name" : "XXIII. Vorschläge des ungarischen Finanzministers wegen Bestreitung der Kosten des Extraordinariums des Kriegsministeriums pro 1869..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Wegen Passierung einer in die Rechnung der Lemberg–Czernowitzer Eisenbahn eingestellten Summe von 164.000 fl. für Stempelgebühren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_24"
  }, {
    "name" : "XXV. Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Gewerbegerichten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_25"
  }, {
    "name" : "XXVI. Kompetenzkonflikt in der Sache des Gastwirtes Neuhauser in Brünn gegen die dortige Stadtgemeinde wegen Ersatzleistung für Bequartierung preußischer Truppen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_26"
  }, {
    "name" : "XXVII. Gerichtliche Verfolgung des Abgeordneten P. Greuter wegen seiner Rede in Hippach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_27"
  }, {
    "name" : "XXVIII. Zeitungsberichte über angebliche Einleitung von Ausgleichsverhandlungen mit Vertrauensmännern der Tschechen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147_28"
  } ],
  "name" : "Nr. 147 Ministerrat, Wien, 25. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681125-P-0147.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begnadigung des wegen des Verbrechens der Majestätsbeleidigung verurteilten Stadtrates Wilhelm Pick in Smichow..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681126-P-0148_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des Landtages in Kärnten betreffend die Feststellung des Mauttarifes für den Klagenfurter Lendkanal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681126-P-0148_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto des Görzer Landtages wegen Verteilung einiger Gemeindegründe in Nakla..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681126-P-0148_3"
  }, {
    "name" : "IV. Schreiben des Kardinals Ritter v. Rauscher wegen Modifikationen in der Ministerialverordnung vom 25. September 1868 die Matrikenführung betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681126-P-0148_4"
  }, {
    "name" : "V. Verfassungsmäßige Behandlung des in Baden-Baden am 25. Oktober l. J. abgeschlossenen Telegrafenvertrages mit dem Norddeutschen Bund, Bayern, Württemberg und Baden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681126-P-0148_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verhalten der Regierung bei den Wehrgesetzverhandlungen im Herrenhause in Absicht auf die eventuelle Frage wegen der Militärbefreiung der vormals deutschen Standesherrn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681126-P-0148_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 148 Ministerrat, Wien, 26. November 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681126-P-0148.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Auszeichnung für den Bürgermeister und Gerichtsnotar in Karlsruhe Georg Gerhart..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Bewilligung einer höheren Pension und von Erziehungsbeiträgen für die Kerkermeisterswitwe in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_2"
  }, {
    "name" : "III. Rekurs des steiermärkischen Konsistoriums gegen die Ernennung eines Lehrers in Friedau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Haftung der Eisenbahnunternehmungen für die auf Eisenbahnen herbeigeführten körperlichen Verletzungen oder Tötungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_4"
  }, {
    "name" : "V. Entwurf eines Schreibens an den FML. Fürsten Windischgrätz als Erwiderung auf dessen Promemoria betreffend das Verhältnis der vormals reichsständischen deutschen Standesherren zum neuen Wehrgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Vereinbarung mit Ungarn über die Teilung der Garantiesummen der gemeinsamen Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_6"
  }, {
    "name" : "VII. Anforderung der Nationalbank auf Subventionierung pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzentwurf über die Grund-, Gebäude-, Erwerb- und Personaleinkommensteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetzentwurf über Aktiengesellschaften etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_9"
  }, {
    "name" : "X. Promemoria des Statthalters in Dalmatien über die dortige Sprachenfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_10"
  }, {
    "name" : "XI. Detto über einige Bedürfnisse Dalmatiens: Volksbildung, Straßenbau etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_11"
  }, {
    "name" : "XII. Ah. Auszeichnung für den Bezirkshauptmann Freiburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Ah. Sanktionierung des Landesgesetzes in Krain betreffend die Hundesteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Detto in Kärnten wegen Abänderung der Gemeindeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_14"
  }, {
    "name" : "XV. Frage wegen Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzes über Bewilligung von Auflagen auf Unternehmungen und Erwerbszweige in Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 149 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681204-P-0149.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Promemoria des Statthalters in Dalmatien bezüglich der Sprachenfrage ebendort..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto bezüglich einiger Bedürfnisse in Dalmatien: Hebung des Unterrichtes, der Landwirtschaft etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_2"
  }, {
    "name" : "III. Berechtigung des Statthalters, in den Kommissionen des dalmatinischen Landtages zu erscheinen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_3"
  }, {
    "name" : "IV. Personalzulage für den Bezirkshauptmann in Ragusa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_4"
  }, {
    "name" : "V. Reden des Professors Dr. Scherer bei den Kommersen der Burschenschaften Silesia und Arminia..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vorgang des Olmützer geistlichen Ehegerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_6"
  }, {
    "name" : "VII. Unterlassung der Mitteilung der Ah. Entschließung wegen Änderung des Ah. Titels an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erlassung einer Regierungsverordnung in der Flaggenfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_8"
  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Landtagsgesetzes in Niederösterreich bezüglich der Holzabstockung in der Gemeinde Bisamberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_9"
  }, {
    "name" : "X. Detto detto wegen Verteilung von Gemeindegründen in Garsten, Oed, Fischau und Partendorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_10"
  }, {
    "name" : "XI. Detto detto wegen Einhebung einer Mautgebühr an der Pielachbrücke zu Gräfendorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_11"
  }, {
    "name" : "XII. Detto in Kärnten wegen Gemeindeaufnahmsgebühr zu Feistritz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Frage wegen Sanktionierung des steiermärkischen Landesgesetzes über die Kompetenz im Verfahren in Angelegenheit der öffentlichen, nicht ärarischen Straßen etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Frage wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Aufhebung der politischen Ehekonsense..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_14"
  }, {
    "name" : "XV. Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzes über die Bemautung der öffentlichen, nicht ärarischen Straßen, Brücken etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Behandlung dreier vorliegender Gesuche zur Bewilligung von Sammlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Nichtsanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung der Gemeindeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Entziehung des Postdebits für das in Venedig erscheinende Journal „Il Tempo“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Gesetzentwurf betreffend die Grundzüge bei Anmeldung und Umgestaltung der Hypothekarrechte in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150_19"
  } ],
  "name" : "Nr. 150 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681205-P-0150.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Genehmigung zur Vorlage des Gesetzentwurfes über die Grundsteuer an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufhebung der Beitragsleistung der Mühlenbesitzer der oberen Moldau zu den Stauwehren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion hinsichtlich der vom Krainer Landtage beschlossenen Landesumlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto für die vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Nachtragsbestimmungen zur Gemeindewahlordnung für Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto für die Beschlüsse des niederösterreichischen Landtages betreffend die Einführung von Gemeindeaufnahmsgebühren in Groß-Pertholz, Oberndorf, Neustadt, Aspang, Säusenstein und Tulln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_5"
  }, {
    "name" : "VI. Detto für die Beschlüsse des niederösterreichischen Landtages betreffend die Trennung der Ortsgemeinden Groß-Harras und Tipolz, Elsarn und Oberthürnau, Wienersdorf und Tribuswinkel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ablehnung der Ah. Sanktion für das vom steiermärkischen Landtage beschlossene Gemeindestatut für Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Freiexemplare der amtlichen Landeszeitungen für Behörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_8"
  }, {
    "name" : "IX. Überweisung der Entscheidungen letzter Instanz in Forst-, Jagd- und Feldpolizei-, dann Fischereiangelegenheiten in das Ressort des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_9"
  }, {
    "name" : "X. Vorlage an den Reichsrat wegen des Staatspreises per 10.000 fr. pro 1876 für Seidenbauprämien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_10"
  }, {
    "name" : "XI. Unterordnung der Bergakademien zu Přibram und Leoben unter das Ackerbauministerium..",
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  }, {
    "name" : "XII. Weglassung des § 4 des Gesetzes über die Haftpflicht der Eisenbahnunternehmungen für auf Eisenbahnen herbeigeführte körperliche Verletzungen und Tötungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Gesetzentwurf über die Volkszählung..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Frage der Erwirkung der Ah. Sanktionierung der von den Landtagen beschlossenen Gesetze über die Schulaufsicht..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den zu pensionierenden Handelsministerialexpeditsdirektor Durfeld..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Kundgebung des Ministerrates an den Reichskanzler aus Anlass seiner Erhebung in den Grafenstand..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 151 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681207-P-0151.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beglückwünschungsschreiben der k. k. Minister an den Reichskanzler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681209-P-0152_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die Gebäudesteuer an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681209-P-0152_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto des Entwurfes des Finanzgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der Anforderung der Nationalbank auf die Staatssubvention..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681209-P-0152_4"
  }, {
    "name" : "V. Ausbruch der Viehseuche zu Krasna in der Bukowina..",
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  }, {
    "name" : "VI. Entwurf des Schreibens an den FML. Fürsten Windischgrätz in Angelegenheit der Militärbefreiung der vormals reichsunmittelbaren Standesherren..",
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  }, {
    "name" : "VII. Oberösterreich: Landtagsbeschlüsse über a) die Voranschläge des Grundentlastungs- und Landesfonds, b) die Auflassung des Findelhauses..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Ah. Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzes über den Ausbau mehrerer Landesstraßen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Vorgang gegenüber den vom Professor Dr. Scherer anlässlich von Burschenschaftskommersen gehaltenen Reden..",
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  }, {
    "name" : "X. Sammlungen des Prager Journals „Frisch voran“..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 152 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681209-P-0152.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Volksschulaufsicht in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage wegen Erlassung einer Ministerialverordnung bezüglich der Schulaufsicht in jenen Ländern, rücksichtlich welcher die von den Landtagen beschlossenen Schulaufsichtsgesetze der Ah. Sanktion nicht empfohlen werden können..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwiderung des Reichskanzlers auf das Beglückwünschungsschreiben des k. k. Ministerrates..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ah. Begnadigung des Smichover Bürgers Pick und Weisung an die Staatsanwaltschaft in Prag wegen milderen Vorgehens in Presssachen..",
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  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des provisorischen Steuergesetzes für die drei ersten Monate des Jahres 1869 im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung der Interpellation aus Anlass des Hořowitzer Eisenbahnunglücksfalles..",
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  }, {
    "name" : "VII. Deputation der Mennoniten aus Galizien wegen Befreiung von der Militärpflicht..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 153 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Galizianische Frage..",
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  }, {
    "name" : "II. Besetzung der Finanzdirektorsstelle in Triest..",
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  }, {
    "name" : "III. Verkauf des Staatsgutes Oberstockstall in Niederösterreich..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bewilligung eines verzinslichen Anlehens mit Prämien für die Stadt Stanislau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681215-P-0154_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Medailleur Radnitzky und Professor Bauer..",
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  }, {
    "name" : "VI. Übertragung des Fürstenstandes des verstorbenen Fürsten Josef Dietrichstein auf dessen Schwiegersohn Alexander Grafen Mensdorff-Pouilly..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 154 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681215-P-0154.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bestimmungen für den Übergang zum neuen Wehrgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681216-P-0155_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages wegen des mehr als 25%igen Verzehrungssteuerzuschlages für Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681216-P-0155_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto bezüglich der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Einführung der Hundesteuer in Wien, Wiener Neustadt und anderen Orten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages in Betreff der Landesfonds- und Grundentlastungsfondszuschläge pro 1868 und 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681216-P-0155_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto bezüglich des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Vereinigung von zwei und mehr Ortsgemeinden..",
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  }, {
    "name" : "VI. Detto bezüglich der vom Tiroler Landtage beschlossenen Hundesteuer für Ala; Ablehnung der Ah. Sanktion bezüglich einer nachträglichen Umlage pro 1868 daselbst auf die Bierkonsumtion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681216-P-0155_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf Besetzung der Vizelandeshauptmannsstelle in der Bukowina durch Dr. Kochanowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681216-P-0155_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Antrag wegen Verleihung des Ordens der eisernen Krone II. Klasse an den Statthaltereivizepräsidenten in Prag, Freiherrn v. Henninger..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage der Übernahme der Dotation für kroatisch-slawonische, vormals serbisch-banater und siebenbürgische Präbenden des Haller Damenstiftes auf das ungarische Budget..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681216-P-0155_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 155 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681216-P-0155.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Niederösterreich wegen Bewilligung von Zinskreuzern für Ober- und Unter-St. Veit und Nussdorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto in Kärnten wegen Änderung der Einteilung der Straßenkonkurrenzbezirke..",
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  }, {
    "name" : "III. Detto in Steiermark wegen Einreihung exkamerierter ärarischer Straßen in Bezirksstraßen I. Klasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto in Niederösterreich wegen Bewilligung einer Brückenmaut über die Thaya für die Gemeinde Raabs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto in Tirol bezüglich der Refundierung der Schubkosten von Seite der Gemeinde an den Landesfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_5"
  }, {
    "name" : "VI. Meinungsdifferenz zwischen dem Justiz- und dem Ministerium des Innern wegen Tragung der Arrestantenkosten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Vereinfachung der Titulaturen und stilistischen Form hinsichtlich des Dienstverkehres der Zivilbehörden untereinander..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend die Unterredung des Ministers des Innern mit den galizischen Abgeordneten bezüglich der galizischen Wünsche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_8"
  }, {
    "name" : "IX. Benötigung einer authentischen Übersetzung des kroatischen Ausgleiches behufs der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm über die staatsrechtliche Stellung Dalmatiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_9"
  }, {
    "name" : "X. Betreffend die Bitte des Louis v. Haber um eine Ah. Auszeichnung..",
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  }, {
    "name" : "XI. Bau einer Lokomotiveisenbahn von Friedland über Mistek–Paskau nach Ostrau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_11"
  }, {
    "name" : "XII. Auszeichnungsantrag für den Zündwarenhändler M. Pollak anlässlich des Rudolfinums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Änderungen im Gesetzentwurfe über die Militärgerichtsbarkeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 156 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von der Ah. Sanktion des Gesetzes wegen Forterhebung der Steuern während der drei ersten Monate 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Sanktion für die vom Reichsrate angenommene Konkursordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf mit den grundsätzlichen Bestimmungen über das Volksschulwesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend den Anschluss der böhmischen Nordwestbahn an die sächsischen Bahnlinien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzes über den Ausnahmezustand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_5"
  }, {
    "name" : "VI. Frage wegen Beantwortung der Eingabe des Prager Stadtrates bezüglich der Auflösung der Kommunalwache und der sonstigen Maßregeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Ah. Genehmigung der Beschlüsse des galizischen Landtages über die Voranschläge des Landes und des Grundentlastungsfonds pro 1868 und 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Krain wegen Einreihung der St. Peter–Dornegger Reichsstraße in die Kategorie der Konkurrenzstraßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_8"
  }, {
    "name" : "IX. Abweisung des Holl mit seinem Ministerialrekurse bezüglich der Bildung eines Wehrvereines in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilung der Ah. Entschließung wegen Überweisung der Bergakademien aus dem Ressort des Finanzministeriums in jenes des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_10"
  }, {
    "name" : "XI. Auszeichnungsantrag für den Statthaltereirat Weber in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_11"
  }, {
    "name" : "XII. Auszeichnungsantrag für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Gredler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 157 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Publikation des Protokolls über das türkische Gesetz wegen Erwerbung unbeweglichen Eigentums im ottomanischen Reiche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Bewilligung von 10.000 fl. aus dem Staatsschatze behufs Vergütung unberichtigter Kriegsschäden in Südtirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für den Landtagsbeschluss in Niederösterreich wegen Einhebung von 4 Zinskreuzern in der Gemeinde Salmannsdorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_3"
  }, {
    "name" : "IV. Fertigung der Intimationsschreiben bei Ah. Verleihung des Regierungs- oder kaiserlichen Ratstitels durch den Antrag stellenden Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage wegen Änderung des Titels bei dem Reichsgesetzblatte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung der Erwiderung des FML. Fürst Windischgrätz auf das an ihn wegen Militärbefreiung der früheren reichsunmittelbaren deutschen Standesherren gerichtete Schreiben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einholung der Ah. Sanktion für die vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend a) die Versöhnungsversuche vor gerichtlichen Ehescheidungen; b) die Eheschließung zwischen Angehörigen verschiedener christlicher Konfessionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzentwurf betreffend die Grundsätze zur Regelung des Volksschulwesens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_8"
  }, {
    "name" : "IX. Verbreiterung der Rossitzer Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 158 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18681223-P-0158.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von einer Adresse des Verfassungsvereines in Cilli mit dem Proteste gegen die Trennung der Slowenen von dem Verbande mit dem steiermärkischen Unterlande..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Genehmigung für den Landtagsbeschluss in Niederösterreich wegen Einhebung von Zinskreuzern in den Gemeinden Vöslau, Floridsdorf etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto in Steiermark wegen einer Landesumlage von 35% pro 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Dispens von dem Erfordernisse des 30. Lebensjahres zum Betriebe des Hausierhandels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_4"
  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Genehmigung für die Landtagsbeschlüsse in Kärnten betreffend die Grundentlastungs- und Landesfondsvoranschläge pro 1868/69..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_5"
  }, {
    "name" : "VI. Nichtsanktionierung der galizischen Landesgesetze betreffend die Ausscheidung der deutschen Kolonie Dobrzanica von der Nationalgemeinde gleichen Namens, dann Klasno von Siercze etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Krain wegen Änderung der §§ 1–4 der Gemeindeordnung de dato 17. 2. 1866..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Nichtsanktionierung des vom Landtage in der Bukowina beschlossenen Bezirksvertretungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_8"
  }, {
    "name" : "IX. Frage wegen Sanktionierung oder Nichtsanktionierung der Beschlüsse der Landtage über die Regierungsvorlagen a) Gesetz wegen Abänderung der Bestimmungen der Landtagswahlordnung über die Ausschließung von dem Wahlrechte und der Wählbarkeit; b) Gesetz mit den Bestimmungen für die Fälle, wenn ein Landtagsabgeordneter verurteilt oder in strafgerichtliche Untersuchung gezogen wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_9"
  }, {
    "name" : "X. Nichtsanktionierung des vom Landtage in Mähren beschlossenen Gesetzes mit dem Statute für Kremsier..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_10"
  }, {
    "name" : "XI. Nichtsanktionierung des vom Landtage in Istrien beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung der Gemeindewahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_11"
  }, {
    "name" : "XII. Detto in Dalmatien betreffend die Ausschließung von der Wahlberechtigung und Wählbarkeit in die Gemeindevertretung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Detto in Salzburg betreffend das Gemeindestatut und Gemeindewahlordnung für die Landeshauptstadt Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Gesetzentwurf betreffend den Abschluss von Vergleichen mit den Landesvertretungen in Böhmen, Schlesien, Oberösterreich, Steiermark und Krain bezüglich der denselben gezahlten Subventionen usw..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_14"
  }, {
    "name" : "XV. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den Abschluss eines Übereinkommens mit dem ungarischen Ministerium wegen gegenseitiger Feststellung der Auslagen im Zollgefälle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18681228-P-0159_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Auszeichnungsantrag für Dr. Freiherr v. Härdtl..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Gewerbegerichten..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Vorgang gegenüber den in Wien sich bildenden religiösen Sekten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-28" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Erwerbsteuer..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Personaleinkommensteuer..",
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  }, {
    "name" : "III. Pensionsausmaß für den Sektionschef Kriegs-Au..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesuch eines Protestanten wegen Gestattung des Übertrittes seines katholischen Kindes in das protestantische Religionsbekenntnis..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 160 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1868",
  "startDate" : [ "1868-12-29" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Triest Freiherrn v. Hohenbühel..",
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  }, {
    "name" : "II. Situation des Bahnhofes der böhmischen Nordwestbahn in Karlsbad..",
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  }, {
    "name" : "III. Finanzielle Begünstigungen der Unternehmung der Franz-Josefs-Bahn in Absicht auf den schnelleren Ausbau ihrer sämtlichen Linien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einführung von Taxen für gewisse Amtshandlungen des Magistrates in Triest zur Deckung des Ausfalls im städtischen Budget..",
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  }, {
    "name" : "V. Ah. Sanktionierung der Beschlüsse des dalmatinischen Landtages wegen Einhebung höherer Gemeindezuschläge in einer Anzahl von Gemeinden pro 1868; Ablehnung der Ah. Genehmigung bezüglich von Gemeindetaxen und Abgaben pro 1868, die in die Kategorie der Steuerzuschläge nicht gehören..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 161 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Angriffe der „Neuen Freien Presse“ auf den Ministerpräsidentenstellvertreter..",
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  }, {
    "name" : "II. Pensionsbe messungs- und Auszeichnungsantrag für den Polizeirat Janota..",
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  }, {
    "name" : "III. Durchfuhrangelegenheit bezüglich Kanonenbestandteilen in die Donaufürstentümer..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vertrauensadressen der Gemeinde Waidhofen an der Ybbs und des deutschen politischen Vereines in Leitmeritz an das Gesamtministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Genehmigung für die Verzehrungssteuerzuschläge der Stadtgemeinde Görz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Meinungsdifferenz zwischen den Ministern für Ackerbau und des Innern bezüglich des Rechtes des Waldbesitzers auf Berufung gegen freisprechende Erkenntnisse in Forstfrevelfällen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Frage bezüglich des Beginnes der Rückerstattung des galizischen Notstandsvorschusses..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend die Sammlung behufs Errichtung einer böhmischen Gewerbeschule in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an den Ministerialrat Fluck v. Leidenkron..",
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    "name" : "X. Personalveränderungen im Ministerium des Innern, insbesondere der Sektionschefs..",
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    "name" : "XI. Frage wegen Änderung des Ah. Titels bei den Eisenbahnkonzessionsurkunden, bei Privilegien etc..",
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  }, {
    "name" : "XII. Änderung im Gesetzentwurfe über die Erwerbsteuer..",
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    "name" : "XIII. Detto die Personaleinkommensteuer..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Inslebentreten des mit der Schweiz abgeschlossenen Handelsvertrages..",
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  }, {
    "name" : "XV. Ernennung des Finanzbezirksdirektors Posanner zum Finanzlandesdirektor in Laibach..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Inanspruchnahme weiterer 120.000 fl. für innere Einrichtung des neuen Opernhauses..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Korrespondenzsprache zwischen dem galizischen Landesschulrat und der dortigen Finanzprokuratur..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Subventionsfrage der Nationalbank..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Auszeichnungsantrag für den Tabakfabrikendirektor Merkl..",
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  }, {
    "name" : "XX. Übereinkommen mit Ungarn wegen Teilung der Steuern von den gemeinsamen Eisenbahnen..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerrat, Wien, 6. Jänner 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690106-P-0162.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionserteilung der Eisenbahnstrecke von Falkenau über Bleistadt nach Klingenthal in Sachsen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690108-P-0163_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Skene betreffend die Vorlage einer Strafprozessordnung für die Armee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690108-P-0163_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage wegen Erlassung eines Waffendurchfuhrverbotes gegen Rumänien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690108-P-0163_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 163 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690108-P-0163.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf wegen Einhebung einer Rentensteuer von Zinsen, öffentlichen Fonds usw., dann von den der Erwerbsteuer nicht unterliegenden Aktiengesellschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_1"
  }, {
    "name" : "II. Ansuchen des Tiroler Landtages hinsichtlich der Rückvergütung der zu viel gezahlten Weinsteuer an dortige Wirte..",
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  }, {
    "name" : "III. Wunsch des Vorarlberger Landtages wegen Einhebung der Weinverzehrungssteuer bei dessen Einfuhr und nicht von den Schenkern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_3"
  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der Lösung des Garantieverhältnisses mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien, dann über Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage wegen Entziehung des Postdebits für die in Pest erscheinende böhmische Zeitschrift „Obrana“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_6"
  }, {
    "name" : "VII. Pensionsbemessungs- und Auszeichnungsantrag für den Sektionschef im Finanzministerium Ritter v. Neuwall, dann Ernennung der Titularsektionschefs Gobbi und Distler zu wirklichen und des Ministerialrates Moser zum Titularsektionschef..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation des Dr. Ryger betreffend das Knabenseminar in Kremsier..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_8"
  }, {
    "name" : "IX. Frage wegen Änderung der Aufschrift „Kaiserthum Österreich“ in den Legitimationskarten der Gewerbetreibenden nach Preußen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_9"
  }, {
    "name" : "X. Wegen Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 164 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690111-P-0164.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Bedenken gegen die Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, wornach zur Bewilligung von Zuschlägen zu den Steuern für Gemeindezwecke nicht mehr ein Landesgesetz, sondern nur die Genehmigung des Landesausschusses erforderlich sein soll..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690112-P-0165_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. bezeichnetes Gesuch des Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest Freiherrn v. Hohenbüchl um Ah. Verleihung der geheimen Ratswürde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690112-P-0165_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnungsantrag für den Wiener Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Gredler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690112-P-0165_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beratung über die galizianische Frage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690112-P-0165_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 165 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690112-P-0165.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Ernennung neuer Mitglieder in das Herrenhaus betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690114-P-0166_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 166 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-01-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690114-P-0166.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm wegen der staatsrechtlichen Stellung Dalmatiens mit Rücksicht auf den ungarisch-kroatischen Ausgleich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167_1"
  }, {
    "name" : "II. Anträge des Statthalters von Dalmatien in Absicht auf eine mehrere Wirksamkeit des Statthalters in Bezug auf die Bevölkerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage wegen Aufhebung der Ritterlehen in den Ländern, wo sie noch bestehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167_3"
  }, {
    "name" : "IV. Nichtsanktionierung des galizischen Landtagsbeschlusses bezüglich der öffentlichen Krankenanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167_4"
  }, {
    "name" : "V. Vorfrage wegen Regelung der gegenseitigen Kompetenz der diesseitigen und der ungarischen Gerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167_5"
  }, {
    "name" : "VI. Kompetenzkonflikt zwischen dem Landesverteidigungsministerium und dem Obersten Gerichtshof anlässlich der Klage des Gastwirtes Neuhauser in Brünn gegen den dortigen Gemeinderat wegen Ersatzleistung für Bequartierung preußischer Truppen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 167 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-01-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Nachträglicher Vorschlag für ein Ag. zu ernennendes Mitglied des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0168_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-01-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690118-P-0168.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Nichtsanktionierung des von den Landtagen in Tirol und Vorarlberg beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Einführung des Bataillonsverbandes unter den Landesschützenkompanien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung von den Telegrammen der Stadtkommunen Ragusa, Spalato und Sebenico wegen h[oher] Befriedigung über die Interpellationsbeantwortung bezüglich der staatsrechtlichen Stellung Dalmatiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für den Beschluss des mährischen Landtages betreffend die Auseinandersetzung der Anteile der Kranken-, Irren- etc. -fonds in Brünn an dem denselben gemeinschaftlichen unbeweglichen Eigentume in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_3"
  }, {
    "name" : "IV. Nichtsanktionierung des dalmatinischen Landesgesetzes wegen Änderung der §§ 18 und 19 der Landesordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_4"
  }, {
    "name" : "V. Pensionsbemessung für die Witwe des verstorbenen Oberstburggrafen Graf Chotek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Angelegenheit der formellen Behandlung der Resolution des galizischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die Interpellationen wegen des Verwaltungsgerichtshofes, dann der Ehegerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Haltung des Ministeriums gegenüber der eventuellen Aufforderung von Seite des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses um Auskunft über das Bestehen von zwei Verordnungen des Kriegsministeriums über Ehrengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einschreiten der Direktion des österreichischen Museums für Kunst und Industrie um Überlassung einiger Stücke der k. k. Porzellanmanufaktur in das bleibende Eigentum..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_9"
  }, {
    "name" : "X. Frage wegen Vorlage der Staatsrechnungsabschlüsse an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_10"
  }, {
    "name" : "XI. Verordnung betreffend den Vollzug der den Übertritt von einer Kirche oder Religionsgemeinschaft zur anderen regelnden Bestimmungen des Gesetzes vom 25. Mai 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_11"
  }, {
    "name" : "XII. Gesetzentwurf betreffend die Systemisierung der auf Staatskosten zu besetzenden Dienstplätze bei den Landes- und Bezirksschulräten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-01-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690118-P-0169.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Angelegenheit der Ermäßigung der Telegrafengebühren und Einführung eines Einheitstarifes für den ganzen Umfang des Reiches..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690120-P-0170_1"
  }, {
    "name" : "II. Auszeichnungsantrag für den Seesanitätslazarettsdirektors in Triest Ferdinand Pogatschnigg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690120-P-0170_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation des Dr. Hanisch betreffend die Aufstellung eines Verwaltungsgerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690120-P-0170_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einholung der Ah. Sanktion für das kärntnerische Landesgesetz wegen einer Mietsauflage in Klagenfurt für Schulzwecke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690120-P-0170_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto in Böhmen über die Anmeldung der von Amts wegen abzulösenden oder zu regulierenden Rechte und beziehungsweise Grundlasten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690120-P-0170_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Beantwortung der Interpellation des polnischen Abgeordneten Grocholski bezüglich der Vorlage der Resolution des galizischen Landtages an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690120-P-0170_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 170 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690120-P-0170.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend den Wirkungskreis der Militärgerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690123-P-0171_1"
  }, {
    "name" : "II. Petition des Oberstleutnants Bartels an den Reichsrat mit der Beschwerde über das über ihn eingesetzte Ehrengericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690123-P-0171_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 171 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690123-P-0171.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Olmützer Domkapitelfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690127-P-0172_1"
  }, {
    "name" : "II. Geschäftsordnung des griechisch-orientalischen Konsistoriums in Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Weichs betreffend die noch bestehende Wirksamkeit der geistlichen Ehegerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690127-P-0172_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Leonardi betreffend die Einführung einer neuen Notariatsordnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Bewilligung zur Betriebseröffnung der Kaschau–Oderberger Bahn..",
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  }, {
    "name" : "VI. Au. Vortrag wegen Erhebung des Ferdinand Ritter v. Kotz in den Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "VII. Antrag wegen Sanktionierung des Beschlusses des niederösterreichischen Landtages betreffend den Verkauf eines zur Zwangsarbeitsanstalt gehörigen Grundes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ebenso bezüglich des Beschlusses des Salzburger Landtages in Betreff der Bewilligung höherer Gemeindeumlagen für mehrere Gemeinden für die Jahre 1867, 1868 und 1869..",
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  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Nichtgenehmigung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Statutes für die Stadt Rovereto..",
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  }, {
    "name" : "X. Verhalten der Minister im konfessionellen Ausschusse bei der Verhandlung über den vom Dr. Sturm verfassten Entwurf eines Ehegesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 172 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag des Leopold Grafen Thun zum lebenslänglichen Herrenhausmitgliede..",
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  }, {
    "name" : "II. Galizianische Frage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1869",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690129-P-0173.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage wegen Erhöhung des Garantiekapitals für die Franz-Joseph-Bahn..",
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  }, {
    "name" : "II. Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Statutes für Rovigno..",
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  }, {
    "name" : "III. Ablehnung der Bitte des Kärntner Landesausschusses wegen Änderung des Lendkanal-Mauttarifes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Majestätsgesuche mehrerer Landtagsabgeordneten und Gemeindevertreter aus Tirol a) um Bewilligung eines Staatsbeitrages zur Etschregulierung und b) um Zuwendung des Ertrages einer der nächsten Staatswohltätigkeitslotterien zur Ausführung eines Spitales etc. in Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Sanktion für das Kärntner Landesgesetz wegen Umlagen in den Gemeinden Görtschach, Egg und Arnoldstein..",
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  }, {
    "name" : "VI. Sammlung von Beiträgen unter der Jugend Tirols für eine Ehrengabe für den Papst durch Othmar v. Riccabona..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einholung der Ah. Sanktion für das vom niederösterreichischen Landtage beschlossene Statut für Waidhofen an der Ybbs..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 174 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1869",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690131-P-0174.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf bezüglich der Beitragsleistung zur Donauregulierung..",
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  }, {
    "name" : "II. Detto bezüglich des Gesetzentwurfes über die Rechte und das Verfahren bei der grundbücherlichen Zerteilung einer Liegenschaft..",
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  }, {
    "name" : "III. Auflassung der Amtsbotenstellen bei den Telegrafenstationen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Vermehrung der Mitgliederzahl des Abgeordnetenhauses..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Übergabe der Resolution des galizischen Landtages an den Verfassungsausschuss..",
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  }, {
    "name" : "II. Erhebung des sächsischen geheimen Kammerrates Kaskel in den österreichischen Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialkonzipisten des Ministeriums des Innern Freiherrn v. Lederer..",
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  }, {
    "name" : "IV. Fortsetzung der Beratung über die Vermehrung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 176 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Zugestehung des Gerichtsstandes des Obersthofmarschallamtes an den GdK. Alexander Prinz Württemberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation des Grafen Spiegel betreffend die Landwirtschaftliche Lehranstalt in Ungarisch Altenburg..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf wegen Ausschreibung von Staatsprämien für Maulbeerbaumpflanzungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beschränktes Entscheidungsrecht der Landesstellen bei Ehebewilligungen für Militärpflichtige..",
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  }, {
    "name" : "V. Konzessionserteilung für die Eisenbahnstrecke von Laibach nach Tarvis..",
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  }, {
    "name" : "VI. Art der Beantwortung der Zuschrift des Ausschusses um Mitteilung der Resolution des galizischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "VII. Betreffend den Gesetzentwurf über die Militärgerichtsbarkeit..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erhebung des Gutsbesitzers Viktor Ritter Sessler v. Herzinger in den Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "IX. Entziehung des Postdebits für die in Genf erscheinende Zeitschrift „Felleisen“ in Cisleithanien..",
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  }, {
    "name" : "X. Wegen Deckung des für Wohltätigkeitszwecke in Dalmatien bestimmten Betrages von 3.000 fl..",
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  }, {
    "name" : "XI. Gebührenänderungen anlässlich des neuen Gesetzes über Aktiengesellschaften..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 177 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verordnung über den Gebrauch der in Dalmatien landesüblichen Sprachen im Verkehre der politischen Behörden mit den Gemeinden und Parteien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690206-P-0178_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Vermehrung der Mitgliederzahl des Abgeordnetenhauses..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Ah. Sanktionierung der von den verschiedenen Landtagen beschlossenen Gesetzentwürfe über die Schulaufsicht..",
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  }, {
    "name" : "II. Majestätsgesuch des Oberlandesgerichtspräsidenten Ritter v. Fontana in Zara um Niederschlagung der vom Obersten Gerichtshofe gegen ihn eingeleiteten Disziplinaruntersuchung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verordnung in Betreff des Gebrauches der slawischen Sprache im Strafverfahren bei den Gerichten in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Vermehrung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses des Reichsrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Weigerung der Anerkennung der Staatsgrundgesetze von Seite der Bischöfe von Linz und von Seckau..",
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  }, {
    "name" : "II. Motivenbericht zu dem Gesetzentwurf über die 50%ige Vermehrung der Zahl der Mitglieder des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690212-P-0181_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf mit den Bestimmungen für den Fall, wenn sich ein Landtag des Rechtes, das Haus der Abgeordneten des Reichsrates zu beschicken, gesetzlich begibt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690212-P-0181_3"
  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der Konzessionserteilung für die Eisenbahnstrecke Laibach–Tarvis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690212-P-0181_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 181 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690212-P-0181.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Durchführung von unmittelbaren Wahlen der nach einem proponierten Gesetze in das Abgeordnetenhaus des Reichsrates zu entsendenden 104 Abgeordneten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690213-P-0182_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 182 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-02-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690213-P-0182.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend das Übereinkommen mit Ungarn hinsichtlich der gegenseitigen Ansprüche an den bisher gemeinschaftlichen Staatspferdezuchtanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690213-P-0183_1"
  }, {
    "name" : "II. Offert bezüglich des Verkaufes des Wiener Neustädter Kanales..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-02-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690213-P-0183.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Frage der Vermehrung der Mitgliederzahl des Abgeordnetenhauses in Verbindung mit der böhmischen Frage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690215-P-0184_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 184 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690215-P-0184.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der weiteren Behandlung der Angelegenheit wegen der Nachtragskonvention mit England..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690216-P-0185_1"
  }, {
    "name" : "II. Verfassungsmäßige Behandlung des Staatsvertrages mit Preußen wegen Regulierung des Grenzzuges zwischen Böhmen und der preußischen Provinz Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690216-P-0185_2"
  }, {
    "name" : "III. Nichtgestattung von Maskenbällen außer der Karnevalszeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690216-P-0185_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690216-P-0185.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung der Regierung gegenüber dem Antrage des Abgeordneten Graf Spiegel wegen Errichtung einer landwirtschaftlichen Lehranstalt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Ausschreibung von Staatspreisen für Maulbeerpflanzungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für den Beschluss des Tiroler Landesausschusses wegen Zuschlags von 50% zu den Steuern für die Gemeindefraktion Lodrons..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ah. signiertes Gesuch des Abgeordneten Ritter v. Kotz um Nachsicht der Hälfte der Taxe für seine Erhebung in den Freiherrnstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage wegen Entziehung des Postdebits für die in der Schweiz erscheinende französische Zeitschrift „L’Égalité“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Erwiderung der Note des Reichskanzlers in der Auszeichnungsangelegenheit des Bankiers Louis Haber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vorgang bei Auszeichnungsanträgen für in den diesseitigen Ländern domizilierende Personen wegen Verdiensten um Ungarn oder um das Ressort des Reichskanzlers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einzuschlagender Vorgang von Seite der Regierung hinsichtlich der Aktion in der böhmischen Frage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetzentwurf betreffend Änderungen in den Rangsverhältnissen und Bezügen für Gerichtshofbeamte und Diener..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_9"
  }, {
    "name" : "X. In Angelegenheit des Übereinkommens mit Ungarn in Betreff der Verwaltung der fundierten und der schwebenden Schuld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_10"
  }, {
    "name" : "XI. Auszeichnungsanträge für den Prager Professor Smutek und den Ministerialrat Heider im Ministerium für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 186 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690217-P-0186.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Sanktion für die Gesetze wegen Einführung der Schwurgerichte in Presssachen und wegen Bildung der Geschwornenlisten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Perger wegen Kasernierung der mittellosen Studenten als Einjährig Freiwillige..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_2"
  }, {
    "name" : "III. Übereinkommen mit Ungarn wegen Festsetzung der Rekrutenkontingentsziffer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom landtäglich versammelten Triester Stadtrate beschlossenen Gesetzes betreffend die Auflösung des Territorialmilizbataillons in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_4"
  }, {
    "name" : "V. In Betreff der vom Ausschusse des Abgeordnetenhauses getroffenen Abänderungen des Landwehrgesetzes (Regierungsvorlage)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Betreff des Ausmaßes der Pension für die Witwe des Baron Hock und wegen Übernahme derselben auf die gemeinsamen Angelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Vorlage eines Gesetzentwurfes über die Größe und Art der Einhebung der Militärtaxe für die Militärinvalidenversorgung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung von der Übernahme der Kaschau–Oderberger Bahn durch die Anglo-Austrian Bank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_8"
  }, {
    "name" : "IX. Ausdruck der Befriedigung der in Konstantinopel lebenden Dalmatiner wegen der Interpellationsbeantwortung in Betreff der staatsrechtlichen Stellung Dalmatiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_9"
  }, {
    "name" : "X. Auszeichnungsantrag für den griechischen Generalkonsul Themistoteles Metaxa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_10"
  }, {
    "name" : "XI. Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Bestimmung der Frist für Erlöschung der Verpflegskostenansprüche der allgemeinen öffentlichen Krankenanstalten an die Landesfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_11"
  }, {
    "name" : "XII. In Betreff des Gesetzentwurfes wegen Erhöhung der Professorengehalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690219-P-0187_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Stellung der Regierung gegenüber der galizischen Frage..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation hinsichtlich der Gestüte und Hengstendepots..",
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    "name" : "III. Detto des Dr. Tomann wegen der provisorischen Verordnung bezüglich der Schulaufsicht..",
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  }, {
    "name" : "IV. Programmfeststellung für die Ah. Anwesenheit Sr. Majestät in Triest durch den anlässlich des Stapellaufes der „Lissa“ nach Triest gehenden Ministers des Innern..",
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  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Sanktion für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages wegen Bewilligung von Steuerzuschlägen für die Gemeinden Unter-Olbendorf, Säusenstein und St. Egyd..",
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    "name" : "VI. Vorgang gegenüber der Weigerung der Bischöfe von Linz und Seckau wegen Anerkennung der staatlichen Gesetze über die Ehegerichtsbarkeit..",
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    "name" : "VII. Berichtigung der Druckfehler in dem vom Abgeordnetenhause ausgegebenen Gesetzentwurfe über die Schwurgerichte in Presssachen..",
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    "name" : "VIII. Gesetzentwurf über die Gebarung und Kontrolle der konsolidierten Staatsschuld..",
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  "name" : "Nr. 188 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1869",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Lokomotiveisenbahn von Przemysl nach Lupkow zur Verbindung mit dem ungarischen Eisenbahnnetze..",
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    "name" : "II. In Angelegenheit der Verleihung des Prädikates „Durchlaucht“..",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Kundmachung von Gesetzen und Verordnungen..",
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    "name" : "IV. Frage wegen Sanktionierung der verschiedenen Landtagsbeschlüsse über das Realschulgesetz..",
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  "name" : "Nr. 189 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1869",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf in Betreff der Herstellung der Eisenbahn von St. Peter nach Fiume und von Villach nach Franzensfeste..",
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    "name" : "II. Auszeichnungsantrag für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Josef Schönwald..",
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    "name" : "III. Detto Bankier Max Springer..",
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    "name" : "IV. Frage der Beantwortung der Interpellation des Baron Pratobevera wegen Reform des Reichsrates in Verbindung mit der böhmischen Frage..",
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    "name" : "V. Mitteilung von dem Verkaufe der ärarischen Papiermühle zu Schlöglmühl..",
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    "name" : "VI. Ministerialverordnung wegen Ablegung der Maturitätsprüfung und Giltigkeit der betreffenden Zeugnisse..",
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    "name" : "VII. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf über die Haftpflicht der Eisenbahnunternehmungen bei körperlichen Verletzungen oder Tötungen von Menschen..",
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  "name" : "Nr. 190 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1869",
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    "name" : "I. Gesetzentwurf über die galizisch-ungarische Bahn..",
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    "name" : "II. Frage der Predilbahn..",
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    "name" : "III. Zuwendung des Erträgnisses einer Staatswohltätigkeitslotterie an die medizinische Fakultät in Innsbruck..",
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    "name" : "IV. Gesetzentwurf über das Volksschulwesen..",
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    "name" : "V. Beschränkung des Linzer Bischofs auf seine Kongrua..",
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    "name" : "VI. Stadium der Verhandlung über das Religionsgesetz..",
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    "name" : "VII. Ah. Auszeichnungen für Triestiner..",
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    "name" : "VIII. Stand der Verhandlungen bezüglich der Verfassungsrevision und der böhmischen Frage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerrat, Wien, 1. März 1869",
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    "name" : "I. Note des Kardinals Rauscher aus Anlass des Erlasses des Ministers des Innern gegen das Wirken der Ordinariate in Ehesachen..",
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    "name" : "II. Kundmachung der zu St. Petersburg unterzeichneten Deklaration über die Ausschließung gewisser Sprenggeschosse vom Kriegsgebrauche..",
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    "name" : "III. Beantwortung des Einschreitens des niederösterreichischen Landesausschusses bezüglich des einjährigen Freiwilligendienstes der Hörer des Praktikantenkurses an der Landesackerbauschule zu Grossau..",
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    "name" : "IV. Anfrage des Obersten Gerichtshofes hinsichtlich des Statthaltereierlasses an das bischöfliche Ordinariat zu Leitmeritz wegen Einschließung der Pfarrer Starrach und Albrecht..",
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    "name" : "V. Einholung der Ah. Sanktion für den niederösterreichischen Landtagsbeschluss wegen Gemeindeumlagen in Kirchschlag etc..",
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    "name" : "VI. Detto in Görz wegen Veräußerung von zwei dem Provinzialfonds gehörigen Grundstücken..",
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    "name" : "VII. Wegen Ah. Genehmigung der vom Tiroler Landesausschusse nachgesuchten Verpfändung von Nationalbankpfandbriefen aus dem Stammvermögen des Tiroler Approvisionierungsfonds..",
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    "name" : "VIII. Gesetzentwurf über die Vervollständigung des Eisenbahnnetzes..",
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  "name" : "Nr. 192 Ministerrat, Wien, 4. März 1869",
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    "name" : "[I.] Gesetzentwurf betreffend die Vervollständigung des Eisenbahnnetzes der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 193 Ministerrat, Wien, 5. März 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Rekrutenkontingentsziffer..",
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  }, {
    "name" : "II. Aufnahme der Eisenbahnlinie von Lemberg gegen die russisch-polnische Grenze in den Gesetzentwurf betreffend die Vervollständigung des Eisenbahnnetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 194 Ministerrat, Wien, 7. März 1869 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage bezüglich der von Seite der Regierung im Subkomitee des Verfassungsausschusses abzugebenden Erklärung über die galizianische Angelegenheit in Verbindung mit der Verfassungs revisions- und der böhmischen Frage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 195 Ministerrat, Wien, 7. März 1869 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Konzessionierung der Pferdeeisenbahn von Ebensee nach Ischl..",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die Militärgerichtsbarkeit..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung des Ministeriums im Subkomitee des Verfassungsausschusses gegenüber der galizianischen Frage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 196 Ministerrat, Wien, 11. März 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhalten des Ministerrates im Subkomitee des Ausschusses des Abgeordnetenhauses über die galizische Resolution..",
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  }, {
    "name" : "II. Begrüßungsrede des Podestà in Triest und Entwurf der Ah. Erwiderung; Ah. Kundgebungen in Betreff der Predilbahn und des Hafenprojektes..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Begnadigung der abgeurteilten Görzer Teilnehmer an der vorjährigen antiösterreichischen Demonstration zu Palmanova..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage wegen Errichtung einer landwirtschaftlichen Hochschule in Wien..",
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    "name" : "V. Frage der Konzessionierung der Lokaltelegrafen für die Umgebung Wiens..",
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    "name" : "VI. Gesetzentwurf wegen Konzessionierung der Eisenbahnlinie Graz–St. Gotthart zum Anschlusse an die Stuhlweißenburger Bahn..",
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    "name" : "VII. Verkauf der Wiener Verbindungsbahn und einiger kleinerer Objekte..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ausprägung eines weiteren Betrages in neuen Scheidemünzen..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Registratursdirektor im Finanzministerium Cuny-Pierron..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 197 Ministerrat, Wien, 12. März 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ergebenheitsadresse an den Papst von Seite der in Rom lebenden fremden Katholiken..",
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  }, {
    "name" : "II. Strafnachsichtsgesuch des Schusters Pichler in Trofaiach, abgeurteilt wegen Vergehens der Aufwiegelung..",
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    "name" : "III. Ernennung des Sekretärs des Kreisgerichtes Wiener Neustadt Schilcher zum Ratssekretär des Oberlandesgerichtes in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ablehnung des Rekurses der Nationalbank gegen die verweigerte Zahlung eines Staatsgarantiebeitrages pro 1868..",
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  }, {
    "name" : "V. Proposition der böhmischen Westbahn bezüglich der Kapitalisierung ihrer Schuld an den Staat..",
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    "name" : "VI. Verkauf der ärarischen Werke in Neuberg und Mariazell..",
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  }, {
    "name" : "VII. Aufschub der Beantwortung der Interpellation bezüglich des Gestütwesens..",
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    "name" : "VIII. Über die Führung der Riesengebirgsbahn..",
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  }, {
    "name" : "IX. Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwiderung einer Note des Kardinals Rauscher in Betreff der Matrikenführung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 198 Ministerrat, Wien, 14. März 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ah. Sanktionierung des Tiroler Landesgesetzes betreffend die Bestimmungen für die Fälle der Verurteilung eines Landtagsabgeordneten etc..",
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    "name" : "III. Detto des niederösterreichischen Landtagsbeschlusses betreffend eine Grundabtrennung in der Gemeinde Herzogbierbaum..",
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    "name" : "IV. Wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzes betreffend die Systemisierung der Landes- und Bezirksschulräte..",
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  }, {
    "name" : "V. Detto des Gesetzes über die Anmeldung und Umgestaltung der Hypothekarrechte in Tirol..",
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  }, {
    "name" : "VI. Detto detto über die Auslegung des § 25 der kaiserlichen Verordnung vom 16. November 1858, RGBl. Nr. 213..",
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  }, {
    "name" : "VII. Detto des Gesetzes betreffend die Rückzahlung des galizischen Notstandsanlehens..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Detto detto über die Volkszählung..",
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  }, {
    "name" : "IX. Detto des Finanzgesetzes pro 1869..",
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  }, {
    "name" : "X Detto des Übereinkommens mit Ungarn betreffend das Stempel-, Gebühren- und Taxwesens..",
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  }, {
    "name" : "XI. Detto detto wegen der gemeinschaftlichen Auslagen im Zollgefälle..",
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  }, {
    "name" : "XII. Detto des Gesetzes über den Abschluss von Vergleichen mit den Landesvertretungen wegen der bisherigen Subventionen..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Detto des Gesetzes betreffend das Lotterieanlehen für die Stadt Stanislau..",
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  }, {
    "name" : "XIV. In Sachen des Lokaltelegrafen in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XV. Mitteilung von den in Triest verliehenen Ah. Auszeichnungen..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Entziehung des Postdebits für die in Berlin erscheinende „Correspondance Tchèque“..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Resignation des Innsbrucker Bürgermeisters Dr. Rapp..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Auszeichnungsantrag für den Kreisgerichtspräses in Brüx Alois Hauer..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Zusammenlegung von Kriegskassen mit Zivilkassen..",
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  }, {
    "name" : "XX. In Sachen der Lieferung des Schulholzes von den galizischen Domänen..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Abzahlung der Schuld der böhmischen Westbahn an den Staat in Silberprioritäten..",
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    "name" : "XXII. Schuldangelegenheit der Pardubitzer Bahn an den Staat..",
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    "name" : "XXIII. Rekurs gegen die Statthaltereientscheidung in Sachen der Ableitung des Kaiserbrunnens etc. nach Wien..",
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    "name" : "XXIV. Gesetzentwurf über die Einführung neuer Goldmünzen..",
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    "name" : "XXV. Begnadigungsgesuch für den Michael Neumayer..",
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  "name" : "Nr. 199 Ministerrat, Wien, 22. März 1869",
  "startDate" : [ "1869-03-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von der Ah. Sanktionierung des Finanzgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200_1"
  }, {
    "name" : "II. Verpflichtung der Gemeinden zur Haltung des Reichsgesetzblattes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200_2"
  }, {
    "name" : "III. Vereinbarung mit Ungarn wegen gemeinschaftlicher Form für die Ausfertigung der Privilegiumspatente..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200_4"
  }, {
    "name" : "V. Stand der Verhandlung über die Eisenbahngesetzentwürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Betreff der Ausführung der Predilbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ah. Aufforderung zur baldigsten Verfassung der Landesverteidigungsordnung in Tirol..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Bezüglich der Herstellung von Hafenbauten in Dalmatien und der Narentaregulierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200_8"
  }, {
    "name" : "IX. Errichtung eines zweiten griechisch-orientalischen Bistums in Dalmatien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 200 Ministerrat, Wien, 23. März 1869",
  "startDate" : [ "1869-03-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690323-P-0200.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von zwei Berichten des Botschafters in Rom über dessen Unterredung mit Kardinal Antonelli bezüglich der Ehegerichtsbarkeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690331-P-0201_1"
  }, {
    "name" : "II. Petition der Bezirksvertretung Umgebung Graz bezüglich der Reform des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Ah. Sanktionierung des niederösterreichischen Landtagsbeschlusses betreffend den Verkauf einer Grundfläche der Wiener Irrenanstalt..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung von Kärntner Landtagsbeschlüssen betreffend die Veräußerung einiger landschaftlicher Gründe etc..",
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  }, {
    "name" : "V. Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Aufhebung der Pfarrarmeninstitute etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690331-P-0201_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erhebung des Rittmeisters Julius M. Dahmen in den österreichischen Adelsstand..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Ernennung des gewesenen Reichsratsabgeordneten und Delegaten Alesani zum Ersten Statthaltereirat in Zara..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Anfrage des Statthalters in Tirol wegen Beteiligung an dem Gottesdienste zur Sekundizfeier des Papstes..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage wegen Zulassung einer Deputation der Prager Gemeindevertretung an das Ah. Hoflager in Sachen a) des Prager Gaswerkes und b) eines besonderen Gemeindeschulstatutes..",
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  }, {
    "name" : "X. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der polizeilichen Abschaffung und des Schubwesens..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ernennung des Hofrates Jorkasch-Koch zum Finanzlandesdirektionsvizepräsidenten in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "XII. Nachtragskredit für das Unterrichtsministerium aus Anlass der Landes- und Bezirksschulräte..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Interpellationsbeantwortung wegen der Staatspferdezuchtanstalten (Dr. Gross)..",
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    "name" : "XIV. Auszeichnungsantrag für den Gutspächter in Haugsdorf Josef Thomas..",
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  }, {
    "name" : "XV. Detto für den Wiener Fabrikanten Thonet, den Handelskammerpräsidenten in Bozen Tschurtschenthaler, den böhmischen Spitzenfabrikanten Max Unger und den Sektionsrat im Handelsministerium Franz Mayer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 201 Ministerrat, Wien, 31. März 1869",
  "startDate" : [ "1869-03-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Protest des krainerischen Landesausschusses gegen die Schulaufsichtsverordnung vom 10. Feber l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690401-P-0202_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Einberufung der diesjährigen Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "III. Vertagung der Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Volkszählung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beseitigung des Unfuges, dass mit Papieren von noch nicht konzessionierten Unternehmungen an der Börse gehandelt wird..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage wegen Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag und Umgebung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerrat, Wien, 1. April 1869",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage wegen Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag und Umgebung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerrat, Wien, 2. April 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-04-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690402-P-0203.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Militärgerichtsbarkeit..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwürfe betreffend die Gebührenfreiheit für die Aufhebung der Propination in Mähren und Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Gebührenfreiheit für die Duplikate der bei der Feuersbrunst in Stanislau verbrannten gerichtlichen Eingaben und Urteile..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690402-P-0204_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einschreiten des außerordentlichen Professors in Prag Dr. Gundling um Bewilligung eines Gehaltes..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des steierischen Landesgesetzes betreffend das organische Statut für die landschaftlich-technische Hochschule in Graz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Beschwerden gegen den Statthaltereileiter in Lemberg wegen Abänderung des Wirkungskreises der Schulräte..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf über die Matrikenführung der Akonfessionellen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerrat, Wien, 2. April 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-04-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690402-P-0204.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stand der Verhandlung im Subkomitee des Verfassungsauschusses über die galizische Frage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690405-P-0205_1"
  }, {
    "name" : "II. Einleitung zur Vornahme der Wahlen für die Delegation in den beiden Häusern des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690405-P-0205_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Ernennung des Präsidenten des Reichsgerichtes und dessen Stellvertreters, dann wegen der in den beiden Häusern vorzunehmenden Wahlen der Mitglieder und Ersatzmänner dieses Gerichtes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesuch des Expriesters Schnella wegen Abhaltung von Vorträgen über Religion gegen Eintrittsgeld in öffentlichen Lokalitäten..",
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  }, {
    "name" : "V. Auszeichnungsantrag für Professor Dr. Oppolzer..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwiderung der Zuschrift des Kardinals Rauscher in Betreff der Matrikenführung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf über die Notariatsordnung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Detto wegen Regelung der Eheschließung von Akonfessionellen, dann der Führung der Geburts-, Ehe- und Sterberegister..",
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  }, {
    "name" : "IX. Reichsfeindliche und national-separatistische Tendenz der polnischen und ruthenischen Tagespresse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 205 Ministerrat, Wien, 5. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690405-P-0205.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ah. Bestätigung des Dr. Suppan zum Bürgermeister von Laibach..",
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  }, {
    "name" : "II. Neuwahl des Gemeindeausschusses in Lemberg auf Grund des provisorischen Statuts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690410-P-0206_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Übergabe des Vermögens der Pfarrarmeninstitute in die Verwaltung der Gemeinden in Oberösterreich..",
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  }, {
    "name" : "IV. Regelung des direkten Steuerdienstes in erster Instanz..",
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  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Ah. Sanktion des Gesetzes wegen der Gemeindevergleiche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690410-P-0206_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Beteiligung der Credit-Anstalt an dem Anlehensgeschäfte mit Italien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690410-P-0206_6"
  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnungsantrag für den Chef der Firma Kochs Söhne in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690410-P-0206_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Detto für den greisen Compositeur Dessauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690410-P-0206_8"
  }, {
    "name" : "IX. Über die Verhandlung der galizischen Resolution im Verfassungsausschusse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690410-P-0206_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 206 Ministerrat, Wien, 10. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690410-P-0206.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über die Stellung des Ministerpräsidentenstellvertreters Grafen Taaffe ..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 207 Ministerrat, Wien, 13. April 1869",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690413-P-0207.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Ernennung eines Ministerpräsidenten betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690415-P-0208_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 208 Ministerrat, Wien, 15. April 1869, 8 Uhr abends [– Protokoll I]",
  "startDate" : [ "1869-04-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690415-P-0208.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der galizischen Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690415-P-0209_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 209 Ministerrat, Wien, 15. April 1869 [– Protokoll II]",
  "startDate" : [ "1869-04-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690415-P-0209.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Sanktion der vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetze a) wegen Bildung eines neuen Bezirksvertretungsgebietes Rokitnitz und b) wegen der Abänderung des § 7, Punkt 50, der böhmischen Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690416-P-0210_1"
  }, {
    "name" : "II. Anstand wegen Militärassistenzleistung im Zwecke der öffentlichen Sicherheit in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690416-P-0210_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der galizischen Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690416-P-0210_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 210 Ministerrat, Wien, 16. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690416-P-0210.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ansprache des Ministerpräsidenten an den Ministerrat anlässlich seiner definitiven Ernennung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690417-P-0211_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerrat, Wien, 17. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690417-P-0211.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag und Umgebung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtzulassung einer Deputation des Stadtrates in Prag in Sachen des Gaswerkes in Prag und wegen Erlassung eines besonderen Gemeindeschulstatuts an das Ah. Hoflager..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage wegen Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit der vor Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend das Gesetz über die Militärjurisdiktion, dann jenes über die Jurisdiktion für die Landwehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage wegen Ah. Sanktion der Gesetzentwürfe über die künftige Einrichtung der Realschulen in Tirol, Steiermark und Dalmatien etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212_5"
  }, {
    "name" : "VI. Regelung des direkten Steuerdienstes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerrat, Wien, 18. April 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-04-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Angelegenheit wegen der landwirtschaftlichen Hochschule..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0213_1"
  }, {
    "name" : "II. und III. Auszeichnungsanträge anlässlich des Ah. Vermählungsfestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0213_2"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnungsantrag für den Polizeidirektor Straub..",
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  }, {
    "name" : "V. Detto für den Hilfsämterdirektionsadjunkten Koch..",
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  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsantrag für den Staatsanwalt Ziller..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0213_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erhebung in den Adelsstand des Kassendirektors Winter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0213_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Einbringung des Gesetzes über die Notariatsordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0213_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Vornahme der Wahlen in die Delegation angesichts des beabsichtigten Austrittes der Polen aus dem Reichsrate, dann wegen Erlassung der Sprachenverordnung für Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690418-P-0213_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerrat, Wien, 18. April 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-04-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690418-P-0213.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage, ob der Ministerpräsident seinen Amtsantritt im Reichsrate mit einer Ansprache notifizieren solle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690419-P-0214_1"
  }, {
    "name" : "II. Anträge des Subkomitees des Verfassungsausschusses bezüglich der direkten Wahlen; Haltung der Regierung gegenüber denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690419-P-0214_2"
  }, {
    "name" : "III. Anträge desselben Subkomitees in der galizischen Resolutionsfrage; Stellungnahme der Regierung hiezu..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690419-P-0214_3"
  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der Fälle von Auswanderung aus diesen Ländern nach Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690419-P-0214_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerrat, Wien, 19. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690419-P-0214.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rekrutenkontingentsbewilligung für 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0215_1"
  }, {
    "name" : "II. Programm für die Prüfungskommissionen für Aspiranten für den einjährig freiwilligen Dienst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0215_2"
  }, {
    "name" : "III. Ansuchen um Gleichstellung der Privathandelslehranstalt des Karl Porges in Wien mit den Obergymnasien und Oberrealschulen in Absicht auf die Zulassung der Abiturienten zum einjährig freiwilligen Militärdienste..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0215_3"
  }, {
    "name" : "IV. Reverse von mit Stipendien zur Vorbildung für Militärbildungsanstalten Beteilten hinsichtlich der Verpflichtung zur sieben- oder vierjährigen Präsenzdienstleistung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0215_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerrat, Wien, 21. April 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690421-P-0215.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Beschlüsse des niederösterreichischen Landtages betreffend die Zuteilung von Gebietsteilen der Gemeinden Dürnstein und Stein zur Ortsgemeinde Unterloiben und der Gemeinde Buchberger Waldhütten zur Ortsgemeinde Stiefern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_1"
  }, {
    "name" : "II. Formulierung der Erklärung der Regierung im Verfassungsausschusse punkto Abgeordnetenhausvermehrung und direkte Wahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesuch wegen Erklärung der Straße von Monfalcone nach Rosica als Reichsstraße..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf wegen Exkamerierung der Reichsstraßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Behandlung von Fällen der Übersiedlung (Auswanderung) nach Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_5"
  }, {
    "name" : "VI. Staatsbürgerrecht der mit der mit dem Bezuge der Pension auf italienische Kassen gewiesenen, mit Bewilligung sich in Italien zeitlich aufhaltenden k. k. Offiziere..",
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  }, {
    "name" : "VII. Übereinkommen mit der Südbahngesellschaft wegen Herstellung der Eisenbahnen St. Peter–Fiume und Villach–Franzensfeste (Brixen)..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Detto mit der Kaiserin-Elisabeth-Westbahngesellschaft wegen Umwandlung der Linz–Budweiser Pferdebahn in eine Lokomotivbahn mit einer Zweigbahn von Wartburg nach St. Valentin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto mit der Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn in Hinsicht auf die Garantieschuld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_9"
  }, {
    "name" : "X. Detto detto mit der böhmischen Westbahn..",
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  }, {
    "name" : "XI. Gesetzentwurf über die Durchführungsbestimmungen zum Gesetze vom 20. Juni 1868 über die Konvertierung der Staatsschuld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_11"
  }, {
    "name" : "XII. Auszeichnungsanträge für königlich preußische Finanzbeamte aus Anlass der Mission des Sektionsrates Elsner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Vorstellung der englischen Staatsgläubiger in Bezug auf die Staatsschuldkonversion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Gesetzentwurf wegen Veräußerung von Staatsgütern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerrat, Wien, 21. April 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690421-P-0216.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend einige Änderungen in den Titel- und Rangsverhältnissen und Bezügen der Gerichtsbeamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690423-P-0217_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690423-P-0217_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorschlag wegen Ernennung des Präsidenten und Vizepräsidenten des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Regierungsvorlage betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung der Verhandlungen zur weiteren Durchführung der Grundentlastung in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690423-P-0217_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 217 Ministerrat, Wien, 23. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690423-P-0217.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regierungsvorlage wegen der Bedingungen einer Eisenbahn von Bludenz nach Feldkirch und Bregenz und zum Anschlusse an die bayrischen und Schweizer Bahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690425-P-0218_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung im volkswirtschaftlichen Ausschusse gegenüber den Anträgen des Subkomitees in Bezug auf das allgemeine Eisenbahngesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690425-P-0218_2"
  }, {
    "name" : "III. Einsetzung eines Komitees zur Vorberatung der Predilbahn-Angelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690425-P-0218_3"
  }, {
    "name" : "IV. Stand der Angelegenheit der Nachtragskonvention mit England..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Landesgesetze wegen Aufhebung der Propination in Böhmen, Mähren und Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ah. Sanktionierung des Gesetzes wegen der Gehalte und Rangsverhältnisse der Beamten der Gerichtshöfe..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Einhebung der Verzehrungssteuer von Bier..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 218 Ministerrat, Wien, 25. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690425-P-0218.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Petition der niederen Beamten der Staatsbehörden in Lemberg um die Bewilligung von Quartiergeldern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690428-P-0219_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtbewilligung einer mehr als 100%igen Gemeindeumlage in Zwickau..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation im Abgeordnetenhause in Angelegenheit der Gendarmerie..",
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  }, {
    "name" : "IV. Maßregeln wegen Evidenzhaltung und Invigilierung des Pferdeexportes aus Anlass größerer Pferdeankäufe für französische und preußische Rechnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Anfragen der königlich bayrischen und der Schweizer Regierung über die Haltung der k. u. k. Regierung in Bezug auf das ökumenische Konzil..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690428-P-0219_5"
  }, {
    "name" : "VI. Schluss der Reichsratssession. Vorbereitung der Thronrede..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 219 Ministerrat, Wien, 28. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690428-P-0219.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regierungsvorlage des Rekrutenkontingentes für 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690430-P-0220_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Ernennung des Reichsgerichtspräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "III. Regierungsvorlagen wegen des Verkaufes einiger ärarischer Objekte, prinzipielle Frage wegen der Militärobjekte, speziell wegen des Paradeplatzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690430-P-0220_3"
  }, {
    "name" : "IV. Regierungsvorlage wegen Exkamerierung der Reichsstraßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690430-P-0220_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Ah. Sanktionierung der Landesgesetze wegen Aufhebung der Propinationsrechte in Böhmen, Mähren und Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690430-P-0220_5"
  }, {
    "name" : "VI. Textuelle Richtigstellung der Regierungsvorlage in Betreff des zur Durchführung obiger Landesgesetze für Mähren und Schlesien erforderlichen Reichsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690430-P-0220_6"
  }, {
    "name" : "VII. Stand der Angelegenheit der Predilbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690430-P-0220_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 220 Ministerrat, Wien, 30. April 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690430-P-0220.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erledigung der Vorstellung des Prager Stadtrates gegen den Ausnahmszustand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Wiener Advokaten Dr. Sonnleithner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_2"
  }, {
    "name" : "III. Ablehnung des Gesuches des Nonnenklosters in Przemyśl um Bewilligung zu Sammlungen im ganzen Reiche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Bestätigung der Wahl des Dr. Angeli zum Podestà in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Bedeckung der ersten Jahrestangente für den Bau der Donaubrücke in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Ah. Sanktion des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die Folgen bestimmt werden, wenn ein Abgeordneter vom Landtage wegbleibt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_6"
  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf, wodurch für die Korrespondenzen in Angelegenheit der Aufhebung und Ablösung des Propinationsrechtes die Portobefreiung zugestanden wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Anstände bei Bildung der Jahreslisten der Geschwornen in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_8"
  }, {
    "name" : "IX. Vorschlag für die Posten des Präsidenten und Vizepräsidenten des Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_9"
  }, {
    "name" : "X. Majestätsgesuch der Ratsprotokollistenwaisen Aloisia und Carlotta Dalmatien Cesare in Triest um eine Gnadengabe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_10"
  }, {
    "name" : "XI. Vorläufige Erledigung der Petitionen mehrerer Korporationen in Angelegenheit der Predilbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 221 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690503-P-0221.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf des mährischen Landtages über die eventuelle Wahl von Reichsratsabgeordneten aus dem ganzen Landtage mit Beseitigung der Gruppenwahl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_1"
  }, {
    "name" : "II. Beschluss des Petitionsausschusses wegen der beiden Zirkularverordnungen des Kriegsministers die Ehrengerichte betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_2"
  }, {
    "name" : "III. Maßnahme gegen Montenegro aus Anlass des Verbotes der Einfuhr des österreichischen Salzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beschluss des Wehrausschusses auf Änderungen im Rekrutenkontingentsgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_4"
  }, {
    "name" : "V. Anzeige über den Verkauf der beiden ärarischen Werke Mariazell und Neuberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ebenso bezüglich der Salzburger Kameralforste..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf Ah. Sanktion des Gesetzes über die Eisenbahnzuschläge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Zusammenstellung der vom Reichsrate noch nicht erledigten Finanzgesetzvorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetzvorlage für einen Nachtragskredit für die Errichtung einer landwirtschaftlichen Hochschule..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_9"
  }, {
    "name" : "X. Ebenso unter den Titel: Zentralleitung des Handelsministeriums für die Inspizierung der neuen Eisenbahnlinien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erklärung über die Absicht der Regierung, in der nächsten Session eine Gesetzvorlage für eine galizische Bahn im Reichsrate einbringen zu wollen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_11"
  }, {
    "name" : "XII. Einwirkung auf den Aufschub bei Verteilung des Berichtes über die galizische Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 222 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690505-P-0222.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Aufhebung des Lehenbandes in Böhmen, Schlesien, Tirol, Istrien, Dalmatien und Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690508-P-0223_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto Görzer Landesgesetz über die Verteilung der Gemeindegründe von Descla und Camigna..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690508-P-0223_2"
  }, {
    "name" : "III. Entwurf der Thronrede für den Schluss des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690508-P-0223_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen der Gewerbegerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690508-P-0223_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto Tiroler Landesgesetz wegen Umgestaltung und Erneuerung der Hypothekarrechte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690508-P-0223_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 223 Ministerrat, Wien, 8. und 9. Mai 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690508-P-0223.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der Thronrede für den Schluss des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690513-P-0224_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage wegen Sanktionierung des Landwehrgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Eisenbahn St. Peter–Fiume..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690513-P-0224_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage wegen Erlassung der für Galizien beschlossenen Administrativverordnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690513-P-0224_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 224 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690513-P-0224.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzes über Wein- und Mostverbrauchssteuer in Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto wegen der Nachtragskredite pro 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_2"
  }, {
    "name" : "III. Detto wegen Ausprägung von Silberscheidemünzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto wegen Stempel- und Gebührenbefreiung bei Erneuerung der beim Brande in Stanislau zugrunde gegangenen Gerichtsakten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_4"
  }, {
    "name" : "V. Detto wegen Gebührenbefreiung in Grundentlastungssachen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_5"
  }, {
    "name" : "VI. Detto wegen Gebührenbefreiung der Verhandlungen aus Anlaß der Aufhebung und Ablösung des Propinationsrechtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_6"
  }, {
    "name" : "VII. Detto wegen Refundierung der Staatsgarantieschuld der Böhmischen Westbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Detto wegen der Grundsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_8"
  }, {
    "name" : "IX. Detto über den Beschluss des Steuerreformausschusses des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_9"
  }, {
    "name" : "X. Detto wegen Aufnahme eines Anlehens aus dem Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds zur Herstellung eines Regierungsgebäudes in Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_10"
  }, {
    "name" : "XI. Detto für die Eisenbahn Lupkow–Przemysl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_11"
  }, {
    "name" : "XII. Detto für die Eisenbahn Villach–Brixen und St. Peter–Fiume..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Detto für die Eisenbahn Bludenz–Feldkirch–Bregenz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Detto für das Übereinkommen in Betreff der Franz-Joseph-Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_14"
  }, {
    "name" : "XV. wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzes für das Übereinkommen der Umstaltung der Linz–Budweiser Pferdebahn in eine Lokomotivbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Detto wegen 30-jähriger Steuerbefreiung bei Eisenbahnkonzessionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Detto für den Beschluss des Abgeordnetenhauses in Betreff der Notariatsordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Detto des Gesetzes wegen Erleichterungen bei Erlangung von Notariaten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Detto über die Militärgerichtsbarkeit..",
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  }, {
    "name" : "XX. In Angelegenheit der Zurückhaltung der Waffen- und Munitionssendungen nach Montenegro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690515-P-0225_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Wegen Erlassung der für Galizien beschlossenen Administrativverordnungen, dann wegen Ernennung eines Statthalters ebendort..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Auszeichnungsantrag für den Archivar des Abgeordnetenhauses Johann Kupka und den Kammerstenografen Leopold Conn..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Detto für den Triester Ingenieur Ernst Pontzen..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Betreffend den Staatsvorschuss zur Pflasterung der Stadt Pola..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Verhandlung wegen Erfüllung der von Gundaker Fürsten v. Dietrichstein zugeordneten, mit 500.000 fl. dotierten Spitalstiftung durch die Gräfin Therese Herberstein..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. In Betreff der Behandlung der englischen Nachtragskonvention..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 225 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag wegen Ernennung der Mitglieder des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "II. Administrativverordnung für Galizien, insbesondere wegen der Geschäftssprache..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Eröffnung des neuen Opernhauses..",
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  }, {
    "name" : "IV. Au. Auszeichnungsantrag für den Präsidenten der kaiserlichen Akademie der Wissenschaften v. Karajan..",
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  }, {
    "name" : "V. Verbot einer Volksversammlung in Kolin..",
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  }, {
    "name" : "VI. Eidesformel für den Präsidenten des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Anfrage des Reichskanzlers, ob der Gesandte in Stuttgart Graf Chotek nicht vielleicht für den Statthalterposten in Böhmen in Aussicht genommen werde..",
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  }, {
    "name" : "VIII. In der Untersuchungsangelegenheit gegen den Linzer Bischof Rudigier..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 226 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1869",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von einem Erinnerungstelegramm von Seite der Bürgerschaft von Böhmisch-Leipa anläßlich der vor Jahresfrist erfolgten Ah. Sanktionierung der konfessionellen Gesetze..",
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  }, {
    "name" : "II. Detto von zwei Anerkennungstelegrammen an das Gesamtministerium aus demselben Anlasse von der Gemeinde Nixdorf und dem Teplitz-Schönauer Fortbildungsvereine..",
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  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Kundmachung der Reichsgesetze..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Einhaltung der alphabetischen Ordnung bei der Vortragserstattung über die Mitglieder des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "V. In der Auswanderungsfrage nach Ungarn..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage wegen Veräußerung von unbeweglichen, in der Benützung des Kriegsministeriums stehenden Objekten..",
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    "name" : "VII. Wegen der Vorbereitungen für den 300-jährigen Erinnerungstag der sogenannten Lubliner Union..",
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    "name" : "VIII. Administrativverordnung wegen der Geschäftssprache in Galizien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 227 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verordnung über die Amtssprache der Behörden in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "II. Graf Skarbeksche Theaterstiftung..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Notars Julian Szemelowski zum Bürgermeister in Lemberg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 228 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Ah. Sanktionierung des vom galizischen Landtage votierten Schulaufsichtsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Detto detto des vom galizischen Landtage votierten Gesetzentwurfes in Betreff der Lehrerseminarien..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Einführung der polnischen Unterrichtssprache auf den Universitäten Krakau und Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "IV. Kundgebungen aus Schluckenau und Zwickau aus Anlass des Jahrestages der Sanktion der konfessionellen Gesetze..",
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  }, {
    "name" : "V. Maßregeln gegen die slowenischen Tabors aus Anlass der Exzesse in Josephsthal..",
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  }, {
    "name" : "VI. Vorkonzession für das Konsortium Bauer und Genossen in Brünn zur Errichtung einer Fabrik auf Aktien zur Erzeugung englischer Wollwaren..",
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  }, {
    "name" : "VII. Vorkonzession für das Unternehmen der Errichtung einer Zentralbörse (Lloyd) in Wien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 229 Ministerrat, Wien, 29. Mai 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag, dass es von dem Vorschlage des Advokaten Dr. Schmitt zum Ersatzmann des Reichsgerichtes sein Abkommen erhalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690602-P-0230_1"
  }, {
    "name" : "II. Dankadresse der Kommune Innsbruck aus Anlass der Vervollständigung der Universität Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwägung, ob wegen mehrerer beanständeter Zeitungsartikel das Strafverfahren eingeleitete werden soll..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bewilligung einer Volksversammlung für den 6. l. M. in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Zusammenlegung der Grundstücke..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Sanktion der vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Änderungen in mehreren Bezirksvertretungsgebieten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Anerkennungsadresse des Fortbildungsvereines Donawitz..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Sanktion des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend das Verbot, die dem Tatragebirge eigenen Alpentiere zu erlegen, und auf Nichtsanktion des Gesetzes betreffend das Verbot, insektenfressende und Singvögel, dann Fledermäuse einzufangen und zu verkaufen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Artikel im neuen Fremdenblatte „Zur Disziplinarvorschrift für das k. k. Heer“..",
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  }, {
    "name" : "X. Extraordinarium des Kriegsministeriums pro 1870..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Kontrasignatur von zwei Ernennungen bei dem Rechnungsdepartement der Staatsschuld..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 230 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1869",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Berufung der Staatsräte Freiherr v. Holzgethan und Freiherr v. Quesar in das Reichsgericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690607-P-0231_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 231 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-06-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690607-P-0231.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauenskundgebungen der Schützenkorps von Bilin, Brüx, Görkau, Kaaden etc..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690607-P-0232_1"
  }, {
    "name" : "II. Vertrauensadresse der Stadtverwaltung Hohenelbe..",
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  }, {
    "name" : "III. In Betreff des Budgets des Kriegsministeriums pro 1870..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Verminderung des Aktienkapitals der Creditanstalt durch Rückzahlung von 40 fl. auf jede Aktie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690607-P-0232_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Ernennung zweier Verwaltungsräte bei der Elisabeth- und Buschtehrader Bahn von Seite der Staatsverwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690607-P-0232_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreff der Einlösung der verkäuflichen Gewerbe (Kammerhandel)..",
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  }, {
    "name" : "VII. Bericht über die bäuerlichen Exzesse in Jantschberg und in Josefsthal in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690607-P-0232_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 232 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1869 – Protokoll II",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690607-P-0232.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens für den Dechant Franz Nitsch zu Haidl in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690609-P-0233_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Josephs-Ordens für Professor Carl Piloty in München und des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens für Friedrich Friedländer, Albert Zimmermann und Joseph Gasser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690609-P-0233_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräses Baron Codelli in Görz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ablehnung der Ah. Sanktion des vom Krainer Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Gleichberechtigung der slowenischen Sprache in Amt und Schule..",
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  }, {
    "name" : "V. Detto des vom Krainer Landtage angenommenen Gesetzentwurfes betreffend die Anhaltung gemeinschaftlicher Personen im Zwangsarbeitshause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690609-P-0233_5"
  }, {
    "name" : "VI. Detto der Beschlüsse des Krainer Landtages wegen Änderungen in der Landtagswahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Genehmigung des Beschlusses des Istrianer Landtages betreffend Änderungen der Geschäftsordnung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ablehnung der Ah. Sanktion des Beschlusses des Stadtrates in Triest als Landesvertretung wegen Einbeziehung von Teilen einiger Territorialgemeinden in das Weichbild der Stadt..",
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  }, {
    "name" : "IX. Detto des vom Bukowinaer Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 18 der Landesordnung (Wirkungskreis des Landtages)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690609-P-0233_9"
  }, {
    "name" : "X. Detto der vom Bukowinaer Landtage votierten Bauordnung für Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ablehnung der Ah. Sanktion des vom mährischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Änderungen der Landtagswahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "XII. Abkürzung der Frist zur Einbringung von Rekursen gegen Entscheidungen der politischen Behörden im Verordnungswege..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Allgemeine Verfügungen aus Anlass der Exzesse in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690609-P-0233_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 233 Ministerrat, Wien, 9. Juni 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690609-P-0233.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Berichtigung eines im „Pokrok“ vom 9. l. M. Nr. 44 enthaltenen Artikels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690612-P-0234_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 234 Ministerrat, Wien, 12. Juni 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690612-P-0234.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Dank der Handels- und Gewerbekammer in Laibach, dass anlässlich der letzten Vorfälle keine Ausnahmsverfügungen getroffen wurden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_1"
  }, {
    "name" : "II. Au. Bitte wegen baldiger Resolvierung des au. Vortrages wegen Herabsetzung der Rekursfrist in politischen Angelegenheiten von 60 Tagen auf vier Wochen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion der drei vom galizischen Landtage votierten Gesetzentwürfe hinsichtlich der Amtssprache bei den Behörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto detto des vom galizischen Landtage votierten Gesetzentwurfes über die Unverletzlichkeit und Unverantwortlichkeit der galizischen Landtagsabgeordneten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf, wodurch in Gemäßheit des Gesetzes vom 6. Februar 1869 die Organe bestimmt werden, welche zur Entscheidung berufen sind, ob durch einen Grundtausch eine bessere Bewirtschaftung bewirkt werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Betreff der Eröffnung von Briefen mit Geldeinlagen durch die Krakauer Postdirektion wegen Verdachtes einer Gefällsübertretung durch Spielen in ausländischen Lotterien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage, ob das Gesetz vom 20. Mai 1869 betreffend die Steuerbefreiung für neun Eisenbahnlinien auch auf solche Konzessionen Anwendung finden könne, deren Erteilung – ohne Steuerbefreiung – diesem Gesetze vorangegangen ist..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Frage wegen Beeidigung der unter § 102 der Eisenbahnbetriebsordnung erwähnten Eisenbahnangestellten auf die Staatsgrundgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_8"
  }, {
    "name" : "IX. Mitteilung von der am 20. Juli beginnenden Tagung eines Eisenbahnkongresses in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilung von der Beschlagnahme der von dem Organe der Arbeiter die „Volksstimme“ in 10.000 Exemplaren gedruckten Broschüre – die Rede des spanischen Abgeordneten Castelar für Einführung der Republik enthaltend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 235 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690615-P-0235.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Note des Reichsgerichtspräsidenten wegen Ernennung des Beamten- und Dienerpersonales für das Reichsgericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto wegen Verordnungen in Bezug auf Stempel- und Gebührenpflichtigkeit, Armenrecht und Postportofreiheit für das Reichsgericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_2"
  }, {
    "name" : "III. Ausdehnung der Wirksamkeit des Vereines der Freunde der Volksaufklärung in Lemberg auf Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Ah. Sanktion des Beschlusses des niederösterreichischen Landtages betreffend die Bewilligung der Forterhaltung von drei Mietzinskreuzern in Liesing..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Ah. Auszeichnungen für die beiden Bezirkshauptleute in Krain: Pajk und Graf Auersperg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bestätigung der Wahl des Notars Trojan zum Obmann der Bezirksvertretung in Rakonitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erledigung der Anfrage, ob der Schulfonds in die Landesverwaltung mit oder ohne der für den Staatsschatz verrechneten Schuld zu übergehen habe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Errichtung eines griechisch-orthodoxen Bistums in Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "IX. Übergabe der Stiftung weiland Sr. Majestät Kaiser Franz I. für zwei Freiplätze im Wiener Stadtkonvikte für Jünglinge ungarischer Nationalität an das ungarische Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_9"
  }, {
    "name" : "X. Antrag auf Ah. Auszeichnung für den Realschuldirektor auf der Landstraße Weiser..",
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  }, {
    "name" : "XI. Änderung des Titels Sr. Majestät im Telegrafenvertrage mit den deutschen Staaten..",
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  }, {
    "name" : "XII. Anfrage, welche Flagge die Hafen- und Seesanitätsämter zu führen haben..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Verleihung der Konzession für eine Eisenbahn von Leoben nach Vordernberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690626-P-0236_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Detto von Dux nach Bodenbach..",
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  }, {
    "name" : "XV. Detto von Lobositz über Dux nach Klostergrab..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Kontroverse bezüglich der von der Staatsverwaltung zu bestellenden zwei Verwaltungsräte für die Kaiserin-Elisabeth-Bahn..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 236 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Abgehen von dem Antrage wegen Verlegung eines Infanterieregimentes nach Krain..",
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  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Wiedererrichtung von zwei Bezirksgerichten in Krain..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag auf Ernennung von zwei Erzbischöfen in den diesseitigen Ländern zu Kardinälen (Tarnoczy und Wierzchleyski)..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage wegen Vermehrung der Truppen in Krain..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 238 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-07-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungsantrag für den Oberfinanzrat L. Bogucki..",
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  }, {
    "name" : "II. Anspruch des Reichsgerichtes auf Antizipativzahlung und Einkommensteuerfreiheit der den dortigen ständigen Referenten zukommenden Gebühr von 3.000 fl..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwiderung der Note des Reichsgerichtspräsidenten bezüglich der Systemisierung des Konzeptskanzlei- und Dienerpersonales desselben und über deren Ernennung..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Betreff des Übereinkommens mit dem ungarischen Ministeriums betreffend die Bestimmung, an welche Kassen die Einkommensteuer und Taxabzüge rücksichtlich der gemeinsamen Beamten abzuführen sind..",
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  }, {
    "name" : "V. In Betreff der Behandlung der vor dem 1. Jänner 1868 aus Staatsmitteln hergestellten oder akquirierten, im Besitze der Militärverwaltung befindlichen Immobilien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Regelung der Stellung des gemeinsamen Rechnungshofes..",
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  }, {
    "name" : "VII. In Sachen der Verhandlung wegen definitiver Überlassung des Eigentumsrechtes sogenannter Pfandgüter an deren Besitzer in Tirol..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 239 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1869 – Protokoll II",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schreiben des Kardinals Rauscher aus Anlass der Untersuchung gegen den Bischof Rudigier in Linz..",
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  }, {
    "name" : "II. Regierungsvorlage für die Landtage in Betreff der gewerblichen Fortbildungsschulen..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesuch wegen Erweiterung des Piaristenuntergymnasiums in Reichenau (Böhmen) in ein Obergymnasium..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen der Vorlage an den Tiroler Landtag zur Änderung der Landesverteidigungsordnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Uniformierungsvorschrift für die Landwehr..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreff der Bestellung der Landwehrevidenzhaltungskommandanten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Stand der Landwehr mit Ende dieses Jahres (ca. 40.000 Mann)..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Entscheidung der Anordnung des interkonfessionellen Gesetzes vom 25. Mai 1868 bei Wechselverhältnissen der Katholiken griechischen und lateinischen Ritus anlässlich eines Rekurses des griechisch-katholischen Ordinariates in Lemberg in einer Taufangelegenheit eines Kindes der Ehegatten Michlewski..",
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  }, {
    "name" : "IX. Wegen Beteiligung der k. k. Regierungsorgane an der feierlichen Beerdigung der sterblichen Überreste Casimir des Großen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 240 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Pressprozess gegen die „Debatte“ wegen die böhmische Krone verunglimpfender Artikel..",
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  }, {
    "name" : "II. Weisung an die Staatsanwaltschaft in Graz in Bezug auf die kirchenfeindliche Haltung des Blattes „Freiheit“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690710-P-0241_2"
  }, {
    "name" : "III. Abweisung des Gesuches des Turnvereines „Sokol“ um Bewilligung der Gründung eines Turnvereinsverbandes in Böhmen, Mähren und Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690710-P-0241_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 241 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690710-P-0241.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eingabe des Wiener Vereines „Demokratischer Fortschritt“ wegen Einführung des allgemeinen Stimmrechtes, direkter Wahlen und Koalitionsfreiheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690713-P-0242_1"
  }, {
    "name" : "II. Ausnahmsweise Ausfuhrbewilligung für eine Waffensendung von hier nach Montenegro..",
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  }, {
    "name" : "III. Übertritt des Protokollführers des Ministerrates, Ministerialrat Ritter v. Hueber zur Handelsgesellschaft für Forstprodukte..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wiedervorlage der nicht sanktionierten Realschulgesetze..",
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  }, {
    "name" : "V. Wiedervorlage der nicht sanktionierten Schulaufsichtsgesetze..",
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  }, {
    "name" : "VI. Vorlagen an die Landtage: Gesetzentwurf zur Regelung der Errichtung, der Erhaltung und des Besuches der öffentlichen Volksschulen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Detto detto: Gesetzentwurf zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes an den öffentlichen Volksschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690713-P-0242_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung eines Gehaltes von 800 fr. für den außerordentlichen. Professor des Strafrechtes in Prag Dr. Grundling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690713-P-0242_8"
  }, {
    "name" : "IX. Rekurs des Dr. Tauschinski wegen verweigerter Bewilligung zur Errichtung einer „Akademie für Geschichte, Philosophie und Rhetorik“ in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690713-P-0242_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 242 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690713-P-0242.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verkauf der Wiener Verbindungsbahn, einiger ärarischer Häuser in Wien und der Eisenwerke in Tirol und Salzburg an die Wiener Bank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_1"
  }, {
    "name" : "II. Stempel und Gebühren für die Eingaben und Akte des Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Sektionschef Gobbi; des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat Dessary und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Vizedirektor der Tabakfabrik Felbinger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilungen an den Finanzausschuss der reichsrätlichen Delegation über die finanzielle Situation für 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_4"
  }, {
    "name" : "V. Vertrauensadresse der Gemeindevertretung in Budweis..",
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  }, {
    "name" : "VI. Detto detto in Stainz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_6"
  }, {
    "name" : "VII. Petition des schlesischen Arbeitervereines wegen Aufhebung des Konkordates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Majestätsgesuch des Bischofes von Lavant um Sammlungen für die Schulschwestern zu Marburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_8"
  }, {
    "name" : "IX. Frage der Errichtung einer Militärwache für die Zivilgerichte in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_9"
  }, {
    "name" : "X. Ernennung des Landeshauptmannstellvertreters Eduard v. Grebmer zum Landeshauptmann in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_10"
  }, {
    "name" : "XI. Vorschlag wegen Ernennung des Oberlandesgerichtsrates Lawrowski zum Landmarschallstellvertreter in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_11"
  }, {
    "name" : "XII. Die Stellung des Landmarschalls in Galizien Fürsten Sapieha in Beziehung auf das eingebrachte Resignationsgesuch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Frage der Bedeckung der Druckkosten der Geschworenenlisten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 243 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690719-P-0243.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Termin für die Einberufung der Landtage..",
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  }, {
    "name" : "II. Zulassung der projektierten Genossenschaft „Hort“ als nicht politischer Verein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690722-P-0244_2"
  }, {
    "name" : "III. Übergang der Agenden in Militärstiftungssachen und Angelegenheiten der Militärstiftungsplätze vom Ministerium des Innern und der Militärstiftungsfondssachen vom Unterrichtsministerium an das Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690722-P-0244_3"
  }, {
    "name" : "IV. Genehmigung der Geschäftsordnung für das Reichsgericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690722-P-0244_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 244 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690722-P-0244.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionserteilung für die Vorarlberger Eisenbahn an Ganahl und Konsorten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag wegen Verleihung des Großkreuzes des St. Stephanordens an Statthalter Baron Mecséry aus Anlass seiner Pensionierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens an den Ehrendomherrn in Graz Franz Legwarth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wiedereinbringung der Regierungsvorlage betreffend die Aufhebung der Verpflichtung zur Erlernung einer zweiten Landessprache an den Volks- und Mittelschulen bei dem galizischen Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung einer Regierungsvorlage bei dem oberösterreichischen Landtage wegen Abänderung des § 18 Realschulgesetzes für Oberösterreich (Feststellung der Prüfungsvorschrift für Lehramtskandidaten im Verordnungswege)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung einer Regierungsvorlage bei dem Krainer Landtage betreffend die Errichtung und Erhaltung gewerblicher Fortbildungsschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag wegen Ablehnung der Ah. Sanktion der Gesetzentwürfe des galizischen Landtages betreffend die obligatorische Brandschadenversicherung der Kirchen- und Pfarr-, dann der Schulgebäude..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 245 Ministerrat, Wien, 29. Juli 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690729-P-0245.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlass an die Länderstellen in Betreff der geistlichen Korrektionsanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0246_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorgang des Fürstbischofes von Brixen in Bezug auf die Nichtausfolgung eines Protokolles aus den geistlichen Ehegerichtsakten betreffend eine Ehescheidungsangelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0246_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 246 Ministerrat, Wien, 2. August 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-08-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690802-P-0246.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung einer Eisenbahn von Salzburg nach Hallein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_1"
  }, {
    "name" : "II. Konzessionserteilung an die Turnau–Kraluper Eisenbahngesellschaft zum Bau einer Flügelbahn von der Station Neratowitz über Chwala nach Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_2"
  }, {
    "name" : "III. In Angelegenheit der Konzessionierung der Eisenbahnlinie von Gramatneusiedl nach Wiener Neustadt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_3"
  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der Konzessionierung des mährisch-schlesischen Eisenbahnnetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_4"
  }, {
    "name" : "V. Abschluss der Verhandlungen mit dem Konsortium für die Vorarlberger Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_5"
  }, {
    "name" : "VI. Stand der Verhandlungen wegen der Przemysl–Lupkower Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_6"
  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnungsantrag für den Generalpostdirektor v. Maly..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Ernennung des Statthaltereileiters in Triest FML. Moering zum Statthalter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 247 Ministerrat, Wien, 2. August 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-08-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690802-P-0247.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verordnung wegen der geistlichen Korrektionsanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248_1"
  }, {
    "name" : "II. Einstellung der vorschussweisen Staatssubvention des Krakauer Karmeliterinnenkonventes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Publikation einer Verordnung des gemeinsamen Rechnungshofes durch das Reichsgesetzblatt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorschlag wegen Ernennung des Bürgermeisters Dr. Felder zum Landmarschallstellvertreter in Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Übernahme des Wiener Tierarzneiinstitutes in das Ressort des Ministeriums für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Betreff der Auflösung des Vereines „Slowanská Lípa“ wegen der von selbem gefassten Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 248 Ministerrat, Wien, 6. August 1869",
  "startDate" : [ "1869-08-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690806-P-0248.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungsanträge aus Anlass der bevorstehenden Feier des Ah. Geburtsfestes von Seite des Ministerpräsidenten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690807-P-0249_1"
  }, {
    "name" : "II. Detto im Ressort des Ministeriums des Innern..",
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  }, {
    "name" : "III. Detto im Ressort des Ministeriums für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690807-P-0249_3"
  }, {
    "name" : "IV. Detto im Handelsministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Einführung von Korrespondenzkarten im Postverkehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690807-P-0249_5"
  }, {
    "name" : "VI. Abschluss eines Übereinkommens mit dem ungarischen Ministerium in Bezug auf die Statistik und Ausscheidung der statistischen Zentralkommission sowie der Direktion für administrative Statistik aus dem Ressort des Obersten Gerichtshofes mit vorläufiger Unterstellung unter das Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690807-P-0249_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vorschlag wegen Ernennung des Hofrates des Obersten Gerichtshofes Ritter v. Laminet zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Vorschlag wegen Ernennung des Landesgerichtspräsidenten Rossi-Sabatini zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Zara..",
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  }, {
    "name" : "IX. Schreiben des Fürsten Sapieha in Bezug auf die Beibehaltung der Stellung als Landmarschall in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "X. Überweisung der Agenden legislativer Natur betreffend die Zusammenlegung und Zerstückung von Grundstücken vom Ministerium des Innern an das Ackerbauministerium..",
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  }, {
    "name" : "XI. Austausch dreijähriger Hengste für die diesseitigen Hengstendepots..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erziehungsbeitrag für den Sohn der Telegrafenleitungsdienerwitwe Saazer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 249 Ministerrat, Wien, 7. August 1869",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Anträge des Ackerbauministers auf Ah. Auszeichnungen anläßlich des bevorstehenden Ah. Geburtsfestes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 250 Ministerrat, Wien, 11. August 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Einverleibung der Militärgrenze in das Ländergebiet der ungarischen Krone..",
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  }, {
    "name" : "II. Feststellung des Zeitpunktes der Einberufung der Landtage..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen ausnahmsweiser Bewilligung der Annahme einer Verwaltungsratsstelle für den bei der Geologischen Reichsanstalt angestellten Bergrat Fötterle..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der eventuellen Auflösung des Tiroler Landtages..",
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  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Einverleibung mehrerer Gemeinden der Bezirksvertretungsgebiete Manetin und Petschau ins Bezirksvertretungsgebiet Luditz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsantrag für den Regierungsrat Kraus anlässlich seiner Pensionierung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Detto für den Finanzprokurator in Prag Hofrat Doctor aus demselben Anlasse..",
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  }, {
    "name" : "VIII. In Betreff der Stempel- und Gebührenpflichtigkeit der Eingaben bei dem Reichsgerichte etc..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 251 Ministerrat, Wien, 14. August 1869",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung in Betreff der Ungrundhältigkeit der Gerüchte wegen angeblich in Rom beabsichtigter Auszeichnungen für den Bischof in Linz..",
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  }, {
    "name" : "II. Mehrerfordernis für die Ostasiatische Expedition..",
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  }, {
    "name" : "III. Erhebung in den Freiherrenstand des k. u. k. Generalkonsuls Westenholz in Hamburg..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vorschlag wegen Ernennung des Oberfinanzrates und früheren Finanzprokurators in Hermannstadt Dr. Pawlik zum Finanzprokurator in Prag..",
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  }, {
    "name" : "V. Vereinbarung mit der ungarischen Regierung in Bezug auf mehrere Punkte der Konzession für die erste ungarisch-galizische Verbindungsbahn (Mihaly–Przemyśl)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 252 Ministerrat, Wien, 25. August 1869",
  "startDate" : [ "1869-08-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einflussnahme auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Petition des Wiener Gemeinderates aus Anlass des Vorfalls im Kloster der Karmeliterinnen zu Krakau..",
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  }, {
    "name" : "III. Neu redigierter Entwurf eines Straßengesetzes für Tirol..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf, beschlossen vom Krainer Landtage betreffend die Verteilung der Gemeindehutweiden und der Wechselgründe..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage wegen Abänderung der §§ 18 und 31 der böhmischen und des § 32 der Bukowinaer Gemeindewahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "VI. Rekurs des Johann und der Emilie Řehak gegen die von der böhmischen Statthalterei ausgesprochene Zurücknahme der bereits erteilten Dispens vom Ehehindernisse der Schwägerschaft ersten Grades..",
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  }, {
    "name" : "VII. Eingabe des Wiener Bürgermeisters wegen Einleitung einer Enquete aus Anlass der ungewöhnlichen Teuerung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Regierungsvorlagen für den Triester Landtag zur Durchführung des neuen Volksschulgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IX. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor Wenzel Kozelka in Wien..",
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  }, {
    "name" : "X. Verleihung derselben Auszeichnung an den Finanzrat David..",
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  }, {
    "name" : "XI. Termin zur Einberufung der Zehnkreuzermünzscheine und der Sechskreuzerstücke..",
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  }, {
    "name" : "XII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens an den Titularoberlandesgerichtsrat Wolf in Troppau..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Rückberufung der ostasiatischen Expedition wegen voraussichtlicher Nichtbewilligung eines Nachtragskredites..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Entscheidung über die Varianten der Franz-Joseph-Bahntrasse zwischen Plan und Marienbad..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 253 Ministerrat, Wien, 3. September 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat Dorn..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorgang bezüglich der Beratung des Staatsvoranschlages im Ministerrat..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesuch des Karl Porges um Gleichstellung seiner Handelslehranstalt mit der Handelsakademie bezüglich des Rechtes zum einjährigen Freiwilligendienst..",
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  }, {
    "name" : "IV. Telegrafisches Dankvotum des deutsch-politischen Vereines in Budweis an das Gesamtministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf für Krain über die Verteilung der Gemeindehutweiden und Wechselgründe..",
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  }, {
    "name" : "VI. Demissionsgesuch des Dr. Banhans als Oberstlandmarschallstellvertreter in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf für Mähren wegen Übernahme der Regiekosten für Ablösung der Propinationsrechte auf das Land..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage über die Einführung direkter Reichsratswahlen, Vermehrung der Reichsratsabgeordneten und Kürzung ihrer Funktionsdauer..",
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  }, {
    "name" : "IX. Rekurs des Heinrich Schalek und des israelitischen Matrikenführers betreffend die Eintragung eines israelitischen Kindes, an dem die Beschneidung nicht vorgenommen wurde, in die Geburtsmatrik..",
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  }, {
    "name" : "X. Beantwortung der Resolutionsadresse des galizischen Landtages vom Jahre 1868..",
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  }, {
    "name" : "XI. Stand der böhmischen Landtagswahlangelegenheiten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 254 Ministerrat, Wien, 6. September 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Meinungsdifferenz zwischen dem Reichskriegsministerium und dem Landesverteidigungsministerium über die Gutrechnung der Taxerleger..",
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  }, {
    "name" : "II. Bewilligung zum Transport von sechs gezogenen Kanonen aus Bosnien nach Ragusa..",
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  }, {
    "name" : "III. Strafnachsicht für die an der Demonstration in Palmanova im Jahre 1868 Beteiligten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Geschäftsordnung für das Reichsgericht..",
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  }, {
    "name" : "V. Sanktionierung des Gesetzes über die den Gemeindevertretungen zustehenden Vergleichsversuche zwischen streitenden Parteien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 255 Ministerrat, Wien, 7. September 1869",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Resolutionsadresse des galizischen Landtages vom 24. September 1868..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 256 Ministerrat, Wien, 9. September 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-09-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung in Betreff der vom Minister Dr. Berger kundgegebenen Absicht, wegen andauernder Krankheit sein Demissionsgesuch einzureichen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690909-P-0257_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf für Steiermark über die Ablösung von Leistungen an Kirchen, Schulen und Pfarren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690909-P-0257_2"
  }, {
    "name" : "III. Verbot des beabsichtigten sozialdemokratischen Arbeitervereines in Wiener Neustadt..",
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  }, {
    "name" : "IV. Budget des Ackerbauministeriums pro 1870..",
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  }, {
    "name" : "V. Mitteilungen des Finanzministers über die Börsenkrisis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690909-P-0257_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 257 Ministerrat, Wien, 9. September 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-09-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690909-P-0257.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über das Institut der tirol-vorarlbergschen Landesverteidigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_1"
  }, {
    "name" : "II. Beschränkung der Aufnahme in die Kadettenschulen auf jene Soldaten, die sich verpflichten, jedes in der Kadettenschule zugebrachte oder begonnene Jahr über die gesetzliche dreijährige Liniendienstzeit hinaus im Präsenzstande aktiv nachzudienen..",
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  }, {
    "name" : "III. Aufnahme noch nicht assentierungsfähiger Jünglinge als Truppeneleven in die Truppenschulen sowie als Eleven für die Militärmusiken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_3"
  }, {
    "name" : "IV. Telegramm des galizischen Statthaltereileiters, die Beantwortung der galizischen Landtagsadresse betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesuch des Landespräsidenten Grafen Coronini um Versetzung in den zeitlichen Ruhestand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnung für den Oberbaurat Kink..",
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  }, {
    "name" : "VII. Bericht des niederösterreichischen Statthaltereileiters betreffend die sozialdemokratischen Arbeitervereine und den Arbeiterkongress..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Gesetz über die Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_8"
  }, {
    "name" : "IX. Übereinkommen mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft wegen Auflösung des Garantieverhältnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilung des Justizministers über den Stand der beim Krakauer Landesgericht aus Anlass der Gefangenhaltung der Barbara Ubryk anhängigen Untersuchung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 258 Ministerrat, Wien, 13. September 1869",
  "startDate" : [ "1869-09-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetz betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit über die Landwehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_1"
  }, {
    "name" : "II. Huldigungstelegramm des Humboldt-Festkomitees zu Teplitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_2"
  }, {
    "name" : "III. Petition der Stadt Graz um Erlassung eines Klostergesetzes, Aufhebung des Konkordats und des § 3 des Vereinsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_3"
  }, {
    "name" : "IV. Rekurs der „Töchter des göttlichen Erlösers“ wegen von der mährischen Statthalterei verweigerter Bewilligung zur Errichtung einer Industrialschule in Znaim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_4"
  }, {
    "name" : "V. Rekurs des rechts- und staatswissenschaftlichen Professorenkollegiums in Prag gegen eine Weisung des Senats über die Sprache der Publikationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auflassung der Pferdeausfuhrausweise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_6"
  }, {
    "name" : "VII. Regierungsvorlage für Galizien betreffend einen Präklusivtermin zur Anmeldung der der Grundentlastung unterliegenden Schuldigkeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Regierungsvorlage für Steiermark betreffend Nachtragsbestimmungen zur Gemeindeordnung bezüglich der Disziplinarbehandlung der Gemeindevorsteher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690915-P-0259_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 259 Ministerrat, Wien, 15. September 1869",
  "startDate" : [ "1869-09-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetz zum Schutze der für die Bodenkultur nützlichen Vögel für alle im Reichsrate vertretenen Länder mit Ausnahme Niederösterreichs, Steiermarks und Galiziens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690918-P-0260_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag des Statthalters in Dalmatien auf Durchführung des Art. 19 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867 bezüglich der Unterrichtssprache in den dalmatinischen Mittelschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690918-P-0260_2"
  }, {
    "name" : "III. Vermehrung der Vorträge in italienischer Sprache an den Universitäten zu Graz und Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690918-P-0260_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 260 Ministerrat, Wien, 18. September 1869",
  "startDate" : [ "1869-09-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690918-P-0260.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Modifizierter Statutenentwurf für den unter dem Namen „Humanitas“ zu gründenden Verein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690922-P-0261_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 261 Ministerrat, Wien, 22. September 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-09-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690922-P-0261.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetz für Mähren wegen Gestattung nachträglicher Ablösung unveränderlicher Naturalleistungen an Kirchen, Schulen und Pfarren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690922-P-0262_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung eines Landeshauptmannstellvertreters für Tirol..",
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  }, {
    "name" : "III. Resignation des dalmatinischen Landeshauptmannstellvertreters Grafen Pozza..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einstellung des Postdebits für das Journal „Le Reveil“..",
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  }, {
    "name" : "V. Änderung der §§ 11, 13, 25 der Landtagswahlordnung für Galizien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Instruktion für den Krainer Landespräsidenten für den Fall des Zustandekommens einer Resolution im Landtage über die Bildung eines Kronlandes „Slowenien“..",
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  }, {
    "name" : "VII. Übergabe des mährisch-jüdischen Landesmassafonds in die autonome Verwaltung der Israeliten des Landes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Orts- und Bezirksschulaufsichtsgesetz für Galizien..",
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    "name" : "IX. Gesetz über Lehrerseminarien für Galizien..",
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  }, {
    "name" : "X. Subventionierung der Volksschulen in Kärnten aus Staatsmitteln..",
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    "name" : "XI. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Landesgerichtsrat Kavalla..",
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    "name" : "XII. Entwurf eines Gesetzes über das Militärstrafverfahren..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Ersuchen des ungarischen Justizministers um Mitteilung des Motivenberichtes über die Militärgerichtsbarkeit..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Normierung der Frage, auf welchen Fonds die Taglien und Belohnungen für Aufgreifung von Verbrechern zu überweisen sind..",
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  }, {
    "name" : "XV. Ersuchen des Reichskriegsministers um Regelung der Kompetenz zur Stellung von Auszeichnungsanträgen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 262 Ministerrat, Wien, 22. September 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-09-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690922-P-0262.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Statuten des Vereines „Humanitas“..",
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  }, {
    "name" : "II. Enquetekommission über die Teuerungsfrage..",
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  }, {
    "name" : "III. Besprechung der Börsezustände..",
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  }, {
    "name" : "IV. Resignation des Prager Bürgermeisters Dr. Klaudy..",
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  }, {
    "name" : "V. Ernennung eines Landespräsidenten für das Herzogtum Salzburg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 263 Ministerrat, Wien, 25. September 1869 [– Protokoll I]",
  "startDate" : [ "1869-09-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zulässigkeit einer zweiten Emission von Aktien vor Einzahlung der ersten Emission bei der austro-italienischen Bank und der Wiener Zentralbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690925-P-0264_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung des Vereines „für Abschaffung der Todesstrafe“ für einen politischen Verein..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Dekorierung des Schatzmeisters der Eisernen Krone jub[ilierten] Hofrat v. Raymond..",
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  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung des Lemberger Finanzprokurators Hofrat Schabenbek..",
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  }, {
    "name" : "V. Auszeichnung des Sparkassadirektors Samuel von Dioszéghy und des Kanzleivorstandes und Referenten der Sparkassa Friedrich Herr..",
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  }, {
    "name" : "VI. Loyalitätserklärung der verfassungstreuen Wähler von Schüttenhofen und Bergreichenstein..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 264 Ministerrat, Wien, 25. September 1869 [– Protokoll II]",
  "startDate" : [ "1869-09-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690925-P-0264.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Verleihung von Anstellungen an ausgediente Unteroffiziere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690929-P-0265_1"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung des § 1, Absatz 2, des Gesetzentwurfes betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit über die Landwehr (Jurisdiktion über die Landwehrevidenzhaltungsorgane in gemeinen Straffällen)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690929-P-0265_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag angenommenen Gesetzentwurf in Betreff der Kontributionsfonds..",
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  }, {
    "name" : "IV. Detto detto für die Beschlüsse des steirischen Landtages wegen Einführung einer Hundesteuer in Oberzeiring..",
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  }, {
    "name" : "V. Detto detto detto wegen Einholung einer Gemeindeaufnahmsgebühr in mehreren Gemeinden..",
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  }, {
    "name" : "VI. Detto detto detto wegen Umlagen in Stainz und Deutschlandsberg..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ermächtigung des Ministers des Innern zur unmittelbaren Einholung der Ah. Sanktion für von den Landtagen nach den Regierungsvorlagen oder mit unwesentlichen Änderungen beschlossene Gesetze und der Beschlüsse wegen einfacher Gemeinde- oder Bezirksumlagen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des Alois Serragli zum Landeshauptmannstellvertreter in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage der Verschiebung der Landtagswahlen in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "X. Verhalten des Regierungskommissärs im Krainer Landtage in Bezug auf die Verordnung, dass die authentischen Landtagsprotokolle in beiden Sprachen geführt werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18690929-P-0265_10"
  }, {
    "name" : "XI. Adresse des Verfassungsvereines in Cilli..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 265 Ministerrat, Wien, 29. September 1869",
  "startDate" : [ "1869-09-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18690929-P-0265.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Suspendierung der §§ 8, 9, 10, 12 und 13 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger im Bezirke Cattaro für den Fall des bewaffneten Widerstandes gegen die Durchführung des Landwehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691003-P-0266_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag des Präsidenten des Obersten Rechnungshofes auf Verleihung des Hofratstitels und Charakters an die Regierungsräte Neumann und Ficker, und Kundgebung der Ah. Anerkennung für den Ministerialrat Ritter v. Glanz, den Vizedirektor der Zentralkommission für administrative Statistik Friedrich Schmitt und den Hofsekretär Josef Rosival..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691003-P-0266_2"
  }, {
    "name" : "III. Anfrage des Reichskanzlers wegen Dekorierung des Großhändlers Rottenberg und des Dr. med. Liberls in Galatz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691003-P-0266_3"
  }, {
    "name" : "IV. Untersagung der Einberufung eines Arbeitervereinskongresses seitens des Wiener Arbeiterbildungsvereines..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691003-P-0266_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 266 Ministerrat , Wien, 3. Oktober 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691003-P-0266.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung der Zoll- und Handelskonferenz zur Beratung des Entwurfes eines allgemeinen Zolltarifs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691006-P-0267_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtsanktionierung des Fischereigesetzes für Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag im niederösterreichischen Landtage wegen Aufhebung der Verordnung über Jagdverpachtungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691006-P-0267_3"
  }, {
    "name" : "IV. Anforderung des ungarischen Ministeriums betreffend die Übernahme der Dotation für das ungarische Theater auf die Hofstaatdotation und die Ausscheidung der kgl. Schlösser und Gebäude aus der gemeinsamen Dotation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691006-P-0267_4"
  }, {
    "name" : "V. Namhaftmachung von Persönlichkeiten behufs Einladung zur Eröffnung des Suezkanals..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691006-P-0267_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verleihung von Ritterkreuzen des Franz-Joseph-Ordens an die Landesgerichtsräte Rössl und Finsterle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691006-P-0267_6"
  }, {
    "name" : "VII. Loyalitätskundgebungen des Krainer Landtags und des Wittingauer Schützenkorps..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691006-P-0267_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 267 Ministerrat , Wien, 6. Oktober 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691006-P-0267.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln gegen den Aufstand im Bezirk Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Künftige Verwaltung der Militärgrenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691011-P-0268_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an Dr. Franz v. Wocher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691011-P-0268_3"
  }, {
    "name" : "IV. Loyalitätskundgebung der Gemeinde Prossnitz..",
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  }, {
    "name" : "V. Differenzen zwischen dem Budget des Ministeriums des Innern pro 1870 gegen 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691011-P-0268_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetz über Herstellung und Erhaltung der Zufahrtsstraßen zu Bahnhöfen in Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetz über die Zufahrtsstraße zum Bahnhof in Scheifling..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Statut für die Landeshauptstadt Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "IX. Regulierung des Rheinflusses in Vorarlberg..",
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  }, {
    "name" : "X. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat Fischer in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691011-P-0268_10"
  }, {
    "name" : "XI. Statuten der Buštěhrader Eisenbahngesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "XII. Statuten des Vereines „Horst“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691011-P-0268_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Differenzen im Justizbudget zwischen 1870 und 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691011-P-0268_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Geschäftsordnung des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "XV. Interpellation im Lemberger Landtage in Betreff der Sprachenfrage..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Einladungen zur Eröffnung des Suezer Kanals..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 268 Ministerrat , Wien, 11. Oktober 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-10-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691011-P-0268.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Stellungnahme der Regierung zum böhmischen Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691011-P-0269_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 269 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-10-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691011-P-0269.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Besprechung des in Dalmatien behufs Wiederherstellung der Ruhe einzuhaltenden Verfahrens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691015-P-0270_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 270 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691015-P-0270.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ah. Anordnungen für die Dauer der Ah. Abwesenheit in Bezug auf: I. Die Behandlung der böhmischen Angelegenheiten; II. die Vorlage des Entwurfes der Ah. Thronrede nebst dem Entwurfe des Finanzgesetzes für 1870; III. den Vorgang hinsichtlich der Schließung der Landtage; IV. etwaige weitere Maßregeln in Cattaro. V. Vorlage der Auszeichnungsanträge anlässlich der Namensfeier Ihrer Majestät der Kaiserin. VI. Vorlage dringender Landtagsbeschlüsse zur Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691017-P-0271_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 271 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691017-P-0271.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Modifikationen der Regierungsvorlage betreffend die Tiroler Landesverteidigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwiderung des Reichskanzlers auf das schriftliche Votum des Justizministers v. 11. Oktober 1869 in Betreff des böhmischen Ausgleichs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_2"
  }, {
    "name" : "III. Vertagung des Landtages in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung von Gemeindeumlagen in den niederösterreichischen Gemeinden Lichtenegg, Gießhübl und Penzing..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_4"
  }, {
    "name" : "V. Nichtgestattung des Vereines Slovanská lípa podřipská zu Raudnitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_5"
  }, {
    "name" : "VI. Berichtigung einer Schuld von 200.000 polnischen Gulden [Währung der Republik Krakau] an die Krakauer Spitäler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verhalten der Regierung gegenüber der Auswanderung nach Russland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Rekurs des Moriz Pollak gegen die Einstellung des Rotgerbereibetriebes in der Mollardgasse Nr. 8 in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 272 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691020-P-0272.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Remonstration des Kärntner Landtages gegen die Einberufung der Urlauber des Infanterieregimentes Nr. 7..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_1"
  }, {
    "name" : "II. Budget des Handelsministeriums pro 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_2"
  }, {
    "name" : "III. Ausmündung der Verbindungsbahn zwischen der österreichischen Nordwest- und der Franz-Josefs-Bahn bei Znaim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_3"
  }, {
    "name" : "IV. Trasse der böhmischen Nordwestbahn bei Kaaden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_4"
  }, {
    "name" : "V. Wiedereinbringung der Gesetzentwürfe über a) Ausmünzung der Goldmünzen, b) über die Frist zur Konvertierung der Staatsschuld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_5"
  }, {
    "name" : "VI. Fortsetzung der Beratung der Steuergesetze im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_6"
  }, {
    "name" : "VII. Kreierung einer dritten Sektionschefstelle im Finanzministerium und Ernennung des Titularsektionschefs Alois Moser zum Sektionschef..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Entwurf der Militärstrafprozessordnung..",
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  }, {
    "name" : "IX. Wiedereinbringung der Advokatendisziplinarordnung..",
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  }, {
    "name" : "X. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens für Professor Dr. Jeiteles..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691021-P-0273_10"
  }, {
    "name" : "XI. Behandlung des Schulgeldes für auswärtige arme Kinder..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erhaltung der Militärparallelstraßen in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an Eduard Ritter v. Todesco..",
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    "name" : "XIV. Erhebung des Ludwig v. Haber in den Freiherrnstand..",
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  "name" : "Nr. 273 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachrichten über den Aufstand in Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Gleichstellung der Finanzbezirksdirektionen in Böhmen in Betreff der Beamtenbezüge mit jenen der anderen Länder..",
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    "name" : "III. Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Abänderung des Realschulgesetzes..",
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    "name" : "IV. Stand der Verhandlungen über das Schulaufsichtsgesetz in Tirol..",
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    "name" : "V. Auflassung des Staatsgymnasiums in Sign..",
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    "name" : "VI. Nachrichten über den möglichen Eintritt des Fürsten Karl Schwarzenberg in den böhmischen Landtag..",
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    "name" : "VII. Verhalten gegenüber dem im Tiroler Landtage v. Dietl und Konsorten eingebrachten Antrag betreffs der Staatsgrundgesetze..",
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    "name" : "VIII. Interpellation wegen Unzureichenheit des Fahrwassers der Elbe..",
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    "name" : "IX. Vertagung des dalmatinischen Landtages..",
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    "name" : "X. Verlängerung der Session mehrerer Landtage..",
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    "name" : "XI. Antrag des Dr. Granitsch auf Herabsetzung des Wahlzensus..",
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    "name" : "XII. Anschluss des Salzburger Sängerbundes an den allgemeinen deutschen Sängerbund..",
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    "name" : "XIII. Koalitionsgesetz für Arbeitgeber und Arbeitnehmer..",
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    "name" : "XIV. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat Ebner..",
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  "name" : "Nr. 274 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausscheidung des Bezirkes Cattaro aus der Statthalterei und Berufung eines höheren Offiziers an die Spitze der Verwaltung dieses Bezirkes für die Dauer der anomalen Zustände..",
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  }, {
    "name" : "II. Wahl der Persönlichkeit für diesen Posten..",
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    "name" : "III. Verlängerung der Session des galizischen Landtages bis 15. kommenden Monats..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vorlage von au. Vorträgen während der Dauer der Ah. Reise..",
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  "name" : "Nr. 275 Ministerrat, Pest, 25. Oktober 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Kaiserliche Verordnung wegen Unterstellung der Verwaltung im Bezirke Cattaro mit ausgedehnten Vollmachten unter den dortigen Militärkommandanten..",
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    "name" : "II. Verlängerung der Sessionsdauer der Landtage..",
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  }, {
    "name" : "III. Vertagung des dalmatinischen Landtages..",
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    "name" : "IV. Pulversendungen nach Scutari..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 276 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderung im Entwurf der kaiserlichen Verordnung wegen Unterstellung des Bezirkes Cattaro unter den dortigen Militärkommandanten auf die Dauer der außerordentlichen Verhältnisse daselbst..",
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  }, {
    "name" : "II. Mitteilung des Finanzministers in Betreff der Bedeckung des Aufwandes zur Bewältigung der Unruhen im Bezirke Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage in Betreff der Zureichendheit der bisherigen militärischen Vorkehrungen zur Bewältigung des Aufstandes in Cattaro..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 277 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1869 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Öffentlichkeit der Verhandlungen der Enquetekommission über die Lebensmittelteuerung..",
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  }, {
    "name" : "II. Einberufung einer Generalversammlung der Wiener Bank auf Grund Beschlusses eines nicht kompletten Verwaltungsrates..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der im galizischen Landtag eingebrachten Interpellation wegen Einstellung der Staatssubvention für das Krakauer Kloster der Karmeliterinnen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Anfrage des Regierungskommissärs im Vorarlberger Landtage in Betreff des Landesverteidigungsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "V. Termin der Schließung des Tiroler Landtages..",
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  }, {
    "name" : "VI. Sanktionierung von Gemeindegebühren für die Gemeinden Mühldorf und Freudenstein in Oberösterreich..",
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  }, {
    "name" : "VII. Sanktionierung des Verkaufs von dem Wiener Bürgerspital gehörigen Gründen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Sanktionierung des Gesetzes über Aufhebung der Pfarrarmeninstitute in Schlesien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 278 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-10-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachrichten über den Aufstand in Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Überwachung von Depeschen alarmierenden Inhalts vom Insurrektionsschauplatz..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag des Prager Staatsanwalts, eine Anzahl von Anklagen wegen durch die Presse begangener Verbrechen fallen zu lassen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Landtagswahlordnung für Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "V. Detto detto für Kärnten betreffend die Anhaltung gemeinschädlicher Personen in Zwangsarbeitsanstalten..",
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  }, {
    "name" : "VI. Detto detto über Steuerzuschläge für die Gemeinden Dreifaltigkeit und Unterrothschützen in Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "VII. Detto detto betreffend die Bewilligung einer Auflage auf den Besitz von Hunden für die Marktgemeinde Feldbach in Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Detto detto betreffend die teilweise Tragung der Schubkosten durch die Gemeinden in Kärnten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 279 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Beratung des Gendarmeriegesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 282 Ministerrat, Wien, 29. und 30. Oktober, dann 2. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691029-P-0282.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückkehr des Statthalters FML. v. Wagner von Cattaro nach Zara zur Übernahme seines Zivilpostens daselbst..",
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  }, {
    "name" : "II. Eingabe von in Triest lebenden Bocchesen wegen Belehrung ihrer irregeführten Landsleute..",
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  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung des Gemeindestatutes für Graz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bitte des Bukowinaer Landtages um Vertagung..",
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  }, {
    "name" : "V. Majestätseingabe der dalmatinischen Landtagsminorität wegen Änderung der gegenwärtigen Organe der Landesverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "VI. Strafnachsichtsantrag betreffend den Klemens Riaviz und Joachim Periz aus Görz..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einsprache der Buštěhrader Bahngesellschaft gegen die Bestellung zweier Verwaltungsräte seitens des Staates..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Anlehen der Donauregulierungskommission..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 280 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1869",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Berichte über Cattaro, Besprechung in Betreff eines eventuellen Wechsels im Kommando und in Betreff der angeregten Ausdehnung des Ausnahmezustandes auf ganz Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "II. Ersuchen der ungarischen Regierung um Mitteilung über Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "III. Vertrauensadresse aus Brüx..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzvorlage aus Kärnten über den Lendkanalmauttarif..",
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  }, {
    "name" : "V. Majestätsgesuch der Witwe von Negrelli um Erhebung der Familie in den Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einreihung der Kosten für das Reichsgericht in das Budget..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 281 Ministerrat, Wien, 2. November 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Schluss der Beratung über das Gendarmeriegesetz..",
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  }, {
    "name" : "II. Antwort an die ungarische Regierung betreffs des Aufstandes im Bezirke Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "III. Besetzung des erledigten griechisch-katholischen Erzbistums in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verhandlung über die Dismembration der Krakauer Diözese..",
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  }, {
    "name" : "V. Interpellation im niederösterreichischen Landtage über die zu erwartende Sanktionierung des Schulaufsichtsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Aufhebung des Repetitionsaktes für die nicht in Wien graduierten Ärzte behufs Ausübung der Praxis in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Statut für die technischen Akademien in Lemberg und Krakau..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Übereinkommen wegen Aufhebung des Garantieverhältnisses bezüglich der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft..",
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    "name" : "IX. Mautgebührbewilligung für die Stadt Steyr..",
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  }, {
    "name" : "X. Steuerzuschlag für die Gemeinde Vítkov..",
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  }, {
    "name" : "XI. Öffentlichkeitserklärung des Spitals zu Galatha..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 283 Ministerrat, Wien, 4. November 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Elaborat über die Verwaltung der griechisch-orientalischen Kirchenangelegenheiten..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorlage des Dissidentengesetzes..",
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  }, {
    "name" : "III. Einhebung eines Sitz- und Brunnengeldes für die Gemeinde Deutsch-Matrei..",
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  }, {
    "name" : "IV. Trennung der Gemeinde Karneis..",
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  }, {
    "name" : "V. Steuerzuschläge für mehrere Gemeinden in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsgesuch des preußischen Kreisphysikus Dr. Hofmann..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erlassung einer Proklamation an die noch aufständischen Teile des Cattarenser Kreises behufs Pazifizierung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Besprechung der Frage, ob von der Wahlreform in der Thronrede Erwähnung zu geschehen hat..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 284 Ministerrat, Wien, 8. November 1869",
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  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 2 Nr. II Ministerrat, Wien, 10. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-10" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der Ah. Persönlichkeiten Ihrer Majestäten in den Zeitungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Unterstützung der durch Brand verunglückten Županesen und Mainoten..",
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  }, {
    "name" : "III. Interpellationsbeantwortung im ungarischen Reichstag in Betreff des dalmatinischen Aufstandes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Untersagung der Banderien in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "V. Aufnahmstaxe für die Gemeinden Rohrbach und Wallern..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwürfe über die Gehalte und Pensionen des Lehrpersonales an vom Staate erhaltenen Anstalten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 285 Ministerrat, Wien, 11. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-11" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorläufige Mitteilung eines Entwurfes der Thronrede..",
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  }, {
    "name" : "II. Telegramme aus Cattaro und Vertagung der Diskussion über den Antrag des Statthalters auf Ausdehnung des Ausnahmszustandes über ganz Dalmatien..",
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    "name" : "III. Abratendes Gutachten des Militärkommandanten in Cattaro betreffs der Abberufung des Bezirkshauptmannes Franz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Landwehrbudget pro 1870..",
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  }, {
    "name" : "V. Liberierung der Aktien der Wiener Volksbank..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 286 Ministerrat, Wien, 16. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-16" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Artikel im „Neuen Fremdenblatte“ in der Wahlreformfrage und in der Presse..",
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  }, {
    "name" : "II. Wahlreform..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 287 Ministerrat, Wien, 17. November 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-11-17" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zustimmungsadressen zu der Adresse des böhmischen Landtages der Gemeindevertretung in Schoenlinde und des Fortbildungsvereines in Ellbogen..",
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  }, {
    "name" : "II. Schreiben an den kgl. ung. Minister Baron Eötvös wegen Wahrung des diesseitigen Wirkungskreises in Bezug auf Dalmatien anlässig von Äußerungen des Deputierten Simonyi..",
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  }, {
    "name" : "III. Voranschlag des Reichsgerichtes pro 1870..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erhöhung der Hofstaatsdotation pro 1870 und Feststellung derselben für zehn Jahre..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage der Ablösung der Strecke Jedlesee–Stockerau des Stockerauer Flügels der Kaiser-Ferdinands-Nordbahn..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesuch des P. Zacharias um Sammlungsbewilligung für Böhmen zu Zwecken des Klosters Santa Maria di Luca in Bosnien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 288 Ministerrat, Wien, 17. November 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-11-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691117-P-0288.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachrichten aus Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Zustimmungsadressen zur Adresse des böhmischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Schließung des dalmatinischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "IV. Statut der niederösterreichischen Landesgebär- und -findelanstalt..",
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  }, {
    "name" : "V. Gemeindestatut von Bielitz..",
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    "name" : "VI. Gemeindestatut von Friedek..",
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    "name" : "VII. Gesetz über die Hundesteuer in Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verkauf von Kärntner Landesdomestikalfondsrealitäten..",
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    "name" : "IX. Gesetz über Ersatz von Krankenverpflegskosten in der Bukowina..",
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    "name" : "X. Straßenpolizeivorschrift für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "XI. Trennung von Ortsgemeinden in Böhmen..",
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    "name" : "XII. Bezirksumlagen für fünf Bezirke in Böhmen..",
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    "name" : "XIII. Thronrede..",
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    "name" : "XIV. Tag der Einberufung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "XV. Ernennung eines Herrenhauspräsidenten und Vizepräsidenten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 289 Ministerrat, Wien, 18. und 19. November 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Motivenbericht zur Ah. Thronrede..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 290 Ministerrat, Wien, 20. November 1869 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1869-11-20" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Beschlüsse des Istrianer Landtages, Abänderung der Gemeindewahlordnung für Istrien betreffend..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Istrianer Landtage votierten Gesetzentwurf wegen Mandatsverlust in Fällen strafgerichtlicher Verfolgung eine Landtagsabgeordneten..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den landtäglich angenommenen Gesetzentwurf, die Einführung von Bezirksvertretungen in der Bukowina betreffend..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage votierten Gesetzentwurf bezüglich der Anhaltung im Zwangsarbeitshause..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage, ob eine neue Vorschrift in Betreff der Sicherheitsmaßregeln gegen Dampfkesselexplosionen im administrativen oder auf legislativem Wege zu erlassen sind..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antrag des Statthalters von Dalmatien wegen Ausdehnung des Ausnahmezustandes auf das ganze Land..",
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  }, {
    "name" : "VII. Regierungsvorlage in Betreff eines Gesetzes über den Schutz des Briefgeheimnisses..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 291 Ministerrat, Wien, 20. November 1869 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1869-11-20" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Telegrafische Nachrichten aus Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Bericht des Statthalters in Dalmatien über die ursprünglichen Ziele des Aufstandes..",
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  }, {
    "name" : "III. Beabsichtigte Reise des dalmatinischen Statthalters nach Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Anzeige über die Reise des Journalisten Ricandeau nach Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "V. Gehässige Artikel der tschechischen Blätter aus Anlass des Cattarenser Aufstandes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ausfuhrverbot auf Kriegsmateriale nach den österreichisch-ungarischen Häfen des Adriatischen Meeres..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einberufung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Bauordnung für Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "IX. Zusatz zur Bukowinaer Gemeindewahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "X. Gesetz über Schubkostenersatz für Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "XI. Zusammenlegung einiger Ortsgemeinden in Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "XII. Bewilligung von Heimatrechtsgebühren und Einführung der Hundesteuer in Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Bewilligung von Steuerzuschlägen für mehrere Gemeinden in Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Gesetz über die Fälle der Verurteilung oder Untersuchung eines Landtagsabgeordneten in Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "XV. Organisation der Medizinalverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Gesetz zum Schutz des Briefgeheimnisses (Fortsetzung)..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Verordnung über Behandlung von Briefen mit zollpflichtigen Gegenständen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 292 Ministerrat, Wien, 22. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Absicht des türkischen Generalgouverneurs Saffet Pascha, den Cordon zugleich zur Eintreibung von Pachtgeldern zu verwenden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691124-P-0293_1"
  }, {
    "name" : "II. Einstellung des telegrafischen Verkehrs in Chiffern für die Bezirke Ragusa und Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691124-P-0293_2"
  }, {
    "name" : "III. Telegramm des Generalmajors Grafen Auersperg wegen Hemmung des Pazifikationswerkes durch das Fahnden der Staatsanwaltschaft nach rückkehrenden Insurgenten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Austausch von Hengsten aus den ungarischen Gestüten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691124-P-0293_4"
  }, {
    "name" : "V. Petition des konstitutionellen Vereines in Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwürfe über das Grundbuchwesen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Konzessionierung einer Eisenbahn von Hohenstadt nach Zeptau..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ankauf der Manzschen Werke und des Gutes Kimpolung seitens des Bukowinaer Religionsfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691124-P-0293_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 293 Ministerrat, Wien, 24. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691124-P-0293.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Willensmeinung wegen möglichst allgemeiner Fassung der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691125-P-0294_1"
  }, {
    "name" : "II. Maßregeln in Bezug auf den Aufstand in Cattaro in der Richtung einer Pazifikation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691125-P-0294_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 294 Ministerrat, Wien, 25. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691125-P-0294.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Neuestes Telegramm aus Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Versuch einer Pazifizierung Cattaros und Absendung des FML. v. Rodich als kaiserlichen Kommissär..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691126-P-0295_2"
  }, {
    "name" : "III. Nichteinstellung des internationalen Chiffernverkehres in Cattaro und Ragusa..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verzehrungssteuereinhebung in Triest..",
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  }, {
    "name" : "V. Bitte istrianischer Gemeinden und des Istrianer Landesausschusses um Verlegung der Zolllinie an die Landesgrenze Istriens..",
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  }, {
    "name" : "VI. Konzessionierung der Bahn Ebensee–Ischl und Ischl–Hallstädtersee..",
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  }, {
    "name" : "VII. Anfrage des Reichskanzlers wegen Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den preußischen Untertan Redakteur Elsner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691126-P-0295_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwägung über die Kürzung und möglichst unpräjudizierliche Fassung der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691126-P-0295_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 295 Ministerrat, Wien, 26. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691126-P-0295.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwägung der eventuellen Auszeichnungsanträge aus Anlass der bevorstehenden Anwesenheit Sr. Majestät in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_1"
  }, {
    "name" : "II. Entziehung des Postdebits für das Blatt „Volksstaat“..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetz über Änderung der Bezirksstraßenkonkurrenz in Oberösterreich..",
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  }, {
    "name" : "IV. Statut für Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_4"
  }, {
    "name" : "V. Aufnahmstaxe in Obertrum..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_5"
  }, {
    "name" : "VI. Änderung der Gemeindeordnung der Bukowina..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf über Permanenzkommissionen des galizischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Bestellung von zwei ständigen Landtagskommissionen in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_8"
  }, {
    "name" : "IX. Zusatz zur galizischen Landesordnung über die Dauer des Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_9"
  }, {
    "name" : "X. Dispens von der Maturitätsprüfung für den Advokatursamanuensis Oblinsky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_10"
  }, {
    "name" : "XI. Gesuch des Wilhelm Pick um Nachsicht der Folgen der Verurteilung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 296 Ministerrat, Wien, 29. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691129-P-0296.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang des Justizministers in Betreff der Beratung des Strafgesetzentwurfes im permanenten Reichsratsausschusse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_1"
  }, {
    "name" : "II. Verfolgung der „Národní listy“ wegen ehrenrühriger Angriffe auf die Armee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_2"
  }, {
    "name" : "III. Entwurf eines Schulgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtages a) wegen Aufhebung des Gesetzes vom 18. März 1866 betreffend die Einreihung von Straßen unter die Landesstraßen; b) wegen Änderung des Straßengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_4"
  }, {
    "name" : "V. Mautgesetz für die Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwürfe des Bukowinaer Landtages a) wegen Einreihung mehrerer Straßen in die Konkurrenzstraßen; b) wegen Um- und Neubau einiger Straßen; c) wegen Änderung des Gesetzes über Herstellung und Erhaltung der Straßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_6"
  }, {
    "name" : "VII. Nichtverfolgung des „Volksblattes“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verständigung der Reichsratsmitglieder von der Eröffnung der Session..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 297 Ministerrat, Wien, 30. November 1869",
  "startDate" : [ "1869-11-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18691130-P-0297.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Baron Doblhoff zum Vizepräsidenten des Herrenhauses, dann des Baron Pratobevera und des Bürgermeisters Dr. Felder zu Herrenhausmitgliedern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691206-P-0298_1"
  }, {
    "name" : "II. Bestimmung zweier Minister zur Einführung der Präsidenten beider Häuser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691206-P-0298_2"
  }, {
    "name" : "III. Verfolg der „Národní listy“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18691206-P-0298_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aufhebung des Standrechtes in Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "V. Verhinderung der Protokollierung von Bankgesellschaften ohne vorherige Sicherstellung der erfolgten Einzahlung..",
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    "name" : "VI. Aufhebung der Mauten in Niederösterreich..",
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    "name" : "VII. Gesetzentwurf für Oberösterreich über Ausdehnung des Verlustes der Landtagsmitgliedschaft auf die Virilstimmberechtigten..",
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    "name" : "VIII. Trennung von Katastralgemeinden in Niederösterreich..",
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    "name" : "IX. Verteilung von Grundeigentum in mehreren Ortschaften Niederösterreichs..",
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    "name" : "X. Umlage für den Straßenausschuss in Raabs..",
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    "name" : "XI. Umlage für den Straßenausschuss in Geras..",
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    "name" : "XII. Hundesteuerbewilligung für mehrere Gemeinden Niederösterreichs..",
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    "name" : "XIII. Trennung von zwei Katastralgemeinden in Niederösterreich..",
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    "name" : "XIV. Straßengesetz für Oberösterreich..",
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    "name" : "XV. Nachträgliche Bestimmungen zu § 92 der Gemeindeordnung in Steiermark..",
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    "name" : "XVI. Steuerumlagen für mehrere Gemeinden in Steiermark..",
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    "name" : "XVII. Trennung mehrerer Gemeinden in Mähren..",
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    "name" : "XVIII. Hundesteuerbewilligung für mehrere Städte in Mähren..",
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    "name" : "XIX. Umlage für die Gemeinde Bludenz..",
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    "name" : "XX. Heimatstaxe für mehrere Gemeinden in Böhmen..",
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    "name" : "XXI. Gemeindestatut für Rovereto..",
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    "name" : "XXII. Hundesteuer in Welsberg und Wilten..",
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    "name" : "XXIII. Aufschub der Aktivierung der Bezirksvertretungen in Schlesien..",
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    "name" : "XXIV. Aufhebung des Gesetzes über Reservefonds katholischer Pfarren in Galizien..",
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    "name" : "XXV. Aufnahme in die Finderanstalten zu Lemberg und Krakau..",
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    "name" : "XXVI. Aufsicht über öffentliche Spitäler und Aufstellung von Spitalsräten in Galizien..",
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    "name" : "XXVII. Gesetze für Galizien über Erklärung der autonomen Organe als öffentliche Organe und über die Exekution der Bezirksvertretungsbeschlüsse durch die politischen Behörden..",
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    "name" : "XXVIII. Dankesausdruck der Gemeinde Dubs..",
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    "name" : "XXIX. Loyalitätsadresse der Gemeinde Budua..",
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    "name" : "XXX. Adresse des böhmischen Landtages..",
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    "name" : "XXXI. Zustimmungserklärungen zur Adresse des böhmischen Landtages..",
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    "name" : "III. Trennung von Gemeinden in Tirol..",
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    "name" : "VI. Gesetzentwurf des oberösterreichischen Landtages wegen Änderung des § 6 der Landesordnung..",
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  "name" : "Nr. 299 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1869",
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    "name" : "I. Änderungen an der Thronrede..",
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    "name" : "II. Vorkehrungen gegen eine Demonstration der Arbeiter..",
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    "name" : "IV. Waffenausfuhrverbot..",
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    "name" : "V. Nichtgewährung einer Garantie für die Vizinalbahngesellschaft..",
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    "name" : "II. Feststellung des Textes der Ah. Thronrede..",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über Arbeiterkoalition..",
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    "name" : "IV. Gesetz über die Erhöhung der Professorengehalte..",
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    "name" : "V. Personalverfügungen in Dalmatien. Sendung des FML. Freiherrn v. Rodich und des Ministerialrates Freiherrn v. Fluck..",
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    "name" : "I. Aushebung des Rekrutenkontingents pro 1870..",
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    "name" : "II. Rückbehaltung der Reservemannschaft in Dalmatien..",
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    "name" : "III. Enthebung des Statthalters FML. v. Wagner und Bestellung des Hofrates Freiherrn v. Fluck als Statthaltereileiter in Dalmatien..",
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    "name" : "IV. Rechtfertigung der Ausnahmsmaßregeln in Dalmatien..",
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    "name" : "V. Aufforderung des Dr. Bělský zur Erklärung über die Annahme der Wahl als Prager Bürgermeister..",
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    "name" : "VI. Patronisierung der patriotischen Hilfsvereine in den Kronländern..",
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    "name" : "VII. Militärparallelstraßen in Galizien..",
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    "name" : "XV. Ergänzung des Straßengesetzes in Mähren..",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückbehaltung der Reservemannschaft in Dalmatien..",
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    "name" : "II. Bezüge des FML. v. Rodich aus dem Titel der mit der Stellung des Höchstkommandierenden in Cattaro verbundenen politischen Funktionen..",
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    "name" : "III. Vollmachten für FML. v. Rodich..",
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    "name" : "IV. Änderung im Text der Thronrede..",
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    "name" : "V. Entwurf der Ah. Antwort auf die Adresse des böhmischen Landtages..",
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    "name" : "VI. Weigerung des Fürsten Carl Schwarzenberg, als Bezirksschulrat den Eid auf die Staatsgrundgesetze zu leisten..",
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    "name" : "VII. Schub- und Vorspannkonkurrenzgesetze für Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Taxen für die Aufnahme in den Gemeindeverband für mehrere Gemeinden in Niederösterreich..",
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    "name" : "IX. Begebung eines Teiles der disponiblen Papierrente..",
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  "name" : "Nr. 303 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Nichtentlassung der Reservemannschaft der in Dalmatien befindlichen Truppenkörper..",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation wegen der Arbeiteransammlung am Tage der Reichsratseröffnung..",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Hofstaatsdotation..",
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    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Geldausmünzung und über die Frist zur Staatsschuldkonvertierung..",
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    "name" : "IV. Gesetzentwurf über die Nachtragskredite pro 1869..",
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    "name" : "V. Auszeichnung des Sektionsrates Fontaine v. Felsenbrunn..",
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    "name" : "VI. Dissidentenehegesetz..",
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    "name" : "VII. Verwaltung des Normalschulfonds in Galizien und Tirol..",
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    "name" : "VIII. Expropriationsgesetz für Straßen in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Gemeindestatut für Rovigno..",
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  }, {
    "name" : "X. Steuerumlagen für 55 Gemeinden in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "XI. Übergabe der Pfarrarmeninstitute an die Gemeinden in Kärnten..",
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    "name" : "XII. Detto in Oberösterreich..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 305 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1869",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnung für Ministerialrat Tandler..",
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    "name" : "II. Detto Sektionsrat Hermann..",
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    "name" : "III. Detto Landesgerichtspräsidenten Schenk..",
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    "name" : "IV. Anfrage des Ministerium des Äußern in Betreff der angeregten Auszeichnung für die Brüder Ephrussi..",
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  }, {
    "name" : "V. Auszeichnung für den kgl. sächsischen Oberbergrat Ihle..",
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  }, {
    "name" : "VI. Sanktionierung der Gesetze a) über Forterhebung der Steuern; b) über Steuerfreijahre für Bauten..",
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    "name" : "VII. Verhaftung der Unterzeichner der Arbeiterpetition..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Unterwerfungsbedingungen der Braičaner..",
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  }, {
    "name" : "IX. Gesetz über die Haltung von Zuchtstieren in Vorarlberg..",
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    "name" : "X. Verkauf eines dem Salzburger Landesfonds gehörigen Hauses..",
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    "name" : "XI. Gesetze über einige Landesstraßen in Galizien..",
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    "name" : "XII. Gesetz über Kosten der Grundlastenablösung in Galizien..",
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    "name" : "XIII. Gesetz für Niederösterreich über Pfarrarmeninstitute..",
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    "name" : "XIV. Erhebung von Zinskreuzern in drei Gemeinden Niederösterreichs..",
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    "name" : "XV. Trennung einiger Gemeinden in Niederösterreich..",
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    "name" : "XVI. Steuerzuschlag in Görz..",
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    "name" : "XVII. Steuerbefreiung für Bauten in Salzburg..",
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    "name" : "XVIII. Nichtsanktionierung des Beschlusses wegen Fixierung der Landtagssession in Istrien..",
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  "name" : "Nr. 306 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1869",
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    "name" : "[I.] Haltung der Regierung in der Adressdebatte..",
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  "name" : "Nr. 307 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1870 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Zustimmungserklärungen zur Adresse des böhmischen Landtages..",
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    "name" : "II. Adressen a) wegen Aufrechthaltung der Verfassung; b) wegen des Tiroler Landesverteidigungsgesetzes; c) gegen die Vereinigung Mährens und Schlesiens mit Böhmen..",
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    "name" : "III. Ordnungsverleihung an Nicolaus Dumba..",
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    "name" : "IV. detto den Innsbrucker Handelskammerpräsidenten Wilhelm..",
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    "name" : "V. detto den Hamburger Wasserbaudirektor Thalmann..",
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    "name" : "VI. detto den Handelsmann Eduard Kanitz..",
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    "name" : "VIII. Anweisung der Bezüge für die Offiziere des Zivilgerichtswachkorps in Wien..",
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    "name" : "IX. Verzichtleistung der Stadt Znaim auf den Titel „königliche Stadt“..",
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    "name" : "X. Ordensverleihung an Hofrat Geringer..",
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    "name" : "XI. Erhebung des Oberlandesgerichtsrates Stransky in den Ritterstand..",
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    "name" : "XV. Denkschrift des Abgeordneten Vojnović über die Genesis des Aufstandes in Cattaro..",
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  "name" : "Nr. 308 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1870 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Bericht des GM. Grafen Auersperg über die Unterwerfung der Župa, dann der Gemeinden Brajići und Maini..",
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    "name" : "II. Unterwerfung der Krivoscie..",
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    "name" : "III. Unterwerfung des Stammes Pobori..",
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    "name" : "IV. Bericht über die Konzilsbeschlüsse..",
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    "name" : "V. Bestreitung der Fahrgelegenheiten der Bezirksschulinspektoren aus dem Staatsschatz..",
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    "name" : "VI. Gesetz über dreiklassige Bürgerschulen in Oberösterreich..",
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    "name" : "XI. Beschlussfähigkeit der Bezirksschulräte in Böhmen..",
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    "name" : "XII. Beeidigung der Stiftsgymnasialprofessoren auf die Verfassung..",
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    "name" : "XIV. Gesetz über Vereinigung von Ortsgemeinden für Salzburg..",
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    "name" : "XV. Umlagenbefreiung für Bauten in Kärnten..",
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    "name" : "XVI. Verkauf von Realitäten des Lazarusspitals in Krakau..",
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    "name" : "XVII. Präklusivtermin zur Grundlastenanmeldung in Galizien..",
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    "name" : "XIX. Steuerumlagen in mehreren Gemeinden Niederösterreichs..",
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    "name" : "XX. Übergabe der Grazer Glacisgründe an die Stadt..",
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    "name" : "XXIV. Ablösung von Kirchen- und Schulgiebigkeiten in Galizien..",
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    "name" : "XXVIII. Auflösung des Garantieverhältnisses der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft..",
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    "name" : "XXX. Verkauf des Schlosses Mirabell..",
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    "name" : "[I.] Angelegenheit der Unterwerfung der Krivoscianer..",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Anweisung der erhöhten Gagen für die im Ressort des Ackerbauministeriums angestellten Militärpersonen..",
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    "name" : "II. Verhalten der Regierung in der Adressausschusssitzung..",
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    "name" : "III. Staatsvertrag über den Bahnanschluss bei Wołoczyska..",
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    "name" : "IV. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung..",
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    "name" : "V. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Optiker Uglievich..",
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    "name" : "VI. Gesetz über Zuerkennung des Charakters öffentlicher Organe an die autonomen Körperschaften in Galizien und Exequierung ihrer Beschlüsse durch die landesfürstlichen Behörden..",
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    "name" : "VII. Abänderung der böhmischen Landtagswahlordnung..",
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    "name" : "VIII. Änderungen der Landesordnung und Einführung der geheimen Wahl in Salzburg..",
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    "name" : "IX. Unterstützung der Gemeinde bei Straßenbauten in Görz..",
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    "name" : "X. Verkauf der Pulverwerke in Altofen..",
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    "name" : "XI. Schneeausschauflung in der Bukowina..",
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    "name" : "XII. Abänderung des § 18 der Bukowinaer Landesordnung..",
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    "name" : "XIII. Einreihung einiger Straßen in der Bukowina unter die Konkurrenzstraßen, dann Bau und Erhaltung einiger Straßen und Brücken daselbst..",
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    "name" : "XIV. Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksschulräte in Böhmen..",
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    "name" : "XV. Gesuch des Majewski um Dispens seines Sohnes von der Erlernung der ruthenischen Sprache..",
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    "name" : "XVI. Prüfungsdispensgesuch des Kanzellisten Tripalo..",
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    "name" : "XVII. Steuerteilung von in Österreich und in Ungarn in Betrieb stehenden Unternehmungen..",
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    "name" : "XVIII. Aufhebung des Brennholzzolles in Dalmatien..",
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    "name" : "XIX. Außerkurssetzung der Münzscheine und Silbersechser..",
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    "name" : "XX. Quotenausmittlung für die in die Zivilverwaltung übergehenden Teile der Militärgrenze..",
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    "name" : "XXI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in Böhmen, Ritter v. Schröckinger..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 311 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Veröffentlichung der Memoranden der Majorität und Minorität des Ministeriums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 312 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgehen der Minister in der gegenwärtigen Situation..",
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    "name" : "II. Regelung der Quoten der ungarischen Länder zu den gemeinsamen Auslagen und zur Staatsschuld aus Anlass des Überganges eines Teiles der Militärgrenze in die Zivilverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "III. Vorgang rücksichtlich der gesetzlichen Anerkennung religiöser Genossenschaften..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 313 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1870 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Übernahme der einstweiligen Leitung des Ackerbauministeriums durch den Finanzminister..",
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    "name" : "II. Aufhebung des Waffenausfuhrverbotes..",
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  }, {
    "name" : "III. Adressen aus Mähren, Salzburg und Niederösterreich wegen Aufrechthaltung der Verfassung..",
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    "name" : "IV. Vertrauensadresse des VII. Bezirkes in Wien..",
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    "name" : "V. Kommissionbericht des Krainer Landtags über den Dr. Bleiweisschen Antrag auf Verfassungsrevision..",
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    "name" : "VI. Erhebung von Straßen in Görz zu Konkurrenzstraßen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Verkauf städtischer Grundstücke in Salzburg..",
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    "name" : "VIII. Umlage auf die direkten Steuern in Steiermark..",
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    "name" : "IX. Umlage auf die indirekten Steuern..",
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  }, {
    "name" : "X. Gesetzentwurf des schlesischen Landtags über die Hegezeit des Wildes..",
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  }, {
    "name" : "XI. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufhebung der Landesstraßenmauten..",
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  }, {
    "name" : "XII. Schlesisches Volksschulgesetz..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Böhmisches Volksschulgesetz..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Auszeichnung für den Titularhofrat Wotawa..",
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  }, {
    "name" : "XV. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufzahlung auf die Bequartierungsgebühren aus dem Landesfonds..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Gleichstellung der landwirtschaftlichen Schule in Daubrawitz mit den Oberrealschulen und Obergymnasien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 314 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1870 – Protokoll II",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zustimmungsadressen zur Adresse des böhmischen Landtages vom 30. Oktober 1869; Vertrauensadressen an das Ministerium und Adressen wegen Festhalten an der Verfassung und gegen einen Generallandtag in Prag..",
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    "name" : "II. Konzessionierung der Bahn von Graz nach Sankt Gotthardt..",
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    "name" : "III. Verpflichtung der österreichischen Nordwestbahn zum Bau von Flügelbahnen für das Riesengebirge..",
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    "name" : "IV. Akquirierung des sächsischen Oberfinanzrates v. Weber für den Posten eines Generalinspektors der österreichischen Eisenbahnen..",
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    "name" : "V. Übereinkommen mit Ungarn über Modifikationen des Branntwein- und Zuckersteuergesetzes..",
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    "name" : "VI. Unterwerfung der Krivoscie..",
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    "name" : "VII. Tumultarische Vorgänge bei der Verhaftung des Redakteurs Scheu in Reichenberg..",
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    "name" : "VIII. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Universitätsprofessor Oberfinanzrat Chlupp in Prag..",
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    "name" : "I. Auszeichnung für den Sektionschef Dr. Glaser mit dem Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne..",
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    "name" : "II. detto für den Sektionschef Dr. Ritter v. Waser..",
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    "name" : "III. detto detto Ritter v. Wehli mit dem Orden der Eisernen Krone II. Klasse..",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für den Ministerialsekretär Ambrož mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens..",
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    "name" : "V. Entschuldigende Erklärung an die kgl. italienische Regierung aus Anlass der Vorfälle in Sebenico im Juli 1869..",
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    "name" : "VI. Ergebnisse der Erhebungen aus Anlass der Petardenexplosion in Prag. Panslavistische Konföderation..",
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    "name" : "VIII. Aufhebung der Beschränkungen bei Erfolgung von Geleitscheinen für die Durchfuhr von Waffen und Munition in die Donaufürstentümer..",
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    "name" : "IX. Vertretung des Budgets des Reichgerichtes im Abgeordnetenhause..",
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    "name" : "X. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung..",
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    "name" : "XI. Adelsstandserhebung des Ministerialsekretärs Baldass des Obersten Rechnungshofes..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des steirischen Landtages wegen Verkauf des Versuchshofes..",
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    "name" : "XIV. detto des Tiroler Landtages wegen Änderung der Gemeindewahlordnung..",
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    "name" : "XV. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat des Obersten Gerichtshofes v. Jenny..",
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    "name" : "III. Verhalten der Regierung bezüglich der Frage wegen Auflösung des Tiroler Landtages..",
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    "name" : "IV. detto detto bezüglich Böhmens..",
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    "name" : "V. Regelung des Vorganges bei dem Zustandekommen des Budgets für gemeinsame Angelegenheiten..",
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    "name" : "VI. Frage wegen der Grundzüge des ministeriellen Programmes speziell in Hinsicht der konfessionellen Verhältnisse..",
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    "name" : "II. Ansprache des Ministerpräsidenten an das Abgeordnetenhaus bei der bevorstehenden Vorstellung des Ministeriums..",
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    "name" : "III. Einberufung des Tiroler Landeshauptmannes zu einer Besprechung über die eventuelle Auflösung des Landtages..",
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    "name" : "IV. Haltung der Regierung gegenüber dem Ausschuss für die galizische Resolution..",
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    "name" : "I. Haltung der Regierung gegenüber der galizischen Resolution..",
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    "name" : "II. Aufhebung des Ausnahmezustandes in Dalmatien..",
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    "name" : "I. Mitteilung von Berichten über Cattaro an den Berichterstatter des Abgeordnetenhaus-Ausschusses Graf Spiegel..",
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    "name" : "II. Flüssigmachung der Staats-Subvention für die Strecke Steyr–Weyr der Kronprinz-Rudolf-Bahn..",
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    "name" : "III. Vorlagen an den Reichsrat wegen Abweichungen von dem Konzessionsgesetze für die österreichische Nordwestbahn bezüglich der Verbindung mit der Franz-Joseph-Bahn und bezüglich der Trace im Riesengebirge..",
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    "name" : "IV. Zustimmungsadresse der Gemeinde Strassnitz..",
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    "name" : "V. Gesetzentwurf betreffend die Besoldung der Lehrer an den vom Staate erhaltenen Mittelschulen..",
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    "name" : "I. Ausscheidung der polizeilichen Agenden aus dem Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit, dann Verteilung des Personals und Budgets..",
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    "name" : "II. Besprechung über den Dispositionsfond..",
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    "name" : "III. Bekanntgebung der Intentionen der Regierung in den Abgeordnetenklubs bei wichtigen Fragen..",
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    "name" : "IV. Eingabe der Bezirksvertretung Windischgraz mit einem Protest gegen eine Zerstückung Steiermarks..",
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    "name" : "V. Interpretierung der Ah. Amnestie für die dalmatinischen Insurgenten..",
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    "name" : "VI. Sistierung eines Landesausschussbeschlusses in Betreff einer Bürgereinkaufstaxe in der Gemeinde Tosters durch den Landeshauptmann von Vorarlberg..",
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    "name" : "VII. Sanktionierung des Krainer Schulaufsichtsgesetzes..",
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    "name" : "I. Ah. Handschreiben über die Bezüge des abgetretenen Ministerpräsidenten Grafen Taaffe und des Ministers Dr. Berger..",
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    "name" : "II. Einleitung einer Besprechung mit Reichsratsabgeordneten über die Wahlreformfrage..",
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    "name" : "III. Abschluss mit dem Reichskanzler über den Dispositionsfondsanteil..",
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    "name" : "IV. Vertrauensadresse der Stadt Zlabings..",
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    "name" : "V. Nichtsanktionierung des mährischen Landtagsbeschlusses über Auflassung der Zwangsarbeitsanstalt..",
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    "name" : "VI. Steuerumlage für den Bezirksstraßenausschuss zu Spitz..",
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    "name" : "VII. Nichtbestätigung der Wahl des Dr. Brauner zum Bürgermeister von Prag..",
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    "name" : "VIII. Steuerbefreiungsgesetz für eine Bahnverbindung von Dux nach Prag..",
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    "name" : "IX. Beantwortung der Interpellation über den Beschluss des medizinischen Professorenkollegiums wegen Erhöhung der Kollegiengelder..",
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    "name" : "I. Gemeindestatut für Kremsier..",
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    "name" : "II. Überwachungsgebühr der böhmischen wechselseitigen Viehversicherungsgesellschaft..",
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    "name" : "III. Einladung an hervorragende Persönlichkeiten der tschechischen Opposition behufs Einleitung eines Verständigungsversuches..",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung der Ah. Entschließung vom 11. Februar wegen Verteilung der Geschäfte des Ministeriums für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit..",
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    "name" : "II. Frage der reichsrätlichen Behandlung der Pruth-Schifffahrtskonvention..",
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    "name" : "III. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest Freiherrn v. Hohenbühel..",
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    "name" : "IV. Einladung an hervorragende Persönlichkeiten der tschechischen Opposition behufs Einleitung eines Verständigungsversuches..",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Deputation aus dem Smichover Bezirk wegen der Dux–Prager Bahn..",
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    "name" : "II. Instruierung des FML. Baron Koller wegen der Einladung an Dr. Rieger und Dr. Sladkovský..",
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    "name" : "III. Ankunft des FML. Baron Rodich in Wien..",
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    "name" : "IV. Kommunalabgabe in Strakosol in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "V. Erhöhung der Quote zu den gemeinsamen Ausgaben und zum Staatsschuldbeitrag aus Anlass der Provinzialisierung der Grenze..",
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    "name" : "VI. Ersuchen der Nationalbank um Mitteilung über die die Bank betreffenden Vereinbarungen mit Ungarn..",
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  "name" : "Nr. 325 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bitte der Konzessionäre für die Olmütz–Jägerndorfer Bahn um Baufristerweiterung..",
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    "name" : "II. Nachrichten in Betreff der an Dr. Rieger und Dr. Sladkovský ergangenen Einladung..",
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    "name" : "III. Nachtragserfordernis beim Straßen- und Wasserbaufond..",
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    "name" : "IV. Änderung von Gemeindegrenzen in Niederösterreich..",
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  }, {
    "name" : "V. Gemeindeaufnahmstaxe in Niederösterreich..",
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  }, {
    "name" : "VI. Regulierung des Zayabaches..",
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  }, {
    "name" : "VII. Unterstützungsverein für ehemalige polnische Krieger..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung der Landtagsvoten über die direkten Wahlen an den Reichsrat..",
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  }, {
    "name" : "IX. Nichtzulassung ungarischer Landesangehöriger zur verantwortlichen Redaktion von Zeitschriften..",
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  }, {
    "name" : "X. Straßengesetz für Tirol..",
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  }, {
    "name" : "XI. Pauschalersparnisse im Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit..",
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  }, {
    "name" : "XII. Ritterstandsverleihung an Heinrich Drasche..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Interpellation wegen Unsicherheit am Lande und Vermehrung der Gendarmerie..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Mitteilung der Instruktionen des FML. v. Rodich an den Reichsratsausschuss..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erhöhung der ungarischen Quote und des Staatsschuldbeitrages aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700217-P-0326_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 326 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln zur Milderung des Notstandes in Dalmatien..",
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    "name" : "II. Telegrafenverbindung mit Montenegro..",
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    "name" : "III. Aufhebung des Waffen- und Munitionsausfuhrverbotes nach Dalmatien..",
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    "name" : "IV. Aufhebung der Ausnahmsverordnungen für Cattaro; Exposituren in der Bezirkshauptmannschaft Cattaro..",
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    "name" : "V. Frage der Verlegung der Statthalterei nach Spalato..",
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    "name" : "VI. Kreierung eines griechisch-orientalischen Bistums in Cattaro..",
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    "name" : "VII. Frage der Modifikation des Landwehrgesetzes für Dalmatien..",
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    "name" : "VIII. Truppenstand in Cattaro..",
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    "name" : "IX. Galizische Eisenbahnen: Munkacs–Stryj, Eperies–Tarnow..",
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  "name" : "Nr. 327 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1870",
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    "name" : "I. Frage der Ah. Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe von Kärnten und Niederösterreich in Betreff der Regelung der Armeninstitute..",
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  }, {
    "name" : "II. detto detto des Landesgesetzentwurfes von Oberösterreich betreffend die Schulaufsicht..",
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    "name" : "III. Angelegenheit der theologischen Fakultät in Innsbruck..",
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    "name" : "IV. Ah. Ermächtigung wegen Einbringung der Regierungsvorlage wegen des Betrages von 30.000 fr. für die Cattareser..",
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    "name" : "V. Notiz über die im Cattareser Bezirke abhanden gekommenen Kirchenparamente..",
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    "name" : "VI. Haltung der Regierung in Bezug auf den Antrag Rechbauers wegen Aufhebung des Konkordates und wegen der obligaten Zivilehe..",
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    "name" : "I. Statut der Unionsbank..",
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    "name" : "II. Gemeindeumlagen im Herzogtum Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "III. Regelung des Verhältnisses zur Reichskanzlei in Betreff der Pressleitung und der Staatspolizei..",
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    "name" : "IV. Bestellung eines Pressleiters in der Person des Sektionsrates v. Erb..",
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    "name" : "V. Bedeckung der Kosten des Pressleitungsbüros..",
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    "name" : "VI. Vereinbarung zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Minister des Innern über die Behandlung der polizeilichen Agenden..",
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    "name" : "VII. Nachtragskredit zur Linderung des Notstandes in Dalmatien..",
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    "name" : "VIII. Verkauf der Wiener Verbindungsbahn, der hiezu bestimmten Wiener Häuser, und der Tiroler und Salzburger Eisenwerke..",
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    "name" : "IX. Landesgesetze betreffend die zur Entscheidung über Grundtausch kompetenten Organe..",
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    "name" : "X. Beschluss des böhmischen Landtages wegen Vermehrung und Erhöhung der Strakaschen Stiftungen..",
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    "name" : "I. Auszeichnung für den Gymnasialdirektor Athanasius Maier..",
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    "name" : "II. Auszeichnung für den Stadtdechant Linhardt..",
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    "name" : "III. Ernennung des Sektionsrates v. Erb zum Pressleiter..",
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    "name" : "IV. Galizische Resolution..",
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    "name" : "V. Besetzung des ruthenischen Erzbistums in Lemberg..",
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    "name" : "I. Antwortschreiben des Dr. Rieger und Dr. Sladkovský..",
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    "name" : "III. detto von Villach nach Tarvis..",
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    "name" : "IV. Bau der Predilbahn..",
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    "name" : "V. Konzessionierung der ungarisch-galizischen Bahn Munkács–Stryj..",
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    "name" : "VI. Aufhebung des Ausnahmezustandes in Cattaro..",
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    "name" : "VII. Aufhebung der Findelanstalt in Linz..",
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    "name" : "VIII. Präliminare für das Ministerratspräsidium..",
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    "name" : "IX. Erneuerung des Kredits für die Kontumazanstalten..",
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    "name" : "X. Auszeichnung für den Professor Defiori..",
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    "name" : "XI. Wahlreformfrage..",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Textierung der Verordnung wegen Aufhebung der Ausnahmsverordnung für Cattaro vom 9. Oktober 1869..",
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    "name" : "II. Publikation der Nachtragskonvention mit England..",
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  }, {
    "name" : "III. Landwehrstatut..",
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  }, {
    "name" : "IV. Konzessionierung einer Telegrafenlinie von Ragusa nach Malta zur unmittelbaren Verbindung mit Alexandrien..",
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    "name" : "V. Pensionierung des Wiener Polizeidirektors Hofrat Strobach..",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erhebung des Hofrats Ritter v. Strobach in den Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "II. Erhöhung der Quote und des Staatsschuldbeitrages aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze..",
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    "name" : "III. Vervollständigung der ungarisch-galizischen Bahn durch die Linie Stryj–Lemberg..",
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    "name" : "IV. Interpellation in Betreff der Militärstrafprozessordnung..",
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    "name" : "V. Gesetz über das Lotterieanlehen der Donau-Regulierungskommission..",
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    "name" : "VI. Gesetz über die Ausdehnung der Gebührenbefreiung auf die im Grundlastenablösungsgesetz vom 5. Juli 1853 nicht normierten Bezugs- und Benützungsrechte..",
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    "name" : "VII. Übernahme der Post-, Telegrafen-, See- und Hafensanitätsadministration der Militärgrenze durch die ungarische Regierung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Bestreitung der Tapferkeitsmedaillenzulagen aus dem Etat des Kriegsministeriums..",
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    "name" : "IX. Bildung eines Spezialfonds aus dem Erlös der verkauften Prager Fortifikationsgründe..",
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    "name" : "X. Landwehrstatut (Fortsetzung)..",
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    "name" : "XI. Gesetz wegen Ermächtigung des Justizministers zur Ernennung von Notaren ohne die Bedingungen des neuen Notariatsgesetzes..",
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    "name" : "XII. Gendarmeriegesetz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 333 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gendarmeriegesetz (Fortsetzung und Schluss)..",
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  }, {
    "name" : "II. Vermehrung der Gendarmerie um 500 Mann..",
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    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation in Betreff der Unsicherheit am Lande..",
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    "name" : "IV. Wahl des Franz Dittrich zum Bürgermeister in Prag..",
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  "name" : "Nr. 334 Ministerrat, Wien, 1. März 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Veröffentlichung des Schreibens von Dr. Rieger und Sladkovský..",
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    "name" : "II. Mitteilungen an das Pressbüro aus den Ministerien..",
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    "name" : "III. Reichs[rats]wahlreform..",
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  "name" : "Nr. 335 Ministerrat, Wien, 2. März 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufhebung der Ausnahmsverordnung für Cattaro vom 9. Oktober 1869..",
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    "name" : "II. Reichsratswahlreform (Fortsetzung und Schluss)..",
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  }, {
    "name" : "III. Vertrauensadresse aus Radautz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 336 Ministerrat, Wien, 3. März 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Begünstigungen für die türkischen Bahnen..",
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  }, {
    "name" : "II. Anfall auf einen türkischen Militärarzt des Korps in der Herzegowina..",
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  }, {
    "name" : "III. Engagement des Direktors der französischen Ostbahn Nördling als Konsulent für den Eisenbahnbau..",
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    "name" : "IV. Gesetzentwurf wegen Erwerbung des Doktorgrades beziehungsweise über die Organisation der akademischen Behörden..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage, ob Ungarn als verantwortliche Redakteure diesseitiger Blätter bestellt werden können..",
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  }, {
    "name" : "VI. Organisation der k. k. Feldgendarmerie..",
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  }, {
    "name" : "VII. Vorführung des Einspännerkutschers Derbin in Triest als Zeuge vor das Strafgericht..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den hiesigen Hof- und bürgerlichen Zimmermeister Wasserburger..",
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    "name" : "IX. Frage der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den spanischen Konsul und Direktors der niederösterreichischen Escompte-Bank Bauer..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz in Betreff der Hofstaatsdotation; für das Gesetz wegen Einführung neuer Goldmünzen; für das Gesetz wegen Einhebung von Verzugszinsen von den nicht eingezahlten direkten Steuern; für das Gesetz wegen Aufhebung des Eingangszolles für in Dalmatien eingeführtes Brennholz; für das Gesetz wegen Anlegung von Kapitalien in Eisenbahn-Prioritäten; für das Gesetz wegen Aufhebung des Diritto d’alboraggio..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700307-P-0337_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 337 Ministerrat, Wien, 7. März 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Finanzielles Übereinkommen mit Ungarn aus Anlass der Provinzialisierung eines Teils der Militärgrenze..",
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  }, {
    "name" : "II. Behandlung der türkischen Eisenbahnlose..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzvorlage wegen Einverleibung einiger Grundparzellen in das gräfliche Czerninsche Fideikommiss Petersburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700309-P-0338_3"
  }, {
    "name" : "IV. Nichteinstellung eines Betrages für die Humboldtstiftung in das Budget..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700309-P-0338_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 338 Ministerrat, Wien, 9. März 1870",
  "startDate" : [ "1870-03-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Denkschrift der Abgeordneten Prato und Leonardi wegen Konzessionen für Südtirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Fürsten Adolf Auersperg zum Landeschef in Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Freiherrn v. Weber zum wirklichen Statthalter in Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vertagung der Besetzung des Statthalterpostens in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Statthalter Grafen Hohenwart , dann des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Landespräsidenten v. Conrad und den Statthaltereileiter Ritter v. Possinger ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bezirkshauptmann von Bregenz Schwertling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vorläufige Belassung des Freiherrn v. Fluck in Dalmatien als Sektionschef extra statum..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung der Vorlage wegen der Ansprüche Krains auf das Sichelburger Territorium an den Reichskriegsminister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_8"
  }, {
    "name" : "IX. Postdebitentziehung der Zeitschrift „Friedensliga“ in Genf..",
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  }, {
    "name" : "X. Frage der Ah. Sanktion der vom Tiroler Landtage votierten Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung mehrerer Paragrafen der Landtagswahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ablehnung der Ah. Sanktion des galizischen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 102 der Gemeindeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_11"
  }, {
    "name" : "XII. detto detto betreffend die Straßenbemautung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Frage der Ah. Sanktion des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Mauten auf den Landesstraßen..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Urgierung der Verhandlung wegen Bedeckung der Kosten der dalmatinischen Militäroperationen als gemeinsame Auslagen aus Anlass der Interpellationsbeantwortung des Grafen Andrássy im ungarischen Abgeordnetenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_14"
  }, {
    "name" : "XV. Frage der Konzessionierung eines Konsortiums zur Ausführung der Befestigungsbauten in Galizien samt Eisenbahnen..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Angelegenheit des Wiener Paradeplatzes..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Gesetzentwurf wegen Einführung der Zivilprozessordnung speziell mit Bezug auf das Obersthofmarschallamt..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Nachsicht der freiwilligen Prüfung für Schüler der Handelsschule des Edeles und Heiland in Triest..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Anspruch eines Dispositionsfonds per 50.000 fr. pro 1870 vom Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700311-P-0339_19"
  } ],
  "name" : "Nr. 339 Ministerrat, Wien, 11. März 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Forderung von 50.000 fr. für den Dispositionsfonds bei dem Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "II. Protest des Grazer Gemeinderates wegen der Erwerbsteuer..",
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  }, {
    "name" : "III. Abkürzung des strafgerichtlichen Verfahrens in Absicht auf Geschäftserleichterungen für den Obersten Gerichtshof..",
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  }, {
    "name" : "IV. Nichtgestattung der Eidesablegung des Religionslehrers an der Realschule in Linz seitens des Bischofes Rudigier..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorgang gegen den Bischof von Ragusa wegen des Protestes bezüglich der Einziehung einiger Dotationsgüter des Ragusaer Gymnasiums aus dem Besitze der Jesuiten..",
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  }, {
    "name" : "VI. Vorgang hinsichtlich der mit den Beschlüssen der evangelischen Generalsynode nicht übereinstimmenden Punkte der 1866 publizierten evangelischen Kirchenverfassung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Nichtsanktionierung des niederösterreichischen Schulgesetzes..",
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    "name" : "VIII. Regierungsvorlage wegen Veräußerung von Parzellen des Wienerwaldes und der Salzkammergutforste am Mondsee und Attersee..",
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  }, {
    "name" : "IX. Stellungnahme der Regierung zu dem Rechbauerschen Galizien betreffenden Resolutionsantrage..",
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  "name" : "Nr. 340 Ministerrat, Wien, 14. März 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Stellungnahme der Regierung zu dem Rechbauerschen Galizien betreffenden Resolutionsantrage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 341 Ministerrat, Wien, 15. März 1870 − Protokoll I",
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    "name" : "I. Antrag wegen Ehrenfahnen für die Gemeinden Cartolle, Ragusa, Pastrovicchio und Budua..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorgang bei Einreihung von Reservisten mit vollstreckter 10-jähriger Dienstzeit in die Landwehr aus Anlass von in Böhmen vorgekommenen Anständen..",
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  }, {
    "name" : "III. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Aufhebung der Mauten auf Landesstraßen..",
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    "name" : "IV. Bedeckung der Nachtragskredite pro 1869 des Reichskriegsministeriums; Paradeplatz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 342 Ministerrat, Wien, 15. März 1870 − Protokoll II",
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    "name" : "[I.] Frage der Reichsratswahlreform..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 343 Ministerrat, Wien, 19. März 1870 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Verhalten der Minister in Folge der Ah. Erklärung Sr. Majestät in Bezug auf die Wahlreform des Reichsrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 344 Ministerrat, Wien, 19. März 1870 − Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Vorgehen der Regierung in Folge der Ah. Beschlüsse wegen der Reichsratswahlreform..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 345 Ministerrat, Wien, 20. März 1870 − Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Personalzulage für Hofrat Baron Strobach..",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Ministerialrates Ritter v. Stählin zum Sektionschef im Ministerium des Innern..",
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    "name" : "III. Beantwortung einer Interpellation wegen syphilitischer Erkrankungen mehrerer Kinder in Marein in Folge der Impfung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des steiermärkischen Landtages wegen Verkauf des Lazaretthofes in Graz..",
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  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Abänderung der Schuldtitel..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Forterhebung der Steuern..",
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    "name" : "VII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Einführung des metrisches Maßes und Gewichtes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen einiger neuer Bestimmungen bezüglich der Dampfkesselprüfungen..",
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    "name" : "IX. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Vorlagen wegen Erlangung der Doktorwürde und wegen Organisierung der Universitätsbehörden..",
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  }, {
    "name" : "X. Einbringung eines Zusatzantrages im Herrenhause zum Schubgesetz wegen Abschaffung von Fremden..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 346 Ministerrat, Wien, 20. März 1870 − Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Reorganisierung der Montanverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetz für Niederösterreich: a) über die Einrichtung, Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volksschulen; b) über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer an diesen Schulen..",
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  }, {
    "name" : "III. Entscheidung über einen speziellen Fall betreffend die Anwendbarkeit des Art. I des interkonfessionellen Gesetzes auf das Religionsbekenntnis eines vor diesem Gesetze geborenen Kindes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Nichtbestätigung der Ernennung des Heinrich Schmidt zum Mitgliede des galizischen Landesschulrates..",
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  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Chorherrn Anton Kopanizza..",
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  }, {
    "name" : "VI. detto an den Pfarrer Franz Legwarth..",
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  }, {
    "name" : "VII. Nichtsanktionierung des Istrianer Realschulgesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 347 Ministerrat, Wien, 21. März 1870",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. a) Gesetz über die Ergänzung des § 7 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867, Nr. 141 RGBl., über die Reichsvertretung. b) Gesetz über die Anwendbarkeit des Notwahlgesetzes vom 29. Juni 1868 auf das vorstehende Gesetz..",
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  }, {
    "name" : "II. Dringlichkeit des Landwehrjurisdiktionsgesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 348 Ministerrat, Wien, 22. März 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Übereinkommen mit Ungarn über die Quotenerhöhung aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 349 Ministerrat, Wien, 26. März 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-03-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700326-P-0349.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Genehmigung zur Einbringung des Notwahlgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Mitteilung der dalmatinischen Akten an das Abgeordnetenhaus..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Grafen Sigmund Thun zum Oberstlandmarschall in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beitritt der Kommune Wien zu der Kreditoperation aus Anlass der Donauregulierung..",
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  }, {
    "name" : "V. Verteilung der Gemeindegründe in Auza und Volarje..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ausbezirkung von Gemeinden aus dem Petschauer Bezirk..",
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  }, {
    "name" : "VII. Änderung des Wahlbezirkes aus diesem Anlass..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Fideikommiss des Grafen Babarovsky..",
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  }, {
    "name" : "IX. Ergänzung des Fideikommisses des Grafen Valsassina und Arrondierung des gräflich Lodronschen Fideikommisses..",
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  }, {
    "name" : "X. Erhebung des niederländischen Untertans Asser in den Ritterstand..",
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    "name" : "XI. Handelsverträge mit China, Siam und Japan..",
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  }, {
    "name" : "XII. Interpellation wegen der Branntweinbesteuerung..",
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  }, {
    "name" : "XIII. detto wegen Vorführung der Truppen zur Beichte..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Verhandlung mit Ägypten über die Aufhebung der Konsulargerichte..",
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  }, {
    "name" : "XV. Gesetz über die Anstellung von Unteroffizieren im öffentlichen Dienst..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Renitenz seitens der in die Landwehr einzureihenden Reservemänner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700326-P-0350_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Entlassung der Soldaten des aufgelösten Marineinfanteriekorps aus der Landwehr..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Änderungen des Volksschulgesetzes in Istrien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 350 Ministerrat, Wien, 26. März 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-03-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700326-P-0350.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Renitenz der in die Landwehr einzureihenden Reservemänner in Böhmen (Fortsetzung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_1"
  }, {
    "name" : "II. Verspätung der Posten in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Ausschreitungen der Presse in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_3"
  }, {
    "name" : "IV. Termin zur Einberufung des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_4"
  }, {
    "name" : "V. Termin für den Schluss der Reichsratssession..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_5"
  }, {
    "name" : "VI. Weiterer Vorgang in Betreff des Übereinkommens mit der ungarischen Regierung über die Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung einer Interpellation über das Seerechtsgesetz..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Gesetz a) wegen Forterhebung der Steuern im nächsten Quartale; b) über die Begünstigungen für das Donauregulierungsanlehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_8"
  }, {
    "name" : "IX. Ausdehnung des Kredits für die Donauregulierung auf die in der Richtung der Taborstraße zu erbauenden Brücke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_9"
  }, {
    "name" : "X. Nichtbestätigung des Dr. Rieger als Obmann der Chotěbořer Bezirksvertretung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351_10"
  }, {
    "name" : "XI. Gesetz a) wegen Abänderung einiger Wahlbezirke in Böhmen; b) detto in Mähren..",
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  }, {
    "name" : "XII. Übernahme des Thierarzneiinstitutes in die Verwaltung des Ackerbauministeriums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 351 Ministerrat, Wien, 28. März 1870",
  "startDate" : [ "1870-03-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700328-P-0351.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der Situation und des weiteren Vorgehens der Regierung aus Anlass des heute erfolgten Austritts galizischer, slowenischer und küstenländischer Abgeordneten aus dem Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700331-P-0352_1"
  }, {
    "name" : "II. Regierungsvorlage über das Donaudampfschifffahrts-Übereinkommen mit Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700331-P-0352_2"
  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung des Gesetzes über das Briefgeheimnis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700331-P-0352_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung des Koalitionsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700331-P-0352_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 352 Ministerrat, Wien, 31. März 1870",
  "startDate" : [ "1870-03-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700331-P-0352.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Demissionsgesuch der Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700403-P-0353_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 353 Ministerrat, Wien, 3. April 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-04-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700403-P-0353.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Postdebitentziehung für die Zeitschrift „Il Confine d’Italia“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700403-P-0354_1"
  }, {
    "name" : "II. Landtagsbeschluss wegen Veräußerung von Grundstücken in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700403-P-0354_2"
  }, {
    "name" : "III. Erhebung des pensionierten Majors Victor Bauer in den Adelsstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700403-P-0354_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung für Sektionschef Distler und Sektionsrat Prechtl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700403-P-0354_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 354 Ministerrat, Wien, 3. April 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-04-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700403-P-0354.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungsanträge des Handelsministers..",
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  }, {
    "name" : "II. detto des Ministers des Innern..",
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  }, {
    "name" : "III. detto des Justizministers..",
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  }, {
    "name" : "IV. detto des Ackerbauministers..",
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  }, {
    "name" : "V. detto des Ministers für Kultus und Unterricht..",
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  }, {
    "name" : "V. detto des Ministers für Landesverteidigung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gehaltsverbesserung für die Zollbeamten..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Sanktionierung des a) Dissidentengesetzes; b) Gesetzes über die Gehalte der Professoren an den Universitäten; c) detto an den Mittelschulen; d) des Gesetzes über die Pensionsbehandlung der Professoren..",
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  }, {
    "name" : "IX. Ernennung des Sektionschefs Waser zum zweiten Präsidenten des Grazer Oberlandesgerichtes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 355 Ministerrat, Wien, 5. April 1870",
  "startDate" : [ "1870-04-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700405-P-0355.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Adresse des Abgeordnetenhauses vom 7. April 1870..",
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  }, {
    "name" : "II. Resolution des Herrenhauses von demselben Datum..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetz über Verleihung von Notarstellen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetz über Nachtragskredite pro 1869; Finanzgesetz pro 1870; Gesetz über die Verwaltung der Staatsschuld; Gesetz über den Verkauf unbeweglichen Staatseigentums..",
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  }, {
    "name" : "V. Landtagsgesetze über den Schutz der Vögel und anderen nützlichen Tierarten..",
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  }, {
    "name" : "VI. Sanitätsgesetz..",
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  }, {
    "name" : "VII. Schubgesetz..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erlass aus Anlass der Beschlüsse des Triester Landtags wegen Regelung der Beziehungen Triests zum Reich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700409-P-0356_8"
  }, {
    "name" : "IX. Verteilung von Gemeindegrundstücken in Niederösterreich..",
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  }, {
    "name" : "X. Gesetz für Mähren über die Kosten der Propinationsablösung..",
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  }, {
    "name" : "XI. Gesetz über die Amtssprache in Krain..",
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  }, {
    "name" : "XII. Gesetz für Niederösterreich über die Kosten in Kranken- und Irrenanstalten..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Anrechenbarkeit der Zulage des Statthaltereileiters Possinger bei der eventuellen Pensionsbehandlung..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Gesetz über Steuerbefreiungen bei Eisenbahnen..",
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  }, {
    "name" : "XV. Auszeichnung für die Papierfabrikanten Lorenz und Roder, für den Staatseisenbahn-Generalinspektor Lihotzky, für den Literaten Hirsch und für den Generalinspektions-Oberinspektor Hofmann..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Verkauf der Salzburger und Tiroler Eisenwerke..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Auszeichnung für den Rechnungsrat Becher..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Auszeichnung des Freiherrn v. Geymüller und des Rechnungsrats Held..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Auszeichnung der Pfarrer Plattner und Tentscher..",
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  }, {
    "name" : "XX. Ausdruck der Anerkennung für die Protokollführer und übrigen Beamten der Ministerratspräsidialkanzlei..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 356 Ministerrat, Wien, 9. April 1870",
  "startDate" : [ "1870-04-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700409-P-0356.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ansprache des Ministerpräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "II. Abänderung der Konzession für die schlesische Bahn..",
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  }, {
    "name" : "III. Konzessionierung der Bahn Pilsen–Saaz–Brüx–Dux..",
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  }, {
    "name" : "IV. Pruth-Schifffahrtsvertrag..",
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  }, {
    "name" : "V. Fertigung des Gesetzes über Steuerbefreiungen bei Eisenbahnen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Dienstvertrag mit dem kgl. sächsischen Oberfinanzrat Max Freiherrn v. Weber..",
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  }, {
    "name" : "VII. Verkauf des Gutes Wolkersdorf..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Zurückziehung des Lohn- und Erwerbsteuergesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IX. Stellung der Leiter des Handels- und Finanzministeriums zum Ministerrate und zum Ministerpräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "X. Funktionszulagen der Leiter des Handels- und Finanzministeriums..",
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  }, {
    "name" : "XI. Behandlung der abgetretenen Minister..",
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  }, {
    "name" : "XII. Besetzung der Statthalterposten..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Kündigung der Deserteurauslieferungs-Konvention zwischen Österreich und Russland..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Behandlung der von Sr. Majestät zurückgelangten Auszeichnungsanträge und Beschluss in Betreff der Dekorierung der Sektionschefs v. Wehli und Waser..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 357 Ministerrat, Wien, 15. April 1870",
  "startDate" : [ "1870-04-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700415-P-0357.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begutachtung der zurückgelangten Auszeichnungsanträge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700418-P-0358_1"
  }, {
    "name" : "II. Pensionsbemessung für den Landesverteidigungsminister FML. v. Wagner ..",
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  }, {
    "name" : "III. Pensionsbemessung für den abgetretenen Justizminister Dr. Herbst..",
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  }, {
    "name" : "IV. Amnestieakt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700418-P-0358_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 358 Ministerrat, Wien, 18. April 1870",
  "startDate" : [ "1870-04-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700418-P-0358.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Abschluss des Dienstvertrages mit dem kgl. sächsischen Oberfinanzrat Max Freiherrn v. Weber als Konsulenten des Handelsministeriums für Eisenbahnbetriebsangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0359_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Beeidigung des Max Freiherrn v. Weber und des für technische Eisenbahnangelegenheiten engagierten Konsulenten Nördling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0359_2"
  }, {
    "name" : "III. Petition in Betreff einer Eisenbahn für Istrien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0359_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verhalten gegenüber der Frage wegen Veranstaltung einer Weltausstellung in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0359_4"
  }, {
    "name" : "V. Ausdehnung des Einziehungstermins für Münzscheine und Silbersechser alter Prägung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0359_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 359 Ministerrat, Wien, 21. April 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700421-P-0359.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Amnestieakt für den 24. April 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0360_1"
  }, {
    "name" : "II. Bedrohung der Bezirkshauptmannschaft Ragusa mit kirchlichen Zensuren seitens des bischöflichen Ordinariates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0360_2"
  }, {
    "name" : "III. Rückversetzung des Sektionschefs Glaser in die Professur an der Wiener Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0360_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bericht des Statthaltereileiters in Böhmen über Beschlüsse von deutschen Kommunen und Vereinen auf Erlassung von Vertrauensadressen an den Reichsrat und das abgetretene Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0360_4"
  }, {
    "name" : "V. Abänderung des Auszeichnungsantrages für Baron Rothschild..",
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  }, {
    "name" : "VI. Adresse des Stadtverordnetenkollegiums in Reichenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700421-P-0360_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 360 Ministerrat, Wien, 21. April 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700421-P-0360.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auflösung des Reichsrates und der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700422-P-0361_1"
  }, {
    "name" : "II. Weiterer Bericht des Statthaltereileiters in Böhmen aus Anlass der Agitation zur Erzielung politischer Kundgebungen für den Rechtsbestand der Verfassung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700422-P-0361_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 361 Ministerrat, Wien, 22. April 1870",
  "startDate" : [ "1870-04-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700422-P-0361.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Beratung über einige Änderungen im Landwehrstatute und Erlassung der Landwehrjurisdiktionsnorm im Verordnungswege..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0362_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 362 Ministerrat, Wien, 25. April 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-04-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700425-P-0362.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entscheidung über die Riesengebirgs-Flügelbahn im administrativen Wege..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_1"
  }, {
    "name" : "II. Entscheidung über den Ausgangspunkt Zellerndorf statt Znaim der Verbindung der österreichischen Nordwestbahn mit der Franz-Josef-Bahn im administrativen Wege..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_2"
  }, {
    "name" : "III. Maßnahmen wegen Übernahme der Verwaltung der Staatsschuld vom diesseitigen Finanzministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Ministerialrates v. Salzmann zum Hofrat der Obersten Rechnungsbehörde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Sektionsrates v. Schwabe zum Vizedirektor der Staatsschuldendirektion und Zuweisung des Ministerialsekretär v. Weihretter zu derselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennungen für die Landesschulbehörde in Oberösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vorschrift über die Kandidatenprüfung für das Lehramt der Handelswissenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verfügungen wegen Einführung der polnischen Unterrichtssprache auf der Krakauer Universität und die sich daraus ergebenden Personalveränderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_8"
  }, {
    "name" : "IX. Nichtsanktionierung des Krainer Landesgesetzes über die Unterrichtssprache in Volksschulen und Lehrerbildungsanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_9"
  }, {
    "name" : "X. Ah. Resolution über die Verleihung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse an den Freiherrn v. Rothschild..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ah. Entschließung über die Funktionsgebühren der Leiter des Finanz- und Handelsministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_11"
  }, {
    "name" : "XII. Vorschlag für die Domprobststelle in Laibach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Auszeichnungen aus Anlass der Donauregulierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 363 Ministerrat, Wien, 25. April 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-04-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700425-P-0363.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiedervorlage der von dem früheren Ministerium erstatteten au. Vorträge bezüglich landtäglich und reichsrätlich votierter Gesetzentwürfe und zwar betreffend die von den Landtagen beschlossenen Gesetzentwürfe in Bezug auf den Schutz der Bodenkultur gegen schädliche Insekten etc. mit dem Antrage auf Ah. Sanktion mit Ausnahme der Vorlage von Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_1"
  }, {
    "name" : "II. [detto] Des Gesetzentwurfes über die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes zur Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_2"
  }, {
    "name" : "III. [detto] Des Gesetzentwurfes des Krainer Landtages betreffend die Durchführung der slowenischen Sprache in Schule und Amt, mit dem Antrage auf Ablehnung der Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_3"
  }, {
    "name" : "IV. [detto] Des Gesetzentwurfes des niederösterreichischen Landtages betreffend die Verpflichtung des niederösterreichischen Landesfonds zum Ersatze von Verpflegungskosten an Kranken- und Irrenanstalten, mit dem Antrage auf Ablehnung der Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_4"
  }, {
    "name" : "V. [detto] Des Gesetzentwurfes des mährischen Landtages betreffend Änderungen der Landtageswahlordnung zur Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_5"
  }, {
    "name" : "VI. [detto] Des Antrages des böhmischen Landtages wegen Abänderung zweier Reichsratswahlgebiete, beziehungsweise wegen Einbringung einer diesfälligen Regierungsvorlage mit dem Antrage auf Erteilung der Ah. Ermächtigung hiezu..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_6"
  }, {
    "name" : "VII. [detto] Des Gesetzentwurfes des böhmischen Landtages wegen Überstellung von 24 Gemeinden aus den Bezirksvertretungsgebieten Manetin und Petschau nach Luditz mit dem Antrage auf Ablehnung der Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Ah. Sanktionierung der Beschlüsse des Krainer Landtages in Bezug auf die Änderung der Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_8"
  }, {
    "name" : "IX. Promemoria über die Einrichtung und die Wirksamkeit des Pressdepartements im Ministerratspräsidium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_9"
  }, {
    "name" : "X. Frage der Substitution des Sektionschefs Distler im Falle der längeren Dauer seiner Krankheit; eventueller Ersatz für Sektionschef v. Gobbi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_10"
  }, {
    "name" : "XI. Beschleunigung der Finalzusammenstellung der Ergebnisse der Volkszählung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 364 Ministerrat, Wien, 26. April 1870",
  "startDate" : [ "1870-04-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700426-P-0364.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Tarif der Turnau–Kraluper Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700505-P-0365_1"
  }, {
    "name" : "II. Bestellung staatlicher Verwaltungsräte bei der Elisabeth-Westbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700505-P-0365_2"
  }, {
    "name" : "III. Veranstaltung einer Arbeiterindustrieausstellung im Jahre 1871 seitens des Arbeiterbildungsvereines..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700505-P-0365_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 365 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-05-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700505-P-0365.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Entschließung bezüglich der Besetzung der Laibacher Domprobstei..",
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  }, {
    "name" : "II. Wiederherstellung der Kirchen in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "III. Auszeichnungsanträge des früheren Unterrichtsministers..",
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  }, {
    "name" : "IV. Besetzung des Oberlandesgerichtspräsidentenpostens in Triest..",
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  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Alois v. Czedik zum Sektionschef im Unterrichtsministerium, und Verleihung des Sektionscheftitels und -charakters an den Ministerialrat Freiherrn v. Tomaschek..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 366 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1870 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Besetzung des Statthalterpostens in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Intentionen des Ministers des Innern in Betreff der Statthalterposten in Graz, Klagenfurt und Triest und des Hofratspostens in Triest..",
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  }, {
    "name" : "III. Sammlung für das Ordenshaus der Barmherzigen in Koblenz..",
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    "name" : "IV. Verleihung des Adels an den Generalauditor Hochstetter..",
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    "name" : "V. Besetzung der Stelle eines ersten Statthaltereirates in Innsbruck..",
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    "name" : "VI. Ernennung des ruthenischen Metropoliten in Lemberg..",
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    "name" : "VII. Eingabe des Senates der Innsbrucker Universität betreffend die Vertretung der letzteren im Abgeordnetenhause..",
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    "name" : "VIII. Bestellung zweier Verwaltungsräte bei der Elisabeth-Bahn seitens der Staatsverwaltung..",
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    "name" : "IX. Gesetzentwurf des Krainer Landtages über die Unterrichtssprache..",
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    "name" : "X. Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung eines Teiles der Militärgrenze..",
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    "name" : "XI. Adresse aus Olbersdorf in Schlesien gegen eine staatsrechtliche Verbindung mit Böhmen..",
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    "name" : "XII. Zustimmungsadressen aus Rokitnitz, Rumburg und Oberleitensdorf zu den Resolutionen des Herrenhauses und der Adresse des Abgeordnetenhauses..",
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    "name" : "XIII. Schreiben des Reichsratsabgeordneten Baron Prato wegen Zuziehung eines Südtirolers zu den Notabelnkonferenzen..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Stand der strafgerichtlichen Untersuchung gegen die inhaftierten Arbeiterführer..",
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  "name" : "Nr. 367 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1870",
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    "name" : "I. Journalistische Invektiven gegen den Landesverteidigungsminister Baron Widmann ..",
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  }, {
    "name" : "II. Unterfertigung der kaiserlichen Verordnung in Betreff der Landwehrjurisdiktionsnorm..",
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    "name" : "III. Pensionsbehandlung des früheren Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner ..",
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    "name" : "IV. Schreiben des Reichskanzlers bezüglich der Weltausstellung..",
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    "name" : "V. Schreiben des Reichskanzlers wegen Behandlung der Türkenlose..",
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    "name" : "VI. Beeidigung der Patronatspfarrer auf die Verfassung..",
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    "name" : "VII. Verbot einer für den 15. Mai angesagten Volksversammlung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des Fürsten Dietrichstein-Mensdorff zum Statthalter in Böhmen..",
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    "name" : "IX. Ernennung des Hofrates Kemperle zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest..",
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    "name" : "X. Ah. Entschließung über die Auszeichnungsanträge des Kultus- und Unterrichtsministeriums..",
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    "name" : "XI. Einladung zur feierlichen Inaugurierung der Donauregulierungsarbeiten..",
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    "name" : "XII. Nichtsanktionierung des die §§ 12 und 14 der niederösterreichischen Landtagswahlordnung abändernden Gesetzentwurfes..",
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    "name" : "XIII. Sanktionierung eines Gesetzentwurfes für Niederösterreich wegen Änderung der Landtagswahlorte und der Abstimmungsart..",
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    "name" : "XIV. Sanktionierung eines die Landtagswahlordnung und die Landesordnung in Istrien abändernden Gesetzentwurfes..",
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    "name" : "XV. Nichtsanktionierung des vom Triester Stadtrat als Landtag beschlossenen Baugesetzes..",
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    "name" : "XVI. Beanstandung der Geschworenenliste in Prag pro 1870..",
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    "name" : "I. Offerte in Betreff der Dux–Prager Eisenbahn..",
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    "name" : "II. Projekt einer Weltausstellung für das Jahr 1873..",
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    "name" : "III. Bestreitung der Kosten der ostasiatischen Expedition..",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für den ersten Inspektor der Staatseisenbahn Erwin Lihotzky..",
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    "name" : "V. Ausfolgung der erhöhten Gebühren für die Gendarmerie vom 1. Juli 1870 an..",
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    "name" : "[I.] Auflösung des Abgeordnetenhauses des Reichsrates und sämtlicher Landtage mit Ausnahme jenes von Böhmen..",
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    "name" : "I. Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze..",
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    "name" : "II. Rückgängigmachung der vom Finanzministerium verfügten Auflassung der Ärarialsaline Ragusa..",
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    "name" : "III. Auflösung des Triester Stadtrates auch als Kommunalvertretung..",
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    "name" : "IV. Feuerpolizeiordnung für Niederösterreich..",
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    "name" : "V. Schubgesetz..",
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    "name" : "VI. Drei Gesetzesentwürfe des Krainer Landtages wegen Abänderung der Landtagswahlordnung..",
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    "name" : "VII. Dekorierung des Maire v. Marseille, Théodore Bernex..",
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    "name" : "VIII. Nobilitierung des Ignaz Franz Rozet in Wien..",
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    "name" : "IX. Arbeitertag in Mürzzuschlag..",
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  }, {
    "name" : "X. Besetzung des Statthalterpostens in Graz und Auszeichnung für den ersten Statthaltereirat v. Neupauer..",
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    "name" : "XI. Ernennung des Ministerialrates Benoni zum Sektionschef im Justizministerium, und Erhebung des Ministerialrates Ritter v. Reinlein in den Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "XII. Durchführung der Neuwahlen für die Landtage..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Besetzung des Statthalterpostens in Zara..",
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    "name" : "XIV. Einschreiten gegen den k. k. Professor Scherer wegen eines demonstrativen Toasts beim dem Stifungsfest der Studentenverbindung „Silesia“..",
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  "name" : "Nr. 371 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zirkularnote des Reichskanzlers an die österreichischen Missionen über das Aktionsprogramm der Regierung..",
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  }, {
    "name" : "II. Behandlung des Ah. signierten Gesuches des Oberlandesgerichtspräsidenten Ritter v. Hein um Erhebung in den Freiherrnstand, mit Rücksicht auf den Beschluss bezüglich der Verleihung des Baronats an den Ministerialrat Ritter v. Reinlein..",
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    "name" : "III. Ernennung des Freiherrn v. Kübeck zum Statthalter in Graz..",
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    "name" : "IV. Zusicherung einer günstigeren Pensionsbehandlung für den Statthaltereileiter v. Possinger ..",
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    "name" : "V. Ernennung des Kanonikus Hirschler zum Bischof in Przemyśl..",
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  }, {
    "name" : "VI. Abordnung des Sektionschefs v. Czedik als Vertreter des Unterrichtsministeriums beim Lehrertag..",
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  } ],
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    "name" : "I. Konzession der Dux–Prager Bahn..",
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  }, {
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    "name" : "III. Projekt einer Verbindungsbahn zwischen der Vorarlberger und Brennerbahn..",
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    "name" : "IV. Sanktionierung des Schulaufsichtsgesetzes für Triest und Gebiet..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 373 Ministerrat, Wien, 25. Mai 1870 – Protokoll II",
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    "name" : "[I.] Ausgleichsverhandlung mit Galizien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 374 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1870",
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    "name" : "I. Weltausstellung..",
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  }, {
    "name" : "II. Österreichisch-ungarische Handels- und Zollkonferenz..",
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    "name" : "III. Ankündigung der Mitteilung über das Resultat der mit den Galiziern abgehaltenen Konferenzen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 375 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1870 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Wahlen in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "II. Besprechung mehrerer dalmatinischer Verwaltungsangelegenheiten..",
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    "name" : "III. Auszeichnungen für Verdienste während des Aufstandes in Cattaro..",
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    "name" : "IV. Landwehrorganisation in Dalmatien..",
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    "name" : "V. Ernennung des Statthaltereirates v. Riegershofen zum ersten Statthaltereirat in Böhmen, und Verleihung des Leopoldordens an den Hofrat Laufberger..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 376 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1870 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verkauf des Wiener Paradeplatzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Ruhegehalt für den früheren Minister für Landesverteidigung FML. Ritter v. Wagner ..",
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  }, {
    "name" : "III. Offert des Grafen Dunin-Borkowski und Genossen wegen Unterlassung des Baues der Munkács–Stryjer Eisenbahn..",
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  }, {
    "name" : "IV. Übergabe der Verwaltung der Religions- und Studienfondsgüter vom Finanzministerium an das Ministerium für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700531-P-0377_4"
  }, {
    "name" : "V. Berichte des FML. v. Rodich über a) die Verhältnisse der griechisch-orientalischen Geistlichkeit in Dalmatien und die Errichtung des Bistums in Cattaro; b) den Zustand der Schulen in den unteren Kreisen Dalmatiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700531-P-0377_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 377 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1870",
  "startDate" : [ "1870-05-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beschluss des Londoner Börsenrates wegen Nichtzulassung österreichischer Staatspapiere zur Kotierung auf der Londoner Börse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700602-P-0378_1"
  }, {
    "name" : "II. Behandlung der türkischen Eisenbahnprämienanleihe..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 378 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1870",
  "startDate" : [ "1870-06-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sozialdemokratisches Wahlprogramm des Vereines zur Wahrung der Volksrechte. Frage der Auflösung dieses Vereines..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700603-P-0379_1"
  }, {
    "name" : "II. Prinzipielle Frage über die Opportunität von Abänderungen am Wehrgesetze..",
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  }, {
    "name" : "III. Petition des Istrianer Landtages wegen Änderungen des Wehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700603-P-0379_3"
  }, {
    "name" : "IV. Majestätsgesuch des Fürsten Joseph Lobkowitz wegen einstweiliger Militärbefreiung seines Sohnes mit Rücksicht auf Art. XIV der deutschen Bundesakte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700603-P-0379_4"
  }, {
    "name" : "V. Bewilligung des einjährigen freiwilligen Dienstes für die absolvierten Zöglinge der Handelslehranstalt des Patzelt in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700603-P-0379_5"
  }, {
    "name" : "VI. Frage wegen der Normierung der längeren Präsenzdienstzeit der Zöglinge der Militärbildungsanstalten mit Rücksicht auf § 19 Wehrgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700603-P-0379_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 379 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-06-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700603-P-0379.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Systemisierung von Lehrkanzeln für österreichische Rechtsfächer mit polnischer Vortragssprache an der Lemberger Universität und Ernennung von Professoren hiefür..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700603-P-0380_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtsanktionierung mehrerer vom galizischen Landtage votierten Gesetzesentwürfe a) wegen Einrichtung des Landeschulrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700603-P-0380_2"
  }, {
    "name" : "III. [detto] b) betreffend die Volksschulaufsicht..",
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  }, {
    "name" : "IV. [detto] c) wegen Einrichtung von Lehrerseminaren..",
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  }, {
    "name" : "V. [detto] d) betreffend die höheren technischen Institute..",
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  }, {
    "name" : "VI. [detto] e) betreffend die technischen Mittelschulen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Frage eines Neubaues für die Akademie der bildenden Künste in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für zwei vom Krainer Landtage votierte Gesetzesentwürfe betreffend den Schutz nützlicher Vögel etc..",
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  }, {
    "name" : "IX. detto detto eventuell für die vom Istrianer Landtage beschlossene Gesetzvorlage..",
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  }, {
    "name" : "X. Aufhebung des Ministerratsbeschlusses vom 28. März 1870 wegen Verbindung der landwirtschaftlichen Hochschule mit dem Militärtierarzneiinstitute..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 380 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-06-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einschreiten gegen die Wochenschrift „Böse Zungen“, dann gegen die Journale „Český lev“ und „Žižka“..",
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  }, {
    "name" : "II. Entlassung des Gymnasialprofessors Moriggl..",
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  }, {
    "name" : "III. Zurückweisung österreichischer Staatsbürger von der Moldau-Wallachischen Grenze..",
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  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung des kaiserlichen Rates Ferdinand Karl Manussi..",
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  }, {
    "name" : "V. detto des Gutsbesitzers Conte Francesco Manzano..",
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  }, {
    "name" : "VI. detto des ehemalige Bürochefs der Credit-Anstalt Wilhelm Glaser..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erhebung des Franceso Marchese de Polesini und seines Neffen Gian-Paolo Marchese de Polesini in den Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Übertragung der Religions- und Studienfondsgüterverwaltung vom Finanzministerium ans Kultus- und Unterrichtsministerium..",
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  }, {
    "name" : "IX. Wiedereinführung der Vorbereitungskurse in der Leobner Bergakademie..",
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  }, {
    "name" : "X. Geänderte Verteilung der Bergakademiestipendien..",
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  }, {
    "name" : "XI. Auszeichnung des Gutsbesitzers Freiherrn v. Gaymüller..",
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  }, {
    "name" : "XII. Staatsvertrag über die Regulierung der Grenzflüsse Weichsel und San..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Rekurs des evangelischen Pfarrvikars Beck wegen beschränkender Bewilligung zur Abhaltung von Versammlungen behufs religiöser Vorträge in Gemeinden außerhalb seines Amtssitzes..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Anwendbarkeit des § 63 ABGB. auf zum Protestantismus übergetretene Ordenspersonen, angeregt durch die vom gewesenen Kapuzinerfrater Poppek beabsichtigte Verehelichung..",
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  }, {
    "name" : "XV. Rekurs des Priesters Grander gegen die Entscheidung des Salzburger Landespräsidiums in Betreff des katholischen Pressvereines für die Erzdiözese Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Gesetzentwurf des oberösterreichischen Landtages betreffend die Erlassung neuer Statuten für die oberösterreichische Landesbrandassekuranzgesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Lemberger Gemeindestatut..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 381 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1870",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf wegen Abänderung des § 37 der Landesordnung für Galizien..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Abänderung des § 35 der Landesordnung für Galizien..",
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  }, {
    "name" : "III. Sammlung für die Verunglückten in Konstantinopel..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verleihung des Adels an den Gutsbesitzer Richard Menschik in Troppau..",
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  }, {
    "name" : "V. Verhalten des mährisch-schlesischen Landesschulinspektors Auspiz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirkshauptmann Globotschnigg in Graz..",
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  }, {
    "name" : "VII. Note des Reichskanzlers in Angelegenheit der Kotierung der Türkenlose..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 382 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-06-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700617-P-0382.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung der Dux–Prager Bahn..",
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  }, {
    "name" : "II. detto der Bilin–Aussiger Bahn..",
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  }, {
    "name" : "III. Verleihung der Konzession für den Bau der Wildenschwert-Mittelwalder Bahn und für den Bau der Elbethal-Bahn von Nimburg–Lissa über Leitmeritz nach Tetschen, eventuell Herrenskretschen an die Konzessionäre der österreichischen Nordwestbahn..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verleihung der Konzession für den Bau einer Verbindungsbahn von Hetzendorf bis zur Donaulände bei Albern an die Elisabeth-Bahn-Gesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "V. detto für eine Bahn von Dzieditz nach Třimitz in Schlesien an den Bankier Richter..",
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  }, {
    "name" : "VI. Aufhebung der Elbezölle..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ausfolgung eines aus Wien an das Infanterieregiment Erzherzog Leopold abgegangenen Telegrammes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700617-P-0383_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 383 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-06-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700617-P-0383.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Präterierung des früheren Oberstaatsanwalts Lienbacher bei der Besetzung von drei Oberlandesgerichtsratsstellen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700618-P-0384_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Charakters und Ranges eines Oberlandesgerichtsrates an den Staatsanwalt Schmeidl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700618-P-0384_2"
  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Direktors des zweiten Staatsgymnasiums in Teschen, Friedrich Wilhelm Schubert, zum Mitglied des galizischen Landeschulrates..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Sanktionierung des Triester Schulaufsichtsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700618-P-0384_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 384 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1870",
  "startDate" : [ "1870-06-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700618-P-0384.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Öffentlichkeit des Arbeiterprozesses..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 385 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700628-P-0385.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Dispens von dem Ehehindernis der Schwägerschaft ersten Grades..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386_1"
  }, {
    "name" : "II. Bestimmung der Sprache, in welcher die Matriken in Galizien zu führen sind..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386_2"
  }, {
    "name" : "III. Bitte des pensionierten Oberlandesgerichtspräsidenten v. Strojnovski um Fortbelassung der ihm auf vier Jahre bewilligten Personalzulage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung der Gesetzentwürfe a) über die Organisation der Universitätsbehörden; b) über die Erwerbung des Doktorgrades an den Universitäten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage in Betreff der Vorbereitung eines Gesetzentwurfes bezüglich der durch die Presse begangenen Erpressungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bau eines Justizpalais..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 386 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700628-P-0386.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnung der Brüder Georg und August Strudthoff in Triest. Kompetenz hinsichtlich der Auszeichnungsanträge von Zivilpersonen aus Anlass von Verdiensten um militärische Zwecke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an Theodor Edlen v. Bauer spanischen Konsul und Direktor der niederösterreichischen Escomptebank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag wegen Erhebung des Majors Goepferth in den Adelstand mit dem Prädikate v. Altburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sammlung für die Wiedererbauung des abgebrannten Mechitaristenklostergebäudes in Konstantinopel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag wegen Verleihung des Titels und Charakters von Hofräten an den Bezirkshauptmann in Krakau, Statthaltereirat Ritter v. Podlewski in Lemberg, ferner wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an die Lemberger Statthaltereiräte Mravincsics und Ritter v. Stransky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofzahnarzt Berghammer in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Einbringung von Landesgesetzesvorlagen in Landeskultursachen bei den nächst zusammentretenden Landtagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 387 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1870 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1870-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700628-P-0387.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage des mit Sachsen abgeschlossenen Eisenbahnanschlussvertrages seitens der ungarischen Regierung an die ungarische Legislative..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0388_1"
  }, {
    "name" : "II. Ratifizierung der Staatsverträge mit China, Siam und Japan..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0388_2"
  }, {
    "name" : "III. Dekorierung der Papierfabrikanten Lorenz und Röder in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0388_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 388 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-07-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700705-P-0388.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf des Görzer Landtages wegen Verteilung von Gemeindehutweiden in Sutta..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_1"
  }, {
    "name" : "II. Sanktionierung von 35 Mautbewilligungsgesetzen in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf des Krainer Landtages über Anhaltung gemeinschädlicher Personen in der Zwangsarbeitsanstalt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat Clesius..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_4"
  }, {
    "name" : "V. Bewilligung zu Sammlungen für das Komitee zur Gründung der Feldmarschall-Hess-Stiftung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bestätigung des Grafenstandes der Familie Triangi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_6"
  }, {
    "name" : "VII. Übertragung des Freiherrnstandes des Oberlandesgerichtspräsidenten Resti-Ferrari an dessen Schwiegersohn Hauptmann Gotter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Leopoldordens an den Statthaltereirat Fuchs..",
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  }, {
    "name" : "IX. Vorlage der Ausweise und Protokolle über die Verhandlungen des galizischen Landtages von 1869 an Se. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_9"
  }, {
    "name" : "X. Verleihung des Leopoldordens an den Hofrat des Obersten Gerichthofes Primavesi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_10"
  }, {
    "name" : "XI. Zustimmung zu Erwirkung der Eisernen Krone I. Klasse für den Komtur des Johanniter-Ordens Othenio Grafen Lichnovsky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 389 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-07-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700705-P-0389.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anregung einer Pressnovelle gegen ehrenrührige Mitteilungen über Privatpersonen oder über das Privatleben von Personen öffentlicher Stellung, dann gegen bildliche Darstellungen von Personen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700707-P-0390_1"
  }, {
    "name" : "II. Gründungsfest des Arbeiterbildungsvereines..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700707-P-0390_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Grafen Sigismund Thun..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700707-P-0390_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beratung der Aktion der Regierung gegenüber den Landtagen und dem Reichsrat, und speziell in Betreff der Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700707-P-0390_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 390 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700707-P-0390.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von Ah. Entschließungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700708-P-0391_1"
  }, {
    "name" : "II. Demonstratives Ausbleiben des Landespräsidenten v. Myrbach vom Empfang des Ackerbauministers Baron Petrinò in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700708-P-0391_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung des Justizministers über das voraussichtliche Resultat des Arbeiterprozesses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700708-P-0391_3"
  }, {
    "name" : "IV. Fortsetzung der Beratung über den Vorgang der Regierung in Betreff der Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700708-P-0391_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 391 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700708-P-0391.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Staatsvertrag mit den nordamerikanischen Freistaaten wegen Regelung der staatsbürgerlichen Verhältnisse der gegenseitigen Auswanderer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700710-P-0392_1"
  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Beratung über die Wahlreformfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700710-P-0392_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 392 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700710-P-0392.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Pferdeausfuhrverbot. Anregung wegen beschleunigter Einberufung der Vertretungskörper..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700715-P-0393_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Beschränkung der Ausfuhr von Waffen und Munition nach Montenegro (vorläufige Besprechung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700715-P-0393_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 393 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ankauf der Strecke Jedlesee–Stockerau des Stockerauer Flügels der Kaiser-Ferdinands-Nordbahn durch die österreichische Nordwestbahn-Gesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "II. Vereinbarung mit dem ungarischen Ministerium in Absicht auf die Zusammensetzung der Zoll- und Handelskonferenz beziehungsweise über die Zuziehung von Fachmännern zu derselben..",
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  }, {
    "name" : "III. Vereinbarung mit dem ungarischen Ministerium über die Trennung der Verwaltung des Seewesens an den beiderseitigen Küsten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Schritte wegen des Schutzes des Privateigentums zur See während des Krieges zwischen Frankreich und Preußen..",
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  }, {
    "name" : "V. Vermehrung des Telegrafenpersonales..",
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  }, {
    "name" : "VI. Kategorische Weisungen an die Behörden wegen strenger Durchführung des Pferdeausfuhrverbotes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 394 Ministerrat, Wien, 15. und 16. Juli 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-15" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Pensionierung des Professors der Philosophie Dr. Lipiński in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung zu Landesschulinspektoren in Galizien des E. Czerkawski, Oscard, Olszewski und Mandyber..",
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  }, {
    "name" : "III. Erweiterung des Franz-Joseph-Gymnasiums in Lemberg zu einem Staatsobergymnasium..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einführung der polnischen Sprache als Geschäftssprache für die akademischen Behörden in Krakau. Ablehnung des gleichen Antrages bezüglich der Lemberger Universität..",
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  }, {
    "name" : "V. Stand der Angelegenheit wegen des Baues des Akademiegebäudes in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700716-P-0395_5"
  }, {
    "name" : "VI. detto detto wegen Bücherschränke für das Jagellonikum in Krakau..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Joseph Horčice in Altbunzlau..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Vorschlag wegen Ernennung des Finanzrates Sikora zum Finanzdirektor für die Bukowina..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage eines eventuellen Waffen- und Munitionsausfuhrverbotes nach Montenegro..",
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  }, {
    "name" : "X. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Theodor Freiherr v. Raule..",
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  }, {
    "name" : "XI. Antrag wegen Bestätigung des altpolnischen Adels des Sigismund Rafalowski..",
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  }, {
    "name" : "XII. Antrag wegen Übertragung des Grafenstandes, Wappens und Namens des Grafen Sedlnitzky an Freiherr Victor Widmann ..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 395 Ministerrat, Wien, 16. Juli 1870",
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    "name" : "I. Publikation des Pferdeausfuhrverbotes..",
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  }, {
    "name" : "II. Neutralitätserklärung. Einberufung der Vertretungskörper..",
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    "name" : "III. Einflussnahme auf die Nationalbank wegen eines milderen Vorganges hinsichtlich der Restriktionen im Wechselescompte..",
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    "name" : "IV. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bergkommissär in Leoben, Ritter v. Fritsch..",
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    "name" : "V. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Rechnungsrat des Finanzministerialrechnungsdepartements für Zoll- und Verzehrungssteuer Joseph Münzel..",
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    "name" : "VI. Eingaben der Troppauer Handelskammer wegen Neutralität und der Klagenfurter Handelskammer wegen Einberufung der Vertretungskörper..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 396 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1870",
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    "name" : "[I.] Frage wegen der Maßnahme aus Anlass der Annahme des Dogma der Infallibilität..",
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  "name" : "Nr. 397 Ministerrat, Wien, 20. Juli 1870",
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    "name" : "I. Waffen- und Munitionsausfuhrverbot..",
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  }, {
    "name" : "II. Nichtgestattung einer Volksversammlung hier unter freiem Himmel am 24. Juli..",
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    "name" : "III. Vorgehen der Regierung aus Anlass der Infallibilitätserklärung..",
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  "name" : "Nr. 398 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1870 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Verbot der Getreideausfuhr aus [sic!] Bayern..",
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    "name" : "II. Maßregeln wegen der gegenwärtigen Arbeitervereine..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 399 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1870 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung der legislativen Vertretungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Der gegenüber den Arbeitervereinen einzuhaltende Vorgang..",
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  }, {
    "name" : "III. Abänderung des § 14 der Statuten der Oesterreichischen Nationalbank..",
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  }, {
    "name" : "IV. Die das Konkordat betreffende Sitzung..",
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  }, {
    "name" : "V. Eingelangte Petitionen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 400 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlass in Betreff der während des Krieges zwischen Frankreich und Preußen hinsichtlich des Handels und der Schifffahrt zur See zu beobachtenden Grundsätze..",
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  }, {
    "name" : "II. Reescompte von drei Millionen Salinenscheinen durch die Finanzverwaltung zum Zweck der Vermehrung der Barmittel der Nationalbank. Petition wegen Erhöhung der Dotation der Brünner Filiale der Nationalbank..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 401 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1870 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einrechnung der Devisen in die Bardeckung der Nationalbank. Zustimmung des ungarischen Finanzministers hiezu..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Maßnahmen in Absicht auf die Landwehr..",
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  }, {
    "name" : "III. Zustimmung zu einer einstweiligen Kreditoperation des Reichsfinanzministers auf Basis der Reichsaktiven zur Deckung sofortiger Auslagen für militärische Defensivzwecke..",
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  }, {
    "name" : "IV. Petition des Salzburger Landtages wegen Wiedererrichtung der Bezirksgerichte Golling und Mattsee..",
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  }, {
    "name" : "V. Nichtvorlage der Landeskulturgesetzvorlage an die Landtage..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verlängerung des Vertrages wegen des Pachtes des Religionsfondsgutes Radautz für das Gestüt bis 1890..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wiedereinbringung des Realschulgesetzes bei den Landtagen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Errichtung von Lehrkanzeln mit slowenischer Vortragssprache für die Gegenstände der judiziellen Staatsprüfung an der Grazer Universität..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 402 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-07-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Landwehrbudget pro 1871..",
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  }, {
    "name" : "II. Modalitäten der Einberufung der für jede Evidenzhaltung gesetzlich bestimmten vier Landwehrmänner..",
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  }, {
    "name" : "III. Angelegenheit der Einrechnung der Devisen in die Barbedeckung der Nationalbank..",
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  }, {
    "name" : "IV. Entwurf des Patentes wegen Einberufung der Landtage und des Reichsrates. Festsetzung der Termine hiefür..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage wegen Maßregeln gegen Extrablätter der Journale über die Kriegsereignisse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 403 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Maßnahmen aus Anlass der Infallibilitätserklärung. Antrag wegen eines geänderten Modus procedendi..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 404 Ministerrat, Wien, 29. Juli 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-07-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Angelegenheit der 33 Millionen Devisendeckung der Nationalbank. Einflussnahme auf die vom Bankgouverneur gegebene Zusicherung wegen möglichster Berücksichtigung der Forderungen des ungarischen Finanzministers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700729-P-0405_1"
  }, {
    "name" : "II. Handhabung des § 17 des Pressgesetzes in Absicht auf die Herausgabe von Extrablättern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700729-P-0405_2"
  }, {
    "name" : "III. Begutachtung des Vorschlags wegen eines Libellgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ansuchen des Waffenfabrikanten Söderl in Ottakring um die ausnahmsweise Bewilligung [zur Ausfuhr] von einer Partie Gewehrschlösser nach Serbien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700729-P-0405_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 405 Ministerrat, Wien, 29. Juli 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-07-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der Auflösung des böhmischen Landtages..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 406 Ministerrat, Wien, 30. Juli 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-07-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700730-P-0406.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Auflösung des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700730-P-0407_1"
  }, {
    "name" : "II. Modus procedendi in Beziehung auf das Konkordat..",
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  }, {
    "name" : "III. Nichtgestattung von Sammlungen für die deutschen Kriegstruppen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Außerordentliches Erfordernis für die Landwehr..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 407 Ministerrat, Wien, 30. Juli 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-07-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700730-P-0407.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Patente wegen Auflösung des böhmischen Landtages und Einberufung aller Landtage und des Reichsrates. Veröffentlichung des au. Vortrages wegen Auflösung des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700730-P-0408_1"
  }, {
    "name" : "II. Artikel für die Wiener Zeitung wegen der Schritte bezüglich der Aufhebung des Konkordates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 408 Ministerrat, Wien, 30. Juli 1870 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1870-07-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700730-P-0408.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Durchfuhr von Pferden durch das Gebiet der österreichischen Monarchie für die schweizerische Eidgenossenschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichterstreckung des Waffendurch- und -ausfuhrverbotes auf Dalmatiens Zollgrenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_2"
  }, {
    "name" : "III. Ansuchen des Reichskriegsministers um Erwirkung der Ermächtigung zur Einberufung der im Jahre 1870 Assentierten vor dem 1. Oktober 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bericht des Statthalters von Böhmen bezüglich des Vieheinkaufs seitens der Ausländer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung des Ministers für Kultus und Unterricht bezüglich der Konkordatsaufhebung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsantrag für den galizischen Landesschulinspektor Andreas Oscard..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_6"
  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnungsantrag für den Merkantilkapitän in Zara Richard Ivanics..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung bezüglich der vom galizischen Statthaltereileiter an die Unterbehörden erlassenen Weisung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_8"
  }, {
    "name" : "IX. Form der Einbringung der auf Grund des § 14 der Staatsgrundgesetze erlassenen kaiserlichen Verordnung im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 409 Ministerrat, Wien, 1. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ansinnen des Reichskriegsministers an das Justizministerium wegen Begnadigung von militärpflichtigen Sträflingen und Ermittlung der für den Kriegsfall aus Zivildienstrücksichten nicht einzuberufenden militärpflichtigen Beamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410_1"
  }, {
    "name" : "II. Ausnahmsweiser zweitägiger Urlaub für den politischen Häftling Wenzl Janda aus Anlass des Todes seines Vaters..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410_2"
  }, {
    "name" : "III. Ausnahmsweise Ausfuhr von 3 Hengsten nach Russland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410_3"
  }, {
    "name" : "IV. Petition von 150 Tiroler Gemeinden wegen Aufhebung der provisorischen Schulaufsichtsordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410_4"
  }, {
    "name" : "V. Entwurf der kaiserlichen Botschaft an den Tiroler Landtag wegen der Reichsratswahlen. Frage wegen der Regierungsmitteilung an die Landtage bezüglich der direkten Wahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung Grebmers zum Landeshauptmann und Rapps zum Landeshauptmannstellvertreter für Tirol und Froschauers zum Landeshauptmanne und Gilms zum Landeshauptmannstellvertreter für Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ablehnung der Ah. Sanktion für die Vorlage des Tiroler Landtages wegen Abänderungen der Wahlordnung für die Bezirksvertretungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 410 Ministerrat, Wien, 2. August 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-08-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700802-P-0410.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erhebung des Finanzgrenzinspektors Johann Gollitschek in den österreichischen Adelstand..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 411 Ministerrat, Wien, 2. August 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-08-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Einbringung des Übereinkommens mit Ungarn über die Quote aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "II. Ansprüche des Reichsfinanzministers in Ansicht auf die Deckung des außerordentlichen Erfordernisses der Kriegsverwaltung bis zum Zusammentreten der Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "III. Telegramm mehrerer Einwohner von Pilsen wegen Auflösung der Pilsner Handelskammer und der böhmischen Handelskammer überhaupt in Konsequenz der Landtagsauflösung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Promemoria der Vertretung des 1. Bezirkes in Brünn (innere Stadt) in Angelegenheit des städtischen Singularvermögens..",
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  }, {
    "name" : "V. Anträge wegen Ernennung der Landeshauptmänner und der Stellvertreter..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Einbringung eines Landesgesetzesentwurfes wegen Bildung eines Pensionsfonds für Volksschulen im steiermärkischen Landtage..",
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  }, {
    "name" : "VII. Antrag wegen Erhebung des Wiener Universitätsprofessors Dr. Pachmann in den Ritterstand..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Krakauer Universitätsprofessor und Stiftspriester in Alt-Brünn Dr. Bratranek..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 412 Ministerrat, Wien, 5. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700805-P-0412.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zuschriften des Reichskriegsministers an das Landesverteidigungsministerium wegen der militärischen Vorbereitungsmaßregeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700806-P-0413_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung an die Landtage über die direkten Wahlen..",
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  }, {
    "name" : "III. Vorbereitungen wegen eventueller Durchführung des Notwahlengesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Einwirkung auf die Landtagswahlen in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorläufige Mitteilung der kaiserlichen Botschaft an die Landtage (allgemeiner Entwurf)..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ordensauszeichnungen an Anlass der Beendigung der Unruhen in Cattaro (Ljubissa, Berberovic, Macarevich, Lombardich)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 413 Ministerrat, Wien, 6. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-06" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Landtagswasserrechtsgesetz..",
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  }, {
    "name" : "II. Reorganisierung der Administration im Staatsgestüte Radautz..",
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  }, {
    "name" : "III. Einberufung der im Jahre 1870 Assentierten vor dem 1. Oktober 1870..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung eines Statthalters für Dalmatien und Auszeichnung für den bisherigen Statthaltereileiter Baron Fluck..",
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    "name" : "V. Ernennung der Landeshauptmänner und deren Stellvertreter..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wahl von Mitgliedern für die Grundsteuerlandeskommission in Dalmatien..",
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    "name" : "VII. Beschränkung der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Waffen etc. bezüglich des Kronlandes Dalmatien..",
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    "name" : "VIII. Auszeichnungsantrag für den Vizepräsidenten der galizischen Finanzlandesdirektion Adolf Jorkasch Koch..",
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  }, {
    "name" : "IX. detto für den Finanzrat Jakob Rauch..",
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    "name" : "X. detto für den quieszierten Oberbergrat Stokher..",
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    "name" : "XI. Deckung des außerordentlichen Erfordernisses der Kriegsverwaltung..",
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  "name" : "Nr. 414 Ministerrat, Wien, 10. August 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag wegen Ernennung des Dr. v. Neupauer zum Landeshauptmannstellvertreter in Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "II. Kaiserliche Botschaft an den galizischen Landtag..",
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  }, {
    "name" : "III. Vorgehen falls ein Beschluss auf Nichtbeschickung des Reichsrates im galizischen Landtage zu besorgen wäre..",
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  }, {
    "name" : "IV. Eventuelle Regierungsvorlage des galizischen Grundentlastungsfonds-Präliminares pro 1871..",
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  }, {
    "name" : "V. Maximaldauer des galizischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse an den römisch-katholischen Erzbischof in Lemberg Ritter Wierzchleyski..",
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  }, {
    "name" : "VII. Kaiserliche Botschaft an die Landtage (ohne Galizien, Böhmen und Tirol). Feststellung des Entwurfes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Vorgang in Bezug auf die Erwirkung der Ah. Bestätigung des eventuellen Podestà von Triest Angeli..",
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  }, {
    "name" : "IX. Sammlungsbewilligung für die Barmherzigen Schwestern in Zams..",
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  }, {
    "name" : "X. Ablehnung der Ah. Sanktion des vom schlesischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend den Feldschutz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 415 Ministerrat, Wien, 11. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700811-P-0415.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausfertigung der an die Landtage zu richtenden kaiserlichen Botschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700813-P-0416_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlass an die Länderchefs gelegentlich der Zumittlung der kaiserlichen Botschaft..",
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  }, {
    "name" : "III. Änderung in der Textierung der kaiserlichen Botschaft..",
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  }, {
    "name" : "IV. Kaiserliche Botschaft für Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700813-P-0416_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Bischofes für Brünn..",
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  }, {
    "name" : "VI. Kaiserliche Botschaft für Galizien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnungsantrag für den Brauereibesitzer in Krakau Julius August John..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700813-P-0416_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Petition um Auflösung der Pilsner Handels- und Gewerbekammer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700813-P-0416_8"
  }, {
    "name" : "IX. Ernennung des Güterdirektors in Radautz Pramberger zum Sektionsrat im Finanzministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700813-P-0416_9"
  }, {
    "name" : "X. Ergänzung der Bekleidung und Ausrüstung der Landwehr..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ernennung einiger Landtagspräsidien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700813-P-0416_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 416 Ministerrat, Wien, 13. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700813-P-0416.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Übernahme des Statthalterpostens in Dalmatien durch FML. Baron Rodich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700815-P-0417_1"
  }, {
    "name" : "II. Entwurf der kaiserlichen Botschaft wegen der Reichsratswahlen an den galizischen Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700815-P-0417_2"
  }, {
    "name" : "III. Vertagung der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700815-P-0417_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 417 Ministerrat, Wien, 15. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700815-P-0417.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Eventuelle Verlegung des dalmatinischen Landtages auf den 25. August wegen gleichzeitiger Ernennung des FML. Baron Rodich und des Hofrates Alesani..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0418_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 418 Ministerrat, Wien, 17. August 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700817-P-0418.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regierungsvorlage an den Reichsrat betreffend die Verordnung wegen der Jurisdiktion über die Landwehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_1"
  }, {
    "name" : "II. detto betreffend das Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_2"
  }, {
    "name" : "III. detto wegen der Zivilprozessordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_3"
  }, {
    "name" : "IV. Personalvermehrung bei dem Obersten Gerichtshofe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_4"
  }, {
    "name" : "V. Einstellung von 200.000 fr. in das Budget pro 1871 für den Justizpalast..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_5"
  }, {
    "name" : "VI. Regierungsvorlage an den Reichsrat wegen Indemnität für die Verordnung wegen der Einrechnung der Devisen in die Barbedeckung der Nationalbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_6"
  }, {
    "name" : "VII. Reorganisierung des Finanzministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung über die Ah. Ernennung des Domkapitular Nötich zum Bischofe von Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_8"
  }, {
    "name" : "IX. detto über die Ah. Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens an Erzbischof Ritter v. Wierzchleyski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_9"
  }, {
    "name" : "X. Nichteinbringung in dieser Landtagssession des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_10"
  }, {
    "name" : "XI. detto der Vorlage wegen der technischen Hochschule in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_11"
  }, {
    "name" : "XII. Übergang der Agenden der Akademie der Wissenschaften und der Geologischen Reichsanstalt in das Ressort des Unterrichtsministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 419 Ministerrat, Wien, 17. August 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verbindung des Bahnhofes der österreichischen Nordwestbahn mit dem Nordbahnhofe und der Verbindungsbahn. Einbeziehung in das Garantiekapital..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0420_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung von Vorlagen für die Eisenbahnlinien Villach–Tarvis und Munkacs–Stryj..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0420_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorläufige Mitteilung von Staatsverträgen, welche eine Reichshälfte betreffen, an das Ministerium der anderen Reichshälfte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0420_3"
  }, {
    "name" : "IV. Unterstellung der statistischen Zentralkommission und der Direktion für administrative Statistik unter das Ministerium für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0420_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Betriebsdirektor der Carl-Ludwig-Bahn, Ursprung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0420_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verordnung wegen Abkürzung der Rekursfrist gegen Eisenbahn-Exproprationserkenntnisse auf 14 Tage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700817-P-0420_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 420 Ministerrat, Wien, 17. August 1870 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1870-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700817-P-0420.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Weiterer Vorgang in Bezug auf die Verweigerung der unbedingten Angelobung im Tiroler Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Ernennung des Präsidenten des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorbereitung des Entwurfes der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_3"
  }, {
    "name" : "IV. Entwurf der kaiserlichen Botschaft wegen der Reichsratswahlen an den böhmischen Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_4"
  }, {
    "name" : "V. Verhalten des Regierungsvertreters bei der Diskussion im niederösterreichischen Landtage über den Ausschussantrag, die kaiserliche Botschaft betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_5"
  }, {
    "name" : "VI. Schließung des Salzburger Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der im niederösterreichischen Landtage gestellten Interpellation wegen Reorganisation des Wiener polytechnischen Institutes. Grundzüge hiefür..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wiedereinführung der italienischen Sprache am Realgymnasium in Sebenico..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_8"
  }, {
    "name" : "IX. Säkularisierung des Gymnasiums in Sign. Vorläufiges Einvernehmen mit Statthalter FML Baron Rodich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_9"
  }, {
    "name" : "X. Kaiserliche Verordnung nach § 14 wegen Durchführung des Gesetzes vom 1. Juli 1868 in Beziehung auf die Einziehung der Münzscheine und der Sechskreuzerstücke vom Jahre 1848 und 1849..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ah. Genehmigung des neuen Status des Finanzministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_11"
  }, {
    "name" : "XII. Ah. Genehmigung der Vorlage in Bezug auf die kaiserliche Verordnung wegen Einrechnung der Bardevisen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Anweisung von 1,600.000 fl. für außerordentliche Militärbedürfnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Antrag wegen Bestätigung des altpolnischen Adels des Bezirkshauptmannes Ludwig Buszyński..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_14"
  }, {
    "name" : "XV. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberinspektor der Prager Sicherheitswache Emil Scheda..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Antrag wegen Verleihung des österreichischen Adelsstandes an den Oberstleutnant Wilhelm Probszst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421_16"
  } ],
  "name" : "Nr. 421 Ministerrat, Wien, 24. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Verlegung des böhmischen Landtages auf den 30. August 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700826-P-0422_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 422 Ministerrat, Wien, 26. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700826-P-0422.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Amendement zum Naturalisationsvertrag mit den Vereinigten Staaten Amerikas..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an Jonas Ritter v. Königswarter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423_2"
  }, {
    "name" : "III. Erhebung des Gustav Ritter v. Heine in den Freiherrnstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat Johann Fischer in Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Eröffnung eines Nachtragskredits für das Landesverteidigungsministerium pro 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423_5"
  }, {
    "name" : "VI. Modus procedendi in Betreff der galizischen Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423_6"
  }, {
    "name" : "VII. Kaiserliche Verordnung wegen Einberufung der Münzscheine und Sechskreuzerstücke mit 30. September 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 423 Ministerrat, Wien, 27. August 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700827-P-0423.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzvorlage in Betreff der Bedingungen und Zugeständnisse für die Unternehmung der Lokomotiveisenbahn Munkacs–Stryj beziehungsweise des in Galizien gelegenen Teiles dieser Linie von der galizisch-ungarischen Grenze am Beskid nach Lemberg und von Stryj nach Stanislau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0424_1"
  }, {
    "name" : "II. Konzessionierung der Eisenbahnlinie von Chyrow im Anschluss an die erste ungarisch-galizische Verbindungsbahn nach Drohobycz mit einer Zweigbahn von Drohobycz nach Boryslau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0424_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzvorlage wegen Sicherstellung der Eisenbahnlinie Villach–Tarvis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0424_3"
  }, {
    "name" : "IV. Konzessionierung der Eisenbahnstrecke Lundenburg–Grusbach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0424_4"
  }, {
    "name" : "V. Konzessionierung einer Eisenbahn von Brünn über Iglau, Tabor, Přibram nach Pilsen oder einen geeigneten Punkt der böhmischen Westbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0424_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung einer im mährischen Landtag gestellten Interpellation wegen Inangriffnahme einer Bahn von Sternberg an die preußische Grenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0424_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 424 Ministerrat, Wien, 29. August 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-08-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700829-P-0424.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Genehmigung des au. Vortrags wegen Außerkurssetzung der Münzscheine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0425_1"
  }, {
    "name" : "II. Zustimmung zur Verwendung des Restes der Zentralaktiven vom Jahre 1867 per 1,697.000 fl. zur Erfolgung eines weiteren von der Reichszentralkasse an die Militärverwaltung zu leistenden Vorschusses von 3 Millionen Gulden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0425_2"
  }, {
    "name" : "III. Note des Reichskriegsministers an den Unterrichtsminister wegen Verleihung des geheimen Ratstitels an den Hofrat und Universitätsprofessor Johann Freiherrn v. Dumreicher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0425_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf zur Regelung der Bezüge des Lehrerpersonals an den mit den Lehrerbildungsanstalten verbundenen aus Staatsmitteln erhaltenen Übungsschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700829-P-0425_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 425 Ministerrat, Wien, 29. August 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-08-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700829-P-0425.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verlegung der Eröffnung des Reichsrates auf den 15. September 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0426_1"
  }, {
    "name" : "II. Ergebnis der unter Ah. Vorsitz stattgefundenen Sitzung des Reichsministeriums über die durch die Ereignisse bedingten Militärauslagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0426_2"
  }, {
    "name" : "III. Petition Tiroler Abgeordneter um Anberaumung einer Landtagssitzung behufs Leistung des Angelöbnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0426_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ankündigung einer Beratung über die Jurisdiktionsfrage in Betreff der Gendarmerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0426_4"
  }, {
    "name" : "V. Ankündigung der Beratung eines Pferde-Konskriptionsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Interpellation im niederösterreichischen Landtage in Betreff des Wasserrechtsgesetzes und des Jagdgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0426_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 426 Ministerrat, Wien, 1. September 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-09-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700901-P-0426.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgehen rücksichtlich der Gehaltsflüssigerhaltung in Fällen der Einberufung aktiver Zivilbeamten zur Militärdienstleistung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0427_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtberücksichtigung des Antrages wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den k. k. Leibzahnarzt Jarisch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0427_2"
  }, {
    "name" : "III. Ablehnung der von dem Obersten Sanitätsrate beantragten Pensionierung des Medizinalrates Dr. Zachar in Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0427_3"
  }, {
    "name" : "IV. Pensionierung des Landespräsidenten der Bukowina Ritter v. Myrbach. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0427_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation im niederösterreichischen Landtage wegen Umstaltung der Wiener Gewerbe-Zeichenschule in eine Gewerbeschule..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0427_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ansuchen des böhmischen Landesschulrates um Vorschüsse pro Oktober 1870 aus den Steuerkassen zur Deckung der Volksschullehrergehalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700901-P-0427_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 427 Ministerrat, Wien, 1. September 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-09-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700901-P-0427.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausdehnung der Teilung der Seeverwaltung auf die Militärgrenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700903-P-0428_1"
  }, {
    "name" : "II. Interpellation punkto Eger–Karlsbader Eisenbahn..",
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  }, {
    "name" : "III. Staatsvertrag dto. 24. April 1853 die Eisenbahn zwischen Reichenberg und Zittau betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700903-P-0428_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 428 Ministerrat, Wien, 3. September 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-09-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700903-P-0428.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gendarmeriegesetz..",
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  }, {
    "name" : "II. Verlängerung der Triester Landtagssession..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 429 Ministerrat, Wien, 3. September 1870 – Protokoll II",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700903-P-0429.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Fortsetzung der Beratung über das Gendarmeriegesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700906-P-0430_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 430 Ministerrat, Wien, 6. September 1870",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700906-P-0430.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Präsidenten und der Vizepräsidenten des Herrenhauses..",
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  }, {
    "name" : "II. Ablehnung des Ansuchens der Karl-Ludwig-Bahn um Zuweisung von Urlaubern für Eisenbahnbauten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700907-P-0431_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Pensionierung des Statthalters von Triest FML. Moering. Seinerzeitiger Ersatz desselben durch den Leiter des Handelsministeriums Freiherrn v. Pretis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700907-P-0431_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 431 Ministerrat, Wien, 7. September 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-09-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700907-P-0431.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruierung des Statthalters in Böhmen für sein Verhalten in der Adressdebatte des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700907-P-0432_1"
  }, {
    "name" : "II. Aushilfsweise Zuweisung des Ministerialrates v. Erb zur dalmatinischen Statthalterei..",
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  }, {
    "name" : "III. Eventueller Nachtragskredit für die Hengstendepots..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ankündigung über die Beratung der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700907-P-0432_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 432 Ministerrat, Wien, 7. September 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-09-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700907-P-0432.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung der Beratung über den Thronredeentwurf auf den 10. September 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700909-P-0433_1"
  }, {
    "name" : "II. Neuerliche Besprechung wegen Ernennung des Präsidenten und der Vizepräsidenten des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700909-P-0433_2"
  }, {
    "name" : "III. Entwurf der vom böhmischen Statthalter in der Adressdebatte des Landtages abzugebenden Erklärung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700909-P-0433_3"
  }, {
    "name" : "IV. Besprechung des von der Regierung gegenüber der Haltung des böhmischen Landtages einzuhaltenden Vorganges..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700909-P-0433_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Ministerialrat Ritter v. Peter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700909-P-0433_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 433 Ministerrat, Wien, 9. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700909-P-0433.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget pro 1871 und Nachtragskredit zum gemeinsamen Budget pro 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700910-P-0434_1"
  }, {
    "name" : "II. Zulassung einer Deputation an das Ah. Hoflager zur Übergabe der Adresse des böhmischen Landtages an Se. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700910-P-0434_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 434 Ministerrat, Wien, 10. September 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-09-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700910-P-0434.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700910-P-0435_1"
  }, {
    "name" : "II. Telegramm an den Statthalter in Böhmen betreffend die eventuelle Zulassung der Landtagsadressdeputation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700910-P-0435_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorläufige Besprechung in Betreff der Ernennung von Ministern und einigen anderen Persönlichkeiten zu Herrenhausmitgliedern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700910-P-0435_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 435 Ministerrat, Wien, 10. September 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-09-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700910-P-0435.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der Thronrede. Frage der direkten Wahlen für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700911-P-0436_1"
  }, {
    "name" : "II. Vertagung des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700911-P-0436_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 436 Ministerrat, Wien, 11. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700911-P-0436.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Präsidiums des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700912-P-0437_1"
  }, {
    "name" : "II. Bericht des Statthalters in Tirol über den im Landtag morgen zur Beratung kommenden Antrag wegen Vornahme der Abgeordnetenwahlen in den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700912-P-0437_2"
  }, {
    "name" : "III. Weitere Besprechung über den Entwurf der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700912-P-0437_3"
  }, {
    "name" : "IV. Resultat der unter Ah. Vorsitz stattgefundenen Reichsministerkonferenz über das gemeinsame Budget..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700912-P-0437_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700912-P-0437_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 437 Ministerrat, Wien, 12. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700912-P-0437.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438_1"
  }, {
    "name" : "II. Zuweisung des Ministerialsekretärs Pozzi mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates zur dalmatinischen Statthalterei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438_2"
  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Statthaltereirates II. Klasse Hörlt zum stellvertretenden Statthaltereirat I. Klasse in Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung der Straßenpolizeiordnung für Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438_4"
  }, {
    "name" : "V. Sanktionierung eines Beschlusses des oberösterreichischen Landtages über Gemeindeaufnahmstaxen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438_5"
  }, {
    "name" : "VI. Sanktionierung eines Landesgesetzes wegen Verlängerung der bestehenden Straßen- und Brückenmautprivilegien auf den nicht ärarischen Straßen im Herzogtum Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438_6"
  }, {
    "name" : "VII. Majestätsgesuch zweier Landgemeinden aus dem Herzogtum Salzburg um Gestattung der Ausfuhr von Füllen bis zum Alter von einem Jahr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 438 Ministerrat, Wien, 14. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Definitive Feststellung der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700915-P-0439_1"
  }, {
    "name" : "II. Empfang der böhmischen Landtagsdeputation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700915-P-0439_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 439 Ministerrat, Wien, 15. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700915-P-0439.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der Ah. Antwort an die die Adresse des böhmischen Landtages überbringende Deputation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700916-P-0440_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf des steiermärkischen Landtages, womit mehreren Gemeinden die Einhebung von Aufnahmstaxen bewilligt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700916-P-0440_2"
  }, {
    "name" : "III. Beeidigung der zu ordentlichen Universitätsprofessoren beförderten außerordentlichen Professoren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700916-P-0440_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 440 Ministerrat, Wien, 16. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700916-P-0440.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Enthebung der Statthalter Freiherrn v. Lasser und Freiherrn v. Poche, dann des Landespräsidenten Freiherrn v. Pillersdorff aus Anlass ihres Votums gegen die Konstituierung des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700919-P-0441_1"
  }, {
    "name" : "II. Einwirkung auf das Herrenhaus wegen sofortigen Eintritts in die Aktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700919-P-0441_2"
  }, {
    "name" : "III. Beschleunigte Vorlage des Reskriptes an den böhmischen Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700919-P-0441_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 441 Ministerrat, Wien, 19. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700919-P-0441.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf des Ah. Reskriptes auf die Adresse des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700920-P-0442_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Ministerialrates Farfoglia zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700920-P-0442_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnung für den Landesgerichtspräsidenten Baron Cresseri in Innsbruck und den Kreisgerichtspräsidenten Hartmann in Korneuburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700920-P-0442_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 442 Ministerrat, Wien, 20. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18700920-P-0442.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf des Reskriptes an den böhmischen Landtag. Einberufung desselben auf den 29. September..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700921-P-0443_1"
  }, {
    "name" : "II. Einwirkung auf das Herrenhaus wegen entsprechenden Fortganges der Aktion..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 443 Ministerrat, Wien, 21. September 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die bei der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses am 26. September 1870 zu beobachtende Haltung..",
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  }, {
    "name" : "II. Deputation aus der Bukowina in Angelegenheit des Religionsfonds..",
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  }, {
    "name" : "III. Wünsche der Südtiroler wegen Herstellung eines Vorarlberg analogen Verhältnisses..",
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  }, {
    "name" : "IV. Petition des katholischen Vereines in Salzburg um Schutz des Heiligen Vaters..",
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  }, {
    "name" : "V. Pensionsbehandlung der Statthalter Freiherr v. Lasser und Poche und des Landespräsidenten Freiherr v. Pillersdorff..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwürfe des steiermärkischen Landtages a) wegen Einhebung eines Zinskreuzers in Marburg; b) Erhöhung von Umlagen für 2 Bezirksvertretungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700923-P-0444_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beschluss des Tiroler Landtages wegen Verkauf einer zum Landhaus gehörigen Gartenmauer..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzentwurf des Bukowinaer Landtages, Prämien für Einbringung von Raubtieren betreffend..",
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  }, {
    "name" : "IX. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Direktor der Anglo-Bank, Adolph Seidler..",
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  }, {
    "name" : "X. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Regierungsrat Professor Aschbach..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ernennung des Ministerialrates Freiherr v. Häufler zum Präsidenten der statistischen Zentralkommission mit Titel und Rang eines Sektionschefs und Erhebung des Ministerialrates Ritter v. Glanz in den Freiherrnstand..",
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  }, {
    "name" : "XII. Reorganisierung des Wiener Polytechnikums..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Vorlage der kaiserlichen Verordnungen über die Devisen der Bank und über die Einziehung der Münzscheine und Silbersechser zur verfassungsmäßigen Behandlung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700923-P-0444_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 444 Ministerrat, Wien, 23. September 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Redigierung des Reskriptes an den böhmischen Landtag..",
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  }, {
    "name" : "II. Anweisung von Vorschüssen für die Bezirksschulräte in Böhmen und Besorgung des Kassa- und Rechnungsgeschäftes der Bezirksschulfonds durch die Steuerämter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18700924-P-0445_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 445 Ministerrat, Wien, 24. September 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion für den Regierungskommissär im böhmischen Landtag bezüglich des Ah. Reskriptes..",
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  }, {
    "name" : "II. Beschluss über die Frage, ob für den Fall direkter Reichsratswahlen in Böhmen neue Wählerlisten aufzulegen sind und eine Reklamationsfrist eingeräumt werden muss..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 446 Ministerrat, Wien, 26. September 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung des Abgeordnetenhauses..",
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  }, {
    "name" : "II. Behandlung jener Landtagsgesetze rücksichtlich deren Sanktionierung kein Anstand obwaltet..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ersten Regierungsrat in Salzburg Albin Ebner..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ah. signiertes Majestätsgesuch der Fürstin Marie Kinsky geb. Fürstin Liechtenstein betreffend die von derselben angesuchte ag. Auszeichnung der Mitglieder des Komitees für den Ball der industriellen Gesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "V. Zustimmung zu der vom Reichsfinanzminister beantragten Belastung der Reichsaktiven um weitere 3 Millionen Gulden für Zwecke des Reichskriegsministers..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 447 Ministerrat, Wien, 28. September 1870",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung der erledigten Landeschefsposten..",
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  }, {
    "name" : "II. Einschreiten des Statthalters FML. v. Moering um Versetzung in den Ruhestand..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Sanktionierung des niederösterreichischen Volksschulaufsichtsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701001-P-0448_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Betreff seiner Einladung in den Ausschuss über den Rechbauerschen Vertagungsantrag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701001-P-0448_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 448 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701001-P-0448.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Aktion der Regierung gegenüber dem Reichsrat und dem böhmischen Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701003-P-0449_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 449 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701003-P-0449.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung der erledigten Statthalter- und Landeschefsposten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701003-P-0450_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlass an den Statthalter in Böhmen in Betreff der Debatte im Landtage über das Ah. Reskript..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 450 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701003-P-0450.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Unbefriedigende Haltung der offiziösen Provinzpresse. Frage der Pressleitung überhaupt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701003-P-0451_1"
  }, {
    "name" : "II. Auszeichnungsanträge aus Anlass der landwirtschaftlichen Ausstellung in Czernowitz, speziell auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Baron Michael Kapri..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701003-P-0451_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 451 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1870 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1870-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701003-P-0451.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Termin für die Vertagung des Reichsrats..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701004-P-0452_1"
  }, {
    "name" : "II. Nachtrag zur Instruktion für den Regierungsvertreter im böhmischen Landtag bei der Adressdebatte aus Anlass des Ah. Reskripts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701004-P-0452_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetz betreffend einen Schullehrerpensionsfonds in Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701004-P-0452_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Bezüge und den Rang des Lehrerpersonals an der Akademie der bildenden Künste in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701004-P-0452_4"
  }, {
    "name" : "V. Auseinandersetzungen des Pressleiters, Ministerialrat v. Schmidt-Zabierow, über die Einwirkung des Pressbüros auf die offiziösen Provinzialblätter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701004-P-0452_5"
  }, {
    "name" : "VI. Weisung an die Staatsanwälte wegen strengerem Vorgehen gegen die Ausschreitungen der Presse.",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701004-P-0452_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 452 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701004-P-0452.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erfolgung von Reisekosten an jene Abgeordnete, welche in der vorigen Reichsratssession sich absentierten, ohne das Mandat niederzulegen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_1"
  }, {
    "name" : "II. Amendiertes Statut der Stadt Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetz für Vorarlberg betreffend die Vergleichsversuche zwischen streitenden Parteien durch aus der Gemeinde gewählte Vertrauensmänner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetz für Salzburg, womit die Ausübung des Wahlrechtes zum Landtage in Städten und Märkten, welche mit der anwohnenden Landbevölkerung zu einer Ortsgemeinde vereinigt sin, geregelt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetz für Dalmatien betreffend die Bewilligung von Gemeindezuschlägen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetz wegen Richtigstellung des § 34 des Kremsierer Statuts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung einer Wasenmeisterordnung im oberösterreichischen Landtag..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Gesetz für Schlesien wegen Feststellung der Schon- und Hegezeit für das Wild..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bewilligung zur Ausfuhr von 60 zweijährigen Pferden nach dem Großherzogtume Hessen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilungen des Ministerpräsidenten betreffend a) ein Promemoria des Abgeordneten Baron Pascotini bezüglich einiger Triest betreffenden Wünsche; b) Wünsche der Krainer Deputation; c) Wünsche der Tiroler Abgeordneten; d) den Gegenstand der nächsten Ministerkonferenz; e) einen vom Ministerpräsidenten bei Sr. Majestät angesuchten kurzen Urlaub..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_10"
  }, {
    "name" : "XI. Vorbereitung des Budgets zur verfassungsmäßigen Behandlung des Reichsrats..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 453 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701007-P-0453.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Diskussion über die Korrektheit der bloßen Vertagung und Nichtauflösung des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701008-P-0454_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 454 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701008-P-0454.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundmachung der Ah. Handschreiben wegen Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetz womit einige Straßen in Kärnten als Bezirksstraßen erklärt werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Adels an den k. k. Burghauptmann Ludwig Montoyer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_3"
  }, {
    "name" : "IV. Personal- und Besoldungsstandsregulierung bei den leitenden Finanzlandesbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_4"
  }, {
    "name" : "V. Pensionsbehandlung des Statthalters FML. v. Moering..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ah. Sanktionierung des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_6"
  }, {
    "name" : "VII. Bitte der von Sr. Majestät empfangenen Tiroler Deputation betreffend die Aufhebung der vom Minister Dr. v. Hasner erlassenen Schulaufsichtsverordnung und die Amnestierung der aus Anlass der Schulexzesse inhaftierten Weiber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erklärung des Triester Gemeinderats als Landtag behufs der Wahl eines Reichstagsabgeordneten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 455 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701012-P-0455.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Übernahme des dem FML. Baron Rodich zu Pazifizierungszwecken zur Verfügung gestellten Kredits auf den Etat des Reichskriegsministeriums oder des Ministeriums des Innern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_1"
  }, {
    "name" : "II. Pensionierung des vormaligen Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_2"
  }, {
    "name" : "III. Rekurs an das Gesamtministerium gegen eine Entscheidung des Ministeriums des Innern, womit die Sistierung eines Beschlusses der Gemeinde Jaroslau wegen Ausscheidung des christlichen Vermögens behoben wurde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf des Istrianer Landtags wegen Einräumung des aktiven Wahlrechtes an die Kapitäne weiter Schifffahrt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_4"
  }, {
    "name" : "V. Beschwerden der Minorität des dalmatinischen Landtages gegen die Majorität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vorlage eines Syndikatsgesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_6"
  }, {
    "name" : "VII. Majoritätsgesuch des Tiroler Landtags um Amnestierung der wegen Exzessen aus Anlass der Durchführung der Volkschulenverordnungen Verurteilten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erlässe des Justizministers an die Oberstaatsanwälte in Innsbruck, Triest, Graz und Zara wegen strengerem Einschreiten gegen Übergriffe der Presse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_8"
  }, {
    "name" : "IX. Systemisierung des Kanzleipersonals für das Reichsgericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_9"
  }, {
    "name" : "X. Gesetzentwurf des steiermärkischen Landtages wegen Umlegung der über den Wiesberg führenden Bezirksstraße..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 456 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zugestehung der Gebührenfreiheit an die Elisabeth-Westbahn-Gesellschaft bei dem Ankauf der Neumarkt–Braunauer Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0457_1"
  }, {
    "name" : "II. Handelsvertrag mit Spanien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0457_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnung für den aus Anlass der Reorganisierung der Zentralseebehörde zur Pensionierung zu beantragenden Präsidenten Ritter v. Goedel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0457_3"
  }, {
    "name" : "IV. Neuerliche Vorlage des Gesetzentwurfes a) über Dampfkesselproben; b) wegen Einführung des metrischen Maßes und Gewichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0457_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 457 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-10-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701022-P-0457.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anwendbarkeit des § 25 des Wehrgesetzes auf Novizen geistlicher Orden, dann auf diejenigen Militärpflichtigen, welche nach erfolgter Assentierung in die theologischen Studien eintreten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Größe und Einhebungsart der nach § 55 des Wehrgesetzes für die Invalidenversorgung zu entrichtenden Militärtaxe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnungsanträge des Ackerbauministers aus Anlass der Grazer Ausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_4"
  }, {
    "name" : "V. detto des Ministers des Innern aus demselben Anlass..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf womit die Maximalgesamtziffer für die Ermächtigung der Finanzverwaltung zum Verkauf unbeweglichen Staatseigentums in den Jahren 1870 und 1871 von ½ Million Gulden auf eine Million Gulden erhöht wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wiedereinbringung der Regierungsvorlagen, betreffend 1. Die Gebührenbefreiung der Verhandlungen zur Durchführung der Grundentlastung in Galizien; 2. die Begünstigung der Kommanditgesellschaften, dann Gewerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften bezüglich der Gebühren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beschluss über die Pensionierung des vormaligen Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 458 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-10-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf für Mähren, betreffend die Abänderung des Gesetzes über Ablösung der Propinationsrechte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die Hintanhaltung und Unterdrückung ansteckender Tierkrankheiten außer der Rinderpest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_2"
  }, {
    "name" : "III. Entwurf eines Gesetzes über die Bestreitung von Krankenverpflegskosten für Arme bei Epidemien und von Beerdigungskosten für Arme..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die geheime Abstimmung bei Gemeindewahlen in Bozen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf für Tirol betreffend die Vergütung der für Vagabunden bis zur Einlieferung in die Schubstation auflaufenden Kosten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf betreffend die Verlegung des Zeitpunktes zur Einführung breiter Radfelgen für Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_6"
  }, {
    "name" : "VII. Landtagsbeschlüsse in Betreff der Russbach-Regulierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Auszeichnung für den Statthaltereirat Joseph Gaigg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_8"
  }, {
    "name" : "IX. Majestätsgesuch des Freiherrn v. Wasilko und Konsorten betreffend die Regelung der inneren Angelegenheiten der griechisch-orientalischen Kirche in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_9"
  }, {
    "name" : "X. Kompetenz bei Streitigkeiten über Abgaben an kirchliche Funktionäre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 459 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701027-P-0459.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung der Regierung gegenüber der bevorstehenden Adressdebatte im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Hilfsämterdirektor im Landesverteidigungsministerium Joseph Sklona..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Primararzt des Allgemeinen Krankenhauses Dr. Leithner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460_3"
  }, {
    "name" : "IV. detto an den Präsidenten der Laibacher Sparkassa Anton Samassa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Leopoldordens an den Handelsgerichtspräsidenten Thaddäus Merkel in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Ausschließung außerordentlicher Berufungen gegen zwei gleichlautende Urteile in Strafsachen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Sanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 19 des Schulaufsichtsgesetzes für Mähren..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Titularsektionschef des Ministeriums für Kultus und Unterricht August Freiherrn Spems v. Boden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460_8"
  }, {
    "name" : "IX. Besprechung in Betreff der galizischen Resolution im Zusammenhange mit der Frage der Verstärkung des Ministeriums durch einen Minister aus Galizien und eventuell durch einen Minister von der linken Seite des Hauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 460 Ministerrat, Wien, 3. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701103-P-0460.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zeitpunkt der Einbringung der galizischen Resolution im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Sektionsrates Fontaine v. Felsenbrunn zum Finanzlandesdirektor in Linz, und des Oberfinanzrates Krassy Ritter v. Burgstein zum Finanzlandesdirektor in Triest..",
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  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Landeshauptkassadirektor Alexander Robakovski in Cernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701104-P-0461_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorlage an den Reichsrat wegen Weiterbewilligung der Steuern und Staatsausgaben auf drei Monate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701104-P-0461_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 461 Ministerrat, Wien, 4. November 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-11-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701104-P-0461.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Meritorische Beratung eines Gesetzentwurfes, enthaltend grundgesetzliche Bestimmungen rücksichtlich des Königreiches Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701104-P-0462_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 462 Ministerrat, Wien, 4. November 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-11-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701104-P-0462.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einrichtungsbeitrag für die Minister v. Tschabuschnigg , Baron Holzgethan und Baron Petrinò..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701106-P-0463_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung des Übereinkommens mit Ungarn über die Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701106-P-0463_2"
  }, {
    "name" : "III. Zeitpunkt der Einbringung einiger Gesetzesvorlagen seitens des Unterrichtsministers, und einer Vorlage des Ackerbauministers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701106-P-0463_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 463 Ministerrat, Wien, 6. November 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-11-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701106-P-0463.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Fortsetzung der Beratung über das Gesetz enthaltend grundgesetzliche Bestimmungen rücksichtlich des Königreiches Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701106-P-0464_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 464 Ministerrat, Wien, 6. November 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-11-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701106-P-0464.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzesentwurf wegen Erweiterung der Frist für die Gebührenfreiheit der Anmeldung und Umgestaltung von Hypothekarrechten in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465_1"
  }, {
    "name" : "II. Leopoldorden an Eugen Frölich v. Fröhlichsthal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465_2"
  }, {
    "name" : "III. Neuerliche Schlussfassung über den Zeitpunkt zur Einbringung des Gesetzes betreffend die Bewilligung zur Weitereinhebung der Steuern und Bestreitung der Staatsauslagen auf drei Monate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aufforderung an die Präsidenten beider Häuser wegen Vornahme der Delegationswahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465_4"
  }, {
    "name" : "V. Aufforderung an den Finanzminister, die Voranschläge in die Konferenz zu bringen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465_5"
  }, {
    "name" : "VI. Haltung der Regierung im Adressausschuss des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung einer Auszeichnung an den Hofrat und Professor Freiherrn v. Dumreicher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 465 Ministerrat, Wien, 8. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701108-P-0465.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verwahrung des konservativen Großgrundbesitzes in Böhmen gegen die unmittelbaren Wahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701109-P-0466_1"
  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Beratung über das Gesetz enthaltend grundgesetzliche Bestimmungen rücksichtlich des Königreiches Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701109-P-0466_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 466 Ministerrat, Wien, 9. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701109-P-0466.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erhebung der Generalmajorswitwe Hermine v. Fleischhacker und ihrer Kinder in den Freiherrnstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701110-P-0467_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Statthalterei-Rechnungsrat Vincenz Cypra..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701110-P-0467_2"
  }, {
    "name" : "III. Fortsetzung der Diskussion über das Gesetz enthaltend grundgesetzliche Bestimmungen rücksichtlich des Königreiches Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701110-P-0467_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 467 Ministerrat, Wien, 10. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701110-P-0467.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufhebung der kaiserlichen Verordnung vom 25. Oktober 1869 wegen Vereinigung der politischen und militärischen Gewalt in der Hand des Militärkommandanten in Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701113-P-0468_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Vertagung der Delegationen vom 21. auf den 26. oder 28. November 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701113-P-0468_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Leopoldordens an den Ministerialrat v. Khoss..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701113-P-0468_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Vereinigung des Gutes Sorgendorf und der Writzschen Gründe mit dem Ambros Graf Thurnschen Fideikommisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701113-P-0468_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnung für die Nordpolreisenden Dr. Gustav Laube und Oberleutnant Julius Payer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701113-P-0468_5"
  }, {
    "name" : "VI. Weiteres Verhalten gegenüber den Adressverhandlungen des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701113-P-0468_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 468 Ministerrat, Wien, 13. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701113-P-0468.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Neuerliche Beratung über die Haltung in der Adressdebatte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701114-P-0469_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 469 Ministerrat, Wien, 14. November 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701114-P-0469.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Neuerliche Beratung über die Haltung in der Adressdebatte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701114-P-0470_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 470 Ministerrat, Wien, 14. November 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701114-P-0470.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Publikation wegen Aufhebung der kaiserlichen Verordnung vom 25. Oktober 1869 betreffend die Vereinigung der Zivil- und Militärgewalt im Bezirke Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701114-P-0471_1"
  }, {
    "name" : "II. Ablehnung des Antrages der Landesbehörden von Böhmen und Salzburg wegen eines Viehausfuhrverbotes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701114-P-0471_2"
  }, {
    "name" : "III. Fortsetzung der Beratung der Vorlage wegen der künftigen staatsrechtlichen Stellung Galiziens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701114-P-0471_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 471 Ministerrat, Wien, 14. November 1870 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1870-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701114-P-0471.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der Vertagung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701116-P-0472_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 472 Ministerrat, Wien, 16. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701116-P-0472.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertretung des Gesetzes über die dreimonatliche Steuerbewilligung im Finanzausschusse des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701118-P-0473_1"
  }, {
    "name" : "II. Besprechung über den zur Einbringung der Demission geeigneten Zeitpunkt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701118-P-0473_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorlage des Quotengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701118-P-0473_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorlage der Budgets pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701118-P-0473_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation in Betreff der Konstituierung des Staatsgerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701118-P-0473_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung einer Zuschrift des Reichsfinanzministers betreffend den Gesetzentwurf über die Ruhe- und Versorgungsbezüge der im gemeinsamen Staatsdienste angestellten Zivilfunktionäre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701118-P-0473_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 473 Ministerrat, Wien, 18. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701118-P-0473.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertagung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701119-P-0474_1"
  }, {
    "name" : "II. Demission des Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701119-P-0474_2"
  }, {
    "name" : "III. Beratung der einzelnen Budgets vor der Vorlage in der Ministerkonferenz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701119-P-0474_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage der Kompetenz bezüglich der Bewilligung zur Umwandlung von Geld in Realfideikommisse aus Anlass einer beabsichtigten Gesetzvorlage an den Reichsrat betreffend ein gräflich Thurnsches Fideikommiss..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701119-P-0474_4"
  }, {
    "name" : "V. Verfügungen aus Anlass der höchst unbefriedigenden Durchführung der letzten Reservisteneinberufung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701119-P-0474_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung der Grenz-Quotenfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701119-P-0474_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 474 Ministerrat, Wien, 19. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701119-P-0474.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage der in Beantwortung der Ah. Thronrede vom Herrenhause und vom Abgeordnetenhause beschlossenen au. Adressen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475_1"
  }, {
    "name" : "II. Neuerliche Beratung über die Beantwortung der Interpellation wegen Konstituierung des Staatsgerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag auf eine Auszeichnung für den Fabriksbesitzer Moriz Bauer in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ermächtigung des Justizministers zur Einbringung der Entwürfe des Strafgesetzes und der Strafprozessordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475_4"
  }, {
    "name" : "V. Ermächtigung des Unterrichtsministers zur Erlassung einer provisorischen Schulaufsichtsverordnung für Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung des Unterrichtsministers über die beabsichtigte Errichtung von neun Lehrerbildungsanstalten in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 475 Ministerrat, Wien, 21. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701121-P-0475.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Projektierter Beamtenverein in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_1"
  }, {
    "name" : "II. Beschluss des schlesischen Landtages wegen Ermächtigung der österreichisch-schlesischen Bodenkreditanstalt zur Gewährung von Darlehen in Pfandbriefen an schlesische Gemeinden und Bezirke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_2"
  }, {
    "name" : "III. Berichte des niederösterreichischen Statthalters und Wiener Polizeidirektors über das Wiederaufleben von Arbeiterversammlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_3"
  }, {
    "name" : "IV. Kontroverse über die Kompetenz der Landesgesetzgebungen in Expropriationsangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_4"
  }, {
    "name" : "V. Anfrage der Triester Statthalterei in Betreff des Ersuchens des Istrianer Landtags um Erlassung einiger Weisungen an die Bezirksbehörden in Wahlangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_5"
  }, {
    "name" : "VI. Statut über die turnusweise Leistung von Hand- und Zugdiensten für Gemeindeerfordernisse in Sfruz in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beschluss des steiermärkischen Landtages über Durchführung einer Darlehensaufnahme behufs Neubauten zu Landeszwecken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beschluss des steiermärkischen Landtages in Absicht auf die Einhebung einer 35% Umlage auf die direkten Steuern und eine Kreditoperation zur Deckung des Defizits..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetz für Kärnten über den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_9"
  }, {
    "name" : "X. Definitive Systemisierung des Vorstandspostens für die landwirtschaftliche chemische Versuchsstation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ernennung des Johann Newald zum Direktor der Forstakademie in Mariabrunn mit Einrechnung von im Privatdienste zugebrachten Dienstjahren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_11"
  }, {
    "name" : "XII. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Forstmeister Ludwig Schmidl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Gestütsdirektor Vinzenz Dokonal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär und Rechnungsrat Ferdinand Schallhofer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_14"
  }, {
    "name" : "XV. Ausdehnung der Zustimmung der Ministerkonferenz zur Belastung der Zentralaktiven mit 3 Millionen Gulden auf weitere 500.000 fl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Verkauf einiger Objekte unbeweglichen Staatseigentums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Ausfuhrbewilligung von Füllen bis zu 3 Jahren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Entfall der Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Eröffnung eines Nachtragskredits für das Landesverteidigungsministerium pro 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Flüssigmachung von im Jänner und Februar 1871 fällig werdenden Posten, die sich nicht nach Monaten berechnen lassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_19"
  }, {
    "name" : "XX. Quotenabfuhr an das Reich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Mitteilung des Ministerpräsidenten über das Demissionsgesuch der Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_21"
  }, {
    "name" : "XXII. Entlassung jener Mannschaften der Triester Territorialmiliz, die mit Ende Dezember 1869 das stellungspflichtige Alter erreicht haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_22"
  }, {
    "name" : "XXIII. Sanktionierung des Tiroler Landesverteidigungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476_23"
  } ],
  "name" : "Nr. 476 Ministerrat, Wien, 23. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Majestätsgesuch des Grafen Friedrich Thun nomine der Konzessionäre der Prag–Duxer Eisenbahnunternehmung um Anerkennung des ausschließlichen Rechtes zum Bau und Betriebe der Linie von Obernitz nach Dux und Brüx..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0477_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 477 Ministerrat, Wien, 27. November 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-11-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701127-P-0477.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reorganisierung der Generalinspektion für Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0478_1"
  }, {
    "name" : "II. Ersatzwahl der Stadt Stanislau für die Lemberger Handelskammer..",
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  }, {
    "name" : "III. Auszeichnungen für den Staatsbahn-Zentraldirektor Ruppert, Oberinspektor Pischof und Inspektor Schmidt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0478_3"
  }, {
    "name" : "IV. Berufung des Bürochefs der Orleans-Bahn Friedrich Dieterle zur Verwendung im Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0478_4"
  }, {
    "name" : "V. Zuschrift des Reichskanzlers betreffend einige auf die Handhabung des Waffen- und Munitionsausfuhrverbotes bezugnehmende Anfragen des preußischen Gesandten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0478_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 478 Ministerrat, Wien, 27. November 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-11-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701127-P-0478.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kompetenzstreit über die Vertretung der Regierung in dem von der Stadtgemeinde Lemberg beim Reichsgerichtshof angestrengten Rechtsprozess wegen Zahlung der Pension an die Witwe des Statthaltereirates und Bürgermeisters Kröbl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0479_1"
  }, {
    "name" : "II. Landtagsbeschluss über die Feststellung des Katastralgebietes der neukonstituierten Gemeinde Unter Sankt Veit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0479_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnung der Statthaltereiräte Klingler und von Adda in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0479_3"
  }, {
    "name" : "IV. Neuerlicher Beschluss über die Anrechnung von Dienstjahren für den als Direktor der Forstakademie in Mariabrunn anzustellenden Forstdirektor Newald..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0479_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnung des Ministerialrates Dr. Hamm im Ackerbauministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701127-P-0479_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 479 Ministerrat, Wien, 27. November 1870 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1870-11-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701127-P-0479.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reichsgesetz betreffend die Beteiligung des Staatsschatzes an den Kosten zur Erbauung einer Brücke über den Donaudurchstich in der Richtung der Taborstraße..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701130-P-0480_1"
  }, {
    "name" : "II. Niederösterreichisches Landesgesetz bezüglich der Beitragsleistung des niederösterreichischen Landesfonds zu der ad I besagten Brücke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701130-P-0480_2"
  }, {
    "name" : "III. Landesgesetz für Tirol rücksichtlich der Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatze der vom Landesfonds bezahlten Verpflegungskosten der allgemeinen öffentlichen Krankenanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701130-P-0480_3"
  }, {
    "name" : "IV. Besetzung des Vorstandspostens der Forstakademie in Mariabrunn und der gegen den früheren Direktor Wessely einzuschlagende Vorgang..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701130-P-0480_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 480 Ministerrat, Wien, 30. November 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701130-P-0480.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Petition der Hilfsämteradjunkten der Ministerien des Innern, der Finanz und der Justiz um Gleichstellung mit jenen des Handels- und Unterrichtsministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701202-P-0481_1"
  }, {
    "name" : "II. Weiterer Quotenvorschuss von 4 Millionen Gulden an den Reichsfinanzminister (Erneuerter Antrag)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701202-P-0481_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung des Finanzministers betreffend die in Budgetausschuss der diesseitigen Delegation zu Ofen von ihm verlangten und gegebenen Aufschlüsse über den Stand der Finanzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701202-P-0481_3"
  }, {
    "name" : "IV. Dotation zur Vornahme von Studien in Betreff mehrerer Bahnprojekte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701202-P-0481_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnung für den Regierungsrat und Universitätsprofessor Anton Jaksch in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701202-P-0481_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 481 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701202-P-0481.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfügungen aus Anlass der Vorgänge bei dem Studentenkommers im Diana-Saal am 1. Dezember 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701203-P-0482_1"
  }, {
    "name" : "II. Budget des Ministeriums des Innern pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701203-P-0482_2"
  }, {
    "name" : "III. Budget des Ministeriums für Landesverteidigung pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701203-P-0482_3"
  }, {
    "name" : "IV. Budget des Ministeriums für Kultus und Unterricht pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701203-P-0482_4"
  }, {
    "name" : "V. Budget des Justizministeriums pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701203-P-0482_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 482 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701203-P-0482.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Budget des Handelsministeriums pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701204-P-0483_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorbereitende Arbeiten für die Predil-, die Arlberg-, die Istrianer- und die Dalmatinische Bahnfrage, ob die Kosten hierfür im Wege eines besonderen Anlehens oder durch eine schwebende Schuld zu bedecken wären. Vorlagen an den Reichsrat in letzerer Richtung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701204-P-0483_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 483 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-12-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701204-P-0483.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung der Budgets pro 1871 – Ackerbauministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701204-P-0484_1"
  }, {
    "name" : "II. detto Reichsgericht, Rechnungskontrolle, Ministerratspräsidium, Kabinettskanzler Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701204-P-0484_2"
  }, {
    "name" : "III. [detto] Finanzministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701204-P-0484_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 484 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-12-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701204-P-0484.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetz betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485_1"
  }, {
    "name" : "II. Verfügungen aus Anlass des Studentenexzesses vom 1. Dezember 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485_2"
  }, {
    "name" : "III. Konfiszierung der Nr. 35 der „bösen Zungen“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485_3"
  }, {
    "name" : "IV. Neuerliche Einbringung des Grundbuchsgesetzes im Abgeordnetenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485_4"
  }, {
    "name" : "V. Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Einführung von Grundbüchern in Görz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Forstdirektors Newald zum Vorstand der Mariabrunner Akademie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485_6"
  }, {
    "name" : "VII. Nichtsanktionierung der vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe 1. über die Verteilung der gemeinschaftlichen Hutweiden, und 2. über die Verteilung der Wechselgründe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 485 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701207-P-0485.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeindestatut der Stadt Marburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486_1"
  }, {
    "name" : "II. Beschlüsse des Tiroler Landtages in Betreff der Abänderung des § 1 der Gemeindewahlordnung und des § 10 des Heimatgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486_2"
  }, {
    "name" : "III. Beschlüsse des Abgeordnetenhauses betreffend die direkten Wahlen von 15 Mitgliedern aus dem Großgrundbesitz in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486_3"
  }, {
    "name" : "IV. Lesung des nach den Konferenzbeschlüssen vom 7. Dezember 1870 redigierten Pferdestellungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486_4"
  }, {
    "name" : "V. Bitte des Salzburger Landtages um Abhaltung der Assentierungen an den Sitzen der Bezirksgerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bitte des böhmischen Landesausschusses um einen Staatsvorschuss für die Bezirksschulfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486_6"
  }, {
    "name" : "VII. Eventuelle Pensionsbehandlung des gewesenen Statthalters im Küstenlande FML. Moering..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 486 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-12-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701209-P-0486.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzvorlage in Betreff der Einbeziehung der Bahnstrecke Jedlesee–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0487_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den Präsidenten der Seebehörde Ritter v. Gödel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0487_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Franz-Josephs-Ordens an den Kaufmann J. J. Schwarz in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701209-P-0487_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 487 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-12-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701209-P-0487.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Neuerliche Beratung über die Frage der Ah. Sanktionierung des Tiroler Landesverteidigungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0488_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 488 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-12-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701215-P-0488.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung des Franz-Josephs-Ordens an den Wiener Stadtbaudirektor Niernsee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489_1"
  }, {
    "name" : "II. detto an Professor Grossbauer in Mariabrunn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung in Betreff des der Gräfin Coudenhove verliehenen goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489_3"
  }, {
    "name" : "IV. Konfiszierung der Nr. 36 der „bösen Zungen“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnung für den Dichter Grillparzer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489_5"
  }, {
    "name" : "VI. Au. Vortrag des Justizministers über die Petition des Tiroler Landtages um Amnestierung der an den Exzessen bei Einführung des Schulgesetzes beteiligten Personen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489_6"
  }, {
    "name" : "VII. Petition des Krainer Landtages um Amnestierung der wegen Misshandlung deutscher Turner Angeklagten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 489 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-12-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701215-P-0489.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen gegenüber der Weigerung der Seelsorger, über das bei gemischten Ehen vorgenommene Aufgebot das schriftliche Zeugnis auszustellen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701220-P-0490_1"
  }, {
    "name" : "II. Landesvoranschlag für Böhmen pro 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701220-P-0490_2"
  }, {
    "name" : "III. Komitee in Krakau zur Veranstaltung von Sammlungen für notleidende polnische Emigranten in Frankreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701220-P-0490_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesuch des pensionierten Generalmajors August Müller Edlen v. Wandau um Übertragung des Adels auf seinen Adoptivsohn Oberleutnant Carl Müller..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701220-P-0490_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesuch des pensionierten Hofrates Karl Freiherr Pascotini v. Ehrenfels um Übertragung des Freiherrnstandes auf seinen Adoptivsohn Bezirkshauptmann Dr. Ferdinand Pascotini-Juriskovic v. Hagendorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701220-P-0490_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberbaurat Johann Romano..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701220-P-0490_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 490 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701220-P-0490.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage votierten Gesetzentwurf wegen Abänderung des § 15 der Landeswahlordnung (Wahlrecht der Frauen)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0491_1"
  }, {
    "name" : "II. Zulassung der Deputation des Vorarlberger Landtages zur Begrüßung Seiner k. u. k. apost. Majestät in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0491_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung des Rekrutenkontingentgesetzes pro 1871. Vorschlag des Reichskriegsministers wegen Vornahme der Rekrutierung pro 1871 im Februar oder März und wegen Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0491_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 491 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1870 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1870-12-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701223-P-0491.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Taxpflicht der Lokalzulagen der Professoren an Staatsmittelschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492_1"
  }, {
    "name" : "II Frage der Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Zuschläge zu den Perzentualgebühren für unentgeltliche Vermögensübertragungen und zu den ordentlichen Gebührenäquivalenten von Übertragungen für Schulzwecke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492_0"
  }, {
    "name" : "III. Unterstützung des Protestes der Jesuitenkollegien in Rom wegen Aufhebung des Collegium Romanum. Wahrung der österreichischen Nationaleigenschaft einiger Kollegien und Institute in Rom..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492_3"
  }, {
    "name" : "IV. Eintreibung der rückständigen Schulumlagen in Böhmen durch Militärexekution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Professor Dr. Skoda aus Anlass seiner erbetenen Pensionierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wiederaufnahme der Beratung wegen der galizischen Resolution behufs des formalen Abschlusses der Vorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 492 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1870 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1870-12-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderung des Kärntner Landesgesetzes betreffend die Einhebung einer Mietzinsumlage zu Schulzwecken der Stadt Klagenfurt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung von Akten des Finanzministeriums in Angelegenheit des Wiener Waldes (Hirschlscher Pachtvertrag) an das Landes- als Strafgericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den Grafen Michael Bukuwky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bitte des Rittmeisters in der Armee Edlen v. Capellini um Übertragung des Namens und Freiherrnstandes seines mütterlichen Großvaters Ignaz Freiherrn von Matt auf sich und seine Nachkommen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesuch des Freiherrn Alexander v. Helfert um Übertragung des Namens und Adels des Dr. Andreas Freiherrn v. Gredler auf des Letzteren Schwiegersohn Dr. Franz Oxenbauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493_5"
  }, {
    "name" : "VI. Zeitungsangriffe wegen des Tiroler Landesverteidigungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung des Eisernen Krone Ordens III. Klasse an den Gutsbesitzer und Bürgermeister Peter Malfatti in Ala..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 493 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18701229-P-0493.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungen aus Anlass der Ah. Reise in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710101-P-0494_1"
  }, {
    "name" : "II. Sensationsartikel im „Tagblatt“ über einen angeblich in Absicht gewesenen Staatsstreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710101-P-0494_2"
  }, {
    "name" : "III. Angriffe der „Neuen Freien Presse“ gegen die Sanktionierung des Tiroler Landesverteidigungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710101-P-0494_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 494 Ministerrat, Wien, 1. Jänner 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710101-P-0494.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begleichung der durch die ostasiatische Expedition aufgelaufenen Auslagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0495_1"
  }, {
    "name" : "II. Regierungsvorlage wegen Herstellung einer Eisenbahn von Tarvis über den Predil und über Görz nach Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0495_2"
  }, {
    "name" : "III. Regierungsvorlage wegen des Baues der Arlberg-Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0495_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung für den Oberinspektor der Generalinspektion für österreichische Eisenbahnen Ferdinand Hofmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0495_4"
  }, {
    "name" : "V. Klagen über Unordnungen im Expeditionsdienste der Staatsbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0495_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auskunft über die im Auslande zurückgehaltenen Waggons österreichischer Bahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0495_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 495 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1871 − Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-01-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710103-P-0495.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über das Ableben des Senatspräsidenten Freiherr v. Szymonowicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_1"
  }, {
    "name" : "II. Gutachten des Oberstaatsanwalts über die Eignung des „Tagblatt“-Artikels „Der Reichskanzler aus Genf“ zur gerichtlichen Verfolgung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_2"
  }, {
    "name" : "III. Wiedervorlage der Notariatsordnung und des Gesetzes über das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte und der Legalisierung von Unterschriften auf Tabularurkunden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_3"
  }, {
    "name" : "IV. Äußerung des Reichskriegsministers aus Anlass des ihm zur Einsicht mitgeteilten au. Vortrags in Betreff der früheren Stellung und Einberufung der Rekruten und der Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilungen des Finanzministers über die Kassabestände am Schlusse des Jahres 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_5"
  }, {
    "name" : "VI. Rückstände der ungarischen Finanzverwaltung in der Abfuhr der Staatsschuldenquote..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_6"
  }, {
    "name" : "VII. Teilweise Abfuhr der Staatsschuldenquote in Gold ungarischer Prägung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Entwurf eines Gesetzes über den Verwaltungsgerichtshof..",
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  }, {
    "name" : "IX. Verleihung des einfachen Adels an den Platzoberstleutenant Joseph Centner in Olmütz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_9"
  }, {
    "name" : "X. Auszeichnung für den k. k. Primararzt Dr. Wenzel Ferroni v. Eisencron..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 496 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1871 − Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-01-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung des Finanzministers in Betreff der Abfuhr der ungarischen Staatsschuldenquote..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710105-P-0497_1"
  }, {
    "name" : "II. Besprechung der Quotenfrage und der übrigen finanziellen Bestimmungen des galizischen Grundgesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710105-P-0497_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Aktivierung der Landwehrbataillionskommanden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710105-P-0497_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 497 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710105-P-0497.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Modifikation des bestehenden Verbotes der Aus- und Durchfuhr von Waffen und Munitionsgegenständen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710107-P-0498_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 498 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1871 − Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-01-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710107-P-0498.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Kompetenzstreit zwischen dem Ministerium des Innern und dem Ministerium für Landesverteidigung in Betreff der Agenden bezüglich hierlands aufgegriffener ausländischer Deserteurs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710107-P-0499_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 499 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-01-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710107-P-0499.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiederaufnahme der in der Konferenz vom 9. Dezember 1870 (Protokoll Nr. 180, Vortrag III) gepflogenen Beratung über die Ergänzungswahlen für den Reichsrat aus dem böhmischen Großgrundbesitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710109-P-0500_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung von Ritterkreuzen des Franz-Joseph-Ordens an die Wiener Gemeinderäte Wilhelm Gross und Leopold Paffrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710109-P-0500_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 500 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-01-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710109-P-0500.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Opposition des Statthalters in Steiermark gegen das Finanzministerium bezüglich der Besorgung der Geldgebarung in Betreff der Schulbezirksfonds durch die Steuerämter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710109-P-0501_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 501 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-01-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710109-P-0501.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Differenz zwischen dem Finanzminister und dem Statthalter in Steiermark betreffend die Übernahme der Geldgebarung in Betreff der Schulbezirksfonds durch die Steuerämter (Fortsetzung des Teilprotokolls Nr. II vom 9. Jänner 1871)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710113-P-0502_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 502 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-01-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710113-P-0502.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf des Bukowinaer Landtages betreffend die Einhebung einer Auflage von einigen Erwerbszweigen und Unternehmungen in Czernowitz samt Vorstädten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710113-P-0503_1"
  }, {
    "name" : "II. Verhandlung über die Revision der Bequartierungsvorschriften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710113-P-0503_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnung für den Universitätsprofessor Dr. Carl Rokitansky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710113-P-0503_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 503 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-01-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710113-P-0503.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Aufstellung einer Regierungskandidatenliste für die Nachwahlen im böhmischen Großgrundbesitze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710119-P-0504_1"
  }, {
    "name" : "II. Wiedereinbringung des Advokatendisziplinargesetzes als Regierungsvorlage für den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710119-P-0504_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Nachtragskredite der einzelnen Ministerien pro 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710119-P-0504_3"
  }, {
    "name" : "IV. Eingabe des böhmischen Landesausschusses, worin derselbe gegen die Ablehnung der Vorlage seines Majestätsgesuches betreffend die Bewilligung von Vorschüssen aus Staatsmitteln zur Durchführung des Volksschulgesetzes Verwahrung einlegt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710119-P-0504_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 504 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710119-P-0504.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausweisung des Ludwig Zimmermann, Herausgebers der „Freiheit“ in Graz, aus den österreichischen Staaten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesuche des Adolph Schmiedberg und des Gustav Fichtner um die Bewilligung zur Waffenausfuhr nach Venezuela in Amerika beziehungsweise nach Port Said in Afrika; prinzipielle Ermächtigung des Ministers des Innern zur Gewährung ähnlicher Bewilligungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505_2"
  }, {
    "name" : "III. Rekurs des akademischen Lesevereines in Krakau gegen die Untersagung einer beabsichtigen Statutenänderung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erhöhung des Dispositionsfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505_4"
  }, {
    "name" : "V. Gestattung der Ausfuhr von Füllen bis zum Alter von drei Jahren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verhandlung über eine Vorlage in Betreff der Einführung von mit den Befugnissen einer öffentlichen Wache ausgestatteten Organen zum Schutze der Bergwerke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 505 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Konzessionierung der Hieflau–Eisenerzer Bahn als einer Bergwerksbahn der Innerberger Aktiengesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710123-P-0506_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufklärungen in Betreff der Gesetzesvorlage wegen Einbeziehung der Bahnstrecke Jedlesee–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710123-P-0506_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 506 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710123-P-0506.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Bezirkshauptmann Högler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710123-P-0507_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Ritterkreuzes der Eisernen Krone III. Klasse an den Bankier Ignaz Ephrussi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710123-P-0507_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung der erblichen Reichsratswürde an die Sekundogenitur des fürstlichen Hauses Liechtenstein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710123-P-0507_3"
  }, {
    "name" : "IV. Differenzen in Betreff einer Verordnung der Ministerien zur Durchführung des steiermärkischen Landesgesetzes vom 13. Oktober 1870 betreffend die Errichtung eines Schullehrerpensionsfonds für Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710123-P-0507_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 507 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710123-P-0507.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reduktion im Personalstand der Seebehörde und Ernennung des Gubernialrates v. Alber zum Präsidenten dieser Behörde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0508_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Generalsekretär der Karl-Ludwig-Bahn Louis de Lens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0508_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 508 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-02-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710203-P-0508.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Diensteszulagen für den Oberstaatsanwalt und für den Staatsanwalt in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_1"
  }, {
    "name" : "II. Anregung der Frage, ob für den Oberlandesgerichtspräsidenten Freiherr v. Streit in Prag aus Anlass seines 40-jährigen Dienstjubiläums eine Ah. Auszeichnung zu beantragen wäre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_2"
  }, {
    "name" : "III. Schreiben des Statthalters in Steiermark an den Staatsanwalt in Betreff der Zurückziehung der gegen den ausgewiesenen Redakteur Zimmermann bei Gericht anhängigen Anklagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_3"
  }, {
    "name" : "IV. Rückkehr des ausgewiesenen Redakteurs Zimmermann nach Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_4"
  }, {
    "name" : "V. Wiederausgabe saisierter Journale mit Leerlassung des von dem beanständeten Artikel eingenommenen Raumes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Vizelandmarschall in Galizien, Oberlandesgerichtsrat Julian Lawrowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung des Adels an den Oberstleutenant Heinrich Kadich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den vormaligen Theaterdirektor Carl Treumann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_8"
  }, {
    "name" : "IX. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an die Magistratsräte Späth und Havliček..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_9"
  }, {
    "name" : "X. Gesuch der Kanzleioffiziale sämtlicher Ministerien um Erhöhung der Quartiergelder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_10"
  }, {
    "name" : "XI. Gesuch der Adjunkten der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz um Gleichstellung ihrer Bezüge mit jenen der Adjunkten des Unterrichts- und Handelsministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509_11"
  }, {
    "name" : "XII. Frage, ob wegen Erneuerung der Ende Februar ablaufenden Steuereinhebungsbewilligung eine Gesetzvorlage einzubringen ist..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Dichter Mosenthal..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 509 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1871 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ansprache Seiner k. u. k. apost. Majestät an die Minister, Eröffnungen Ah. Wünsche wegen des Vorgehens und der Stellungnahme des Ministeriums im Allgemeinen und wegen Behandlung einer Anzahl wichtiger spezieller Angelegenheiten..",
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  }, {
    "name" : "II. Amnestie..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 510 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1871",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiedereinberufung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "II. Reichsratswahlen im böhmischen Großgrundbesitz..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf wegen Forterhebung der Steuern und Bestreitung der Staatsauslagen in den Monaten März und April 1871..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 511 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1871",
  "startDate" : [ "1871-02-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Ritter v. Schmerling, zum Präsidenten des Herrenhauses..",
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  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Magistratsrat Jakob Runk in Trient..",
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  }, {
    "name" : "III. Übersicht über die beim Reichsrate anhängigen und noch einzubringenden Regierungsvorlagen..",
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  "name" : "Nr. 512 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Regierungsvorlage wegen Abänderung des Anhanges zur Landesordnung für Mähren..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Abänderung zweier Reichsratswahlgebiete in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Wiedervorlage des Schubgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Neuerliches Gesuch des Bezirksausschusses der inneren Stadt Brünn um Bewilligung zur Entsendung einer Deputation an Se. Majestät in der Brünner Gemeindevermögensangelegenheit..",
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  }, {
    "name" : "V. Kontroverse zwischen dem Reichsfinanzministerium und dem diesseitigen Finanzministerium über die Zirkulationsmenge der Salinenscheine..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Verfügungen des Unterrichtsministers in Bezug auf den Landesschulrat in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Wiener Handelsakademie Hauke..",
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  }, {
    "name" : "IX. Deckung eines Wechsels von 3.000 Pfund Sterling für Rechnung der ostasiatischen Expedition..",
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  }, {
    "name" : "X. Übersicht der beim Reichsrate anhängigen und noch einzubringenden Regierungsvorlagen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 513 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauensadresse des politischen Vereines „Terdnjava“ in Klagenfurt an das Ministerium..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Sanktionierung der vom Kärntner Landtage beschlossenen Bauordnung für Klagenfurt..",
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  }, {
    "name" : "III. Behandlung der Gesuche von Veteranenvereinen mit tschechischer Kommandosprache um militärische Auszeichnungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bedingungen des Ministerialrates Schwarz wegen Übernahme der Leitung der pro 1873 projektierten Wiener Weltausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710222-P-0514_4"
  }, {
    "name" : "V. Zurückziehung der Gesetzvorlagen über die akademischen Behörden und über die Erwerbung des Doktorgrades an den österreichische Universitäten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710222-P-0514_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vervollständigtes Verzeichnis der seitens des Unterrichtsministeriums eingebrachten und vorbereiteten Gesetzvorlagen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 514 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung des Gesetzes wegen Forterhebung der Steuern im Monat März 1871..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorlage des Finanzgesetzes pro 1871, des Gesetzes über die Nachtragskredite pro 1868, 1869 und 1870 und des Gesetzes über die zur Deckung des Defizits vorzunehmende Kreditoperation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710225-P-0515_2"
  }, {
    "name" : "III. Ersuchen des Reichskriegsministers wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Ergänzung des in Tirol dislozierten 9. Festungsartilleriebataillons aus Tirol und Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710225-P-0515_3"
  }, {
    "name" : "IV. Debatte im Finanzausschusse aus Anlass der Gesetzvorlage über die Einbeziehung der Eisenbahnstrecke Jedlesee–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710225-P-0515_4"
  }, {
    "name" : "V. Verhalten der Regierung gegenüber a) dem am 26. Februar in Wien stattfindenden „deutschen Parteitag“ und b) gegenüber der projektierten „deutschen Siegesfeier“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710225-P-0515_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Hofrates Fiedler zum Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710225-P-0515_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 515 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1871",
  "startDate" : [ "1871-02-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachwahlen im böhmischen Großgrundbesitz..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorlage der Finanzgesetze..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Titularhofrates Dr. Jenny zum Statthaltereirat I. Klasse in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710227-P-0516_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Professorengehalte an den theologischen Fakultäten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710227-P-0516_4"
  }, {
    "name" : "V. Interimistische Verfügung wegen Besorgung der Sektionschefgeschäfte im Handelsministerium durch den Sektionschef des Ackerbauministeriums v. Wiedenfeld ..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 516 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1871",
  "startDate" : [ "1871-02-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erneuerung des Postvertrags mit dem Österreichischen Lloyd..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710228-P-0517_1"
  }, {
    "name" : "II. Verordnung an die Staatsanwaltschaften wegen strenger Handhabung der Gesetze gegenüber den Ausschreitungen der Presse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710228-P-0517_2"
  }, {
    "name" : "III. Erlassung eines, strenge Pflichterfüllung und Disziplin einschärfenden Zirkulars an die dem Justiz-, Finanz-, Handels- und Unterrichtsministerium unterstehenden Beamten und Lehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710228-P-0517_3"
  }, {
    "name" : "IV. Programm des politischen Vereines der Ruthenen „Rada ruska“ in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710228-P-0517_4"
  }, {
    "name" : "V. Bericht des Statthalters in Dalmatien betreffend vertrauliche Eröffnungen über eine angeblich im April losbrechende Konflagration in den türkischen Nachbarprovinzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710228-P-0517_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 517 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1871",
  "startDate" : [ "1871-02-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710228-P-0517.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Form der Verlautbarung in Betreff der reichsrätlichen Genehmigung der kaiserlichen Verordnung vom 29. August 1870 wegen Außerkraftsetzung der Münzscheine und der Silbersechser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710304-P-0518_1"
  }, {
    "name" : "II. Neuerliche Vorlage des Staatsrechnungsabschlusses pro 1868..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710304-P-0518_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 518 Ministerrat, Wien, 4. März 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-03-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710304-P-0518.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beschluss des Abgeordnetenhauses in Betreff der kaiserlichen Verordnung vom 28. Juli 1870 wegen Einbeziehung der Silberdevisen der Nationalbank in die metallische Bedeckung des Notenumlaufes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710304-P-0519_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufhebung des Waffenausfuhrverbotes..",
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  }, {
    "name" : "III. Galizische Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710304-P-0519_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 519 Ministerrat, Wien, 4. März 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-03-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710304-P-0519.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage wegen Weitereinhebung der Steuern und Bestreitung der Staatsausgaben im April 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710306-P-0520_1"
  }, {
    "name" : "II. Schluss der Beratung der Wiener Teuerungs-Enquêtekommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710306-P-0520_2"
  }, {
    "name" : "III. Galizische Resolution (Fortsetzung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710306-P-0520_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 520 Ministerrat, Wien, 6. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710306-P-0520.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Proposition des Rekrutierungsausschusses des Abgeordnetenhauses wegen Verminderung des Kontingentsanspruches mit Rücksicht auf Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710307-P-0521_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. Genehmigung der Einbringung des Steuergesetzes für April 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710307-P-0521_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand übertretenden Prager Landesgerichtsrat Lom..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710307-P-0521_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Präsidenten des Krakauer Oberlandesgerichtes Ritter v. Kopff aus Anlass seiner Pensionierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710307-P-0521_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 521 Ministerrat, Wien, 7. März 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-03-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710307-P-0521.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Galizische Resolution (Fortsetzung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710307-P-0522_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 522 Ministerrat, Wien, 7. März 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-03-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710307-P-0522.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Anfrage des Rekrutierungsausschusses, ob die Regierung nicht zu einer Herabminderung der Kontingentforderung geneigt wäre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710308-P-0523_1"
  }, {
    "name" : "II. Zuweisung einiger eingebrachten Interpellationen an die Ressortminister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710308-P-0523_2"
  }, {
    "name" : "III. Eingabe des katholisch-politischen Vereines für Inzing in Tirol wegen Herstellung des inneren Friedens durch Befriedigung der Völker Österreichs im Sinne des Föderalismus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710308-P-0523_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 523 Ministerrat, Wien, 8. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710308-P-0523.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Diskussion im Finanzausschuss wegen Steuerbefreiung der Tramwayfahrkarten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710309-P-0524_1"
  }, {
    "name" : "II. Außerkraftsetzung der Verordnung wegen Einrechnung der Nationalbankdevisen in die Metallbedeckung des Notenumlaufs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710309-P-0524_2"
  }, {
    "name" : "III. Galizische Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710309-P-0524_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 524 Ministerrat, Wien, 9. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710309-P-0524.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Galizische Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710312-P-0525_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorgehen der Regierung im Falle der Nichtannahme der Regierungsvorlage wegen des Rekrutenkontingentes pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710312-P-0525_2"
  }, {
    "name" : "III. Angelegenheit der Quote aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710312-P-0525_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aufhebung des Waffenausfuhrverbotes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710312-P-0525_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 525 Ministerrat, Wien, 12. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710312-P-0525.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bericht des oberösterreichischen Landesschulrates aus Anlass einer Note des Linzer bischöflichen Konsistorium betreffend die Durchführung der neuen Schulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung einer darauf bezüglichen Interpellation im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_2"
  }, {
    "name" : "III. Einige Gesuche um Bewilligung zu Sammlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_3"
  }, {
    "name" : "IV. Prinzipielle Entscheidung betreffend die Berechtigung der Vereine zur Abhaltung von Wanderversammlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_4"
  }, {
    "name" : "V. Regierungsvorlage über eingetretene Zifferänderungen im Budget pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verhandlung mit der ungarischen Regierung über die Aufhebung des Garantieverhältnisses der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_6"
  }, {
    "name" : "VII. Interpellation betreffend den Verkauf eines Teiles des Wiener Waldes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Interpellation über die Reform der direkten Steuern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 526 Ministerrat, Wien, 13. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710313-P-0526.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellationen an die Minister des Innern und der Justiz wegen der Ausweisung des Redakteurs Zimmermann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710314-P-0527_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der an das Gesamtministerium gerichteten Interpellation betreffend die Untersagung der „deutschen Siegesfeier“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710314-P-0527_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 527 Ministerrat, Wien, 14. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710314-P-0527.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über den für die Beantwortung der Herbstschen Interpellation geeigneten Zeitpunkt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710320-P-0528_1"
  }, {
    "name" : "II. Petition der Beneschauer Bezirksvertretung um Erweiterung des Wirkungskreises der autonomen Organe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710320-P-0528_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 528 Ministerrat, Wien, 20. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710320-P-0528.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antwort auf die Interpellation des Dr. Herbst und Genossen betreffend die im Programm der Regierung in Aussicht gestellten Vorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung der Eisernen Krone I. Klasse an den Landeshauptmann von Kärnten, Grafen Goess..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des österreichischen Freiherrnstandes an den Bankier Salomon Benedict Worms in London..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verbot der Ein- und Durchfuhr alter Kleider, nicht gereinigter Leibeswäsche, Bettzeugs und Hadern aus der Schweiz, Deutschland und dem Königreiche Polen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Kontrolleur der Staatsschuldenkassa Mathias Krapl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_5"
  }, {
    "name" : "VI. Lösung des Garantieverhältnisses mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_6"
  }, {
    "name" : "VII. Nachtragskredit für das Landesverteidigungsministerium zur Anschaffung von Kriegstaschen- und Reservemunition für die Landwehr, die Tiroler Landesschützen und den Landsturm daselbst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Besetzung des ruthenischen Bistums in Przemyśl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetzentwurf betreffend den Bau eines Telegrafenamtsgebäudes in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_9"
  }, {
    "name" : "X. Regierungsvorlage wegen Errichtung einer landwirtschaftlichen Hochschule in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XI. Antwort auf die Interpellation des Abgeordneten von Mende und Genossen betreffend die Salzburger Gebirgsbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_11"
  }, {
    "name" : "XII. Antwort auf die Interpellation des Dr. Klier und Genossen wegen Ratifikation des österreichisch-sächsischen Eisenbahn-Staatsvertrags und wegen Errichtung einer gemeinschaftlichen Zollabfertigungsstelle in Tetschen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Antwort auf die Interpellation des Dr. Knoll und Genossen betreffend die Eisenbahn Pilsen–Karlsbad–Johanngeorgenstadt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Ernennung des Direktors der Leobner Bergakademie Titularministerialrat von Tunner zum wirklichen Ministerialrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_14"
  }, {
    "name" : "XV. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den zweiten Gubernialrat der Triester Seebehörde, Aristodemus Screm..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Auszeichnungsantrag für den Innsbrucker Landespostdirektor Glotz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529_16"
  } ],
  "name" : "Nr. 529 Ministerrat, Wien, 22. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710322-P-0529.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Petition aus Sebenico um Wiederherstellung der weltlichen Macht des Papstes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710324-P-0530_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage über die Zulässigkeit des Volksstückes „Der verlorene Sohn“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710324-P-0530_2"
  }, {
    "name" : "III. Bericht des Statthalters Baron Rodich über einige Anliegen des Fürsten von Montenegro..",
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  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung des Professors Dr. Waller in Prag mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710324-P-0530_4"
  }, {
    "name" : "V. Erhöhung der Gehalte der theologischen Professoren..",
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  }, {
    "name" : "VI. Eisenbahnvorlagen des Handelsministers; Vorgang bezüglich der Einbringung derselben..",
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  }, {
    "name" : "VII. Vorlage in Betreff der Reichenberg–Görlitzer Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710324-P-0530_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Predilbahn (Inzidenzfrage wegen Gründung eines Eisenbahnschuldentilgungsfonds)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710324-P-0530_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 530 Ministerrat, Wien, 24. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710324-P-0530.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedenken des Reichskriegsministers wegen der beabsichtigten Gestattung des Gebrauches von Trommeln und Signalhörnern auch an solche Militärveteranenvereine in Böhmen, welche die böhmische Kommandosprache haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531_1"
  }, {
    "name" : "II. Zurückweisung der Vorstellung des Salzburger Gemeinderates gegen das Verbot der öffentlichen „deutschen Sieges- und Friedensfeier“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Sanktion für das Notfinanzgesetz pro April l. J. und Publikation desselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorgang bezüglich der Projekte für die Predil- und Arlbergbahn, dann für die Istrianer und die dalmatinischen Bahnen und die Linien Wels–Rottenmann und Rottenmann–Bischofshofen etc.; Nachtragskredite für umfassendere Trassierungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531_4"
  }, {
    "name" : "V. Nachtragskredit für die Hafenbauten in Spalato..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vorläufige Besprechung einiger zwischen den Ministerien des Handels, der Justiz und der Finanzen kontroverser Punkte des neuen Entwurfes eines Eisenbahnbetriebsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 531 Ministerrat, Wien, 25. März 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über einige Anliegen des Fürsten von Montenegro, speziell Gewährung eines Darlehens zum Straßenbau Rijeka–Cetinje–Cattaro und Ermäßigung des Salzpreises..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0532_1"
  }, {
    "name" : "II. Konflikt zwischen den Spizzanoten und Pastrovicchianern aus Anlass von Grenzstreitigkeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0532_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 532 Ministerrat, Wien, 29. März 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-03-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710329-P-0532.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zuschrift des Reichskanzlers betreffend die in Wien für das Jahr 1873 angekündigte Weltausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_1"
  }, {
    "name" : "II. Schreiben des Reichskanzlers betreffend den Staatsvertrag über die Schifffahrtsverhältnisse auf dem Schwarzen Meere und der Donau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_2"
  }, {
    "name" : "III. Schreiben des Reichskanzlers betreffend die Botschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika an die zwei Kongresshäuser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_3"
  }, {
    "name" : "IV. Das an den Präsidenten des Herrenhauses unmittelbar gerichtete Schreiben des Reichskanzlers betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung der Regierung gegenüber dem Abgeordnetenhause in der Angelegenheit des Rekrutenkontingentes pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_5"
  }, {
    "name" : "VI. Nachtragsvorlage zum Finanzgesetze pro 1871 bezüglich der Steinkohlenwerke in Jaworzno und Lipowiec..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_6"
  }, {
    "name" : "VII. Gendarmeriegesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Behandlung der Zivilprozessordnung nach dem Gesetze vom 30. Juli 1867, RGBl. Nr. 104..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 533 Ministerrat, Wien, 29. März 1871 –Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-03-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710329-P-0533.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die Erweiterung der Gesetzgebungsinitiative der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710404-P-0534_1"
  }, {
    "name" : "II. Modus procedendi in Betreff der Kultusvorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710404-P-0534_2"
  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Sektionschefs im Ackerbauministerium, Ritter v. Wiedenfeld , zum Sektionschef im Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710404-P-0534_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 534 Ministerrat, Wien, 4. April 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-04-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710404-P-0534.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anfrage des Kriegsministers, ob nicht die Ausschließung militärischer Erfindungen von der Patentierung anzubahnen wäre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710404-P-0535_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzvorlage über die Verbindungsbahn Komotau–Brunners dorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710404-P-0535_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzvorlage über die Fortsetzung der böhmischen Nordbahn von Rumburg nach Schluckenau eventuell an die Landesgrenze gegen Bautzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710404-P-0535_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 535 Ministerrat, Wien, 4. April 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-04-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710404-P-0535.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung des Rekrutenkontingentgesetzes pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710407-P-0536_1"
  }, {
    "name" : "II. Nachtragsforderung von 60.000 fl. zum Zweck technischer Vorarbeiten für mehrere Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710407-P-0536_2"
  }, {
    "name" : "III. Gendarmeriegesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710407-P-0536_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 536 Ministerrat, Wien, 7. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710407-P-0536.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kundmachung wegen der reichsrätlichen Genehmigung der Verordnung betreffend den Termin zur Einziehung der Münzscheine und Silberscheidemünzen à 6 Kreuzer CM..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710408-P-0537_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Regelung der Stellung und der Gehalte der Bibliotheksbeamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710408-P-0537_2"
  }, {
    "name" : "III. Nachträge zum Budget pro 1871 für das Ministerium für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710408-P-0537_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf wegen Bedeckung der Kosten der Wiener Weltausstellung 1873..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710408-P-0537_4"
  }, {
    "name" : "V. Vermehrung des Personals der Generalinspektion für Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710408-P-0537_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 537 Ministerrat, Wien, 8. April 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-04-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710408-P-0537.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gendarmeriegesetz (Fortsetzung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710408-P-0538_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 538 Ministerrat, Wien, 8. April 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-04-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710408-P-0538.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gendarmeriegesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710411-P-0539_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorgang der Regierung gegenüber dem Linzer Bischof, und Korrektheit des behördlichen Vorgehens gegen jene zwei Geistliche, welche die Schüler zur Beteiligung an der Beichte und Kommunion während der Osterferien aufforderten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710411-P-0539_2"
  }, {
    "name" : "III. Rücktritt des Laibacher Bischofs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710411-P-0539_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetz über die Forterhebung der Steuer im Mai 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710411-P-0539_4"
  }, {
    "name" : "V. Verfügung in Betreff der Beratung von Gesetzesvorlagen während der Abwesenheit des Präsidenten des Ministerrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710411-P-0539_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 539 Ministerrat, Wien, 11. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710411-P-0539.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Landesgesetz wegen Errichtung einer landwirtschaftlichen Lehranstalt in Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710412-P-0540_1"
  }, {
    "name" : "II. Entwurf eines Reichsgesetzes betreffend die Regelung des Verhältnisses der Staatsgewalt zur katholischen Kirche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710412-P-0540_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 540 Ministerrat, Wien, 12. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710412-P-0540.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Erweiterung der Stempel- und Gebührenbefreiung für einige Gegenstände der Grundlastenablösung in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710413-P-0541_1"
  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Verhältnisses der Staatsgewalt zur katholischen Kirche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710413-P-0541_2"
  }, {
    "name" : "III. 50-jähriges [sic] Jubiläum der Wiener evangelisch-theologischen Fakultät; Kundgebungen der Regierung aus diesem Anlasse; Frage der Auszeichnung der Professoren Otto und Roskoff..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710413-P-0541_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 541 Ministerrat, Wien, 13. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710413-P-0541.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwürfe betreffend die Genehmigung a) zum Ankaufe des Waldgrundes Pfaffenberg für das gräflich Cerninsche Realfideikommiss und b) der Vereinigung des Gutes Sorgendorf und der Writzschen Gründe mit dem Ambros Graf Thurnschen Fideikommisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710414-P-0542_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Titularhofrat Johann Visintini in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710414-P-0542_2"
  }, {
    "name" : "III. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Verhältnisses der Staatsgewalt zur katholischen Kirche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710414-P-0542_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 542 Ministerrat, Wien, 14. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710414-P-0542.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Dr. Ritter v. Grocholski zum Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_1"
  }, {
    "name" : "II. Note des Reichskanzlers in Betreff der Anliegen des Fürsten von Montenegro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_2"
  }, {
    "name" : "III. Note des Reichskanzlers betreffend die Arbeitseinleitungen zur Beseitigung der Donau-Dampfschifffahrts-Hindernisse an den Stromschnellen und am Eisernen Tor..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_3"
  }, {
    "name" : "IV. Notiz der „Presse“ über angebliche Personaländerungen im Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnungen aus Anlass des Jubiläums der evangelischen Fakultät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf betreffend die Deckung des erhöhten Friedensstandes der 25 Kavallerieregimenter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_6"
  }, {
    "name" : "VII. Mitteilung von Akten an die Ausschüsse des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Zweckmäßigkeit der baldigen Ernennung eines Ackerbauministers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 543 Ministerrat, Wien, 20. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710420-P-0543.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation in Betreff des Verwaltungsgerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710422-P-0544_1"
  }, {
    "name" : "II. detto betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Regelung der polizeilichen Abschaffung und des Schubwesens, des Polizeistrafgesetzes und eines Gesetzentwurfes über die Organisierung der Gendarmerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710422-P-0544_2"
  }, {
    "name" : "III. Exposé zur Regierungsvorlage über die Erweiterung der landtäglichen Gesetzgebungsinitiative..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710422-P-0544_3"
  }, {
    "name" : "IV. Modus procedendi in Betreff der galizischen Resolution..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710422-P-0544_4"
  }, {
    "name" : "V. Schlussredaktion des Gesetzes wegen Deckung des erhöhten Friedensstandes der Kavallerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710422-P-0544_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 544 Ministerrat, Wien, 22. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710422-P-0544.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über den Straßenbau von Wien nach Kagran und den damit zusammenhängenden Bau einer Brücke über die Donau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545_1"
  }, {
    "name" : "II. Straßenbau von Rijeka in Montenegro nach Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545_2"
  }, {
    "name" : "III. Bestätigung der Wahl des Dr. Franz Ladislaus Rieger zum Obmann der Chotěbořer Bezirksvertretung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation in Betreff des Gendarmeriegesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545_4"
  }, {
    "name" : "V. detto des Polizeistrafgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Ehrendomherrn und Professor Starek in Königgrätz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545_6"
  }, {
    "name" : "VII. Gesetzvorlage über den Bau einer öffentlichen Lokomotiveisenbahn von Eisenerz nach Hieflau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 545 Ministerrat, Wien, 25. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710425-P-0545.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Majestätsgesuch des Johann Remigius v. Septice-Septicki um Ah. Zuerkennung des Grafenstandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Deckung des erhöhten Friedensstandes der Kavallerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546_2"
  }, {
    "name" : "III. Gendarmeriegesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verbot der Ein- und Durchfuhr von alten Kleidern und Hadern aus der Schweiz, Deutschland und Russisch-Polen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf in Betreff der Bestellung der nach dem Gesetze vom 24. Mai 1869 zur Regelung der Grundsteuer berufenen Kommissionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung des Abkommens mit Galizien; Normierung des Wirkungskreises des Ministers im Gesetzgebungswege..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546_6"
  }, {
    "name" : "VII. Stellung der Regierung zu dem Antrage auf Einführung direkter Reichsratswahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 546 Ministerrat, Wien, 29. April 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710429-P-0546.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regierungsvorlage betreffend grundgesetzliche Bestimmungen rücksichtlich Galiziens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710502-P-0547_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf in Betreff der Beteiligung der im Reichsrate vertretenen Länder an der Garantie für die von der europäischen Donaukommission zu bestreitenden Donauregulierungsauslagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710502-P-0547_2"
  }, {
    "name" : "III. Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gendarmeriegesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710502-P-0547_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 547 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710502-P-0547.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des Gesetzentwurfes, enthaltend grundgesetzliche Bestimmungen rücksichtlich des Königreiches Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogtume Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710504-P-0548_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die Erweiterung der Gesetzgebungsinitiative der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710504-P-0548_2"
  }, {
    "name" : "III. Besetzung des Statthalterpostens für Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710504-P-0548_3"
  }, {
    "name" : "IV. Exzesse in der Universität und Insultierung des Professors Karsten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710504-P-0548_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf betreffend die Bezüge und den Rang des Lehrpersonals in der k.k. Akademie der bildenden Künste in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710504-P-0548_5"
  }, {
    "name" : "VI. Behandlung der katholischen Priesterstandskandidaten bezüglich der Militärpflicht beziehungsweise Auslegung des § 25 des Wehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710504-P-0548_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 548 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710504-P-0548.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Petition aus Ybbs um Aufrechterhaltung der Schulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_1"
  }, {
    "name" : "II. Sanktionierung der von den Landtagen in Böhmen und Mähren beantragten Änderungen in den Wahlgesetzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_2"
  }, {
    "name" : "III. Erhebung des Oberlandesgerichtspräsidenten Ritter v. Hein in den Freiherrnstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung des Gesetzes a) über die Gebührenbefreiung der Fahrkarten auf Lokalbahnen, b) über die Heranziehung der Steuerämter für den Dienst der Bezirksschulkassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_4"
  }, {
    "name" : "V. Ein- und Durchfuhrverbot auf alte Kleider etc. aus Deutschland, der Schweiz und Russisch-Polen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verfügungen des Unterrichtsministers aus Anlass des gegen Professor Karsten verübten Studentenexzesses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung der Konzession für die Bahnstrecke Ossegg–Komotau an die Dux–Bodenbacher Bahngesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung des Handelsministers in Betreff der Eisenerz–Hieflauer Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_8"
  }, {
    "name" : "IX. Ermächtigung der Regierung, Eisenbahnkonzessionen mit Steuerbefreiungen erteilen zu dürfen, wenn der Reichsrat nicht versammelt ist..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_9"
  }, {
    "name" : "X. Zugestehung der Pensionsfähigkeit an die Gefangenenaufseher und deren Witwen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ernennung des Wenzel Edlen v. Budvinski zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_11"
  }, {
    "name" : "XII. Vorgang der Regierung bei der Debatte über die Regierungsvorlage betreffend die Erweiterung der Gesetzgebungsinitiative der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 549 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710508-P-0549.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710510-P-0550_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 550 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710510-P-0550.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Protest des katholisch-politischen Kasinos von Margarethen in Wien gegen die Adresse des Wiener Gemeinderates an Döblinger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_1"
  }, {
    "name" : "II. Eingabe des konstitutionellen Volksvereines in Ebensee wegen Durchführung der Schulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_2"
  }, {
    "name" : "III. Wünsche der steiermärkisch-slowenischen Landtagsabgeordneten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Zuerkennung der Lokalzulage für die Professoren der Staatsmittelschulen in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes im Monate Juni 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_5"
  }, {
    "name" : "VI. Forderung eines Nachtragskredites anlässlich der Abfuhr der Einkommenssteuer des Österreichischen Lloyd an die Reichsfinanzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_6"
  }, {
    "name" : "VII. Der an den Statthaltereileiter in Linz zu richtende Erlass in Angelegenheit der Beeidigung der Religionslehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 551 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710511-P-0551.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang der Regierung gegenüber den Fragen 1. ob die Galizien zugedachten Konzessionen auf die anderen Länder ausgedehnt werden sollen; 2. ob die galizischen Abgeordneten im Reichsrate auch über jene Angelegenheiten mitzustimmen berechtigt sein sollen, welche bezüglich Galiziens der Landesgesetzgebung vorbehalten sind; 3. ob dem Reichsrat das Recht zusteht, direkte Wahlen einzuführen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710512-P-0552_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Freiherrn v. Conrad zum Statthalter in Oberösterreich und des Landeshauptmanns v. Wurzbach zum Landespräsidenten in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710512-P-0552_2"
  }, {
    "name" : "III. Anfrage des Prager Scharfschützenkommandanten, ob der Gegenwart Sr. kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen bei dem im Juni beabsichtigten Festschießen entgegengesehen werden könnte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710512-P-0552_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 552 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710512-P-0552.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation in Betreff des Bequartierungs- und Heeresverpflegungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_1"
  }, {
    "name" : "II. Adressen an das Gesamtministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Fabrikanten Adolph Raimann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an Dr. Alphons v. Staffelfeld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Titularoberbaurat Eduard Verida..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verwendung des Überverdienstes entlassener Sträflinge zur Deckung der Schubkosten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_6"
  }, {
    "name" : "VII. Behandlung jener russisch-polnischen Flüchtlinge, deren Entfernung aus öffentlichen Rücksichten geboten ist..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Titularberghauptmann Franz Friese..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetzvorlage wegen Bewilligung eines Lotterieanlehens für die Stadt Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_9"
  }, {
    "name" : "X. Regelung des Standes der Sektionschefs im Finanzministerium; Pensionierung des Sektionschefs Dr. Ferdinand Gobbi unter Erhebung in den Freiherrnstand; Ernennung des Vizepräsidenten Franz Ritter v. Pollak und des Ministerialrates Alois Ritter v. Dessary zu Sektionschefs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_10"
  }, {
    "name" : "XI. Reform der Rübenzuckerbesteuerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_11"
  }, {
    "name" : "XII. Besetzung des Przemyśler Bistums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Anberaumung einer Sitzung zur Beratung der Kultusvorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Sanktionierung des Gesetzes betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit über die Landwehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_14"
  }, {
    "name" : "XV. Verleihung des Leopoldordens an den Landesgerichtspräsidenten Dr. Andreas Luschin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 553 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710518-P-0553.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. a) Beschwerde der Generalbank für Industrie, Handel und Gewerbe, der österreichischen Volksbank und der österreichischen Zentralbank gegen das Direktorium der österreichischen allgemeinen Bank wegen verweigerter Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung; b) Beschwerde des Vizepräsidenten der österreichischen allgemeinen Bank wegen Verweigerung der Kassakontrolle und der Einsichtnahme in die Bücher der österreichischen allgemeinen Bank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0554_1"
  }, {
    "name" : "II. Lösung der Frage, ob Gestattungen zur Ausgabe von Privatschuldverschreibungen auf Inhaber im administrativen Wege oder nur im Gesetzgebungswege erteilt werden können..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0554_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 554 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-05-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710520-P-0554.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über die Ah. Ernennung des Baron Conrad zum Statthalter von Oberösterreich und des Dr. v. Wurzbach zum Landespräsidenten von Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0555_1"
  }, {
    "name" : "II. Ordensauszeichnungen für die Präsidenten beziehungsweise den Verwaltungsrat der österreichischen Waffenfabriksgesellschaft, Grafen Othenio Lichnowski, Friedrich Wilhelm Hartung und Philipp Ströbel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0555_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Stryj–Beskid–Stanislawower Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0555_3"
  }, {
    "name" : "IV. Regierungsvorlage wegen Herstellung einer Eisenbahn von Lieboch nach Wies mit einer Abzweigung nach Stainz durch die Graz–Köflacher Unternehmung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0555_4"
  }, {
    "name" : "V. Regierungsvorlage wegen Herstellung einer Eisenbahn von Sternberg über Schönberg nach einem Punkte der Linie Wildenschwert-Mittelwalde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0555_5"
  }, {
    "name" : "VI. Regierungsvorlage wegen Herstellung einer submarinen Telegrafenverbindung zwischen Ragusa und Malta beziehungsweise Ragusa und Korfu..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710520-P-0555_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 555 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-05-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710520-P-0555.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Gehalte und Quartiergelder der Professoren an den vom Staate erhaltenen technischen Hochschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710522-P-0556_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die Anrechnung der an einer österreichischen technischen Hochschule zugebrachten Dienstzeit beim Übertritt an eine Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710522-P-0556_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Gehalte und Quartiergelder der Professoren der Handels- und nautischen Akademie in Triest und der vom Staate erhaltenen nautischen Schulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710522-P-0556_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung des Gesetzes betreffend die Erwerbung der Braunau–Neumarkter Eisenbahn durch die Kaiserin-Elisabeth-Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710522-P-0556_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 556 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710522-P-0556.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fertigung des Steuerbewilligungsgesetzes pro Juni 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710526-P-0557_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation in Angelegenheit der Arrondierung und Kommassierung des Grundbesitzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710526-P-0557_2"
  }, {
    "name" : "III. Behandlung der in der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses beschlossenen au. Adresse an Se. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710526-P-0557_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 557 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710526-P-0557.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einbeziehung der Eisenbahnstrecke Jedle see–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf, mit welchem die Regierung ermächtigt wird, während der Zeit, in welcher der Reichsrat nicht versammelt ist, Eisenbahnkonzessionen mit Steuer- und Gebührenbefreiungen zu verleihen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558_2"
  }, {
    "name" : "III. Erneuerung des Postvertrages mit dem Österreichischen Lloyd..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den gewesenen Bankier Paul Lauerbach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung der Regierung zu der vom Presseausschusse des Abgeordnetenhauses entworfenen Pressnovelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den mährischen Oberlandesgerichtspräsidenten Joseph Ritter v. Laminet..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 558 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-06-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710603-P-0558.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ordensverleihung an den Dichter Carl Egon Ebert..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0559_1"
  }, {
    "name" : "II. Petition der politischen, gerichtlichen und Steuerbeamten in Sechshaus und Hietzing um Bewilligung von Lokalzulagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0559_2"
  }, {
    "name" : "III. Änderung des Staatssiegels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0559_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des österreichischen Freiherrnstandes für den Bankier Rafael v. Erlanger in Frankfurt am Main..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0559_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesuch des Bankgouverneurs Dr. Joseph Ritter v. Pipitz um Übertragung seines Ritterstandes und Wappens auf seinen Schwiegersohn Dr. Joseph Savinschegg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0559_5"
  }, {
    "name" : "VI. Rekurs des ehemals katholischen Priesters, nun Predigers der freien Vernunftkirche, Eduard Schwella und der Katharina Němec gegen die Abweisung ihres Gesuches um Vornahme des Aufgebotes und der Ziviltrauung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710603-P-0559_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 559 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-06-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710603-P-0559.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Instruktion für die k. u. k. Kommissäre der internationalen Kommission in Warschau für die Verhandlungen mit Russland wegen Dismembration der Krakauer Diözese..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710605-P-0560_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 560 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-06-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710605-P-0560.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über Besprechungen mit böhmischen Parteiführern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710605-P-0561_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorgehen in der Budgetdebatte, eventuell bei Verweigerung des Budgets..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710605-P-0561_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 561 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-06-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710605-P-0561.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an die Statthaltereiräte Alexander Ritter v. Mor und Ignaz Stibral in Oberösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_1"
  }, {
    "name" : "II. Maßnahmen gegen die Ausschreitungen der Journale..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_2"
  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung der Gesetze a) betreffend die zeitliche Steuerbefreiung für das neue Börsengebäude, b) die Bewilligung von Steuerfreijahren bei Neu-, Um- und Zubauten in den Jahren 1872 und 1873..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_3"
  }, {
    "name" : "IV. Außerkraftsetzung der dem Freiherrn v. Herring & Konsorten verliehenen Konzession für eine Eisenbahn von Brünn über Tabor nach Pilsen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_4"
  }, {
    "name" : "V. Sanktionierung des Gesetzes betreffend eine Verbindungsbahn von Komotau nach Brunnersdorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_5"
  }, {
    "name" : "VI. Publizierung des Londoner Staatsvertrages betreffend einige Änderungen des Pariser Traktats vom Jahre 1856 über die Schifffahrt am Schwarzen Meer und in der Donau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Auslieferung der an den Gräueln der Pariser Insurrektion beteiligten und flüchtig gewordenen Personen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Opportunität der Einbringung der Strafprozessordnung in dieser Reichsratssession..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 562 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1871",
  "startDate" : [ "1871-06-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage des weiteren Vorgehens in Bezug auf den Gesetzentwurf betreffend die Sicherstellung des erhöhten Friedensstandes für die 25 Kavallerieregimenter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710614-P-0563_1"
  }, {
    "name" : "II. Rekurs des zur freien christlichen Gemeinde übertretenen katholischen Geistlichen Eduard Schwella wegen verweigerter Vornahme des Eheaufgebotes und der Ziviltrauung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710614-P-0563_2"
  }, {
    "name" : "III. Stand der Verhandlungen über das Gendarmeriegesetz im Reichsrate; Stand der reichsrätlichen Verhandlungen überhaupt, insbesondere bezüglich des Budgets und der Defizitbedeckung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710614-P-0563_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 563 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-06-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710614-P-0563.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der neuen Staatsnoten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710614-P-0564_1"
  }, {
    "name" : "II. Beschwerde der österreichischen Zentralbank, der österreichischen Volksbank und der Generalbank für Industrie, Handel und Gewerbe gegen das Direktorium der österreichischen allgemeinen Bank wegen Verweigerung der Legitimationsscheine zur Ausübung ihres Stimmrechtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710614-P-0564_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 564 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-06-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710614-P-0564.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Differenz zwischen der allgemeinen österreichischen Bank einerseits, dann der Zentralbank, Volksbank und Generalbank für Industrie, Handel und Gewerbe wegen Ausfolgung der Legitimationsscheine zur Ausübung des Stimmrechtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_1"
  }, {
    "name" : "II. Steuergesetz für den Monat Juli 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetz wegen Veräußerung einiger Objekte des unbeweglichen Staatseigentums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_3"
  }, {
    "name" : "IV. Eingabe des katholisch-politischen Kasinos der Josefstadt in Wien um Abhilfe gegen die Übergriffe der Presse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den bisherigen herzoglich Sachsen-Coburgschen Konsul, nunmehr königlich niederländischen Generalkonsul, Friedrich Rosenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf des Tiroler Landtages betreffend eine Änderung der Wahlordnung für die Bezirksvertretungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_6"
  }, {
    "name" : "VII. Neuerliche Auszeichnung des Fabrikanten Franz Ritter v. Wertheim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Neuerliche Auszeichnung für den Domänenrat Anton Emanuel Komers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_8"
  }, {
    "name" : "IX. Gesetzentwurf wegen Verlängerung der Czernowitz–Lemberger Bahn von Lemberg nach Tomaszow an die russische Grenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_9"
  }, {
    "name" : "X. Ernennung des Senatspräsidenten Ivan Freiherrn v. Apfaltern zum Vizepräsidenten des Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erhöhung der Bezüge der Direktionsadjunkten und Offiziale des Obersten Gerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 565 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1871",
  "startDate" : [ "1871-06-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage des ferneren Vorgehens bezüglich des Gesetzentwurfes betreffend den erhöhten Friedensstand der Kavallerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710629-P-0566_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. Anordnung wegen des übereinstimmenden Vorgehens der militärischen und der politischen Behörden in Bezug auf strengere Rücksichtnahme auf die Diensttauglichkeit bei der Rekrutenabstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710629-P-0566_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 566 Ministerrat, Wien, 29. Juni 1871",
  "startDate" : [ "1871-06-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710629-P-0566.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnung des Bankiers Horaz Ritter v. Landau und des Moriz Ritter v. Goldschmidt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0567_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Adels an den Krakauer Bankier Vincenz Wolff..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0567_2"
  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung des Gesetzes über den Verkauf von unbeweglichem Staatseigentum im Einzelwerte bis 25.000 fl. und bis zum Gesamtbetrage von 1,000.000 fl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0567_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Professor Lang des Realgymnasiums in der Landstraße..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0567_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Landesschulinspektor I. Klasse Močnik in Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0567_5"
  }, {
    "name" : "VI. Besetzung des Bistums Ragusa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0567_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 567 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-07-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710701-P-0567.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufhebung der Beschränkung, welche der Abhaltung polnischer und ruthenischer Vorträge auf der Lemberger Universität bisher entgegenstanden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0568_1"
  }, {
    "name" : "II. Bitte der Vorschusskassen um eine günstigere Steuer- und Gebührenbehandlung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0568_2"
  }, {
    "name" : "III. Verkauf des ärarischen Kohlenwerkes Jaworzno..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0568_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vertagung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0568_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf wegen beschleunigter Inbetriebsetzung der Gmünd–Prager Linie der Kaiser-Franz-Joseph-Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710701-P-0568_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 568 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-07-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710701-P-0568.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beanständung einiger Journalartikel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_1"
  }, {
    "name" : "II. Regierungsvorlage an die Landtage von Tirol und Vorarlberg betreffend die Ergänzung des 9. Festungsartilleriebataillons aus Tirol und Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_2"
  }, {
    "name" : "III. Interpellation des Dr. Russ und Genossen betreffend einen Erlass des Unterrichtsministers über das Berufungsrecht der Bezirksschulräte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung des Gesetzes über die Prüfung der Dampfkessel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_4"
  }, {
    "name" : "V. Sanktionierung des Gesetzes über die Reorganisierung der Bergbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wunsch des Handelsministers wegen baldiger Ernennung eines Ackerbauministers, eventuell eines Sektionschefs für das Ackerbauministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_6"
  }, {
    "name" : "VII. Außerkraftsetzung der Konzession für eine Eisenbahn von Lobositz über Dux nach Niklasberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Ministerialrat Anton Hofmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_8"
  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Ministerialrat Dr. Vincenz Klun..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_9"
  }, {
    "name" : "X. Reaktivierung des Bezirksgerichts Mattsee im Kronlande Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 569 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710703-P-0569.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Befreiung der Graf Skarbekschen Armen- und Waisenstiftung von der Verpflichtung zur Erhaltung des deutschen Theaters in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710706-P-0570_1"
  }, {
    "name" : "II. Interpellation wegen Einbringung der Vorlagen zur Regelung des Verhältnisses zwischen der katholischen Kirche und dem Staate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710706-P-0570_2"
  }, {
    "name" : "III. Interpellation wegen Einbringung des Polizeistrafgesetzes, dann des Schub- und Gendarmeriegesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710706-P-0570_3"
  }, {
    "name" : "IV. Interpellation betreffend die Auseinandersetzung mit der ungarischen Regierung bezüglich der Gestüte und Hengstendepots..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710706-P-0570_4"
  }, {
    "name" : "V. Interpellation über den Erlass des Unterrichtsministers betreffend das Rekursrecht der Bezirkschulräte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710706-P-0570_5"
  }, {
    "name" : "VI. Zeitpunkt der Vertagung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710706-P-0570_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 570 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710706-P-0570.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung des Finanzgesetzes und des Staatsvoranschlags pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710710-P-0571_1"
  }, {
    "name" : "II. Sanktionierung des Gesetzes betreffend die Bestellung der Grundsteuerkommissionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710710-P-0571_2"
  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung der Gesetze über die Herstellung von Eisenbahnen a) von Sternberg über Schönberg an die österreichisch-preußische Grenze; b) von Eisenerz nach Hieflau; c) von Lieboch nach Wies..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710710-P-0571_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung des Gesetzes über die Weltausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710710-P-0571_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Statthaltereileiters Freiherrn v. Possinger zum Sektionschef im Ackerbauministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710710-P-0571_5"
  }, {
    "name" : "VI. Entwurf eines Schemas der Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710710-P-0571_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 571 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710710-P-0571.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Differenzen zwischen dem Finanzminister und dem Präsidenten des Obersten Rechnungshofes rücksichtlich der Feststellung des Personal- und Besoldungsstandes der Rechnungs- und Fachrechnungsdepartements im Finanzministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710712-P-0572_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 572 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-07-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710712-P-0572.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die in Wien im Jahre 1873 stattzufindende Weltausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710712-P-0573_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Bewilligung eines unverzinslichen Darlehens aus Reichsmitteln für die in der Stadt Tachau durch Überschwemmung Beschädigten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710712-P-0573_2"
  }, {
    "name" : "III. Der vom Landtage in Steiermark beschlossene Gesetzentwurf über die Ablösung der Geld- und Naturalgiebigkeiten an Kirchen, Pfarren und Schulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710712-P-0573_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung des österreichischen Ritterstandes an den russischen Untertan Ignaz Ephrussi in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710712-P-0573_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an die Statthaltereiräte Joseph Klingler und Joseph Ehrhart v. Ehrhartstein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710712-P-0573_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsanträge anlässlich der ostasiatischen Expedition..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf betreffend die Fortsetzung der Eisenbahn von Reichenberg, dann einer Flügelbahn von Eisenbrod nach Tannwald..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Landtagswahlordnung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 573 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-07-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710712-P-0573.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Bezirksarzt Dr. Mathias Macher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710715-P-0574_1"
  }, {
    "name" : "II. Wiedereinsetzung der Agnes und der Adelgunde Fenner in den Adelstand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710715-P-0574_2"
  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Großkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Budweiser Bischof Jirsik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710715-P-0574_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bitte der Generalsynode der evangelischen Kirche Augsburger Konfession um Zusicherung der Genehmigung einiger Änderungen an der Kirchenverfassung vom Jahre 1866..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710715-P-0574_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 574 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-07-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710715-P-0574.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zulässigkeit chiffrierter Privattelegramme..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710715-P-0575_1"
  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Beratung über das Schema der Landtagswahlordnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710715-P-0575_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 575 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-07-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710715-P-0575.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Besprechung der Presszustände, des Versammlungswesens, und der Haltung der Beamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710717-P-0576_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 576 Ministerrat, Wien, 17. Juli 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710717-P-0576.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiederbesetzung des Statthalterpostens in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710718-P-0577_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der polizeilichen Abschaffung und des Schubwesens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710718-P-0577_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Dienstesbezüge und die Versorgung der Gendarmeriemannschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710718-P-0577_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf womit eine neue Maß- und Gewichtsordnung festgestellt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710718-P-0577_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung eines ständigen Mitgliedes für das Reichsgericht..",
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  }, {
    "name" : "VI. Urteile des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwürfe betreffend 1. die außerordentliche Berufung und Beschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen in Strafsachen und die Strafaufhebungs- und Gnadengesuche; 2. a) die Notariatsordnung, b) das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte; 3. die Grundbuchsordnung; 4. die Anlegung von Grund- und Bergbüchern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 577 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-07-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710718-P-0577.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Landtagswahl-Ordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710718-P-0578_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 578 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-07-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710718-P-0578.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Kreisarzt Dr. Alois Sturm..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Ministerialrates Oswald Bartmański zum Statthaltereivizepräsidenten in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im galizischen Landtage wegen Festsetzung eines Präklusivanmeldungstermins für die Ablösung von Gras- und Holzbezügen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579_3"
  }, {
    "name" : "IV. Weiterer Vorgang in Betreff des Kavallerieergänzungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579_4"
  }, {
    "name" : "V. Entscheidung der Sprachenfrage in der Korrespondenz zwischen dem Landesschulrat in Böhmen und den Bezirksschulräten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579_5"
  }, {
    "name" : "VI. Konzessionierung der Eisenerz–Hieflauer Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erhaltung des Ministerialrates Baron Schwarz als Leiter des Weltausstellungsunternehmens, Verleihung der geheimen Ratswürde an denselben und Zusicherung günstigerer Pensionsbehandlung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wahlordnung für den Bukowinaer Kirchenkongress..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 579 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710721-P-0579.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung der Gesetzesentwürfe 1. über die Nachtragskredite pro 1870; 2. über die Einkommensteuer des Österreichischen Lloyd pro 1871; 3. über das Innsbrucker Lotterieanlehen; 4. über die Steuerteilung zwischen dem österreichischen und ungarischen Finanzministerium bezüglich der ihren Betrieb auf beide Gebiete ausdehnenden Unternehmungen; 5. über die Steuervorschreibung von an bestimmte Standorte gebundenen Unternehmungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Oberfinanzrates Böhm zum Hofrat der Finanzlandesdirektion in Zara..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580_2"
  }, {
    "name" : "III. Erhebung des Czernowitzer Bistums zur Metropolie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberlandesgerichtsrat Lindner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580_4"
  }, {
    "name" : "V. Dankadresse der Wertheimschen Fabriksbediensteten und Arbeiter aus Anlass der Dekorierung des Franz Ritter v. Wertheim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580_5"
  }, {
    "name" : "VI. Personalregulierung der Baudepartements im Ministerium des Innern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Grafen Constantin Lodron..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 580 Ministerrat, Wien, 24. Juli 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-07-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Allgemeines Schema der Landtagswahlordnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0581_1"
  }, {
    "name" : "II. Spezialwahlordnung für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0581_2"
  }, {
    "name" : "III. Spezialwahlordnung für Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0581_3"
  }, {
    "name" : "IV. Spezialwahlordnung für Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710724-P-0581_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 581 Ministerrat, Wien, 24. Juli 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-07-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710724-P-0581.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Weltausstellung in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710726-P-0582_1"
  }, {
    "name" : "II. Salz- und Postkonvention mit dem Fürsten von Montenegro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710726-P-0582_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Überbrückung der Donau in dem von dem Pratersterne in Wien bis an das Marchfeld projektierten Straßenzuge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710726-P-0582_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erteilung der Konzession zum Baue und Betriebe der Verbindungsbahn von Komotau nach Brunnersdorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710726-P-0582_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 582 Ministerrat, Wien, 26. Juli 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710726-P-0582.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Auflösung des Abgeordnetenhauses des Reichsrates und mehrerer Landtage, dann die Einberufung sämtlicher Landtage auf den 11. September 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0583_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 583 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-07-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710731-P-0583.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Herstellung einer Straße von Rijeka in Montenegro über Cetinje nach Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584_1"
  }, {
    "name" : "II. Erkenntnis des Reichsgerichtes über die Beschwerde des Joseph Strasser et Konsorten in Mistelbach wegen Verletzung des gewährleisteten politischen Rechtes, einen Verein zu bilden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584_2"
  }, {
    "name" : "III. Anzahl und die Amtssitze der lf. Bezirksärzte in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584_3"
  }, {
    "name" : "IV. Majestätsgesuch des Eigentümers der Güter Ustrobna, Heinrich Skrzynski, um Zuerkennung der Entschädigung für die aufgehobenen Urbarialleistungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Senatspräsidenten am Obersten Gerichtshofe und Präsidentenstellvertreter beim Reichsgerichte Ivan Freiherrn v. Apfaltern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung der Ah. Entschließung rücksichtlich der Dienstesbezüge und der Versorgung der Gendarmeriemannschaft, dann der die Gendarmerie betreffenden Agenden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584_6"
  }, {
    "name" : "VII. Prinzipielle Frage, ob die Gendarmerie einer Kommunalbehörde in dienstlicher Beziehung untergestellt werden soll..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 584 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-07-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710731-P-0584.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Ober-Döbling, Leibenfrost..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710804-P-0585_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium, Pfeiffer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710804-P-0585_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer Personalzulage für den Sektionschef im Ackerbauministerium Freiherrn v. Possinger ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710804-P-0585_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erlass an die Staatsanwälte über das strengere Vorgehen gegen die Presse; weitere Maßnahmen in dieser Beziehung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710804-P-0585_4"
  }, {
    "name" : "V. Beratung über die vom ungarischen Ministerium beschlossene Fassung des Gesetzentwurfes betreffend die Bedeckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung für das stehende Heer und die Landwehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710804-P-0585_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 585 Ministerrat, Wien, 4. August 1871",
  "startDate" : [ "1871-08-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710804-P-0585.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirksarzt Dr. Anton Sauter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710809-P-0586_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtauflösung des böhmischen Landtages und Einberufung sämtlicher Landtage auf den 14. September 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710809-P-0586_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 586 Ministerrat, Wien, 9. August 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-08-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710809-P-0586.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Bestimmungen über den Wirkungskreis des Ministers Ritter v. Grocholski ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710809-P-0587_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 587 Ministerrat, Wien, 9. August 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-08-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710809-P-0587.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Auszeichnung des Statthaltereihilfsämterdirektors Ludwig Petschner mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_1"
  }, {
    "name" : "II. Note des Reichskriegsministers rücksichtlich der eventuellen Anwendbarkeit der kaiserlichen Verordnung vom 24. April 1859 über die Beistellung des zur Ausrüstung der Armee erforderlichen Bedarfes von Pferden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_2"
  }, {
    "name" : "III. Besetzung des Vizepräsidentenpostens bei der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung der Direktoren der Creditanstalt Karl Weiss und Hermann Wolf mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_4"
  }, {
    "name" : "V. Majestätsgesuch der Staatsbeamten und Diener der Dikasterien in Innsbruck um Gewährung angemessener Quartiergelder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_5"
  }, {
    "name" : "VI. Note des Reichskriegsministers wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der niederösterreichischen Finanzprokuratur Dr. Moriz Ender..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_6"
  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwürfe betreffend die Bezüge und die Stellung der Beamten an den Universitäts- und Studienbibliotheken und an den Bibliotheken der technischen Institute sowie die Pensionsbehandlung der Witwen derselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den Provinzial der Piaristen der böhmisch-mährischen Ordensprovinz Dr. Laurenz Zink..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_8"
  }, {
    "name" : "IX. Die vom Minister für Kultus und Unterricht für die Landtage vorbereiteten Gesetzentwürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_9"
  }, {
    "name" : "X. Einführung der polnischen Sprache als Unterrichtssprache an der technischen Akademie zu Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_10"
  }, {
    "name" : "XI. Note des Reichskriegsministers, betreffend das Kavallerieergänzungsgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 588 Ministerrat, Wien, 16. August 1871",
  "startDate" : [ "1871-08-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710816-P-0588.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwürfe betreffend die Änderung einzelner Bestimmungen der Landesordnung und die Änderung der Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710824-P-0589_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf für die gefürstete Grafschaft Tirol betreffend die Schulaufsicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710824-P-0589_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf für den dalmatinischen Landtag zur Abänderung einzelner Bestimmungen des Reichsvolksschulgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710824-P-0589_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gleichstellung der Hilfsämterdirektoren des Obersten Gerichtshofes mit jenen der Ministerien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710824-P-0589_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 589 Ministerrat, Wien, 24. August 1871",
  "startDate" : [ "1871-08-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710824-P-0589.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann Thaler in Bozen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710826-P-0590_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufhebung der Verordnung vom 19. Oktober 1868 in Betreff der kontrollierenden Stellung einiger Bezirkshauptmänner in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "III. Verleihung der Konzession für die Eisenbahn von Sternberg über Mährisch Schönberg an die Linie Wildenschwert-Mittelwalde an das Schönberger Komitee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710826-P-0590_3"
  }, {
    "name" : "IV. detto für die Eisenbahn von Lieboch nach Wies an die Graz–Köflacher Eisenbahn- und Bergbaugesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "V. Wirkungskreis des Ministers Ritter v. Grocholski ..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 590 Ministerrat, Wien, 26. August 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Überreichte Offerten rücksichtlich der Übernahme der Konzession der Eisenbahn von Lemberg über Stryj an die Landesgrenze am Beskid und von Stryj nach Stanislau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710830-P-0591_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 591 Ministerrat, Wien, 30. August 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-08-30" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ausgleich mit Böhmen (Nationalitätengesetz)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 592 Ministerrat, Wien, 30. August 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-08-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710830-P-0592.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Nationalitätengesetz für Böhmen und böhmischer Ausgleich..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domherrn und früheren Domprediger Johann Veith anlässig seines 50-jährigen Priesterjubiläums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 593 Ministerrat, Wien, 31. August 1871",
  "startDate" : [ "1871-08-31" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung der Verhandlungen zur weiteren Durchführung der Grundentlastung im Herzogtume Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710904-P-0594_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär Franz Starr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710904-P-0594_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Konzession zum Baue und Betriebe einer Lokomotiveisenbahn von Rumburg nach Schluckenau eventuell mit der Fortsetzung nach Bautzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710904-P-0594_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwürfe für Steiermark und Triest bezüglich der Organe, welche zur Entscheidung berufen werden, ob durch einen Grundtausch eine bessere Bewirtschaftung bewirkt werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710904-P-0594_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf für Niederösterreich über die Schonzeit des Wildes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 594 Ministerrat, Wien, 4. September 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Errichtung einer Metropolie für die orientalischen Diözesen Czernowitz, Zara und Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710910-P-0595_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 595 Ministerrat, Wien, 10. September 1871",
  "startDate" : [ "1871-09-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710910-P-0595.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Abt von Hohenfurth Leopold Wackar..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710911-P-0596_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung von Landeshauptmännern und deren Stellvertretern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710911-P-0596_2"
  }, {
    "name" : "III. Besetzung des Statthalterpostens in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710911-P-0596_3"
  }, {
    "name" : "IV. Weltausstellungskommission: a) Organisations-Statut, b) Ernennung der Mitglieder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710911-P-0596_4"
  }, {
    "name" : "V. Besprechung des von den Abgeordneten des Landesverteidigungsministeriums und des Finanzministeriums in der Kommission zur Revision des Bequartierungsgesetzes zu vertretenden Standpunktes betreffend die Erhöhung der Entschädigung für Mannschaftsunterkünfte aus gemeinsamen Mitteln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710911-P-0596_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 596 Ministerrat, Wien, 11. September 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Dr. Pražák zum Landeshauptmannstellvertreter für Mähren..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwürfe des Krainer Landtages über Abänderung der Landtagsordnung..",
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  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Adels an den pensionierten Major Chavanne..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Hofrates v. Napadiewicz zum Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 597 Ministerrat, Wien, 16. September 1871",
  "startDate" : [ "1871-09-16" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag für den Posten eines Landtagspräsidenten-Stellvertreters für Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschlag für den Posten eines Landeshauptmann-Stellvertreters für Tirol..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Verleihung des Leopoldordens an den Ministerialrat Gustav Kubin..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf eine Auszeichnung für den pensionierten Kreisarzt, kaiserlichen Rat Dr. Schreiter..",
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  }, {
    "name" : "V. Majestätsgesuch um Zurückversetzung der Stadt Salzburg aus der ersten in die zweite Fleischsteuerklasse..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Abt in Göttweig, Engelbert Schwerdfeger..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 598 Ministerrat, Wien, 18. September 1871",
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  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710918-P-0598.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgänge im niederösterreichischen Landtag aus Anlass des Ah. Reskripts an den böhmischen Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710923-P-0599_1"
  }, {
    "name" : "II. Kundmachung des Reichsratsbeschlusses betreffend die Genehmigung der Zentralabschlüsse des Staatshaushalts für die Jahre 1868 und 1869..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710923-P-0599_2"
  }, {
    "name" : "III. Nichteinbringung der Regierungsvorlage wegen Ergänzung des 9. Festungsartilleriebataillons aus Tiroler Eingeborenen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710923-P-0599_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 599 Ministerrat, Wien, 23. September 1871",
  "startDate" : [ "1871-09-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der vom Krainer Landtag beschlossene Gesetzentwurf betreffend den Mandatsverlust von Landtagsabgeordneten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat der Krainer Landesregierung Joseph Roth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710930-P-0600_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetz für Dalmatien, womit der Eingangszoll für das über die Landgrenze eingeführte Brennholz aufgehoben wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18710930-P-0600_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Einzahlungstermine für das Gebührenäquivalent vom beweglichen und unbeweglichen Vermögen, dann Berechnung der Verzugszinsen im Falle einer verzögerten Einzahlung desselben..",
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  }, {
    "name" : "V. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Tarnower Bischof Freiherrn v. Pukalski..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Generaldirektor der Kaiser-Franz-Josef-Bahn Heinrich Kogerer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einbringung des Gesetzentwurfes über Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer im dalmatinischen Landtage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 600 Ministerrat, Wien, 30. September 1871",
  "startDate" : [ "1871-09-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18710930-P-0600.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Schluss der Landtagssession..",
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  }, {
    "name" : "II. Vertrauensadressen aus Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Schlesisches Realschulgesetz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 601 Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-05" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauensadressen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711009-P-0602_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtsanktionierung der mit au. Vortrag vom 9. Mai 1871 vorgelegten Gesetzesentwürfe, betreffend die Änderung von Landtagswahlbezirken und Reichsratswahlgebieten in Böhmen und Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711009-P-0602_2"
  }, {
    "name" : "III. Einberufung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "IV. Entwurf der kaiserlichen Antwort auf die Adresse des böhmischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "V. Zurückziehung des im Vorarlberger Landtage eingebrachten Landsturmgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711009-P-0602_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ausübung des Gottesdienstes seitens der Altkatholiken..",
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  }, {
    "name" : "VII. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Fabrikanten Braun in Schönberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711009-P-0602_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 602 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauenskundgebungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Landtagsgesetz für Dalmatien betreffend die Berechnung der Gemeindeumlagen nach dem Maßstab der gesamten direkten Steuer mit Einrechnung des außerordentlichen Zuschlages..",
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  }, {
    "name" : "III. Landtagsgesetz für Oberösterreich über den Mandatsverlust von Landtagsabgeordneten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711014-P-0603_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung für den Wiener Finanzbezirksdirektor Hofrat v. Orosz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711014-P-0603_4"
  }, {
    "name" : "V. Einräumung der Salvatorkapelle im Wiener Rathaus zum Gottesdienst der Altkatholiken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711014-P-0603_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung über die am 9. Oktober 1871 bei der Installation des Rektors in der Wiener Aula stattgefundene Demonstration..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711014-P-0603_6"
  }, {
    "name" : "VII. Suspendierung der Art. 12 und 13 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867 für Wien und des Art. 13 desselben Staatsgrundgesetzes für Prag..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Besprechung über die Einberufung des Reichsrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 603 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Reskript an den böhmischen Landtag..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 604 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1871 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1871-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711020-P-0604.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Reskript an den böhmischen Landtag (Fortsetzung), im Zusammenhang damit böhmische Fundamentalartikel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711020-P-0605_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 605 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1871 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1871-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711020-P-0605.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf des Ah. Reskripts an den böhmischen Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711021-P-0606_1"
  }, {
    "name" : "II. Konzessionierung der Lemberg–Stryjer Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711021-P-0606_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 606 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711021-P-0606.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Abänderungen in den böhmischen Fundamentalartikeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711022-P-0607_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 607 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzesentwurf des steiermärkischen Landtages über die Einreihung der Straße von Cilli über St. Marein bis zur Einmündung in die Gösschach–Landesberger Straße in die Kategorie der Bezirksstraßen erster Klasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzesentwurf des dalmatinischen Landtages wegen Einführung einer Hundesteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_2"
  }, {
    "name" : "III. Zustimmungstelegramm der Gemeinde Žižkov und der kgl. Weinberggemeinde bei Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_3"
  }, {
    "name" : "IV. Au. Adressen der Landtage in Galizien, Bukowina, Oberösterreich und Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_4"
  }, {
    "name" : "V. Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Hofrat und Polizeidirektor Ritter v. Hammer in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bitte des patriotischen Hilfsvereines um eine Ah. Auszeichnung für den Hofrat Med. Dr. Billroth und für den Professor Med. Dr. Folwarczny..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung des Leopoldordens an den Ministerialrat Moritz Ritter v. Löhr; – der eisernen Krone III. Klasse an den Ministerialrat Krumhaar, und des Adels an den Gemeinderat Melingo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Auszeichnungsantrag für den technischen Akademiedirektor Reisinger in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_8"
  }, {
    "name" : "IX. Drei Gesetzesentwürfe des Kärntner Landtages, betreffend die Abänderung der Volksschulgesetze: a) zur Regelung der Errichtung, Erhaltung und des Besuches der öffentlichen Volksschulen; b) zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen; c) betreffend die Schulaufsicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_9"
  }, {
    "name" : "X. Neuerliche Beratung über die Ah. Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Religionsunterricht in den Realschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 608 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711023-P-0608.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Au. Demissionsgesuch des Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711025-P-0609_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 609 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711025-P-0609.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Demission der Minister. Vorgehen wegen des Reskriptes an den böhmischen Landtag in Bezug auf das Zustandekommen des Reichsrates. Ah. Ansprache an die abtretenden Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711027-P-0610_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 610 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Telegrafische Anfrage des Statthalters Grafen Chotek in Betreff der Wiederaufnahme der Sitzungen des böhmischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711030-P-0611_1"
  }, {
    "name" : "II. Dekorierung des Oberfinanzrates Johann Kathrein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711030-P-0611_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes wegen Verleihung von Ah. Auszeichnungen an die Hofräte Moritz Ritter v. Wittmann und Leopold Purschka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711030-P-0611_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnung für den Vizepräsidenten des böhmischen Oberlandesgerichtes Johann Patera..",
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  }, {
    "name" : "V. Errichtung eines Bezirksgerichtes für das Val di Ledro in Südtirol..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 611 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1871",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schluss des böhmischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage in Betreff der Einleitung direkter Reichsratswahlen oder Auflösung des Landtages in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Enthebungsgesuch des provisorischen Statthalters in Böhmen Grafen Bohuslav Chotek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711104-P-0612_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetz für Istrien über die Herstellung und Erhaltung von Eisenbahnzufahrtsstraßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711104-P-0612_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Franz-Joseph-Ordens für den Rechtskonsulenten der Donau-Regulierungskommission Dr. Franz Ponfickl..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 612 Ministerrat, Wien, 4. November 1871",
  "startDate" : [ "1871-11-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711104-P-0612.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Vorgang in Böhmen. Resignation des Statthalters Graf Chotek. Maßregeln in Bezug auf den böhmischen Landtag. Frage der Auflösung oder Ausschreibung der direkten Wahlen. Verfügungen in Bezug auf andere partiell als nicht legal angefochtene Landtage. Aussetzung der definitiven Entscheidung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 613 Ministerrat, Wien, 6. November 1871",
  "startDate" : [ "1871-11-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711106-P-0613.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. a) Revision der Stellung mehrerer galizischer Ergänzungsbezirke bezüglich der Israeliten; b) Einbringung einer Regierungsvorlage behufs Erwirkung einer Novelle zu § 46 des Wehrgesetzes wegen Anwendung der Militärexekution gegen die Angehörigen von Stellungsflüchtlingen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711108-P-0614_1"
  }, {
    "name" : "II. Einstellung des Strafverfahrens gegen den wegen Hochverrats verfolgten Redakteur Frič..",
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  }, {
    "name" : "III. Differenz zwischen dem Justizministerium und dem Reichskriegsministerium betreffend die Anstellung definitiver Gefangenenaufseher in anderen Zivilbedienstungen ohne Nachweis der unbedingten Militärqualifikation..",
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  }, {
    "name" : "IV. Übertragung des Adels des pensionierten Generalmajors Josef Ritter Beranek v. Bernhorst auf seinen Stiefsohn Gottfried Weber..",
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  }, {
    "name" : "V. Gesetzesentwurf wegen Entrichtung einer Maut an der Ennsbrücke zu Oberramming..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetzesentwurf wegen Ablösung von Naturalgiebigkeiten an Kirchen, Schulen, Pfarren und Mesnereien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Bestreitung der Ortsschulauslagen in Mähren nach Streichung der Schuldotation seitens des Landtages..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Abänderung des § 32 des dalmatinischen Schulaufsichtsgesetzes betreffend die Reisekosten der Schulinspektoren..",
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  }, {
    "name" : "IX. Abänderung des Bukowiner Schulaufsichtsgesetzes betreffend die Wahl und die Mandatsdauer der Mitglieder des Landsschulrats aus der Mitte des Landesausschusses und der Gemeindevertretung von Czernowitz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 614 Ministerrat, Wien, 8. November 1871",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ausschreibung direkter Reichsratswahlen in Böhmen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 615 Ministerrat, Wien, 14. November 1871",
  "startDate" : [ "1871-11-14" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Entschließung über den alleruntertänigsten Vortrag betreffend die Beförderung von Gefangenenaufsehern..",
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  }, {
    "name" : "II. Verbreitung des Ah. Reskripts vom 12. September 1871 unter der tschechischen Bevölkerung Böhmens und Mährens..",
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  }, {
    "name" : "III. Vornahme von Taufen, Trauungen und Bestattungen durch Priester der Altkatholiken..",
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  }, {
    "name" : "IV. Au. Adressen der Landtage von Dalmatien, Tirol und Vorarlberg..",
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  }, {
    "name" : "V. Beschluss des Tiroler Landtages betreffend die Einführung einer Hundesteuer in Brixen..",
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    "name" : "VI. Neues Straßengesetz für Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Landesgesetz betreffend die Konkurrenz für die Straßen von St. Marein nach Montpreis..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzesentwurf betreffend die Konkurrenz für Eisenbahnzufahrtsstraßen in Vorarlberg..",
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  }, {
    "name" : "IX. Konzession für die Eisenbahnstrecke Villach–Tarvis..",
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  }, {
    "name" : "X. Übernahme der Konzession für die Bielatalbahn durch die Aussig–Teplitzer Bahngesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "XI. Postvertrag mit dem österreichischen Lloyd..",
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  }, {
    "name" : "XII. Verleihung von Ah. Auszeichnungen an die Ministerialsekretäre Pollanetz und Dr. Wittek..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Bestätigung des Professors Wilhelm Scherer im Lehramte..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Dotation für die mährischen Volksschulen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 616 Ministerrat, Wien, 15. November 1871",
  "startDate" : [ "1871-11-15" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Auflösung des mährischen Landtags..",
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  }, {
    "name" : "II. Einschreiten des Bürgerausschusses in Hall in Absicht auf die Aufrechthaltung der Schulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711117-P-0617_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 617 Ministerrat, Wien, 17. November 1871",
  "startDate" : [ "1871-11-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711117-P-0617.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Landesgesetz über die Aufnahme eines Darlehens seitens der Gemeinde Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwürfe des Salzburger Landtages, betreffend: a) die Fällung der Schuberkenntnisse; b) die Bestreitung der Schubkosten..",
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  }, {
    "name" : "III. Landesgesetz wegen Zuerkennung des Gemeindewahlrechtes in Triest an die Kapitäne von Handelsschiffen weiter Fahrt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711121-P-0618_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzesentwurfs des Vorarlberger Landtages wegen Abänderung der Landtagswahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Gesetzesentwurf des Salzburger Landtages betreffend die Abänderung des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Lehrer..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetzesentwurf des Oberösterreichischen Landtages betreffend die Abänderung des Gesetzes wegen Errichtung und Erhaltung dreiklassiger Bürgerschulen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Aufhebung der Bezeichnung „extra statum“ bei Lehrerstellen der Mittelschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711121-P-0618_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Gesetz über die Mandatsdauer der Landesschulratsmitglieder in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-02-0-18711121-P-0618_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 618 Ministerrat, Wien, 21. November 1871",
  "startDate" : [ "1871-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-02-0-18711121-P-0618.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung des Ministeriums durch den Präsidenten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711125-P-0001_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung einer Ah. Willensmeinung betreffend das Verhalten der Minister gegenüber der Journalistik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711125-P-0001_2"
  }, {
    "name" : "III. Besprechung über die Zweckmäßigkeit der Veröffentlichung eines Regierungsprogrammes – Entwurf eines Zeitungskommuniqués aus Anlass des Amtsantritts des Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711125-P-0001_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 25. November 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Ansprüche Sr. Majestät an die Minister wegen des Vorgehens in Bezug auf einzelne Punkte..",
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  }, {
    "name" : "II. Erneuerte Ah. Sanktion des Gesetzes über Änderungen der Landtagswahlordnung in Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711126-P-0002_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 26. November 1871",
  "startDate" : [ "1871-11-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18711126-P-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stand der galizischen Angelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003_1"
  }, {
    "name" : "II. Einstellung der Bezüge eines zweiten Ministers ohne Portefeuille in das Budget pro 1872, und Lokalitätenausmittlung für den Minister Dr. Unger ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003_2"
  }, {
    "name" : "III. Dispositionsfonds..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ah. Genehmigung der Übernahme der Konzession für die Biela Talbahn durch die Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "V. Ah. Sanktionierung des Gesetzes über Änderungen der mährischen Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des FML. Baron Koller zum Statthalter in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003_6"
  }, {
    "name" : "VII. Behandlung der bisher dem Minister Ritter von Grocholski zur Einsichtnahme zugekommenen Agenden..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Anrechnung der Steuerzuschläge behufs Verfassung der Wählerlisten für die Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003_8"
  }, {
    "name" : "IX. Beschluss des dalmatinischen Landtages, womit der Gemeinde Makarska die Einhebung einer Taxe für die Ausfuhr von Olivenöl bewilligt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003_9"
  }, {
    "name" : "X. Landesgesetz für Tirol, betreffend die Verlängerung der Frist für Hypothekenerneuerungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 28. November 1871",
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  "id" : "MRP-3-0-03-1-18711128-P-0003.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über den Antritt eines kurzen Urlaubs des Ministerpräsidenten..",
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    "name" : "II. Behandlung der einlangenden Vertrauensadressen..",
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  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Willensmeinung wegen der Wahlen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Eidesverweigerung von Landesschützen in Tirol..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1871",
  "startDate" : [ "1871-12-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18711201-P-0004.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauensadresse der Stadtgemeinde Troppau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_1"
  }, {
    "name" : "II. Ratifikation des Telegrafenvertrags zwischen Österreich und Deutschland und vorläufige Einführung des vereinbarten Tarifs in Österreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_2"
  }, {
    "name" : "III. Ratifikation des Postvertrages mit dem österreichischen Lloyd und einstweiliges Arrangement über die Fortsetzung der Lloyd-Postfahrten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Franz-Joseph-Ordens für den portugiesischen Grund- und Schiffbesitzer Carvalho Figueira..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_4"
  }, {
    "name" : "V. Entwurf eines Reichsgesetzes über die Stempel- und Gebührenfreiheit für Amtshandlungen zur Berichtigung der Bergbücher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_5"
  }, {
    "name" : "VI. Entwurf eines Reichsgesetzes über die Stempel- und Gebührenfreiheit der Verhandlungen zur Grundentlastung bezüglich der Giebigkeiten für Kirchen, Pfarren, Schulen und Messnereien in Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Abänderungen der Volksschulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erhöhung der Beamtengehalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1871",
  "startDate" : [ "1871-12-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18711205-P-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung rücksichtlich der Nichtbeteiligung Sr. Majestät an dem Landtagswahlakte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711207-P-0006_1"
  }, {
    "name" : "II. Mährisches Landesbudget..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711207-P-0006_2"
  }, {
    "name" : "III. Au. Adresse des krainerischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711207-P-0006_3"
  }, {
    "name" : "IV. Besetzung des Polizeidirektorpostens in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711207-P-0006_4"
  }, {
    "name" : "V. Der vom niederösterreichischen Landtage beschlossene Entwurf eines Gesetzes, mit welchem der § 12 der Landtagsordnung abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711207-P-0006_5"
  }, {
    "name" : "VI. Rekurseingabe rücksichtlich der Einbeziehung der Olmützer Dignitäre in die Wählerliste des Großgrundbesitzes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Petition beziehungsweise Vorstellung des Bürgermeisters von Enns und mehrerer dortiger Landtagswahlberechtigten um Ausschließung der Ortschaften Sirninghofen und Neuzeug vom Industrialorte Enns..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711207-P-0006_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Rekurs des Ritters v. Pessler und mehrerer anderer Landtagswahlberechtigten wider die Abweisung der Reklamation betreffend die Aufnahme der Pfarrhöfe, Dechanteien und Propsteien in die Wählerliste des Großgrundbesitzes in Oberösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18711207-P-0006_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1871",
  "startDate" : [ "1871-12-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bericht des Statthalters Baron Koller über die Situation in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Neuerliche Beratung über das Wahlrecht der Pfründenbesitzer in Oberösterreich..",
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    "name" : "III. Schubsgesetz für Steiermark und Niederösterreich..",
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    "name" : "IV. Auszeichnung für den Bezirksrichter Joseph Witting..",
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    "name" : "V. Auszeichnung für den kgl. sächsichen Zoll- und Steuervizedirektor Forwerk..",
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    "name" : "VI. Enquetekommission des böhmischen Landesausschusses – Beratung über das Grundsteuergesetz..",
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    "name" : "VII. Gesetz für Steiermark wegen Übernahme der Schulgelder auf die Bezirkskassen..",
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  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1871",
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    "name" : "I. Provisorisches Übereinkommen mit dem Lloyd..",
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    "name" : "II. Eintreibung der Inseratenstempelrückstände von böhmischen Journalen..",
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    "name" : "III. Einberufung des Reichsrates – Schließungstermin für die am 18. Dezember 1871 zusammentretenden Landtage..",
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    "name" : "IV. Redaktion der Ah. Thronrede..",
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    "name" : "V. Ernennung von Landeshauptleuten und deren Stellvertretern..",
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    "name" : "VI. Instruktion an die Landeschefs für den Fall von Protesten oder Reservationen in Betreff der Reichsratswahlen..",
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    "name" : "VII. Wahlreklamationen aus der Bukowina..",
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    "name" : "VIII. Schlesisches Landesgesetz betreffend die Einrechnung der außerordentlichen Steuerzuschläge bei Bemessung der Gemeinde- und Landesumlagen..",
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    "name" : "IX. Salzburger Landesgesetz betreffend die Änderung des § 6 des Straßengesetzes..",
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  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1871 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Erhöhung der Garantiesumme für die Przemyśl–Łupkówer Bahn..",
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    "name" : "II. Ersuchen des Reichsfinanzministeriums um einen Vorschuss für das Kriegsministerium auf die aus Anlass der Unruhen in der Militärgrenze erwachsenen Auslagen..",
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    "name" : "III. Entwurf eines Reichsgesetzes betreffend die Einzahlungstermine für das Gebührenäquivalent und die Berechnung der Verzugszinsen davon..",
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    "name" : "IV. Vorlage an den Reichsrat über die Veräußerung unbeweglichen Staatseigentums..",
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    "name" : "V. Abänderung des § 14 der Statuten der Nationalbank..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Sanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe: a) betreffend die Einführung eines Verlassenschaftsbeitrages zu Schulzwecken; b) die Einführung eines Zuschlages zum Gebührenäquivalent für dieselben Zwecke..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwürfe des niederösterreichischen Landtages: a) betreffend die Aufhebung von Giebigkeiten für öffentliche Volksschulen; b) die Abänderung einzelner Bestimmungen der niederösterreichischen Volksschulgesetze vom 5. April 1870..",
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    "name" : "VIII. Auszeichnung des Bonner Universitätsprofessors Christian Diez aus Anlass seines 50-jährigen Doktorjubiläums..",
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    "name" : "IX. Vorlage eines Reichsgesetzentwurfes über die Pensionsfähigkeit der Gefangenaufseher..",
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  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1871 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Instruktion an die Regierungskommissare bei den Landtagen in Laibach und Bregenz..",
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    "name" : "II. Die vom früheren oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetze..",
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    "name" : "III. Ernennungen von Landeshauptleuten..",
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    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Bezüge der Professoren der theologischen Fakultäten als Regierungsvorlage im Abgeordnetenhause des Reichsrates..",
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    "name" : "V. Voranschläge der Normalschulfonds von Tirol, Vorarlberg, Dalmatien, Galizien und Krain..",
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    "name" : "VI. Die vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe bezüglich der Volksschulen..",
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    "name" : "VII. Besetzung des Bischofstuhles in Ragusa..",
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    "name" : "VIII. Gesetzentwurf betreffend die Erneuerung der Hypothekarinskriptionen sowie die Anmeldung und Umgestaltung von Hypothekarrechten in Dalmatien..",
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    "name" : "IX. Ernennung von Mitgliedern in das Herrenhaus..",
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  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauenserklärung der tschechischen Stadt Tobitschau..",
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    "name" : "II. Entwurf der Ah. Thronrede..",
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    "name" : "III. Ernennung des Präsidenten und der Vizepräsidenten des Herrenhauses – Ah. Auszeichnung für den Präsidenten der letzten Session Ritter von Schmerling..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verteilung der Minister in beide Häuser des Reichsrates bei der Eröffnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Ernennung neuer Herrenhausmitglieder..",
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    "name" : "VI. Gemeindestatut der Stadt Marburg..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwürfe betreffend die Bezüge und den Rang der technischen und nautischen Professoren und die Anrechnung der Dienstzeit beim Übertritt technischer Professoren an eine Universität..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Finanzvorlagen pro 1872..",
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  }, {
    "name" : "II. Auszeichnung für den Sektionsrat Moriz Dobler..",
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  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung von drei Schulgesetzen für Dalmatien..",
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    "name" : "IV. Gesetz für Salzburg Verlassenschaftsgebühren zur Lehrerpensionskassa betreffend..",
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  }, {
    "name" : "V. Ah. Handschreiben, betreffend die Ernennung des Präsidiums für die nächste Session des Reichsrates und von acht Herrenhausmitgliedern auf Lebensdauer..",
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    "name" : "VI. Gesetzentwürfe, betreffend die Bezüge der Lehrer an den Übungsschulen und der Direktoren an den Lehrerbildungsanstalten..",
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    "name" : "VII. Auszeichnungen für den Baurat Bergmann und den Oberingenieur Ksiezarski..",
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    "name" : "VIII. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes über Syndikatsbeschwerden, dann.",
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    "name" : "IX. der Disziplinarordnung für Advokaten und Advokaturskandidaten..",
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    "name" : "X. Gleichstellung der Czernowitzer landwirtschaftlichen Schule mit anderen ähnlichen Anstalten in Betreff der Berechtigung zum Freiwilligendienste..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entwurf der Ah. Thronrede für die feierliche Reichsratseröffnung am 27. Dezember 1871..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 25. Dezember 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Schlussredaktion des Entwurfs der Ah. Thronrede..",
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  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Advokaten Dr. Gustav Mitlacher..",
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  }, {
    "name" : "III. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär Andreas Baumgartner..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an die beiden Schiffsreeder Marius Malcor und Francesco Covacevich..",
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  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf über die Vollziehung von Freiheitsstrafen in Einzelhaft..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf über die widerrufliche Entlassung der Sträflinge..",
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  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf betreffend die Bestellung von ständigen Strafvollzugskommissionen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Resolution des mährischen Landtags..",
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  }, {
    "name" : "IX. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Grafen Adolph Podstatzky-Lichtenstein..",
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  }, {
    "name" : "X. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Landeshauptmann Baron Widmann..",
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  }, {
    "name" : "XI. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Med. Dr. Sigmund Liechtenstadt in Odessa..",
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    "name" : "XII. Stellung des Ministers Dr. Unger im Reichsrate..",
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    "name" : "XIII. Prager Polizeidirektorsposten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 26. Dezember 1871",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Sanktionierung des Steuern- und Abgabenbewilligungsgesetzes für das 1. Quartal 1872..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1871",
  "startDate" : [ "1871-12-29" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bericht des Statthalters von Böhmen über eine Loyalitätskundgebung der Prager Handelskammer..",
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  }, {
    "name" : "II. Überreichung eines an das Gesamtministerium gerichtete Vertrauensvotums der Olmützer Handelskammer durch eine Deputation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularhofrat Martini..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016_3"
  }, {
    "name" : "IV. Rechnungsabschluss pro 1870..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016_4"
  }, {
    "name" : "V. Vergleichung der Budgetansätze pro 1872 mit jenen pro 1871..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bestimmung des Zeitpunktes für die Einbringung einiger Vorlagen an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016_6"
  }, {
    "name" : "VII. Gesetzentwurf über die Salzburger Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Sequestrierung der Landeszuschläge in Böhmen zur Bestreitung der Rückstände an Landesbeiträgen für Bezirksschulauslagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-01-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720102-P-0016.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Reorganisierung des Wiener Polytechnikums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den Professor Ritter von Führich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf des Krainer Landtages über die Unterrichtssprache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Besorgung des Religionsunterrichtes an öffentlichen Volks- und Mittelschulen und den Kostenaufwand für denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf über Verleihung von Zivilanstellungen an ausgediente Unteroffiziere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf über die Deckung des Pferdebedarfes bei einer Mobilisierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ah. Anfragen: a) in Betreff der Ausübung von auf die Zivilstandsregister bezüglichen Funktionen seitens der Seelsorger der „Altkatholiken“; b) in Betreff einer Zeitungsnotiz über angeblich vom Olmützer Erzbischof vorgenommene Änderungen in Matriken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-01-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720102-P-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachtragserfordernis des Ministeriums des Innern zum Voranschlage pro 1872..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720104-P-0018_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Bewilligung zur Aushebung des Rekrutenkontingents pro 1872..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720104-P-0018_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf rücksichtlich der Deckung des erhöhten Friedensstandes der Kavallerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720104-P-0018_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720104-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Landespräliminare für Böhmen pro 1872..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0019_1"
  }, {
    "name" : "II. Anlehen der Stadt Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0019_2"
  }, {
    "name" : "III. Verfügung aus Anlass der vom Olmützer Erzbischof vorgenommen Streichung in einer Matrik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0019_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnungen für die Südbahnbeamten Cavallier, Prenninger und Bunz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0019_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720108-P-0019.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eintreten der Minister und der Präsidenten beider Häuser des Reichsrates in die Weltausstellungskommission als Mitglieder vermöge ihrer ämtlichen Stellung – Mitgliedschaft des früheren Präsidenten des Herrenhauses Ritter von Schmerling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_1"
  }, {
    "name" : "II. Organisierung einer selbstständigen Postdirektion für die Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_2"
  }, {
    "name" : "III. Dekoration und Pensionserhöhung für den Dichter Bauernfeld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_3"
  }, {
    "name" : "IV. Zeitungsnotiz über das Vorsprechen eines Abgesandten der Altkatholiken beim Kultus- und Unterrichtsminister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung des Ministeriums in Betreff der Adressdebatte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_5"
  }, {
    "name" : "VI. Steiermärkisches Landesgesetz über die Bezüge des weiblichen Lehrpersonals..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_6"
  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnung für die Universitätsprofessoren Jäger und Aschbach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Hochschule für Bodenkultur in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Wasserrechtsgesetz für Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "X. Gesetzentwürfe über die Thayaregulierung in Niederösterreich und Mähren..",
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  }, {
    "name" : "XI. Gesetzentwürfe des Salzburger Landtages betreffend die Vertilgung schädlicher Insekten und den Schutz der nützlichen Tiere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_11"
  }, {
    "name" : "XII. Vorlage von Gesetzentwürfen über die Erwerbung von durch Wasserregulierungen gewonnenen Bodens für Niederösterreich und Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720108-P-0020.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Adressentwurf des Abgeordnetenhauses – diesfälliges Vorgehen der Regierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720110-P-0021_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720110-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entwurf der im Abgeordnetenhause vor der Spezialdebatte über die Adresse abzugebenden Erklärung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720111-P-0022_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-01-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720111-P-0022.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Vorschlag für den Posten des Finanzministers..",
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  }, {
    "name" : "II. Überweisung der Staatsforste, Staatsdomänen und Montanwerke (mit Ausnahme der Salinen), dann der Religions- und Staatsfondsgüter in die Verwaltung des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720111-P-0023_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtages über die Errichtung und Erhaltung gewerblicher Fortbildungsschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720111-P-0023_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vereinsstatut der Erzherzog Albrecht-Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720111-P-0023_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-01-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720111-P-0023.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Au. Vorschlag wegen Ernennung des Statthalters Freiherrn Dr. Pretis zum Finanzminister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720114-P-0024_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-01-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720114-P-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Geschäftsgang rücksichtlich der Landesgesetzvorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720114-P-0025_1"
  }, {
    "name" : "II. Grundsätzliche Vorfragen rücksichtlich des Notwahlgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720114-P-0025_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Errichtung einer Hochschule für Bodenkultur in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Besprechung in Betreff des nach Absicht des Finanzministers dem Reichsrate vorzulegenden Exposés zum Budget..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720114-P-0025_4"
  }, {
    "name" : "V. Verwahrung der Stadt Biała gegen die galizische Resolution..",
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  }, {
    "name" : "VI. Statut für die Akademie der Wissenschaften in Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720114-P-0025_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-01-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720114-P-0025.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aditionalübereinkommen zum Lloydvertrag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720117-P-0026_1"
  }, {
    "name" : "II. Besprechung der Ausscheidung der Forstdomänen- und Montanverwaltung aus dem Finanzministerium in den Zeitungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720117-P-0026_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung des Standpunktes der Regierung in der galizischen Frage an einige Mitglieder der Verfassungspartei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720117-P-0026_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720117-P-0026.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung des neuen Finanzministers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0027_1"
  }, {
    "name" : "II. Eintreibung der Inseratenstempelrückstände von böhmischen Journalen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0027_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilungen des Standpunktes der Regierung hinsichtlich des Notwahlgesetzes und der an Galizien zu machenden Konzessionen im Verfassungsausschusse des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0027_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vertrauensvotum des Kremsierer Stadtgemeindeausschusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0027_4"
  }, {
    "name" : "V. Majestätsgesuche des Landesausschusses von Dalmatien, dann der Gemeindevertretungen von Zara und Sebenico, die Eisenbahn betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0027_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-01-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720118-P-0027.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die beim Reichsgerichte anhängige Klage des Joseph Strasser und Konsorten in Mistelbach, überreicht durch Dr. Granitsch, wegen Verletzung des gewährleisteten politischen Rechtes einen Verein zu bilden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf, mit welchem der § 3 des Gesetzes vom 26. März 1869, RGBl. Nr. 40, Landesschulinspektoren betreffend abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_2"
  }, {
    "name" : "III. Zwei Gesetzentwürfe wegen Änderung einzelner Landtags- und Reichsratswahlgebiete in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_3"
  }, {
    "name" : "IV. Der vom steiermärkischen Landtag beschlossene Gesetzentwurf, betreffend die Auflassung der steiermärkischen Findelanstalt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_4"
  }, {
    "name" : "V. Der vom steiermärkischen Landtage beschlossene Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des § 87 der Bauordnung für Steiermark mit Ausschluss der Landeshauptstadt Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwürfe betreffend: a) die Veränderung der Grenze zwischen der Stadtgemeinde Graz und der Ortsgemeinde Eggenberg; b) die Kompetenz zur Bewilligung von Änderungen des Gemeindegebietes von Graz überhaupt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_6"
  }, {
    "name" : "VII. Steiermärkischer Landesgesetzentwurf betreffend die Verlängerung bestehender Straßen- und Brückenmautprivilegien auf nicht ärarischen öffentlichen Straßen und Wegen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beschluss des dalmatinischen Landtages, womit den Gemeindefraktionen Kučine, Sitno und Srinjine die Einhebung von Zuschlägen zu den direkten Steuern für das Jahr 1871 bewilligt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-01-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720118-P-0028.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Teilung der Zentralaktiven zwischen den beiden Reichshälften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720119-P-0029_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720119-P-0029.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Unbefugte Löschung, beziehungsweise Eintragung in Trauungsmatrik in Proßnitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720122-P-0030_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720122-P-0030.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Interpretation des § 7 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung mit Rücksicht auf dessen Ergänzung durch ein Notwahlgesetz – diesfällige Vorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720123-P-0031_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720123-P-0031.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Interpellation des Abgeordneten Dr. Waber [recte: Dr. Fux] und Genossen betreffend die durch den Olmützer Erzbischof vorgenommenen Matrikänderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720124-P-0032_1"
  }, {
    "name" : "II. Notwahlgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720124-P-0032_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorläufige Mitteilungen des in Wien eingetroffenen Statthalters von Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720124-P-0032_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720124-P-0032.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Vortrag des Statthalters Baron Koller über die Zustände in Böhmen: a) Presse, b) Verhalten des Landesausschusses, c) Zeitpunkt der Landtagsauf lösung und Neuwahlen, d) Notwendigkeit von Auszeichnungen, e) Klerus, f) Beamtenverhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720125-P-0033_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-01-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720125-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auszeichnungsanträge aus Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720125-P-0034_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Bestätigung der Bezirksobmänner Fürst Lobkowitz und Dr. Esop..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720125-P-0034_2"
  }, {
    "name" : "III. Strafprozessordnung, Einführungsgesetz zu derselben, und Gesetz wegen zeitweiliger Einstellung der Geschworenengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720125-P-0034_3"
  }, {
    "name" : "IV. Stand der Angelegenheit wegen Verbesserung der materiellen Lage der Beamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720125-P-0034_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-01-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720125-P-0034.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Auszeichnung für Dr. Karl Schierl und den Staatsbahninspektor Julius Kaan..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720127-P-0035_1"
  }, {
    "name" : "II. Schlussredaktion der Notwahlgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720127-P-0035_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetz über den Schutz, der auf der Weltausstellung des Jahres 1873 zur Ausstellung gelangenden Gegenstände..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720127-P-0035_3"
  }, {
    "name" : "IV. Nachtragsforderung zum Budget des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720127-P-0035_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720127-P-0035.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf des Krainer Landtages über Erfolgung von Ehemeldzetteln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_1"
  }, {
    "name" : "II. Beschlüsse des Tiroler Landtages über Schubkostenangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_2"
  }, {
    "name" : "III. Regierungsvorlage betreffend die Vornahme innerlicher Kuren durch Wundärzte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erhöhung der Dotation des Ah. Hofstaats..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_4"
  }, {
    "name" : "V. Weltausstellungslokalkommissionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung neuer Mitglieder für die Weltausstellungszentralkommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_6"
  }, {
    "name" : "VII. Konzessionierung einer Kohlenbahn von Cilli nach Podkamnik mit einer Flügelbahn nach Buchberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Eisenwerksdirektor Julius Jacobi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_8"
  }, {
    "name" : "IX. Regierungsvorlage wegen Abänderung des Gesetzes über Zahl, Rang und Bezüge der Landesschulinspektoren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_9"
  }, {
    "name" : "X. Gesetzentwurf des Kärntner Landtages betreffend Gebührenzuschläge zur Deckung des Pensionsaufwandes für Volksschullehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_10"
  }, {
    "name" : "XI. Verleihung von Ritterkreuzen des Leopoldordens an die Universitätsprofessoren Hofräte Billroth und Brücke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_11"
  }, {
    "name" : "XII. Eingabe des böhmischen Landesausschusses betreffend die zwangsweise Einbringung der Landesbeiträge für Volksschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Resolution des böhmischen Landtages über die Regelung des Volksschulwesens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Verhandlungen wegen Loszählung der Stadt Triest von der Verpflichtung zu Beiträgen für das deutsche Staatsgymnasium daselbst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_14"
  }, {
    "name" : "XV. Frage der Enthebung der Stadt Graz und des Landes Steiermark von der Verpflichtung zu Beiträgen für die Grazer Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Ehrendomherrn und Dechant Anton Landgraf in Enns..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Personal- und Besoldungsschema der Bergbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Major außer Dienst Adolph von Morhagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Fabrikanten Carl Oberleithner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036_19"
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1872",
  "startDate" : [ "1872-01-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720131-P-0036.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauensadresse des Grazer Gemeinderates für das Ministerium und au. Dankadresse an Se. k. u. k. apost. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_1"
  }, {
    "name" : "II. Interpellation des Abgeordneten Seidl und Genossen wegen Vorlage eines Gesetzes über die Militärversorgung und der darauf Bezug nehmende, mittlerweile vom Reichskriegsminister mitgeteilte Gesetzentwurf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_2"
  }, {
    "name" : "III. Vertrauensadresse der Volksversammlung in Mödritz für das Gesamtministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_3"
  }, {
    "name" : "IV. Interpellationsbeantwortung im Abgeordnetenhause rücksichtlich der in der Erzdiözese Olmütz vorgekommenen ordnungswidrigen Eintragungen in pfarrämtliche Matriken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_4"
  }, {
    "name" : "V. Der vom Kärntner Landtage beschlossene Gesetzentwurf betreffend die Bauordnung für Klagenfurt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_5"
  }, {
    "name" : "VI. Der vom Tiroler Landtage beschlossene Gesetzentwurf, die Bauordnung betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_6"
  }, {
    "name" : "VII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Eduard Ritter von Mertens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Bestimmung, betreffend die Feststellung einer Durchführungsmodalität rücksichtlich der im § 16 der Konzessionsurkunde vom 10. Mai 1866 für die Strecke Teplitz-Komotau der Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft gewährten Steuerfreiheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_8"
  }, {
    "name" : "IX. Pensionierung des Sektionschefs im Finanzministerium Alois Ritter von Dessáry unter gleichzeitiger Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden mit dem Sterne, und Ernennung des Ministerialrates Julius Fierlinger zum Sektionschef..",
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  }, {
    "name" : "X. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an die Ministerialräte im Finanzministerium Gotthard Freiherrn von Buschmann und Joseph Neindlinger gelegenheitlich ihrer Pensionierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den Ministerialsekretär im Finanzministerium Franz Freiherrn von Riefel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037_11"
  }, {
    "name" : "XII. Bestätigung des Wahlaktes der k. k. patriotisch-ökonomischen Gesellschaft in Prag rücksichtlich der Wahl des Grafen Heinrich Clam-Martinic als Präsident..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Gesetzentwurf betreffend die Übergangsbestimmungen zur Sicherstellung des erhöhten Friedensstandes der 25 Kavallerieregimenter..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung für das stehende Heer und die Landwehr..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720204-P-0037.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ansuchen der Salzburger Landesvertretung um günstigere Behandlung des Landes bei Aufteilung des Rekrutenkontingents..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720208-P-0038_1"
  }, {
    "name" : "II. Ansuchen des schlesischen Landtags um Erhöhung der Bequartierungsentschädigung für Teschen..",
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  }, {
    "name" : "III. Fallenlassen der vom Ausschusse für das Unteroffiziersversorgungsgesetz beabsichtigten Resolution betreffend die Berücksichtigung gedienter Unteroffiziere seitens der Gemeinden, Bezirks- und Landesvertretungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720208-P-0038_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bestellung eines Direktors der Normaleichungskommission..",
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  }, {
    "name" : "V. Amtssprache im Verkehr zwischen den Postmeistern und den Postdirektionen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Vertrag mit dem Lloyd über die Linie Triest–Bombay..",
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  }, {
    "name" : "VII. Reorganisierung der Telegrafenverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Eisenbahn von Leluchów nach Tarnów mit einer Abzweigung von Grybów nach Zagórz..",
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  }, {
    "name" : "IX. Auszeichnungen für die Funktionäre der königlich preußischen Direktion der oberschlesischen Eisenbahnen Friedrich Lentze, Reinhard Gehlen und Carl Ottmann..",
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  }, {
    "name" : "X. Dienstesentlassung von zu Freiheitsstrafen verurteilten Nordbahnbeamten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1872 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der öffentlichen Krankenanstalten in Steiermark..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Erhebung des städtischen Spitals in Rann zu einer öffentlichen Krankenanstalt..",
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  }, {
    "name" : "III. Angestrebte Änderungen des Statuts der Wiener Wechslerbank – Unzulässigkeit der Emittierung junger Aktien vor Einzahlung der alten – Maßregeln gegen den Gründungsschwindel..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Gehalte der Professoren an den vom Staate erhaltenen Hebammenschulen..",
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  }, {
    "name" : "V. Durchführungsverordnungen zum steiermärkischen und Salzburger Lehrerpensionsfondsgesetz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Vertretung der Schulfonds durch die Finanzprokuraturen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnungsantrag für den Professor Mussafia..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Nachtragskredite pro 1871 und 1872 für Eisenbahnsubventionen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Haltung des Ministeriums gegenüber dem Antrag auf Aufhebung des Legalisierungszwangs..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1872 – Protokoll II",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schlussredaktion des Gesetzentwurfes, betreffend die Deckung des Pferdebedarfes bei einer Mobilisierung..",
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  }, {
    "name" : "II. Novelle zum Krainer Straßengesetz..",
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  }, {
    "name" : "III. Internationaler Kongress behufs Beratung von Maßregeln gegen die Einschleppung und Verbreitung der Rinderpest..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die ämtliche Stellung des zum Schutze der Landeskultur aufgestellten Wachpersonals..",
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  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf betreffend die Sicherstellung und Exekution auf die Bezüge aus Arbeits- und Dienstverhältnissen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1872 – Protokoll I",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend den Sr. apost. Majestät erstatteten au. Bericht über die Situation..",
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  }, {
    "name" : "II. Exposé des Finanzministers über die Finanzlage pro 1872..",
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  }, {
    "name" : "III. Verfügung zur Verbesserung der materiellen Lage der Beamten – Einleitung von Erhebungen in gleicher Richtung bezüglich des niederen Klerus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720210-P-0041_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-02-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720210-P-0041.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zeitpunkt der Einbringung der Strafprozessordnung und des Gesetzentwurfes wegen zeitweiliger Suspension der Geschwornengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0042_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung der Ah. genehmigten Regierungsvorlage wegen Komplettierung der Kavallerieregimenter durch Reservisten im Abgeordnetenhause..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation Seidls und Genossen wegen der Regelung des Militärversorgungswesens..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion der vom Bukowiner Landtage votierten Straßenpolizeiordnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Baden Wilhelm Germer..",
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  }, {
    "name" : "VI. dtto für das Mitglied des Kärntner Landesausschusses Oswald Nischelwitzer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation des Dr. Gross und Genossen wegen der Eisenbahnlinie Rottenmann–Wels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0042_7"
  }, {
    "name" : "VIII. dtto. der Interpellation des Abgeordneten Syz und Genossen wegen rechtzeitiger Vollendung der Eisenbahnstrecke Südbahnhof Graz-St. Gotthard..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0042_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-02-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720214-P-0042.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Regierung der letzternannten vier provisorischen Hofräte bei dem Obersten Gerichtshofe, und des Hofrates ebendaselbst und früheren Landesgerichtspräsidenten Schenk bei der seinerzeitigen Einreihung in den Konkretalstatus der Hof- und Ministerräte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0043_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichtspräsidenten in Prag Baron Streit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0043_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor Desselier, dann für Viktor Paris und Oskar Naatz in Paris..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0043_3"
  }, {
    "name" : "IV. Modus procedendi bezüglich des Extraordinariums für Aufbesserung der Beamtengehalte – Erhöhung dieser Summer auf sechs Millionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0043_4"
  }, {
    "name" : "V. Stilistische Änderung im § 2 des Gesetzentwurfes über die Sicherstellung und Exekution auf die Bezüge aus den Arbeits- oder Dienstverhältnissen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0043_5"
  }, {
    "name" : "VI. Entwurf eines Erlasses an die Statthalter in Betreff der Behandlung der Altkatholiken – Zuweisung an ein Komitee zur Vorberatung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720214-P-0043_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1872 – Protokoll II",
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  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720214-P-0043.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Wahlreform nach dem, der bevorstehenden Vertagung folgenden Wiederzusammentritte des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720216-P-0044_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720216-P-0044.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Galizischer Ausgleich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720218-P-0045_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-02-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720218-P-0045.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des § 2 des Gesetzes vom 14. Mai 1869, RGBl. Nr. 63 über die Errichtung von Gewerbegerichten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720218-P-0046_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesuch der dalmatinischen Reichsratsabgeordneten betreffend einige Änderungen in der Verwaltung und im Organismus von Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720218-P-0046_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf über die Verleihung von Anstellungen an ausgediente Unteroffiziere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720218-P-0046_3"
  }, {
    "name" : "IV. Predilbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720218-P-0046_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-02-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720218-P-0046.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Galizischer Ausgleich – Wünsche der galizischen Abgeordneten wegen Änderung einiger Punkte des Elaborates des Subkomitees..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Opportunität der Erklärung wegen der direkten Wahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047_2"
  }, {
    "name" : "III. Petite der dalmatinischen Abgeordneten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorgang hinsichtlich des Gesetzentwurfes wegen Zivilversorgung der Unteroffiziere – Reservierung der Postexpedientenstellen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047_4"
  }, {
    "name" : "V. Predil- und Laakbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047_5"
  }, {
    "name" : "VI. Galizische Bahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047_6"
  }, {
    "name" : "VII. Termin für die Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720219-P-0047.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Dank des Kreuzherrengenerals Jestřzábek und Domprobsten Würfel in Prag für die Ag. verliehene Auszeichnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Kongruaerhöhung..",
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  }, {
    "name" : "III. Berücksichtigung der dalmatinischen Wünsche..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Umgestaltung des Marinedepartementes im Handelsministerium in eine Sektion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung des Ministerpräsidenten über den Sr. Majestät mündlich erstatteten au. Bericht betreffend die gestrige Abstimmung im Abgeordnetenhause über das Notwahlgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_5"
  }, {
    "name" : "VI. Fernere Haltung der Regierung in der galizischen Frage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_6"
  }, {
    "name" : "VII. Bitte des Generalpostdirektors Frh. v. Maly um Einrechnung des Quartiergeldes in die Pension..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des Ministerialrates Kolbensteiner zum Sektionschef und Generalpostdirektor..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_8"
  }, {
    "name" : "IX. Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Ministerialrat Karl Faukal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_9"
  }, {
    "name" : "X. Vorlage des Rekrutenkontingentsgesetzes zur Ah. Sanktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720221-P-0048.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Galizischer Ausgleich – Vorgehen der Regierung in Folge der Abstimmung der galizischen Abgeordneten gegen das Notwahlgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720221-P-0049_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720221-P-0049.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Sicherstellung der galizischen Strecke der Eisenbahnlinie Tar nów–Eperies nebst einer Abzweigung von Grybów nach Zagórz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720223-P-0050_1"
  }, {
    "name" : "II. Zeitpunkt der Einbringung des Separatvertrags mit dem Lloyd über die Bombaylinie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720223-P-0050_2"
  }, {
    "name" : "III. Stand der Frage über die Erhöhung der Hofstaatsdotation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720223-P-0050_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720223-P-0050.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_1"
  }, {
    "name" : "II. Sanktionierung eines Bukowinaer Landesgesetzes, betreffend die Einreihung einiger Straßenzüge in die Kategorie von Bezirkskonkurrenzstraßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszeichnungsantrag für den k. k. Militärgrenzagenten Alois Grohmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszeichnungsantrag betreffend den Med. Dr. Alois Sindici..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnungsantrag für den Oberingenieur der Odessaer Bahn Max Schmid von Schmidsfelden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsantrag für den Großgrundbesitzer Wilhelm Grafen Pourtalès..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_6"
  }, {
    "name" : "VII. Auszeichnungsantrag für den Salzburger Regierungsrat Adolf Steinhauser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Auszeichnungsantrag für den Salzburger Landesausschussbeisitzer Dr. Ignaz Harrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_8"
  }, {
    "name" : "IX. Aufhebung des dem Friedrich Eduard Hofmann verliehenen Ziegelöfenprivilegiums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_9"
  }, {
    "name" : "X. Zeitpunkt der Einbringung des Pferdekonskriptionsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_10"
  }, {
    "name" : "XI. Neuerliche Betreibung der ungarischen Regierung in Betreff der Hofstaatsdotation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_11"
  }, {
    "name" : "XII. Resolution des Abgeordnetenhauses wegen Vorlage eines Organisationsstatus über die Bestellung forsttechnischer Organe bei den politischen Behörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Verbesserung der materiellen Lage des niederen Klerus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720224-P-0051.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erhöhung der Hofstaatsdotation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720227-P-0052_1"
  }, {
    "name" : "II. Erhöhung der Bequartierungsbeiträge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720227-P-0052_2"
  }, {
    "name" : "III. Ah. Sanktionierung des Entwurfes, womit die Aushebung der Rekruten pro 1872 bewilligt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720227-P-0052_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720227-P-0052.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vertrauensadresse der tschechischen Gemeinde Wrazow..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720228-P-0053_1"
  }, {
    "name" : "II. Zeitpunkt der Einbringung des Pferdekonskriptionsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720228-P-0053_2"
  }, {
    "name" : "III. Rundschreiben des Kultusministers an die Landeschefs betreffend den Standpunkt der Regierung in der altkatholischen Frage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720228-P-0053_3"
  }, {
    "name" : "IV. Präzisere Formulierung des Ministerratsbeschlusses in Betreff der Konzessionierung von Aktiengesellschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720228-P-0053_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720228-P-0053.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den Domkapitular Franz Schoffer in Königgrätz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den kaiserlichen Rat Leander Beck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Eisernen Krone III. Klasse für den pensionierten Hofrat und Wiener Steueradministrator Johann Hähnel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_3"
  }, {
    "name" : "IV. Emissionskurs für die Salzburger Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung einer Interpellation in Betreff der Reichenberg–Görlitzer und Tannwald–Eisenbroder Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung einer Interpellation in Betreff der dalmatinischen Eisenbahn..",
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  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung einer Interpellation in Betreff der Regelung des Eisenbahntransportwesens..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Maßregeln gegen den Aktienschwindel – Fortsetzung vom 28. Februar 1872 und Schluss..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_8"
  }, {
    "name" : "IX. Äußerung an den Minister des Äußern wegen der von der französischen Regierung angeregten Abänderung des Handels- und Schifffahrtsvertrages mit Frankreich vom 14. Dezember 1866..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_9"
  }, {
    "name" : "X. Beantwortung einer Interpellation in dieser Angelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 29. Februar 1872",
  "startDate" : [ "1872-02-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720229-P-0054.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend das Lottoanlehen der Stadt Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_1"
  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf betreffend die weitere Prägung und Ausgabe von Silberscheidemünzen im Betrag von 715.121 fl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf betreffend die Vollstreckung von Expropriationserkenntnissen in Eisenbahnangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation über die Delegierung von Schwurgerichten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnungsanträge aus Anlass der europäischen Telegrafenkonferenz für den Generaldirektor-Stellvertreter der Telegrafenverwaltung des Deutschen Reiches, Obersten von Meydam, für den Eisenbahn- und Telegrafenkommissionspräsidenten in Württemberg, Ludwig von Klein und den Direktor der bayrischen Telegrafen Heinrich Gumbart..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_5"
  }, {
    "name" : "VI. Auszeichnungsantrag für den Konsul Baron José de Livramento in Pernambuco..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung des Pferdekonskriptionsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Auszeichnungsanträge für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Moriz Ritter von Wittmann und Peregrin Purschka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 6. März 1872",
  "startDate" : [ "1872-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720306-P-0055.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Justizwesen Gefangenenaufsicht Sanktionierung des Gesetzes über die Pensionsfähigkeit der Gefangenaufseher. Zur Regierungsvorlage, parlamentarischer Behandlung, Ah. Sanktionierung und Publikation dieses Gesetzes siehe bereits MR. II v. 14. 12. 1871 /IX ; außerdem zuletzt MR. I v. 2. 1. 1872 /VI ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_1"
  }, {
    "name" : "II. Justizwesen Hypothekarrecht dtto. des Gesetzes über die Erneuerung der Hypothekarinskriptionen in Dalmatien. Zur Regierungsvorlage, parlamentarischer Behandlung, Ah. Sanktionierung und Publikation dieses Gesetzes siehe bereits MR. v. 16. 12. 1871 /VIII ; außerdem zuletzt MR. I v. 2. 1. 1872 /VI ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_2"
  }, {
    "name" : "III. Abgeordnetenhaus Wahlreform dtto. des Notwahlgesetzes. Siehe dazu zuletzt MR. v. 27. 1. 1872 /II ; Fortsetzung dieses Gegenstandes im MR. v. 14. 3. 1872 /IV und abschließend MR. II v. 18. 3. 1872 /I und II..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auflösungen Landtag, Böhmen Einberufungen Landtag, Böhmen Auflösung des böhmischen Landtages und Einberufung des neugewählten Landtages auf den 24. April 1872. Siehe dazu bereits MR. v. 14. 11. 1871/I, Cmr. II, Nr. 615 und zuletzt auch MR. I v. 25. 1. 1872 /I ; Fortsetzung dieses Gegenstandes im MR. I v. 25. 3. 1872 /III ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_4"
  }, {
    "name" : "V. Auszeichnungen Verleihung der geheimen Ratswürde an Joseph Freiherrn von Eichhoff..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_5"
  }, {
    "name" : "VI. Militär Landwehrgesetz Einbringung einer Novelle zum Landwehrgesetz. Vortrag Horsts v. 2. 3. 1872 und Bericht Horsts in diesem Ministerrat v. 9. 3. 1872 über den Stand der Verhandlungen zur Novelle des Landwehrgesetzes v. 13. 5. 1869, Rgbl. Nr. 68/1869 ; Ka ., MLV., Präs. 82/1872 ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_6"
  }, {
    "name" : "VII. Justizwesen Hypothekarrecht Gesetzentwurf betreffend die Übertragung der auf dem Gusshaus der Wieden und dem Feldvikariatsgebäude in der Teinfaltsstraße haftenden Hypothek auf andere Realitäten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Handelsangelegenheiten Gewerbewesen Annullierung des dem Friedrich Eduard Hofmann erteilten Ziegelöfenprivilegiums. Siehe dazu bereits MR. v. 24. 2. 1872/IX..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_8"
  }, {
    "name" : "IX. Eisenbahnlinien Przemyśl–Chyrówer Bahn Gesetzentwurf betreffend die Wirksamkeit der Staatsgarantie für die Teilstrecke Przemyśl–Chyrów der ersten ungarisch-galizischen Eisenbahn vom Tage der Betriebseröffnung dieser Strecke. Siehe dazu bereits MR. II v. 14. 12. 1871 /I ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_9"
  }, {
    "name" : "X. Militär Kriegsentschädigung Klage der Gemeinde Hirschstetten in Angelegenheit eines Kriegsentschädigungsanspruches. Fortsetzung dieses Gegenstandes im MR. v. 14. 3. 1872/XIX..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 9. März 1872",
  "startDate" : [ "1872-03-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720309-P-0056.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Sicherstellung der Seepostfahrt von Triest nach Bombay..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung des Ministers des Äußern über den von der ungarischen Regierung projektierten Termin für die Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_2"
  }, {
    "name" : "III. Zeitpunkt der Vertagung und Wiedereinberufung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_3"
  }, {
    "name" : "IV. Zeitpunkt der Publikation des Notwahlgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_4"
  }, {
    "name" : "V. Petition der Gemeinde Biała um eventuelle Ausscheidung aus dem Landesverbande mit Galizien und Inkorporierung in das Herzogtum Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_5"
  }, {
    "name" : "VI. Au. Antrag auf die Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gehalte der theologischen Professoren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_6"
  }, {
    "name" : "VII. dtto. betreffend die Bezüge des Lehrpersonals an den mit staatlichen Lehrerbildungsanstalten verbundenen Übungsschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_7"
  }, {
    "name" : "VIII. dtto. betreffend die Abänderung des § 36 des Gesetzes vom 14. Mai 1869 über die Bezüge des Lehrpersonals an den staatlichen Lehrerbildungsanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_8"
  }, {
    "name" : "IX. dtto. betreffend die Bezüge und den Rang der Professoren an den vom Staate erhaltenen technischen Hochschulen und an den nautischen Schulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_9"
  }, {
    "name" : "X. Au. Antrag auf die Nichtsanktionierung des galizischen Landesgesetzes wegen Verwendung der Steuerämter für Zwecke der Schulklassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_10"
  }, {
    "name" : "XI. Berufung des Professors Benndorf aus München für die Lehrkanzel der Archäologie in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_11"
  }, {
    "name" : "XII. Einsprache gegen die Verordnung des Unterrichtsministeriums vom 11. September 1871 betreffend die Kosten des Religionsunterrichtes an den Volksschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Au. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 14 der Nationalbankstatuten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_13"
  }, {
    "name" : "XIV. dtto. über den Verkauf von unbeweglichem Staatseigentum..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_14"
  }, {
    "name" : "XV. dtto. betreffend die Gebührenbefreiung für die Grundentlastung bezüglich der Kirchen-, Schul- und Pfarrgiebigkeiten in Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_15"
  }, {
    "name" : "XVI. dtto. dtto. dtto. in Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_16"
  }, {
    "name" : "XVII. dtto. betreffend die Gebührenbefreiung zum Zwecke einer ämtlichen Berichtigung der Bergbücher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. dtto. betreffend die Einzahlungstermine für das Gebührenäquivalent..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Entschädigungsklage der Gemeinde Hirschstetten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057_19"
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 14. März 1872",
  "startDate" : [ "1872-03-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720314-P-0057.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung der Eisenbahnlinie von Reichenberg an die Landesgrenze, dann von Eisenbrod nach Tannwald..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_1"
  }, {
    "name" : "II. Wahl zwischen der Predil- und Laakbahn – Gesetz über die Predilbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf in Betreff der Arlbergbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verhandlungen: a) über eine Bahn von Braunau nach Strasswalchen in Oberösterreich, dann b) über eine Bahn von Mürzzuschlag über St. Pölten und Krems nach Sigmundsherberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf über eine Bahn von Krima durch das Flöhatal nach Reitzenhain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_5"
  }, {
    "name" : "VI. dtto von Bozen nach Meran..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_6"
  }, {
    "name" : "VII. dtto von Pilsen nach Priesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_7"
  }, {
    "name" : "VIII. dtto von Liebenau–Böhmischleipa–Postelberg–Rakonitz–Beraun–Přibram–Breznitz, und von da einerseits über Strakonitz, Kuschwarda, Passau, anderseits über Písek nach Protivín zur Franz-Josephs-Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 18. März 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-03-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720318-P-0058.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung einer Ah. Entschließung betreffend die Einbringung einer Gesetzesvorlage über die direkten Reichsratswahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_1"
  }, {
    "name" : "II. dtto. in Angelegenheit der Lostrennung Białas von Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung einer Ah. Entschließung betreffs der Publizierung des Notwahlgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_3"
  }, {
    "name" : "IV. dtto. wegen Vertagung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_4"
  }, {
    "name" : "V. Belassung des Hofratstitels für den aus dem Staatsdienste austretenden technischen Bahnkonsulenten von Nördling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_5"
  }, {
    "name" : "VI. Zinsengarantie für die Prioritätsobligationen der Erzherzog-Albrecht-Bahn vom Tage der Ausfertigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf eine Ah. Auszeichnung für den Prälaten Gregor Mendel in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_7"
  }, {
    "name" : "VIII. dtto. für den Notar und Gutsbesitzer in Steiermark Dr. Julius Mullé..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_8"
  }, {
    "name" : "IX. dtto. für den landschaftlichen Buchhalter Alois Zimmeter in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 18. März 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-03-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720318-P-0059.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten aus Anlass der an das Ah. Hoflager in Ofen unternommenen Reise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720321-P-0060_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Leiters des Landesverteidigungsministeriums Obersten Julius Horst zum Minister für Landesverteidigung..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vertagung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation in Betreff der Schuld des Staates an die Nationalbank per 80 Millionen Gulden..",
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  }, {
    "name" : "VI. Interpellationsbeantwortung in Betreff der Regulierung des Narentaflusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720321-P-0060_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 21. März 1872",
  "startDate" : [ "1872-03-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720321-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zuweisung einer Subvention aus Weltausstellungsmitteln von angeblich 80.000 fl. für ein internationales Wettrennen anlässlich der Weltausstellung von Seite des Generaldirektors Baron Schwarz..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Erweiterung des Freiherrlich Gudenus’schen Fideikommisses Waidhofen a. d. Thaya..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Finanzgesetz für 1872..",
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  }, {
    "name" : "IV. Dauernde Erhöhung der Ah. Hofstaatsdotation und außerordentlicher Kredit aus Anlass der Weltausstellung..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorschussweise Erfolgung der Subventionen an den Lloyd für tatsächlich geleistete Fahrtdienste..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720322-P-0061_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung zu Finanzlandesdirektoren: des Sektionsrates des Finanzministeriums Pramberger für Prag, des Oberfinanzrates Berreiter für Innsbruck, des Hofrats Raisky für Brünn und des Sektionsrates Korab für Graz – Pensionierung der Finanzlandesdirektoren Curter Ritter von Breinlstein in Innsbruck, Ritter von Marcher in Graz und Ritter von Litzelhofen in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720322-P-0061_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation des Dr. Menger und Genossen wegen der Vorgänge in Biała..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720322-P-0061_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 22. März 1872",
  "startDate" : [ "1872-03-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720322-P-0061.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über die Ah. resolvierte Ernennung des Obersten Horst zum Landesverteidigungsminister..",
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  }, {
    "name" : "II. Auflösung der patriotisch-ökonomischen Gesellschaft in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Beschlagnahme des vom Wahlkomitee des konservativen Großgrundbesitzes in Böhmen erlassenen Wahlaufrufs..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vorkehrungen in Betreff der zur Einschüchterung der verfassungstreuen Wähler in Böhmen organisierten Massendeputationen..",
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  }, {
    "name" : "V. Nichtbestätigung der zu Bezirksobmännern Gewählten: Dr. Franz Kralert, Fürst Georg Lobkowitz, Dr. Esop, Josef Klimeš und Graf Theodor Thun..",
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  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den in Russland angesiedelten österreichischen Untertan Prosper Zimmermann..",
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  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Bezüge der Landesschulinspektoren..",
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  }, {
    "name" : "VIII. dtto. über die Organisierung der technischen Hochschule in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IX. dtto. über die Anrechnung der an einer österreichischen technischen Hochschule zugebrachten Dienstzeit beim Übertritte an eine Universität..",
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  }, {
    "name" : "X. dtto. über die Reisekosten der Mitglieder der Landes- u. Bezirksschulausschüsse..",
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  }, {
    "name" : "XI. dtto. betreffend den Nachtragskredit von 500.000 fl. zur provisorischen Verbesserung der Bezüge katholischer Seelsorger..",
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  }, {
    "name" : "XII. Rigorosenordnung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 25. März 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-03-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720325-P-0062.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Weisung in Betreff der Interpellationsbeantwortung bezüglich der Bankfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720325-P-0063_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Gutsbesitzer Opitz in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720325-P-0063_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung des Gesetzentwurfes über den zeitweiligen Schutz der Weltausstellungsobjekte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720325-P-0063_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf die Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die aus Obersteiermark nach Salzburg und Tirol führende Eisenbahn..",
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  }, {
    "name" : "V. dtto betreffend den Lloydvertrag wegen Herstellung der Dampferlinie Triest-Bombay..",
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  }, {
    "name" : "VI. Lehrtext der Lehrbücher für die Volksschulen in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopold-Orden an den Professor Ihering..",
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  }, {
    "name" : "VIII. dtto. betreffend die Abänderung des § 2 des Gesetzes über die Errichtung von Gewerbegerichten..",
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  }, {
    "name" : "IX. dtto. Antrag auf die Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Vollziehung von Freiheitsstrafen in Einzelhaft und die Bestellung von Strafvollzugskommissionen..",
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  }, {
    "name" : "X. dtto. die Vollstreckung von Expropriationserkenntnissen in Eisenbahnangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720325-P-0063_10"
  }, {
    "name" : "XI. dtto. die Handhabung der Disziplinargewalt über Advokaten und Advokaturskandidaten..",
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  }, {
    "name" : "XII. dtto. die Kostenbestreitung für die Bodenkulturhochschule in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Antrag auf Verleihung der Eisernen Kreuzes III. Klasse an den Fabriksbesitzer Joseph Andreas Tschavoll in Feldkirch..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die weitere Prägung von Silberscheidemünze..",
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  }, {
    "name" : "XV. dtto. die Aufnahme eines Lotterieanlehens für die Stadt Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Resolution des Abgeordnetenhauses hinsichtlich der Verteilung des zur provisorischen Aufbesserung der Bezüge der Staatsbeamten pro 1872 bewilligten Betrages von 5,000.000 fr..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Vergütung von Kriegsschäden an die in Straßburg wohnhaften österreichischen Staatsangehörigen..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Kavallerieergänzungsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "XIX. dtto. des Unteroffiziersversorgungsgesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 25. März 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-03-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720325-P-0063.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe: a) betreffend die Abänderung der §§ 109 und 110 der dalmatinischen Gemeindeordnung vom 30. Juli 1864; b) betreffend die Abänderung der §§ 2, 4, 15, 17, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 41, 42, 44, 48, 53, 65, 67, 68, 73, 74, 104, 108 derselben Gemeindeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720328-P-0064_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom Salzburger Landtag beschlossenen Bauordnung für die Stadt Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720328-P-0064_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung einer Note des Ministeriums des Äußern betreffend den Abschluss eines Zoll- und Handelsbündnisses mit den Donaufürstentümern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720328-P-0064_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den kgl. italienischen Hafenkapitän Cavaliere Mario Corrao..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720328-P-0064_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 28. März 1872",
  "startDate" : [ "1872-03-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720328-P-0064.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend den Entschluss Sr. kaiserlichen Hoheit des Großherzogs von Toskana und Sr. kgl. Hoheit des Herzogs von Modena, sich der Stimmabgabe in Böhmen zu enthalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0065_1"
  }, {
    "name" : "II. Zeitungsnotizen über die Ausübung des Wahlrechtes durch Se. Majestät den Kaiser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0065_2"
  }, {
    "name" : "III. Au. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopold-Orden an den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Ludwig Flesch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0065_3"
  }, {
    "name" : "IV. Brief des Statthalters von Böhmen in der ad I) besprochenen Angelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0065_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 3. April 1872 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1872-04-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720403-P-0065.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf des dalmatinischen Landtages über die Hereinbringung von Forderungen des Landes an die Gemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_1"
  }, {
    "name" : "II. Einleitung von Vorberatungen über einen Gesetzentwurf betreffend den Verwaltungsgerichtshof..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_2"
  }, {
    "name" : "III. Note des Ministeriums des Äußern, wornach die französische Regierung ihr Ansuchen um Abänderung des Handels- und Schifffahrtsvertrages vom 11. Dezember 1866 neuerlich einschränkt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_3"
  }, {
    "name" : "IV. Au. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Handelskammerpräsidenten Julius Gomperz in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_4"
  }, {
    "name" : "V. dtto. des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Chef der Hofkunstdruckerei und artistischen Anstalt Gottlieb Reiffenstein in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_5"
  }, {
    "name" : "VI. Statut der technischen Hochschule in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_6"
  }, {
    "name" : "VII. Rigorosenordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Anbahnung eines Übereinkommens mit dem Norddeutschen Bund bezüglich der gegenseitigen Vollstreckung von Zivilgerichtserkenntnissen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_8"
  }, {
    "name" : "IX. Ah. Sanktionierung des Kavallerieergänzungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_9"
  }, {
    "name" : "X. Unwahre Zeitungsnotizen über einige Agenden des Handelsministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 3. April 1872 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1872-04-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720403-P-0066.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag des Statthalters von Böhmen auf Einleitung des subjektiven Strafverfahrens gegen die Unterzeichner des Wahlaufrufs des konservativen Großgrundbesitzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720405-P-0067_1"
  }, {
    "name" : "II. Dalmatinisches Sprachengesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720405-P-0067_2"
  }, {
    "name" : "III. Gnadengesuch der Bäckerswitwe Maria Ringer um Vergütung des durch die Brotlieferung für die Garstner Strafanstalt erlittenen Schadens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720405-P-0067_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gnadenversorgungsgenuss für die Landwehrmajorswitwe Henriette Berlet..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720405-P-0067_4"
  }, {
    "name" : "V. Ah. Sanktionierung des Gesetzes über den Kredit von 500.000 fl. zur Aufbesserung der materiellen Lage des niederen Klerus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720405-P-0067_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ah. Genehmigung zur Verteilung der Teuerungszulage an die Staatsbeamten nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720405-P-0067_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 5. April 1872",
  "startDate" : [ "1872-04-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720405-P-0067.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entschädigung des Lehenbesitzers Grafen Borelli aus Anlass der Einführung der Grundsteuer in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068_1"
  }, {
    "name" : "II. Au. Antrag auf Verleihung des Adels an die nach dem verstorbenen Major Johann Breymann hinterbliebene Familie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068_2"
  }, {
    "name" : "III. Au. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an den Bankier Max Ritter von Springer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erhöhung der Hofstaatsdotation und Vorsorge für eine außerordentliche Dotation aus Anlass der Weltausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068_4"
  }, {
    "name" : "V. Ausscheidung der Forst-, Domänen- und Montanverwaltung (mit Ausschluss der Salinen) aus dem Finanzministerium und Zuweisung derselben zum Ackerbauministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beschlüsse des ungarischen Ministeriums in Betreff des Unteroffiziersversorgungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einsetzung eines Komitees zum Studium der Narentaregulierungsfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 8. April 1872",
  "startDate" : [ "1872-04-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720408-P-0068.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Ag. Entgegennahme der Glückwünsche des Ministeriums aus Anlass der Verlobung Ihrer kaiserlichen Hoheit der Frau Erzherzogin Gisela..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_1"
  }, {
    "name" : "II. Weitere Vorkehrungen gegen das Überwuchern der Vereinsgründungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_2"
  }, {
    "name" : "III. Entwurf einer Bauordnung für Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend einen Zusatz zur galizischen Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags über die Kompetenz bei Berufungen gegen Entscheidungen des Wiener Gemeinderates in Bauangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Vorarlberger Landeshauptmann Sebastian Edlen von Froschauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den pensionierten Finanzlandesdirektor Ministerialrat Josef Curter von Breinlstein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Verleihung des Eisernen Kronen Ordens III. Klasse an den Fabrikanten Adolf Mautner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_8"
  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den russischen Zolldirektor Wilhelm Hugo und des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den k. u. k. Konsularagenten Bernhard Exelbirth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_9"
  }, {
    "name" : "X. Antrag auf Verleihung von Ritterkreuzen des Franz-Joseph-Ordens an den Konsulatsverweser Eduard Zappe in Japan, den Dolmetsch der deutschen Mission Peter Kempermann und den deutschen Konsul August Evers in Hyōgo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Herstellung einer aus Obersteiermark nach Salzburg und Nordtirol führenden Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_11"
  }, {
    "name" : "XII. Ah. Sanktionierung des Gesetzes über die Bestreitung der Kosten für die Bodenkulturhochschule in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Duplikerstattung an das Reichsgericht über die Replik der Grundbesitzer in Hirschstetten wider das Ärar wegen Expropriationsersätzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 12. April 1872",
  "startDate" : [ "1872-04-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-1-18720412-P-0069.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf des Salzburger Landtages über Eisenbahnzufahrtsstraßen..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf des galizischen Landtages betreffend die Einsetzung einer ständigen Landtagskommission zu Ausarbeitung eines Propinationsablösungsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "III. Majestätsgesuch des Sektionsrats Karl Frh. v. Münch-Bellinghausen um Übertragung des Freiherrnstandes auf seine Adoptivtochter Karoline Schaetzel..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den fürstlich Liechtensteinschen Landesverweser Carl Haus v. Hausen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-03-1-18720417-P-0070_4"
  }, {
    "name" : "V. Unrichtigkeit der Notiz über die Widmung eines Pferderennpreises von 80.000 fl. aus der Weltausstellungsdotation..",
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  }, {
    "name" : "VI. Projekt wegen Übergabe des Telegrafenkorrespondenzbüros an ein Konsortium..",
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  }, {
    "name" : "VII. Majestätsgesuch der österreichischen Nordwestbahngesellschaft wegen nachträglicher Ausgabe von Obligationen, und im Zusammenhang damit – Eingabe des Wiener Gemeinderates wegen Herstellung von Durchlässen in der Nordwestbahn..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ah. Sanktionierung des Gesetzes wegen Sicherstellung der Bombay-Linie..",
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  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den kaiserlichen Rat und Landesadvokaten Dr. Friedrich Edlmann in Klagenfurt..",
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  }, {
    "name" : "X. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Titularhofrat Oberstaatsanwalt Dr. Eduard Ritter v. Liszt..",
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  }, {
    "name" : "XI. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Gutsbesitzer Major a. D. Ritter v. Náchodský..",
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  }, {
    "name" : "XII. Wahlmanöver der Gegenpartei durch Verbreitung eines fingierten Briefes des Gutsbesitzers Berger Ritter v. Bergenthal..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Antrag auf Ernennung des Vizepräsidenten der Wiener Finanzlandesdirektion, Frh. Julius v. Schröckinger zum zweiten Sektionschef im Ackerbauministerium..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Vorberatung des Entwurfes eines Fischereigesetzes..",
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  }, {
    "name" : "XV. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Ministerialrat Ritter v. Rehorovszký..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Replik über die Entschädigungsklage der Gemeinde Hirschstetten..",
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    "name" : "XVII. Antrag auf Ernennung des Grafen Trauttmansdorff zum zweiten Vizepräsidenten des Herrenhauses..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 17. April 1872",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die heutige Audienz bei Sr. Majestät..",
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  }, {
    "name" : "II. Eventueller Vorgang in Betreff des böhmischen Landtages – Vorschlag für den Posten des Oberstlandmarschalls..",
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  }, {
    "name" : "III. Einstellung der wegen Löschung eines behördlich eingetragenen Eheaktes in der Proßnitzer Matrik eingeleiteten strafgerichtlichen Untersuchung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf betreffend die Bildung der Geschwornenlisten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 19. April 1872",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung der im Ministerium des Innern erfolgten Entscheidungen über Wahlreklamationen aus Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Konzessionserteilung für die Bahn Braunau–Strasswalchen..",
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  }, {
    "name" : "III. Anwendung der Verordnung vom 20. Juli 1859 über das Verfahren der Realgerichte bei Ausfolgerung von Grundlastenablösungskapitalien auf die Propinationsablösung in Mähren..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über Verleihung von Anstellungen an ausgediente Unteroffiziere..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 23. April 1872",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung des neugebildeten Kabinetts durch den Vorsitzenden im Ministerrate..",
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  }, {
    "name" : "II. Die bei der Präsentation des Ministeriums im Abgeordnetenhause abzugebende Erklärung..",
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  }, {
    "name" : "III. Einberufung der Delegationen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Die in der nächsten Sitzung des Herrenhauses abzugehende Regierungserklärung..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen eines Gesetzesentwurfes über die hinsichtlich der provisorischen Verwaltung Bosniens und der Herzegowina nötigen Verfügungen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Eröffnung der aus den Pestgegenden kommenden Briefe behufs deren Desinfizierung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Neuerliche Einbringung des Gesetzentwurfes über die Registrierung der Seehandelsschiffe..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen der Publikation des Berliner Vertrages..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1879 – Protokoll I",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Pensionsbezüge für den vom Amte enthobenen Minister Dr. Unger..",
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  }, {
    "name" : "II. In Betreff der im Abgeordnetenhause abzugebenden Regierungserklärung..",
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  }, {
    "name" : "III. Zurückziehung und neuerliche Einbringung im Reichsrate in modifizierter Form des Gesetzentwurfes betreffend Begünstigungen für die Unternehmung der Bewässerung des Gebietes von Monfalcone..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790217-P-0002_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Etschregulierung von der Passermündung bis Sacco..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1879 – Protokoll II",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790217-P-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der beiden Interpellationen der Abgeordneten Dr. Herbst und Wolfram in Betreff der Katastrophe in Teplitz und Dux..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790220-P-0003_1"
  }, {
    "name" : "II. Die im Herrenhause abzugebende Erklärung anlässlich der Neubildung des Kabinetts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790220-P-0003_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1879",
  "startDate" : [ "1879-02-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790220-P-0003.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anschluss Serbiens an die Wiener Kommissionsbeschlüsse puncto Pestgefahr. Eigenmächtige Anordnungen der ungarischen Regierung in Seequarantäneangelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_1"
  }, {
    "name" : "II. Umwandlung der Wiener Postkommission in eine permanente Kommission..",
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  }, {
    "name" : "III. In Betreff Nichtzulassung eines Beschlusses des Vorarlberger Landtages betreffend Einsetzung eines ständigen Ausschusses zur Beratung der Abänderung der Gemeinde- und Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage des Empfangs der Deputationen anlässlich der Feier des 25. Jahrestages der Ah. Vermählung Ihrer k. u. k. Majestäten. Frage der Stadtbeleuchtung Wiens aus diesem Anlasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Supplierung von Lehrstellen an Volksschulen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend ein Substitutionsnormale für Volks- und Bürgerschulen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom kärtnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über Supplierung der Lehrstellen an Volksschulen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer Doppelbürgerschule am rechten Murufer in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Sanktionierung zweier vom galizischen Landtage beschlossener Gesetzentwürfe über Abänderung des Artikels 29 des Lehrergesetzes und über Abänderung des Absatzes d) des Artikels 50 desselben Gesetzes..",
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  }, {
    "name" : "X. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige Abänderungen des Lehrergesetzes..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Sanktionierung des vom kärtnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Bezüge der Volksschullehrer im Falle einer Mobilisierung..",
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  }, {
    "name" : "XII. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Verhältnisse der zum aktiven Militärdienste einberufenen Volks- und Bürgerschullehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Regelung der Verhältnisse der zur aktiven Militärdienstleistung einberufenen Volksschullehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Handelspolitische Frage bezüglich der Balkanländer. Regelung der handelspolitischen Verhältnisse zu Serbien. Einbeziehung Bosniens, der Herzegowina und Dalmatiens in den Zollverband..",
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  }, {
    "name" : "XV. Frage der Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Zschock und Genossen betreffend die handelspolitischen Beziehungen zu den Balkanländern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Frage der Errichtung eines österreichisch-ungarischen Konsulats in Kiew..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für die bayrischen Eisenbahnbeamten Otto Böhm und Friedrich Fischer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790223-P-0004_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Einverleibung einiger Güter in das gräflich Potocki’sche Fideikommiss Lańcut..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Errichtung eines Pekuniarfideikomisses für die gräfliche Familie Thun..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularbergrat Friedrich v. Mialovich..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Bemessung der Bezüge des zum Präsidenten des Obersten Rechnungshofes ernannten Fürsten Adolf Auersperg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1879",
  "startDate" : [ "1879-02-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Einflussnahme der beiderseitigen Parlamente auf die provisorische Verwaltung Bosniens und der Herzegowina..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-02-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790226-P-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Betreff des Zeitpunktes der Einberufung der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790226-P-0006_1"
  }, {
    "name" : "II. Internationale Konvention betreffend die Maßregeln gegen die Ausbreitung der Phylloxera..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790226-P-0006_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-02-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790226-P-0006.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der gesetzlichen Regelung der Angelegenheit der Verwaltung Bosniens und der Herzegowina. Mitteilung der hierüber in Budapest stattgefundenen gemeinsamen Beratungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Mitteilung über das Auffinden der Teplitzer Urquelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790303-P-0007_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung eines Berichtes des Polizeidirektors in Krakau über die jüngsten Vorkommnisse daselbst. Petardenlegung usw..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790303-P-0007_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Nachtragskrediten für 1879 in Gesamtbelaufe von 166.500 fl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790303-P-0007_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 3. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790303-P-0007.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef am Obersten Rechnungshofe Ignaz Ritter v. Kaiser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Verhältnisse der zur Militärdienstleistung einberufenen Volksschullehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_2"
  }, {
    "name" : "III. Bezüglich Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Nachtragsbestimmungen zu dem Gesetze über Landesschulfondsbeiträge aus Verlassenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_3"
  }, {
    "name" : "IV. Über die Bitte des Fürsten Carl Auersperg um Enthebung von dem Posten eines Präsidenten des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Ausschreibung der Ergänzungswahlen für die jüngst erledigten Reichsratsmandate..",
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  }, {
    "name" : "VI. Deputationsempfang anlässlich der Ah. Jubiläumsfeier. Frage des Empfanges von Adelsdeputationen aus den Provinzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Auszeichnungen aus Anlass der Ah. Jubiläumsfeier..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Begnadigungen anlässlich der Ah. Jubiläumsfeier..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Franz Janatsch in Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_9"
  }, {
    "name" : "X. Vorgang in der Zoll- und Handelskonferenz betreffend die Verhandlungen mit Serbien zur Regelung der handelspolitischen Beziehungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_10"
  }, {
    "name" : "XI. Einbringung der Vorlage eines provisorischen Finanzgesetzes für den Monat April 1879. Zugleich Erwirkung der Autorisation zur Vornahme der Finanzoperation für den Bedarf des Jahres 1879..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 10. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790310-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetzentwurf betreffend die Wahrnehmung und Sicherung der Rechte und Interessen beider Reichshälften bei der Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790310-P-0009_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 10., 11. und 15. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-10", "1879-03-11", "1879-03-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790310-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Anordnung einer allgemeinen öffentlichen Sammlung für die Verunglückten Szegedins..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung des den in Tachau durch Überschwemmung Beschädigten gewährten Staatsdarlehens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung der den durch Überschwemmungen heimgesuchten Gegenden Böhmens gewährten Staatsvorschüsse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Ablehnung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend das Einspruchsrecht der Gemeinden gegen Eheschließungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_4"
  }, {
    "name" : "V. Zur Frage der Einberufung der Landtage. Galizischer Landtag, böhmischer Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_5"
  }, {
    "name" : "VI. Aufenthalt des Ministers des Innern in Krakau. Die dortigen polizeilichen Vorkommnisse. Sozialistische Umtriebe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_6"
  }, {
    "name" : "VII. Au. Dank des Eduard Ritter v. Haas für die Ag. Verleihung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Haltung der Regierung in Sachen des Legalisierungszwanges..",
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  }, {
    "name" : "IX. Wucherfrage. Haltung bezüglich derselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_9"
  }, {
    "name" : "X. Haltung der Regierung in der Frage der Reform des Rechnungs- und Kontrollwesens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 15. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790315-P-0010.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Steudel wegen der Vorkehrungen zur Verhinderung der Ausbreitung von Seuchen durch die aus Bosnien und der Herzegowina zurückkehrenden Pferde und Fuhrwerke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790321-P-0011_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Schöffel und Dr. Promber wegen der Maßregeln gegen den Wucher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790321-P-0011_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Ausbau der Donauuferbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790321-P-0011_3"
  }, {
    "name" : "IV. Au. Dank des Tuchfabrikanten in Bielitz Carl Traugott Förster für die Ag. Verleihung des goldenen Verdienstkreuzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790321-P-0011_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 21. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790321-P-0011.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung des katholischen Bischofsitzes in Cattaro. Nominierung des Dr. Kasimir Forlani..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Teilung von Gebäuden nach materiellen Anteilen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über Veräußerung von unbeweglichem Staatseigentum..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste in Bezug auf die zwischen der Finanzverwaltung und der Gruppe der Boden-Credit-Anstalt abgeschlossenen Kreditgeschäfte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Generaldirektor der Tabakregie Jacob Ritter Merkl v. Reinsee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Johann Ritter v. Neubauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat im Finanzministerium Ludwig Malfatti de Rohrenbach ad Dezza..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthalter und Landespräsidenten in Kärnten, Caspar Grafen Lodron, anlässlich der Pensionierung desselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_8"
  }, {
    "name" : "IX. Über die Wahl der Farben für den Anstrich der Flaggenstange einer Konsularflagge..",
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  }, {
    "name" : "X. Über die Durchführung der durch den Berliner Vertrag übernommenen Ausübung der Schifffahrts- und Sanitätspolizei im Hafen von Antivari..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_10"
  }, {
    "name" : "XI. Über die Haltung in Bezug auf die Vorlage über die Abwehr der Rinderpest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 25. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790325-P-0012.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Begebung der 100-Millionen-Goldrente nominal zur Bedeckung des voraussichtlichen Bedarfes für 1879..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790326-P-0013_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 26. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790326-P-0013.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes über Vergütung der Reise- und Zehrungsauslagen der Mitglieder Landes- und Bezirksschulräte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtages beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erleichterungen in der achtjährigen Schulpflicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Ah. Empfanges einer galizischen Adelsdeputation anlässlich der Ah. Jubelfeier Ihrer k. u. k. Majestäten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen der seitens der ungarischen Regierung geschehenden Inhibierung der Ausfuhr von Blei und Bleiprodukten nach Serbien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Wedl und Genossen betreffend die der Sanktionierung des Einquartierungsgesetzes entgegenstehenden Hindernisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Vošnjak und Genossen wegen Entlassung der im aktiven Militärdienste in Bosnien und Herzegowina verwendeten Reserveärzte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Seidl und Genossen betreffend den Vorgang bei der Heranziehung von Reservemännern zur aktiven Dienstleistung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 31. März 1879",
  "startDate" : [ "1879-03-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790331-P-0014.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Normalschulfondsbeitrages und die Einführung eines Schulbeitrages aus Verlassenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der österreichischen Geschichte an der Grazer Universität Dr. Franz Krones..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Herausgeber der Zeitschrift „Kikeriki“ Oskar Franz Ebersberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_3"
  }, {
    "name" : "IV. Über Vorkehrungen gegen die Ausbreitung nihilistischer und sozialistischer Bestrebungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Prävalierung des Freiherrenstandes seitens der Familie Buschmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Einbringung einer Vorlage in Betreff Gewährung eines Staatsdarlehens per 120.000 fl. an die Gemeinde Teplitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einverleibung von Spizza in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über die Regelung der Grundsteuer (Grundsteuernovelle)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtspräsidenten in Czernowitz Moriz Ritter v. Auffenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergverwalter in Brandeis Johann Reich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_10"
  }, {
    "name" : "XI. Urgierung der Aufstellung einer Zollgrenze an der südlichen Grenze Bosniens gegen Novi Pazar..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 6. April 1879",
  "startDate" : [ "1879-04-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790406-P-0015.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung des Krakauer Bistums; Nominierung des Albin Ritter v. Dunajewski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Finanzministerium Adolf Rosmus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung einer Vorlage betreffend das Budgetprovisorium für den Monat Mai d. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regulierung des Etschflusses von der Passermündung bis Sacco sowie wegen Sanktionierung der den Gegenstand der Etschregulierung betreffenden vier Tiroler Landesgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Einigung mit Ungarn in Sachen des Abschlusses eines Vertrages mit Deutschland über gegenseitige Rechtshilfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_5"
  }, {
    "name" : "VI. Über die Beratung der bosnischen Kommission wegen Einführung eines Strafgesetzes in Bosnien und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines Staatsvorschusses für die mährische Grenzbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Kozłowski und Genossen in Betreff des Ausbaues des westgalizischen Eisenbahnnetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Einbringung einer Gesetzesvorlage betreffend Konzessionserteilung für den Bau einer Sekundärbahn von Časlau nach Zawratetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 17. April 1879",
  "startDate" : [ "1879-04-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790417-P-0016.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Haltung in den mit der Regelung der handelspolitischen Beziehungen zu Serbien zusammenhängenden Fragen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790418-P-0017_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Ausübung der Seepolizei in Klek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790418-P-0017_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen eines für einen Straßenzug in den Gmundner Forsten benötigten Kredites von 10.000 fl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790418-P-0017_3"
  }, {
    "name" : "IV. Amnestie für Seeleute der Handelsmarine, welche sich des Vorgehens der Entweihung von österreichischen Handelsschiffen schuldig gemacht haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790418-P-0017_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen beabsichtigter Ah. Auszeichnungen für die bei der Landesregierung in Sarajewo in Verwendung stehenden Ministerialrat Rotky, Bezirkshauptmann Marquis Bacquehem und Redakteur Johann Lukeš..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790418-P-0017_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Hofrat beim Obersten Rechnungshofe Heinrich Freiherrn Fellner v. Feldegg. Frage der Kontrasignatur von Ernennungen beim Obersten Rechnungshofe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790418-P-0017_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 18. April 1879",
  "startDate" : [ "1879-04-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790418-P-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung der Regierung gegenüber den im Abgeordnetenhause beantragten Resolutionen, den Wiener Stadterweiterungsfonds und den Versatzamtsfonds in Wien betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790420-P-0018_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Gewährung eines unverzinslichen Darlehens von 120.000 fl. für die Stadt Teplitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790420-P-0018_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 20. April 1879",
  "startDate" : [ "1879-04-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790420-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Präzisierung der Haltung der Regierung für die gemeinsamen Verhandlungen über die Fragen der Verwaltung Bosniens und der Herzegowina, der Regelung der Handelsbeziehungen mit Serbien, der orientalischen Bahnen und der Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina in den Zollverband der Monarchie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790423-P-0019_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Pfeifer und Genossen betreffend die Institution der Steuerexekutoren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790423-P-0019_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 23. April 1879",
  "startDate" : [ "1879-04-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790423-P-0019.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ordensauszeichnungen aus Anlass des von der Gemeinde Wien zur Feier des 25. Jahrestages der Vermählung Ihrer Majestäten bereiteten Festes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790430-P-0020_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die gemeinsamen Verhandlungen in Sachen der Verwaltung und der Zolleinbeziehung Bosniens und der Herzegowina, dann der Handelsbeziehungen zu Serbien und der Eisenbahnfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790430-P-0020_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 30. April 1879",
  "startDate" : [ "1879-04-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790430-P-0020.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über den Gesetzentwurf betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790501-P-0021_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlungsmodalitäten für die Joachimsthaler Branddarlehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790501-P-0021_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1879",
  "startDate" : [ "1879-05-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790501-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Frage der Schließung des Reichsrates, insbesondere über die Frage, ob ein feierlicher Schluss mit Thronrede stattfinden solle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790503-P-0022_1"
  }, {
    "name" : "II. Zurückziehung des Fischereigesetzentwurfes. Regelung der Fischereirechte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790503-P-0022_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Registrierung der Seehandelsschiffe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790503-P-0022_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigung für die aus Anlass der Ah. Vermählungsjubelfeier von Sr. Majestät errichteten Stiftungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790503-P-0022_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1879",
  "startDate" : [ "1879-05-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790503-P-0022.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes in Troppau Johann Edlen v. Valenzi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790509-P-0023_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter in Eipel Dr. Philipp Müller..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790509-P-0023_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat und Professor Dr. Thöl in Göttingen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790509-P-0023_3"
  }, {
    "name" : "IV. Au. Dank des Professors Dr. Carl Binding in Leipzig für die Ah. Auszeichnung mit dem Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790509-P-0023_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vereinigung mehrerer Realitäten mit dem Lańcuter gräflich Potocki’schen Fideikommisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790509-P-0023_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung des Friedrich Graf Thun-Hohenstein’schen Pekuniarfideikommisses..",
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  }, {
    "name" : "VII. Entwurf einer Thronrede für die feierliche Schließung des Reichsrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Differenz mit der ungarischen Regierung in Betreff der Bestimmung des Wirkungskreises für die in Budapest zu errichtenden Betriebsdirektionen der gemeinsamen Transportunternehmungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Ordensauszeichnungen für Beamte der Verkehrsanstalten aus Anlass der im verflossenen Jahre stattgehabten Mobilisierung..",
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  }, {
    "name" : "III. Verquickung der Persönlichkeit des Vizepräsidenten des ungarischen Abgeordnetenhauses Gabriel Várady mit dem Strafprozesse Schweizer – Sonnenberg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage des feierlichen Schlusses der Reichsratssession. Entwurf der Ah. Thronrede..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienserstiftes Lilienfeld, Alberik Heidmann..",
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  }, {
    "name" : "II. Auflösung des Reichsrates und Anordnung der Neuwahlen..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat und Bezirkshauptmann Andreas Seidler..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Landesanlehens zur Besserung der bäuerlichen Kreditverhältnisse..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines unverzinslichen Staatsdarlehens an die Stadtgemeinde Teplitz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung der den Beschädigten in Joachimstal gewährten Staatsvorschüsse..",
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    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Ausbau der Donauuferbahn..",
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    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Sekundärbahn Časlau–Zawratetz..",
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    "name" : "IX. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Sekundärbahn Chodau–Neudek..",
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  }, {
    "name" : "X. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Entwurfes des Finanzgesetzes für das Jahr 1879..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes über Veräußerung von unbeweglichem Staatseigentum (ärarische Grundfläche in Triest)..",
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  }, {
    "name" : "XII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Begünstigungen für die Bewässerung von Monfalcone..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Anwendung des Gesetzes zum Schutze des Briefgeheimnisses auf Fälle der Desinfizierung von Briefen..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Geheimen Ratswürde für die beiden Oberlandesgerichtspräsidenten Franz Rossi-Sabatini in Zara und Moriz Freiherrn v. Streit in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "XV. Frage der Besetzung des Postens eines Oberlandesgerichtspräsidenten in Krakau..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Männerstrafanstalt in Graz Eduard Miglitz..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generalinspektor der Staatstelegrafen Victor Grafen v. Wimpffen..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postkassendirektor in Wien, Anton Stöckl..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Über den Entwurf eines mit Deutschland abzuschließenden Legalisierungsvertrages..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Im Betreff der Wahl des Richard Bazzoni zum Podestà in Triest..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an die Sektionschefs des Ministeriums des Innern Franz Edlen v. Matzinger und Gustav Kubin..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Ablehnung des Beschlusses des Salzburger Landtages wegen Unterstützung der Klosterschulen aus dem Landesfonds..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung §§ 22, 24 und 46 der Gemeindewahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "V. In Betreff der mit der Regelung der handelspolitischen Beziehungen zu Serbien zusammenhängenden Eisenbahnfrage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1879 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Auszeichnungsanträge für patriotische Leistungen aus Anlass der Mobilisierung im Jahre 1878..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-05-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790519-P-0028.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Bestätigung der Wahl Bazzonis zum Podestà von Triest..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der amtlichen Verlautbarung der Konvention mit der Türkei wegen Bosniens und der Herzegowina..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Staatsvoranschlag für 1879. Differenzen zwischen den Regierungsvorlagen und den Beschlüssen des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "II. Zeitpunkt der Auflösung des Abgeordnetenhauses und der Ausschreibung der Neuwahlen. Vorgehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790522-P-0030_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1879",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über ein Arrangement betreffend die Hereinbringung eines bei der Allgemeinen Österreichischen Baugesellschaft aushaftenden Steuerrückstandes durch Abtretung von der Gesellschaft gehörenden Grundstücken an den Staat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790523-P-0031_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1879",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790523-P-0031.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erwirkung der Ah. Sanktion für das Militäreinquartierungsgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790530-P-0032_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1879",
  "startDate" : [ "1879-05-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790530-P-0032.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Dank des Lehrertages anlässlich der Feier des 10-jährigen Bestandes des Reichsvolksschulgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage einer Ah. Auszeichnung für den Brünner Landesgerichtspräsidenten Friedrich Freiherrn d’Elvert anlässlich der Pensionierung desselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung der von den Landtagen in Mähren und in Schlesien beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Aufhebung der mährisch-schlesischen Findelanstalt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Troppau Carl Wessely..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Gustav Trenkler in Reichenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Julius Freiherrn v. Schwarz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bienenzucht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1879",
  "startDate" : [ "1879-06-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790603-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Besetzung der erledigten fürstbischöflichen Sitze zu Trient und Brixen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Ah. Auszeichnungen für verdienstliche Leistungen in der Schulaufsicht und im Lehrerbildungswesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Carl German..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Vorstand des Bergamtes in Zalathna Anton Hauch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034_4"
  }, {
    "name" : "V. In Angelegenheit des Entwurfes der mit Serbien abzuschließenden Eisenbahnkonvention..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Angelegenheit der von der Schweiz angeregten Subventionsbeteiligung der Schweiz und eventuell Frankreichs für den Ausbau der Arlbergbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Staatsgarantie für die Kaschau–Oderberger Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1879",
  "startDate" : [ "1879-06-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790611-P-0034.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage des Farbenanstrichs für die Stangen der Konsularflagge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_1"
  }, {
    "name" : "II. Notifizierung des Bestandes einer bosnisch-herzegowinischen Telegrafenverwaltung an die in London tagende Telegrafenkonferenz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Anregung der Donauregulierung am Eisernen Tore und den Katarakten gelegentlich einer stattfindenden Theiß- und Donauregulierungsenquête in Budapest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_3"
  }, {
    "name" : "IV. Zur Haltung Frankreichs in der Frage der Arlbergbahn..",
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  }, {
    "name" : "V. Änderung des Statusverhältnisses der Ministerialräte und Sektionsräte in den Ministerien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Vermehrung der Landtagsmitglieder..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Bergöl- und Bergwachsproduktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Krainer Landtage wegen Tragung der Kosten für Amtshandlungen über verspätet angemeldete Servitutsrechte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes einer Feuerpolizei- und einer Feuerwehrordnung für das Herzogtum Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_9"
  }, {
    "name" : "X. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Desinfektion bei Viehtransporten auf Eisenbahnen und Schiffen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_10"
  }, {
    "name" : "XI. Frage der Erhaltung der Achentaler Straße in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1879",
  "startDate" : [ "1879-06-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790626-P-0035.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Fürstbischof von Breslau, Dr. Heinrich Förster..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fürstbischof von Lavant, Maximilian Stepischnegg, und des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Bischof von St. Pölten, Matthäus Binder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der theologischen Fakultät in Innsbruck, Dr. Gustav Bickell..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Prior des Augustinerkonventes in Böhmisch Leipa, Anton Cajetan Posselt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten des Wiener Handelsgerichtes Carl Wagner, dann des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräses in Wiener Neustadt, Gustav Klier..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Finanzlandesdirektion in Wien, Ignaz Freiherrn v. Buschmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Boden-Credit-Anstalt Theodor Taussig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bankier und gewesenen Bankdirektor Johann N. Scanavi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat in Finanzministerium Franz Erben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_9"
  }, {
    "name" : "X. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Bauausführung der Lokomotivbahn von Ebersdorf nach Würbenthal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_10"
  }, {
    "name" : "XI. Wegen Zustimmung zu den von der ungarischen Regierung beabsichtigten Anträgen wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die Bahnbediensteten Leopold Czermak, Johann Kramer, Franz Kronraft, Johann August Heylmann und Adolf Ritter v. Bogusz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann in New York, Eduard Neuss..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790709-P-0036_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Carl Haardt v. Hartenthurn und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat Johann Edlen v. Steinbauer-Seydel..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Schonung des Wildes..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsektionschef Dr. Carl Lemayer und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Ritter v. Hermann..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1879",
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    "name" : "[I.] Demission des Kabinetts..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1879",
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    "name" : "[I.] Frage des Ausbaues der schmalspurigen Eisenbahn Brod–Sarajewo in der Linie Zenica–Sarajewo..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 17. Juli 1879 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hilfsämterdirektor im Ministerium für Kultus und Unterricht, Regierungsrat Josef Schönbach..",
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    "name" : "II. Über die Unterhandlungen mit Serbien in Betreff der Eisenbahnanschlüsse..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den französischen Kapitän Boudeau..",
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  }, {
    "name" : "IV. Resultate der Geschäftsgebarung des Hauses Liebig im Jahre 1878..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Erwirkung des Ritterstandes für den Konsul in Brüssel Raphael Bauer..",
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  }, {
    "name" : "VI. Die von Ungarn anlässlich des Baues der Arlbergbahn zu begehrenden Kompensationen..",
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  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 17. Juli 1879 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Ottokar von Weingartner..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Badearzt in Karlsbad, Dr. Gallus Ritter v. Hochberger..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den portugiesischen Handelsmann, Ambrogio Gomes Jasmin..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef in Ackerbauministerium Julius Freiherrn v. Schröckinger..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 28. Juli 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorkehrungen in Bezug auf die Presse. Insbesondere Vorgehen gegen die „Neue Freie Presse“..",
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  }, {
    "name" : "II. Zusammenstellung des Budgets, Zeitpunkt der Einbringung desselben. Zeitpunkt der Einberufung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "III. In Betreff der Ernennung des Dr. Glaser zum Generalprokurator..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Einbringung im Reichsrate des mit Frankreich abgeschlossenen Vertrages vom 14. Mai 1879 wegen gegenseitiger Gewährung des Armenrechtes..",
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  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 19. August 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Herausgeber des Witzblattes „Kikeriki“, O. F. Ebersberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksvertretung in Řičany, Ritter v. Mayersbach..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Propst des Stiftes Herzogenburg, Norbert Zach..",
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  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung des vereinbarten Gesetzentwurfes betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina..",
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    "name" : "V. In Betreff des Zeitpunktes der Einberufung des Reichsrates. Tierseuchengesetz. Komitee zu dessen Vorberatung..",
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    "name" : "VI. Frage der Einbringung des Gesetzentwurfes wegen der Arlbergbahn in Verbindung mit Kompensationsverhandlungen mit Ungarn. Frage der Erhöhung der Zucker- und der Petroleumsteuer..",
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    "name" : "VII. Beschleunigung der Beschlussfassung über beim Reichsrate einzubringende Vorlagen. Ah. Thronrede. Frage der neuen Gestaltung der Ministerien für Ackerbau und Handel..",
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  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 22. August 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend die Bewilligung zur Vereinigung des Priesslgutes mit dem Herrlich v. Stubenberg’schen Fideikommisse in Steiermark..",
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  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 29. August 1879 – Protokoll I",
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    "name" : "[I.] Frage der Feststellung des Budgets für 1880. Defizit und dessen Bedeckung. Frage der Steuerreform. Frage der Herabminderung des Kriegsbudgets..",
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  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 29. und 30. August 1879 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Frage des Einmarsches in das Sandschak Novi Pazar..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen des für die vorübergehende Besetzung des Sandschaks Novi Pazar benötigten Mehraufwandes der Kriegsverwaltung..",
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    "name" : "I. Komiteeberatungen über die Vorlagen an den Reichsrat..",
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    "name" : "II. Telegrafische Vertrauenskundgebung aus Böhmen..",
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    "name" : "[I.] Feststellung der Prinzipien der Vorlage wegen des Wehrgesetzes..",
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    "name" : "[I.] Fortsetzung der Beratung über die Feststellung der Prinzipien der Vorlage wegen des Wehrgesetzes..",
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    "name" : "[I.] Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei dem Verwaltungsgerichtshofe, Josef Friedrich Ott..",
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    "name" : "I. Verzichtleistung des Grafen Mannsfeld auf die Ministerpension..",
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  }, {
    "name" : "II. Berufung von erblichen und lebenslänglichen Mitgliedern in das Herrenhaus..",
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    "name" : "I. Zur Frage der Regelung des Versicherungswesens und des Vorschusskassenwesens..",
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    "name" : "II. Behandlung der vom früheren Abgeordnetenhause herrührenden Resolutionen und Interpellationen..",
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    "name" : "III. Regelung der handelspolitischen Beziehungen mit Frankreich..",
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    "name" : "IV. Aktionsprogramm für die handelspolitischen Beziehungen zu Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "V. Bezüglich der Proposition der ungarischen Regierung auf Aufschiebung der definitiven Regelung der Kriegsstandsfrage..",
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  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 11. September 1879 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Feststellung des Entwurfes eines Rinderpestgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Sanktionierung des allgemeinen Tierseuchengesetzes..",
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  }, {
    "name" : "III. Regelung der Verhältnisse in den Enklaven von Klek und Sutorina..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlungstermine der anlässlich Borkenkäferverheerung gewährten Vorschüsse..",
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  }, {
    "name" : "V. Au. Dank des Oberlandesgerichtsrates Josef Tacchi für den Orden der Eisernen Krone III. Klasse..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten Leopold Cramer..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer Michael Lengauer..",
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    "name" : "VIII. Handelspolitische Aktion gegenüber Deutschland..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 16. September 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Beziehungen des Ministerialrates Ritter v. Hamm und des Beamten Heinrich Ehrenberger zur „Neuen Freien Presse“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790917-P-0053_1"
  }, {
    "name" : "II. Steuervorlagen zur Defizitbedeckung. Petroleumsteuer und Zuckersteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790917-P-0053_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 17. September 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den polnischen Schriftsteller Kraszewski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790918-P-0054_1"
  }, {
    "name" : "II. Verfügung in Bezug auf die publizistische Verbindung des Ministerialrates des Ackerbauministeriums Dr. Ritter v. Hamm mit der „Neuen Freien Presse“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790918-P-0054_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Zuckersteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790918-P-0054_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 18. September 1879 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Feststellung des Textes der dem Reichskriegsministerium und der ungarischen Regierung mitzuteilenden Vorlagen bezüglich des Wehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790918-P-0055_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 18. September 1879 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entwurf der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790919-P-0056_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 19. September 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-09-19" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen der Vizepräsidentenstellen für das Herrenhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790919-P-0057_1"
  }, {
    "name" : "II. Festsetzung des Termines für die Einberufung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790919-P-0057_2"
  }, {
    "name" : "III. Zuckersteuerfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790919-P-0057_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 19. September 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-09-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790919-P-0057.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung des Reichsrates auf den 7. Oktober l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790920-P-0058_1"
  }, {
    "name" : "II. Entwurf der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790920-P-0058_2"
  }, {
    "name" : "III. Stand der Verhandlungen wegen der administrativen Maßregeln aus Anlass der Einverleibung von Spizza..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790920-P-0058_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 20. September 1879",
  "startDate" : [ "1879-09-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790920-P-0058.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Enthebung des Fürsten Carl Auersperg vom Posten eines Präsidenten des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059_1"
  }, {
    "name" : "II. Veröffentlichung der Liste der neuen Herrenhausmitglieder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Verlängerung der Gebühren- und Stempelfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bezüglich der Verhandlungen wegen Unterordnung der griechisch-orientalischen Christen in den okkupierten Ländern unter den Metropoliten in Belgrad.",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage des Hafenamtes in Antivari..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbeziehung des Okkupationsgebietes und der Zollausschlüsse in den Zollverband Ausgleichung bezüglicher Differenzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Übereinstimmung der beiderseitigen Militärtaxgesetze..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Zuckertag. Zuckersteuerfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 23. September 1879",
  "startDate" : [ "1879-09-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790923-P-0059.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Zuckersteuer. Verhandlungen mit der ungarischen Regierung darüber. Ersatz für den eventuellen Ausfall der Zuckersteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790924-P-0060_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 24. September 1879",
  "startDate" : [ "1879-09-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790924-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernennung des Präsidenten und der Vizepräsidenten des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0061_1"
  }, {
    "name" : "II. Einschaltung des auswärtigen Passus in den Entwurf der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0061_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 27. September 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-09-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790927-P-0061.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schlussredaktion des Rinderpest-Gesetzentwurfes. Einbringung desselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_1"
  }, {
    "name" : "II. Über den Antrag auf Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für das abtretende Mitglied des Reichgerichtes, Hofrat Johann Kiechl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_2"
  }, {
    "name" : "III. Über die Anregung zur Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Pfarrer in Kaiser-Ebersdorf, Aloys Nickl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_3"
  }, {
    "name" : "IV. Landsturm-Gesetzentwurf. Einvernehmen mit dem Reichskriegsministerium darüber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_4"
  }, {
    "name" : "V. Unterstellung der Schützenvereine rücksichtlich ihrer Tätigkeit unter das Landesverteidigungsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_5"
  }, {
    "name" : "VI. Bestellung des Dr. Ritter v. Forster zum Verwaltungsrate als Regierungsvertreter bei der Pilsen–Priesener Bahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Motivenbericht für den Gesetzentwurf betreffend die Administration Bosniens und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Eisenbahnkonvention mit Serbien. Festhalten an der Bahnanschlussfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 27. September 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-09-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790927-P-0062.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Adolf Kaschenreuther..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790930-P-0063_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Prälaten und Domdechant Panschab in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790930-P-0063_2"
  }, {
    "name" : "III. Angelegenheit der Ausprägung montenegrinischer Kriegsmedaillen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790930-P-0063_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage der Ersatzsteuern für die Zuckersteuer behufs Defizitsbedeckung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790930-P-0063_4"
  }, {
    "name" : "V. Referat über die Differenzpunkte rücksichtlich der Wehrgesetzreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18790930-P-0063_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 30. September 1879",
  "startDate" : [ "1879-09-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18790930-P-0063.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zeitpunkt des Einbringens des Gesetzentwurfes in Betreff der Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791003-P-0064_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Bewilligung der Ah. Hofstaatsdotation in der bisherigen Ziffer für weitere 10 Jahre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791003-P-0064_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791003-P-0064.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage des Finanzgesetzes und des Staatsvoranschlags. Defizitsdeckung. Abänderung eines Passus in der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791003-P-0065_1"
  }, {
    "name" : "II. Gewerbegesetzreform mit Bezug auf die diesfällige Erwähnung in der Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791003-P-0065_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791003-P-0065.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Militärtax-Gesetzvorlage. Explikation der Zweckbestimmung: Aufbesserung der Invalidenversorgung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791003-P-0066_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1879 – Protokoll III",
  "startDate" : [ "1879-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791003-P-0066.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über die Ergebnisse der Besprechung mit den ungarischen Ministern über die Vorlage wegen Einführung der Militärtaxemodifikation der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791006-P-0067_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung über die Ergebnisse der Besprechung mit den ungarischen Ministern über die Vorlage wegen der Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina in das allgemeine Zollgebiet..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791006-P-0067_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung über die Ergebnisse der Besprechung mit den ungarischen Ministern über die Vorlage wegen Erhöhung der Petroleumsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791006-P-0067_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791006-P-0067.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Adelsstandes für den Gymnasialprofessor Dr. Hermann Suttner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068_1"
  }, {
    "name" : "II. Modalität der Einbringung der zunächst vor den Reichsrat zu bringenden Vorlage. Frage des Motivenberichtes für die Vorlage betreffend die Administration Bosniens und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068_2"
  }, {
    "name" : "III. Motivenbericht für den Gesetzentwurf betreffend die Feststellung des Kriegsstandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068_3"
  }, {
    "name" : "IV. Neu formulierter Militärtax-Gesetzentwurf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen endlicher Fixierung des Beginnes der Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068_5"
  }, {
    "name" : "VI. Gewerbegesetzreform. Kapitel über die Genossenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068_6"
  }, {
    "name" : "VII. Komiteeeinsetzung zur Beratung einer Verordnung über die sprachlichen Verkehrsverhältnisse bei Gerichten und politischen Behörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791008-P-0068.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Baldige Einbringung der Regierungsvorlagen betreffend den Wucher und den Legalisierungszwang..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791010-P-0069_1"
  }, {
    "name" : "II. Ungarische Propositionen wegen einigen Änderungen des Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung eines gemeinsamen Zollverbandes mit Bosnien und Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791010-P-0069_2"
  }, {
    "name" : "III. Standpunkt der Vertreter der k. k. Regierung bei den Verhandlungen über das Militärbudget pro 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791010-P-0069_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791010-P-0069.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung im Reichsrate der Gesetzentwürfe a) wegen der Zolleinigung mit Bosnien und der Herzegowina, b) wegen Einbeziehung von Istrien und Dalmatien in das Zollgebiet, c) wegen Aufhebung des Zollausschlusses in Brody, d) wegen Einführung der Verzehrungssteuer vom Biere, Zucker etc. in den bisherigen Zollausschlüssen. Gesetzentwurf wegen Notifikation an den Reichsrat über die Verfügungen bezüglich der bisherigen Zollausschlüsse in den Ländern der ungarischen Krone..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791016-P-0070_1"
  }, {
    "name" : "II. Übernahme der Einbringung des Gesetzentwurfes in Betreff der Branntwein-Verschleißsteuer von Seite des Handelsministers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791016-P-0070_2"
  }, {
    "name" : "III. Versetzung des Sektionschefs v. Nördling in den Ruhestand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791016-P-0070_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung der Resultate der gemeinsamen Ministerberatungen über das Heeresbudget pro 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791016-P-0070_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung der Maßregeln gegen die Rinderpest an der steirisch-kroatischen Grenze. Entsendung des pensionierten Direktors des Tierarzneiinstitutes Röll dahin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791016-P-0070_5"
  }, {
    "name" : "VI. Vorläufige Erörterung der Frage, ob zur Annahme des Gesetzentwurfes betreffend die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina die Zweidrittelmajorität von der Regierung als notwendig anerkannt werden müsse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791016-P-0070_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791016-P-0070.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Referenten der Grundsteuer-Landeskommission in Prag, Statthaltereirat Eduard Ritter v. Perger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der geh. Rathswürde für den griechisch-unierten Metropoliten in Lemberg, Sembratowicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Ladislaus Malek in Kladno..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erlass in Betreff von Maßregeln wegen der „Siebenbürger“-Ehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung des Präsidenten über die Vorgänge in den Adressausschüssen des Abgeordnetenhauses und des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Zustimmung zu der Einbeziehung der ungarischen Zollausschlüsse (ohne Fiume) in das allgemeine Zollgebiet..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_6"
  }, {
    "name" : "VII. Prinzipielle Besprechung der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Grafen Consolati und Genossen betreffend die Schutzmaßregeln infolge des Auftretens der Phylloxera in Italien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Prinzipielle Besprechung der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Neumayr und Genossen betreffend die Grenzsperre in Deutschland gegen die Einfuhr von hierländigem Vieh und die Beseitigung der hohen deutschen Zölle für landwirtschaftliche Produkte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791020-P-0071.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Bärnfeind und Genossen in Betreff der Verbreitung der Rinderpest in Krain und Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791021-P-0072_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Graf Consolati und Genossen in Betreff des Auftretens der Reblaus an der Grenze Tirols..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791021-P-0072_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791021-P-0072.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die Änderung einiger gesetzlicher Bestimmungen über die Stempel- und unmittelbaren Gebühren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Erhöhung des Einfuhrzolles und Einführung einer Verbrauchssteuer von Mineralöl und wegen Herabsetzung der Verzehrungssteuer bei der Einfuhr von Mineralöl in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073_2"
  }, {
    "name" : "III. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung einer Abgabe von dem Personen- und Reisegepäckstransporte auf Eisenbahnen und Dampfschiffen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die für das Jahr 1880 einzuhebende Ergänzungssteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073_4"
  }, {
    "name" : "V. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderungen des Gesetzes vom 6. April 1879 über die Regelung der Grundsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den Ausschank und den Kleinverschleiß von gebrannten geistigen Getränken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Orden der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand übertretenden Berghauptmann Kronig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791022-P-0073.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung des Budgets pro 1880. Notwendigkeit allerseitiger möglichster Ersparungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791023-P-0074_1"
  }, {
    "name" : "II. Besprechung der Frage der Zweidrittelmajorität für die Gesetzvorlage über die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791023-P-0074_2"
  }, {
    "name" : "III. Ag. Zugeständnis Sr. k. u. k. apost. Majestät, dass das Ah. persönliche Einkommen Sr. Majestät sowie jenes der Mitglieder des. Ah. Kaiserhauses von der temporären Einkommen-(Ergänzungs-)Steuer für 1880 nicht freigelassen werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791023-P-0074_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791023-P-0074.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Abhilfe wider unredliche Vorgänge bei Kreditgeschäften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791024-P-0075_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Fürst Lobkowicz und Genossen betreffend die Reform des Landeskulturrates für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791024-P-0075_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Neumayr und Genossen betreffend die Grenzsperre bezüglich der Vieheinfuhr nach Deutschland und wegen Ermäßigung der darauf gelegten hohen Zölle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791024-P-0075_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 24. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791024-P-0075.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Haltung der Regierung in der Verhandlung des Herrenhauses über die Adresse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791026-P-0076_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-10-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791026-P-0076.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Meinungsverschiedenheit mit Ungarn in Betreff der Aufhebung des Appreturverkehres nach Deutschland. Reise des Handelsministers nach Budapest zur Lösung dieser Frage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791026-P-0077_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung des Leiters des Finanzministeriums über die im Finanzexposé zu erwähnenden Punkte betreffend die Ersparnisse beim Heereserfordernisse, dann betreffend Steuerprojekte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791026-P-0077_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-10-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791026-P-0077.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Abänderung des § 8 des Militärtaxgesetzes (Zulagen zu Ruhegenüssen)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791028-P-0078_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. Auftrag zur Weglassung der Bestimmung wegen Ausnahme Sr. Majestät und der Mitglieder des Ah. Kaiserhauses von der Transportsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791028-P-0078_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Neumayr und Genossen (wegen Viehausfuhrverbot und Beschränkung der Ausfuhr landwirtschaftlicher Produkte überhaupt nach Deutschland)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791028-P-0078_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791028-P-0078.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Haltung der Regierung in der Adressdebatte des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791029-P-0079_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791029-P-0079.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Weitere Haltung der Regierung in der Adressdebatte des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791031-P-0080_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1879",
  "startDate" : [ "1879-10-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791031-P-0080.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der Zusicherung an die Parlamente künftiger offizieller Notifikationen über Personaländerungen in den gemeinsamen Ressorts. Erwiderung der diesfälligen Zuschrift des kgl. ung. Ministerpräsidenten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791102-P-0081_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 2. November 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-11-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791102-P-0081.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die Ah. Hofstaatsdotation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791102-P-0082_1"
  }, {
    "name" : "II. Zustimmung zu Verhandlungen der österreichisch-ungarischen Lloydgesellschaft mit der türkischen Regierung wegen Ankaufes von türkischen Schiffen behufs Fahrten unter türkischer Flagge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791102-P-0082_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherren und Pfarrdechant in Haselbach, Eduard Pollak..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791102-P-0082_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Maler Gebhard Flatz in Bregenz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791102-P-0082_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 2. November 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-11-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791102-P-0082.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Landessanitätsreferenten in Prag, Dr. Josef Franz Hoser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat Eugen v. Adda in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor in Budweis, Johann Gerstenberger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für dem Stande der Grundsteuerträger angehörige Mitglieder der Bezirksschätzungskommissionen aus Oberösterreich, Steiermark, Krain und Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_4"
  }, {
    "name" : "V. Salzlieferungsvertrag mit Montenegro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktinerstiftes Raigern, Günther Johann Kaliwoda..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung des Militärtax-Gesetzentwurfes in Ungarn und hier..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Haltung der Regierung in der Kunstweinfrage..",
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  }, {
    "name" : "IX. Regierungsvorlagen behufs Erzielung von Erleichterungen in Sachen der Legalisierung von Tabularurkunden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083_9"
  }, {
    "name" : "X. Verhandlungen mit Ungarn in Bezug auf die Differenzen wegen der Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland. Ungarische Kompensationen für die Arlbergbahn..",
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  }, {
    "name" : "XI. Einleitung von Studien über die Frage der Verstaatlichung der Eisenbahnen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 5. November 1879",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791105-P-0083.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Stand der Verhandlung hinsichtlich der bosnischen Verwaltungsvorlage..",
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  }, {
    "name" : "II. Stand der Verhandlung hinsichtlich der Wehrvorlage. Stellung der Kabinettsfrage..",
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  }, {
    "name" : "III. Reise des Ackerbauministers nach Istrien aus Anlass des Notstandes daselbst..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 9. November 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791109-P-0084.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erhöhung der Dotation für Zöglinge des höheren Priesterbildungsinstitutes zu St. Augustin in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Majestätseingabe der Bischöfe wegen Maßregeln zur Behebung des Priestermangels..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Przemyśl, Dr. Josef Prachtel v. Morawianski..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verhalten im Ausschusse über den Antrag wegen Erlassung einer Dienstpragmatik für Staatsbeamte..",
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  }, {
    "name" : "V. Haltung in der Frage wegen Reform des Zeitungsstempels..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Ausprägung von Kriegsmedaillen für den Fürsten von Montenegro..",
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  }, {
    "name" : "VII. Interpellation der Abgeordneten Schwab und Genossen wegen Beiziehung von Fachmännern zu einer Zoll- und Handelskonferenz behufs Grundlagen für einen Handelsvertrag mit Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Interpellation der Abgeordneten Teuschl und Genossen wegen Unterstützung ausländischer Schifffahrtsunternehmungen seitens Ungarns..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 9. November 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791109-P-0085.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Gesetzentwurf betreffend Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791110-P-0087_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 10. und 11. November 1879",
  "startDate" : [ "1879-11-10", "1879-11-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791110-P-0087.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Sachen der Notifkation an die Parlamente von Personalveränderungen in den gemeinsamen Ressorts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086_1"
  }, {
    "name" : "II. Korrespondenz mit der ungarischen Regierung wegen Änderungen an der Vorlage betreffend die Verwaltung Bosniens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086_2"
  }, {
    "name" : "III. Ansinnen des Ministers des Äußern wegen Bekanntgabe der Positionen, bei welchen behufs Handelsvertragsabschlusses mit Deutschland Konzessionen gemacht werden könnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Schwierigkeiten, die für die Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland wegen der Frage des Verbotes der Beschlagnahme von Eisenbahn-Fahrbetriebsmitteln erwachsen dürften. Kuponsstreit-Kompetenzgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation Schwab und Genossen betreffend die Beziehung von Fachmännern zur Vorbereitung der Grundlagen für einen Handelsvertrag mit Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung der Interpellation Teuschl und Genossen betreffend die angebliche Unterstützung ausländischer Schifffahrtsunternehmungen seitens Ungarns..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086_6"
  }, {
    "name" : "VII. Notstandsinterpellationen. Verteilung von Saatgetreide in Istrien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 11. November 1879",
  "startDate" : [ "1879-11-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791111-P-0086.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Interpellationsbeantwortung wegen der Vorkehrungen zur Linderung des herrschenden Notstandes; Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gewährung von Vorschüssen aus Staatsmitteln für Istrien und Görz zu obigem Zwecke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791113-P-0088_1"
  }, {
    "name" : "II. Ansuchen einer Deputation des tschechischen Klubs des Abgeordnetenhauses um eine Ah. Audienz in Betreff der Durchführung der Gleichberechtigung der Sprachen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791113-P-0088_0"
  }, {
    "name" : "III. Einberufung sämtlicher Obmänner der verschiedenen Klubs des Abgeordnetenhauses nebst dessen Präsidium zu einer Besprechung in Betreff der Wehrgesetzvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791113-P-0088_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung einer Äußerung des Nuntius in Betreff der Besetzung der erledigten Bischofsstühle in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791113-P-0088_4"
  }, {
    "name" : "V. In Betreff eines vom Reichskriegsminister verlangten Vorschusses von 1,600.000 fl. zur Bestreitung des Okkupationserfordernisses im Dezember l. J..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791113-P-0088_5"
  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung über die Beratung des Gesetzentwurfes betreffend Einbeziehung von Bosnien und Herzegowina in das österreichisch-ungarische Zollgebiet im Ausschusse des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791113-P-0088_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 13. November 1879",
  "startDate" : [ "1879-11-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791113-P-0088.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stand der parlamentarischen Verhandlungen über die Wehrvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791114-P-0089_1"
  }, {
    "name" : "II. Stand der parlamentarischen Verhandlung über die Vorlage wegen Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina in das allgemeine Zollgebiet..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791114-P-0089_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage des Zeitpunktes des Einbringens der Wehrgesetznovelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791114-P-0089_3"
  }, {
    "name" : "IV. Haltung des Statthalters von Kärnten Grafen Lodron anlässlich der Abstimmung im Herrenhause über die Adresse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791114-P-0089_4"
  }, {
    "name" : "V. Ausschreitungen der „Neuen Freien Presse“ anlässlich der Vermählung Seiner Majestät des Königs von Spanien und des „Wiener Tagblatt“ anlässlich des Besuches Sr. kaiserlichen Hoheit des Großfürsten-Thronfolgers von Russland hier. Entsprechendes Vorgehen dagegen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791114-P-0089_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 14. November 1879",
  "startDate" : [ "1879-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791114-P-0089.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Ernennung eines ständigen Mitgliedes des Reichsgerichtes wird Dr. Anton Rintelen vorgeschlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791118-P-0090_1"
  }, {
    "name" : "II. Situation bezüglich der Wehrvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791118-P-0090_2"
  }, {
    "name" : "III. Behandlung der Eingabe der Reichsratsabgeordneten aus Böhmen und Mähren an Se. Majestät wegen Durchführung der sprachlichen Gleichberechtigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791118-P-0090_3"
  }, {
    "name" : "IV. Stellung der Rechten des Abgeordnetenhauses zu den Vorlagen behufs Bedeckung des Defizits..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791118-P-0090_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 18. November 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-11-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791118-P-0090.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Eisenbahnpolitik der Regierung. Frage der Verstaatlichung der Eisenbahnen. Frage der Sekundäreisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791118-P-0091_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 18. November 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-11-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791118-P-0091.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Stand der parlamentarischen Verhandlung über den Gesetzentwurf betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina. Amendements im ungarischen Abgeordnetenhause zu § 1..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791119-P-0092_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 19. November 1879",
  "startDate" : [ "1879-11-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791119-P-0092.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Korrespondenz mit der ungarischen Regierung wegen der Textierung der bosnischen Vorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791121-P-0093_1"
  }, {
    "name" : "II. Bezüglich der von der kgl. ung. Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schriftsteller Adolf Nassau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791121-P-0093_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Moriz Münzer in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791121-P-0093_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ankündigung der Berichterstattung seitens des Ackerbauministers über die Bereisung der Notstandsgebiete im Küstenlande..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791121-P-0093_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 21. November 1879",
  "startDate" : [ "1879-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791121-P-0093.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Neues ungarisches Amendement zu § 1 der Vorlage betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0094_1"
  }, {
    "name" : "II. Standpunkt der Regierung im Budgetausschusse gegenüber der dort angeregten Frage des Ausmaßes der Bezüge des Präsidenten des Obersten Rechnungshofes, Fürsten Auersperg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0094_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung des Justizministers in Bezug auf die von Dr. Rieger im Abgeordnetenhause zur Sprache gebrachten Ernennung von drei der böhmischen Sprache angeblich nicht genügend mächtigen Oberlandesgerichtsräten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0094_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Nitsche und Genossen betreffend das Zustandekommen der Militär-Strafprozessordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0094_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 23. November 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-11-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791123-P-0094.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung der Regierung bezüglich der Wehrgesetzvorlage. Proposition des Obmannes des liberalen Klubs des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0095_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Bedeckung eines Gehaltsteiles von 1.200 fl. für den Professor an der Hochschule für Bodenkultur, Dr. Philipp Zöller..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0095_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung der Vorlage betreffend Budgetprovisorium für die ersten drei Monate des Jahres 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0095_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Zugeständnisse und Begünstigungen für Lokalbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791123-P-0095_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 23. November 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-11-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791123-P-0095.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgehen bezüglich des Wehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096_1"
  }, {
    "name" : "II. Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096_2"
  }, {
    "name" : "III. Ungarischer Zusatz zu § 1 der Vorlage betreffend die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wahrung der Rechte der Ah. Exekutive in Bezug auf Beamtenernennungen anlässlich der Bemerkungen des Abgeordneten Dr. Rieger wegen Ernennung von drei Oberlandesgerichträten in Prag und in etwaigen künftigen Fällen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Defizitbedeckung. Stand der Steuervorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096_5"
  }, {
    "name" : "VI. Promemoria der böhmischen Reichsratsabgeordneten betreffend administrative Verfügungen hinsichtlich der böhmischen Sprache in Amt und Schule..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096_6"
  }, {
    "name" : "VII. Bericht des Ackerbauministers über seine Bereisung von Görz und Istrien anlässlich des Notstands. Vorschläge wegen Arbeiten für Flussregulierungen und Straßenherstellungen; Erleichterungen hinsichtlich der Steuereinteilung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat, Wien, 27. November 1879",
  "startDate" : [ "1879-11-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791127-P-0096.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend das Budgetprovisorium für die ersten drei Monate des Jahres 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Ermächtigung zu provisorischen Ausschreibung und Einhebung der zur Deckung der Landesbedürfnisse in den einzelnen Kronländern erforderlichen Landesumlagen für das Jahr 1880 in dem pro 1879 festgesetzten Ausmaße..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Obratschai betreffend die Regulierung des Oderflusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Vorschüssen aus Staatsmitteln zur Linderung des Notstandes in Istrien und Görz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage des Zeitpunktes der Einberufung der Delegationen. Frage eines Kompromisses für die Delegationswahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_5"
  }, {
    "name" : "VI. Frage der Erlassung einer Novelle zum Beamtengehaltsgesetze betreffend die Behandlung demissionierter Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_6"
  }, {
    "name" : "VII. In Betreff der vom ungarischen Ministerpräsidenten anlässlich der Wehrgesetzverhandlungen im ungarischen Abgeordnetenhause über die Initiative des Parlamentes zu Abänderungsanträgen abgegebenen Erklärung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Schwab betreffend die Erlassung eines Gesetzes über die Anfechtung von Rechtshandlungen zahlungsunfähiger Schuldner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar. Dr. Ferdinand Pröll in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791129-P-0097_9"
  }, {
    "name" : "X. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 3. März 1868 über die Gebühren- und Stempelfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Rückzahlung der anlässlich der Borkenkäferverheerungen im Böhmerwalde gewährleisteten Vorschüsse..",
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  }, {
    "name" : "XII. Betreffend den Antrag des Referenten des Kunstweinausschusses wegen Erlassung von Normen über künstlich erzeugte, weinartige Getränke..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 29. November 1879",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eintreten der Regierung bei der Debatte über die Wehrvorlage. Frage, ob der Ministerpräsident bei der ersten Debatte im Abgeordnetenhause sprechen solle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791201-P-0098_1"
  }, {
    "name" : "II. Delegationswahlen. Kompromissaussichten..",
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  }, {
    "name" : "III. Besetzung des Bistums Veglia..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Übernahme von Zivilbediensteten des Staatsgestüts Radautz in die Militärgestütsbranche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791201-P-0098_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Einbringung eines Nachtragskredites behufs Errichtung eines zweiten Siemens’schen Destillierofens in Cilli..",
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  }, {
    "name" : "VI. Über die Anträge des Subkomitees des Steuerausschusses behufs Abänderung des Gesetzes über die Regelung der Grundsteuer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1879",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Danksagung an den Landesverteidigungsminister für die Vertretung der Regierung in der Wehrgesetzdebatte..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Übertragung der die Brünn–Rossitzer Eisenbahn betreffenden Konzession an die österreichische Staatsbahngesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "III. Bezüglich Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines Staatvorschusses für die mährische Grenzbahn..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1879",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Gründe, welche den Ministerpräsidenten veranlassten, in der Wehrgesetzdebatte zu sprechen..",
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  }, {
    "name" : "II. Drängen der ungarischen Regierung wegen Erledigung der bosnischen Verwaltungsvorlage..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Wahl des Präsidenten für die diesseitige Delegation..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage des Verhaltens der Regierung für den Fall der Nichtdurchbringung der Wehrvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791207-P-0100_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-12-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ungarischer Vorschlag für den Abschluss einer Eisenbahntarifvereinbarung mit Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Rechnungsoffizial des Ackerbauministeriums Anton Hirschler. Frage der Erwerbung der Staatsbürgerschaft beim Eintritte eines Ausländers in den österreichischen Staatsdienst..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage, ob dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses das Recht zusteht, einem Minister den Ordnungsruf zu erteilen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Haltung der Regierung in Bezug auf die Grundsteuernovelle..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1879 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Besprechung der Haltung der Regierung in der Frage der Grundsteuernovelle..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1879",
  "startDate" : [ "1879-12-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791209-P-0102.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zuschrift an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses wegen Wahrung des Standpunktes, dass einem Minister der Ordnungsruf nicht erteilt werden könne..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791212-P-0103_1"
  }, {
    "name" : "II. Stand der Grundsteuerfrage..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung der Regierung bei der Herrenhausverhandlung über die Wehrvorlage..",
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  }, {
    "name" : "IV. Die Übertragung aller landesfürstlichen öffentlichen Präsentationsrechte für kirchliche Ämter und Pfründen an das Kultusministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit..",
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  }, {
    "name" : "VI. Urgierung der Einbringung einer Vorlage wegen Notstandsbauten am Isonzo..",
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  }, {
    "name" : "VII. Termin des Wiederzusammentrittes des Reichsrates nach den Weihnachtsferien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung der die Einbeziehung der Zollausschlüsse betreffenden Gesetzentwürfe..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1879",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791212-P-0103.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Menger und Genossen betreffend die Einberufung des schlesischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Belassung eines Teiles der im Jahre 1880 in die Reserve eintretenden Mannschaft bei Truppenteilen im Okkupationsgebiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791219-P-0104_2"
  }, {
    "name" : "III. Au. Dank des Abtes von Raigern Günther Johann Kaliwoda für das Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Innsbruck, Dr. Johann Peyritsch..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zollausschlusses von Brody..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791219-P-0104_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung der Verzehrungssteuer für Bier, Branntwein und Zucker in den Zollausschlüssen von Istrien, Dalmatien und Brody..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791219-P-0104_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Mitteilung Ah. resolvierter au. Vorträge und der Mitteilung von internen Amtsakten überhaupt an das Reichsgericht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791219-P-0104_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1879",
  "startDate" : [ "1879-12-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791219-P-0104.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der taxfreien Verleihung des Freiherrnstandes an Emanuel Ritter v. Styrczea..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0105_1"
  }, {
    "name" : "II. Inanspruchnahme des Ministeriums des Äußern wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Historienmaler Astolfi in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0105_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der ausnahmsweisen Verleihung des Ritterstandes aufgrund der Statuten des Ordens der Eisernen Krone an Alexander Daninos in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0105_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Leiter der landwirtschaftlich-chemischen Versuchsstation in Wien, Ignaz Moser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0105_4"
  }, {
    "name" : "V. Besprechung der Stellung der Regierung der Rechten gegenüber bei dem Wiederzusammentreten des Reichsrates. Grundsteuernovelle. Bosnisches Verwaltungsgesetz. Böhmisches Memorandum. Börsensteuerprojekte der Rechten. Gedanken wegen Erhöhung der Gebühren bei Übertragungen von Mobilarwerten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0105_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1879 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1879-12-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791223-P-0105.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgabe von Wechselbanketten in böhmischer und polnischer Sprache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0106_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat bei der Finanzlandesdirektion in Brünn Josef Göttinger..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Bukowinaer Finanzdirektion, Andreas Lippert..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0106_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Finanzrat Adolf v. Haumeder in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0106_4"
  }, {
    "name" : "V. Sequestration der Rudolfsbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0106_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erlassung eines neuen Statuts für den Landeskulturrat für das Königreich Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791223-P-0106_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1879 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1879-12-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791223-P-0106.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Zara, Petar Ritter Abelić v. Melada..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791227-P-0107_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die hinsichtlich der handelspolitischen Beziehungen zu Deutschland zu erlassenden eventuellen Verfügungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791227-P-0107_2"
  }, {
    "name" : "III. Bezüglich der Interpellation der Abgeordneten Dominik Vitezić und Genossen wegen des Ausbaues der Bahnstrecke Sissek–Novi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791227-P-0107_3"
  }, {
    "name" : "IV. Spezialberatung über das Statut betreffend den Landeskulturrat für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18791227-P-0107_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1879",
  "startDate" : [ "1879-12-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18791227-P-0107.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gewährung eines Vorschusses aus Staatsmitteln von 10.000 fl. von Regierungswegen für Notstandsabhilfe in Görz und Istrien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800102-P-0108_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Uferschutzbauten am unteren Isonzo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800102-P-0108_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Heinrich Kaditsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800102-P-0108_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1880",
  "startDate" : [ "1880-01-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800102-P-0108.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über die Grundsteuerfrage und über die Einkommenergänzungssteuer..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Mauthner und Genossen in Betreff der Volkszählung im Jahre 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800107-P-0109_2"
  }, {
    "name" : "III. Ergebnis der Kommissionsberatung über das Memorandum betreffend die Gleichberechtigung der böhmischen Sprache bei Behörden und Gerichten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Au. Dank der Universitäten für die Kaiserjubiläumsstipendien..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzdechant in Bischofteinitz Franz Suchy..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800107-P-0109_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1880",
  "startDate" : [ "1880-01-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800107-P-0109.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Expeditionsentwurf an die Landesbehörden bezüglich der vorläufigen Verfügung hinsichtlich des Sprachmemorandums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800109-P-0110_1"
  }, {
    "name" : "II. Beendigung der Kommissionsarbeiten über Kommassationsgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800109-P-0110_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Monti und Genossen betreffend die Dauer der Schwurgerichtssessionen in Zara..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800109-P-0110_3"
  }, {
    "name" : "IV. Über einen Gesetzentwurf betreffend die Exekution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste stehenden Personen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800109-P-0110_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung zweier Gesetzentwürfe betreffend Erleichterungen in Besteuerung der Vorschusskassen und Kreditvereine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800109-P-0110_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Nachtragsbestimmungen zu den Grundsteuer-Regelungsgesetzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800109-P-0110_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1880",
  "startDate" : [ "1880-01-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800109-P-0110.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über die Vorlage betreffend die Eröffnung von Krediten zur Linderung des Notstandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800113-P-0111_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerrat, Wien, 13. und 14. Jänner 1880",
  "startDate" : [ "1880-01-13", "1880-01-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800113-P-0111.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Bürgermeister von Bozen Josef Schueler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800114-P-0112_1"
  }, {
    "name" : "II. Anerkennung des Adels für den Kanzleioffizial Fridolin Moser in Klagenfurt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800114-P-0112_2"
  }, {
    "name" : "III. Haltung der Regierung gegenüber dem Lienbacher’schen Antrage auf Abänderung der Bestimmungen der Strafprozessordnung über die staatsanwaltschaftlichen Funktionen bei den Bezirksgerichten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800114-P-0112_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Zurückbehaltung des Antrages auf Verleihung der Geheimen Ratswürde an den griechisch-katholischen Metropoliten Sembratowicz in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800114-P-0112_4"
  }, {
    "name" : "V. Bezüglich des Antrages auf Öffentlichkeit der Ausschussberatungen über die Gewerbegesetzvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800114-P-0112_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Max Menger und Genossen in Betreff der Besteuerung der Vorschussvereine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800114-P-0112_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1880",
  "startDate" : [ "1880-01-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800114-P-0112.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Einberufung einer Zoll- und Handelskonferenz behufs Revision des autonomen Zolltarifes..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Besetzung zweier Ministerialratssekretärs-Stellen im Ackerbauministerium mit Rücksicht auf das Präliminare pro 1880..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 113 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ressortverfügungen, welche im Zusammenhange stehen mit den in Tirol an der Grenze gegen Italien zu treffenden Vorkehrungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800119-P-0114_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Staatsunterstützung für die Beteiligung an der Weltausstellung in Melbourne..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Abänderung des § 8 des Statuts für den Landeskulturrat für Böhmen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den Bau der Arlbergbahn..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wappenfrage hinsichtlich der Banknoten. Anfertigung neuer Staatsnoten..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Mitglieder der Bezirksschätzungskommission..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung in der Debatte über die Grundsteuernovelle..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 116 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung einer Vorlage betreffend die Erfolgung eines Vorschusses per 500.000 fl. an die Landesvertretung von Galizien behufs Ankaufs von Saatgetreide für Notleidende..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800126-P-0117_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wahl neuer außerordentlicher Mitglieder für die statistische Zentralkommission. Agitation wegen Erlassung eines neuen Volkszählungsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär in Lemberg, Eduard Erlacher v. Khay..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Landessanitätsreferenten in Graz, Dr. Ferdinand Ritter v. Scherer..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterstandes für den Gutsbesitzer Michael Bitterl Edlen v. Tessenberg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 118 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Feststellung und Einbringung der Kommassationsgesetzentwürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800204-P-0119_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 119 Ministerrat, Wien, 4. und 5. Februar 1880",
  "startDate" : [ "1880-02-04", "1880-02-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Eröffnung von Notstandskrediten..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vereinigung des Priesslgutes mit dem Herrlich v. Stubenberg’schen Fideikommisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800205-P-0120_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Feststellung und Aushebung der Rekrutenkontigente im Jahre 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800205-P-0120_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Einbringung einer Nachtragsdotation für die Eisenbahnen Neuberg–Mariazell und Unterdrauburg–Wolfsberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800205-P-0120_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung gegenüber dem Ausschussentwurfe über den Kunstwein..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 120 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1880",
  "startDate" : [ "1880-02-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800205-P-0120.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalinspektor der Generalinspektion für Eisenbahnen, Regierungsrat Sigmund Steingraber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800209-P-0121_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule und Direktor der Normaleichungskommission, Ministerialrat Dr. Joseph Herr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800209-P-0121_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberstaatsanwalt in Brünn, Albert Jantsch..",
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  }, {
    "name" : "IV. Haltung gegenüber den Propositionen auf Abänderung des Militärtax-Gesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800209-P-0121_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1880",
  "startDate" : [ "1880-02-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800209-P-0121.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über die Ministerveränderungen in den Ressorts für Kultus und Unterricht und der Finanzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800214-P-0122_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor der Theresianischen Akademie, Alexander Ritter v. Pawlowski..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Paul Gautsch v. Frankenthurn..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Herstellung der im militärischen Interesse notwendigen Telegrafenlinien in Südtirol..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage des Ausbaues der Bahnlinie Sissek–Novi. Weiters Frage des Anschlusses an die serbischen Bahnen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Der von den polnischen Abgeordneten als Preis für die Zustimmung zur Arlbergbahn gewünschte Ausbau der Karpatenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800214-P-0122_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation Klaić und Genossen betreffend Unregelmäßigkeiten im Lloyddienste..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation Gudenau und Genossen betreffend die böhmisch-mährische Transversalbahn..",
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  }, {
    "name" : "IX. Beantwortung der Interpellation Fürst Windisch-Grätz und Genossen betreffend die Verhältnisse der Arbeiter beim k. k. Montanwerke in Idria..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bezüglich der Begrüßung der beiden neuernannten Minister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800217-P-0123_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation Dr. Max Menger und Genossen betreffend die Eingabe der böhmischen Bischöfe wegen Reform der Schulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800217-P-0123_2"
  }, {
    "name" : "III. Form der Mitteilung über die neuen Ministerernennungen in den beiden Häusern des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800217-P-0123_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 123 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1880",
  "startDate" : [ "1880-02-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800217-P-0123.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung der Stelle eines Finanzlandesdirektors in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800221-P-0124_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung hinsichtlich der behufs Defizitsbedeckung eingebrachten Steuervorlagen..",
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  }, {
    "name" : "III. Besetzung des Postens eines Oberlandesgerichtspräsidenten in Prag..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Betreff Aufhebung der Konsulargerichtsbarkeit in Bosnien und der Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800221-P-0124_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1880",
  "startDate" : [ "1880-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800221-P-0124.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung der Tierseuchen-Gesetzentwürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800224-P-0125_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sanitätskonzipisten, kaiserlichen Rat Dr. Alois Witowsky..",
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  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Schutzbauten am Isonzo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800224-P-0125_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen des Gesetzentwurfes betreffend Exekution auf die Bezüge öffentlicher Bediensteter..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage der Einbringung des Strafgesetzentwurfes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Die Absetzung des Militärtax-Gesetzentwurfes von der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen des Kredites für die Inangriffnahme des Baues der Arlbergbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800224-P-0125_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1880",
  "startDate" : [ "1880-02-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800224-P-0125.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Arbeitsprogramm für den Reichsrat. Frage der Behandlung des Militärtax-Gesetzentwurfes und Einbringung der Wehrgesetznovelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800226-P-0126_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die in Tirol einzuleitenden Maßnahmen zur Begegnung einer etwaigen feindlichen Aktion an der italienischen Grenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800226-P-0126_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat Dr. Carl. Ritter v. Porenta in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800226-P-0126_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Pilsen Johann Zatschek und Frage der Remunerierung des Oberingenieurs Franz Maurus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800226-P-0126_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung gegenüber der etwaigen Forderung auf Einbringung einer Vorlage wegen Konstituierung der Pfarrgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800226-P-0126_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1880",
  "startDate" : [ "1880-02-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800226-P-0126.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage von Personalveränderungen in den Statthalterposten mit Rücksicht auf die Besetzung des Wiener Postens und die Neubesetzung des Postens des Statthalters in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800228-P-0127_1"
  }, {
    "name" : "II. Zurückziehung des Entwurfes betreffend die Ergänzungssteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800228-P-0127_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1880 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1880-02-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800228-P-0127.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Genehmigung für die Konzessionsurkunde betreffend den Bau und Betrieb der Eisenbahn Časlau–Zawratetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800228-P-0128_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die in Krakau stattfindende Strafverhandlung gegen Waryński und 34 Mitglieder der sozialrevolutionären Gesellschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800228-P-0128_2"
  }, {
    "name" : "III. Staatssubvention im Wege des Nachtragskredites für das Kommunalgymnasium in Jungbunzlau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800228-P-0128_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1880 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1880-02-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800228-P-0128.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage des Anschlusses an die serbischen Bahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_1"
  }, {
    "name" : "II. Zurückziehung der Regierungsproposition betreffend die Aufnahme eines in Annuitäten rückzahlbaren Darlehens für die Vollendung öffentlicher Bauten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_2"
  }, {
    "name" : "III. Nachtragskredit behufs Bestreitung der durch die Einbeziehung Dalmatiens in den Zollverband veranlassten Kosten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Bärnfeind und Genossen und der Abgeordneten Obratschai und Genossen betreffend die Sanktionierung der Rinderpestgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Matuš und Genossen betreffend die durch das Austreten der Moldau und Elbe zugefügten Schäden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Obentraut und Genossen betreffend die Aktivierung der internationalen Sanitätskommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vorlage wegen Budgetprovisoriums für die Monate April und Mai 1880 in Verbindung mit einer Kreditoperation zur Bedeckung des Defizits..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung des Erfordernisses für die Beitragsleistung zum gemeinsamen Aufwande pro 1880 an das Abgeordnetenhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 129 Ministerrat, Wien, 1. März 1880",
  "startDate" : [ "1880-03-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800301-P-0129.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage des Anschlusses an die serbischen Bahnen. Forderung tarifarischer Konzessionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800303-P-0130_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Erledigung des Militärtax-Gesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800303-P-0130_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Nachtragskrediten für Gehalte disponibler Forstbeamten und für die Aufstellung eines Zinkofens in Cilli..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800303-P-0130_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 130 Ministerrat, Wien, 3. März 1880",
  "startDate" : [ "1880-03-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800303-P-0130.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung des Stuhles des griechisch-orientalischen Erzbischofes in Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800306-P-0131_1"
  }, {
    "name" : "II. Verfügung hinsichtlich des reichsgerichtlichen Erkenntnisses wegen Errichtung einer ruthenischen Volksschule in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800306-P-0131_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Gustav Heider..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800306-P-0131_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Volkszählung nach Sprachen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800306-P-0131_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf wegen Bedeckung des Bauaufwandes pro 1880 für die Arlbergbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800306-P-0131_5"
  }, {
    "name" : "VI. Fühlungnahme mit der Majorität des Abgeordnetenhauses hinsichtlich der Steuervorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800306-P-0131_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 131 Ministerrat, Wien, 6. März 1880",
  "startDate" : [ "1880-03-06" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der häuslichen Religionsübungen der Anhänger eines gesetzlich nicht anerkannten Religionsbekenntnisses. Frage der diesfälligen Anwendung des Versammlungsrechtes..",
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  }, {
    "name" : "II. Anerkennung der Herrenhuter Brüderkirche..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung in der Frage der Schulpflichterleichterungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte am Obersten Gerichtshofe Otto Ritter v. Schubert und Thomas Pazelt..",
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  }, {
    "name" : "V. Änderung des Vorganges bei Verlängerung von Gnadengaben..",
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  }, {
    "name" : "VI. Nachtragskredite des Ackerbauministeriums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 132 Ministerrat, Wien, 11. März 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wegen Umwandlung des italienischen Gymnasiums und der italienischen Realschule in Spalato in slawische Lehranstalten..",
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  "name" : "Nr. 133 Ministerrat, Wien, 13. März 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Veränderungen in Posten der Landeschefs. Besetzung der Statthalterposten in Wien und Brünn und des Postens des Landespräsidenten in Krain..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Dr. Franz Schneider..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Haase und Genossen wegen angeblicher Verfolgung evangelischer Glaubensgenossen in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Eingabe der Bischöfe der Salzburger Kirchenprovinz in Betreff der Schulfrage..",
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  }, {
    "name" : "V. Haltung in der Frage des Legalisierungszwanges..",
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  }, {
    "name" : "VI. In Betreff der in Leipzig erschienen Broschüre „Der Weg bergab“..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerrat, Wien, 15. März 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hausarzt am Theresianum, Dr. Andreas Pleninger..",
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  }, {
    "name" : "II. Änderung in der Stelle des Schulreferenten beim Landesschulrate in Mähren. Frage der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Statthaltereirat Winterholler..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung in Bezug auf die Verhandlungen mit Deutschland behufs Regelung der handelspolitischen Beziehungen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 135 Ministerrat, Wien, 17. März 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes im böhmischen Landtage betreffend Erläuterung des böhmischen Schulerrichtungsgesetzes (Bürgerschulen)..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktinerstiftes St. Lambrecht, Alexander Setznagel..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Einräumung finanzieller Begünstigungen für die Anlehnen der Etschregulierungsgenossenschaften..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Steuerfreiheit für Neu-, Zu- und Umbauten..",
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  }, {
    "name" : "V. Modalität der Begebung der 20 Millionen Goldrente..",
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  }, {
    "name" : "VI. Nachtragskredit für Unterstützung der Beteiligung an der Weltausstellung in Melbourne..",
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  }, {
    "name" : "VII. Frage der Bewilligung von Krediten für Flussregulierungen in Galizien. System der Flussregulierungen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 136 Ministerrat, Wien, 22. März 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gewesenen Bürgermeister von Lemberg Alexander Jasiński..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ah. Auszeichnungen für im Auslande lebende Staatsangehörige, welche sich um die Wohltätigkeitsaktionen im Interesse der Verunglückten Szegedins verdient gemacht haben..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landestierarzt in Steiermark, Dr. Heinrich Klingan..",
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  }, {
    "name" : "IV. Abkommen mit dem Prager Eisenhüttenvereine hinsichtlich eines Schuldrestes an die Staatsvorschusskasse. Stand der Vorschusskassenaktion. Transaktion wegen sofortiger Rückzahlung des beim Hause Liebig aushaftenden Vorschussrestes..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorläufige Besprechung der Besetzung der beim Verwaltungsgerichtshofe erledigten Ratsstelle..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 137 Ministerrat, Wien, 30. März 1880",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Posch und Genossen betreffend Verfügungen des Grazer Oberlandesgerichtes hinsichtlich der Erhebungen zur Anlegung neuer Grundbücher..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Neutitschein, Johann Chemlař..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Tarnów, Johann Danecki..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten Dr. Theodor Ritter v. Frey..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Landesgerichtspräsidenten in Prag, Gustav Ritter v. Ludwig..",
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  }, {
    "name" : "VI. Differenz hinsichtlich des Vorschlages auf Ernennung des Landesgerichtsrates Piasecki zum Oberlandesgerichtsrate in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Russ und Genossen betreffs Einbringung eines Gesetzentwurfes zum Schutze der kurörtlichen Gesamtinteressen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Gewährung eines Darlehens an die Teplitz-Ossegger Kohlengewerksgesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "IX. Haltung der Regierung in der Generaldebatte über das Budget im Abgeordnetenhause..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 138 Ministerrat, Wien, 8. April 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Eisenbahnkonvention mit Serbien und Frage der formellen Behandlung derselben..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Außerkraftsetzung der Konzession für die Eisenbahnlinie Mlatz–Karlsbad–sächsische Grenze..",
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  }, {
    "name" : "III. Provisorische Verlängerung des Status quo der handelspolitischen Beziehungen zu Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Einbringung der Vorlage betreffend den mit Deutschland abgeschlossenen Elbe-Schifffahrtsvertrag..",
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  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Görzer Landtage betreffend die Beitragsleistung des Landesfonds zu den Schulauslagen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Bischof von Przemyśl, Mathias Hirschler..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einbringung der Vorlage betreffend die Wehrgesetznovelle..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Landsturm..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 139 Ministerrat, Wien, 12. April 1880",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800412-P-0139.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wegen Erlassung einer Verfügung über den Gebrauch der Landessprachen im Verkehre der politischen und Gerichtsbehörden mit den Parteien und autonomen Organen in Böhmen und Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800414-P-0140_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 140 Ministerrat, Wien, 14. April 1880",
  "startDate" : [ "1880-04-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800414-P-0140.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Situation gegenüber der Abstimmung des Abgeordnetenhauses über den Dispositionsfonds. Frage der Demissionierung des Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800418-P-0141_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend den Ausgang des Krakauer Sozialistenprozesses..",
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  }, {
    "name" : "III. Über den Antrag auf eine Ah. Auszeichnung für den Präsidenten des Prager Landesgerichtes Ritter v. Ludwig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800418-P-0141_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 141 Ministerrat, Wien, 18. April 1880",
  "startDate" : [ "1880-04-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation Dr. Promber, Klinkosch und Genossen wegen Verweigerung der Beförderung eines Telegrammes betreffend die Nachricht der Demission des Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800420-P-0142_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung im Legitimationsausschusse hinsichtlich der Frage des Großgrundbesitz-Wahlrechtes der Besitzer landtäflicher Häuser in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800420-P-0142_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 142 Ministerrat, Wien, 20. April 1880",
  "startDate" : [ "1880-04-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800420-P-0142.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen eines Ausgleiches mit der Strakonitzer Steinkohlengewerkschaft Moravia behufs Abstoßung des auf der Gewerkschaft haftenden Staatsvorschussrestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_1"
  }, {
    "name" : "II. Gewährung eines Notstandsvorschusses von 8.000 fl. zum Ankaufe von Saatkartoffeln im Bezirke Oberradkersburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_2"
  }, {
    "name" : "III. Nachtragskreditsforderung behufs Unterstützung des vom niederösterreichischen Gewerbevereine errichteten technologischen Museums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Handelsministerium, Carl Ritter v. Pusswald..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat im Handelsministerium, Johann Ritter v. Obentraut..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_5"
  }, {
    "name" : "VI. Fassung der Beantwortung der Interpellation Dr. Promber, Klinkosch und Genossen betreffend die Zurückweisung eines die Demission des Ministeriums betreffenden Telegrammes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Rohrmann und Genossen wegen Abfuhr des Düngers aus den Viehtransportwägen in Oświęcim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Beantwortung der Interpellation über die Staatsvorschusskassen-Gebarung und der Interpellation wegen Handhabung des Verbotes des Übertrittes der Mohammedaner zum Christentume..",
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  }, {
    "name" : "IX. In Sachen der Haltung der Wiener Presse und des Vorgehens gegen ihre Ausschreitungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand der Forst- und Domänendirektion in Innsbruck, Hofrat Hermann Hradeczky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_10"
  }, {
    "name" : "XI. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Harrach und Genossen betreffend den Schulbesuch und den Unterricht schulpflichtiger böhmischer Kinder in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_11"
  }, {
    "name" : "XII. Mitteilung eines Berichtes des deutschen Konsuls in Sarajewo an die deutsche Regierung über die jetzige Lage in Bosnien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 143 Ministerrat, Wien, 23. April 1880",
  "startDate" : [ "1880-04-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800423-P-0143.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderung des Anhanges der Reichsratswahlordnung in Betreff der Wahlbezirke Z. Z. 24 und 25. Landgemeinden in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Instruierung des Statthalters in Oberösterreich hinsichtlich der Haltung gegenüber der im Landtage bevorstehenden Verhandlung über die Freiteilbarkeit von Grund und Boden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_2"
  }, {
    "name" : "III. Ah. Auszeichnungen anlässlich der bevorstehenden Enthüllung des Beethovenmonumentes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Rudolf Ritter v. Breisky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_4"
  }, {
    "name" : "V. Ah. Auszeichnungen aus Anlass des österreichischen Sängerfestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_5"
  }, {
    "name" : "VI. Über einige vom Ausschusse beabsichtigte Abänderungen des Militärtax-Gesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Schwab und Genossen betreffend Zollbehandlung von Schaf- und Ziegenfellen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Isbary und Genossen wegen verschiedener Zollbehandlung der Pottasche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_8"
  }, {
    "name" : "IX. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Zallinger und Genossen bezüglich der steuerfreien Branntweinerzeugung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_9"
  }, {
    "name" : "X. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Sturm und Genossen betreffend die Vorschusskassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 144 Ministerrat, Wien, 26. April 1880",
  "startDate" : [ "1880-04-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800426-P-0144.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den als Präsidenten des Appellhofes in Alexandrien fungierenden Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Dr. Alois Lapenna..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800429-P-0145_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung gegenüber den in der Herrenhauskommission beabsichtigten Anregungen betreffend die Reform des Eherechtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800429-P-0145_2"
  }, {
    "name" : "III. Resultat der Expertise über die Zuckersteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800429-P-0145_3"
  }, {
    "name" : "IV. Haltung gegenüber den Bestrebungen der Finanzkommission des Herrenhauses hinsichtlich des Gesetzentwurfes über Abänderung der Besteuerung der Vorschusskassen und Kreditvereine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800429-P-0145_4"
  }, {
    "name" : "V. Haltung der Wiener Presse. Notwendigkeit des Einschreitens gegen dieselbe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800429-P-0145_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 145 Ministerrat, Wien, 29. April 1880",
  "startDate" : [ "1880-04-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800429-P-0145.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zum Einschreiten gegen die Wiener Journale..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800502-P-0146_1"
  }, {
    "name" : "II. Über einen Artikel der Triester Zeitung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800502-P-0146_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung einer Novelle betreffend Abänderung der Rübenzuckerbesteuerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800502-P-0146_3"
  }, {
    "name" : "IV. Budgetmäßige Präliminierung der Invalidenversorgung aus der Militärtaxe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800502-P-0146_4"
  }, {
    "name" : "V. Modus des Vorgehens hinsichtlich der Ausbaues der Eisenbahn von Zenica nach Sarajewo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800502-P-0146_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 146 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Substituierung des Finanzministers..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Schließung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Wolfrum und Genossen betreffend die Verordnung über den Gebrauch der Landessprachen im Verkehre der Behörden mit den Parteien in Böhmen und Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800503-P-0147_3"
  }, {
    "name" : "IV. Haltung im Herrenhause hinsichtlich des Entwurfes über Besteuerung der Vorschusskassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800503-P-0147_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 147 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1880",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800503-P-0147.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes behufs Deckung des Abganges im Staatsvoranschlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800506-P-0148_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 148 Ministerrat, Wien, 6. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800506-P-0148.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Frage, ob der Reichsrat vertagt oder geschlossen werden solle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800508-P-0149_1"
  }, {
    "name" : "II. Einberufung der Landtage. Festsetzung des Einberufungstermines..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800508-P-0149_2"
  }, {
    "name" : "III. Vornahme neuer Delegationswahlen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Richard Graf Clam und Genossen in Betreff eines angeblich in Bosnien erlassenen Verbotes des Übertrittes der Mohammedaner zum Christentume..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800508-P-0149_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 149 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1880 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1880-05-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800508-P-0149.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Oberstaatsanwälte Hofrat Prokop Ritter v. Jarosch in Prag und Hofrat Dr. Gustav Hattingberg in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800508-P-0150_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fabriksbesitzer in Strakonitz, Josef Fürth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800508-P-0150_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 150 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1880 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1880-05-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800508-P-0150.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die seitens der Regierung hinsichtlich der Frage des Großgrundbesitzwahlrechtes der Besitzer landtäflicher Häuser in Linz einzunehmende Haltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800509-P-0151_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung im Herrenhause hinsichtlich der Vorlage über die Besteuerung der Vorschusskassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800509-P-0151_2"
  }, {
    "name" : "III. Bezüglich der dem Herrenhause mitzuteilenden Auskünfte über die Gebarung der Staatsvorschusskassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800509-P-0151_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Zuckersteuernovelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800509-P-0151_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 151 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800509-P-0151.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ansuchen des galizischen Landesausschusses um Gewährung eines Darlehens aus dem galizischen Grundentlastungsfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufnahme eines Hypothekaranlehens behufs Erweiterung des Schulgebäudes für die Staatsgewerbeschule in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Carl Sigmund Ritter v. Ilanor in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzdechant Franz Schramm in Hochpetsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Berghauptmann in Prag, Johann Lindner..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Zugeständnisse und Begünstigungen für Lokalbahnen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ausgleich wegen Abstoßung des auf der Rakonitzer Steinkohlengewerkschaft aushaftenden Staatsvorschussrestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Nichtsanktionierung des vom Kärtnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung und Erhaltung der Eisenbahn-Zufahrtsstraßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_8"
  }, {
    "name" : "IX. Neuerliche Festsetzung des Termines für die Landtagseinberufung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_9"
  }, {
    "name" : "X. Sprache des Leitartikels der „Neuen Freien Presse“. Die in demselben Blatte enthaltene Mitteilung betreffend die Sprachverordnung beim Obersten Gerichtshofe. Agitationen gegen die Sprachenverordnung und Vorkehrungen dagegen. Eventuelle Darlegungen über die Verordnung im Herrenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_10"
  }, {
    "name" : "XI. Frage der Abänderung der Landtagswahlordnungen hinsichtlich der Wahlorte in der Städtegruppe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 152 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800514-P-0152.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über einen vom Oberlandesgerichtspräsidenten in Krakau aus Anlass eines Einschreitens der Gemeinde Biała hinausgegebenen Erlass hinsichtlich der Sprache, in welcher die Grundbücher anzulegen und fortzuführen seien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800515-P-0153_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im galizischen Landtage betreffend die Änderung des Landesgesetzes von 22. Juni 1867 über die Unterrichtssprache an Volks- und Mittelschulen in Bezug auf das Realgymnasium in Brody..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800515-P-0153_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 153 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800515-P-0153.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Landtagswahlordnung für das Königreich Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800518-P-0154_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 154 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800518-P-0154.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Remunierung des Bildhauers Gadomski für die Erteilung von Unterricht in der Plastik an der Krakauer Kunstschule..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_1"
  }, {
    "name" : "II. Bezüglich des Gesuches der Stadtgemeinden Pilsen, Pisek und Klattau um zweisprachige Einrichtung der Staatsgewerbeschule in Pilsen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Olmützer Domkapitular Vincenz Freiherrn v. Ehrenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Altstädter Gymnasiums in Prag, Schulrat Dr. Mathias Kawka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_4"
  }, {
    "name" : "V. Zurückziehung des Vorhabens auf Erlassung einer Verordnung behufs Abänderung des Entscheidungsrechtes über streitige Kirchenkonkurrenzfragen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_5"
  }, {
    "name" : "VI. Zustimmung zur beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter der Finanzprokuratur in Sarajewo, Dr. Ludwig Thomann Edlen v. Montalmar..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Nichtsanktionierung von fünf vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen betreffend Änderung der Gemeindeordnung und des Bezirksvertretungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes einer Bauordnung für Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes einer neuen Bauordnung für Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_9"
  }, {
    "name" : "X. Wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 1 und 14 der Gemeindewahlordnung (Wahlrecht der Hilfspriester)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_10"
  }, {
    "name" : "XI. Über die Agitationen gegen die für Böhmen und Mähren erlassene Sprachenverordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 155 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800521-P-0155.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Polizeidirektor in Prag, Franz Cihlarz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156_1"
  }, {
    "name" : "II. Genehmigung zweier Abänderungen in den Bestimmungen des Statuts für den Landeskulturrat für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines Darlehens an die Besitzer der Dux-Ossegger Kohlenwerke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156_3"
  }, {
    "name" : "IV. Nichtgenehmigung eines Beschlusses des Tiroler Landtages betreffend die Bildung einer Genossenschaft behufs Regulierung des Zillerbaches..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Bestreitung des Erfordernisses pro 1880 für den Bau der Arlbergbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156_5"
  }, {
    "name" : "VI. Au. Dank der Frau Honorine Lukasiewicz für die Ag. Zuwendung der goldenen Medaille für Kunst und Wissenschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156_6"
  }, {
    "name" : "VII. Zusammentritt der Ministerialkommission für die Revision der Gewerbegesetzgebung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 156 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800526-P-0156.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend finanzielle Begünstigungen für die Etschregulierungsanlehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800527-P-0157_1"
  }, {
    "name" : "II. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Eisenbahn-Prioritätsobligationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800527-P-0157_2"
  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung des Entwurfes betreffend das Finanzgesetz pro 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800527-P-0157_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 157 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800527-P-0157.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Erteilung der Konzession für die Eisenbahn von Bozen nach Meran..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantragung des Landtagsabgeordneten Albert Rhomberg zum Landeshauptmannstellvertreter in Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_2"
  }, {
    "name" : "III. Über den im Tiroler Landtage einzubringenden Gesetzentwurf wegen Einreihung der Achentaler Straße in die Kategorie der Konkurrenzstraßen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Hereinbringung von Geldforderungen an Gemeinden und Konkurrenzverbände..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Entwurfes einer Bauordnung für die Stadt Görz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_5"
  }, {
    "name" : "VI. Stellungnahme der Regierung in der Frage der Verpflichtung der Eisenbahnen zur Beitragsleistung für die Eisenbahn-Zufahrtstraßen in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Triest, Dr. Victor Pozzi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Stellvertretung des Finanzministers während des Urlaubs desselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Auflösung der bosnischen Kommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_9"
  }, {
    "name" : "X. Wegen Sanktionierung des Militärtax-Gesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_10"
  }, {
    "name" : "XI. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hauptmünzdirektor, Hofrat Alois Czaslavsky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 158 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1880",
  "startDate" : [ "1880-05-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800531-P-0158.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Verlängerung der Steuerfreiheit der Südbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800602-P-0159_1"
  }, {
    "name" : "II. Nichtsanktionierung des kärntnerischen Landesgesetzes betreffend die Glanregulierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800602-P-0159_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1880",
  "startDate" : [ "1880-06-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800602-P-0159.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes im oberösterreichischen Landtage betreffend die Abänderung der §§ 8 und 13 des Schulaufsichtsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Abt des Benediktinerstiftes St. Paul, Augustin Duda..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den preußischen Kommerzienrat Rudolf Bartsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Handels- und Seegerichtes in Triest, Josef Ritter v. Sandrinelli..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat des Ministerratspräsidiums, Johann Lidl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Adels für den Grundbesitzer Anton Dottori in Ronchi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantragung des Advokaten Dr. Joseph Tonkli zum Landeshauptmannstellvertreter in Görz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen der Unterlassung eines Vorschlages für die Besetzung des Postens eines Landeshauptmannstellvertreters in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_8"
  }, {
    "name" : "IX. Über das Ansuchen des Gauverbandes der deutschen Turnvereine von Steiermark, Kärnten, Krain und dem Küstenlande um Abänderung der Verbandsatzungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 160 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1880",
  "startDate" : [ "1880-06-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800607-P-0160.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Weiters hinsichtlich der Frage der Besetzung des Postens eines Landeshauptmannstellvertreters in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung des Leopoldordens, Ritterkreuzes, für die Hofräte des Obersten Rechnungshofes Karl Ritter v. Zwölf und Joseph Freiherr v. Lichtenthurn und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat des Obersten Rechnungshofes, Franz Xaver Langhammer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161_2"
  }, {
    "name" : "III. Franz-Joseph-Orden für den Bergrat Josef Czermak in Idria..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erzeugung und den Verkauf von Kunstwein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161_4"
  }, {
    "name" : "V. Eiserne Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat in Triest, Jakob Kauch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beeidigung des Bischofs von Veglia, Dr. Franz Feretich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161_6"
  }, {
    "name" : "VII. Franz-Joseph-Orden für den Dompropst des Kollegialstifts Mattsee, Josef Dum..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Über die Wahl des Alois Tormanek in den deutschen Ortsschulrat in Pilsen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 161 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1880",
  "startDate" : [ "1880-06-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800611-P-0161.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Verhältnisse belangend das Präsidium im Salzburger Landtage. Frage der Wahl eines neuen Landeshauptmannes und dessen Stellvertreters..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes in den Landtagen betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei in den Binnengewässern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800614-P-0162_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1880",
  "startDate" : [ "1880-06-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800614-P-0162.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionserteilung für den Bau und Betrieb der Sekundärbahnen von Linz nach Kremsmünster und von Hullein nach Kremsier..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800615-P-0163_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann Adolf Dittrich in Prag..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag wegen Besetzung der Posten des Landeshauptmannes und des Landeshauptmann-Stellvertreters in Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "IV. Hinsichtlich einer vom Statthalter in Tirol abzugebenden Erklärung über die Absicht der Regierung, in der nächsten Session des Tiroler Landtages eine Volksschul-Gesetzvorlage einzubringen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800615-P-0163_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 163 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1880",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800615-P-0163.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Antragstellung wegen Besetzung der Posten des Landeshauptmannes und des Landeshauptmann-Stellvertreters in Salzburg..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Besetzung des Postens eines Polizeidirektors in Prag..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat bei der Polizeidirektion in Prag, Adam Forster..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Großgrundbesitzer in Galizien, Wilhelm Grafen Siemieński-Lewicki..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsektionschef des Landesverteidigungsministeriums, Josef Franz Ritter v. Astrenberg..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung der Rübenzuckersteuer-Novelle..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Fürstbischof v. Gurk, Dr. Valentin Wiery..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 164 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Personalbehandlung des Generalinspektors der Staatstelegrafen Victor Grafen Wimpffen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 165 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausbau der Bahnlinie von Zenica nach Sarajewo. Einbringung einer Gesetzesvorlage in den beiderseitigen Legislativen..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Beantwortung der im mährischen Landtage von Dr. Promber und Genossen gestellten Interpellation betreffend die Richtigstellung der Reinertragsschätzung behufs Feststellung der Grundsteuer-Ertragshauptsumme für Mähren..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 166 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung der neuen Minister. Hinsichtlich der Beziehungen der Ministerien zu Organen der Presse..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im galizischen Landtage über Kumulativvorschusskassen für Gemeinden..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Beantwortung der von den Abgeordneten Dr. Graf und Genossen im Tiroler Landtage gestellten Interpellation betreffend den Zeitpunkt für die Abhaltung der Waffenübungen der Landesschützen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Beantwortung der vom Abgeordneten Nicole im niederösterreichischen Landtage gestellten Interpellation betreffend die Einbringung des Entwurfes eines vollständigen Gewerbegesetzes..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sistierung der Wasserauspumpung aus den Dux-Ossegger Kohlenbergwerken..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Zurückziehung des im oberösterreichischen Landtage eingebrachten Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 8 und 13 des Schulaufsichtsgesetzes (Strafverfügungen gegen Ortsschulräte)..",
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  }, {
    "name" : "VII. Verordnung betreffend das Verbot der Bewerbung um ausländische Staatsstipendien und der Annahme solcher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800627-P-0167_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 167 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1880",
  "startDate" : [ "1880-06-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800627-P-0167.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Angelegenheit des Ausbauers der Eisenbahn von Zenica nach Sarajewo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800629-P-0168_1"
  }, {
    "name" : "II. Operat für die Verhandlungen à quatre mit Serbien, Türkei und Bulgarien wegen der Eisenbahn gegen Konstantinopel und Salonich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800629-P-0168_2"
  }, {
    "name" : "III. Begünstigungen seitens des Landes Galizien hinsichtlich des Ausbaues der galizischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800629-P-0168_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ankauf der zu Zwecken des böhmischen Staatshengstendepots gemieteten Brož’schen Realitäten in Panenská bei Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800629-P-0168_4"
  }, {
    "name" : "V. Einberufung der Budgetersparungskommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800629-P-0168_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerrat, Wien, 29. Juni 1880",
  "startDate" : [ "1880-06-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800629-P-0168.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung einer im steiermärkischen Landtage von den Abgeordneten Duchatsch und Genossen gestellten Interpellation betreffend das Vorgehen bei Steuernachlässen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularlandesgerichtsrat und Bezirksrichter Johann Fischer in Müglitz..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verweser der Pfarre St. Laurenz am Schottenfelde in Wien, Pater Urban Loritz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Geburtstagsbeglückwünschung des Präsidenten des evangelischen Oberkirchenrates Freiherrn v. Schmidt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800701-P-0169_4"
  }, {
    "name" : "V. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung nach § 14 des Staatsgrundgesetzes über die Reichsvertretung behufs Erteilung der Ermächtigung zur Erstreckung des im Rübenzucker-Steuergesetze vorgeschriebenen Termines für die Kundmachung der Pauschalierungsmaßstäbe der Betriebsperiode 1880–1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800701-P-0169_5"
  }, {
    "name" : "VI. Dankesvotum des Tiroler Landtages für die Verschiebung der Waffenübungen der Landesschützen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Zustimmung zu der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Journalisten und Mitarbeiter des „Fremdenblatt“, Isidor Pollak..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Schließung des böhmischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "IX. Nachträgliche Bemerkungen des Ackerbauministers zu dem Gesetzentwurfe betreffend Kumulativvorschusskassen für Galizien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1880",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Schließung des böhmischen Landtages. Instruktion für die Haltung des Statthalters in der Debatte über die Sprachenverordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800705-P-0170_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung einer Interpellation des Bukowinaer Landtages in Betreff der Wahl der Mitglieder der Grundsteuer-Reklamationskommission..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung einer von dem Abgeordneten Graf Zedtwitz und Genossen im böhmischen Landtage gestellten Interpellation über die Verwendung der Überschüsse der Schulbezirkskassen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 170 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1880",
  "startDate" : [ "1880-07-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schließung des Triester Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800709-P-0171_1"
  }, {
    "name" : "II. Zusammentritt der Kommission für die Feststellung der Ausführungsmodalitäten und der Kosten der Bahn Zenica–Sarajewo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800709-P-0171_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Oberstleutnantauditor Josef Lux in Mödling..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesbuchhalter Josef Dworžak..",
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  }, {
    "name" : "V. Die Erhebungen hinsichtlich der Verhältnisse betreffend die Quellen des Teplitzer Beckens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800709-P-0171_5"
  }, {
    "name" : "VI. Frage der Teilnahme der Minister am Schützenfeste..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800709-P-0171_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 171 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1880",
  "startDate" : [ "1880-07-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800709-P-0171.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizebürgermeister in Brünn, Johann Alexander Herlth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800713-P-0172_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Tarnobrzeg, Stanislaus Jakubowicz..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung einer Regierungsvorlage im dalmatinischen Landtage betreffend die Konstituierung der Ortsgemeinde Spizza..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800713-P-0172_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag des Ackerbauministers betreffend die Lage des kleinen Grundbesitzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800713-P-0172_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der von den Abgeordneten Romanowicz und Genossen im galizischen Landtage gestellten Interpellation betreffend Reform der Wahlordnung für die Handelskammern in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800713-P-0172_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen der Betriebsübernahme der Albrechtsbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800713-P-0172_6"
  }, {
    "name" : "VII. Über den Rekurs des Universitätsprofessors Dr. Franz Brentano in Wien betreffend die Verweigerung der Dispens von dem Ehehindernisse der höheren Weihen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800713-P-0172_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 172 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1880",
  "startDate" : [ "1880-07-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800713-P-0172.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung einer Anfrage des Eigentümers des „Tagblatt“, Szeps, wegen Überreichung einer Offerte betreffend die Kapitalsbeschaffung für den Bau der Arlbergbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800716-P-0173_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Wiener Landesgerichtes, Hofrat Dr. Franz Miessriegler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800716-P-0173_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerrat, Wien, 16. Juli 1880",
  "startDate" : [ "1880-07-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800716-P-0173.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Schließung des galizischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800721-P-0174_1"
  }, {
    "name" : "II. Übernahme des Betriebes der Albrechtsbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800721-P-0174_2"
  }, {
    "name" : "III. Einsetzung der Ersparungskommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800721-P-0174_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erlassung einer Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Anstellung von Unteroffizieren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800721-P-0174_4"
  }, {
    "name" : "V. Notizen über den Studentenkommers in der Schützenhalle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800721-P-0174_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 174 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1880",
  "startDate" : [ "1880-07-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800721-P-0174.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Auszeichnungen aus Anlass des ersten österreichischen Landesschießen in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800728-P-0175_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Bürgermeister in Innsbruck, Dr. Josef Dinter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800728-P-0175_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Franz Lysek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800728-P-0175_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularlandesgerichtsrat Johann Schlager in Tulln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800728-P-0175_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Johann Hitzinger in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800728-P-0175_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerrat, Wien, 28. Juli 1880",
  "startDate" : [ "1880-07-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800728-P-0175.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Zeitungsnachricht betreffend die Regelung der Frage der Heranziehung der Bewohner der Distrikte Ragusa und Cattaro zur Landwehrdienstpflicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Anerkennung des Ritterstandes für den Privaten Heinrich Maurer in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Heinrich Schanzer in Tarnów..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage der Verleihung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Ah. Reise Sr. Majestät nach Galizien. Nunmehrige Erstattung des au. Antrages wegen Verleihung der Geheimen Ratswürde an den griechisch-katholischen Erzbischof Sembratowicz in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten des Lemberger Landesgerichtes, Carl Lidl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer dekorativen Auszeichnung für den Präsidentenstellvertreter des Wiener Trabrennvereines, Franz Rückauf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes des schlesischen Landtages betreffend die Ausfolgung von für drei Jahre giltigen Jagdkarten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 176 Ministerrat, Wien, 3. August 1880",
  "startDate" : [ "1880-08-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800803-P-0176.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Ausschmückung der ärarischen Gebäude aus Anlass des Festes zur Feier des 50-jährigen Geburtstages Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_1"
  }, {
    "name" : "II. Regelung der Verhältnisse des Olmützer Domkapitels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_2"
  }, {
    "name" : "III. Organisierung der theologischen Fakultät in Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erläuterung des Schulerrichtungsgesetzes hinsichtlich der Schulbezirke für Bürgerschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Gleichstellung der Gehaltsbezüge der Unterlehrerinnen mit jenen der Unterlehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 51 und 55 des Schulerrichtungsgesetzes hinsichtlich des Schulgeldes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 9 des Gesetzes über den Landesschulfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Abt des Benediktinerstiftes zu Braunau in Böhmen, Dr. Johann Rotter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Mathias Poppenberger in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Afrikareisenden Dr. Emil Holub..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Einbringung zur verfassungsmäßigen Behandlung des mit Belgien abgeschlossenen Vertrages wegen gegenseitiger Gewährung des Armenrechtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 177 Ministerrat, Wien, 11. August 1880",
  "startDate" : [ "1880-08-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800811-P-0177.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die von Seite der ungarischen Regierung beabsichtigte Erwirkung Ah. Auszeichnungen für die Funktionäre der Südbahngesellschaft Friedrich Julius Schüler und Samuel Hahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800813-P-0178_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die Majestätseingabe der Bischöfe um Abhilfe des Priestermangels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800813-P-0178_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerrat, Wien, 13. August 1880",
  "startDate" : [ "1880-08-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800813-P-0178.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über eine beabsichtigte Arbeiterdemonstration in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Schulerrichtungsgesetzes hinsichtlich der Basis für die Schulumlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen der Bestellung eines Kustosadjunkten am österreichischen Museum für Kunst und Industrie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Konzession zum Baue und Betriebe einer Lokaleisenbahn von Peček nach Zasmuk..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Konzession zum Baue und Betriebe einer Lokaleisenbahn von Smidar nach Hochwessely..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Konzession zum Baue und Betriebe einer Lokaleisenbahn von Kaschitz nach Schönhof..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vertretung des Handelsministers während seines Urlaubes im Monate August..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerrat, Wien, 19. August 1880",
  "startDate" : [ "1880-08-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800819-P-0179.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion des Beschlusses des niederösterreichischen Landtages vom 18. Jänner 1880, womit Letzterer dem von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurfe betreffs der Bewilligung eines fixen Staatsbeitrages für die vom Lande Niederösterreich übernommenen ärarischen Straßen bestimmt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800825-P-0180_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Armengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800825-P-0180_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Aufforderung der Landeschefs auf den Besuch der Gewerbefachschulen in aufklärender Weise einzuwirken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800825-P-0180_3"
  }, {
    "name" : "IV. Errichtung einer Staatsrealschule mit böhmischer Unterrichtssprache in der Landeshauptstadt Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800825-P-0180_4"
  }, {
    "name" : "V. Vorläufige Besprechung wegen Besetzung des Statthalterpostens von Mähren, des demnächst in Erledigung kommenden Postens des Landespräsidenten in Kärnten, dann einiger Ratsstellen bei den Länderstellen und der beim Verwaltungsgerichtshofe erledigten Ratsstelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800825-P-0180_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerrat, Wien, 25. August 1880",
  "startDate" : [ "1880-08-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800825-P-0180.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionserteilung für die projektierte Lokalbahn von Chodan nach Neudek in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800828-P-0181_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Erteilung der Konzession zum Baue und Betriebe einer Lokalbahn von der Station Zauchtl der k. k. priv. Kaiser-Ferdinands-Nordbahn nach Neutitschein in Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800828-P-0181_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Unterrichtssprache am Staats- und Obergymnasiums in Brody..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800828-P-0181_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 181 Ministerrat, Wien, 28. August 1880",
  "startDate" : [ "1880-08-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800828-P-0181.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Antrag auf Ernennung des Freiherrn v. Korb zum Statthalter in Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800911-P-0182_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Finanzprokurator in Wien, Hofrat Hermann Freiherrn v. Gödel-Lannoy..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800911-P-0182_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 182 Ministerrat, Wien, 11. September 1880",
  "startDate" : [ "1880-09-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800911-P-0182.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Pensionierung des Vizepräsidenten und Finanzlandesdirektors in Prag, Moriz Ritter v. Czikann und Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0183_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorschlag wegen Versetzung des Sektionschefs im Finanzministerium Emil Freiherrn v. Chertek auf den Posten eines Vizepräsidenten und Finanzlandesdirektors in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0183_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerrat, Wien, 13. September 1880 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1880-09-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800913-P-0183.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Einberufung des niederösterreichischen Landtages behufs der Votierung einer Hilfeleistung des Landes für die durch Elementarunfälle Betroffenen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0184_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit der Stadt Prag die Aufnahme eines Anlehens von zwei Millionen Gulden zu Schulbauzwecken bewilligt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0184_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erläuterung und Abänderung einiger Bestimmungen der Gemeinde- und Gemeindewahlordnung und des Bezirksvertretungsgesetzes für Böhmen hinsichtlich Anrechnung der Zuschläge zu den direkten Steuern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0184_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 19 des Bezirksvertretungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0184_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Ausfolgung des quotenmäßigen Beitrages für ein gemeinsames Nachtragserfordernis von 350.000 fl. für Truppenunterkunfts- und Straßenherstellungen im Limgebiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0184_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularoberfinanzrat in Innsbruck, Johann Fink..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800913-P-0184_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 184 Ministerrat, Wien, 13. September 1880 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1880-09-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800913-P-0184.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung für die Verhandlungen in der Zoll- und Handelskonferenz hinsichtlich der Handelsvertragsverhandlungen mit Serbien und hinsichtlich der Donaufrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800918-P-0185_1"
  }, {
    "name" : "II. Besetzungsvorschlag für die Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800918-P-0185_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Unterstaatssekretär im ägyptischen Finanzministerium, Blum Pascha..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800918-P-0185_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Hinausgabe eines Erlasses an die Landeschefs zur Abforderung einer Äußerung derselben über die Reform der Verwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800918-P-0185_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerrat, Wien, 18. September 1880",
  "startDate" : [ "1880-09-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800918-P-0185.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Landsturmfrage. Prinzipien. Taktik des Vorgehens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die in Budapest hinsichtlich des gemeinsamen Budgets gepflogenen Beratungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_2"
  }, {
    "name" : "III. Bericht über die Verhandlungen der Zoll- und Handelskonferenz in Budapest bezüglich des serbischen Handelsvertrages und der Donaufrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einberufung des niederösterreichischen Landtages zu einer außerordentlichen Session..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Darlehens von 200.000 fl. durch die Stadtgemeinde Linz behufs eines Beitrages zum Baue der Kremstalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Ah. Genehmigung der vom steiermärkischen Landtage gefassten Beschlüsse betreffend die Einhebung von indirekten Auflagen zur Bedeckung des Defizits im Landesbudget für 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Konstituierung der Gemeinde Spizza..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 18 der Gemeindewahlordnung für Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_8"
  }, {
    "name" : "IX. Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 12 der Gemeindewahlordnung für Vorarlberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_9"
  }, {
    "name" : "X. Eindruck der Ernennung des Freiherrn v. Korb zum Statthalter in Mähren. Frage der Besetzung des Postens des Landespräsidenten in Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den französischen Oberforstrat Gabriel Demontzey..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 186 Ministerrat, Wien, 24. September 1880",
  "startDate" : [ "1880-09-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800924-P-0186.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Finalisierung der Vorlage betreffend den Ausbau der Bosnatalbahn von Zenica nach Sarajewo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800927-P-0187_1"
  }, {
    "name" : "II. Über einige Differenzpunkte betreffend den Entwurf einer Militär-Strafprozessordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800927-P-0187_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Behandlung des Zirkularerlasses betreffend die Verwaltungsreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800927-P-0187_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffs Abänderung des § 26 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800927-P-0187_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Einschreitens gegenüber Parteitagsemanationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800927-P-0187_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerrat, Wien, 27. September 1880",
  "startDate" : [ "1880-09-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800927-P-0187.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aktionsprogramm des Handelsministers. Insbesondere Verstaatlichung der Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800928-P-0188_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Realitätenbesitzer in Mödling, Franz X. Prutsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800928-P-0188_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 12 des Feldschutzgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800928-P-0188_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtages beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Gesetzes über die Schonzeit des Wildes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800928-P-0188_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Hintanhaltung und Vertilgung der Schmarotzerpflanze Kleeseide..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18800928-P-0188_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 188 Ministerrat, Wien, 28. September 1880",
  "startDate" : [ "1880-09-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18800928-P-0188.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Änderung der Rübenzuckerbesteuerung. Teilnahme an einer internationalen Konferenz über die Frage der Zuckerexportprämien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801001-P-0189_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung der nun festgestellten Ziffer des Voranschlages des Reichskriegsministeriums für 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801001-P-0189_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 189 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801001-P-0189.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Bergrat und Bergdirektor in Witkowitz, Albert Andrée..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801004-P-0190_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Lemberg, Leon Budzynowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801004-P-0190_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 190 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801004-P-0190.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die vom ungarischen Finanzminister ausgesprochene Erklärung in Betreff der diesseitigen Zusicherung wegen Durchbringung der Petroleumsteuervorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801006-P-0191_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage des Einschreitens gegenüber dem auf den deutsch-österreichischen Parteitag Bezug nehmenden Beschlusse des Wiener Gemeinderates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801006-P-0191_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801006-P-0191.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ah. Genehmigung des vom Krainer Landtage gefassten Beschlusses wegen Einhebung 18%iger Normalschulfonds-Landesumlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage angenommenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Personal- und Dienstesverhältnisse des der bewaffneten Macht angehörigen Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Ernst Gnad in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrealschuldirektor Schulrat Dr. Valentin Teirich in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Subsenior des Benediktinerstiftes Admont, Pater Moriz v. Angelis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstbischöflichen Generalvikar, Dechant und Pfarrer in Teschen, Franz Sńiegon..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_6"
  }, {
    "name" : "VII. Stand der Verhandlungen betreffend den Gesetzentwurf über den Ausbau der Bosnatalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Über die Entwürfe betreffend die Regelung des Schießstandswesens und den obligatorischen Landsturm..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 192 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801008-P-0192.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Präsidentenstellvertreter der Polizeidirektion in Wien, Anton Weiß..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801014-P-0193_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen der beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofsekretär des Obersten Rechnungshofes, Karl Ritter v. Schurda..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801014-P-0193_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat am Obersten Gerichtshofe, Adolf Popelka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801014-P-0193_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Personal- und Dienstverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Volksschullehrer..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit das Landesgesetz wegen Regulierung des Göllersbaches außer Kraft gesetzt wird..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige Maßregeln zur Hebung der Fischerei in den Binnengewässern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801014-P-0193_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die fernere Erhaltung der Ennsregulierungsbauten..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Verteilung und Erleichterung der Einquartierungslast..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 193 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wegen Konzessionierung der k. k. privilegierten Länderbank..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 194 Ministerrat, Wien, 14. und 15. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-14", "1880-10-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zirkularerlass an die Landesstellen betreffend Gutachtens über die Reform der Verwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801015-P-0195_1"
  }, {
    "name" : "II. Fühlungnahme mit dem Vetrauensmännerkomitee der Rechten des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801015-P-0195_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 195 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801015-P-0195.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über die Teilnahme der Minister an der Vertrauensmännerversammlung der Rechten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzesentwurfes betreffend Abänderung des Landesgesetzes über die Orts- und Bezirksschulbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen weiterer Zugestehung von Unterstützungsgenüssen aus dem gräflich Windhag’schen Stipendienfonde an die Schwestern Katharina und Anna v. Kirchstetter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Generalinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Eugen Hörner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Betriebsdirektor der Bayrischen Verkehrsanstalten, Heinrich v. Bachauser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Beantragung der Ernennung des Hofrates und Finanzlandesdirektors in Innsbruck Benjamin Possaner v. Ehrenthal zum Sektionschef im Finanzministerium und wegen Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Finanzministerium, Andreas Ritter v. Baumgartner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Ausgleichung bzw. Überbrückung der Differenz beim Gesetzentwurfe über den Ausbau der Bosnatalbahn betreffend die Verwendung des Bahnerträgnisses zur Tilgung des Baukapitales..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Übung der Einflussnahme der beiderseitigen Regierungen auf die Richtung und Prinzipien der Verwaltung Bosniens..",
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  }, {
    "name" : "IX. Anberaumung der Beratung zur Austragung der Budgetdifferenzen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 196 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801020-P-0196.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Enthebung des niederösterreichischen Landesmarschalls Abt Helferstorfer von dem Landmarschallsposten. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für denselben. Neubesetzung der Posten der Landtagsfunktionäre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801022-P-0197_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erlassung einer Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801022-P-0197_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 197 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801022-P-0197.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Austragung der Ersparungsdifferenzen zur Feststellung des Voranschlages für 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801022-P-0198_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 198 Ministerrat, Wien, 22. und 23. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-22", "1880-10-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801022-P-0198.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei in den Binnengewässern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801023-P-0199_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom dalmatischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufforstung der zur Waldkultur bestimmten Grundstücke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801023-P-0199_2"
  }, {
    "name" : "III. Über das Gesuch der Boden-Credit-Anstalt um Genehmigung eines mit Treffern dotierten Verlosungsplanes für die Ausgabe von mit 3% verzinslichen Kommunalobligationen im Betrage von 40 Millionen Gulden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801023-P-0199_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 199 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801023-P-0199.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 37 des Schulerrichtungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und Einhebung eines Schulbeitrages aus Verlassenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Aufnahme der Kongregation von der Auferstehung unseres Herrn Jesu Christi, zunächst in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verfügung hinsichtlich der Leitung der statistischen Zentralbehörde. Reform des statistischen Dienstes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef des Ackerbauministeriums Ernst Ritter Weber v. Ebenhof..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_6"
  }, {
    "name" : "VII. Vorgehen gegenüber der Stellungnahme Ungarns in Sachen der Elbeakte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Vorgehen gegenüber der Haltung Ungarns in der Angelegenheit der Regulierung des Eisernen Tores an der Donau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_8"
  }, {
    "name" : "IX. Definitive Vereinbarung des Gesetzentwurfes über den Ausbau der Bosnatalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 200 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801028-P-0200.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Festsetzung eines Servitutenanmeldungstermines für den Bezirk Montafon..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801030-P-0201_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzlandesdirektor in Brünn, Hofrat Heinrich Inquart..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801030-P-0201_2"
  }, {
    "name" : "III. Expertise hinsichtlich der Verkaufsfähigkeit des Brüxer Kohlenwerkes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801030-P-0201_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Rudolf Lubich in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801030-P-0201_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Beschränkung der Exekution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste stehenden Personen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801030-P-0201_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 201 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1880",
  "startDate" : [ "1880-10-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801030-P-0201.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Feingehaltstoleranz bei der Ausprägung der Goldmünzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801103-P-0202_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend ein Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium wegen Vermehrung der Kupferscheidemünzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801103-P-0202_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großhändler in Prag, Anton Kukuk..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801103-P-0202_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adelsstandes für den Rechtskonsulenten der Oesterreichisch-ungarischen Bank Zeno Pogłodowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801103-P-0202_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Aushebung der Rekrutenkontingente im Jahre 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801103-P-0202_5"
  }, {
    "name" : "VI. Über den Antrag auf Ernennung des Landesgerichtsrates in Zara Josef Piperata zum Rate des dalmatinischen Oberlandesgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801103-P-0202_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerrat, Wien, 3. November 1880",
  "startDate" : [ "1880-11-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801103-P-0202.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Einberufung des Reichsrates für den 30. November 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801108-P-0203_1"
  }, {
    "name" : "II. Erledigung von Beschwerden gegen den Vorgang bei Feststellung der Wählerlisten für den oberösterreichischen Großgrundbesitz anlässlich der Reichsratsnachwahlen aus demselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801108-P-0203_2"
  }, {
    "name" : "III. Feststellung des Finanzgesetzentwurfes für 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801108-P-0203_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung von Gebäudesteuervorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801108-P-0203_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerrat, Wien, 8. November 1880",
  "startDate" : [ "1880-11-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801108-P-0203.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beitragsleistung der aus einem anderen Lande übertretenden Volksschullehrer zur Pensionskasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801109-P-0204_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für zwei vom dalmatinischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend Erhöhung der Dienstesbezüge der Volksschullehrer und betreffend den Beitrag der Gemeinden zum Landesschulfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801109-P-0204_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Lemberger Universität, Dr. Lorenz Zmurko..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801109-P-0204_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verhandlungen wegen Erwerbung der Kaiserin-Elisabeth-Westbahn für den Staat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801109-P-0204_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerrat, Wien, 9. November 1880",
  "startDate" : [ "1880-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801109-P-0204.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Statthalter Caspar Grafen Lodron . Bis 1870 Statthalter in Innsbruck, 1873–1880 Landespräsident in Klagenfurt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorschlag wegen Besetzung der Stelle eines Landespräsidenten in Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Titels eines Statthalterei-Vizepräsidenten für den Hofrat bei der Statthalterei in Linz, Lothar Fürsten Metternich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_3"
  }, {
    "name" : "IV. Über die zu ergreifenden Maßregeln um dem Niedergange der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung zu steuern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_4"
  }, {
    "name" : "V. Vorschlag wegen Ernennung eines Finanzdirektors für Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generalsekretär der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Gustav Leonhardt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 42 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Supplierungsgebühren für Volksschullehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des Krainer Landtages betreffend die Einhebung einer 15%igen Normalschulfonds-Umlage für 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 205 Ministerrat, Wien, 13. November 1880",
  "startDate" : [ "1880-11-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801113-P-0205.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Anwartschaft auf die seinerzeit dem Fürsten Lamberg verliehene erbliche Mitgliedschaft des Herrenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die zeitliche Befreiung von Bauführungen von den Umlagen zur Gebäudesteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für das Mitglied des Reichsgerichtes, Hofrat Alois Ritter v. Hackher zu Hart..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Ernennung des Grafen Wodzicki zum Gouverneur der Länderbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Zustimmung zu den Beschlüssen des Krainer Landtages betreffend die Zuschläge für die Deckung des Grundentlastungserfordernisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Gesetzes für die Kultur des Laibacher Moorgrundes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Tausche und Genossen betreffend die Einbringung eines Binnenfischereigesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IX. Über den Vorschlag wegen Ernennung des Landesgerichtsrates Josef Piperata zum Rate des dalmatinischen Oberlandesgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor des Oberlandesgerichtes in Graz, Oswald Strassnigg..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsanwalt in Prag, Oberlandesgerichtsrat Johann Rapp..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_11"
  }, {
    "name" : "XII. Motivenbericht zu dem Entwurfe betreffend die Abänderung des Wehrgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801117-P-0206_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrat über den Spielkartenstempel..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Einbringung des Gesetzentwurfes über den Ausbau der Bosnatalbahn..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 206 Ministerrat, Wien, 17. November 1880",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtrat Heinrich Legler in Prag..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Finanzprovisorium für das I. Quartal 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801123-P-0207_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Anwendung breiter Radfelgen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Übernahme der Verwaltung der Enklaven von Klek und Sutorina..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Personal- und Dienstverhältnisses der militärdienstpflichtigen Volksschullehrer im Mobilisierungsfalle..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Franz Grafen Coronini..",
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  }, {
    "name" : "VII. Haltung bei der Einbringung des Budgets im Abgeordnetenhause..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Referat über die Kommissionsberatung betreffend die Gewerbeordnung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 207 Ministerrat, Wien, 23. November 1880",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des mit Spanien abgeschlossenen Handels- und Schifffahrtsvertrages..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ermächtigung zur Verfügung der Einschränkung der Konsulargerichtsbarkeit in Ägypten auf die Dauer bis zu 10 Jahren..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktinerstiftes Gries, Adalbert Regli..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreuzherrenordens-Kommandeur und Pfarrer in Brüx, Johann Hrdlička..",
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  }, {
    "name" : "V. Über den Beisatz betreffend die Berücksichtigung der Steueränderungen im Gesetzentwurfe über das Budgetprovisorium..",
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  }, {
    "name" : "VI. Festsetzung der Fassung des Entwurfes der Gewerbeordnung. Frage der Einbringung des ganzen Entwurfes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 208 Ministerrat, Wien, 26. November 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen der in Tirol beabsichtigten Niederlassung von Mitgliedern der aus Frankreich ausgewiesenen Ordenskongregationen..",
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  }, {
    "name" : "II. Verhältnis zu Ungarn bezüglich der Petroleumsteuer. Absicht der Einführung einer Verbrauchsabgabe für Petroleum in Ungarn..",
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  }, {
    "name" : "III. Weitere Verhandlung über die Frage der Einbringung des Entwurfes der Gewerbeordnung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über die legislativen Maßnahmen behufs Hebung der Verhältnisse der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 209 Ministerrat, Wien, 28. November 1880",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zurückziehung der in der letzten Session eingebrachten Gebührennovelle..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewerbeordnung..",
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  }, {
    "name" : "III. Über die gesetzlichen Maßnahmen, um dem Niedergange der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung zu steuern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 210 Ministerrat, Wien, 29. November 1880",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Behandlung des zu Madrid abgeschlossenen internationalen Vertrages betreffend die Ausübung des Schutzrechtes in Marokko..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Gründung und Erhaltung eines Viehseuchenfonds..",
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  }, {
    "name" : "III. Abschreibung von Rückständen an Urbarialschuldigkeiten und Unterstützungsvorschüssen der ehemaligen Untertanen der Staats- und Fondsherrschaften in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung einer Zuschrift des ungarischen Finanzministers betreffend die Petroleumsteuervorlage und die Einführung einer inneren Verbrauchsabgabe auf Petroleum in Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801203-P-0211_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularhofrat und Oberfinanzrat Dr. Guido Schosserer..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Börsesensal Josef Gesselbauer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lloydagenten Heinrich Baldini in Korfu..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Stellungnahme gegenüber Ungarn hinsichtlich der dort beabsichtigten Einführung neuer Verbrauchsabgaben..",
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  }, {
    "name" : "IX. Wegen Besetzung der erledigten Stelle eines Oberlandesgerichtspräsidenten in Zara..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801203-P-0211_9"
  }, {
    "name" : "X. Erhebungen in Absicht auf die Ernennung einiger erblicher Herrenhausmitglieder..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1880",
  "startDate" : [ "1880-12-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801203-P-0211.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Russ und Genossen betreffend Pressberichtigung, Konfiskationen und Verfolgung von Pressdelikten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801209-P-0212_1"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung des Ideenganges für die Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Hohenwart und Genossen betreffend die Verhältnisse der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Regierungssekretär bei der Landesregierung in Klagenfurt, Rudolf Praxmarer..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen der ins Auge zu fassenden Besetzung zweier Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe..",
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  }, {
    "name" : "V. Besetzung der Stelle eines Oberlandesgerichtspräsidenten in Zara..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801209-P-0212_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1880",
  "startDate" : [ "1880-12-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801209-P-0212.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Olmütz, Josef v. Engel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801211-P-0213_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister in Bolechow, Carl Mikolasch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801211-P-0213_2"
  }, {
    "name" : "III. Gutachten der Experten in Betreff der ärarischen Kohlenwerke nächst Brüx..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Einführung von Jagdkarten..",
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  }, {
    "name" : "V. Umarbeitung des Kommassationsgesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801211-P-0213_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung der Gesetzentwürfe betreffend Anfechtung von Rechtshandlungen zahlungsunfähiger Schuldner und betreffend Schutz der Gläubiger gegen benachteiligende Handlungen der Schuldner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801211-P-0213_6"
  }, {
    "name" : "VII. Auslegung des § 1 des Gesetzentwurfes betreffend das Finanzprovisorium hinsichtlich der Berechtigung zur Einhebung der Grundsteuer vom 1. Jänner 1881 ab nach den bestehenden Gesetzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801211-P-0213_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1880",
  "startDate" : [ "1880-12-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801211-P-0213.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Meissler und Genossen betreffend Zensurierung von Vereinsreden und der Interpellation der Abgeordneten Posch und Genossen betreffend Verbot einer Bauernversammlung in Gmunden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Gemeindeumlage und Landeszuschlag zur Erwerb- und Einkommensteuer der Eisenbahnunternehmungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214_2"
  }, {
    "name" : "III. Agitationen in Betreff der Ausstattung des Kronprinzen. Frage der Ablehnung des Festes im Opernhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214_3"
  }, {
    "name" : "IV. Tagung einer Versammlung zur Durchführung der Parteitagsbeschlüsse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage des Vorgehens im Falle eines gegen die Rekrutenbewilligung oder gegen das Steuerprovisorium abgegebenen Votums des Statthalters Freiherrn v. Pretis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Lothar Johanny in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Russ und Genossen betreffend Pressberichtigungen und Konfiskationen von Druckschriften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1880 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1880-12-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801213-P-0214.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung gegenüber dem Gesetzentwurf betreffend die Besteuerung der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0215_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Hohenwart und Genossen betreffend die Verhältnisse der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801213-P-0215_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1880 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1880-12-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801213-P-0215.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Beschlüsse des Salzburger Landtages wegen Subventionierung von an Klosterschulen lehrtätigen Ordenspersonen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801215-P-0216_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die Ausschussmodifikation am Gesetzentwurfe betreffend die Bosnatalbahn..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesgerichtsvizepräsidenten Carl Mathes in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801215-P-0216_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erklärungen des Handelsministers im volkswirtschaftlichen Ausschusse des Abgeordnetenhauses hinsichtlich der Zollpolitik und des Abschlusses eines definitiven Handelsvertrages mit Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801215-P-0216_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage des Ausbaues der galizischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801215-P-0216_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1880",
  "startDate" : [ "1880-12-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Dankesdarbringung des Gemeinderates von Wien für die Ah. Spenden anlässlich der Ablehnung des Festes im Opernhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Dr. Alfred Biesiadecki in Lemberg und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt Dr. Franz Klemann in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Enthebung des Grafen Ludwig Wodzicki von dem Posten eines Landmarschalls in Galizien und Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Stadtpräsidenten in Krakau, Dr. Nikolaus Zyblikiewicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ausfolgung von Jagdkarten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Quinquennalzulagen für die Professoren der Staatshebammenschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_6"
  }, {
    "name" : "VII. Berichtigung der Angaben des Abgeordneten Neuwirth über den Zeitpunkt der Fertigstellung des Budgets..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Weiteres über die Frage der galizischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 217 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1880",
  "startDate" : [ "1880-12-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801217-P-0217.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Vertagung des Reichsrates während der Weihnachtsferien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801220-P-0218_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend Zeitungsmitteilungen über interne Regierungsvorgänge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801220-P-0218_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend das Übereinkommen wegen der Betriebsübernahme und Einlösung der Elisabeth-Westbahn durch den Staat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801220-P-0218_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 218 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1880",
  "startDate" : [ "1880-12-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801220-P-0218.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schriftsteller Eduard Mautner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801222-P-0219_1"
  }, {
    "name" : "II. Übereinkommen betreffend die Verstaatlichung der Elisabeth-Westbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801222-P-0219_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 219 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1880",
  "startDate" : [ "1880-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18801222-P-0219.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft Trient, Franz v. Negri..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente im Jahre 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Nachtragskredites behufs Bestreitung der Aufbesserung der Mannschaftskost bei der Landwehr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bestreitung der Auslagen zur Aufbesserung der Mannschaftskost für die in dem Ressort des Ackerbauministeriums zu versorgende Militärmannschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizegouverneur der Oesterreichisch-ungarischen Bank Wilhelm Ritter v. Lukam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gewesenen Präsidenten der Advokatenkammer in Bozen, Dr. Eduard v. Larcher zu Eisegg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandgerichtsrat in Lemberg, Ignaz Zborowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor des Obersten Gerichtshofes, Friedrich Schindler..",
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  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die ministerielle Genehmigung des Übereinkommens wegen Betriebsübernahme und Einlösung der Elisabeth-Westbahn durch den Staat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18801228-P-0220_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 220 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1880",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Versehung des Postens eines Finanzlandesdirektors in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Besetzung des Postens eines Finanzdirektors in Troppau..",
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  }, {
    "name" : "III. Über die Einbringung des Entwurfes einer Zivilprozessordnung im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Ernennung neuer Herrenhausmitglieder..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 221 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1881",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausdruck Ah. Anerkennung über die Tätigkeit des Ministeriums..",
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  }, {
    "name" : "II. Grundsteuerangelegenheit. Frage der Bewilligung der Bauernversammlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810103-P-0222_2"
  }, {
    "name" : "III. Stand der Verhandlungen mit Hinblick auf den Abschluss eines Handelsvertrages mit Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Erhöhung des Rekrutenkontingents für Tirol infolge der Verstärkung des Kaiserjägerregimentes..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage der Ernennung neuer Herrenhausmitglieder..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 222 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Feststellung der Vorschlagsliste für die Erneuerung von Herrenhausmitgliedern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 223 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1881 – Protokoll I",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflichen Clam-Gallas’schen Forstmeister Anton Clemens Hub in Reichenberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium, Dr. Johann Bažant..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 224 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1881 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Demission des Gesamtministeriums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 225 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1881",
  "startDate" : [ "1881-01-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Nichtannahme der Demission des Gesamtministeriums. Ausfüllung der durch den Austritt des Justizministers und des Handelsministers im Ministerium eintretenden Lücken..",
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  }, {
    "name" : "II. Erstattung des au. Antrages wegen Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 226 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1881 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Adelsstandes für den früheren Finanzlandesdirektor in Zara, Hofrat Johann Franz Böhm..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ernennung des Sektionsrates im Finanzministerium Carl Huber zum Finanzlandesdirektor in Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Landesverteidigungsministerium, Friedrich Maltz v. Maltenau..",
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  }, {
    "name" : "IV. Note an den ungarischen Finanzminister in Angelegenheit der Kaffeezollerhöhung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 227 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-01-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810114-P-0227.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die tauschweise Überlassung des ärarischen sogenannten Welschen Hofes in Kuttenberg an die Gemeinde Kuttenberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Professor am Gymnasium zu Kremsmünster, Pater Romuald Land..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat und Inhaber einer Privathandelsschule in Wien, Ignaz Pazelt..",
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  }, {
    "name" : "IV. Weiterer Entwurf für die Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Hohenwart und Genossen betreffend die Verhältnisse der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 228 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1881",
  "startDate" : [ "1881-01-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810115-P-0228.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Obratschai und Genossen betreffend die Regulierung des Oderflusses..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Adelsstandes für den Vorstand des Rechnungsdepartements der Bukowinaer Landesregierung, Regierungsrat Wilhelm Klimesch..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung von Nachtragskrediten zu dem Staatsvoranschlage pro 1881..",
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  }, {
    "name" : "V. Bemerkungen des Ministerpräsidenten anlässlich der ersten Versammlung des ergänzten Ministeriums..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ah. Auszeichnung für den Präsidenten des Reichsgerichtes Carl Freiherrn v. Krauß anlässlich der Enthebung desselben von seinem Posten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Vorschlag für die Ernennung eines Präsidenten und eines Vizepräsidenten des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Haltung bezüglich des Wuchergesetzentwurfes..",
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  }, {
    "name" : "IX. Festsetzung des Entwurfes für die Beantwortung der Interpellation Hohenwart..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 229 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1881",
  "startDate" : [ "1881-01-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810117-P-0229.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag für die Besetzung des Landmarschallpostens in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Besetzung der zwei am Verwaltungsgerichtshofe erledigten Ratsstellen..",
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  }, {
    "name" : "III. Über den zwischen dem Ärar und Conte Franz Borelli hinsichtlich des Lehens Vrana schwebenden Rechtstreit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810120-P-0230_3"
  }, {
    "name" : "IV. In Betreff einer Vorlage über die Organisierung des Obersten Rechnungshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810120-P-0230_4"
  }, {
    "name" : "V. Weiters zur Haltung hinsichtlich des Wuchergesetzentwurfes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 230 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1881",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810120-P-0230.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Besetzung der zwei beim Verwaltungsgerichtshofe erledigten Ratsstellen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Geheimratswürde für den Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Julius Freiherr v. Fierlinger..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Geheimen Ratswürde für den Grafen Alfons Mensdorff-Pouilly..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Abänderung der Reichsratswahlordnung, Wahlbezirke in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Foregger und Genossen in Betreff der Maßnahmen der ungarischen Regierung gegen die Ausbreitung der Rinderpest..",
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  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Proskowetz und Genossen und der Abgeordneten Obratschai und Genossen betreffend die Verhältnisse am Wiener Schlachtviehmarkte..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Amtshandlungskosten bei verspäteten Servitutenanmeldungen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 17 der Landesordnung..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage der Inkorporierung des Sichelburger Distriktes und der Gemeinde Marienthal in die Königreiche Kroatien und Slawonien..",
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  }, {
    "name" : "X. Beantwortung der Anfrage des Abgeordneten Greuter wegen der Übertragungsgebühren bei den Güterankäufen anlässlich der Reichsratswahlen im Jahre 1872 in Böhmen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 231 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1881",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Inanspruchnahme von Nachtragskrediten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810123-P-0232_1"
  }, {
    "name" : "II. Über den Entwurf für die Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Hohenwart und Genossen betreffend Verhältnisse der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810123-P-0232_2"
  }, {
    "name" : "III. Grundsteuerfrage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 232 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1881",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer Eduard Weissmann..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den in Odessa ansässigen österreichischen Staatsangehörigen Stefan Vucetich v. Bielitz..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Triest, Georg Freiherrn v. Plenker..",
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  }, {
    "name" : "IV. Abänderung des § 6 des Protokolles betreffend die Übernahme der Westbahn..",
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  }, {
    "name" : "V. Äußerungen des Handelsministers im Budgetausschusse..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Regelung der Verhältnisse der Prager Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810126-P-0233_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 233 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1881",
  "startDate" : [ "1881-01-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810126-P-0233.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Landespräsidenten in Schlesien, Alexander Freiherrn v. Summer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810129-P-0234_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Anlegung der Grundbücher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810129-P-0234_2"
  }, {
    "name" : "III. Regelung der Dotationsverhältnisse des Bistums Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810129-P-0234_3"
  }, {
    "name" : "IV. Anträge des Schulausschusses betreffend die Dauer der Schulpflichtigkeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810129-P-0234_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 234 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1881",
  "startDate" : [ "1881-01-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810129-P-0234.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Dank des Zentralvereines der Freunde der böhmisch-mährischen Vorschusskassen für die Ag. Erlassung des Gesetzes betreffend die Steuererleichterungen für die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und Vorschusskassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer Josef Stonawski in Strzebowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Belegung der Kunstweinerzeugung mit der Verzehrungssteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Branntweinsteuergesetzes in Absicht auf die unter die Pauschalierung fallenden Brennereien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235_4"
  }, {
    "name" : "V. Beharren der ungarischen Regierung auf die Einführung einer inneren Verbrauchsabgabe von Kaffee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235_5"
  }, {
    "name" : "VI. Steuereingänge im Jahre 1880..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Einbringung des Strafgesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 235 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1881",
  "startDate" : [ "1881-02-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810202-P-0235.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberkommissär der Wiener Polizeidirektion, Friedrich Heide..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810205-P-0236_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Konsulargerichtsbarkeit in Ägypten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810205-P-0236_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Adels für den gewesenen Notar Dr. Philipp Olschbauer in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810205-P-0236_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Betriebsübernahme und eventuelle Einlösung der Elisabeth-Westbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810205-P-0236_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbefreiungen für Stiftungen aus Anlass der Feier des 50. Geburtstagsfestes Sr. Majestät und der Vermählungsfeier des Kronprinzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810205-P-0236_5"
  }, {
    "name" : "VI. Resultat der Begebung von Notenrente durch die Boden-Credit-Anstalt..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Feststellung der Grundsteuerhauptsumme..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 236 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die den Personen der bewaffneten Macht im Mobilisierungsfalle zukommenden Steuerbefreiungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Gutsbesitzer Leo Herzel, den Bauunternehmer Georg Bucher und den Ingenieur Dominik Heim..",
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  }, {
    "name" : "III. Über die Frage, ob dem zum Rate am Verwaltungsgerichtshofe ernannten Freiherrn v. Lemayer der Titel und Charakter eines Sektionschefs verblieben sei..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen nunmehriger Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Tausche und Genossen betreffend die Einbringung eines Fischereigesetzes..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Besetzung der am Obersten Gerichtshofe erledigten Senatspräsidentenstelle..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Ernennung zweier Mitglieder des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Mitteilung hinsichtlich der Verhandlungen über die Silberausprägung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Haltung in der Frage der Sprachenverordnung..",
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  }, {
    "name" : "IX. Sozialistenprozess in Wien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Studium der Frage des Privilegiums der Nordbahn..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Fux und Genossen betreffend die Verzollung der Znaimer Tonwaren an der deutschen Grenze..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Sicherung der Gehalts- und Pensionsbezüge für den zum Leiter der Sektion für Färberei etc. an das technologische Gewerbemuseum in Wien zu berufenden Louis Liechti..",
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  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die in Ungarn für den Warenverkehr einzuführende statistische Gebühr..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Einbringung des mit England abgeschlossenen Übereinkommens betreffend die wechselseitige Unterstützung hilfsbedürftiger Seeleute..",
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  }, {
    "name" : "VI. Stellungnahme gegenüber dem Resolutionsantrage des Abgeordneten Hausner auf Dezentralisation der Eisenbahnleitungen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergrat und Oberberginspektor der Nordbahn, Leopold Fiedler..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erhebungen über den Abgeordneten Neuwirth..",
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  }, {
    "name" : "IX. Promemoria über die Wünsche der Mitglieder des Herren- und des Abgeordnetenhauses aus der Bukowina..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 238 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 34 des Gesetzes über die Aufhebung des Propinationsrechtes in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "II. Über den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Hereinbringung von Geldforderungen gegen Bezirke und Gemeinden..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung der Regierung in Bezug auf die Vorgänge bei der Wahl des Reichsratsabgeordneten Puzyna..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810220-P-0239_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage der Verwendung des Kaufschillingsrestes der Südbahn zur Defizitsdeckung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810220-P-0239_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 239 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Errichtung eines Telefonnetzes in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Aufhebung der in Triest bestehenden Hafen- und Lotsengebühr..",
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  }, {
    "name" : "III. Vorschlag für die Besetzung der erledigten Stelle eines ständigen Mitgliedes des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürsterzbischöflichen Ordinariatssekretär in Wien, Konsistorialrat Wenzel Kaindl..",
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  }, {
    "name" : "V. Urgierung der Erhebungen aus den staatsanwaltschaftlichen Akten über den Abgeordneten Neuwirth..",
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  }, {
    "name" : "VI. Studentendemonstration in Wien und dagegen zu treffende Vorkehrungen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Enquêtekommission in Sachen der Prager Universität..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 240 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Errichtung der Landwehrbataillons in Süddalmatien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 241 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1881",
  "startDate" : [ "1881-02-28" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Studentendemonstrationen. Auflösung der akademischen Lesehalle..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen der beabsichtigen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in Rom ansässigen österreichischen Staatsangehörigen Ferdinand Appel..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Anrechenbarkeit der Supplentendienstzeit an Mittelschulen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Krainer Landtage betreffend Regelung der Überwachung des Schulbesuches an der k. k. Werkesschule in Idria und an anderen mit dem Öffentlichkeitsrechte ausgestatten Privatschulen..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Primararzt und Universitätsprofessor in Wien, Dr. Leopold Dittel..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Propst in Pöltenberg, Johann N. Mayer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Haltung bezüglich des Antrages der Abgeordneten Lenz und Genossen betreffend die Postsparkassen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 242 Ministerrat, Wien, 2. März 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bericht der Grundsteuerkommission des Herrenhauses über die Grundsteuerpetitionen..",
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  }, {
    "name" : "II. Antrag der Grundsteuerkommission des Herrenhauses bezüglich des Entwurfes wegen Abänderung der Grundsteuer-Reklamationsfristen..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Finanzprovisorium für April 1881..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adels für den Oberfinanzrat Rudolf Sowa in Brünn..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 243 Ministerrat, Wien, 5. März 1881 – Protokoll I",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810305-P-0243.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung einer neuen Gebührennovelle..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 244 Ministerrat, Wien, 5. März 1881 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruierung des in den Wahlreformausschuss zu entsendenden Regierungsvertreters..",
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    "name" : "II. Lage bezüglich des Gebäudesteuer-Gesetzentwurfes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 245 Ministerrat, Wien, 9. März 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Proskowetz und Genossen betreffend Maßnahmen gegen Hochwasserschäden..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Beer, Schmidt und Genossen betreffend den Notstand im Bezirke Römerstadt..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Kopp und Genossen betreffend Vollzug eines Reichsgerichtserkenntnisses hinsichtlich Abschaffung zweier Persönlichkeiten aus Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Reschauer und Genossen wegen Verbotes des anlässlich der Lessingfeier beabsichtigen Fackelzuges und der Absingung eines Liedes..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Erwirkung einer Ah. Ordensauszeichnung für den in Odessa ansässigen österreichischen Staatsangehörigen Alfred Trabotti..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Erweiterung des gräflich Gołuchowski’schen Fideikommisses..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Johann Kolitscher in Krakau..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Teilnahme an der Pariser Münzkonferenz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 246 Ministerrat, Wien, 10. März 1881",
  "startDate" : [ "1881-03-10" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Polizeiliche Maßnahmen anlässlich der Katastrophe in St. Petersburg..",
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  }, {
    "name" : "II. Über den Gesetzentwurf der ungarischen Regierung betreffend die Einführung der Zivilehe für Ehen zwischen Christen und Israeliten..",
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  }, {
    "name" : "III. Stempelbefreiung der Gesuche um Schulpflichterleichterungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verordnungen betreffend das Verbot der Einfuhr von Schweinen und Schweinefleisch aus Amerika..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 247 Ministerrat, Wien, 14. März 1881",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag wegen Besetzung des Erzbischofssitzes in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im böhmischen Landtage wegen Abänderung des § 33 des Schulaufsichtsgesetzes für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Leopold Hauffe..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Foregger, Heilsberg und Genossen wegen des Umfanges der Stellungsbezirke in Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810319-P-0248_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 248 Ministerrat, Wien, 19. März 1881",
  "startDate" : [ "1881-03-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderung des Personalstatus am Obersten Rechnungshofe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Entrichtung der Stempelgebühr von den Verträgen über die Bauvergebung der Eisenbahnstrecke Zenica–Sarajewo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_2"
  }, {
    "name" : "III. Über die handelspolitische Richtung der Regierung mit Rücksicht auf die Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Konzessionierung der Lokaleisenbahnlinien Nimburg–Jičín, Königgrätz–Wostroměř und Miroschau–Blowitz..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage der Sicherung der galizischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung der Konvention mit England wegen wechselseitiger Unterstützung hilfsbedürftiger Seeleute..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten v. Schneid und Genossen und Dr. Tonkli und Genossen wegen des Gebrauches der slowenischen Sprache bei den Gerichten in Krain und im Küstenlande..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Stellvertreter des Direktors der mährischen Landesmanipulationsämter, Eduard Vodnářík..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_8"
  }, {
    "name" : "IX. Prager Universitätsfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 249 Ministerrat, Wien, 21. März 1881",
  "startDate" : [ "1881-03-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810321-P-0249.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über den Entwurf eines provisorischen Wehrgesetzes [für Bosnien] und die Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Statthalterei-Hilfsämterdirektor in Innsbruck, Franz Schmid..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorfragen bezüglich des Abschlusses einer Viehseuchenkonvention mit Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beschluss des Salzburger Landtages über die Abänderung der Geschäftsordnung für den Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_4"
  }, {
    "name" : "V. Über einen Gesetzentwurf der ungarischen Regierung betreffend Staatsbegünstigungen für die Industrie in Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_5"
  }, {
    "name" : "VI. Kreditoperation behufs Bedeckung des Abgangs im Staatshaushalte pro 1881 (bezüglicher Gesetzentwurf)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_6"
  }, {
    "name" : "VII. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Grundsteuer-Reklamationsfristen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Durchführungsverordnung zum Militärtaxgesetze. Taxerlag Auswanderungsverdächtiger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_8"
  }, {
    "name" : "IX. Vorschlag wegen Besetzung des fürstbischöflichen Stuhles von Gurk..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 250 Ministerrat, Wien, 25. März 1881",
  "startDate" : [ "1881-03-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810325-P-0250.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgleichsangelegenheit mit dem Conte Borelli hinsichtlich des Lehens Vrana..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810330-P-0251_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Finanzprovisorium für April und Mai 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810330-P-0251_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Ernennung des gewesenen Justizministers Freiherrn v. Streit zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810330-P-0251_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen der Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Ritter v. Schneid und Dr. Tonkli und Genossen über den Gebrauch der slowenischen Sprache bei den Gerichten in Krain und im Küstenlande..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Erledigung der Prager Universitätsfrage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 251 Ministerrat, Wien, 30. März 1881",
  "startDate" : [ "1881-03-30" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Josef Bradáczek..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Fürnkranz und Genossen betreffend Fürsorge wegen der elementaren Unglücksfälle..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Magg und Genossen betreffend die Wasserwerksanlagen in Putzmannsdorf..",
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  }, {
    "name" : "IV. Interpellation der Abgeordneten Müller und Genossen wegen Unzukömmlichkeiten beim Bergbaue..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Innerberger Hauptgewerkschaft, Franz Sprung..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Änderung am Statute des Landeskulturrates für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Vorgehen hinsichtlich der an den Finanzminister gerichteten, auf Ressortvorkehrungen bezugnehmende Interpellationen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Bezüglich der Frage der Abänderung des § 33 des böhmischen Schulaufsichtsgesetzes hinsichtlich der Bestimmung der sprachlichen Abgrenzung des Sprengels der Bezirksschulinspektoren..",
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    "name" : "IX. Prager Universitätsfrage..",
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    "name" : "X. Betreffend den Entwurf eines Meliorationsgesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 252 Ministerrat, Wien, 31. März 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entwurf einer Ah. Entschließung betreffend die Verfügungen hinsichtlich der Prager Universität..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 253 Ministerrat, Wien, 1. April 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Sicherung der Eisenbahnlinie Saybusch–Czacza..",
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  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung in Angelegenheit der Sprachenfrage gegenüber dem Antrage Wurmbrands..",
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  }, {
    "name" : "III. Die seitens der Regierung im Schulausschusse des Herrenhauses bezüglich der Schulpflichtfrage beobachtete Haltung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 254 Ministerrat, Wien, 2. April 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Weber und Genossen betreffend die bei der Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Ritter v. Schneid und Dr. Tonkli und Genossen hinsichtlich der administrativen Maßnahmen des Justizministeriums abgegebenen Erklärungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Haltung in Bezug auf die Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung bei der Herrenhausdebatte über die Schulpflichtdauer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 255 Ministerrat, Wien, 5. April 1881",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe: betreffend den Verkauf des Welschen Hofes in Kuttenberg; betreffend den Spielkartenstempel; betreffend Gebührenbefreiung für aus Ah. Anlässen errichtete Stiftungen; betreffend Kreditoperation für die Deckung des Abganges im Jahre 1881..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großhändler und Generalrat der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Vincenz Miller Ritter v. Aichholz..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Vorlage des Vertrages mit Marokko, betreffend die Ausübung des Schutzrechtes in Marokko, an den Reichsrat..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 256 Ministerrat, Wien, 8. April 1881",
  "startDate" : [ "1881-04-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfügung wegen Unterlassung der Ausschmückung und Beleuchtung der ärarischen Gebäude auf Staatskosten bei den Feierlichkeiten anlässlich der Vermählung Sr. k. u. k. Hoheit des durchlauchtigsten Kronprinzen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Linz, Johann Wimhölzel..",
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  }, {
    "name" : "III. Konzession zur Errichtung eines Telefonnetzes in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Haltung in Bezug auf den Abschluss eines Handelsvertrages mit Serbien..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Kreisgerichtes in Stanislau, Titularhofrat Thomas Ozurewicz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den vormaligen Präsidenten der Advokatenkammer in Salzburg, Dr. August Prinzinger..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Sicherstellung der Zahlung von Gemeindeschulden..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Beschlüsse des Tiroler Landtages wegen Auflassung der Findelanstalt in Innsbruck und wegen Wiedererrichtung einer Landesgebäranstalt in Alle Laste..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 257 Ministerrat, Wien, 9. April 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlagsliste für die Erwirkung von Geheimen Ratswürden aus Anlass der Feier der Vermählung des durchlauchtigsten Kronprinzen..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf wegen Abänderung des § 33 des Schulaufsichtsgesetzes für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Systemisierungsregelung der Hofratsstellen am Obersten Gerichtshofe..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 258 Ministerrat, Wien, 10. April 1881 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Teilung der Prager Universität..",
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  }, {
    "name" : "II. Parlamentarische Zeiteinteilung..",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage des Abschlusses eines Handelsvertrages mit Deutschland..",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erteilung der Konzession für die Lokaleisenbahnlinien Wimburg–Jičín, Königgrätz–Wostro měř, Miroschau–Nezvěstice und Nusle–Modřan..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 261 Ministerrat, Wien, 21. April 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesamtliste der aus Anlass der Feier der Vermählung des durchlauchtigsten Kronprinzen zu erwirkenden Ah. Auszeichnungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Bezüglich der vom Bürgermeister in Wien anlässlich der Vermählungsfeierlichkeiten beabsichtigten Auszeichnungsanregungen..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für das Herrenhausmitglied Otto Freiherrn v. Apfaltrern und für den Landeshauptmannstellvertreter in Krain, Dr. Johann Bleiweis..",
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  }, {
    "name" : "IV. Anregung der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für Eugen Bontoux..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Ersten Norddeutschen Bank in Hamburg, Peter Rauers..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 262 Ministerrat, Wien, 21. und 22. April 1881",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810421-P-0262.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Enthebung des Hofrates Ritter v. Kaltenegger von der Stelle eines Landeshauptmannes in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810422-P-0263_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Besetzung der Stelle eines Ersatzmannes für das Reichsgericht..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die zunächst vorzunehmende Kunstausschmückung des neuen Parlamentsgebäudes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 263 Ministerrat, Wien, 22. April 1881",
  "startDate" : [ "1881-04-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810422-P-0263.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf wegen Gebührenerleichterung bei Konvertierung von Hypothekarforderungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Erbringung einer Gesetzesnovelle wegen Nichterforderlichkeit einer Vorrechtsabtretung bei Konvertierungen ohne Lastenalterierung..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium, Dr. Moriz Ritter v. Ender..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des Kreisgerichtes in Steyr, Michael Weismayr..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Josef Theodor Watzel und Dr. Hermann Ellenberger-Röthlein..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter in Arnau, Franz Braun..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Wiener Zivilgerichtsdepositenamtes, Josef Rothmann..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Angelegenheit der Prüfung des Nordbahnprivilegiums..",
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  }, {
    "name" : "IX. Besetzung der Pfarre Meran durch den Provisor Sebastian Glatz..",
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  }, {
    "name" : "X. Gesetzliche Behandlung der Prager Universitätsfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810425-P-0264_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 264 Ministerrat, Wien, 25. April 1881",
  "startDate" : [ "1881-04-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Bewegung bezüglich des ungarischen Gesetzes über die Einhebung einer statistischen Gebühr..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschlag für die Besetzung des Postens eines Oberlandesgerichtspräsidenten in Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzvorlage über die Regelung der Rechtsverhältnisse und der Studienordnung an der Prager Universität..",
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  }, {
    "name" : "IV. Umfrage an die Landtage über die Frage der Reform des Heimatsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810426-P-0265_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Zugehörigkeit des Sichelburger Distriktes und der Gemeinde Marienthal..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 265 Ministerrat, Wien, 26. April 1881",
  "startDate" : [ "1881-04-26" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland (Ratifikationstermin, Fleischdurchfuhr)..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen der im volkswirtschaftlichen Ausschusse abzugebenden Erklärungen hinsichtlich des ungarischen Gesetzes über die statistische Gebühr..",
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  }, {
    "name" : "III. Anregung wegen Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Fabrikanten Michael Matschenko und Josef Schaller..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen einer Ah. Auszeichnung für den griechisch-orientalischen Bischof in Cattaro, Gerasim Petranović..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dr. Marino Freiherrn v. Lapenna..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810429-P-0266_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 266 Ministerrat, Wien, 29. April 1881",
  "startDate" : [ "1881-04-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810429-P-0266.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erörterungen in Parlamentskreisen bezüglich des ungarischen Gesetzes über die Einführung einer statistischen Gebühr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung des Eisenbahnausschusses betreffend das Projekt für die galizische Transversalbahn. Frage des Staatsbaues..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267_2"
  }, {
    "name" : "III. Berliner Handelsvertragsverhandlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung von Interpellationen der Abgeordneten Kowalski und Graf Harrach wegen angeblicher Inkorrektheiten bei der Volkszählung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Errichtung einer Webeschule in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267_5"
  }, {
    "name" : "VI. Kredit für den Bau eines Gerichts und Gefangenenhauses in Suczawa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung v. Ah. Auszeichnungen durch das ungarische Ministerium für den Generaldirektor der Südbahn, Dr. Friedrich Julius Schüler und für den Generaldirektor der Länderbank, Samuel Hahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 267 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1881",
  "startDate" : [ "1881-05-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810504-P-0267.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zustimmung zum Abschlusse des Handelsvertrages mit Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810507-P-0268_1"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung des Meliorationsgesetzentwurfes..",
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  }, {
    "name" : "III. Annahme der Wuchergesetzvorlage nach den Beschlüssen des Herrenhauses im Wuchergesetzausschusse des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810507-P-0268_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 268 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1881",
  "startDate" : [ "1881-05-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810507-P-0268.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Finanzprovisoriums für den Monat Juni 1881..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810513-P-0269_1"
  }, {
    "name" : "II. Ah. Auszeichnungen anlässlich der Vollendung des Baues des Justizpalastes in Wien..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur im Ministerium des Innern, Anton Bäumel..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Weeber und Genossen betreffend die Antwortserteilung auf die Interpellationen der Abgeordneten Schneid und Tonkli..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lloydkapitän Germano Ragusin..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Konzession für die Lokalbahn Stauding–Stramberg..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Beibehaltung der Mannschaften bei den Trainabteilungen im Okkupationsgebiete im Präsenzstande über den Zeitpunkt der Reserveübersetzung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Nichtzustandekommen eines Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland. Frage der Dauer eines abzuschließenden Meistbegünstigungsvertrages..",
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    "name" : "IX. Herstellung der galizischen Transverbalbahn durch Staatsbau..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 269 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1881",
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    "name" : "I. Arbeitsprogramm für die laufende Reichsratssession..",
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    "name" : "II. Frage der Priorität der zu Zwecken der Kommassation gegebenen Darlehen vor den Hypothekarforderungen..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Meliorationsgesetzentwurfes (Gesetzentwurf betreffend die Förderung der Landeskultur auf dem Gebiete des Wasserbaues)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 270 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwürfe neuer Bauordnungen für die Stadt Wien und für das Land Niederösterreich..",
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    "name" : "II. Auszeichnungsanträge für Salzburg aus Anlass der Vermählung des durchlauchtigsten Kronprinzen..",
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  }, {
    "name" : "III. Kommassationsgesetzentwurf. Insbesondere Feststellung des § 44 desselben..",
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  "name" : "Nr. 271 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die weiteren Aktionen in Bezug auf den Abschluss eines Meistbegünstigungsvertrages mit Deutschland..",
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  "name" : "Nr. 272 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1881",
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    "name" : "[I.] Meistbegünstigungsvertrag mit Deutschland. Parlamentarische Behandlung hier und in Ungarn..",
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  "name" : "Nr. 273 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1881",
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    "name" : "I. Auszeichnungen für Wien aus Anlass der Vermählungsfestlichkeiten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstinspektor in Trient, Johann Rieder..",
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  }, {
    "name" : "III. Sanktionierung des Wuchergesetzentwurfes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Stellungnahme in Bezug auf das Gesetz betreffend Prager Universität..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 274 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufforderung an die Präsidien beider Häuser des Reichsrates zur Vornahme der Delegationswahlen..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Auspitz und Genossen wegen der den akademischen Senaten der Universitäten Wien etc. in Angelegenheit der Prager Universität erteilten Rügen..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Publizierung der Ernennung des Abtes Ganglbauer zum Erzbischofe von Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Alexander Krenn in Wien..",
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  }, {
    "name" : "V. Mittel für die Beobachtung des im Jahre 1882 stattfindenden Durchganges der Venus durch die Sonne..",
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  }, {
    "name" : "VI. Über die Haltung der Regierung gegenüber dem Gesetzentwurfe über die Prager Universität..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 275 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Vertagung des Reichsrates vor Erledigung der die Rechte interessierenden Vorlagen..",
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  }, {
    "name" : "II. Einfügung des Antrages auf Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeinderat Dr. Lueger in die Auszeichnungsliste für Wien anlässlich Vermählungsfestlichkeiten..",
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  }, {
    "name" : "III. Pensionsbehandlung des Titular-Hilfsämterdirektors im Ministerratspräsidium, Ludwig Pittner..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Konzessionierung der Lokalbahn von Stauding nach Stramberg als einer normalspurigen Bahn..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Rudolf Freiherrn v. Lilienau..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dompropst Franz Zenotty in St. Pölten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 5 des Gesetzes über die Gehalte der Mittelschulprofessoren..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des Finanzgesetzentwurfes und des Staatsvoranschlages für 1881 und des Gesetzentwurfes über die Grundsteuer-Hauptsumme..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 276 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ergebnis der vorläufigen Verhandlung mit der ungarischen Regierung in Angelegenheit des Sichelburger Distriktes und der Gemeinde Marienthal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810607-P-0277_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 277 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-06-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der internationalen Vorkehrungen gegen die sozialrevolutionären Umtriebe, speziell Frage einer internationalen Vereinbarung dahin, dass das Verbrechen des Mordes in keinem Falle als ein politisches Delikt angesehen werde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810607-P-0278_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorbereitende Schritte in Bezug auf die Errichtung der böhmischen Abteilung der Prager Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810607-P-0278_2"
  }, {
    "name" : "III. Vornahme der Trassenrevision für die galizische Transverbalbahn..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adels für den Prokuraführer des Hauses Sina, Adalbert Riedlechner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810607-P-0278_4"
  }, {
    "name" : "V. Sanktionserwirkung für die Gesetzentwürfe betreffend die den Personen der bewaffneten Macht im Mobilisierungsfalle zukommenden Gebühren- und Steuerbefreiungen und betreffend die Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Hypothekarforderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810607-P-0278_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 278 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-06-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810607-P-0278.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eventuelle Maßnahmen im Falle der Renitenz gegen die Durchführung des Wehrgesetzes hinsichtlich der Distrikte von Ragusa und Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "II. Sanktionserwirkung für den Gesetzentwurf betreffend die künstlerische Ausschmückung des Reichsratsgebäudes und das Mehrerfordernis für die Beheizungs- und Ventilationsanlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810613-P-0279_2"
  }, {
    "name" : "III. Sanktionserwirkung für den Gesetzentwurf betreffend die Wirksamerhaltung der Bestimmungen über den Veredlungsverkehr mit dem deutschen Zollgebiete..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verordnung betreffend die Disziplinarbehandlung der Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810613-P-0279_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 279 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1881",
  "startDate" : [ "1881-06-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Anträge wegen Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Prag anlässlich der Vermählung des durchlauchtigsten Kronprinzen und anlässlich der Vollendung des Baues des böhmischen Nationaltheaters..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810618-P-0280_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 280 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-06-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810618-P-0280.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Angelegenheit der Überschreibung bzw. Überstempelung der neuen Zehn-Gulden-Banknoten mit Wertbezeichnungen in anderen Sprachen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810618-P-0281_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Erwirkung einer neuerlich Ah. Auszeichnung für Carl Freiherrn v. Tinti..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzprokurator in Lemberg, Hofrat Dr. Eduard Ritter v. Podlewski..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung einer Regierungsvorlage im Vorarlberger Landtage betreffend Wählerlistenbasis im Falle von Ergänzungswahlen für den Landtag..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den serbischen Posten- und Telegrafendirektor Mladen Radoykovitch..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für die französischen Ministerialfunktionäre Demoustier de Fredilly und Gaston Bozérian..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810618-P-0281_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend den Ausschank, Kleinverschleiß und Handel mit gebrannten geistigen Getränken..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Gewährung einer Staatssubvention für die aus Anlass der Feier des 500-jährigen Anschlusses Triests an Österreich in Triest zu veranstaltende Industrie- und landwirtschaftliche Ausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810618-P-0281_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung auch des Budgets für das Jahr 1883 in der nächsten Reichsratssession..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810618-P-0281_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 281 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-06-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810618-P-0281.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die an die ungarische Regierung in Angelegenheit der Überschreibung der neuen Zehn-Gulden-Banknoten zu richtende Zuschrift..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810620-P-0282_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Ludwig v. Rechtenberg-Ambros..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810620-P-0282_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Überstellung des Telegrafenkorrespondentenbüros in das Ressort des Ministerratspräsidiums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810620-P-0282_3"
  }, {
    "name" : "IV. Abschluss des Ausgleiches mit Conte Borelli hinsichtlich des Lehens Vrana..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810620-P-0282_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 282 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1881",
  "startDate" : [ "1881-06-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Franz Tomek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810628-P-0283_1"
  }, {
    "name" : "II. Enthebung des Dr. v. Bossi-Fedrigotti von dem Posten eines Landeshauptmannes von Tirol und Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810628-P-0283_2"
  }, {
    "name" : "III. Sanktionserwirkung für den Gesetzentwurf betreffend Zustiftung von Realitäten zu dem gräflich-Gołuchowski’schen Fideikommiss..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810628-P-0283_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Ferdinand Adamek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810628-P-0283_4"
  }, {
    "name" : "V. Hinausschiebung des Aktivierungstermines für die beiden Fakultäten der böhmischen Universität in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810628-P-0283_5"
  }, {
    "name" : "VI. Pensionsbehandlung des Hofrates und Professors Dr. Ritter v. Hochstetter und Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810628-P-0283_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 283 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810628-P-0283.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Fragestellung an die Landtage im Betreff der Reform der Verwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810628-P-0284_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 284 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810628-P-0284.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Exzesse in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810701-P-0285_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann Hugo Schönberger in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810701-P-0285_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 285 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1881",
  "startDate" : [ "1881-07-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810701-P-0285.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] In Angelegenheit der Prager Exzesse.",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810702-P-0286_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 286 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-07-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810702-P-0286.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor Johann Gabriely..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810702-P-0287_1"
  }, {
    "name" : "II. Neusystemierung des Personalstandes des Handelsministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810702-P-0287_2"
  }, {
    "name" : "IIII. Behandlung der am 28. Mai d. J. abgeschlossenen Additionalakte betreffend die Herstellung des Einklangs der Schifffahrtsakte für die Donaumündungen mit den Bestimmungen des Berliner Vertrages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810702-P-0287_4"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend das Pensionsnormale für die Bediensteten der Bosnabahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810702-P-0287_4"
  }, {
    "name" : "V. Konzessionierung einer Lokalbahn von Kremsier über Zdounek nach Zborowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810702-P-0287_5"
  }, {
    "name" : "VI. Konzessionierung einer Lokalbahn von einem Punkte der Elisabeth-Bahn zwischen Vöcklabruck und Timelkam nach Kammer am Attersee..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Staatseisenbahn-Gesellschaft, Heinrich Bella..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810702-P-0287_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 287 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1881 – Protokoll II",
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    "name" : "[I.] In Angelegenheit der Prager Ereignisse..",
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  "name" : "Nr. 288 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] In Angelegenheit der Prager Ereignisse. Frage der Wahl eines Statthaltereileiters..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 289 Ministerrat, Wien, 4. Juli 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] In Angelegenheit der Prager Ereignisse. Antrag auf die Ernennung des FML. Kraus zum Leiter der Statthalterei in Prag..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 290 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1881 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Konzessionierung der Lokalbahn Časlau–Močovice..",
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  }, {
    "name" : "II. Konzessionierung der Lokalbahn Königshain–Schatzlar..",
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  }, {
    "name" : "III. Konzessionierung der Lokalbahn Olmütz–Namiescht–Czelechowitz und Ungarisch Hradisch–Ungarisch Brod..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 291 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1881 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. In Angelegenheit der Prager Ereignisse. Personalverfügungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erklärung der ungarischen Regierung betreffend die prinzipielle Anerkennung der Ansprüche Krains auf den Sichelburger Distrikt und die Gemeinde Marienthal..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Bestimmung des Aktivierungstermines für die böhmische Universität in Prag..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten und Finanzdirektor in Wien, Anton Pelikan v. Plauenwald..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 292 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1881 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionierung einer Aktiengesellschaft unter der Firma: „Österreichisch-Alpine Montangesellschaft“..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 293 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1881 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] In Angelegenheit der Prager Ereignisse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 294 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1881 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzession zur Legung eines Kabels von Triest nach Korfu..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 295 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-07-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgehen in Bezug auf die Emanation der Wanderversammlung des „Deutschen Vereines“ von Wien in Purkersdorf. Einschreiten überhaupt gegen Zustimmungserklärungen zu gesetzwidrigen Demonstrationen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat Mathias Waniek Ritter v. Domyslow..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Nichtsanktionierung des vom Dalmatiner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufstellung beeideter Fischereiwächter..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate genehmigten Übereinkommens mit England betreffend wechselseitige Unterstützung hilfsbedürftiger Seeleute..",
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  }, {
    "name" : "V. In Angelegenheit der überstempelten oder überschriebenen Zehn-Gulden-Banknoten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 296 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Sanktionierung des vom kärtnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Eisenbahnzufahrtsstraßen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Polizeipräsidenten Wilhelm Ritter Marx v. Marxberg..",
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  }, {
    "name" : "III. Ah. Auszeichnungen für Beamte der Wiener Polizeidirektion..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Polizeidirektor in Triest, Carl Pichler Edlen v. Deeben..",
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    "name" : "V. Antrag auf Wiederbesetzung des Postens eines Landeshauptmannes in Tirol..",
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    "name" : "VI. Berichte über die strafgerichtlichen Untersuchungen wegen der Prager Exzesse..",
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  }, {
    "name" : "VII. In Angelegenheit des Aufrufes der Professoren Randa, Kvíčala und Tomek an die böhmische Studentenschaft in Prag..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den römisch-katholischen Bischof in Cattaro, Dr. Casimir Forlani..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat Johann Brem in Wien..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Troppau, Gustav Zeynek..",
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    "name" : "XI. Regelung der Verwaltung des gewerblichen Bildungswesens..",
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  }, {
    "name" : "XII. Über den im oberösterreichischen Landtage eingebrachten Gesetzentwurf betreffend Strafverfügungen gegen pflichtsäumige Ortsschulräte..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Projekt eines internationalen Übereinkommens wegen einer gleichartigen Gesetzgebung über Arbeit in Fabriken..",
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    "name" : "XIV. Konzession von fünf Lokalbahnlinien für die österreichische Staatseisenbahngesellschaft..",
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  "name" : "Nr. 297 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgehen im Falle eines Austrittes der Linken aus dem Reichsrate. Nichtauflösung des Krainer Landtages..",
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    "name" : "II. Einberufung der Landtage..",
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  }, {
    "name" : "III. Behandlung der internationalen Konvention vom 24. Mai 1881 betreffend die Regelung der türkisch-griechischen Grenzfrage..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bericht über die Ausschreitungen in Königgrätz..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen einer in Melk beabsichtigen Delegiertenversammlung der Studentenkorps. Frage des Einschreitens gegen die Studentenverbindungen überhaupt..",
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  }, {
    "name" : "VI. Weiterer Bericht über das Einschreiten der Prager Exzesse..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen des Baues der im militärischen Interesse gelegenen Anschlusslinien an die galizische Transversalbahn..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage der gesetzlichen Regelung des Schulwesens in Tirol..",
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  }, {
    "name" : "IX. Über den Reichsratsbeschluss betreffend Kreditbewilligung für eine Webeschule in Wien..",
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  }, {
    "name" : "X. Vorschlag zur Wiederbesetzung des Postens eines Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Wien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 298 Ministerrat, Wien, 26. Juli 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung einiger allgemeiner Fragen..",
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  }, {
    "name" : "II. Über die au. Vorträge des Ministers für Kultus und Unterricht wegen Ernennung des Privatdozenten Dr. Lotheissen zum ao. Professor für neuere französische Literatur an der Wiener Universität und wegen Grundankaufes für den Bau einer böhmischen Lehrerinnenbildungsanstalt in Prag..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen des Aktivierungstermines für die böhmische Abteilung der Prager Universität..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über die Prager Zustände..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage der Überschreibung der Zehn-Gulden-Banknoten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 299 Ministerrat, Wien, 28. Juli 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. In Angelegenheit des Einschreitens gegen den „Deutschen Verein“ in Wien wegen der Purkersdorfer Wanderversammlung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810730-P-0300_1"
  }, {
    "name" : "II. Termin für die Einberufung des steiermärkischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Carl Ritter Krticzka von Jaden..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei in den Binnengewässern im Görzer Landtage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 300 Ministerrat, Wien, 30. Juli 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Adolf Raab..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810809-P-0301_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlass an die Staatskassen in Betreff der absichtlich veränderten Banknoten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810809-P-0301_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Regierungsrat Emanuel Ringhoffer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810809-P-0301_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Maximilian Ritter v. Vintschgau..",
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  }, {
    "name" : "V. Stand der Verhandlungen bezüglich der Dotation des Bistums Linz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Straßenpolizeiordnung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Aufhebung des Propinationsrechtes in Lemberg und Einbringung eines bezüglichen neuen Entwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810809-P-0301_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Über das Ansuchen der Länderbank um Genehmigung der Ausgabe von weiteren 200.000 Stück Aktien vor erfolgter Volleinzahlung der Aktien erster Emission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810809-P-0301_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 301 Ministerrat, Wien, 9. August 1881",
  "startDate" : [ "1881-08-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810809-P-0301.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Zusicherung der Genehmigung einer zweiten Aktienemission seitens der Länderbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810810-P-0302_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 302 Ministerrat, Wien, 10. August 1881",
  "startDate" : [ "1881-08-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810810-P-0302.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Mitwirkung bei der Ausarbeitung des Versicherungsregulativs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Anton Nobile Da Mosto..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_2"
  }, {
    "name" : "III. Bericht des Statthaltereileiters in Prag über die Anbahnung einer Verständigung zwischen den beiden Parteien in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_3"
  }, {
    "name" : "IV. Berichte der Prager Oberstaatsanwaltschaft über die Untersuchungen anlässlich der Prager Exzesse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtspräsidenten Franz Ritter v. Babitsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Deutschen Ordenspriester Vincenz Manderla..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Behandlung der Kinder konfessionsloser Eltern hinsichtlich des Religionsbekenntnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Tiroler Landtage über Errichtung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte und eines Landeskulturrates in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_8"
  }, {
    "name" : "IX. Nichtsanktionierung eines vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes eines Feldschutzgesetzes und Einbringung eines bezüglichen neuen Entwurfes daselbst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 303 Ministerrat, Wien, 17. August 1881",
  "startDate" : [ "1881-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810817-P-0303.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Bauordnung für die Stadt Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810827-P-0304_1"
  }, {
    "name" : "II. Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Feuerpolizeiordnung für Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810827-P-0304_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorschlag wegen Versetzung des Statthalters Freiherrn v. Weber auf den Statthalterposten in Linz. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für denselben und Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Statthaltereivizepräsidenten Lothar Fürsten Metternich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810827-P-0304_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen der vom istrianischen Landtage beabsichtigen Einbringung eines Gesetzentwurfes im istrianischen Landtage, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Bestreitung des Aufwandes für das Volksschulwesen..",
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  }, {
    "name" : "V. Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über die Errichtung, Erhaltung und den Besuch der Volksschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810827-P-0304_5"
  }, {
    "name" : "VI. Basis für die Verhandlungen mit Ungarn über die Tarifsrevision..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810827-P-0304_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 304 Ministerrat, Wien, 27. August 1881",
  "startDate" : [ "1881-08-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810827-P-0304.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag wegen Besetzung des Postens eines Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810909-P-0305_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorschlag wegen Besetzung der Stelle des Landeshauptmannes in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810909-P-0305_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 305 Ministerrat, Wien, 9. September 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-09-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810909-P-0305.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung von Gesetzentwürfen in den Landtagen in Böhmen und Mähren betreffend Abänderung der Realschulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810909-P-0306_1"
  }, {
    "name" : "II. Anerkennung für den Superintendenten Carl Samuel Schneider..",
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  }, {
    "name" : "III. Ressortsüberstellung des Telegrafenkorrespondenzbüros in das Ressort des Ministerratspräsidium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810909-P-0306_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 306 Ministerrat, Wien, 9. September 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-09-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810909-P-0306.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Nichtsanktionierung eines vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erlassung von Bauvorschriften für 29 Stadtgemeinden Galiziens..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung eines von Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Arbeiterpolizeiordnung für land- und forstwirtschaftliche Arbeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810912-P-0307_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Ernennung des Leiters der Prager Polizeidirektion Hofrat Franz Ritter v. Stejskal zum wirklichen Hofrate und Polizeidirektor in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810912-P-0307_3"
  }, {
    "name" : "IV. Konzessionierung der Lokalbahn von Zlonitz nach Hospozin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810912-P-0307_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend Errichtung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte und eines Landeskulturrates in den Landtagen von Vorarlberg und Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810912-P-0307_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 307 Ministerrat, Wien, 12. September 1881",
  "startDate" : [ "1881-09-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810912-P-0307.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Zusammenfassung des Resultates der Verhandlungen über die Reduzierung der Präliminarsätze einzelner Ressorts für den Staatsvoranschlag pro 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810912-P-0309_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 309 Ministerrat, Wien, 12., 13. und 16. September 1881",
  "startDate" : [ "1881-09-12", "1881-09-13", "1881-09-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Befragung des Krainer Landtages wegen des Sichelburger Distriktes und der Gemeinde Marienthal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810914-P-0308_1"
  }, {
    "name" : "II. Besprechung des Voranschlages über den gemeinsamen Staatshaushalt pro 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810914-P-0308_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Triester Landtage betreffend die Karstaufforstung im Triester Stadtgebiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810914-P-0308_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 308 Ministerrat, Wien, 14. September 1881",
  "startDate" : [ "1881-09-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810914-P-0308.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Regelung der Verhältnisse hinsichtlich der galizischen Grundentlastungsschuld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810916-P-0310_1"
  }, {
    "name" : "II. Über die vom Reichsfinanzministerium beabsichtigte Hinausgabe einer Verordnung betreffend die Überschreibung der neu auszugebenden 5-Gulden-Staatsnoten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810916-P-0310_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen beabsichtigter Änderung des Gesetzentwurfes über den Landeskulturrat im Tiroler Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810916-P-0310_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Abschlusses eines Péagevertrages zwischen der galizischen Transversalbahn und der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810916-P-0310_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 310 Ministerrat, Wien, 16. September 1881",
  "startDate" : [ "1881-09-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung über die bei den gemeinsamen Ministerkonferenzen stattgefundene endgiltige Festsetzung des Voranschlages über den gemeinsamen Haushalt pro 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810923-P-0311_1"
  }, {
    "name" : "II. In Betreff der Hinausgabe einer Verordnung wegen der Überschreibung der neuen 5-Gulden-Staatsnoten..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Ernennung des Landeshauptmannstellvertreters in Krain..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erlassung einer Verordnung betreffend das Verbot der Einfuhr von Trauben usw. aus Italien wegen der dort herrschenden Phylloxera..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Einbringung eines Entwurfes des Krönungsgesetzes im galizischen Landtage..",
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  }, {
    "name" : "VI. Mitteilungen über die anlässlich der Kuchelbader Affäre erfolgten Verurteilungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810923-P-0311_6"
  }, {
    "name" : "VII. Mitteilung über die Zustände in Istrien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Reorganisierung der Studentenverbindungen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 311 Ministerrat, Wien, 23. September 1881",
  "startDate" : [ "1881-09-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810923-P-0311.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. In Betreff der Fortsetzung der Donauregulierung..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ah. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Titularsektionsrat im Ministerium des Innern, Johann Maldoner..",
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  }, {
    "name" : "III. Gesetzentwurf wegen Abänderung des Landesgesetzes in Niederösterreich betreffend die Schonzeit des Wildes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Konzessionserteilung für den Bau einer Lokalbahn von Potscherad nach Wurzmes in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18810928-P-0312_4"
  }, {
    "name" : "V. Zustimmung der ungarischen Regierung zur Erlassung der Verordnung betreffend das Verbot der Einfuhr von Trauben aus Italien wegen der dort herrschenden Reblaus..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 312 Ministerrat, Wien, 28. September 1881",
  "startDate" : [ "1881-09-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18810928-P-0312.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vier Anträge wegen Verleihung der Geheimratswürde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811003-P-0313_1"
  }, {
    "name" : "II. Verordnung betreffend die Anwendung des richterlichen Disziplinargesetzes auf die Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811003-P-0313_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Instruierung der Landeschefs von Böhmen und Mähren hinsichtlich der in den Landtagen dieser beiden Länder eingebrachten Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Realschulgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811003-P-0313_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn in Wien, Franz Kornheisl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811003-P-0313_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 313 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1881",
  "startDate" : [ "1881-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811003-P-0313.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzesentwurfes im Reichsrate wegen Gebührenbefreiung für ein von der Stadt Triest behufs Errichtung von Lagerhäusern aufzunehmendes Anlehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811007-P-0314_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Kassadirektor Franz Hammer..",
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  }, {
    "name" : "III. Ansuchen des Fürsterzbischofes von Wien, Ganglbauer, wegen Gewährung eines Vorschusses und Zuwendung der Gebührenquote des fatierten Einkommens des Erzbistums während der Interkalarzeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811007-P-0314_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage der künftigen Betriebsführung der bosnischen Bahnen..",
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  }, {
    "name" : "V. Maßregeln zur Absperrung der Grenze gegen Russland und Rumänien behufs Verhinderung der Viehseuche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811007-P-0314_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 314 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1881",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811007-P-0314.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bezirkshauptmänner Victor Ritter v. Pfersmann und August Freiherrn v. Czapka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811010-P-0315_1"
  }, {
    "name" : "II. Bezüglich der vom Ministerium des Äußern beabsichtigten Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Handelskammerpräsidenten in Konstantinopel, Siegfried Adler..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen einer Gnadengabe für den Kapitän Peter Lusina..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über die Stellungnahme des Reichskriegsministeriums in Fällen von Ansuchen um Vorkonzessionen für Lokalbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811010-P-0315_4"
  }, {
    "name" : "V. In Angelegenheit der Feststellung des Militärzinstarifes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 315 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1881",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811010-P-0315.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Lundenburg, Hermann Hirsch v. Kuffner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811015-P-0316_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Schließung des böhmischen Landtages mit Rücksicht auf die Realschulgesetznovelle..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat im Finanzministerium, Franz Freiherrn v. Riefel..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage des Fortdienens der im Staatdienste stehenden, ausgedienten Landwehroffiziere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811015-P-0316_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung des Strafgesetzentwurfes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ermächtigung für die Regierung zur Verlängerung der provisorischen Handelskonvention mit Frankreich..",
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  }, {
    "name" : "VII. Die Angelegenheit der Änderung in der Führung des handelspolitischen Referates im Handelsministerium..",
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    "name" : "VIII. Stellungnahme in Angelegenheit der Wehrgesetznovelle..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 316 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1881",
  "startDate" : [ "1881-10-15" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Besetzung des römisch-katholischen Bischofssitzes in Przemyśl..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 317 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1881 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Errichtung eines Telefonnetzes für die Ministerien und Zentralstellen in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Künftige Regelung des Appreturverfahrens..",
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  }, {
    "name" : "III. Die Zolltarifsrevision..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811017-P-0318_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 318 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1881 – Protokoll II",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811017-P-0318.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn von Brandeis über Czelakowitz noch Mochow..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811019-P-0319_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Erlassung einer Verordnung zur Ausführung des § 15 des Gesetzes von 19. April 1872 über die Verleihung von Anstellungen an ausgediente Unteroffiziere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811019-P-0319_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 319 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1881",
  "startDate" : [ "1881-10-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811019-P-0319.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des Voranschlages und des Entwurfs des Finanzgesetzes für 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811022-P-0320_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage des Zeitpunktes der Einberufung des Reichsrates. Stellungnahme hinsichtlich der Wehrgesetznovelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811022-P-0320_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 320 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1881",
  "startDate" : [ "1881-10-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811022-P-0320.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung einiger aktueller Fragen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811025-P-0321_1"
  }, {
    "name" : "II. Vortrag über ein Majestätsgesuch mehrerer Insassen von Kimpolung, Wama und Sadowa in der Bukowina. Zustand der bäuerlichen Wirtschaftsverhältnisse in jenen Gegenden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811025-P-0321_2"
  }, {
    "name" : "III. Anliegen der Gemeinde Neukirchen in Oberösterreich wegen Gewährung einer Fristverlängerung zum Baue des dortigen Schulhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811025-P-0321_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 321 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-10-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811025-P-0321.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Levico, Dr. Erhard Ognibeni..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811025-P-0322_1"
  }, {
    "name" : "II. Beratung des Gesetzentwurfes über die Einführung der Postsparkassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811025-P-0322_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 322 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-10-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811025-P-0322.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stand der Verhandlungen in Angelegenheit der Petroleumsteuerfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811031-P-0323_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Bedeckung der aus Anlass einer Mobilisierung der Zivilstaatsverwaltung erwachsenden Auslagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811031-P-0323_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Wilhelm Gross..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811031-P-0323_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Einführung der Postsparkassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811031-P-0323_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Buchhändler Anton Schumacher in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811031-P-0323_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Angelegenheit der Handelskonvention mit Frankreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811031-P-0323_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 323 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1881",
  "startDate" : [ "1881-10-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811031-P-0323.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Joseph Seifert..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811102-P-0324_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Besetzung des Statthalterspostens in Mähren durch Grafen Friedrich Schönborn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811102-P-0324_2"
  }, {
    "name" : "III. In Betreff der Ah. Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Bildung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte und Errichtung eines Landeskulturrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 324 Ministerrat, Wien, 2. November 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einsetzung einer Kommission zur Prüfung der Verwaltungseinrichtungen behufs Erzielung von Ersparungen im Staatshaushalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811108-P-0325_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 325 Ministerrat, Wien, 8. November 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-11-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Eduard Ritter v. Gniewosz-Olexów..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Joseph Rossiwall..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsbibliothekar Dr. Carl Estreicher..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen einer Ah. Auszeichnung für den Ingenieur Eugène Armengaud..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Ah. Auszeichnungen für Italiener anlässlich der internationalen geografischen Ausstellung in Venedig..",
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  }, {
    "name" : "VI. In Bezug auf die Durchführung der Landwehraufstellung im Cattareser Bezirke..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Einbringung im Reichsrate der mit Serbien abgeschlossenen Konsular-, Rechtshilfe- und Verlassenschaftskonventionen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Handelsvertragsabschluss mit Frankreich..",
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  }, {
    "name" : "IX. Konzession einer Lokalbahn von Jaroslau nach Sokal..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostdirektor Adolf Koch v. Langentreu..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafenvizekapitän Wilhelm Freiherrn v. Handel-Mazzetti..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bayerischen Bahnhofsinspektor Peter Muffat..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Statutenänderung der k. k. priv. Staatseisenbahngesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Frage der Dismembration des Breslauer Bistums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 326 Ministerrat, Wien, 8. November 1881 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgänge hinsichtlich der Landwehrdurchführung in Dalmatien. Anträge wegen des Wechsels in der Person des Statthalters..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Führung der österreichisch-ungarischen Handelsflagge seitens österreichischer Handelsschiffe am Bodensee..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 327 Ministerrat, Wien, 10. November 1881",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wegen Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 328 Ministerrat, Wien, 12. November 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] In Angelegenheit der zwischen den beiderseitigen Regierungen hinsichtlich der Petroleumsteuer bestehenden Differenzen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 329 Ministerrat, Wien, 13. November 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Dankeserklärung an den Finanzminister und Beglückwünschung desselben anlässlich des Finanzexposés..",
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  }, {
    "name" : "II. Resultat der gemeinsamen Ministerkonferenz über die Petroleumsteuer..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Wahlrechtserweiterung der Seelsorgegeistlichkeit in den mit Statut versehenen Städten Tirols..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung von Jagdkarten..",
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  }, {
    "name" : "V. Bezüglich der Überweisung der Behandlung der Tierseuchengesetz-Vergehen an die Bezirksgerichte..",
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    "name" : "VI. Vorgänge in Dalmatien und Haltung der Regierung in der Frage..",
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  }, {
    "name" : "VII. Über das Majestätsgesuch der Associazione marittima di Ragusa um gnadenweise Revision der Einkommensteuerbemessung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung einer Nachtragsvorlage zur Vorlage der Gebührennovelle..",
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    "name" : "IX. Maßnahmen hinsichtlich des Wiener Viehmarktes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 330 Ministerrat, Wien, 16. November 1881",
  "startDate" : [ "1881-11-16" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Adels für den Realitätenbesitzer Carl August Christian Schik..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksarzt Dr. Anton Werle..",
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  }, {
    "name" : "III. Formulierung des Beschlusses des Ministerrates hinsichtlich der Bedeckung der aus Anlass einer Mobilisierung der Zivilstaatsverwaltung erwachsenden Auslagen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über die hinsichtlich der Petroleumsteuer im Reichsrate einzubringenden Propositionen..",
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  }, {
    "name" : "V. Desiderien, Neuerrichtung, Übernahme und Subventionierung von Mittelschulen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 331 Ministerrat, Wien, 19. November 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Carl Baubela..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung im Reichsrate der mit Frankreich abgeschlossenen Handelskonvention..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Appreturverkehrs..",
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  }, {
    "name" : "IV. Herstellung eines ärarischen Postgebäudes in Wien..",
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  }, {
    "name" : "V. In Sachen der Beantwortung der Interpellation über die Aktienemission der Länderbank..",
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  }, {
    "name" : "VI. Haltung bezüglich des Lienbacher’schen Schulantrages und bezüglich der Mittelschuldesiderien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811127-P-0332_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 332 Ministerrat, Wien, 27. November 1881",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung eines Budgetprovisoriums für das I. Quartal 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811130-P-0333_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 333 Ministerrat, Wien, 30. November 1881",
  "startDate" : [ "1881-11-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811130-P-0333.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Beantwortung der Interpellation betreffend die Länderbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811201-P-0334_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 334 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-12-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811201-P-0334.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat am Verwaltungsgerichtshofe Franz Ritter v. Skulski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811201-P-0335_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung von Privathengsten zum Beschälen..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend das Verfahren bei Tierseuchen-Gesetzvergehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811201-P-0335_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Przemyśler römisch-katholischen Dompropst Joseph Hoppe..",
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  }, {
    "name" : "V. Mitteilungen über die Vorgänge in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des krainischen Landtages wegen Einhebung der Normalschulfonds-Umlage für 1882..",
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  }, {
    "name" : "VII. Herstellung eines Gebäudes für die böhmische Lehrerinnenbildungsanstalt etc. in Prag und Ankauf des Grundes hiefür..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811201-P-0335_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 335 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-12-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811201-P-0335.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ansuchen des steiermärkischen Landesausschusses um Übergabe des steiermärkischen Lehrerpensionfonds in die Verwaltung des Landes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811204-P-0336_1"
  }, {
    "name" : "II. Ausschuss des Abgeordnetenhauses über die Angelegenheit der angeblichen Beleidigung einiger Abgeordneter durch die Äußerungen des Ministers Dr. Pražák..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811204-P-0336_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Afrikareisenden Ernst Marno und Dr. Oskar Lenz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811204-P-0336_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorlage wegen der durch die Delegationsbeschlüsse eingetretenen Änderungen im Etat für gemeinsame Angelegenheiten bezüglich des Staatsvorschlages für 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811204-P-0336_4"
  }, {
    "name" : "V. In Sachen der zwischen Josef Studentowicz und Maria Landreuter beabsichtigten Eheschließung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811204-P-0336_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über Grundsteuernachlässe bei Unglücksfällen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811204-P-0336_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 336 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1881",
  "startDate" : [ "1881-12-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811204-P-0336.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titular-Oberrechnungsrat Ludwig Meerwald..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Betriebsleiter der Albrechtbahn, Ladislaus Ritter v. Klosowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Betriebsleiter der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn, Leopold Ritter v. Błazowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landeshauptmann in Kärnten, Dr. Johann Stieger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Aufhebung des Propinationsrechtes in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_5"
  }, {
    "name" : "VI. Über das Prinzip der künftigen Aktiengesetzgebung. Beantwortung der bezüglichen Interpellation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_6"
  }, {
    "name" : "VII. Haltung bezüglich der Frage der Einführung von Ärztekammern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Bezüglich der Beantwortung der Klier’schen Interpellation über die Exzesse in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_8"
  }, {
    "name" : "IX. Mitteilungen hinsichtlich der Vorgänge in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 337 Ministerrat, Wien, 8. Dezember 1881",
  "startDate" : [ "1881-12-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811208-P-0337.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachträgliche Zustimmung des Ministerrates zur Einbringung der Kreditvorlage für die Hinterbliebenen der beim Brande des Ringtheaters Verunglückten sowie zu den vom Ministerpräsidenten hinsichtlich des Brandunfalles abgegebenen Erklärung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811211-P-0338_1"
  }, {
    "name" : "II. Programm der vom Abgeordnetenhause vor Weihnachten zu erledigenden Angelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811211-P-0338_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Klier und Genossen über die Ausschreitungen in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811211-P-0338_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Taufferer und Genossen in Angelegenheit der Gerichtssprache in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811211-P-0338_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Lienbacher und Genossen betreffend Einbringung eines Aktiengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811211-P-0338_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Zollrevisionsvorlage. Frage des Zeitpunktes der Einbringung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811211-P-0338_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 338 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1881",
  "startDate" : [ "1881-12-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811211-P-0338.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bezüglich der Abstimmungen im Herrenhause über die Schulfrage und im Abgeordnetenhause über die Länderbankfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811216-P-0339_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Lienbacher und Genossen betreffend die Einbringung eines Aktiengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811216-P-0339_2"
  }, {
    "name" : "III. Berichtigung hinsichtlich der Konfiskation einer Warnung vor dem Ankauf der Serbenlose..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811216-P-0339_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 339 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1881",
  "startDate" : [ "1881-12-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811216-P-0339.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Vorgänge in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_1"
  }, {
    "name" : "II. Weitere Haltung hinsichtlich der vom Abgeordnetenhause votierten Wehrgesetznovelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_0"
  }, {
    "name" : "III. Haltung in Angelegenheit des Gesetzentwurfes über die Teilung der Prager Universität sowie Angelegenheit der Frage der Volksschulgesetzrevision..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Dr. Alois Šembera..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kgl. sächsischen Oberstaatsanwalt Karl Theodor Hoffmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung der Gesetzentwürfe: über den Bau der galizischen Transversalbahn, über die Übernahme der Elisabeth-Westbahn, über die Aufhebung der Hafenlotsengebühr in Triest, über den Veredlungsverkehr mit dem deutschen Zollgebiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Begünstigungen für den Pensionsverein für Landpostbedienstete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Krakauer Universität Regierungsrat Dr. Thomas Bratranek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei in den Binnengewässern in Mähren, betreffend die Karstaufforstung im Triester Stadtgebiete, betreffend die Erhaltung der Gailregulierungsbauten in Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilung über die Fleischapprovisionierungsenquête in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811219-P-0340_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 340 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1881",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der Ergreifung von Ausnahmsmaßnahmen in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811227-P-0341_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 341 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1881 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1881-12-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811227-P-0341.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Professorenernennungen für die Universität Prag und wegen der Volksschulgesetz-Revisionsvorlage..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschlag wegen Ernennung zweier ständiger Mitglieder des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "III. In Sachen des Abschlusses mehrerer Konventionen mit Rumänien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Finanzprovisorium für das I. Quartal 1882 und des Gesetzentwurfes betreffend die Einlösung des Lehens Vrana..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den nordamerikanischen Marineoffizier Linienschiffskapitän Reynolds..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verkehrsinspektor der Südbahngesellschaft, Friedrich Arthur Freiherrn v. Wetzlar..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der niederösterreichischen Staatsbahnen, Karl Zeiner..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat im Handelsministerium, Béla Freiherrn v. Weigelsperg..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage der Regelung des Hausierwesens und Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Kompetenz der Behörde bei Übertretungen des Hausiergesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 342 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-12-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811227-P-0342.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Repartition der Rekrutenkontingente und Aushebung der Kontingente für 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18811231-P-0343_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Genehmigung des Umlagenperzentes für die Landesbeiträge zum Grundentlastungsfonds in Krain..",
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  }, {
    "name" : "III. Verfügung wegen eines vom liberalen Bezirksvereine in Ried gefassten Beschlusses..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthaltereivizepräsidenten Ritter v. Zaleski und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Grafen Badeni..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Ergänzung der Gemeindeordnung für Wien..",
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    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Vermögenssteuerzirkulars..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Schulbesuches an der k. k. Werksschule in Idria..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Dr. Andreas Kornhuber..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Dr. Max. Leidesdorf..",
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  }, {
    "name" : "X. Wegen Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe betreffend die Hebung der Rindviehzucht in Steiermark, betreffend die Vertilgung der Kleeseide in Steiermark, betreffend Einführung der Jagdkarten in Mähren, betreffend Erweiterung des Zayaregulierungskonkurrenz in Niederösterreich, betreffend Abänderung des Gesetzes über den Schutz nützlicher Tierarten in Böhmen, betreffend Änderung des Forstschutzgesetzes in Dalmatien..",
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    "name" : "XI. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Errichtung landwirtschaftlicher Bezirksgenossenschaften und eines Landeskulturrates..",
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    "name" : "XII. Bezüglich des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung des für Rindviehzucht gewährten Staatsvorschusses..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 343 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1881 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Grundsätze für die Revision des Reichsvolksschulgesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 344 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1881 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1881-12-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18811231-P-0344.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Kosten für die militärischen Maßnahmen in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschlag wegen Besetzung der Stelle eines Präsidenten der Ersparungskommission..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 3 der Dienstbotenordnung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Korrespondenz mit Ungarn bezüglich Einbringung des Zolltarifes und des Sperrgesetzes hiezu..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn von der Nordwestbahnstation Kuttenberg zur Stadt Kuttenberg..",
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  }, {
    "name" : "VI. Bezüglich des Pensionsnormales für die Bediensteten der Bosnabahn..",
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  }, {
    "name" : "VII. Verhandlungen wegen der Dotation des Linzer Bistums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 345 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Beratungen in Angelegenheit der dalmatinischen Frage..",
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  }, {
    "name" : "II. Regelung der Disziplinarbehandlung der richterlichen Beamten des Verwaltungsgerichtshofes..",
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  }, {
    "name" : "III. Entwurf betreffend die Revision des Reichsvolksschulgesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 346 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über die Regulierung der Donau in Niederösterreich..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Änderung in der Leitung der Wiener Polizeidirektion..",
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  }, {
    "name" : "III. In Angelegenheit der Verhältnisse in Dalmatien. Frage der Ausnahmsmaßnahmen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Unterdrauburg, Matthäus Koglnig..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 347 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1882 – Protokoll I",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820111-P-0347.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Verfahren bei Todeserklärungen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 348 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-01-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820111-P-0348.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation Doblhammer und Genossen betreffend die Absatzverhältnisse der Viehzuchtprodukte in den Grenzprovinzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820115-P-0349_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation Reschauer und Genossen betreffend die Zolldisparität bezüglich der Holzfasermaße zwischen unserem und dem deutschen Tarife..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Beantwortung der Interpellation Vidulich und Genossen betreffend Maßregeln zur Hebung des Schiffbaues und der Schifffahrt..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der Vorgänge in der Herzegowina und in Dalmatien. Frage der Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820115-P-0349_4"
  }, {
    "name" : "V. Resultat der Beratung der Herrenhauskommission über die Vorlage wegen Teilung der Prager Universität..",
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  }, {
    "name" : "VI. Frage der Einbringung der Vorlage wegen Revision des Volksschulgesetzes im Herrenhause..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Dompropst Dr. Jakob Reitshammer in Linz..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Josef Fidler in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Korrespondenz mit der ungarischen Regierung betreffend Vereinbarung über die Voraussetzungen der Einbringung der Zollrevisionsvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820115-P-0349_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 349 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1882",
  "startDate" : [ "1882-01-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820115-P-0349.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen hinsichtlich der Herzegowina und Dalmatien. Einberufung der Delegationen. Vorkehrungen hinsichtlich der Presse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820117-P-0350_1"
  }, {
    "name" : "II. In Angelegenheit der Regelung der Dotation des Bistums Linz..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Widmung der Realitäten der k. k. Kunsterzgießerei für das technologische Gewerbemuseum..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 350 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1882",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820117-P-0350.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Ernennung der Mitglieder der Ersparungskommission..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Ludwig Zettl..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Statthaltereirat Gregor Ritter v. Smolarz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Dr. Franz Lautner..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Med. Dr. Anton Loew..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Landesgerichtspräsidenten Triest, Max Fluck Edlen v. Leidenkron..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Justizministerium, Wilhelm Pichs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820121-P-0351_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Änderung im Staatsvoranschlage pro 1882 bezüglich Budgetierung der Elisabeth-Bahn und Nachtragskredit für die Donauuferbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820121-P-0351_8"
  }, {
    "name" : "IX. Mitteilungen hinsichtlich der Vorgänge in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820121-P-0351_9"
  }, {
    "name" : "X. Bezüglich der Form der Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820121-P-0351_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 351 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1882",
  "startDate" : [ "1882-01-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820121-P-0351.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bericht des Börsenkommissärs über die Lage der Börse..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Durchführung des Militärtaxgesetzes hinsichtlich der Familien der jetzt einberufenen Reservisten..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor Pater Leonhard Hradil in Prag..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 352 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1882",
  "startDate" : [ "1882-01-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820124-P-0352.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der Unterstützung der hilfsbedürftigen Familien der infolge der gegenwärtigen Verhältnisse einberufenen Reservisten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820126-P-0353_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 353 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1882",
  "startDate" : [ "1882-01-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820126-P-0353.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Fortdauer der Bestimmungen des Gesetzes vom 31. März 1875 über die Gebührenbefreiung bei der Löschung kleiner Satzposten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820130-P-0354_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gebührenbefreiung der Ah. Stiftung zum Gedächtnisse der beim Ringtheaterbrande Verunglückten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820130-P-0354_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Georg Walach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820130-P-0354_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation Vitezich und Genossen betreffend Vergütung für anlässlich der Okkupation Bosniens geleistete Fuhren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820130-P-0354_4"
  }, {
    "name" : "V. Reform der Gewerbegesetzgebung. Frage der Forderung des Befähigungsnachweises..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820130-P-0354_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 354 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1882",
  "startDate" : [ "1882-01-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820130-P-0354.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landestierarzt Franz Oertl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des Gebäudesteuer-Gesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Carl Felkl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_3"
  }, {
    "name" : "IV. Definitive Besetzung der Stelle des Finanzlandesdirektors in Mähren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_4"
  }, {
    "name" : "V. In Angelegenheit der Handelskonvention mit Frankreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_5"
  }, {
    "name" : "VI. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn Hullein–Holleschau–Bystritz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_6"
  }, {
    "name" : "VII. In Angelegenheit der Präliminierung und Vorrechnung der Steuerrestitutionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe a) für Görz betreffend die Hebung der Fischerei in den Binnengewässern, b) für Dalmatien betreffend den Schutz des Feldgutes, c) für Niederösterreich betreffend Abänderungen des Wildschongesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_8"
  }, {
    "name" : "IX. Behandlung der aus dem jetzigen Anlasse zur Militärdienstleistung einberufenen Zivilstaatsbediensteten hinsichtlich ihrer Bezüge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_9"
  }, {
    "name" : "X. Frage, für welches Ressort der Nachtragskredit für die Unterstützung der Reservistenfamilien zu begehren sei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_10"
  }, {
    "name" : "XI. Wegen Nichtsanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Pflastermaut in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 355 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1882",
  "startDate" : [ "1882-02-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820204-P-0355.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Sperrgesetzentwurfes anlässlich der Einbringung der neuen Zolltarifsvorlage..",
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  }, {
    "name" : "II. In Angelegenheit des Gesetzentwurfes betreffend den Obersten Rechnungshof..",
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  }, {
    "name" : "III. Haltung in der Frage des objektiven Strafverfahrens in Presssachen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Klier’schen Interpellation betreffend die Exzesse in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820208-P-0356_4"
  }, {
    "name" : "V. In Sachen der Gewerbegesetzreform. Erklärung im Ausschusse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 356 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Frage der Verhängung des Belagerungszustandes und Proklamierung des Standrechtes in den insurgierten Gebieten Dalmatiens..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 357 Ministerrat, Wien, 11. und 12. Februar 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Haltung Montenegros und über das Auftreten unseres dortigen Ministerresidenten..",
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  }, {
    "name" : "II. Eine Vorstellung der dalmatinischen Reichsratsabgeordneten bezüglich der Aktivierung der Landwehr in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "III. Regelung der Versorgung der hilfsbedürftigen Hinterlassenen gefallener Mannschaften..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Einbringung der Vorlage des revidierten Zolltarifes..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksarzt Dr. Franz Turek in Sambor..",
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  }, {
    "name" : "VI. Organisierung des Staatsbetriebes der vom Staate übernommenen Eisenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820211-P-0358_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 358 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1882",
  "startDate" : [ "1882-02-11" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Übertragung der Strafgerichtsbarkeit in den insurgierten Gebieten an die Militärgerichte..",
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  }, {
    "name" : "II. Über die Haltung der Justizbehörden in Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "III. Über die Haltung der Presse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 359 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einführung von Ausnahmsgerichten in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Repartition und Aushebung der Rekrutenkontingente..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung einer Nachtragskreditforderung für die Unterstützung der Reservistenfamilien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 360 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1882",
  "startDate" : [ "1882-02-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domscholaster in St. Pölten, Joseph Zehengruber..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung v. Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der evangelischen Kirche..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Pfarrer in Kaiserebersdorf, Alois Nickl..",
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  }, {
    "name" : "IV. Vorgehen gegenüber der vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Verweigerung der Mittel für die Abhaltung der Lehrerkonferenzen..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Prager Universität. Modus der Vertretung der Universität im Landtage..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung von Nachtragskrediten für das Ministerium für Kultus und Unterricht..",
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  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Greuter und Genossen betreffend die Arbeiterverhältnisse in den Kohlwerken der Nordbahn..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Konzession für die Lokalbahnlinie Schönhof–Radonitz..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Sanktionierung der Landegesetzentwürfe: für Steiermark betreffend Vervollständigung der Ennsregulierungsarbeiten, für Triest betreffend die Wildschonung, für Kärnten betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die gewesenen Präsidenten der Ackerbaugesellschaften in Trient und Roveredo, Anton Edlen v. Pirrini und Philipp Grafen Bosse-Fedrigotti..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Änderung der Nachtragskreditsforderung für die Reservistenfamilien..",
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  }, {
    "name" : "XII. In Angelegenheit des Gesetzentwurfes betreffend die Exekution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste stehenden Personen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 361 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1882",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über die Korrespondenz mit dem Minister des Äußern hinsichtlich der Meinungsäußerung über die Haltung des österreichisch-ungarischen Ministerresidenten in Montenegro..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 362 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1882 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obersekretär des deutschen Reichsgerichtes in Leipzig, Schleiger..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Polizeidirektor in Krakau, Hofrat Ritter v. Englisch..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Börsesensal Ignaz Spiro..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über die Ausschussänderungen am Gesetzentwurfe betreffend die Einführung von Ausnahmsgerichten in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820220-P-0363_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 363 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1882 – Protokoll II",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820220-P-0363.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung von Ausnahmsgerichten in Dalmatien und wegen Erlassung einer Verordnung zur Bestimmung des Gebietsumfanges und des Zeitpunktes der Wirksamkeit der Militärgerichte in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820228-P-0364_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 364 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausnahmsverfügungen aufgrund des Gesetzes vom 5. Mai 1869..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Wahlrechtserweiterung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 365 Ministerrat, Wien, 2. März 1882 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1882-03-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820302-P-0365.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Karl Schlachta..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen eines vierten Urlaubsjahres für die in Bosnien verwendeten Beamten..",
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  }, {
    "name" : "III. Die vom Handelsminister im Zollausschusse über den Zolltarif abzugebende Erklärung..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der Vorgänge in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820302-P-0366_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 366 Ministerrat, Wien, 2. März 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-03-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820302-P-0366.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Frage der Erweiterung des Reichsratswahlrechtes durch die Einbeziehung der Fünfguldenmänner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820305-P-0367_1"
  }, {
    "name" : "II. Wahlreformantrag Zeithammer und die Fideikommissgruppe..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Gewährung von Differenzialzöllen für Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820305-P-0367_3"
  }, {
    "name" : "IV. Haltung der slowenischen und insbesondere der dalmatinischen Blätter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820305-P-0367_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 367 Ministerrat, Wien, 5. März 1882",
  "startDate" : [ "1882-03-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820305-P-0367.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung der Vorlage wegen Bedeckung des außerordentlichen Heereserfordernisses per acht Millionen und wegen Bedeckung des allgemeinen Defizits pro 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_1"
  }, {
    "name" : "II. Bezüglich Erlassung eines Pferdeausfuhrverbotes über die Seegrenze Dalmatiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Kapitalsvermehrung und Aktienkonvertierung des österreichisch-ungarischen Lloyd..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung landwirtschaftlicher Bezirksvorschusskassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Landesanlehens..",
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  }, {
    "name" : "VI. Über eine Differenz betreffend die Auslegung des galizischen Bezirksvertretungsgesetzes hinsichtlich Entscheidung über die Bezirksvertretungswahlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_6"
  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Berghauptmann Georg Hoffmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_8"
  }, {
    "name" : "IX. Wegen Kosten für die Herstellung verteidigungsfähiger Gendarmeriekasernen in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Waffenfabrikanten in Lüttich Jules Ancion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_10"
  }, {
    "name" : "XI. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn von Schwechat nach Mannersdorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_11"
  }, {
    "name" : "XII. Wegen Einleitung von Verhandlungen mit Italien behufs Loslösung einiger im Handelsvertrage gebundener Artikel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 368 Ministerrat, Wien, 6. März 1882",
  "startDate" : [ "1882-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820306-P-0368.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Dank der Stadtvertretung Prags für die ag. Sanktionierung des Universitätsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Dr. Vincenz Ritter v. Helm..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820309-P-0369_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorschlag wegen Besetzung des armenisch-katholischen Erzbischofsstuhles in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820309-P-0369_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorschlag wegen Besetzung des Bischofsitzes in Ragusa..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorschlag wegen Besetzung des Bischofstuhles in Triest..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Professor Dr. Hermann Blodig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820309-P-0369_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Sicherung der westlichen Bahnabzweigungen der galizischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820309-P-0369_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Ausbau der böhmisch-mährischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820309-P-0369_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Subventionierung der Kremstalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820309-P-0369_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 369 Ministerrat, Wien, 9. März 1882",
  "startDate" : [ "1882-03-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820309-P-0369.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetz über die Prager Universität. Vorkehrungen zur Sicherung der vollkommenen Erlernung der deutschen Sprache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820312-P-0370_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Regelung der Dotationsverhältnisse des Linzer Bistums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820312-P-0370_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 370 Ministerrat, Wien, 12. März 1882",
  "startDate" : [ "1882-03-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820312-P-0370.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Angelegenheit der neuerlichen Einberufung der Delegationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820314-P-0371_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der militärischen Unterkunftsbauten in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820314-P-0371_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 371 Ministerrat, Wien, 14. März 1882 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1882-03-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820314-P-0371.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Einbringung der internationalen Konvention betreffend die Reblaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820314-P-0372_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den sächsischen Bergrat und Professor in Freiberg, Dr. Clemens Winkler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820314-P-0372_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei und Einbringung eines neuen bezüglichen Entwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820314-P-0372_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Änderungen am Gesetzentwurfe betreffend das gerichtliche Verfahren bei den Delikten der Tierseuchengesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820314-P-0372_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Einschärfung der Weisungen bezüglich Hintanhaltung von Pressmitteilungen über militärische Dispositionen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Einbringung der Schifffahrtskonvention mit Serbien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820314-P-0372_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen zeitweiligen Privilegienschutzes für Objekte der internationalen Elektrizitätsausstellung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Johann Förster in Rumburg..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Brüder Charles und Philipp Götz..",
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  }, {
    "name" : "X. Über die Verhandlungen im Zolltarifsausschusse..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erklärung in Sachen des Versorgungsgesetzes für die Hinterbliebenen der vor dem Feinde Gefallenen..",
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  }, {
    "name" : "XII. Haltung gegenüber den vom Ausschusse beabsichtigten Änderungen am Kongruagesetzentwurfe..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Über die Interpellation der Abgeordneten Vosnjak und Genossen betreffend den slowenischen Volksunterricht in Kärnten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 372 Ministerrat, Wien, 14. März 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-03-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820314-P-0372.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Dank der Bezirksvertretung Kralowitz für die Ah. Sanktionierung des Gesetzes betreffend die Prager Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820319-P-0373_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großgrundbesitzer Johann Ritter Nádherný v. Borutin..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erweiterung des Triester Stadtgebietes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Landesgesetzes über die Ablösung der Giebigkeiten für Kirchen, Pfarrer und deren Organe..",
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  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung für die vom Aufforstungsfonds in Triest abzuschließenden Verträge..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung einer Staatsbahnlinie Herpelje–Triest..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 373 Ministerrat, Wien, 19. März 1882",
  "startDate" : [ "1882-03-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820319-P-0373.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung von Nachtragskrediten für die Maßregeln zur Durchführung des Rinderpestgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Ablösung der Geldgiebigkeiten und Naturalleistungen für Kirchen, Pfarrer und deren Organe..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Jacob Hirtl..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Heinrich Ritter v. Kopetz..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen der Zuwendung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofarzt und Hofrat Dr. Rainer Ritter v. Schmerling..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung der Wildschonvorschriften..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Kunstweinbesteuerung..",
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    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des Finanzgesetzentwurfes und des Staatsvoranschlages für 1882..",
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    "name" : "IX. Wegen Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Dr. Menger und Genossen betreffend die Abfindungsbezirke für die Verzehrungssteuer für Fleisch..",
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  }, {
    "name" : "X. Wegen Überlassung der Dreifaltigkeitssäule am Graben Wien an die Stadtgemeinde..",
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    "name" : "XI. Wegen Besetzung des Bischofsitzes in Leitmeritz..",
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    "name" : "XII. Propositionen für Änderungen an dem Entwurfe der Schulgesetznovelle..",
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    "name" : "XIII. Dotationsverhandlung mit dem Bischofe von Linz..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Resultat der Verhandlungen mit Ungarn wegen Differenzialzöllen für Einfuhr von Kolonialwaren zur See..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 374 Ministerrat, Wien, 25. März 1882",
  "startDate" : [ "1882-03-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820325-P-0374.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Besetzung der erledigten Ratsstelle am Verwaltungsgerichtshofe..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ernennung des Statthaltereileiters in Prag, Freiherrn v. Kraus, zum Statthalter und der Verleihung der Würde eines Geheimen Rates an denselben..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Verleihung der Geheimen Ratswürde an den Oberlandesgerichtspräsidenten Ritter v. Dargun in Krakau und Ritter v. Temnitschka in Prag..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über den Gesetzentwurf betreffend die Exekution auf die Bezüge der im öffentlichen Dienste stehenden Personen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820327-P-0375_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 375 Ministerrat, Wien, 27. März 1882",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Bemessung der Dauer einer Landtagsperiode mit Rücksicht auf den galizischen Landtag..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Benützung nichtärarischer Straßen für Lokalbahnen..",
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  }, {
    "name" : "III. Vorschlag für die Besetzung eines Mitgliedes des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der im Falle der Erledigung der Stelle eines Mitgliedes des Reichsgerichtes an den Reichsrat zu machenden Mitteilung..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer Johann Berger..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor Anton Fleischmann..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Verstaatlichung der Westbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820401-P-0376_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 376 Ministerrat, Wien, 1. April 1882",
  "startDate" : [ "1882-04-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820401-P-0376.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Ferdinand Kirchlehner und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Franz Ebner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820407-P-0377_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Bezirksarzt Dr. Joseph Maurovich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820407-P-0377_2"
  }, {
    "name" : "III. Wegen Sanktionierung der Zustimmung zu den Beschlüssen des Krainer Landtages wegen Deckung des Erfordernisses des Grundentlastungsfonds..",
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  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit der Witwen- und Waisenversorgung des Militärs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820407-P-0377_4"
  }, {
    "name" : "V. Frage der Einberufung des vorbereitenden Kirchenkongresses der griechisch-orientalischen Erzdiözese in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820407-P-0377_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 377 Ministerrat, Wien, 7. April 1882",
  "startDate" : [ "1882-04-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820407-P-0377.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beglückwünschung des Finanzministers zu dem Resultate der Rentenbegebung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820414-P-0378_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend ein Statut für den Kurort Krynica..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung einer Musik- und Verschönerungstaxe für Mödling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820414-P-0378_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung eines städtischen Zuschlages zu den Vermögensübertragungsgebühren in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820414-P-0378_4"
  }, {
    "name" : "V. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Bauordnung für 29 galizische Städte..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erneuerung der Gebührenbefreiung bei Löschung kleiner Satzposten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Exekution auf die Beamtenbezüge..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Korrespondenz mit dem Präsidenten des Reichsgerichtes wegen der Mitteilung über die Erledigung von Mitgliederstellen beim Reichsgerichte..",
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  }, {
    "name" : "IX. Die Kreditforderungen für die militärischen Vorkehrungen im Süden. Bedeckung des Erfordernisses für Unterkunftsbauten und Wegherstellungen in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "X. Bezüglich der moralischen Unterstützung der elektrischen Ausstellung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 378 Ministerrat, Wien, 14. April 1882",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820414-P-0378.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Regelung der Sprachenfrage in den slowenischen Gebietsteilen des Oberlandesgerichtssprengels Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820417-P-0379_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Einstellung der Schwurgerichte in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Hypolit Kufelkowski..",
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  }, {
    "name" : "IV. Stand der Verhandlungen bezüglich der Zolltarifsvorlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820417-P-0379_4"
  }, {
    "name" : "V. Zugestehung der einjährigen Freiwilligen-Dienstzeit für die Hörer der Tierarzneischule in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820417-P-0379_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 379 Ministerrat, Wien, 17. April 1882",
  "startDate" : [ "1882-04-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820417-P-0379.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung des alten Generalkommandogebäudes auf der Freyung in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gebührenbehandlung der Spielkarten und Kalender gegenüber Bosnien..",
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  }, {
    "name" : "III. Besetzung des Bischofsitzes in Leitmeritz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Besetzung des Bischofsitzes in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Adels für den Advokaten Dr. Burghard Joseph Barth in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den französischen Vizekonsul in Makri, Ippolito Casilli..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einbringung von Nachtragskrediten für das Unterrichtsressort pro 1882..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380_7"
  }, {
    "name" : "VIII. In Angelegenheit der Korrespondenz mit dem Präsidenten des Reichsgerichtes wegen der Anzeigeerstattung über die Erledigung von Mitgliederstellen beim Reichsgerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380_8"
  }, {
    "name" : "IX. Eröffnung an den Minister des Äußern hinsichtlich der Frage der Rückwirkung der Einführung von Zollnachlässen für Importe zur See auf die Beziehungen zu Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor Karl Wessely und den Inspektor Wilhelm Edlen v. Thomann der Elisabeth-Westbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zivilingenieur Karl Pfaff..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380_11"
  }, {
    "name" : "XII. Haltung in Bezug auf die vom Ausschusse beabsichtigte Amendierung des Kommassationsgesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 380 Ministerrat, Wien, 21. April 1882",
  "startDate" : [ "1882-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820421-P-0380.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Gewährung eines Staatsvorschusses von 100.000 fl. für die Triester Ausstellung à conto der Einnahmen derselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines zeitweiligen Privilegienschutzes für die Objekte der Elektrizitätsausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die zeitliche Befreiung von der Erwerb- und Einkommensteuer für den Schifffahrtsbetrieb zur See mit im Inlande erbauten Dampfern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Gutsbesitzer Peter Petrinó..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Korneuburg, Franz Johann Kwizda..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Paul Wasserburger..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bezirkshauptmann in Saaz, Statthaltereirat Adolf Spulak..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Anrechnung der Dienstzeit als Unterlehrer bei Berechnung der Dienstalterszulagen der Lehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bezüglich der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes betreffend die Ausschließung des Taufzwanges bei Kindern konfessionsloser Eltern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten der Länderbank, August Ritter v. Skéne..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_10"
  }, {
    "name" : "XI. Bezüglich des Zeitpunktes der Einberufung der Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 381 Ministerrat, Wien, 26. April 1882",
  "startDate" : [ "1882-04-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820426-P-0381.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über den Vorschlag wegen Besetzung des Bistums Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820430-P-0382_1"
  }, {
    "name" : "II. Über den Vorschlag wegen Besetzung des Bistums Leitmeritz..",
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  }, {
    "name" : "III. Bezüglich der vom Reichsrate in diesem Sessionsabschnitte noch zu erledigenden Angelegenheiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820430-P-0382_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 382 Ministerrat, Wien, 30. April 1882 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1882-04-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820430-P-0382.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Besetzung beziehungsweise Versehung der Stelle eines Landespräsidenten in Schlesien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820430-P-0383_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung einer Musik- und Verschönerungstaxe in Mödling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820430-P-0383_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Dr. Ferdinand Zirkel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820430-P-0383_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 383 Ministerrat, Wien, 30. April 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-04-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820430-P-0383.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Angelegenheit der Unruhen in Pobori..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Verlängerung der Wirksamkeit der Ausnahmsgerichte in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Adolf Wallek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_3"
  }, {
    "name" : "IV. Genehmhaltung des vom Statthalter in Dalmatien erlassenen Verbotes des Tragens fremdländischer Abzeichen. Frage der Mitteilung polizeilicher Ausnahmsanordnungen an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Sicherstellung der Zahlung von Gemeindeschulden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Einbringung von Forderungen an Gemeinden und Konkurrenzverbände..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Zugestehung der politischen Exekution für die galizische Landesbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Au. Dank anlässlich der Inaugurierung des Kreisgerichtes in Wadowice..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_8"
  }, {
    "name" : "IX. Zur Frage der Versorgung der Witwen und Waisen der vor dem Feinde gefallenen Militärs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 384 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820504-P-0384.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung des Bedeckungsgesetzes für die von den Delegationen bewilligten neuerlichen Okkupationskredite..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820505-P-0385_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 385 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820505-P-0385.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgehen beim Ringtheaterprozesse in Bezug auf die Beurteilung der öffentlichen Organe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820507-P-0386_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Zulassung ungarischer Papiere zu Geschäftskautionen und Pflegschaftsanlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820507-P-0386_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbefreiung für die galizischen Landesanleihen zur Subvention für den Bau der Transversalbahn und zu Konvertierungszwecken..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Eliminierung des Artikels III aus dem Gesetzentwurfe betreffend die Bedeckung des außerordentlichen Delegationskredites..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Georgswalde, Franz Schubert..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der Wiener Universität, Dr. Wilhelm Hartel..",
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  }, {
    "name" : "VII. Bezüglich der Stellungnahme zu § 48 der Schulgesetznovelle mit Rücksicht auf Galizien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Über die im Abgeordnetenhause gestellte Anfrage wegen fortdauernder Verwendung der Reservemannschaften im Süden..",
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  }, {
    "name" : "IX. Über den anlässlich des Aufstandes in Pobori angeregten Bau einer verteidigungsfähigen Gendarmeriekaserne in jener Gegend..",
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  }, {
    "name" : "X. Bericht des Statthalters in Dalmatien über die Behandlung der Crivoscie und der geflüchteten Einwohner derselben (Güterkonfiszierung und Entziehung des Landwehrprivilegiums)..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wegen Regenerierung des griechisch-katholischen Basilianerordens in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "XII. Wegen Einberufung des vorbereitenden Kirchenkongresses der griechisch-orientalischen Erzdiözese der Bukowina..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 386 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820507-P-0386.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Zur Frage der vom Statthalter in Dalmatien proponierten Konfiszierung der Güter der Crivoscianer. Erörterung der möglichen Maßnahmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820510-P-0387_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 387 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1882 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1882-05-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820510-P-0387.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Konzessionierung der Lokalbahnen Libáň–Bąków und Krupa–Kolleschowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820510-P-0388_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Nachtragskredites per 150.000 fl. für die Technische Hochschule in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820510-P-0388_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 388 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-05-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820510-P-0388.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Art und Weise der Bauvergebung der galizischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Johann Schaffus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landestierarzt Wenzel Czech und für den Bezirksrat Dr. Alois Smita..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Alois Kürschner und für den Stiftshofmeister Prior Gerhard Schirnhofer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Einverleibung von Realitäten in das fürstlich Schwarzenberg’sche Sekundogenitur-Fideikommiss..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Verkauf des Gebäudes des Ackerbauministeriums und die Erbauung eines neuen Amtsgebäudes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Gewinnungsrechte an Erdharzen in Galizien und in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringungen eines Gesetzentwurfes betreffend die provisorische Versorgung der Hinterbliebenen der vor dem Feinde gefallenen Mannschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung der Kredite für Gendarmeriekasernbauten und Wegherstellungen in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 389 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820516-P-0389.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eventuelle Ermächtigung behufs der Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Petroleumsteuer und den allgemeinen Zolltarif..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820520-P-0390_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des Gesetzesentwurfes betreffend die Abänderung der strafrechtlichen Bestimmungen der Tierseuchengesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820520-P-0390_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten v. Zallinger und Genossen betreffend den Zinsfuß der Hypothekardarlehen der Sparkassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820520-P-0390_3"
  }, {
    "name" : "IV. Regelung der Sprache der Staatsprüfungen bei der Staatsprüfungskommission in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820520-P-0390_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 390 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820520-P-0390.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung der Aufnahme eines Lotterieanlehens für die Gesellschaft vom Roten Kreuze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_1"
  }, {
    "name" : "II. In Angelegenheit der Instruierung des Statthalters in Dalmatien bezüglich der Behandlung der Bewohner der Crivoscie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realschuldirektor Schulrat Johann Stástny in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und Professor an der Handelsakademie in Triest, Dr. Clemens Lunardelli..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_4"
  }, {
    "name" : "V. Konzessionierung der Lokalbahn Bisenz–Gaya..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsgeschäftsinhaber Gottlieb Bondy in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Adels für den pensionierten Zentralinspektor der Carl-Ludwig-Bahn, Maximilian Luschka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Eisenbahndirektor Regierungsrat Max Pichler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bezüglich Sanktionserwirkung für die noch pendenten, das Ressort des Handelsministeriums betreffenden Gesetzentwürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_9"
  }, {
    "name" : "X. Vorgang bezüglich der Sanktionserwirkung für vom Reichsrate unverändert beschlossene Regierungsentwürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_10"
  }, {
    "name" : "XI. Frage der Erledigung der Vorlage betreffend die Herstellung der Abzweigungen der galizischen Transversalbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 391 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820523-P-0391.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen für die künftige Behandlung der Crivoscie. Diplomatische Intervention bezüglich einer Ansiedlung der Crivoscianer in Montenegro. Anwendung des § 46 des Wehrgesetzes auf die stellungsflüchtigen Süddalmatiner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820526-P-0392_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Einberufung des dalmatinischen Landtages und der Wahl des Tagungsortes desselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820526-P-0392_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 392 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820526-P-0392.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der künftigen Behandlung der Bewohner der Crivoscie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820530-P-0393_1"
  }, {
    "name" : "II. Über den Antrag des Leiters des Justizministeriums auf die Ernennung des Landesgerichtsrates Michael Pithey zum Oberlandesgerichtsrate in Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820530-P-0393_2"
  }, {
    "name" : "III. Ah. Anerkennung des Wirkens des Ministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820530-P-0393_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 393 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1882",
  "startDate" : [ "1882-05-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820530-P-0393.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bezüglich des Antrages des Präsidenten des Obersten Rechnungshofes auf die Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Hofrat Ritter v. Schönwald..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820601-P-0394_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Ernennung des Hofrates Ritter v. Krticzka zum Polizeipräsidenten in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820601-P-0394_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Senatspräsidenten Ritter v. Krenn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820601-P-0394_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Fürsterzbischof von Wien, Cölestin Ganglbauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820601-P-0394_4"
  }, {
    "name" : "V. Anzeige über Sanktionierungserwirkung für die Gesetzentwürfe: betreffend das Lotterieanlehen für die Gesellschaft vom Roten Kreuze und betreffend die Legalisierungserleichterungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820601-P-0394_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 394 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1882 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1882-06-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820601-P-0394.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Über den zwischen der ungarischen Regierung und dem Pariser Komitee der Staatseisenbahn-Gesellschaft hinsichtlich der Staatseisenbahn vereinbarten Präliminarvertrag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820601-P-0395_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 395 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-06-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820601-P-0395.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Bauordnung für Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über Verteilung der Gemeindegründe von Bainsizza San Lorenzo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_2"
  }, {
    "name" : "III. Intention bezüglich des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Reichsratswahlordnung. Zuwarten bezüglich der Sanktionierung. Einbringung eines analogen Entwurfes im böhmischen Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_3"
  }, {
    "name" : "IV. In Angelegenheit des projektierten Unionvertrages zum Schutze des industriellen Eigentums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_4"
  }, {
    "name" : "V. Neuerliche Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Hebung der Fischerei im steiermärkischen Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_5"
  }, {
    "name" : "VI. Neuerliche Einbringung einer Regierungsvorlage im Vorarlberger Landtage betreffend landwirtschaftliche Bezirksgenossenschaften und den Landeskulturrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Mitglieder der Grundsteuer-Zentralkommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen Moriz Dub..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bestellung des Regierungskommissärs für den Bukowinaer griechisch-orientalischen Kirchenkongress..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_9"
  }, {
    "name" : "X. Über einen vom Salzburger Landtage im Jahre 1880 beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Erleichterung der Schulpflicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_10"
  }, {
    "name" : "XI. Verordnung über die Ablegung der theoretischen Staatsprüfungen in deutscher und böhmischer Sprache in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 396 Ministerrat, Wien, 9. Juni 1882",
  "startDate" : [ "1882-06-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820609-P-0396.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Brünner Stadtrat, Joseph Wolf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820613-P-0397_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes, Joseph Friedrich Ritter v. Ott..",
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  }, {
    "name" : "III. Einstellung der Geschworenengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer, Ludwig Theuille..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Abt Norbert Sychrawa..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Viktor Freiherrn v. Kalchberg..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär der Rudolfsbahn, Ludwig Ritter v. Nunnenmacher..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Bezüglich eines offiziösen Kommuniqués hinsichtlich des Aktiengesetzentwurfes..",
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  "name" : "Nr. 397 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesausschussbeisitzer in Prag, Ottokar Zeithammer und Dr. Johann Volkelt..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Obersanitätsrat Dr. Schneller..",
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    "name" : "III. Teilnahme der leitenden Beamten in Eger an dem zu Ehren v. Pleners veranstalteten Bankette..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat Dr. v. Blumfeld im Ackerbauministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Errichtung landwirtschaftlicher Bezirksgenossenschaften und eines Landeskulturrates im Istrianer Landtage..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichtspräsidenten Freiherrn v. Streit..",
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  }, {
    "name" : "VII. Verlängerung der Militärgerichtsbarkeit in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Anordnung wegen Annahme ungarischer Wertpapiere für Geschäftskautionen..",
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    "name" : "IX. Wegen Ernennung des pensionierten Sektionschefs Alois v. Czedik zum Sektionschef extra statum im Handelsministerium und Präsidenten der Direktion für den Staatseisenbahnbetrieb in Wien..",
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    "name" : "X. In Angelegenheit der Gendarmerieunterkunftsbauten in Dalmatien..",
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    "name" : "XI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Mitglieder der Gesellschaft vom Roten Kreuze..",
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    "name" : "XII. Erteilung von Auskünften über die Geschäftsverhältnisse der Ministerien an die Ersparungskommission..",
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  "name" : "Nr. 398 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1882",
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    "name" : "I. Mitteilung über eine geplante Heeresorganisation..",
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    "name" : "II. Wegen Besetzung zweier Senatspräsidentenstellen am Obersten Gerichtshofe..",
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    "name" : "III. Wegen Übernahme der Vorarlberger Bahn in den Staatsbetrieb..",
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    "name" : "I. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat Ferdinand Ritter v. Erb..",
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    "name" : "III. In Angelegenheit der Wiener Stadtbahn..",
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    "name" : "[I.] Über die zu erlassende Verordnung wegen der sprachlichen Anforderungen bei den Staatsprüfungen in Prag..",
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  "name" : "Nr. 401 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1882 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den zweiten Bürgermeister-Stellvertreter in Salzburg, Dr. Peter Poschacher..",
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    "name" : "II. Au. Dank des Abtes Sychrawa für die Ah. Auszeichnung mit dem Ritterkreuze des Leopoldordens..",
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    "name" : "III. Erwirkungen von Ah. Auszeichnungen für fremdländische Ausstellungskommissäre bei der Internationalen Kunstausstellung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Konzessionierung mehrerer Lokalbahnen..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Herstellung eines ärarischen Postgebäudes neben dem Hauptzollamte in Wien..",
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  "name" : "Nr. 402 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1882 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Über die Regelung der Verhältnisse der galizischen Grundentlastungsfonds..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur der Staatseisenbahn-Gesellschaft Anton Feldbacher..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 403 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Einberufung des Landtages in der Bukowina für die ersten Tage des Monats August..",
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  }, {
    "name" : "II. In Angelegenheit der Bestätigung der Wahl des Dr. Richard Bazzoni als Podestà in Triest..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Zentraltaxamtes, Hofrat Georg Zimmermann..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 404 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf einer neuen Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt zu St. Marx, nebst dem diesfalls mit der Länderbank abzuschließenden Übereinkommen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820712-P-0405_1"
  }, {
    "name" : "II. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialrat Ritter v. Schauenstein im Ackerbauministerium anlässlich seiner Pensionierung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 405 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1882",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Landesgesetzes vom 25. Oktober 1877, womit die §§ 6 und 7 des Landesgesetzes vom 17. Jänner 1870 zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen abgeändert wurden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820719-P-0406_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Dechant des Wyschehrader Kapitels, Johann Berkowetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820719-P-0406_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 406 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1882",
  "startDate" : [ "1882-07-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820719-P-0406.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. In Angelegenheit der Marktordnung für den Wiener Viehzentralmarkt zu St. Marx, insbesondere wegen des mit der Länderbank abzuschließenden Übereinkommens wegen Errichtung und Haltung der Fleischkassa..",
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  }, {
    "name" : "II. Regierungsvorlage für den Istrianer Landtag betreffend das Halten und Weiden von Ziegen..",
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  }, {
    "name" : "III. Regierungsvorlage für den Istrianer Landtag über die Schonung des Wildes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die Oberbergkommissäre Christian Mlady und Ludwig Jaroljmek..",
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  }, {
    "name" : "V. In Betreff der Konzessionierung der Lokalbahn (mit elektrischem Betriebe) von Mödling nach Vorderbrühl, eventuell Hinterbrühl..",
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  }, {
    "name" : "VI. In Betreff der Konzessionierung einer Lokalbahn von Wittmannsdorf nach Ebenfurth..",
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  }, {
    "name" : "VII. Mitteilung über den Stand der Stadtbahnfrage..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Rechnungsrat Johann Winkler..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 407 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1882",
  "startDate" : [ "1882-07-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18820725-P-0407.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung der Landtage von Istrien, Galizien und Krain..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dr. Josef Wurzel in Jungbunzlau und für den Landesrechnungsdirektor Carl Bachmann in Prag..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dr. Franz Ladinser in Linz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Gemeinderäte Matzenauer, Boschan und Streit, für den Magistratsrat Peyfuss und für den Polizeioberkommissär Mitteis in Wien..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großgrundbesitzer Adolf Ritter v. Seidler..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes im niederösterreichischen Landtage betreffend Vertilgung von Unkräutern und Pilzträgern..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im galizischen Landtage betreffend Einquartierungserleichterungen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Urlaubsabwesenheit und Vertretung des Landesverteidigungsministers..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 408 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1882",
  "startDate" : [ "1882-07-31" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Bischof in Spalato, Marcus Calogerà..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorschlag wegen Besetzung des erledigten Bischofsstuhles von Parenzo-Pola..",
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  }, {
    "name" : "III. Au. Dank der Stadtvertretung Reichenberg wegen des Neubaues für die Staatsgewerbeschule daselbst und au. Dank des Fürstbischofs von Breslau, Dr. Herzog, anlässlich der Installation in die hierländigen Bistumstemporalien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Akademiedirektor Dr. Alwens in Graz..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Joseph Pizzala in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die griechisch-katholischen Pfarrer Nicolaus Lewicki und Zeno Ritter v. Korczak-Korytyński..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Ernennung des außerordentlichen Professors an der böhmischen Technischen Hochschule in Prag, Dr. Johann Lambl, zum ordentlichen Professor..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte am Obersten Gerichtshofe, Dr. Johann Scholz und Alexander v. Achbaur..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 409 Ministerrat, Wien, 17. August 1882",
  "startDate" : [ "1882-08-17" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Vorkommnisse in Triest und die zu ergreifenden Maßnahmen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 410 Ministerrat, Wien, 19. August 1882 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1882-08-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Aufteilung der bis Ende 1867 erteilten Ärarialvorschüsse an Grundentlastungsfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820819-P-0411_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kontrollor der Staatsschuldenkassa, August Müller..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor Schulrat Dr. Hermann Pick..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 2 des Landesgesetzes über die Teilbarkeit der Grundstücke..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen der Dienstübernahme des Finanzrates Schindler in das Ressort des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820819-P-0411_6"
  }, {
    "name" : "VII. Regelung der Dotation des Linzer Bistums..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Ernennung der Hofsekretäre beim Verwaltungsgerichtshof..",
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  }, {
    "name" : "IX. Regelung der Disziplinarbehandlung der Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes..",
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  }, {
    "name" : "X. Frage der Ausscheidung der theologischen Fakultät der Universität Prag zu einer selbstständigen Anstalt..",
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  }, {
    "name" : "XI. Wünsche der Alttschechen in Bezug auf die Prüfungsverordnung für die Prager Universität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820819-P-0411_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 411 Ministerrat, Wien, 19. August 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-08-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Einberufung weiterer acht Landtage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18820823-P-0412_1"
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    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die öffentliche Armenpflege in den Gemeinden..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Regelung der Bezüge des Universitätsprofessors Dr. Schipper..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bezüglich der Einbringung des Gesetzentwurfes über Einquartierungserleichterungen im galizischen Landtage..",
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  }, {
    "name" : "V. Die Verhältnisse in Triest. Reise Sr. Majestät dahin. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Wilhelm Räcke. Frage der Abhaltung eines internationalen Weinkongresses in Triest..",
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  }, {
    "name" : "VI. Anwerbungsabsichten des ägyptischen Generals Della Sala..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 412 Ministerrat, Wien, 23. August 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bezüglich der Weigerung des Vorarlberger Landtages, die Mittel für die Abhaltung der Lehrerkonferenzen zu bewilligen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dompropst in Capodistria, Franz Petronio..",
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  "name" : "Nr. 413 Ministerrat, Wien, 5. September 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen der vom galizischen Landesausschusse beabsichtigten Einbringung eines Gesetzentwurfes im dortigen Landtage, betreffend die Zuerkennung einer Virilstimme im Landtage an den Rektor der Technischen Hochschule in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Einbringung einer Regierungsvorlage im böhmischen Landtage, betreffend die Zuerkennung einer Virilstimme im Landtage an den Rektor der böhmischen Universität..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung einer Regierungsvorlage im böhmischen Landtage wegen Abänderung der §§ 8 und 18 des Bezirksvertretungsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung einer Regierungsvorlage im niederösterreichischen Landtage betreffend Anordnungen für den Bau der Theater..",
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  }, {
    "name" : "V. Beantragung von Ah. Auszeichnungen für die Mitglieder der Jury der internationalen Kunstausstellung..",
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    "name" : "VI. In Angelegenheit der Ernennung der Bezirksschulinspektoren in Krain..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 3 des Landesgesetzes über die Anlegung der Grundbücher..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Über die Wahrnehmungen des Ministers Dr. Pražák in Prag in Angelegenheit der Verordnung für die Staatsprüfungen in Prag..",
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    "name" : "IX. Wegen Erlassung der Durchführungsverordnung zum Gesetze über die Postsparkasse..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 414 Ministerrat, Wien, 7. September 1882",
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    "name" : "I. Frage der Erlassung einer Sprachenverordnung für Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Ernennung des Leiters der Landesregierung in Schlesien, Hofrat Marquis de Bacquehem, zum Landespräsidenten in Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Geheimen Ratswürde für den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. Franz Smolka..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat Franz Ritter v. Novák..",
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  "name" : "Nr. 415 Ministerrat, Wien, 9. September 1882",
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    "name" : "I. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für politische Beamte anlässlich der Ereignisse in Dalmatien..",
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    "name" : "II. Frage der Sicherstellung der Bahnstrecke Stryj–Munkács..",
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    "name" : "III. In Angelegenheit des Fortbestandes deutscher Parallelklassen am Gymnasium in Wallachisch Meseritsch..",
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  "name" : "Nr. 416 Ministerrat, Wien, 14. September 1882",
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    "name" : "I. Wegen Staatsunterstützung für Tirol und Kärnten anlässlich der Überschwemmungen..",
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    "name" : "II. Über die Agitationen böhmischer Bezirksvertretungen gegen die Staatsprüfungsverordnung für Prag..",
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    "name" : "III. Bezüglich einer etwaigen Interpellation im schlesischen Landtage wegen einer Sprachenverordnung für Schlesien..",
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    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Reichsratswahlordnung..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt Fabbrović in Ragusa..",
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    "name" : "VI. Über das Memorandum Pobedonoszews in Sachen des Hochverratsprozesses gegen Hrabar und Genossen..",
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    "name" : "VII. Resultat der Beratungen über den gemeinsamen Voranschlag pro 1883..",
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    "name" : "VIII. Über das Ansuchen des Vereines „Narodni dom“ in Laibach um Bewilligung einer Effektenlotterie..",
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    "name" : "IX. Resultat der gemeinsamen Beratungen über die Durchführungsvorschrift zur Wehrgesetznovelle..",
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    "name" : "X. Wegen der Beratung über einen Gesetzentwurf betreffend die ausnahmsweise Heranziehung der Ersatzreserve zur Dienstleistung im Frieden..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister Lipovatz in Cattaro und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Landtagsabgeordneten Elias Račeta..",
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  }, {
    "name" : "XII. Wegen zeitwilliger Außerkraftsetzung der Getreidezölle an der Grenze Tirols gegen Italien..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Telegrafendirektionssekretär Eberle in Zara und für den Reiseinspektor des Lloyd Bertoli..",
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  "name" : "Nr. 417 Ministerrat, Wien, 26. September 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die von der tschechischen Partei gewünschte Zusicherung hinsichtlich der Reform der Landtagswahlordnung für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Beitragsleistung des Staates zur Murregulierung..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Wilhelm Schirnhofer..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landestierarzt Anton Langenbacher..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen der Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionsrates für den Hofsekretär des Verwaltungsgerichtshofes, Moriz v. Kempelen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Über das Ansuchen des I. Niederösterreichischen Arbeiter-Consumvereines in Fünfhaus um Steuernachsicht..",
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  }, {
    "name" : "VII. Über das Ansuchen der Beamten in Karlsbad um Versetzung dieser Stadt in die II. Klasse der Aktivitätszulagen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Konvertierung der Prioritätsschuld der Elisabethbahn..",
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  }, {
    "name" : "IX. Änderung des Pferdestellungsgesetzes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 418 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Weiteres in Angelegenheit der von der tschechischen Partei im Prager Landtage beabsichtigten Interpellation wegen der Reform der Landtagswahlordnung für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der im schlesischen Landtage eingebrachten Interpellationen wegen Erlassung einer Sprachenverordnung für Schlesien. Frage der Fassung einer bezüglichen Verordnung des Justizministeriums..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titular-Obertelegrafendirektor Anton Sponar v. Blinsdorf..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 419 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Entwurf einer Verordnung des Justizministeriums über den Gebrauch der Sprachen im Gerichtsverkehre in Schlesien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 420 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1882 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Konzessionierung der Eisenbahnlinie Klostergrab–Mulde als Lokalbahn..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Bestätigung der Wahl des Dr. Haase zum Superintendenten der mährisch-schlesischen Superintendenz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 421 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1882 – Protokoll II",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die Frage der Konzedierung eines rückzahlbaren Staatsbeitrages in Modifikation der Landtagsvorlage über die Regelung der Verhältnisse des galizischen Grundentlastungsfonds..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage des Eingehens auf die Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich der Ah. Reise Sr. Majestät nach Triest und der daselbst stattgehabten Gedenkfeier..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant in Neukirchen, Franz Juvančič..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der theologischen Lehranstalt in Laibach, Dr. Leonhard Klofutar..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichtspräsidenten Joseph Freiherrn v. Schenk in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "VI. Aufstellung der Grenzregulierungskommission bezüglich des Sichelburger Distriktes und der Gemeinde Marienthal..",
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  }, {
    "name" : "VII. Über die vom Ackerbauminister vorgenommene Bereisung Dalmatiens..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 422 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1882",
  "startDate" : [ "1882-10-14" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlass einer Verordnung hinsichtlich des Vorganges beim Zusammentreffen von Ärialabzügen mit Privatforderungen bei der Exekution auf die Bezüge eines Beamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821021-P-0423_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Franz Stähling..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821021-P-0423_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Abt Leopold Wackařz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Franz-Joseph-Ordens für den Subprior Pater Karl v. Attlmayr..",
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  }, {
    "name" : "V. Verweigerung der Lehrerkonferenzkosten seitens des Vorarlberger Landtages..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate wegen Abänderung des Anhanges der Reichsratswahlordnung betreffend Wahlbezirke der Landgemeinden in Galizien anlässlich der Errichtung des Bezirksgerichtes Czarny-Dunajec..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821021-P-0423_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Berechnung der Dauer einer Landtagsperiode anlässlich des Krainer Landtages. Frage der Auflösung des Krainer Landtages..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Einberufung der Landtage von Triest und Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage der Stellung eines Amnestieantrages für im Auslande befindliche Stellungsflüchtige..",
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  }, {
    "name" : "X. Schließung des böhmischen Landtages..",
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  }, {
    "name" : "XI. Promemoria des Ackerbauministers über die in Dalmatien bezüglich der anderen Ressorts gewonnen Eindrücke..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 423 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1882",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821021-P-0423.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bezüglich der verfügten Auflösung der Handelskammer in Spalato. Fortführung der laufenden Geschäfte der Kammer durch das Präsidium derselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821023-P-0424_1"
  }, {
    "name" : "II. In Angelegenheit der Abhaltung der naturhistorischen Vorprüfungen der Mediziner vor den Professoren der böhmischen philosophischen Fakultät in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821023-P-0424_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 424 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1882",
  "startDate" : [ "1882-10-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Staatsvoranschlag für 1883. Erörterung über Abstriche und Ersparungen in den Ressorts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821028-P-0425_1"
  }, {
    "name" : "II. Über einen au. Vortrag des Ministers für Kultus und Unterricht wegen Errichtung, Erweiterung und Subvention von Mittelschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821028-P-0425_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Joseph Topitsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821028-P-0425_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Gebührenbefreiung für die Verhandlungen der Kirchen- und Pfarrergiebigkeiten in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821028-P-0425_4"
  }, {
    "name" : "V. Verordnung behufs Durchführung der Bestimmungen der Wahlgesetznovelle über die Beschränkung der Auswanderung durch die Wehrpflicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821028-P-0425_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 425 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1882",
  "startDate" : [ "1882-10-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821028-P-0425.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Weitere Maßnahmen der Regierung anlässlich der Unglücksfälle in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821029-P-0426_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 426 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1882 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1882-10-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821029-P-0426.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Die Verhältnisse in Prag; Vorkommnisse im Landtage; Durchführung der Anordnungen bezüglich der Universität; Frage der Errichtung der böhmischen medizinischen Fakultät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821029-P-0427_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 427 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-10-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821029-P-0427.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Einbringung des Staatsvoranschlages und Finanzgesetzentwurfes pro 1883..",
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  }, {
    "name" : "II. Auszeichnungsanträge anlässlich der Jubiläumsfeier in Triest und anlässlich der Ah. Reise Sr. Majestät durch das Küstenland und Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821031-P-0428_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Justifizierung Oberdanks im Falle der Fällung des Todesurteiles über denselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821031-P-0428_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 428 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1882",
  "startDate" : [ "1882-10-31" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschlag wegen Ernennung des Bezirkshauptmannes Dr. Franz Lautner zum Regierungsrate und Polizeidirektor in Graz..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Ordensauszeichnungen für den kgl. preußischen geheimen Oberjustizrat Starke und für den großherzoglich badischen Geheimrat Ekert..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Einbringung einer Kreditforderung behufs Vermehrung der Gendarmerie in Galizien und Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Über den ungarischen Gesetzentwurf, betreffend die Einteilung ungarischer Truppenabteilungen in neu zu formierende österreichische Regimenter..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 429 Ministerrat, Wien, 3. November 1882 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Stellung und den Wirkungskreis des Staatsrechnungshofes..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 430 Ministerrat, Wien, 3. November 1882 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1882-11-03" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Hilfeleistung für Tirol..",
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  }, {
    "name" : "II. Das Promemoria des Ackerbauministers über Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "III. Die Verhältnisse in Istrien (Steuerrückstände). Die Klagen der Flitscher wegen der Hausierbeschränkungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der eventuellen Vollziehung des Todesurteiles an Oberdank..",
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  }, {
    "name" : "V. Staatsvoranschlag für das Jahr 1883..",
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  }, {
    "name" : "VI. Arbeitsprogramm für die nächste Reichsratssession..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 431 Ministerrat, Wien, 4. November 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Ausschreitungen durch Zusammenrottungen am Neubau in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Vereinbarungen mit der Staatseisenbahn-Gesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bayerischen Bahninspektor Johann Pleninger..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Franz Hrubesch..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Anton Ritter v. Niebauer..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Anton Ritter v. Rinaldini..",
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  }, {
    "name" : "VII. Wegen Sanktionierung des galizischen Landesgesetzentwurfes betreffend die Hebung der Fischerei und des Istrianer Landesgesetzentwurfes betreffend die Wildschonung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung eines Landeskulturrates..",
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  }, {
    "name" : "IX. Entscheidungen des Reichsgerichtes betreffend die Errichtung eines böhmischen Privatgymnasiums in Troppau durch den Verein „Matice Opavská“ und betreffend den Religionsunterricht in den slawischen Gemeinden Unterthemenau und Bischofswerth..",
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    "name" : "X. Wegen Ersparungen im Unterrichtsetat..",
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  "name" : "Nr. 432 Ministerrat, Wien, 9. November 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Genehmigung der Auszeichnungsanträge für das Küstenland und für Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Gestaltung des Verhältnisses der okkupierten Provinzen nach deren Annexion..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Franz Rumler v. Aichenwehr..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dompropst Franz Sortschitsch..",
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  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Eisenbahn-Prioritätsobligationen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringungen eines Nachtragskredites des Finanzministeriums für das Jahr 1882..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Dr. Anton Meznik..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Genehmigung, dass Sektionschef v. Czedik Verwaltungsrat der Elisabethbahn bleiben dürfe..",
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  }, {
    "name" : "IX. Einbringung einer Vorlage betreffend Verlängerung des Lokaleisenbahnen-Gesetzes..",
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  }, {
    "name" : "X. Über die internationale Konvention betreffend das Eisenbahn-Transportrecht..",
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  }, {
    "name" : "XI. Verordnung über die zollfreie Einfuhr von Getreide nach Tirol..",
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  "name" : "Nr. 433 Ministerrat, Wien, 15. November 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "II. Neuerliche Antragsstellung wegen Besetzung des Polizeidirektorspostens in Graz..",
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  }, {
    "name" : "III. In Angelegenheit der Konvention über internationales Eisenbahntransportrecht..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einbeziehung von Liegenschaften in das fürstlich Thurn-und-Taxis’sche Haus- und Stammvermögen..",
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  }, {
    "name" : "V. Zum Gesetzentwurfe über den Staatsrechnungshof. Anregung einer Übergangsbestimmung..",
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    "name" : "VI. Einbringung des Entwurfes einer Landwehrnovelle..",
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  "name" : "Nr. 434 Ministerrat, Wien, 18. November 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung eines Finanzprovisoriums für das erste Quartal 1883..",
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  }, {
    "name" : "II. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Einquartierungserleichterungen..",
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  }, {
    "name" : "III. Bestreitung der wegen der Gendarmerievermehrung in Dalmatien erforderlichen Mehrauslagen für Gendarmeriebequartierung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Frage der Einberufung der Landtage von Dalmatien und von Triest..",
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  }, {
    "name" : "V. Die Wünsche bezüglich der weiteren Hilfsaktion für Tirol..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 435 Ministerrat, Wien, 23. November 1882 – Protokoll I",
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  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821123-P-0435.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Haltung gegenüber dem Ausschussantrage einer Gewerbegesetznovelle..",
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  }, {
    "name" : "II. Enquête über Invaliditätsversorgung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 436 Ministerrat, Wien, 23. November 1882 – Protokoll II",
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  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 437a Beiblatt zu Ministerrat, Wien, 25. November 1882",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Hilfsaktion für Tirol. Instruktion für den Statthalter..",
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  }, {
    "name" : "II. Die vom niederösterreichischen Landtage beschlossene Loyalitätskundgebung anlässlich der Feier der 600-jährigen Herrschaft der Ah. Dynastie..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lloyd-Agenten Pius Terenzio und für den Lloyd-Kapitän Johann Verona..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung der Rekrutenkontingente..",
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  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Nachtragskredites für den Bau der Arlbergbahn pro 1882..",
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  }, {
    "name" : "VI. Rechtfertigung gegenüber dem Reichsrate der Verfügung der Einstellung der Geschwornengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro..",
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  }, {
    "name" : "VII. Au. Danksagungen für Ah. Auszeichnungen des Abtes Leopold Wakarz und des Dr. Carl Herrmann..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Bestimmungen über die Einbringung des Schulgeldes..",
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    "name" : "IX. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Gehalte der Bürgerschullehrer..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Maler Eduard Charlemont..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 437 Ministerrat, Wien, 25. November 1882",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Über die vom Ministerpräsidenten in der ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses beabsichtigten Mitteilungen über den Notstand in Tirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821129-P-0438_1"
  }, {
    "name" : "II. Verlängerung der Ausnahmsgerichtsbarkeit für Dalmatien. Einbringung eines bezüglichen Gesetzentwurfes..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Klimesch..",
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  }, {
    "name" : "IV. Wegen Sanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Basis der Volksschulumlagen auf die direkten Steuern..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend das Halten und Weiden von Ziegen. Einbringung eines bezüglichen neuen Entwurfes..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Vorsorge für die Bedeckung der Nachtragsforderung zu dem gemeinsamen Aufwande für das Jahr 1880..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 438 Ministerrat, Wien, 29. November 1882",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung der Gesetzentwürfe über Erwerbsteuer, Aktiensteuer, Rentensteuer und Personaleinkommensteuer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 439 Ministerrat, Wien, 29. und 30. November 1882",
  "startDate" : [ "1882-11-29", "1882-11-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821129-P-0439.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung an das Abgeordnetenhaus über die Überschwemmungskalamitäten in Tirol und Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821204-P-0440_1"
  }, {
    "name" : "II. Das Benehmen der niederösterreichischen Landesschulbehörde gegenüber der Entscheidung des Unterrichtsministeriums bezüglich der Errichtung einer böhmischen Privatschule in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821204-P-0440_2"
  }, {
    "name" : "III. Gesichtspunkte für einen Entwurf über die Haftpflicht bei Unfällen in gewerblichen Unternehmungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821204-P-0440_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 440 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1882",
  "startDate" : [ "1882-12-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821204-P-0440.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verordnung zur Regelung des kleinen Veredlungsverkehres mit dem deutschen Zollgebiete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821212-P-0441_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Konzessionierung der Lokalbahnlinie Klostergrab–Mulde..",
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  }, {
    "name" : "III. Wegen Konzessionierung der Lokalbahnlinie von Segen Gottes nach Okřižko..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821212-P-0441_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzesvorlagen über die für Kärnten und Tirol aus Staatsmitteln zu gewährenden Hilfen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821212-P-0441_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 441 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1882",
  "startDate" : [ "1882-12-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821212-P-0441.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Ah. Ordensauszeichnungen anlässlich der Beendigung der Grundsteuer-Regulierungsangelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821213-P-0442_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassendirektor Ignaz Jürschik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821213-P-0442_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Adels für den Privaten Vincenz Morawitz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Nichteinberufung des Triester Landtages..",
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  }, {
    "name" : "V. Wegen der vom Minister des Äußern beabsichtigten Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten Ritter v. Keller..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes über Arbeitszeit und Sonntagsruhe bei Bergarbeitern..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Staatsbeitrag für die Etschregulierung von Gmund bis Masetto..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Aktiengesetzentwurfes..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erklärung des Landesverteidigungsministers anlässlich der bei der Ausschussverhandlung über die Rekrutenkontingentsvorlage zur Sprache gebrachten Armeereorganisation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821213-P-0442_9"
  }, {
    "name" : "X. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über Einquartierungserleichterungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821213-P-0442_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 442 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1882",
  "startDate" : [ "1882-12-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821213-P-0442.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhandlungen mit den Führern der böhmischen Partei über die Frage der Auflösung des Landtages von Böhmen und über die Errichtung der böhmischen medizinischen Fakultät in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821219-P-0443_1"
  }, {
    "name" : "II. In Angelegenheit der Aufforderung zur Vornahme von Neuwahlen für den niederösterreichischen Landesschulrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821219-P-0443_2"
  }, {
    "name" : "III. Über die Rechtfertigung des Statthalters in Niederösterreich in Angelegenheit des Vorganges des niederösterreichischen Landesschulrates gegenüber der Entscheidung über die Errichtung einer böhmischen Privatschule im X. Bezirke Wiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821219-P-0443_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Heranziehung der Eisenbahnunternehmungen zur Normalschulfonds-Landesumlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821219-P-0443_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Genehmigung für die vom Krainer Landtage pro 1883 beschlossene Einhebung der Normalschulfonds-Landesumlage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821219-P-0443_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Änderung der Umlagsperzente für die Aufbringung der Schulerfordernisse..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Adels für den Universitätsprofessor Dr. Johann Pazdiera..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Au. Dank des sub auspiciis Imperatoris zum Doktor der Rechte promovierten Hermann Mayr..",
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  }, {
    "name" : "IX. In Angelegenheit der Volksschulgesetznovelle. Haltung der Bischöfe im Herrenhause. Änderung der Regierungsproposition..",
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  }, {
    "name" : "X. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn von Bistritz nach Wallachisch Meseritsch..",
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  }, {
    "name" : "XI. Verordnung über den Appreturverkehr..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Julius Lott..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Albin Turzański..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821219-P-0443_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Verordnung über die Ausdehnung der Ausnahmsgerichtsbarkeit in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "XV. Sanktionierung des Finanzprovisoriums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 443 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1882",
  "startDate" : [ "1882-12-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821219-P-0443.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Landeshauptmann in Tirol Dr. Ritter v. Rapp und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesausschussbeisitzer Dr. Friedrich Graf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821222-P-0444_1"
  }, {
    "name" : "II. Über weitere Auszeichnungsanträge für Tirol aus Anlass der Katastrophe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821222-P-0444_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre Sagasser und Fischbach..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Direktionsadjunkten Altmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821222-P-0444_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Eduard Verida..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821222-P-0444_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor Moriz Pfeiffer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821222-P-0444_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Ausstellungen in Sidney und Melbourne..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Bezüglich der Schulgesetznovelle im Herrenhause..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 444 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1882",
  "startDate" : [ "1882-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821222-P-0444.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Einberufung des kärntnerischen Landtages aus Anlass der Hilfsaktion wegen der Überschwemmungskalamität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821228-P-0445_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend eine Bauordnung für Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821228-P-0445_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat Hermann Loebl..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwaltsubstituten Dr. Anton Schneider-Swoboda..",
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  }, {
    "name" : "VI. Wegen Ernennung des Fürsten Adolf Schwarzenberg zum Präsidenten des Beirates des Postsparkassenamtes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Karl Peyrer..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Au. Huldigung der Hochschule für Bodenkultur anlässlich des Jubiläums des Ah. Kaiserhauses..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Geheimen Ratswürde für den Fürsterzbischof Eder..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Heinrich v. Billing..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821228-P-0445_10"
  }, {
    "name" : "XI. Wegen Unterstellung der griechisch-orientalischen Kirchengemeinden in Wien unter die Metropolie Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-04-1-18821228-P-0445_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 445 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1882",
  "startDate" : [ "1882-12-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-1-18821228-P-0445.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend das Vorgehen gegenüber einer Motion im niederösterreichischen Landtage wegen Einführung der direkten Wahlen in den Landgemeinden im Zusammenhange mit den dort eingebrachten Regierungsvorlagen über die Abänderung der niederösterreichischen Landesordnung und der niederösterreichischen Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Erwirkung der Ah. Sanktion für einen vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Änderung der Krainer Landtagswahlordnung, dann betreffend die Einbringung einer dadurch bedingten Regierungsvorlage im Reichsrate wegen Änderung der Reichsratswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Znaim Johann Brantner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Żółkiew Eugen Rozwadowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Berghauptmann in Klagenfurt Josef Gleich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Direktor des niederösterreichischen Landeslehrerseminars in St. Pölten Franz Wimmerer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_6"
  }, {
    "name" : "VII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Direktor des niederösterreichischen Landeslehrerseminars in Wiener-Neustadt, Dr. Joseph Lukas..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor des Staatsgymnasiums in Jaslo, Klemens Sienkiewicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_8"
  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die Konzessionierung der ostgalizischen Lokalbahnen..",
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  }, {
    "name" : "X. Mitteilung betreffend den Hausiergesetzentwurf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1894",
  "startDate" : [ "1894-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940108-P-0011.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Betreffend die Ausführung der Lokalbahnlinien der Wiener Verkehrsanlagen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1894 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1894-01-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940113-P-0012.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Betreffend das Vorgehen anlässlich des im dalmatinischen Landtage eingebrachten Adressantrages Ljubić und Genossen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940113-P-0013_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 13. und 15. Jänner 1894 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1894-01-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940113-P-0013.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Erlassung internationaler Maßnahmen gegenüber dem Anarchismus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940115-P-0014_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den früheren ersten Kapellmeister der königlichen Hofoper in Pest dermalen kgl. preußischen Hofkapellmeister in Wiesbaden, Josef Řebiček..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940115-P-0014_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Landeshauptmann in Oberösterreich Abt Leonhard Achleuthner..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Bischof in Linz, Dr. Franz Maria Doppelbauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940115-P-0014_4"
  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Rektor des fürsterzbischöflichen Knabenseminars in Oberhollabrunn Franz Reuckl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940115-P-0014_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Besetzung des Bischofsitzes von Veglia..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940115-P-0014_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend den im mährischen Landtage eingebrachten Schulantrag Tuček..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940115-P-0014_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1894",
  "startDate" : [ "1894-01-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940115-P-0014.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Einbringung eines Gesetzes im galizischen Landtage über die Organisation der technischen Hochschule in Lemberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreffend den im dalmatinischen Landtage eingebrachten Adressentwurf Kasimir Ljubić und Genossen..",
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  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Stellung der Regierung im Herrenhause gegenüber dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses über den Gesetzentwurf Gustav Winterholler wegen Interpretation des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht..",
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  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Stellung der Regierung im Herrenhause gegenüber dem vom Abgeordnetenhause beschlossenen Lebendmittelgesetze..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1894",
  "startDate" : [ "1894-01-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940117-P-0015.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Konzessionserwirkung für die Valsuganabahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940127-P-0016_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung über Vorkommnisse in dem dalmatinischen Landtage, namentlich auch in Betreff des Adressantrages Trigari und Genossen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940127-P-0016_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Frage der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den gewesenen Bankier Moses Freiherrn v. Waldberg in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung betreffend die Projektierung einer Ausstellung in Wien im Jahre 1898 anlässlich des 50-jährigen Regierungsjubiläums Sr. Majestät..",
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  }, {
    "name" : "V. Betreffend den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Abänderung der Vorarlberger Landtagswahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Beantwortung der im Bukowinaer Landtage eingebrachten Interpellation Johann Ritter v. Zotta und Genossen wegen Behinderung des Landtagsabgeordneten und k. k. Finanzoberkommissärs Johann Tymiński in seinen Funktionen als Landesausschussbeisitzer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1894",
  "startDate" : [ "1894-01-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940127-P-0016.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend einen im Landtage der Bukowina beabsichtigten Antrag wegen Kreierung eines fünften Landesausschussmandates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940131-P-0017_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940131-P-0017_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1894",
  "startDate" : [ "1894-01-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940131-P-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Konzession für das Lokalbahnprojekt Göpfritz–Groß Siegharts eventuell Raabs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung einer Regierungsvorlage im niederösterreichischen Landtage wegen Abänderung des niederösterreichischen Fischereigesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Stellvertreter des Finanzlandesdirektors in Innsbruck Karl Mayr Ritter v. Gravenegg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die preußischen Funktionäre: I. Staatsanwalt Maximilian Nenntwig und Grenzkommissär Wilhelm Mädler in Beuthen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung betreffend eine Loyalitätskundgebung der griechisch-orientalischen Religionsgenossenschaft in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den römisch-katholischen Bischof in Tarnów Ignaz Łobos..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend den im böhmischen Landtage eingebrachten Schulantrag Zátka und Genossen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Graz Rudolf Grafen Chorinsky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_8"
  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den ehemaligen Bankier Moses Freiherrn v. Waldberg in Wien..",
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  }, {
    "name" : "X. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten, Gutsbesitzer Oswald Nischelwitzer in Mauthen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_10"
  }, {
    "name" : "XI. Beantwortung der im Abgeordnetenhause eingebrachten Interpellation des Prinzen Johann Schwarzenberg und Genossen betreffend die Auswanderung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_11"
  }, {
    "name" : "XII. Betreffend das Lebensmittelgesetz..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Mitteilungen über die Vorgänge beim Omladina-Prozess..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Betreffend das Vorgehen in der Frage der Errichtung eines allgemeinen Pensionsinstitutes der Privatbeamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940201-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung des Reichsrates betreffend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940203-P-0019_1"
  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Verhandlung über die Wahlreform..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940203-P-0019.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die im Vorarlberger Landtage eingebrachte Landesverteidigungsgesetznovelle für Tirol und Vorarlberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Verhandlung über die Wahlreform..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1894",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über die Wahlreform..",
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  }, {
    "name" : "II. Mitteilung des Justizministers in einer Konfiskationsangelegenheit..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1894",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Wahl der Sektionspräsidenten des Landeskulturrates für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeindevorsteher in Polnisch-Ostrau Wenzel Stieber..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Hartberg Josef Ressavar..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes im niederösterreichischen Landtage, betreffend die Vereinigung der Gemeinden Floridsdorf, Groß-Jedlersdorf, Jedlersee und Donaufeld zu einer Ortsgemeinde..",
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  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend Fristerstreckung für Notstandsvorschüsse in Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend einen Beschluss des Tiroler Landtages puncto Gemeindetrennung Nago-Torbole..",
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  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die Verlegung bosnisch-herzegowinischer Truppen nach Wien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsgebäudeinspektor Ernst Heinrich..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1894 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1894-02-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940207-P-0022.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Betreffend das Öffentlichkeitsrecht für die Komenskýschule in Wien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1894 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1894-02-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Betreffend die Vertagung des Vorarlberger Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940208-P-0024_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffs einer Anfrage des Statthalters in Oberösterreich puncto Schlusstermines für den Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940209-P-0025_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffs der Vorgänge an der technischen Hochschule in Graz und Schließung dieser Anstalt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940209-P-0025_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1894",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffs des Zusammentrittes des Wahlreformausschusses und Stellungnahme der Regierung aus diesem Anlasse..",
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  }, {
    "name" : "II. Beratung über die Anträge zur Reform der Pressgesetzgebung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1894",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Auflösung einiger Studentenverbindungen in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Zulassung des dalmatinischen Meliorationsfondsanlehens zu pupillarsicheren und anderen Anlagen..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Veräußerung einer ärarischen zu Polizeizwecken verwendeten Realität in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den als Badearzt in Marienbad wirkenden ao. Prager Universitätsprofessor Dr. Heinrich Kisch..",
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  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Anregung von Ah. Gnadenbezeugungen anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Armenkinderspitales in Graz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend Abänderung mehrerer Bestimmungen der seinerzeit der Neuen Wiener Tramwaygesellschaft verliehenen Konzessionen für Lokalbahnen von Wien nach Wiener Neudorf und Guntramsdorf und Übertragung dieser Konzessionen an die Gesellschaft der Wiener Lokalbahnen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor und Vorstand des finanziellen Dienstes der privilegierten österreichischen Nordwestbahn Karl Werner..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend Begünstigungen für den Dombau in Linz..",
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  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die Ausfertigung von Patenturkunden..",
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  }, {
    "name" : "X. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend die Arbeitsstatistik..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940215-P-0028_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Frage der Schließung des Krainer Landtages..",
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  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der im niederösterreichischen Landtage eingebrachten Interpellation Constantin Noske und Genossen wegen Störung von Versammlungen durch die antisemitische Partei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940215-P-0028_3"
  }, {
    "name" : "IV. Zu der im Reichsrate einzubringenden Regierungsvorlage, betreffend die Arbeitsstatistik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940215-P-0028_4"
  }, {
    "name" : "V. Zur Frage der obligatorischen Feuerversicherung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940215-P-0028_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Regelung des Umfanges der Berechtigung einiger Detailhandelsgewerbe..",
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  }, {
    "name" : "VII. Betreffend das Vorgehen wegen Feststellung des Arbeitsprogrammes für den bevorstehenden Sessionsabschnitt des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940215-P-0028_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhalten des Landespräsidenten in der Bukowina anlässlich eines im dortigen Landtage vorgekommenen Angriffes gegen die Finanzverwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940217-P-0029_1"
  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Beratung über die Anträge zur Reform der Preßgesetzgebung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940217-P-0029_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940217-P-0029.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Handelsbeziehungen zu Russland und Frankreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940219-P-0030_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verstaatlichung der öffentlichen Lagerhäuser und Hangars in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940219-P-0030_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend das Subventionierungsansuchen des Ausschusses für die Veranstaltung einer tschechoslawischen-ethnografischen Ausstellung in Prag 1895..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940219-P-0030_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend eine Petition der Staatsbeamten in Triest wegen Gleichstellung ihrer Aktivitätszulage mit jener der Beamten in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940219-P-0030_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Kreisgerichtspräsidenten in Neutitschein Ignaz Czibulka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940219-P-0030_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940219-P-0030.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffs einiger aus Anlass des Ah. 50-jährigen Regierungsjubiläums Sr. Majestät geplanter Projekte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940220-P-0031_1"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung des Arbeitsprogrammes für die bevorstehende Session des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940220-P-0031_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940220-P-0031.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung einer vertraulichen Note des Ministers des Äußern in Angelegenheit der vom ungarischen Justizminister beabsichtigten Gesetzesvorlage, betreffend die Erlassung eherechtlicher Bestimmungen für die Mitglieder des Ah. Kaiserhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940220-P-0032_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend die Gebührenbefreiung für ein von der Stadt Wien aufzunehmendes Anlehen bis zum Höchstbetrage von 35 Millionen Kronen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940220-P-0032_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 20. und 21. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940220-P-0032.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung dreier Valutaregulierungsvorlagen im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940222-P-0033_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Ansprechung eines Nachtragskredites pro 1894 anlässlich des Anlehens zur Verstaatlichung der städtischen Telefonnetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940222-P-0033_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940222-P-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Regulierung der Gehalte der Unterlehrer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940223-P-0034_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Oberrechnungsrates bekleideten Rechnungsrat in Innsbruck Dr. Joseph v. Schmidt zu Wellenburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940223-P-0034_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderung des Gesetzes vom 27. April 1884 über die Rückzahlung des Drauregulierungsvorschusses für Kärnten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940223-P-0034_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend eine vom Abgeordneten Miho Klaić beabsichtigte Anfrage im Budgetausschusse des Abgeordnetenhauses wegen Schließung des dalmatinischen Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940223-P-0034_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Ausfertigung einer Erledigung an den Verein Celjski Sokol in Cilli..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940223-P-0034_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung einer vertraulichen Note des Ministers des Äußern in Angelegenheit der vom ungarischen Justizminister beabsichtigten Gesetzesvorlage betreffend die Erlassung eherechtlicher Bestimmungen für die Mitglieder des Ah. Kaiserhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940223-P-0034_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940223-P-0034.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate hinsichtlich der Wiener Verkehrsanlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940224-P-0035_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend das weitere Vorgehen anlässlich der vom kgl. ung. Justizminister beabsichtigten Gesetzesvorlage über die Erlassung eherechtlicher Bestimmungen für die Mitglieder des Ah. Kaiserhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940224-P-0035_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940224-P-0035.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend das agitatorische Vorgehen hinsichtlich der Behandlung tschechischer Soldaten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Matteo Bartoli und Genossen, betreffend die Auflösung des Vereines „Società accademica italiana“ in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Wilhelm Hauck, August Dötz und Genossen, betreffend die Untersagung eines von der akademischen Burschenschaft Germania und der akademischen Verbindung Brixia in Innsbruck veranstalteten Semestereröffnungskommerses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Josef Herold und Genossen, betreffend die Untersagung der Bildung des Arbeiterfortbildungsvereines „Zukunft“ in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kapitän des österreichischen Lloyd Karl Bechtinger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Hermann Berger in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die Aktion bezüglich der Wiener Kasernen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend das Vorgehen in der Steuerreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1894",
  "startDate" : [ "1894-02-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940226-P-0036.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlass an den Statthalter in Böhmen, betreffend das Vorgehen in den Fällen einer Renitenz der Gemeindevorsteher gegen die vorgeschriebene Vidierung der Gendarmeriedienstbücher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionsingenieur der orientalischen Eisenbahngesellschaft in Usküb, Joseph Schuster..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Polizeirat in Wien Franz Joseph Sandany..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Václav Formánek und Genossen, betreffend die Konfiskation einer Broschüre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Gajo Bulat und Genossen, betreffend eine Verletzung der bestehenden Sprachenverordnung seitens der Staatsanwaltschaft in Spalato..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037_5"
  }, {
    "name" : "VI. Stellungnahme des Unterrichtsministers bei der Plenarberatung im Abgeordnetenhause über den durch den Fall Spinčić hervorgerufenen Ausschussantrag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037_6"
  }, {
    "name" : "VII. Behandlung der im Verlaufe der Budgetberatung hervortretenden nationalen Anforderungen in Bezug auf die Errichtung von Schulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 1. März 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940301-P-0037.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend ein Budgetprovisorium pro April und Mai 1894..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend das Vorgehen im Herrenhause bezüglich Abänderung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation Matko Laginja, Vjekoslav Spinčić und Genossen, betreffend die Vorlage der Verhandlungen des Istrianer Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038_3"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung der Interpellation Vjekoslav Spinčić, Matko Laginja und Genossen, betreffend das Vorgehen mit den Beschlüssen des Istrianer Landesausschusses wegen Nichtbeantwortung der im Istrianer Landtage in kroatischer Sprache gestellten Interpellationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verstaatlichung von Lagerhäusern und Hangars in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreffend das Vorgehen gegenüber den slowenischen Forderungen in Schulsachen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die Regelung der Handelsbeziehungen mit Russland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 6. März 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940306-P-0038.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stellungnahme gegenüber dem Resolutionsantrage Dr. Steinwender betreffs der Vorlage der auf die doppelsprachige Geschäftsführung in Reichenberg, Klagenfurt und Cilli bezüglichen Entscheidungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940309-P-0039_1"
  }, {
    "name" : "II. Haltung der Regierung in der Frage der Beamtengehaltsregulierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940309-P-0039_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Ernst Bareuther und Genossen, betreffend die Gestattung eines Vortrages in böhmischer Sprache bei einer Verhandlung des Obersten Gerichtshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940309-P-0039_3"
  }, {
    "name" : "IV. Behandlung der Interpellation der Abgeordneten Juraj Biankini und Genossen, betreffend eine angebliche Intervention Österreich-Ungarns in Serbien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940309-P-0039_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 9. März 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940309-P-0039.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation Juraj Biankini und Genossen, betreffend Mobilisierungsgerüchte gegen Serbien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Einführung des Wiederholungsunterrichtes in den allgemeinen Volksschulen in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Metallkunstgießer Alexander Markus Beschorner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Verzichtleistung des I. Vizebürgermeisters von Wien, Dr. Richter, auf seine Kandidierung für die Wahl zum Bürgermeister..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_4"
  }, {
    "name" : "V. Über das Vorgehen hinsichtlich der Gesetzesvorlage, betreffend die Landsturmmeldepflicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Angelegenheit des Vorgehens in den Fällen einer Renitenz der Gemeindevorsteher in Böhmen gegen die vorgeschriebene Vidierung der Gendarmeriedienstbücher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die Errichtung einer Abteilung für das Lokalbahnwesen im Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend die Berufung des Direktors des steiermärkischen Landeseisenbahnamtes, kaiserlichen Rates Karl Wurmb als Generalinspektor des österreichischen Lokalbahnwesens in das Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend die im Jahr 1894 sicherzustellenden Lokalbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilung betreffend den au. Antrag, wegen Ernennung des Reichsratsabgeordneten Universitätsprofessors Dr. Leo Grafen Piniński zum ständigen Mitgliede des Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Rat des Obersten Gerichtshofes Dr. Ludwig Pepłowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_11"
  }, {
    "name" : "XII. Zum Vorgehen im Herrenhause des Reichsrates, betreffend den Gesetzentwurf wegen Einreihung eines Teiles der Bezirksrichter in die VII. Rangsklasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 12. März 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940312-P-0040.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung betreffend den Antrag wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Eugen Ritter Böhm v. Bawerk des Finanzministeriums zum Sektionschef daselbst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940317-P-0041_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilung betreffend die Erwirkung der Ah. Bestätigung für die Wahl des II. Vizebürgermeisters Dr. Raimund Grübl zum Bürgermeister von Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940317-P-0041_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied des Wiener Gemeinde- und Stadtrates, ehemaligen Gemeindevorsteher in Unter-Meidling Joseph Schneiderhan..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940317-P-0041_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung in Angelegenheit der Änderung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht und wegen eines Beamtendisziplinargesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940317-P-0041_4"
  }, {
    "name" : "V. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes von der Station Auspitz der Nordbahn zur Stadt Auspitz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Handelsbeziehungen zu Russland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940317-P-0041_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend einen Erlass an die Oberstaatsanwaltschaften in Angelegenheit der strafgerichtlichen Verfolgung in Preßsachen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940317-P-0041_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 17. März 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940317-P-0041.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Ausschreibung einer Ersatzwahl im Landgemeinden-Wahlbezirke St. Pölten nach dem Reichsratsabgeordneten Leopold Muth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend das Vorgehen wegen Änderung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Uhrenfabrikanten Emanuel Suchý in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Korneuburg Franz Schaumann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den vormaligen Bankier Moses Freiherrn v. Waldberg in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreffend das Vorgehen in Angelegenheit der Erweiterung der Militärwitwen- und Waisenversorgung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Handelsgerichtspräsidenten in Prag Heinrich Kutschera..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat in Wien Dr. Franz Freiherrn Hye v. Glunek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Vergütung der Branntweinabgabe für die Alkoholmengen in den gebrannten geistigen Flüssigkeiten, welche im Verkehre zwischen den im Reichsrate vertretenen Königreichen und Ländern, den Ländern der ungarischen Krone und Bosnien und der Herzegowina außer dem Abgabenbande vorkommen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_9"
  }, {
    "name" : "X. Betreffend der Regelung der Handelsbeziehung mit Russland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_10"
  }, {
    "name" : "XI. Betreffend die Ausnahmseisenbahntarife für Russland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 2. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940402-P-0042.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Stellungnahme der Regierung bei der Budgetdebatte im Abgeordnetenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940405-P-0043_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 5. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940405-P-0043.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Schulkonkurrenz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Regelung der Lehrerbezüge und die Aufbringung der Kosten der öffentlichen Volksschulen in Niederösterreich mit Ausnahme von Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom mährischen Landtage beschlossenen zwei Gesetzentwürfe über die Neuregelung der Lehrerbezüge und die Aufbringung der hiezu erforderlichen Auslagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates des Ministeriums für Kultus und Unterricht Vincenz Grafen Baillet de Latour zum Sektionschef in diesem Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend das Vorgehen in Angelegenheit der Versorgung der Militärwitwen und Waisen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Errichtung eines fürstlich Czartoryski‘schen und eines gräflich Wrbna-und-Freudenthal‘schen Fideikommisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die Zulassung der Teilschuldverschreibungen eines Anlehens der Stadtgemeinde Czernowitz zur Anlage von Pupillarkapitalien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt Dr. Joseph Pollak in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, betreffend die Abänderung und Ergänzung des Gesetzes vom 1. Juni 1889 RGBl. Nr. 91 über Gebührenbegünstigungen für Kredit und Vorschussvereine (Spar- und Darlehenskassen)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_9"
  }, {
    "name" : "X. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Gebührenerleichterungen für Darlehen und Subventionen zur Wiederherstellung der durch die Reblaus (Phylloxera vastatrix) zerstörten Weingärten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_10"
  }, {
    "name" : "XI. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Welchau Wickwitz–Gießhübel–Puchstein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat und Hilfsämterdirektor bei dem Oberlandesgerichte in Innsbruck, Gottfried Hueber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 13. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940413-P-0044.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag betreffend die Nichtbestätigung der Wahl des Bürgermeisters von Přibyslau Franz Niklfeld zum Präsidenten der böhmischen Sektion des Landeskulturrates für Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940418-P-0045_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den landschaftlichen Forstrat Anton Hoffmann in St. Gallen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940418-P-0045_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Schwarzenberg‘schen Kassenrat Dominik Mach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940418-P-0045_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über Abänderungen des Anhanges zur Reichsratswahlordnung betreffend Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940418-P-0045_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend das Vorgehen anlässlich des Pressantrages Pacák im Zusammenhange mit dem Justizministerialerlasse vom 7. März 1894..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940418-P-0045_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung einer Vorlage im Reichsrate, betreffend die Herstellung, respektive Erwerbung einiger Post- und Telegrafengebäude..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940418-P-0045_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 18. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940418-P-0045.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung in Angelegenheit der Pressreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940419-P-0046_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Advokatenkammer in Spalato Dr. Eduard Tacconi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940419-P-0046_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Jičin Gustav Teisinger und den Landesgerichtsrat in Triest August Huber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940419-P-0046_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des Verwaltungsrates der Bank für Oberösterreich und Salzburg, Adolf Hofmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940419-P-0046_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 19. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940419-P-0046.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung, betreffend die Pressreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940423-P-0047_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realitätenbesitzer Anton Hafferl in Lambach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940423-P-0047_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann Joseph Barbier in Konstantinopel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940423-P-0047_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag wegen Ernennung des Leiters der Grazer Polizeidirektion Polizeirates Joseph Hölzl zum Regierungsrate und Polizeidirektor in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940423-P-0047_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend eine Resolution im Herrenhause über das Archivwesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940423-P-0047_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 23. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940423-P-0047.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zum Resolutionsantrage im Herrenhause betreffend das Archivwesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_1"
  }, {
    "name" : "II. Zur Pressreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Stadt Mährisch-Schönberg, Landtagsabgeordneten Friedrich Ritter v. Tersch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend den Naturalisationsvertrag mit den Vereinigten Staaten Amerikas..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Sonntagsruhe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_5"
  }, {
    "name" : "VI. In Angelegenheit der Transitobahntarife für russisches Getreide..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend einen Zusatzantrag im Herrenhause zu dem Gesetzentwurfe über die Erweiterung der Unfallversicherung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_7"
  }, {
    "name" : "VIII. In Angelegenheit der Erlassung eherechtlicher Bestimmungen für die Mitglieder des Ah. Kaiserhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat August Urbas in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Cilli Adalbert Gertscher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_10"
  }, {
    "name" : "XI. Betreffend die Veranstaltungen anlässlich des 50-jährigen Regierungsjubiläums Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_11"
  }, {
    "name" : "XII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Betriebsführung der Eisenbahn Lemberg–Czernowitz–Suczawa für Rechnung des Staates und die eventuelle Einlösung dieser Bahn durch den Staat, sowie die Herstellung mehrerer Lokalbahnen in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 26. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940426-P-0048.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an die Witwe und die Kinder des als Generalprokurator am Obersten Gerichts- und Kassationshofe verstorbenen k. u. k. Geheimen Rates und vormaligen Justizministers Dr. Julius Glaser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940427-P-0049_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreff einer im Herrenhause beabsichtigten Zusatzbestimmung zum Absatz 3 des Artikels VII des Gesetzentwurfes über die Ausdehnung der Unfallversicherung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940427-P-0049_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderungen in den Biersteuerbestimmungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940427-P-0049_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 27. April 1894",
  "startDate" : [ "1894-04-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940427-P-0049.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einholung der Ah. Sanktion für den reichsrätlichen Gesetzentwurf, betreffend die Landsturmanmeldepflicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940501-P-0050_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ermächtigung des Finanzministers zur Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940501-P-0050_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilungen betreffs des Resolutionsantrages im Herrenhause in Angelegenheit der Ordnung des Archivwesens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940501-P-0050_3"
  }, {
    "name" : "IV. Loyalitätskundgebung des griechisch-orientalischen Bischofs und Konsistoriums in Zara..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt von Melk, Alexander Karl..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend die Bezüge des Lehrpersonals an den öffentlichen Volksschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940501-P-0050_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate in Absicht auf die Bekämpfung anarchistischer Bestrebungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940501-P-0050_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Behandlung der Interpellation Konstantin Noske betreffend die judenfeindlichen Predigten des Pfarrers Deckert in Weinhaus..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940501-P-0050.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Brünn Joseph Ritter v. Januschka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940504-P-0051_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär in Prag Wenzel Olič..",
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  }, {
    "name" : "III. Zur Pressreform..",
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  }, {
    "name" : "IV. Betreffend das Vorgehen in Angelegenheit der Valutavorlagen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940504-P-0051.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über die Vorlagen zur Bekämpfung anarchistischer Bestrebungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des Wiener Kunstgewerbevereines, kaiserlichen Rath Alois Hanusch..",
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  }, {
    "name" : "III. In Betreff einer Verhandlung mit der deutschen Regierung wegen Auslieferung zweier anarchistischer, in Hamburg verhafteter Verbrecher..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Zum Vorgehen betreffend die Landesverteidigungs-Gesetzesnovelle für Tirol und Vorarlberg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1894 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1894-05-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940509-P-0053.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Přivor–Mährisch Ostrau–Witkowitz..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Erweiterung des Wirkungskreises des Handelsministeriums für Vergleiche bei Staatseisenbahnbauten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940509-P-0054_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Priester des Benediktinerordensstiftes Schotten und Direktor des Schottengynnasiums in Wien, Dr. Sigismund Gschwandner..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor des österreichischen und römischen Zivilrechtes an der Universität in Innsbruck Dr. Paul Steinlechner..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor der Rechtsphilosophie und des Völkerrechtes an der Universität in Krakau Dr. Franz Kasparek..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Friedrich Schmeidel in Weyer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Betreffend Nachtragskredite zum Meliorationsfondspräliminare und zum Budget des Ackerbauministeriums pro 1894 zum Zwecke von Beiträgen zu den Kosten der Vollendungsarbeiten in der II. Etschregulierungssektion Gmünd–Masetto..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend das Vorgehen zu einem Dringlichkeitsantrage des Abgeordneten Engelbert Pernerstorfer anlässlich der Vorfälle in Zieditz bei Falkenau und in Polnisch Ostrau..",
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  }, {
    "name" : "IX. Betreffend das Vorgehen in Angelegenheit der Valutavorlagen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1894 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1894-05-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940509-P-0054.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen in Kairo, Architekten Anton Battigelli..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend den Antrag auf Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates des Ministeriums des Innern August Freiherrn v. Plappart-Leenheer zum Sektionschef in diesem Ministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Regierungsrates der Landesregierung in Klagenfurt Leopold Grafen Goëss zum wirklichen Hofrat und dessen Berufung zur Leitung der Landesregierung in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilung betreffend den Antrag auf Berufung der Herrenhausmitglieder Dr. Adolf Exner und Carl Gralen Chorinsky als ständige Mitglieder des Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Salinenarzt in Ischl, kaiserlichen Rat Dr. Hermann Stieger..",
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  }, {
    "name" : "VI. Mitteilung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Gendarmerie der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055_6"
  }, {
    "name" : "VII. Zum Dringlichkeitsantrag Engelbert Pernerstorfer betreffend den achtstündigen Arbeitstag im Bergwerksbetriebe, die Werkskonsumvereine, dann die staatliche Unterstützung der Familien der bei Falkenau und in Polnisch-Ostrau erschossenen und verwundeten Arbeiter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Zum Antrage Dr. Russ betreffend die Verhältnisse in den nördlichen Kohlenrevieren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940516-P-0055.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Komture des Johanniterordens Karl Grafen Thun und Conte Giacomo Gallo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Krakauer Sparkasse Franz Šlęk..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilungen über die Verhandlungen im Gewerbeausschusse des Abgeordnetenhauses in Angelegenheit der Bergarbeiter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_3"
  }, {
    "name" : "IV. In Betreff des Arbeitsprogrammes für den Rest des Sessionsabschnittes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_4"
  }, {
    "name" : "V. Stellungnahme gegenüber dem Herrenhause bezüglich des Ratengesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung einiger Interpellationen Seitens des Justizministers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_6"
  }, {
    "name" : "VII. Loyalitätskundgebungen anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Reichsvolksschulgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Comendatore Felice Barnabei in Rom und den Generalephor Pater Kabbadias in Athen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940519-P-0056.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Vermehrung der Räumlichkeiten für die technische Hochschule in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940523-P-0057_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Sicherstellung der Mittel für den Bau einer Hochschule für Bodenkultur in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940523-P-0057_2"
  }, {
    "name" : "III. Konzessionierung eines schmalspurigen Lokalbahnprojektes mit elektrischem Betriebe von der Station Gmunden der Salzkammergutbahn in die Stadt Gmunden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940523-P-0057_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Einbringung des Handelsvertrages mit Russland im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "V. Betreffend den Bericht der Regierung anlässlich der Vorfälle in den Ostrauer und Falkenauer Kohlenrevieren..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 23. und 24. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940523-P-0057.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zum Vorgehen in Angelegenheit der Pressreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Wahlen für die Delegation und die Vertagung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend eine Besprechung über die Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Interpellation Wilhelm Hauck und Genossen wegen Inangriffnahme bzw. Ausführung großer öffentlicher Arbeiten in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend einen Dringlichkeitsantrag der Jungtschechen wegen Prüfung der Legalität des Erlasses des Justizministers über die Behandlung des Abdruckes von im Abgeordnetenhause nicht in deutscher Sprache gehaltenen Reden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Straßentafeln in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung der Interpellationen Karl Wrabetz und Genossen und Konstantin Noske und Genossen, betreffend das Verhalten des Pfarrers Deckert in Weinhaus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940524-P-0058.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Feldbach, Dr. Wilhelm Senekowitsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940526-P-0059_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Wien Johann Freiherrn v. Kutschera..",
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  }, {
    "name" : "III. Bericht des Ministers des Innern über den Verlauf der gestrigen Sitzung des Gewerbeausschusses im Abgeordnetenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940526-P-0059_3"
  }, {
    "name" : "IV. Fortsetzung der Beratung über die Stellungnahme der Regierung bezüglich der Anträge des Pressausschusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940526-P-0059_4"
  }, {
    "name" : "V. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Karl Wrabetz und Konstantin Noske in Betreff des Verhaltens des Pfarrers Deckert..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940526-P-0059_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940526-P-0059.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend das abgekürzte Verfahren und die Permanenzerklärung des Ausschusses des Abgeordnetenhauses in Angelegenheit der Zivilprozessreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940530-P-0060_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend Interpellationen in Angelegenheit der Prager Straßentafeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940530-P-0060_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940530-P-0060_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für die Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest, Innsbruck und Graz Edmund Anton Peck, Dr. Benedict Esterle und Johann Nepomuk Grafen Gleispach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940530-P-0060_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 30. und 31. Mai 1894",
  "startDate" : [ "1894-05-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940530-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Gemeinde Vrlika Joseph Kulisić..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Eger Karl Vogl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilung, betreffend eine Widmung des Dr. Wilhelm Schaup zu Zwecken der Unfallversicherung im Kleingewerbe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_3"
  }, {
    "name" : "IV. Anträge wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Finanzlandesdirektor in Graz Hofrat Alois Christ, wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Finanzdirektors in Salzburg Joseph Ritter Kofler v. Felsheim zum Hofrat und Finanzlandesdirektor in Graz und des mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates bekleideten Ministerialsekretärs im Finanzministerium Maximilian Ritter v. Glommer zum Oberfinanzrat und Finanzdirektor in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen zwei Gesetzentwürfe, betreffend die Abschreibung der Grundsteuer bei den von der Reblaus befallenen Weingärten und Begünstigungen von Weinpflanzungen bezüglich der Grundsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_5"
  }, {
    "name" : "VI. Loyalitätskundgebungen anlässlich des 25-jährigen Bestandes des Reichsvolksschulgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_6"
  }, {
    "name" : "VII. Danksagung des Ottakringer Kirchenbauvereines für eine Subvention aus dem Religionsfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Organisation der technischen Hochschule in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienser Stiftes Lilienfeld, Alberik Heidmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domprobst am Metropolitankapitel in Zara, Simeon Pulisić..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Innsbruck Camill Heller..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Brünn, Dr. Carl Schober..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten und Professor der Staatsgewerbeschule in Krakau, Johann Zawiejski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Grundbesitzer und Vorsitzenden des Ortsschulrates in Savogna Leonhard Freiherrn v. Bianchi..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Teilhaber der Firma Artaria et Comp. in Wien, Carl August Artaria..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatsgymnasiums in Ried, Joseph Palm..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des St. Anna Gymnasiums in Krakau Dr. Leo Kulczynski und für den Professor am Franz-Joseph-Gymnasium in Lemberg, Dr. Ludwig Kubala..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Betriebsführung der Eisenbahn Lemberg–Czernowitz–Suczawa für Rechnung des Staates und die eventuelle Einlösung der Bahn durch den Staat, sowie betreffend die Herstellung mehrerer Lokalbahnen in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern angenommenen Gesetzentwurf, betreffend die im Jahre 1894 sicherzustellenden Lokalbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940615-P-0061_19"
  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung der Ah. Genehmigung für den Beschluss des galizischen Landtages, betreffend die Landessubventionierung für das Lokalbahnwesen..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Anträge betreffend Ah. Auszeichnungen anlässlich der Beteilung Österreichs an der internationalen Ausstellung in Chicago..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Betreffend den Weinzoll gegenüber Frankreich..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Betreffend die Berufung des Hofrates des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Adalbert Kochanowski als Ersatzmitglied des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Betreffend den Termin für die Delegation..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1894",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Wälschtiroler Angelegenheit anlässlich des Ah. Besuches in Trient..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreffend den Naturalisationsvertrag mit den Vereinigten Staaten Nordamerikas..",
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  }, {
    "name" : "III. Betreffend den Gendarmeriegesetzentwurf und eine kaiserliche Verordnung über die Kriegsleistungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Polizeioberkommissäre der Wiener Polizeidirektion Carl Jeřabek und Carl Brzesowsky..",
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  }, {
    "name" : "V. Betreffend eine staatliche Hilfsaktion anlässlich von Elementarschäden..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1894",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Troppau Leopold Konvalina..",
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  }, {
    "name" : "II. Au. Dank des Fürstbischöflichen Seckauer Domkapitels und des Fürstbischöflichen Seckauer Knabenseminars für die günstige Lösung der Frage der Nachlasspassiven des Fürstbischofs Zwerger..",
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  }, {
    "name" : "III. Loyalitätskundgebung des Lehrervereines des Gerichtsbezirkes Kaaden anlässlich der Feier des 25jährigen Bestandes des Reichsvolksschulgesetzes..",
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    "name" : "IV. Betreffend Änderungen und Ergänzungen der Konzessionsbestimmungen der Buschtěhrader Eisenbahnlinie..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Pettau Ernst Eckl..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur der Statthalterei in Wien Sylvester Tomssa..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bisherigen Bürgermeister in Görz, Dr. Joseph Maurović..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend die Bestätigung der Wahl des neuen Bürgermeisters von Görz, Dr. Karl Venuti..",
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    "name" : "IX. Betreffend eine kaiserliche Notstandsverordnung anlässlich von Bränden, Wetter- und Wasserschäden..",
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    "name" : "X. Betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung der anarchistischen Bestrebungen..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat in Innsbruck Dr. Florian Blaas..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das resignierende ständige Mitglied des Reichsgerichtes Dr. Joseph Suppan in Laibach..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate in Betreff der Regelung der Aktivitätsbezüge der Beamten zur Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag Joseph Schuck..",
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  }, {
    "name" : "XV. Antrag wegen Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Patriz Pokorny zum Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Präsidenten der deutschen Reichsbank Dr. Koch..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Betreffend das Übereinkommen mit der ungarischen Regierung über die Einlösung von 200 Millionen Staatsnoten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1894",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung des Ag. Dankes für die ehrfurchtsvollsten Glückwünsche des Ministerrates zu der Ah. Geburtsfeier..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreffend einen vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf in Angelegenheit der Teilung gemeinschaftlicher Grundstücke..",
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  }, {
    "name" : "III. Anträge wegen Versetzung des Landespräsidenten in Schlesien Dr. Karl Ritter v. Jaeger in den zeitlichen Ruhestand und Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne an denselben, dann wegen Ernennung des Statthaltereivizepräsidenten in Prag Grafen Coudenhove zum Landespräsidenten in Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Nichtbestätigung der Wahl des Franz Steiner zum Obmanne der Bezirksvertretung in Blatna..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterstandes für den Direktor der Klarschen Blindenversorgungs- und Beschäftigungsanstalt in Prag, Bezirkshauptmann Rudolf, Maria Klar..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich des Abschlusses der Etschregulierung..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich der Ah. Reise in Wälschtirol..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Fürstbischof in Trient Dr. Eugen Valussi aus demselben Anlasse..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Afrikareisenden Dr. Emil Holub..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Afrikareisenden Dr. Oskar Baumann..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gerichtsarzt Dr. Karl, Haschek in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien Dr. Franz Oxenbauer..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat der Finanzlandesdirektion in Prag August Grünner..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Zentrapostinspektor im Handelsministerium Adolf Koch Edlen v. Langentreu..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Maschinenfabrikanten Emil Ritter v. Škoda in Pilsen..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Betreffend die Konzessionierung der Lokalbahnen Beneschau–Wlaschim, Zwittau–Polička, Mährisch Budwitz–Jamnitz, Postelberg–Laun, Nakři–Netolitz, Branowitz–Pohrlitz und Rohrbach–Seelowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940818-P-0064_16"
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 18. August 1894",
  "startDate" : [ "1894-08-18" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung von Loyalitätskundgebungen anlässlich der Ah. Geburtsfeier..",
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  }, {
    "name" : "II. Mitteilung betreffend eine Vereinbarung mit der italienischen Regierung in Angelegenheit des Nachrichtendienstes der Polizeibehörden bezüglich der Anarchisten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940819-P-0065_2"
  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, betreffend ein neues Gemeindestatut und eine neue Gemeindewahlordnung für Klagenfurt..",
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  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderungen der Istrianer Gemeindewahlordnung..",
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  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Organisierung der Ärztekammer für Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend ein slowenisches Untergymnasium in Cilli..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940819-P-0065_6"
  }, {
    "name" : "VII. Mitteilung wegen Abkürzung des Verfahrens für die parlamentarische Behandlung der zivilprozessualen Vorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940819-P-0065_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung betreffend die Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Zentraldirektor der niederösterreichischen Schulbücherverläge Hermenegild Ritter Jireček v. Somokov..",
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  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die Errichtung einer ungarischen Seeschiffahrtsgesellschaft..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 19. August 1894",
  "startDate" : [ "1894-08-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940819-P-0065.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung des Rekrutengesetzes pro 1895..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066_1"
  }, {
    "name" : "II. Beratung des Gendarmeriegesetzentwurfes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffs des Verordnungsentwurfes über die Kriegsleistungen im Mobilisierungsfalle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066_3"
  }, {
    "name" : "IV. Mitteilungen über den Entwurf eines Anarchistengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung über das mit der italienischen Regierung vereinbarte Vorgehen wegen Überwachung der Anarchistenbewegung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Triester Sicherheitswache, Alexander Edlen v. Seidel..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten der niederösterreichischen Advokatenkammer, Dr. Karl Ritter v. Feistmantel..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und fürstlich Schwarzenberg‘schen Rechtsanwalt, Franz Ritter in Krumau und für den Obmann des Gewerbegerichtes in Wien für Maschinen- und Metallwarenindustrie, Anton Martinek..",
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  }, {
    "name" : "IX. Beratung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung einiger Bestimmungen des Heimatgesetzes vom Jahre 1863..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilung des Handelsministers betreffs der Vorverhandlungen in Angelegenheit der Verstaatlichung der Südbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 14. September 1894",
  "startDate" : [ "1894-09-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940914-P-0066.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wegen Nichtsanktionierung mehrerer Gesetzentwürfe des Istrianer Landtages betreffend Abänderung des Bezirksgenossenschaftsgesetzes, sowie der Gesetze über schädliche Insekten, Schutz des Feldgutes, Wildschonung, Ziegenweide und Jagdkarten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_1"
  }, {
    "name" : "II. Wegen Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurfes eines Fischereigesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Baudirektor der privilegierten Südbahngesellschaft, Oberbaurat Karl Prenninger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Bellegarde‘schen Ökonomiedirektor, Gustav Micklitz in Groß-Herrlitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberkurator des „Francisco-Josephinum“ in Mödling, Dr. Rudolf Ritter v. Makowaski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_5"
  }, {
    "name" : "VI. Au. Dankbezeigung anlässlich der Ag. Übernahme des Protektorates der Welser Volksfestausstellung seitens Sr k. u. k. Hoheit des Herrn Erzherzogs Franz Salvator..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beantwortung von Anfragen einiger Landeschefs betreffend die Einführung der direkten Landgemeindewahlen für den Landtag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ergebnis der Budapester Konferenzen in Angelegenheit der Verstaatlichung der Südbahn und der Donaudampfschiffahrt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ah. Konzession für das Lokalbahnprojekt Schwarzenau–Zwettl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_9"
  }, {
    "name" : "X. Mitteilungen des Justizministers über den Stand der Arbeiten im Zivilprozessausschusse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Karl Stellwag v. Carion in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_11"
  }, {
    "name" : "XII. Au. Dank der Stadtgemeindevertretung in Krainburg anlässlich der Ah. genehmigten Errichtung eines Staatsgymnasiums daselbst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 24. September 1894",
  "startDate" : [ "1894-09-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18940924-P-0067.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Äußerung des Ministers des Äußern über den ihm mitgeteilten Entwurf eines Anarchistengesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten der Lemberger Finanzlandesdirektion Dr. Witold v. Korytowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Heinrich Freiherrn v. Hammer-Purgstall..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des IV. Rangsklasse ad personam für den Vizepräsidenten des galizischen Landesschulrates, Dr. Michael Bobrzyński..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_4"
  }, {
    "name" : "V. Beförderung des Präsidenten der statistischen Zentralkommission, Titularsektionschef Dr. Karl Theodor v. Inama-Sternegg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Ignaz Mache in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffs Besetzung des fürstbischöflichen Stuhles in Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Betreffs Dementierung einer von mehreren Blättern behaupteten amtlichen Wahlbeeinflussung in Steiermark..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_8"
  }, {
    "name" : "IX. Beratung der Gesetzentwürfe betreffs Abänderung und Ergänzung des Gesetzes vom 21. September 1869 über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit der von Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche etc., – und betreffend die Bestellung von Friedensrichtern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941001-P-0068.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Besetzung von Dienststellen im Stande der staatlichen Verwaltung durch Reichsratsabgeordnete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941002-P-0069_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die für den Reichsrat beabsichtigten Vorlagen, insbesondere auch betreffend die Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941002-P-0069_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941002-P-0069.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend Vorkehrungen wegen Verstärkung der Grenzbewachung an der österreichisch-russischen Grenze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_1"
  }, {
    "name" : "II. Entwurf eines im Reichsrate einzubringenden Gesetzes betreffend die Frist zur Einbringung von Rekursen gegen Entscheidungen und Verfügungen der politischen Landesbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Einberufung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_3"
  }, {
    "name" : "IV. Zur obligatorischen Feuerversicherung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend das Vorgehen im Reichsrate in der Frage der Disziplinarvorschriften und einer Dienstpragmatik für die staatlichen Beamten und Diener..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_5"
  }, {
    "name" : "VI. Entwurf eines im Reichsrate einzubringenden Gesetzes betreffend Strafbestimmungen gegen auf den Umsturz der Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen und Ergänzungen zum Sprengmittelgesetze de 1885..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend die durch das Reichsgesetzblatt mit dem ungarischen Texte erfolgte Publizierung der Konvention mit England über die Urheberrechte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Über die italienische Korrespondenz des Handelsministeriums mit den Handelskammern in Dalmatien, Istrien und Welschtirol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941003-P-0070.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ag. Dank für die Glückwünsche des Ministeriums anlässlich des Ah. Namensfestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941011-P-0071_1"
  }, {
    "name" : "II. Loyalitätskundgebung des Landesausschusses in der Bukowina anlässlich des Ah. Namensfestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941011-P-0071_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Vereinbarung von Vorkehrungen mit der Schweiz, mit Bayern und Sachsen zur Überwachung der Bewegung der Anarchisten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941011-P-0071_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend den Entwurf eines Anarchistengesetzes und die Einbringung desselben im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941011-P-0071_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1894 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1894-10-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941011-P-0071.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Arbeiterausschüssen und Einigungsämtern..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf, betreffend die Regelung der Sonn- und Feiertagsruhe im Gewerbe..",
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  }, {
    "name" : "III. Konzessionierung der Ybbstalbahn..",
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  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf über die Bestellung von Friedensrichtern..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Kommunalrealschule im IV. Wiener Bezirke Wilhelm Wollanek..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gesetzentwurf, betreffend ergänzende Bestimmungen zum § 36 des Gesetzes vom 7. Mai 1874, RGBl. Nr. 50 betreffend die Bedeckung der Bedürfnisse katholischer Pfarrgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941011-P-0072_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ergebnis der Verhandlungen betreffend die Donau-Dampfschifffahrt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941011-P-0072_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1894 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1894-10-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941011-P-0072.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Beratung über das weitere Vorgehen in der Wahlreformangelegenheit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941012-P-0073_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941012-P-0073.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend das Vorgehen anlässlich einer für den heutigen Abend angesagten Arbeiterversammlung in den Sophiensälen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941018-P-0074_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend das Vorgehen zum Dringlichkeitsantrage Engelbert Pernerstorfer und Genossen über die Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941018-P-0074_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung aus Anlass des Verkaufes von Militärimmobilien an die Gemeinde Olmütz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941018-P-0074_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzentwurf, womit Bestimmungen für die Anlage und den Betrieb von Lokalbahnen und Kleinbahnen getroffen werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941018-P-0074_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf, betreffend die Erwerbung der Böhmischen Westbahn, der Mährischen Grenzbahn und der Mährisch-Schlesischen Zentralbahn für den Staat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941018-P-0074_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941018-P-0074.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf, betreffend die Sanierung der Bruderlade des k. k. und mitgewerkschaltlichen Caroli Boromaei Silber- und Bleihauptwerkes in Přibram durch Übernahme der Staatsgarantie für den Ersatz eventueller Abgänge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, betreffend die Bewilligung eines Nachtragskredites für die Regulierung des Illownitza-, Lobnitz- und Heinzendorfer-Baches bis zur Einmündung des Illownitza-Baches in die Weichsel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_2"
  }, {
    "name" : "III. Vorlage des Rechnungsabschlusses des staatlichen Meliorationsfondes pro 1893..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den I. Vizepräsidenten der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien Heinrich Freiherrn v. Doblhoff-Dier und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den II. Vizepräsidenten derselben Gesellschaft Joseph Ritter v. Brenner-Felsach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Behandlung der im Reichsrate eingebrachten Novelle zum Heimatsgesetze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Haltung der Regierung bei der Beratung des Gesetzentwurfes zur Bekämpfung der Trunksucht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den stellvertretenden Regierungsrat bei der Landesregierung in Czernowitz Ignaz Stroner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Gmunden Alois Kaltenbrunner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Linienschiffarzt Dr. Michael Braun in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_9"
  }, {
    "name" : "X. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Neuhaus–Neubistritz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_10"
  }, {
    "name" : "XI. Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941023-P-0075.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Ludwig Dimitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941026-P-0076_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einiger Ah. Auszeichnungen aus Anlass der galizischen Landesausstellung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941026-P-0076_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der Interpellationen über die Vorgänge anlässlich der Einführung der doppelsprachigen Amtsschilder bei einigen Bezirksgerichten in Istrien und Beratung über das diesbezügliche weitere Vorgehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941026-P-0076_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941026-P-0076.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Erweiterung des Gesetzes über die Versorgung der Militärwitwen und Waisen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941029-P-0077_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberforstkommissär und Leiter der Sektion Linz der forsttechnischen Abteilung für Wildbachverbauung Adalbert Pokorny..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941029-P-0077_2"
  }, {
    "name" : "III. In Angelegenheit der doppelsprachigen Amtsschilder in Istrien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941029-P-0077_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941029-P-0077.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stellungnahme der Regierung in der Wahlreformfrage mit Rücksicht auf den Verlauf der Vertrauensmännerkonferenzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941030-P-0078_1"
  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Übergabe der aus dem Okkupationskredite gebauten Eisenbahn Brod–Zenica an Bosnien-Herzegowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941030-P-0078_2"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der im Abgeordnetenhause gestellten Interpellationen betreffend den französischen Weinzoll und die Missbräuche bei der Ursprungszertifizierung italienischer Weine..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941030-P-0078_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1894",
  "startDate" : [ "1894-10-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941030-P-0078.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Großkreuzes des St. Stephansordens für den Kardinal-Fürsterzbischof von Prag Franz Grafen Schönborn -Buchheim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Grafen Oswald Thun-Hohenstein, und den Grafen Pálffy v. Erdőd..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_2"
  }, {
    "name" : "III. Telegrafische Proteste mehrerer Istrianer Gemeindevertretungen anlässlich der Anbringung der zweisprachigen Amtstafel an dem Bezirksgerichte in Pirano..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Vjekoslav Spinčić und Genossen wegen der Gerichtstafeln in Istrien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Statthalter in Mähren Alois Freiherrn v. Spens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag auf Ernennung des mit der Leitung der Landesregierung in der Bukowina betrauten Hofrates Leopold Grafen Goess zum Landespräsidenten daselbst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Chrudim Ignaz Stifter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Rückzahlung der anlässlich des Brandes in Stryj gewährten unverzinslichen Staatsvorschüsse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Vorarlberger Landeswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abfuhr der auf Grund der dalmatinischen Gemeinde- und Gemeindewahlordnung verhängten Geldstrafen und Geldbußen an die öffentlichen Wohltätigkeitsanstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_10"
  }, {
    "name" : "XI. Betreffend das Begehren der dalmatinischen Landesvertretung wegen Einführung der kroatischen oder serbischen Sprache als Amtssprache in den staatlichen Zivilämtern in Dalmatien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_11"
  }, {
    "name" : "XII. Betreffend die Behandlung der Fragen nationalen Inhaltes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 5. November 1894",
  "startDate" : [ "1894-11-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941105-P-0079.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate über die zum Zwecke der Bodenverbesserung aufgenommenen Darlehen (Meliorations-Darlehen)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bibliothekar im Ministerium des Innern Joseph Poestion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080_2"
  }, {
    "name" : "III. Besetzung des erledigten bischöflichen Stuhles in Sebenico..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adels für den Oberlandesgerichtsrat Titularhofrat Friedrich Hájek in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung von weiteren Kundgebungen in der Istrianer Tafelfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erlass an den Statthalter in Tirol in Angelegenheit der Landesverteidigungsnovelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080_6"
  }, {
    "name" : "VII. Beratung der Gesetzentwürfe zur Wahlreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 7. November 1894",
  "startDate" : [ "1894-11-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941107-P-0080.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Schließung des Vorarlberger Landtages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_1"
  }, {
    "name" : "II. Antrag auf Verleihung des Adels an den Vorstand der israelitischen Kultusgemeinde in Lemberg, Samuel Horowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realitätenbesitzer in Königliche Weinberge, Mathias Novotný..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Hetze der Jungtschechen gegen die Armee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Revision des Grundsteuerkatasters..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Begünstigungen für Anlehen des Königreiches Böhmen, der Stadtgemeinde Czernowitz und Bielitz, sowie für Coupons von Teilschuldverschreibungen der Länder, Bezirke und Gemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend Nachtragskredite für das Jahr 1894 für die Herstellung eines Amtsgebäudes in Floridsdorf und für die Erweiterung des Amtsgebäudes des Ministeriums für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation Otto Steinwender und Genossen betreffend die Konkursausschreibung für die Stelle eines Evidenzhaltungsgeometers in Millstatt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Görzer Landtage betreffend die Vervollständigung der Anlagen zur Bewässerung des Gebietes von Monfalcone..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 12. November 1894",
  "startDate" : [ "1894-11-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941112-P-0081.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Albert Gessmann, Dr. Karl Lueger und Genossen, betreffend die Subventionierung mehrerer österreichischer Journale, insbesondere der „Neuen freien Presse“ durch die frühere bulgarische Regierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Josef Schlesinger und Genossen betreffend eine tendenziös entstellte Berichterstattung des k. k. Telegrafenkorrespondenzbüros über Verhandlungen im ungarischen Reichstage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Vjekoslav Spinčić, Alfred Graf Coronini-Cronberg und Genossen betreffend tendenziöse Nachrichten des k. k. Telegraphenkorrespondenzbüros über die Vorfälle in Istrien anlässlich der Anbringung zweisprachiger Gerichtstafeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Alfred Graf Coronini-Cronberg, Dr. Anton Gregorčič und Genossen über das politische System im Küstenlande..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Dr. Ctibor Helcelet und Genossen in Angelegenheit des Militärexerzierplatzes bei Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082_5"
  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Dr. Paul Hofmann v. Wellenhof, Hugo Skala, Konrad v. Forcher-Ainbach, Alois Posch und Genossen in Angelegenheit einer oberbehördlichen Beeinflussung der Staatsbeamten anlässlich der letzten Bruck-Leobener Reichsratswahl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082_6"
  }, {
    "name" : "VII. Betreffend den Zeitpunkt der Einberufung der Landtage..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Josef Tuček, Ignát Seichert und Genossen wegen Ausfolgung des Wahlzertifikates für den mährischen Landtag an Franz Rund..",
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  }, {
    "name" : "IX. Betreffend Einbringung eines Budgetprovisoriums..",
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  }, {
    "name" : "X. Betreffend die Inanspruchnahme eines Nachtragskredites pro 1894 für die Erweiterung und die Einrichtung des Amtsgebäudes des Ackerbauministeriums..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Obersten Gerichtshofes Basil Kowalski und Maxentius Ritter v. Ernst..",
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  }, {
    "name" : "XII. Betreffend die Besetzung der Stelle eines ständigen Mitgliedes des Reichsgerichtes nach dem Dr. Joseph Suppan..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Betreffend die im Reichsrate einzubringende Gesetzesvorlage über Meliorationsdarlehen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Václav Formanek und Genossen betreffend die Beistellung von Urlaubern zur Ernte..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 16. November 1894",
  "startDate" : [ "1894-11-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941116-P-0082.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Interpellation der Reichsratsabgeordneten Vjekoslav Spinčić, Alfred Graf Coronini-Cronberg und Genossen wegen angeblicher unrichtiger und tendenziöser Nachrichten des k. k. Telegrafenkorrespondenzbüro..",
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  }, {
    "name" : "II. Haltung gegenüber dem Dringlichkeitsantrage des Abgeordneten Dr. Karl Lueger und Genossen in der Angelegenheit des wegen des Verdachtes des Amtsmissbrauches in Untersuchung gezogenen Amtsdieners Mathias Schebek..",
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  }, {
    "name" : "III. Weiteres Vorgehen in der Wahlreformangelegenheit..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 17. November 1894",
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  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941117-P-0083.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zum weiteren Vorgehen in der Wahlreform..",
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  }, {
    "name" : "II. Zur Interpellation der Abgeordneten Vjekoslav Spinčić und Genossen betreffend die Einmischung der königlich italienischen Regierung anlässlich der Vorfälle im Küstenlande..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Entrichtung der Fleischsteuer in der neu gebildeten Gemeinde Floridsdorf..",
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  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Freiherrn Anton v. Ludwigstorff und den Grafen Stanislaus Badeni..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 20. November 1894",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Fortsetzung der Beratung über das Vorgehen in der Wahlreformangelegenheit..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 21. November 1894",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriks- und Gutsbesitzer Karl Jankowski Senior in Bielitz..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof-Gewehr- und Revolverfabrikanten Johann Gasser in Wien..",
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  }, {
    "name" : "III. Mitteilung des Justizministers, einige nicht ganz gerechtfertigte Konfiskationen betreffend..",
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  }, {
    "name" : "IV. Fortsetzung der Beratung über das Vorgehen in der Wahlreformangelegenheit..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 22. November 1894",
  "startDate" : [ "1894-11-22" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend die Besetzung der Funktion eines Landmarschalls und eines Landmarschallstellvertreters in Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941127-P-0087_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Gründung des Bundes deutscher Landwirte in der Ostmark..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung der Abgaben von Verlassenschaften für den galizischen Landesfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941127-P-0087_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung des Schulgeldes an den öffentlichen Volksschulen in Istrien..",
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  }, {
    "name" : "V. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des mährischen Landesgesetzes vom 26. September 1884 über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen in Mähren..",
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  }, {
    "name" : "VI. Zum Vorgehen hinsichtlich der im Abgeordnetenhause eingebrachten Regierungsvorlage über die Bedeckung der Bedürfnisse katholischer Pfarrgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941127-P-0087_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Dechant des Metropolitandomkapitels in Prag, Anton Hora..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Betreffend die von der Regierung im Wahlreformausschusse des Abgeordnetenhauses abzugebende Erklärung über die Wahlreform, dann betreffend die Zurückziehung der vom früheren Kabinett eingebrachten Wahlreformvorlage..",
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  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die zweisprachigen Aufschriften im Innern der Gerichtsgebäude in Pirano und Monfalcone..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Justizministerium Karl Ritter Krall v. Krallenberg..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterstandes für den Präsidenten des Wiener Landesgerichtes Franz Schwaiger..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zollamtsvizedirektor in Wien, Ignaz Schillerwein..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Betreffend die Regulierung der Beamtengehalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941127-P-0087_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 27. November 1894",
  "startDate" : [ "1894-11-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941127-P-0087.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag wegen Ernennung des Hof- und Gerichtsadvokaten und Herrenhausmitgliedes in Wien Dr. Joseph Stöger zum ständigen Mitgliede des Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat in Brünn, Karl Hertl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Handelsministerium Béla Freiherrn v. Weigelsperg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_3"
  }, {
    "name" : "IV. Antrag wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Handelsministerium Dr. Ernest v. Koerber zum Sektionschef extra statum im Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberinspektoren der österreichischen Staatsbahnen Franz Kreysa und Franz Gattinger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_5"
  }, {
    "name" : "VI. Zum Vorgehen bezüglich der Regierungsvorlage, betreffend die Verstaatlichung der Böhmischen Westbahn, der Mährischen Grenzbahn und der Mährisch-Schlesischen Zentralbahn, dann bezüglich des Lokalbahnengesetzentwurfes im Abgeordnetenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_6"
  }, {
    "name" : "VII. Zum Vorgehen hinsichtlich der im Abgeordnetenhause eingebrachten Regierungsvorlage über die Sonn- und Feiertagsruhe im Gewerbebetriebe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Verleihung des Grafenstandes an den k. u. k. Geheimen Rath und Kämmerer, k. k. Statthalter außer Dienst, Alois Freiherrn Ceschi a Santa Croce..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_8"
  }, {
    "name" : "IX. Betreffend die Ernennung eines Landmarschalls und Landmarschallstellvertreters in Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_9"
  }, {
    "name" : "X. Betreffend die Erwirkung des Adels für den Sektionsrat im Ministerium des Äußern Dr. Emil Jettel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_10"
  }, {
    "name" : "XI. Betreffend die slowenischen Missionspredigten in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_11"
  }, {
    "name" : "XII. In Angelegenheit der Regulierung der Beamtengehalte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1894",
  "startDate" : [ "1894-12-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941203-P-0088.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Weisung an den Statthalter im Küstenlande anlässlich der vom Triester Stadtrate beabsichtigten Überreichung einer Beschwerdeschrift gegen den Bischof in Triest beim päpstlichen Stuhle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941205-P-0089_1"
  }, {
    "name" : "II. Besetzung des erledigten Bischofsitzes in Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941205-P-0089_2"
  }, {
    "name" : "III. Beratung betreffs der Aktion des Subkomitees des Wahlreformausschusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941205-P-0089_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1894",
  "startDate" : [ "1894-12-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941205-P-0089.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung der Stelle des Landmarschallstellvertreters in Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Rudolf Stadler in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Rückzahlung des dem Lande Kärnten zur Drauregulierung gewährten Staatsvorschusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_3"
  }, {
    "name" : "IV. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Überweisung der Agenden der Servitutenablösung und Regulierung teils an die ordentlichen Gerichts-, teils an die politischen Behörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung einer Regierungsvorlage im böhmischen Landtage wegen Einbeziehung des Gerichtsbezirkes Wekelsdorf in die Landtagswahlordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_5"
  }, {
    "name" : "VI. Fortsetzung der Beratung über den Termin der Landtagseinberufung und Besprechung über die im Abgeordnetenhause noch zu erledigenden Gesetzesvorlagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_6"
  }, {
    "name" : "VII. Mitteilung des Justizministers, betreffend die Regierungsvorlagen zur Einführung der neuen Gesetze über die Zivilprozessordnung, Exekutionsordnung und Jurisdiktionsnorm..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Einquartierungsgesetzes vom 11. Juni 1879..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1894",
  "startDate" : [ "1894-12-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941207-P-0090.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung des Ministers des Innern, betreffend die Erstattung des au. Vortrages wegen der Landtagseinberufung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Wiederbesetzung der Stelle des Landeshauptmannstellvertreters in Istrien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Joseph Souczek in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Franz Tayerle in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberingenieur Leopold Petri in Braunau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung der Interpellationen der Reichsratsabgeordneten Karol Klun und Genossen, dann Anton Gregorčič und Genossen in Angelegenheit der Abhaltung der slowenischen Volksmission in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung dreier Gesetzentwürfe im Reichsrate betreffend die Einführung der neuen Gesetze über die Zivilprozessordnung, Exekutionsordnung und Jurisdiktionsnorm..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung einer Regierungsvorlage im mährischen Landtage betreffend die Übertragung der ortspolizeilichen Geschäfte im Bereiche des Olmützer Bahnhofes an die dortige Bezirkshauptmannschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_8"
  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Feuerpolizei und das Feuerlöschwesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_9"
  }, {
    "name" : "X. Beantwortung einer Interpellation der Reichsratsabgeordneten Wilhelm Hauck, August Dötz und Genossen in Angelegenheit der amtlichen Inhibierung eines Telegrammes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_10"
  }, {
    "name" : "XI. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Schulaufsicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_11"
  }, {
    "name" : "XII. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Zusammensetzung der Ortsschulräte, und Einbringung zweier Gesetzentwürfe im galizischen Landtage betreffend die Orts- und Bezirksschulbehörden in Galizien und die Errichtung und Einrichtung der öffentlichen Volksschulen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Haltung der Regierung im Subkomitee des Wahlreformausschusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1894",
  "startDate" : [ "1894-12-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941212-P-0091.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der Vorlage über die Sonntagsruhe im Zusammenhange mit der Vertagung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941219-P-0092_1"
  }, {
    "name" : "II. Betreffend die Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Gendarmerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941219-P-0092_2"
  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Aufnahme einer Bestimmung in die Landesverteidigungsnovelle für Tirol und Vorarlberg hinsichtlich der Einteilung von Landsturmpflichtigen in die Gendarmerie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941219-P-0092_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Vorsteher des Bezirksgerichtes in Tulln Martin Sarnik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941219-P-0092_4"
  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Ernennung von Herrenhausmitgliedern..",
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  }, {
    "name" : "VI. Betreffend die eventuelle Schließung des dalmatinischen Landtages bei dem Antrage wegen Vereinigung Dalmatiens mit Kroatien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Antrag wegen Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Straßengesetzes..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes zur Ergänzung des Landesgesetzes über die Gemeinde-Krankenunterstützungskassen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Aufhebung des Normalschulfondsbeitrages und die Einführung von Schulbeiträgen von den Verlassenschaften..",
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  }, {
    "name" : "X. Betreffend das italienische Gymnasium und die italienische Unterrealschule in Zara..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1894",
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  "id" : "MRP-3-0-05-1-18941219-P-0092.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Larisch-Mönnich’schen Wirtschaftsdirektor Franz Strauch in Karwin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941223-P-0093_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberforstkommissär Cäsar Battisti in Malé..",
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  }, {
    "name" : "III. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz nützlicher Vögel..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Amtsarzt, Sanitätsrat Dr. Vincenz Slavik in Prag..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Finanzministerium Andreas Freiherrn v. Baumgartner..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Eugen Ritter Böhm v. Bawerk..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium Dr. Robert Meyer..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung eines Telegrammes über eine Äußerung des Regierungsvertreters im kroatischen Landtage über die Vereinigung der kroatischen Länder..",
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  }, {
    "name" : "IX. Betreffend ein Ah. Handschreiben über die Desiderien Dalmatiens..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf über die katholischen Pfarrkonkurrenzen..",
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    "name" : "XI. Betreffend die kaiserliche Verordnung über Kriegsprästationen..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Betriebsdirektoren der österreichischen Staatsbahnen Victor v. Kolosváry und Theodor v. Scala und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand der Werkstätten in Stryj, Inspektor Stanislaus Majewski..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf über Bahnen niederer Ordnung..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Lemberg-Kleparow nach Janow..",
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  }, {
    "name" : "XV. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Kojetein–Tobitschau und Übertragung einiger anderer Bahnkonzessionen an die Nordbahn..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Betreffend die zollfreie Einfuhr von Getreide für Dalmatien und Istrien und den Tiroler Getreideaufschlag..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Betreffend die in Tarnopol anhängige Strafsache gegen Joseph Szelag und Genossen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1894",
  "startDate" : [ "1894-12-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Sanierung des k. k. und mitgewerkschaftlichen Caroli Borromoei Silber- und Bleihauptgewerkes in Přibram..",
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  }, {
    "name" : "II. Betreffend eine Anfrage des steiermärkischen Landesausschusses in Angelegenheit der Altersversorgung landwirtschaftlicher Dienstboten..",
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  }, {
    "name" : "III. Betreffend die Haltung der Regierung zum Berichte des böhmischen Landesausschusses an den böhmischen Landtag in Angelegenheit von Gesetzesvorlagen über die Berufsgenossenschaften der Landwirte und die Errichtung von Rentengütern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-1-18941231-P-0094_3"
  }, {
    "name" : "IV. Betreffend die im Istrianer Landtage eingebrachte Interpellation Vjekoslav Spinčić und Genossen über den Gebrauch der slawischen Sprache im genannten Landtage..",
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  }, {
    "name" : "V. Betreffend die Abweisung des Ministerialrekurses der Gemeindevertretung von Pirano gegen die von der Statthalterei in Triest vorgenommene Außerkraftsetzung eines Beschlusses des Gemeindeausschusses von Pirano wegen Zuwendung von Unterstützungen an zwei Vereine in Italien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Dr. Adalbert Johanny in Mährisch-Ostrau..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichtspräsidenten in Lemberg Jacob Ritter v. Simonowicz..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den infulierten Prälaten in Krumau Johann Bakula..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domherrn und Leiter der fürstbischöflichen Ordinariatskanzlei in Görz Stephan Bensa..",
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  }, {
    "name" : "X. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Dechant und Pfarrer in Tamsweg Andreas Winkler..",
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  }, {
    "name" : "XI. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Krakau Andreas Niziot..",
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  }, {
    "name" : "XII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der k. k. Fachschule für Holzbearbeitung in Walachisch-Mezeritsch Franz Rosmaël..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Betreffend die kaiserliche Verordnung über die Kriegsleistungen..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Betreffend die Neubearbeitung der Vorschrift über Standeserhebungen im k. u. k. Heere..",
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  }, {
    "name" : "XV. Betreffend die Erzielung eines Kompromisses zwischen dem böhmischen und deutschen Großgrundbesitze in Böhmen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1894",
  "startDate" : [ "1894-12-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Betreffs einer Einsichtsbemerkung des Unterrichtsministers zum Protokolle über die Ministerkonferenz am 23. Februar 1897..",
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  }, {
    "name" : "II. Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, betreffend die Zulassung der Frauen als ordentliche oder außerordentliche Studierende an den philosophischen Fakultäten der Universitäten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-3-18970305-P-0230_2"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung eines k. k. österreichischen archäologischen Institutes in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-3-18970305-P-0230_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechant in Gaming, Leopold Wimmer..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung von Ah. Ordensauszeichnungen für mehrere Professoren an den Universitäten in Wien, Prag, Graz und Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "VI. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von acht, mit dem ungarischen Ausgleiche im Zusammenhange stehenden Gesetzesvorlagen, betreffend die Konsumsteuern und das mit Ungarn abgeschlossene Gebührenübereinkommen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffs Vorbereitung des Entwurfes der Ah. Thronrede..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-3-18970305-P-0230_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Sprachenverordnung und die hierauf bezüglichen Besprechungen mit den Parteivertretern..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Roveredo, Ormisdas Johann Zanoni..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafenkapitän der Ersten privilegierten Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft in Galatz, Louis Sternad..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-05-3-18970305-P-0230_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 230 Ministerrat, Wien, 5. März 1897",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über die politische Lage..",
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  }, {
    "name" : "II. Verwendung des Landsturmes im Falle einer Mobilisierung..",
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  }, {
    "name" : "III. Schließung der XXI. Session des Reichsrates; Einstellung der Sitzungen des Permanenzausschusses des Abgeordnetenhauses für Sozialversicherung; Schließung der Landtage von Dalmatien, Krain, Görz, Mähren, Oberösterreich, Niederösterreich, Schlesien und Steiermark und Vertagung der permanenten Landtagsausschüsse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140723-P-0001_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gesetzliche und administrative Maßnahmen im Falle einer Mobilisierung..",
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  }, {
    "name" : "V. Administrative Vorkehrungen auf der Basis des Kriegsleistungsgesetzes und interne administrative Vorbereitungen für den Fall einer Mobilisierung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1914",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über den Konflikt mit Serbien..",
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  }, {
    "name" : "II. Verkündung des Standrechtes bezüglich der im § 435 Militär-Strafprozessordnung für die Landwehr bezeichneten Verbrechen..",
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  }, {
    "name" : "III. Au. Huldigungskundgebung des Ministerrates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1914",
  "startDate" : [ "1914-07-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilung eines Ah. Telegrammes..",
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  }, {
    "name" : "II. Information der Landeschefs über die im Kriegsfalle auf dem Gebiete der Verwaltung festzuhaltenden Gesichtspunkte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140727-P-0003_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Erlassung wechselrechtlicher Moratorien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über Ausnahmsbestimmungen auf dem Gebiete des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten für Militärpersonen und ihnen Gleichgestellte..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, wirksam für das Herzogtum Krain, betreffend die Einhebung eines 40%igen Zuschlages auf die direkten Steuern im Straßenbezirk Seisenberg für das Jahr 1914..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister Josef Sturany in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister der Stadt Chrudim, Advokaten Dr. Franz Wagner..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Edmund Kornfeld in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Or dens für den römisch-katholischen Bischof in Przemyśl Dr. Josef Pelczar..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staats-Oberrealschule in Laibach Josef Wenzel..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1914",
  "startDate" : [ "1914-07-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Sonn- und Feiertagsruhe im Gewerbebetriebe..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Ermächtigung zur Aufnahme eines kurzfristigen Anlehens..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 29. Juli 1914",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über die politische Lage..",
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  }, {
    "name" : "II. Aufbietung und Einberufung des Landsturmes..",
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  }, {
    "name" : "III. Erlassung der für den Kriegsfall mit Russland vorgesehenen Ausnahmsverfügungen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 30. Juli 1914",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung, mit welcher für die Dauer der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse Bestimmungen über die Versorgung der Bevölkerung mit unentbehrlichen Bedarfsgegenständen getroffen werden..",
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  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Stundung privatrechtlicher Forderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140731-P-0006_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1914",
  "startDate" : [ "1914-07-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend ergänzende Bestimmungen zur kaiserlichen Verordnung vom 31. Juli 1914, RGBl. Nr. 193, über eine Stundung privatrechtlicher Forderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140801-P-0007_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 1. August 1914",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einrichtung von rechts- und staatswissenschaftlichen Universitätskursen für die an österreichischen Universitäten studierenden Rechtshörer italienischer Nationalität..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140803-P-0008_1"
  }, {
    "name" : "II. Geldbeschaffung anlässlich der kriegerischen Verwicklungen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 3. August 1914",
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  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140803-P-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Diskussion über Approvisionierungsfragen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140805-P-0009_1"
  }, {
    "name" : "II. Sicherung der Ernte und Feldbestellungsarbeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140805-P-0009_2"
  }, {
    "name" : "III. Aufschub und Unterbrechung von Freiheitsstrafen während der Mobilisierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140805-P-0009_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 5. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140805-P-0009.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schaffung eines Ehrenzeichens für Verdienste um das Rote Kreuz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Zuständigkeit des Gerichtes des Aufenthaltes zur Führung von vormundschafts- oder kuratelbehördlichen Geschäften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Vereinigung der kgl. Freistadt Podgórze mit der kgl. Hauptstadt Krakau, die Ausscheidung dieser Stadt aus dem Sprengel der Bezirksvertretung in Wiliczka sowie betreffend die Abänderung des Statutes der kgl. Hauptstadt Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Punktes 3 des § 27 des geltenden Gemeindestatutes für die kgl. Stadt Znaim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung wegen Bewil ligung von Ausnahmen von den Vorschriften über die Sonntagsruhe und die Lohnzahlung beim Bergbau während der Dauer der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010_5"
  }, {
    "name" : "VI. Zollfreie Einfuhr von Getreide..",
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  }, {
    "name" : "VII. Organisierung des Arbeitsnachweises..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Maßnahmen zur Beseitigung des Hartgeldmangels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 8. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140808-P-0010.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend den Schutz der zu Zwecken der Kriegsführung aus ihrem Aufenthaltsorte zwangsweise entfernten Zivilpersonen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140810-P-0011_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Kolportage von Sonderausgaben periodischer Druckschriften aus Anlass der Kriegsereignisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140810-P-0011_2"
  }, {
    "name" : "III. Zollfreie Einfuhr von Getreide..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140810-P-0011_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerratspräsidium, Josef Klimscha..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140810-P-0011_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Adelstandes für den Stabsarzt in der Evidenz der Landwehr Dr. Josef Winter in Wien und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberarzt im Verhältnisse der Evidenz der Landwehr, außerordentlichen Professor für allgemeine und experimentelle Pathologie und Adjunkt am serotherapeutischen Institut in Wien Dr. Rudolf Kraus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140810-P-0011_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 10. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140810-P-0011.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140812-P-0012_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 12. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Verdienststernes für Verdienste um das Rote Kreuz an den Generalmajor a. D., Alois Fürsten v. Schönburg-Hartenstein..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, betreffend Ausnahmsbestimmungen für das Verfahren, die Fristen und Termine in Angelegenheiten des öffentlichen Rechtes zugunsten von Militärpersonen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140817-P-0013_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 17. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140817-P-0013.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Verordnung des Justizministeriums betreffend die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen (kaiserliche Verordnung vom 13. August 1914, RGBl. Nr. 216)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Pensionsversicherung von Angestellten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014_2"
  }, {
    "name" : "III. Freiwilliger Eintritt von Staatsbediensteten in die Wehrmacht, speziell in eine der polnischen Legionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verwertung der Eisenbahnen für volkswirtschaftliche Zwecke..",
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  }, {
    "name" : "V. Frage des Schulbeginnes an den Mittelschulen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Errichtung einer städtischen Knabenbürgerschule in Lienz..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Mädchenbürgerschule in Dornbirn..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einreihung der Gemeinde Knihinin Wieś unter diejenigen Gemeinden, für welche die Bauordnung für größere Ortschaften vom 4. April 1889, LGBl. Nr. 31, Geltung hat..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit das Gesetz vom 12. Oktober 1896, LGBL. Nr. 52 ex 1897, betreffend die Aufforstung im Gebiete der Oberen (Wsetiner) Beczwa, abgeändert wird..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die gebührenrechtliche Behandlung von Wechseln im Falle der Hinausschiebung der Wechselzahlung infolge gesetzlicher Stundung oder höherer Gewalt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterstandes für den Großgrundbesitzer und Fabriksinhaber Adolf Bloch in Kosteletz und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den öffentlichen Gesellschafter der Firma „A. Hermann Frankl & Söhne“ Egon Frankl in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterstandes für den Großkaufmann Arnold Kahler in Hamburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor bei der Statthalterei in Graz, Regierungsrat Ludwig Adolf..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Universität in Wien, Hofrat Dr. Eugen Bormann..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat Johann Hartl in Alland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 24. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Abschluss eines Pachtvertrages rücksichtlich der Wasserkraft des ärarischen Stuhlfeldnerbaches, Wirtschaftsbezirk Mittersill, anlässlich der Rekonstruktion der Rotbachersäge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140824-S-0001_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 24. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140824-S-0001.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausdehnung der Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte auf alle im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung über den Einfluss kriegerischer Ereignisse auf den Lauf von Fristen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage im Gemeindegebiete der Landeshauptstadt Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bewilligung einer Totenbeschaugebühr im Gebiete der Stadtgemeinde Rovereto..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe, womit der Stadtgemeinde Steyr die Aufnahme eines Darlehens zum Behufe der Deckung der Baukosten eines Arbeiterwohnhauses und womit ebendieser Stadtgemeinde die Aufnahme eines Darlehens zum Zwecke der Deckung der Kosten des Ankaufes von Prioritätsaktien der bürgerlichen Aktienbrauerei in Steyr bewilligt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die zeitliche Umlagebefreiung von Wohngebäuden in Wiener Neustadt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausscheidung der Attinenz Kropiwiszcze aus dem Verbande der Gemeinde Kornicz im Bezirke Kolomea und Konstituierung derselben als selbstständige Ortsgemeinde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Übertragung der Schuberkenntnisfällung an die Gemeinde Triesch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in der Stadtgemeinde Sternberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in der Stadtgemeinde Römerstadt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_10"
  }, {
    "name" : "XI. Mitteilung des Eisenbahnministers über die Verwendung der Eisenbahnen für volkswirtschaftliche Zwecke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Ergänzung der Gewerbeordnung durch Einführung von Interimslegitimationen anstelle der Arbeitsbücher für infolge von Betriebseinstellung entlassene Hilfsarbeiter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Mitteilung des Ackerbauministers über das Eingreifen des Kriegsüberwachungsamtes in die Kompetenz der Ressorts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verwendbarkeit der von der Gemeinde Wien aufgrund des ihr mit dem Landesgesetz vom 18. Juli 1914, LGBl. Nr. 97, bewilligten Anlehens auszugebenden Teilschuldverschreibungen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 27. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140827-P-0015.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionierung von drei neuen Linien der Wiener städtischen Straßenbahnen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140827-S-0002_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 27. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140827-S-0002.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Ermächtigung der Vorstände von Krankenkassen und Bergwerksbruderladen und der Ausschüsse von Ersatzinstituten der Pensionsversicherung zu besonderen Vorsorgen während der Dauer des Kriegszustandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140829-P-0016_1"
  }, {
    "name" : "II. Verhängung der polizeilichen Verwahrungshaft über staatsgefährliche Individuen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140829-P-0016_2"
  }, {
    "name" : "III. Ausprägung von Scheidemünzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140829-P-0016_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sequestration der Filialen österreichischer Kreditinstitute in England..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140829-P-0016_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz Joseph-Ordens für den Grubenbesitzer Josef Rothenberg in Tustanowice..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140829-P-0016_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 29. August 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140829-P-0016.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung von Kanaleinmündungsgebüh ren in der Gemeinde Langenlois..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140901-P-0017_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in der Gemeinde Julienfeld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140901-P-0017_2"
  }, {
    "name" : "III. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, womit Ausnahmen bezüglich des Kautionserlages bei Vergebung staatlicher Lieferungen und Arbeiten verfügt werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140901-P-0017_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ankauf von Getreide in Rumänien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140901-P-0017_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 1. September 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140901-P-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erlassung einer Verordnung des Justizministeriums betreffend weitere Ausnahmen von der Stundung privatrechtlicher Forderungen (kaiserliche Verordnung vom 13. August 1914, RGBl. Nr. 216)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140905-P-0018_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 5. September 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140905-P-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Einführung einer Geschäftsaufsicht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend Ausnahmsbestimmungen für das Verfahren und die Fristen in Angelegenheiten des öffentlichen Rechtes zugunsten von Militärpersonen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Verwaltung und Verwendung des Seidenraupensamenfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Ermächtigung der Regierung, aus Anlass der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse Verfügungen bezüglich des Warenverkehres mit dem Auslande zu treffen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Errichtung einer Kriegsdarlehenskasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der IV. Rangsklasse ad personam für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Anton Schimm..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpolizeirat der Polizeidirektion in Wien Regierungsrat Mathias Krottenthaler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Brünn Johann Prokesch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der Kirchengeschichte an der theologischen Fakultät der böhmischen Universität in Prag, Hofrat Dr. Franz Kryštufek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 15. September 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140915-P-0019.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung von mit elektrischer Kraft zu betreibenden Kleinbahnlinien in Karlsbad und Umgebung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-S-0003_1"
  }, {
    "name" : "II. Neubau des Staatsgymnasiums in Reichenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-S-0003_2"
  }, {
    "name" : "III. Neubau des Staatsgymnasiums mit böhmischer Unterrichtssprache in Prag Korngasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-S-0003_3"
  }, {
    "name" : "IV. Neubau der Staatsrealschule mit böhmischer Unterrichtssprache in Wrschowitz bei Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-S-0003_4"
  }, {
    "name" : "V. Pachtvertrag mit der Genossenschaft für elektrische Beleuchtung in Großarl rücksichtlich der Ausnützung der Wasserkraft des ärarischen Ellmaubaches und Grundbenützung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140915-S-0003_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 15. September 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140915-S-0003.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140926-P-0020_1"
  }, {
    "name" : "II. Einleitung von Maßnahmen gegen die Steigerung der Getreidepreise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140926-P-0020_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Verdienststernes für Verdienste um das Rote Kreuz für den Gutsbesitzer Ludwig Wittgenstein in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140926-P-0020_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 26. September 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140926-P-0020.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Neubau der beiden Staatsgewerbeschulen in Pilsen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140926-S-0004_1"
  }, {
    "name" : "II. Verpachtung der Wasserkraft des ärarischen Lammerbaches im Wirtschaftsbezirke St. Martin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19140926-S-0004_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 26. September 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19140926-S-0004.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über Wucher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141005-P-0021_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über eine Teilnovelle zum ABGB..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141005-P-0021_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, mit welcher die Regierung ermächtigt wird, aus Anlass der durch den Kriegszustand verursachten außerordentlichen Verhältnisse die notwendigen Verfügungen auf wirtschaftlichem Gebiete zu treffen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141005-P-0021_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Vergeltungsmaßregeln auf rechtlichem und wirtschaftlichem Gebiete anlässlich der kriegerischen Ereignisse sowie Erlassung zweier Verordnungen des Gesamtministeriums betreffend Vergeltungsmaßregeln bei Guthaben und Forderungen, die Angehörigen feindlicher Staaten zustehen, und betreffend die Überwachung ausländischer Unternehmungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141005-P-0021_4"
  }, {
    "name" : "V. Finanzielle Maßnahmen anlässlich des Krieges (neuerliches Übereinkommen mit der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Subskriptionsanleihe, Kriegssteuer)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141005-P-0021_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 5., 6. und 7. Oktober 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-05", "1914-10-06", "1914-10-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141005-P-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Abänderung der bisher getroffenen Stundungsanordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141012-P-0022_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141012-P-0022.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Ausnahmsbestimmungen für begünstigte Bauten während der Dauer der durch den Krieg hervorgerufenen außerordentlichen Verhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-P-0023_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Gewährung von Steuer- und Gebührenerleichterungen für Widmungen zu Kriegsfürsorgezwecken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-P-0023_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Gewährung von Gebühren- und Steuer-Erleichterungen für die niederösterreichische Kriegskreditbank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-P-0023_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die zeitweilige Befreiung einiger Gegenstände des Wiener Linienverzehrungssteuer-Tarifes von der Verzehrungssteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-P-0023_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Gewährung von Nachlässen an der allgemeinen Erwerbssteuer aus Anlass der durch den Krieg eingetretenen Betriebsstörungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-P-0023_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141013-P-0023.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Neubau der böhmischen gynäkologischen Universitätsklinik und Abteilung des Allgemeinen Krankenhauses in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-S-0005_1"
  }, {
    "name" : "II. Neubau eines Finanzwachwohnhauses in Wien, III. Bezirk Lebergasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-S-0005_2"
  }, {
    "name" : "III. Abschluss eines Vertrages über die Abgabe von Salzsole aus der Saline Wieliczka an die Sodafabrik in Borek Fałęcki bei Podgórze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141013-S-0005_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 13. Oktober 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141013-S-0005.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zur Regulierung der Preise auf dem Gebiete des Handels mit wichtigen Bedarfsartikeln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141021-P-0024_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung eines allgemeinen Zahlungsverbotes gegenüber England und Frankreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141021-P-0024_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 21. und 22. Oktober 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-21", "1914-10-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141021-P-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, womit bei Stillstand der ordentlichen Gerichtsbarkeit Zivilpersonen der Militärgerichtsbarkeit unterstellt werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abgabe von Wasser aus der Wasserleitung der Marktgemeinde Persenbeug an der Donau sowie die Einhebung von Gebühren hiefür..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung der Schwemmkanalisation im Gebiete der Stadt Bozen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die obligatorische Vorlage von Berichten durch die autonomen Verbände an das Statistische Landesamt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage (Mietzinsheller) im Gebiete der Ortsgemeinde Gmunden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Trennung der Gemeinde Stettin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung einiger Gemeindeauflagen in der Stadt Rovereto..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Teilung der Gemeinde Fiavè in zwei selbstständige politische Gemeinden, und zwar Fiavè mit Ballino und Stumiaga mit Favrio..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 30 und 31 des Gesetzes vom 30. März 1896, LGBl. Nr. 31, womit eine Bauordnung für die Landeshauptstadt Innsbruck erlassen wurde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_9"
  }, {
    "name" : "X. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend Bestimmungen zugunsten von Militärpersonen bei der Wehrmacht eines verbündeten kriegführenden Staates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_10"
  }, {
    "name" : "XI. Ernennung des Mitgliedes des Herrenhauses des Reichsrates Universitätsprofessor Dr. Emil Ott zum Stellvertreter des Präsidenten des Reichsgerichtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Notar Dr. Alois Semler in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafenkapitän der europäischen Donaukommission in Solina Linienschiffsleutnant in der Reserve Franz Wilfan..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerial-Vizesekretär Dr. Walter Bardas Edlen v. Bardenau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_14"
  }, {
    "name" : "XV. Beschleunigte Behandlung der Maßnahmen zur Sicherung der Inlandsvorräte an Getreide..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141030-P-0025.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionierung der Kleinbahnlinie Parkstraße–Hotel Stiegl in Bozen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141030-S-0006_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 30. Oktober 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141030-S-0006.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, womit die Funktionsdauer der am 31. Dezember 1914 ausscheidenden wirklichen Mitglieder der Handels- und Gewerbekammern verlängert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Kohlenversorgung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung des Baues der zwischen Rieden und Lauterach im Zuge der Arlbergerstraße zu errichtenden Brücke als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ergänzung der Bauordnung für Steiermark mit Ausnahme der Stadt Graz samt einem Anhange über die Ziegelerzeugung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_4"
  }, {
    "name" : "V. Mitteilung des Finanzministers über die Auflegung eines öffentlichen Subskriptionsanlehens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Hofrates des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Julius Neukirch zum Senatspräsidenten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz Joseph-Ordens für den Hofrat der Post- und Telegrafendirektion in Wien Albert Tschugguel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postamtsdirektor in Wien Oskar Eyberger v. Wertenegg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 7. und 9. November 1914",
  "startDate" : [ "1914-11-07", "1914-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141107-P-0026.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Neubau des Staatsrealgymnasiums mit böhmischer Unterrichtssprache in Königliche Weinberge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141109-S-0007_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 9. November 1914",
  "startDate" : [ "1914-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141109-S-0007.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Retorsionsmaßnahmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141121-P-0027_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Ermächtigung der öffentlich-rechtlichen Versicherungs institute zur Aufwendung von Mitteln für außerordentliche Zwecke während des Kriegszustandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141121-P-0027_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausscheidung der Attinenzen Łęki mit Bulina aus dem Verbande der Gemeinde Trzemeśnia Bezirk Mýslenice und Konstituierung derselben als selbstständige Administrativgemeinde unter dem Namen Łęki und Buline..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141121-P-0027_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen des Gesetzes vom 21. Februar 1870, LGBl. Nr. 9, betreffend die Schulaufsicht fallweise außer Wirksamkeit gesetzt werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141121-P-0027_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung des Umbaues einer Reichsstraßenbrücke für die Regulierung der Rivina Jaruga bei Scardona in Dalmatien als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141121-P-0027_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 21. November 1914",
  "startDate" : [ "1914-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141121-P-0027.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Neubau des Bezirksgerichtes in Nimburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141121-S-0008_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 21. November 1914",
  "startDate" : [ "1914-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141121-S-0008.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen (vierte Stundungsverordnung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141124-P-0028_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141124-P-0028_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 24. November 1914",
  "startDate" : [ "1914-11-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141124-P-0028.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verordnung des Gesamtministeriums über die Erlassung eines Zahlungsverbotes gegen Russland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141128-P-0029_1"
  }, {
    "name" : "II. Verordnungen betreffend Festsetzung von Höchstpreisen für Zerealien und betreffend Erzeugung und Inverkehrsetzung von Mehl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141128-P-0029_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 28. November 1914",
  "startDate" : [ "1914-11-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141128-P-0029.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung über die Einführung einer Konkursordnung, einer Ausgleichsordnung und einer Anfechtungsordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141207-P-0030_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für Rudolf Freiherrn v. Slatin Pascha..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141207-P-0030_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1914",
  "startDate" : [ "1914-12-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19141207-P-0030.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang bei Beamtenbeförderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf über Gemeindevermittlungsämter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bewilligung zur Einhebung von Abgaben für den Wasserbezug aus der Gemeindewasserleitung und für den Anschluss an den Fäkalienkanal in der Gemeinde Berndorf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abgabe von Wasser aus der Hochquellenwasserleitung der Gemeinde Karlstetten und die Einhebung der hieraus erfließenden Gebühren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der städtischen Wasserleitung in das Innere der Häuser der Stadt Zwittau und die Einhebung von Gebühren für den Wasserbezug..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_5"
  }, {
    "name" : "VI. Anwendung des Amnestierechtes gegenüber Disziplinarstrafen von Staatseisenbahnbediensteten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_6"
  }, {
    "name" : "VII. Denkschrift über die aus Anlass des Krieges seitens der Staatsverwaltung getroffenen Vorsorgemaßnahmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Festsetzung von Höchstpreisen für Kartoffel und Hafer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betref fend die Einführung einer Landes- und Gemeindeabgabe vom Wertzuwachse von Liegenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Durchführung einer Zwangsliquidation für die auf dem Triester Kaffeemarkte anhängigen Termingeschäfte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_10"
  }, {
    "name" : "XI. Suspension einiger Bestimmungen der Statuten der Oesterreichisch-ungarischen Bank..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der vom Herzogtume Bukowina aufgrund der mit dem Landesgesetze vom 11. April 1914, Landesgesetz- und Verordnungsblatt Nr. 24, erteilten Anlehensbewilligung aufzunehmenden Anleihe zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Staatliche Hilfeleistung für den galizischen Bodenkreditverein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Notar Gustav Molitor in Gratzen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_14"
  }, {
    "name" : "XV. Wiederbesetzung des Fürstbistums Gurk..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag Josef Ritter v. Tersch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19141219-P-0031_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Ernennung mehrerer Finanzlandesdirektoren..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Gnadenweise Erhöhung der Versorgungsgenüsse für die Finanzratswitwe Marie Steidler..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1914",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung zweier neuer mit elektrischer Kraft zu betreibender Kleinbahnlinien im Stadtgebiete von Troppau..",
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  }, {
    "name" : "II. Neubau eines Postgebäudes in Budweis..",
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  }, {
    "name" : "III. Pachtweise Überlassung der Wasserkraft des ärarischen Kälberbaches in der Gemeinde Nassereit (Tirol) sowie ärarischen Grundes an die Berggewerkschaft Dirstentritt für Bergbauzwecke..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 19. Dezember 1914",
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    "name" : "I. Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Gesetzentwurf über Gemeindevermittlungsämter..",
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  }, {
    "name" : "III. Sanierung der Südbahn..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Notar Karl Reeger in Kuttenberg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1915",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, womit ergänzende Bestimmungen zum Gesetze vom 26. Dezember 1912, RGBl. Nr. 236, betreffend die Kriegsleistungen, erlassen werden..",
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  }, {
    "name" : "II. Enthebung jener Angehörigen feindlicher Mächte, welche im Verwaltungsrate inländischer Aktiengesellschaften Stellungen innehaben, von diesen..",
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  }, {
    "name" : "III. Getreideimport aus dem Auslande..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsrealgymnasium in Graz Rudolf Casper..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberfinanzrat Wilhelm Buchsbaum in Troppau..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1915",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Neubau des Staatsrealgymnasiums mit deutscher Unterrichtssprache in Smichov..",
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  }, {
    "name" : "II. Neubau der Jugendabteilung bei der Männerstrafanstalt in Marburg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 4. Jänner 1915",
  "startDate" : [ "1915-01-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150104-S-0010.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung eines Ah. Handschreibens an den Präsidenten der Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform aus Anlass des Abschlusses der Tätigkeit der Kommission..",
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  }, {
    "name" : "II. Aufschub der Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Errichtung einer Wasserleitung in Baden und die Einhebung von Auflagen und Gebühren durch die Gemeinde Baden anlässlich dieser Errichtung und betreffend die Herstellung einer Kanalisierungsanlage in Baden und die Einhebung von Gebühren durch die Gemeinde Baden anlässlich dieser Herstellung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Chrudimka-Regulierung im Weichbilde der Stadt Chrudim als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "V. Ausschließung säumiger Firmen von Heereslieferungen und sonstigen staatlichen Lieferungen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 25. September 1892, LGBl. Nr. 33, über die Tragung der Kosten für Aufstellung von Wachen bei Viehseuchen und betreffend die Entschädigung für die wegen Rotz oder des Verdachtes desselben über behördliche Anordnung getöteten Einhufer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Versorgung der Landwirtschaft mit stickstoffhältigen Düngemitteln..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Titels und Charakters eines Ersten Staatsanwaltes für den Staatsanwalt Dr. Otto Kauer in Steyr..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1915",
  "startDate" : [ "1915-01-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung der normalspurigen, elektrisch zu betreibenden Kleinbahnlinie in Salzburg vom Ludwig-Viktor-Platze durch das Neutor zur Riedenburgstraße..",
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  }, {
    "name" : "II. Neubau des Amtsgebäudes in Asch..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 16. Jänner 1915",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen (5. Stundungsanordnung)..",
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  }, {
    "name" : "II. Verordnung des Gesamtministeriums über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und in der Bukowina..",
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  }, {
    "name" : "III. Erklärung einiger von der Gemeinde Wien geplanter, von ihrem mit den Kohlen des Zillingsdorfer Braunkohlenbergwerkes betriebenen Kraftwerke ausgehender Starkstromleitungen als begünstige Bauten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1915",
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  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150123-P-0035.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ankauf der Kuxe der Dublovitz-Pricover-Antimon-Gewerkschaft..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 23. Jänner 1915",
  "startDate" : [ "1915-01-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen gegen den Massenzuzug von Rechtsanwälten in die größeren Städte Westösterreichs..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Abgabe von Wasser aus dem Kaiser-Franz-Joseph-Wasserwerke der Stadt Melk sowie die Einhebung von Gebühren hiefür..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit Bestimmungen in Betreff Kanalisation und Kanalgebühren für das Gebiet der Gemeinde Mühlau getroffen werden..",
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  }, {
    "name" : "IV. Verwendung von Kriegsgefangenen für öffentliche und private Arbeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150130-P-0036_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung des Baues einer Gruppenwasserleitung für die Gemeinden Ober-Roveň, Unter-Roveň, Litětiny, Komarov, Vysoká und Daschitz als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Zuerkennung der Pupillaranlagenqualifikation für die Teilschuldverschreibungen eines Anlehens der Stadtgemeinde Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150130-P-0036_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Leopoldordens I. Klasse für den Präsidenten des Obersten Rechnungshofes Dr. Eugen Freiherrn Hauenschield-Bauer v. Przerab anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand und gnadenweise Erhöhung des ihm gebührenden Ruhegenusses..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des Statthalters in Triest und im Küstenlande Konrad Prinzen zu Hohenlohe-Schillingsfürst zum Präsidenten des Obersten Rechnungshofes..",
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    "name" : "IX. Ernennung des Landespräsidenten in Kärnten Dr. Alfred Freiherrn v. Fries-Skene zum Statthalter in Triest..",
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  }, {
    "name" : "X. Ernennung des Hofrates Dr. Karl Grafen Lodron-Laterano zum Landespräsidenten in Kärnten..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Anton Grafen Arz in Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule in Böhmisch-Leipa Schulrat Josef Münzberger..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung einer Pensionszulage für den pensionierten Hofrat Richard Edlen v. Tacconi..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1915",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verpachtung zweier Meeresuferstrecken in Salona an die Firma Campos und Bulić in Spalato..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150130-S-0013_1"
  }, {
    "name" : "II. Verpachtung der Einhebung der Linzer Verzehrungssteuer an die Stadtgemeinde Linz pro 1915/1917..",
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  }, {
    "name" : "III. Verpachtung der Einhebung der ärarischen Linienverzehrungssteuer in Brünn für die Jahre 1915, 1916 und 1917..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150130-S-0013_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 30. Jänner 1915",
  "startDate" : [ "1915-01-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150130-S-0013.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung eines Ah. Handschreibens, mit welchem der Bevölkerung für ihre opferfreudige und hingebende Haltung während des Kriegszustandes die Ah. Anerkennung und der Dank bekanntgegeben wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150206-P-0037_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Wahl des Wohnsitzes durch Advokaten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150206-P-0037_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die zwangsweise Einleitung des Wassers aus der städtischen Wasserleitung in das Innere der Häuser der Stadt Bautsch sowie die Einhebung von Gebühren hiefür..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150206-P-0037_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gewährung eines Darlehens an Bulgarien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150206-P-0037_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Religionsprofessor am niederösterreichischen Landesreal- und Obergymnasium in St. Pölten Monsignore Karl Fohringer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150206-P-0037_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1915",
  "startDate" : [ "1915-02-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150206-P-0037.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionierung der schmalspurigen, elektrisch zu betreibenden Kleinbahn Reichenberg (Kaiserstraße)–Oberhanichen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150206-S-0014_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 6. Februar 1915",
  "startDate" : [ "1915-02-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150206-S-0014.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Regelung des Verkehres mit Getreide- und Mahlprodukten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Landespräsidenten in der Bukowina Rudolf Grafen v. Meran..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1915",
  "startDate" : [ "1915-02-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150219-P-0038.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Versorgung der Militärinvaliden und ihrer Angehörigen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_1"
  }, {
    "name" : "II. Einholung der Ah. Genehmigung für eine neue Geschäftsordnung des Reichsgerichtes..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in die Häuser in der Gemeinde Rossitz und die Einhebung von Gebühren für das bezogene Wasser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mittels welchem das Gesetz vom 4. Jänner 1908, LGBl. Nr. 6, womit die Bestimmungen in Betreff der Kanalisierung der Straßen der Stadt Schärding erlassen wurden, ergänzt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit Bestimmungen betreffend Kanalisation und Kanalgebühren für das Gebiet der Stadtgemeinde Brixen getroffen werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausscheidung der Attinenz Wyglanowice aus dem Verbande der Gemeinde Chochorowice im Bezirke Neu-Sandec und Einverleibung derselben in die Gemeinde Stadło..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in der Stadtgemeinde Königsfeld..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Landesmusikabgabe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit Bestimmungen betreffend die Kanalisierung in den Ortschaften Neuschönau, Jägerberg und Ramingsteg der Ortsgemeinde St. Ulrich bei Steyr erlassen werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erklärung des Baues der Teilstrecke Orlau–Oderberg der k. k. priv. Kaschau–Oderberger Eisenbahn als begünstigten Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_11"
  }, {
    "name" : "XII. Vorgang bei Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Zivilpersonen, die sich militärische Verdienste erworben haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erklärung des Projektes für die Regulierung der Eger oberhalb Twerschitz als begünstigen Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erklärung des Projektes zur Regulierung des Eger-Flusses in der 900 m langen Strecke oberhalb des Wehres in Libochowitz als begünstigen Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erklärung des Projektes für die Auparegulierung in Bausnitz unterhalb Trautenau und zwar zwischen Kilometer 30,25 und 31,68 als begünstigen Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erklärung des Projektes für die Regulierung des Goldbaches in Dobritschan km 1,7–1,9 als begünstigen Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150306-P-0039_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Erklärung des Projektes der zwischen dem Zentralschlachthause und der Genossenschaftsbrauerei in Pilsen zu führenden Bezirksstraße als begünstigten Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 6. März 1915",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung der Kohlenpreise.",
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  }, {
    "name" : "II. Erklärung des Projektes der Wasserversorgung des Karstplateaus Divača-Komen als begünstigten Bau gemäß der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
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  }, {
    "name" : "III. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Versorgung mit Kleie..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Änderung des § 47 des Jagdgesetzes..",
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    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit ein Jagdgesetz für das Herzogtum Krain erlassen wird..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Verbesserung der Hutweiden..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die steuerrechtliche Behandlung von Kriegsverlusten bei den dem II. Hauptstücke des Personalsteuergesetzes unterliegenden Unternehmungen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der taxfreien Verleihung des Verdienststernes mit der Kriegsdekoration des Ehrenzeichens für Verdienste um das Rote Kreuz an die Herrenhausmitglieder Rudolf Grafen v. Abensperg und Traun, Kommissär für das österreichische Hilfsvereinswesen, und Geheimen Rat Johann Grafen Wilczek, Protektor der Wiener Freiwilligen Rettungsgesellschaft..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Franz-Joseph-Realschule in Wien, Schulrat Karl Queiss..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte Richard Mokry und Johann Zitka in Brünn..",
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  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 8. März 1915",
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    "name" : "I. Führung eines Neubaues für Justizzwecke im III. Wiener Gemeindebezirke..",
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  }, {
    "name" : "II. Anschaffung zweier Dampfdynamos und zweier Dampfkessel für die Tabakfabrik in Laibach..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 8. März 1915",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die allgemeine Regelung des Verbrauches von Getreide und Mahlprodukten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erklärung des Projektes für die Herstellung eines Aufstellbahnhofes südlich der Station Marburg als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Bauhafthaltung von Freischürfen und verliehenen Bergbauen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Begleichung der im Inlande zu erfüllenden, auf Goldmünzen oder auf eine ausländische Währung lautenden privatrechtlichen Geldschulden des Staates..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 19. März 1915",
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    "name" : "I. Erlassung einer Gesamtministerialverordnung über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und in der Bukowina..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den durch die Heimatsgemeinde an den tirolischen Getreideaufschlagfonds zu leistenden Ersatz der für zahlungsfähige Zwänglinge und jugendliche Korrigenden erwachsenden Verpflegskosten..",
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  }, {
    "name" : "III. Beförderung von Staatsbeamten mit Rücksicht auf ihre Tätigkeit als Zivilkommissäre..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung eines Ah. Handschreibens und der Brillanten zum Großkreuz des St. Stephansordens für den Statthalter in Böhmen, Geheimen Rat Franz Fürsten Thun-Hohenstein, anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand..",
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  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Landespräsidenten in Schlesien, Geheimen Rat Max Grafen Coudenhove zum Statthalter in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Ministers a. D. Geheimen Rat Adalbert Freiherrn v. Widmann zum Landespräsidenten in Schlesien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der böhmischen Staatsgewerbeschule in Pilsen, Schulrat Emil Ledrer und den Professor an der Staatsgewerbeschule in Graz Friedrich Sigmundt..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 26. März 1915",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Abänderung des Landsturmgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Verordnung betreffend das Verbot des Kaufes der Ernte 1915 und der Vorauskäufe von Getreide und Mehl..",
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  }, {
    "name" : "III. Erlassung einer Gesamtministerialverordnung über eine Ergänzung der 5. Stundungsverordnung..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verwaltung der Wasserleitung in den Gemeinden Ober- und Unter-Loitsch..",
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  }, {
    "name" : "V. Vorgang bei Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Zivilpersonen für auf militärischem Gebiete erworbene Verdienste..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erklärung des Baues der Eisenbahnlinie Opčina-Herpelje-Kozina als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Salzburger, Tiroler und Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend den Schutz der Alpenpflanzen sowie für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schutz der Alpenflora..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten Oberbaurat Ludwig Baumann in Wien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 31. März 1915",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Abschluss eines Vertrages über die Pachtung der Meierhöfe von Zwirschen, Hostau und Taschlowitz-Hassatitz zur Unterbringung eines Remontendepots..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 31. März 1915",
  "startDate" : [ "1915-03-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150331-S-0016.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Uniformierung der als Zivilkommissäre bei der Armee sowie in von unseren Truppen besetzten Gebieten Russisch-Polens in Verwendung stehenden Beamten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit die Gemeinde Wien für sich und als Vertreterin des Wiener Allgemeinen Versorgungsfonds zur Veräußerung mehrerer Grundflächen im XI. Wiener Gemeindebezirk ermächtigt wird..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in der Stadtgemeinde Prossnitz..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Zerlegung der Gemeinde Wischkowitz, politischer Bezirk Wagstadt, in zwei selbstständige Ortsgemeinden..",
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  }, {
    "name" : "V. Herstellung von Schutzbauten am Schuttkegel des Schesatobels, Gemeinde Bürs, Vorarlberg..",
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  }, {
    "name" : "VI. Aufnahme eines Darlehens bei der Oesterreichisch-ungarischen Bank..",
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  }, {
    "name" : "VII. Eröffnung neuer Einnahmsquellen für den Staatsschatz..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten der galizischen Statthalterei Bogumil Ritter v. Szeligowski..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung erhöhter Versorgungsgenüsse für die Finanzwach-Oberaufseherswitwe Maria Gjurgjević und ihre Kinder..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 10. April 1915",
  "startDate" : [ "1915-04-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bewilligung zur Einhebung einer städtischen Besoldungssteuer in der Gemeinde Marienberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Verhandlungen mit den Vertretern des Ostrau-Karwiner Steinkohlenreviers wegen der von ihnen beabsichtigten Preiserhöhung..",
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  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Regulierung des Zwittawaflusses in Hussowitz als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Auparegulierung in Groß-Aupa als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "V. Erklärung von Straßenbauten in Tirol als begünstigte Bauten..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand des Staatsbaudienstes für Oberösterreich Hofrat Friedrich Umfahrer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Wien Dr. Paul Beck..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat des Finanzministeriums Karl Steinbarzer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 17. April 1915",
  "startDate" : [ "1915-04-17" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderung des Landsturmgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "II. Reform der Bestimmungen über den Mietzinsbeitrag der Mobilisierten..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die öffentliche Verwaltung des Gebietes von Festungen während der Dauer des Krieges..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichtsrat Ludwig Kautezky in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150424-P-0046_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 24. April 1915",
  "startDate" : [ "1915-04-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Zurechnung von Kriegsjahren bei Bemessung der Pension für den jetzigen Krieg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150503-P-0047_1"
  }, {
    "name" : "II. Anlegung und Überprüfung der Geschwornenlisten..",
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  }, {
    "name" : "III. Schließung von Schulen im Küstenlande im Falle der Besetzung von Gebieten durch feindliche Streitkräfte und Bergungsmaßnahmen in den südwestlichen Gebieten überhaupt..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Ausräumung der die Pustertaler Reichsstraße querenden Wildbäche und zwar des Gödnacher-, Frühauf-, Kapauner-, Korber- und Zappernitzbaches als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Schwarzawa-Regulierung in Bysterz als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "VI. Mitteilungen des Finanzministers über die Auflegung einer zweiten Kriegsanleihe..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung einer Gnadenzulage für den Hofrat und Oberstaatsanwalt in Krakau Dr. Ladislaus Wedkięwicz zu seinem gesetzmäßigen Ruhegenusse..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher in Villa Lagarina Thomas Marinelli..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Fachschule für Weberei in Rumburg Benjamin Heinz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150503-P-0047_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150503-P-0047.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung der Kleinbahn Grenzackergasse–Linienverzehrungssteueramt Rothneusiedl im X. Wiener Gemeindebezirke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150503-S-0017_1"
  }, {
    "name" : "II. Neubau eines Verschleißmagazins bei der Tabakfabrik in Wien Ottakring..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150503-S-0017_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 3. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150503-S-0017.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erklärung der Umlegung der Grazer Reichsstraße zwischen Hof und St. Gilden, Baulos km 25,3–27,1 als begünstigten Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150510-P-0048_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die Lehrzeit der vor dem stellungspflichtigen Alter zum Landsturmdienste herangezogenen Lehrlinge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150510-P-0048_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Innsbruck Zeno Penz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150510-P-0048_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor Wilhelm Habelsberger in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150510-P-0048_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Sektionsrates im Finanzministerium Dr. Emil Freiherrn v. Dewéz zum Hofrat und Erwirkung des Leopoldordens Bei der Abschrift vermutlich vergessene Passage ergänzt nach Hof- und Staatshandbuch 1916, 61 . für den Finanzdirektor Wilhelm Habelsberger in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150510-P-0048_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150510-P-0048.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionierung der Lokalbahnen Hruschau–Oderberg, Oderberg–Deutsch Leuten und Kopaniny–Orlau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150510-S-0018_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 10. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150510-S-0018.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über die politische Lage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150519-P-0049_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung der für den Kriegsfall mit Italien vorgesehenen Ausnahmsverfügungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150519-P-0049_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150519-P-0049.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Zivilpersonen, die sich auf militärischem Gebiete Verdienste erworben haben, während der Kriegsdauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150520-P-0050_1"
  }, {
    "name" : "II. Versorgung der Militärinvaliden und ihrer Angehörigen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150520-P-0050_2"
  }, {
    "name" : "III. Einziehung des Vermögens der Hoch- und Landesverräter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150520-P-0050_3"
  }, {
    "name" : "IV. Auszahlung der Bezüge der Pensionisten in Triest und im Küstenlande im Falle einer feindlichen Invasion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150520-P-0050_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150520-P-0050.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung über eine weitere Stundung privatrechtlicher Geldforderungen (sechste Stundungsverordnung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Gesamtministerialverordnung über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_2"
  }, {
    "name" : "III. Auflösung des Gemeinderates von Triest und Abänderung der Triester Gemeindeverfassung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sanierung der Südbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausdehnung der Reinertragsgarantie für die elektrische Lokalbahn Wien–Landesgrenze gegen Pressburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erklärung der Arbeiten zur Verbesserung der Kärntner Reichsstraße am Radstädter Tauern in den Teilstrecken des Kreuz- und Petersbühel als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erklärung der Lobsbachregulierung in Falkenau an der Eger als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Postassistentenswitwe Marie Ellermann und einer Zulage zu den normalmäßigen Erziehungsbeiträgen für ihre unversorgten vier Kinder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Titels und Charakters eines Oberrechnungsrates für den Rechnungsrat im Finanzministerium Karl Greif anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150521-P-0051.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung mehrerer mit elektrischer Kraft zu betreibender normalspuriger Kleinbahnlinien im Gebiete der kgl. Hauptstadt [Prag] und der angrenzenden Gemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-S-0019_1"
  }, {
    "name" : "II. Konzessionierung von Fortsetzungslinien der elektrischen Kleinbahnen in Aussig und Umgebung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150521-S-0019_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 21. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150521-S-0019.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Vorbereitung der Jugend..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150529-P-0052_1"
  }, {
    "name" : "II. Bereitstellung bestimmter Metalle für die Kriegsverwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150529-P-0052_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme eines Kasernbaudarlehens seitens der Stadtgemeinde Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150529-P-0052_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der von der Südbahngesellschaft geplanten Herstellung einer Gleisanlage in der Nähe der Station Graz der Linie Wien–Triest als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150529-P-0052_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Erweiterung der Betriebsanlage der Skodawerke-Aktiengesellschaft als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150529-P-0052_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erklärung des Erweiterungsbaues für die Gemeindewasserleitung der Stadtgemeinde Trautenau als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150529-P-0052_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 29. Mai 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150529-P-0052.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141, über die Haftung für Schadenersatz bei verräterischen, in Kriegszeiten begangenen Handlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150531-P-0053_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141, über Militärlieferungsverträge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150531-P-0053_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Arbeiten zur Erweiterung der Gleisanlagen in den Stationen Laibach Unterkrainer Bahnhof, Skofelca, Grosslupp, Weixelburg, Sittich, Rodokendorf, Großlack, Treffen und Hönigstein als begünstigten Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150531-P-0053_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 31. Mai und 2. Juni 1915",
  "startDate" : [ "1915-05-31", "1915-06-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150531-P-0053.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung der Verkehrs- und Preisverhältnisse beim Zucker..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150612-P-0054_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Podgórze zur Führung der Grundbücher für den IX., X., XXI. und XXII. Stadtteil von Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150612-P-0054_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ergänzung der Landesordnung vom 26. Februar 1861..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150612-P-0054_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Erweiterung der Wasserleitung für die Stadtgemeinde Chrudim als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150612-P-0054_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Glanfurt-Regulierung (Teilprojekt Waidmannsdorfer Kanal) als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150612-P-0054_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 12. Juni 1915",
  "startDate" : [ "1915-06-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150612-P-0054.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die Sicherstellung der Versorgung mit Getreide und Mehl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung des Baues je einer neuen Betriebsausweiche zwischen den Stationen Assling-Lees in km 46,4 und zwischen den Stationen Lees und Podnart-Kropp in km 60,3 der Linie Assling–Laibach Hauptbahnhof als begünstigten Bau im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die Genehmigung des Präliminares der im Budgetjahre 1914/15 aus dem Meliorationsfonde zur Verwendung gelangenden Beträge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses über den Staatshaushalt der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder für das Budgetjahr 1914/15..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben sowie die Bestreitung des Staatsaufwandes für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1915..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_5"
  }, {
    "name" : "VI. Verhandlungen zur Aufnahme eines Valutaanlehens in Deutschland..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung Dr. Otto Stöger Edlen v. Marenpach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates Dr. Karl Mathis zum Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat der böhmischen Statthalterei Dr. Franz Schedle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1915",
  "startDate" : [ "1915-06-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150619-P-0055.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die zeitweilige Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Verordnung des Justizministers über den Einfluss der kriegerischen Ereignisse auf die rechtzeitige Durchführung des Ausgleichsverfahrens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_2"
  }, {
    "name" : "III. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über eine Ergänzung der sechsten Stundungsverordnung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Errichtung von Bilanzen während des Krieges..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausscheidung des Hauptkomplexes der Attinenz Gądki aus dem Verbande der Gemeinde Trzcinica im Bezirke Jaśło und die Bildung einer selbstständigen Administrativgemeinde aus demselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausscheidung der Attinenz Bielanka aus dem Verbande der Gemeinde Sieniawa im Bezirke Neumarkt und Konstituierung derselben als selbstständige Administrativgemeinde unter dem Namen Bielanka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_6"
  }, {
    "name" : "VII. Frage der Wiederherstellung der zerstörten Wohn- und Betriebsstätten sowie sonstiger Baulichkeiten in den vom Feinde befreiten Gebieten Galiziens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erklärung der Errichtung von Betriebsausweichen in Stripfing und in Baumgarten, dann der Zulegung von zwei neuen Verkehrsgleisen in der Halte- und Ladestelle Oberweiden der Linie Gänserndorf-Marchegg als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_8"
  }, {
    "name" : "IX. Provisorische Inkraftsetzung einiger Begünstigungen der Lehrerdienstpragmatik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_9"
  }, {
    "name" : "X. Erklärung der Regulierung der Stillen Adler in Geiersberg als begünstige Bauten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erklärung der Iglawa-Regulierung in Trebitsch als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erklärung des Ausbaues mehrerer Strecken der Thierseestraße von Kufstein über Thiersee zur Reichsgrenze gegen Bayern als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor Hofrat Dr. Karl Ferdinand Edlen v. Kummer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Franz Skowron..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1915",
  "startDate" : [ "1915-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150628-P-0056.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Errichtung eines Amtsgebäudes in Selčan..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150628-S-0020_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 28. Juni 1915",
  "startDate" : [ "1915-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150628-S-0020.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für staatliche Funktionäre oder für Privatpersonen während der Kriegsdauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150705-P-0057_1"
  }, {
    "name" : "II. Gewährung von Aushilfen an Staatsangestellte zur Linderung des Notstandes anlässlich der herrschenden Lebensmittelteuerung und materielle Förderung von auf die Approvisionierung der Beamtenschaft hinzielenden Aktionen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150705-P-0057_2"
  }, {
    "name" : "III. Erlassung einer Ministerialverordnung über die Regelung des Verkehres mit Zucker..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150705-P-0057_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ag. Ernennung des Theologieprofessors Johann Gföllner in Linz zum Bischof von Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150705-P-0057_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1915",
  "startDate" : [ "1915-07-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150705-P-0057.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Laibach an die dortige Stadtgemeinde für die Zeit vom 1. Juli 1915 bis 30. Juni 1918..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150705-S-0021_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 5. Juli 1915",
  "startDate" : [ "1915-07-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150705-S-0021.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Wiederherstellung der zerstörten Wohn- und Betriebsstätten sowie sonstiger Baulichkeiten in den vom Feinde befreiten Gebieten Galiziens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Erneuerung und Berichtigung der Grenzen (zweite Teilnovelle des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_2"
  }, {
    "name" : "III. Vornahme weiterer staatlicher Kreditoperationen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Josef Mayr in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Abschlusses der Verhandlungen über die Sanierung der Südbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den ordentlichen Professor der Augenheilkunde und Vorstand der II. Augenklinik der Universität in Wien, Hofrat Dr. Ernst Fuchs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Vizegouverneur des Postsparkassenamtes Dr. Karl Ritter v. Leth ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung einer Zulage zur normalmäßigen Witwenpension der Finanzwach-Respizientens-Witwe Marie Prassl und von Gnadengaben zu den normalmäßigen Erziehungsbeiträgen für ihre Kinder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1915",
  "startDate" : [ "1915-07-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150714-P-0058.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Veranstaltung eines kurzen Renn-Meetings im September..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_1"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung der Kriegsschäden in den vom Feinde befreiten Gebieten Galiziens und der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_2"
  }, {
    "name" : "III. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Sicherstellung der Versorgung mit Hülsenfrüchten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Stadtgemeinde Linz die Aufnahme eines Darlehens von 200.000 K bewilligt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die zwangsweise Einleitung des Wassers aus der städtischen Wasserleitung in das Innere der Häuser der Israelitengemeinde Gewitsch und die Einhebung von Gebühren für das bezogene Wasser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Gebiet der Stadtgemeinde Feldkirch, betreffend die Einführung der Schwemmkanalisation im Gebiete der Stadt Feldkirch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erklärung der Errichtung von Anlagen zur Desinfektion verseuchter Wagen nach Militärtransporten in den Stationen Königgrätz und Turnau als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erklärung des von der Gemeinde Wien geplanten Neubaues von Hauptunratskanälen in der Erbesbach- und Budinskygasse, XIX. Wiener Gemeindebezirk, als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_8"
  }, {
    "name" : "IX. Ernennung des Landesgerichtsvizepräsidenten in Brünn Friedrich Šimeček zum Hofrate ad personam und Kreisgerichtspräsidenten in Ungarisch-Hradisch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat der schlesischen Landesregierung Theodor Jelen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1915",
  "startDate" : [ "1915-07-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150722-P-0059.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz, mit welcher die kaiserliche Verordnung vom 1. August 1914, Nr. 194 RGBl., über die Versorgung der Bevölkerung mit unentbehrlichen Bedarfsgegenständen abgeändert und ergänzt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150727-P-0060_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Einhebung einer Lustbarkeitsabgabe und die Einhebung von Kanzleigebühren in der königlichen Stadt Znaim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150727-P-0060_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in die Häuser in der Gemeinde Greifendorf sowie die Einhebung von Gebühren für das aus dieser Wasserleitung entnommene Wasser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150727-P-0060_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor i. R. Schulrat Anton Strobl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150727-P-0060_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten der Finanzwelt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150727-P-0060_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 27. und 28. Juli 1915",
  "startDate" : [ "1915-07-27", "1915-07-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150727-P-0060.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Veräußerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150731-P-0061_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in die Häuser in der Gemeinde Vierzighuben sowie die Einhebung von Gebühren hiefür..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150731-P-0061_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Beschlagnahme des Rohöles (Erdöles)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150731-P-0061_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Versorgung der Landwirtschaft mit phosphorhältigen Düngemitteln..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150731-P-0061_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungsobergeometer I. Klasse Adolf Kessler in Klagenfurt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150731-P-0061_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1915",
  "startDate" : [ "1915-07-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150731-P-0061.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhandlungen über den wirtschaftlichen Ausgleich mit Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150810-P-0062_1"
  }, {
    "name" : "II. Ag. Stiftung eines Kriegskreuzes für Zivilverdienste..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung von Kommissionsgebühren und Bautaxen in der Stadt Znaim..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150810-P-0062_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Arbeiten zur Umlegung und Verbreiterung der Afritzer Landesstraße zwischen Kumitz und Töbring in Kärnten als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150810-P-0062_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Gebühren von den mit Behörden der bewaffneten Macht geschlossenen Lieferungs-, Bau- und sonstigen Werkverträgen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150810-P-0062_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Eisenbahnfunktionäre aus Anlass der Fertigstellung des zweiten Geleises der Staatsbahn in der Strecke Salzburg–Wörgl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150810-P-0062_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 10. August 1915",
  "startDate" : [ "1915-08-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150810-P-0062.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Denkschrift über die von der Regierung aus Anlass des Krieges getroffenen Maßnahmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150823-P-0063_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Kraftloserklärung von Urkunden..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die ärztliche Nachbehandlung und praktische Schulung der kranken und verwundeten Militärpersonen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150823-P-0063_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Ausdehnung des § 9 des Bruderladengesetzes vom 28. Juli 1889, RGBl. Nr. 127 auf Bruderlademitglieder, welche im gegenwärtigen Kriege dem Deutschen Reiche Kriegs-, Sanitäts- oder ähnliche Dienste leisten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150823-P-0063_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Hauszinssteuer im Gebiete der ehemaligen Stadt Podgórze..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Bestimmungen über das Verfahren bei Veranlagung, Abschreibung und Einhebung der direkten Steuern und die Gewährung von Abschreibungen an der Hausklassensteuer und Grundsteuer aus Anlass der Kriegsschäden in den vom Kriege betroffenen Gebieten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor im Ministerium für Landesverteidigung Franz Swoboda..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Statthalterei in Linz Franz Frhn. v. Aichelburg-Labia..",
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  }, {
    "name" : "IX. Ernennung des Hofrates Dr. Stanislaus Ritter v. Ustynowski zum Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150823-P-0063_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Adelstandes für den Vizepräsidenten der Finanzdirektion in Linz Dr. Johann Nusko..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ernennung des Sektionsrates im Finanzministerium Dr. Otto Pfleger zum Hofrate und Finanzdirektor in Linz..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Anglo-Österreichischen Bank Kommerzialrat Hugo Schwarz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 23. August 1915",
  "startDate" : [ "1915-08-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Zivilpersonen durch das Armee-Oberkommando..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150824-P-0064_1"
  }, {
    "name" : "II. Feststellung von Grundsätzen für die Behandlung der nach § 33 des Kriegsleistungsgesetzes erhobenen Ansprüche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150824-P-0064_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 24. August 1915",
  "startDate" : [ "1915-08-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150824-P-0064.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erklärung der Herstellung einer Schleppgleiseanlage zwischen den Stationen Eferding und Aschach a. D. auf der Linie Haiding-Aschach an der Donau als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150828-P-0065_1"
  }, {
    "name" : "II. Vornahme von Ernennungen ad personam und extra statum..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150828-P-0065_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 9. Juli 1913, RGBl. Nr. 135, betreffend die Ermächtigung zur zeitweiligen Außerkraftsetzung der Bestimmungen über den Einfluss der Zinsfußerhöhung auf die zu Konvertierungszwecken gewährten Gebührenerleichterungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150828-P-0065_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aktivierung eines beschränkten Finanzprogrammes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150828-P-0065_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Staatsbaudienstes für Niederösterreich Gustav Kretschmer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150828-P-0065_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat und Finanz-Landesdirektor-Stellvertreter Mathias Hronek Edlen v. Radobor in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150828-P-0065_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 28. August 1915",
  "startDate" : [ "1915-08-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150828-P-0065.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in die Häuser der Gemeinde Luhatschowitz sowie die Einhebung von Gebühren für das aus dieser Wasserleitung entnommene Wasser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150909-P-0066_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung der Schwarzawa-Regulierung in Groß-Seelowitz und Nusslau als begünstigter Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150909-P-0066_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der provisorischen Wiederherstellung der durch Brand beschädigten Kaiserin Elisabeth-Kettenbrücke zwischen Tetschen und Bodenbach als begünstigter Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150909-P-0066_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Lemberg Stanislaus Przyłuski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150909-P-0066_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Genehmigung der Einreihung des Vizegouverneurs des Postsparkassenamtes Dr. Karl Ritter v. Leth in die III. Rangsklasse und Verleihung des Titels „Gouverneur des k. k. Postsparkassenamtes“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150909-P-0066_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Forst- und Domänendirektor in Salzburg Hofrat Karl Schrutek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150909-P-0066_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 9. September 1915",
  "startDate" : [ "1915-09-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150909-P-0066.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Regelung der Wappenfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150910-P-0067_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 10. September 1915",
  "startDate" : [ "1915-09-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150910-P-0067.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150917-P-0068_1"
  }, {
    "name" : "II. Zuerkennung von Studienbegünstigungen an im gegenwärtigen Kriege invalid gewordene Offiziere, Militärbeamten und Offiziersaspiranten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150917-P-0068_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der von der Firma Jenbacher Berg- & Hüttenwerke J. u. Th. Reitlinger geplanten Errichtung einer hydroelektrischen Anlage am Kasbache einschließlich der dazu gehörigen Hochspannungsleitung nach Jenbach als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150917-P-0068_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrates im Eisenbahnministerium Dr. Anton Frhn. v. Koblitz zum Ministerialrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150917-P-0068_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dechanten und Pfarrer in Sebenico Kanonikus senior Vinzenz Karadjole..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150917-P-0068_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 17. September 1915",
  "startDate" : [ "1915-09-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150917-P-0068.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Neubau eines Amtsgebäudes für das Bezirksgericht und das Gefangenenhaus in Villach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150917-S-0022_1"
  }, {
    "name" : "II. Neubau eines Amtsgebäudes für das Bezirksgericht und Gefangenenhaus sowie das Grund buch- und Steueramt in Wolin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150917-S-0022_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 17. September 1915",
  "startDate" : [ "1915-09-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150917-S-0022.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Verordnung des Ministeriums des Innern im Einvernehmen mit den beteiligten Ministern über die Verwendung der nach dem Kriegsleistungsgesetze geleisteten Entschädigungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Geschäftsführung der Bergbaugenossenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der IV. Rangsklasse ad personam für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Robert Ritter v. Neumann-Ettenreich und Dr. Johann Freiherrn v. Hiller-Schönaich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Dr. Franz Bujak in Wadowice..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Sparkassenfunktionäre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Oberbaurates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Heinrich Köchlin zum Ministerialrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Direktor des galizischen Landesmeliorationsbureaus i. R. Hofrat Andreas Kędzior..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat Dr. Hugo Hatschek in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 25. September 1915",
  "startDate" : [ "1915-09-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19150925-P-0069.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der Statuten des Kriegskreuzes für Zivilverdienste..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070_1"
  }, {
    "name" : "II. Abänderung der Statuten des Kaiser-Jubiläumsfonds für Kinderschutz und Jugendfürsorge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Entwässerungsanlage auf dem Talboden zwischen Kundl und Liesfeld, Bezirk Kufstein, als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070_3"
  }, {
    "name" : "IV. Transaktionen zur Sicherstellung des finanziellen Bedarfes für die weitere Kriegführung (3. Kriegsanleihe)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Obersten Rechnungshofes Dr. Paul Schulz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Staatsgewerbeschule im I. Wiener Gemeindebezirke Schulrat Moritz Rusch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt Dr. Wilhelm Kostlivý..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1915",
  "startDate" : [ "1915-10-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151002-P-0070.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung von Verzugszinsen für die im vorgeschriebenen Termine nicht eingezahlten Gemeindezuschläge und -abgaben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151007-P-0071_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung von Verordnungen des Gesamtministeriums betreffend die Überwachung von Unternehmungen und Liegenschaften und betreffend die zwangsweise Verwaltung von Unternehmungen und Vermögenschaften..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151007-P-0071_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1915",
  "startDate" : [ "1915-10-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151007-P-0071.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Zivilpersonen durch das Armee-Oberkommando..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung des Ausbaues des von der Reichsstraße in Paulowitz bei Olmütz abzweigenden nach Bleich führenden Gemeindeweges als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Fortsetzung der Regulierung und Verbauung des Luschkenbaches bei Saubernitz, politischer Bezirk Aussig, als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Regulierung des Seifenbaches in Arnau als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Herstellung einer Entwässerungsanlage in der Gemeinde Aldrans, Bezirk Innsbruck, als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Gewährung von Gebühren und Steuererleichterungen für Kriegskreditbanken und andere aus Anlass des Kriegszustandes errichtete, öffentlichen Interessen dienenden Unternehmungen und Anstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates bekleideten Ministerialsekretärs im Justizministerium Dr. Robert Bartsch zum Sektionsrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums mit böhmischer Unterrichtssprache in Troppau Regierungsrat Josef Fürst..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151016-P-0072_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsrealgymnasiums mit deutscher Unterrichtssprache in Prag-Altstadt Regierungsrat Karl Haehnel..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1915",
  "startDate" : [ "1915-10-16" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionierung der Kleinbahn Brüx Sparkasse–Tschöpperner Höhe..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 16. Oktober 1915",
  "startDate" : [ "1915-10-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151016-S-0023.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Schaffung von Preisprüfungsstellen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151028-P-0073_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung der Arbeiten zur Herstellung der von der Steiermärkischen Elektrizitätsgesellschaft projektierten Elektrizitätsleitungen von der Zentrale Faal an der Drau nach Bruck an der Mur einerseits, nach Marburg und Cilli andererseits, als begünstigte Bauten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151028-P-0073_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Arbeiten zur Erweiterung der Wasserleitung der Südbahngesellschaft am Semmering als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "IV. Maßnahmen betreffend die Erzeugung von Spiritus und betreffend den Verkehr mit diesem Artikel..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Bundespräsidenten der Österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze und Kommissär für das österreichische Hilfsvereinswesen Rudolf Grafen Abensperg und Traun..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberpolizeiräte der Polizeidirektion in Prag Leopold Peschka und Karl Wobořil..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Deschenitz Johann Nožička..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1915",
  "startDate" : [ "1915-10-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151028-P-0073.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Staatsbeamte..",
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  }, {
    "name" : "II. Einführung des Titels „Inspektionsrat“ und „Oberinspektionsrat“ für die akademisch vorgebildeten Beamten der VI. und V. Dienstklasse bei der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Moriz Edlen v. Pflügl..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Hofrates Karl Spengler zum Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Mähren..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Fürsterzbischof von Salzburg Dr. Balthasar Kaltner..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Staatsgewerbeschule in Reichenberg Schulrat Franz Körner..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Sekretär der Oesterreichisch-ungarischen Bank Regierungsrat Alfred Dattelzweig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151111-P-0074_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 11. November 1915",
  "startDate" : [ "1915-11-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151111-P-0074.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz betreffend die Einführung von Vorschriften über den Versicherungsvertrag (Versicherungsordnung)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151116-P-0075_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den ordentlichen Professor für die Geschichte des Orients und ihre Hilfswissenschaften an der Universität in Wien und Direktor der Hofbibliothek, Hofrat Dr. Josef Ritter v. Karabaček..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 16. und 19. November 1915",
  "startDate" : [ "1915-11-16", "1915-11-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151116-P-0075.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung der neuernannten Minister durch den Ministerpräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer Ah. Kundgebung an die Bevölkerung im südwestlichen Kriegsgebiete..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Ministerpräsidenten a. D. Dr. Max Vladimir Freiherrn v. Beck zum Präsidenten des Obersten Rechnungshofes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Ministers a. D. Geheimen Rates Dr. Karl Freiherrn Heinold v. Udyński zum Statthalter in Mähren..",
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  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Ministers a. D. Geheimen Rates Dr. Rudolf Freiherrn Schuster v. Bonnott zum Gouverneur des k. k. Postsparkassenamtes unter Gewährung einer in die Pension einrechenbaren Personalzulage jährlicher 8.000 K..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151202-P-0076_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1915",
  "startDate" : [ "1915-12-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151202-P-0076.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zur Vereinfachung der Wiener Zensurverhältnisse..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend eine Änderung der Vorschriften über die Geschäftsaufsicht..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Abfassung und Unterfertigung von gerichtlichen Entscheidungen in Zivil- und Strafsachen und von Protokollen bei dauernder Verhinderung des Richters oder des Schriftführers..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Verlegung des Angerbaches beim Schacht Julius III. in Brüx als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ag. Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam mit einer Funktionszulage jährlicher 3.000 K für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Jaroslav Srb..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151204-P-0077_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich der Reform des österreichischen Konkursrechtes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ad personam-Ernennungen mehrerer Beamten des Justizministeriums..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate in Mähren Kamillo Nazovsky..",
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  }, {
    "name" : "IX. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Richard Edlen von Hampe zum Sektionschef ad personam..",
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  }, {
    "name" : "X. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Oberbaurates bekleideten Baurates des Staatsbaudienstes für Niederösterreich August Fieger zum Oberbaurat ad personam..",
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  }, {
    "name" : "XI. Ernennung der Ministerialsekretäre des Patentamtes Dr. Hans Fortwängler und Dr. Emanuel Adler zu Sektionsräten ad personam..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1915",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Führung des Balkanzuges Berlin–Konstantinopel..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über den Verlust der Advokatur wegen Verlassens des Staatsgebietes zur Kriegszeit..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Abänderungen der Gebäudesteuergesetze..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Landesregierung in Troppau Johann Werlik..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten für Verdienste auf dem Gebiete des freiwilligen Schießwesens und der militärischen Vorbereitung Wehrpflichtiger..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktionsadjunkten beim Schulbücherverlage in Prag Kaiserlichen Rat Ferdinand Kleker..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Staatsgewerbeschule in Villach Anton Stocker..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesforstinspektor Oberforstrat Kaspar Mirošević..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1915",
  "startDate" : [ "1915-12-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151211-P-0078.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Kurgesetzes für Pejo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in die Häuser der Gemeinde Kornitz sowie die Einhebung von Gebühren für das aus dieser Wasserleitung entnommene Wasser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Trennung der Gemeinde Laubias..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Zerlegung der Gemeinde Pazdierna, politischer Bezirk Friedek, in zwei selbstständige Ortsgemeinden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Lustbarkeitsabgabe im Gebiete der Landeshauptstadt Klagenfurt..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage im Gebiete der Ortsgemeinde Enns..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über Erleichterungen bei der Erfüllung privatrechtlicher Geldforderungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die zeitweilige Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über Bilanzen und Abweichungen von statutarischen Bestimmungen während des Krieges..",
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  }, {
    "name" : "X. Erklärung der Arbeiten zur Anlegung einer neuen Bezirksstraße zwischen dem Hauptbahnhofe in Olmütz und den Epidemiebaracken und dem Kriegsspitale in Salzergut als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die neuerliche Verlängerung der Funktionsdauer jener wirklichen Mitglieder der Handels- und Gewerbekammern, deren Mandat durch die kaiserliche Verordnung vom 15. November 1914, RGBl. Nr. 319, bis 31. Dezember 1915 erstreckt wurde, bis 31. Dezember 1916..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung einer Gnadenzulage zu den Pensionsbezügen des Zivilpolizeiwachinspektors der Prager Polizeidirektion Franz Lukeš in Postipitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 18. Dezember 1915",
  "startDate" : [ "1915-12-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151218-P-0079.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erteilung der Konzession für die Lokalbahn Peggau–Deutschfeistritz–Übelbach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151218-S-0024_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 18. Dezember 1915",
  "startDate" : [ "1915-12-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151218-S-0024.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und in der Bukowina..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung der Arbeiten zur Herstellung einer Wasserleitung der Gemeinde Ober-Altstadt, Bezirk Trautenau, als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 StGG. über die Einhebung von Zuschlägen zu den Erbgebühren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesregierungsrat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Villach Johann Schuster..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ernennung der Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Karl Ekl und Dr. Leo Grabscheid zu Senatspräsidenten und der Verleihung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten an den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Nikolaus Herasimowicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor Hofrat Karl Nečásek in Prag..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Leopold Joas zum Sektionschef im Finanzministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrates Dr. Bohumil Vlasák zum Ministerialrate ad personam im Finanzministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Hofrat Erwin Windakiewicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Friedrich Friedrich in Bielitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämteroberdirektor im Finanzministerium Regierungsrat Alois König..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung einer Gnadenzulage jährlicher 400 K zur normalmäßigen Pension der Witwe nach dem Finanzrate Dr. Anton Hawranek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1915",
  "startDate" : [ "1915-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151222-P-0080.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung eines Ah. Patentes betreffend einige dringende Maßnahmen in Angelegenheiten des Landeshaushaltes sowie des Haushaltes der Bezirke und Gemeinden im Königreiche Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151228-P-0081_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung der Errichtung mehrerer Eisenbahnanlagen als begünstigte Bauten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19151228-P-0081_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1915",
  "startDate" : [ "1915-12-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19151228-P-0081.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Ausdehnung der Altersgrenze der im § 4 des Gesetzes vom 26. Dezember 1912, RGBl. Nr. 236, betreffend die Kriegsleistungen festgesetzten Verpflichtung zur persönlichen Kriegsleistung für die Dauer des gegenwärtigen Krieges..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160108-P-0082_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Regelung der Grundbesitzverhältnisse in der Umgebung befestigter Plätze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160108-P-0082_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Arbeiten zur Elektrifizierung des bisher mit Dampfkraft betriebenen Wasserwerkes der Gemeinde Mährisch-Sternberg als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160108-P-0082_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule in Pilsen Regierungsrat Dr. Georg Juritsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160108-P-0082_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Generaloberin der Kongregation „Rodzina Maryi“ Sophie Kończa und für die Oberin der Barmherzigen Schwestern Marie Królikowska in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160108-P-0082_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Präsidenten des technischen Versuchsamtes, Geheimen Rat Dr. Wilhelm Exner, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse bzw. des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Schiffbautechnischen Versuchsanstalt, Dr. Friedrich Gebers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160108-P-0082_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1916",
  "startDate" : [ "1916-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160108-P-0082.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160114-P-0083_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung der Errichtung eines Massengutlagerplatzes in Wien nächst der Erdberger Lände als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160114-P-0083_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Staatsbedienstete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160114-P-0083_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Rechnungshofes Josef Nentwig und Dr. Karl Albrecht sowie des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte bei diesem Rechnungshofe Julius Spitzmüller und Karl Amasedler..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160114-P-0083_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Ackerbauministerium und ordentlichen öffentlichen Professor an der Hochschule für Bodenkultur Ferdinand Wang..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160114-P-0083_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 14. und 15. Jänner 1916",
  "startDate" : [ "1916-01-14", "1916-01-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160114-P-0083.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gewährung von Teuerungszulagen an die Staatsbediensteten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere beim Kriegsüberwachungsamte in Verwendung stehende Beamte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_2"
  }, {
    "name" : "III. Berufung des Statthalters in Oberösterreich Erasmus Freiherrn v. Handel zur provisorischen Dienstleistung in das Ministerium des Innern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Ersten Staatsanwalt Roman Ritter v. Doliński in Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Religionsprofessor des Staatsgymnasiums mit deutscher Unterrichtssprache in Troppau, Prior des Konvents des Deutschen Ritterordens daselbst Dr. Alfons Hoppe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Katecheten der Staatsvolks- und Bürgerschule für Mädchen in Triest Ehrendomherrn beim dortigen Kathedralkapitel Jakob Sila..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und ordentlichen Professor an der böhmischen Technischen Hochschule in Prag Josef Saska..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Hofrat und ordentlichen Professor der österreichischen Geschichte an der Universität Wien Dr. Josef Hirn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1916",
  "startDate" : [ "1916-01-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160124-P-0084.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz, mit der das Gesetz vom 21. Dezember 1912, RGBl. Nr. 235, betreffend die Stellung der Pferde und Fuhrwerke abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160205-P-0085_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz, mit der der § 35 des Gesetzes vom 26. Dezember 1912, RGBl. Nr. 236, betreffend die Kriegsleistungen, abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160205-P-0085_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung aufgrund des § 14 Staatsgrundgesetz über Begünstigungen zur Berichtigung von Rückständen an Zinsen verbücherter Forderungen und an Steuern und öffentlichen Abgaben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160205-P-0085_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verhandlungen des k. k. Finanzministers mit dem kgl. ung. Finanzminister und dem deutschen Staatssekretär Dr. Helfferich über Maßnahmen zur Besserung der valutarischen Verhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160205-P-0085_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Arbeiten zur Errichtung einer schmalspurigen Industriebahn zwecks Beförderung des in den Tongruben in Thomigsdorf gewonnenen Rohtons nach der Eisenbahnstation Triebitz als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160205-P-0085_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der IV. Rangsklasse ad personam für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Viktor Freiherrn Weiss v. Starkenfels und Dr. Ferdinand Pantůček, bei gleichzeitiger Bewilligung einer Funktionszulage jährlicher je 3.000 K..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160205-P-0085_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung von Ersatzmännern für die Landesverwaltungskommission des Königreiches Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Adelstandes für den Dr. Salo Weisselberger in Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Sigismund Pilat..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Adelstandes für den Landesschulinspektor Hofrat Dr. August Scheindler in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Steiermark Otto Florian..",
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  }, {
    "name" : "XII. Ernennung des Hofrates und Vorstandes der technischen Abteilung der Direktion für den Bau der Wasserstraßen im Handelsministerium Artur Herbst zum Sektionschef ad personam..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1916",
  "startDate" : [ "1916-02-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160205-P-0085.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kunstdünger-Versorgung in Österreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160210-P-0086_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung die Erhöhung des Branntweinsteuerzuschlages..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160210-P-0086_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1916",
  "startDate" : [ "1916-02-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160210-P-0086.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die dritte Teilnovelle zum Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160210-P-0090_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 10., 22. und 25. Februar und 6. März 1916",
  "startDate" : [ "1916-02-10", "1916-02-22", "1916-02-25", "1916-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160210-P-0090.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Valutabeschaffung für die Getreidebezüge aus Rumänien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160216-P-0087_1"
  }, {
    "name" : "II. Festsetzung der Zuckerpreise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160216-P-0087_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Domkapitular in Breslau Dr. Johann Steinmann..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160216-P-0087_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den erzherzoglich Karl Stephan’schen Hofrat Wenzel Umlauf und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den erzherzoglich Karl Stephan’schen Forstrat Franz Vavrouch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160216-P-0087_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer gnadenweisen Erhöhung der Versorgungsgenüsse der Finanzsekretärswitwe Olga Irrall..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160216-P-0087_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 16. und 17. Februar 1916",
  "startDate" : [ "1916-02-16", "1916-02-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160216-P-0087.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Herstellung von Kanälen zur Ableitung von Niederschlags- und Abfallwässern sowie die Entrichtung einer Gebühr für die Einschlauchung der Gebäudekanäle in die öffentlichen Kanäle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160222-P-0088_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit das Gesetz vom 20. April 1912, LGBl. Nr. 89, betreffend die Einhebung von Gebühren für den Bezug von Wasser aus der Kaiser Franz Joseph I. Jubiläumswasserleitung in Langenlois abgeändert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160222-P-0088_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung von Dienstverhältnissen, die dem Handlungsgehilfengesetze unterliegen, während des Krieges..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160222-P-0088_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1916",
  "startDate" : [ "1916-02-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160222-P-0088.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgang bei Anberaumung interministerieller Referentenbesprechungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_1"
  }, {
    "name" : "II. Festsetzung der Zuckerpreise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Verlegung einiger Teilstrecken des Starkstromleitungsnetzes der Elektrizitätswerke Stern & Hafferl in Gmunden als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Johann Ritter v. Sawicki und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den ad personam in die IV. Rangsklasse eingereihten Rat dieses Gerichtshofes Wilhelm Jenny..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthaltereivizepräsidenten in Linz Dr. phil. Andreas Grafen Schaffgotsch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Leiters der Bezirkshauptmannschaft in Bregenz Hofrates Rudolf Grafen Thun-Hohenstein zum Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung des Statthaltereirates bei der Statthalterei in Linz Josef Grafen Walderdorff zum Hofrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirates in Innsbruck Rudolf Grafen Vetter v. der Lilie zum Hofrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Universität in Krakau Hofrat Dr. Franz Czerny v. Schwarzenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1916",
  "startDate" : [ "1916-02-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160228-P-0089.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Regelung der Grundbesitzverhältnisse in der Umgebung befestigter Plätze..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160306-P-0091_1"
  }, {
    "name" : "II. Zulassung eines beschränkten Börseverkehrs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160306-P-0091_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 6. März 1916",
  "startDate" : [ "1916-03-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160306-P-0091.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Österreichisch-ungarische Ausgleichsverhandlungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160314-P-0092_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der kaiserlichen Verordnung vom 8. Februar 1916, RGBl. Nr. 32, betreffend die Exekutionsfreiheit der den Staatsbediensteten und den Bediensteten der Staatseisenbahnverwaltung aus Anlass des Krieges gewährten Zulagen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160314-P-0092_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Arbeiten zur Herstellung eines Schleppgeleises von der Staatsbahnlinie Zuczka-Nowosielitza nächst der Station Zuczka zum I. Wasserwerke der Stadt Czernowitz als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160314-P-0092_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Arbeiten zur Erweiterung der Wasserversorgungsanlage in der Lungenheilstätte Alland als begünstigten Bau. V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberregierungsrat bei der Eisenbahndirektion Regensburg Klaus Serrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160314-P-0092_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 14. März 1916",
  "startDate" : [ "1916-03-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160314-P-0092.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionierung mehrerer Kleinbahnlinien in Krakau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160314-S-0025_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 14. März 1916",
  "startDate" : [ "1916-03-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160314-S-0025.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Auflösung des Landtages von Istrien und Bestellung einer Landesverwaltungskommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Anrechnung der militärischen Dienstzeit bei Zulassung zur Lehrbefähigungsprüfung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Kanalisation der Liesingtalgemeinden des Gerichtsbezirkes Liesing einschließlich von Altmannsdorf und Hetzendorf des Wiener Gemeindegebietes als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erhöhung der Tabakverschleißpreise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_4"
  }, {
    "name" : "V. Ernennung des Hofrates bei der Landesregierung in Laibach Rudolf Grafen Chorinsky zum Sektionschef im Ministerium des Innern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Dr. Eugen Sigmund Zwisłocki in Złoczów..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung des Ersten Präsidentenstellvertreters des Patentamtes, Ministerialrates Dr. Karl Schima, zum Sektionschef ad personam anlässlich seiner Ernennung zum Präsidenten des Patentamtes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten für Verdienste um die Werkbundausstellung Köln am Rhein 1914..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bewilligung einer Gnadenzulage zum Ruhegehalte des Straßenmeisters Josef Malaczyński..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 24. März 1916",
  "startDate" : [ "1916-03-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160324-P-0093.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Festsetzung der Grundsätze für das Vorgehen bei Erstattung au. Anträge auf Verleihung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160401-P-0094_1"
  }, {
    "name" : "II. Bericht des Justizministers über den Stand der Vorarbeiten zur Einführung der Fürsorgeerziehung und zur Erlassung besonderer Bestimmungen über die strafrechtliche Behandlung Jugendlicher..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160401-P-0094_2"
  }, {
    "name" : "III. Ergänzung der Verordnung des Gesamtministeriums vom 1. Februar 1914, RGBl. Nr. 34, über die Einreihung der einzelnen Beamtenkategorien der Dienstzweige und Ressorts in die Gruppen des im § 52 des Gesetzes vom 25. Jänner 1914, RGBl. Nr. 15, betreffend das Dienstverhältnis der Staatsbeamten und der Staatsdienerschaft (Dienstpragmatik) festgesetzten Zeitvorrückungsschemas..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160401-P-0094_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Statthaltereirates und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Dalmatien Leopold Golf zum Hofrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160401-P-0094_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 1. April 1916",
  "startDate" : [ "1916-04-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160401-P-0094.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einführung der sogenannten Sommerzeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums zur Ergänzung der für das österreichisch-ungarische Konsulargericht in Bangkok geltenden strafrechtlichen Bestimmungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilungen des Finanzministers über die Auflage einer vierten Kriegsanleihe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Einführung einer außerordentlichen Steuer von höheren Geschäftserträgnissen der Gesellschaften und von dem Mehreinkommen der Einzelpersonen (Kriegsgewinnsteuer) sowie Sicherungsmaßnahmen für die Einhebung dieser Steuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_4"
  }, {
    "name" : "V. Auflösung der Handels- und Gewerbekammern in Triest, Görz, Rovigno und Rovereto..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterstandes für den im Ministerratspräsidium in Verwendung stehenden Ministerialrat im Ministerium des Innern Friedrich Pietrzikowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landespräsidenten im Herzogtume Krain Geheimen Rat Theodor Freiherrn v. Schwarz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Triest Heinrich Grafen v. Attems-Heiligenkreuz zum Landespräsidenten in Krain..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_8"
  }, {
    "name" : "IX. Ernennung des Hofrates bei der Landesregierung in Klagenfurt Oskar von Lobmeyr zum Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160405-P-0095_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung von in die Pension einrechenbaren Personalzulagen für mehrere Oberlandesgerichtspräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Tirol Dr. Wilhelm Freiherrn v. Schwind..",
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  }, {
    "name" : "XII. Ernennung des Statthaltereirates und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Niederösterreich Philipp Freiherrn von Winkler zum Hofrate ad personam und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Tirol..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Beförderung des mit dem Titel eines Kaiserlichen Rates ausgezeichneten Konsulenten des Gewerbeförderungsamtes Edmund Theodor Stratzkaney in die VII. Rangsklasse ad personam..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Angestellte der Oesterreichisch-ungarischen Bank sowie mehrere Persönlichkeiten der österreichischen Finanzwelt..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterstandes für den Vizegouverneur des Postsparkassenamtes Karl Bauer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 5., 10., 11. und 15. April 1916",
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  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. I Zirkular vom 14. April 1916",
  "startDate" : [ "1916-04-14" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gewährung von Erholungsurlauben für Beamte und Diener im Jahre 1916..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen während der Kriegszeit..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Abänderung des § 4 des Gesetzes vom 26. Dezember 1912, RGBl. Nr. 237, über den Unterhaltsbeitrag für Angehörige von Mobilisierten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Regelung des Vorganges bei Ermittlung der Kriegsschäden an Eisenbahnen..",
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  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Erweiterungsbauten in der Militärstrafanstalt Möllersdorf als begünstigten Bau..",
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    "name" : "VI. Erklärung der Entwässerungsanlage in der Gemeinde Stans, Bezirk Schwaz in Tirol als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Verlängerung der erteilten Ah. Ermächtigung zur Bewilligung von Personal- und Pensionszulagen durch die Zentralstellen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den sächsischen Staatsminister und Minister der Finanzen Ernst v. Seydewitz und des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialdirektor im sächsischen Finanzministerium Geheimen Rat Friedrich Johannes Elterich..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Dr. techn. Max Jüllig..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Eisenbahnministerium Franz Schulz..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Domdechanten des Metropolitan-Kapitels in Olmütz Dr. Adam Grafen Potulicki..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten für Verdienste im Rahmen der Donauregulierungskommission..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergrat der Bergdirektion in Idria Jaroslav Šotola..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Baurates Walter Schorr und des mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Technischen Rates des Patentamtes Leopold Jesser zu Regierungsräten ad personam..",
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    "name" : "XV. Ernennung des im Ackerbauministerium in Verwendung stehenden, mit dem Titel und Charakter eines Oberadministrationsrates bekleideten Administrationsrates Franz Scholz zum Oberadministrationsrate ad personam..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat Franz Hummel in Prag..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Kandidus Krenn in Wien..",
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  "name" : "Nr. 96 Ministerrat, Wien, 28. April 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Ministerialverordnung über die Ungiltigkeit von Käufen der künftigen Ernte Österreichs..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die im oberen Laufe des Peltewflusses und dessen Zuflüssen innerhalb des Gebietes der Stadt Lemberg auszuführenden Bauten..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Gebühren für gerichtliche Amtshandlungen und Eingaben zum Erwerbe dinglicher Rechte an nicht verbücherten Liegenschaften..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erklärung der Errichtung einer Schleppbahnanlage durch die Firma G. Roth A.G. als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den pensionierten Titular-Sektionschef des Obersten Rechnungshofes Leopold Witting..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur des Telegrafenkorrespondenz-Büros Augustin Wenclik..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ag. Verleihung des Titels eines Regierungsrates für den Eigentümer und Herausgeber der Korrespondenz „Wilhelm“ Kaiserlichen Rat Ignaz Wilhelm..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Kreisgerichtsvizepräsidenten August Hayek in Reichenberg..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der VI. Rangsklasse ad personam für den mit der Führung der chefärztlichen Agenden des Werkes Přibram betrauten Oberbergarztes Kaiserlichen Rates Dr. Vinzenz Korbelius..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Tierzuchtinspektor bei der dalmatinischen Statthalterei Samuel Weiner..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Konzessionierung mehrerer schmalspuriger Kleinbahnlinien in Karlsbad und Umgebung..",
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  }, {
    "name" : "II. Bau eines neuen Betriebsgebäudes zur Unterbringung der Kraftzentrale und Vakuum-Anlage in Laibach..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 12. Mai 1916",
  "startDate" : [ "1916-05-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160512-S-0026.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einsetzung einer interministeriellen Kommission für die Approvisionierungsangelegenheiten..",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Hofrates bei der Statthalterei in Wien Oskar Ritter v. Keller zum Sektionschef extra statum im Ministerium des Innern..",
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  }, {
    "name" : "III. Beförderung des mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Referenten für landwirtschaftliche militärische Lieferungen im Ackerbauministerium Johann Pochlatko in die VI. Rangsklasse ad personam..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beförderung der Staatsveterinär-Oberinspektoren Franz Nesweda und Rudolf Kukutsch in die VI. und des Staatsveterinär-Inspektors Anton Korošec in die VII. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über Vorsorgen bei Behinderungen der Advokatenkammern, ihrer Ausschüsse und Disziplinarräte durch den Krieg..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Arbeiter-Unfallversicherungsanstalt für Mähren und Schlesien in Brünn Regierungsrat Ferdinand Schnitzler..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Otto Reich Edlen von Rohrwig in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den ordentlichen Professor der Mineralogie an der böhmischen Universität in Prag Hofrat Dr. Karl Vrba..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Regelung des Verkehres mit Getreide, Mehl und Hülsenfrüchten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Genehmigung des Meliorationsfondspräliminares für das Budgetjahr 1915/16..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam bei gleichzeitiger Bewilligung einer Funktionszulage von 3.000 K an den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Karl Weingarten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über den Verlust öffentlicher Befugnisse, Stellungen und Rechte wegen des Verlassens des Staatsgebietes zur Kriegszeit..",
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    "name" : "II. Erlassung einer neuen Verordnung des Gesamtministeriums über Bilanzen und Abweichungen von statutarischen Bestimmungen während des Krieges..",
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  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Herstellung einer neuen Zugförderungsanlage in Lemberg als begünstigten Bau..",
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    "name" : "IV. Erklärung der Zwittawaregulierung in Lettowitz als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Errichtung einer Wasserleitung für den Stadtteil Lerchenfeld in Aussig sowie für das Bezirksversorgungshaus und das Lungenheim in Spiegelsberg als begünstigen Bau..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung eines Ah. Handschreibens an den Landeshauptmann in Schlesien Heinrich Grafen Larisch-Moennich anlässlich des 30-jährigen Jubiläums seiner Wirksamkeit..",
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  }, {
    "name" : "VII. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrates im Justizministerium Dr. Emerich Polák zum Ministerialrate ad personam und des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Gerichtsinspektors in diesem Ministerium Dr. Karl Ritschel zum Hofrat ad personam..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Archidiakon und Prälaten des Metropolitankapitels in Olmütz Maximilian Ritter Mayer v. Wallerstain und Ahrdorff..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat und Landesforstinspektor in Klagenfurt Eduard Daimer..",
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  }, {
    "name" : "X. Ernennung der mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsräte im Finanzministerium Dr. Maximilian Salzer, Dr. Friedrich Schauberger und Dr. Oskar Wollheim zu Ministerialräten ad personam..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1916",
  "startDate" : [ "1916-06-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Errichtung eines Amtsgebäudes zur Unterbringung des Bezirksgerichtes, des Grundbuches, des Steueramtes und der Wohnung des Gerichtsvorstehers in Oderberg..",
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  }, {
    "name" : "II. Wiederaufbau des ärarischen Sägewerkes in Nadwórna..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 6. Juni 1916",
  "startDate" : [ "1916-06-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160606-S-0027.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über den Aufschub und die Unterbrechung von Freiheitsstrafen, deren Dauer sechs Monate, aber nicht zwei Jahre übersteigt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160610-P-0102_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Entmündigung..",
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  }, {
    "name" : "III. Erklärung der Ausgestaltung mehrerer Stationen der Eisenbahnlinie Gramatneusiedl–Wampersdorf–Wiener Neustadt sowie des Baus eines Rangierbahnhofes in Wiener Neustadt als begünstigte Bauten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Hofrates Johann Kosina zum Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Prag..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160610-P-0102_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat bei der Statthalterei in Prag Dr. Heinrich Ritter Geitler v. Armingen und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei dieser Statthalterei Karl Spora..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den provisorischen Bezirkshauptmann in Niederösterreich Dr. Hugo v. Jankowski..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1916",
  "startDate" : [ "1916-06-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160610-P-0102.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verlegung des Kreisgerichtes Rovigno nach Pola..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Zuerkennung der Pupillaranlagenqualifikation für die Teilschuldverschreibungen eines Anlehens der Stadtgemeinde Triest..",
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  }, {
    "name" : "III. Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Auflassung der Finanzprokuratur in Klagenfurt und die Übertragung ihrer Geschäfte an die Grazer Finanzprokuratur..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Präsidenten des Reichsgerichtes Geheimen Rat Dr. Karl v. Grabmayr..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Zweiten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Erwin Freiherrn v. Schwartzenau ..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Salomon Bornett und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister Kaiserlichen Rat Alois Rous in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsanwalt Norbert Lazarus in Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule im V. Wiener Gemeindebezirk Regierungsrat Johann Huber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160617-P-0103_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Reichenberg Regierungsrat Josef Grünes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160617-P-0103_9"
  }, {
    "name" : "X. Ernennung des Kanzleiadjunkten des Patentamtes Wenzel Frgal zum Kanzleidirektor ad personam..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generaldirektor des Grundsteuerkatasters Titular-Sektionschef Dr. Wladimir Globočnik Edlen v. Sorodolski..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Graz Karl Höhn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160617-P-0103_12"
  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1916",
  "startDate" : [ "1916-06-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160617-P-0103.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Anrechnung von Kriegsjahren für die Staatsbediensteten..",
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  }, {
    "name" : "II. Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit der Gesetze über die Gemeindeauflage auf gebrannte geistige Getränke in der Stadt Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160706-P-0104_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in die Häuser der Stadt Mistek sowie die Einhebung von Gebühren für das entnommene Wasser..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160706-P-0104_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Einräumung des Gerichtsstandes des Obersthofmarschallamtes an Mitglieder des herzoglich Parmaschen Hauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160706-P-0104_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Ausübung der Gerichtsbarkeit durch das Obersthofmarschallamt..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erklärung der Ausgestaltung der Station Feuerwerksanstalt der Schneebergbahn als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "VII. Einreihung der Ministerialräte im Ministerium des Innern Johann Swoboda und Johann Freiherrn v. Eichhoff ad personam in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Freiherrnstandes für die Großindustrielle und Inhaberin der Firma Franz Liebieg in Wien und Reichenberg Anna von Liebieg, geborene Knoll..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Titular-Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Anton Ritter von Sabatowski..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesgerichtsvizepräsidenten Josef Pajk in Laibach..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten und gewesenen Präsidenten der mährischen Advokatenkammer Dr. Albert Löwenthal in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung einer Gnadenzulage für die Bezirksrichterswitwe Helene Szczepańska zu ihrer normalmäßigen Witwenpension und einer Gnadengabe zum normalmäßigen Erziehungsbeitrag für ihre Tochter Sophie..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberstaatsbahnrat im Eisenbahnministerium Emil Rüker..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Julius Spitzner..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung einer Pensionszulage für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Stanislaus Ritter v. Rawicz-Kosiński..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Eisenbahnministerium Friedrich Fischer Edlen v. Zickhartburg zum Sektionschef in diesem Ministerium..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Georg Ritter v. Poray Madeyski..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Domprobst des Metropolitankapitels in Prag, Weihbischof Dr. Wenzel Frind..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Domprobst des Metropolitankapitels in Olmütz, Weihbischof Dr. Karl Wisnar..",
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  }, {
    "name" : "XX. Ernennung des Professors an der Universität in Krakau Dr. Friedrich Ritter v. Zoll zum Vizepräsidenten beim Landesschulrate in Galizien unter Einreihung ad personam in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule im XVIII. Wiener Gemeindebezirke, Schulrat Heinrich Krumpholz..",
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    "name" : "XXII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium in Krems Schulrat Franz Müller..",
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    "name" : "XXIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Franz-Joseph-Realschule in Wien Schulrat Gebhard Schatzmann..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Leiter der Zentrale für Viehverwertung und Konsulent des Ackerbauministeriums für Angelegenheiten der Viehverwertung und Approvisionierung Regierungsrat Karl Schwarz..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat Guido Segalla in Trient..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Beförderung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesforstinspektors und Oberforstrates Franz Lutz in Innsbruck zum Hofrate ad personam..",
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  }, {
    "name" : "XXVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesforstinspektor Hofrat Robert Kier in Graz..",
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  }, {
    "name" : "XXVIII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere um die Ausführung der Bauarbeiten und der Inneneinrichtung des Kriegsministerialgebäudes verdiente Personen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Abänderung der Konzessionsurkunde betreffend den Bau und Betrieb einer mit elektrischer Kraft zu betreibenden schmalspurigen Kleinbahn von der Sprudelstraße auf den Dreikreuzberg in Karlsbad..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 6. Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160706-S-0028.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ag. Ernennung der mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates bekleideten Ministerialsekretäre im Ministerratspräsidium Dr. Alfred Ritter v. Wysocki und Friedrich Gaertner zu Sektionsräten ad personam..",
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  }, {
    "name" : "II. Einleitung einer Notstandsaktion für Wiener Neustadt aus Anlass der Wetterkatastrophe am 10. Juli d. J..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ag. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium des Innern Wladimir Ritter v. Decykiewicz zum Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ag. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesschulinspektors Dr. Josef Loos in Salzburg zum Hofrat ad personam..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ag. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesschulinspektors Peter Končnik in Graz zum Hofrat ad personam..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer Zulage zur normalmäßigen Pension für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten Geheimen Rat Dr. Adolf Müller..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ag. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberpostrates der Post- und Telegrafendirektion in Böhmen Dr. Wilhelm Magerstein zum Hofrat ad personam..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur der Skodawerke AG in Pilsen Friedrich Godderidge..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Seebehörde Peter Conte Smecchia..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160712-P-0105.xml"
}, {
  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. II Vortrag des Finanzministers, Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Ministerialverordnung betreffend die Festsetzung der Übernahmspreise für beschlagnahmte Getreide- und Hülsenfrüchte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung von Gebühren in der Katastralgemeinde Willendorf, Ortsgemeinde Schwallenbach, anlässlich der Errichtung einer Wasserleitung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Auflage auf den Besitz von Equipagen, Pferden, Rindern und Gasthausstallungen sowie einer Mietzinsauflage in der Gemeinde Freistadt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_3"
  }, {
    "name" : "IV. Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beitragsleistung der Lebens- und Rentenversicherungsanstalten zu dem Aufwande des Landesfonds für das Sanitätswesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Marchregulierung oberhalb des Kremsierer Wehres als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erklärung des Straßenbaues Olmütz-Kloster Hradisch-Černowier als begünstigen Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Beförderung des Adjunkten des technischen Hilfsdienstes des Ministeriums für öffentliche Arbeiten Karl Walter in die VIII. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Generaldirektor der österreichischen Berg- und Hüttenwerksgesellschaft Georg Günther in Wien, des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der österreichischen Waffenfabriksgesellschaft in Steyr Alfred Schick und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor-Stellvertreter des österreichischen Waffenfabriksgesellschaft in Steyr Dr. Oskar Pollak..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160714-P-0106.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Neuregelung der Postgebühren..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Seebehörde Franz Colombichio v. Taubenbichel und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Hochschule für Bodenkultur Ernst Sedlmayer..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der Pharmakognosie an der Universität in Wien Hofrat Dr. Josef Moeller..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule in Elbogen Regierungsrat Dr. Karl Habart..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums mit deutscher Unterrichtssprache in Prag-Neustadt, Regierungsrat Anton Maria Marx..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzbezirksdirektor Anton Frisch in Eger..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Führung eines Neubaues für die definitive Unterbringung der Großradiostation in der Nähe Wiens..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 22. Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160722-S-0029.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kunstdüngerversorgung Österreichs..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der I. böhmischen Staatsrealschule in Brünn Regierungsrat Adolf Erhart..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Althann’schen Forstmeister in Mittelwalde Johann Reif..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160727-P-0108_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19160727-P-0108.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Versorgung der Bevölkerung mit unentbehrlichen Bedarfsgegenständen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_1"
  }, {
    "name" : "II. Gewährung einmaliger Aushilfen an Staatsbedienstete des Ruhestandes und an Witwen und Waisen nach Staatsbediensteten aus Anlass der durch den Krieg geschaffenen außergewöhnlichen Verhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_2"
  }, {
    "name" : "III. Auflassung der Finanzbezirksdirektionen in Korneuburg und Stein an der Donau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Ermächtigung, dass Personen, die sich um das Gelingen der Kriegsanleihen besonders verdient gemacht haben, hiefür die Anerkennung ausgesprochen werden dürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_4"
  }, {
    "name" : "V. Erhöhung des Telegrafentarifes im Verkehre mit Ungarn..",
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  }, {
    "name" : "VI. Beschwerden über den Vorgang bei Evakuierung von Ortschaften in Ostgalizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Landeschefs..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Niederösterreich Ludwig Tils..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ag. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium des Innern Dr. Hugo Reissig zum Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Böhmen Emanuel Wirth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für mehrere dem Ministerium für Landesverteidigung angehörige bzw. dort in aushilfsweiser Verwendung stehende Beamte..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Dr. Robert Pieta in Czernowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Gustav Schindelka und Johann Berka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Franz Machowetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_14"
  }, {
    "name" : "XV. Beförderung des Direktors des Zentralwagendirigierungsamtes Titular-Hofrates Leo Karliński in die V. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bischof von Königgrätz Geheimen Rat Dr. Josef Doubrava..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung der Ag. Ernennung des Vizepräsidenten des Landesschulrates für Niederösterreich Josef Khoss von Sternegg zum Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160814-P-0109_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung der Ag. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Josef Braitenberg Edlen v. Zenoburg zum Vizepräsidenten des Landesschulrates für Niederösterreich unter Einreihung ad personam in die IV. Rangsklasse..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Verleihung des Charakters eines Staatsbeamten der IV. Rangsklasse für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Krappel..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Professor an der Universität in Innsbruck und Direktor des Instituto austriaco di studii storici in Rom Hofrat Dr. Ludwig Pastor Edlen v. Camperfelden..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Präsidentin des Vereins für erweiterte Frauenbildung in Wien Editha Mautner Edle v. Markhof..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Moritz Ascher, den Redakteur des „Fremdenblatt“ Raimund Keiter, den Prokuristen des Wiener Bankvereines Emil Kiesler, den Rittmeister der Reserve Béla v. Szilley und den Kaiserlichen Rat Dr. Gustav Ritter Weiss v. Wellenstein..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Ernennung des Oberinspektors der Normaleichungskommission Titular-Hofrates Dr. phil. Ludwig Kusminsky zum Hofrate ad personam..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Maschinenbau AG vormals Breitfeld, Daněk & Co. in Prag-Karolinenthal Josef Chauer..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Postratswitwe Mathilde Schwarzer..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Postkontrollorswitwe Helene Strzelbicka..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerrat, Wien, 14. August 1916",
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    "name" : "[I.] Finanzprogramm..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerrat, Wien, 17. August 1916",
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  "name" : "Nr. III Vortrag des Finanzministers, vorgetragen im Ministerrat vom 19., 23. und 24. August 1916",
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    "name" : "I. Au. Glückwünsche des Kabinetts anlässlich des Ah. Geburtstages Sr. Majestät..",
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  }, {
    "name" : "II. Untertänigste Glückwünsche des Kabinetts anlässlich des höchsten Geburtstages Sr. k. u. k. Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzog Karl Franz Joseph..",
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    "name" : "III. Bericht über den Stand der Verhandlungen hinsichtlich des österreichisch-ungarischen Ausgleiches..",
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    "name" : "IV. Erklärung der Arbeiten zur Erweiterung der Station Stockerau als begünstigten Bau..",
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    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen über die Bierbesteuerung und die Überweisungen aus dem Ertrage der Biersteuer an die Landesfonds..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerrat, Wien, 19. August 1916",
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    "name" : "I. Kriegszuschläge zu den direkten Steuern..",
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  }, {
    "name" : "II. Zündmittelsteuer..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerrat, Wien, 19. und 23. August 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Änderung einiger Vorschriften über die Stempel- und unmittelbaren Gebühren..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Gebühren von Totalisateur- und Buchmacherwetten sowie Maßnahmen zur Unterdrückung des Winkelwettwesens..",
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  }, {
    "name" : "III. Einhebung eines Kriegszuschlages zur Tantiemenabgabe..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Ackerbauministerium Anton Rzeczizky..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Louis Freiherrn von Rothschild, des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Hans Ritter von Mauthner und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses S. M. v. Rothschild Ingenieur Richard Pollak..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Adjunkten am Maritimen Observatorium in Triest Adolf Faidiga..",
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  "name" : "Nr. 113 Ministerrat, Wien, 24. August 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung des Statthalters Freiherrn v. Handel anlässlich seiner Ag. Berufung zur Leitung des Ministeriums des Innern..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Wahrung der Rechte der Bruderlademitglieder während ihrer militärischen Dienstleistung im gegenwärtigen Kriege..",
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    "name" : "III. Mitteilungen des Ministers von Morawski über die Wahrnehmungen anlässlich seiner letzten Reise nach Galizien..",
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    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Abänderung der bei der Einfuhr von Tabak und Tabakfabrikaten zu entrichtenden Lizenzgebühr..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Publizisten Dr. Maximilian Claar in Lugano..",
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    "name" : "VI. Ernennung des Ministerialrates Dr. Friedrich Freiherrn Lehne von Lehnsheim zum Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Krakau Geheimen Rat Witold Hausner..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Ludwig Perko in Marburg..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den ordentlichen Professor der pathologischen Anatomie und Vorstand des pathologisch-anatomischen Institutes an der Universität in Wien Hofrat Dr. Anton Weichselbaum..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zolloberinspektor Josef Szommer in Spalato..",
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    "name" : "XI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Donaudampfschifffahrtsgesellschaft und der Süddeutschen Donaudampfschifffahrtsgesellschaft..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat und Vorstand des Bureaus der Staatsschuldenkontrollkommission des Reichsrates Dr. Josef Püregger..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung einer Gnadenzulage zu dem normalmäßigen Ruhegenusse für den Hofrat i. R. Gustav Rubelli Edlen v. Sturmfest in Zara. In der Abschrift der Tagesordnungspunkte irrtümlich d. R..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Auersperg’schen Revisionskanzleidirektor in Tupadl Karl Komers..",
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    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär der Polizeidirektion in Wien Dr. Franz Eichberg..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Direktor der Wiener Städtischen Leichenbestattung Dr. Leopold Rauscher..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Neuchateler Asphalt-Companie für Griechenland in Athen Emil Duft..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Missionsgeistlichen in Kopenhagen Peter Steidl. Randbemerkung in der Abschrift der Tagesordnungspunkte vidováno cisárem [vom Kaiser gesehen]. Wien am 11. Nov. 1916. Franz Joseph. (post. visum)..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerrat, Wien, 12. September 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Verpachtung eines Ärarialgrundes auf der Rax an den österreichischen Touristenklub..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 12. September 1916",
  "startDate" : [ "1916-09-12" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Einschränkung der Enthebungen vom aktiven Militärdienste..",
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  }, {
    "name" : "II. Ausdehnung der Kriegsausstellung in Wien auf das Jahr 1917..",
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  }, {
    "name" : "III. Aufstellung eines internen Staatsvoranschlages für das laufende Budgetjahr..",
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  }, {
    "name" : "IV. Maßnahme zur Ausgestaltung des staatlichen Approvisionierungsdienstes..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung selbstständiger Gemeindeauflagen auf den Verbrauch von Bier durch die vom Landesausschusse betrauten Organe..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung selbstständiger Gemeindeauflagen auf den Verbrauch von Bier durch die vom Landesausschusse betrauten Organe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160926-P-0115_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des Oberlandesgerichtes in Brünn Josef Zawischka..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat und Vorstand der Rechnungsabteilung des Oberlandesgerichtes in Krakau Ignaz Kudliński..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterstandes für den ordentlichen Professor an der böhmischen Universität in Prag Hofrat Dr. Emil Ott..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen öffentlichen Professor an der Deutschen Technischen Hochschule in Prag Hofrat Dr. Johann Puluj..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsrealgymnasium in Graz Dr. Ferdinand Khull-Kholwald..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Pension der Universitätsdienerswitwe Josefa Taurer und zum Erziehungsbeitrage für ihre Tochter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160926-P-0115_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Eduard Zotter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160926-P-0115_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat Roman Stummer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160926-P-0115_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Großindustriellen Wilhelm Ritter Ofenheim v. Ponteuxin..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Verfügung einer Personalveränderung in der Landesverwaltungskommission für Istrien. Im Original der Abschrift der Tagesordnungspunkte Vidováno cisárem Karlem po prvé [zum ersten Mal von Kaiser Karl gesehen]. Wien, am 21. Dezember 1916. Karl m. p..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19160926-P-0115_16"
  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerrat, Wien, 26. September 1916",
  "startDate" : [ "1916-09-26" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Entwicklung der innerpolitischen Situation..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Standplatzgebühr seitens der Gemeinde Bad Ischl von den das Platzfuhrwerk in Bad Ischl ausübenden Gewerbetreibenden..",
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  }, {
    "name" : "III. Verordnung des Gesamtministeriums über die Erlassung eines Zahlungsverbotes gegen Italien, Portugal und Rumänien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einleitung einer Aktion wegen au. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerratspräsidium Dr. Friedrich Pinschof..",
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  }, {
    "name" : "VI. Zustimmung zur Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef des Obersten Rechnungshofes Dr. Artur Stöger und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Alfred Ritter von Jordan..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Ludwig Altmann in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte der Wiener Staatsanwaltschaft..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzprokurator Dr. Gustav Pölt in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19161003-P-0116_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung einer Gnadenzulage zum normalmäßigen Ruhegenusse für den Titular-Hofrat der galizischen Finanzlandesdirektion Gustav Neumann und für den Rechnungsdirektor und Vorstand des Rechnungsdepartements der galizischen Finanzlandesdirektion Andreas Kopacz..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Professor an der Exportakademie Siegmund Feitler..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 116 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1916",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ansprache des Ministerpräsidenten an den Ministerrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19161104-P-0117_1"
  }, {
    "name" : "II. Mitteilungen über einige dringende Angelegenheiten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerrat, Wien, 4. November 1916",
  "startDate" : [ "1916-11-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19161104-P-0117.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Errichtung eines Amtes für Volksernährung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19161111-P-0118_1"
  }, {
    "name" : "II. Provisorische Inkraftsetzung einiger Begünstigungen der Lehrerdienstpragmatik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19161111-P-0118_2"
  }, {
    "name" : "III. Mitteilungen des Finanzministers über Maßnahmen aus Anlass der Begebung der fünften Kriegsanleihe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19161111-P-0118_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 118 Ministerrat, Wien, 11. November 1916",
  "startDate" : [ "1916-11-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19161111-P-0118.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Ausgleich mit Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19161118-P-0119_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 119 Ministerrat, Wien, 18. November 1916",
  "startDate" : [ "1916-11-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19161118-P-0119.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Trauerkundgebung des Ministerrates anlässlich des Hinscheidens Sr. Majestät Kaiser Franz Joseph I..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-1-19161122-P-0120_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 120 Ministerrat, Wien, 22. November 1916 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1916-11-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-1-19161122-P-0120.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den österreichisch-ungarischen Ausgleich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161122-P-0121_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat, Wien, 22. November 1916 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1916-11-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19161122-P-0121.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung eines Ah. Handschreibens, betreffend die Ah. Ablegung des im Artikel 8 des Staatsgrundgesetzes über die Ausübung der Regierungs- und der Vollzugsgewalt vorgesehenen Gelöbnisses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161123-P-0122_1"
  }, {
    "name" : "II. Erklärung einiger von der Firma Skodawerke AG in Pilsen projektierten Fabriksbauten als begünstigte Bauten im Sinne der kaiserlichen Verordnung vom 16. Oktober 1914, RGBl. Nr. 284..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161123-P-0122_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat, Wien, 23. November 1916",
  "startDate" : [ "1916-11-23" ],
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  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. 123 Nr. 123a Schema für Teuerungszulagen für die aktiven Bediensteten",
  "startDate" : [ "1916-11-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ag. Dank Sr. Majestät für die au. Trauerkundgebung des Ministerrates anlässlich des Ablebens weiland Sr. Majestät Kaiser Franz Joseph I..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161125-P-0123_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einiger Ernennungen im Stande des Verwaltungsgerichtshofes..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Räte des Verwaltungsgerichtshofes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte..",
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  }, {
    "name" : "V. Mitteilung des Justizministers betreffend au. Amnestieanträge aus Anlass des Ah. Regierungswechsels..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Professor an der Konsularakademie Generalprokurator Dr. Hugo Hoegel..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Karl Tschurtschentaler in Bozen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat des Oberlandesgerichtes in Brünn Anton Seka..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Landesgerichtsvizepräsidenten Karl Waisar in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Oberrechnungsrat Ludwig Lackner und den Rechnungsrat Josef Praller..",
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  }, {
    "name" : "XI. Schaffung von Bestimmungen über die körperliche Ertüchtigung der Jugend..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung einer gnadenweisen Erhöhung der Pension für die Witwe nach dem Landesschulinspektor Dr. Josef Alton in Innsbruck..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stiftskämmerer des reg. lat. Chorherrnstiftes Klosterneuburg, Norbert Süss..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den evangelischen Pfarrer und Senior in Graz, Karl Eckardt..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium im XIII. Wiener Gemeindebezirke Schulrat Dr. Rudolf Löhner..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium in Klagenfurt Johann Gessler..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Salzburg, Regierungsrat Karl Vogt..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalt in Linz, Regierungsrat Johann Habenicht..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums im XVIII. Wiener Gemeindebezirke, Regierungsrat Dr. Karl Kreipner..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Dechanten des Kathedralkapitels in Brünn Jakob Kapusta und für den Archidiakon dieses Kathedralkapitels Dr. Josef Pospišil..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Dr. Rudolf Freiherrn Mensi v. Klarbach..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsgewerbeschuldirektor Regierungsrat August Grau in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen öffentlichen Professor der Technischen Hochschule in Wien Dr. Max Bamberger und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines ao. Professors bekleideten Adjunkten dieser Hochschule Dr. techn. Friedrich Böck..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der gewerblichen Fachschule in Pola, Spiro Nachich..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Staatsbaudienstes für Galizien Rainer Sopuch und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des Staatsbaudienstes in Galizien Theophil Dujanowicz..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für mehrere Funktionäre der Kohlenversorgungskommission des Ministeriums für öffentliche Arbeiten..",
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  }, {
    "name" : "XXVII. Gewährung von Teuerungszulagen an die aktiven Staatsbediensteten und Pensionisten..",
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  }, {
    "name" : "XXVIII. Erwirkung einiger Ah. Auszeichnungen für Beamte des Ackerbauministeriums..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 123 Ministerrat, Wien, 25. November 1916",
  "startDate" : [ "1916-11-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Trauerfeierlichkeiten anlässlich des Ablebens weiland Sr. Majestät Kaiser Franz Joseph I..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef der Kabinettskanzlei im Ruhestande Emil Freiherrn v. Parisini..",
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  }, {
    "name" : "III. Freigabe des Nachmittags des 30. Novembers in den Wiener staatlichen Werkstättenbetrieben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161128-P-0124_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 28. November 1916",
  "startDate" : [ "1916-11-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19161128-P-0124.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhandlungen über den österreichisch-ungarischen Ausgleich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_1"
  }, {
    "name" : "II. Verfassung von au. Anträgen in Personalangelegenheiten in möglichster Kürze und in Tabellenform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die zeitweilige Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Josef Sułkowski, Dr. Anton Guglielmi, Franz Dukić und Michael Gabrielčič..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Geheimen Oberregierungsrat Schlosser im preußischen Ministerium des Innern und den Geheimen Oberregierungsrat Kamm im badischen Ministerium des Innern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Landesschulinspektors Dr. Ignaz Wallentin zum Hofrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerrat Alfred Foltz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einreihung des Ministerialrates im Ministerium des Innern Dr. Robert Davy in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt des Kaiserin-Elisabeth-Spitals Dr. Rudolf Freiherrn v. Seiller, den Primararzt im Kaiser-Jubiläums-Spitale der Stadt Wien Dr. Dominik Pupovac, und den praktischen Arzt Medizinalrat Dr. Karl Fürth..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterstandes für den öffentlichen Gesellschafter und Mitchef der Firmen „M. & I. Mandl“ und „M. Mandl’s Söhne“ in Wien, Max Mandl..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, womit die Funktionsdauer jener wirklichen Mitglieder der Handels- und Gewerbekammern, deren Mandatsdauer bis 31. Dezember 1914 reichte, neuerlich verlängert wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Post- und Telegrafendirektion in Wien Franz Mayer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Seeoberinspektor in Ragusa, Hermann v. Mirošević-Sorgo..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen Josef Müller, Ingenieur im Studienbüro der Torpedofabrik Whitehead in Fiume..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Theodor Graf in Suchenthal..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Einführung eines Monopols für künstliche Süßstoffe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Titels und Charakters eines Oberfinanzrates für den Finanzrat Anton Orthaber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Titels und Charakters eines Rechnungsdirektors für den Oberrechnungsrat und Vorstand des Rechnungsdepartements der Finanzlandesdirektion in Graz Wilhelm Grunert..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Dr. Rudolf Löw..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_19"
  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 1.000 K für den pensionierten Hofrat Peter Bucchich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Titels und Charakters eines Hofrates für den Oberfinanzrat Artur Felkl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_21"
  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Dr. Heinrich Schlesinger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_22"
  }, {
    "name" : "XXIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium Josef Wolf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_23"
  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Generalinspektor der österreichischen Eisenbahnen Karl Wurth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_24"
  }, {
    "name" : "XXV. Ernennung des Ministerialrates im Ministerratspräsidium Emanuel Greif zum Ministerialrate extra statum im Ackerbauministerium und des mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates bekleideten Ministerialsekretärs im Ackerbauministerium, Dr. Eugen Kopetzky v. Rechtperg, zum Sektionsrat extra statum; Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Emanuel Greif..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161209-P-0125_25"
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1916",
  "startDate" : [ "1916-12-09" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine größere Anzahl von Persönlichkeiten, die sich auf dem Gebiete der autonomen Verwaltung während der Kriegsdauer besondere Verdienste erworben haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161211-P-0126_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Einführung einer Frachtsteuer und einer Gepäcksteuer sowie die Erhöhung der Fahrkartensteuer aus Anlass der durch den Krieg geschaffenen besonderen Verhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161211-P-0126_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1916",
  "startDate" : [ "1916-12-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19161211-P-0126.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Beendigung der Mission des Kabinetts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161213-P-0127_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1916",
  "startDate" : [ "1916-12-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den österreichisch-ungarischen Ausgleich und das Ernährungswesen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161222-P-0128_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Fortführung des Staatshaushaltes..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des Finanzministers a. D. Geheimen Rates Karl Marek zum Sektionschef im Finanzministerium..",
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  }, {
    "name" : "IV. Ernennung des Ministers des Innern a. D. Geheimen Rates Erwin Freiherrn v. Schwartzenau zum Statthalter in Oberösterreich..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Wiener Polizeidirektion..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die zeitweilige Einstellung der Wirksamkeit der Geschwornengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161222-P-0128_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1916",
  "startDate" : [ "1916-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19161222-P-0128.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernährungsfragen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161228-P-0129_1"
  }, {
    "name" : "II. Sozialpolitisches Programm..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Karl Kolb in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Podstatzky-Liechtensteinschen Wirtschaftsrat in Teltsch Konrad Buchal..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titular-Hofrat ordentlichen öffentlichen Professor an der deutschen Technischen Hochschule in Brünn Franz Schindler..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor bei der galizischen Forst- und Domänendirektion Julian Sieczyński..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für das Vorstandsmitglied der Urania Regierungsrat Dr. Friedrich Umlauft..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Lehrerinnenbildungsanstalt mit deutscher Unterrichtssprache in Brünn Schulrat Adolf Nowotny..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Änderungen des Krankenversicherungsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Einhebung von Gebühren anlässlich baupolizeilicher Amtshandlungen im Gebiete der Landeshauptstadt Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19161228-P-0129_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erklärung der vom patriotischen Hilfsvereine vom „Roten Kreuze“ für Niederösterreich in Stolzenwörth zu errichtenden Lungenheilstätte als begünstigten Bau..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Marie Tisljar von Lentulis..",
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    "name" : "XIII. Erlassung von Verordnungen des Gesamtministeriums betreffend die allgemeinen und speziellen Stundungsvorschriften für Galizien und die Bukowina..",
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    "name" : "XIV. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über Bilanzen und Abweichungen von statutarischen Bestimmungen während des Krieges..",
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    "name" : "XV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Adalbert Müller in Prag..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberlandesgerichts-Präsidenten Alois v. Benedetti in Zara und Dr. Paul v. Vittorelli in Wien..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentraldirektor der ungarischen Kanonenfabriks AG in Győr Richard Lauer..",
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  "name" : "Nr. 129 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1916",
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  "name" : "Nr. 130 a Beilage zum Ministerratsprotokoll vom 2. Jänner 1917",
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    "name" : "I. Ah. Dank Ihrer Majestäten für die au. Glückwünsche des Kabinetts aus Anlass des Jahreswechsels..",
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  }, {
    "name" : "II. Depeschenwechsel zwischen dem österreichischen und dem ungarischen Ministerpräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der eventuellen Berufung des Feldzeugmeisters v. Rohm an die Spitze des Amtes für Volksernährung..",
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    "name" : "IV. Einsetzung von Ministerkomitees für die Vorarbeiten des sozialpolitischen Programms der Regierung..",
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    "name" : "V. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die mit dem Kriegsminister gepflogene Rücksprache betreffend die in Rumänien gesicherten Vorräte..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Einführung einer Frachtsteuer und einer Gepäcksteuer sowie die Erhöhung der Fahrkartensteuer..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Aufhebung der dem Armeekommandanten bzw. Höchstkommandierenden übertragenen Befugnisse der politischen Verwaltung..",
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  "name" : "Nr. 130 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1917",
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    "name" : "[I.] Ernennung eines Ministers und Betrauung desselben mit der Leitung des Amtes für Volksernährung..",
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    "name" : "I. Ernährungsfragen..",
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    "name" : "II. Zusammentritt des Ministerkomitees für Jugendfürsorge..",
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    "name" : "III. Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den im Ministerium für öffentliche Arbeiten in Verwendung stehenden Oberbaurat des Staatsbaudienstes in Mähren, Anton Rybička..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Fachschule für Steinbearbeitung in Saubsdorf Eduard Zelenka..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Heinrich Koechlin..",
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    "name" : "VII. Ernennung des Ministerialrates Dr. Johann Munk zum Vorstande der Direktion der Staatsschuld unter gleichzeitiger Verleihung der IV. Rangsklasse..",
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    "name" : "VIII. Ernennung des früheren Präsidenten des Amtes für Volksernährung Oskar Kokstein zum Finanzlandesdirektor in Wien..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des Landesgerichtes in Brünn, Kaiserlichen Rat Wilhelm Foitl..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Julius Hampel in Olmütz..",
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  "name" : "Nr. 132 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1917",
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    "name" : "I. Papierbeschaffung für Zeitungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Walter Breisky und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Rudolf Šafařik Edlen v. Wlarov, beide im Ministerratspräsidium..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Regierungsrat Dr. Johann Pitsch..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Erwin Lauppert v. Peharnik..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der I. Staatsrealschule in Lemberg Ladislaus Gubrynowicz..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat beim Landesschulrate für Krain Oskar Ritter Kaltenegger v. Riedhorst..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Einführung eines Monopols für künstliche Süßstoffe..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium Dr. Heinrich Weigl..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Dr. Friedrich Klemens Bause..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Tabakfabrik in Klagenfurt Ernst Görig..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Titels und Charakters eines Hofrates für den Oberbergrat der galizischen Finanzlandesdirektion Emil Mach..",
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    "name" : "XII. Erwirkung der Ernennung des Finanzministers a. D. Geheimen Rates Dr. Karl Ritter v. Leth zum Gouverneur der priv. Allgemeinen Österreichischen Bodenkreditanstalt..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der ad personam-Einreihung der Ministerialräte des Finanzministeriums Attilius Conte Smecchia, Dr. Alois Jambour und Dr. Josef Künstler in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den praktischen Arzt in Reichenau, Medizinalrat Dr. Moritz Bittner..",
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    "name" : "XV. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Geheimen Rat Dr. Josef Ritter v. Wolf..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Statthaltereivizepräsidenten Rudolf Grafen Thun-Hohenstein in Linz..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Beamtenswitwe Johanna Schonka in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung der ad personam-Einreihung des im Justizministerium in Verwendung stehenden, mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Hofrates des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Franz Emil Conte Smecchia und der Ministerialräte Dr. Richard Bratusch Edlen v. Marrain und Dr. Felix Mayer in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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    "name" : "XIX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Johann Babnik..",
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    "name" : "XX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Oberstaatsanwalt in Zara, Franz Rubelli Edlen v. Sturmfest..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Ersten Staatsanwalt in Triest, Dr. Josef Zencovich Edlen v. Stellamare..",
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    "name" : "XXII. Ernährungsfragen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 133 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1917",
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    "name" : "I. Verhandlungen mit Ungarn in Angelegenheit des Ausgleichs..",
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    "name" : "II. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Herausgeber der Nationalzeitung in Berlin, Viktor Hahn, sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur der Artikelkorrespondenz „Berliner Dienst“, Dr. Josef Adolf Bondy, und den Leiter des Nachrichtendienstes des „Berliner Tageblatt“, Siegfried Bryk..",
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    "name" : "III. Gewährung einmaliger Aushilfen als Teuerungszulagen an Militärpensionisten und an Witwen und Waisen nach Militärpersonen für das Jahr 1916..",
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    "name" : "IV. Sicherung der Metallbeschaffung für die Armee..",
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    "name" : "V. Erwirkung der Ernennung des Generaldirektors der priv. Aussig–Teplitzer Eisenbahngesellschaft, Bruno Ritter v. Enderes, zum Sektionschef im Eisenbahnministerium..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Gustav Nebesky..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Dr. Heinrich Schlesinger..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Rzeszow, Regierungsrat Johann Krawczyk..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberinspektoren des Gewerbeförderungsamtes, Karl Zinburg und Heinrich Pösendeiner..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Ferdinand Hohn..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Hugo Diwald..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Kriegskreuzes II. Klasse für Zivilverdienste für den Buchdruckereibesitzer Friedrich Jasper in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Einreihung ad personam des mit dem Titel eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Richard Siedek in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung der Einreihung des Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Siegmund Perckhammer v. Perckheim zu Fennhals in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den gewesenen Generaldirektor des Witkowitzer Bergbau- und Eisenhütten-Gewerkschaft, Dr. Friedrich Schuster ..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bau- und Möbeltischler Landtagsabgeordneten Wilhelm Heiter in Brünn..",
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    "name" : "XVII. Stellenvermehrung im Wiener Stadtrate..",
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    "name" : "XVIII. Erlassung einer Verordnung zum Schutze der Mieter..",
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    "name" : "XIX. Verlegung des Kreisgerichtes von Rovigno nach Pola..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Konzessionsübertragung hinsichtlich der mit elektrischer Kraft zu betreibenden, schmalspurigen Kleinbahnlinien im Gebiete der Stadtgemeinde von Budweis auf die vereinigte Elektrizitäts-AG in Wien..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 26. Jänner 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung eines Ah. Handschreibens an den Präsidenten des Obersten Rechnungshofes aus Anlass des 50-jährigen Bestandes des Rechnungshofes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170205-P-0135_1"
  }, {
    "name" : "II. Fusionierung der Viehverwertungsgesellschaft mit der Großschlächterei..",
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  }, {
    "name" : "III. Differenz zwischen den von der Kriegsverwaltung in Ungarn und in Österreich an die Landwirte gezahlten Rinderpreise..",
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    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Versorgung der Bevölkerung mit Bedarfsgegenständen..",
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  }, {
    "name" : "V. Bericht des Justizministers über einen Strafgerichtsfall auf dem Gebiete des Ernährungswesens..",
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    "name" : "VI. Verhandlungen über die Paraphierung des Ausgleiches..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erlassung einer Verordnung des Amtes für Volksernährung wegen Erhöhung des Rübenpreises..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 135 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beileidskundgebung anlässlich des Ablebens des Großadmirals Anton Haus..",
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    "name" : "II. Fortsetzung der Beratung des Entwurfes der kaiserlichen Verordnung über die Versorgung der Bevölkerung mit Bedarfsgegenständen..",
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    "name" : "III. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Richard Siedek zum Sektionschef ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170208-P-0136_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 136 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Minister Dr. Baernreither übernimmt infolge Erkrankung des Ministerpräsidenten den Vorsitz der heutigen Ministerratssitzung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170213-P-0137_1"
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    "name" : "II. Schwierigkeiten in der Kohlenversorgung Wiens..",
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    "name" : "III. Fortsetzung der Beratung des Entwurfes der kaiserlichen Verordnung über die Versorgung der Bevölkerung mit Bedarfsgegenständen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170213-P-0137_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Dr. Arnold Krasny..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Theodor Engerth..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbahnhofvorsteher der sächsischen Staatsbahnen in Bodenbach, Paul Richard Martin..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterstandes für den Leiter der Klaviermeisterschule an der Akademie für Musik und darstellende Kunst, Professor Emil Sauer..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Leiter der Violinmeisterschule an der Akademie für Musik und darstellende Kunst, Professor Ottokar Šefčik..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines außerordentlichen Professors bekleideten Privatdozenten an der Universität in Wien, Vizesekretär der Statistischen Zentralkommission Dr. Karl Přibram..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizedirektor der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik, Dr. Josef Pircher..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsrealgymnasium im XVII. Wiener Gemeindebezirke Schulrat Franz Bernhard..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Lehrerinnenbildungsanstalt mit böhmischer Unterrichtssprache in Prag Schulrat Franz Zdařil..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Verdienste im Schuldienste an nichtstaatlichen Lehranstalten..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadenzulagen zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Oberingenieurswitwe Anna Perl in Linz..",
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    "name" : "XV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadenzulagen zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Bauratswitwe in Smichow Auguste Cramer..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsgewerbeschule in Lemberg, Regierungsrat Ladislaus Kłapkowski..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der deutschen Staatsgewerbeschule in Brünn, Regierungsrat Johann Sweceny..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef im Finanzministerium, Kasimir Ritter v. Gałecki ..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Ausdehnung der Wirksamkeit der kaiserlichen Verordnung vom 15. September 1915 über die Gerichtsgebühren auf das streitige Verfahren vor dem Obersthofmarschallamte..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erhöhung der Preise für Tabakfabrikate..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadengaben zu den normalmäßigen Erziehungsbeiträgen der Kinder für die Finanzwach-Oberaufseherswitwe Sophie Pettaros..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension und von Gnadenzulagen für die Kinder der Oberfinanzratswitwe Michaline Tyrka sowie einer Gnadenzulage zur Witwenpension der Linienverzehrungssteuer-Assistentenswitwe Therese Mailler..",
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    "name" : "XXIII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension und von Gnadenzulagen für die Kinder der Steuerverwalterswitwe Helene Nawratil..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Bezeichnung des österreichischen Vertragsteils im Ausgleichsvertrage mit Ungarn..",
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    "name" : "XXV. Personalveränderungen in der Landesverwaltungskommission für das Königreich Böhmen..",
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    "name" : "XXVI. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Melanie Tschurtschenthaler v. Helmheim..",
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    "name" : "XXVII. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Großhändlersgattin Flora Berl in Wien..",
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    "name" : "XXVIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat der mährischen Statthalterei Josef Zwierzina..",
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    "name" : "XXIX. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte der politischen Verwaltung Galiziens..",
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    "name" : "XXX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär Dr. Arthur Kozesnik in Graz..",
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    "name" : "XXXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt Dr. Vinzenz Nycz..",
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    "name" : "XXXII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für österreichische Staatsangehörige in Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "XXXIII. Erwirkung von Kriegskreuzen für im verbündeten und neutralen Auslande ansässige, um vaterländische Interessen verdiente Persönlichkeiten..",
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  }, {
    "name" : "XXXIV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Albert Roesch..",
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  }, {
    "name" : "XXXV. Erklärung der Errichtung von Hochspannungsfreileitungen von der elektrischen Zentrale in Gosau zur Aluminiumfabrik in Lend und von der Zentrale in der Liechtensteinklamm zur Leitung Gosau-Lend als begünstigte Bauten..",
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  }, {
    "name" : "XXXVI. Erwirkung der Ernennung des mit der Leitung der Seebehörde betrauten Hofrates Viktor Grafen Attems-Heiligenkreuz zum Präsidenten dieser Behörde unter gleichzeitiger Einreihung in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 137 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung des Entwurfes der kaiserlichen Verordnung über die Versorgung der Bevölkerung mit Bedarfsgegenständen..",
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  }, {
    "name" : "II. Approvisionierungsverhältnisse in Ragusa..",
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    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre freiwilliger Krieger- und Schützenorganisationen..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Rechnungsrat im Ministerium für Landesverteidigung Friedrich Ribarz..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Regelung von Lohn- und Arbeitsverhältnissen in den militärischen Zwecken dienenden Betrieben..",
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    "name" : "VI. Fortgang der Verhandlungen über die Paraphierung des österreichisch-ungarischen Ausgleiches..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, betreffend die Pupillarqualifikation der Teilschuldverschreibungen des 100 Millionen Kronen-Anlehens der Markgrafschaft Mähren..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung einer Gnadenzulage für die Witwe nach dem Hofrate des Obersten Rechnungshofes Max Veit..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat im Handelsministerium Artur Ritter v. Kronenfels..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 138 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1917",
  "startDate" : [ "1917-02-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ackerbauministerium Dr. Rudolf Miltner und Dr. Angelo Freiherrn v. Rinaldini..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat des Deutschen Ritterordens, Anton Höhlmann in Olmütz..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Domscholaster des Metropolitankapitels St. Stephan in Wien, Dr. Ferdinand Wimmer ..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Sonderbestimmungen aus Anlass des Krieges über die Verjährung des Rechtes zur Bemessung und Einforderung von Abgaben..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Veranlagung der allgemeinen Erwerbsteuer pro 1917..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen über die direkten Steuern..",
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    "name" : "VII. Erwirkung der Ernennung des Generals der Kavallerie Karl Grafen Huyn zum Statthalter in Galizien..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Einhebung außerordentlicher Steuerzuschläge zur teilweisen Deckung der mit dem Betriebe der k. k. Krankenanstalten und des k. k. allgemeinen Krankenhauses in Prag verbundenen Auslagen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Sprachenbeschwerde gegen den Bezirksrichter Johann Mražek in Teplitz..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Pension der Oberlandesgerichtsratswitwe Olga Kronja in Spalato und von Gnadenzulagen zu den Erziehungsbeiträgen ihrer minderjährigen Kinder..",
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    "name" : "XI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Justizverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "XII. Gewährung von familienrechtlichen Begünstigungen für die unehelichen Kinder und die Bräute von Gefallenen..",
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    "name" : "XIII. Vorbereitungsmaßnahmen für die Überleitung in die Friedenswirtschaft..",
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    "name" : "XIV. Erlassung einer Verordnung des Amtes für Volksernährung wegen Bestellung von Ernährungsinspektoren..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 139 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1917",
  "startDate" : [ "1917-02-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170228-P-0139.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Versorgung der Bevölkerung mit Bedarfsgegenständen..",
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  }, {
    "name" : "II. Vorsorgen für die Beistellung der Ersätze für die Armee im Felde..",
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  }, {
    "name" : "III. Regelung der Lohn- und Arbeitsverhältnisse in den militärischen Zwecken dienenden Betrieben..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Stadtrat Ludwig Zatzka sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Magistratsräte Wilhelm Wimmerer und Anton Oesterreicher und den Baurat Anton Kuchlbacher in Wien..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Baurat und Honorardozenten an der deutschen Franz-Joseph-Technischen Hochschule in Brünn, Dr. techn. Robert Bortsch..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Dr. Hans Dobner v. Dobenau..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der ad-personam-Einreihung des Ministerialrates im Eisenbahnministerium Ladislaus Miller in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule im XI. Wiener Gemeindebezirke Regierungsrat Hugo Lanner..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bezirksschulinspektor im Przemyśl Bronislaus Chmurowicz..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, womit die Berechtigung zur Führung der Standesbezeichnung „Ingenieur“ festgelegt wird..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Dr. Otto Gottlieb zum Sektionschef und der Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Hermann Ritter v. Bareck..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Finanzministerium Dr. Boleslav Fux, Dr. Otto Juch und Dr. Johann Patzauer..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Staatssekretär des deutschen Reichsschatzamtes Grafen v. Roedern und den Ministerialdirektor Dr. Schroeder..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Einführung der Sommerzeit für das Jahr 1917..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170309-P-0140_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung der Ah. Sanktion für ein vom galizischen Landtag beschlossenes Gesetz, betreffend die Pflicht der Hauseigentümer in der kgl. freien Stadt Przemyśl zur Verbindung ihrer Häuser mit der städtischen Wasserleitung sowie die dieser Stadtgemeinde zu erteilende Bewilligung zur Einhebung einer Gemeindeauflage von Mietzinsen und von Gemeindeabgaben zum Zwecke der Errichtung und Instandhaltung der städtischen Wasserleitung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170309-P-0140_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Landeshauptmann von Görz und Gradisca, Reichsratsabgeordneten Dr. Alois Faidutti..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat bei der Landesregierung in Troppau Ludwig Patryn..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Hofrat bei der Statthalterei in Wien Robert Pruckmüller..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Dr. Marzell Misiński in Stryj..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170309-P-0140_19"
  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung der ad-personam-Einreihung des mit dem Titel eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Handelsministerium Harold Ritter Demel v. Elswehr, des Ministerialrates Dr. Florian Freiherrn v. Baumgartner, des Hofrates Karl Barth v. Wehrenalp und des Hofrates und Zentral-Gewerbeinspektors Viktor Würth in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170309-P-0140_20"
  } ],
  "name" : "Nr. 140 Ministerrat, Wien, 9. März 1917",
  "startDate" : [ "1917-03-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung des Vorganges bei Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Geheimen Rat Dr. Heinrich Reissig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170314-P-0141_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, betreffend Abänderung von Bestimmungen über den Unterhaltsbeitrag für Angehörige von Mobilisierten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170314-P-0141_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste um das Rote Kreuz..",
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  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Herstellung einer dem Güterverkehr der Firma Schoeller & Comp. dienenden Materialbahn von der Südbahnstation Payerbach-Reichenau nach Hirschwang als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten Emil Ritter Homann v. Herimberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170314-P-0141_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste um die Hebung des heimischen Exportes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170314-P-0141_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung von Kriegskreuzen für Funktionäre des Ministeriums für öffentliche Arbeiten und der demselben angegliederten Ämter und Anstalten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170314-P-0141_8"
  }, {
    "name" : "IX. Eliminierung des letzten Absatzes des § 269 der kaiserlichen Verordnung betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen über die direkten Steuern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170314-P-0141_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für die Sektionschefs im Finanzministerium Dr. Eugen Ritter Beck v. Mannagetta und Lerchenau und Dr. Wilhelm Edlen v. Scheuchenstuel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170314-P-0141_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Regierungsdirektor der bayerischen Versicherungsbank in München, Karl Ritter v. Rasp..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Sekretär der Oesterreichisch-ungarischen Bank Regierungsrat Dr. Ludwig Calligaris..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Unionbank in Wien, Berthold Schick..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte August Höchsmann und Dr. Josef Springer in Linz und Franz Benesch in Brünn..",
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    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzsekretär mit Titel eines Finanzrates der küstenländischen Finanzdirektion Dr. Oskar Held..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbeamten der Ungarischen Hypothekenbank AG in Budapest Tibor Miklós..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern Dr. Karl Schreyer..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Statthaltereivizepräsidenten in Zara, Franz Grafen Thun-Hohenstein..",
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    "name" : "XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium des Innern Dr. Leonce Ritter Muendel v. Schartenburg und Richard Wenedikter..",
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    "name" : "XX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Polizeidirektor in Brünn, Hofrat Zdenko Wacha..",
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    "name" : "XXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der niederösterreichischen Statthalterei Dr. Alexander Grafen Zedtwitz..",
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    "name" : "XXII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Edmund Kornfeld in Wien..",
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    "name" : "XXIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Impfstoffgewinnungsanstalt in Wien, Regierungsrat Dr. Gustav Paul..",
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    "name" : "XXIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern Dr. Franz Ziegler..",
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    "name" : "XXV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Hofräte August Freiherrn v. Fries und Dr. Eduard Prinzen von und zu Liechtenstein..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Hieronymus Grafen Oldofredi, die Ministerialsekretäre Heinrich Žáček, Dr. Wilhelm Ritter v. Hartel und Dr. Heinrich Montel sowie den Ministerialvizesekretär Alois Grafen Kielmansegg..",
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    "name" : "XXVII. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Hugo Ritter v. Schauer ..",
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    "name" : "XXVIII. Besetzung der Stelle des Zweiten Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes..",
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    "name" : "XXIX. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Handelsministerium Richard Riedl..",
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    "name" : "XXX. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte des Handelsministeriums..",
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    "name" : "XXXI. Erwirkung der ad personam-Einreihung in die IV. Rangsklasse des Ministerialrates mit Titel und Charakter eines Sektionschefs Generalfeldpostdirektor Josef Edlen v. Posch..",
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    "name" : "XXXII. Beteilung der Raffinerien mit einem effektiven Rohölkontingente..",
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    "name" : "XXXIII. Status der Beamten des Amtes für Volksernährung..",
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  "name" : "Nr. 141 Ministerrat, Wien, 14. März 1917",
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    "name" : "I. Errichtung eines Ministeriums für soziale Fürsorge..",
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    "name" : "II. Approvisionierungsfragen..",
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    "name" : "III. Einräumung des Baurechtes an ärarischen Grundparzellen des Grundbuches Aspern für Zwecke des Wiener Kriegerheimstättenfonds..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bezirksschulinspektor Anton Lewandowski in Kosów..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Vorstände der Filialen in Mährisch-Ostrau und Krakau der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Inspektor Karl Fundulus und Oberkontrollor Kasimir Bigo..",
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    "name" : "VI. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Finanzratswitwe Olga v. Gartzweiler..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Hofrat und Kanzleidirektor des Abgeordnetenhauses des Reichsrates, Alois v. Bauer-Bargehr..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Rechnungsrevidentenswitwe Anna Hladik in Prag..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär mit dem Titel und Charakter eines Polizeirates Dr. Anton Pechotsch in Triest..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef Geheimen Rat Dr. Friedrich Ritter Wagner v. Jauregg, des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Alexander Eberan v. Eberhorst sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre Dr. Karl Kirschbaum und Gustav Daurer..",
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  "name" : "Nr. 142 Ministerrat, Wien, 24. März 1917",
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    "name" : "I. Heranziehung der in der Stellungsliste oder in der Landsturmrolle Gelöschten zur Musterung..",
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    "name" : "II. Inanspruchnahme von Kirchenglocken aufgrund des Kriegsleistungsgesetzes..",
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    "name" : "III. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Witwe nach dem ao. Professor an der böhmischen Universität in Prag Dr. Franz Scherer..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizedirektor des Österreichischen Museums für Kunst und Industrie in Wien, Regierungsrat Dr. Moritz Dreger, und den Vorstand der Bibliothek dieses Museums Regierungsrat Franz Ritter..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur des Staatsbaudienstes in Böhmen Eduard Schwarzer..",
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    "name" : "VI. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadenzulagen zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Finanzwachoberrespizientenswitwe Marie Russian..",
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    "name" : "VII. Ernennung des Landtagsabgeordneten Josef Schraffl zum Landeshauptmann in Tirol..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für Funktionäre des Ministeriums des Innern bzw. der politischen Verwaltung..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Adelstandes für den Architekten und Steinmetzmeister Heinrich Zwölfer in Wien..",
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    "name" : "X. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten für Verdienste um die Wahrnehmung militärischer oder mit den militärischen im engen Zusammenhange stehenden öffentlichen Interessen..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den pensionierten Bankbeamten Richard Winterstein in Graz, den Schriftsteller Heinrich Wastian in Marburg und den Oberinspektor der Südbahngesellschaft i. R. Edgar Hauser in Graz..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bürgermeister Vinzenz Inderka in Iglau..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Paul Abel in Wien..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Franziska Pacher von Theinburg in Wien..",
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    "name" : "XV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. bzw. II. Klasse für Justizangestellte..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Emanuel Hellmann..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Ernennung des Ministerialrates im Justizministerium Dr. Richard Bratusch Edlen v. Marrain zum Sektionschef und des Hofrates mit Titel und Charakter eines Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Franz Emil Conte Smecchia zum Senatspräsidenten über den systemisierten Stand..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Justizministerium Dr. Ernst Dubowy und Dr. Josef Gall..",
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    "name" : "XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt im Justizministerium Dr. Kral Kneissl..",
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    "name" : "XX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Strafanstaltsseelsorger Johann Lorenz in Garsten und Franz Hetzl in Graz..",
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    "name" : "XXI. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Oberin der Weiberstrafanstalt in Lemberg Rosalie Ziętak..",
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    "name" : "XXII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für mehrere Funktionäre des Justizdienstes..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und von Gnadenzugaben zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Landesgerichtsratswitwe Marie Wojtasiewicz in Przemyśl..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 143 Ministerrat, Wien, 28. März 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorrufung des Justizministers zur gerichtlichen Zeugenaussage im Strafprozesse gegen Dr. Kranz und Genossen..",
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    "name" : "II. Approvisionierungsfragen..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Erhöhung des Branntweinsteuerzuschlages und Aufhebung der sogenannten Schanksteuern..",
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    "name" : "IV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste um die Förderung des Erfolges der Kriegsanleihe..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Gefangenenoberaufseherswitwe Marie Klockowska und einer Gnadenzulage zum Erziehungsbeitrage für ihre Tochter Josefa..",
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    "name" : "VI. Erwirkung einer in die Pension einrechenbaren Personalzulage für den mit Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrat im Justizministerium Dr. Josef Koloman Binder..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Adelstandes für den mit Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Landesgerichtspräsidenten Franz Rinesch in Prag..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt Wilhelm Portugall in Klagenfurt und den Oberlandesgerichtsrat Dr. Alois Steinberger in Graz..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Roman Puxkandl in Gmunden..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Oberpostkontrollorswitwe Antonie Legner..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 144 Ministerrat, Wien, 5. April 1917",
  "startDate" : [ "1917-04-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170405-P-0144.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Verdienststernes vom Roten Kreuze mit der Kriegsdekoration für Franziska Fürstin Montenuovo und des Ehrenzeichens I. Klasse vom Roten Kreuze mit der Kriegsdekoration für Aglae Gräfin Kinsky..",
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  }, {
    "name" : "II. Deckung des Kupferbedarfes der Wehrmacht..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Robert Grienberger, des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines Sektionschefs bekleideten Generalinspektor-Stellvertreter der österreichischen Eisenbahnen, Rudolf Karasek, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Wilhelm Rauscher..",
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  }, {
    "name" : "IV. Auflegung der sechsten Kriegsanleihe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170411-P-0145_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef Dr. Ferdinand Ritter v. Wimmer , des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef Dr. Leopold Joas, des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat Dr. Ferdinand v. Grimm, des Kleinkreuzes des St. Stephansordens für den Ministerialrat Dr. Gustav Ritter v. Thaa, des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte Dr. Adalbert Haala und Dr. Josef Luxardo, sämtliche im Finanzministerium..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den stellvertretenden Direktor der Dresdner Bank Samuel Ritscher..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Kleinkreuzes des St. Stephansordens für den Ministerialrat Dr. Richard Schüller, des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte Dr. Viktor Ondraczek und Dr. Alfred Glück, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Dr. Karl Latka und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär Wilhelm Klastersky Edlen v. Festenstamm, sämtliche im Handelsministerium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170411-P-0145_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erlassung zweier Verordnungen, betreffend die Regelung des Verkehres mit versteuertem raffiniertem Spiritus und Spirituosen und betreffend die Festsetzung von Höchstpreisen für versteuerten raffinierten Spiritus, Inländerrum und Schankbranntwein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170411-P-0145_8"
  }, {
    "name" : "IX. Bestellung des Vorsitzenden für die Zentralpreisprüfungskommission..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170411-P-0145_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 145 Ministerrat, Wien, 11. April 1917",
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  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170411-P-0145.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über die politische Lage..",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Ministers a. D. Geheimen Rates Erwin Freiherrn v. Schwartzenau zum Ersten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesregierungsrates Dr. Josef Grafen Ezdorf zum wirklichen Hofrate unter gleichzeitiger Betrauung mit der Leitung der Landesregierung in der Bukowina..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für das Mitglied des Herrenhauses Dr. Karl Mattuš und den Reichsratsabgeordneten Dr. Viktor Freiherrn v. Fuchs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170423-P-0146_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 146 Ministerrat, Wien, 23. April 1917",
  "startDate" : [ "1917-04-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbereitungen für den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170426-P-0147_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Zulassung der Veröffentlichung der Vorfälle anlässlich eines Lebensmittelkrawalles in Prossnitz in der Presse..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerratspräsidium Dr. Johann Žolger , und des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat in diesem Präsidium Dr. Josef Freiherrn v. Löwenthal..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Sektionschef Dr. Ernst Ritter v. Seidler und den Ministerialrat Anton Binder, beide im Ackerbauministerium..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsverwalter des Fondsgutes der Theresianischen Akademie in Dürnholz, kaiserlichen Rat Felix Schönpflug..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Salzburg, Regierungsrat Johann Schmidt..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten ordentlichen Professor an der böhmischen Technischen Hochschule in Prag Julius Stoklassa..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den der niederösterreichischen Statthalterei zur Dienstleistung zugewiesenen Hofrat des Ministeriums für öffentliche Arbeiten Karl Holzer..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberbaurat des niederösterreichischen Staatsbaudienstes Roman Grengg..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Baurat Johann Schneider in Wien..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für öffentliche Arbeiten Karl Bergmann..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fachvorstand der niederösterreichischen Landesgewerbeschule in Wiener Neustadt, Professor Leopold Schmidt..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zivilingenieur Felix Drexler in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Hilarius Vodopivec und den Zolloberinspektor Alois Knoll, beide im Status der küstenländischen Finanzdirektion..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Prag Otmar Kvěch..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste I. Klasse bzw. II. Klasse für eine Reihe von Funktionären des Finanzressorts..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Reichsratsabgeordneten Otto Steinwender und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsratsabgeordneten Dr. Franz Jankovič..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der Landesregierung in Troppau, Maximilian Freiherrn Gemmell zu Flischbach..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erhöhung des Notariatstarifes..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den mit dem Charakter eines Staatsbeamten der IV. Rangsklasse bekleideten Hofrat und Oberstaatsanwalt Miroslav Ritter v. Merhaut in Prag..",
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    "name" : "XXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Johann Köhler..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige österreichische Staatsangehörige für Verdienste auf dem Gebiete der ungarischen Kriegsindustrie..",
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    "name" : "XXIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Alfred Freiherrn v. Fries..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Direktor der Gussstahlfabrik der Witkowitzer Bergbau- und Eisenhüttengewerkschaft, Julius Hochapfel, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hüttenverwalter dieses Unternehmens, Ingenieur Friedrich Kopřiva..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 147 Ministerrat, Wien, 26. April 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ernennung des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Karl Ritter v. Januschka zum Senatspräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ernennung des Statthaltereirates beim Landesschulrate in Mähren Felix Vobr zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat im Ministerratspräsidium Dr. Josef Freiherrn v. Löwenthal..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung von Kriegskreuzen I. bzw. II. Klasse für Verdienste auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens..",
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    "name" : "V. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Ausgestaltung der Organisation der Kohlenversorgung..",
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    "name" : "VI. Mitteilung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten über die Kohlensituation..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erklärung der Rekonstruktion der Bezirksstraße Gewitsch-Jaroměřitz und der Regulierung von Teilstrecken des Opatowitzer- und Hausbrünnerbaches als begünstige Bauten..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Staatsbaudienstes in Steiermark Rudolf Freiherrn v. Hartlieb-Wallthor..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer und niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Alfred Eltz sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verlagsbuchhändler und Gemeinderat in Wien Theodor Daberkow, den Wollhändler Karl Feder, den Spediteur Ernst Goetzl und den Kommerzialrat Alfred Schmidt..",
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  }, {
    "name" : "X. Mitteilungen des Finanzministers über die Lage der Staatsfinanzen..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realitätenbesitzer Albert Frankl in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bezirkshauptmann Dr. Karl Ritter v. Koepf in Bludenz..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Direktor der Gesellschaft für grafische Industrie in Wien Kaiserlichen Rat Siegmund Rosenbaum..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gesellschafter der Firma L. Freistadtl & Co. Hermann Freistadtl sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen der Bankfirma Grünwald & Co. Johann Freiherrn v. Pereira-Arnstein und den Firmateilhaber Arnold Bachwitz in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Großkaufmann Richard Freiherrn v. Albori und des Adelstandes für den Advokaten Dr. Franz Rabl in Triest..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre und Bedienstete der Wiener k. k. Krankenanstalten und des Versatz-, Verwahrungs- und Versteigerungsamtes in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über Begünstigungen zur Berichtigung von Rückständen an Zinsen verbücherter Forderungen und an Steuern und öffentlichen Abgaben..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Behandlung von Gesuchen um Ehelicherklärung unehelicher Kinder Gefallener oder an den Folgen von Kriegsstrapazen gestorbener Krieger..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Landesgerichtsvizepräsidenten Hofrat Georg Matouš in Prag und an den Kreisgerichtspräsidenten Hofrat Vinzenz Hüttl in Böhmisch-Leipa..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Alfons Gallinger in Cilli..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Karl Drbálek in Prag..",
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    "name" : "XXII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Jakob Toplak in Laibach..",
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    "name" : "XXIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Johann Schütz in Eger..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension der Bezirksrichterswitwe Sofie Knapik und einer Gnadenzulage zum Erziehungsbeitrage für ihre Kinder..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste I. bzw. II. Klasse für Funktionäre des Handelsressorts..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den früheren Direktor der Witkowitzer Bergbau- und Eisenhüttengewerkschaft Josef Ritter Langer v. Podgoro..",
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  }, {
    "name" : "XXVII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Metallgruppe des Kriegsministeriums sowie der patriotischen Kriegsmetallsammlung..",
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  }, {
    "name" : "XXVIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Handelsreferenten beim Delegierten des Ministeriums des Äußern in Warschau Dr. Friedrich Alfred Stransky..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 148 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ergänzung des Herrenhauses..",
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  }, {
    "name" : "II. Ernennung des Präsidiums des Herrenhauses..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Unterbrechung der strafgerichtlichen Verfolgung von Abgeordneten infolge des Zusammentrittes des Parlamentes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Gewährung von Zuschüssen zu den den unteren Kategorien der Staatsbediensteten bereits bewilligten Zulagen für die Zeit vom 1. Juni d. J. bis Ende des Jahres..",
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    "name" : "V. Gewährung einer zeitlich beschränkten Amnestie der Höchstpreisüberschreitung für die Kartoffelproduzenten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 149 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Ablegung des Verfassungsgelöbnisses durch Se. Majestät und betreffend die Ah. Thronrede..",
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  }, {
    "name" : "II. Zulassung der Veröffentlichung der bedenklichen staatsfeindlichen Auslassungen im Prozesse gegen den Mörder des Ministerpräsidenten Grafen Stürgkh seitens der Zensur..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kur- und Chormeister bei der Metropolitankriche zu St. Stephan in Wien Leopold Rossmiller..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Führung des Staatshaushaltes vom 1. Juli bis 31. Dezember 1917 im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für Johann Grafen Stadnicki, Paul Fürsten Sapieha, Dr. Ladislaus Leopold Ritter v. Jaworski und Julius Grafen Bielski..",
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  }, {
    "name" : "VI. Immunitätsangelegenheit des Reichsratsabgeordneten Klofáč..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 150 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1917",
  "startDate" : [ "1917-05-19" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Rücktritt des Ministers Dr. Bobrzyński vom Amte..",
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  }, {
    "name" : "II. Erörterung des Entwurfes der Ah. Thronrede..",
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  }, {
    "name" : "III. Verpflichtung der eventuellen künftigen ungarischen Regierung zur Einhaltung der vom Grafen Tisza getroffenen Ausgleichsabmachungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ag. Ernennung des Geheimen Rates Ernst Grafen Silva-Tarouca zum dritten Vizepräsidenten des Herrenhauses anstatt des für diese Stelle in Aussicht genommenen Geheimen Rates Xaver Grafen Walterskirchen..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsrealschule in Laibach, Regierungsrat Dr. Rudolf Junowicz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung einer gnadenweisen Pensionserhöhung für die Witwe nach dem Oberingenieur Franz Loif, Marie Loif in Graz..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erklärung der Errichtung einer Benzol- und Oleumfabriksanlage in Sollenau am Steinfelde als begünstigten Bau..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Gewährung von einmaligen Zuschüssen zu den Teuerungszulagen der Staatsbediensteten der unteren Kategorien für die Zeit vom 1. Juni bis Ende Dezember 1917..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170522-P-0151_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einräumung einer Staatsgarantie bis zu 30 Millionen Kronen für die Öl- und Fettzentrale..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170522-P-0151_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Gesetzentwürfen über die Todeserklärung von im Kriege Vermissten und über Änderung des Verfahrens zum Zwecke der Todeserklärung und der Beweisführung des Todes im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat des Oberlandesgerichtes in Prag Franz Engel ..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Nikolaus Depolo in Zara..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170522-P-0151_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums wegen Abänderung und Ergänzung der kaiserlichen Verordnung betreffend die Regelung des Verkehres mit Getreidemehl und Hülsenfrüchten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170522-P-0151_13"
  } ],
  "name" : "Nr. 151 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbereitungen für den Reichsrat..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer gnadenweisen Erhöhung der Pension für die Finanzprokuraturskonzipisten-Witwe Marie Filipek in Brünn und des Erziehungsbeitrages ihrer Kinder..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170525-P-0152_2"
  }, {
    "name" : "III. Auszahlung der einmaligen Zuschüsse zu den Teuerungszulagen der Staatsbediensteten der unteren Kategorien auf einmal..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Verlängerung der Wahlperiode der Mitglieder des Abgeordnetenhauses des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "V. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, betreffend die Regelung des Verkehres mit Getreidemehl und Hülsenfrüchten..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 152 Ministerrat, Wien, 25. Mai 1917",
  "startDate" : [ "1917-05-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbereitungen für die Eröffnung des Reichsrates..",
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    "name" : "II. Errichtung eines Ministeriums für Volksgesundheit und soziale Fürsorge..",
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    "name" : "III. Streik des Bahnwerkstättenpersonales in Pilsen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen über die Unfallversicherung der Arbeiter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170529-P-0153_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Einhebung einer Kanalgebühr in der Landeshauptstadt Laibach..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170529-P-0153_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen der Gewerbeordnung über die Arbeitszeit der Frauen und Jugendlichen und die Nachtarbeit der Jugendlichen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170529-P-0153_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 153 Ministerrat, Wien, 29. Mai 1917",
  "startDate" : [ "1917-05-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170529-P-0153.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung des zur Leitung des Ackerbauministeriums berufenen Sektionschefs Dr. Ritter v. Seidler und Kundgebung für den aus dem Amte geschiedenen Minister Dr. Bobrzyński ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_1"
  }, {
    "name" : "II. Abgabe einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhause des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_2"
  }, {
    "name" : "III. Immunitätsfall des Abgeordneten Klofáč..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_3"
  }, {
    "name" : "IV. Dringlichkeitsantrag des Abgeordneten Daszyński zur Herbeiführung einer Friedenskundgebung des Abgeordnetenhauses des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_4"
  }, {
    "name" : "V. Abänderung des Wehrgesetzes hinsichtlich der militärischen Enthebung der Abgeordneten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beilegung der Bewegung in den Wiener militärischen und Kriegsleistungsbetrieben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_6"
  }, {
    "name" : "VII. Zensurierung der Reichsratskorrespondenz und der stenografischen Protokolle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Ernennung des Hofrates bei der Polizeidirektion in Wien Edmund Gayer zum Präsidenten dieser Direktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichtsrates bekleideten Landesgerichtsräte und Bezirksgerichtsvorsteher Josef Paukner in Wittingau und Adolf Grohmann in Schluckenau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_9"
  }, {
    "name" : "X. Zulassung böhmischer Telegramme in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 154 Ministerrat, Wien, 4. Juni 1917",
  "startDate" : [ "1917-06-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170604-P-0154.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend das Dienstverhältnis der Lehrerschaft an staatlichen mittleren und niederen Unterrichtsanstalten (Lehrerdienstpragmatik)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_1"
  }, {
    "name" : "II. Ingerenz des Finanzministers auf alle Aktionen der Verwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Kriegsgewinnsteuer von höheren Geschäftserträgnissen der Gesellschaften und vom Mehreinkommen der Einzelpersonen aus dem Jahre 1917 ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankier Georg Hermann Loewy in Rawitsch, Bezirk Posen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Geschäftsordnung des Reichsrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für mehrere Persönlichkeiten, die sich um die Militärkrankenanstalt im Reichsratsgebäude besonders verdient gemacht haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat bei der Statthalterei in Linz, Wolfgang Grafen Chotek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied des Landesausschusses in Oberösterreich Advokaten Dr. Max Mayr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied des Landesausschusses in Tirol Reichsratsabgeordneten Professor Dr. Aemilian Schöpfer..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gebäudeinspektor des Reichsratsgebäudes, Regierungsrat Karl Erhart..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung einer Gnadenzulage jährlicher 700 K für den pensionierten Titular-Oberlandesgerichtsrat Jakob Hren..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_11"
  }, {
    "name" : "XII. Vertagung der Hauptverhandlung gegen Katharina Zilich und 41 Genossen wegen Verbrechens der öffentlichen Gewalttätigkeit anlässlich der Hungerkrawalle in Hainburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Firma R. Lechner, Hofbuchhandlung und Hofmanufaktur für Fotografie in Wien, Wilhelm Müller..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Einbringung des Meliorationsfondspräliminares für das Verwaltungsjahr 1916/17..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 155 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1917",
  "startDate" : [ "1917-06-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170611-P-0155.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Demission des Gesamtministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170618-P-0156_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Richard Edlen v. Hampe ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170618-P-0156_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Franz Skaberné, den Ministerialvizesekretär Dr. Ladislaus Málek Edlen v. Werthenfels und den Hilfsämter-Oberdirektor Franz Fürst, sämtliche des Ministeriums für Kultus und Unterricht..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170618-P-0156_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den akademischen Maler Professor Viktor Stauffer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170618-P-0156_4"
  }, {
    "name" : "V. Reaktivierung des seinerzeit mit Permanenzcharakter ausgestatteten sozialpolitischen Ausschusses des Abgeordnetenhauses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170618-P-0156_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, betreffend die Errichtung eines Wirtschaftsamtes für das mährisch-schlesische Industriegebiet in Mährisch-Ostrau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170618-P-0156_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 156 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1917",
  "startDate" : [ "1917-06-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170618-P-0156.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung der Mitglieder des Ministerrates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_1"
  }, {
    "name" : "II. Politische Situation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_2"
  }, {
    "name" : "III. Erklärung des Ministerpräsidenten anlässlich der Vorstellung des Kabinetts im Abgeordnetenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_3"
  }, {
    "name" : "IV. Überweisung von Beamten an das Amt für Volksernährung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_4"
  }, {
    "name" : "V. Einführung außerordentlich hoher Getreide- und Mehlpreise in Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erklärung der Arbeiten zur Einrichtung des Braunkohlenbergbaues Kästnerzeche in Lanz der Falkenauer Kohlenbergbau AG als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung der Vorlage über die Kriegsgewinnsteuer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Sicherstellung des rollenden Ersatzes für die Armee im Felde..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 157 Ministerrat, Wien, 25. Juni 1917",
  "startDate" : [ "1917-06-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170625-P-0157.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regierungserklärung zu den Anfragen der Abgeordneten Daszyński und Genossen, Stojan und Genossen sowie Hruban und Genossen in Angelegenheit der Friedensfrage..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170626-P-0158_1"
  }, {
    "name" : "II. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, betreffend Ergänzung der Verordnung des Gesamtministeriums vom 26. September 1916, Nr. 329 RGBl., womit weitere beschränkte polizeiliche Anordnungen für Reisen aus oder nach Österreich erlassen werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170626-P-0158_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Militärgerichte und der Geschwornengerichte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170626-P-0158_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 158 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1917",
  "startDate" : [ "1917-06-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170626-P-0158.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe, betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen bzw. betreffend Bestimmungen über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen in Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170628-P-0159_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten der Firma Škodawerke AG in Pilsen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170628-P-0159_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Zuerkennung der Pupillarsicherheit für ein Landesanlehen in Krain von über 4 Millionen K ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170628-P-0159_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1917",
  "startDate" : [ "1917-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170628-P-0159.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eintritt von Mitgliedern des Kabinetts in das Komitee der Ausstellung für Kriegsernährungsmittel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0160_1"
  }, {
    "name" : "II. Betrauung des Hofrates Baron Fries mit der provisorischen Führung der Geschäfte des Vorsitzenden der Zentralpreisprüfungsstelle..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0160_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung des Entwurfes über die Lehrerdienstpragmatik als Regierungsvorlage im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0160_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, betreffend das Budgetprovisorium..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0160_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 160 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1917 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1917-06-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170630-P-0160.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Durchberatung der Fragen über die Ernte, die Getreide- und Viehpreise, die Versorgung mit Obst, Gemüse, Kohle und Holz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0161_1"
  }, {
    "name" : "II. Kohlenversorgung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0161_2"
  }, {
    "name" : "III. Saccharinproduktion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0161_3"
  }, {
    "name" : "IV. Gewährung weiterer Teuerungszulagen an die Staatsangestellten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0161_4"
  }, {
    "name" : "V. Militärische Heranziehung der bisher als zum Landsturmdienste mit der Waffe ungeeignet befundenen und ihren bürgerlichen Berufen zurückgegebenen Landsturmpflichtigen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0161_5"
  }, {
    "name" : "VI. Beantwortung von Interpellationen der Abgeordneten Hartl und Genossen und Stanĕk und Genossen, betreffend Verfehlungen tschechischer Regimenter etc. Zurückweisung von Anwürfen des Abgeordneten Stransky gegen den früheren Minister für Landesverteidigung, Generalobersten Freiherrn v. Georgi ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170630-P-0161_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 161 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1917 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1917-06-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170630-P-0161.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Parlamentarisches Arbeitsprogramm für den Rest des laufenden Sessionsabschnittes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_1"
  }, {
    "name" : "II. Regelung der Getreidepreise usw. im Einvernehmen mit Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den literarischen Hilfsarbeiter im Pressdepartement des Ministerratspräsidiums, Regierungsrat Moritz Bloch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das ständige Redaktionsmitglied der „Wiener Zeitung“ Rudolf Holzer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_4"
  }, {
    "name" : "V. Maßnahmen zu Gunsten der Ernährungsverhältnisse in Galizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_5"
  }, {
    "name" : "VI. Aufhebung der Konfinierungen und Internierungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung des Ministerrates des Ministeriums des Innern Dr. Ludwig v. Alexy zum Sektionschef über den systemisierten Stand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Primararzt der Landeskrankenanstalt in Brünn Dr. Wilhelm Mager..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Ehrendame des adeligen Damenstiftes Maria Schul in Brünn Viktoria Freiin Mac Nevin O’Kelly ab Aghrim in Linz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der priv. wechselseitigen Lebensversicherungsanstalt „Janus“ in Wien, Dr. Konrad Kluger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Sekretär der Hypothekenbank des Königreiches Böhmen in Königliche Weinberge Dr. Karl Jedlička..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Protektor der Wiener Freiwilligen Rettungsgesellschaft Johann Grafen Wilczek..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Titels eines Kaiserlichen Rates für den Mechaniker am physiologischen Institute der Universität in Wien Ludwig Castagna..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Adelstandes für den Primararzt und Vorstand der gynäkologischen Abteilung des Krankenhauses Wieden in Wien, Universitätsprofessor Dr. Josef Halban..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Postsparkassenamte Dr. Karl Klimesch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162_15"
  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1917",
  "startDate" : [ "1917-07-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170705-P-0162.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Innerpolitische Neuorientierung; Ausbau der verfassungsmäßigen Einrichtungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170706-P-0163_1"
  }, {
    "name" : "II. Gewährung von Teuerungszulagen an die Staatsangestellten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170706-P-0163_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der ad-personam-Einreihung in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten des Ministerialrates im Eisenbahnministerium und Direktors der Nordwestbahndirektion Dr. Albert Geutebrück, des mit dem Titel eines Hofrates bekleideten Staatsbahndirektors Adolf Appel in Prag und des mit dem Titel eines Hofrates bekleideten Staatsbahndirektors Karl von Stelzer in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170706-P-0163_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat Dr. Anton Janiczek des Eisenbahnministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170706-P-0163_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Rudolf Schmidt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170706-P-0163_5"
  }, {
    "name" : "VI. Ernennung des Administrationsrates der Direktion der Güter des Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds in Czernowitz, Dr. Alfred Adelsberger, zum Oberadministrationsrate ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170706-P-0163_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 163 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1917",
  "startDate" : [ "1917-07-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170706-P-0163.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schaffung eines Spezialausschusses für Verfassungsangelegenheiten im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170709-P-0164_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170709-P-0164_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Reichsratsabgeordneten Ferdinand v. Pantz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170709-P-0164_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef a. D. Geheimen Rat Dr. Heinrich Ritter v. Roža..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170709-P-0164_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Entwürfe von niederösterreichischen Landesgesetzen, betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes bzw. Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen in Niederösterreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170709-P-0164_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten ordentlichen Professor an der Hochschule für Bodenkultur Dr. Adolf Ritter Liebenberg v. Zsittin..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170709-P-0164_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Hochschulprofessoren..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit die Geltungsdauer des Gesetzes vom 23. Februar 1907, RGBl. Nr. 44, betreffend die Unterstützung der Handelsmarine und die Förderung des Schiffbaues, erstreckt wird..",
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  }, {
    "name" : "IX. Frage der Zulassung der Frauen zum Geschwornenamte..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberlandesgerichtsräte Emil Stanko und Dr. Ludwig Gazda in Teschen..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsgewerbeschule im I. Wiener Gemeindebezirke, Regierungsrat Nikolaus Raubal..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Rudolf Freiherrn v. Kraus..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialinspektor der Obersten Inspektion der gewerblichen Lehranstalten, Regierungsrat Adolf Hess..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Lehranstalt für Textilindustrie in Asch Paul Prosperi..",
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  }, {
    "name" : "XV. Einbringung von Rechnungsabschlüssen des Meliorationsfonds zur verfassungsmäßigen Behandlung im Reichsrate..",
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    "name" : "XVI. Gewährung weiterer Teuerungszulagen für die Staatsbediensteten..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Titels und Charakters eines Hofrates für den Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor in St. Pölten Theodor Füchsel..",
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    "name" : "XVIII. Erhöhung der Unterhaltsbeiträge..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Einsichtnahme in das Land Galizien betreffende Akten der verschiedenen Ressorts durch den Sektionschef v. Twardowski ..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 164 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über das Flüchtlingswesen..",
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  }, {
    "name" : "II. Verhandlungen des Abgeordnetenhauses über die kaiserliche Verordnung wegen Verlängerung der Landsturmpflicht..",
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  "name" : "Nr. 165 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Äußerung des Reichsratsabgeordneten Pacher am deutschen Parteitage in Prag über eine Aussprache Sr. Majestät bezüglich der nationalen Autonomie..",
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    "name" : "II. Abgabe einer Regierungserklärung im Verfassungsausschusse des Abgeordnetenhauses, betreffend die Verfassungsrevision..",
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    "name" : "III. Gewährung von Teuerungszuschüssen an die Seelsorger..",
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    "name" : "IV. Verhandlungen im Justizausschusse über das Gesetz betreffend die Reformierung der Geschwornengerichte..",
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  "name" : "Nr. 166 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1917",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Handhabung der Zensur..",
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  }, {
    "name" : "II. Abänderung des Gesetzentwurfes über die Unterhaltsbeiträge..",
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    "name" : "III. Parlamentarische Angriffe gegen die kriegswirtschaftlichen Zentralen..",
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    "name" : "IV. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für mehrere Angestellte des Ministerratspräsidiums..",
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    "name" : "V. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für mehrere Funktionäre des Verwaltungsgerichtshofes..",
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    "name" : "VI. Erwirkung der ad personam-Einreihung des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Friedrich Tezner in die IV. Rangsklasse..",
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    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des Amtes für Volksernährung..",
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    "name" : "VIII. Regelung der Getreidepreise..",
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    "name" : "IX. Parlamentarische Beratung des Entwurfes eines Flüchtlingsgesetzes..",
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    "name" : "X. Wirkungskreis des Kriegsüberwachsungsamtes..",
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    "name" : "XI. Sanktionierung des Gesetzentwurfes, betreffend die Verlängerung der Wahlperiode der Mitglieder des Abgeordnetenhauses des Reichsrates..",
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    "name" : "XII. Legitimationszwang für Reisen nach und aus Baden, Vöslau und Gainfarn..",
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    "name" : "XIII. Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, betreffend die Befreiung der Neubauten im Gebiete der Stadtgemeinde Olmütz von Landes- und Gemeindezuschlägen..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Landespräsidenten in Kärnten, Dr. Karl Grafen Lodron-Laterano..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für das erbliche Mitglied des Herrenhauses des Reichsrates und Landtagsabgeordneten Gotthard Grafen Trapp sowie den Landtagsabgeordneten Dr. Johann Grafen Larisch-Mönnich..",
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    "name" : "XVI. Maßnahmen zur materiellen Besserstellung der Hochschullehrkräfte..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium im III. Wiener Gemeindebezirke Josef Lindenthal..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums im VIII. Wiener Gemeindebezirke, Regierungsrat Dr. Josef Jacob..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Äbtissin des adeligen Benediktiner-Frauenstiftes Nonnberg in Salzburg, Maria Anna Johanna Scherer..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung einer Gnadenzulage jährlicher 800 K zum normalmäßigen Ruhegenusse für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Leiter des Gradmessungsbüros, Dr. Robert Schram..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Adelstandes für den Chefingenieur Viktor Alder, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse, eventuell des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor, Ingenieur August Nussbaum, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Beamten Rudolf Karollus, sämtliche der Chemischen Produkten- und Kapselfabrik Alder in Oberlaa..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Handelsministerium Robert Kreutzbruck v. Lilienfels..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Demetrius Freiherrn Economo v. San Serff in Triest..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Friedrich Leopold Popper in Chrudim..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Dr. Richard Borkowski zum Sektionschef und ad personam-Einreihung des Ministerialrates in diesem Ministerium Dr. Franz Meinzinger Edlen v. Meinzingen in die IV. Rangsklasse..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des Ministeriums für Landesverteidigung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170718-P-0167_26"
  } ],
  "name" : "Nr. 167 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1917",
  "startDate" : [ "1917-07-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170718-P-0167.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhaftung des ehemaligen Brigadiers der polnischen Legionen Josef Ritter v. Piłsudski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_1"
  }, {
    "name" : "II. Beantwortung einer Anfrage ukrainischer Abgeordneter bezüglich der Verwaltung in den von den Russen befreiten Gebieten Ostgaliziens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_2"
  }, {
    "name" : "III. Aktion wegen gesetzlicher Regelung der Kinderarbeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_3"
  }, {
    "name" : "IV. Verleihung der erblichen Reichsratswürde an den Geheimen Rat Georg Freiherrn Wassilko v. Serecki und Ernennung des Vizepräsidenten des Obersten Rechnungshofes Geheimen Rates Dr. Paul Schulz und des Geheimen Rates FML. Georg Grafen Wallis zu Mitgliedern des Herrenhauses auf Lebensdauer..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Großkreuzes des Elisabeth-Ordens für Marie Gräfin Czernin v. Chudenitz..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen in Czernowitz Kommerzialrat Max Anhauch..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend das Dienstverhältnis der Lehrerschaft an staatlichen, mittleren und niederen Unterrichtsanstalten (Lehrerdienstpragmatik)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Verlegung der Staatsbahndirektions-Expositur Stanislau von Troppau in eine westgalizische Stadt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_8"
  }, {
    "name" : "IX. Frage der Rückwirkung der Ah. Strafamnestie auf disziplinäre Entlassungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von den beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Sicherung der Kriegsgewinnsteuer für das Jahr 1917..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Landesausschussbeisitzer und Präsidenten des Landeskulturrates für die Bukowina Dr. Kajetan Stefanowicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erklärung der Arbeiten zur Entwässerung versumpfter Grundstücke in den Gemeinden Nymburg, Dvory, Zboži und Drahelic als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf über die Neuregelung der Unterhaltsbeiträge..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Heranziehung von Landsturmpflichtigen, die bei den bisherigen Musterungen nicht für geeignet befunden worden sind, zum Landsturmdienste ohne Waffe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1917",
  "startDate" : [ "1917-07-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170725-P-0168.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für Beamte und Angestellte des Telegrafenkorrespondenzbüros sowie der Redaktion und Administration der „Wiener Zeitung“..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bezirkshauptmann Dr. Johann Voves in Prag, den Bezirksoberkommissär Edgar Ritter Wiedersperger v. Wiedersperg und den Statthaltereisekretär Bruno Ritter v. Rainer zu Harbach in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. bzw. II. Klasse für Funktionäre des Wirtschaftlichen Landeshilfsbüros der niederösterreichischen Statthalterei zur Ordnung der Privatangelegenheiten der Eingerückten und des Wirtschaftlichen Hilfsbüros der Gemeinde Wien für Privatangelegenheiten der Einberufenen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Ehrendame des Brünner adeligen Damenstiftes Karoline Gräfin Blome und für die Bürgermeistersgattin Eleonore Ott, beide in Salzburg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für Josefine Doctor Edle v. Hohenlangen in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für Emma v. Schoeller in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realitätenbesitzer Jakob Herman in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Galizien Hofrat Dr. Stanislaus Ritter v. Okęcki..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten des Gremiums der Wiener Kaufmannschaft kaiserlichen Rat Josef Winker..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_9"
  }, {
    "name" : "X. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Abänderung der Verordnung vom 26. Jänner 1917 über den Schutz der Mieter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Leoben Hofrat Adolf Stollowsky und für den Landesgerichtspräsidenten Dr. Karl Pucher in Graz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Herausgeber des „Allgemeinen Tarifanzeiger“ kaiserlichen Rat Alexander Freund..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Frage der Erhöhung der Kohlenpreise..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat des Staatsbaudienstes in Galizien Ingenieur Josef Sare..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor der Hof- und Staatsdruckerei Hofrat Ernst Ganglbauer und Erwirkung der Verleihung der IV. Rangsklasse für den Ministerialrat Dr. Karl Wanschura anlässlich seiner Ernennung zum Direktor der Hof- und Staatsdruckerei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Witwe nach dem Inspektor der technischen Finanzkontrolle Franz Gruber, Marie Gruber..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der küstenländischen Finanzdirektion Alfons Schaffenhauer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Präsidenten der Wiener Börsekammer Otto v. Seybel und den Präsidenten des Schiedsrichterkollegiums der Effektensektion der Wiener Börse Richard Lieben sowie des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den zweiten Vizepräsidenten der Wiener Börsekammer Samuel Steinhübl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung von Ah. Ernennungen und Auszeichnungen im Ressort des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_19"
  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für Staatsbedienstete im Ressortbereiche des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169_20"
  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1917",
  "startDate" : [ "1917-07-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170727-P-0169.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Ah. Geburtsfestes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170808-P-0170_1"
  }, {
    "name" : "II. Aufhebung der Beschränkung der Erwirkung des Titels und Charakters einer höheren Rangsklasse für Staatsbeamte anlässlich ihrer Pensionierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170808-P-0170_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Mitglieder des Episkopates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170808-P-0170_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Geistlichen für ersprießliche Dienstleistungen auf verschiedenen Gebieten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170808-P-0170_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. bzw. II. Klasse für Funktionäre des Eisenbahnressorts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170808-P-0170_5"
  }, {
    "name" : "VI. Antrag des Abgeordneten Dr. Adolf Gross betreffend die Haftpflicht des Staates für Rechtsverletzungen seiner Organe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170808-P-0170_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 170 Ministerrat, Wien, 8. August 1917",
  "startDate" : [ "1917-08-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170808-P-0170.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Neuerliche Erstreckung des Termines für die Herstellung und Inbetriebsetzung der Kahlenbergbahn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170808-S-0032_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 8. August 1917",
  "startDate" : [ "1917-08-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170808-S-0032.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Festsetzung der Getreidepreise für Bosnien und die Herzegowina..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Kriegsgetreide-Verkehrsanstalt..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für das Mitglied des Herrenhauses Wilhelm Grafen Wurmbrand-Stuppach..",
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  }, {
    "name" : "IV. Schaffung eines eigenen Status für das Amt für Volksernährung..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre im politischen Exekutivdienste..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ernennung des Bischofs von Sebenico Lukas Pappafava zum Bischof von Spalato-Makarska..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterstandes für den ordentlichen Professor an der Universität in Wien Hofrat Dr. Siegmund Exner..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen Josef Max Mühlig in Teplitz-Schönau..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Pension für die Postratswitwe Paula Eckert..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Direktor und Leiter der „Kupferwerke Oesterreich“ in Pömmerle, Adolf Merck..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Harold Ritter Demel v. Elswehr zum Sektionschef und der Einreihung des Hofrates Ingenieur Karl Barth v. Wehrenalp, des Zentralgewerbeinspektors Ingenieur Viktor Würth und des Ministerialrates Dr. Florian Freiherrn v. Baumgartner in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Gesetzentwürfe 1. über das Jugendstrafrecht, 2. über die Fürsorgeerziehung, 3. über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen und 4. über die Tilgung der Verurteilung..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Prag Viktor Freiherrn v. Wessely..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erlassung von Verordnungen, betreffend die Regelung des Verbrauches von Kohle, Koks und Briketts, und betreffend Sparmaßnahmen beim Verbrauche von Gas, Elektrizität und Brennstoffen..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für öffentliche Arbeiten Ingenieur Richard Brauer und Ingenieur Anton Micheluzzi..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für auf landwirtschaftlichem Gebiete verdiente Persönlichkeiten..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Schaffung des Titels „Ökonomierat“ für Angehörige des landwirtschaftlichen Berufstandes..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung der Einreihung der Staatsveterinärinspektoren und Landesveterinärreferenten in Linz bzw. Salzburg Josef Schopf und Heinrich Kuschee in die VI. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über den Staatsrechnungsabschluss des Verwaltungsjahres 1916/17..",
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  }, {
    "name" : "XX. Vermehrung der Gendarmerie..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 171 Ministerrat, Wien, 18. und 20. August 1917",
  "startDate" : [ "1917-08-18" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung der neuernannten Minister und programmatische Besprechung..",
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  }, {
    "name" : "II. Einberufung der Landtage..",
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  }, {
    "name" : "III. Ernährungsfragen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Anmeldung und Sperre des in Österreich befindlichen Vermögens feindlicher Staatsangehöriger und die Anmeldung des im feindlichen Auslande befindlichen Vermögens österreichischer Staatsangehöriger..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium des Innern Anton Ritter v. Simonelli ..",
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  }, {
    "name" : "VI. Verleihung des Charakters der IV. Rangsklasse an den ordentlichen Professor an der Universität in Wien Hofrat Dr. Alois Musil..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Adelstandes für den ordentlichen Professor an der deutschen Technischen Hochschule in Brünn Hofrat Alfred Musil und für den ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Wien Hofrat Dr. Franz Toula..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Universität in Wien Dr. Franz Martin Schindler..",
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  }, {
    "name" : "IX. Errichtung des Ministeriums für soziale Fürsorge..",
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  }, {
    "name" : "X. Ernennung des Hofrates des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Ladislaus Wolter zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Krakau..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Ottokar Brožovský v. Pravoslav..",
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  }, {
    "name" : "XII. Schaffung eines Elektrizitätsgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Vergeltungsmaßnahmen gegenüber England..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Einbringung eines Finanzgesetzes für das Verwaltungsjahr 1917/18 sowie eines Budgetprovisoriums..",
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  }, {
    "name" : "XV. Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Dr. Ferdinand v. Grimm zum Sektionschef..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Finanzministerium Robert Zwierzina..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wäsche- und Modewarengeschäftsinhaber Kaiserlichen Rat Ferdinand Ebert in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Inspektoren bei den ungarischen Berg- und Hüttenwerken der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahnen in Resiczabánya, Karl Kniepert und Armin Mosauer..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Notstandsvorkehrungen für die zwirnverarbeitenden Industrien im Erzgebirge..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für auf landwirtschaftlichem Gebiete verdiente Persönlichkeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170912-P-0172_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Wünsche der Weinproduzenten in Tirol..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 172 Ministerrat, Wien, 12. September 1917",
  "startDate" : [ "1917-09-12" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf der Rede des Ministerpräsidenten im Abgeordnetenhause in der ersten Sitzung des neuen Sessionsabschnittes..",
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  }, {
    "name" : "II. Berufung des Geheimen Rates Ministers a. D. Ottokar Freiherrn v. Trnka als lebenslängliches Mitglied in das Herrenhaus des Reichsrates..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Hofrat Emil Sitta und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Dr. Josef Maschat, beide des Obersten Rechnungshofes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Inanspruchnahme eines Zuschusses zu dem Kredite zur Erleichterung der Nahrungsmittelversorgung der Mindestbemittelten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170919-P-0173_4"
  }, {
    "name" : "V. Erhöhung der Heu- und Strohpreise..",
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  }, {
    "name" : "VI. Gewährung individueller Aushilfen für die Angestellten der Staatsbahnen in Pilsen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Schaffung strafrechtlicher Bestimmungen zum Schutze der ungarischen Staatsinteressen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ernennung des in die IV. Rangsklasse eingereihten Ministerialrates im Justizministerium Dr. Felix Meyer zum Sektionschef..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Einreihung des Ministerialrates im Justizministerium Dr. Johann Babnik in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Justizministerium Dr. Wladimir Dbałowski..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über Vergeltungsmaßregeln auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes gegen Portugal und Italien..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erhöhung der Bereitschaftszulagen der Militärgagisten im Hinterlande..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Maßnahmen gegen die nationale Verhetzung in tschechischen Gebieten..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erklärung der von der Aktiengesellschaft Elektrizitätswerke Wels geplanten Errichtung einer Hochspannungsfernleitung Traun-Leonding aus Eisen als Ersatz für die bisherige Kupferleitung als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170919-P-0173_14"
  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerrat, Wien, 19. September 1917",
  "startDate" : [ "1917-09-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorgehen im Falle von Ah. Weisungen..",
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  }, {
    "name" : "II. Entwurf der Leitsätze über den Ausbau der Verfassung..",
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  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Weinsteuer im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170922-P-0174_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des Gesetzes über die Besteuerung des Umsatzes von Effekten (Effektenumsatzsteuer) im Reichsrate..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 174 Ministerrat, Wien, 22. September 1917",
  "startDate" : [ "1917-09-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Behandlung der Juden österreichischer Staatsangehörigkeit anlässlich der Fremdenausweisung in Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175_1"
  }, {
    "name" : "II. Einsetzung eines interministeriellen Komitees zur Organisierung der Wasser- und Elektrizitätswirtschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Rechtsbeständigkeit der Mandate der amnestierten Abgeordneten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Beschleunigung des aktenmäßigen Geschäftsganges in den Ministerien..",
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  }, {
    "name" : "V. Aktivierung des Ministeriums für soziale Fürsorge..",
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  }, {
    "name" : "VI. Haftpflicht des Staates für Rechtsverletzungen seiner Organe..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ernennung des Landesgerichtspräsidenten Dr. Otto Ritter v. Lutterotti zu Gazzolis und Langenthal zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Innsbruck..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erhöhung der Preise für Spiritus..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175_8"
  }, {
    "name" : "IX. Einbringung der Gesetzentwürfe über die Weinsteuer und betreffend die Erhöhung der Schaumweinsteuer im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175_9"
  }, {
    "name" : "X. Anregung des Finanzministers zur Sparsamkeit in den einzelnen Ressorts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Handelsministerium Dr. Heinrich Kautzky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175_11"
  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerrat, Wien, 27. September 1917",
  "startDate" : [ "1917-09-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170927-P-0175.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Haftpflicht des Staates bei Rechtsverletzungen seiner Organe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19170928-P-0176_1"
  }, {
    "name" : "II. Ankauf der Erfindung eines Verfahrens zur Erzeugung von Fett und Leder durch die österreichische Regierung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 176 Ministerrat, Wien, 28. September 1917",
  "startDate" : [ "1917-09-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19170928-P-0176.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einbringung von Gesetzentwürfen im Herrenhause..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_1"
  }, {
    "name" : "II. Erörterung der Leitsätze für die Verfassungsreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ernennung des Geheimen Rates Statthalters in Oberösterreich Dr. Rudolf Grafen Meran zum Statthalter in Tirol und des Geheimen Rates Ministers a. D. Erasmus Freiherrn v. Handel zum Statthalter in Oberösterreich; ferner Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Vizepräsidenten der Tiroler Statthalterei Dr. Georg Pockels..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für mehrere Landeschefs..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ernennung des Sektionschefs im Eisenbahnministerium Dr. Viktor Ritter v. Rudel zum Nordbahndirektor..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Siegmund Ritter v. Solvis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Titels eines Präsidenten für den Ministerialrat und Finanzprokurator in Wien Dr. Hermann Ritter Mayr v. Linegg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erhöhung der staatlichen Jahresunterstützungen für die ehelichen, legitimierten und unehelichen Waisen nach gefallenen oder gestorbenen Mannschaftspersonen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für Funktionäre und Angestellte mehrerer Firmen für die Erzeugung von Waffen und Munition..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_9"
  }, {
    "name" : "X. Erklärung der Verlegung des Egerflusses bei Falkenau als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177_10"
  } ],
  "name" : "Nr. 177 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1917",
  "startDate" : [ "1917-10-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171015-P-0177.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Rechtsgiltigkeit der Mandate amnestierter Abgeordneter..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_1"
  }, {
    "name" : "II. Erörterung der Leitsätze für die Verfassungsreform..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_2"
  }, {
    "name" : "III. Gewährung staatlicher Vorschüsse an die Länder für die Teuerungszulage der Lehrerschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_3"
  }, {
    "name" : "IV. Vorsorgen für die Lebensbedürfnisse der Beamtenschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Landesgerichtsvizepräsidenten in Wien Emmerich Edlen v. Gernerth..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_5"
  }, {
    "name" : "VI. Maßnahmen gegen die Bewegung der Arbeiterschaft des Ostrau-Karwiner Kohlenreviers..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einteilung der Steuerstrafbezirke in Böhmen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Änderung der Statuten des „Technischen Museums für Industrie und Gewerbe“ in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1917",
  "startDate" : [ "1917-10-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171016-P-0178.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Einstellung des Betrages von 100 Millionen Kronen in das Budget für notleidende Gewerbetreibende..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_1"
  }, {
    "name" : "II. Approvisionierungsfürsorgen für Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_2"
  }, {
    "name" : "III. Einberufung eines Ersatzmannes für einen verstorbenen Beisitzer des Salzburger Landesausschusses..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chefredakteur der „Linzer Tagespost“, Dr. Karl Ritter v. Görner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für Dr. Richard Freiherrn v. Baratta, Max Grafen Herberstein, Ernst Grafen Hoyos-Sprinzenstein und Wladimir Grafen Mittrowsky v. Mittrowitz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterstandes für Alfred Escher, Mitglied des Herrenhauses, und dessen Brüder MUDr. Theodor Escher, Sanitätsrat und Primararzt am Triestiner städtischen Krankenhause, und Karl Escher, Großkaufmann in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Titels eines Regierungsrates für den praktischen Arzt Dr. Adolf Kofend in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung einer Pensionszulage und des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Krakau Jaroslav v. Uhr-Stebelski..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Wirksamkeit und Ergänzung des Gesetzes über die Konsulargerichtsbarkeit und die Konsulargebühren im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1917",
  "startDate" : [ "1917-10-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171018-P-0179.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Ritterstandes für den FML. d. R. Artur Przyborski..",
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  }, {
    "name" : "II. Gesetzentwurf über die Fürsorgeerziehung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171023-P-0180_2"
  }, {
    "name" : "III. Entwurf eines neuen Pressgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171023-P-0180_3"
  }, {
    "name" : "IV. Bericht des sozialpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage, betreffend die Bewilligung von Ausnahmen von den Vorschriften über die Sonntagsruhe und die Lohnzahlung beim Bergbaue während der Dauer des Kriegszustandes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171023-P-0180_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Erhöhung der Zuckerverbrauchsabgabe im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171023-P-0180_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erlassung einer Verordnung betreffend die Inanspruchnahme der Orgelpfeifen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171023-P-0180_6"
  }, {
    "name" : "VII. Einbringung eines Gesetzentwurfes, mit welchem die Funktionsdauer der Mitglieder der Handels - und Gewerbekammern bis 31. Dezember 1918 verlängert wird, im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171023-P-0180_7"
  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1917",
  "startDate" : [ "1917-10-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171023-P-0180.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhandlungen mit der ungarischen Regierung wegen Schaffung eines Ausgleichsprovisoriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171030-P-0181_1"
  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Beratung über die Leitsätze für die Verfassungsrevision..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171030-P-0181_2"
  }, {
    "name" : "III. Stand der Ernährungsfrage in Österreich; Verhalten der ungarischen Regierung zu derselben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171030-P-0181_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Geheimen Rat Statthalter a. D. Witold v. Korytowski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171030-P-0181_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Charakter der IV. Rangsklasse bekleideten Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Krappel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171030-P-0181_5"
  }, {
    "name" : "VI. Einreihung des Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht Franz Dunovsky in die IV. Rangsklasse..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Charakters der IV. Rangsklasse für den Ministerialrat im Ministerium für Unterricht Rudolf Ritter v. Förster-Streffleur..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit anlässlich der Errichtung des Ministeriums für Volksgesundheit gesetzliche Bestimmungen über den Wirkungskreis einzelner Ministerien abgeändert werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171030-P-0181_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 181 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1917",
  "startDate" : [ "1917-10-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171030-P-0181.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Grundlagen für die Verfassungsrevision..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_1"
  }, {
    "name" : "II. Nachwahlen zur Ergänzung des Wiener Gemeinderates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für Rudolf Grafen Czernin v. Chudenitz und Morzin, Adolf Grafen Waldstein-Wartenberg, Gottfried Prinzen zu Hohenlohe -Langenburg und Oskar Freiherrn Parish v. Senftenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat der Statthalterei in Prag Johann Strachotinsky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Verlegung des Kreisgerichtes Rovigno nach Pola..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_5"
  }, {
    "name" : "VI. Kohlenversorgung. Aktion zur Deckung des Lebensmittelbedarfes der Staatsbediensteten und deren Versorgung mit Kleidung und Schuhwerk..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Ministerialsekretär des Ministeriums für Kultus und Unterricht Dr. Alfred Majer und für den Ministerialvizesekretär in diesem Ministerium Dr. Johann Egger..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erklärung der Arbeiten zur Errichtung einer neuen Gießerei der Firma Elektrizitäts-Aktiengesellschaft, vormals Kolben & Co., in Vysočan bei Prag als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 182 Ministerrat, Wien, 5. November 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171105-P-0182.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Kundgebung des Ministerrates anlässlich der Errettung Sr. Majestät aus Lebensgefahr..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171111-P-0183_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerrat, Wien, 11. November 1917 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1917-11-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171111-P-0183.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Einbringung der Gesetzentwürfe über das Ausgleichsprovisorium mit Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171111-P-0184_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 184 Ministerrat, Wien, 11. November 1917 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1917-11-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171111-P-0184.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Anforderungen von weiteren Eisenbahnfahrbetriebsmitteln seitens der Militärverwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171115-P-0185_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für hervorragende Verdienste um die Förderung der Kriegsanleihen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171115-P-0185_2"
  }, {
    "name" : "III. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Ausstattung der Landesgoldmünzen und der Silbermünzen in Kronenwährung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171115-P-0185_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Überweisungen aus Staatsmitteln an die Landesfonds..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171115-P-0185_4"
  }, {
    "name" : "V. Erlassung einer Verordnung, betreffend Zuwendungen an Staatsbedienstete aus Anlass der durch den Krieg geschaffenen außerordentlichen Verhältnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171115-P-0185_5"
  }, {
    "name" : "VI. Schaffung eines Zivildienstpflichtgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171115-P-0185_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerrat, Wien, 15. November 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171115-P-0185.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zusammenwirken zwischen den Zivil- und Militärbehörden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171117-P-0186_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Gattin des Bürgermeisters von Wien, Bertha Weiskirchner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171117-P-0186_2"
  }, {
    "name" : "III. Erhöhung der Eisenbahntarife..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171117-P-0186_3"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Verbesserung des Schutzes der Ehre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171117-P-0186_4"
  }, {
    "name" : "V. Ersetzung der bestehenden Militarisierungseinrichtungen durch ein Zivildienstpflichtgesetz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171117-P-0186_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 186 Ministerrat, Wien, 17. November 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171117-P-0186.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beantwortung der Anfragen der Abgeordneten Staněk und Genossen und Dr. Langenhan und Genossen, betreffend die tschechischen Bestrebungen wegen Bildung eines tschechischen Staates unter Einschluss der ungarischen Slowakei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171122-P-0187_1"
  }, {
    "name" : "II. Regierungserklärung anlässlich einer Auseinandersetzung zwischen dem Abgeordnetenhause und der Staatsschuldenkontrollkommission in Angelegenheit der Kontrasignierung der Staatsschuldverschreibungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171122-P-0187_2"
  }, {
    "name" : "III. Kohlenversorgung kriegsindustrieller Betriebe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171122-P-0187_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerrat, Wien, 22. November 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171122-P-0187.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Allfällige Änderungen im Texte des Ausgleichsprovisoriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171126-P-0188_1"
  }, {
    "name" : "II. Zeitweilige Stilllegung kriegsindustrieller Betriebe..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171126-P-0188_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 188 Ministerrat, Wien, 26. November 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171126-P-0188.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einschränkung der au. Anträge auf Verleihung von Ah. Auszeichnungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_1"
  }, {
    "name" : "II. Hinausgabe eines Erlasses des Ministers des Innern an die Landeschefs, mit welchem die Beamten auf den Ah. Armee- und Flottenbefehl betreffend das Verbot des Zweikampfes in der Armee aufmerksam gemacht werden..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_2"
  }, {
    "name" : "III. Empfang einer Abordnung des ukrainischen Klubs bei Sr. Majestät..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_3"
  }, {
    "name" : "IV. Sicherstellung des rollenden Materiales für die Armee..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_4"
  }, {
    "name" : "V. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit den Mitgliedern des Herrenhauses der Anspruch auf Jahresfreikarten eingeräumt wird..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Ministerium des Innern Dr. Julius Kaan zum Sektionschef..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der ad personam-Einreihung des Sektionschefs im Ministerium für Kultus und Unterricht Milos v. Fesch in die III. Rangsklasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied der Gesellschaft Jesu Heinrich Abel in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung einer Gnadenzulage zum normalmäßigen Ruhegenusse für den pensionierten Hauptlehrer in Lemberg Hofrat Alexander Barwiński..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_9"
  }, {
    "name" : "X. Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Verbesserung des Schutzes der Ehre..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Überprüfung der von den Militärgerichten im Feldverfahren oder im standrechtlichen Verfahren gefällten verurteilenden Erkenntnisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Bewilligung einer Gnadenzulage zum normalmäßigen Ruhegenusse für den Ersten Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Ignaz Freiherrn v. Ruber für den Fall seines Übertrittes in den Ruhestand..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung der Ernennung der Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Georg Schwager und Franz Wallner zu Senatspräsidenten und der Verleihung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten an den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Artur Fangor..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt Dr. Karl Mager in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Franz Mayrhofer in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung der ad personam-Einreihung des Sektionschefs im Justizministerium Dr. Franz Ritter Homma v. Ammanshof in die III. Rangsklasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für Beamte des Justizressorts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Ernst Durig..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_19"
  }, {
    "name" : "XX. Papierbeschaffung für die Hof- und Staatsdruckerei..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Bericht des Finanzministers über die Finanzlage des Staates..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_21"
  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung der ad personam-Einreihung des Sektionschefs im Finanzministerium Dr. Eugen Ritter Beck v. Mannagetta und Lerchenau in die III. Rangsklasse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189_22"
  } ],
  "name" : "Nr. 189 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1917",
  "startDate" : [ "1917-12-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19171212-P-0189.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Frage der Beantwortung einer eventuellen Interpellation über einen militärischen Verrat in der Gegend von Carzano..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171217-P-0190_1"
  }, {
    "name" : "II. Ansprüche der Kriegsverwaltung wegen Sicherung des rollenden Ersatzes für die Armee im Laufe des Jahres 1918..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171217-P-0190_2"
  }, {
    "name" : "III. Vermehrung des Schiffsparkes zum Zwecke der Herstellung eines Handelsverkehres auf der Donau und dem Schwarzen Meere..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171217-P-0190_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Handelsministerium Dr. Johann Loewenfeld-Russ zum Sektionschef und der ad personam-Einreihung des Hofrates im Ministerium des Innern August Freiherrn v. Fries in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "V. Bericht des Ministers Generalmajor Höfer über den Verlauf der mit Mitgliedern der ungarischen Regierung und Funktionären der Kriegsverwaltung abgehaltenen Konferenz in Angelegenheit der Sicherung der österreichischen Ernährung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171217-P-0190_5"
  }, {
    "name" : "VI. Aktivierung des Ministeriums für soziale Fürsorge..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über den Versicherungsvertrag..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Verlängerung der Wirksamkeit und Ergänzung der Gesetze über die Konsulargerichtsbarkeit und die Konsulargebühren..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Wilhelm Pokorny..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Franz Aggermann v. Bellenberg..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion Dr. Robert Böhm und den Hofrat der Generaldirektion der Tabakregie Ernst Derflinger..",
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  }, {
    "name" : "XII. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung, betreffend die in den Delegationen erörterte Frage über die personellen Leistungen Österreich-Ungarns im gegenwärtigen Kriege..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, betreffend die Verlängerung der Funktionsdauer der wirklichen Mitglieder der Handels - und Gewerbekammern bis 31. Dezember 1918..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 190 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1917",
  "startDate" : [ "1917-12-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Verstimmung der Polen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von zwei Gesetzentwürfen über die Regulierung der Kongrua für die katholische Geistlichkeit bzw. für die griechisch-orientalische Geistlichkeit in Dalmatien..",
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  }, {
    "name" : "III. Erlassung von Verordnungen des Gesamtministeriums: 1. über Bilanzen und Abweichungen von statutarischen Bestimmungen während des Krieges, 2. über Erleichterungen bei Erfüllung privatrechtlicher Geldforderungen und 3. über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und der Bukowina..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Regelung der Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe während der Kriegszeit..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171220-P-0191_4"
  }, {
    "name" : "V. Erklärung der Errichtung einer schmalspurigen Waldbahn Wygoda–Mizun der Holzhandlungsfirma Falter und Dattner in Krakau als begünstigten Bau..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19171220-P-0191_5"
  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1917",
  "startDate" : [ "1917-12-20" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Situation..",
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  }, {
    "name" : "II. Regelung des zollpolitischen Verhältnisses zu Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "III. Kumulative Unterbreitung von Anträgen wegen Beamtenernennungen zu bestimmten Jahresterminen. Erweiterung des Wirkungskreises der Minister hinsichtlich der Beamtenernennungen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Stiftung eines sichtbaren Zeichens der Bekanntgabe der Ah. Anerkennung für Staatsbeamte und sonstige Zivilfunktionäre..",
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  }, {
    "name" : "V. Bezeichnung „Ukrainer“ und „ukrainisch“ für die ruthenische Nation und Sprache..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der ad-personam-Einreihung des Ministerialrates im Ministerium des Innern Dr. Karl v. Jékey in die IV. Rangsklasse..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend den Schutz der Kriegsflüchtlinge..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für Marianne Baronin Forster und für Flora Derschatta Edle v. Standhalt..",
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    "name" : "IX. Regelung der Frage des Sprachengebrauches an den Lehrerbildungsanstalten im Rahmen des in Vorbereitung befindlichen Entwurfes eines Lehrerbildungsgesetzes..",
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    "name" : "X. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die ausschließliche Berechtigung der Zivilingenieure und Zivilgeometer..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Generaldirektion der Tabakregie Dr. Julius Indrak..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Finanzdirektor in Laibach Alois Kliment..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Ausgestaltung der wirtschaftlichen Retorsionsmaßnahmen gegen England..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Gouverneur des Postsparkassenamtes, Geheimen Rat Dr. Rudolf Freiherrn Schuster v. Bonnott..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre und Mitglieder der österreichischen Handels - und Gewerbekammern..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 192 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1917",
  "startDate" : [ "1917-12-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Errichtung einer Akademie der technischen Wissenschaften..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Militärversorgung der Personen der gemeinsamen Wehrmacht, der k. k. Landwehr und des k. k. Landsturmes sowie der Hinterbliebenen nach den erwähnten Personen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 193 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1917",
  "startDate" : [ "1917-12-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Meistbegünstigungsklausel in den russischen Friedenspräliminarien..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Teilung der gemeinsamen Armee in eine österreichische und eine ungarische Armee als selbstständige Verwaltungskörper..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180102-P-0194_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 194 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Projekt zur Teilung der gemeinsamen Armee..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Wiedereinberufung der Landtage..",
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  }, {
    "name" : "III. Fürsorge für die Arbeiter der stillstehenden Kriegsindustrien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180103-P-0195_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 195 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Vorschläge zur Teilung des gemeinsamen Heeres in ein österreichisches und ein ungarisches Heer als selbständige Verwaltungskörper..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180104-P-0196_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 196 Ministerrat, Laxenburg, 4. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180104-P-0196.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Orientierung der Beamtenschaft über die bei der Amtsführung festzuhaltenden Gesichtspunkte..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180108-P-0197_1"
  }, {
    "name" : "II. Stellungnahme zu den Wünschen Ungarns wegen Teilung der Armee in zwei selbständige Verwaltungskörper..",
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  }, {
    "name" : "III. Kriegsleistungsfragen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Presspolizeiliche Behandlung einer Resolution tschechischer Abgeordneter..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension und zu den Erziehungsbeiträgen für die Kinder der Witwe nach dem Universitätsprofessor Dr. Marian Ritter v. Smoluchowski..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Ingenieur Julius Spitzner..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Ingenieur Sigmund Kulka..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Frage der Militarisierung des Eisenbahnbetriebes in Galizien..",
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  }, {
    "name" : "IX. Gewährung strafgerichtlichen Schutzes gegenüber Angriffen auf die ungarische Gebietshoheit in Österreich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180108-P-0197_9"
  } ],
  "name" : "Nr. 197 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180108-P-0197.xml"
}, {
  "items" : [ ],
  "name" : "Nr. I Konferenz, Laxenburg, 9. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180109-A-0001.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Projekte des Redakteurs Dr. Reichenauer zur Erleichterung der Approvisionierung (Tauschhandel, private Mehlvorräte)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_1"
  }, {
    "name" : "II. Ernährungssituation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend Vergeltungsmaßregeln auf rechtlichem und wirtschaftlichem Gebiete anlässlich der kriegerischen Ereignisse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_3"
  }, {
    "name" : "IV. Aktion zur Unterstützung der aus Anlass der Kohlenknappheit Arbeitslosen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_4"
  }, {
    "name" : "V. Arbeiterstreik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erlassung einer Verordnung über den Mieterschutz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für einen von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf über die Einführung des metrischen Karates im Handel mit Edelsteinen und echten Perlen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung mehrerer Ag. Personalverfügungen im Rahmen des Ackerbauministeriums..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198_8"
  } ],
  "name" : "Nr. 198 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180117-P-0198.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Anwendung der Bestimmungen der Lehrerdienstpragmatik auf das Lehrpersonal der theologischen Diözesan- und Zentrallehranstalten im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180123-P-0199_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Lehrerbildung und die Befähigung zum Lehramte an allgemeinen Volks- und Bürgerschulen im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180123-P-0199_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Leopoldordens I. Klasse für den Vorsitzenden der Staatsschuldenkontrollkommission des Reichsrates Alois Freiherrn Czedik v. Bründlsberg und Eysenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180123-P-0199_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Elektrizitätswirtschaft im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180123-P-0199_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Nachlassgebühren im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180123-P-0199_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für die Palast- und Sternkreuz-Ordensdamen Franziska Fürstin v. Montenuovo und Aglae Gräfin Kinsky..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180123-P-0199_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 199 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180123-P-0199.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorkehrungen gegen die Eventualität eines Streiks der Eisenbahnarbeiter in Ostgalizien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180124-P-0200_1"
  }, {
    "name" : "II. Frage der Einbringung eines weiteren Budgetprovisoriums im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180124-P-0200_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die allgemeine Erwerbsteuer und die Grundsteuer für die Steuerjahre 1918 und 1919 . Vermutlich ist das Steuerjahr 1918/19 gemeint..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180124-P-0200_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Kohlensteuer im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180124-P-0200_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 200 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180124-P-0200.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhältnis der Regierung zu den Parteien und deren Stellung zur Verhandlung des Budgets. Errichtung eines Kreisgerichtes in Trautenau und Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung der Bestimmungen über die Kriegsleistungsvergütung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_1"
  }, {
    "name" : "II. Behandlung der Wünsche von Abgeordneten seitens der Regierung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den früheren Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Dr. Julius Sylvester, und den gegenwärtigen Präsidenten, Dr. Gustav Groß..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adelstandes für den Kommerzialrat Franz Czerweny in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Geheimen Rat, Weihbischof und Domprobst am Metropolitankapitel zu St. Stephan in Wien, Dr. Hermann Zschokke..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_5"
  }, {
    "name" : "VI. Nachträgliche Zustimmung zur Erwirkung des Adelstandes für den ordentlichen Professor an der böhmischen Universität in Prag Hofrat Dr. Emmerich Maixner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsbahn-Direktorstellvertreter, Titular-Hofrat Dr. Johann Brejcha..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Reichsratsabgeordneten Jindřich G. Maštálka..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Vorsitzenden der Staatsschuldenkontrollkommission des Reichsrates, Alois Freiherrn v. Czedik..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_9"
  }, {
    "name" : "X. Abänderung des § 159 des Entwurfes des neuen Militärversorgungsgesetzes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180201-P-0201_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Titels eines Hofrates für den früheren Sekretär der Handels - und Gewerbekammer in Krakau Dr. Artur Benis..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Handels - und Gewerbekammern..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Präsidenten der Handels - und Gewerbekammer in Lemberg, Samuel Edlen v. Horowitz..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Verhandlungen mit Deutschland über die Frage der Elbeschifffahrtsgebühren..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 201 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1918",
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    "name" : "[I.] Demission des Gesamtkabinetts..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1918",
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    "name" : "I. Erörterung des Vorgehens der Regierung bei den Verhandlungen mit den parlamentarischen Parteien bezüglich des Budgets und der Frage der Errichtung eines Kreisgerichtes in Trautenau..",
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  }, {
    "name" : "II. Besetzung der Bistümer Spalato-Makarska und Lesina..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Adelstandes für den Staatsbahndirektor in Prag Hofrat Ingenieur Adolf Appel..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1918",
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    "name" : "I. Regelung des Fleischverkehres in Wien..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Polizeiagentenswitwe Gisela Lisimberti in Trient..",
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  }, {
    "name" : "III. Zustimmung zur Unterzeichnung der mit dem osmanischen Reiche abzuschließenden Staatsverträge..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des allgemeinen Berggesetzes im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Freiherrnstandes für die Sektionschefswitwe Lucie Träger Edle v. Rhonhof in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Kriegssteuer von höheren Geschäftserträgnissen der Aktiengesellschaften und vom Mehreinkommen der Einzelpersonen aus den Jahren 1916 und 1917..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Gewährung der Pupillarsicherheit für ein krainisches Landesanlehen..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Maßnahmen gegen die politische Agitation unter der Schuljugend und Vorkehrungen gegen den Ankauf von Waffen durch Zivilpersonen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Verhandlungen mit der ungarischen Regierung über die Aufteilung der bei der Demobilisierung von der Heeresverwaltung dem zivilen Verkehre zuzuführenden Gebrauchsgegenstände..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1918",
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    "name" : "[I.] Mitteilungen über die politische Situation..",
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  "name" : "Nr. 205 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1918",
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    "name" : "I. Politische Situation..",
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    "name" : "II. Bewegung unter den Eisenbahnangestellten in Galizien..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten Dr. Raimund Appel..",
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    "name" : "IV. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste II. Klasse für Angestellte der Firma Škodawerke AG in Pilsen..",
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    "name" : "V. Erwirkung von Kriegskreuzen II. Klasse für Angestellte der Firma Oesterreichische Berg- und Hüttenwerksgesellschaft in Wien..",
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  "name" : "Nr. 206 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1918",
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    "name" : "[I.] Die parlamentarische Lage und die Verfassungsrevision..",
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  "name" : "Nr. 207 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1918",
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    "name" : "I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die parlamentarische Situation..",
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    "name" : "II. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die von ihm beabsichtigte Rede anlässlich der Verhandlung des Budgetprovisoriums im Abgeordnetenhause..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Ritterstandes für den Polizeipräsidenten Eduard Gayer in Wien..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Friedrich Edlen v. Stritzl in Wien..",
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  "name" : "Nr. 208 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1918",
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    "name" : "[I.] Vorkehrungen gegen eventuelle Unruhen in Galizien..",
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    "name" : "I. Revision der Verfassung..",
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    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über den Verkehr mit Waffen und Munitionsgegenständen für Feuerwaffen..",
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    "name" : "III. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Reichsratsabgeordneten und Landeshauptmann in Oberösterreich, Prälaten Johann Hauser..",
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    "name" : "IV. Abänderung des Urheberrechtes..",
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  "name" : "Nr. 210 Ministerrat, Wien, 1. März 1918",
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    "name" : "I. Revision der Verfassung..",
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  }, {
    "name" : "II. Beantwortung der Anfrage über die Behandlung der aus Russland zurückkehrenden Kriegsgefangenen..",
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    "name" : "III. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerratspräsidium, Josef Klimscha..",
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    "name" : "IV. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Landespräsidenten in Krain, Heinrich Grafen Attems..",
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    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für die Sektionschefs im Eisenbahnministerium, Dr. Karl Freiherrn Rumler v. Aichenwehr und Dr. Viktor Ritter v. Rudel..",
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    "name" : "VI. Disziplinaruntersuchung gegen gerichtliche Funktionäre wegen Beteiligung an der Bewegung in Galizien..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Verwaltungsrat und Direktor der Union-Baugesellschaft in Wien, Regierungsrat Dr. Isidor Bing..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Finanzministerium, Dr. Kasimir Ritter v. Gałecki ..",
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    "name" : "IX. Abänderung des Entwurfes des Militärversorgungsgesetzes..",
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  "name" : "Nr. 211 Ministerrat, Wien, 4. März 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Abgabe einer Erklärung in der Armeefrage..",
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    "name" : "II. Verfassungsreform..",
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  "name" : "Nr. 212 Ministerrat, Wien, 6. März 1918",
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    "name" : "I. Beglückwünschung des Ministerpräsidenten zur Ah. Auszeichnung..",
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    "name" : "II. Verfassungsreform..",
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    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Reichsratsabgeordnete anlässlich der parlamentarischen Erledigung des Budgetprovisoriums..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Alfred Ressig..",
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    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Entschädigung ungerechtfertigt verurteilter Personen..",
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    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Tilgung der Verurteilung..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten Ingenieur Hugo Franz..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Josef Mühlvenzl..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ritterstandes für den Ministerialrat der IV. Rangsklasse und Vorstand der Direktion der Staatsschuld Dr. Johann Munk..",
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    "name" : "X. Verhandlungen über den Entwurf eines Zivildienstpflichtgesetzes..",
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  }, {
    "name" : "XI. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Ergänzung der Bestimmungen über die Kriegsleistungsvergütung. Frage der Vergütung der Kriegsschäden..",
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    "name" : "XII. Entlassung der mobilisierten Jahrgänge 1867–1872..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der VI. Sektion für Pferdezucht der Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Dominik Grafen Hardegg..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerrat, Wien, 9. März 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Dank Ihrer Majestäten für die aus Anlass der Geburt eines Sohnes unterbreiteten ehrfurchtsvollsten Glückwünsche des Kabinetts..",
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  }, {
    "name" : "II. Fortsetzung der Erörterung über die Grundlagen der Verfassungsreform..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Direktor der landwirtschaftlichen Versuchsstation in Wien, Hofrat Ingenieur Dr. Franz Dafert..",
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    "name" : "IV. Erwirkung einer Zulage zur normalmäßigen Pension für den Hilfsämter-Oberdirektor i. R. Franz Frass..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerrat, Wien, 11. März 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die allgemeine Arbeitspflicht im Kriege..",
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    "name" : "II. Erhöhung der Übernahmspreise für Vieh in Österreich..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerrat, Wien, 15. März 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf betreffend die allgemeine Arbeitspflicht im Kriege..",
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    "name" : "II. Erwirkung der Ernennung des mit der Leitung der Landesregierung in der Bukowina betrauten Hofrates Dr. Josef Grafen v. Ezdorf zum Landespräsidenten im Herzogtume Bukowina..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerrat, Wien, 18. März 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen über den Stand der Arbeiten für die Verfassungsrevision..",
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  }, {
    "name" : "II. Wünsche der Sozialdemokraten..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Publizisten kaiserlichen Rat Emanuel Edlen v. Singer in Wien..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Adelstandes für den ehemaligen Bürgermeister von Wiener Neustadt, Franz Kammann..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den in den Ruhestand tretenden Statthaltereivizepräsidenten in Prag, Dr. Heinrich Ritter v. Herget, Ernennung des Hofrates der Statthalterei in Prag, Dr. Heinrich Ritter Geitler v. Armingen, zum Statthaltereivizepräsidenten und Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Hofrat Franz Rapprich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Karl Roth in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_6"
  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Adelstandes für den Weingroßhändler Seraphin Topić in Lissa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe, betreffend die Erhöhung des Minimaleinkommens und der Ruhegenüsse der katholischen Seelsorger sowie des Minimaleinkommens der Dignitäre und Kanoniker bei den Metropolitan-, Kathedral- und Konkathedral-Kapiteln der katholischen Kirche des lateinischen, griechischen und armenischen Ritus und betreffend die Erhöhung des Minimaleinkommens und der Ruhegenüsse der griechisch-orientalischen Seelsorger Dalmatiens..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erlassung zweier Verordnungen, betreffend Maßnahmen der Wohnungsfürsorge und betreffend die Einführung und Regelung des Wohnungsnachweises..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe über die Todeserklärung von im gegenwärtigen Kriege Vermissten und über die Änderung des Gesetzes, betreffend das Verfahren zum Zwecke der Todeserklärung und der Beweisführung des Todes..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über eine Ergänzung der Bestimmungen, betreffend die Veräußerung von Fideikommissgrundstücken..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Durchführung der Veränderungen im Grundbuche, die durch öffentliche Straßen-, Weg oder Wasserbauanlagen hervorgerufen wurden (Straßenbauverbücherungsgesetz) im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterstandes für den Generalprokurator am Obersten Gerichts- und Kassationshofe Dr. Hugo Hoegel..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180322-P-0217_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Verwaltungsrat und Direktor der Union-Baugesellschaft in Wien Regierungsrat Dr. Isidor Bing..",
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  "name" : "Nr. 217 Ministerrat, Wien, 22. März 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung der Vorlagen für die Verfassungsreform..",
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  }, {
    "name" : "II. Programm der parlamentarischen Arbeiten..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großindustriellen Leopold Pollack Edlen v. Parnegg in Wien..",
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    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Genehmigung für den Beschluss des steiermärkischen Landesausschusses wegen Bestellung eines dritten Vizebürgermeisters in Graz..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Adelstandes für den Inhaber der Firma H. Balvin, Kaiserlichen Rat Heinrich Balvin..",
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    "name" : "VI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Funktionären des Ministeriums für Kultus und Unterricht und der ihm unterstehenden Verwaltungszweige sowie für Persönlichkeiten der Literatur und Kunstwelt..",
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    "name" : "VII. Erwirkung der ad-personam-Einreihung des Sektionschefs im Ministerium für Kultus und Unterricht Milos v. Fesch in die III. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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    "name" : "VIII. Schaffung eines Gesetzes, betreffend die Aufbesserung der Bezüge der Hochschulprofessoren..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Adelstandes für den Betriebsdirektor der Kaschau–Oderberger Eisenbahn in Teschen, Hofrat a. D. Dr. Hermann Tschiggfrey..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Ingenieur Wenzel Burger..",
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    "name" : "XI. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Rechtsverhältnisse der Handelsagenten im Reichsrate..",
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    "name" : "XII. Erlassung einer Verordnung, betreffend die neuerliche Gewährung einmaliger Aushilfen an die Staatsbediensteten..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Ausdehnung der Kriegssteuer auf das Jahr 1918..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Kleinkreuzes des St. Stephansordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Karl Pollák..",
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  }, {
    "name" : "XV. Schaffung eines Ersatzes für die durch die Rückstellung der russischen Kriegsgefangenen erwachsenden Abgänge..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Freiherrnstandes für den in die III. Rangsklasse der Staatsbeamten eingereihten Sektionschef und Generaldirektor für Post- und Telegraphenangelegenheiten, Geheimen Rat Dr. Heinrich Ritter Wagner v. Jauregg..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung der Ernennung des Präsidenten der Post- und Telegrafendirektion in Wien, Konrad Hoheisel, zum Sektionschef und Generaldirektor für Post- und Telegrafenangelegenheiten..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Privatgeschäftsvermittlung in anderen als Handelsgeschäften, insbesondere im Realitätenverkehre im Reichsrate..",
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    "name" : "XIX. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Gewinnung phosphorhältiger, für Düngungszwecke verwendbarer Stoffe..",
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  "name" : "Nr. 218 Ministerrat, Wien, 10. April 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Situation..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des küstenländischen Verwaltungsdienstes..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Wahrung der Rechte der Bruderlademitglieder während ihrer militärischen Dienstleistung im gegenwärtigen Kriege (Bruderladenkriegsgesetz)..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Ausdehnung der Bestimmungen des § 9 des Bruderladengesetzes vom 28. Juli 1889, RGBl. Nr. 127, auf Bruderlademitglieder, welche im gegenwärtigen Kriege im Deutschen Reiche unmittelbar oder mittelbar Kriegs-, Sanitäts- oder ähnliche Dienste leisten..",
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    "name" : "V. Schaffung und Organisierung einer wirtschaftlichen Ministerialkommission für das Zeitungswesen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 219 Ministerrat, Wien, 19. April 1918 – Protokoll I",
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    "name" : "I. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat der IV. Rangsklasse und Vorstand der Direktion der Staatsschulden Dr. Johann Munk..",
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    "name" : "II. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Zweiten Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Johann Berka..",
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    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien..",
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    "name" : "IV. Verhandlungen mit Ungarn wegen der Erhebung von Kriegsschäden und Gewährung von Vergütungen hiefür..",
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    "name" : "V. Beantwortung von Interpellationen, betreffend die Verrätereien tschechischer Truppenteile..",
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    "name" : "VI. Umwandlung der im Wege einer kaiserlichen Verordnung in Kraft gesetzten Landsturmnovelle aus dem Jahre 1915 in ein definitives Gesetz..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 220 Ministerrat, Wien, 19. April 1918 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1918-04-19" ],
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    "name" : "I. Mitteilungen über die politische Situation..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für die Industriellen Paul Ritter v. Schoeller, Arthur Krupp und Karl Freiherrn v. Škoda..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Titels eines Hofrates für den ehemaligen Direktor der Bibliothek und des Museums der Stadt Wien Regierungsrat Dr. Karl Glossy..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den akademischen Maler Johann Nepomuk Geller in Wien..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Regelung der Arbeits- und Lohnverhältnisse in der Heimarbeit im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. und II. Klasse für eine Reihe von Persönlichkeiten, die sich auf dem Gebiete der Jugendfürsorge besonders verdient gemacht haben..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180422-P-0221_6"
  } ],
  "name" : "Nr. 221 Ministerrat, Wien, 22. April 1918",
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    "name" : "I. Politische Situation..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für Industrielle..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Präsidenten der Kaiserlichen Akademie der Wissenschaften in Wien, ordentlichen Universitätsprofessor i. R. Hofrat Dr. Edlen v. Lang..",
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  }, {
    "name" : "IV. Differenz zwischen dem Handelsministerium und dem Ministerium für soziale Fürsorge bezüglich der Fassung einer Bestimmung des Gesetzentwurfes über die Regelung der Heimarbeit..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 222 Ministerrat, Wien, 25. April 1918",
  "startDate" : [ "1918-04-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Situation..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Gemahlinnen mehrerer Statthalter und Landespräsidenten..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Statthalter in Oberösterreich Erasmus Freiherrn von Handel ..",
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  }, {
    "name" : "IV. Militarisierung des Betriebes auf den galizischen Eisenbahnen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 223 Ministerrat, Wien, 29. April 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Situation. Frage der Errichtung von Kreishauptmannschaften in Böhmen. Eine Vertagung des Reichsrates. Regelung des Arbeitstages, speziell des Achtstundentages..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur Hans Bösbauer..",
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  }, {
    "name" : "III. Ablehnung der Einführung der militärischen Briefzensur in Industriebezirken..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 224 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1918",
  "startDate" : [ "1918-05-01" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Situation. Vertagung des Reichsrates. Erlassung einer Verordnung über die Errichtung von Kreishauptmannschaften, Maßnahmen zur Bekämpfung der südslawischen Agitation..",
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  }, {
    "name" : "II. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des bisher mit 3.000 K festgesetzten Höchstbetrages zur Anlegung von Mündel- und Kurrendengeldern bei den Sparkassen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 225 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erlassung einer Verordnung über die Errichtung von Kreisbehörden in Böhmen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Ministerialrat Dr. Eduard Prinzen von und zu Liechtenstein..",
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  }, {
    "name" : "III. Streikbewegung in mehreren Kohlenrevieren..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erlassung einer Verordnung, betreffend die weitere Zuwendung der bisher den Staatsbediensteten gewährten Teuerungszulagen für das zweite Halbjahr 1918..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 226 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Errichtung von Kreisregierungen in Böhmen..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 227 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1918",
  "startDate" : [ "1918-05-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Ablehnende Behandlung der von den radikal-oppositionellen tschechischen Abgeordneten vorgebrachten Wünsche..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereivizepräsidenten bekleideten Hofrates der Statthalterei in Zara Dr. Franz Grafen Thun-Hohenstein zum Statthaltereivizepräsidenten ad personam unter gleichzeitiger Verleihung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium des Innern Dr. Emanuel Herrmann Edlen v. Otavský, Dr. Rudolf Ritter Rohm v. Hermannstädten und Dr. Stefan Freiherrn Wassilko v. Serecki..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der böhmischen Advokatenkammer in Prag Dr. Friedrich Kaufmann und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Dr. Bruno Kafka..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kurator der evangelischen Gemeinde H. B. in Wien Guts- und Bergwerksbesitzer Friedrich Förster..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für besonders verdiente Mitglieder der Zweigstelle Prag des Kriegsfürsorgeamtes..",
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  }, {
    "name" : "VII. Streik der Arbeiter in einzelnen Eisenbahnwerkstätten; Maßnahmen zur Verhinderung des Umsichgreifens dieser Bewegung..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Einführung einer Altersgrenze für die Richter im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Veräußerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke (Grundverkehrsgesetz) im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_9"
  }, {
    "name" : "X. Vorlage der mit der Türkei abgeschlossenen Staatsverträge an den Reichsrat..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_10"
  }, {
    "name" : "XI. Errichtung einer Akademie der Technischen Wissenschaften..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Ingenieur Karl Haberkalt..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten Alfred Grafen Alberti de Poja..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Anwendung militärischer Disziplinarmittel zur Unterdrückung der Bewegung unter der Bergarbeiterschaft..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion und Finanzlandesdirektor Dr. Viktor Schiller in Brünn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für Funktionäre der Finanzverwaltung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Subventionierung der österreichischen Stickstoffwerke AG..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Adelstandes für den Kommerzialrat Wilhelm Stiepel in Reichenberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Meliorationsfondspräliminares für das Verwaltungsjahr 1917/18 im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228_19"
  } ],
  "name" : "Nr. 228 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1918",
  "startDate" : [ "1918-05-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180528-P-0228.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Vertragsabschluss mit der Firma Stern & Hafferl bezüglich Ausnützung der Wasserkräfte der ärarischen Großarler Ache..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180528-S-0033_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 28. Mai 1918",
  "startDate" : [ "1918-05-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180528-S-0033.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung der neuen Kabinettsmitglieder und Erörterung der politischen Situation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180612-P-0229_1"
  }, {
    "name" : "II. Gewährung eines neuerlichen einmaligen Zuschusses zu den Teuerungszulagen der Staatsbediensteten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180612-P-0229_2"
  } ],
  "name" : "Nr. 229 Ministerrat, Wien, 12. Juni 1918",
  "startDate" : [ "1918-06-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180612-P-0229.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Abschlusses der Friedensverhandlungen mit den Oststaaten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180613-P-0230_1"
  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Stellvertreter des Präsidenten des Reichsgerichtes, Hofrat Dr. Emil Ritter v. Ott..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung der IV. Rangsklasse für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Oktavian Freiherrn Weber v. Ebenhof, Dr. Wilhelm Binder und Dr. Julius Löcker..",
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  }, {
    "name" : "IV. Bericht des Ministers für Kultus und Unterricht über die Verhältnisse in der griechisch-orientalischen Erzdiözese Czernowitz..",
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  }, {
    "name" : "V. Bewilligung von Mehrbezügen für Hochschulprofessoren und wissenschaftliche Hilfskräfte..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für um die Platzierung der Kriegsanleihen besonders verdiente Persönlichkeiten..",
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  }, {
    "name" : "VII. Strafsache gegen Funktionäre der Prager Kreditbank, Zentrale Prag und Filiale Belgrad der Firma Fanta & Jiresch und der Zuckerfabrik in Ćuprija..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Festsetzung des Friedensstandes für die ersten Jahre nach der Demobilisierung und die zur Erreichung dieses Friedensstandes erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen..",
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  }, {
    "name" : "IX. Anregung des Ministers für Landesverteidigung wegen Entsendung von Delegierten sämtlicher Ressorts in die Enthebungsgruppe. Verbesserung des Enthebungswesens im Allgemeinen..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Charakter der IV. Rangsklasse bekleideten Ministerialrat im Ackerbauministerium Ingenieur Anton Wiltsch..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung der Ernennung des Hofrates und Forst- und Domänendirektors in Wien, Ingenieur Franz Manzano, zum Ministerialrat im Ackerbauministerium unter gleichzeitiger Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erlassung einer Ernteverordnung für das kommende Wirtschaftsjahr..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Enthebung des Dr. Conci als Landeshauptmann-Stellvertreter in Tirol..",
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  "name" : "Nr. 230 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1918",
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    "name" : "I. Ernährungsfragen..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe, betreffend 1. die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes der allgemeinen Volks- und Bürgerschulen, 2. die Errichtung, die Erhaltung und den Besuch der öffentlichen allgemeinen Volks- und der allgemeinen Bürgerschulen..",
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  }, {
    "name" : "III. Gewährung von Pensionszulagen..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Landesgerichtes für Strafsachen in Wien Karl v. Heidt..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Alfred Bloch..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erlassung von Verordnungen über die Stundung privatrechtlicher Geldforderungen gegen Schuldner in Galizien und der Bukowina, ferner behufs Änderung der Ministerialverordnung vom 20. Dezember 1917 über Erleichterungen bei der Erfüllung privatrechtlicher Geldforderungen und endlich über Bilanzen und Abweichungen von statuarischen Bestimmungen während des Krieges..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Eugen Ritter Beck v. Mannagetta und Lerchenau..",
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    "name" : "VIII. Ernennung des mit dem Titel eines Regierungsrates bekleideten Oberpolizeirates Johann Schober zum Hofrate unter Betrauung mit der Leitung der Polizeidirektion in Wien..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Adelstandes für den Stellvertreter des Präsidenten der Polizeidirektion in Wien, Hofrat Adolf Porm..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Adelstandes für die Industriellen Kaiserlichen Rat Justus Lieser und Kaiserlichen Rat Adolf Lieser in Wien..",
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  "name" : "Nr. 231 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1918",
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    "name" : "[I.] Politische Situation..",
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    "name" : "I. Kundgebung der Kabinettsmitglieder gegenüber dem Ministerpräsidenten aus Anlass der publizistischen Mitteilungen über Meinungsverschiedenheiten im Ministerrate..",
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    "name" : "II. Erwirkung der Ah. Genehmigung zur Errichtung des Kreisgerichtes in Trautenau..",
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    "name" : "I. Politische Situation. Bereitstellung der im Reichsrate einzubringenden Regierungsvorlagen..",
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  }, {
    "name" : "II. Behandlung der Wünsche deutscher Abgeordneter in den einzelnen Ressorts..",
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    "name" : "III. Beschleunigung der Propagandaaktion in Österreich..",
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    "name" : "IV. Voraussetzungen für die Erwirkung des Freiherrnstandes bzw. der III. Rangsklasse für Sektionschefs..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Bischof von Triest-Capodistria Dr. Andreas Karlin und den Fürstbischof von Gurk Dr. Adam Hefter, des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Fürstbischof von Seckau Dr. Leopold Schuster und den Erzbischof von Zara Dr. Vinzenz Bulišić sowie des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Bischof von Parenzo-Pola Dr. Tryphon Pederzolli..",
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    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die Vereinfachung der Strafrechtspflege..",
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    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Allgemeinen Pensionsanstalt für Angestellte in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Zurückstellung der Anklage gegen Funktionäre der Prager Kreditanstalt, Zentrale in Prag und Filiale in Belgrad, der Firma Fanta & Jiresch und der Zuckerfabrik in Ćuprija..",
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    "name" : "IX. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste auf dem Gebiete der militärischen Jugendvorbereitung (vaterländische Erziehung) insbesondere der nichtschulbesuchenden Jugend..",
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    "name" : "X. Beschlussfassung über den Gebrauch des Wortes „tschechisch“ statt „böhmisch“..",
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    "name" : "XI. Grundsätze einer Heeresreform..",
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    "name" : "XII. Verhandlungen mit Ungarn wegen Anwendung des Kompensationssystems bei wechselseitigen Lieferungen..",
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  "name" : "Nr. 235 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung des Adelstandes für die Universitätsprofessoren Hofrat Dr. Viktor Urbantschitsch und Regierungsrat Dr. Julius Scheff in Wien..",
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    "name" : "II. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Josef Khoss v. Sternegg..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Johann Maurus..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gewesenen Direktor der Lehrerbildungsanstalt mit deutscher Unterrichtssprache in Brünn Regierungsrat Leopold Schick..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für Funktionäre der Unterrichtsverwaltung bzw. des Lehrfaches..",
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    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Wohnungsfürsorge im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "VII. Anfrage des Ministers für soziale Fürsorge wegen Wiederherstellung der Brotquote und Festsetzung der neuen Brot- und Mehlpreise..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre des Eisenbahnressorts..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre des Ministeriums für öffentliche Arbeiten..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes des Finanzgesetzes für das Verwaltungsjahr 1918/19..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend den dritten Nachtrag zum Staatsvoranschlag für das Verwaltungsjahr 1917/18..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die von der Oesterreichisch-ungarischen Bank für das Jahr 1917 zu entrichtende Kriegssteuer und eine der Reserve für Währungszwecke zuzuweisende Dotation..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erlassung einer Verordnung, betreffend die Errichtung einer österreichischen Hauptanstalt für Sachdemobilisierung..",
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    "name" : "XIV. Erlassung einer Verordnung, betreffend die Errichtung der österreichischen Genossenschaftskassa..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung der ad personam-Einreihung des Sektionschefs im Handelsministerium Geheimen Rates Richard Riedl in die III. Rangsklasse der Staatsbeamten und des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef in diesem Ministerium geheimen Rat Dr. Franz Müller..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Karl Czarda..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Adelstandes für den Präsidenten und Vorstand der Post- und Telegrafendirektion für Mähren, Dr. Karl Reuss..",
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    "name" : "XVIII. Vorbereitung von Militarisierungsmaßnahmen auf dem Gebiete der Post-, Telegrafen- und Telefonverwaltung..",
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    "name" : "XIX. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre des Ministeriums für Landesverteidigung..",
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  }, {
    "name" : "XX. Schaffung eines Zusatzrentengesetzes zur Militärversorgung..",
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    "name" : "XXI. Erwirkung des Adelstandes für den Landtagsabgeordneten und Großgrundbesitzer Dr. Hubert Skutezky und den Großgrundbesitzer Ingenieur Gustav Skutezky in Wischau..",
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    "name" : "XXII. Erwirkung einer Pensionszulage für den Forst- und Domänendirektor Hofrat Karl Wizlsperger..",
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    "name" : "XXIII. Erwirkung der Ah. Genehmigung für den Beschluss des niederösterreichischen Landesausschusses betreffend die Funktionsgebühren und Ruhegehälter der Mitglieder der Gemeindevertretung in Wien..",
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    "name" : "XXIV. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes, mit welchem Maßnahmen für den Zivilstaatsdienst aus Anlass des Krieges getroffen werden, im Reichsrate..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Erwirkung der Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Statthalter in Dalmatien Marius Grafen Attems..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung der Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Sektionschefs im Ministerium des Innern Dr. Ludwig v. Alexy und Rudolf Grafen Chorinsky..",
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  }, {
    "name" : "XXVII. Erwirkung des Adelstandes für den Großgrundbesitzer Arthur Perger in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XXVIII. Erwirkung des Titels eines Sektionschefs für den Ministerialrat der IV. Rangsklasse im Ministerium des Innern Johann Swoboda..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 236 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Politische Situation..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerrat, Wien, 20. und 21. Juli 1918",
  "startDate" : [ "1918-07-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180720-P-0237.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für die Staatsbahndirektoren in Triest und Krakau..",
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    "name" : "II. Tariferhöhung bei den Staatsbahnen..",
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    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Kreisgerichtspräsidenten Hofrat Albert Ritter v. Des Loges und den Hofrat Josef Balcar..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 238 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1918 – Protokoll I",
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Demission des Gesamtkabinetts..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180722-P-0239_1"
  } ],
  "name" : "Nr. 239 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1918 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1918-07-22" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Begrüßung der Kabinettsmitglieder durch den Ministerpräsidenten..",
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    "name" : "II. Politische Situation..",
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  }, {
    "name" : "III. Frage der Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Ah. Geburtsfestes..",
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  }, {
    "name" : "IV. Versorgung der Staatsbediensteten mit Lebensmitteln und sonstigen Bedarfsartikeln..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterstandes für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Lemberg, Adolf Czerwiński..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Präsidenten des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen in Wien, Dr. Ludwig Ritter v. Kumpfmiller-Pluschk..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Hofrat des Oberlandesgerichtes in Wien, Dr. Georg Sigismund Neumann..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat des Oberlandesgerichtes in Wien, Eugen Seefeldner, und des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Hofrat des Oberlandesgerichtes in Wien, Dr. Heinrich Diemer..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt Dr. Artur Köller in Znaim..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für richterliche Beamte der Kreisgerichtssprengel in Czortków und Tarnopol..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180727-P-0240_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt Dr. Hermann Sacher in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XII. Ernährungsschwierigkeiten der Kohlenarbeiter..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Anregung der Budgetkommission des Herrenhauses bezüglich der Gebarung der Heeresverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen Sigmund Kann in Prag..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Vizedirektor der Triester Zweigniederlassung der Eisen- Handels - und Industrie-Aktiengesellschaft in Greinitz, Anton Jungl..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Festsetzung der Brot- und Mehlpreise der neuen Ernte..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 240 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1918",
  "startDate" : [ "1918-07-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "[I.] Genehmigung des Vertrages über die Wasserkraftanlage des Johann Möschl am ärarischen Burkbache..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat (erweiterter Wirkungskreis), Wien, 27. Juli 1918",
  "startDate" : [ "1918-07-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180727-S-0034.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Situation; Vorbereitungen für die Zukunft..",
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  }, {
    "name" : "II. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre des Amtes für Volksernährung..",
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  }, {
    "name" : "III. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für Beamte des Ministeriums für soziale Fürsorge..",
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  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für im Rahmen des Landes-Kriegshilfsbüros in Prag verdiente Persönlichkeiten..",
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  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für Ilka Eleonore Döry in Wien..",
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  }, {
    "name" : "VI. Zustände im Eisenbahnwesen..",
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  }, {
    "name" : "VII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre des Eisenbahnressorts..",
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  }, {
    "name" : "VIII. Verordnung des Gesamtministeriums über weitere Begünstigungen für die Berichtigung von Rückständen an Zinsen verbücherter Forderungen und an Steuern und öffentlichen Abgaben..",
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  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, betreffend die Entschädigungspflicht des Staates für rechtswidrige Verletzungen von Zivilpersonen im gegenwärtigen Kriege..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Entschädigungspflicht für Untersuchungshaft..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für Angestellte des Privatbergbaues..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für Funktionäre der Staatsmontanverwaltung..",
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  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für auf dem Gebiete des technischen Versuchswesens verdiente Persönlichkeiten..",
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  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den ordentlichen Professor der in Krakau zu errichtenden montanistischen Hochschule Reichsratsabgeordneten Hofrat Ingenieur Johann Zarański..",
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  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Bau- und Kunsthandwerkerschule in Spalato, Staatsgewerbeschuldirektor Ingenieur Kamillo Tončić v. Sorinj..",
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  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Advokaten und Ausschussmitglied des Landesverbandes für Fremdenverkehr in Krain Dr. Valentin Krisper in Laibach..",
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  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Vorsteher der Genossenschaft der Maschinenbauer und Mechaniker in Wien, Kaiserlichen Rat Franz Laubeck..",
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  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär des Vereines für Post-, Telefon- und Verkehrsinteressen, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Julius Steinschneider..",
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  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Post- und Telegraphendirektion in Brünn Maximilian Hampl und des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Vizepräsidenten der Post- und Telegraphendirektion in Brünn, Romuald Formánek..",
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  }, {
    "name" : "XX. Erhöhung der Post-, Telefon- und Telegrafentarife..",
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  }, {
    "name" : "XXI. Kundmachung des Gesamtministeriums, betreffend die Errichtung des Ministeriums für Volksgesundheit..",
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  }, {
    "name" : "XXII. Verordnung des Ministeriums für Volksgesundheit betreffend die Uniformierung der dem Ressort dieses Ministeriums angehörenden Staatsbeamten..",
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  }, {
    "name" : "XXIII. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates Dr. Franz Ritter v. Haberler zum Sektionschef und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für die Ministerialräte Dr. Franz Stadler und Dr. Ignaz Kaup im Ministerium für Volksgesundheit..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Revision der Instruktionen für die Salzburger Unterhändler für die Verhandlungen zur wirtschaftlichen Annäherung an Deutschland..",
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  }, {
    "name" : "XXV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Statthalterei in Zara, Matthäus Skaric..",
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  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Industriellen Alfred Weinberger in Brünn..",
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  }, {
    "name" : "XXVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Statthalterei in Wien Leo Grafen Lamezan-Salins..",
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  }, {
    "name" : "XXVIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den dem Armeeoberkommando zugeteilten Ministerialvizesekretär im Ministerium des Innern, Heinrich Ritter v. Zeleński..",
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  }, {
    "name" : "XXIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Statthalterei in Innsbruck Rudolf Grafen Vetter von der Lilie..",
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  }, {
    "name" : "XXX. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für im Rahmen des Hilfsamtes für Flüchtlingsfürsorge in Wien verdiente Persönlichkeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180731-P-0241_30"
  }, {
    "name" : "XXXI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Vizepräsidenten der Statthalterei in Triest Oskar v. Lobmayr und Ernennung des Hofrates bei der Statthalterei in Innsbruck Dr. Georg Grabmayr v. Angerheim zum Statthaltereivizepräsidenten in Triest..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180731-P-0241_31"
  }, {
    "name" : "XXXII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den griechisch-orientalischen Regulargeistlichen Makarius Milanović in Cattaro..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180731-P-0241_32"
  }, {
    "name" : "XXXIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechanten in Perasto, Abt Anton Rosa..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180731-P-0241_33"
  }, {
    "name" : "XXXIV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor beim Landesschulrate für Galizien Hofrat Miezislaus Ritter v. Zaleski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180731-P-0241_34"
  } ],
  "name" : "Nr. 241 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1918",
  "startDate" : [ "1918-07-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180731-P-0241.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erwirkung der Ernennung des vormaligen Kabinettsdirektors Geheimen Rates Arthur Grafen v. Polzer-Hoditz zum Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes unter gleichzeitiger Einreihung in die III. Rangsklasse der Staatsbeamten und Gewährung einer in die Pension nicht einrechenbaren Personalzulage jährlicher 10.000 K; der Einreihung des Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Geheimen Rates Dr. Heinrich Freiherrn v. Reissig ad personam in die III. Rangsklasse, des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Senatspräsidenten Dr. August Ritter v. Popelka und Dr. Max Schuster Edlen v. Bonnott sowie des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Rat dieses Gerichtshofes Guido v. Bonfioli-Cavalcabo, ferner des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Rudolf Schörghuber und Alexander Ladislaus Münnich..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_1"
  }, {
    "name" : "II. Vorschlag der ungarischen Regierung wegen Angliederung Bosniens und der Herzegowina an Ungarn..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_2"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Trennung der Armee in ein österreichisches und ein ungarisches Heer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für auf dem Gebiete der Kriegsfürsorge in Mähren besonders verdiente Frauen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_4"
  }, {
    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktorstellvertreter der Arbeiter-Unfallversicherungsanstalt für Mähren und Schlesien Dr. Max Sonnenschein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Frau Johanna Schwiedland in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung des Ministerialrates im Justizministerium Dr. Rudolf Paltauf zum Sektionschef; Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den im Justizministerium in Verwendung stehenden Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Sigismund v. Dworski..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Verwendung der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen im Reichsrate..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_8"
  }, {
    "name" : "IX. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Landesgerichtspräsidenten in Brünn Dr. Karl Dočekal, den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Neutitschein Dr. Bernhard Günzburg und den mit der Leitung der strafgerichtlichen Abteilung des Landesgerichtes in Brünn betrauten Vizepräsidenten Hofrat Arthur Wolf..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat August Łonicki in Lemberg..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_10"
  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für volkswirtschaftliche Redakteure der Wiener Tagespresse..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_11"
  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Teuerungszulagen der Volksschullehrerschaft im Jahre 1918..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_12"
  }, {
    "name" : "XIII. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Anrechnung von Kriegsjahren für Zivilstaatsbedienstete..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_13"
  }, {
    "name" : "XIV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Finanzsekretär der Finanzlandesdirektion in Wien Dr. Oskar Peters..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_14"
  }, {
    "name" : "XV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Postkondukteurswitwe Anna Nowotny..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_15"
  }, {
    "name" : "XVI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste für auf dem Gebiete der Munitions- und Waffenerzeugung um die Wehrmacht verdiente Persönlichkeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_16"
  }, {
    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium Dr. Karl Kirschbaum und Dr. Richard v. Soos..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_17"
  }, {
    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor der Kuffner’schen Lundenburger Zuckerfabriks-AG in Lundenburg Gustav Elsner..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_18"
  }, {
    "name" : "XIX. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann und Vizepräsidenten der Handels - und Gewerbekammer in Leoben Ludwig Krempl..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_19"
  }, {
    "name" : "XX. Beistellung von Kohle für die Dampfackerung, den Drusch und die Zuckerindustrie..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_20"
  }, {
    "name" : "XXI. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Gattin des Ministers a. D. Geheimen Rates Friedrich Grafen Toggenburg , Leopoldine Gräfin Toggenburg ..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_21"
  }, {
    "name" : "XXII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für die Gattin des Stellvertreters des Militärkommandanten in Wien FML. Godwin v. Lilienhoff Adelstein, Gabriele v. Lilienhoff Adelstein..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_22"
  }, {
    "name" : "XXIII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Mödling Josef Fuchs..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_23"
  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesverweser des Fürstentums Liechtenstein Leopold Freiherrn v. Imhof..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_24"
  }, {
    "name" : "XXV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Pilsen Wenzel Dvořak..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_25"
  }, {
    "name" : "XXVI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Oberrechnungsrat der Staatsschuldenkontrollkommission Franz Frühweis..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_26"
  }, {
    "name" : "XXVII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesamtsdirektor in Czernowitz Dr. Eugen Simiginowicz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_27"
  }, {
    "name" : "XXVIII. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaiserlichen Rat Kommerzialrat Reginald Czermak in Wien..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_28"
  }, {
    "name" : "XXIX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Klagenfurt, Friedrich Freiherrn Wetzler v. Plankenstern..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_29"
  }, {
    "name" : "XXX. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Theresianischen Akademie Hofrat Dr. Boleslaus von Matłachowski und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand des Rechnungsdepartements dieser Akademie Oberrechnungsrat Guido Malbohan und den Gutsverwalter des Theresianischen Fondsgutes Neutitschein Forstrat August Ružička..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_30"
  }, {
    "name" : "XXXI. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für auf dem Gebiete des Unterrichtswesens verdiente Persönlichkeiten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_31"
  }, {
    "name" : "XXXII. Erwirkung einer Zulage zur Witwenpension bzw. zu den Erziehungsbeiträgen für die Hinterbliebenen des Professors an der Lehrerbildungsanstalt in Oberhollabrunn Josef Heinz..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242_32"
  } ],
  "name" : "Nr. 242 Ministerrat, Wien, 17. August 1918",
  "startDate" : [ "1918-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19180817-P-0242.xml"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Situation..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_1"
  }, {
    "name" : "II. Armeeteilung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_2"
  }, {
    "name" : "III. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Ernährungsinspektoren des Amtes für Volksernährung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_3"
  }, {
    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Austro-orientalischen Handels -AG und leitenden Verwaltungsrat der Österreichischen Zentraleinkaufsgesellschaft in Wien Friedrich Lemberger und den Generaldirektor der Aktiengesellschaft der Vereinigten österreichischen Bugholzmöbelfabriken „Mundus“ und leitenden Verwaltungsrat der Österreichischen Zentraleinkaufsgesellschaft in Wien Markus Löbl Pilzer..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_4"
  }, {
    "name" : "V. Gesetzentwurf über die einheitliche Gestaltung der Gewerbeinspektion..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_5"
  }, {
    "name" : "VI. Erhöhung der Militär-Eisenbahntarife..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_6"
  }, {
    "name" : "VII. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Ing. Wilhelm Pokorny zum Sektionschef und des Ministerialrates Ing. Artur Polt zum Sektionschef ad personam..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_7"
  }, {
    "name" : "VIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen über die Branntweinbesteuerung..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_8"
  }, {
    "name" : "IX. Neuregelung der Teuerungszulagen für die Staatsbediensteten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19180823-P-0243_9"
  }, {
    "name" : "X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzdirektion in Triest Dr. Johann Morosini..",
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    "name" : "XI. Verbesserung der Lage der Gendarmerie..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzherzog Karl Stephan’schen Oberforstrat Josef Peh in Saybusch..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär Dr. Hermann Klingler in Brixen..",
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    "name" : "XIV. Gewährung erhöhter Übernahmspreise für Getreide für die Bukowina..",
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    "name" : "XV. Maßnahmen gegen die Verschleppung von Ernteprodukten..",
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  "name" : "Nr. 243 Ministerrat, Wien, 23. August 1918",
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    "name" : "[I.] Verpachtung der Finsterleitenrealität im Forstwirtschaftsbezirke Pressbaum an den Arbeiterverein „Kinderfreunde für Österreich“..",
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    "name" : "II. Erwirkung der Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam an den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Karl Ritter v. Loziński..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur der illustrierten Zeitschrift „Das interessante Blatt“ Josef Papanek..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Großgrundbesitzer in Rastenfeld Dr. Karl Freiherrn Auer von Welsbach..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand der Gewerbeinspektion in Lemberg Hofrat Ingenieur Arnulf Nawratil..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für soziale Fürsorge Dr. Rudolf Mertha..",
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    "name" : "VII. Festsetzung des Zeitpunktes der Aktivierung des Kreisgerichtes in Trautenau und Frage der Ernennung des Präsidenten dieses Gerichtes in der VI. oder V. Rangsklasse..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Landesgerichtsrat in Wien Dr. Karl Kraus..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt Dr. Emmerich Bukway in Brünn..",
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    "name" : "X. Militarisierung der Salinenbetriebe in Galizien..",
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    "name" : "XI. Erlassung einer Verordnung wegen Kapitalserhöhungen der Aktiengesellschaften..",
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    "name" : "XIII. Beistellung von Kohle für die Zuckerkampagne..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Rechnungsabschlusses über die Gebarung mit dem Meliorationsfonds im Verwaltungsjahre 1916/17 im Reichsrate..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister der Stiftsherrschaft Raigerner Güter in Hluboky Othmar Mertha..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung des Titels und Charakters eines Statthaltereivizepräsidenten für den Hofrat bei der Statthalterei in Wien Dr. Alexander Grafen Zedtwitz..",
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  "name" : "Nr. 244 Ministerrat, Wien, 3. September 1918",
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    "name" : "I. Politische Situation..",
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    "name" : "II. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef des Obersten Rechnungshofes Dr. Artur Stöger..",
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    "name" : "III. Legislative Schaffung von Arbeiterkammern..",
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    "name" : "V. Sicherstellung der Kohle für die Zuckerkampagne..",
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    "name" : "VI. Erwirkung einer Pensionszulage für den Titular-Hofrat der Finanzlandesdirektion in Lemberg Johann Czaban..",
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    "name" : "VII. Zuziehung von österreichischen bzw. ungarischen Kabinettsmitgliedern zu Verhandlungen des gemeinsamen Ernährungsrates..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Mitglieder des Österreichischen Ernährungsrates..",
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    "name" : "IX. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Ausgestaltung der Einrichtung und Wirksamkeit der Landesverwaltungskommission des Königreiches Böhmen..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Titels eines Sektionschefs für den ad personam in die IV. Rangsklasse eingereihten Ministerialrat im Ministerium des Innern Johann Freiherrn von Eichhoff..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses S. M. von Rothschild in Wien Richard Bettelheim und den Magistratsrat d. R. Franz Trabauer in Wien..",
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  }, {
    "name" : "XII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Direktor des II. böhmischen Staatsgymnasiums in Brünn, Regierungsrat Thomas Šilený und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gewesenen Direktor der Musikschule des Musikvereines in Innsbruck Josef Pembauer..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Abt des Zisterzienserstiftes in Hohenfurt Bruno Josef Pammer..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanonikus des Kollegiatkapitels in Kremsier Johann Laska..",
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    "name" : "XV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechanten in Heidenreichstein Franz Griesser..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Adelstandes für den Direktor der k. k. priv. allgemeinen Verkehrsbank in Wien Philipp Broch..",
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    "name" : "I. Ausgestaltung der Einrichtung und Wirksamkeit der Landesverwaltungskommission des Königreiches Böhmen..",
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    "name" : "II. Erwirkung des österreichischen Adelstandes für den Landesgerichtspräsidenten Adolf Elsner in Laibach..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Landesgerichtspräsidenten Dr. Robert Pieta in Czernowitz..",
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    "name" : "IV. Standesvermehrung der Gendarmerie..",
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    "name" : "V. Regelung der staatlichen Zuwendungen an Mannschaftspersonen und Gagisten ohne Rangsklasse der Gendarmerie..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Alfred Schön..",
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  "name" : "Nr. 246 Ministerrat, Wien, 16. September 1918",
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    "name" : "I. Erhöhung der Zuckerpreise..",
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    "name" : "II. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den zum Hofrate über den systemisierten Stand zu ernennenden Oberlandesgerichtsrat des Landesgerichtes in Prag, Geheimen Rat Adalbert Grafen Schönborn..",
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    "name" : "III. Erwirkung einer Gnadenzulage zur normalmäßigen Witwenpension für die Sektionschefswitwe Marie Holzknecht v. Hortö..",
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    "name" : "IV. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten, die sich im Rahmen des Kaiser-Karl-Wohlfahrtswerkes „Kinder aufs Land“ besondere Verdienste erworben haben..",
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  "name" : "Nr. 247 Ministerrat, Wien, 29. September 1918",
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    "name" : "[I.] Ankündigung eines Friedensschrittes der verbündeten Mächte..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 248 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1918 – Protokoll I",
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  "name" : "Nr. 249 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1918 – Protokoll II",
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    "name" : "I. Politische Situation..",
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    "name" : "II. Erwirkung der Ernennung des Sektionschefs im Handelsministerium Ingenieur Artur Herbst zum Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten unter gleichzeitiger Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte und Kreisgerichtspräsidenten Dr. Franz. Wyrwalski in Nowy Sącz und Dr. Ladislaus Kruczkiewicz in Tarnów..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichtsrat des Oberlandesgerichtes in Brünn, Alois Dvořáček..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 250 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1918",
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    "name" : "I. Politische Lage..",
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    "name" : "II. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für mehrere Funktionäre des Verwaltungsgerichtshofes..",
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    "name" : "III. Verkehrsstörung auf den Staats- und Privatbahnen..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Wiener Locomotiv-Fabriks AG in Wien, Hermann Gussenbauer..",
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    "name" : "V. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der Bukowinaer Lokalbahnen, Josef Gabriel..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsbahnrat Dr. Leo Mautner..",
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    "name" : "VII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Franz Ratej..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des Staatsbaudienstes für Böhmen im Ruhestande, Ing. Josef Swoboda..",
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    "name" : "X. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Präsidenten des Patentamtes, Sektionschef Dr. Karl Schima..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gräflich Larisch-Moennichʼschen Zentraldirektor i. R. Jakob Czech in Karwin..",
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    "name" : "XII. Erwirkung der Beförderung des Generaldirektors der Tabakregie, Sektionschef Wilhelm Edlen v. Scheuchenstuel, in die III. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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    "name" : "XIII. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension für die Rechnungsrevidentenswitwe Margarethe Macho..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension für die Oberkontrollorswitwe Paula Scheiner in Prag..",
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    "name" : "XV. Anrechnung der Kriegsdienstleistung in die Präsenz- und Gesamtdienstpflicht und Einräumung der gleichen Begünstigung den in militärischen Betrieben beschäftigten Personen..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für mehrere Funktionäre des Handelsressorts..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der Ersten priv. Donau-Dampfschifffahrtsgesellschaft Karl Königshofer in Sofia..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung der Beförderung des Ministerialrates im Ackerbauministerium Anton v. Binder in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten..",
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    "name" : "XX. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Ministerialsekretär im Ackerbauministerium Dr. Rudolf Winter..",
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    "name" : "XXI. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Ministerialsekretär im Ackerbauministerium Friedrich Klein ..",
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    "name" : "XXII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bauoberkommissär im Ackerbauministerium, Anton Hanáček..",
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    "name" : "XXIII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Bezirkshauptmann Julius Grafen Marzani in Meran..",
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  }, {
    "name" : "XXIV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und Bezirksarzt Dr. Maximilian Stiglitz in Wien..",
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    "name" : "XXV. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Richard Wenedikter..",
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    "name" : "XXVI. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium des Innern Dr. Karl Schreyer..",
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    "name" : "XXVII. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großgrundbesitzer Dr. Rudolf Ritter Wiener v. Welten in Wien..",
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    "name" : "XXVIII. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für das Mitglied des Herrenhauses Hofrat i. R. Anton Ritter Vuković v. Vučijidol..",
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  }, {
    "name" : "XXIX. Erwirkung der Berufung des Generalvikars in Vorarlberg, Weihbischofs Dr. Sigmund Waitz, auf den fürstbischöflichen Stuhl in Brixen..",
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  }, {
    "name" : "XXX. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den ordentlichen Professor an der böhmischen Universität in Prag Hofrat Dr. Viktor Janovský..",
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  }, {
    "name" : "XXXI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten ordentlichen Professor der deutschen Technischen Hochschule in Prag Ing. Wenzel Rippl..",
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  }, {
    "name" : "XXXII. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für mehrere Funktionäre, die sich auf dem Gebiete des Handelsschulwesens besonders bewährt haben..",
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  }, {
    "name" : "XXXIII. Erwirkung von Kriegskreuzen für Zivilverdienste für mehrere Personen, die sich im Rahmen der Unterrichtsverwaltung bzw. des Unterrichtswesens während der Kriegszeit besonders hervorgetan haben..",
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  }, {
    "name" : "XXXIV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension und zu den Erziehungsbeiträgen für die Hinterbliebenen des Hauptlehrers der Lehrerbildungsanstalt in Czernowitz Professors Johann Nuţu..",
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  }, {
    "name" : "XXXV. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension und zu den Erziehungsbeiträgen für die Hinterbliebenen des Hauptlehrers an der Lehrerbildungsanstalt in Tarnopol Anton Głodzinski..",
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  "name" : "Nr. 251 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1918",
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    "name" : "[I.] Entwurf eines Ah. Manifestes, betreffend die innere Umgestaltung Österreichs..",
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    "name" : "I. Politische Lage..",
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    "name" : "II. Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung von Arbeiterkammern..",
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    "name" : "III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für mehrere Gewerbeinspektoren..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Pfarrer in der städtischen Kranken- und Versorgungsanstalt im V. Bezirk in Graz, Karl Grossauer..",
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    "name" : "XI. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Siegmund Perckhammer v. Perckheim zu Fennhals..",
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    "name" : "XII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Ing. Johann Trnovský und Ing. Josef Opolski..",
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    "name" : "XIV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für den Ersten Direktorstellvertreter des Gewerbeförderungsamtes, Regierungsrat Dr. Oskar Herz..",
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    "name" : "XV. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Generalanwalt des Allgemeinen Verbandes landwirtschaftlicher Genossenschaften in Österreich, Dr. Paul Freiherrn v. Störck..",
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    "name" : "XVI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzdirektion in Triest, Hilarius Vodopivec..",
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    "name" : "XVII. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für den Vizepräsidenten und Finanzlandesdirektor Dr. Engelbert Pilz Edlen v. Wernhof in Graz..",
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    "name" : "XVIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte im Finanzministerium Alois Reinwald, Dr. Franz Gruber und Dr. Franz Bartsch..",
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    "name" : "XIX. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, betreffend die Aluminium- und Tonerdeindustrie..",
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    "name" : "XX. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für mehrere Persönlichkeiten des Forstdienstes..",
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    "name" : "XXII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat bei der galizischen Forst- und Domänendirektion in Lemberg, Ladislaus Foryst..",
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    "name" : "XXIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes, betreffend die Verlängerung der Wahlperiode der Mitglieder des Abgeordnetenhauses des Reichsrates..",
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    "name" : "XXIV. Erwirkung des Kriegskreuzes für Zivilverdienste I. Klasse für die Palastdame Anka Gräfin v. Bienerth-Schmerling sowie des Kriegskreuzes für Zivilverdienste II. Klasse für mehrere auf kriegshumanitärem Gebiete besonders verdiente Persönlichkeiten..",
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  "name" : "Nr. 253 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1918",
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    "name" : "[I.] Politische Lage..",
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    "name" : "I. Politische Lage in Galizien..",
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    "name" : "II. Sprachengebrauch bei den Eisenbahnen in Galizien..",
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    "name" : "III. Sprachengebrauch bei der Staatsanwaltschaft in Prag..",
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    "name" : "IV. Erwirkung der ad-personam-Einreihung des Sektionschefs im Ministerium für Kultus und Unterricht Emil Milosch v. Fesch in die III. Rangsklasse..",
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    "name" : "IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaturskonzipienten Dr. Josef Kläger in Wien..",
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    "name" : "VI. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Adam Ritter v. Kozubowski..",
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    "name" : "VIII. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Ministerium für Landesverteidigung Dr. Karl Sweceny zum Sektionschef..",
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    "name" : "IX. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung Moritz Freiherrn v. Streit..",
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  }, {
    "name" : "X. Erwirkung der ad personam-Einreihung der Ministerialräte im Ministerium für Kultus und Unterricht Rudolf Ritter v. Hörtingen und Dr. Friedrich Dlabač in die IV. Rangsklasse..",
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  }, {
    "name" : "XI. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Leopold Graf Hartig und Dr. Egon Freiherrn Loebenstein v. Aigenhorst..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 256 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1918",
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    "name" : "I. Begrüßung der Kabinettsmitglieder durch den Ministerpräsidenten..",
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    "name" : "II. Programmatische Erklärung über die Friedensfrage und die Umgestaltung des Staatswesens..",
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    "name" : "III. Übergabe der Verwaltungsgeschäfte der Statthalterei in Prag an den tschechischen Nationalausschuss..",
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  }, {
    "name" : "IV. Besprechung der polnischen Beamten in Wien über ihre künftige dienstliche Stellung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 257 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Lage..",
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  }, {
    "name" : "II. Entmilitarisierung des Kohlenbergbaues behufs Steigerung der Kohlenförderung..",
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  }, {
    "name" : "III. Eigenmächtiges Vorgehen des Wirtschaftskommissärs für Steiermark Dr. Wutte bei der Beschlagnahme von Kohlentransporten..",
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  }, {
    "name" : "IV. Friedensdemonstration auf dem Ballhausplatz; arrangiert von Funktionären des Auswärtigen Amtes und von dem Vorsitzenden des Gemeinsamen Ernährungsausschusses General Landwehr..",
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  }, {
    "name" : "V. Regelung des Verhältnisses über die Landesverwaltung in Böhmen zwischen den staatlichen Behörden und dem tschechischen Nationalausschusse..",
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  }, {
    "name" : "VI. Erwirkung der Ah. Ermächtigung für die begünstigte Anrechnung der Dienstzeit während des Krieges für die Vorrückung der Zivilstaatsbediensteten in höhere Bezüge und Anrechnung von Kriegsjahren für die Pensionsbemessung..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 258 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über Beschlüsse der polnischen Nationalversammlung in Galizien, betreffend die Übernahme der Verwaltung im Lande Galizien..",
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  }, {
    "name" : "II. Frage der Ablegung des Pflichtgelöbnisses an die deutsch-österreichische Regierung seitens der deutsch-österreichischen Beamten..",
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    "name" : "III. Erörterung der gegenwärtigen Finanzlage..",
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  } ],
  "name" : "Nr. 259 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1918",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Lage in Triest..",
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  }, {
    "name" : "II. Abgabe von Beamten an die Zentralverwaltung des tschechoslowakischen Staates..",
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  }, {
    "name" : "III. Feststellung des Wortlautes der Antwort an die polnische Nationalversammlung in Galizien (vergleiche Punkt I des Ministerratsprotokolles vom 30. Oktober 1918)..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19181031-P-0260_3"
  }, {
    "name" : "IV. Frage des Verhältnisses der k. k. Regierung zu den neugebildeten Regierungen..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19181031-P-0260_4"
  } ],
  "name" : "Nr. 260 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1918 – Protokoll I",
  "startDate" : [ "1918-10-31" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Übertragung der Verwaltung an die deutsch-österreichische Regierung; Stellung der Beamten; Entbindung vom Amtseid..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19181031-P-0261_1"
  }, {
    "name" : "II. Übergabe der Verwaltung Schlesiens an die drei Nationalräte, Treuegelöbnis der Beamten..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19181031-P-0261_2"
  }, {
    "name" : "III. Übergabe der Verwaltung Galiziens an Polen. Im Originalprotokoll wurde die Liste der Tagesordnungspunkte vermutlich aus Versehen weggelassen; sie wurde hier ergänzt..",
    "link" : "#top_MRP-3-0-08-2-19181031-P-0261_3"
  } ],
  "name" : "Nr. 261 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1918 – Protokoll II",
  "startDate" : [ "1918-10-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-08-2-19181031-P-0261.xml"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Plan für den Vorgang des Ministeriums in der nächsten Reichsratssession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1872 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-01" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an den Landeshauptmann Eudoxius Ritter v. Hormuzaki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Statthaltereirat Mathias Rotky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an den Präsidenten der böhmischen Dampf- und Segelschifffahrts-Gesellschaft, Bankdirektor etc. Friedrich Ritter v. Zdekauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ergänzung der Landeskommissionen für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an den Bischof Carl Hanl.",
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  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Direktor des k. k. Blinden-Erziehungs-Institutes, Mathias Pablasek.",
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  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Rechnungsrat des Ackerbauministeriums, Joseph Held.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1872 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720501-P-0074_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Plan für das Vorgehen während der nächsten Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf über die Bildung der Geschworenenlisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Finanzvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720502-P-0075_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dankschreiben des Statthalters Baron Koller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rücksprache des Kultusministers mit den in Wien anwesenden Kirchenfürsten (Verteilung der Summe von 500.000 fl. zur Unterstützung der Seelsorger; Wehrpflicht der Kandidaten für den geistlichen Stand; Schulgesetze).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Angelegenheit in Betreff der galizischen Schulbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung der Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ritterstandsübertragung (recte Verleihung) an den Industriellen Liebig senior.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Konzessionierung einer Lokomotiveisenbahn von Mürzzuschlag nach Sigmundtsherberg nebst einer Flügelbahn von Terz über Maria-Zell nach Aschbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Interpellationen in Betreff: a) des französischen Gesetzes wegen Einführung der surtaxe de pavillon für in Frankreich landenden österreichische Schiffe; b) des Baues der Bahnlinie Villach–Tarvis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf betreffend die Organisation der Universitätsbehörden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 6. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720506-P-0076_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung des Großkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den in den Ruhestand tretenden Ersten Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes, Landgrafen Fürstenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rücksprache des Kultusministers mit den in Wien anwesenden Kirchenfürsten (Verteilung der Summe von 500.000 fl. zur Unterstützung der Seelsorger; Wehrpflicht der Kandidaten für den geistlichen Stand; Schulgesetze).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neuerliche Beratung, ob das Verfahren bei Ausfolgung der Propinationsentschädigungskapitalien in Mähren und Schlesien im Gesetzgebungs- und Verordnungswege zu regeln ist.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Überweisung der obersten Verwaltung der Bukowinaer griechisch-unierten Religionsfondsgüter an das Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetz betreffend einige Änderungen der auf Notariatsakte bezüglichen Gebührenvorschriften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vl. Lottoanleihen für die Stadt Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Ernennung des Finanzbezirksdirektors Hofrat Carl v. Orosz zum Vizepräsidenten der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat JUDr. Joseph Bezecny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einsetzung eines Comité zur Beratung der Frage, ob einiger vom Reichskriegsminister zur Einbringung im Reichsrate übersendete Gesetzentwürfe: a) Gesetz über Leistung und Vergütung der Kriegsbedürfnisse; b) Gesetz über Aufhebung der Demolierungsreverse, eventuell Gesetz über Eigentumsbeschränkungen in der Umgebung von Festungen; c) Gesetz über die Militärversorgung der Personen des Heeres und der Kriegsmarine, nicht vor die Delegationen gehören.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 6. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720506-P-0077_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Bezirkshauptmann Oscar Schießler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Korrespondenz zwischen den beiderseitigen Finanzministern aus Anlass der Interpellation über die Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beschluss des für die Entschädigungsangelegenheit des Lehenbesitzers Grafen Borelli eingesetzten Komitee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Notierung der österreichischen Rente an der englischen Börse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Majestätsgesuch der Lippowaner Gemeinden in der Bukowina um Militärbefreiung ihrer Glaubensgenossen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ausschussbericht über den Jasinskischen Antrag betreffend den Artikel 94 der allgemeinen Wechselordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720509-P-0078_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausgabe neuer garantierter Obligationen der österreichischen Nordwestbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beschwerde des Wiener Gemeinderates gegen eine Entscheidung des Handelsministeriums betreffend die Anlage von Durchlässen in der österreichischen Nordwestbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Deklaratorium über die Entbehrlichkeit der Zeugenzuziehung bei legalisierten Privaturkunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung der Gründe bei Beschlagnahme von Zeitschriften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kotierung der türkischen Staatspapiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Arbeiterunruhen in Bielitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dankschreiben des Bischofs Freiherr v. Hanl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz Joseph-Orden an den Notar Dr. Olschbauer und den Bildhauer Karl Kundmann aus Anlass der Enthüllung des Schubert-Monuments.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Organisation der Universitätsbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Vagabundengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung der Gesetzentwürfe des Krainer Landtages: a) betreffend die Organe zur Entscheidung über die Wirtschaftsverbesserung bei Grundtauschen; b) betreffend die Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Teilung der Zentralaktiven zwischen beiden Reichshälften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den ersten Gemeinderat und Handelskammerpräsidenten in Ragusa, Anton Drobaz;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. und an den Handelskammerpräsidenten in Zara, Peter Abelich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720512-P-0079_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Audienz des Ministerpräsidenten bei Sr. Majestät (Urlaub des Ministerpräsidenten; Gesetzentwurf in Betreff der Staatsgarantie für die Erste Ungarisch-Galizische Eisenbahn; Galizische Volksschulbücher; Wohnungsnot; Agitation gegen die Predilbahn; Landwehrgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf wegen Zulassung ausländischer Versicherungsgesellschaften zum Geschäftsbetrieb in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf wegen Ausscheidung einzelner Amtshandlungen in Eheangelegenheiten aus dem Wirkungskreis der politischen Landesbehörden und Zuweisung an die Bezirksbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zeitpunkt der Verhandlungen mit der italienischen Regierung in Betreff der Trennung der Südbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zurückziehung der Gesetzvorlage wegen Abänderung des Termins für die Wirksamkeit der Staatsgarantie bei einer Teilstrecke der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regelung der Einrichtung der Handelslehranstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sicherstellung einer Lokomotiveisenbahn von Pilsen über Klattau nach Eisenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Baubewilligung zur Herstellung einer Drahtseilbahn auf den Leopoldsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Linzer Postdirektor Moritz Az.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Inspektor der deutschen Telegrafenverwaltung in Görlitz, Carl Vogler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Innsbrucker Oberfinanzrates Kremer zum Finanzdirektor in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Behandlung der für die Militärverwaltung bedingt entbehrlichen Immobilien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Bericht in Betreff der galizischen Volksschulbücher.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720518-P-0080_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zeitpunkt der Einbringung der Pilsen–Eisensteiner Bahnvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der Predilfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhöhung des garantierten Anlagekapitals für den österreichischen Teil der ungarischen Westbahn aus Anlass der Umlegung der Trasse zwischen Raaba und Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung einer schmalspurigen Lokomotivbahn von Wien nach Blumau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Rechbauer‘schen Interpellation in Betreff der konfessionellen Gesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ausdehnung der Wirksamkeit der Strafprozessordnung auf Galizien, Bukowina und Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einstweilige Zurückhaltung des Deklaratoriums über die Entbehrlichkeit der Zeugenzuziehung bei legalisierten Privaturkunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hofstaatsdotation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720527-P-0081_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Teilung der Donauregulierungskosten am Eisernen Tor zwischen beiden Reichshälften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ausschussverhandlung über die Eisenbahnvorlage Tarnow–Leluchow dann Grybow–Zagorz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einsetzung eines ständigen Eisenbahnkomitee des Ministerrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorkehrungen zur Linderung der Not in Folge der Überschwemmung in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720531-P-0082_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf über die Herstellung eines Donau-Oder-Schifffahrtskanals.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung bzw. Vervollständigung von fünf Mittelschulen (in Steyr, Freistadt, Imst, Brunecken und Landskron) aus Staatsmitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zeitpunkt der Delegationseinberufung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abänderung der Interpellationsbeantwortung in Betreff der konfessionellen Gesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag des Prager Kardinals auf Ernennung des Domherrn Prucha zum Coadjutor des Königgrätzer Bischofs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Anfrage des Komitees der Altkatholiken in Ried wegen Zulassung des Utrechter Erzbischofs zur Spendung des heiligen Sakraments der Firmung in Ried.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Franz Joseph-Ordens an den Gymnasialdirektor, Titular-Schulrat Theodor Gaßner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Statut für die landwirtschaftliche Hochschule und Aktivierung derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Nachtragskredite pro 1871.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Übertragung der Hypothekarrechte von einigen Objekten des unbeweglichen Staatseigentums auf andere Objekte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gehalte der Professoren an Hebammenschulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-05-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720531-P-0083_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Berufung des Direktors des Museums für Kunst und Industrie Dr. Rudolph v. Eitelberger zur außerordentlichen Verwendung in das Ministerium für Kultus und Unterricht und wegen einheitlicher Behandlung der Kunstangelegenheiten in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den Direktor des Wiener Schulbücher-Verlages, kaiserlichen Rat Joseph Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs und einer Personalzulage an den Ministerialrat Gustav Heider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bericht in Betreff der galizischen Volksschulbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Interpellationsbeantwortung rücksichtlich des Baues der Eisenbahnlinie Villach–Tarvis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Interpellations- Beantwortung rücksichtlich der Gefährdung der österreichischen Schifffahrts- und Handels- Interessen durch das französische Gesetz der Zuschlagszölle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Regierungsvorlage betreffend den Eisenbahnbau von Klostergrab nach Pirna und von Brüx zur sächsischen Grenze bei Moldau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Behandlung der für die Militärverwaltung bedingt entbehrlichen Immobilien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Majestätsgesuch der Stadtgemeinde Prag betreffend die Überlassung der fortifikatorischen Grundstücke in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hofstaatsdotation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vorgänge im Landwehrausschuss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720602-P-0084_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Organisation der Universitätsbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dauer der jetzigen Reichsratssession; Durchbringung in wichtigen Vorlagen, insbesondere des Landwehrgesetzes; Einberufung der Landtage zu Ende Oktober d. J. und des Reichsrates zu Anfang Dezember d. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Eisenbahnvorlagen Arlberg, Predilbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Remedur des Beschlusses des Abgeordnetenhauses betreffend des Verfahren gegen Militärpersonen, in Fällen wodurch sie Störungen der Gerichtsverhandlung herbeigeführt, gelegentlich der Beratung der Strafprozessordnung im Herrenhause. Aufnahme der zeitlichen Sistierung der Geschworenengerichte in das Einführungsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Stand der Angelegenheit wegen Beschickung der Konferenzen in Berlin über Maßregeln gegen die Internationale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verleihung des Ordens der eisernen Krone III. Klasse an den Betriebsdirektor der böhmischen Westbahn Heinrich Jersch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720605-P-0085_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kostenteilungsfrage bezüglich der Donauregulierung beim Eisernen Tor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf in Betreff der Erhöhung der Hofstaatsdotation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Dumba‘schen Interpellation in der Bankangelegenheit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720606-P-0086_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung von Auszeichnungen an die praktischen Ärzte Dr. Karl Fuchs, Dr. Benedikt Richter, Dr. Vinzenz Alexovits.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bitte des pensionierten Hauptmannes, Nikolaus Weber v. Treuenfels, um Übertragung des Adels auf seine Schwiegersöhne Oberst Franz Hauschka und Oberstlieutenant Joseph Standeisky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag des ungarischen Ministeriums auf Ah. Auszeichnungen für die Verwaltungsräte der Unionbank, Arthur Mayer v. Ruhsbach, Isidor Ruhs, Dr. Philipp Mauthner, und den Direktor der Unionbank, Eugen Minkus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Direktor der Assoziationskassa Karl Friedrich Overhof in Amsterdam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Vizepräsidenten des Landwirtschaftsvereines in Vorarlberg, Joseph Andrä Tschevoll, für die Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Gutsbesitzer, Franz v. Orlando.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Interpellation betreffend die Eisenbahn Laibach–Carlstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Geldbeitrag zur Industrieausstellung der Arbeiter in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gesetzentwurf über die Organisierung der Universitätsbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnungsantrag für den pensionierten Postdirektor und Konservator Scheiger in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des Gesetzes in Betreff des Notstandes in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. detto des Schiffahrts- und Handelsvertrages mit Portugal.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720608-P-0087_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ag. Verleihung des Großkreuzes vom Leopoldorden an den Statthalter FML. Baron Koller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das zum Schutze der Landeskultur bestellte Wachpersonale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Erhebung des Landgerichtspräsidenten, Franz Ritter v. Scharschmidt, in den Freiherrnstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Gesetzentwurfes, womit das Klagerecht der Parteien wegen von richterlichen Beamten zugefügten Rechtsverletzungen geregelt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Genehmhaltung des internationalen Telegrafenvertrages ddo. Rom 14. Jänner 1872.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den Podestà Dr. Johann Ivanissevic in Sabioncello.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Religionsunterricht in den öffentlichen Volks- und Mittelschulen sowie in den Lehrer-Bildungsanstalten, und den Kostenaufwand für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dumba‘sche Interpellation in der Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Finanzbezirksdirektor Hofrat Karl Pacher in Krakau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720613-P-0088_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation Grocholski s und Genossen in Betreff der galizischen Angelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Erlassung näherer Bestimmungen zum Art. 94 der allgemeinen Wechselordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiedererrichtung des Bezirksgerichtes Golling im Herzogtum Salzburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720614-P-0089_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation Grocholskis und Genossen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720616-P-0090_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Notizen in den Blättern über die angebliche Bewerbung des Dr. Habietinek um die Stelle eines Zweiten Präsidenten bei dem Wiener Oberlandesgerichte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Instruktion für die Finanzprokuratur behufs der Vertretung des Ärars vor dem Reichsgericht in Angelegenheit der Kriegsentschädigung der Gemeinde Hischstätten im Marchfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abweisung des Gesuches des Vereines Opeka narodowa um Bewilligung einer taxfreien Effektenlotterie zur Unterstützung von Flüchtlingen aus Russland und Polen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720616-P-0091_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Grocholski‘ schen Interpellation in der galizischen Angelegenheit. Frage der Ernennung eines galizischen Ministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgehen der Regierung im Herrenhause in Bezug auf das Landwehrgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ablehnende Stellungnahme der Regierung in Bezug auf den Initiativgesetzentwurf des Abgeordnetenhauses wegen Aufhebung des Zeitungsinseratenstempels.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720618-P-0092_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Der vom krainerischen Landeshauptmann sistierte Beschluss des dortigen Landesausschusses in Betreff der Sprache der vom letzteren für den Landtag vorzubereitenden Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Enthebung des Wurzbach über sein Ansuchen von dem Posten eines Landespräsidenten und Ag. Erwirkung des Freiherrnstandes für denselben mit Nachsicht der Taxen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verlagsbuchhändler Julius Maier in Stuttgart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beschluss des dalmatinischen Landtages wegen Ausdehnung der durch den Artikel III. des Einführungsgesetzes zum Wehrgesetze den Wehrpflichtigen von Cattaro und Ragusa eingeräumten Begünstigungen auf sämtliche Wehrpflichtige von Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat im Justizministerium Johann Edelmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der im Herrenhause von Scrinzi und Genossen eingebrachten Interpellation wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Regelung des Privatseerechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf betreffend ein Lotterieanlehen für die Stadt Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf betreffend Gebührenänderungen für Notariatsakte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gesetzentwurf betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Tarnow nach Leluchow und von Grybow nach Zagorz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gesetzentwurf betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Bozen nach Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gesetzentwurf betreffend Herstellung der Buscht?hrader Bahn bei Krima an die böhmisch-sächsische Grenze bei Reitzenhain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gesetzentwurf betreffend Herstellung von der Pilsner Bahn bei Mlatz an die böhmisch-sächsische Grenze bei Johann Georgenstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gesetzentwurf betreffend detto von Pilsen nach Eisenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. detto von Brüx an die böhmisch-sächsische Grenze bei Mulde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. detto von Klostergrab gegen Pirna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. detto von Liebenau nach Kuschwerda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Betreffs der Ordensangelegenheit des Maximilian Weihs, Chef des Wiener Bankhauses „Weihs und Fischhof“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720621-P-0093_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines gräflich Baworowski‘schen und Erweiterung des gräflich Pallavicini‘schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erscheinen der an den Unterrichtsminister gerichteten Denkschrift der Wiener Bischofskonferenz in den Journalen. Disziplinaruntersuchung gegen den Landesschulinspektor Erasmus Schwab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorschlag zur Besetzung des Statthalterpostens im Küstenland durch den Landespräsidenten in Kärnten Freiherrn v. Ceschi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorschlag zur Besetzung des Landespräsidentenpostens in Krain durch den Landeshauptmann Alexander Grafen Auersperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf eine Ah. Auszeichnung für den Hofrat JUDr. Ritter v. Jenny in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Transferierung des Statthalters in Mähren, Grafen Sigmund Thun, nach Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes über die öffentlichen Wohltätigkeitsanstalten in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Nichtgenehmigung des Landtagsbeschlusses wegen Trennung der Sanitätsleitung der Landeswohltätigkeitsanstalten in Krain von der administrativen Verwaltung derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf eine Ah. Auszeichnung für den Triester Großhändler, Johann Scaramanga.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720624-P-0094_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erhebung der Eisenbahnbau-Unternehmer Albert Ritter v. Klein und Oberbaurat Carl Ritter v. Schwarz in den Freiherrnstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rücksprache mit der ungarischen Regierung wegen der auf ihren Antrag erfolgten Auszeichnung des nach Wien zuständigen Großhändlers Maximilian Weihs mit der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank des neu ernannten Bischofs von Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes über die Realschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Hofdotation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Fabriksdirektor Johann Prettner in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Professor Francesco de Boris in Ancona.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Aufwartung des Ministerpräsidenten im Namen des Ministerrats bei den durchlauchtigsten Herren Erzherzogen Wilhelm und Rainer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Änderung im Organismus für die Leitung des Pferdezuchtwesens; Antrag auf Ernennung des GM. v. Mengen zum militärischen Inspektor der Staatsgestüte und auf Pensionierung des Generalstallmeisters, Grafen Rozwadowski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720624-P-0095_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Übersetzung des Statthalters Grafen Sigmund Thun von Mähren nach Salzburg unter Verleihung der Eisternen Krone I. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Hofratscharakters und eine Personalzulage an den Statthaltereirat Ebner in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Versetzung des Statthalters in Niederösterreich Freiherrn v. Weber nach Mähren unter Verleihung der Geheimen Ratswürde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Czernowitzer Bürgermeister, Anton Kochanovski, und des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Radautzer Bezirkshauptmann, Orestes Renney v. Berczény.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Disziplinaruntersuchung gegen den Landesschulinspektor Schwab wegen Mitteilung der Denkschrift der Bischöfe an die Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Ah. Auszeichnungen für den Generalpostdirektor, Heinrich Stephan, und den Geheimen Oberpostrat Kramm in Berlin; den Postdirektor August Hofacker in Stuttgart, die Oberpostdirektoren Karl Letz in Leipzig und Strahl in Dresden, den Postrat Eduard Bergemann in Berlin und den Postdirektor Schüller in Breslau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Behandlung der gemeinsamen Militärimmobilien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720626-P-0096_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kotierung der türkischen Staatspapiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Teilnahme der theologischen Fakultät in Innsbruck an der Wahl des Universitätsrektors.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Gesetzesentwurfes über die Zuweisung einiger Amtshandlungen in Eheangelegenheiten an die politischen Bezirksbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Pferdebedarfs bei einer Mobilisierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung der Landwehrgesetznovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag a) auf Nichtsaktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über Beschränkungen der Holzfällungen und Weidenutzungen; b) auf Einbringung eines Gesetzentwurfes im dalmatinischen Landtage wegen Hintanhaltung einzelner forstschädlicher Handlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auflassung der periodischen Berichte der Staatsanwälte über die Haltung der Presse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-06-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720626-P-0097_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung einer Eisenbahn mit Zahnradkonstruktion von der Nußdorfer Linie auf den Kahlenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung von Ritterkreuzen des Franz-Joseph-Ordens an die Direktoren der Aussiger chemischen Fabrik Leopold Stockhammer und Maximilian Schaffner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Ingenieur Johann Kraft in Séraing.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ah. Sanktionierung mehrerer Eisenbahngesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf über die Pallavicini‘sche Fideikommiss in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf des galizischen Landtages betreffend die Anlage von Grundbüchern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesuch um Gleichstellung der landwirtschaftlichen Lehranstalt in Görz mit den Obergymnasien und Oberrealschulen im Sinne des § 21 des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Behandlung der in der Türkei befindlichen österreichischen Untertanen in Bezug auf die Wehrpflicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung der Landwehrgesetznovelle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-07-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720702-P-0098_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den Statthaltereivizepräsidenten in Prag, Wenzel Ritter v. Riegershofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat und Bezirkshauptmann in Leitmeritz, Ignaz Grüner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Adelsstandes an den Gutsbesitzer Carl Leopold Stieber in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den Herrschafts- und Fabriksbesitzer Franz Ringhofer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Zuckerfabrikanten Emanuel Proskowetz zu Quassitz in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besprechung über das Gebaren des Generaldirektors für die Weltausstellung, Freiherrn v. Schwarz-Senborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kotierung der türkischen und sonstigen ausländischen Staatspapiere an der Wiener Börse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verhandlung mit der ungarischen Regierung über die Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Durchführungsverordnung zum Unteroffiziersversorgungsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wehrpflicht der in der Türkei befindlichen österreichisch-ungarischen Untertanen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Weinhändler Hermann Leibenfrost in Döbling.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-07-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720708-P-0099_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung von Ritterkreuzen des Franz-Joseph-Ordens an die Statthalterei-Präsidialkonzipisten Friedrich Jennik-Zazasdky Ritter v. Gamsendorf und Franz Safarik in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Fabrikanten und Gutsbesitzer Münzberg in Theresienau bei Tetschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Unterlassung einer Antwort auf die Kollektiveingabe der österreichischen Bischöfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erlass an die Statthalterei aus Anlass der vom deutschen Reich gegen die Gesellschaft Jesu getroffenen Maßregeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Großkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den kgl. sächsischen Geheimrat Professor v. Wächter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Professor Dr. Kostelecky in Prag.",
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  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Bergrat Anton Pros in Pribram.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-07-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720711-P-0100_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erlass betreffend die Einwanderung von Mitgliedern der Gesellschaft Jesu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage über die Zulässigkeit der Liberierung von Aktien im Wege einer bloßen Statutenänderung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-07-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720719-P-0101_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufnahme eines Anlehens von einer Million Gulden seitens der Stadtgemeinde Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zustimmung zu dem vom Minister des Äußern beabsichtigten Antrag auf Erwirkung der Eisernen Krone III. Klasse für den kgl. württembergschen Hofrat und Bankier, Joseph Pfeiffer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den Abt des Stiftes Tepl, P. Maximilian Liebsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Freiherrenstandes an den Rittmeister a. D. und Gutsbesitzer Eduard Ritter v. Wiedersperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Adels an den Gutsbesitzer Carl Unger in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Organisierung der Montan-, Forst- und Domänensektion im Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Finanzlandesdirektor in Linz Hofrat Carl Fontaine v. Felsenbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Ernennung des Oberfinanzrats und Finanzdirektors in Klagenfurt Carl v. Tarnóczy zum Finanzlandesdirektor in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-07-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720719-P-0102_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Kreisgerichtes Cattaro über der Justizverwaltung abträgliche Zustände im Cattareser Kreisgebiete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pensionsgesuch des Lemberger Oberlandesgerichtspräsidenten Freiherrn v. Kommers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Schreiben des Prager Universitätsrektors aus Anlass der Agitation für die sprachliche Trennung der Prager Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Bezirksrichter Franz Reibmayer in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Vizedirektor des k. k. Hauptmünzamtes in Wien Carl Korper v. Marienwerth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf des galizischen Landtages zum Schutze der für die Bodenkultur nützlichen Vögel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf des steiermärkischen Landtages betreffend die Auflösung des steiermärkischen Landeskulturfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 26. Juli 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-07-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720726-P-0103_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dankadressen aus den überschwemmten Bezirken Saaz, Jechnitz und Podersam für die Staatsunterstützung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dankschreiben des Abtes Liebsch für die Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtsanktionierung des Bukowinaer Landesgesetzentwurfes wegen Präilusivtermine für Grundentlastungsanmeldungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bankier Moses Waldberg in Jassy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Detto detto detto an den Eisenbahnunternehmer Wilhelm Frankfurter in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor Joseph Weiß in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirksschulinspektor Maurus Pfannerer in Pilsen und an den Professor des Theresianischen Gymnasiums hier, Dr. Herrmann Suttner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Konzessionierung der Eisenbahn von Zellerndorf über Laa nach Neusiedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nachtragsbericht über die Störungen der Gerichtspflege im Kreisgerichtssprengel von Cattaro. Einleitung von Nachforschungen bezüglich eines mutmaßlichen Bruches des Amtsgeheimnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Regierungsvorlage wegen des gräflich Baworowski‘schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Konzessionierung einer Jugendwehr in Lemberg. Frage der allgemeinen Regelung des Vorganges bei Errichtung solcher Institute.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Stand der Angelegenheit wegen der galizischen Volksschulbücher. Bekanntwerden der betreffenden Verhandlung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 7. August 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-08-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720807-P-0104_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen bezüglich der Einladungen hierländiger Gemeindevertretungen zu den Feierlichkeiten in Belgrad aus Anlass der Großjährigkeit des Fürsten Milan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ah. Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Tragung der Kosten der Amtshandlungen über verspätete Anmeldungen von Servituten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bürger Demarchi in Spalato.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 12. August 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-08-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720812-P-0105_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die vom Triester Stadtrat als Landtag beschlossenen Änderungen des Statutes der Stadt Triest vom Jahre 1850.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dankschreiben des sächsischen Geheimrates und Professors v. Wächter für die Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bemessung des Dotationsbeitrages aus Staatsmitteln an die Akademie der Wissenschaften in Krakau bzw. dessen Einstellung in den Staatsvoranschlag für das Jahr 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den infulierten Domdechant Franz Schnölzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Detto detto detto an den Pfarrdechant Anton Ukmar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Detto detto detto für den Buchhändler und Verleger Friedrich Tempsky in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Detto detto des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Universitätsprofessor in Prag, Regierungsrat Dr. Konstantin Höfler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Rechnungslegung des Generaldirektors der Weltausstellung Freiherrn Schwarz-Senborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Generalsekretär der Böhmischen Westbahn, Dr. Eduard Sochor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erteilung einer Konzession zur Legung und zum Betriebe eines direkt von Triest nach Alexandrien führenden Telegrafenunterseekabels.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 21. August 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-08-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720821-P-0106_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Auszeichungen für Hermann Wurmb mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse, für Georg Strudthof und Angelo Valerio mit dem Ritterkreuze des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung einer Lokomotivbahn von Bozen nach Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Detto der Eisenbahnlinien von Brüx an die böhmisch-schlesische Grenze bei Mulde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Detto einer Lokomotiveisenbahn von Wien nach Pottendorf und an die ungarische Grenze gegen Ödenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Detto einer Lokomotiveisenbahn von Chotzen nach Neusorge mit Anschlüssen einerseits über Braunau gegen Neurode, andererseits gegen Waldenburg und einer Zweigbahn von der Strecke Neustadt – Nachod nach Skalitz oder einen andern geeigneten Punkt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 21. August 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-08-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720821-P-0107_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Resultat der Offertenausschreibung wegen Vergebung der Giselabahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Vizepräsidenten der Niederösterreichischen Handels- und Gewerbekammer, kaiserlichen Rat Johann Gögl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Bestellung bzw. Erwirkung der Ah. Bestätigung des Erzpriesters und Pfarrers in Jablunkau, Franz Sniegon, zum Generalvikar des Fürstbischofes von Breslau in dem österreichischen Anteil der Breslauer Diözese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Auszeichnung des Professors an der Akademie der bildenden Künste in Wien Leopold Schulz mit dem Ritterkreuze des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Anfrage des Statthaltereileiters aus Linz, wie sich gegenüber der beabsichtigten Ausübung bischöflicher Jurisdiktionsrechte von Seite des Erzbischofes in Utrecht in Österreich zu benehmen sei.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerrat, Wien, 10. September 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-09-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720910-P-0108_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Differenzen zwischen dem böhmischen Landesausschusse und dem dortigen Landesschulrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dementierung von Zeitungsnachrichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Regierungsvorlage in den Landtagen in Betreff der Vergleichsvermittlungsämter in den Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Der vom steiermärkischen Landtage beschlossene Gesetzentwurf über die öffentliche Armenpflege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Wiener Bankvereines, Dr. Joseph Mitscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesuch des Emil Mallmann um Verleihung des österreichischen Ritterstandes in ausnahmsweise Anwendung der Statuten des Ordens der Eisernen Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnung des bisherigen kgl. preußischen Landrates des Pleßer Kreises Freiherrn v. Scherr-Thoß.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerrat, Wien, 21. September 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-09-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720921-P-0109_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Bestreitung der Kosten für die Abhaltung der Bezirks- und Landeskonferenz der Volkschullehrer in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entwurf eines Landesgesetzes betreffend die Bestreitung der für Lehrerkonferenzen erforderlichen Kosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiedereinbringung der Regierungsvorlagen zur Durchführung des Reichsvolksschulgesetzes beim Krainer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wiedereinbringung der das Volksschulwesen betreffenden Gesetzvorlagen bei dem Triester Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Detto detto beim Tiroler Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwürfe, womit die Organe bestimmt werden, welche zur Entscheidung berufen sind, ob durch einen Grundtausch eine bessere Bewirtschaftung bewirkt werde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Schonzeit des Wildes im niederösterreichischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf wegen Abänderung des §100 des Landesgesetzes für Schlesien vom 28. August 1870 über Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gesuch des Friedrich Mayer und Karl Jessler um die Bewilligung zur Vornahme technischer Vorarbeiten für die Anlage eines Schifffahrtskanales zwischen der Donau und Moldau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnung des Grafen Sieminski-Lewicki mit dem Orden der Eisernen Krone II. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden für den gräflich Egger‘schen Werks- und Güterinspektor, Karl Hillinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ansuchen des Verwaltungsrates der Wiener Handelsakademie um die Begünstigung des einjährigen Freiwilligendienstes für die mit gutem Erfolge absolvierten Schüler der akademischen Handelsmittelschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Verhandlung mit der ungarischen Regierung über Bankfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerrat, Wien, 21. September 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-09-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720921-P-0110_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung des Landeshauptmannes von Salzburg Ritter v. Weiss unter Verleihung des Freiherrnstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Grafen Hugo Lamberg zum Landeshauptmann und des Bürgermeister-Stellvertreters Leopold Scheibl zum Landeshauptmann-Stellvertreter in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorgehen gegen die Verwaltung der Lemberg–Czernowitzer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der Eisenbahn Liebenau–Pisek mit einer Abzweigung nach Kuschwarda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung einer Eisenbahn von Troppau gegen Trentschin.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerrat, Wien, 26. September 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-09-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720926-P-0111_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Unterlassen der Einbringung des Schulaufsichtsgesetzes beim Landtage in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Schulaufsichtsgesetzes in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorschlag wegen Ernennung des Dompfarrers Mathäus Binder zum Bischofe von St. Pölten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ehrendomherrn Dr. Haag in Feldkirch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat im Finanzministerium, Grognet d’Orleans.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Detto detto an den Sektionsrat im Finanzministerium, Dr. Ender.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerrat, Wien, 26. September 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-09-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18720926-P-0112_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Landeshauptmannes für Krain.",
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  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhängung der Sequestration gegen die Verwaltung der Lemberg–Czernowitzer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 113 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-10-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721006-P-0113_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnung des Karl Freiherrn v. Pascotini mit dem Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergebnis der durch das Wiener Zentralhilfskomitee eingeleiteten Sammlung für die durch die Überschwemmung in Böhmen Betroffenen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnung des Bukowinaer Landespräsidenten Freiherrn v. Pino mit dem Orden der Eisernen Krone II. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Schulaufsichtsgesetzes für Görz und Gradiska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf zur Regelung der Beitragsleistung der Volksschullehrer zum Pensionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf für Vorarlberg betreffend die teilweise Abänderung des § 32 des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes bei dem schlesischen Landtage zur Abänderung des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Lehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Detto detto wodurch zwei Paragrafe des Realschulgesetzes für Oberösterreich abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung einer Regierungsvorlage bei dem Salzburger Landtage betreffend die Bezüge der Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnung des Lemberger Universitätsprofessors Dr. Franz Kotter mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besetzung der Finanzdirektorsstelle in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat der Finanzlandesdirektion in Prag, Maximilian Lhotsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Verleihung des Adels an den Kassendirektor Joseph Küchler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Prinzipielle Fragen bei Anlagen von Grundbüchern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-10-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721015-P-0114_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Der vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Herstellung, Umlegung und Erhaltung der Eisenbahnzufahrtsstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Das Majestätsgesuch der Vertreter der Stadt Kolin in Betreff der dort in Anwendung gebrachten Strafmilitäreinquartierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Eröffnung neuer landtäflicher Einlagen und Notwendigkeit des politischen Konsenses zur Trennung landtäflicher Güter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Der im oberösterreichischen Landtage einzubringende Gesetzentwurf betreffend den Schutz der Bodenkultur gegen Verheerungen durch Raupen, Maikäfer oder andere schädliche Insekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postvertrag zwischen Österreich-Ungarn und Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Übereinkommen zwischen der österreichisch-ungarischen Monarchie, dann Württemberg und Bayern über die Regelung ihres eigenen unmittelbaren Postverkehrs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postübereinkunft mit Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Konzessionierung der Gisela-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gesuch des Sequesters der Lemberg–Czernowitz–Suczawa Eisenbahn um Flüssigmachung eines Vorschusses zur Bezahlung der am 1. November fälligen Zinsen- und Tilgungsbeträge für die Aktien und Prioritätsobligationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gesuch der Direktion der Kaiser-Ferdinands-Nordbahn um Gestaltung der Emission eines Silber-Prioritätsanlehnens per 14,400.000 fl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721020-P-0115_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesuch des Sequesters der Lemberg–Czernowitz–Suczawa-Eisenbahn um Flüssigmachung eines Vorschusses zur Bezahlung der am 1. November 1872 fälligen Zinsen und Tilgungsbeträge für die Aktien und Prioritätsobligationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 116 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-10-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721021-P-0116_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage an die Landtage von Mähren und Schlesien wegen Regelung der Landesangehörigkeit von zwölf Petersdorfer Realitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abänderung mehrerer Bestimmungen der Landtagswahlordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwürfe über die Anlegung von Grundbüchern und deren innere Einrichtung a) für Vorarlberg; b) für die Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf für Mähren betreffend die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf für Dalmatien über die Hintanhaltung einzelner forstschädlicher Handlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Konzessionierung der Eisenbahnlinien a) Pilsen–Eisenstein–bayerische Grenze; b) Mlatz–Karlsbad–Johanngeorgenstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Konzessionierung der Eisenbahnlinie Krima–Raizenhain.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-10-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721029-P-0117_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ansuchen des Generaldirektors der Weltausstellung Baron Schwarz um Flüssigmachung der sechsten Million zu Zwecken der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministers für Kultus und Unterricht anlässlich seiner Anwesenheit in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnung des Landesschulinspektors Eduard Krischek mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Organisation des tschechischen Instituts in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf betreffend den Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf für Tirol und Vorarlberg, womit mehrere Paragrafe des Gesetzes vom 19. September 1870 (Gesetz- und Verordnungsblatt, Jahrgang 1871, Nummer 1 betreffend das Institut der Landesverteidigung) abgeändert werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 118 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-10-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721031-P-0118_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Grundzüge zur Einführung direkter Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 119 Ministerrat, Wien, 4. November 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721104-P-0119_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage für den böhmischen Landtag wegen teilweiser Abänderung des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsvorlage für Böhmen, Krain, Istrien und Dalmatien betreffend die Realschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Realschulgesetz für Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwürfe für Niederösterreich in Betreff der Handelsschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Novelle zum Landesverteidigungsgesetz für Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regierungsvorlage zur Ausführung des Schubgesetzes in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes über Einführung der Bezirksvertretungen in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ordensverleihungen an einige russische Beamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Ernennung des Hofrates Schenk zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Lemberg, und auf Gewährung einer Personalzulage für den Krakauer Oberlandesgerichtspräsidenten Budvinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Adels an den böhmischen Oberlandesgerichtsrat Maroušek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beteiligung der Minister Auersperg, Lasser, Stremayr, Pretis an den Landtagen oberösterreichischer Landtag, steiermärkischer Landtag, Görzer Landtag, Salzburger Landtag, deren Mitglieder sie sind.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 120 Ministerrat, Wien, 4. November 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721104-P-0120_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen der Regierung gegenüber der Interpellation Bruggers und Genossen im Tiroler Landtage wegen des angeblich unberechtigten Eintritts des derzeitigen Rektors der Innsbrucker Universität Dr. Ullmann in den Landtag Regierungserklärung und Schließung des Landtags.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat, Wien, 8. November 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721108-P-0121_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erlass an den Statthalter in Tirol aus Anlass der Interpellation betreffend den Eintritt des Universitätsrektors in den Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzes über den Schutz der Weltausstellungsobjekte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Publikation des Lloydvertrags.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Protest gegen die in Frankreich beabsichtigte Einführung des Zündhölzchen-Verkaufsmonopols.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ah. Auszeichnungen aus Anlass der internationalen polytechnischen Ausstellung in Moskau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat, Wien, 10. November 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721110-P-0122_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Indiskretionen durch Mitteilungen an die Journale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsvorlage für den Bukowinaer Landtag in Absicht auf die Herstellung der Übereinstimmung zwischen der Landtagswahlordnung und der Gemeindegesetzgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf für den niederösterreichischen Landtag betreffend die Ausdehnung des Wiener Polizeirayons auf die Umgebung Wiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den pensionierten Oberlandesgerichtsrat Jeremiasch in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Buchhändler Ludwig Wilhelm Seidl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zustimmung zu einem eventuellen Antrag der ungarischen Regierung auf eine Auszeichnung für den Vizepräsidenten der Unionbank, Joseph Ritter v. Lippmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Konstatierung der Provenienz des Telegramms der „deutschen Zeitung“ betreffend die Aufforderung der Tiroler Landtages zur Vornahme der Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zuweisung der Eisenbahnkonzession für die Linie Altheim—Schärding an das zur Vorprüfung von Bahnkonzessionen eingesetzte Ministerratkomitee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zuschriften des Generaldirektors Baron Schwarz an den Handelsminister in Betreff der Dotationsverwendung für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Anschluss der Staatsdruckerei und der Direktion der Wiener Zeitung an eine Koalition der Buchdruckereibesitzer und Herausgeber Etienne, Szeps, Holzhauser von Journalen gegenüber dem von den Druckern und Setzern beabsichtigten „Zirkularstreik“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gesetzentwurf für den Reichsrat betreffend die Repartition des Rekrutenkontingents pro 1873.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 123 Ministerrat, Wien, 13. November 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721113-P-0123_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erläuterungen in Betreff der Überschreitung der Weltausstellungs-Dotation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bestellung eines Komitees zur Vorberatung in Betreff einer Reihe von Gesetzentwürfen des galizischen Landesausschusses an den Landtag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 16. November 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721116-P-0124_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Unmittelbare Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Eventuelle frühere Schließung des Krainer Landtages aus Anlass der Verhandlungen über die Wahl des Landeshauptmannes Kaltenegger und des Dr. Suppan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorgang in Bezug auf eine Petition des galizischen Landtages wegen Reorganisierung des Lemberger und des Krakauer technischen Institutes als technische Hochschule.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat, Wien, 28. November 1872 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721128-P-0125_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennungen von Herrenhausmitgliedern.",
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  }, {
    "name" : "02. Auszeichnung für den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ritter v. Hopfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnung für das Herrenhausmitglied Franz Mayr v. Melnhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verleihung des Freiherrnstandes an den Pariser Bankier Samuel v. Haber als Ritter der Eisernen Krone II. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Bezirksrichters Reibmayr für den ihm verliehenen Franz-Joseph-Orden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. der Salzburger Landesvertretung für die Wiedererrichtung des Gollinger Bezirksgerichtes.",
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  }, {
    "name" : "07. Nachforschungen nach der Quelle der Zeitungsnachrichten über die Justizmissstände im Catterenser Gerichtssprengel.",
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  }, {
    "name" : "08. Auszeichnung für den Brünner Oberstaatsanwalt Dr. Frei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. für den Montankassier Joseph Spoth in Pribram.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. dtto. für den Oberfinanzrat Franz Kraft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Statut des Landeskulturrates für das Königreich Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ah. Genehmigung zur Einbringung des Rekrutenkontigentsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 28. November 1872 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-11-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721128-P-0126_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abreise des Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorfälle im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiederaufnahme der Unterhandlungen bezüglich Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Die für verdienstliche Leistungen während und infolge der letzten Überschwemmung in Böhmen Ag. zu gewährende Anerkennungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnung des Bürgermeister und Landeshauptmannstellvertreters Leopold Scheibl mit dem Ritterkreuze des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Die im kärtnerschen Landtage eingebrachten Resolutionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Finanzvorlagen pro 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis letzten März 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Die im dalmatinischen Landtage eingebrachte Interpellation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnung des Architekten Otto Thienemann mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721201-P-0127_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begnadigungsgesuch des der Majestätsbeleidigung angeklagten Benediktiner-Ordensmitgliedes und Pfarrers von Kalwang, Pater Thiemo Lindorfer.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1872 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721207-P-0128_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgang in Betreff des Mehrerfordernisses für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für die Generalinspektoren der Staatseisenbahn de Laglio und Wolf Bender.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung einer vom galizischen Landtage beschlossenen Abänderung des Lemberger Gemeindestatuts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung eines vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Übernahme von Schubauslagen auf den Landesfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsvorschlag der ungarischen Regierung für die Eisenbahn- und Dampfschifffahrtsbeamten Albert Holl, Gustav Hübner, Cölestin Rubrizius und Anton Hofbauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 129 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1872 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721207-P-0129_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung neuer Herrenhausmitglieder auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 130 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721209-P-0130_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jesuitenansiedlung zu Tramin in Südtirol.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 131 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1872 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721210-P-0131_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung einer Abänderung des § 36 der Landtagswahlordnung für Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des oberösterreichischen Gesetzentwurfes über Eisenbahn-Zufahrtsstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung eines verbesserten Gesetzentwurfes betreffend eine Straßenpolizeiordnung für die Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten, Ignaz Boresch, den Präsidenten der Advokatenkammer, Dr. Friedrich Wiener, und den Präsidenten der Notariatskammer Dr. Jaroslav Rilke in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Georg Kröll, Sekretärs der Bleiberger Bergwerksunion für die Ag. Verleihung des Goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung von Gesetzvorlagen in Betreff der Regelung der Bezüge der Staatsbeamten und Diener.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 132 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1872 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721210-P-0132_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Dalmatinischen Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung einer Lokomotiveisenbahn von Klostergrab in der Richtung gegen Pirna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der Lokomotiveisenbahn von Altheim nach Schärding.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Remunerationen für die Sektionschefs und Senatspräsidenten am Obersten Gerichtshofe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 133 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721214-P-0133_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzvorlage für den Reichsrat betreffend die Bewilligung eines neuen Kredits von sieben Millionen Gulden für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für Franz Klein Edler v. Wiesenberg.",
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  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung eines den § 55 des oberösterreichischen Schulgesetzes vom 23. Jänner 1870 erläuternden Landesgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung eines Landesgesetzes betreffend die Aufteilung der Schulkonkurrenzkosten in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bau einer Lehrerbildungsanstalt in Trient oder Roveredo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Wilhelm Gunesch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1872 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721216-P-0134_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung einer Zusatzbestimmung zum schlesischen Straßengesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des Gesetzes über die Aufhebung der Bezirksvertretungen in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung einer Abänderung des Bukowinaer Landesgesetzes betreffend die Auszahlung von Prämien für die Einbringung von Raubtieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Schubgesetzes für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Regierungsvorlage an den Reichsrat über die Pensionsbehandlung der Mitglieder der Sicherheitswachkorps.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Berechtigung des Gewerbegerichtes für die Maschinen- und Metallwarenindustrie in Wien, im Amtssiegel den k. k. Adler zu führen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Majestätsgesuch des kgl. sächsischen Kämmerers und Obersthofmeisters August v. Minkwitz um Verleihung des österreichischen Adels an seine Gattin, geborene Vierhuff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nobilitierung des pensionierten Titularsektionsrates, Johann Doleisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Auszeichnungsantrag für Baron Riese-Stallburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnungsantrag für den Handelsgremialvorstand Hyeronimus Albert in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 135 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1872 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721221-P-0135_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung des § 8 des schlesischen Realschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf des oberösterreichen Landtages betreffend die Auflassung der fassionsmäßigen Geldbeiträge der Gemeinden und Kirchen für den Landesschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf des Istrianer Landtages, womit einige Bestimmungen des Schulaufsichtsgesetzes vervollständigt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bitte des Che?mer Bischofs Michael Kuziemski um Verleihung der Domprostei am Lemberger griechisch-katholischen Domkapitel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzesvorlage an den Reichsrat über die zollfreie Einfuhr von Schiffbau- und Schiffausrüstungsgegenstände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Ministerialrates Anton Pelikan v. Plauenwald zum Vizepräsidenten der Wiener Finanzlandesdirektion und Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den ersten Oberfinanzrat derselben Finanzlandesdirektion, Titularhofrat Anton Barchetti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Sektionschef im Finanzministerium, Alois Moser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Detto für den Ministerialrat im Landesverteidigungsministerium, Alois Graf Cerrini.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 136 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1872 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1872-12-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-2-18721221-P-0136_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Komitee zur Vorberatung des Gesetzentwurfes über das Bagatellverfahren, über hiedurch bedingte Modifikation der Ziviljurisdiktion und eines Gesetzentwurfes über das Mahnverfahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Komittee zur Vorberatung des Gesetzentwurfes wegen Organisation der Gendarmerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Komitee zur Redaktion der Vorlagen über die Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtag votierten Gesetzentwurf wegen einiger Änderungen der Landtags-Wahlordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 137 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-01-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Der vom schlesischen Landtage beschlossene Gesetzentwurf betreffend die Herstellung und Erhaltung der Zufahrtsstraßen zu Bahnhöfen und Stationsplätzen bei Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Der vom niederösterreichischen Landtage beschlossene Straßengesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Der von schlesischen Landtage beschlossene Gesetzentwurf über das Schubwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf für Schlesien betreffend die Verpflichtung der Ortsgemeinden zur Beischaffung des Landesgesetz- und Verordnungsblattes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Der vom Vorarlberger Landtage beschlossene Gesetzentwurf betreffend die Überweisung der Schuberkenntnissfällung an die Gemeinde Dornbirn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Der vom Vorarlberger Landtage beschlossene Gesetzentwurf über die Bestreitung bzw. Rückvergütung der Schubkosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Der vom dalmatinischen Landtage beschlossene Gesetzentwurf in Betreff des Ersatzes der Abschiebungskosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf betreffend die Verwertung des Fleisches und der Häute von bei Rinderpestgefahr geschlachteten gesunden Tieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Auszeichnung des Professor Dr. Carl Nagel mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Der vom dalmatinischen Landtag beschlossene Gesetzentwurf betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen über das Verfahren bei Feldschäden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Börsebauanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gesetzentwurf bezüglich der Gebühren von Ankündigungen und Zeitungsinseraten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 138 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CGQQTCBRVCEXHWJUHTPHNEWJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abwesenheit des Ackerbauministers wegen Eröffnung des Agrarkongresses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Schulaufsichtgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verwendung der zu Kongruaaufbesserungen für den Klerus pro 1872 bewilligten Dotation und Inanspruchnahme eines gleichen Betrages pro 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Veröffentlichung des vorjährigen Memorandums der Bischöfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ansuchen der altkatholischen Gemeinde Simbach in Bayern um Überlassung der evangelischen Kirche in Braunau in Oberösterreich zum altkatholischen Gottesdienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Journalistische Indiskretionen in Betreff der Wahlreformverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Danksagung des Troppauer Bürgermeisters von Wojtěch für die Ah. Bestätigung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 139 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JTTMTPUFUAIKJFXXKFDKKQUL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf für Oberösterreich betreffend die Abänderung des § 9 des Gesetzes über die Errichtung und Erhaltung dreiklassiger Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Detto detto betreffend die Vereinigung der Ortsschulräte mit den Bezirksschulräten in Städten mit eigenem Statut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf für Oberösterreich betreffend die Bestreitung der Kosten für die Abhaltung der Bezirks- und Landeskonferenzen der Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Detto detto betreffend die Aufhebung des Schulgeldes an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Detto für Bukowina betreffend die Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und die Einführung eines Schulbeitrages aus den in der Bukowina vorkommenden Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnung des Wirtschaftsrates und Güterdirektors der k. k. Theresianischen Akademie Anton Hofmann mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ausdehnung des vertragsmäßigen Verzichts vom 3. Mai 1868 auch auf die Tabaksteuer in Bezug auf die Gemeinde Jungholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf für Böhmen betreffend die Bestreitung der Schubkosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Detto für Bukowina über das Schubwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Detto für Mähren betreffend die Herstellung und Erhaltung der Zufahrtsstraßen zu Bahnhöfen und Stationsplätzen bei Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Detto für Vorarlberg betreffend die Herstellung und Erhaltung von Zufahrtsstraßen zu nicht ärarischen Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Detto für Salzburg betreffend die Herstellung und Erhaltung der nicht ärarischen Straßen und Wege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gesetzentwurf für Salzburg betreffend die Entlohnung der Ärzte, Wundärzte und Hebammen für die Behandlung erkrankter Armer und Findlinge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Detto für Istrien betreffend die Tragung der Kosten für Amtshandlungen über verspätete Anmeldungen von Rechten, welche der Ablösung oder Regulierung von Amtswegen unterliegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Detto für Mähren betreffend die Erklärung der kgl. Stadt Ungarisch Hradisch zu einem selbstständigen Straßenkonkurrenzbezirk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Detto für Oberösterreich betreffend Landes- und Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Die vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Einhebung und Aufteilung der Bezirks- und Gemeindeumlagen, dann",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. betreffend die Abänderung des § 47 lit. i der Gemeindeordnung der Landeshauptstadt Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Auszeichnungsantrag für den Grazer Landesgerichtspräsidenten Florian Gabriel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 140 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der Gesetzentwürfe: a) über das Bagatellverfahren; b) über das Mahnverfahren; c) über die Einschränkung der Gerichtsbarkeit der Bezirksgerichte in Zivilstreitsachen, Gleichstellung aller Gerichtshöfe erster Instanz in Betreff der Einleitung des ordentlichen Verfahrens und Erweiterung der Anwendung des summarischen Verfahrens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neuerliche journalistische Indiskretionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorzeitiges Bekanntwerden von Auszeichnungsanträgen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 141 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LAEFGEBWCXXTWZWJBPRMSELA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dank der Gemeinde Hallein für eine ihr zugestandene Mautbegünstigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf wegen Veräußerung eines Baugrundes in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 142 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PUEYBXDZJGDDUGSJQXJHVYEK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlagen zur Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Änderung des Delegationsgesetzes aus diesem Anlass.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhalten der Galizier zur Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Gesetzentwurfes über den Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 143 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KYPMAPVTFFBBBJBAHLKVTUST/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhalten gegenüber dem Knoll’schen Antrag auf Abschaffung des Legalisierungszwanges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über das Verfahren in Bagatellsachen und der damit zusammenhängenden zwei Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorgehen der Regierung in Betreff des Gesetzentwurfes wegen Suspendierung der Schwurgerichte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Nachtragskredite pro 1872.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Neuerliche Mehrforderungen des Generaldirektors Baron Schwarz für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 144 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HPSUMHWOCVZRKPTEHDLCXVLM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank mehrerer anlässlich der Überschwemmung in Böhmen dekorierter Personen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf für Mähren betreffend die Bestimmungen rücksichtlich der Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf für Niederösterreich über die Erweiterung des Polizeirayons von Wien und über die Beitragsleistung der in denselben gehörigen Vorortsgemeinden zu den Kosten der Sicherheitswache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf für Mähren betreffen die Aufhebung der für die Lokalkrankenanstalt in Olmütz eingeführten 1/2%igen Verlassenschaftsgebühr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwürfe über die Erlassung einer Bauordnung für die Landeshauptstadt Salzburg dann über die Festsetzung von Taxen für behördliche Amtshandlungen in Bausachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf für Oberösterreich betreffend das Schubwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Detto für Galizien betreffend den Ersatz der Abschiebungskosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Detto für Dalmatien betreffend die Auflassung der Impfprämien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Detto betreffend eine neue Bauordnung für die Stadt Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnung des Zentralinspektors der k. k. Sicherheitswache in Wien August Rauscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Auszeichnung des Vizepräsidenten der Görzer Handels- und Gewerbekammer Andreas Paulettig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Au. Dank des Abtes der Stiftes Admont aus Anlass der Einstellung der Untersuchung gegen Pater Thiemo Lindorfer wegen des Verbrechens der Majestätsbeleidigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Beschluss des mährischen Landtages rücksichtlich der Organisation des Brünner technischen Institutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Die von den Landtagen in Kärnten, Istrien und Niederösterreich beschlossenen Gesetzentwürfe zur Abänderung einiger Bestimmungen des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Gesetzentwurf für Oberösterreich betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Zwei Gesetzentwürfe für die Bukowina: a) die Regelung der Errichtung, Erhaltung und des Besuches der öffentlichen Volksschulen; b) die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes an öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Gesetzentwurf für Niederösterreich betreffend die Regelung der Jahresbezüge der Mitglieder des Lehrstandes an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Auszeichnung des Dichters Otto Prechtler mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 145 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WEUQKKAFYTJCABYJXARWRCYQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank aus Böhmen für Ah. Gnadenakte anlässlich der Überschwemmung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Alabamafrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Erhöhung der Funktionszulagen des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes und des Obersten Rechnungshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Freiherrnstandes für den in Verwendung beim Landesverteidigungsministerium stehenden pensionierten Ministerialrat Eduard Steiner Ritter v. Pfungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der im Abgeordnetenhause an den Landesverteidigungsminister gerichteten Interpellation in Betreff der Wehrpflicht der Kandidaten des griechisch-orientalischen und griechisch-katholischen Ritus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesuch des Präsidiums deutscher Schulmänner und Philologen um Abhaltung dieser Versammlung in Innsbruck, und Gewährung einer Subvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Haltung der Regierung im Finanzausschusse des Abgeordnetenhauses in Bezug auf die Regierungsvorlage wegen Regulierung der Beamtengehalte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 146 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZVUHBFBGNKNJIYIJQGKQCKMM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zusatz zum Verfassungsgesetz über die direkten Wahlen betreffend die länderweise Wahl aus dem Abgeordnetenhause in die Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Notwendigkeit der möglichst baldigen Bestimmung des Termins zur Einberufung der Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Modifikation in den dalmatinischen Wahlgruppen für die direkten Wahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ah. Sanktionierung einer Feuerpolizeiordnung für Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. dtto. dtto. für Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Ah. Sanktionierung eines Landesgesetzes betreffend die Einführung des Schlachthauszwanges in den Vororten Wiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Bischofs Hackmann zum griechisch-orientalischen Metropoliten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verhalten des Landesverteidigungsministers gegenüber der auf der heutigen Tagesordnung des Abgeordnetenhauses stehenden Petition der Lippowaner um Loszählung von der Wehrpflicht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 147 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XXWPBJTQKXTNOJKVGYUDMZAG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Finanzministerium Ritter v. Rosner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Interpellation im Finanzausschusse des Abgeordnetenhauses wegen Nichteinbringung der konfessionellen Gesetzvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Beiträge aus Verlassenschaften zu Schulzwecken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 9 des Realschulgesetzes für Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen einigen Änderungen des Landesgesetzes für Böhmen betreffend Einrichtung und Erhaltung der Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Josef Malfèr in Auer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 148 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-01-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VLWDAUDGFQYXSTDZGOJDOGPM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neuerliche Regierungsvorlage wegen Sicherstellung des westgalizischen Eisenbahnnetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf betreffend die Herstellung der Istrianer Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung einer Lokomotivbahn von Liesing nach Kaltenleutgeben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zulässigkeit von Begünstigungen amerikanischer Aussteller bezüglich der in Amerika privilegierten Gegenstände.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 149 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf des Kärntner Landtages wegen teilweiser Abänderung des § 80 der Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Statthalterei-Vizepräsidenten Oswald Bartmanski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für die Statthaltereiräte Dr. jur. Johann Friedl und Maximilian Kurzbeck in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Oberlandesgerichts-Rat Emanuel Matauschek in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den Verwaltungsgerichtshof im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ausschussverhandlungen über das Gesetz betreffend die Beamtengehalte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilungen des Ministers des Innern bezüglich einiger Modifikationen der Wahlreformvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 150 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AVETTLFQKXSKSPNHYGJUPONU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Praxis der Wundärzte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des vom Istrianer Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung der Gemeindewahlordnung in Betreff der Wählbarkeit von Gemeindebediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung der von den Landtagen in Böhmen, Kärnten, Dalmatien und Schlesien beschlossenen Gesetzentwürfe in Betreff der Vergleichsermittlungsämter in den Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an den k. k. Kämmerer Grafen Wallis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Dr. med. Anton Schlechta in Wartenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zurückziehung des Gesetzentwurfes wegen Aufhebung der Inseratensteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 151 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PCXYDTNCTRGTAOOECKLBRZSM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zwei vom galizischen Landtag votierte Gesetzentwürfe, mit welchen a) gewisse Straßenzüge als Landesstraßen erklärt werden und b) die Aufnahme eines Landesanlehens von 5,200.000 fl. bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an den Sektionschef im Justizministerium Georg Freiherrn v. Mitis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderungen des Organisationsstatuts für die Wiener Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 152 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IRKYBHTKKLJRHFZYCEGWYUXU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen in Bezug auf die Stellungnahme der galizischen Reichsratsabgeordneten zur Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung des Galizien betreffenden Teiles der Wahlreformvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 153 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NJXGHNIYQLYALNYDVGVZLPPR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Behandlung der galizischen Frage aus Anlass der Einbringung der Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Direktor der Boden-Credit-Anstalt, Friedrich Hartung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Danksagungen für Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 154 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DJTBYZCHRGFVFGSJCIFGMOHD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der Wahlreformvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Landesgesetzvorlagen aus Istrien, Kärnten und Böhmen bezüglich des Schulwesens. Frage wegen des Rechtes der Auflösung der Schulräte und wegen der Verlegung des Istrianer Landesschulrates nach Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Galizisches Notstandsanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage wegen des Zeitpunktes für die Delegationswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Stand der Ausschussverhandlungen über die Regierungsvorlage wegen der Beamtengehalte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Resultat der Besprechung mit dem Statthalter Grafen Gołuchowski in der galizischen Angelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung der Wahlreformvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 155 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SBNWDCCXCMNEAVKVVSRCFQGV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufungstermin für die Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Majestätsgesuch des Grafen Vrints um Verleihung der erblichen Reichsratswürde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regierungsvorlage betreffen die im Mahn- und Bagatellverfahren zu entrichtenden Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Regierungsvorlage betreffen die Überlassung mehrerer ärarischer Bauobjekte an die Stadt Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. betreffend die Verlängerung der Gültigkeit des Gesetzes über die Gebührenfreiheit bei Arrondierungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung von Gesetzentwürfen: über die Verpflichtung zur Schneeausschauflung in der Bukowina,",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. betreffend die Abänderung des § 22 des Bukowinaer Straßengesetzes,",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. betreffend die Änderung mehrerer Bestimmungen der dalmatinischen Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Nichtsanktionierung eines Gesetzentwurfes wegen Änderung der Landtags-Wahlordnung für Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Vereinigung der Gemeinden Lustenau und Waldegg mit Linz,",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. und des vom oberösterreichischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Verfügungen mit dem Vermögen der aufgehobenen Pfarrarmeninstitute bei der Zusammenlegung von Ortsgemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Verleihung des Ritterstandes an den mit der Eisernen Krone III. Klasse ausgezeichneten Adolf Liebermann in Berlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. XlII. Majestätsgesuch der Brüder Konstantin und Georg v. Voinovič um Anerkennung des Grafentitels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Auszeichnungsanträge für die Krakauer Professoren Dr. Joseph Meyer und Dr. Joseph Krämer aus Anlass des Copernicus-Jubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erwerbung von durch Wasserregulierungen gewonnenen Grund und Bodens für Niederösterreich und Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. dtto. des dalmatinischen Landesgesetzes wegen Hintanhaltung forstschädlicher Handlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. dtto. des niederösterreichischen Landesgesetzes wegen Einbeziehung einiger Bäche in die Zaya-Regulierungskonkurrenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. dtto. dtto. dtto. betreffend die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Auszeichnungsantrag für den Bienenzüchter, Pfarrer Dzierzon in Preußisch-Schlesien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 156 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TJLLZVEKANGTVQNGJUMJLZYU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausschreibung direkter Reichsratswahlen in Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Majestätsgesuch des Grafen Hugo Traun um Verleihung der erblichen Reichsratswürde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Majestätsgesuch des früheren Protokollführers im Ministerrate, Hofrat Alfred Ritter v. Hueber, um Wiederanstellung auf einem Ministerialratsposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Landesgesetze vom 28. November 1868 und 26. Jänner 1872 und ihre Ausdehnung auf die Errichtung, Erhaltung und Leitung von Fortbildungsschulen und Fachkursen für Handelsbeflissene.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Rekrutenkontingentgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Heeresvoranschlag pro 1874.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 157 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QGIOQBRKDOPQISUBINLFXROC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Galizische Angelegenheit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 158 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FITRMWIRFSLFWDSPOOLYGVPC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Scheitern der Verhandlungen mit den Polen. Weiteres Verhalten des Ministeriums gegenüber Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die gestrige Beratung des gemeinsamen Ministerrates bezüglich des Heereserfordernisses pro 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. a) Prinzipieller Standpunkt in Betreff des Beamtengesetzes; b) Legislative Änderungen in den Rangbestimmungen der politischen Beamten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OOTRORBZHECDAYMBCKAJVDPJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank der Statthaltereiräte Friedl und Kurzbeck für die ihnen verliehenen Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Additionalkonvention zwischen Österreich und Bayern über die Richtung der Saalach- und Salzach-Flussgrenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung von Gesetzentwürfen: betreffend die Abänderung der dalmatinischen Gemeindewahlordnung;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. betreffend die öffentliche Armenpflege in Steiermark;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. betreffend die Gemeindevermittlungsämter in Krain;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. betreffend die Herstellung und Erhaltung öffentlicher Straßen und Wege in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf des Bukowinaer Landtages betreffend den Mandatsverlust der Landtagsabgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf des Bukowinaer Landtages betreffend die Ausdehnung der die Revision der Landtags-Wahlordnung erleichternden Bestimmung des § 53 dieser Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gesetzentwurf des Bukowinaer Landtages betreffend die Feststellung eines Präklusivtermins zur Anmeldung der der Grundentlastung noch zu unterziehenden Schuldigkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verhandlung dem Verfassungsausschusses über die Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Absicht des Generaldirektors Baron Schwarz, sein Amt niederzulegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage angenommenen Gesetzentwurfes betreffend die Handelsschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Josephs-Orden an den Landesgerichtsrat Franz Leidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Prämienanleihe der Stadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Stand der Entwürfe über die Steuerreform.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 160 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AGJABQCFAZIRBCONBOKMYTWR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rekrutenkontingentgesetz pro 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank des provisionierten Berghüttenmannes Johann Stöckl für die ihm Ag. bewilligte Provisionserhöhung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhandlung des Verfassungsausschusses über die Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Die von den Landtagen in Mähren und Schlesien beschlossenen Gesetzentwürfe wodurch die zwischen diesen beiden Ländern unentschiedene Landesangehörigkeit einiger Realitäten bestimmt werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Der vom niederösterreichischen Landtage votierte Gesetzentwurf rücksichtlich der Vermittlungsämter zum Vergleichsversuche zwischen streitenden Parteien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Die an die Regierung seitens der dalmatinischen Reichsratsabgeordneten zu richtenden Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Die Konsular- und Verlassenschaftskonvention mit Portugal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Errichtung einer selbstständigen Postdirektion für Wien und seine nächste Umgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Landesgesetzentwurf wegen Benützung, Abwehr und Leitung der Gewässer für die Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ein analoger Gesetzentwurf für Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gesetzentwurf für Schlesien betreffend die Änderung des § 100 des Wasserrechtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags über die Feststellung einer Konkurrenz zur Herstellung und Erhaltung der Regulierungsarbeiten an dem Donaugraben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gesetzentwurf betreffend die Anlegung von Grundbüchern in der Bukowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 161 Ministerrat, Wien, 1. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FUGWBGPBUKOCVPSTMGEHZXKZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Ernennung eines Ministers aus Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verunglimpfungen des Militärstandes in den Journalen aus Anlass des Vorfalls in der Pilz’schen Bierhalle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Med. Dr. Johann Loidolt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den kgl. sächsischen Polizeikommissär Joseph Kurt v. Krecker-Drostmar in Bodenbach, dann an den kgl. sächsischen Staatsanwalt Julius Loft in Pirna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Lemberger Landeshauptkassa, Carl Philipps.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Prälaten des Prämonstratenserstiftes zu Geras, Julius Eduard Plch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerrat, Wien, 8. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UIRPTTUWADQBFNWOPDOIFINW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Ernennung von Mitgliedern für die Zentralkommission der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kosten der Zwangsarbeitshäuser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes für den Monat April 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorgang der Regierung rücksichtlich der Eisenbahnvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 163 Ministerrat, Wien, 10. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheiten der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 164 Ministerrat, Wien, 11. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der dienstlichen Verhältnisse der Wegmeister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes in Betreff einer neuerlichen Änderung des § 89 der Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Istrianer Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Übertragung der Schuberkenntnisfällung an die Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Vorgang bei Änderungen in den Sprengeln der Gerichtshöfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Presszustände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nachrichten über eine angeblich beabsichtigte demonstrative Feier des 13. März.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwürfe über die a) Lavanttal-Bahn; b) eine Bahn von Wien nach Radkersburg–steierische Grenze; c) Falkenau-Graslitzer Bahn. Einbringung derselben Zug um Zug mit der Erledigung der Arlbergbahn, dann der galizischen, dalmatinischen und Istrianer Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 165 Ministerrat, Wien, 12. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WKSTBBNAUGRBTBFMLVEQOBJC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Temporäre Einstellung von Konzessionsbewilligungen für Baugesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf über Aktiengesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Grundzüge für die Verwaltung der Staats- und Fondsforste und Domänen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf in Betreff der den Erwerbs und Wirtschaftsgenossenschaften zukommenden Begünstigungen in Ansehung der Stempel und der unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 166 Ministerrat, Wien, 13. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZGVJVEKJREWPTUIEBSYSJREJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Krainer Landesfonds- und Grundentlastungspräliminare.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung von zwei Gesetzentwürfen, welche Änderungen der mährischen Landtags-Wahlordnung enthalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung zweier vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend a) die Kontributionsfonds, b) die aus diesen Fonds gebildeten Vorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des Krainer Landesgesetzes über Eisenbahnzufahrtstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Nichtsanktionierung des Vorarlberger Bauordnungentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einführung der politischen Exekution statt des Zivilrechtswegs bezüglich der Vorschüsse aus dem galizischen Notstandsanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesuch des pensionierten Generalauditors Josef Mathes um Verleihung des Ritterstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesuch des Alexander v. Czacky um Übertragung des Adels an seine Adoptivtochter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Nichtbestätigung der Wahl des Dr. Ritter v. Bĕlsky zum Prager Bürgermeister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilungen des Finanzministers in Betreff der Nationalbankverhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 167 Ministerrat, Wien, 17. März 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SVACIHHEYSUHVVLFTAFRPZED/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung von Kommissionsmitgliedern für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung der Gesetzentwürfe in Betreff der Bahnen a) Wien–Novi, b) Falkenau–Graslitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Austausch von Orden mit Württemberg aus Anlass des Postvertrags.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Laibacher Lottoanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Lottodirektor Volkmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ankauf des gräflich Rasumoffsky’schen Palais.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den oberösterreichischen Superintendenten Erich Martin Saaf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktionierung des dalmatinischen Realschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Übernahme der technischen Hochschulen in die Erhaltung des Staates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kompetenz zur Ausstellung von Vermögenszeugnissen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Auszeichnungsantrag für den Prälaten von Krumau Dr. Franz Loberschiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Statut des Landeskulturrates für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gesetzentwurf für Steiermark betreffend die zur Entscheidung über die Zweckmäßigkeit von Grundtauschen berufenen Organe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Auszeichnungsantrag für Robert Ritter v. Biedermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Verwendung von Militärmannschaft aus Anlass von Arbeiterstreiks.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Inkompetenz der Landesschulbehörden zu Verfügungen mit der Gensdarmerie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerrat, Wien, 17. März 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AGTDIJAQNKJJRWDYYEFNPLMA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf wodurch besondere Bestimmungen für die Behandlung des Nachlasses des jeweiligen Hauptes des herzoglich Nassau’schen Hauses festgesetzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Verfahrens über Streitigkeiten aus dem Bestandvertrage in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Einbringung eines Gesetzentwurfes rücksichtlich der Verpflichtung zum Kautionserlage von Seite der Herausgeber solcher periodischer Druckschriften, welche Besprechungen, Nachrichten oder Anzeigen von finanziellen und industriellen Unternehmungen veröffentlichen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme einer unverzinslichen Prämienanleihe durch die Stadt Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die zollfreie Einfuhr der zum Baue und zur Ausrüstung von Schiffen erforderlichen Gegenstände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erweiterung der Bedeutung der an Beamte erfolgenden Ehrenauszeichnungen rücksichtlich der Verleihung des Titels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf betreffend die Pensionsfähigkeit der Sicherheitswache, Zivilpolizeiwache und Polizeiagenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf betreffend die Zulassung von ausländischen Versicherungsgesellschaften zum Geschäftsbetriebe in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gesetzentwurf für Mähren über die Schonung des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisternen Krone III. Klasse für der Oberbergrat Hübel Edlen v. Stollenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kundmachung über Weltausstellungsangelegenheiten und Verkauf der Zeitungen im Weltausstellungsrayon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vorgang der Regierung rücksichtlich weiterer Eisenbahnvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Schluss der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerrat, Wien, 24. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YLANGEOYWNBSIVWOICBZVKMV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung eines galizischen Ministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Landeskulturrat für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtbestätigung des Dr. Ritter v. Bĕlsky als Bürgermeister von Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Weglassung des Grafen Wickenburg aus der Liste neu ernannter Mitglieder der Weltausstellungskommission.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 170 Ministerrat, Wien, 26. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SVZYFKIXZDJONFNELQMHOBYG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Berufung des Dr. Ziemiałkowski nach Wien. Einholung der Ah. Sanktion für die Wahlreformgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einsetzung eines Komitee zur Beratung des a) Salz-, b) Branntweinsteuer-, c) Zuckersteuer-Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Lavanttalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung a) einer Eisenbahn von Lundenburg an die ungarische Grenze; b) der Salzkammergutbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorlage in Betreff einer um Wien herum zu führenden und mit den benachbarten Orten in Verbindung zu setzenden Lokomotiveisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorlage in Betreff des Wien-Liesinger-Kanals.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Oberlandesgerichts-Rat Peter D′Anna in Trient.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 171 Ministerrat, Wien, 28. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CRKMYYSSXZYYSEKOPRBBRAOX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Sanktionierung des dalmatinischen Straßengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktionierung von Abänderungen des Znaimer Gemeindestatuts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des abgeänderten Iglauer Gemeindestatuts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Sanktionierung der mährischen Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes für Mähren betreffen die Bildung von Ortsvertretungen für die Verwaltung des Gemeindevermögens in zu einer Gemeinde vereinigten Ortschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Wasenmeisterordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Orden an den pensionierten Distriktskommissär Dr. Anton Zanardelli in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Adelstandes an den Titularmajor Leopold Glasersfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens an den Med. Dr. Ignaz Edlen v. Hofmannsthal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend eine Eisenbahn von Czernowitz nach Novosilizza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von unbeweglichem Staatseigentum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Kreditbewilligung von 9,700.000 fl. für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens an den Direktor der Dniester-Bahn, Albert Ritter v. Ostheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Zusatzantrag des Eisenbahnausschusses zu dem Gesetzentwurfe betreffend die dalmatinische Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend eine Abänderung des Börsengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Nichteinbringung des a) Salz-, b) Zuckersteuer-, c) Branntweinsteuergesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 172 Ministerrat, Wien, 31. März 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-03-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DXITIKGDLAOFSAQPWDTLTUNO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, enthaltend Zusatzbestimmungen zum Gesetze vom 24. Jänner 1870 in Betreff der Einbringung des Schulgeldes und der Gemeindebeiträge zu den Lehrergehalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrags und Einführung eines Beitrages zu Gunsten der Volksschulen aus den Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung des bischöflichen Stuhles der Diözese Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Besetzung des Kärntner Landespräsidentenposten durch den vormaligen Tiroler Statthalter Grafen Lodron.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hintanhaltung der Mandatsverlusterklärung bezüglich der galizischen Abgeordneten in der morgigen Abgeordnetenhaussitzung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Sanktionierung des Triester Gesetzentwurfes betreffend die Organe zur Begutachtung von Grundtauschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Danksagungstelegramme aus Anlass der Votierung der dalmatinischen Eisenbahnvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerrat, Wien, 4. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BPWQYCCRIQHCSTVKIJZNGXKU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dankeskundgebung aus Anlass der Ah. Sanktionierung der Wahlreformgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Danksagungen aus Anlass der Votierung der dalmatinischen Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ergebnis der Verhandlung mit Dr. Ziemiałkowski wegen dessen Eintritt in das Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einwirkung auf die österreichische Delegation in Betreff des Heeresvoranschlages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betrauung des Ministers Dr. Unger mit dem Entwurfe der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Änderung a) des Volksschul-Errichtungsgesetzes; b) des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Lehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Sanktionierung des Pallavicini’schen Fideikommissgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. der Gesetzentwürfe a) über die Regelung der Beamtengehalte; b) über die Bezüge des Lehrpersonales; c) über die Bezüge der Dienerschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. dtto. des Gesetzentwurfes betreffend das Lottoanlehen der Stadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. dtto. des Finanzgesetzes pro 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. dtto. des Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Gesetzes über die Gebührenfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag auf Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend: a) die Auflassung der Staatsgarantie der ersten Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft, b) die Besteuerung dieser Gesellschaft und die Teilung der Einkommensteuer zwischen der österreichischen und ungarischen Finanzverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 174 Ministerrat, Wien, 7. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PRFFIHZIUQCTYLFWSYNHKRCM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Behandlung der Kandidaten des geistlichen Standes hinsichtlich der Leistung der Wehrpflicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion des reichsrätlich votierten Gesetzentwurfes betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden für das Heer im Mobilisierungsfalle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerrat, Wien, 9. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KJJWFUJJNYYAUYWEUPPXXDPB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Behandlung der Kandidaten des geistlichen Standes in Beziehung auf die Militärdienstpflicht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 176 Ministerrat, Wien, 16. April 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-04-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KMDMUUIRFMDCQTBBBOYDXTGC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung eines Ersatzmannes für das Reichsgericht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Eisenbahn von Leluchów nach Tarnów mit Abzweigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zeitpunkt für den Beginn der Wirksamkeit des Pferdekonskriptionsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung unverzinslicher Vorschüsse für die Joachimsthaler Abgebrannten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Unterlassung der Einbringung einer Nachtragskreditsforderung aus Anlass des Ankaufes des fürstlich Liechtenstein’schen Palais am Rasumowskyplatz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Entwurf der Ah. Thronrede aus Anlass des Schlusses der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 177 Ministerrat, Wien, 17. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BDXYKIZIVAKOWZDKDSUYFKEB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung der Würde eines erblichen Mitgliedes des Herrenhauses an Freiherrn Rudolf v. Hackelberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Schluss der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend a) die Gebührenfreiheit der aus Anlass der Unterstützung notleidender Bezirke Galiziens vorkommenden Urkunden; b) der Verwertung des Fleisches und der Häute von bei Rinderpestgefahr geschlachteten gesunden Tieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Detto der Gesetzentwürfe betreffend a) die Eisenbahn von Divazza nach Pola und Rovigno; b) die Eisenbahn von Spalato nach Knin mit Abzweigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung von Ah. Auszeichnungen an die leitenden Organe des italienischen Anteils der Südbahn Paul Amiilhan, Thophil Ubags und Adolf Devaux.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Organisation der Universitätsbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Detto der Gesetzentwürfe a) über das Mahnverfahren; b) über das Bagatellverfahren; c) betreffend den Vorgang bei Änderungen in den Sprengeln der Gerichtshöfe 1ter Instanz; d) betreffend die Exekution auf Bezüge aus dem Arbeits- und Dienstverhältnisse; e) über die Einführung einer neuen Strafprozessordnung; f) wegen zeitweiser Einstellung der Geschwornengerichte; g) betreffs die Abhandlung des Nachlasses des jeweiligen Hauptes des herzoglich Nassauschen Hauses; h) über das Verfahren bei Ausziehstreitigkeiten in Dalmatien; i) betreffs die Bildung von Geschworenenlisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktionierung der Gesetzentwürfe a) über die in Bagatell- und Mahnverfahren zu entrichtenden Stempelgebühren; b) in Betreff der Stempel- und Gebührenbegünstigungen für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften; c) betreffs die Aufnahme einer Lotterieanleihe für Graz; d) betreffs die Aufnahme einer Lotterieanleihe für Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerrat, Wien, 21. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-3-18730421-P-0178_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abstriche im Extraordinarium des Kriegsbudgets im reichsrätlichen Delegationsausschusse. Einwirkung auf das Plenum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung der Ah. Thronrede aus Anlass des Schlusses der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerrat, Wien, 22. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YPRFVSZJMDZHZMUDUFSTWKWZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eröffnung der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerrat, Wien, 23. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IIAMCSMUULSRMOABPCZFZVXB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Organisierung der Brünner technischen Hochschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Sanktionierung der vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe a) zur Regelung der Errichtung, Erhaltung und des Besuchs der öffentlichen Volksschulen; b) zur Regelung des Rechtsverhältnisses des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktionierung der vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe a) über die Errichtung und Erhaltung der öffentlichen Volksschulen und über die Verpflichtung zum Schulbesuch; b) über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Architekten Carl Stattler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Domscholaster des Przemyśler Domkapitels ritus latini Franz Pawlowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend polizeistrafrechtliche Bestimmungen gegen Arbeitsscheue und Landstreicher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat Friedrich Fischer des Obersten Rechnungshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor des allgemeinen Krankenhauses Dr. Carl Berthleff in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung der Terminliquidation an der Wiener Börse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 181 Ministerrat, Wien, 24. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XYWXNVUVEYMMNZKNDWUCXTPR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf des Mozarthofes zur Unterbringung des Ackerbauministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 182 Ministerrat, Wien, 30. April 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VRXRWZYXJRHYNNYQWMODAYGM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einwirkung auf die österreichischen Delegierten in Ansehung des Heeresbudgets.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung von Eisenbahngesetzen a) betreffend die Linien Reichenberg–Seidenberg und Eisenbrod–Tannwald; b) Knittelfeld–steierische Grenze; c) Wien–Radkersburg–Novi, d) Rakonitz–Jechnitz–Schelles und Graslitz–Falkenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fortbestand der sechs katholischen Bistümer in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Sektionsrat des Unterrichtsministeriums Dr. Lemayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Pfarrer Peter Obdržalek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den ehemaligen Sensal Heinrich Würth Edlen v. Wirfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Schubgesetze für Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Schubgesetz für Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gesetzentwurf wegen Aufhebung der Landesfindelverpflegung in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gesetzentwurf wegen Ablösung der unveränderlichen Naturalleistungen an Kirchen, Pfarren, Schulen und Lehrer in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gesetzentwurf für Krain betreffend die Bestellung von Vermittlungsämtern in den Gemeinden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TERACTGFHHHJHQMVOYWDMYUG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwürfe des Istrianer Landtags betreffend die Änderung mehrerer Bestimmungen der Landesordnung, der Landtags-Wahlordnung und des Anhanges zur Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die vom böhmischen Landtage beschlossenen sechs Gesetzentwürfe betreffend die Änderung mehrerer Bezirksvertretungsgebiete und zwei Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Punkte 29, 30, 68 und 76 der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf des galizischen Landtages betreffend die Abänderung des Absatzes b des § 35 der Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf des galizischen Landtages betreffend die Suspension oder den Verlust des Landtagsmandats in Fällen strafgerichtlicher Untersuchung oder Aburteilung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verfügungen zur Durchführung des Beamtengesetzes. Rangierungsliste für die Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kotierungsbewilligung für die Aktien der mit der Wiener Börsenbank kartellierten Wiener Universalbank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Elozierung von Geldern des Deutschen Reichsinvalidenfonds in österreichischen Fonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 184 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RQOMBJPMSVNDIYAAAQBAKNCG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnung des Bezirkshauptmannes Theodor Blaschek in Podersam und des Leiters der Bezirkshauptmannschaft in Kralowitz Leopold Gröger mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Grafen Josef Kottulinsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf betreffend eine Lokomotiveisenbahn von Czernowitz oder einem anderen geeigneten Punkte der privilegierten Lemberg–Czernowitz–Jassy-Bahn an die Reichsgrenze bei Nowosielica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Auszeichnung mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat in Pension Dr. Ferdinand Schwarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verleihung des Ordens der Eisernen Klasse II. Klasse an den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Triest Josef Kemperle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verfügungen rücksichtlich der Durchführung des Beamtengesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SOMLNLGVOETTSXKJYNQGXXIA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßregeln zur Hintanhaltung des Weitergreifens der Börsenkrisis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 186 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßregeln gegen das Weitergreifen der Börsekalamität. Suspension der Bankakte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßregeln gegen das Umsichgreifen der Börsekrisis. Suspension der Bankakte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 188 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HBVSFMIYNCKHZIJAXIEVRESA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Adresse der Wiener Handelskammer aus Anlass der Börsenkrisis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Relation des Finanzministers über die auf die Börsenkrise bezüglichen Vorgänge der letzten Tage. Artikel der Morgenpost über die Verlegenheit der Ratenbank. Weiteres Vorgehen der Regierung in Betreff der Aktienunternehmungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 189 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FEOAKWSVWZYVGOYDRVEYZPDI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Ablösung unveränderlicher Leistungen an Klöster, Kirchen und Pfarren in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf über die Errichtung einer Hypothekenbank in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Komitee zur Prüfung der Angelegenheit betreffend die Dismembration der Krakauer Diözese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Veröffentlichung des vorjährigen Memorandums der Bischöfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberlandesgerichts-Rat Joseph v. Trentinaglia in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf des galizischen Landtages über die Friedensgerichte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf und Resolution des Vorarlberger Landtages betreffend die Anlegung von Grundbüchern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verwendung der kgl. ung. Landwehr auf dem Gebiet der im Reichsrate vertretenen Länder, gelegenheitlich der Manöver.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Komitee zur Lösung der noch bestehenden Differenzen in Betreff der Grundzüge des neuen Bequartierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 190 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weiterer Verlauf der Börsenkrisis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neuerliche Besprechung des Vorganges in Betreff der Konzessionen für Aktienvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sicherheitsdienst für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf des Kärntner Landtages betreffend die Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und Einführung von Schulbeiträgen aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat Carl Stransky v. Heilkron.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/USOKSNPFWORWPACIHQJCKBOQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung von Journalisten zu Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung der Strafprozessordnung, des Gesetzes über die zeitweilige Suspendierung der Geschwornengerichte und des Gesetzes über die Bildung der Geschwornenlisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Missstände in der Verwaltung der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 192 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AICPWCNWMILGWVTGTJCCVJYY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwürfe des böhmischen Landtages betreffen die Ausscheidung mehrerer Gemeinden aus den bisherigen, und deren Zuweisung zu anderen Bezirksvertretungsgebieten, dann die damit zusammenhängende Änderung von Landtags-Wahlbezirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwürfe des mährischen Landtages betreffen die Änderung von Landtags-Wahlbezirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf des Vorarlberger Landtages wegen Einführung einer Vermögens- und Einkommensteuer zur Deckung der Landesbedürfnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sistierung des Beschlusses des Vorarlberger Landesausschusses wegen Ernennung des Dr. Hensler zum Direktor der Landesirrenanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf des Istrianer Landtages über die Vergleichsvermittlungsämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Entwurf einer Straßenpolizeiordnung für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf des galizischen Landtages betreffend die Beschlussfähigkeit des Landtages zu Änderungen der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Adresse des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Adresse des Krainer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gesetzentwurf des oberösterreichischen Landtages betreffend die Erläuterung mehrerer Paragrafe der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Dismembration der Diözese Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens an den Maler Makart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto dtto. dtto. an den Pfarrdechant Kozmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. dtto dtto. dtto. an den Fürstenberg’schen Zentraldirektor und Domänenrat, Goltz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Gesetzentwurf des dalmatinischen Landtages wegen Abänderung des Feldhütergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Gesetzentwurf des Triester Landtages betreffend den Schutz der Bodenkultur gegen Insekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. dtto. dtto. zum Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. dtto. des Tiroler Landtages betreffend den Schutz der Feldfrüchte, Obstbäume und Weinberge gegen schädliche Insekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einsetzung eines Ministerratskomitees zur Beratung einer Instruktion für den Minister Dr. Ziemiałkowski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 193 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-05-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SEQTXKKILJACPOOKBEFUNAXF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anwendung des Gehaltsregulierungsgesetzes auf jene Statthalter, welchen der früher bekleidete Ministerrang vorbehalten worden ist.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bitte des Landeshauptmanns in Vorarlberg Ritter v. Froschauer um Enthebung. Ernennung des Dr. Anton Jussel zu dessen Nachfolger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zeitungsnotizen über angebliche Abmachungen zwischen dem Handelsminister und dem früheren Generaldirektor der Czernowitzer Bahn betreffend die Einstellung der in Angelegenheit der letzteren eingeleiteten Untersuchung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen des Handelsministers über die Weltausstellungsverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Maler Heinrich v. Angeli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Behandlung der Kandidaten des geistlichen Standes hinsichtlich der Wehrpflicht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 194 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BCMTPOIEJZCOUGNTRIGGVNWF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschluss des mährischen Landtages wegen Bewilligung der Trennung der ehemaligen israelitischen Gemeinde von der bisherigen Ortsgemeinde Groß-Meseritsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bestimmungen über den Wirkungskreis des Ministers Dr. Ziemiałkowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verleihung des Adelstandes an den Statthaltereirat Bezirkshauptmann Carl Hanl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Note der ungarischen Regierung wegen Ah. Auszeichnung des Verwaltungsrates der franco-österreichischen Bank Sigismund Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Regierungsrates Josef Gariup zum Polizeidirektor in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verordnung betreffend die Änderung des Organisationsstatuts für die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Freiherrnstandes für den niederösterreichischen Finanzprokurator Hermann Ritter v. Gödel-Lannoy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Enthebung des Bobies von dem Posten eines Bezirksschulinspektors.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einsetzung eines Komitees zur Vorberatung mehrerer vom Ministerium für Kultus und Unterricht ausgearbeiteten Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zeitpunkt der für das Abgeordnetenhaus des Reichsrates vorzunehmenden Wahlen, sowie der Einberufung des Reichsrates und der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung der Gesetzvorlage betreffend das Fürstlich Liechtenstein’schen Primogenitur-Fideikommiss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 195 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KCIQOPHKPMJJSLRSMOVOQHIK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bedrohter Stand einiger Wiener Banken in Folge ihrer Verwicklung in das ungarische Ostbahngeschäft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entwurf einer auf Grund des § 14 des Staatsgrundgesetzes über die Reichsvertretung zu erlassenden Verordnung, enthaltend Bestimmungen über die Auflösung von Aktiengesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Klagbarkeit von Börsengeschäften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhinderung des Entstehens von Börsencomptoirs.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 196 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KDOTWCRQYTOHCJRLQVESNANA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lage des Geldmarktes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ungarisches Ostbahngeschäft. Finanzzustände in Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verzinslicher Vorschuss an die Vorarlberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verordnung über das Ausmaß der Diäten und Fahrkosten bei Dienstreisen der Beamten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 197 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QEYTQJAWAQTSEPROOOVJRMFQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Majestätsgesuch des Albert Freiherr v. Klein um Übertragung des Freiherrnstandes auf seinen Neffen Franz Edlen v. Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zustimmung zum Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes vom Franz-Josephs-Orden mit dem Sterne an den bayerischen Ministerialrat von Suttner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des mährischen Gesetzentwurfes wegen Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und Einführung eines Schulbeitrages von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des galizischen Gesetzentwurfes betreffend die Orts- und Bezirksschulbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Weigerung des Linzer Bischofs zur Beistellung eines Examinators behufs der Prüfung von Lehramtskandidaten aus der Religionslehre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kompetenz zur Ausstellung von Armutszeugnissen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf die Verleihung von Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die Vorstände der Taubstummen Anstalten in Weissenfeld und Dresden, Michael Hill und Johann Friedrich Jencke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dank der staatsanwaltschaftlichen Organe in Böhmen für die Bewilligung von Diensteszulagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 198 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FBFXBIRWUOUEPFXTQQNLNLYW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen gegen den ständigen Ausschuss des allgemeinen österreichischen Lehrertages aus Anlass der Bobies-Affäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auflösung des Lehrervereines in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Versammlung des Lehrervereines „Volksschule“ in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 199 Ministerrat, Wien, 25. Juni 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VZKCGVNPITEUNUQQZLUGGUMI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Offizieller Bericht über die Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pferdeausstellung, internationales Wettrennen, internationaler Kongress der Land- und Forstwirte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Weltausstellungs-Eintrittspreise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Diäten und Reisekosten für die zu Juroren ernannten Landesschulinspektoren und Professoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Großkreuzes vom Franz-Josephs-Orden an den Generaldirektor Baron Schwarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an den Niederösterreichischen Statthalter Freiherrn v. Konrad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Fusionierung mehrerer Banken und Errichtung der „Disconto- und Handelsgesellschaft“ in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 200 Ministerrat, Wien, 25. Juni 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QNUXAWDUQHUMLDFFVOTTHDCW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Anlegung neuer Grundbücher im Herzogtume Salzburg und deren innere Einrichtung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Eingaben der drei weltlichen Professorenkollegien der Innsbrucker Universität rücksichtlich des akademischen Senates und der Rektorswahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Behandlung der im Militärverbande stehenden Kandidaten des geistlichen Standes, welche die höheren Weihen empfangen sollen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bekleidung, Ausrüstung und Bewaffnung der Landwehr in Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 201 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DAWOHHLDQEYXVTAYXYCJULOA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheit der Lemberg–Czernowitzer Eisenbahn. Resultate der Kollaudierung und sonstigen Erhebungen. Mitteilung derselben an das Strafgericht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LMZVVLCMQARBFVYINHNRFUYM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beteiligung der Innsbrucker theologischen Fakultät an der Rektorswahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnung des Direktors der Franco-Bank Sigismund Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Internationale Pferdeausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pferdeausstellung und Wettrennen aus Anlass der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat Carl Aigner v. Aigenhofen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-06-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FFWIROESKFWHRYDQEKLWHUEI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rektorswahl in Innsbruck. Frage des Fortbestandes, bzw. der gesetzlichen Regelung des gegenwärtigen Bestandes der theologischen Fakultät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Sektionsrates Stransky v. Heilkron zum Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ersparungen hinsichtlich der Beamtenstellen. Möglichste Restriktionen im Präliminare pro 1874 überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Internationale Pferdeausstellung. Wahrnehmungen bezüglich des Besuches der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 205 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-07-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DLMBMCUKXKGUFJFBOXTPKPZU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsantrag für den geheimen Postrat Günther und den geheimen Kanzleirat Wölker in Berlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Chef der Hauptwerkstätte der Südbahn John Hardy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den sächsichen Zollamtsvorstand Clemens Schulz in Bodenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag der ungarischen Regierung auf Abberufung der ungarischen Zöglinge des griechisch-katholischen Seminars in Wien, und Antrag des Ministers Dr. Ziemiałkowski auf Aufhebung dieses Seminars.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 206 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-07-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JSNIGQUIFNILIOAFBKAGJTFF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Unterrichtssprache an den öffentlichen Volksschulen in Biała.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung von Lehrkanzeln an Universitäten und zwar: a) einer zweiten Klinik und ordentlichen Professur für Chirurgie in Prag; b) einer dritten ordentlichen Lehrkanzel für Mathematik in Wien; c) Ernennung des Privatdozenten Dr. Riehl zum außerordentlichen Professor der Philosophie in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regelung der Bezüge des Lehrpersonals an der Wiener Bau- und Maschinengewerbeschule.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 207 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-07-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JIGZMDICFOGQDBTMZEXDKNWM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Besetzung der erledigten Stelle des Präsidenten der Wiener Polizeidirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Inspektor der Staatseisenbahn-Gesellschaft in Bazias, Moriz Klauber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abhaltung eines Postkongresses zu Bern, zwischen Vertretern sämtlicher europäischer Staaten und den Vereinigten Staaten von Nordamerika zur Vereinbarung eines allgemeinen Postvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Herstellung der Eisenbahnlinie Leluchów-Tarnów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Angelegenheit der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 208 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-07-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QSQSAYQBVLHHRXJYHITYOLUW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung des Unterrichtes in der polnischen Sprache an den Volksschulen in Biała.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ablehnung der Ah. Sanktion des vom Krainer Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Beiträge aus Verlassenschaften an den Normalschulfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 209 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-07-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WMHLUIYXEXULLRLLRWVFWRLF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Militäreinquartierungsgesetz. Instruierung der Delegierten der diesseitigen Ministerien für die betreffenden Kommissionsverhandlungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 210 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-07-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DJJBBYWRVSNNSYJPTHWIUNWY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsantrag für den Kompagnon der Firma Franz Leibenfrost et Comp., Franz Starnbacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Erbpostmeister in Časlau, Ferdinand Ritter v. Widmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Angelegenheit der Donauregulierungsarbeiten am eisernen Tore und an den Donaukatarakten bei Orsowa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Adelsstandes an den pensionierten Finanzrat, Joseph Heydenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-07-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SPMRASELJSTXOMNLXNQAHRGZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsantrag für den Dechant und Pfarrer in Zettlitz, Joseph Schwan, aus Anlass seines 50jährigen Priesterjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Probst des regulierten Chorherrenstiftes Reichersberg, Bartholomäus Pflanzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorgehen des Olmützer Fürsterzbischofs in Absicht auf die Staatssubvention per 500.000 fl. zur provisorischen Verbesserung der Lage des niederen Klerus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Durchführungsvorschrift zum Gesetze betreffend die Bedeckung des Bedarfes an Pferden im Mobilisierungsfalle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Begünstigung für die Zöglinge an Lehrerbildungsanstalten in Bezug auf die Erfüllung ihrer Wehrpflicht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerrat, Wien, 1. August 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-08-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AAIKIYFNPXXPWZMGTIBVZCGC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung der Verhältnisse der theologischen Fakultät in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dankabstattung des Max Wellner wegen der Disputation sub auspiciis Imperatoris seiner drei Söhne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhöhung des Gehaltes eines Adjunkten der Lehrkanzel der Chemie in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des taxfreien Erhebung in den österreichischen Adelsstand für den emeritierten hiesigen Advokaten Dr. Benedict.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Professors Reinisch zum Ordinarius an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerrat, Wien, 2. August 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-08-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BFDDJJOCPYLDDQMDHZHGWIDW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Modalitäten der Zustimmung der diesseitigen Regierung zu der beabsichtigten Justizreform in Ägypten bzw. zu einer Beschränkung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abweisliche Erledigung der Petition des Görzer Landtages wegen Umgestaltung der Mittelschulen im nationalen Sinne (mit italienischer und slowenischer Unterrichtssprache).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Personaldechant Joseph Hlawatschek in Winař.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des hiesigen Gerichtsdepositenamtes Mathäus Wuchty.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerrat, Wien, 5. August 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-08-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ILHOHZAALXYABZVDHOXSGVAZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung der ständigen Referenten des Reichsrates von der Einkommensteuerpflichtigkeit für die ihnen in dieser Eigenschaft gesetzlich gebührende Jahresentschädigung von 3.000 fr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den pensionierten Finanzrat der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion Johann Dischbaur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank der Stadtgemeinde Waidhofen a. d. Thaya sowie der Gemeinden Obergrund, Hermannstadt, Niedergrund, Endersdorf und Zuckmantel für die Ag. Unterstützungen aus Anlass von durch Elementarereignissen hervorgerufenen Gemeinschäden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dankabstattung des Clarissinen Nonnenkonventes in Alt-Sandec für zwei ihnen überlassene Gebäude.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Behandlung der Kandidaten des geistlichen Standes hinsichtlich der Wehrpflicht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerrat, Wien, 19. August 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ORTLBOGMCMKHIKLBQBCHNIPA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auflösung des Abgeordnetenhauses, Ausschreibung von Neuwahlen und Einberufung des Reichsrates für den 4. November 1873.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerrat, Wien, 5. September 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-09-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AKJEFRCGILTHMBTIFCDRGXNU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf des Bukowinaer Landtages betreffend die Einreihung der Sadagura–Dobronoutz–Samuszyner Straße in die Kathegorie der Konkurrenzstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kärntner Dienstbotenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Adels an den Statthalterei-Hilfsämterdirektor Anton Müller in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Adels an die Kreishauptmanns-Witwe Cäcilia Costa-Rossetti und deren Kinder Bernhard, Anton und Aloisia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Probstes Bartholomäus Pflanzl für die Verleihung des Leopoldordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Au. Dank des Professors Friedrich Stein für die Erhöhung des Gehaltes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einschränkung der Verwendung der IV. Wagenklasse bei der Ersten Ungarisch-Galizischen Bahn auf Fälle ausreichender Arbeitertransporte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vereinigung des höchsten land- und forstwissenschaftlichen, dann des bergmännischen Unterrichtes an der Hochschule für Bodenkultur.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 217 Ministerrat, Wien, 5. September 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-09-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NYTNFRMVJRIMGZDUZYBPWVSM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortbestand des griechisch-katholischen Seminars in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regulativwidrige Einführung der polnischen Geschichte als Lehrgegenstand in den Mittelschulen durch den galizischen Landesschulrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberbaurat Friedrich Schmidt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopold Orden an den Gutsbesitzer und emeritierten Advokaten Dr. Michael Ritter v. Tustanowski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwürfe über die Anlegung von Grundbüchern als Regierungsvorlagen für die Landtage von Böhmen, Galizien, Niederösterreich, Steiermark, Kärnten und Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Anregung der Frage betreffend die Herabsetzung der Bahntarife für Getreidefrachten und die Aufhebung des Importzolles für Getreide.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 218 Ministerrat, Wien, 16. September 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-09-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EKMMRLMCWOCBOVYNDSIPFOQG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bitte des Gemeinderates in Lemberg um Errichtung einer zweiten Oberrealschule und eines vierten Gymnasiums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lehrbücher der polnischen Geschichte für die Mittelschulen Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vereinigung der beiden Gymnasien in Teschen zu einer Anstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zeitweise Aufhebung des Importzolles von Getreide und Hülsenfrüchten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Allgemeine Situation mit Rücksicht auf die voraussichtlichen Parteiverhältnisse des im November zusammentretenden Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 219 Ministerrat, Wien, 23. September 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-09-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DMAISFXPPYJZXGXAOJWUMVIP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom Kärntner Landtage beschlossenen Straßenpolizeiordnung für die öffentlichen nicht ärarischen Straßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Der vom Istrianer Landtage beschlossene Gesetzentwurf betreffend die Ablösung der von den Insassen der quarnerischen Inseln an die bischöfliche Tafel in Veglia und das illyrische Seminar in Zara zu entrichtenden Giebigkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ah. signiertes Gesuch des Carl Egon Ritter v. Ebert um taxfreie Übertragung seines Ritterstandes auf seine Neffen Carl Victor und Leo Hansgirg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung über die Verfügungen wegen Herabsetzung der Eisenbahntarife für Getreidefracht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Bürgermeister in Marburg, Dr. M. Reiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ergreifung von Maßregeln zur Hintanhaltung der weiteren Verheerung der Waldungen in Böhmen durch den Borkenkäfer. Frage wegen Verwendung des Militärs dazu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff der Anträge für Auszeichnungen anlässlich der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 220 Ministerrat, Wien, 29. September 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JEDLVXLMAYAMUNBWNXOMKNXQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Antrag auf Berufung des geheimen Rates Edlen v. Plener als Mitglied auf Lebensdauer ins Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an Ernst Grafen Hoyos-Sprinzenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank des Statthalterei Hilfsämterdirektors Anton Müller für die Erhebung in den Adelstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwürfe des niederösterreichischen Landtages in Betreff der Vermehrung der Anzahl der niederösterreichischen Landtagsabgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Richtigstellung des § 3 des dalmatinischen Landesgesetzes vom 23. Jänner 1873 betreffend die Einführung einer Hundetaxe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beschlüsse des böhmischen Landtages wegen Abänderung der Gesetze über die Steuergeldfonds und die landwirtschaftlichen Vorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einberufung der Landtage auf den 26. November 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einsetzung eines Komitees zur Beratung des Vorgangs gegenüber den Banken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ankauf des Hauses Nr. 13 Rudolphsplatz für das Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 221 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-10-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GUHPNTDBVDGYIFYXPKRUWQYK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ernennung des Regierungsrates Cihlarz der Wiener Polizeidirektion zum Hofrate und Polizeidirektor in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage des Wahlrechtes der geistlichen Pfründenbesitzer zum Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des mit Russland abgeschlossenen Postvertrages zur verfassungsmäßigen Behandlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abänderung der an die Aussig–Teplitzer Bahn übergangenen Konzession der Bielatal-Bahn bezüglich der Ausgabe von Prioritätsobligationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorstellung von Industriellen als Ausstellern gegen die Entscheidungen der internationalen Jury.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einleitung einer gerichtlichen Voruntersuchung gegen den Linzer Bischof Rudigier aus Anlass einer Predigt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesuch des Dr. Skrejsovsky um Strafaufschub bis zur Einführung der Einzelhaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Direktor des Triester Staatsgymnasiums, Loser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Titularhofrat Professor Dr. Jelinek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 222 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1873 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-10-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Präsidenten und der beiden Vizepräsidenten des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Redaktion der Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den Ersten Vizepräsidenten des Wiener Landesgerichtes Hofrat Dr. Josef Scholl aus Anlass seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend das mit Italien zu schließende Übereinkommen wegen Vereinfachung der Legalisierungsvorschriften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage wegen Errichtung eines Gerichtshofes I. Instanz in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage wegen Konzessionierung der von der Buschtěhrader Eisenbahngesellschaft projektierten Eisenbahn von Falkenau nach Graslitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 223 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsanträge anlässlich der Weltausstellung für Inländer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 226 Ministerrat, Wien, 13. und 15. Oktober 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreff der dem Nikolaus Dumba anlässlich der Weltausstellung zugedachten Auszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Schluss der Weltausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 224 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen der Regierung den Banken, speziell den Baubanken gegenüber.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 225 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsanträge aus Anlass der Weltausstellung für die Beamten des Ministeriums des Äußern, für die ausländischen Konsulen, die Österreicher sind, und für die Kommissäre und Aussteller fremder Staaten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 227 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-10-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Grad der Sicherheit der von öffentlich autorisierten Kreditinstituten ausgegebenen Pfandbriefe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 228 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1873 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-10-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung der Professoren der Innsbrucker theologischen Fakultät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einschreiten um Erhöhung der Pauschalkopfdotation für das Lemberger katholische Seminarium ritus latini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vom oberösterreichischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe: a) betreffend die grundbücherliche Löschung der aufgehobenen Schullehrersammlungen; b) die Ablösung der Geld- und Naturalleistungen für Kirchen, Pfarren und deren Organe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsanträge aus Anlass der Eröffnung der Hochquellenleitung in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vom Görzer Landtage beschlossenes Landesgesetz über die Entsumpfung des Tales zwischen Karfreit und Starosello.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 229 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Antrag auf Zurücknahme der Ah. Sanktion der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe in Betreff der Vermehrung der Anzahl der Landtagsabgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ansuchen des Sequesters der Lemberg–Czernowitzer Eisenbahn um Erteilung eines Vorschusses zu Zahlung der am 1. November fälligen Kupons. Prinzipielle Frage, ob die Zahlung im Auslande in Silber- oder Goldwährung zu leisten ist?",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwürfe über die Anlegung von Grundbüchern als Regierungsvorlagen für die Landtage von Mähren und Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verordnung betreff der Bestimmungen zur Wahrung der aus Pfandbriefen entspringenden Ansprüche.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 230 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-10-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Angelegenheit in Betreff der zum Schutz der Pfandbriefbesitzer zu erlassenden Verordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank des Hofrats Scholl für die Verleihung des Leopoldordens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 231 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Entwurf der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 232 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Relation betreffend die Verhandlungen über die zur Erhaltung des öffentlichen Kredits vorzukehrenden Maßregeln.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 233 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Relation betreffend die Verhandlungen über die zur Erhaltung des öffentlichen Kredits vorzukehrenden Maßregeln. Boden-Credit-Anstalt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 234 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die in Bezug auf die Boden-Credit-Anstalt zu ergreifenden Maßregeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die für Julius Hirsch beantragte Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 235 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-10-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 236 Ministerrat, Wien, 2. November 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HEETMTXECVSSKIQDOOKXPDIU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschaffung der Geldmittel für den Verkehr, insbesondere zur Hilfeleistung für Handel und Industrie hier und in Ungarn. Anlehen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerrat, Wien, 3. November 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LXCUAZZWRGJYIHSBKBWCEWSN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Benützung des öffentlichen Kredits zur Beischaffung der Mittel für Errichtung von Vorschusskassen und für die Förderung des Eisenbahnbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorlage der Verordnung über die Suspension des § 14 des Bankstatuts;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dann der Verordnung betreffend besondere Bestimmungen über die Auflösung von Aktiengesellschaften;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. und der Verordnung, durch welche die Eingangszölle für Getreide und Hülsenfrüchte zeitweise aufgehoben wurden, zur verfassungsmäßigen Behandlung im Grunde des § 14 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Bestreitung des Staatsaufwandes für die ersten drei Monate des Jahres 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Staatsvoranschlages und Finanzgesetzes pro 1874.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 238 Ministerrat, Wien, 6. November 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YHFCEQNUYGRATAFMNHUSSOQW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übereinkommen mit der ungarischen Regierung über die Teilung der Zentralaktiven.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abmachungen in Absicht auf die Solvenzerhaltung der Boden-Credit-Anstalt. Resignation des Grafen Almásy als Gouverneur der Anstalt. Designierung des Sektionschefs Alois Moser als dessen Nachfolger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ernennung des Diözesan-Administrators Theophil Bendella zum griechisch-orientalischen Metropoliten in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Konsistorialrat in Olmütz, Florian Schön.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Regierungsrat Professor Johann Hönig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf betreffend den Austausch von Grundstücken für das freiherrlich v. Moscon’sche Fideikommiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Grundbuchsgesetzentwurf für Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Leopoldordens an den Landesgerichtspräsidenten v. Attlmayer in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung von Ritterkreuzen des Franz-Joseph-Ordens an die bayerischen Gerichtsbeamten Joseph Künell und Carl Joseph Senestreg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Landesgerichtspräsidenten Maximilian Fluck v. Leidenkron in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 239 Ministerrat, Wien, 6. November 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SUEDEUMZWLPKFCVZDFJTZKAS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf in Betreff der Reisekostenentschädigung für die Abgeordneten des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verlegung des Einberufungstermins für den dalmatinischen Landtag auf den 6. Dezember 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Adels an den Tarnówer Kreisgerichtspräsidenten Eduard Arzt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Anträge auf a) Nichtsanktionierung der vom Vorarlberger Landtage beschlossenen zwei Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung mehrerer Paragrafe des Landesverteidigungsgesetzes vom 19. Dezember 1870; b) Einbringung einer Regierungsvorlage in den Landtagen von Tirol und Vorarlberg betreffend die Abänderung mehrerer Paragrafe des Landesverteidigungsgesetzes vom 19. Dezember 1870; c) Einbringung einer Novelle zum Landwehrgesetz im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 240 Ministerrat, Wien, 14. November 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EEJLTSVYLPHLSRNZPQJVZXKQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsantrag für den Berliner Bankier Hermann aus Anlass der Widmung eines Kurhauses für österreichische Offiziere in Gastein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ernennung des Bischofs Ritter v. Stupnicki zum Landmarschall-Stellvertreter in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des Istrianer Bauordnungsentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Eisenbahnzufahrtsstraßen-Gesetzes im niederösterreichischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung von Gesetzentwürfen im böhmischen Landtage betreffend die Einbeziehung der Ortsgemeinde Dewitz zum Polizeirayon von Prag und die Beitragsleistung der einbezogenen Gemeinden zu den Kosten der Sicherheitswache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Pfarrarmeninstitute in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Erhebung des Landesausschussbesitzers Ritter v. Peche in Prag in den Freiherrnstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den Oberstlandmarschall-Stellvertreter in Böhmen, Dr. Schmejkal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Erhebung des Prager Fabriks- und Realitätenbesitzers Franz Ellenberger in den Adelsstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verhalten der Regierung in der Adressdebatte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Einsetzung eines Komitees zur Beratung über: 1. die Behandlung der die Abwendung der Krisis betreffenden Beschlüsse des Handelskammertages; 2. die Stellung des Handelskammertages überhaupt, und die Zulässigkeit eines ständigen Ausschusses desselben; 3. über die aus Anlass der Krise einzubringenden Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Beeidigung und Cheirotonie des Metropoliten Bendella.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Interpellation an den Unterrichtsminister betreffend die konfessionellen Gesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Beantwortung der Interpellation von Portugall und Konsorten betreffend Maßnahmen der Regierung zur Unterdrückung der Cholera Epidemie in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 241 Ministerrat, Wien, 19. November 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OWWWYDURHJUDMZENKHHZJOQD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über die Gesetzentwürfe die zur Ausfüllung der durch die Aufhebung des Konkordats entstandenen Lücken eingebracht werden sollen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 242 Ministerrat, Wien, 22. November 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GGBSTQAHQNFXWITOWVXVGBCV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage an die Landtage betreffend die Organisierung des Sanitätsdienstes der Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nichtagnoszierung der Wahl des Giovanni Zamarin durch den Istrianer Landtag in der Session des Jahres 1872.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abänderung des § 11 des steiermärkischen Realschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Stephan Zarich zum Landesschulinspektor für die Mittelschulen in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung einer eventuellen Frage im Abgeordnetenhause über die Haltung der Regierung gegenüber den nicht garantierten Bahnen, welche ihre Prioritätszinsen nicht zahlen können.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 243 Ministerrat, Wien, 22. November 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ISGALDFPPTXFHNNZOIPPATYE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf des oberösterreichischen Landtages betreffend die Löschung der sogenannten Schullehrersammlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Präsidenten der Wiener Notariatskammer, Dr. Lechner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsanträge für die ausländischen Professoren Perner in Berlin, Heinze in Heidelberg und Osenbirger in Zürich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Architekten Gottfried Semper.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. für den Professor der Mineralogie in Prag Oberbergrat v. Zepharovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verhandlung im Herrenhausausschusse über die Anlehensvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Intabulierung der von einigen Mitgliedern der Boden-Credit-Anstalt ausgestellten Garantieurkunden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 244 Ministerrat, Wien, 29. November 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JOOAKHIIPNPICPVDGXKIKNWI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage wegen der Verfügungen über die Weltausstellungsgebäude. Projekt einer permanenten Schulausstellung daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die parlamentarische Situation zunächst in Beziehung auf die Anlehens- und Vorschusskassenvorlage. Durchführung desselben hinsichtlich des Eisenbahnbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vertagung des Reichsrates bis 21. Jänner 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Vorlage wegen Gebührenfreiheit der aus Anlass des Ah. Regierungsjubiläums gegründeten Stiftungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung der Vorlage wegen Aufhebung der Inseratensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Maßregeln wegen Unregelmäßigkeiten bei einigen Eisenbahnveranstaltungen. Erzherzog-Carl-Ludwig-Bahn, Lemberg-Czernowitzer und Kaiserin-Elisabeth-Westbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 245 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1873 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1873-12-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OSERAKPVIJHGIJRKQHGTSCHE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank aus Anlass der Eröffnung des Ackerbau-Schulgebäudes in Kaaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung eines Gutachtens vom galizischen Landtage über einen Reichsgesetzentwurf betreffend die Behandlung bituminöser Mineralien nach dem allgemeinen Berggesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neuerliche Einbringung des Wasserrechts-Gesetzentwurfes im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes über die wirtschaftliche Hebung der Gründe in der Gemeinde Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung von Gesetzentwürfen im Triester Landtag betreffend den Schutz der Bodenkultur gegen Verheerungen durch schädliche Insekten, und den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im oberösterreichischen Landtage über die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Vertagung der Landtage über die Weihnachtsfeiertage bis nach dem neuen Jahr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 246 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YNCHTNUMRBJFIPHTOTPVPBPS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Niederlegung der Mandate seitens der Minorität des dalmatinischen Landtags. Antrag auf Ernennung des Conte Georg Vojnovich zum Vizepräsidenten des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesuch des gewesenen Bischofs von Chelm, Michael Kuziemski um Verleihung einer kirchlichen Anstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Notsteuergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Benützung des öffentlichen Kredits zur Förderung des Eisenbahnbaues und zur Errichtung von Vorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung der Gesetzvorlagen betreffend die Herabsetzung der Salzpreise, dann die Regelung der Branntwein- und Zuckersteuer in einer bezüglich der ersteren Gesetzvorlage nach dem Wunsche der ungarischen Regierung modifizierten Richtung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 247 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BVLUCDIIOWZNVDRLXAVWZUDZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsantrag für den Bibliothekar Constantin Wurzbach v. Tannenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesuch der Philippine Freiin Riese-Stallburg geborene Freiin Schmidl v. Seeberg um die Freiherrnstandsübertragung, eventuell Neuverleihung des Adelstandes an ihren Adoptivsohn Rathoff-Schmidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesuch des pensionierten Bezirkshauptmanns Johann Dominik Piccoli um Verleihung des Adels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Alois Farfoglia in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bericht des Staatsanwalts über die Grundlagen des Vorgangs, der zur Verhaftung des Generaldirektors Ofenheim geführt hat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einschreiten der Wiener Wechselstubengesellschaft um prinzipielle Genehmigung zur Liberierung ihrer Aktien und Emission neuer à 100 fl. zum Zweck der Fusionierung einer Anzahl von Banken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Handelsvertrags mit Schweden und des Postvertrags mit Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf betreffend die Änderung des Übereinkommens mit der Südbahn vom 13. April 1867 über den Hafenbau in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einleitungen zur Durchführung des Gesetzes über die Benützung des öffentlichen Kredits für Vorschusskassen und Eisenbahnbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Rekrutenkontingentsgesetz pro 1874.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 248 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QAGKPFNAROLHIWJGQBTCKIZY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zeitungsnotiz über den Stand der konfessionellen Gesetzesvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Entwurfes einer neuen Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den Bezirksschulinspektor Dechant Wenzel Weber in Hohenelbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. für den Direktor des Museums für Kunst und Industrie Hofrat Dr. Eitelberger und den dortigen Vizedirektor Regierungsrat Falke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. für Mitglieder des diesjährigen internationalen Meteorologenkongresses in Wien und zwar Professor Buys-Ballot in Utrecht, Direktor H. Wild in Petersburg und Direktor Robert H. Scott in London.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. für den Kreisgerichtspräsidenten in Rzeszów Franz Schoen aus Anlass seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrat betreffend die Begünstigungen für die Unternehmung der Trockenlegung des Lago di Morigno in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Angelegenheit der Auflassung und Übergabe der fortifikatorischen Gründe und Objekte in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 249 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1873 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FKLSZJERZYGZDPVJYGCUOPJD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Militärbequartierungsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Militärpensionsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Institut der „Einjährig-Freiwilligen“. Verwendung der Morgenstunden zu den militärischen Übungen derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Folgen der strafgerichtlichen Verurteilung eines Einjährig-Freiwilligen in Bezug auf die Dauer der Dienstesverpflichtung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 250 Ministerrat, Wien, 26. Dezember 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KNEYGLVLDVFBLLINJWVQPZSW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Landesgesetzentwurf für Niederösterreich wegen Einbeziehung der Orte Penzing und Hietzing in den Wiener Polizeirayon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Adels an den Brüxer Postmeister Anton Pock.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einsetzung eines Komitees zur Beratung der Steuerreformentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fortsetzung der Beratung über die konfessionellen Vorlagen: a) Gesetzentwurf betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgenossenschaften; b) Gesetzentwurf betreffend Änderungen der Bestimmungen über Ehehindernisse und über die Voraussetzungen der Ehetrennung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 251 Ministerrat, Wien, 26. Dezember 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RICQIQSBRZFIBSILPHIYSKQT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung der Ergebnisse der unter dem Ah. Vorsitze Sr. k. u. k. apost. Majestät in Budapest stattgefundenen gemeinsamen Beratungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anträge wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Sektionschef im Ministerium des Innern Ritter v. Stählin; des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Protokollführer des Ministerrates, Ministerialrat Ritter v. Weber, an den Pressleiter Ministerialrat Ritter v. Erb und an den Ministerialrat und Leiter des Präsidialbüros im Ministerium des Innern Breisky, ferner des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Chefredakteur der Wiener Zeitung Regierungsrat Uhl und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär Freiberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 252 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1873 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DXTORDHMLLOPNCYIIMAJAMYD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Majestärsgesuch des Generals Ritter Ahsbas v. d. Lanze um Übertragung des Ritterstandes auf seinen Neffen, Leo Ahsbas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufhebung der Generaldirektion und der Kommissionen für die Weltausstellung mit Ende Jänner 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsanträge für die Maler W. Koller, F. B. Unterberger, Rudolf Alt und Bontibonne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlungen des Tiroler Landtages über die Schulgesetze. Zeitpunkt der Schließung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zeiteinteilung in Betreff der Beratung der noch einzubringenden Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 253 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1873 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-3-18731231-P-0253_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzvorlage zur Regelung der äußern Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzvorlage über die äußern Rechtsverhältnisse der kirchlichen Korporationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzvorlage betreffend die Regelung der Beiträge des Pfründenvermögens zum Religionsfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 254 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1873 – Protokoll III (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1873-12-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-3-18731231-P-0254_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage an den Reichsrat über die Veräußerung unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Adels an den pensionierten Oberfinanzrat August Schmed.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für Moriz Schrapper.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. für den Direktor der kgl. preußischen landwirtschaftlichen Akademie in Popelsdorf Dr. W. Dünkelberg und für den kgl. preußischen geheimen Regierungsrat Dr. August Meitzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den erzherzoglichen Wirtschaftsrat Vinzenz Alter zu Brandeis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Neuerliche Notiz im „Neuen Wiener Tagblatt“ über die konfessionellen Vorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 255 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-01-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EUBLPWRALGTMTJATSJXGXQIB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgang bezüglich des Vorarlberger Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des steierischen Landesgesetzes betreffend die Befreiung der Stadt Radkersburg von der Bezahlung der uneinbringlichen Verpflegskosten für die in das dortige öffentliche Spital aufgenommenen in diese Gemeinde zuständigen Personen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des niederösterreichischen Landesgesetzes wegen Aufnahme eines Anlehens von 20 Millionen von Seite der Gemeinde Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Exkamerierung der ärarischen Donaukanalbrücken und Straßen innerhalb der Linien Wiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzesvorlage für den Reichsrat über die Gebührenbehandlung der von den Handels- und Gewerbekammern und von den öffentlichen Börsen gefällten Schiedssprüche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzesvorlage für den Reichsrat betreffend die Bewilligung von Steuerfreijahren für Neu- Um- und Zubauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Grundzüge für einen Gesetzentwurf betreffend die Ablösung des in Galizien noch bestehenden Propinationsrechtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 256 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-01-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BZKDHKNDPXTKITYNTWVSHHMG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf des galizischen Landtages über die Folgen der strafgerichtlichen Verurteilung oder Untersuchung eines Landtagsabgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Astronomen und J. Leverrier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderung des Vorgangs bei Bestätigung von Fideikommissurkunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ergänzung des Komitee für das Aktiengesetz durch nachträgliche Beiziehung des Finanzministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Modifikation des Gesetzentwurfes über die Steuerfreiheit bei Neubauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetz über die Stempel- und Gebührenfreiheit der Ablösungsverhandlungen bezüglich der Kirchen-, Pfarr-, Schulgiebigkeiten in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Ernennung des Hofrates v. Ottenfeld zum Vizepräsidenten der böhmischen Finanzlandesdirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Behandlung der Nachtragskredite.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 257 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-01-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PFLFLRDZEIEFTUWVQISJLLLW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage votierten Gesetzentwurf betreffend die Übertragung der Fällung von Schuberkenntnissen an einzelne Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnung des kaiserlichen russischen Hofrates von Philippaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abkommen mit der Südbahn-Gesellschaft wegen des Hafenbaues in Triest; Vorlage an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Enthebung der Mährisch-schlesischen Zentralbahn von der Verpflichtung zum Ausbau der Linie Troppau-Trentschin und Troppau-Klingenbeutel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung der Regierungsvorlage betreffend die Wahrung der Rechte der Besitzer von Pfandbriefen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung der Regierungsvorlage betreffend die gemeinsame Vertretung der Besitzer von auf Inhaber lautenden Teilschuldverschreibungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung der Regierungsvorlage betreffend die Anlage von Eisenbahnbüchern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung bei dem Reichsrate, des Gesetzentwurfes betreffend die Aktiengesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bildung eines Komitees des Ministerrates zur Beratung des Straf- und des Polizeistrafgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bildung eines Komitee′s des Ministerrates zur Beratung des Fischereigesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Anregung wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an Moriz Löwy, Astronomen in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. XlI. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Marine Sternwarte in Pola, Johann Palisa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Äußerung in Bezug auf die angeregte Auszeichnung des Julius Finger, Mitglied der zoologischen Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Staatsrechnungsabschluss pro 1872. Vorlage an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Münzamts, Hofrat Schroetter anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 258 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CNJOILQFMCIWBAONNKJYFXQN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der konfessionellen Gesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ausdehnung der Disziplinarvorschriften für die Beamten auf die Lehrer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 259 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-01-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Interpellationsbeantwortung wegen Errichtung der Vorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung zweier Interpellationen und zwar des Baron Doblhoff und Genossen, dann des Abgeordneten Haschek samt Genossen in Angelegenheit der Grundsteuerregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Interpellation des Dr. Razlag samt Genossen rücksichtlich der Anwendung des Stempel- und Gebührengesetzes in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Interpellation des Dr. Giskra und Genossen in Betreff des Appreturverkehres mit Stoffen zur Herstellung von Kleidern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Vorberatung der Angelegenheit wegen Registrierung der Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 260 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-01-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erklärung der Regierung im Reichsrate in Betreff der Ehegesetzgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung der diesjährigen Delegationen auf den 20. April l. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bestätigung Schmitts als Mitglied des galizischen Landesschulrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ausschreitungen des „Wiener Tagblatt“ gegen Russland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 261 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CWSQNEBVXQPSQIOGXAZSDCYS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den mit der Südbahn abgeschlossenen Vertrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung der Steuerreformgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Leopoldordens an den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Ferdinand Hauk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung zweier Canonicate am Salzburger Domkapitel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besprechung der allgemeinen Situation und der Maßregeln gegen die Arbeitslosigkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Börsegerücht in Berlin über den angeblichen Tod einer den höchsten Regierungskreisen Wiens angehörigen Persönlichkeit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 262 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IJQJAMFKHRAHOXJTVYCECKNY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auflassung der Prager Festungswerke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 263 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YLWKCTHOIMXZWMEUFIWXWIPQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Berufung des FZM. Freiherr v. Ramming in das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Interpellation wegen der Prachatitzer Reichsratswahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf des kärntnerischen Landtages über das Schubwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorarlberger Bauordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tiroler Eisenbahnzufahrtsstraßen-Gesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Abänderung des § 26 der schlesischen Dienstbotenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den oberösterreichischen Statthaltereirat Forstner v. Billau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auszeichnungsantrag für den Prager Bürger David Zappert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Entwurf eines auf den eingetretenen teilweisen Notstand bezüglichen Ah. Handschreibens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes über den Verwaltungsgerichthof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Auszeichnungsantrag für den Professor Hofrat Dr. Rokitansky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Auszeichnungsantrag für einige russische Staatsangehörige aus Anlass des statistischen Kongresses in Petersburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Auszeichnungsantrag für den Bezirksschulinspektor in Tetschen, Med. Dr. Steinhauser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Gesetzentwurf wegen Unterstützung der Gemeinden und Privaten in den vom Borkenkäfer befallenen Teilen des Böhmerwaldes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 264 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von Eisenbahnvorlagen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Grundbuchsgesetzentwürfen für Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, Mähren und Schlesien als Regierungsvorlage im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Brünn, Joseph Freiherrn v. Laminet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Nachsicht der Übertragungsgebühren bei Fusionierungen von Baubanken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zugestehung der Pensionsfähigkeit an die Katastralbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Aufhebung der staatlichen Verzehrungssteuer auf Baumaterialien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Militärpensionsgesetz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 265 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage wegen Abänderung des Punktes 27 des Anhanges zu Reichsrats-Wahlordnung in Betreff der Landgemeinden-Wahlbezirke in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Straßenpolizeiordnung für Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abänderung der §§ 7 und 8 der böhmischen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dienstbotenordnung für Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Landesgesetz für Dalmatien betreffend die Organisierung des Sanitätsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Abt Othmar Helferstorfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. für den Notar Franz Kiederle in Steyr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Majestätsgesuch des Dichters Ritter v. Mosental um Übertragung des Ritterstandes auf seine Brüder Adolph und Julius.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Majestätsgesuch der Generalswitwe Klara Freiin von Ensch um Übertragung des Freiherrnstandes auf ihren Schwiegersohn Emerich Szegedy von Mezö-Szeged.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnungsantrag für den Buchhändler Hermann Manz in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 266 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EHEQQLORXYBFCDZCFEZJWBSP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Geldbeschaffung aus Anlass der Eisenbahnvorlagen und der Aktivierung der Staatsvorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Flüssigmachung von 1 Million fl. auf fällige Weltausstellungszahlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwerbung des Hotels „Britannia“ für Dicasterialzwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhalten gegenüber dem Antrag auf Aufhebung des Zeitungsstempels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhalten gegenüber den von Dr. Razlag beantragten, das Wehrgesetz betreffenden Resolutionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verhalten bezüglich der Arbeiten des konfessionellen Ausschusses in Betreff des Ehegesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 267 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/Get?id=YEYLXYQYAVPUFKHQRSOPJJWL&fileType=orig"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung des Czernowitzer Gemeindestatuts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Krainer Landesgesetz über Eisenbahnzufahrtsstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwürfe betreffend die Einbeziehung der Gemeinde Dejwic in den Prager Polizeirayon und die Beitragsleistung der Polizeirayonsgemeinden zu den Kosten der Sicherheitswache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Majestätsgesuch des Oberstleutnants Theobald Mossig um den Ritterstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Majestätsgesuch des pensionierten Hofrats Eduard Edlen v. Klezl um Verleihung des Freiherrnstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Sektionsrat Theodor Taulow Ritter v. Rosental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Sektionschef Wilhelm Kolbensteiner und den Ministerialrat Carl Ritter v. Pusswald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auszeichnungsantrag für den Wiener Landesgerichtspräsidenten Freiherrn v. Scharschmid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Abänderung des Realschulgesetzes seitens des Salzburger Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kärntner Landesgesetz betreffend die Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrags und Einführung eines Schulbeitrags aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Krainer Landesgesetz über die Einführung von Fortbildungsschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erleichterungen in Betreff der Wehrpflicht der Lehramtskandidaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Oberösterreichisches Landesgesetz über die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Auszeichnungsantrag für den Ministerialrat Wilhelm Heger und den Hilfsämter Direktor im Ackerbauministerium Franz Singer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. für den Rechnungsrat im Finanzministerium Stanislaus Philipovski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 268 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CNHEGHEYWHADWIJUYRDQODJG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Deputation in Angelegenheit der Predilbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der Verhandlungen im Eisenbahnausschusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verwendung eines Teiles der Weltausstellungsgebäude für einen permanenten Industriebazar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag Foreggers auf Revision des Pressgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag des Abgeordneten Razlag und Genossen wegen Abänderung des § 17 des Wehrgesetzes und Erweiterung der Begünstigung des § 25 desselben Gesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung von Interpellationen a) des Abgeordneten Schöffl et Konsorten betreffend die Mittel zur Förderung des Eisenbahnbaues überhaupt, dann die Lieferung von Waggons für die Dux-Bodenbacher Bahn; b) des Dr. Weigel et Konsorten betreffend die Beengtheit des Krakauer Bahnhofes und die Verkehrsstörung an der Lubiczer und Warschauer Ärarialstraße; c) des Dr. Edelbacher et Konsorten betreffend eine Bahn von Rottenmann nach Kuschwarda; d) des Abgeordneten Ritter et Konsorten betreffend die Bahn Knittelfeld–Zaprešić; e) des Dr. Sturm et Konsorten betreffend die Bahn bayerische Grenze-Krumau-Budweis-Iglau-Brünn-Sillein; f) des Dr. Chelmecki et Konsorten betreffend das westgalizische Bahnnetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verhandlung wegen der Bahn Wien-Novi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf wegen Registrierung der Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Streichung der Position für die Innsbrucker theologische Fakultät im Budgetausschuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Stand der Verhandlung in Betreff der konfessionellen Gesetze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 269 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-02-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VUXUDHSRAVCFTNABGBRJANZJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Einreihung der Katastralbeamten unter die stabilen Staatsbeamten und die Regelung ihrer Bezüge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzvorlage für den Reichsrat betreffend Erwirkung der Gebührenfreiheit der Verhandlungen über Ablösung von Reallasten in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Auszeichnung des in den Ruhestand tretenden Finanzdirektors in Triest, Franz Grassi Ritter v. Burgstein, und Wiederbesetzung dieser Stelle durch den Oberfinanzrat Georg Freiherr v. Plenker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Sanktion des vom dalmatinischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 33 des Landesgesetzes betreffend die Regelung der Errichtung, der Erhaltung und des Besuches der öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Universitätsprofessor Dr. Friedrich Stumpf in Innsbruck.",
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  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für das Direktionsmitglied der hiesigen Gesellschaft der Musikfreunde, Johann Baptist Krall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsangelegenheit betreffend den Meteorologen Robert Scott in London.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Beratung über die im Grundbuchs- dann dem Pressausschusse abzugebenden Erklärungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gendarmeriegesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung über die beim Ministerpräsidenten stattgefundene Besprechung mit einigen hervorragenden Mitgliedern des Abgeordnetenhauses. Vorgang im Klub der Linken bei Beratung über das Gesetz betreffend die äußern Rechtsverhältnisse der Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Mitteilung über den Arbeiter Ausschuss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 270 Ministerrat, Wien, 3. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung in Bezug auf das Gesetz betreffend die Regelung der staatsrechtlichen Verhältnisse der katholischen Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beschluss des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses die theologische Fakultät in Innsbruck betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. betreffend die technische Hochschule in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Petition aus Steiermark wegen der Eisenbahn von Wien gegen Novi.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 271 Ministerrat, Wien, 4. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion bezüglich der Vorlage wegen des Freiherrlich Moscon’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion bezüglich der Vorlage wegen des Rekrutenkontingentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gendarmeriegesetzes im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Notfinanzgesetz pro April 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorschrift wegen Erfolgung der Zivilpensionen am 2. jeden Monats.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorgang in Bezug auf in das Finanzgesetz nicht einbezogene unumgängliche Auslagen. speziell in Bezug auf den beabsichtigten Ankauf des Hotels Britannia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage des Verhaltens der Regierung im Falle des Ansuchens um Verleihung des österreichischen Ritterstandes des über Antrag des ungarischen Ministers am Ah. Hoflager mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse ausgezeichneten Anton Freistädtler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Finanzrat Machotka in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 272 Ministerrat, Wien, 8. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UUYVIQINHSEIUWYEPPHJRAZV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Reisegebühren der Reichsratsabgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. dtto. des istrianischen Landesgesetzes betreffend die Organisierung des Sanitätsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung der Bauordnung für Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 3 lit. w. der Landtags-Wahlordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. der Kärntner Dienstbotenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung der Reichsgesetzentwürfe betreffend: a) die Steuerfreijahre für Neu-, Zu- und Umbauten; b) die Gebührenbefreiung für Grundlasten-Ablösungsverhandlungen in Mähren; c) die Aufhebung der Verbrauchsabgabe auf Baumaterialien in Wien; d) Gebührenbehandlung der von Handelskammern und Börsen gefällten Schiedssprüche; e) Begünstigung der aus Anlass des Ah. Regierungsjubiläums und der Vermählung Ihrer kaiserlichen Hoheit Erzherzogin Gisela errichteten Stiftungen rücksichtlich der Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Aufnahme einer Post von 30.000 fr. für Meliorationsarbeiten in Dalmatien in das Budget pro 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Broschüre des Fürstbischofs Zwerger über die konfessionellen Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Sanktionierung des galizischen Grundbuchgesetzes und Vorgehen gegenüber den im Grundbuchsausschusse des Abgeordnetenhauses gestellten Anträgen betreffend die Eintragung von Liegenschaften in die Landtafeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einsetzung eines Ministerratskomitees zur Beratung einiger die Czernowitzer Metropolie betreffenden Fragen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 273 Ministerrat, Wien, 13. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortgang der Debatte in der Herrenhauskommission für die konfessionellen Gesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung über den Artikel VI des Finanzgesetzentwurfes betreffend: a) die Auslagen für die Innsbrucker theologische Fakultät; b) den für den Neubau des technischen Institutsgebäudes in Lemberg eingestellten Betrag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 274 Ministerrat, Wien, 19. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WNNXIIZCJBUAYCZRDKBAAHTJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung der Bauordnung für Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 29 der Landtags-Wahlordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des vom böhmischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der im § 7 der Landtags-Wahlordnung Punkt 62, 67, 70, 71 festgesetzten Landtags-Wahlbezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Sanktionierung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gemeindestatuts der Stadt Rovigno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Sanktionierung des mährischen Landesgesetzentwurfs wegen Ausschließung der vom Einkommen aus zinssteuerfreien Gebäuden vorgeschriebenen Einkommensteuer von Landesbezirks- und Gemeindezuschlägen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Von der ungarischen Regierung beabsichtigter Auszeichnungsantrag für den Forstakademiedirektor a. D. Joseph Wessely.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Direktor des Maschinenwesens der Südbahn Alexander Gottschalk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktionierung des Grundbuchsgesetzes für Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Sanktionierung des Grundbuchsgesetzes für Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Sanktionierung des Steuereinhebungsgesetzes für den Monat April 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Inseratensteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 275 Ministerrat, Wien, 19. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LNJVQDWFPDTIDOQCQXVXVUPG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gemeinsamer Staatsvoranschlag pro 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ernennung des Ministerialrates Theodor Freiherr v. Sacken zum Sektionschef im Justizministerium; Verleihung des Freiherrnstandes an den Ministerialrat JUDr. Ritter v. Kallina, und des Ritterkreuzes vom Leopold Orden an den Ministerialrat Gustav Lihotzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Kommandeurkreuzes vom Leopold Orden an den Statthalter von Oberösterreich, Otto Ritter v. Wiedenfeld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 276 Ministerrat, Wien, 27. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Berufung des FZM. Rudolph Freiherr v. Rossbacher und des Gutsbesitzers Victor Grafen Widmann-Sedlnitzky als Mitglieder auf Lebensdauer in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend a) die Exekution in Mobiliar- und Immobiliarsachen; b) die Abkürzung der Fristen im Zivilprozess.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Vorschüssen an Gemeinden und Private in den vom Borkenkäfer befallenen Teilen des Böhmerwaldes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 277 Ministerrat, Wien, 30. März 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-03-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung im Herrenhause gegenüber der von der Kommission beschlossenen Änderung des § 60 des Gesetzentwurfes wegen Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung der Regierung im Abgeordnetenhause in Beziehung auf den Gesetzentwurf betreffend die Anerkennung von Religionsgesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Verhandlung über das Klostergesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beanständungen in der Rechnungslegung einiger Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Eisenbahnlinie Pilsen–Klattau–Eisenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Stand der Arbeiten im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 278 Ministerrat, Wien, 8. April 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-04-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FJMJPCYTTFLBJKWXEQUXHIIA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dalmatinisches Landesgesetz betreffend die Einreihung mehrerer Straßenzüge unter die Konkurrenzstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dalmatinisches Landesgesetz betreffend die Eintreibung der Schulbeiträge der Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dalmatinisches Landesgesetz über die Verwaltung der öffentlichen Landesspitäler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Niederösterreichisches Landesgesetz über die Gemeindevermittlungsämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Niederösterreichisches Landesgesetz über die Bildung von Verwaltungsgemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Görzer Landesgesetz betreffend die Kosten für Amtshandlungen über verspätete Anmeldungen zur Grundlastenablösung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Salzburger Landesgesetz betreffend die Erweiterung der Frist zur Nachsicht der Gebäudesteuer Umlagen aus Anlass feuersicherer Dachherstellungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gemeindestatut für Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Majestätsgesuch des Tiroler Landesausschusses um Überweisung der Erträgnisse einer Staatswohltätigkeits-Lotterie zur Begründung eines Lehrerpensionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Abschreibung der im Jahre 1846 aus dem galizischen Untertansunterstützungsfonds zur Linderung der Not in Westgalizien erfolgten Beträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Auszeichnungsantrag für den russischen Staatsrat Alexander von Kreisler und den russischen Ingenieur Constantin Russyan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Auszeichnungsantrag für den Direktor der Waffenfabrik in Steyr, Carl Holub.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an den Großhändler Ambrosius Ralli in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Antrag auf Verleihung von Ritterkreuzen des Franz-Joseph-Ordens an den Magistratsrat Rixner und die Stadtphysiker Dr. Nusser und Dr. Innhauser in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 279 Ministerrat, Wien, 9. April 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JGCJXWVHAOVPMBTOAXYLNOXQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Instruktion für die wegen Vereinbarung eines Handels- und Schifffahrtsvertrages nach Petersburg zu entsendenden Delegierten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Komitee zur Vorberatung des Börsen- und des Sensalengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sichtung der nach in Verhandlung befindlichen Gesetzentwürfe nach ihrer Dringlichkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnung für einige Mitglieder der brasilianischen Ausstellungskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. für Dr. Adolf Steinheil in München.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 280 Ministerrat, Wien, 9. April 1874 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1874-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JWEFJUGQPSVUXTODWSKAWEFV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Niederösterreichisches Landesgesetz betreffend die Herstellung und Erhaltung der Zufahrtsstraßen zu den Bahnhöfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Niederösterreichisches Landesgesetz betreffend die Abänderung mehrerer Paragrafe der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Landesgesetz für Galizien betreffend die Bestimmungen bezüglich der Aufnahme kranker Israeliten in das allgemeine Krankenhaus in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Polizeikommissär Joseph Wyslouzil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zeitpunkt der Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorgang gegenüber der Eidesverweigerung des Nordbahningenieur Schwayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Stand der Angelegenheit bezüglich der Dismembration der Krakauer Diözese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Interpellationsbeantwortung. Zuweisung an ein Ministerkomitee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nichtsanktionierung der niederösterreichischen Landesgesetze betreffend die Abänderung mehrerer §§ der Gesetze über die Schulaufsicht, dann die Errichtung, Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Landesgesetz für Steiermark betreffend die Regulierung der Lehrergehalte und die Aufhebung des Schulgeldes für die öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Landesgesetz für Böhmen betreffend die Realschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. XlI. Auszeichnungsantrag für den Professor Dr. Volkmann in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. In Betreff der erfolgten Ernennung von Ausländern zu Mitgliedern der Krakauer Akademie der Wissenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Auszeichnung für den französischen Volksschulinspektor für Buisson.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Sanktionierung der beiden Reichsgesetze betreffend die Wahrung der Rechte der Besitzer von Pfandbriefen, dann wegen der gemeinsamen Vertretung der Rechte der Besitzer von Teilschuldverschreibungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Auszeichnung für den Professor Dr. Gottfried Ritter v. Rittershain in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. dtto. für den Hofrat des k. k. Obersten Gerichtshofes Johann Karabetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Mitteilung über den Vorgang im Landwehrausschusse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Auszeichnungen für mehrere Nordbahnbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Auszeichnungsantrag für den Professor der Kupferstecherkunst H. Weiss in Berlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Gesetzentwurf betreffend die Verjährung des Verzinsungsanspruches aus Staatsschuldtiteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. dtto. betreffend die Änderung des Punzierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 281 Ministerrat, Wien, 18. April 1874 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1874-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YYGFAKRLZZOGPVLIYLJEDLUN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Differenz zwischen dem Unterrichts- und dem Finanzministerium bezüglich der Konkurrenz des böhmischen Religionsfonds zum Schulhausbau in Paulusbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rekurs der Stadtgemeinde Laun in Böhmen wegen Ersatzleistung von verjährten Interessen an der Drtina’sche Messen- und Armenstiftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Beantwortung von Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation des Dr. Hallwich und Genossen in Betreff der Erhöhung der Schlepplöhne bei der Touage-Schifffahrt von Schandau bis Aussig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 282 Ministerrat, Wien, 20. April 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GMSHOBWDHNOPKHOCGJTEMKOC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dankesäußerung der Gemeinde Kammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Loyalitätsausdruck der Bezirksvertretung Hartmanitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Majestätsgesuch des Obersten Joseph Lamatsch Edlen v. Waffenstein um Adelsübertragung an seinen Schwiegersohn, Rittmeister Ferdinand Hoffmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Vereinigung der österreichischen Nordwestbahn mit der Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn, der mährischen Grenzbahn, dann der Grussbach-Lundenburg-Laa-Zellerndorfer Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Großhändler Mayer Edlen v. Kallir in Brody.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Entwurf eines Sensalengesetzes und eines Börsengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des Finanzgesetzes pro 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Falkenau-Graslitzer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gesetzentwurf über Nachtragskredite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Prager Schanzengründe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Sanktionierung des mährischen Landesgesetzes wegen Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrags und Einführung eines Verlassenschaftsbeitrags für Schulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 283 Ministerrat, Wien, 25. April 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-04-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UATHRHDOOLNHSCPMDGCILDUK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bedrohlicher Stand einer ersten industriellen Firma.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 284 Ministerrat, Wien, 25. April 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-04-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheit der Firma Liebig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 285 Ministerrat, Wien, 27. April 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-04-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung der beiden Gesetzentwürfe betreffend den Bau der Eisenbahn a) von Troppau über Zauchtl und Neutitschein an die mährisch ungarische Grenze am Vlarapasse; b) von Steinach über Aussee, Ischl, Ebensee nach Andiesenhofen eventuell Schärding.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über das in Leipzig errichtete russisch-philologische Seminar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff des Auszeichnungsantrages für den preußischen geheimen Regierungsrat Dr. Meitzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den preußischen Forstmeister August Bernhardt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 286 Ministerrat, Wien, 27. April 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-04-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Antrag auf Sanktionierung der beiden Gesetzentwürfe betreffend: a) die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche; b) die Beiträge des Pfründenvermögens zum Religionsfonds behufs Bedeckung der Bedürfnisse des katholischen Klerus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 287 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AFPZCAINNHLPMBUFELPFAJZI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Durchbringbarkeit der Landwehr-Ggesetznovelle vor der Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Steiermärkisches Landesgesetz betreffend die Aufhebung des Schulgeldes und Regulierung der Lehrergehalte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einflussnahme in der Delegation bezüglich des Armeebudgets.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wickhoffsche Interpellation über die Maßregeln der Regierung gegen den Notstand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 288 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RDTJTSXRXIRIPPVVGWPOZHON/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorhaben des päpstlichen Stuhles, den Domherrn Haller zum Coadjutor des Fürstbischofes Riccabona in Trient zu bestellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation bezüglich der Maßregeln der Regierung gegen den allgemeinen Notstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellationen betreffend: a) die Bahnlinie Wien-Novi; b) die Bahnlinie Czernowitz-Novosielica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation betreffend die Maßregelung ruthenischer Abgeordneter durch den Erzbischof Sembratowicz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 289 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PIRZTLPAGFPOTUTOJVCFUQJM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank des Großhändlers Ralli in Triest und der Hausbesitzerin Anna Baumbach in Cilli für die Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des Landesgesetzes für Görz in Betreff der Konsortialwege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des Görzer Landesgesetzes wegen Erlassung eines besonderen Gemeindestatuts für die Stadt Monfalcone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Bezirkshauptmann Ludwig Joseck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. für den Bürgermeister von Cilli, Med. Dr. Joseph Neckermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verleihung des Ritterstandes an den Obersten Max von Cruss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Besetzung der Landeshauptmannsstelle in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktionierung des Bukowinaer Landesgesetzes wegen Einführung einer Bier- und Branntweinauflage in der Stadt Radautz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. der Gesetzentwürfe betreffend Herstellung einer Eisenbahn: a) von Spalato nach Sebenico; b) Leobersdorf nach St. Pölten; c) Lemberg bis zur Landesgrenze bei Netreba (Lemberg-Czernowitzer Bahn); d) Rakonitz nach Protiwin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Angelegenheit der Abtretung der Prag-Duxer-Eisenbahnkonzession für die Strecke Brüx-Mulde an die Leipzig-Dresdner-Eisenbahnkompanie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die teilweise Änderung und Ergänzung des Übereinkommens mit der Südbahngesellschaft vom 13. April 1867.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. XlI. Auszeichnungsantrag für den Sektionsrat Hanke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. XlII. Antrag auf Sanktionierung des Reichsgesetzes betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. dtto. der Landesgesetze für Schlesien betreffend Abänderungen der schlesischen Schulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. für das Triester Landesgesetz betreffend Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Auszeichnungsantrag für den Domprobst Freiherrn v. Schneeburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Antrag auf Sanktionierung der Reichsgesetze betreffend: a) Anlegung von Grundbüchern in Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, Mähren und Schlesien; b) der Eisenbahnbücher; c) Abänderungen im schriftlichen und mündlichen Verfahren in Zivilstreitsachen; d) Erweiterung des fürstlich Liechtenstein’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ernennung eines ständigen Mitgliedes des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Antrag auf Sanktionierung des Tiroler Landesgesetzes betreffend Maßregeln zum Schutze der Feldfrüchte, Obstbäume und Weinberge gegen schädliche Insekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. dtto. dtto. dtto. a) des Reichsgesetzes betreffend Abänderung mehrerer Paragrafe des Landwehrgesetzes; b) des Landesgesetzes für Tirol und Vorarlberg betreffend Abänderung mehrerer Paragrafe des Gesetzes vom 19. Dezember 1870 über das Institut der Landesverteidigung; c) des Landesgesetzes für Tirol und Vorarlberg betreffend die Schießstandsordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Antrag auf Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend: a) Gebührenerleichterungen bei Ablösung der Naturalleistungen in Galizien; b) Begünstigung für Trockenlegung des Lago di Morigno; c) Nachtragskredite; d) Einreihung der Katastralbeamten unter die aktiven Staatsbeamten; e) Gebührenerleichterung bei Fusionierung von Aktiengesellschaften; dann die Beschlüsse bezüglich a) der Verordnung über Auflösung von Aktiengesellschaften; b) der Verordnung über Aufhebung der Getreidezölle; und c) in Betreff des Staatsrechnungsabschlusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Auszeichnungsantrag für Simon Ritter v. Winterstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. dtto. für den Präsidenten des niederösterreichischen Gewerbevereines Karl Ritter v. Zimmermann-Göllheim.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 290 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BFIWHICUJOOFQNZJVFQPMQXV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetz betreffend die Änderung des Gemeindestatuts von Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetz über die öffentlichen Wohltätigkeitsanstalten in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den fürstlich Schwarzenberg′’schen Hauptkassier Franz Ullrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. für die Berliner Polizeiinspektoren Julius Weber und August Pick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Anwendung beider Landessprachen auf die Siegeln und Wappen der Staatsbehörden in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nachschau bezüglich des Fortganges der Liquidationen von Aktiengesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bau der Salzkammergutbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetz wegen Abänderung des Artikels V des Gesetzes vom 22. Juni 1867 betreffend die Unterrichtssprache an den Volks- und Mittelschulen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Auszeichnungsantrag für den Krakauer Oberlandesgerichts-Präsidenten, Budwinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. dtto. für den Präsidenten des Triester See: und Handelsgerichtes Sandrinelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kundmachung über die den kaiserlichen Verordnungen betreffend die Aufhebung der Getreidezölle und die Abkürzung der Ediktafrist für Aktiengesellschaften vom Reichsrate erteilten Zustimmung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 291 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FVQTWTEDLIOSRIBTRAMOBGQS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Behandlung des Majestätsgesuches um Begnadigung des wegen Betrugs zu 1 jährigem schweren Kerker verurteilten Johann Skrejsovsky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 292 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einführung der IV. Wagenklasse bei der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erhöhung der Zinsengarantie bei der Ersten Ungarisch-Galizischen und bei der Kaschau-Oderberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verlegenheiten der Albrecht-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Reisekosten und Diäten für die Delegationsmitglieder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Vorstand des Lemberger Statthalterei-Rechnungsdepartements Andreas Putschögl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den gewesenen Wiener Neustädter Bürgermeister, Moriz Schwendenwein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den russischen Staatsrat Valentin Schklarski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auszeichnungsantrag für den Gouverneur von Corfu′Ilio Pappa Iliopulo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Ernennung des Ministerialrates Ritter v. Bezecny zum Sektionschef im Finanzministerium und Verleihung von Ritterkreuz des Leopoldordens an die Ministerialräte Ritter v. Schwabe und Dr. Schön.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 293 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1874 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1874-05-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CVVIDNUNWCDQMPRLYOSUEQXW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung in der Besetzung der Polizeidirektorsstelle in Triest und Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes für Triest betreffend die Realschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Übergabsverhandlungen der beiden polytechnischen Landesinstitute zu Prag in die Staatsverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verleihung des Adelsstandes an den emeritierten Professor in Prag Karl Wersin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den pensionierten Hofrat Leopold von Mende.",
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  }, {
    "name" : "06. dtto. für den Wiener Superintendenten A. C. Andreas Gunesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Errichtung einer 3. Sektion im Handelsministerium für Eisenbahnangelegenheiten und Ernennung des Ministerialrates von Pusswald zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend Konkurrenz zur Herstellung und Erhaltung der Regulierungsarbeiten am Göllersbache.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 294 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GDROXFRMIPPUFCUGTRHAOBHY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheit der Firma Liebig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 295 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PLAQQYKOLEFIBDMATKRPHLWI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung zu den Agitationen der italienischen Partei in Triest und Südtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einsprache gegen den in Reden der Präsidenten der Delegationen gebrauchten Titel „konstitutioneller Kaiser“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ah. Sanktionierung der vom Reichsrate votierten Gesetzentwürfe über die Anlegung und Einrichtung neuer Grundbücher in Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, Schlesien und Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ablehnung der Ah. Sanktion eines gleichen landtäglich beschlossenen Gesetzes für Böhmen. Wiedereinbringung einer neuen Regierungsvorlage in der nächsten Landtagssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vervollständigung des Bielitzer Untergymmasiums zu einem Obergymnasium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Deputation der Prälaten wegen milderer Durchführung des Gesetzes betreffend die Beiträge zum Religionsfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 296 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TQFIAHRVDSLLZXAJGINJWYMY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Acht Gesetzentwürfe des galizischen Landtages betreffend Änderungen der Gemeindeordnung und des Bezirksvertretungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Salzkammergutbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Schreiben des Baron Kellersperg bezüglich der Übernahme des Triester Statthalterpostens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 297 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. signiertes Gesuch wegen Übertragung des Freiherrnstandes vom FML. Freiherr v. Schiller auf Ludwig Klekler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bedingungen der ungarischen Regierung für den Bau der auf ungarisches Gebiet fallenden Teilstrecke der Leluchow-Tarnower Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsanträge für die Ministerialräte Friedrich Leeder und Franz Arnt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nichtsanktionierung des Tiroler Landesgesetzes betreffend das Verbot des Vogelfanges.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 298 Ministerrat, Wien, 12. Juni 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XFXVNMDVCJPPVEEFJAYMLOLG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung des Statthalterpostens in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 299 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SAHYNQJRPOMBHHYNPIEXSLOU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank des Landeshauptmanns Dr. Ritter v. Rapp für die Ritterstandsübertragung auf die Kinder seines Bruders.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank des Meier Edlen v. Kallir für die Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zurücklegung der Konzession für die Eisenbahn Bozen-Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vertrauensadresse des Bauernvereines zu Gams bei Stainz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 300 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DMUUKPDTICXDNDIRWIKVSOXU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anträge betreffend Personaländerungen in der politischen Verwaltung: a) Ernennung des Sektionschefs Freiherr v. Possinger zum Statthalter in Mähren; b) Ernennung des Titularhofrates Fürsten Lothar Metternich zum Hofrate bei der oberösterreichischen Statthalterei; c) dtto. des Statthaltereirates Großer zum Hofrate bei der Triester Statthalterei und Verleihung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens an den Hofrat Ritter v. Jenny; d) Ernennung des Sektionsrates v. Pozzi zum Hofrate bei der dalmatinischen Statthalterei; e) des Statthaltereirates Bohuslav Ritter v. Widmann in Mähren zum wirklichen Hofrat, betraut mit der Leitung der Landesregierung in Laibach; f) Ruhestand unter Verleihung der geheimen Ratswürde; g) Ernennung des Landespräsidenten Baron Pino zum Statthalter in Triest; h) und des Hofrates Alesani zum Landespräsidenten in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Restringierung von Auszeichnungsanträgen für Beamte aus Anlass von Präterierungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Grafen Louis Salm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abänderungen der Bestimmungen hinsichtlich der Zollfreiheit fremder Gesandtschaften;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilungen in Angelegenheit des Hauses Liebig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 301 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MEWBRBYVIPBKEUKEKWEPZMCM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Ministerialrates Ernst Ritter Weber v. Ebenhof zum Sektionschef im Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 302 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JNOAWYXVUBSLGSVZHMJHIRCR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an den Freiherr v. Possinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verfügungen zur Aufrechthaltung des Betriebs der Lundenburg-Grussbacher und der Laa-Zellerndorf-Neusiedler Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Kreuzherrenordens-Kommandeur Joseph Laube und",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. an den Ehrendomherrn Laurenz Marek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den kaiserlichen Rat und Landwehr, Oberlieutenant Dr. Alfred Jurnitschek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 303 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-06-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TSDQGAJAPNOMPHUTMRVVXUJY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellvertretung des Handelsministers während seines Urlaubes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ag. Verleihung des Adels an den früheren Bürgermeister in Iglau Dr. Merta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Grundbuchsvorlagen für die Landtage in Istrien und in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank der Sudhüttenarbeiter in Aussee und Ebensee für die Aufbesserung der Löhne und Provisionen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 304 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RCSOTZQXQCXFGSWOJLMNEDXA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bauordnung für das eingentliche Stadtgebiet der Stadt Linz und der Stadt Steyr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ernennung des Komes der siebenbürgisch-sächsischen Nation, Konrad Schmidt, zum Präsidenten des evangelischen Oberkirchenrates in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den Hof-, Kunst- und Musikalienhändler, Friedrich Schreiber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. für den Professor Hoftat Ritter v. Arndts anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ernennung des Dozenten Dr. Zucker zum außerordentlichen Professor für Strafrecht an der Prager Hochschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichungsantrag für den Ingenieur Gustav Mercier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. Für den Direktor der Bergakademie in Leoben, Ministerialrat Ritter v. Tunner anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Regierungsvorlage für den dalmatinischen Landtag betreffend den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Dankesäußerung des Professors Buys-Ballot in Utrecht für die ihm zu Teil gewordene Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 305 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-07-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-3-18740707-P-0305_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag des Handelsministeriums auf Entlehnung und Deponierung der beim Reichsfinanzministerium erliegenden Rudolphsbahnaktien behufs Ausübung des Stimmrechtes der Regierung bei der Generalversammlung dieser Eisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank des geheimen Regierungsrates von Meitzen und der kgl. preußischen Akademiedirektors Dr. Dünkelberg für die ihnen verliehenen Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regierungsvorlage für den galizischen Landtag betreffend die Hebung der Rindviehzucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. dtto. betreffend den Schutz einzelner für die Bodenkultur nützlicher Tierarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Hilfsämterdirektor des Landesgerichtes in Innsbruck, Franz Schuler, anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung über, die auf Grund der von der deutschen Botschaft gewünschten Ermittlungen über die Mitschuld des an dem Attentate gegen den deutschen Reichskanzler verdächtigen Pfarrers Hauthaler, getroffenen Einleitungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 306 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1874 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1874-07-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MMBMKDJDRPGXVNNUKGQDYZIT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit des wegen angeblicher Beteiligung am Attentate gegen Fürst Bismarck inhaftiert gewesenen Pfarrvikars Hauthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwerbung des Austria-Hotels zur Unterbringung der Polizeidirektion und Veräußerung des alten Polizeidirektionsgebäudes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage wegen Sanktionierung der drei böhmischen Landesgesetze betreffend Abänderung der §§ 3, 94, 87 und 89 der Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Erhebung des Dr. Pasquali in den Adelstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtgestattung des Eintrittes und des Aufenthaltes Rocheforts in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung der Wahrnehmungen des neuen Polizeidirektors in Triest über die dortigen Zustände und Stimmung, dann des Wunsches nach Realisierung des Predilbahnprojektes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Dank des Professors Karl Wersin für die Erhebung in den Adelstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einberufung des griechisch-orientalischen Kirchenkongresses in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung über die vom Bischofe von Brixen verfügte Suspendierung der Persolvierung von Stiftmassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Weigerung des Bischofes Rudigier wegen Besetzung der Patronatspfarren der Religionsfondsgüter Garsten und Gleink.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kontroversen zwischen den Ministern für Kultus und Unterricht und der Finanzen wegen Befreiung der Professoren der technischen Hochschule in Graz von der Entrichtung der Diensttaxe aus Anlass deren Übernahme in die Staatsverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. dtto. dtto. wegen Bewilligung einer Diensteszulage für die Lehrer an den Staatsmittelschulen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erlassung eines Verbotes zur Einweihung der altkatholischen Kirche in Ried durch den altkatholischen Bischof Dr. Reinkens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Auszeichnungsantrag für den Landesadvokaten Dr. Kaiserfeld in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Regierungsvorlage für den Tiroler Landtag betreffend die Hebung der Rindviehzucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Auszeichnungsantrag für den Ingenieur W. Schwabe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. dtto. dtto. hessischen geheimen Kommerzienrat Bernhard Heyl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 307 Ministerrat, Wien, 20. Juli 1874 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1874-07-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KDEQKUJOCSXGIXTCDQSPVYWJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung der Beziehungen des Staatsschatzes zu den Grundentlastungsfonds in Galizien, Bukowina, Krain und Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Ministerialsekretär Carl Falkbeer und den Prokuraführer des Hauses Rothschild, Ferdinand Kitt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtsanktionierung des vom Landtage in Oberösterreich beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die grundbücherliche Löschung der so genannten Schullehrersammlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Maßregeln zur Verhütung der Ausbreitung des Borkenkäfers in den Waldungen Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Großgrundbesitzers Michael Maringer aus Salzburg für die ihm zu Teil gewordene Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom Instrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regilierung des Wildbaches Cornalunge, auch Fiumicino genannt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 308 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-07-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-3-18740727-P-0308_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf für Mähren betreffend die Überweisung mehrerer Geschäfte der Ortspolizei auf dem Bahnhofe in Iglau an die dortige Bezirkshauptmannschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des oberösterreichischen Landesgesetzes betreffend: Ablösung der Giebigkeiten an Kirchen, Pfarren und deren Organe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung der Landesgesetze für Niederösterreich Vorarlberg und Salzburg in Betreff der Breite der Radfelgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Erhebung der Großhändler, Gebrüder Julius und Jakob Eisner in Triest in den Adelstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Abstellung der Erstreckung der Ausübungsfrist für Privilegiumsbesitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage wegen Erlassung einer kaiserlichen Verordnung in Betreff der Ausdehnung der mit der kaiserlichen Verordnung vom 23. September 1873 verfügten provisorischen Zollfreiheit für Getreide für unbestimmte Zeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auszeichnungsantrag für den Oberinspektor der Franz-Joseph-Bahn, Vinzenz Blaschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regierungsvorlage für die Landtage von Salzburg, Steiermark, Görz und Gradisca, Istrien und Triest in Betreff der Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Einführung einer Gemeindetaxe auf fremde Wanderbienen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Regierungsvorlage für den dalmatinischen Landtag in Betreff der Aufteilung der Gemeindegründe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 309 Ministerrat, Wien, 7. August 1874 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1874-08-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EIDSJZLEHOSUUOZFEJFTMMML/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage für den steiermärkischen Landtag betreffend die Wasenmeisterordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den niederösterreichischen Landtags Abgeordneten und Landesausschuss Dr. Joseph Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Übereinkommen mit der ungarischen Regierung in Betreff der auf ungarisches Gebiet fallenden Teilstrecken der Leluchow-Tarnower Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Regierungsvorlage für den Krainer Landtag betreffend die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Regierungsvorlage für den galizischen Landtag betreffend die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung von der laut Zeitungsnotiz vom Kardinal Fürst Schwarzenberg beabsichtigten Einberufung des Bischofs Forwerk in Dresden behufs Spendung des Sakramentes der Firmung in der Königgrätzer Diözese.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 310 Ministerrat, Wien, 12. August 1874 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1874-08-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QAPHVRYFEBRIAODKMYEWHVUN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage für den Krainer Landtag betreffend den Entwurf einer Bauordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsvorlage für den Reichsrat betreffend die Kompensation des aus dem Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds zur Herstellung eines Regierungsgebäudes in Czernowitz aufgenommenen Darlehens mit einem gleichen Betrage der dem Religionsfonds gewährten Staatsvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den Direktor der Kaiserin Elisabeth Westbahn, Carl Hornbostel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Liquidator der Staatsschuldenkasse Joseph Uffenheimer aus Anlass seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an den Oberlandesgerichts-Präsidenten Dr. Joseph Edlen v. Schenk in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Landesgerichtsrat Max Fischer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Lemberger Advokaten, Landtags- und Reichsratsabgeordneten. Dr. Moriz Kabath.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Regierungsvorlagen für die Landtage in der Bukowina und Kärnten betreffend die Schonzeit für die einzelnen Wildgattungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regierungsvorlage für die Landtage in Böhmen, Mähren, Schlesien, Oberösterreich, Kärnten, Krain, Vorarlberg und der Bukowina betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 311 Ministerrat, Wien, 24. August 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-08-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den preußischen geheimen Rat und Direktor der Ministerialabteilung für Berg- und Hüttenwesen, Krug v. Nidda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Klasse III. Klasse für den Wiener Hof- und Gerichtsadvokaten kaiserlichen Rat, Dr. Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in Tiflis befindlichen Naturforscher Friedrich Bayern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Nichterteilung der Ah. Sanktion bezüglich des vom dalmatinischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Einführung der slawischen Unterrichtssprache an den Staats- und Landesrealschulen in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Einbringung im galizischen Landtage eines Übereinkommens wegen Regelung der galizischen Landesschuld für die Grundentlastung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung im galizischen Landtage eines Gesetzes über den Schutz der Bodenkultur gegen schädliche Insekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Grundbuchsgesetz für Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 312 Ministerrat, Wien, 5. September 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-09-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ATIVOJLURZECTKVSCWSWXSWH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage an den steiermärkischen Landtag wegen der Mur-Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwurfes, Gebühren für Ausfertigungen aus dem Landeskataster seitens der Landesbuchhaltung betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Angelegenheit wegen der Getreidezölle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlung mit dem ungarischen Ministerium wegen Regelung der gegenseitigen Jurisdiktionsverhältnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Die gegenwärtigen Stadien der Durchführung der in der letzten Reichsratssession vorgekommenen Eisenbahnen betreffend Gesetze und Beschlüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Stand des Hafenbaues in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 313 Ministerrat, Wien, 12. September 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-09-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Ah. Sanktionierung des vom böhmischen Landtage votierten Realschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgang in Beziehung auf den angeregten Verkauf des Religionsfondsgutes Gleink.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Dozenten Karabatschek zum a. o. Professor für orientalische Geschichte und deren Hilfswissenschaften an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ah. Anordnung einer gemeinschaftlichen Ministerberatung in der Angelegenheit der Getreidezölle für den 18. September l. J. in Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ah. Anordnung wegen möglichster Rücksichtnahme auf die durch die Missernte in einigen Teilen Böhmens hervorgerufenen Notverhältnisse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 314 Ministerrat, Wien, 13. September 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KMNYUXZQWGBMQIFFKFGPACXD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der weiteren Aufhebung der Getreidezölle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 315 Ministerrat, Wien, 18. September 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-09-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UMZXKHFLNXSBAZFTGYIKLQTO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Komitee über die galizische Grundentlastungsschuld-Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Belassung der Aktivitätsbezüge für Hofrat Lapenna für die Dauer seiner Verwendung bei dem internationalen Appellhofe in Ägypten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorschlag für die Ah. Berufung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dankabstattung des Prager Arbeitervereines Oul für die Ag. Spende von 5.000 fr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. des Handelsgerichtsbeisitzers Amort für die Ag. Verleihung des goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Ah. Sanktionierung der landtäglich votierten Straßenpolizeiordnung für Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Einbringung einer Gesetzesvorlage im Vorarlberger Landtage betreffend die Feststellung eines Präklusivtermines für Grundlastenablösung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag wegen Nichterteilung der Ah. Sanktion bezüglich des landtäglich votierten Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Volksschulgesetzes für Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag wegen Ah. Sanktionierung des landtäglich votierten Gesetzentwurfes wegen Abänderung des Volksschulgesetzes für Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Konservator des Nationalmünzkabinets in Athen, Achilaus Postolakas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Cistersienser Abt Reimann in Mehrerau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Berufung des Professors Dr. Bichell aus Münster und Übersetzung des Professors Katschthaler aus Salzburg an die theologische Fakultät in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Frage der Errichtung eines zweiten polnischen Gymnasiums in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Maßregeln gegen das Vorkommen von Schreibheften mit Illustrationen aus dem letzten deutsch-französischen Kriege in einigen oberösterreichischen Schulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 316 Ministerrat, Wien, 21. September 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-09-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KEROMJJOCUFBLXXAUUHLQXDN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage an den galizischen Landtag betreffend die Ablösung des Propinationsrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Istrianer Landtage votierten Gesetzentwurf betreffend die Ablösung der Giebigkeiten der so genannten Kolonen auf den Inseln Sansego, San Pietro dei Nerbi, Unie und Canidole piccolo an die bischöfliche Mensa in Veglia und das illyrische Seminar in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiedereinberufung des Reichsrates. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Schließung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorgehen der Regierung in Bezug auf den im Vorarlberger Landtage vorliegenden Antrag wegen einer Verwahrung gegen die direkten Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sekretär des mährischen Landesausschusses Wieser von Mährenheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. für den in Ruhestand tretenden Kreisgerichtspräsidenten Petz in Kuttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Belgier de Gravé in Gent.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorgänge in der Zeitungspresse aus Anlass des gemeinsamen Ministerrates in Budapest über die Getreidezölle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 317 Ministerrat, Wien, 25. September 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-09-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EAGHOWNCLFTQDCKMTQXZLLKK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beglückwünschungstelegramme der Landtage in Salzburg und Dalmatien aus Anlass des Ah. Namensfestes Sr. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des Landesgesetzes für Böhmen betreffend die Aufnahme einer Anleihe von 5 Millionen Gulden für die Stadt Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage des Fortbestandes respektive der Besetzung der erledigten Bistümer in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Zurückziehung der Notverordnung betreffend die Suspension der Bankakte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Staatsvoranschlages und des Finanzgesetzes pro 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einsetzung eines Komitees zur Vorberatung des Gesetzentwurfes betreffend Änderung einiger Bestimmungen der Stempel- und Gebührengesetze vom 13. Dezember 1862 und 29. Februar 1864.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 318 Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-10-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ICASOTDZISBLFXUHNFNWULWG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Glückwünsche des galizischen und schlesischen Landtages aus Anlass des Ah. Namensfestes Sr. k. u. k. apost. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsanträge aus Anlass der Ah. Reise in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bildung eines Ministerratskomitees zur Vorberatung von Maßnahmen in Beziehung auf die Universitäten und in Absicht auf die Errichtung einer neuen Hochschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend Änderungen in der Gerichtsbarkeit der österreichischen Konsulargerichte in Ägypten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 319 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-10-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GOXHQVDCVJUEMJPYOIYECISW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank des kaiserlichen Rates Joseph Wieser Edlen v. Mährenheim und des Bezirkssekretärs Joseph Baroch für Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Generalsekretär der Wiener Sparkassa, Friedrich Herr, und das Direktionsmitglied Joseph Treitl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorgang gegenüber der am 25. d. M. in Innsbruck stattfindenden Krönungsfeier unserer lieben Frau vom heiligsten Herzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Kompetenz der inländischen Gerichte bei Mietstreitigkeiten von Exterritorialen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Kreisgerichtspräsidenten in Tarnopol Franz Illasiewicz anlässlich seiner Versetzung in den bleibenden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Oberlandesgerichts-Rat Sylvester Massari in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Prager Handelsgerichtspräsidenten Joseph Koschin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auszeichnungsantrag für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Prag, Moriz Czikann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Reichsgesetzentwurf betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung der Verhandlungen zur Durchführung der Ablösung der auf Grund und Boden haftenden Giebigkeiten und Naturalleistungen für Kirchen und Pfarren in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Reform der Zucker- und Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung, des Strafgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bildung eines Komitee zur Vorberatung eines Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Ausrottung der Reblaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 320 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-10-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BWSFHNINUQFCJAHNAFZRTLFW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Sanktionierung des vom Görzer Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Anlegung neuer Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsvorlage an den Reichsrat wegen Regelung des Grundbuchwesens in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Furtmüller und Genossen, die Maßregeln aus Anlass des Vorkommens der Rotzkrankheit bei Pferden des 2. Dragonerregiments in Stockerau betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Kallina in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Carl Glotz, Postdirektor in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Kinsky’schen Forstrat, Carl Pompe, und für den gräflich Thun’schen Oberforstmeister, Adam Seidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Komitee zur Beratung der definitiven Maßnahmen in Bezug auf die Weltausstellungsgebäude.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Komiteeberatung über die Frage der diesmaligen Auszahlung der Prioritätszinsen der Lemberg-Czernowitz-Jassyer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend das Übereinkommen mit dem Istrianer Landtage wegen der Grundentlastungsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vertrauensadresse eines Bauernvereins zu Klein in Steiermark.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 323 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-10-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DULEIEEVYOPZBFAZMKQQZBTA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Sanktionierung eines vom Krainer Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 45 des Landesgesetzes über die Bedeckung der Erfordernisse für Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Veranlassung von Schritten bei der päpstlichen Kurie wegen seitens einiger Bischöfe verweigerter vorangehender Namhaftmachung von zu bestellenden Pfarrverwesern für inkorporierte Pfründen und von Pfarrvikaren (Vicarii perpetui).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 321 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-10-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZGFIYJWIILTODBTXLGDQAYBJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Gewährung von Staatsvorschüssen behufs Verzinsung und Tilgung der zur Bedeckung der Betriebskostenabgänge der Vorarlberger Bahn. Mitteilung über den ungünstigen Stand der mährischen Grenzbahn, der Ersten Ungarisch-Galizischen Bahn und der Albrechts-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für die Bahn von Leobersdorf nach St. Pölten nebst Zweigbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Übereinkommen mit der ungarischen Regierung in Betreff der Anlage der auf ungarisches Gebiet fallenden Teilstrecke der Leluchow-Tarnower Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Istrianer Landesgesetzes wegen Abänderung einiger Bestimmungen der bestehenden Landesschulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des Landesgesetzes für Schlesien betreffend die Aufhebung der Normalschulfonds-Beiträge aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regierungsvorlage für den Reichsrat wegen Zuerkennung von Quinquenalzulagen an die Amanuensen der Universitätsbibliotheken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Regierungsvorlage für den Reichsrat wegen Zuerkennung der gesetzlichen Quinquenalzuagen an die ordentlichen Professoren der Universitäten, der selbständigen theologischen Fakultäten und der Akademie der bildenden Künste in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Übernahme der Pensionsbezüge des für die Stelle eines Präsidenten des evangelischen Oberkirchenrates in Wien in Aussicht genommenen Comes Conrad Schmidt auf die diesseitigen Finanzen im Falle seiner abermaligen Pensionierung. Auszeichnungsantrag für den Präsidenten Joseph Zimmermann anlässlich seiner Versetzung in den bleibenden Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 322 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-10-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/USRVYYNMTXGANONWMISYXLJT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zusammenstellung der vorliegenden Interpellationen behufs Schlussfassung, welche zu beantworten sind und welche nicht? Ministerkomitee zur Vorberatung der die Durchführung der konfessionellen Gesetze betreffende Interpellation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Danksagung des Brünner Männergesangsvereines für die demselben verliehene Medaille für Kunst und Wissenschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den Prager Statthalterei-Vizepräsidenten, Freiherrn Rieger v. Riegershofen, aus Anlass seiner Versetzung in den bleibenden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. für den Lemberger Polizeidirektor Smidowicz v. Smidki anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Regierungsvorlage für den Reichsrat betreffend zeitweilige Stempel- und Gebührenbefreiung der die Löschung kleiner Satzposten bezweckenden Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. betreffend Abänderung einiger Bestimmungen der Gebührengesetze vom 13. Dezember 1862 und 29. Februar 1864.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. betreffend Abänderung der Lizenz-Gebühr für ausländische Tabake.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. betreffend den Vertrag zwischen Österreich-Ungarn und Russland über den gegenseitigen Markenschutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Auszeichnungsantrag für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Freiherr v. Lattermann in Graz anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. dtto. für den Bezirksrichter in Neunkirchen Franz Trimmel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. dtto. für den fürstlich Montennovo’schen Wirtschaftsrat Friedrich Kraus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. XlI. Verhandlungen mit Ungarn bezüglich der Erneuerung des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung des steiermärkischen Gesetzes betreffend Erhaltung der Mädchenbürgerschule in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erhöhung der Unterstützungssumme für Privatdozenten von 15.000 fr. auf 40.000 fr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vorgang gegenüber beabsichtigten neuen Eisenbahnunternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Mitteilungen über den Stand der Liebig’schen Angelegenheit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 324 Ministerrat, Wien, 6. November 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OFTNTPWORQNMOTAUFONCOAHQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Veröffentlichung einer an den Finanz- und Handelsminister über die handelspolitische Verhandlung mit Russland gerichteten vertraulichen Note in der „Neuen Freien Presse“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 325 Ministerrat, Wien, 11. November 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CLGQEFKSWIDKXYUXXQPBCWYY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage zur Ah. Sanktion mehrerer vom böhmischen Landtage beschlossener Änderungen der Landtags-Wahlordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom galizischen Landtage angenommenen Gesetzentwurfes das Schubwesen betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom Vorarlberger Landtage angenommenen Gesetzentwurfes betreffend die Festsetzung eines Endtermines zur Anmeldung von Grundlasten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag der ungarischen Regierung wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Industriellen Heinrich Ritter v. Drasche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung der Regierungsvorlage betreffend die Narentaregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Erwirkung von Auszeichnungen anlässlich der Weltausstellung, für die englischen Aussteller Ransome und Corbiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Entwurf der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Hoffer und Genossen betreffend die Durchführung der konfessionellen Gesetze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 326 Ministerrat, Wien, 11. November 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WXPNKACCUTLPEGRTSCFNPOXU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schritte in Bezug auf die jüngste Indiskretion in der „Neuen freien Presse“ die handelspolitischen Verhandlungen mit Russland betreffend.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 327 Ministerrat, Wien, 16. November 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MIBHHJUTHTICVWRULIFSEATW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit den Stern an den Generaldirektor der Tabakregie, Ritter v. Merkl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dankeskundgebungen aus dem Bezirke Deutschbrod.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktion des Bukowinaer Landesgesetzes betreffend die Grundsätze für Errichtung und Verwaltung der öffentlichen Krankenhäuser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. des vom mährischen Landtage beschlossenen Gemeindestatutes für Iglau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Regierungsvorlage betreffend die Eröffnung von Spezialkrediten für die Eisenbahnbauten pro 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Josephs-Orden an den Bezirksobmann in Voitsberg, Joseph Scholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Loyalitätskundgebungen in Putna bei Radautz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktion der dalmatinischen Landesgesetze wegen Änderung der Schulgesetze vom Jahre 1871 durch Erhöhung der Lehrergehalte und der Gemeindebeiträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage wegen Errichtung einer Universität in der Bukowina und in Mähren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 328 Ministerrat, Wien, 16. November 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HGLODYYTTUNWXFELYCGMEIAS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dankabstattung des Bezirksobmannes Seidl und des Gemeindevorstehers Kotab, dann der Veteranen in Neuern, Klattau und Planitz für Ah. Auszeichnungen bzw. Kriegsmedaillen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dankabstattung des Forstmeisters Adam Seidl für Ag. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Josephs-Orden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in Ruhestand tretenden Ministerialrat Wagner Ritter v. Kremstal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat Josef Posch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Fischereigesetzes im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Aktion in Beziehung auf die Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 329 Ministerrat, Wien, 18. November 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XNGOPXDWKDNNZKIJNGHKOSOH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung zweier vom böhmischen Landtage beschlossener Gesetzentwürfe wegen Abänderung einiger Bestimmungen der Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Erhebung in den Adelstand für den fürsterzbischöflichen Konsistorialrat Dr. Carl Bretschneider in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Börserat Franz A. Engel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Sanktionierung des Bukowinaer Landesgesetzes wegen Vereinigung des Orts- und Bezirksschulrates in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Interpellationsbeantwortung betreffend den Bau von Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 330 Ministerrat, Wien, 22. November 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TRHHCYWVWEPSZROFDWFJNQBP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dank des Landtages in Krain für die den Unterkrainern bewilligte Staatsaushilfe von 30.000 fr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank des Johann Fruhmann aus Großlobming und des Peter Brandner in Greith für Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des oberösterreichischen Landesgesetzes über die Breite der Radfelgen von Lastwägen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. der von den Landtagen in Schlesien, Krain, Istrien, Görz und der Bukowina beschlossenen Gesetzentwürfe wegen Ausschließung der vom Einkommen aus zinssteuerfreien Gebäuden vorgeschriebenen Einkommensteuer von Landesbezirks- und Gemeindezuschlägen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate in Betreff der Taggelder und Reisegebühren der reichsrätlichen Delegation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Bärenfeind und Genossen betreffend die Handhabung der öffentlichen Sicherheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Sanktionierung des böhmischen Landesgesetzes wegen Anlegung neuer Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den k. k. Finanzrat Karl Merkenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regierungsvorlage wegen Veräußerung des Lottogefälls-Direktionsgebäudes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Komitee Einsetzung zur Vorberatung einer Gesetzesvorlage betreffend das Verfahren der Sektion des Verwaltungsgerichtshofes für Steuer- und Gefällssachen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 331 Ministerrat, Wien, 30. November 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-11-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EOZJJPJGAGSTDRTPQEXQTCNE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Garantiekapitalserhöhung der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den badischen Oberstaatsanwalt Haager in Constanz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Myses und Genossen betreffend die Auflösung der Gemeindevertretung in Drohobycze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 332 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GCBADWFSVIEQJPWOPVLZVDAO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung einer Universität in Czernowitz und Vorerhebungen in Bezug auf eine zweite Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Staatsbeitrag für die Naturforscherversammlung in Graz 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auskünfte über: a) Budget; b) Fachschulen; c) Eisenbahnnetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage des Termines der nächstjährigen Delegationen und Vertagung des Reichsrates von Weihnachten 1874 bis längstens 21. Jänner 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Informationen über einige im Zuge befindlichen Verhandlungen mit der ungarischen Regierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 333 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LBTRQSQOMODDOBPZDELOGOBS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage betreffend den Staatsbeitrag zur Mur-Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend die Abänderung mehrerer §§ des Gemeindestatuts von Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung dreier steierischer Landesgesetze betreffend die Vereinfachung der Geschäftsbehandlung bei mehreren bisher dem Landesgesetze vorbehaltenen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des dalmatinischen Landesgesetzes betreffend die Disziplinargewalt des Landesausschusses gegenüber den ehemaligen Mitgliedern des Gemeindevorstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des Vorarlberger Landesgesetzes wegen Erleichterung der Armenversorgungsverbindlichkeiten der Gemeinden in Betreff der Heimatlosen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des dalmatinischen Landesgesetzes betreffend die Abänderung der §§ 3 und 46 der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des Istrianer Landesgesetzes betreffend die Einführung von Gemeindetaxen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des mährischen Landesgesetzes betreffend die Geschäfte der Ortspolizei auf dem Iglauer Bahnhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Besetzungsvorschlag für den Polizeidirektorsposten in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des krainerischen Landesgesetzes betreffend die Regelung der Normalschulfonds-Beiträge von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Antrag auf Sanktionierung des niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend: Änderung der §§ 4,19 und 23 des Schulaufsichtsgesetzes und § 39 des Schulerrichtungsgesetzes; dann auf Nichtsanktionierung des Gesetzes wegen Änderung der §§ 33 und 34 des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung des dalmatinischen Landesgesetzes wegen Vervollständigung einiger Bestimmungen des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung des krainischen Landesgesetzes betreffend die Aufhebung des Schulgeldes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Auszeichnungsantrag für den Landesschulinspektor Josef Maresch in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Auszeichnungsantrag für den Universitätsprofessor in Krakau Dr. Carl Karlinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Beantwortung der Interpellation des Dr. Russ und Konsorten in Bezug auf die Einrichtung der katholischen theologischen Fakultäten und so weiter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 334 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1874 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SFANXJQRYUBUZVDMAFFAXOQW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage wegen Erstreckung des Rückzahlungstermines für die auf Grund des Gesetzes vom 10. Juni 1872 erfolgten Staatsvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsantrag für den Dichter C. G. Ritter v. Leitner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Komitee zur Vorberatung der Frage über die Anwendung des Gesetzes betreffend die gesetzliche Anerkennung von Religionsgesellschaften auf die Anhänger der russischen und anglikanischen Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung der Landesgesetze für Krain, Salzburg und die Bukowina betreffend Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des Istrianer Landesgesetzes über die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des galizischen Landesgesetzes betreffend den Schutz einzelner für die Bodenkultur nützlichen Tierarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. des dalmatinischen Landesgesetzes betreffend den Schutz der nützlichen Vögel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. des mährischen Landesgesetzes betreffend Hebung der Rindviehzucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. des Tiroler Landesgesetzes betreffend Regulierung des Eisackflusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Au. Dank des fürstlich Kinsky’schen Forstrates Karl Pompe und des gräflich Thun’schen Oberforstmeisters Karl Seidl für Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Regierungsvorlage betreffend Maßregeln gegen die Verbreitung der Reblaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. XlI. Ergänzung des Gesetzentwurfes über den Verwaltungsgerichtshof durch Aufnahme einer Bestimmung über die Bildung einer Sektion für Steuer- und Gebührensachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Regierungsvorlage betreffend die Prolongierung des Rückzahlungstermines für Vorschüsse aus den Staatsvorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. dtto. Stempel- und Gebührenbefreiung der Ablösungsverhandlungen der Giebigkeiten, welche die Kolonen auf den dalmatinischen Inseln an die bischöfliche Tafel in Veglia zu leisten haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. betreffend Verwendbarkeit des 10-Millionen-Anlehens der Kommune Wien zu Kautionserlägen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Angelegenheit der Begleichung der Zinsenschuld des galizischen Unterstützungsfonds an den Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Auszeichnungsantrag für den sächsischen Generalstaatsanwalt Dr. Schwarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. dtto. für den in Ruhestand tretenden Landesgerichtspräsidenten Joseph Eruinowicz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Komitee zur Vorberatung der Entscheidung über das Gesuch der Südbahngesellschaft in Betreff der Durchführung des Gesetzes über die Eisenbahnbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. dtto. über die Maßnahmen in Bezug auf die Normalaichung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Heimfallsrecht des Invalidenfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Verleihung der geheimen Ratswürde an das Herrenhausmitglied Graf Joseph Auersperg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 335 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1874 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/URBTBNQAAJKJUXMQWKKHMUDG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates bis 20. Jänner 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Umwandlung des herzoglich Beaufort-Spontin’schen Geld- in ein Realfideikommiss. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung einer diesfälligen Regierungsvorlage im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. u. k. Konsularagenten Xanthopulos.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. dtto. für den Postrat Alexander Meyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kontroversfrage über den Verteilungsmaßstab des für den Fall der Heeresmobilisierung abzustellenden Pferdekontingentes auf die einzelnen Länder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Göllerich und Genossen betreffend den Zeitpunkt der Waffenübungen der Reservemänner und der Landwehr und die Beurlaubung präsent dienender Mannschaft zu Erntearbeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 336 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UWVYYKIRGCJHLPLWHPUTFIHS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage des Finanzgesetzes und des Staatsvoranschlages für 1875 zur Ah. Sanktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorschlag wegen Verleihung der Stelle eines Präsidenten des Grazer Oberlandesgerichtes an dessen zweiten Präsidenten Ritter v. Waser.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 337 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FEMZPUGDHRFTAIQWGAQTNVJO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dankesäußerung des Bürgermeisters von Habern, Wenzl Reiter, des Pfarrers Martin Kos und des Kaplan Hollik für die ihnen Ah. zu Teil gewordenen Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. dtto. dtto. der Stadtgemeinde Radautz für die Ag. Gewährung der Errichtung einer Universität in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom mährischen Landtage beschlossene Straßenpolizeiordnung für die öffentlichen nicht ärarischen Straßen in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. für das niederösterreichische Landesgesetz betreffend die Herstellung und Erhaltung der nicht ärarischen öffentlichen Straßen und Wege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. dtto. für das von beiden Häusern des Reichsrates angenommene Gesetz betreffend die Änderung des § 2 des Gesetzes vom 2. Juli 1871 wegen Bewilligung eines unverzinslichen Darlehens aus Staatsmitteln für die durch Überschwemmung in Tachau Verunglückten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Sanktion für das niederösterreichische Landesgesetz betreffend die Abänderung der §§ 52 und 64 der Feuerpolizeiordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. dtto. für das vom Salzburger Landtag beschlossene Armengesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. dtto. dtto. niederösterreichischen Landtag beschlossene Gesetz betreffend die Regulierung der von der Stadt Wien einzuhebenden Kanzleitaxen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Major a. D. und Gutsbesitzer Angelo Picchioni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. dtto. des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Math. Waniek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Errichtung einer Kapelle zur Abhaltung des Gottesdienstes nach den Ritus der anglikanischen Kirche für großbritannische Staatsangehörige in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtag angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Schulaufsichtsgesetzes für Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto. dtto. dtto. des § 8 des Landesrealschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Antrag auf Verleihung des Hofratstitels an den Universitätsprofessor in Innsbruck, Julius Ficker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberstaatsanwalt in Lemberg, Vinz Danek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Regierungsvorlage für den Reichsrat betreffend die Wirksamkeit der in den öffentlichen Büchern eingetragenen Familien Einstandsrechte und über das Verfahren zur Löschung unwirksamer Eintragungen dieser Art.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ernennung des Ministerialrates Gustav Kubin zum Sektionschef und des Ministerialrates Franz Matzinger zum Sektionschef extra statum im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Au. Dankesäußerung der Gemeinde Suczawa für die Ah. bewilligte Errichtung einer Universität in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Regierungsvorlage für den Reichsrat betreffend die Bewilligung des Heereskontingentes für das Jahr 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einleitung der Wahlen für den Reichsrat in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 338 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QMNVBQISAJXPZCLQOXCAFLPV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Antrag auf Nichtsanktionierung des mährischen Landesgesetzes betreffend die Übergabe des Vermögens der Pfarrarmeninstitute in die Verwaltung der Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bürgermeister von Retz Johann Liebl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. an den Baumwollfabrikanten in Elsass, Anton Herzog.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des dalmatinischen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 27 des Schulerrichtungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor der Theologie in Czernowitz Johann Kalinczuk aus Anlass seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Finanzprokurator, Dr. Karl Barchetti, anlässlich seiner Versetzung von Salzburg nach Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 339 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1874 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1874-12-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EEYMDHOGCLUYXJMCIGSZPIMM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einwirkung auf eine patriotischere Haltung der Zeitungspresse in Bezug auf die wirtschaftlichen Verhältnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ablehnung der Ah. Sanktion des vom dalmatinischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Vergleiche bei Streitigkeiten einzelner Gemeindefraktionen bezüglich der gemeinschaftlichen Benützung des Gemeindegutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen taxfreier Erhebung in den österreichischen Adelsstand des galizischen Gutsbesitzers Moysa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gleicher Antrag bezüglich des Postmeisters Joseph Kraus in Pardubitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Jagdverpachtung durch die Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom mährischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 340 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SSRHBMBAGWJBEKCXGTWMWOAV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausdehnung des Gesetzes vom 22. April 1866 über die Hereinbringung der aus dem Landes- oder Straßenbau-Vorschussfonds für öffentliche Bauten bewilligten Vorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 78 und 80 der Gemeindeordnung vom 15. März 1864.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Wiener Polizeipräsidenten Wilhelm Marx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des krainerschen Landtages betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung durch Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den russischen Ingenieur Andreas Nikolajewitsch Gortschakoff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat Franz Palfy und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Kontrollor des Ministerialzahlamtes, Ferdinand Angerer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Hilfsämterdirektor des Innsbrucker Oberlandesgerichtes, Stephan Fait.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. au. Dankeskundgebung des Vereines „Deutsche Lesehalle“ in Czernowitz für die Ag. bewilligte Errichtung einer Universität in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zeugeneinvernehmung mehrerer Beamten des Handelsministeriums in der Hauptverhandlung des Prozesses Ofenheim. Eidesentbindung derselben für diesen Fall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Stand der Angelegenheit wegen Errichtung einer Kapelle zur Abhaltung des Gottesdienstes nach dem Ritus der anglikanischen Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mitteilung über die von Frau Fatton gegen den amerikanischen Gesandten Jay angestrengte Zinsklage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 341 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RQCSSBWDKEZOIKTBNRXOREZI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorsorge für die pro 1875 für Eisenbahnbauten erforderlichen finanziellen Leistungen durch Aufnahme einer schwebenden Schuld und Begebung von Silberrente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regelung der Zolltarifsätze mit Rücksicht auf das mit 1. Jänner 1876 in Anwendung kommende metrische System.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Umrechnung der in dem Gesetze vom 23. Jänner 1870 – betreffend die Errichtung und Erhaltung der öffentlichen Volksschulen in Oberösterreich vorkommenden Masse nach dem metrischen System.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für das von beiden Häusern des Reichsrates angenommene Gesetz betreffend Änderungen in der Gerichtsbarkeit der österreichisch-ungarischen Konsulargerichte in Ägypten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 342 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/USZXRTBROZUZXJIRPUPUGQBB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Broschüre über die gegenwärtigen Unterrichtszustände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einwirkung auf die Zeitungspresse wegen mehr entsprechender Haltung in wissenschaftlichen Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Veranlassung in Folge verschiedener im Verlaufe des Ofenheim’schen Strafprozesses vorgekommener den Handelsminister betreffenden unwahren Angaben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 343 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GNRPDVDOQTAHDDNJPMBFUSXN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zustimmung zu dem in Bern abgeschlossenen Postvertrage wegen Gründung eines internationalen Postvereines, Einholung der Ah. Genehmigung zur Vorlage desselben an die Reichsvertretung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom dalmatinischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Außerkraftsetzung der lit. des § 11 der dalmatinischen Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorlage zur Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Ablösung der Giebigkeiten an Kirchen, Schulen, Pfarren oder kirchliche Organe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen taxfreier Erhebung in den Ritterstand des mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse ausgezeichneten Ausländer Haast in Neuseeland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenwerksdirektor Gustav Katzetl in Feistritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung einer Zuschrift des ungarischen Handelsministers, den Vorgang hinsichtlich der Erneuerung des Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Anträge in Beziehung auf die Weltausstellungsgebäude.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorlage an den Reichsrat wegen Systemisierung der Gehalte der ordentlichen Professoren an der in Ozernowitz zu errichtenden Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dankadresse der Stadtvertretung von Kimpolung aus Anlass der Ah. Bewilligung der Errichtung einer Universität in Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 344 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GNRPDVDOQTAHDDNJPMBFUSXN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aussage des Dr. Giskra im Prozesse Ofenheim betreffend eine angebliche Ah. Bewilligung zum Bezuge des Gründungsgewinnes des Unternehmers der Lemberg-Czernowitz-Suozawaer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Schreiben des Handelsministers an Dr. Neuda in Betreff die Verhältnisse des Ersteren zu der Hypothekar-Rentenbank.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 348 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ULQBFKMIVQNYKBVNBTLUFFZU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Amtliches Schreiben des Handelsministers an den Präsidenten des Schwurgerichtshofes in Angelegenheit des Prozesses Ofenheim.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 345 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PNVVAATJVEFJWERKACDBRXZH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank a) des Rektors des Pianisten-Kollegiums zu Jungbunzlau, Pater Jaschek, und des Ordenspriesters des Benediktinerstiftes Kremsmünster, Pater Fruhwirth für Ag. verliehene Auszeichnungen; b) des Landesschulrates in der Bukowina für die Errichtung einer Universität in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Sanktion für die vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe a) betreffend die Bezüge der Direktoren und Lehrer an Bürgerschulen; b) wegen Abänderung des § 17 des Gesetzes vom 23. Jänner 1870 über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung im Reichsrate eines Gesetzentwurfes über die Beitragsleistung des Staatsschatzes an den Regulierungsarbeiten des Gailflusses in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion des vom galizischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ablehnung der Ah. Sanktion der vom Triester Landtage votierten Gesetzentwürfe a) betreffend den Schutz nützlicher Vögel; b) zum Schutze der Bodenkultur gegen schädliche Insekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ministerkomitee zur Vorberatung über die Frage der Ah. Sanktion der von den Landtagen der Bukowina, Vorarlberg, Schlesien und Kärnten beschlossenen Gesetzentwürfe über den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, womit die Schuldverschreibungen des 5 Millionen Anlehens der Stadt Prag zur Anlegung von Pupillengeldern verwendet werden dürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ministerkomitee zur Vorberatung eines Gesetzentwurfes wegen Reformierung der Fleischsteuerbestimmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Nachtragsgesetzes zum Gesetze vom 23. Juli 1871 über die metrische Maß- und Gewichtsordnung, mit einer allgemein geltenden Bestimmung über die Art der Umrechnung und der bei etwaigen Bruchteilen sich ergebenden Abrundung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung über die bei Beratung des Gesetzentwurfes betreffend die Prolongierung des Rückzahlungstermines für Vorschüsse aus den Staatsvorschusskassen im volkswirtschaftlichen Ausschusse gemachte Äußerung über die Hilfsaktion zu Gunsten des Hauses Liebig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Ministerkomitee wegen Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Witezich und Genossen hinsichtlich des Gebrauches der Landessprachen im amtlichen Verkehre in Istrien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 346 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FUWAKJHTCRKLTIKTXUVUAYHP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Berufung des Präsidenten des evangelischen Oberkirchenrates Schmidt als lebenslängliches Mitglied in das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung von Auszeichnungen aus Anlass des Jubiläums der böhmischen Sparkassa und zwar des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Oberdirektor Hofrat Ritter v. Bohusch und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kanzleidirektor Dr. Worowka und die Direktionsmitglieder Dr. Eduard Schubert und Dr. Karl Helminger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung der geheimen Ratswürde an den Sektionschef im Justizministerium Gäsar von Benoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. an den Sektionschef im Finanzministerium Freiherr v. Distler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Ministerialrat Khoss von Sternoik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Stand der Angelegenheit wegen Auszeichnung des Hofrates von Mende.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation Charzanowskisin Betreff der geologischen Durchforschung Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorbereitende Schritte wegen rechtzeitiger Vornahme der Delegationswahlen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 347 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BNRNWZEVBPWGKQNOHIJURXMY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schreiben des Verteidigers Ofenheims, Dr. Neuda, an den Handelsminister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage des Verhaltens des Staatsanwaltes gegenüber einer eventuellen Wiederanregung der Behauptung des Dr. Giskra über die angebliche Ah. Bewilligung zur Annahme des Gewinnanteiles anlässlich der Gründung der Czernowitz–Suczawaer-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorberatung im Pressgesetzkomitee von Maßnahmen aus Anlass der tendenziösen Besprechung der Vorgänge im Prozesse Ofenheim in hiesigen Blättern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 349 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UJMJNNWSLZAMLBNFOWBWPCNY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung von Verzugszinsen für rückständige Gemeindeumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. dtto. Dtto. dtto. des vom Görzer Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Verteilung der Gemeindegründe in Ossek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Hereinbringung der Landesfondsvorschüsse für Schulbaulichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bankier Waldberg in Jassy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Haltung der Regierung bei den Ausschussverhandlungen über den Wildauer’schen Antrag betreffend ergänzende Bestimmungen über die Schulaufsicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend einige Abänderungen der Verordnung vom 9. November 1858 über die kumulative Anlegung des Waisenvermögens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Haltung der Regierung in der bevorstehenden Plenarverhandlung des Abgeordnetenhauses über die Exekutionsordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 350 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZUXYSBCYVDAOAOCIESUNBBKI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Formulierung der Instruktion für den Staatsanwalt in Bezug auf den Vorbehalt Giskras wegen Verwertung der rumänischen Eisenbahnkonzession zur eventuellen Gebrauchsnahme im Prozesse Ofenheim.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 351 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HUNQDICZATLBDLUSSXBGXLWE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Verzehrungssteuer von Fleisch außer den für die Verzehrungssteuereinhebung geschlossenen Orten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Komitee zur Vorberatung des Gesetzentwurfes betreffend die in den jetzigen gesetzlichen Vorschriften enthaltenen Maß- und Gewichtsbestimmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Komitee zur Vorberatung der Beantwortung der Interpellation des Dr. Promber und Genossen wegen Besetzung von vier Domherrnstellen in Olmütz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 352 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NMHQGGUCQNKGJBSLMBTDEDUH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage wegen Sanktionierung dreier vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffen die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Gemeindeordnung und des Bezirksvertretungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Dr. Vitezio betreffend den Gebrauch der Landessprachen im amtlichen Verkehre in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. des Dr. Kronawetter in Betreff der Einlösung der verkäuflichen Gewerbe in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. des Dr. Vosnjak in Betreff der Matrikenführung in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. des Grafen Barbo in Betreff eines Vorfalles bei der Verteilung der Notstandsunterstützung im Bezirke Rudolfswert in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regierungsvorlage betreffend Nachtragskreditforderung von 150.0 fl. für Unterstützung der Teilnahme an der internationalen Ausstellung in Philadelphia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verfassungsmäßige Behandlung der mit Griechenland abgeschlossenen Konvention wegen gegenseitiger Auslieferung desertierter Matrosen der Handels- und Kriegsmarine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kundmachung der Beschlüsse des Reichsrates bezüglich der kaiserlichen Verordnungen vom 13. Mai 1873 und 11. Oktober 1874 betreffend die Suspension und Wiederherstellung der Norm für die Notenbedeckung der Nationalbank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regierungsvorlage betreffend die durch die Einführung der neuen Masse und Gewichte bedingten Änderungen in den Bestimmungen über die Verzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Au. Dankeskundgebung der Stadtgemeinde Birkenberg für den Beitrag von 5000 fl. zum dortigen Kirchenbau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Regierungsvorlage betreffend die Nachtragskreditforderung von 50.000 fr. behufs Gewährung von unverzinslichen Vorschüssen aus Staatsmitteln an Gemeinden und Private in den Borkenkäfer befallenen Teilen des Böhmerwaldes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Auszeichnungsantrag für den pensionierten fürsterzbischöflichen Hofrat in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto. dtto. für den Med. Dr. Stanč in Kuttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Sektionschef im Landesverteidigungsministerium Paul Ritter v. Schäfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Beantwortung der Interpellation des Dr. Zaillner in Absicht auf die Interpretation des Wehrgesetzes bezüglich der zeitlichen Befreiung von der Pflicht zum Eintritte in das Heer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 353 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OWMPNQDQULIHQPMXEDVSCDPB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung in Bezug auf den Wildauer’schen Antrag Ergänzungen der Reichsschulgesetze hinsichtlich der Schulaufsicht betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der Angelegenheit wegen des Wahlrechtes der geistlichen Pfründbesitzer zunächst in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Invigilierung rückkehrender schismatischer galizischer Geistlicher aus Chelm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beschleunigung der Herstellung der dalmatinischen Straße nach Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einflussnahme der Regierung bezüglich der Delegationswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Eventuelle Zahlungseinstellung des Maschinenfabrikanten Sigl. Die allgemeine ökonomische Situation. Vorbereitung von Eisenbahnvorlagen (Salzkammergutbahn, Trentschin-Wlarapass-Bahn).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 354 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ICRIFUIVYVCYGNCMOGMDYTCA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Promber und Genossen in Betreff der Besetzung der Domherrnstellen in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Ciencała und Genossen in Betreff der Einführung der böhmischen und polnischen Sprache als offizielle Gerichtssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. des Abgeordneten Scheffel und Genossen betreffend die Organisierung der Forstpolizei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. des Abgeordneten Schönnerer und Genossen betreffend die Komaßierung der Grundstücke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dankesabstattung der anlässlich des Jubiläums der Prager Sparkassa Ausgezeichneten (Ritter v. Bohusch, Dr. Worowka, Dr. Schubert und Dr. Helminger).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 355 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BGPBEISNSTDTWAHBNLYAVQWH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Weber betreffend die Entfernung der die Länder der Krone Böhmens in einer Karte darstellenden Landkarten aus den Volksschulen in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Harrant in Betreff der Beilagen der stenografischen Berichte über die Reichsratsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abänderung des Entwurfes der Interpellationsbeantwortung des Abgeordneten Chrzanowski in Betreff der geologischen Durchforschung Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Ritter v. Schönerer in Sache der Grundsteuer-Regulierungskommission.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 356 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FUCMZKAJKFXWNUGKWMEUTKHL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion bezüglich der vom steiermärkischen Landtage votierten Dienstbotenordnung für Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf das Vorenthalten der Ah. Genehmigung des Beschlusses des Tiroler Landtages wegen Einführung einer Kurtaxe in Arco.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ministerratskomitee zur Vorberatung der vom Bukowinaer Landtage votierten neuen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom steiermärkischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Bildung eines Landesschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Regierungsvorlage an den Reichsrat und an die Landtage wegen Umrechnung der in den jetzt bestehenden Normen vor kommenden Masse und Gewichte nach dem meterischen Systeme.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. dtto. dtto. betreffend die Errichtung von Staatsaichämtern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Vorlage der Matrosenauslieferungskonvention mit Griechenland an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Regierungsvorlage an den Reichsrat betreffend die Vereinigung der österreichischen Nordwestbahn mit der Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn, der mährischen Grenz- und der Lundenburg-Zellerndorfer-Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regierungsvorlage an den Reichsrat betreffen die Eisenbahnlinie Neutitschein: Troppau, Wlarapass.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Regierungsvorlage an den Reichsrat betreffend die Salzkammergutbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 357 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZIHPBLFLRXPQHIHORNKMITYG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Festsetzung des Einberufungstermines für die Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des galizischen Landesgesetzes betreffend die Bestellung der Gemeindevermittlungsämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des Bukowinaer Landesgesetzes betreffend die Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Vorstand des IX. Wiener Gemeindebezirkes (Alsergrund), Ignaz Gerstle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Interpellationsbeantwortung betreffend die Marchregulierung (Abgeordneter Auspitz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bedingungen und Zugeständnisse für die Sicherstellung einer Sekundärbahn von der Stadt Elbogen zur Station Elbogen-Neusattel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Registrierung der Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation des Grafen Bonda hinsichtlich der Entführung der Anna Simunovic durch Türken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation des Dr. Fux in Betreff des Schreibens des Oberlandesgerichts-Präsidenten Baron Hein an den Präsidenten des Gerichtshofes im Prozesse Ofenheim, Baron Ofenheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Sanktionierung des galizischen Landesgesetzes betreffend Änderung der Artikel 11, 12 und 13 des Gesetzes wegen Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes der öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Auszeichnungsantrag für den Med. Dr. Johann Ott in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Au. Dank des Pfarrers Himmelreich und des Oberlehrers Habernal für die Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Frage der Besetzung der erledigten Landesgerichts-Präsidentenstelle in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung einer Regierungsvorlage wegen der Nachtragskredite pro 1875.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 358 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-02-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ANNWDQVKZUSPGUSHUHYYOJPD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wahrnehmungen und Maßnahmen aus Anlass des Prozesses Ofenheim. Presszustände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Demission des Fürsten Sapieha als Landmarschall von Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erledigung einiger Vorlagen im jetzigen Reichsrats-Sessionsabschnitte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ergebnis der Delegations-Wahlen im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nachtragskredit pro 1875 für das Unterrichtsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regierungsvorlage wegen Umrechnung der Personentarife auf den Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Regierungsvorlage wegen der Eisenbahnlinie Elbogen-Neusattel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verleihung des Titels und Charakters eines Regierungsrates an den Generalsekretär der Südbahn, Adolph Ritter v. Schreiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der definitiven Regelung der Steiermärkischen Invasionsschuld vom Jahre 1809, wie der gleichartigen Ansprüche Salzburgs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Formulierung der Ah. Schlussfassung über die Anträge wegen Ah. Genehmigung der Beschlüsse des niederösterreichischen Landtages hinsichtlich der Steuerzuschläge für Gemeinden, so weit es Zuschläge zur Verzehrungssteuer betrifft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 359 Ministerrat, Wien, 5. März 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SNXZYQYNIFOWKQAFYNTSNUDV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung der Reichsgesetze betreffend a) Erstreckung des Rückzahlungstermines für die auf Grund des Gesetzes vom 10. Juni 1872 erfolgten Staatsvorschüsse; b) Reisegebühren der Delegationsmitglieder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. dtto. des oberösterreichischen Landesgesetzes betreffend die Bauordnung für das Land Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. für die Städte Linz und Steyr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vertagung der Vorlage der Gebarungsnachweisungen bezüglich der Wiener Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Sanktionierung der Reichsgesetze betreffend: a) Änderung der Bestimmungen über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren; b) Stempel- und Gebührenfreiheit der Durchführungsverhandlungen bei Ablösung der Pfarrgiebigkeiten in Oberösterreich; c) Veräußerung des Lottodirektionsgebäudes; d) Stempel- und Gebührenfreiheit der Durchführungsverhandlung bei Ablösung der Giebigkeiten der sogenannten dalmatinischen Inseln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Konflikt zwischen Landesausschuss und Landesschulrat in Oberösterreich. Maßregeln dagegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Meinungsdifferenz zwischen dem Unterrichts- und Finanzminister in Betreff der Besetzung der durch den Abgang des Professors Vahlen erledigten Lehrkanzel der klassischen Philologie an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes über Anlegung der Grundbücher in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Teuschl in Betreff der Eheschließung durch die italienischen Konsulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Wasserrechtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Auszeichnungsantrag für Dominik Graf Hardegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Sanktionierung des Reichsgesetzes betreffend die Spezialkredite für Eisenbahnbau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Berufung des von Nördling an die Spitze des österreichischen Eisenbahnwesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Verhalten der Regierung gegenüber dem Pressausschusse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 360 Ministerrat, Wien, 7. März 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FZHKZNROQIWULPFTFBULUHHN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen wegen der notleidenden Erzherzog Albrecht-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 361 Ministerrat, Wien, 8. März 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YRBYLLJTJKQJSWFIXAOGEKTX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes wegen Abänderung des Gesetzes vom 25. Mai 1869 betreffend das Anlehen aus dem griechisch-orientalischen Religionsfonds zum Baue des Regierungsgebäudes in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ablehnung der vom Istrianer Landtage beschlossenen Straßenpolizei Ordnung für Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ah. Reise nach Triest und Dalmatien. Ah. Anordnung wegen Beteiligung von Ministern daran. Verschiebung der Eröffnung des dalmatinischen Landtages. Vorsorge wegen der journalistischen Reiseberichterstattung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erledigung des Gesuches der Salzburger Gemeindevertretung wegen Gestattung der Anlage von Pupillen- und Stiftungsgeldern in Obligationen des Salzburger städtischen Anlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsanträge für Justizbeamte aus Anlass des Prozesses Ofenheim. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesgerichtsrat Baron Wittmann und für den Staatsanwalt Grafen Lamezan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Komitee zur Beratung der Beantwortung von einigen Interpellationen, Gegenstände des Ressorts des Handelsministeriums betreffend.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 362 Ministerrat, Wien, 12. März 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LLOBWJITIDNYNTPJWGRLCRMZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Nichtsanktionierung der Istrianer Landesgesetzentwürfe in Betreff des Straßenwesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom schlesischen Landtage beschlossenen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Reichsgesetzes betreffend die Beitragsleistung des Staatsschatzes zu den Kosten der Regulierung des Murflusses in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Reichsgesetzes betreffend das Rekrutenkontingent.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung der Reichsgesetze betreffend: a) Wirksamkeit der in den öffentlichen Büchern eingetragenen Einstandsrechte; B) Erweiterung des herzoglich Beaufort-Spontin’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Begünstigungen der Wien-Pottendorfer Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vertagung der Landtagseröffnung in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auszeichnungsantrag für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara, Franz Rossi-Sabatini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Dankeskundgebungen des Depositenamtsverwahrers Kalensky in Prag und des Bezirksgerichts Dieners Niedermoser in Vöklabruck für Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Enthebung des Fürsten Sapieha von dem Posten eines Landmarschalls von Galizien und Berufung des Grafen Alfred Potocki auf diese Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beantwortung der Interpellation des Dr. Hoffer in Betreff der Behandlung österreichischer Versicherungsgesellschaften in Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Beantwortung der Interpellation a) des Abgeordneten Isbary in Betreff der Revision der Zoll- und Handelsverträge; b) des Dr. Schaup wegen der Übelstände auf der Elisabeth-Westbahn in Betreff des Eilguttransportes von Lebensmitteln; c) des Dr. Dunajewski in Betreff der Eröffnung des Verkehres auf der Tarnow-Leluchower Bahn, und d) des Grafen Hohenwart in Betreff des Vorganges bei den Handelskammerwahlen in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nichtbeantwortung der Interpellationen: a) des Abgeordneten Neuwirth in Betreff der handelspolitischen Verhandlungen mit Russland; b) des Baron Zschok betreffend den Stand der Eisenbahnbauten in der europäischen Türkei; und c) des Abgeordneten Seidl rücksichtlich der Frachtsätze des Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Regulierung des Narentaflusses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 363 Ministerrat, Wien, 19. März 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RULNPZQOYMUIXTQDEUQZPBMA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Besetzung des Bischofstuhles in Königgrätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Sanktionierung des galizischen Landesgesetzes betreffend die der Stadtgemeinde Jaroslau zu erteilende Bewilligung zur Erhöhung der bestehenden Bierauflage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Adelstandes an den pensionierten Major Carl Dittl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Bewilligung zur Führung des Conte-Titels mit dem Prädikate „del Castello di Benkovich“ an die Familie de Begna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Adelstandes an den Schafwollexporteur Carl Fleischl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den mit Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat der galizischen Statthalterei Adolf Eckhardt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Ah. Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Gewährung von Staatsvorschüssen behufs Bedeckung der Betriebsabgänge der Vorarlberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 6. Mai 1874 (RGBl. Nr. 73) wegen Herstellung der Eisenbahn von Steinach-Aussee-Ischl nach Andiesenhofen, eventuell nach Schärding.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. betreffend die Abänderung des Art. II und V. bei Ergänzung des Gesetzes vom 3. Mai 1874 (RGBl. Nr. 54) in Betreff der Eisenbahn von Troppau an die mährisch-ungarische Grenze am Vlarapass.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Bedingungen und Zugeständnisse einer Sekundärbahn von der Stadt Elbogen zur Station Elbogen-Neusattel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Ah. Sanktionierung des internationalen Vertrages wegen Gründung eines allgemeinen Postvereines.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Umwandlung der Maß und Gewichtssätze in metrisches Maß und Gewicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto. betreffend die Organisierung der Aichbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. dtto. betreffend die Beitragsleistung des Staatsschatzes zu den Kosten der Regulierung des Gailflusses in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. betreffend die Maßregeln gegen die Verbreitung der Reblaus (Phylloxera vastatrix).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. dtto. betreffend die Erhöhung des Gesamtbetrages der Staatsvorschusse an Gemeinden und Private in den vom Borkenkäfer befallenen Teilen des Böhmerwaldes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. dtto. betreffend einige Änderungen in der Gebarung der auf Grund des Gesetzes vom 13. Dezember 1873 (RGBl. Nr. 162) errichteten Staatsvorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Obligationen des von der Gemeinde Wien auf Grund des Landesgesetzes vom 11. Jänner 1874 aufgenommenen verzinslichen Anlehens von 10 Millionen Gulden zur fruchtbringend Anlegung von Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. dtto. betreffend die Gebührenfreiheit des auf Grund des Landesgesetzes vom 13. Februar 1873 zur Hintanhaltung des Notstandes aufgenommenen galizischen Landesanlehens von 1, 600.000 fl. und die Verwendbarkeit der Obligationen dieses Anlehens zur Anlegung von Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. dtto. betreffend die Verjährung der aus Staatsschuldverschreibungen, welche dem Staatsgläubiger keine Kapitalsrückforderung gewähren, gegen den Staatsschatz zustehenden Verzinsungsanspruches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. dtto. betreffend den Abschluss eines Übereinkommens mit der Landesvertretung von Istrien zur Regelung des Verhältnisses des Staates zu dem Grundentlastungsfonds für Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. dtto. in Betreff der Stempel- und Gebührenfreiheit der Verhandlungen zur Durchführung der Grundentlastung in Bezug auf unveränderliche Geld- und Naturalleistungen an Kirchen, Pfarren oder kirchliche Organe im Erzherzogtume Österreich unter der Enns.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Regierungsvorlage betreffend den Feldschutz, für die Landtage von Istrien und Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Regierungsvorlage betreffend die Regulierung des Gailflusses in Kärnten, für den dortigen Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Kärntner Landesgesetzentwurfes über den Feldschutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. dtto. des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Befreiung der Tramwayunternehmungen von der Fahrkartenbesteuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Frage wegen Besetzung des Bischofsitzes in Lesina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Inkorrekter Vorgang Seitens des Krakauer Bistumsadministrators Galecki bei Verleihung der Dignität des Domscholastious an den Domherrn Matzke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat Dr. Stanislaus Szlachtowski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 364 Ministerrat, Wien, 24. März 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KOPXUKSYPKMKOJVFISCLFUEH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über den Feldschutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsvorlage eines Gesetzentwurfes über den Feldschutz für den galizischen Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom Triest er Landtage beschlossenen Jagdgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung über die finanzielle Lage der Erzherzog Albrecht-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ansuchen der Dux-Bodenbacher Bahn um Bewilligung der Erhöhung der Fahr- und Frachtgebühr bei Steigungen von 1:70 und darüber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Übernahme des Baues und Betriebs der Eisenbahnlinie von Brüx über Klostergrab bis an die böhmisch-sächsische Grenze bei Mulde durch die Leipzig-Dresdener Eisenbahnkompagnie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Dankeskundgebungen des Oberpostdirektors Carl Glotz in Innsbruck und des gräflich Egger’schen Werksdirektors Katzetl in Feistritz für die Ag. Ordensverleihungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Vorarlberger Landesgesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des schlesischen Landesgesetz Entwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Adelstandes an den Industriellen Jacob Dormitzer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Präsidenten des Kommerzialtribunales in Marseille, Franz Rivviere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Erwirkung von Ordensauszeichnungen für den Präsidenten der Handelskammer in Verviers, Charles Müllendorf, den Fabriksbesitzer zu Colmar, Jules Karcher und den österreichisch-ungarischen Konsul in Mailand, Baron Eugen Cantoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag auf Ah. Sanktionierung der Gesetzentwürfe a) betreffend die Errichtung einer Universität in Czernowitz und die Festsetzung der systemmäßigen ersten Gehaltsstufe der Professoren an derselben; b) betreffend die Eröffnung eines Nachtragskredites pro 1875 für die in Czernowitz zu errichtende Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Frage der Sequestrationsaufhebung der Lemberg-Czernowitzer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 365 Ministerrat, Wien, 24. März 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DRUJLOZMEZBZUWSAZGTHGPIY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktion des steirischen Landesgesetzes betreffend Änderung der Gemeindeordnung hinsichtlich des Rekurszuges in ortspolizeilichen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion der vom Krainer Landtage beschlossenen Bauordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im galizischen Landtage betreffend die Kompetenz der Gerichte zur Entscheidung von Streitigkeiten wegen Grundrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beschluss des galizischen Landtages in Betreff der in die Geschäftsordnung aufgenommenen Bestimmung bezüglich der Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Baurat Josef Pallhon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. für den Bürgermeister von Prossnitz, Johann Zajiček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage wegen Einbringung eines die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes an den öffentlichen Volksschulen im Tiroler Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Betreff der Angelegenheit der russischen Kirche in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Angelegenheit der Durchführungsverordnung des Gesetzes vom Mai 1874 betreffend die Religionsfondsbeiträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auszeichnungsantrag für den Professor Dr. Carl Werner an der theologischen Fakultät in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ministerkomitee zur Vorberatung der Regelung der Schulangelegenheiten in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Auszeichnungsantrag für den Kreisgerichtspräsidenten in Trient, Dominik Fiumi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Disziplinarangelegenheit des dalmatinischen Landesgerichtsadjunkten, Peter Dudan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Antrag auf Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Handelsmakler und Sensale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. dtto. dtto. betreffend die Organisierung der Börsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. dtto. dtto. betreffend eine Abänderung der Lizenz-Gebühr für ausländischen Tabak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. dtto. dtto. dtto. betreffend die zeitweilige Gebührenbefreiung der die Löschung kleiner Satzposten bezweckenden Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. dtto. dtto. dtto. betreffend die durch die Einführung der neuen Masse und Gewichte bedingten Änderungen in den Bestimmungen der Verzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. dtto. dtto. dtto. betreffend die Nachtragskredite pro 1875.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 366 Ministerrat, Wien, 29. März 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GMTMJNPRCFDXJCGQCONHFVLD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Erhebung in den Adelstand für den Kaufmann Fleischl in Wien und für den Industriellen J. Dormitzer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Systemisierung der Stelle eines administrativen Referenten bei dem Landesschulrate in Vorarlberg. Unterbringung des Statthaltereirates Dr. Gotter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ablehnung der Ah. Sanktion der landtäglich beschlossenen Landtags-Wahlordnung für die Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ah. Bemerkungen über einige Punkte des au. Vortrages des Unterrichtsministers, die Unterrichtsverhältnisse betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ablehnung der Ah. Sanktion der vom schlesischen Landtage votierten 3 Gesetzentwürfe betreffend Änderungen an dem Gesetze über die Volksschulenerrichtung, über die Rechtsverhältnisse der Lehrer und über die Schulaufsicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Maßnahmen gegen den Verein „Giovine Dalmatia“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorsorge für die aus Anlass der Vorgänge in der Diözese Chelm aus Russland nach Galizien geflüchteten ruthenisch Geistlichen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Eventuelle Auszeichnungen aus Anlass der bevorstehenden Monumentsenthüllung in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 367 Ministerrat, Wien, 29. März 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QKTLJMMYHRIGQSDYDDCMQQSY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage über den Verteilungsmaßstab des für den Fall der Heeresmobilisierung abzustellenden Pferdekontingentes auf die einzelnen Länder.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 368 Ministerrat, Wien, 31. März 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-03-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZUEUYBEXOZVTSHTZQVOLPPLX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage für den steiermärkischen Landtag wegen Verpflichtung des Landes zur Tragung der Regiekosten aus Anlass der Durchführung des Gesetzes vom 18. Juli 1871.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dankeskundgebung des Militärveteranenvereines in Frankstadt für die Ah. Bewilligung zur Annahme des Patronates durch Se. kaiserliche Hoheit den Kronprinzen, Erzherzog Rudolph.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit der russischen Kirche in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Meinungsdifferenz zwischen dem Minister des Innern und Minister Dr. Ziemiałkowski bezüglich eines Rekurses gegen die galizische Statthaltereientscheidung in einer Offertverhandlung für Schotterlieferung für die Ärarialstraßen des Białager Baubezirkes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Professor Lubin in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Brünner Bischof Nöttig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Abänderung der Konzessionsurkunde für die Wien–Pottendorf–Wiener Neustädter Bahn aus Anlass der ihr laut Reichsgesetz vom 24. März 1875 zu gewährenden Begünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Abänderung der Konzessionsurkunde für die Erzherzog-Albrecht-Bahn aus Anlass des zu erhöhenden Garantieerträgnisses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 369 Ministerrat, Wien, 9. April 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IKDWKOYTSOMMRTCZZHXQBOHK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines die Enns-Regulierung betreffenden Landesgesetzentwurfes im steiermärkischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse An den Statthaltereirat und Bezirkshauptmann in Wels Fischer anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vertrauliche Anzeige über die Ankunft von mehreren Alumnen der Gnesen (Posner) Diözese zum Zwecke der Priesterweihe durch den Kardinal Fürsten Erzbischof von Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Anfrage des Bischofes von Linz in Bezug auf die Heranziehung von 14 Klerikern aus Paderborn zur Seelsorge in der Linzer Diözese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Olmützer Domkapitularen Grafen Welsersheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des außerordentlichen Professors der slavischen Sprache und Literatur in Graz Dr. Krek zum ordentlichen Professor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Erhebung in den österreichischen Adelsstand des Landtafeldirektors Demut in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Übertriebene Gerüchte wegen Arbeiterentlassungen in den Etablissements Sigls. Die Verhältnisse seiner Unternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Stand der Dinge bei der österreichischen Allgemeinen Boden-Credit-Anstalt. Erneuerung der Garantiewechsel im verminderten Betrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Au. Dankesabstattung des Strafhausarztes in Karthaus Dr. Kukula für das ihm verliehene goldene Verdienstkreuz mit der Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Verwendung des Prager städtischen Anlehens zur Anlage von Pupillengeldern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 370 Ministerrat, Wien, 19. April 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-04-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FQVRJCGIMUGBIPVIEDALCNKS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Ah. Sanktionierung des landtäglich votierten Gesetzentwurfes die Teilung der kulturfähigen Gemeindegründe in Dalmatien betreffendes Einbringung einer neuen Vorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anträge wegen Auszeichnungen anlässlich des 50jährigen Jubiläums der steiermärkischen Landessparkassa und zwar auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten Edlen v. Neubauer, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kurator August Ritter v. Frank und des Adels für den Kanzleidirektor Pobeschnigg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern Hugo Kron.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Stand der Angelegenheit wegen Regelung der Grundentlastungsschuld des Landes Krain. Modifizierte Propositionen an den Landtag. Androhung von Zwangsmaßregeln für den Fall des Nichteingehens auf die Erhöhung des Zuschlages zu den indirekten Steuern von 10% auf 20%.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung über den Stand der mit der Angelegenheit Sigls in Verbindung stehenden Frage der Auszeichnung der russischen Eisenbahnbauunternehmers Poliakoff mit dem Orden der Eisernen Krone II. Klasse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 371 Ministerrat, Wien, 26. April 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-04-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VIVNFGGWXPREJMCLKUSFNRLX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen wegen der neuesten, gegen den Infanten Don Alfonso gerichteten Studentendemonstrationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 372 Ministerrat, Wien, 29. April 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-04-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Exzesse in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 373 Ministerrat, Wien, 30. April 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-04-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Exzesse in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 374 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen aus Anlass der Exzesse in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 375 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen aus Anlass der Exzesse in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 376 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TCFEQWZNZKAVPZEHRKGZMWQP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen wegen Beteiligung der Studenten an den Grazer Exzessen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 377 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DUZHHVOTCHTFQPMTYRMMGQMG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Zulassung ausländischer Transportgesellschaften zum Geschäftsbetriebe in den diesseitigen Ländern. Vorsichten wegen Hintanhaltung einer in Folge dessen eventuell möglichen Förderung der Auswanderung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen über die akademischen Disziplinar- und die strafgerichtlichen Verhandlungen anlässlich der Grazer Exzesse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dankabstattung der Gemeindevertretung von Bruneck für den Ah. bewilligten Beitrag von 17.000 fr. zur Herstellung der Staats- Unterrealschule in Bruneck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Ministeriums des Äußern betreffend die günstigen Eindrücke der Ermöglichung des Gottesdienstes in der Prager russischen Kirche am kaiserlichen Hofe in St. Petersburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Entfall einer Vorlage über die Rechtsverhältnisse der Lehrer in der jetzigen Session des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorläufige Mitteilung über den Stand der Frage wegen Einbringung einer Gesetzvorlage den galizischen Landesschulrat betreffend, im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Maßnahmen wegen der fortschreitenden schismatischen Tendenzen unter den galizischen Ruthenen anlässlich der Vorgänge in der Chelmer Diözese. Anregung der Einführung des gregorianischen Kalenders für die unierten Griechen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzlandesdirektor in Mähren, Reisky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 378 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EEJIRPUNJAIRFIBGLOARUOUK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anträge wegen Annahme der Demission des Handelsministers Dr. Banhans, wegen Überganges des Handelsministeriums an den Ackerbauminister Ritter v. Chlumecky und wegen Berufung des Grafen Mannsfeld zum Amte eines Ackerbauministers.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 379 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YUFTDYXLYMZUXCOLBLODSMNY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Wahrnehmungen über verschiedene dalmatinische Angelegenheiten, Ah. Aufforderung an die betreffenden Minister wegen eingehendster Behandlung und möglichster Förderung derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufhebung der technischen Lehranstalt in Krakau und Errichtung einer höheren Gewerbeschule daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Organisierung der Bibliothek bei der technischen Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verfügung in Bezug auf den in Graz zu ersetzenden Statthalter Baron Kübeck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 380 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MNUIPBHKAODLYPIVQJLRNHMO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Einhebung von Verzugszinsen für die im vorgeschriebenen Termin nicht eingezahlten Landes- und Gemeindeumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einsetzung eines Komitees zur Vorberatung der aus Anlass der Ah. Reise nach Dalmatien sich ergebenden Auszeichnungsanträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderung der Konzessionsurkunde für die Salzkammergutbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Güterdirektor Sr. Majestät Kaiser Ferdinand, Joseph Bertel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. für den englischen Ingenieur Thomas Doewra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Ministerpräsidenten bezüglich der Ah. Berufung des Grafen Mannsfeld zum Ackerbauminister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. in Angelegenheit des Statthalters Baron Kübeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. über die Sr. Majestät zur Ah. Kenntnis gebrachten Ausführungen über die volkswirtschaftliche Lage und die Verhältnisse der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Angelegenheit der Augmentierung des gräflich Harrach’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Angelegenheit der Konsularjurisdiktion im Oriente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Auszeichnungsantrag für den in Ruhestand tretenden Oberstaatsanwalt in Graz, Dr. Hermann Mulley.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Eingabe der Oberin der Schulschwestern in Breslau um Bewilligung zur Niederlassung im Piaristenkloster zu Weisswasser in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Eingabe der Direktion der Lebens- und Rentenversicherungsanstalt „Der Anker“ in Betreff der Zulassung der Anlage der Eingänge in ungarischen Pfandbriefen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 381 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QTBGEBHLUKJXJRCOFDWGWQYS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anträge wegen Ah. Auszeichnungen anlässlich der Ah. Reise nach Triest, dem Küstenlande und Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. dtto. anlässlich der Feier der Ah. Eröffnung der Schifffahrt in der regulierten Donaustrecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an die Oberbauräte Wawra und Lasser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung über den Antrag wegen Ernennung des Titularhofrates und Polizeidirektors in Triest, Pichler, zum wirklichen Hofrate in seiner jetzigen Anstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Ernennung des Hofrates und Leiters der Landesregierung in Krain, Ritter v. Widmann zum Landespräsidenten von Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend einige Änderungen des Gemeindestatutes für Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Erwirkung einer Auszeichnung für den Wiener Universitätsprofessor Dr. v. Sigmund. Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für denselben durch das ungarische Ministerium. Prinzipielle Regelung des Vorgehens wegen Vortragserstattung bei von Seite der ungarischen Regierung angeregten Auszeichnungen für Beamte diesseitiger Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dankesabstattung des Brünner Bischofs Nöttig für die ihm verliehene Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verwendung des preußischen Regierungspräsidenten in Oppeln bei dem Landespräsidenten von Schlesien wegen tunlichster Hintanhaltung der Niederlassung von in Preußen aufgelösten Ordenskonventen in unmittelbarer Nähe der preußischen Landesgrenze und wegen tunlicher Hintanhaltung von Jesuitenmissionen in den Grenzbezirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Au. Vorschlag wegen Ernennung des Domprobst Pogačar zum Fürstbischof in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Au. Vorschlag wegen Ernennung des Bischofes Dobrila von Parenzo-Pola zum Bischofe von Triest-Capodistria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ansinnen des englischen Botschafters hier wegen Publikation der Verfügung in Bezug auf die anglikanische Botschaftskapelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag wegen Verleihung des Hofratstitels für den außerordentlichen Universitätsprofessor der Militärsanitätskunde in Wien, Freiherrn v. Mundy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Zustimmung zu der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stellvertreter des Verkehrschefs der österreichischen Staatseisenbahn, Bohusz Ritter v. Ziemblice.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 382 Ministerrat, Wien, 25. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UHSTZOZBXSOONACOILBUGYXE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung des Baron Riese-Stallburg von der Stelle eines Zweiten Präsidenten des böhmischen Landeskulturrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage wegen Änderung des Majestätssiegels und Wappens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des oberösterreichischen Landesgesetzes der für Linz und Steyr erlassenen Bauordnung auch für Wels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Großgrundbesitzer und Landtagsabgeordneten Leopold Haupt in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Anspruch der Professoren der theologischen Fakultät in Innsbruck auf die Aktivitätszulagen nach dem Gesetze vom 15. April 1873. Einstellung des bezüglichen Betrages in das Budget pro 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Augmentierung des gräflich Agenor Gołuchowski’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Bezirksrichter in Levico, Johann Gatterer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 20. Mai 1869 für die Przemyśl-Lupkower Eisenbahn zu gewährenden Zugeständnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Auszeichnungsantrag für den Glaswarenfabrikanten Samuel Reich in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Angelegenheit einer Ah. Auszeichnung des Werkzeughoflieferanten Bernhard Politzer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 383 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ECPJCNOZQIYFNQLFXBRWUGJA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Berufung des Professors Heyer in Hannover für die Lehrkanzel für Forstwesen an der Hochschule für Bodenkultur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgang des Kardinals Fürsten Schwarzenberg bezüglich der Designierung von Deklaranten zu seinen Stellvertretern in der Geschäftsführung als Obmann der Bezirksvertretung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat im Ministerratspräsidium, Anton Klaps.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des oberösterreichischen Landtages betreffend die Abänderung des § 28 des Landesgesetzes vom Jahre 1874 über die Ablösung der Giebigkeiten und Naturalleistungen für Kirchen, Pfarren und deren Organe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den in den Ruhestand übertretenden Gymnasialdirektor Pater Ruziczka in Neuhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Vorstand des Finanzministerial-Rechnungsdepartement für unmittelbare Gebühren, Regierungsrat Edlen v. Meyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gemeinsame Beratungen unter Ah. Vorsitze über einen Gesetzentwurf betreffend die Militärbequartierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 384 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JCBUMFURBCMEVYRPXOJDGFOZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung der Ah. Entschließung vom 6. Juni l. J. in Betreff des Vorganges bei der Beratung des Militärbequartierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion: für das vom Istrianer Landtag beschlossene Straßenpolizeigesetz und",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. für das von dem steiermärkischen Landtage beschlossene Landesgesetz wegen Ausscheidung der drei Gemeinden Ratten, Retteneg und St. Katharein am Hauenstein aus dem Gebiete der Bezirksvertretung und des Schulbezirks Vorau, und Zuweisung derselben zu dem Gebiete der Bezirksvertretung und des Schulbezirks Birkfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Prag, Julius Kromer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Konsistorialrat Franz Schmidmayer in Wien, und",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. der gleichen Dekoration für den Ministerialsekretär im Handelsministerium Leopold Fürstedler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 385 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-06-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SWGUSHQQYSBFJIGWNMVVJIOC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über den Beginn der Verhandlung mit den kgl. ung. Ministern in Betreff der Erneuerung des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Landesgesetze betreffend: die Abänderung der §§ 13 und 19 der Gemeindeordnung für Brünn;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. die Abänderung der §§ 49 und 54 des Gemeindestatutes für Linz;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. die Aufnahme eines Darlehens von Einer Million Gulden zu Zwecken der Erbauung einer Fahrbrücke über die Moldau bei Prag;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. die Einreihung der Städte Neustadt an der Mettau, Mseno und Sobieslau in die Landtags-Wählergruppe der Städte und Industrialorte in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. die Änderung mehrerer Bestimmungen des Salzburger Eisenbahnzufahrtsstraßen-Gesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zustimmung zu der von der kgl. ung. Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Nationalbankfiliale in Fiume, Edmund Erhold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für das vom steiermärkischen Landtage beschlossene Gesetz betreffend die Errichtung einer Bürgerschule für Mädchen in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilungen des Handelsministers über den drohenden Bergsturz in der Strecke Lend-Taxenbach der Erzherzogin Gisela Eisenbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 386 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-06-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QMGIVQPWPDWMYEEUOIFVVGZX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Interpellation des Ministerpräsidenten an den Handelsminister wegen eines Artikels in der „Neuen Freien Presse“ über das österreichisch-ungarische Zoll- und Handelsbündnis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Befürwortung des Majestätsgesuches des Bezirksamtsaktuars Dr. Josef Giongo in Pergine um Rehabilitierung zum Zwecke seines Wiedereintrittes in den Justizdienst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Klasse III. Klasse für den Domprobst in Klagenfurt Peter Adam Pichler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besprechung des Vorganges bei den bevorstehenden Beratungen über das Zoll- und Handelsbündnis in Absicht auf die Interpretation des § 36 des Gesetzes über die Behandlung der gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auflassung der IV. Wagenklasse bei der mährisch-schlesischen Zentralbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Südbahn Konrad Puchelt in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. des Freiherrnstandes für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Heinrich Ritter v. Fellner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Tiroler Landtagsabgeordneten und pensionierten Titular-Oberlandesgerichtsrat Petzer in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 387 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-06-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RGRVRQBQVUCTDIHDLEXTKRSD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung des niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend die Bildung von Schubkonkurrenzbezirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. dtto. Das vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Errichtung einer Schubstation in Bezau im Bregenzerwalde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den Wiener Gemeinderat Dr. Joseph Kühn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. für den Gutsbesitzer Anton Ritter v. Gariboldi in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Sanktionierung des Reichsgesetzes betreffend die Beitragsleistung des Staatsschatzes zu den Kosten der Regulierung des Gailflusses in Kärnten sowie des kärntnerischen Landesgesetzes betreffend die Regulierung dieses Flusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzes über den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Direktor der technischen Schule in Hannover Dr. Karl Kamarsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. für den emeritierten Professor am Konservatorium der Gesellschaft der Musikfreunde in Wien Joseph Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Betreff des Auszeichnungsantrages für den Vizepräsidenten der Handelskammer in Verviers, Charles Müllendorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung über das Ergebnis der Nachforschungen bezüglich der Urheberschaft des in der neuen freien Presse vom 16. d. M. enthaltenen Artikels über das österreichisch-ungarische Zoll- und Handelsbündnis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 388 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-06-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YCHXJRFONMMQGJDHWCKHNLMZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend die Einreihung der Städte Sadska und Sangerberg in die Wahlgruppe der Städte und Industrialorte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des Vorarlberger Landtages betreffend die Erleichterung der Armenversorgungsverbindlichkeit der Gemeinden in Betreff der Heimatlosen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dankesäußerung des pensionierten Amtsdieners Andreas Barta für die Ag. Verleihung des silberne Verdienstkreuzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Annullierung der Konzession für eine Eisenbahn von Klostergrab an die sächsische Grenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung des Finanzministers und des Handelsministers über das Ergebnis der Besprechung mit den kgl. ung. Ministern in Angelegenheit der Revision des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Finanzministers über eine Besprechung mit dem kgl. ung. Finanzminister in der Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung des Landesverteidigungsministers in Angelegenheit der Adoptierung des Landwehrgesetzes für Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 389 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-06-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SLHWATCOTGSJHFTCVJOZTMCH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hilfeleistung für das Großhandlungshaus Primavesi in Olmütz und hier.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 390 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-06-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KGZRYTQGIBNMRYVFACYMNTLO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffen die Hereinbringung der den Gemeinden aus dem Landesfonds bewilligten Vorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des vom steirischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Bestreitung der Regiekosten aus Anlass der Durchführung des Gesetzes vom 18. Juli 1871 betreffend die Ablösung der Geld und Naturalgiebigkeiten für Kirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 1 der Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Landesgerichtspräsidenten Friedrich Ritter d’Elvert in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. für den in den bleibenden Ruhestand tretenden Landesgerichtsrat & Bezirksrichter in Weitz Josef Iberer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. dtto. Landesgerichtsrat beim Kreisgerichte in Wels Franz Brenner Ritter v. Felsach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. dtto. für den Wiener Börsesensal Felix Roth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung über die beim Eisenbahnbau und in Dalmatien stattgefundenen Unruhen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 391 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KAGDZWLOCDOPXYYSEFQRKKJN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Standpunktes für die Vertretung der diesseitigen Regierung bei den gemeinsamen Beratungen über das gemeinsame Budget für 1876.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 392 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ELDFYQQJTZMVNISWMOZIQJFF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Kärntner Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Änderungen der §§ 13 und 16 des Straßengesetzes für Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den belgischen Historienmaler Guffens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen über die Ruhestörungen bei den Eisenbahnbauten nächst Castelica in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erklärung zur Zoll- und Handelskonferenz wegen des Abschlusses eines neuen Handelsvertrages mit Italien. Delegierten der ungarischen Regierung abzielend auf die Anerkennung des Konnexes dieser und der Verhandlungen über die Revision des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 393 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PFGXXDKKLPBODYMXBKBGCOXS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Ah. Sanktionierung des vom mährischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Bildung eines eigenen Straßenbezirkes für die Stadt Kremsier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Übertragung des Freiherrnstandes des Hofrates und Herrenhausmitgliedes Baron Burg auf seinen Schwiegersohn Oberstleutnant Walther.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Wiener Gemeinderat und Buchhändler Singer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. für den Direktor des Wiener städtischen Oberkammeramtes Karl Gaber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. des Leopoldordens für den in den bleibenden Ruhestand tretenden Titularhofrat bei dem Oberlandesgericht in Triest, Visintini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Funktionsdauer der Ersatzmitglieder der Handelskammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Arrangement in Bezug auf die Hilfeleistung für das Haus Primavesi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen über die Verhandlungen der Zoll- und Handelskonferenz wegen des Vertrages mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gestattung chiffrierter Telegramme im Privatverkehre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 394 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TWUWQJIRQENWGDNMMRETOOMB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Resultate der mit den gemeinsamen und den ungarischen Ministern und unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät stattgefundenen Beratungen über das gemeinsame Budget für 1876.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 395 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MLNGOVSYTNMBQZAOUVISBEZK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nichtbeanständung eines zwischen der Wiener Sparkassa und der Hypothekarkredit- und Vorschussbank getroffenen Arrangements.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Aufhebung der Sequestration der Lemberg-Czernowitz-Jassy Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Handelspolitische Verhandlungen mit Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Loyalitätskundgebung anlässlich der Eröffnung der Bahn von Eisenbrod nach Tannwaldes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Prager Depositenamtsdirektor Johann Wischniowsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für die Oberfinanzräte Eduard Ritter v. Escherich und Iganz Latzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Pfarrer Zeinlhofer zu Margarethen in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Sanktionierung des Istrianer Landesgesetzes betreffend Erlassung neuer Bestimmungen über die Schulaufsicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Meinungsdifferenz zwischen dem Minister für Kultus und Unterricht und Minister Dr. Ziemialkowski wegen Vermehrung der Lehrerstellen an den Gymnasien und wegen Ausübung des Besetzungsrechtes durch das Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Meinungsverschiedenheit zwischen dem Minister für Kultus und Unterricht und Minister Dr. Ziemialkowski bezüglich der Erlassung einer Verordnung über die Normallehrpläne für die galizischen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Schreiben des Handelsministers an den Minister des Äußern bezüglich der Verhandlungen mit den ungarischen Ministern über den italienischen Zoll- und Handelsvertrag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 396 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WVOTJDJFKZNZVVIOSNEARAPT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Predil- und Lak-Eisenbahn. Militärische Bedenken gegen das Predil Projekt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 397 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CEOSTVACRNEWBOKRYRKMKXYA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwiderung des Finanz- und Handelsministers an die ungarische Regierung betreffend die Revision des Zoll- und Handelsbündnisses (Denkschrift der diesseitigen Regierung).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenbahningenieur Friedrich Müller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 398 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XEMZCETWLTYJYPQZUBXHIKKK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Systemisierung des Telegrafenkorrespondenzbüros im Ressort des Handelsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom steiermärkischen Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Abänderung der Bestimmungen betreffend die Beiträge aus Verlassenschaften für Schulzwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Modifikationen des Handelsvertrages mit Spanien. Notwendigkeit einer diessfälligen Vorlage an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom Bukowinaer Landtage votierten Gesetzentwurfes den Feldschutz betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen geänderter Bestimmungen hinsichtlich der Schonung des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Vorstand der Bergdirektion in Přibram, Hofrat Ignaz Jeschke, wegen Erhebung in den Adelstand des Vizedirektors dort, Bergrat Franz Koschin und wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Vorstand des Bau- und Maschineninspektorates, Bergrat Johann Novák, anlässlich des Anfahrens des 1000ten Meters Tiefe in dem Pribramer Silberbaue.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 399 Ministerrat, Wien, 27. Juli 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-07-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LNVOJYFFTJZMNNVHIHJZIEJI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktionierung des oberösterreichischen Landesgesetzes betreffend: Gebäudeeinrichtungen zur Ansammlung und Abfuhr der Abfallstoffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Sanktionierung des Kärntner Landesgesetze betreffend: Verpflichtung der Heimatsgemeinden zur Tragung eines Teiles der Verpflegskosten in den Krankenhäusern für zahlungsunfähige Angehörige.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Statuts der Hypothekenbank für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Dr. Moriz Ritter v. Schmerling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzungsfrage des bischöflichen Stuhles der Diözese Sebenico in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion für den niederösterreichischen Landesgesetzentwurf wegen Abänderung der §§ 33 und 34 des Schulaufsichtsgesetzes vom 12. Oktober 1870.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. Dtto. für den Krainer’schen Landesgesetzentwurf betreffend den slowenischen Sprachunterricht an der Oberrealschule in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Handelskonvention mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Aufhebung des Getreidezolles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Ah. Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe betreffend die Umwandlung der in den gegenwärtig bestehenden gesetzlichen Vorschriften vorkommenden Maß- und Gewichtssätze in metrisches Maß und Gewicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Auszeichnungsantrag für den Sekretär der Zentralkommission für Eisenbahnen im französischen Ministerium der Staatsbauten Charles de Franqueville.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Auszeichnungsantrag für den russischen Hofrat Alexander Bernardowicz-Bittmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Auszeichnungsantrag für den Kreisgerichtspräsidenten in Olmütz, Eduard Strobl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Au. Dankeskundgebungen für Ah. Auszeichnungen, und zwar des Prager Depositenamtsdirektors Johann Wischnowsky und des Grundbuchführers Carl Jelinek in Hohenelbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Mitteilung über den Stand der Sigl’schen Angelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Mitteilung über die Arbeiterentlassung in der Ringhoffer’schen Waggon- und Maschinenfabrik in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Abschluss einer Markenschutzkonvention mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Konzessionserteilung für die Strecke Troppau–Vlarapass mit Zweigbahnen an Grafen Breunner und Konsorten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Reorganisierung der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 400 Ministerrat, Wien, 10. August 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-08-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ATFVROXRURCIGBOZMZEYHUCO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung des Kärntner Landesgesetzes betreffend die Grundsätze für Errichtung öffentlicher Krankenhäuser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des dalmatiner Landesgesetzes betreffend Abänderung einiger Bestimmungen der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den Kaufmann in Braila Johann Serem.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage des weiteren Einschreitens gegen die „Politik“ wegen des in Nr. 215 enthaltenen, mit „Russlands Mission“ überschriebenen Artikels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Standpunk der Regierung in der handelspolitischen Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sequestration der Braunau-Strasswalchner Eisenbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 401 Ministerrat, Wien, 16. August 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-08-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EIOXIWJTFQJTUPAWZCFTXLJH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung von der bezüglich der Herstellung der Valuta und in der Bankfrage an die ungarische Regierung zu richtenden Note.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung von Eisenbahnzufahrtstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsantrag für den im nichtaktiven Stande der Landwehr befindlichen Hauptmann Wilhelm Stern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erhöhung des Fahrpreises der IV. Wagenklasse bei der Erzherzog-Albrecht-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 402 Ministerrat, Wien, 31. August 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-08-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DAFKSAIIFBTCWXUVPPYLHPZO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von Nachtragskrediten pro 1876 für die Kriegsverwaltung bei den Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Loyale Kundgebung des Municipiums von Trient aus Anlass eines Maueranschlages im gegenteiligen Sinne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Änderungen des Straßengesetzes für Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Anträge des Finanzministers wegen Vermehrung, bzw. Erhöhung von Einnahmsquellen. Erhöhung der Tabakpreise, Petroleumsteuer. Eingabsstempelerhöhung. Gebühren für Akte vor dem Verwaltungsgerichtshof. Modifikation der unmittelbaren Gebühren bei Übertragung von Immobilien. Bildung eines Ministerratskomitees zur Vorberatung hierüber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung, dass die ungarische Regierung die Ministerialkommission zur Feststellung der Instruktion für die Verhandlungen wegen des Handelsvertrages mit Italien nicht beschicke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 409 Ministerrat, Wien, 5. September 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-09-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XRWRHNQXCCKIYKYBNUDGNDQU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank der Gemeinde Pola und der Gemeinden des Sternberger Bezirkes für Ah. Gnadenakte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regelung der Sprache in welcher die Matriken der katholischen Riten in Galizien geführt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage votierten Gesetzentwurf betreffend die Vereinigung des Ortsschulrates mit dem Bezirksschulrate in Städten mit eigenen Statuten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Einführung eines Landesschulfonds-Beitrages aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Ah. Sanktionierung des vom Krainer Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Gleichstellung der Gehalte des männlichen und des weiblichen Lehrerpersonales.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Erbauung eines Residenzgebäudes für den griechisch-katholischen Bischof in Przemýsl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ablehnung der mittelst eines Beschlusses des steiermärkischen Landtages und einer Resolution des Abgeordnetenhauses angestrebten Herabminderung des Landesbeitrages für die technische Hochschule in Graz von 300.000 fr. auf 200.000 fr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Ernennung des Professors an der Prager Polytechnik Weyer zum dritten oberösterreichischen Professor der Mathematik an den Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Neuer Vorschlag zur Besetzung des Bischofsitzes von Lesina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Olmütz von Engel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Triest, Freiherrn v. Kemperle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in Ruhestand übertretenden Landesgerichtsrat in Lemberg, N. Petull.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor Charles Lyon Caen in Paris.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 403 Ministerrat, Wien, 15. September 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-09-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYSLXXXKOTFJVSILWFYYYJML/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Erneuerung des Zoll- und Steuervereines mit dem Fürstentume Liechtenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erhebung des Oberintendanten Ehrenstein im Landesverteidigungsministerium in den österreichischen Adelstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Maschinenfabrik in Simmering Zipperling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Bestätigung des Fürsten Adam Sapieha als Obmann der Bezirksvertretung in Przemyśl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einsetzung eines Ministerratskomitees zur Vorberatung der Angelegenheit wegen Trennung des Südbahnnetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 404 Ministerrat, Wien, 18. September 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-09-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EJNSAKAGREDIXOHGFNVNMQDL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die Vorfälle in Graz bezüglich des Fahnenschmuckes des Rathauses anlässlich der Naturforscherversammlung. Anregung einer allgemeinen Regelung des Gebrauches von Fahnen bei Festlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ah. Sanktionierung der vom Istrianer Landtage votierten Gesetzentwürfe betreffend: a) die Gemeinde-, Feld- und Konsortialstraßen und Wege; und b) die Bestellung und den Wirkungskreis der Straßenausschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Einberufung des Reichsrates auf Dienstag den 19. Oktober l. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zustimmung zu der Vornahme von Ziviltrauungen italienischer Staatsangehöriger durch die in Österreich fungierenden italienischen Konsuln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ansuchen des Fürstbischofes Foerster wegen Niederlassung von barmherzigen Schwestern des heiligen Carolus Borromaeus aus Trebnitz in preußischen Schlesien in Teschen zum Zwecke der Errichtung einer Mädchenschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage des Ankaufes einer Realität der Brünner Zuckerfabriks-Aktiengesellschaft zu Zwecken der Staats-Oberrealschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag der ungarischen Regierung wegen Erwirkung Ah. Anerkennungen für die Südbahnbeamten, Regierungsrat Ritter v. Schreiner und Oberinspektor Pfeiffer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 405 Ministerrat, Wien, 22. September 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-09-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WMCHYHTWFBVFDAVFJQSYLNMJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorfragen in Bezug auf die eventuellen Anträge wegen Besetzung des Statthalterpostens in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 406 Ministerrat, Wien, 22. September 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-09-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VISUSBBLUWXEPBQSLVSEEUVV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übertragung des Ritterstandes und Prädikates des GM. Mayer von der Winterhalde auf seinen Bruder dem Pionierhauptmann Oskar Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Regelung des Gebrauches von Fahnen als Abzeichen und zu Kundgebungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dank der Gemeinde Lussin Grande für a. g. Zuwendung eines Betrages von 10.000 fl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ah. Auszeichnungen aus Anlass der am 4. Oktober d. J. in Czernowitz zu begehenden Feier der hundertjährigen Vereinigung der Bukowina mit Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Entgegennahme der Huldigung einer Monsterdeputation aus allen Gemeinden der Bukowina in Czernowitz aus Anlass der Feier am 4. Oktober d. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesuch der Bernharda Morawska, Oberin eines aus Preußen eingewanderten Ursulinerinnen-Konventes, um Bewilligung zur Ansiedlung des Konventes in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Neuerliche Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Errichtung eines gräflich Barborowski’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 407 Ministerrat, Wien, 29. September 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FICSVCHJIVPSKJLRGSQGRRBJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Trennung der Südbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 408 Ministerrat, Wien, 29. September 1875 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1875-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TUORWHDORRCNTVWFSVDWNCUJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Anschlüsse an die italienischen Eisenbahnen. Diesfällige Instruktion für unsere Vertreter bei den Unterhandlungen über den Handelsvertrag mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über die Verschiebung der Kommission zur Vereinbarung der Instruktion unserer Vertreter für obige Unterhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom böhmischen Landtag votierten Gesetzentwurfes über den Feldschutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Gewährung eines Vorschusses von 350.000 fr. an die Pilsner Sparkasse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 410 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1875 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1875-10-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NTTRIYYYPEDJESXMNQTUTALF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes vom 30. April 1870 RGBl. Nr. 68 über die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage votierten Gesetzentwurf womit der § 39 des Landesgesetzes vom 29. April 1873 über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Auszeichnung mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse für den Buchhändler Karl Gerold in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Gesetzvorlage in Betreff Erhöhung einiger Gebührensätze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 411 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-10-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XKKZBQPYQJLDLRPSEEFZWMKW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Görzer Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Aufhebung des Schulgeldes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer an den Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Prager Bildhauer, Emanuel Max.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. für den Direktionsrat der kgl. sächsischen Generaldirektion für Eisenbahnen J. für Jenke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. dtto. für den Regierungsrat der Eisenbahngeneralinspektion Gustav Grünbaum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Staatsvoranschlag und Finanzgesetz pro 1876. Erwirkung der Ah. Genehmigung zur Einbringung im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 412 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-10-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XPQSFHNGELGLAFGHISNEZCFK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen teilweiser Modifikation des Regulatives des galizischen Landesschulrates durch eine kaiserliche Verordnung betreffend die Ernennung der Direktoren und Lehrer an den Staatsmittelschulen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Programm für die Verhandlungen über internationale Handelsverträge mit Zolltarifsbestimmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage des Vorgehens aus Anlass der am 24. Oktober stattfindenden Feier des 25. Jahrestages der Erwählung des Kardinals von Tarnóczy zum Fürsterzbischof von Salzburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 413 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-10-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VQAIBEDIBVBGXAQURUIIKSBT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank der Stadtgemeinde Freiberg wegen Errichtung der Lehrerbildungsanstalt und die Übernahme des Realgymnasiums daselbst in die Verwaltung des Staates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Sanktion des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bauordnung für das Herzogtum Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 2 der Innsbrucker Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Provinzial der barmherzigen Brüder Prior Dismas Remenarik in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der von der ung. Regierung angestrebten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den diesseitigen Staatsangehörigen Architekten Ferdinand Fellner jun. in Pest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Anfrage des steiermärkischen Statthalters wegen Zulassung der Bildung von Studentenverbindungen in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bericht des Ministerkomitees in Betreff des Entwurfes eines Einquartierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung der während der Vertagung des Reichsrates eingetretenen Ministerveränderungen in den beiden Häusern des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adels für den Professor an der bestandenen Forstakademie in Mariabrunn Franz Großbauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 414 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-10-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/THXODIHHDIPBVRXCUVDYXINL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Krainer Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Landesgesetze über die Errichtung von Schulen und über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Genehmigung zur Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die im Jahre 1876 auf Staatskosten in Angriff zu nehmenden Eisenbahnbauten und die Kredite hiefür. Eisenbahnprogramm.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 415 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-10-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YYJZUDXXMMNSOLIRAOVMIZSC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Ansuchen des Grafen Breuner und Genossen um Förderung des Zustandekommens eines Darlehensgeschäftes mit der niederösterreichischen Sparkassa behufs Finanzierung der Waagtalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Lage der Industrie in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Aushebung der Rekrutenkontingente für das Jahr 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung einer Lokomotivbestellung der Pilsen-Priesener Bahn für die vormals Sigl’sche Lokomotivfabrik in Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Staatseisenbahngesellschaft August Etienne.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 416 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-10-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KNCHZGFUHVAVUOTSGLRTPQTO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes in Betreff Abänderung einiger Bestimmungen des Gemeindestatutes und der Gemeindewahlordnung für Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsanträge aus Anlass der landwirtschaftlichen Regionalausstellung in Trient für Ferdinand Grafen Consolati, Alexander Freiherr v. Taxis und Jakob Giongo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mährischen Landesbuchhalter Alois Janecek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorlage des Entwurfes eines Seuchengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Verhältnisses des Staates zum Krainerschen Grundentlastungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. dtto. betreffend die Behandlung verspätet eingebrachter Gesuche um zeitliche Befreiung von der Gebäudesteuer für Um- und Zubauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. dtto. betreffend die Bemessung der Einkommensteuer von Aktiengesellschaften etc.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Heranziehung des Kardinal-Erzbischofes von Wien zum Religionsfondsbeitrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Errichtung einer Filiale der Tiroler Landesgebär- und Findelanstalt in alle Laste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beteiligung Österreichs an der Ausstellung des Münchner Kunstgewerbe Vereines in München.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorsteher des Stiftes Klosterneuburg, Probst Berthold Fröschl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes vom Franz-Josephs-Orden für den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Troppau Karl Riedel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto. des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor des Haus- Hof- und Staats- Archives Alfred Ritter v. Arneth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Au. Dank der Gemeinde Lustenau anlässlich der Eröffnung des neuen Bahnhofes daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vorlage des internationalen Meter-Vertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Frage der etwaigen Änderung in der bisherigen Unterstellung der Hochschule für Bodenkultur unter das Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 417 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-10-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HSUTXIFNIVWYOXNLNMJXHRFI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hieherberufung des Grafen Potocki in Angelegenheit der galizischen Statthalterfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Herstellung geordneter Verhältnisse bei der Boden-Credit-Anstalt und Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Gouverneur, Alois Moser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Durchführung der Hilfsaktion bei der Pilsner Sparkassa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorschlag auf Ernennung des Gregor Romaszkan zum armenisch-katholischen Erzbischof für Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Aufbesserung der Bezüge des armenisch-katholischen Erzbischofes und vor allem der Domherrn dieses Metropolitankapitels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Probst des Kollegiatkapitels in Rudolfswerth, Simon Wilfan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Besetzung der Notarsstelle für Sterzing durch Dr. Joseph Ritter v. Wörz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorlegung des zwischen Österreich und dem Königreiche Hawaii abgeschlossenen Handels- und Schifffahrtsvertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 418 Ministerrat, Wien, 2. November 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WGSPWJDEYSHWVEPNPYWHYFNK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank der Handels- und Gewerbekammer in Prag aus Anlass der Feier ihres 25 jährigen Bestandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Kompetenz der Gerichte in Grundlasten-Ablösungsstreitigkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung betreffend die Einbringung des Entwurfes eines Seuchengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant des Kollegiatkapitels in Nikolsburg, Anton Spegele.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Weiteres in Bezug auf die Vorgänge beim Studentenkommerse in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Goldegg und Genossen betreffend das Institut Fagnani in Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Beantwortung der Interpellation Fuchs und Genossen betreffend die Ausscheidung des österreichischen Gebietes aus dem Bistume Breslau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Staatseisenbahngesellschaft Felix Louis Raspi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Übertragung der Keramischen Versuchsanstalt aus dem Ressort des Handelsministeriums in das des Unterrichtsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Vorlage eines Gesetzentwurfes betreffend: Abänderung einiger Bestimmungen der Maß- und Gewichtsordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Notifikation der Kündigung des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. In Betreff der Haltung des Eisenbahnausschusses des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen der Fassung des Ausschussentwurfes des Finanzgesetzes in Bezug auf die Bedeckung des Defizits.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Teschen, Carl Pospischil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wegen Verhaltens der Regierung gegenüber den weiteren Anträgen auf Reform des Eherechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Betreffend die vom Budgetausschusse des Abgeordnetenhauses beschlossene Überstellung der Kosten für die Hochschule für Bodenkultur in den Voranschlag des Unterrichts Ministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. In Betreff Vorberatung des Detailvoranschlages für den Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 425 Ministerrat, Wien, 2. November 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SHXNDGXJBPCLTRIRVCGOHZSA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bewilligung eines Kredites von 60.000 fl. zu polizeilichen Zwecken, um einer durch den Stroussberg’schen Konkurs drohend gewordenen Arbeiterkalamität vorzubeugen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorstellung der Wiener Baugesellschaft wegen vom landesfürstlichen Kommissär beanständeter Aufnahme eines Obligationsanlehens im Betrage von zwei Millionen Gulden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorstellung der Wiener Sparkassa wegen vom landesfürstlichen Kommissär beanständeten Beschlusses auf Gewährung eines Wechselkredites von sechs Millionen an die Konzessionäre der Waagtalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Vorlegung des Petersburger internationalen Telegrafenvertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 419 Ministerrat, Wien, 5. November 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WWLANPEEZNEOWPHMJWNNJDYT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Ernennung mehrerer Mitglieder des Herrenhauses auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 420 Ministerrat, Wien, 15. November 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IYRVWNOZKVGNCRADVXXAIBZM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung der vom schlesischen Landtage votierten neuen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nichtgenehmigung des Kärntner Landtagsbeschlusses wegen Aufhebung der Impfprämien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Majestätsgesuch des FZM. Baron Pokorny v. Fürstenschild um Übertragung seines Namens und Freiherrnstandes auf seinen Schwiegersohn, Oberlieutenant Semsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. des Obersten Ritter Alker v. Ollenburg wegen Übertragung des Ritterstandes auf seinen Schwiegersohn Sektionsrat v. Günther.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Wiener Bürger Franz Janschky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. Prinzen Wilhelm zu Schaumburg-Lippe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vizepräsidenten des Prager Landesgerichtes, Johann Jankowsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Interpellationsbeantwortung betreffend die Kündigung der Zoll- und Handelsverträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung der Vorlage über Nachtragskredite pro 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Betreff der Vorschusserteilung zur Bestreitung der Auslagen für die nach Dalmatien geflüchteten Herzegowiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Eingabe der Benediktiner zu Beuron in Hohenzollern-Sigmaringen um Bewilligung zum zeitweiligen Aufenthalte in Salzburg oder Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Auszeichnungsantrag für den Professor der medizinischen Fakultät in Prag Dr. Anton Ritter Jaksch von Wartenhorst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto. für den Hilfsämter-Direktionsadjunkt im Ministerratspräsidium, Ludwig Pittner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Eliminierung des die Vorschusskassen betreffenden Punktes aus dem Zentralrechnungsabschlusse pro 1874 bis zu deren vollständigen Abwicklung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 421 Ministerrat, Wien, 15. November 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HPSOXFFFGOIFJIXXPOUBLSAM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die allgemeine parlamentarische Situation. Vorgehen der Regierung in den handelspolitischen und den Eisenbahnfragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Demonstrative Vorgänge bei einem Studentenkommerse in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 422 Ministerrat, Wien, 17. November 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NZZIJHANCAXBRWSPIAHKRLLU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bildung eines Ministerkomitees behufs Vorberatung des Entwurfes eines Propinationsgesetzes für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank der Insassen der Roveria anlässlich der Einweihung der ihnen gewährten Kirche zu Jursich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bildung eines Ministerkomitees behufs Vorberatung über den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einige Abänderungen der gesetzlichen Bestimmungen über Lehrerbezüge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Direktor der Bau- und Maschinengewerbeschule in Wien, Wilhelm Westmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. des Adelsstandes für den Direktor des steiermärkischen Landesarchivs Professor Joseph Zahn in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Anzeige des Fürstbischofes von Breslau über eine von ihm in Johannesberg vollzogene Ernennung eines Titulardomherrn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Niederlassung eines Konventes barmherziger Schwestern in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erbauung eines neuen anglikanischen Gotteshauses in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adelsstandes für den Krakauer Oberlandesgerichts-Rat Adolf Arzt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. dtto. des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksrichter in Zell am See Vinzenz Ratzenböck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mitteilung des Entwurfes einer Interpellationsbeantwortung in Betreff der Zoll- und Handelspolitik der Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Vorlegung eines Gesetzentwurfes betreffen die Abwicklung der Geschäfte der Staatsvorschusskassen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 423 Ministerrat, Wien, 21. November 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GXZZPRJLIOROHRIBFQINGRLT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mission des Handelsministers in Budapest anlässlich der Frage der Kündigung des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergänzung eines Passus der am 21. November 1875 beschlossenen Interpellationsbeantwortung in Sachen der handelspolitischen Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dementierung eines auf die Verhandlungen zwischen Österreich und Ungarn bezugnehmenden Telegrammes der „Deutschen Zeitung“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung in Betreff der Verhandlungen über die Bankfrage zwischen Österreich und Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der Haltung der Regierung gegenüber dem Kopp’schen Antrage auf Reform der Ehegesetzgebung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 424 Ministerrat, Wien, 24. November 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-11-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CFEQWVZJTJNHMQOOGZXQVWKZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Provisorische einjährige Verlängerung des Zoll- und Steuervertrages mit dem Fürstentume Liechtenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einflussnahme auf die beschleunigte reichsrätliche Beschlussfassung über die internationale Meter-Konvention. Eventuell dem Austausche der Ratifikation vorangehende Aktivierung derselben vom 1. Jänner 1876.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 426 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DHJNXTNYXZUYBSMFLMNJQKWZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in Braila ansässigen Bankier Bernhard Mendl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Festsetzung von Rekursfristen in Steuersachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Besetzung der Generalprokuratorsstelle am Obersten Gerichtshofe durch den Generaladvokaten Eduard Ritter v. Liszt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank der Universität in Czernowitz für die bewilligten Universitätsstipendien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Bildung protestantischer Gemeinden in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Lehrerbezüge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Abschlusses eines Pachtvertrages mit der Dux-Bodenbacher Eisenbahngesellschaft wegen Inbetriebsetzung der Eisenbahnlinie Rakonitz-Protiwin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Instruktion für die Verhandlungen wegen Abschlusses eines neuen Handelsvertrages mit Italien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 427 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AHBUSLAGISPGLCRBIZVKPTNL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Folge Ah. Kundgebungen anlässlich der Vorlage des Ministerratsprotokolles vom 2. Dezember 1875, Nr. 86, erneuerte Beratung über die Haltung der Regierung in Bezug auf die Ausschussverhandlungen wegen Reform der Ehegesetzgebung und in Bezug auf die Frage der Überweisung des Aufwandes der Hochschule für Bodenkultur in das Budget des Unterrichtsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des § 4 des Gesetzes vom 24. Mai 1869 über die Regelung der Grundsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an Hofrat Baron Rechbach, Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Görz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 428 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DNVNTKFYVVQRXWFAORLCIIXL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Zeiteinteilung für die parlamentarischen Verhandlungen im nächsten Jahre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank der Handels- und Gewerbekammer in Troppau aus Anlass der Feier des 25 jährigen Bestandes der Kammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffen die Fusion der Albrecht-, der Dniester- und der Tarnow-Leluchow-Bahn mit der Lemberg-Czernowitzer Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. betreffend die Regelung des Eisenbahntarifwesens für den Personen- und Güterverkehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff Vorlegung des Übereinkommens wegen Verlängerung des Zoll- und Steuereinigungsvertrages mit dem Fürstentume Liechtenstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 429 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QDHXJJSIZPTZOUYGESMNDFCM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Ah. Sanktionierung des vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer an den öffentlichen Volksschulen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Niederlassung der barmherzigen Schwestern vom heil. Carolus Borromäus in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Angelegenheit wegen Änderung der Ehegesetzgebung. Verhalten der Regierung den Ausschussanträgen gegenüber. Klostergesetz. Wildauer’scher Antrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Parlamentarische Zeiteinteilung für 1876. Angelegenheiten die im nächsten Sessionsabschnitte des Reichsrates jedenfalls zu finalisieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den St. Pöltner Domkapitularen Lichtenberger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 430 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ENYAKIEVWHLPNSJFZXRGXVGU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den Entwurf des Militärversorgungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes wegen Ablösung der Propinationsrechte in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesadvokaten Dr. Vinzenz Unterweger in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien Wilhelm Doderer und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten Eugen Schweigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Detailvoranschlag für den Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister Eduard Kaiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Benno Ritter v. Daved.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für das Finanzgesetz und den Staatsvoranschlag für das Jahr 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Vorberatung der Antwortsnote an das ungarische Ministerium in der Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Vervollständigung und Erhaltung der Enns-Regulierungsarbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Entwässerung des Laibacher Moorgrundes, dann die Regulierungsarbeiten zur Kultur desselben an den Krainer Landtag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 431 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antwortsnote an die ungarische Regierung in Sachen der Verhandlungen über die Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen weiterer Schritte in Sachen der Trennung der Südbahn (Baseler Vertrag).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 432 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1875 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1875-12-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag wegen Besetzung der beim Obersten Gerichtshofe erledigten Senats:Präsidenten:Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat Feiferfeil in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiedereinbringung der Schulvorlagen im Tiroler Landtage. Vorberatung des eventuellen weiteren Vorgehens in einem Ministerkomitee.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 433 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1875 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/INKEBARGNDGGHIYOXVRCHEFV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit Ungarn über das Zoll- und Handelsbündnis und die sonstigen damit zusammenhängenden Fragen. Feststellung der allgemeinen leitenden Gesichtspunkte für die bevorstehende Besprechung in Budapest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 434 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1875 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SBTZMWMXFCOANCOAIMWITFKA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Auszeichnung des Konsuls Scharfenberg in der Havanna mit dem Orden der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 435 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1875 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1875-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ACHWCVYSTJLCLTGGLVTIJGJQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über die in der letzten Woche in Budapest gepflogenen Verhandlungen der delegierten beiderseitigen Minister in Sachen des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses und der Bankfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 436 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ORXLNYNXHEYSTBKVAGDSNQAQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Johann Walter in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beanständigung des Beschlusses des schlesischen Landtages betreffend die Verwendung des s. g. Beschällgebäudefonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gegen die unmittelbare Zustellung der Ordensdekoration von Seite der Ordenskanzleien an die in Wien lebenden mit Ordensauszeichnungen bedachten Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Vorlegung des Niederlassungsvertrages zwischen Österreich und der Schweiz an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Besetzung des Erzbistums Wien. Nominierung des Weihbischofes Dr. Kutschker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Haltung der Regierung gegenüber dem Kommissionsentwurfe des Herrenhauses betreffend das Klostergesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung in Betreff der Verunglückten beim Grubenbrande in Bochnia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Formelle Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes eines Rekursfristengesetzes in Steuersachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Betreff der Einbringung des Entwurfes einer Zivilprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Angelegenheit des Majestätsgesuches des Dr. Habietinek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 437 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FIYGXWAOIVDDNDRCMZQGMBPQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kreditoperation wegen Begebung von 40 Millionen Gulden Rententitel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend einen weiteren Vorschuss von 1,700.000 fr. zur Vollendung der Linie Falkenau–Grasslitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. dtto. zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend ein Übereinkommen mit der Pilsen Priesner Eisenbahngesellschaft wegen Bedeckung des restlichen Bauerfordernisses per 7,800.000, für die Strecke Pilsen–Eisenstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 438 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JKVRGLCCGPDRSJNQKBIPLQSW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 12 des Grundsteuer-Regelungsgesetzes vom 24. Mai 1869.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtspräsidenten in Prag Gustav Ritter v. Ludwig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 439 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UHECCWDCAFWXNPRZAWFJBAEQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Bau der Pontebba-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Bau der Bozen-Meraner-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 440 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UWLPHNVZYNSOPMQZFOLIJXIS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Verhandlungen mit Ungarn. Darlegung des Vorgehens der Regierung in den Abgeordnetenklubs in Folge des Ah. Handschreibens vom 19. l. M. Vorgänge im Herrenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 441 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XMQBDVRJLLVCUUKOZKNKQEFQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Verhandlungen mit Ungarn. Erwiderung auf die Namens der Herrenhausversammlung an die Regierung gelangte Eröffnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 442 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PCAWLQKQQVZYOGSVUJMJDGTD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachtragskredite pro 1876. Einbringung der betreffenden Vorlage in Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung der geheimen Ratswürde an den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes, v. Napadiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Rekrutenkontingentsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 443 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TNUTUQYBCFHSTFGELFNFFLEY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Verhandlungen mit Ungarn. Besprechung mit den Delegierten der Herrenhausversammlung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 444 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ASDCSXSHEEZXUEDUBGMESJUN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Besetzung des Bistums Sebenico.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Präsidenten des Handelsgerichtes in Wien, Thaddäus Ritter v. Merkl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Haltung von Zuchtstieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Reichsgesetzes betreffend die Aufteilung der Gemeindegründe in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der vereinigten deutschen Telegrafengesellschaft in Berlin, Dr. Adolf Lasard.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zustimmung der ungarischen Regierung zur Trennung des Südbahnnetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Haltung gegenüber der Verhandlung über die Regierungsantwort auf die handelspolitischen Interpellationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 445 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WKFYHQXJOLMVXFPUVEGOTGTH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Haltung der Regierung gegenüber dem Abgeordnetenhause in Bezug auf die Annahme der Gebührennovelle und der Handelskonvention mit Rumänien. Stellung der Kabinettsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzes betreffend die Einreihung von Obligationen des verzinslichen Kommunalanlehens der Stadt Graz unter jene Papiere, welche zur Anlegung von Pupillargeldern verwendet werden dürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung gegenüber den weiteren Verhandlungen über das Klostergesetz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 446 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AITTWSLXHIFZABBZIDCBGIWL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Sachen der Verhandlungen mit Ungarn. Betreffend den Wunsch der Mitglieder der Herrenhausversammlung auf Unterlassung der Publikation der Vorgänge bei der ganzen Aktion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 447 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DYFXYIDOQWSWYBNPTQMJHEVB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Steudel in Betreff der Berücksichtigung der einheimischen Industrie bei Staatsbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Vitezic in Betreff der Nichteinhaltung der stipulierten Fahrten des Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. des Abgeordneten Dr. Graf in Betreff der ungünstigen Verhältnisse im Personenverkehr und Postverbindung zwischen Wien und Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Gesetzesvorlage wegen Vereinigung der mährischen Grenzbahn mit der mährisch-schlesischen Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Gesetzesvorlage betreffend die Zugeständnisse und Begünstigungen zum Behufe der Sicherstellung einer Eisenbahn von Bielitz nach Saybusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Haltung der Regierung bei Beratung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung einiger Bestimmungen des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches betreffend das Ehegesetz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 448 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-01-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LIMLAZAGEWZTOYUFGSSHZNSS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Erhöhung der Kongrua. Provisorium für das Jahr 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Exkamerierung der ärarischen Straße an der Taborlinie und Bewilligung eines Staatsbeitrages zur Erhaltung der von dieser Linie zur Franz-Joseph-Brücke führenden Straße an die Kommune Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Görz, Dr. Alois Ritter v. Visini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung der Regierung gegenüber den Propositionen des Ausschusses des Abgeordnetenhauses in Betreff der Fabrikation von Kunstwein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Gesetzesvorlage betreffend die Beteiligung der Staatsverwaltung an der Unternehmung der Dux-Bodenbacher Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ansuchen des Franz Pensch um die Bewilligung zur Errichtung von Sicherheitstelegrafen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 449 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IFZLTQWSPXVDVLOWSIKENMKR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ernennung des Grafen Wladimir Dzieduszycki zum Landmarschall für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einberufung der Landtage für den 7. März d. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Notstand in Galizien. Antrag auf Staatshilfeleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Beanständigung des § 43 der neuen Geschäftsordnung für den steiermärkischen Landtag betreffend das Interpellationsrecht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Beanständigung der §§ 4 und 20 der Geschäftsordnung für den Istrianer Landtag betreffend Bestimmungen über Mandatsverlust und das Interpellationsrecht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung einer Regierungsvorlage wegen Abänderung des § 3 der Bukowinaer Landesordnung behufs Einräumung einer Virilstimme im Landtage für den Rektor Magnificus der Czernowitzer Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes des niederösterreichischen Landtages betreffen die Abänderung der Wiener Gemeindeordnung in Absicht auf die Erweiterung des Wahlrechtes der Beamten und Lehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes des böhmischen Landtages betreffend die Erlassung einer Feuerpolizeiordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Verhandlungen mit Dr. Habietinek in Angelegenheit der Verbesserung der materiellen Lage desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Nicolaihauptsternwarte zu Pulkowa, Otto Struve.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Beschaffung der zum Ausbau und zur Inbetriebsetzung der Eisenbahn Leobersdorf-St. Pölten noch erforderlichen Geldmittel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Vorlegung der Bilanz der Geldgebarung des Weltausstellungsunternehmens des Jahres 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Weber und Genossen betreffend den Legalisierungszwang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffen die Anlegung von Grundbüchern in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Au. Dank des jubilierten k. k. Bergphysikus Dr. Ludwig Gerbez für die Verleihung des Titels eines kaiserlichen Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. In Betreff des Grazer Kommunalanlehens und des Zugeständnisses, die Obligationen dieses Anlehens zur Anlage von Pupillargeldern verwenden zu dürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Bildung eines Ministerkomitees behufs Vorberatung einer Vorlage wegen Beitragsleistung der an der Börse notierten Aktiengesellschaften zum Ausbau des neuen Börsengebäudes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 451 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJLRLFWJOVOEPAENNVQMPCIF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Istrianer Landtage votierten Gesetzentwurf die Schonung des Wildes betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Wiener Landwirtschaftsgesellschaft, Altvatter, für den gräflich Hoyos’schen Güterdirektor, Erhold, und für den Gutsbesitzer Karl Pirko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Abänderung des § 6 der Notariatsordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ergebnis der Beratung des Subkomitees über die beabsichtigte Gesetzeinbringung wegen Beitragsleistung der Aktiengesellschaften für den Börsebaufonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 452 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJUYFWEFVBAQKEVEXQOTDPSD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage an den Reichsrat wegen Verwendung des Betrages von 660.000 fl. der Religionsfondssteuer für 1876 zur Aufbesserung der Bezüge katholischer Seelsorger. Vorgehen in Bezug auf die Eingänge dieser Steuer pro 1875 und hinsichtlich der Kongruaerhöhung überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Verwendbarkeit des Grazer Kommunalanlehens zur Anlegung von Pupillengeldern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Maßregeln wegen des Notstandes in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vertagung des Reichsrates. Fertig zu bringende Vorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 453 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QWBIIOBSVVNZVQKOXPOWQZKV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neuerliches Ansuchen der aus Posen nach Krakau übersiedelten Ursulinerinnen um Errichtung eines Konventes ihres Ordens in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Zuwendung einer Anerkennung an den Ingenieur Don Jouan Navarro Reverter in Valencia wegen Überlassung mehrerer Exemplare seines Werkes: „Del Juria al Danubis“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung der Regierung gegenüber dem Klostergesetzentwurfe bei der Plenarberatung über denselben im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Veranlassung der baldigen Vornahme der Wahlen für die Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großhändler Gustav Leon in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besorgnisse vor Demonstrationen anlässlich der Reise des Kardinals Ledochowski nach Galizien. Vorbeugungsverfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Emission einer neuen cisleithanischen Goldrente behufs Bedeckung der noch abgängigen Mittel für den Staatsaufwand pro 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Kodank Kusý und Genossen in Betreff der Lehrerbildungsanstalt in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 454 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SXSEGOINQQQJDCFYHXFRUBFG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Staatsgarantie für die Kaschau-Oderberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Vereinigung der Lundenburg-Grussbach-Zellerndorfer Bahn mit der Kaiser Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 450 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BBYUAEFYPYUOQFBPSAHXNJSU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des dalmatinischen Landesgesetzes betreffend die Regelung der Wohltätigkeitsanstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des dalmatinischen Landesgesetzes betreffend die „opera pia“ in Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Gesetzvorlage im mährischen Landtage wegen Abänderung der Bauordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Gesetzvorlage im Krainer Landtage wegen Abänderung des § 68 der Gemeindeordnung für Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Hofrat der Statthalterei in Graz, Ritter v. Neupauer, anlässlich seiner Versetzung in den bleibenden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Dankesäußerung des Mitgliedes der Redaktion der Wiener Zeitung Dr. Maximilian Engel für seine Pension.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Feldschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Entwurfes einer Zivilprozessordnung im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des Gendarmeriegesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vorgang gegenüber den Anträgen der Landesschulräte auf Abänderung der Landesschulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Schließung der Privatlehranstalt des Jesuiten Kollegiums Fagnani in Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Frage, ob der Galizische Bodenkreditverein unter das Genossenschaftsgesetz falle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Meinungsdifferenz zwischen dem Minister für Kultus und Unterricht und dem Finanzminister wegen Berufung des Professors Max Müller aus Oxford an die Wiener Universität.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 455 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UYHZHRDFCLSXPBHDFUJHAUOY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erklärung der ungarischen Regierung über neue Bedingungen ihrer Zustimmung zu den Verhandlungen mit der italienischen Regierung die Trennung der italienischen Südbahnlinien betreffend.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 456 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EINJCZXWTFEIOTHEJNMNTACP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Änderung der beschlossenen Haltung der Regierung bei der Plenarberatung des Abgeordnetenhauses über den Klostergesetzentwurf in Folge des Erscheinens des Promemorias der Bischöfe gegen den Gesetzentwurf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 457 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IVBZVRDOHCOMKLNIYXDAXLOX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neuerliche Erklärung der ungarischen Regierung, womit von den letztaufgestellten Bedingungen der Zustimmung Ungarns zum Übereinkommen über die Abtrennung der italienischen Linien der Südbahn wieder abgelassen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Ordensauszeichnungen für die Funktionäre der russischen Kiew-Brester Eisenbahn Johann Gottlieb Bloch, Eduard Frankenstein und Heinrich Toeplitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abwicklung der Geschäfte der Staatsvorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation von Dr. Kopp und Genossen betreffend die Abweisung der nach dem neuen Militärpensionsgesetze den in Militärinvalidenhäusern befindlichen Offizieren gebührenden Versorgungsgenüsse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 458 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CXBPNUBIWHOPMINAPKUCSSXA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Entwurfes eines Feldschutzgesetzes für Dalmatien beim dalmatinischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bewilligung der zeitlichen Steuerfreiheit für Neu- Um- und Zubauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. betreffend die Ausdehnung des Bagatellverfahrens auf Rechtssachen bis 50 fr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Äußerung in Betreff des Vorhabens des Oberstkämmerers, für den Landesgerichtsrat Josef Neumann in Prag den Orden der Eisernen Krone III. Klasse zu erwirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Darlehensgewährung im Betrage von 500.000 fl. Behufs Aufstellung einer Filiale der böhmischen Escompte-Bank in Warnsdorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 459 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JEAVGQYUPCMOEWKBZRLTXIHD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage was über die Resolution des Abgeordnetenhauses die Sistierung der Aufhebung der chirurgischen Lehranstalten betreffend zu geschehen hätte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Beantwortung der Interpellation wegen der slavischen Realschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Instruktion für den Statthalter von Böhmen in Bezug auf die vom böhmischen Landesausschusse wieder zur Sprache gebrachten Resolutionen des böhmischen Landtages die Sprachenparität an der Prager Universität betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation wegen der vom niederösterreichischen Landesschulrate ausgegangenen Ablehnung der tschechischen Unterrichtssprache in einigen slavischen Gemeinden in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Information des Statthalters von Tirol in der Angelegenheit der Ministerialverordnung wegen Bildung der Protestantengemeinden in Innsbruck und Meran und für sein Verhalten gegenüber einem eventuellen Proteste der Landtagsmajorität dagegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Stand der Angelegenheit wegen Auflösung des Institutes Fagnani in Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gewährung des Vorschusses von 50.000 fr. für Warnsdorf gegen alleinige Haftung der böhmischen Escompte-Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung über die formelle Regularisierung der Hilfsbeträge für das Haus Liebig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Zustimmung zu einem von dem Verwaltungsrate der Dux–Bodenbacher Bahn angestrebte Arrangement mit den Gläubigern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Anregung der Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den frenzösischen Schiffsleutnant Baule.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 460 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WEWLEUYNWKWEGLLJCGEHPDZQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einleitung einer öffentlichen Sammlung für die durch die Wasserschäden Verunglückten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Haltung der Reichsratsabgeordneten, Bezirkshauptmann Theumer und Oberfinanzrat Graf Bonda bei der Abstimmung über die Konvention mit Rumänien im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Ritter v. Schönerer und Genossen in Betreff des Vorgehens der Regierung gegen die Presse und wider die Zeitschrift „Gartenlaube“ insbesondere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Leopoldordens-Ritterkreuzes für den Hofrat am Obersten Gerichtshofe, Alois Mages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der beabsichtigten Einberufung des Sekretärs der Brünner Handelskammer und Reichsratsabgeordneten Dr. Johann Bazant in das Handelsministerium in der Eigenschaft eines Ministerialrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 461 Ministerrat, Wien, 29. Februar 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-02-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XLMTXZQJVUMCGGNHIFQTRIZO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der slavischen Mittelschulen in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung gegenüber der von der alttschechischen Partei kandidierten und in den böhmischen Landtag gewählten Professoren am k. k. Politechnikum in Prag, Vinzenz Hausmann und Johann Tille.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zurückziehung des im steiermärkischen Landtage eingebrachten Entwurfes eines Wildschongesetzes und Einbringung eines neuen diesfälligen Entwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffen die Eröffnung von Spezialkrediten für das Jahr 1876 zu Zwecken des Staatseisenbahn-Baues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. dtto. betreffend den Bau einer Eisenbahn am neu regulierten Donauufer und deren Verbindung mit der Franz-Joseph-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dtto. dtto. dtto. von Erbersdorf im Anschlusse an die mährisch-schlesischen Zentralbahn nach Würbental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. dtto. dtto. auf Staatskosten von Krieysdorf im Anschlusse an die mährisch-schlesische Zentralbahn nach Römerstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. dtto. dtto. dtto. von Mürzzuschlag im Anschlusse an die Südbahn nach Neuberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. dtto. betreffend die Bedingungen und Zugeständnisse für die Sicherstellung einer Lokaleisenbahn von Bozen nach Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. dtto. dtto. die Herstellung einer Eisenbahn von Tarvis an die Reichsgrenze bei Pontafel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. dtto. dtto. den Bau einer Lokomotiveisenbahn von Unterdrauburg nach Wolfsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. dtto. dtto. betreffend die Zugeständnisse und Begünstigungen zum Behufe der Sicherstellung einer Eisenbahn von Bielitz nach Saybusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vollendung und Inbetriebsetzung der Linie Falkenau–Grasslitz der Buschtěhrader Eisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. dtto. dtto. die Vereinigung der Lundenburg-Grussbach-Zellerndorfer-Bahn mit der Kaiser Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. dtto. die Änderung des abgeschlossenen Übereinkommens vom 23. April 1874 RGBl. Nr. 52 bezüglich des Staatsvorschusses zur Durchführung des Eisenbahnprojektes Pilsen-Klattau-Eisenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. dtto. dtto. die Beschaffung der Geldmittel zum Ausbau und Betriebe der Eisenbahn Leobersdorf-St. Pölten samt Nebenlinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. dtto. dtto. die Erhöhung der Staatsgarantie für die Kaschau-Oderberger-Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. dtto. dtto. betreffend den Ankauf der Dniester-Bahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 462 Ministerrat, Wien, 3. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EFSRKKGHJAUCUVEODGJNTXEA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Dienstbotenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Erlassung einer Bauordnung für Tirol mit Ausnahme der Städte Innsbruck und Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat Peter von Sagburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Erhebung der Gutsbesitzerswitwe Clara Waagner in den Adelstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Pensionierung des mit der Leitung der Statthaltereiabteilung in Trient betrauten Titularhofrates Ritter v. Sartori und Ernennung des Bezirkshauptmanns Albert von Rungg auf diesen Posten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Unterrichtsministers über einige den Finanzetat mitberührende Angelegenheiten. Bewilligung eines höheren Gehaltes, bzw. einer Personalzulage für die Professoren in Prag, Josef Durdik, Franz Sablik, Anton Grünwald, Johann Lambl und Josef Solin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage wegen Bemessung des Religionsfondsbeitrages des Wiener Erzbistums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage wegen Bewilligung eines Staatsbeitrages für den vom Vereine zur Pflege kranker Kinder in Krakau, daselbst unternommenen Bau eines Kinderspitales.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Betreff der Verleihung des Freiherrnstandes an den russischen Eisenbahnbauunternehmer, Poliakow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des Reichsgesetzes betreffend Wechsel- und Quittungsstempel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 463 Ministerrat, Wien, 6. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FQGYBVVHFVRTEAWQFXUQBLGS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Emission von 4 Millionen Gulden Second Prioritäten der Albrechts-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanierung der Eisenbahn Prag-Dux im Wege der Vorstreckung des Betrages von Einer Million Gulden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ankaufes der Eisenbahnlinie Braunau-Strasswalchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff der Hebung des Eisenbahnkredites.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 469 Ministerrat, Wien, 9. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DNIMTOKPJOCHURXFNJCCMSWW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes, und Einbringung einer neuen diesbezüglichen Regierungsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rektor der Gewerbeschule zu Lindau, Dr. Wilhelm Fleischmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zur Klarstellung der Kompetenzsphäre des galizischen Landesschulrates in Bezug auf Pensionierung der Mittelschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Verleihung des Professortitels an Künstler, welche nicht dem Lehrverbande einer Kunstschule angehören, zunächst an die Maler Hans Makart und Heinrich v. Angeli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erhöhung der Gehalte an die außerordentlichen Professoren der Czernowitzer Universität Schiffner, Budinsky und Marty von 1200 fl. auf je 1500 fl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die kumulative Anlegung des Waisenvermögens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. dtto. betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der neuen Maß- und Gewichtsordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens der Aussig-Teplitzer Eisenbahn, Franz Dietrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenbahndirektor der rumänischen Eisenbahngesellschaft in Bukarest, Rudolf Manega.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Notstand Abhilfe in Galzien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. XlI. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Exkamerierung der ärarischen Straße an der Tabor-Linie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto. dtto. betreffend Abänderung der Bestimmung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung in Betreff der Wahlbezirke in Böhmen: „d) Landgemeinden Zahl 16“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes gegen die Trunksucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Nachtragskredite pro 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. dtto. dtto. betreffend Steuerfreiheit für Um-, Neu- und Zubauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Wegen der Lage der Dux-Brüx-Komotau-Braunkohlen-Bergwerks-Actien-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 464 Ministerrat, Wien, 13. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VLJIDJZEEKDFIJBUWIDFZSZM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Verbesserung der Bezüge der nicht nach dem neuen Militärpensionsgesetze zu behandelnden Militärpensionisten aus Anlass bezüglicher Resolutionen des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf des Kohlenlagers der Dux-Brüx-Komotauer Braunkohlen-Bergwerks-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Bestimmung der Fristen zur Geltendmachung von Rechtsmitteln gegen die Entscheidungen und Verfügungen der Organe der Finanzverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. Betreffend den Nachtragskredit von 600.000 fl. zur Unterstützung katholischer Seelsorger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. Dtto. Betreffend die Emission der Goldrente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen über die neusten Vorgänge im dalmatinischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung über eine eventuelle oppositionelle Enuntiation im Krainer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung über Demonstrationen in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand des Statthalterei-Rechnungsdepartements in Graz, Statthaltereirat Lichtnegel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 465 Ministerrat, Wien, 16. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanierung, bzw. finanzieller Rangierung der Grazer Waggon-, Maschinenbau- und Stahlwerksgesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Übertragung des Ritterstandes und des Wappens des Carl Ritter Hanisch von Greiffental an seinen Neffen und Wahlsohn, den Hauptmann Johann Reyl-Hanisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ernennung des Professors Dr. August Rohling zum Professor an der theologischen Fakultät in Prag. Systemisierung der bezüglichen Lehrkanzel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 466 Ministerrat, Wien, 19. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ELOQVWPTGLSHTHWREOHIMJBW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Gleichberechtigung beider Landessprachen an der Prager Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Graz, Raimund Karnitschnigg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Grafen Anton Auersperg (Anastasius Grün) aus Anlass der Feier des 70 jährigen Geburtstages desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Differenz mit dem Obersten Gerichtshof in Betreff der Auffassung desselben über seine Befugnisse und Funktionen in dem Falle, wenn eine verhängte Todesstrafe Ah. Orts nachgesehen und in eine Freiheitsstrafe umgewandelt wird.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 467 Ministerrat, Wien, 21. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Privaten Adalbert Zinner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Adelstandes für den pensionierten Militäroberintendanten Maximilian Winter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Publizierung der Gesetze betreffend die Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofes und betreffend die Entscheidung von Kompetenzkonflikten zwischen dem Verwaltungsgerichtshofe und den ordentlichen Gerichten, sowie zwischen dem Verwaltungsgerichtshofe und dem Reichsgerichte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage im Jahre 1872 beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Vermehrung der Landtagsabgeordneten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 468 Ministerrat, Wien, 25. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Hinausgabe eines Kommuniquees in Betreff des Faktums, dass die Regierung sich mit der Frage des Eisenbahnkredits beschäftige.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung bei den bevorstehenden Verhandlungen mit den ungarischen Ministern über das Zoll- und Handelsbündnis und den österreichisch-ungarischen Ausgleich überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Insbesondere Haltung in Bezug auf die Währungsfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 470 Ministerrat, Wien, 30. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gemeinsames Budget pro 1877. Frage der Wiedereinstellung der Post für Mehrauslagen für die Miete der Militärspitäler in Siebenbürgen und der Neueinstellung einer Forderung für Vorschüsse des Militärärars für Vorspannsaufbesserungen in Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 471 Ministerrat, Wien, 31. März 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-03-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die in Betreff der Fassung einiger Paragrafe des Entwurfes eines Einquartierungsgesetzes noch bestehenden Differenzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 472 Ministerrat, Wien, 7. April 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CTOLNGZFWOLLSJTSYTTYXQNG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Schließung einzelner Landtage im Ah. Auftrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Niederlassung der Schwestern der Heimsuchung Maria von Moselweis in Böhmen behufs der Errichtung einer Erziehungsanstalt für Mädchen der höheren Stände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Titres des Grazer Kommunalanlehens zu Pupillaranlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. des Gesetzentwurfes betreffend die Börsesteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Ernennung des Finanzrates Wanke in Salzburg zum Oberfinanzrat und Finanz:Direktor daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung über die Durchführung des Arrangements wegen Sanierung der Grazer Waggonfabrik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Anregung wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lütticher Gewehrfabrikanten Dresse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom Tiroler Landtage im Jahre 1875 beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Etsch-Regulierung. Erledigung einer diesbezüglichen Landtagsresolution.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergverwalter Bergrat Grübler in Idria, anlässlich seines Übertrittes in den bleibenden Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 473 Ministerrat, Wien, 9. April 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FSBXGQQZGYDZUREYIRMOVDPJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen über den Stand der Verhandlungen mit den ungarischen Ministern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 474 Ministerrat, Wien, 11. April 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SVGXEARFXYMIKNJNNVGHFBHE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage des Vorgehens in Angelegenheit des dalmatinischen Landesausschusses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 475 Ministerrat, Wien, 11. April 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-3-18760411-P-0475_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Inangriffnahme des Baues eines Schulgebäudes für die Oberrealschule in Sechshaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 476 Ministerrat, Wien, 12. April 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vereinbarung über die noch in suspenso gebliebenen Differenzpunkte und über einige Neustilisierungen bei dem Entwurfe eines Einquartierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 477 Ministerrat, Wien, 13. April 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des mährischen Landtages betreffend einen Zusatz zu § 9 der Bauordnung für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Enthebung der mährischen Grenzbahn von der Verpflichtung zur Führung einer vierten Wagenklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Vorberatung der Frage der Behandlung österreichischer Versicherungsgesellschaften in Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einsetzung desselben Ministerkomitees zur Vorberatung der Frage bei baukontomäßigen Behandlung der Baukosten des Wiener Zentralbahnhofes der k. k. privil. Österreichischen Staatsbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 478 Ministerrat, Wien, 15. April 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BAAZGTYFORSLUGTWXXAVJRQU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen über die Ergebnisse der Verhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 479 Ministerrat, Wien, 19. April 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn. Neuerliche Markierung des Standpunktes der Regierung Angesichts der weiteren Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 33 des schlesischen Volksschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Abt des Stiftes Wilhering, Alois Dorfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Titularprofessor, Joseph Freiherr v. Pasqualati-Osterberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ausgleichung der Differenz mit dem Obersten Gerichtshofe in Betreff der formellen Behandlung der Ah. Gnadenakte bei Nachsicht der Todesstrafe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Dr. Joseph Krobshofer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Lage des Geldmarktes und die Ursachen der Beunruhigung der Geldkreise. Haltung der Presse. Angriffe gegen die Wiener Sparkassa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Börsenvorfall zwischen Baron Königswarter und Aub. Frage der Ausweisung des letzteren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ehrenbeleidigungsklage der Beamten des Eisenbahndepartements im Handelsministerium gegen die „Politik“. Frage allfälliger Suspendierung der Geschwornengerichte in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 480 Ministerrat, Wien, 25. April 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NCRBNKKZCDGHZAKJNHUUGVXN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen über den gegenwärtigen Stand der Verhandlungen mit den ungarischen Ministern. Ungarisches und diesseitiges Elaborat in Betreff der Bank.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 481 Ministerrat, Wien, 30. April 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CWXJRQIGYLSTFSMAQETBKSGP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erlassung einer neuen Gemeindeordnung für die Stadt Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einstellung des Betriebsdefizits der Linie Linz-Budweis in die Jahresrechnung der Elisabeth Westbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 482 Ministerrat, Wien, 30. April 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FDJMSJECGVHHOCXCNFVETYKN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom krainerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 68 der Gemeindeordnung für Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Tarnow, Mathias Czysczan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Elisabeth Westbahn, Wenzel Wojtechowsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gold- und Silberwarenfabrikanten Hermann Ratzersdorfer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Konzession zum Baue und Betriebe der Eisenbahn Rielitz-Saybusch für die Ferdinands Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Verlängerung des Handelsvertrages mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Vorberatung des Entwurfes des neuen Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bericht über die Komiteeberatung in Angelegenheit der Behandlung der österreichischen Versicherungsgesellschaften in Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bericht über die Komiteeberatung in Betreff der Baukosten des Wiener Zentralbahnhofes der k. k. privilegierten österreichischen Staatsbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Ratifikation des Staatsvertrages mit Italien in Betreff der Trennung des Südbahnnetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Übernahme der Vermögensbestandteile der Dux-Brüx-Komotauer Braunkohlen-Bergbau Aktiengesellschaft in das Staatseigentum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Übernahmeder Vermögensanteile der Dux–Brüx–Komotauer Braunkohlen-Bergbau-Aktiengesellschaft in das Staatseigentum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Über das Ansuchen der Allgemeinen Agrikultur-Kreditanstalt in Lemberg um die Bewilligung zur Hinausgabe von Pfandbriefen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 483 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-05-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JVIARPXADZJDGYHQJEKGXXUC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Ah. Sanktionierung des vom galizischen Landtage votierten Gesetzentwurfes zur Hintanhaltung der Trunksucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Ah. Sanktionierung der von dem Tiroler Landtage beschlossenen Dienstbotenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bestellung des Oberstforstrates Lippert zum Verwaltungsrate und Mitgliede des Exekutivkomitees der österreichischen Waldindustriegesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Invigilierung der Tätigkeit des Sekretärs des österreichischen Ingenieur- und Architektenvereines Leonhard, Premierleutenant des preußischen Eisenbahnbataillons. Berücksichtigung der militärischen Anforderungen in allen einschlägigen Angelegenheiten (Straßen-, Eisenbahnwesen, Pferdekonskription, Unteroffiziersversorgung).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 484 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-05-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LDQHVWEQGPYPMQJCQVHBDMXM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Verleihung der geheimen Ratswürde an die Ober-Landesgerichtspräsidenten Dr. Ritter v. Waser in Graz und Farfoglia in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 485 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-05-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PVYAQZBGSPTKPVEIKHFXMWMY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Entwurfes eines Baugesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtages beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Kompetenz für Übertragung des Rechtes zur Schuberkenntnissfällung und Einteilung der Schubkonkurrenzbezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes einer Feuerpolizeiordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Landespräsidenten in Schlesien, Alexander Ritter v. Summer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Anlegung von Grundbüchern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufteilung der kulturfähigen Gemeindegründe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufteilung der kulturfähigen Gemeindegründe in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufforstung der zur Waldkultur bestimmten Grundstücke in Dalmatien in der nächsten Session des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit Titel und Charakter eines Sektionsrates bekleideten Ministerialsekretär im Ackerbauministerium Dr. Leo Herz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Weiteres in Betreff der finanziellen Rangierung der Grazer Waggon-, Maschinenbau- und Stahlwerksgesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 486 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-05-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OOJLTEBPNLCBIAEMOBAAEIEY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat Carl Lazzer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Bestrebungen der italienischen Regierung auf Modifikation des Baseler Vertrages betreffend den Verkauf der italienischen Linien der Südbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hoftischlermeister Friedrich Paulick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Teilnahme der Regierung bei der nächsten Generalversammlung der Kaschau-Oderberger Bahn mit 500 Stück Aktien aus den Zentralaktiven.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ersuchen des Finanzministers um möglichst sparsame Gebarung in allen Ressorts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 487 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1876 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1876-05-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZWDUVPXDGRZHSTXIDBJWLYEU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank der Bewohner der Stadt Tarnow wegen Ah. Bewilligung des Baues eines Gymnasialgebäudes aus Staatsmitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung eines Landesschulfonds-Beitrages aus den in Oberösterreich vorkommenden Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung eines Landesschulfonds-Beitrages aus den in Oberösterreich vorkommenden Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Abt des Prämonstratenserztiftes zu Neu-Reisch, Dr. Wenzel Kratky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wiener Industriellen, Anton Hartinger sen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenwerksbesitzer Ignaz Fürst in Thörl bei Aflenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der Botanik an der Universität in Innsbruck, Dr. Anton Kerner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Adelstandes für den mit Titel und Rang eines Oberlandesgerichts-Rates bekleideten Landesgerichtsrat Carl Grienauer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit Titel und Rang eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat Wilhelm Steiner von Pfungen in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 488 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ADFQPMMUMSZLEHVQFHZPXFUY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Besetzung der für den Verwaltungsgerichtshof systemisierten Stellen des Senatspräsidenten, der Räte, der Hofsekretäre und des Ratssekretärsadjunkten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Besetzung der Stelle des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes durch den Sektionschef im Ministerium des Innern, Karl Freiherrn v. Stählin, und wegen Erwirkung der geheimen Ratswürde für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse Für den Sektionschef im Finanzministerium, Dr. Julius Fierlinger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 489 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-06-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GPLLJUHIOLHYKBTSDIMETDKO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über eine Anfrage des Präsidenten der Delegation des Reichsrates wegen Auszahlung der Reisegebühren für die Delegierten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Handelskammerpräsidenten Joseph Oberanzmeyer in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Angelegenheit in der Frage der Perfektionierung der Baseler Konvention über den Verkauf der italienischen Linien der Südbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff der Beteiligung an der Pariser Weltausstellung im Jahre 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Goldrente und Vorsorge für die in der laufenden Gebarung benötigten Mittel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 490 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1876 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1876-06-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BSYXJDDXKZCOVUIWLEBIHBAE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesuch des Grafen Widmann-Sedlnitzki um Anweisung des ihm als ehemaligen Minister gebührenden Ministerruhegehaltes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Feststellung der Eidesformeln für die Funktionäre des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff der Uniform für die Beamten des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Enthebung des Grafen Wladimir Dieduszycki von dem Posten eines Landmarschalls in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sistierung der Aufnahme von chiffrierten telegrafischen Depeschen für Private in den an die insurgierten türkischen Provinzen grenzenden Bezirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Neuerliches Gesuch der Schulschwestern de Notre Dame in Breslau um Herstellung einstweiliger Niederlassung zu Weisswasser in Österreichisch-Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Besetzung der Stelle eines Sektionschefs und Generaldirektors für Post- und Telegrafenangelegenheiten im Handelsministerium durch den Ministerialrat Wilhelm Dewez.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Joseph Freiherr v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für die beim Bau der Eisenbahnlinie Wildenschwert-Mittelwalde hervorragend beschäftigt gewesenen preußischen Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Besetzung der durch den Abgang Dr. Fierlingers im Finanzministerium erledigten Sektionschefsstelle. Inaussichtnahme des Ministerialrates Moriz Ender von Mallenau für jene Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Johann Kurz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. dtto. des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium, Franz Wymětal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. dtto. dtto. dtto. für die dermal in persischen Diensten stehenden österreichischen Beamten Bergrat Pechan und Postrat Riederer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 491 Ministerrat, Wien, 9. Juni 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-06-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ASBTWBXASGUDHINLJVGYHKBO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 7 der Straßenpolizeiordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtbestätigung der Wahl des A. Ottokar Zeithammer zum Bürgermeister der Stadt Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der Bodenkultur gegen Verheerungen durch Insekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den russischen Staatsrat und Konsul in Brody Friedrich v. Eberhard.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kgl. italienischen Konsularagenten in Conil, Giuseppe M. Labaton, und für den kgl. spanischen Schiffsleutenant in Conil, Michele Malpic y Labaton.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Aktivierung der naturwissenschaftlichen Abteilung an der philosophischen Fakultät der Universität Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 492 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZTMNDLSEMSAQTZRVWMOGOTHA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vermehrung von 4 Hofratsstellen und einigen Kanzleidienstposten bei dem Obersten Gerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verlegung der Bezirkshauptmannschaft von Bircza nach Dobromyl in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Entsendung des Landesschulinspektors Maresch nach Galizien zur Inspizierung der Gymnasien und das Vorgehen desselben bei dieser Mission.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 493 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VWNRBJJTKISKNCUALIYJSKOG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung der vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend: 1. die Abänderung des § 7 Post 43 und 51 der Wahlordnung für den Landtag des Königreiches Böhmen; 2. die Erfordernisse der Beschlussfassung über Abänderungen der Landtags-Wahlordnung; 3. die Erleichterung von Abänderungen der Landtags-Wahlordnung in Folge der Neubildung, Auflösung oder Umgestaltung von Gerichtsbezirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten in Prossnitz und Reichsratsabgeordneten Innocenz Zaillner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abhaltung der diesjährigen Versammlung des deutschen Juristentages in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Stand der Südbahnangelegenheit nach der Pariser Nachtragskonvention. Erteilung der Genehmigung zum Abschlusse des Vertrages wegen Übernahme des Betriebes der italienischen Linien der Südbahn durch die Südbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Abzugebende Erklärung in Betreff der Betriebsdefizite bei der bevorstehenden Generalversammlung der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 494 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1876 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1876-06-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UMTYADIIWUEUPRIXGTUYUUEY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einteilung der Urlaube der Minister in den Monaten Juli, August bis Mitte September.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über die Besprechung mit dem ungarischen Minister für öffentliche Arbeit und Kommunikation, die Zustimmung zu der neuen Vereinbarung der italienischen Regierung und der Südbahn betreffend. Formelle Genehmigung derselben seitens der diesseitigen Regierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 495 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1876 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1876-06-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HFMJCNPNGBSQNZGOCSWUDVGE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Abhaltung der diesjährigen Versammlung des deutschen Juristentages in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Hereinbringung von Forderungen der Bezirke gegen Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Propinationsrechtes in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Polizeirates Karl Barthel zum Polizeidirektor in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Joseph Nadalenzki in Rovigno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Durchfuhr von 300 Colli angeblich Verbandzeug eines russischen Hilfskomitees nach Montenegro. Notwendigkeit der Erlangung genauer Informationen über die auswärtige Politik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Besetzung der im Ministerium des Innern erledigten Sektionschefsstelle durch den Ministerialrat Rudolf Ritter v. Breisky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Durchfuhr von 300 Colli Verbandzeug (Punkt VI). Beschlussfassung wegen des Verhaltens der Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat, Ministerialsekretär im Finanzministerium, Karl Höger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage der einverständlich mit Ungarn zu geschehenden Erlassung von Maßregeln zur Sicherung der Ausnützung des Tabakmonopoles.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 496 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-06-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JBUWYIZNNHBVSEPODNTGGXLP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Funktionsdauer der Landtage. In Betreff der in d. J. ihre sechsjährige Sitzungsperiode beendigenden Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Besorgung der Geschäfte der Landesverwaltung in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen nochmaliger Einberufung des Tiroler Landtages in diesem Jahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Berechtigung der Parteien, Einsichtnahme in die Verhandlungsakte der Verwaltungsbehörden zu begehren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der Verhandlungen behufs Abschlusses eines neuen Zoll- und Handelsvertrages mit Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 497 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TDVGDYAGCRVHFQPLYAYFNQJH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheit der Südbahn. Wegen Ratifikation des Wiener Vertrages und wegen internationaler Garantie für die Nachtragsverträge zur Baseler Konvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Georg Ritter v. Thaa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 498 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1876 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1876-07-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RFXPNFUICGTVGKHQVLUCALOE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die italienisch nationalen Demonstrationen in Mezzolombardo. Begegnung der Agitationen in Südtirol überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Guts- und Fabriksbesitzer Franz Preidl in Böhmisch-Kamnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Eisenbahndirektor Franz Löw in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Franz Rziha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Abänderung der Umwandlungsziffer des Frano im internationalen Telegrafenverkehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen der in Angriff zu nehmenden Eisenbahnbauten, Donauuferbahn, Pontebba-Bahn und Bahnlinie Kriegsdorf-Römerstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Endgiltige Fassung des Entwurfes eines Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prälaten und Domkantor des Wiener Metropoliten Kapitels Dr. Franz Hasel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Ah. Genehmigung des vom Krainer Landtage gefassten Beschlusses in Betreff Ausschreibung einer 18%igen Normalschulfonds-Landesumlage für 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über das Ansuchen der geografischen Gesellschaft in Wien um eine Staatssubvention zur Förderung ihrer wissenschaftlichen Zwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. In Betreff der Bestätigung der Wahl des Professors Dr. Heinrich Schwarz zum Rektor der technischen Hochschule in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Gestattung von Eheabschließungen auch in religiös-ritueller Form vor den englischen Konsulaten in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Über die Frage ob dem Deutschen Ritterorden gegenüber den Entscheidungen der Behörden eine vom ihm beanspruchte privilegierte Stellung zuerkannt werden könne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. In Angelegenheit des Ansuchens der Schulschwestern de Notre Dame in Breslau um Niederlassung zu Weisswasser in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. In Betreff der Aktivierung der naturwissenschaftlichen Abteilung an der philosophischen Fakultät der Universität Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Au. Dank des landwirtschaftlichen Vereines zu Mals, sowie des Präsidenten desselben Dr. Heinrich Flora für das dem Letzteren Ag. verliehene goldene Verdienstkreuz mit der Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Entwurf eines Bankstatuts. Aufnahme einer Bestimmung betreffend die Anerkennung und Tilgung der 80-Millionenschuld in den Statutsentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Über den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 499 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-07-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ALGSQIZOIARRLAEAYUXGKWDT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ah. Bestätigung der Wahl des Möbelfabrikanten Emilian Skramlik zum Bürgermeister von Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Behandlung montenegrinischer Verwundeter in Dalmatien als Internierte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen des Kostenaufwandes für die Versorgung der während des Krieges zwischen Serbien und der Türkei auf diesseitiges Gebiet herübergedrängten Zivilflüchtlinge und Kombattanten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antwort des Ministers für Kultus und Unterricht auf die Aufforderung seitens seiner Reichsratswähler, die Frage des österreichisch-ungarischen Ausgleichs vor den Wählern zu erörtern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Domdechant Dr. Joseph Büchinger in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Niederlassung des aus Gnesen eingewanderten Konventes der Franciscanerinnen in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Errichtung einer Veterinärschule in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dank der önologischen Gesellschaft in Zara wegen Gebrauchsüberlassung des Pulvermagazins in S. Nicoló.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Weiteres in Betreff des Entwurfes eines Bankstatuts. Ablehnung der ungarischen Regierung in Betreff der Partizipation an der Tilgung der 80-Millionen-Bankschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Betreff der Verordnung über die innere Einrichtung des Verwaltungsgerichtshofes und das bei demselben anzustellende Personale.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 500 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-07-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GVCPVYDBTDQDYJZYZJIYVMIF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung der an das ungarische Ministerium gerichteten Note in Betreff der 80-Millionen-Bankschuld und der Einleitung der Verhandlungen mit der Nationalbank wegen des Bankstatutsentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über das neuerliche Elaborat einer Geschäftsordnung für den Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Böhmisch-Leipa, Landesadvokaten Dr. Joseph Schönfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Regelung der Kongrua der katholischen Seelsorgegeistlichkeit. Einbringung eines bezüglichen Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Hauptpfarrer zu Tüffer, Anton Schuscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen des Erkenntnisses des Reichsgerichtes in Sachen des Gehaltsanspruches des Kanzleidirektors der Wiener Universität Dr. Prokop Heller. Erörterung der Kompetenzfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Mitteilung von Akten an den Verwaltungsgerichtshof. Ausschluss der Referate hievon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Vorschlages auf Ernennung des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes, v. Napadiewicz, zum Vizepräsidenten des Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 501 Ministerrat, Wien, 28. Juli 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-07-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/URKHWUIZPFHSSVUHXUYHNLHA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit § 11 der niederösterreichischen Straßenpolizeiordnung abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Nichtübertragung der bisher noch bücherlich vorgeschriebenen Grundentlastungskapitalien in die neuen Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Bildung neuer Ortsgemeinden im Lande im Wege imperativer Zusammenlegung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung des Entwurfes eines Reichsgesetzes, mit welchem die Bestimmung des § 2 des Gesetzes vom 15. April 1873, RGBl. Nr. 52, in Bezug auf die Einrichtung der Statthalterei in Prag abgeändert wird. Kreierung einer Statthalterei-Vizepräsidentenstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über den Zeitpunkt der Vornahme der Neuwahlen für die ihre sechsjährige Periode abschließenden Landtage von Istrien, Görz-Gradisca, Galizien und Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Betreff der Frage der nochmaligen Einberufung des Tiroler Landtages in diesem Jahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zirkulare in Betreff der Überwachung der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dank des Landesgerichtsrates und Bezirksrichters in Gaya, Anton Rubelik für die Ag. Verleihung des Titels und Charakters eines Landesgerichtsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 502 Ministerrat, Wien, 1. August 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-08-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TFPERQQGMHLXOVITQXHWMWTA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hindernisse des baldigen Abschlusses eines neuen Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland. Zögerung Ungarns in der Perfektionierung der Vereinbarungen in Betreff der Erneuerung des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses. Haltung der Regierung für den Fall, als wegen Zögerung Ungarns die rechtzeitige Vorlage der Ausgleichspropositionen nicht möglich wäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Generalinspektion der Eisenbahnen, Johann Poschacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und administrativ-ökonomischen Referenten beim steiermärkischen Landesschulrate, Johann Gebell.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Buchhändler Alfred Hölder in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 503 Ministerrat, Wien, 5. August 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-08-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SVAWWZZOZMDTMKDTGOCBNHQK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über die weiteren Verhandlungen in Betreff des Bankstatutsentwurfes und der Anerkennung der 80-Millionenschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthalter in Niederösterreich Sigmund Freiherr Conrad v. Eybesfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ordensauszeichnungsanträge aus Anlass der Vollendung des Baues der Kronprinz-Rudolphsbrücke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, wodurch in Abänderung des § 92 der Krainer Gemeindeordnung, neue Bestimmungen bezüglich der Disziplinargewalt des Landesausschusses über Mitglieder des Gemeindevorstandes erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten Joseph Wessiken in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des Beschlusses des niederösterreichischen Landtages betreffend die Einbeziehung der Gemeinden Ullrichskirchen und Obersiebenbrunn in die Russbach-Konkurrenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 504 Ministerrat, Wien, 15. August 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-08-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AHWOOQCQZGTKTUCYJDLFCAIQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weiteres in Betreff des handelspolitischen Aktionsprogrammes, insbesondere in Betreff des Abschlusses eines neuen Handelsvertrages mit Deutschland. Frage der Vorlage der Ausgleichsgesetze und des Zeitpunktes der Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Verlängerung des Handelsvertrages mit England.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen neuerlicher Kreditoperation behufs Beschaffung der Mittel für die laufende Gebarung auf Grund der bewilligten Goldrente.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 505 Ministerrat, Wien, 22. August 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-08-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XRMZOMCZEMHXENANXYQBRLUK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung des kärntnerschen Landesgesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Impfprämien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nichtsanktionierung des vorarlbergschen Landesgesetzentwurfes betreffend die Abänderung der §§ 7 und 12 der Gemeindewahlordnung für Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Salzburger Landesgesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Dienstbotenordnungen für die Landeshauptstadt und für das Land Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Regierungsvorlage für den Reichsrat betreffend die Erstreckung des Beginnes der Rückzahlungstermine für die in Joachimstal durch Brand Beschädigten erfolgten Vorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Salzburger Domdechanten Joseph Mooslechner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kreditoperation mit einer Kapitalsgruppe der Kreditanstalt behufs Beschaffung der weiteren durch den Goldrentekredit bedeckten Mittel für die laufenden Staatsbedürfnisse bis Ende d. J.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 506 Ministerrat, Wien, 5. September 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MSESOQMAMITWYTXEPMQAPCXA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beteiligung eines Ministers an dem Leichenbegängnisse des Grafen Anton Auersperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den ersten Statthaltereirat der Landesregierung in Czernowitz Adolf Pauli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat der Statthalterei in Wien, Ritter v. Zwölf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffen die Abänderung des 6.1 des Gesetzes vom 12. August 1874 über die Breite der Radfelgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung der vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwürfe betreffend: 1. Nachträgliche Bestimmungen zu dem Landesgesetze vom 9. Juli 1863 über die Kontributionsfonds und zu dem Landesgesetze vom 6. August über die zu bildenden Vorschusskassen; 2. Nachtragsbestimmungen zu dem Landesgesetze vom 7. Juli 1864 betreffend die Steuergeldfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bewilligung zur Errichtung einer fünften Klasse am slavischen Gymnasium in Prerau auf Kosten der Gemeinde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kämmerer des Schottenstiftes in Wien Pater Steiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. dtto. dtto. für den Leiter des Baues der Eisenbahnstrecke Divazza-Pola, Kommissär der Eisenbahngeneralinspektion Gustav Gerstel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 507 Ministerrat, Wien, 13. September 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FMKXUXHIOSYEJJXVTYPXIBBL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage des Zusammentrittes des Reichsrates. Vorgehen in Beziehung auf die Angelegenheiten des Ausgleiches mit Ungarn. Besprechung mit den ungarischen Ministern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 508 Ministerrat, Wien, 13. September 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-03-3-18760913-P-0508_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Ah. Sanktionierung des vom Salzburger Landtage votierten Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 87 der Landesgesetze vom Jahre 1870 und 1873 die Rechtsverhältnisse der Lehrer an öffentlichen Volksschulen betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einstellung der subjektiven Verfolgung des Journales „Unione“ in Capo d’Istria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Stellvertreter des Präsidenten der Staatsschuld-Kontrollskommission, Reichsratsabgeordneten Dr. Ignaz Kaiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. dtto. für Julius Ritter v. Goldschmied Prokuraführers des hiesigen Hauses Rothschild.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Unterstützung der beiden Schwestern von Kirchstetten aus dem Windhag’schen Stiftungsfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 509 Ministerrat, Wien, 19. September 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KOHLCHPTZTCUWPNGFIBDMDRR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheiten mit Ungarn. Neue einschlägige Mitteilungen des Grafen Andrássy und der ungarischen Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergänzung des Herrenhauses durch neue Berufungen auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 510 Ministerrat, Wien, 19. September 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RKEMEUFUGVDFXNFARIZCHMNE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Formulierung der Vorlage wegen des im Prinzipe angenommenen Schiedsgerichtes in Beziehung auf die 80-Millionenschuld an die Nationalbank. Finalisierung sonstiger noch pendenter Fragen mit den ungarischen Ministern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Reichsrates auf Donnerstag 19. Oktober.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des 13. Juristentages in Salzburg Rudolf Gneist.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 511 Ministerrat, Wien, 24. September 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WVJRWQEBQJAJLKSDQMMTQSEK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit des Gesetzentwurfes wegen Lösung der Frage der 80-Millionenschuld an die Nationalbank im Wege des Schiedsgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Schneeabräumung auf Reichsstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des niederösterreichischen Landesgesetzentwurfes betreffend die Einhebung von Verzugszinsen für die nicht rechtzeitig eingezahlten Mietzinskreuzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesuch des Fürsterzbischofes von Salzburg Dr. Eder um Gewährung des Bezuges der für e. Dotation vom Tage der Ah. Genehmigung des Wahlresultates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des Istrianer Landesgesetzes vom 21. Februar 1873 betreffend die Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und die Einführung eines Schulbeitrages aus den Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Ah. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Domdechant, Michael Kirchenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dtto. dtto. an den Innsbrucker Universitätsprofessor Karl Dantscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. dtto. des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Probst Franz X. Schiffer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Bewilligung der Vermehrung des gräflich Thürheim’schen Fideikommisses durch Grundtausch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Vorberatung der Eisenbahnaktion für die nächste Reichsratssession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 512 Ministerrat, Wien, 29. September 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QGGKKUUZUVCFHDRERPPTLYOG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Verhältnisse von Pfandbriefinstituten, insbesondere der Hypothekarkredit- und Vorschussbank in ihren Beziehungen zu mehreren böhmischen Sparkassen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 513 Ministerrat, Wien, 29. September 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJIETDLAISEOKJOVTVQRZGYT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der Vereinbarung mit Ungarn zur Durchführung der Bestimmungen des Art. XX. des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses in Betreff der paritätischen Behandlung der Aktien- und Versicherungsgesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff des Gesetzentwurfes wegen endgiltiger Austragung der 80-Millionenschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes beim Reichsrate betreffend die Normierung der Stempelfreiheit für die Ablösung der Propinationsrechte in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Sanktionierung des Klostergesetzentwurfes und der Einbringung einer neuen Klostergesetzvorlage im Falle der zu beantragenden Nichtsanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Entwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ankündigung der Einbringung von Regierungsvorlagen beim Reichsrate betreffend die Konstituierung und Vertretung der Pfarrgemeinden und betreffend die Verwaltung des Vermögens der Pfarrkirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsanträge aus Anlass der Münchner Kunstindustrieausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 514 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JTCVGRTMGPOJCYHEKRXPWTEX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über das Resultat der in Budapest stattgefundenen Besprechungen mit den ungarischen Ministern wegen der Formulierung der verschiedenen auf den Ausgleich bezüglichen Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Schwarzenberg’schen Wirtschaftsrat Edmund Osumbor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einsetzung einer Zentral-Pferdezuchtskommission als fachlichen Beirat des Ackerbauministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Referenten der Grundsteuerregulierungs-Landeskommission in Prag, Franz Plaček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung behufs Ah. Kenntnisnahme über das Ableben des Abtes des Prämonstratenser-Chorherrenstiftes Wilten, Johannes Evangelist Freninger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Änderung der Gesetzesvorlage betreffend die Kongruaerhöhung wegen der Autorisation zu Strafverfügungen bei unrichtigen Fassionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Einbringung einer neuen Klostergesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einsetzung eines Komitees behufs Vorberatung über Haltung der Regierung gegenüber der reichsrätlichen Proposition auf Abänderung des Eherechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Einbringung beim Reichsrate von Entwürfen eines Gesetzes zur Hintanhaltung der Trunksucht und eines Gesetzes betreffend Abhilfe wider unredliche Vorgänge bei Kreditgeschäften. Beide wirksam für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über die Eingabe der Bauunternehmung der dalmatinischen Staatsbahnen betreffend Hemmnisse und Störungen bei der Baudurchführung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Einbringung von sechs eine provisorische Reform der direkten Steuer bezielenden Vorlagen beim Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Errichtung einer Tierarzneischule in Lemberg und der Errichtung von Tierarzneischulen überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen der Haltung der Regierung gegenüber dem Antrage des Abgeordneten Dr. Haase und Genossen über Revision der Lehrbücher für Volksschulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 515 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UJNAATAQAIRJAFEPOTJIGJSN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Handschreiben wegen einer Differenz mit dem ungarischen Ministerium wegen von der Nationalbank verweigerter Darlehen für die Theiss-Regulierung. Einsetzung eines Komitees.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Zulassung von Schwestern des Ordens della Providenza in Udine zur Übernahme der Krankenpflege im Krankenhause zu Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Niederlassung von Frauen de notre Dame aus Rastadt bei Aigen nächst Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. von armen Schulschwestern de notre Dame aus Breslau zu Freistadt in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage des Erscheinens des Unterrichtsministers bei der Installation des neuen Rektors der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Genehmigung zur Vorlage im Reichsrate eines Gesetzentwurfes betreffend die Bestrafung des Nichtbefolgens eines militärischen Einberufungsbefehles und der Verleitung hiezu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Grundsätze für die Regierungsvertreter behufs der Verhandlungen wegen Erneuerung des Vertrages mit dem österreichisch-ungarischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Übereinkommens mit der Südbahn im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. dtto. dtto. über den Verkauf der Braunau-Strasswalchener Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Staatsvoranschlag und Finanzgesetz für 1877. Einholung der Ah. Genehmigung zur Vorlage im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 516 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZNHSRSPMGWGECPARUSOYCEEU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der dem Reichsrate zu machenden Mitteilung betreffend die Ausgleichsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhalten in dem Falle, wenn die Regierung über die auswärtigen Angelegenheiten interpelliert werden sollte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff einer Differenz zwischen dem ungarischen Minister für öffentliche Bauten und der österreichischen Nationalbank bezüglich Erfolgung von Darlehen zu Theiss-Regulierungszwecken.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 517 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JAMHNHIGUTVNLRFAJQMEELRP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung einer Zuschrift des ungarischen Ministerpräsidenten wegen Verlängerung des Ablaufes des gekündigten Zoll- und Handelsbündnisses bis 1. Juli 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung einer Zuschrift des ungarischen Ministerpräsidenten bezüglich der Zustimmung der ungarischen Regierung zu den hierseitigen Propositionen betreffend die Formulierung des § 4 des Gesetzentwurfes wegen Einsetzung eines Schiedsgerichtes in Angelegenheit der 80-Millionenschuld an die Nationalbank, dann betreffend die Einhebung der Zölle in Gold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellationen des Abgeordneten Fanderlik und Genossen und der Abgeordneten Baron Eichhoff, Dr. Herbst, Dr. Hoffer und Genossen betreffend die Orientpolitik. Zuschrift an den Minister des Äußern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 518 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NJAOPZTFOFXJKIADENNUDYRI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung gegenüber der vom Abgeordnetenhause proponierten Reform des Eherechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorkehrungen gegen etwaige politische Demonstrationen der Studenten der Wiener Universität aus Anlass der Budapester Vorgänge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Übertragung der Donaukanalinspektion aus dem Ressort des Handelsministeriums in das des Ministeriums des Innern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 519 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PQYLCBKVATYQNDTRQOFKZIPO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den von der ungarischen Regierung eingelangten Vorschlag behufs Ausgleichung der Differenz in Betreff der Formulierung des § 3 (Transportgesellschaften) der Vereinbarung zur Durchführung des Art. XX. des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Auszeichnungsanträgen für Eisenbahn Organe aus Anlass der Beförderung der Ah. Hofzüge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 520 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JUBTPQYJXJCBKQVZBQTYIYER/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation bezüglich der Orientpolitik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 521 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-10-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UBHYMPJKYCYDVBXXKWXOYTTG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den modus procedendi der Regierung gegenüber der für Samstag bevorstehenden Debatte des Abgeordnetenhauses über die Beantwortung der Interpellationen in Betreff der auswärtigen Politik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 522 Ministerrat, Wien, 2. November 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NISCWSJVJHLGTOGKZXJCWEYS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ansuchen des Landeshauptmannes von Kärnten, Anton Grafen Goëss, um Enthebung von seinem Posten. Erwirkung des Ausdruckes einer Ah. Anerkennung für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Mistelbach, Joseph Ritter v. Pfusterschmid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Hermann Bergmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Heinrich Lampel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente für das Jahr 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Einsetzung eines Ministerratskomitees behufs Vorberatung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erläuterung des § 21 des Gesetzes vom 7. Mai 1874 über die äußeren Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Prager Universität Dr. Anton Randa.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 523 Ministerrat, Wien, 2. November 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VWDBQGQQLGIRUWYXUSCXPCZF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank des Regierungsrates und Professor Dr. Karl Dantscher in Innsbruck für die Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Dr. Ludwig August Frankl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Organisierung des öffentlichen Sanitätsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gemeinderat Dr. Josef Klucky in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff des Gesuches des Franz Ritters Horsky von Horskyfeld um Übertragung seines Namens, Ritterstandes und Wappens auf seinen Enkel Adolf Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung in Betreff der zwischen den beiderseitigen Regierungen noch schwebenden Differenz wegen Behandlung der gemeinsamen Transportunternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Vorlage betreffend die Gewährung eines Staatsvorschusses für die Prag-Duxer-Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. betreffend Eröffnung von Spezialkrediten für das Jahr 1877 zu Zwecken des Staatseisenbahn-Baues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen eventueller Zurückziehung der Vorlagen betreffend die Predil und die Arlberg-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Kreditbewilligung für die offizielle Beteiligung an der Pariser Ausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung einer Vorlage wegen Regelung des Verhältnisses der garantierten Eisenbahnen und wegen eventueller Erwerbung solcher Bahnen durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Franz Aubéle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Über ein Ansinnen des Reichsfinanzministers wegen Lösung des Widmungsbandes an den Obligationen des Militärstellvertreter- und des Invalidenfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Erneuerung des Zoll- und Steuervereines mit dem Fürstentume Liechtenstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 524 Ministerrat, Wien, 10. November 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GXVVXXPQABJYENRQFXIQNGVH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die Beschwerden aus Dalmatien in Wahlsachen mit Bezug auf den Statthalter, FZM. Baron Rodich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsmitteilung an das Abgeordnetenhaus bezüglich der Verhandlungen über den Ausgleich mit Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 525 Ministerrat, Wien, 19. November 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QTQVLLNIRABQRGBBENCJYWAC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erlassung eines Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Aufrechthaltung der Vorlage betreffend Kreditforderung für die offizielle Beteiligung an der Pariser Ausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Baukosten-Rechnung für die der Vollendung nahen Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Inangriffnahme des Baues der Eisenbahnlinie Unterdrauburg-Wolfsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation von Dr. Schaup und Genossen in Angelegenheit der Eisenbahntariffrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen der Differenz mit Ungarn in Betreff der Behandlung der gemeinsamen Transportanstalten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 526 Ministerrat, Wien, 19. November 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BXVLXPIZWKPSGWKECGAKZJYO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ernennung des Hofrates Peregrin Ritter v. Purschka und des Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Joseph Stöger zu Ersatzmännern für Mitglieder des Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der weiteren Beratung des Aktiengesetzes in der Herrenhauskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Ehrendomherrn in Triest Anton Hrovatin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Forst- und Domainendirektion in Bolechow, Cornel Czemeryński.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 527 Ministerrat, Wien, 23. November 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VHYMOIBZRXIOPEIFLNWUBJLO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zurückziehung der Vorlage wegen Predil und Arlberg und anderer Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsvorlagen wegen der Maßregeln in Bezug auf notleidende Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Inangriffnahme der Narenta-Regulierungsarbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Agitation wegen der Begnadigung Francesconis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Die allgemeine politische und parlamentarische Situation. Haltung der Regierung in der Parteiversammlung über die Regierungsmitteilung über den Ausgleich mit Ungarn speziell über die Bankfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 528 Ministerrat, Wien, 23. November 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FQOYQXKTCDUCVLVVVYETZVXJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bedingte Zustimmung Ungarns zum Abschlusse des neuen Zoll- und Steuervereines mit dem Fürstentume Liechtenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die Mitteilung der Bankdirektion betreffend die Ablehnung der Bankstatutsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens (anstatt des früher beantragten Ordens der Eisernen Krone 3. Klasse) für den zweiten Präsidenten der Münchner Ausstellung, kgl. bayerischen Ministerialrat v. Bezold.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 529 Ministerrat, Wien, 28. November 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PPULGJVUHWYZBRPMDLXONQQD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung von Eröffnungen des ungarischen Ministerpräsidenten über die Enunziationen der diesseitigen Regierung in der Parteiversammlung vom 27. l. M. Frage des weiteren Verhaltens in der Bankfrage. Telegramme über Meldungen der Pester Journale über die dortigen Vorgänge aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 530 Ministerrat, Wien, 29. November 1876 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YNHHVCEKFQUGTWLEAKPJCFYD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Besetzung der Stelle eines Landeshauptmannes von Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Erwirkung einer Ah. Ordensauszeichnung (Orden der Eisernen Krone III. Klasse) für den Schriftsteller Dr. Hermann Meynert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit des Abschlusses eines Handelsvertrages mit England.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Begebung von 30 Millionen der Goldrente.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 531 Ministerrat, Wien, 29. November 1876 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UXBDAWYQMSQEHMJIKEVPWUBP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung der Verhältnisse der Hypothekarkredit- und Vorschussbank zur Prager Sparkassa in Verbindung mit der Angelegenheit des Hauses Liebig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung der Deklarationen betreffend die Verlängerung des französischen Handelsvertrages im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dankesäußerung des Fabriksbesitzers A. Ohrfandl in Klagenfurt für die Ah. Ordensverleihung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ansuchen des Verwaltungsgerichtshofes an das Landesverteidigungsministerium um die Referatsakten in einem Falle der Verweigerung der Militärentlassung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 532 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-12-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SDPXHIBZRZOLGEYKAOAPBBAY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat in Wien Gustav Pokorny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär und Schriftsteller, Dr. Isidor Proschko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die zur Information des Kuratelgerichtes erforderliche Vernehmung der Besitzer von Pfandbriefen oder von auf Inhaber lautenden Teilschuldverschreibungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff des Antrages auf Vollzug der Todesstrafe an den Raubmörder Francesconi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Besetzung der Stelle eines Oberlandesgerichts-Präsidenten in Brünn. Nominierung des Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten, Dr. Moriz Freiherr v. Streit. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Brünner Landesgerichtspräsidenten Freiherr v. D’Elvert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Angeordneten Dr. Kopp und Genossen betreffend einen Vorgang bei Zeitungskonfiskationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen der Besorgnisse des heiligen Vaters betreffend die Erlassung eines Klostergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation von Dr. Promber und Genossen wegen Besetzung der vakanten Olmützer Kanonikate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. dtto. von Dr. Pražák, Dr. Šrom und Dr. Meznik wegen Mittelschulen mit böhmischer Sprache in Mähren und wegen Errichtung einer Universität in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung der Interpellation von Steudel und Genossen betreffend eine neue Pferdebahnlinie in Wien und Pferdebahnen überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. In Angelegenheit der Beschaffung von Garantien behufs Ermöglichung der Fortsetzung der Narentaregulierungsarbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Einbringung des mit England abgeschlossenen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Referenten der Direktion für Staatseisenbahnen Hans Plank und für den Oberingenieur Karl Herrmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abmachungen zwischen der Aussig-Teplitzer und der Dux-Bodenbacher Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. dtto. des mit dem Fürstentume Liechtenstein abgeschlossenen Zoll- und Steuervereines.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Wegen der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Finanzministerium Dr. Moriz Ritter v. Ender-Mallenau zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Wegen der Auflassung des Freilagers in Brody.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. In Sachen der Durchführung des Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. In Betreff des Ansinnens des Reichsfinanzministers um Veranlassung der Umwechslung der dem Militärsstellvertreter-Fonds gehörigen Obligationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 533 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-12-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UFXNCJQJTUVGSVJJZWRLQGTX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff des Übereinkommens zwischen der Dux-Bodenbacher und Aussig-Teplitzer Bahn. Eventuelle Übernahme der Kohlenwerke der Dux-Bodenbacher-Gesellschaft für die Forderung des Staates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Verleihung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten an den Hofrat am Obersten Gerichtshofe, Wenzel Ritter v. Hikisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Vereinigung der Brünn-Rossitzer-Bahn mit der Staatsbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 534 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EXPJALHJFFFOGIXMBRIKACYJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Realitätenbesitzer in Prag Johann Michael Schary.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Besetzung der Hofratsstelle bei der Statthalterei in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der §§ 6 und 119 der Notariatsordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Erlassung eines Waffenausfuhrverbotes gegenüber Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Josef Ritter v. Bezecny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Rudolf Ritter v. Prechtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Sektionschef im Ackerbauministerium Julius Freiherr v. Schrökinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Verleihung von Ordensauszeichnungen an die Mitglieder der Weltausstellungsdirektion in Philadelphia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Oberrechnungsrat, Heinrich Borutzky, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Raimund Pössl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über das Ansuchen des Thaddäus Ritter v. Wisniewski um die Verleihung des Grafenstandes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 535 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-12-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JZRPVTOMEIULQBKEPHEQCEMS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Erlassung von Bestimmungen über die Schneeabräumung auf Reichsstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der Vornahme der Ersatzwahlen für die im Reichsrate nicht erschienenen Reichsratsabgeordneten aus Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des vom Bukowinaer Landtage im Jahre 1874 beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der Wiener Universität Dr. Ferdinand Hebra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Gleichstellung der tschecho-slawischen Handelsakademie in Prag mit den Obergymnasien und Oberrealschulen in Bezug auf die Nachweise der Aspiranten zum einjährigen Freiwilligendienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Betreff der näheren Erhebungen und Feststellungen über einige Punkte des Einquartierungsgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Angelegenheit der Einbringung eines Wehrtax-Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den italienischen Hafenkapitän Johann Fauché und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den italienischen Hafen Offizier Fioritto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Ratifizierung des Handelsvertrages mit Großbritannien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Ratifizierung der Deklaration betreffend die Verlängerung des bestehenden Handelsvertrages mit Frankreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Ratifizierung des Zoll- und Steuereinigungsvertrages mit Liechtenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Sanktionierung des Finanzgesetzes und des Staatsvoranschlages für das Jahr 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Ausnahme der Vollblutpferde von dem bestehenden Pferdeausfuhrverbote.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen der weiteren Haltung der Regierung gegenüber Ungarn in der Bankfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 536 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1876 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1876-12-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SWBMDWMIETZTWKSRYNJEYFUC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Bankfrage. Über das vom Bankgouverneur vorgelegte Bankprojekt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 537 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1877 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FAWQBMJITLKLQWDPQJIIGLAR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des dalmatinischen Landtages. Antrag auf Ernennung des Conte Vojnovic zum Präsidenten und des Nikolaus Trigari zum Präsidentenstellvertreter des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Erwirkung einer Ah. Anerkennung für den abtretenden Landtagspräsidenten, Ljubisa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Bestätigung der Wahl des Dr. Max D’Angeli zum Podestà von Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Anfrage der Oberstaatsanwaltschaft in Zara, ob die staatsanwaltschaftlichen Behörden zur Einleitung des subjektiven Strafverfahrens in Fällen von Pressdelikten die Zustimmung der Sicherheitsbehörden einzuholen haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ah. Handschreiben Sr. Majestät in Betreff in die Öffentlichkeit gedrungener Mitteilungen über den Gegenstand der unter dem Ah. Vorsitze am 28. Dezember 1876 stattgefundenen gemeinsamen Ministerberatung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für Albert Freiherr v. Rethschild in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Société Générale de Crédit Industriel et Commercial in Paris, Antoine Durrieu, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär dieser Gesellschaft, Jean Lariviére.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Verhandlungen wegen Sicherstellung und Adaptierung von Eisenbahnsanitätszügen, insbesondere Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Subdirektor für Maschinenwesen der Staatseisenbahngesellschaft, Gustav Ernst Polonceau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verkehrschef der Staatsbahn in Prag, Wilhelm Rossler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über die Beschlüsse der letzten evangelisch-helvetischen Synode in Betreff Abänderung der Kirchenverfassung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Begünstigungen für die Unternehmung der Bewässerung des Gebietes von Monfalcone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Bestimmungen über das Kontadinen- und Kolonenwesen im Gebiete der ehemaligen Republik Ragusa.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 538 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1877 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RFDBELTZHPQHMZUEIWLQOAPB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung von Bautaxen für die Gemeinden von Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Bitte des Tiroler Landesausschusses um Vorsorge Behufs Deckung der Landesbedürfnisse für Tirol im Jahre 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Formelle Behandlung des Ausgleichswerkes. Deputationswahlgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für das Herrenhausmitglied Hofrat und Professor Dr. Leopold Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der evangelisch-theologischen Fakultät in Wien, Dr. Johann Seberiny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ah. Genehmigung der Konzessionsurkunde betreffend Bau und Betrieb der Eisenbahn von der Stadt Elbogen zur Station Elbogen-Neusattel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Vorstand des Telegrafenkorrespondenzbüros, Ludwig Hirschfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beratung über die Ehegesetznovelle in der Herrenhauskommission. Frage der Haltung der Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Haltung der Regierung gegenüber der proponierten Pressgesetzreform.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 539 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PAXKJXEKYSSBGVVAUKHXSKHM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Erwirkung der Ah. Genehmigung für eine provisorische Steuerumlage zur Bedeckung der Bedürfnisse des Tiroler Landesfonds für das Jahr 1877.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 540 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TEVQWDEFPCLDWKUDKIEZZGSF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage der vom niederösterreichischen Landtage votierten Dienstbotenordnung zur Ah. Sanktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand übertretenden Hofrat Ritter v. Rescetar in Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einsetzung eines Ministerkomitees wegen Schlussfassung über in Angelegenheit der Grazer Waggonfabrik in der Vereinskommission an den Tag getretene prinzipielle Divergenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einwendung der Inkompetenz des Verwaltungsgerichtshofes in Betreff der Versetzung von administrativen Beamten in den Ruhestand aus Anlass einer speziellen Beschwerde eines Bezirksgerichtskanzlisten in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Meinungsverschiedenheit zwischen dem Justiz- und dem Finanzminister in Betreff des Baues eines Kreisgerichts- und Gefängnisgebäudes in Trient. Restriktionen im nächsten Budget. Frage der Budgetbehandlung im Ministerrate. Anregung wegen Bildung einer Ministerialkommission zur Vorberatung des Budgets.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Die weitere Begebung der Goldrente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Haltung der Regierung bezüglich des Gesetzentwurfes in Betreff des „Kunstvereines“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 541 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen in Betreff der für den 18. d. M. anberaumten Generalversammlung der Nationalbank. Einflussnahme wegen Hintanhaltung ungeeigneter Enunziationen in derselben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 542 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WTQMTGREPMHWWHKPPMIJYAJX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sanitätsrat Dr. Franz Schiffer in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. dtto. des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Güterdirektor der Theresianischen Akademie, Wirtschaftsrat Anton Hofmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelsstandes für den Eisengewerken und Präsidenten der Handelskammer in Leoben, Johann Pengg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Anfrage in Betreff der Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Betriebsleiter der Kaschau-Oderberger Bahn Franz Illich in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der dem Generaldirektor der Staatseisenbahngesellschaft Leopold Bresson zu Teil gewordenen Ordensauszeichnung. Frage der Ordensverleihungen an in Diensten österreichischer Eisenbahnen stehenden Ausländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adels für den Ministerialsekretär Hippolyt Czippa aus Anlass der Pensionierung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff des Entwurfes einer neuen Wahlordnung für die Handels- und Gewerbekammer in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Einbringung im Reichsrate der Gesetzentwürfe: betreffend die Konstituierung und Vertretung der katholischen Pfarrgemeinden; betreffend die Verwaltung des Vermögens der katholischen Kirchen und Anstalten, und betreffend die Erklärung des § 21 des Gesetzes vom 7. Mai 1874, RGBl. Nr. 50.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Betreff des Baues einer neuen Männerstrafanstalt in Stanislau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 543 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GWDKAHNSXCRZLEZHXYIOVGAN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes in Betreff der Nachtragskredite für 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Glasfabriksbesitzer Wilhelm Kralik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von drei Gesetzentwürfen wegen Abänderung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung und zwar: 1. der Bestimmung in Betreff der Wahlbezirke in Österreich unter der Enns „der Landgemeinden Zahl 9“; 2. der Bestimmungen in Betreff der Wahlbezirke in Galizien mit Krakau „der Landgemeinden Zahlen 12 und 17“ und 3. der Bestimmungen in Betreff der Wahlbezirke in Böhmen „der Landgemeinden Zahl 1, 13, 14 und 15“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 544 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LJSROCPRGEBVUYLYJXEQJSTE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der baldigen Schließung des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Interpellationen an den Regierungsvertreter im Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 16 der Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Grafen Wladimir Dzieduszycki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adels für den Statthaltereirat und Sanitätsreferenten in Innsbruck Dr. Ignaz Laschan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Verleihung des Großkreuzes des Leopold Ordens an den Fürsterzbischof von Wien, Dr. Johann Kutschker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Regelung der Frage der Kompetenz zur Entscheidung über Gehaltsansprüche von Beamten wider den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 545 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OTOZZXGBPLTQDDVVKWYUKIMH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Wörz und Genossen betreffend die strafgerichtliche Verfolgung der Broschüre „Lasser genannt Auersperg“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 546 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-02-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BYFFOSJRTNCBXWQPNHEWNFBU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Anträgen des Vizeadmirals Freiherrn v. Wüllerstorff auf Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung des Novarawerkes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Olmützer Domkapitelfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor in der Bukowina, Dr. Joseph Marek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Wien Theodor Vernaleken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Ah. Ordensauszeichnungen für die bei der Verhandlung wegen Dismembration des Vermögens der Krakauer Diözese beteiligt gewesenen russischen Funktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Zaklinski und Genossen in Betreff der Aktivierung eines griechisch-katholischen Bistums in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Vitezich und Genossen wegen slavischer Schulen in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vermehrung des gräflich Thürheim’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des böhmischen Oberlandesgerichts Ignaz Ritter v. Boresch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einsetzung eines Ministerratskomitees zur Vorberatung des Entwurfes eines Eisenbahnexpropriationsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 547 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-02-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RYLUWPFEZFPOOAQCNAVZBJQT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Zusätze zu den §§ 7 und 37 der Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Anmerkung 2 e) zu Tarifpost 106 B e) des Gebührengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Modifikation des Übereinkommens wegen Übernahme der Kohlenwerke der Dux-Brüx-Komotauer Kohlengewerks-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Genehmigung der Statutenänderung der Grazer Waggon-, Maschinenbau- und Kohlenwerksgesellschaft betreffend Ausgabe neuer Prioritätsaktien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 548 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TLOTNHSAMXNXTBDYZJERDBJN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die von Seite des Abgeordnetenhauses geschehene Ablehnung der Gesetzesvorlage betreffend die Vereinigung der Dux-Bodenbacher mit der Aussig-Teplitzer Bahn. Rückwirkung des Vorfalles auf die Stellung des Handelsministers bzw. der Gesamtregierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Justizministerium, Theodor Freiherr v. Sacken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Ernst v. Giuliani.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium, Franz Arnt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff der Aktivierung der Zentralkommission zur Erzielung von Ersparungen im Budget.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Haltung der Regierung gegenüber der Beratung über die Ehegesetzvorlagen im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Einbringung einer Vorlage betreffend die Bewilligung unverzinslicher Darlehen aus Staatsmitteln zur Unterstützung einiger Gemeinden Niederösterreichs bei Ausführung dringender öffentlicher Bauten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 549 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IGXFKTLVSYPWCWNOHSOWJSWA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung der Steuerbefreiung für den Bau einer Eisenbahn von Wien über Wiener Neustadt nach Aspang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand des Hauptpunzierungsamtes, Regierungsrat Adolf Deimel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 550 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-02-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TPFOLETJLZEJMSJRXAIKZTDC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A. Konstatierung der Resultate der bisherigen Vereinbarungen der k. k. und der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit der Nationalbank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. B. Vereinbarung über das nächst weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. C. Vereinbarung der weiteren Vorgangsweise in Beziehung auf die Ausgleichsvorlagen überhaupt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 551 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-02-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DXDMIEWNEVMZMPNFWDXHAIOQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Erstreckung der Rückzahlungstermine für die den durch Brand beschädigten Bewohnern von Joachimstal erfolgten Staatsvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Brünn Friedrich Pelikan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Ritter v. Proskowetz und Genossen betreffend Seuchenschutzvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Baron Tinti und Genossen betreffend Vorkehrungen wider die in Preußen ausgebrochene Rinderpest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den quieszierten Direktor der ehemaligen Forstakademie in Mariabrunn, Josef Wesselý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Titels eines Oberbaurates für den Baurat und Professor an der technischen Hochschule in Wien, Anton Beyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat August Dimitz in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Genehmigung für die vom Reichsrate gefassten Beschlüsse betreffend die Anwendung des Gesetzes über Behandlung umfangreicher Gesetzentwürfe auf den Entwurf der Zivilprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Bestimmungen der Strafprozessordnung über Nichtigkeitsbeschwerden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung eines Kredites von 600.000 fl. für die offizielle Beteiligung an der Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Ordensverleihungen an mehrere auswärtige Eisenbahnfunktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Dr. Richard Drasche Ritter v. Wartimberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bezüge und den Rang der Professoren an den beiden polytechnischen Instituten in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. In Angelegenheit der Unterrichtssprache an der ruthenischen Musterhauptschule in Lemberg. Einsetzung eines Vorberatungskomitees.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wegen Übernahme der Krankenpflege im öffentlichen Krankenhause in Trient durch die barmherzigen Schwestern aus der Kongregation des Ordens der Vorsehung in Udine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Wegen Übernahme der Krankenpflege im öffentlichen Krankenhause in Trient durch die barmherzigen Schwestern aus der Kongregation des Ordens der Vorsehung in Udine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Wegen Niederlassung der Ursulinerinnen Konventes aus Liebental in Preußisch-Schlesien in der Gemeinde Arnau in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. In Betreff der legislativen Behandlung des Zolltarifes und des handelspolitischen Aktionsprogrammes überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. In Betreff der Feststellung des parlamentarischen Kalendariums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Modus der Verteilung des für das laufende Jahr zur Unterstützung der katholischen Seelsorgegeistlichkeit zur Verfügung stehenden Betrages von 600.000 fl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Wegen Genehmigung des neuen Statuts für die israelitische Kultusgemeinde in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 552 Ministerrat, Wien, 5. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AYHNFQATZDMKKWSVECNDTTLB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Constituierung und Vertretung der katholischen Pfarrgemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf über die Verwaltung des Vermögens der katholischen Kirchen und der bei denselben bestehenden kirchlichen Anstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. betreffend die Erläuterung des § 21 vom 7. Mai 1874. Frage der Einbringung dieser Gesetzentwürfe im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 553 Ministerrat, Wien, 8. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QTIKELWWGKATECUDEDNLEJSE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Programm für die weitere parlamentarische Aktion. Reichsratsvertagen. Einberufung der Delegationen. Verhandlungen über den Ausgleich mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Majestätsgesuch wegen Bewilligung eines Vorschusses von 50.000 fl. aus Staatsmitteln zur Unterstützung durch Arbeitbestellung der Notleidenden im Erzgebirge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nachtragskredit für die önologische Anstalt in Klosterneuburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Änderung im Besoldungsstatus der Bergbeamten aus Anlass einer Petition an das Abgeordnetenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag des Budgetausschusses des Abgeordnetenhauses betreffend eine Resolution wegen eines Nachtragkredites von 6.000 fl. zur Unterstützung der Porges’schen Handelsschule.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 554 Ministerrat, Wien, 9. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RAGKNHNNYEFFDUMYRMKMTUME/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ah. Genehmigung des vom Istrianer Landtage gefassten Beschlusses zur Gründung einer Landesbodenkreditanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Realitätenbesitzer in Wien, Theodor Löwental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung in Betreff der Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Inanspruchnahme eines Nachtragskredites behufs Unterstützung der ehemaligen Porges’schen Handelsschule in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Professor an der Wiener Universität Dr. Salomon Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Inanspruchnahme eines Nachtragskredites für den Ausbau der technisch-pomologischen Lehranstalt in Klosterneuburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die vom Ausschusse des Abgeordnetenhauses beschlossenen wichtigeren Abänderungen des Entwurfes eines neuen Strafgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Zusammenstellung der Weltausstellungskommission in Wien für die Pariser Ausstellung im Jahre 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Weltausstellung in Philadelphia im Jahre 1876.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Einbringung des Entwurfes eines Eisenbahnexpropriationsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Lienbacher und Genossen betreffend Grundeinlösung für die Salzburg-Tiroler Bahn und Expropriationsverfahren in Eisenbahnsachen überhaupt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 555 Ministerrat, Wien, 11. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZUOGOLKOFRTVBUMLHHPKMTHL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Wahl der reichsrätlichen Deputation behufs Verhandlung über die Feststellung des Beitragsverhältnisses zu den gemeinsamen Auslagen der Monarchie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Zustimmung des ungarischen Ministeriums zu dem diesseitigen Aktionsplane wegen der Einbringung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung wegen Einleitung der Verhandlungen behufs Erneuerung des Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Vorgänge im Klub des Linken Zentrums bei der am 11. d. M. stattgehabten Verhandlung über den Sturm’schen Resolutionsantrag betreffend Abänderung des Delegationsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Weitere Mitteilungen zur Frage der Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Transaktionen bezüglich der von der Gesellschaft angeregten Sanierung des Unternehmens der Dux-Bodenbacher-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 556 Ministerrat, Wien, 13. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OQEJAKAZHJDAEAIEAYLDHZWM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Promber und Genossen betreffend die Judenverfolgungen in Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wahl des Präsidenten für die in Aussicht genommene Zentralkommission zur Erzielung von Ersparungen im Budget.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des Görzer Landesgesetzes wegen Abänderung der §§ 38 und 56 des Landesgesetzes vom 6. Mai 1870 betreffend die Errichtung und Erhaltung der Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Augmentation des freiherrlich v. Haan’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Erweiterung des für die Donauregulierungsarbeiten bei Wien gewährten Kredites.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zuerkennung der Berechtigung zum einjährigen Freiwilligendienst ohne Aufnahmsprüfung für die absolvierten Schüler der Landesschule für Maschinenwesen in Wiener Neustadt und der Handelsmittelschule in Krems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ansinnen des Reichsfinanzministers an den Minister des Innern um die Wohlmeinung über den von ihm beabsichtigten au. Antrag auf Verleihung des Adelstandes an den pensionierten Kassendirektor Dominik Kaltenegger. Kompetenzfrage bezüglich der Vortragserstattung wegen Erhebung eines in Ruhestand versetzten Beamten in den Adelstand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 557 Ministerrat, Wien, 15. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EZPWXPGUYKJKNJMRIELDZSNU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Termines der Einberufung der Landtage, mit Ausnahme der Landtage von Galizien und von Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 558 Ministerrat, Wien, 20. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PXCMKWDPRXQKAYJVIXMWDQZY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ernennung der Landeshauptmänner und deren Stellvertreter für die Landtage von Istrien und Görz-Gradisca.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landeshauptmann in Salzburg, Hugo Grafen Lamberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Verhandlungen wegen endlicher Feststellung des Textes der finanziellen Ausgleichsvorlagen. Ferner bezüglich der Genehmigung des Beschlussprotokolles über die Ausgleichsvereinbarungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen der Instruktion für den Unterhändler zu den Verhandlungen wegen Abschlusses des Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung des Baues der Akademie der bildenden Künste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Betreff der in der Zeit vom 16. bis 19. April d. J. in Wien abzuhaltenden Katholikenversammlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung des Baues der neuen Börse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen der Absperrung der Viehausfuhr über die bayerische und preußische Grenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 559 Ministerrat, Wien, 22. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Wahl der reichsrätlichen Deputation zur Verhandlung über die Beitragsquote zu den gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Ankauf der Braunau-Strasswalchener Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines Staatsvorschusses für die Prag-Duxer Bahn behufs Vollendung und Inbetriebsetzung der Bahnstrecke Brüx-Klostergrab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Eröffnung von Spezialkrediten pro 1877 für den Staatseisenbahn-Bau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Genehmigung des Protokollarübereinkommens vom 25. Februar 1876 wegen teilweiser Abänderung und Ergänzung der mit der Südbahn-Gesellschaft abgeschlossenen Verträge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 560 Ministerrat, Wien, 27. März 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-03-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HNVKVHUBEJVNPTHSNBSJHLTX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes womit die Bestimmung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung in Österreich unter der Enns d) Landgemeinden Z. 9 abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes womit die Bestimmungen des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung in Galizien d) Landgemeinden ZZ. 12 und 17 abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. in Böhmen d) Landgemeinden ZZ. 1 und 14 abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Privaten Heinrich Füger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Gars Karl Blahnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Nichtsanktionierung der vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe: betreffend die Schonzeit des Wildes und betreffend die Einführung der Jagdkarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Kultur des Laibacher Moorgrundes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. dtto. vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Haltung der Zuchtstiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Angelegenheit der vom Reichsrate gestrichenen Subvention für den Konvent der Karmeliterinnen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über die Angelegenheit der Besetzung der unter einem Privatpatronate stehenden griechisch-katholische Pfarre in Kutkowce in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 561 Ministerrat, Wien, 5. April 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-04-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GQURRYCOIKDZGXPHWFJAUZOB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. au. Antrag wegen Ernennung des Landeshauptmannes in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ablehnung der vertraulich angeregten einfachen Verlängerung des jetzigen Handelsvertrages mit Deutschland über 1877 hinaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 562 Ministerrat, Wien, 6. April 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-04-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NEYMVUKNUVQYCFVBOBKGHHEF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Besetzung der Stelle des Landeshauptmannes in Tirol. Ernennung des Abtes von Wilten Franz Sales Blaas zum Landeshauptmanne und des Wilhelm von Bossi-Fedrigotti zum Landeshauptmann-Stellvertreter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 563 Ministerrat, Wien, 8. April 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-04-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VUWIFIBPGHRZPHQZDHGCOSFN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit Titel und Charakter eines Ministerialsekretärs bekleideten Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Johann Ritter v. Spaun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorsitzenden des Verbandes deutscher Müller und Mühleninteressenten, Joseph van der Wyngaert, und für den Präsidenten der Landesproduktenbörse in Stuttgart, J. G. Sting.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Genehmigung der Instruktion für die Verhandlung über den Abschluss eines Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland Ernennung der Unterhändler für die bezüglichen Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über das neuerliche Ansinnen des Ministers des Äußern, dem Parlamente den autonomen Zolltarif vorzulegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der Ah. Orts beabsichtigten Ordensauszeichnung für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Dr. Josef Lorenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 564 Ministerrat, Wien, 10. April 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-04-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MMPJFMRPCWSVCHUKNTSVQFPP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sachlage bezüglich der Landeshauptmannsstelle in Tirol. Neuer Vorschlag wegen Ernennung des Landeshauptmann-Stellvertreters Wilhelm von Bossi-Fedrigotti.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 565 Ministerrat, Wien, 11. April 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-04-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GJCEYZWHORSPBRVULMNPUOTH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der zwischen den beiderseitigen Regierungen bestandenen Differenz wegen der Fassung des § 11 des Entwurfes der Statuten der Hypothekarkreditabteilung der Bank. Endgiltige Feststellung der Bankvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksrichter in Urfahr Anton Hittmair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Ausgleichsvorlagen beim Reichsrate. Aufforderung der Reichsratsdeputation Behufs der Quotenverhandlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung des neuen Börsenbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung in Betreff der Tagung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens, für den Hausbesitzer und Ausschussrat der Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Konstantin Curti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff der Beschaffung der Mittel für im militärischen Interesse gelegene Ergänzungsbauten an der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Nordbahn, Heinrich Christ. Schlu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. dtto. dtto. für den Oberinspektor der Südbahn Leopold Winter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Generalinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Ferdinand Perl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 566 Ministerrat, Wien, 22. April 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-04-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LHBPBQANWLZTQKZDSRGEOBNI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungen aus Anlass der Weltausstellung in Philadelphia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungen aus Anlass des Baues der Wiener Börse. Frage der Dekorierung des Präsidenten der Börsekammer Freiherr v. Wodianer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ablehnung der angesuchten Vergrößerung des gräflich Czernin’schen Fideikommisses in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorsichten bezüglich des Fahrmateriales der österreichischen Eisenbahnen anlässlich der kriegerischen Vorgänge in Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Behandlung der Ausgleichsvorlagen im Abgeordnetenhause. Modus der Wahl der Quotendeputation. Hintanhaltung einer Ausdehnung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 567 Ministerrat, Wien, 27. April 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-04-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GVBLYQDMSFFZVPIROOIXXXDR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Feststellung der noch der Vereinbarung vorbehaltenen Punkte der Beilagen des Entwurfes eines Einquartierungsgesetzes. Zustimmung zur Einbringung der Gesetzesvorlage für den Fall der Ausgleichung der noch schwebenden Differenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Gleichstellung der landwirtschaftlichen Mittelschulen zu Prerau und Neutitschein und der Landesforstschule zu Lemberg mit den Mittelschulen in Bezug auf die Aspiranten des einjährigen Freiwilligendienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Angelegenheit wegen Beantwortung der Interpellation Giskra betreffend die Haltung der Monarchie gegenüber den Verwicklungen im Oriente.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 568 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HANRCQNXTCZQUGOYFKENKKCB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation Giskra und Genossen betreffend die Haltung der österreichisch-ungarischen Monarchie gegenüber den gegenwärtigen Komplikationen im Oriente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Spezerei: und Weinhändler Alois Joseph Stiebitz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Angelegenheit der Dux-Bodenbacher-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung eines neuen Entwurfes eines Einführungsgesetzes zum Strafgesetze und eines Entwurfes, wodurch Bestimmungen von Staatsgrundgesetzes mit dem neuen Strafgesetze in Einklang gebracht werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 569 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JHCPZPDEPMZGCQMFWRFEIJBV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung in Betreff der Anregung auf Erlassung eines allgemeinen Waffen- Aus- und Durchfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über das Gerücht wegen angeblicher Verwendung österreichischer Eisenbahnwaggons zu russischen Militärtransporten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erlassung einer Kundmachung, durch welche anlässlich des ausgebrochenen russisch-türkischen Krieges der Handels- und Schifffahrtsverkehr auf dem Meere nach den Grundsätzen der Neutralität geregelt werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat der niederösterreichischen Statthalterei Franz Winkelmayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. dtto. für den Bürgermeister in Bodenbach Franz Jordan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Aktivierung eines 4. Staatsgymnasiums in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit der § 6 des Landesgesetzes vom 21. Februar 1873 betreffend die Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und die Einführung eines Schulbeitrages aus den Verlassenschaften, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. dtto. vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Anstellung des Lehrpersonales an öffentlichen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Interpellationsbeantwortung betreffend die Frage, ob die ruthenischen Ortsschulräte sich im Verkehr mit dem Bezirksschulrate der polnischen Sprache bedienen müssen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ordensauszeichnungen anlässlich der akademischen Kunstausstellung in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen der dem Präsidenten der Börsekammer Freiherr v. Wodianer zuzuwendenden Ordensauszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Eine Mitteilung wegen der Haltung des ungarischen Finanzministers in Bezug auf den Branntweinsteuer-Gesetzentwurf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 570 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TUMWRQQJSQPDTLSDUSBJTLPZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage zur Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Eröffnung von Nachtragskrediten zum Staatsvoranschlage für 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorlage zur Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Vereinigung der Brünn–Rossitzer Eisenbahn mit den Linien der österreichischen Staatsbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. des vom böhmischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die grundbücherliche Löschung von Grundentlastungsschuldigkeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 571 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FWQFBYQYHQQBHMWPJNFVNCTO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Konstituierung der reichsrätlichen Quotendeputation und des Beginnes der Deputationsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der Haltung der Regierung gegenüber der auf der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses stehenden Frage einer größeren Selbstständigmachung der Verwaltung Südtirols.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Besetzung des Hofratspostens bei der dalmatinischen Statthalterei durch den Statthaltereirat Dr. Josef Antonietti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Auflösung des Krainer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilungen aus der Konstituierungsversammlung der reichsrätlichen Quotendeputation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit des Majestätsgesuches des gewesenen Neu-Sandezer Kreisrabbiners Aron Halberstam um Nachsicht der Folgen seiner Verurteilung wegen Verbrechens der öffentlichen Gewalttätigkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Adalbert Ritter v. Lanna und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hausbesitzer Josef Muck von Muckental in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage des Tiroler Getreidezolles im Hinblick auf den seitens Ungarn behaupteten Zusammenhang dieser Angelegenheit mit den durch das österreichisch-ungarische Zoll- und Handelsbündnis zu regelnden Fragen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 572 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QKOFBKRWYMLBQUQNNXBXDVST/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Erlassung eines allgemeinen Waffenausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung aus der ersten Sitzung des Subkomitees des Abgeordnetenhausausschusses zur Vorberatung der Vorlage des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Verhandlungen wegen des Abschlusses eines Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation Vosnjak und Genossen wegen Verwendung der Notare als gerichtlichen Kommissären bei exekutiven Realitätenschätzungen behufs Einbringung von Steuerrückständen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhalten gegenüber dem Sturm’schen Antrage betreffend die Änderung des Modus der Behandlung der gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Šrom und Genossen in Betreff angeblich gesetzwidriger Gebarung bei der böhmischen Sparkassa in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zurückziehung der Vorlage wegen Kreierung einer Vizepräsidentenstelle bei der Statthalterei in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über das Ansuchen des pensionierten FML. Carl Freiherr Hofmann v. Donnersberg um Übertragung seines Freiherrnstandes auf seinen Neffen, den Hauptmann August Hofmann v. Donnersberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 573 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SRZFQKDRAGEIQRFEODBZJDXQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Ablehnung der Ah. Sanktion des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Vergütung der Verpflegskosten für Zwänglinge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ablehnung der Ah. Sanktion der vom Salzburger Landtage votierten Straßenpolizeiordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ansuchen der allgemeinen Agrikultur-Kreditbank für Galizien und die Bukowina um Konzession zur Herausgabe von Pfandbriefen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verwaltungsrat der Anglobank, Dr. Julius Kunzek v. Lichton.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Austragung des § 10 des Forstgesetzes (Aufstellung von Hirten zum Schutze der Schonflächen gegen Weidevieh).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bewilligung des einjährigen Freiwilligendienstes für absolvierte Zöglinge der önologischen und pomologischen Anstalt in Klosterneuburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 574 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KPSJWCQXLYOYSINVTEMIPBVL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopold Ordens für den Grafen Sigismund Berchtold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Erlassung eines Viehausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über das Ansuchen des Verwaltungsrates des österreichisch-ungarischen Lloyd um Ermächtigung zum Verkaufe einiger Lloyddampfschiffe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 575 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-05-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FDDDFFWJXICFIJPSZVOFXZDT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der subjektiven Strafverfolgung wegen des in der „Politik“ veröffentlichten Schreibens des Dr. Ladislaus Rieger an Aksakow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreff Einleitung der Strafverfolgung wegen Hochverrates wider italienische Studenten in Innsbruck anlässlich von auf die Lostrennung des Trentino hinzielenden Bestrebungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung bezüglich des Gutachtens des Obersten Gerichtshofes über einige zweifelhafte Fragen des Eherechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vereinigung der Brünn-Rossitzer Eisenbahn mit den Linien der Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes in Betreff Erwirkung der dreißigjährigen Steuerfreiheit für die Anschlussstrecke der bayerischen Fichtelgebirgsbahn in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopold Ordens für den kgl. bayerischen Ministerialrat Michael v. Suttner und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kgl. bayerischen Generaldirektionsrat Röder.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 576 Ministerrat, Wien, 4. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZVTWMUMMRVGYAONRVFACTPJM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auslegung des Alinea 3 des § 10 des Forstgesetzes betreffend die Abhaltung des Weideviehes von den Schonungsflächen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Vertagung des Reichsrates und parlamentarische Zeiteinteilung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Wiener Landesgerichtes Franz Babitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verzehrungssteuer von Fleisch außer den für die Verzehrungssteuereinhebung als geschlossen erklärten Orten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Änderung der Bemessung der Verbrauchsabgabe von der Zuckererzeugung mittelst des Pressverfahrens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Prolongierung der schwebenden Schuld im Betrage von 10 Millionen Gulden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Rechnungsdirektor der Finanzlandesdirektor in Wien, Carl Hoschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Baron Pirque und Genossen betreffend Förderung von Bewässerungen im Allgemeinen und speziell des Marchfeldes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 577 Ministerrat, Wien, 9. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UBZZGFBXXCJCIBOHPVECWGZD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zuschrift des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Beschleunigung der Reichsratsverhandlungen über die Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorlegung zur reichsrätlichen Behandlung der Deklaration wegen Verlängerung des Handels- und Schifffahrtsvertrages mit Italien bis Ende Dezember 1877.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postökonomieverwalter in Wien, Postrat Carl Edlen v. Posch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Begünstigungszugestehung der Qualifikation zum einjährigen Freiwilligendienst für die absolvierten Schüler der landwirtschaftlichen Landeslehranstalt in Oberhermsdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung, des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse des Lehrpersonales an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 578 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1877 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QZNFPHTHQQUOBTTYLSPUHVQM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Abschlusses eines Übereinkommens mit dem Hause Liebig in Betreff Gewährung fixer Zahlungsraten zur Abstoßung des noch aushaftenden Staatsvorschussrestes. Frage der Aufhebung des zur Überwachung des Geschäftsbetriebes des Hauses Liebig eingesetzten Kuratoriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 579 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1877 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OCIQXXSYDXYLPVOYUEPYGJCH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere parlamentarische Behandlung der Ausgleichsvorlagen. Frage der Vertagung des Reichsrates, eventuell Beisammenbleiben des Ausschusses. Vorbesprechung mit den leitenden Persönlichkeiten des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Notizen über die Verhaftungen aus Anlass der Entdeckung kommunistischer Umtriebe teils hier, teils in Galizien. Anstößige Artikel aus Anlass der republikanischen Demonstrationen in Rom in den Blättern „Goriziano“ und „Alba“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 580 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten W. Pfeifer und Genossen betreffend die Auflösung des Landtages von Krain und die Ausschreibung der Neuwahlen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 581 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zeiteinteilung für die parlamentarischen Verhandlungen über die Vorlagen betreffend den Ausgleich mit Ungarn. Einberufung der Delegationen. Stand der Verhandlungen über den Zoll- und Handelsvertrag mit Deutschland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 582 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Sanktionierung des böhmischen Landesgesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 7 der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des böhmischen Landesgesetzentwurfes betreffend die Erfordernisse der Beschlussfassung über Abänderungen der Bestimmungen der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom Tiroler Landtage beschlossenen zwei Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsantrag für den Bezirkshauptmann in Innsbruck, Dr. Carl Delaini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsantrag für den Bezirkshauptmann in Kirchdorf Friedrich Hauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auszeichnungsantrag für den Landeshauptmann in Schlesien, Amand Graf Kuenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auszeichnungsantrag für den Domherrn Dr. Anton Gruscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit des vor dem Innsbrucker Schwurgerichtshofe wider Richard Devarda wegen des Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe verhandelten Strafprozesses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Sanktionierung der vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfe betreffend die Schonzeit des Wildes und die Einführung von Jagdkarten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 583 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ALNHEDTJLHGVSIAQWVIHZZLB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Hoffer und Genossen betreffend die Orientpolitik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ausdehnung des bestehenden Pferdeausfuhrverbotes über sämtliche Reichsgrenzen und zur See.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 584 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NCVBGVSXFXSSEAMXEXDIMPVY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Sicherstellung einer Lokalbahn von Wien nach Aspang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Maximaltarife für die Personenbeförderung auf den Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pariser Posamentrie, Fabrikanten Ernest Dientegard.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den französischen Lieutenant de vaisseau, Vechi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Südbahn Carl Foggy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kommerzialrat Wilhelm Herz in Berlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Auftreten des Coloradokäfers bei Köln. Erwägung von Vorkehrungsmaßregeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Wien Dr. Mathias Wretschko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einberufung des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Ernennung des Landmarschalles und des Landmarschall-Stellvertreters für den galizischen Landtag. Ferner wegen Verleihung der Würde eines geheimen Rates an der für den Landmarschallsposten ausersehenen Ludwig Grafen Wodzicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Lemberg Hermann Loebl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung mehrerer Paragrafe des Gemeindestatuts der Stadt Znaim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit dem § 78 der Gemeindeordnung ein neuer Absatz beigefügt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Einhebung von Verzugszinsen für rückständige Gemeindeumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes in Betreff der Herstellung sogenannt Sandkeller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Wegen baldiger Erledigung einiger, Galizien betreffenden im Ministerium für Kultus und Unterricht anhängiger Angelegenheiten Angesichts der bevorstehenden Eröffnung des galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 585 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-06-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GCWGRYZKZEVRDGFCTUKTNPTN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Fanderlik und Genossen betreffend die Durchführung der Gleichberechtigung der beiden Landessprachen auf den Linien der Kaiser Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritier von Schönerer und Genossen betreffend die Kapitalsverhältnisse, den Bau und die eventuelle Betriebsführung der niederösterreichischen Südwestbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. dtto. dtto. dtto. Dr. Hallwich und Genossen angeblicher Bestellung von Leinenartikeln zu ärarischen Zwecken im Auslande.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. dtto. dtto. dtto. Skéne der Genossen wegen angeblicher neuer Begünstigung der Offiziere bei Eisenbahnreisen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. dtto. dtto. dtto. Bareuther und Genossen wegen Besteuerung der Vereine, namentlich der Unterstützungsvereine.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 586 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-07-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VLOJOHWSFSYBYKBSGZAZLEGW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen eines Artikels der „Morgenpost“ in Betreff der russischen Propaganda in Galizien und der angeblichen Bildung von Sicherheitsausschüssen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit des Abschlusses eines neuen Zoll- und Handels Vertrages mit Deutschland Zögerung der deutschen Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Zurückziehung der Konzession für die Eisenbahnlinie Troppau Wlarapass. Frage der Bautionsausfolgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Aufhebung des Tiroler Getreideaufschlages (Getreidezolle).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes, betreff Abhilfe wider unredliche Vorgänge bei Kreditgeschäft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Bestimmungen zur Hintanhaltung der Trunkenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung der Vermehrung des von Leopold Freiherrn v. Haan errichteten Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes womit § 2 des Gesetzes über die Regulierung des Gailflusses abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Betreff einer Anregung wegen Zuwendung von Auszeichnungen aus Anlass der internationalen Molkereiausstellung in Hamburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes in Betreff Änderung der Bemessung der Verbrauchsabgabe von der Zuckererzeugung mittelst des Pressverfahrens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Ordensauszeichnungen aus Anlass der Begebung der österreichischen Goldrente in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor der Hof- und Stasatdruckerei, Hofrat Dr. Anton Beck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 587 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-07-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NOFASJQEWDIWIPJPHQSFJRWG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Subventionierung der vom Vereine „Matice školská“ errichteten Realschule in Prossnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Anerkennung der Altkatholiken als Religionsgesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen, Gesetzentwurfes betreffend den Rang und die Bezüge der Professoren an den polytechnischen Instituten in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ordensauszeichnungsanträge aus Anlass der 11. Säkularfeier des Stiftes Kremsmünster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor und Präses der Akademie der Wissenschaften in Krakau, Dr. Josef Majer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Klasse III. Klasse für den Universitätsprofessor in Wien, Dr. Richard Heinzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff des Drängens des ungarischen Ministerpräsidenten wegen Vorlage des autonomen Zolltarifes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des Gesetzentwurfes, in Betreff Sicherstellung der Einmündung der Fichtelgebirgsbahn in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erteilung der Konzession für die Eisenbahnlinie Wien–Aspang an die Sociéte belge des chemins de fer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptmann Baron Potier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bedeckung der Kosten der gänzlichen Durchführung der Donauregulierung bei Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die schließliche Durchführung der Donauregulierung von Nussdorf bis Fischamend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Beschaffung des Beitrages der Gemeinde Wien zur vollständigen Durchführung der Donauregulierung im Wege einer Kreditoperation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 588 Ministerrat, Wien, 26. Juli 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-07-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GICVNVBUJKZRCREVVIFERNUR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßregeln zum Schutze der Interessen der Monarchie angesichts des Krieges zwischen Russland und der Türkei. Mobilisierung von 4 Divisionen. Schritte wegen Geldbeschaffung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 589 Ministerrat, Wien, 1. August 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-08-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UZLUMRAXESJCRRLTNIWLOHEQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landeshauptmann in Krain, Hofrat Dr. Friedrich Ritter v. Kaltenegger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über den Zeitpunkt der Vornahme der Reichsrats-Ergänzungswahlen für Südtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Professor an der Landesrealschule in Graz Dr. Eugen Netoliczka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Sachen des Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland Erklärung der deutschen Reichsregierung betreffend die Bedingungen einer Vertragsabschließung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 590 Ministerrat, Wien, 2. August 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-08-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RCCDPWILLKIORMKMQLOXRQFA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Lemberger Volksversammlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularfinanzrat Leopold Bergmair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiederaufnahme der Verhandlungen wegen Abschlusses eines neuen Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hebung unseres Getreideexportes. Internationaler Saatenmarkt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen einer allfälligen politischen Emanation seitens des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 591 Ministerrat, Wien, 8. August 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-08-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DFJWFALLJMVFJTHEANKERKBN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Regelung der Verhältnisse des Landeshauptmannes in Tirol, Dr. Wilhelm v. Bossi-Fedrigotti, in Bezug auf dessen Staatsdienststellung als Kreisgerichtspräsident in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über den weiteren Verlauf der Verhandlungen mit den deutschen Delegierten wegen Abschlusses eines Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Bauordnung für die Stadt Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 592 Ministerrat, Wien, 14. August 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-08-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MYWVNJTGQHXLCZUWMUNDJHAW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff des Adressentwurfes des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Kultur des Laibacher Moorgrundes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vertragsverhandlungen mit den deutschen Delegierten wegen Abschlusses eines Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland Stellung des Grafen Andrássy zu den Verhandlungen. Verhandlungstaktik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verzögerungen seitens Ungarns bei gemeinschaftlich zu regelnden Angelegenheiten, insbesondere in der Sache des Privatseerechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Vorlage des autonomen Zolltarifes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Verständigung mit Ungarn in Betreff Modifikationen an der Regierungsvorlage eines Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung von Ordensauszeichnungen aus Anlass der Rettung der Mannschaft der österreichisch-ungarischen Brigg „Naviesnik“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 593 Ministerrat, Wien, 18. August 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzlandesdirektor in Innsbruck Johann Berreitter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn, Erzpriester und Pfarrer in Arbe Anton Nimira.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Verhandlungen mit den deutschen Unterhändlern wegen des Abschlusses eines neuen Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland Einleitung einer Verständigung mit Ungarn wegen der an den zwischen den beiderseitigen Regierungen vereinbarten Positionen statthaft erscheinenden Abänderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung einer Gesetzesvorlage im galizischen Landtage betreffend Abänderung des § 58 im polnischen und ruthenischen Texte des galizischen Landesgesetzes über den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 594 Ministerrat, Wien, 25. August 1877 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-08-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SEOHGBYHGMEPYHJVIQYXSFCS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Haltung gegenüber dem galizischen Landtage anlässlich der von demselben beabsichtigten Adresse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 595 Ministerrat, Wien, 25. August 1877 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-08-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LNYRFEZOWEHQLVKCPBJEHPPB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Behandlung der Ausgleichsvorlagen im Reichsrate. In Betreff der Modifikation der Entwürfe über Branntweinsteuer und Zuckersteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der anlässlich der Handelsvertragsverhandlungen an Deutschland zu machenden Tarifskonzessionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff der Verhandlungen mit Italien wegen Abschlusses eines Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großhändler Wilhelm Gutmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor Josef Pircher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorschlag auf Ernennung des FML. Josef Latour v. Thurnburg und des pensionierten Statthalters Aloys Freiherr Ceschi de Santa Groce zu lebenslänglichen Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 596 Ministerrat, Wien, 3. September 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-09-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WHEBGFIISHLSFGNQKTVNAWKZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Sturm und Genossen betreffend die Verordnung des Landesverteidigungsministeriums vom 10. August 1877, mit welcher Ausführungsbestimmungen zu § 18 des Wehrgesetzes erlassen wurden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Veröffentlichung der behufs des Abschlusses des Handelsvertrages Deutschland gegenüber zu machenden Tarifskonzessionen durch die „Pester Korrespondenz“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 597 Ministerrat, Wien, 7. September 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-09-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CFOSKGAPOAYNPQDCCRCQZAJM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Propinationsrechtes in der Stadt Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 7 der Gemeindewahlordnung für Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung und Erhaltung der öffentlichen nicht ärarischen Straßen und Wege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Franz Hell.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über das Gesuch des Landesgerichts-Vizepräsidenten in Prag, Johann Ritter v. Jankowsky, um Übertragung seines Ritterstandes und Wappens an seinen Adoptivsohn, Leonhard Jankowsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Ah. Genehmigung des vom Krainerischen Landtage gefassten Beschlusses bezüglich der Bedeckung des Abganges des Normalschulfonds pro 1878 durch eine 18% Normalschulfonds-Umlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die beiden Professoren am Wiener Polytechnikum Dr. Viktor Pierre und Dr. Ignaz Heger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Franz Heberdey und Jakob Nebeski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des österreichischen Adels für den Bauunternehmer und Realitätenbesitzer Moriz Fröhlich in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kommissär der General Inspektion der österreichischen Eisenbahnen Albert Gatnar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Frage der Unterwerfung der österreichisch-ungarischen Staatsangehörigen in Rumänien unter die dortige Militärbequartierungslast.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag, Gustav Ritter v. Otto-Ottenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Heinrich Auerhammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Über den Voranschlag pro 1878 für den gemeinsamen Haushalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. In Angelegenheit der Vertragsverhandlungen über den Abschluss des Zoll- und Handelsvertrages mit den deutschen Unterhändlern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 598 Ministerrat, Wien, 20. September 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-09-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DCLJTLDJKGNIIAGSMPTXCLSK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Reichsratsabgeordneten Fux und Genossen, die Orientpolitik betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Mildschuh und Genossen bezüglich der Realisierung des Vermögens der aufgelösten Vorschusskasse in Kremsier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm und Genossen wegen der von dem Minister für Landesverteidigung zum § 18 des Wehrgesetzes erlassenen Ausführungsverordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einsetzung eines Komitees zur Vorberatung der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Roser und Genossen die Vorfälle bei der militärischen Übung nächst St. Pölten am 24. Juli l. J. betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Kreisgerichtspräsidenten in Brüx Johann Mentberger anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung über das Vorkommen des Siegels der „polnischen Nationalregierung“ aus den 1860er Jahren auf einem ohne Ah. Signatur herabgelangten Majestätsgesuche.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 599 Ministerrat, Wien, 27. September 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-09-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PBCAPTCGCKAUWCZTAWVJFNXM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den früheren kgl. preußischen Regierungspräsidenten v. Hagemeister in Oppeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Durchführung der Anklage gegen den Redakteur des „Costitutionale“ in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Erhebung in den Adelstand des Oberlandesgerichts-Rates Omeiz in Lemberg anlässlich seiner Versetzung in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 600 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-10-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NHISSUXQDJHIELMVNALBVWUW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verjährung der direkten Steuern, der Verzehrungssteuern, Taxen, Stempel- und unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgang gegenüber dem Bestreben wegen Einberufung der reichsrätlichen Quotendeputation zu einer Sitzung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beratung über die einzelnen Positionen des Staatsvoranschlages pro 1878 mit Ausnahme jener über den Etat des Landesverteidigungsministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 601 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UWVGDFZXLLICSFGQLOEILACL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eingabe des Bischofes von Linz wegen der Realdotation des Bistums (Garsten, Gleink).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regelung des Krakauer Diözesan-Anteils. Errichtung eines Bistums in Krakau, bzw. Vereinigung der Tarnower und der Krakauer Diözese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung des au. Antrages wegen Errichtung zweier Lehrkanzeln am Prager deutschen Polytechnikum (für Ingenieurwissenschaft und Mechanik).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ausdruckes der Ah. Zufriedenheit für den Generaldirektor der Kaiserin-Elisabeth-Westbahn, Sektionschef i. P. v. Czedik für seine ohne Entgelt geleisteten Dienste als Kurator der Wiener Handelsakademie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Reichsratsabgeordneten Martin Hodschevar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Vincenz Schlein in Gartitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatsgymnasiums in Capo d’Istria, Jakob Babuder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domprobst am Lemberger Metropolitankapitel ritus latini Carl Mosing.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Amsterdamer kunstgewerblichen Ausstellung Dr. Wolterbeck und für den kgl. niederländischen Ministerialreferenten de Stuer dann Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten Kruyff.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 602 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-10-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VKTSSLYMGCKRFGFRTOXBUYGR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von drei Seuchengesetzvorlagen und zwar: die Entwürfe a) wegen Abwehr und Tilgung der Rinderpest; b) wegen Abwehr und Tilgung ansteckender Tierkrankheiten; und c) wegen Desinfektion bei Viehtransporten auf Eisenbahnen und Schiffen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Landespräsidenten der Bukowina, Hieronymus Alesani.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand der Statthalterei-Rechnungsabteilung in Zara, Statthaltereirat Josef Sabalič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die §§ 6 und 7 des Landesgesetzes vom 17. Jänner 1870 betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes abgeändert werden (Regelung der Schulpatronatsverhältnisse).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Universitätsprofessor in Prag Dr. Friedrich Stein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Vollziehung einer durch ein hierseitiges Gericht zuerkannten Strafe in dem Gebiete der ungarischen Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ausgleichung der bezüglich des Lloydvertrages mit der ungarische Regierung bestandenen Differenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen der versuchten Niederlassung des kaiserlichen russischen Stabskapitäns Maxinow als kaiserlichen russischen Stationskommandanten am Grenzbahnhofe zu Itzkany.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Verständigung mit der ungarischen Regierung bezüglich des Vorgehens der Quotendeputationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Übereinkommens mit der Südbahn-Gesellschaft wegen Modifikation des Projektes des Triester Hafenbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Frage der Erstattung eines Berichtes seitens des Subkomitees für die Vorlagen des Zoll- und Handelsbündnisses an den 45er Ausschuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Zusammensetzung der Wahlkommission für die im Zuge stehenden Wahlen für die Handelskammer in Spalato.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 603 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-10-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZBQSPACBSQMXSNTKHSILCBDL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Teilnahme des Vereins der rumänischen Jugend in Czernowitz „Arboroasa“ an der Trauerfeier zur Erinnerung an die Enthauptung des Fürsten Gregor Ghika in Jassy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Wirksamkeit um ein Jahr der in den §§ 11 und 13 des Wehrgesetzes bezüglich des Kriegsstandes des Heeres und bezüglich der Aufteilung der Rekrutenkontingente auf die beiden Reichshälften enthaltenen Bestimmungen (Wehrprovisorium).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige Abänderungen der Landeslehrergesetze vom 10. März 1870 und 16. Oktober 1875 (Lehrergehaltsänderungen).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation Dr. Kopp und Genossen in Betreff der Anerkennung der Altkatholiken als Religionsgesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Superintendenten der Augsburger Konfession Daniel Theofil Molnár in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit der Aufnahme von 12 Alumnen der Breslauer Diözese im erzbischöflichen Seminar zu Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung wegen Einberufung der Delegationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 604 Ministerrat, Wien, 2. November 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NXYSEDGVIKXXFBYZNMZCQMWK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Gesuch des Alfred Hermann von Lindheim um die Verleihung des Ritterstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einbringung der Vorlage des allgemeinen Zolltarifes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung der Vorlage über die Besteuerung der Mineralöle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwerbung der niederösterreichischen Südwestbahnen für den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Finalisierung der Lloydvertragsangelegenheit und Einbringung derselben im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Dr. Magg und Genossen und der Abgeordneten Oberleithner und Genossen betreffend die handelspolitische Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Freiherrn v. Zschok und Genossen betreffend die in Orsowa und Pest erfolgte Beschlagnahme von Eisenbahnschienen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über das Gesuch der Oberin des Ursulinerinnen-Konventes in Gnesen um Bewilligung zur Errichtung eines Konventes dieser Regel in Tarnow.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 605 Ministerrat, Wien, 5. November 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-11-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AUZYMDKJRRVKHNAJVWJCCSKN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der Einbringung der Seuchengesetzvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postrat Gottfried Schwab in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Adelstandes für den Landesgerichtsrat Josef Louis in Krakau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 606 Ministerrat, Wien, 14. November 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-11-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RAOEHEAJZKYKANKHWQIBJYQM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Nachtragsanforderung zum Voranschlage des Ackerbauministeriums für 1878 im Betrage von 164.992 fl. 31 kr anlässlich des zwischen Josef Brandeis und dem Ärar abzuschließenden Vergleiches betreffend die aus einem Vertrage mit Brandeis zu geschehende Berechnung der Quecksilberpreise aus der Quecksilberausbeute von Idria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der früheren Einberufung des Landtages von Istrien anlässlich Erwirkung einer Garantie des Istrianer Landesfonds für ein von der Rhedereigenossenschaft in Lussinpiccolo bei der Credit-Anstalt aufzunehmendes Darlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Rekrutenkontingente für das Jahr 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionserteilung für die Eisenbahnlinie Wien-Aspang an die Société Belge de chemins de fer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 607 Ministerrat, Wien, 20. November 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-11-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YYZEPQMWDBTMBMDPMNTHMCIJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Zurückziehung der Vorlage betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung der Verhandlungen über die Propinationsablösung in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ablösung der Propinationsrechte in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes, womit ergänzende Bestimmungen zu den Gesetzen vom 24. April 1874, RGBl. Nr. 48 und 49 betreffend die Vertretung der Besitzer von Pfandbriefen etc. erlassen werden (Abänderungsnovelle zum Kuratorengesetze).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Handelspolitisches Provisorium. Frage der Verlängerung der bestehenden Handelsverträge bis 1. Juli 1878, insbesondere der Verträge mit Deutschland und Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse Für den Verkehrsdirektor der Staatseisenbahngesellschaft Paul Ludwig Reinhardt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Forterhebung der Steuern und die Bestreitung des Staatsaufwandes vom 1. Jänner bis Ende März 1878, sowie betreffend die Ermächtigung zur Beschaffung von 10 Millionen Gulden durch Begebung von Goldrente (Provisorisches Finanzgesetz).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 608 Ministerrat, Wien, 28. November 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JUHJNYAPEGHEBCANPHQYKIMD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausgleichsprovisorium. Einbringung des bezüglichen Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Charakter der ablehnenden Antwort Deutschlands auf unser Meistbegünstigungsanerbieten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Grocholski und Genossen betreffend das Vorgehen der Wiener Polizeidirektion anlässlich der vom polnischen akademischen Vereine „Ognisko“ beabsichtigten Gedenkfeier für Mickiewicz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 609 Ministerrat, Wien, 30. November 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-11-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CIAAWVHQTXFLVJDQEWANQNTA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag wegen Ernennung des Landespräsidenten Bohuslav Ritter v. Widmann zum Statthalter in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Weinrich und Genossen in Betreff Vorkehrungen gegen die Einschleppung der Rinderpest aus den kriegführenden Ländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen der mit der ungarischen Regierung noch bestehenden Differenzen bezüglich des Entwurfes eines Einquartierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 610 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-12-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EGZJDGUNSDIOHAOSKUTNSAAU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ordans der Eisernen Krone III. Klasse für den Archivar und Kanzleidirektor des Abgeordnetenhauses, Regierungsrat Johann Kupka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bauunternehmer der Donauregulierung Louis Watel in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung der Steuer- und Gebührenfreiheit für ein durch die Donauregulierungskommission aufzunehmendes Anlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes die garantierten Eisenbahnen betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Heinrich Ritter v. Wittek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen der von Seite der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur der Staatseisenbahngesellschaft Adolf Paul.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Ernennung von acht neuen Mitgliedern des Herrenhauses auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 611 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AQNMPZPQFNDWFXJDSUWLURNB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen der Regierung in Bezug auf die Vorlage wegen Verlängerung der Wirksamkeit des jetzigen Wehrgesetzes für 1879.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 613 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IDGDDTGFYNMVXOJXPUNSXAJD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der im Abgeordnetenhause zu gewärtigenden Ablehnung der Regierungsvorlage betreffend das Wehrprovisorium für 1879. Haltung der Regierung im Falle eines solchen Beschlusses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 612 Ministerrat, Wien, 18. Dezember 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-12-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YCLJVLTHSMRKYAVYJWDXCZPD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Ausgleichsprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsanträge aus Anlass der in d. J. in Lemberg abgehaltenen landwirtschaftlich-gewerblichen Ausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungsanträge für politische Beamte aus Anlass der Ausführung des Neubaues der technischen Hochschule in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Aus dem gleichen Anlasse Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der technischen Hochschule in Lemberg, Julian Zachariewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Fürstbischof Dr. Chrysostomus Pogacar in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des provisorischen Finanzgesetzes für das I. Quartal 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorschlag wegen Ernennung des Hofrates Ritter v. Czikann zum Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Finanzlandesdirektor Franz Korab in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vorschläge wegen Besetzung der Posten eines Finanzlandesdirektors in Innsbruck und eines Finanzdirektors in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Bestimmungen der Strafprozessordnung über Nichtigkeitsbeschwerden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Teilung von Gebäuden nach materiellen Anteilen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen der Bewerbung des Landesgerichtsrates Michael Pithey um die erledigte Stelle eines Oberlandesgerichts-Rates in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 614 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SWBDSCEHZJDAYXZACJALXUMF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Heinrich Blumenstok.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente im Jahre 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erlassung einer Straßenpolizeiordnung für nichtärarische Straßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Landesgesetzes vom 16. Oktober 1869 über Eisenbahnzufahrtsstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Hereinbringung von Geldforderungen gegen Bezirke und Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Au. Dank der evangelischen Kirchengemeinde Groß-Lhotta für die Ag. Bewilligung ihre Kirche als Votivkirche kennzeichnen zu dürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Prag, Dr. Carl Czyhlarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor am deutschen polytechnischen Institute in Prag, Dr. Carl Koristh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsrealschule im II. Bezirke Wiens, Dr. Julius Spängler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend teilweise Abänderung der Übereinkommen mit der Südbahn wegen des Triester Hafenbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den hiesigen Repräsentanten der schweizerischen Kredit-Anstalt in Zürich, Julius Pollak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Nichtsanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Außerkraftsetzung des mährischen Landesgesetzes vom 18. Jänner 1872 über die Thaya-Regulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 615 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-12-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BOCEDVDCTRZRLMKIQPVXKQTI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die in Bezug auf die Zolltarifvorlage hervorgetretenen Schwierigkeiten. Frage einer Verständigung mit der ungarischen Regierung behufs Erzielung eines Kompromisses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 616 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1877 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1877-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VMRVXHMLGNCBOBLFYIFAHOQK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Tapetenfabrikanten P. Balin in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Wörtz und Genossen betreffend den weiteren Verlauf der anlässlich der Broschüre: „Lasser genannt Auersperg“ getroffenen Einleitung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Wiederaufnahme der Handelsvertragsverhandlungen mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der dem Rohleinen-Verkehre nach Deutschland bereiteten Erschwerungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Die das Haus Liebig betreffende Staatsvorschussangelegenheit. Auflösung des zur Geschäftsüberwachung der Firma eingesetzten Kuratoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Finanzministerium Dr. Franz Ritter v. Srbik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kgl. sächsischen Gerichtsamtmann, Gustav Quenzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Trennung der Angelegenheit der 80-Millionenschuld von der Bankvorlage. Taktik in Bezug auf die zu geschehenden Finalabmachungen rücksichtlich der Ausgleichsvorlagen. Frage der Abkürzung der Parlamentsdebatten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Betreff einer Reihe von Seitens des Kriegsministers vorgebrachten Auszeichnungsanträgen für Eisenbahnbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend das Contadinen- und Kolonenverhältnis in einigen Bezirken Dalmatiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Bürgschaft der Gemeinden für die Schadloshaltung in Folge von den Gemeindefunktionären zugefügten boshaften schädigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vorschlag wegen Besetzung des Postens eines Landespräsidenten in Krain.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 617 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-01-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FKEOCOPXLQKBDFCMDHROGWCU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen wegen Finalisierung der parlamentarischen Verhandlungen über den Ausgleich mit Ungarn (80-Millionenschuld, Zollrestitution, Kaffee- und Petroleumzoll, Lloydvertrag, Differenzpunkte in der Bankangelegenheit).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 618 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OOCPWZOIQOBWTCTRASRMQUTN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung des gräflich Baworowski’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Franz von Ney in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der Berufung des Oberfinanzrates der niederösterreichischen Finanzprokuratur Dr. Franz Edlen v. Rosas in den Verwaltungsrat der Dux-Bodenbacher Eisenbahn als Regierungsmitglied.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Vorberatung über die Form der Erlassung der Bestimmungen rücksichtlich der Personal- und Dienstesverhältnisse der in den Heeresverband eingereihten Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Schonzeit des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Situation in Bezug auf die Durchbringung des Ausgleichs. Stellungnahme der Regierung gegenüber der diesfälligen parlamentarischen Lage. Einberufung einer Vertrauensmännerkonferenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 619 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-01-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MHIZVLDFORTUWATHQSHHQQAB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der letzten den Entwurf eines Einquartierungsgesetzes betreffenden Differenzen und wegen der Einbringung dieses Entwurfes beim Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 620 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-01-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TTQANAGXPGKPRLMWBEPKOHPW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erklärung im Abgeordnetenhause über die erfolgte Ah. Annahme der Demission des Ministeriums. Berufungen parlamentarischer Persönlichkeiten zur Ah. Information über die parlamentarische Situation und wegen eventueller Übernahme des Amtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ah. Genehmigung der Stellvertretung des erkrankten Ministers des Innern Freiherr v. Lasser in der Geschäftsführung des Ministeriums des Innern durch den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 621 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WTCFRRTPYINDEMGQEETMABQI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ausprägung von Kupferscheidemünze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung mehrerer Objekte des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Besteuerung von Wein, Weinmaische und Most im Lande Vorarlberg und im souveränen Fürstentume Liechtenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der niederösterreichischen Handels- und Gewerbekammer Rudolf Panzer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 622 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BVXDDQQDZFEYARXFFJMHMEWU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Modalitäten der Fortführung der parlamentarischen Ausgleichsverhandlungen und Reaktivierung des Ministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 623 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DCDRTFNEUNBWAYADMEUXEPUA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der parlamentarischen Verhandlungen über den Ausgleich. Reaktivierung des gegenwärtigen Ministeriums. Der Vorgang hiebei.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 624 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JKUAYZGNZOJODMAQBPWHNCGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Vornahme der Neuwahlen für die Landtage, deren Legislaturperiode jetzt abgelaufen ist.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Vorhaben der ungarischen Regierung für den diesseitigen Staatsangehörigen Architekten Adolf Lang das Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens zu erwirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes in Lemberg Dr. Cornel Tarnawski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Josef Pavesch in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 625 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HMEFLPQWBFJWRIIUBNTNRWQZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Bestimmungen der Reichsrats-Wahlordnung bezüglich einiger Landgemeinden-Wahlbezirke in Böhmen, Galizien und Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen des Termines für die Vornahme der Landtagswahlen in Mähren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 626 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MVLEKLRRKHMIBLMKHFLALOUK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Zustimmung zur Entnahme eines Betrages von drei Millionen Gulden aus den Zentralaktiven zur Deckung gewisser außerordentlicher Erfordernisse für das Heer im Falle einer allgemeinen Mobilisierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 627 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JYVQFFVBBDMENUWJWUGPRAXK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Entwurfes eines Eisenbahnexpropriationsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die ausländischen Eisenbahnbeamten Wilhelm Eisenlohr, Wilhelm Schupp und Weizsaecker.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 628 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZHVWUTABEVFUHVJXCMWWEPPA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation in der orientalischen Angelegenheit. Einberufung der Delegationen. Besprechung der Gesamtsituation Angesichts der bevorstehenden Konferenzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 629 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UYBABRVYXCYMCFNISYBCKZVS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Philipp Ritter v. Zaleski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 630 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YVQBDVSSZBEUXVSLQUDNLCRB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Verschiebung der bereits eingeleiteten Landtags-Neuwahlen bis auf den Herbst.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 631 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TSEDICLURKJDQNEZEVKLJDHM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag wegen Ernennung des Hofrates Ritter v. Kallina zum Landespräsidenten in Krain.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 632 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-02-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BKIZMDYHNOOVBHGMKTPMZDUV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Adelstandes für den Oberlandesgerichts-Rat Michael Fialkiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Glasfabrikanten Johann Hermann Adam in Blottendorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Steuer- und Gebührenfreiheit eines Anlehens der Donauregulierungskommission per 6,500.000 fl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Verjährung der direkten Steuern, Verzehrungssteuern, Taxen und Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die vom Reichskriegsminister angeregte Maßregel der Sistierung der Erteilung von Reisebewilligungen für Wehrpflichtige in das Ausland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 633 Ministerrat, Wien, 1. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MLEWJSWWKASCRZHZCNRTBSBB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Vosnjak und Genossen betreffend die Sistierung der Wahlen für die Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 634 Ministerrat, Wien, 4. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PHUXVSQINVEPYQDJJGEASKEP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Grocholski und Genossen betreffend die angeblich russischerseits an Polen in der Türkei vollzogenen Hinrichtungen und betreffend das Los der Polen in Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wirtschaftsrat des souverainen Malteser-Ordens Alois Čzernohorsky in Strakonitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 635 Ministerrat, Wien, 8. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WGHVQBVDPGYVGQOZAQJGEHSN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Proskowetz und Genossen betreffend die wegen der Rinderpest verfügte Sperrung der deutschen Reichsgrenze für den Viehexport aus Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Verlängerung des Ausgleichsprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf betreffend ein Ausgleichsprovisorium bis Ende Mai 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Wiederanknüpfung der Handelsvertragsverhandlung zunächst mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Taktik in Bezug auf die den Lloydvertrag betreffenden Differenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Besetzung des Bischofsstuhles in Leitmeritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Hauptmann Gustav Stauder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Bozen Dr. Josef Grafen von Melchiori.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter in Sadagóra Josef Kuppetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beschlussfassung über die vom Reichskriegsministerium vorgebrachten Anträge wegen Ah. Auszeichnungen für Eisenbahnbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Erlassung von Bestimmungen über die Regelung der Personal- und Dienstesverhältnisse der dem Militärverbande angehörigen Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 636 Ministerrat, Wien, 9. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse Für den Oberbaurat Ferdinand Semrad in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Moriz Müller in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Anton Val de Lièvre in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den königlich sächsischen geheimen Oberrechnungsrat Dr. Ernst Loebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die eventuell am Kongresse in Berlin zu vertretenden handelspolitischen und verkehrspolitischen Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Steuer- und Gebührenbefreiung für Militärs im Mobilisierungsfalle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Personal- und Dienstesverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 637 Ministerrat, Wien, 18. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zugestehung der Berechtigung zum einjährigen Freiwilligendienste für die absolvierten Schüler der Wiener Handelsakademie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Änderungen in der Adjustierung und Ausrüstung der oberdalmatinischen Landwehr und der Landesschützen in Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen des Grundsteuer-Regulierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 638 Ministerrat, Wien, 23. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der weiteren Schritte des Kultusministers, bzw. des Kabinetes, aus Anlass der Ah. Ernennung des Direktors Laurin zum Bischofe von Leitmeritz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 639 Ministerrat, Wien, 24. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Ritter v. Proskowetz und Genossen betreffend Maßregeln gegen Einschleppung epidemischer Krankheiten aus Russland, bzw. vom russisch-türkischen Kriegsschauplatze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorkehrungen hinsichtlich der Budgetberatung im Herrenhause. Vorbereitung der Vorlage eines Finanzprovisoriums für den Monat April.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Zurückziehung der in der Ministerkonferenz vom 23. März 1878 besprochenen Angelegenheit des Olmützer Domkapitels aus dem Konferenzprotokolle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Angelegenheit der Zuerkennung des jus successionis auf dem Trienter Bischofssitz dem Weihbischof Johannes Haller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ordnung der Verhältnisse der griechisch-katholischen Erzdiözese Lemberg. Besetzung der Domprobstenstelle und Bestellung eines Generalvikars und Auxiliarbischofes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 640 Ministerrat, Wien, 27. März 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-03-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Änderung der Rückzahlungsmodalitäten des der Stadt Tachau gewährten Staatsdarlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Befreiung der Bezüge der autonomen Funktionäre und Beamten von den Landes- und Bezirkszuschlägen zur Einkommensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Adelstandes für den Bräuhaus- und Fabriksbesitzer Ignaz Kuffner in Ottakring.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Begebung der Goldrente behufs Deckung des Abganges im Staatshaushalte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes über die Veräußerung einiger Objekte des unbeweglichen Staatseigentumes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Modifizierung der Eisenbahnbeamten-Auszeichnungsliste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Genehmigung der Generalversammlungsbeschlüsse in Betreff Vereinigung der Brünn-Rossitzer Eisenbahn mit den Linien der Staatsbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Stand der Verhandlungen bezüglich der Olmützer Domkapitelfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 641 Ministerrat, Wien, 6. April 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einflussnahme auf die Organisation der patriotischen Hilfsvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den fürstlich Kinsky’schen Hofrat Dr. Eduard Bernardt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesausschussbeisitzer und Stellvertreter des Landmarschalls im galizischen Landesausschusse, Octavian Ritter v. Pietruski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Regelung der Posttarife und des Abschlusses diesfälliger Staatsverträge im administrativen Wege (Konvention wegen Postanweisungen mit Frankreich).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kgl. bayerischen Generaldirektionsrat, Josef Englert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antwort auf die Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Proskowetz und Genossen betreffend Güterverkehrseinstellung auf den galizischen Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate wegen Befreiung der das Armenrecht im Zivilprozesse genießenden Kläger von der Leistung der aktorischen Kaution.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat Dr. Cölestin Leonardi in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen beabsichtigten Auszeichnungen an Eisenbahnbedienstete aus Anlass der Ah. Hofreisen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Übereinkommen mit Ungarn wegen Vermehrung der Kupferscheidemünzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ersparungsausschuss des Abgeordnetenhauses. Frage der Ersparungen. Frage der Reform des Gemeindewesens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 642 Ministerrat, Wien, 14. April 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Bildung von Bezirksvertretungen mit dem Sitze in Stecken und dem Sitze in Kladno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Errichtung russischer Zolllinien im Gebiete Neu-Bulgariens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Einleitung der Handelsvertragsverhandlungen mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung über die Beratungen der Kommission wegen Hintanhaltung der Einschleppung epidemischer Krankheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Begebung der Goldrente.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 643 Ministerrat, Wien, 17. April 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ordensauszeichnungen für die badischen Eisenbahnfunktionäre, Generaldirektor Wilhelm Eisenlohr und Betriebsdirektor Wilhelm Schupp.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 644 Ministerrat, Wien, 24. April 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage wegen Ausscheidung des Gerichtsbezirkes Stecken in Böhmen, aus dem Reichsratswahlbezirke Deutschbrod und Zuweisung desselben zum Reichsratswahlbezirke Leitomischl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Errichtung eines neuen Staatsgymnasiums in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung der bevorstehenden Verhandlungen mit den ungarischen Ministern über die in Bezug auf den Ausgleich noch bestehenden Differenzen. Proposition wegen Änderung des Artikels XXII des Zoll und Handelsbündnisses in der Richtung des Fortbestandes des bestehenden Bündnisses bis zur Finalisierung der Verhandlungen über eine Revision desselben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 645 Ministerrat, Wien, 25. April 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Korneuburg, Nikolaus Exeli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den quieszierten Landesgerichtsrat Franz Freiherr v. Bresciani.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ausführung des Espanger Durchstiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung des Entwurfes eines neuen Forstgesetzes im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 646 Ministerrat, Wien, 26. April 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Vereinbarungen der beiderseitigen Regierungen in Absicht auf die Finalisierung des Ausgleiches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 647 Ministerrat, Wien, 29. April 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Inanspruchnahme und Bedeckung des von den Delegationen bewilligten 60-Millionen-Kredites.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erlassung eines Ausfuhrverbotes für Torpedos.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 648 Ministerrat, Wien, 29. April 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-04-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne an den Miteigentümer des „Fremdenblatt“ Gustav Freiherr v. Heine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend der Gewährung eines Staatsvorschusses für die Unternehmung Ungarische Westbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Loyalitätskundgebung von Seite der österreichisch-ungarischen Ausstellungskommission in Paris.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 649 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schließliche Vereinbarung über die auf den Ausgleich bezüglichen noch pendent gebliebenen Differenzpunkte. Modus procedendi bezüglich der parlamentarischen Finalisierung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 650 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XXKVJLLFFENFBYZUDWSONJVV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausdehnung der Urkundenlegalisierungserleichterungen zwischen Österreich und Italien auf den Sprengel des Oberlandesgerichtes Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zu den Ausgleichsvereinbarungen. Gesetzentwurf wegen Tilgung der 80-Millionenschuld. Modifikation der Branntweinsteuer-Vorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Zeitpunkt des Beginnes der Wirksamkeit der Ausgleichsgesetze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 651 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Franz Ritter v. Haberler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Josef Walther von Herbstenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat in Leitmeritz Franz Lorenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Änderung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung für Galizien und eines gesonderten Entwurfes betreffend diesfällige Änderung für Böhmen und Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Einsichtnahme Seitens der Parteien in die Verhandlungsakte der Behörden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 652 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Grocholski und Genossen betreffend einen angeblichen Einmarsch österreichisch-ungarischer Truppen in Bosnien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Vorlage im Reichsrate betreffend Abschluss eines Übereinkommens mit der Nationalbank wegen der 80-Millionenschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank des Hofrates Dr. Cölestin Leonardi für die Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank des Direktors der Lehrerbildungsanstalt in Teschen Anton Peter für die Ag. Verleihung des Titels eines k. k. Schulrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Josef Ritter v. Supinski für die Ah. Entschließung welcher zufolge ihm von der Lemberger Universität das Ehrendiplom eines Doktors der Rechte verliehen werden konnte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Gründung einer Niederlassung von Schulschwestern der Notre Dame in Jägerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Auflassung der Gymnasien in Sinj, Freudental, Krainburg und Saaz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über den formellen Vorgang rücksichtlich der Änderung der Lloydvertragsvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 653 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der geheimen Ratswürde für das Herrenhausmitglied Graf Guido Thun.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 654 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verlängerung der bestehenden Handelsverträge mit Deutschland, Frankreich und Italien. Vorlage betreffend die Bestimmung der Zeitpunkte für den Beginn der Wirksamkeit der Ausgleichsgesetze, speziell des Zolltarifgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abänderung der die Wirksamkeitsdauer des Gesetzes betreffenden Bestimmung in der Vorlage des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung einer Ordensauszeichnung für den Sektionschef im Landesverteidigungsministerium Paul Ritter v. Schaefer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 655 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PAIBUAHIXPTPILKFOBKUPNYT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Adelstandes für den Gutsbesitzer in Böhmen, Vincenz Daněk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hausbesitzer und Gemeinderat Ferdinand Reder in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einsetzung eines Ministerratskomitees zur Vorberatung des Gesetzentwurfes über Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Rückzahlung der den im Jahre 1872 in Böhmen durch Überschwemmung heimgesuchten Gegenden gewährten Staatsvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Schrom und Genossen wegen des Vorgehens gegen die Zeitschrift „Morawska Orlice“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektor der Kammgarnspinnerei-Aktiengesellschaft in Vöslau, Carl Ludwig Falk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend den Beginn der Wirksamkeit der Ausgleichsgesetze und betreffend die Ermächtigung zur Verlängerung der Zoll- und Handelsverträge mit Frankreich, Deutschland und Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über die jetzt in Galizien gegen die polnischen Reichsratsabgeordneten betriebenen Agitationen. Angelegenheit der Ausweisung Gillers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bezüglich der für den Kongress zur Vertretung zu bringenden handelspolitischen Interessen im Oriente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Antrages betreffend Anwendung des Gesetzes über Behandlung umfangreicher Gesetze auf die Steuerreformvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Au. Dank des Finanzrates Franz Lorenz für die Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 656 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-05-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SKLNEDQWAVSPJESFUTAUNQZD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausschussverhandlung über das Rinderpestgesetz. Frage der Grenzsperre gegen Russland. Hemmung unseres Viehexportes gegen Westen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Frage, in welchem Minimalmaß der Bierhandel in Galizien zuzulassen sei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen einer von der ungarischen Regierung beabsichtigten Ordensauszeichnung für Alfred Freiherr v. Springer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Adelstandes für den Brauerei- und Realitäten Besitzer Johann Michael Schary in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über das Majestätsgesuch der Brüder Wilhelm und Alfred Berger wegen Verleihung des Freiherrnstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor und Leiter der Tabakhauptfabrik in Hainburg, Carl Minnigerode.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Proskowetz und Genossen betreffend das Pferdeausfuhrverbot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Fux und Genossen betreffend die Exkommunikation des altkatholischen Pfarrers Josef Kürzinger in Ried durch den Bischof von Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Kallir und Genossen in Angelegenheit des Ansuchens der Stadtgemeinde Brody um Errichtung einer Volksschule mit deutscher Unterrichtsprache daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Heilsberg und Genossen betreffend einen Erlass des Präsidenten des mährisch schlesischen Oberlandesgerichtes wegen zu ausgedehnter Anwendung des Strafmilderungsrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Carl Wiener in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Zugestehung des Sukzessionsrechtes für den Auxiliarbischof Johann Haller in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. In Angelegenheit der Besetzung der Lehrkanzel des Völkerrechtes und der Rechtsphilosophie an der Lemberger Universität. Frage der Pflege der deutschen Sprache in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bienenhaltung, im Görzer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Associé der Großhandlungs- und Kohlenwerksfirma „Gebrüder Gutmann“ David Gutmann in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Frage des strafgerichtlichen Einschreitens gegen den Probst Josef Wieser in Bozen anlässlich der Friedhofsaffäre in Bozen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 657 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-06-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ARKAOTCSHKLUXKKCEHAHXUXB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat der Wiener Polizeidirektion, Franz Winter, anlässlich seiner Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen über die Ah. angeordnete teilweise Mobilisierung. Maßregeln in Beziehung auf die Hintanhaltung der Verbreitung von Nachrichten über den Umfang und Details derselben durch die Presse. Finanzielle Disposition.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorgehen der Regierung in Beziehung auf das Grundsteuergesetz (den Modus bei der Einschätzung betreffend).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorgehen in Beziehung auf die Ermöglichung der in Folge der Streichung des betreffenden Erfordernisses im Abgeordnetenhause vorerst entfallenden Errichtung des IV. Staatsgymnasiums in Lemberg vom Jänner 1879 angefangen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 658 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-06-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YYNHEWOHADHVJXLYGIDQMLNQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Monti und Genossen bezüglich Ermordung von drei dalmatinischen Hirten durch türkische Soldaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Prachatitz und Reichsratsabgeordneten Dr. Ernst Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erlassung des Verbotes der Ausfuhr von Maulthieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die aktorische Kaution.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Krakau Wenceslaus Freiherr v. Budwiński.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 659 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EBDDJTZKSGZZLGYSPMLLLHST/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Prichowitz, Wenzel Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Adolf Weiss in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Beamten der Anglo-Bank Adolf Ernst in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Beschickung des internationalen Gefängniskongresses in Stockholm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Personal- und Dienstesverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Landesverteidigungsministerium Ritter v. Franz. Frage der Zuwendung der Funktionszulage eines Sektionschefs an denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Universitätsprofessor, Dr. Theodor Ritter v. Oppolzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Angelegenheit der Vertagung des Reichsrates. Ah. Emanation aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 660 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-06-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LQSOJCBRUUNTWMORZZPFKIQX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates. Frage der Erlassung eines Ah. Handschreibens wegen Anerkennung der Mitwirkung des Reichsrates bei dem Ausgleichswerke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erteilung der Ah. Sanktion für sämtliche Ausgleichsvorlagen nach erfolgtem parlamentarischen Perfektwerden derselben hier und in Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 661 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-06-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der geheimen Ratswürde für das Herrenhausmitglied, Hugo Fürsten von Thurn und Taxis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im M. des I. August Jauner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Distriktsarzt Dr. Alois Sindici in Prosecco.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ministerialrat im M. des I. Josef Winterhalder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreuzherrenordens-Kommandeur, Probst in Maria Kulm, Pater Johann Zimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Genehmigung des Beschlusses der beiden Häuser des Reichsrates in Betreff Anwendung des Verfahrens für umfangreiche Gesetze auf den Strafgesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend die Besteuerung von Wein in Vorarlberg und Liechtenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von Staats¬ und anderen Losen oder deren Gewinnsthoffnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung für Wahlbezirke in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung für Wahlbezirke in Böhmen und Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Beschlüsse des Lemberger Landtages in Betreff der Voranschläge der drei galizischen Grundentlastungsfonds für das Jahr 1878. Frage der Herabsetzung des Grundentlastungszuschlages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 662 Ministerrat, Wien, 25. Juni 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-06-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YRESQKEXOTQXEMFTAHEEBMUW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthalter in Mähren Ludwig Freiherr Possinger von Choborski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erwerbung der niederösterreichischen Südwestbahnen durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ermächtigung zur Inangriffnahme des Baues der Eisenbahn Mürzzuschlag-Neuberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Baudirektor der Südbahn, Wilhelm Flattich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium Josef Pollanetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Ernennung des Landeshauptmannes von Istrien, Dr. Vidulich, zum Mitgliede des Verwaltungsrates des Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Andreas Baumgartner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Finanzdirektor in Klagenfurt, Theodor Hassenmüller Ritter v. Ortenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Anton Schauenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Präsidenten der Landeskommission für Pferdezucht in Kärnten, Grafen Fugger-Babenhausen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 663 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FYXFNTUYCKGBQLHQBHLTQDGX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Errichtung eines neuen Staatsgymnasiums in Wien im Wiedner Bezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Erweiterung des Gymnasiums in Brody zu einem vollständigen Gymnasium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Staatsbeitrag zum Fonds für die Versorgung von erkrankten oder dienstuntauglich gewordenen Telegrafisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Voranschlag für 1878 des Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds. Die ungünstige Lage dieses Fonds. Vorsorge für die entsprechende Abhilfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Das Wiedererscheinen des ruthenischen Journals „Slowo“ in Lemberg. Die Beziehungen dieses Blattes zu russischen Parteien. Die Identität der jetzigen ruthenischen Schriftsprache mit der russischen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 664 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-07-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Demission des Kabinetes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 665 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-07-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ah. Handschreibens in Betreff weiterer Mobilmachungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ah. Handschreibens betreffend das Kriegsleistungsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Unterbreitung des Demissionsgesuches des Gesamtministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. Carl Rechbauer und für den Reichsratsabgeordneten Ritter v. Grocholski, dann wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Reichsratsabgeordneten Freiherr v. Eichhoff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Weitere Beschaffung der Mittel auf Rechnung des 60-Millionen-Kredites. Ausgabe von Schatzhons.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ackerbauministerium Josef Diener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über zwei Differenzen betreffend die Auslegung und Anwendung des Pferdestellungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 666 Ministerrat, Wien, 4. Juli 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-07-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verwendung von Teilen der dalmatinischen Landwehr, speziell der berittenen Schützen beim Vormarsche über die Reichsgrenzen. Gesetzliche Formalisierung der Maßregel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 667 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-07-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FPNLHASDBPRBUYEHDWKBTXYO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Privaten Carl Höfelmayer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Einberufung der Landtage und der Vornahme der Neuwahlen für die Landtage, deren Legislaturperiode abgelaufen ist. Wegen Vornahme der Reichsratswahlen für die böhmischen Deklaranten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Formulierung der Verordnung betreffend die Verwendung der dalmatinischen Landwehr zum Zwecke der Okkupation Bosniens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Besetzung des Bischofsitzes von Parenzo. Errichtung eines Knabenseminars in Mitterburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Dotationsverhältnisse des Bistums Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen der angeregten Errichtung einer Volksschule mit ruthenischer Unterrichtssprache in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 668 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-07-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZZSPEINASCDMTYSWOTNBULME/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Zuschläge zur Verzehrungssteuer in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für das Mitglied des Herrenhauses Simon Freiherr v. Winterstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte des Ministeriums des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Adels für den Domänenverwalter Carl Pinka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Währungsfrage. Beschickung des internationalen Münzkongresses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über einige prinzipielle Fragen betreffend das Kriegsleistungsgesetz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 669 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-07-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kaiserliche Verordnung auf Grund des § 14 des Staatsgrundgesetzes über die Reichsvertretung betreffend die eventuelle Verwendung der dalmatinischen Landwehrbataillone Nr. 79 und 80 außerhalb der Landesgrenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 670 Ministerrat, Wien, 6. August 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-08-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NHBKRYPLDOFLSJHQMBMIVSUP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung der Finanzdirektorsstelle in Klagenfurt durch den Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor in Prag, Alois Kurnig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen bedingter Gleichstellung der höheren Gewerbeschule in Krakau und der Staatsgewerbeschulen in Reichenberg und Pilsen mit den Mittelschulen in Bezug auf den Nachweis der wissenschaftlichen Befähigung der Aspiranten zum einjährigen Freiwilligendienst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Bleiberger Bergwerks-Union, Hermann Hinterhuber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstinspektor in Böhmen, Forstrat Edmund Swoboda.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 671 Ministerrat, Wien, 9. August 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-08-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Spediteur Carl Schneider in Leipzig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 672 Ministerrat, Wien, 16. August 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-08-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QENFBNRGQHAHFMIPZTERDDQC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßregeln in Bezug auf die beschleunigte Durchführung der Okkupation von Bosnien und der Herzegowina. Mobilisierung von zwei Armeekorps. Bedeckung der Auslagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 673 Ministerrat, Wien, 19. August 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HZVNNIWSVYEXXTNTRMKUZFXY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Termines der Einberufung der Landtage mit Ausnahme des Landtages von Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 674 Ministerrat, Wien, 20. August 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-08-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WBTRYXKGCFQFQUYJKGOSEYXL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Organisierung der Prisengerichte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Eintritt des im § 7 des Gesetzes vom 20. Mai 1869 vorgesehenen Falles der Kompetenzerweiterung der Militärgerichtsbarkeit wegen der Vorgänge in Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Delegierung der Laibacher Gerichte zur Durchführung von in Triest anhängig gemachter politischer Prozesse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der Reorganisation der patriotischen Hilfsvereine.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 675 Ministerrat, Wien, 23. August 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-08-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffen die Gewährung der Portofreiheit für Korrespondenzen und Fahrpostsendungen der patriotischen Hilfsvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn des Königgrätzer Kathedralkapitels Pater Johann Adamec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant in Zwittau Anton Kuhn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 676 Ministerrat, Wien, 26. August 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-08-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PEOVYDIVWEIUZJLFXPIGLWGN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Regierungsvorlage im galizischen Landtage betreffend einige Änderungen in den bisherigen Abgrenzungen der Sprengel der Bezirksvertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ernennung des Landeshauptmannes und dessen Stellvertreters für den Krainer Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ordensauszeichnungen für drei französische Funktionäre anlässlich des Pariser Weltpostkongresses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Ersatz von Jagd- und Wildschäden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Tiroler Landtage betreffend die Regulierung des Etsch-Flusses von Gmund bis Masetto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergdirektor der Wieser Kohlenbergbau- und Handelsgesellschaft Wenzel Radimsk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Ah. Auszeichnungen anlässlich der Enthüllung des Erzherzog Johann-Monumentes in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Dotation für den Bischof von Krakau und wegen Pension für den Diözesan-Administrator Bischof Galecki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 677 Ministerrat, Wien, 2. September 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YLONIEBQDWZHSQHCLEHGLKXS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über eine Note des Grafen Andrássy betreffend die Versicherungen des loyalen Vorgehens seitens Serbien in der Okkuppationssache und betreffend Beschwerden über gegenteilige Zeitungsanklagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Chorherrnstiftes Klosterneuburg, Berthold Fröschel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ernennung des Landmarschalls und dessen Stellvertreters für den Landtag von Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopold Ordens für Dr. Cajetan Felder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Einbringung des Entwurfes eines Schulaufsichtsgesetzes für die Stadt Triest und deren Gebiet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen eines Gesetzentwurfes im steiermärkischen Landtage, womit neue Bestimmungen über die Schulaufsicht erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen der angeregten Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Strafgewalt der Schulbehörden gegen pflichtsäumige Ortsschulräte, im oberösterreichischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 678 Ministerrat, Wien, 9. September 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RYGUQXUWTGOHBJSGDVKJXHLB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nichteinbringung bei dem Triester Landtage der Regierungsvorlage über die Schulaufsicht in Triest und dessen Gebiet.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 679 Ministerrat, Wien, 18. September 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YTCPRXGRZOUWGKSFUSFIDUTL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ernennung der Landeshauptmänner und deren Stellvertreter für die Landtage von Salzburg, Steiermark, Vorarlberg, Oberösterreich, Kärnten, Schlesien und Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der bezüglich der Landtagsfunktionäre für die Landtage von Böhmen und Mähren vom Ministerpräsidenten zu erstattenden Anträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Besetzung des Postens eines Landeshauptmann-Stellvertreters für den Tiroler Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Adels für den Regierungsrat Nikolaus Rabe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der Absicht der ungarischen Regierung für den Schriftsteller Adolf Nassau in Wien das Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens zu erwirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Entsendung eines Delegierten in die Kommission für die Organisierung der Zivilverwaltung Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Feststellung des Wappens der österreichisch-ungarischen Monarchie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 680 Ministerrat, Wien, 19. September 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DAJYHUKCCEQTDHMNYGMLZYSV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ernennung des Landeshauptmannes und dessen Stellvertreters für Mähren und des Oberstlandmarschalls und dessen Stellvertreters für Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 681 Ministerrat, Wien, 21. September 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WTCRXEWBNYCWVVRKVHCPWFBR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der au. Vorschläge wegen Ernennung von Landeshauptmännern, bzw. Stellvertreter derselben für Salzburg, Vorarlberg, Mähren, Böhmen und Bukowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 682 Ministerrat, Wien, 21. September 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IYVRTZSVLJWZXNSOELVXNJJM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung einer Regierungsvorlage im niederösterreichischen Landtage betreffend Abänderung des Punkt 2 des § 6 der niederösterreichischen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 683 Ministerrat, Wien, 22. September 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FVXHESSJLGPRBTBXGAVOGSGQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Bitte von 13 Abgeordneten der Majorität des Salzburger Landtages um Ernennung eines Landeshauptmann-Stellvertreters aus der Minorität des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über die Eröffnung des böhmischen Landtages und bezüglich der Ernennung eines Tschechen zum Oberstlandmarschall-Stellvertreter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Vorstand des Rechnungsdepartements der Landesregierung in Laibach Franz Paller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Stefan Velliovich in Smyrna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Prag, Josef Temnitschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Steiermark, Carl Holzinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant des Altbunzlauer Kollegiatkapitels, Pater Carl Hyna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Regierungsrat und Buchhalter der kaiserlichen Akademie der Wissenschaften in Wien, Johann Spizka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Georg Rebhann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Sachen der Erledigung der Angelegenheit betreffend Voranschläge der galizischen Grundentlastungsfonds für 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Linz, Carl von Tarnóczy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Besetzung der Bankgouverneursstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. In Betreff des Wappensiegels der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 684 Ministerrat, Wien, 25. September 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BUDDUOGBUGVSRVMOYJIAKDNG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Vorlage betreffend Eisenbahnzufahrtsstraßen in Linz, im oberösterreichischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ernennung des Landehauptmann-Stellvertreters für den Tiroler Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Beantwortung der im böhmischen Landtage vorgebrachten Interpellation wegen Versorgung der notleidenden Familien der Reservisten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 685 Ministerrat, Wien, 30. September 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-09-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZSEUUAQCQTDPTQZIOJBIBDKM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Termines für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wappenfrage. Provisorische Verfügung wegen des Wappensiegels der Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat Carl Matiegka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten und Maschinenimporteur Josef Friedländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Dr. Vietor Fatio in Genf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 686 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Regelung der handelspolitischen Beziehungen zu den westlichen Balkanländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über das Einschreiten des Verwaltungsrates der Westbahn um Gestattung des Baues eines Hotels in Zell am See aus den Mitteln des Reservefonds der Gisela Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 687 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Johann Ritter v. Winkler in Brünn und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Bezirkshauptmann Ferdinand Pfefferkorn in Mährisch-Trübau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Reichsratsabgeordneten Georg Freiherr v. Beess und des Freiherrnstandes für den Reichsratsabgeordneten Ludwig Ritter v. Oppenheimer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Der Beschluss der Landtagsklubs in Lemberg über die Solidarität der polnischen Reichsratsabgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der in nächster Zeit notwendigen Geldbeschaffung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Referat über den Staatsvoranschlag für das Jahr 1879.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Änderung der Bestimmungen über Vergütung von Reise- und Zehrungsauslagen für Mitglieder der Landes- und Bezirksschulräte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 688 Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Johann Edelmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Philipp Mauthner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Czernowitz, Wilhelm v. Alth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verwaltungsrat der niederösterreichischen Südwestbahnen Leon Schmid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Beitragsleistung des griechisch-orientalischen Religionsfonds in der Bukowina an den dortigen Landesschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bericht über den Geschäfts- und Vermögensstand des Hauses Liebig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 689 Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheit wegen Zurücknahme der Ernennung des Landeshauptmann-Stellvertreters in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit der Protokollführung im Ministerrate betrauten Sektionsrat Dr. Carl Jaeger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizesekretär im Handelsministerium, Dr. Emil Hardt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 690 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Franz Urban in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur im M. des I. Franz Maurus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Josef Späth in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung der Stelle eines Gouverneurs der Boden-Credit-Anstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Außerkraftsetzung der kaiserlichen Verordnung betreffend die Verwendung von Landwehrtruppen außerhalb der Reichsgrenzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 691 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das gemeinsame Kriegsbudget für 1879.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt der Landeskrankenanstalt in Brünn, Dr. Paul Olexik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Prag, Mathias Hawelka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostrat und Rechnungsdirektor im Handelsministerium Johann Nehammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die provisorischen Normen für die Einrichtung der Zivilverwaltung in Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 692 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank des Landes Salzburg für die Ah. Spende zur Unterstützung der durch Überschwemmung verunglückten Bewohner Pinzgaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung, dass der Abgeordnete Carl Benedict die Ernennung zum Landeshauptmann-Stellvertreter des Salzburger Landtages annehme.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Statthalterei in Innsbruck, Johann Vorhauser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberkommissär der Wiener Polizeidirektion Carl Breitenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichterstattung des Auszeichnungsantrages betreffs Dr. Paul Olexik, nachdem derselbe mittlerweile verstorben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Krakau Dr. Ignaz Czerwiakowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Martin Neuwirth in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Künstler Ritter Wilhelm Achtermann in Rom.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Rostock Dr. Herrmann Rösler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Leipzig Dr. Carl Binding.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung der Budgetvorlage. Genehmigung des Finanzgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes betreffend Ausgabe von Goldrente zur Beschaffung eines Betrages von 25 Millionen Gulden für außerordentliche Bedürfnisse.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Finanzministerium, Emil Chertek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Artillerie Hauptmann Heissig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 693 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage des Wappensiegels der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Prag, Ignaz Freiherr v. Streit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 694 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-10-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der handelspolitischen Beziehungen zu Deutschland und das Verhältnis zu Ungarn in Rücksicht auf diese Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Vorlage wegen Einverleibung Spizzas und Frage der Vorlegung des Berliner Vertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung gegenüber der Adressdebatte im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 695 Ministerrat, Wien, 1. November 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Vorlegung des Berliner Vertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 696 Ministerrat, Wien, 3. November 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Vorlegung des Berliner Vertrages.",
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  }, {
    "name" : "02. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die provisorische Verlängerung der Bestimmungen über die Kriegsstärke des Heeres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Brandi und Genossen betreffend die Nichtausschließung der Öffentlichkeit bei der Schwurgerichtsverhandlung wider Katharina Steiner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 697 Ministerrat, Wien, 5. November 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Staatsgarantie für die Mährische Grenzbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einholung der reichsrätlichen Genehmigung für die kaiserliche Verordnung vom 30. August 1878 betreffend Portofreiheit für die Hilfsvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von Nachtragskrediten zum Zwecke der weiteren Vollendung der önologisch-pomologischen Lehranstalt in Klosterneuburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 698 Ministerrat, Wien, 5. November 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GCNCTYCEBKLXVLNGUEFOHFVR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Heinrich Gennari in Ampezzo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankier Maximilian Stengel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Enthebung des Dr. Ferdinand von Gilm von dem Posten eines Landeshauptmann-Stellvertreters in Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorlage der Adresse des oberösterreichischen Landtages an Se. Majestät. Landtagsadressen überhaupt. Frage der Haltung rücksichtlich der Vorlegung derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Dr. Otto Frankl in Prag für die Ah. Gnade der Promovierung sub auspiciis Imperatoris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den pensionierten Statthaltereirat Dr. Julius Edlen v. Vest in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Bischof in Brünn Carl Nöttig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Budweis, Franz Seidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über das Urlaubsansuchen des in den Salzburger Landesausschuss gewählten Bezirksrichters in Hallein Carl Benedikt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Funktionäre und Beamte der Nationalbank.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 699 Ministerrat, Wien, 9. November 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PFJOHZEJJCLGREMZDVCOPNTV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der Okkupationsvorlagen in Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die Exzesse in Lemberg anlässlich des für Dr. Hausner beabsichtigten Fackelzuges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich der für österreichische Institute gewidmeten Spenden des Hauses Ponti in Mailand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Emanuel Trojan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Zulässigkeit von Erleichterungen rücksichtlich der Bestimmungen der §§ 20 und 21 der schlesischen Straßenpolizeiordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit der Gemeinde Konitz die Fällung von Schuberkenntnissen übertragen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über den Bericht des Statthalters in Triest über die dortigen Zustände. Frage der Auflösung des Triester Stadtrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über das Verlangen der Advokatenkammer in Rovereto um Zustellung der Erlässe des Justizministeriums in italienischer Sprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Dank der Oberlandesgerichts-Räte Mathias Hawelka und Ferdinand Forster für die ihnen verliehenen Ah. Auszeichnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Weltpriester und Direktor der Linzer Taubstummeninstitutes Johann Brandstetter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Sanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Modifizierung der §§ 23 und 25 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ausdehnung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 31. März 1875 über die zeitweilige Stempel- und Gebührenbefreiung dann die Erleichterung des Verfahrens bei Löschung kleiner Satzposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Ausarbeitung der Vorlage betreffend die Einverleibung Spizza’.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Frage der österreichisch-italienischen Grenzbahnhöfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wegen Ordensauszeichnungen für die russischen Funktionäre, Sektionschef Basil Küster und Ingenieur Georg Noltein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baudirektor der Elisabeth-Bahn Friedrich Bischoff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Staatseisenbahngesellschaft Alois Waniek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 700 Ministerrat, Wien, 19. November 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Handelsvertrags-Verhandlungen mit Italien und die diesfalls Italien gegenüber einzunehmende Haltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 701 Ministerrat, Wien, 19. November 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der gegenüber dem Triester Stadtrate zu ergreifenden Maßregeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einverleibung der Gemeinde Spizza in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Nationalbank Leopold Stern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Entwurfes eines provisorischen Finanzgesetzes für das I. Quartal 1879.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsschuldenkassa Josef Edlen v. Küchler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 702 Ministerrat, Wien, 25. November 1878 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Lemberger Straßenexzesse. Insbesondere betreffend die Haltung der Behörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Gesuch um Zulassung der Deputation des Lemberg Gemeinderates zur Audienz bei Sr. Majestät in Sachen der Lemberger Exzesse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 703 Ministerrat, Wien, 25. November 1878 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 704 Ministerrat, Wien, 29. November 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-11-29" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente pro 1879.",
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  }, {
    "name" : "02. Wegen Vorlage der Pariser Postkonvention zur reichsrätlichen Genehmigung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 705 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-12-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten in Lemberg Friedrich Edlen v. Körber, und des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Lemberg, Josef Edlen v. Schenk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den bisherigen Generalsekretär der Nationalbank, Wilhelm Ritter v. Lucam.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 706 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-12-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des § 7, Punkte 1, 2 und 23 der Wahlordnung für den böhmischen Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Verlegung der Adressen des Salzburger und des Tiroler. Landtages an Se. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen der anlässlich der Vorlage eines provisorischen Finanzgesetzes zu beanspruchenden Autorisation zur Ausgabe von 20 Millionen Goldrente behufs Vorsorge für die Verwaltungsbedürfnisse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 707 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-12-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage eventueller Neuwahlen von Delegationsmitgliedern aus dem Herrenhause anlässlich der Wiedereinberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Zoll- und Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage votierten Gesetzentwurf betreffend einige Abänderungen des Gemeindestatuts für Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des Krainer Landtages wegen einer 18%igen Landesumlage für den Normalschulfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 708 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-12-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Vertrauensmänner des staatsrechtlichen Abgeordnetenklubs in Prag gegenüber den Annäherungsversuchen des Grafen Hohenwart einerseits und des Dr. Herbst andererseits. Verhandlungen Dr. Riegers mit Herbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Zulassung des absolvierten Rechtshörers Johann Mandyczewski zur Konzeptspraxis bei der galizischen Statthalterei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Angelegenheit der Bestellung des Victor Ritter v. Ofenheim zum persischen Generalkonsul in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Eventuelle Beantwortung einer Anfrage im Abgeordnetenhause über die Gründe der Vorlegung eines Gesetzentwurfes wegen Spizza im ungarischen Reichstage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Provinzialvorstand der Kongregation der Missionspriester vom Heiligen Vincenz von Paula, Wilhelm Müngersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Oberleis, Leopold Eckelhart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens für die Mittelschuldirektoren Locati, Schubert, Samolewicz und Ptaschnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung von Objekten unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Stand der Handelsvertrags-Verhandlungen mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beschlüsse des Wehrausschusses des Abgeordnetenhauses über die Vorlagen betreffend die Wehrgesetzprolongierung und betreffend das Rekrutenkontingent.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 709 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-12-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Dr. Johann Luxardo und für den Bürgermeister Anton Alacevic in Makarska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Linz Rudolf Freiherr v. Handel und für den 2. Präsidenten des Wiener Landesgerichtes Josef Edlen v. Weittenhiller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen formeller Zustimmung zur Einbringung und wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Regelung der mittlerweiligen Verkehrsbeziehungen im Falle des Zustandekommens eines neuen Handels- und Zoll- Vertrages mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Ratifizierung des mit Deutschland abgeschlossenen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Johann Bazant.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat im Finanzministerium Ignaz Wagner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Lemberg, Adolf Ritter v. Jorkasch-Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Forterhebung der Steuern und Bestreitung des Staatsaufwandes vom 1. Jänner bis Ende März 1879 (provisorisches Finanzgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Verlängerung der zeitweiligen Gebührenbefreiung und Erleichterungen im Verfahren bei Löschung kleiner Satzposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes über Verlängerung der Wirksamkeit der §§ 11 und 13 des Wehrgesetzes in Betreff Heereskriegsstand bis Ende 1879.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente im Jahre 1879.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 710 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DRSPQTQZGGHDANNEKAQCLQIQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofsekretär bim Verwaltungsgerichtshofe Adam Freiherr v. Budwinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Anlehens von 1,100.000 fl. Seitens der Stadt Prag für die Prag-Smichower Brücke und andere Bauherstellungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die von ungarischer Seite in die Zeitungen gebrachten Mitteilungen über Attentatsbesorgnisse und diesbezügliche polizeiliche Vorkehrungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zur Frage der Aktivierung des vierten Staatsgymnasiums in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nachtragskreditforderung per 20.000 fl. anlässlich der vergleichsweisen Beilegung des von Stametz & Cie. wider das Ärar und Albert v. Klein puncto einer ursprünglichen Forderung gegen für Tallachini anhängig gemachten Rechtsstreites.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Mitwirkung der amtlichen Schulorgane bei einer von oberösterreichischen Landesausschusse in Schulangelegenheiten einberufenen Enquetekommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Hofkaplan und Dechant in Elbekosteletz Josef Petras.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 711 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1878 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1878-12-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Der Stand der handelspolitischen Beziehungen mit Italien, Frankreich und Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ernennung von vier Mitgliedern des Herrenhauses auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Freiherrnstandes für das Herrenhausmitglied Johann Bitter Scrinzi v. Montecroce.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Munitions- und Patronenhülsenfabrikanten Georg Roth in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Änderung in der Leitung der Lemberger Polizeidirektion. Übertragung der provisorischen Amtsleitung an den Bezirkshauptmann Ladislaus Krzaczkowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurfes einer Dienstbotenordnung.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer zu St. Peter in Wien, Josef Willim.",
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  }, {
    "name" : "08. Wegen Ordensauszeichnungen für französische Mitglieder des im Jahre 1878 in Paris abgehaltenen Weltpostkongresses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den französischen Vizekonsul in Larnaca Baron Dubrenil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Ordensauszeichnungen für Mitglieder der Kommission für internationale Eisenbahnstatistik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Freiherrnstandes für Moriz Ritter v. Schnapper in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Ernennung des Oberfinanzrates Heinrich Inquart zum Hofrate und Finanzlandesdirektor in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Begebung von 30 Millionen Papierrente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Frage des Baues der Eisenbahnstrecke Sissek–Novi und Frage der Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina in den österreichisch-ungarischen Zollverband.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 712 Ministerrat, Wien, 6. Jänner 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-01-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Beschaffung der Mittel behufs fernerer Versorgung von in Bosnien und der Herzegowina bereits repatriierten Flüchtlingen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der Seitens der russischen Botschaft gewünschten Auskunft über den Stand der Dinge in Betreff Aufhebung des Zollausschlusses von Brody.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Genehmigung des vom steiermärkischen Landtage gefassten Beschlusses auf Einhebung einer 8%igen Landesumlage von der Verzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Einbringung einer Vorlage im Reichsrate betreffend die Übertragung der Administration Bosniens und der Herzegowina an das gemeinsame Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation Dr. v. Plener und Genossen betreffend die Verbindung der Eisenbahnlinie Falkenau–Graslitz mit der sächsischen Anschlussstrecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Bertolini und Genossen betreffend Einstellung der Geschwornengerichte für politische Delikte in den Gebieten der Kreisgerichte Trient und Rovereto.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 713 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-01-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Auflassung der Triester Findelanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Neubesetzung des Postens eines Statthalterei-Vizepräsidenten in Lemberg. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Statthalterei-Vizepräsidenten Oswald Bartmański.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Staatsrechnungsabschlusses für 1877 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung der Regierung bei der Verhandlung über den Berliner Vertrag im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die vermutliche Stellung des linken Zentrums des Abgeordnetenhauses zur Frage des Berliner Vertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die bei der Beratung des Rinderpestgesetzes einzunehmende Haltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung einer Personalzulage für den Hofrat und Vorstand der Bergdirektion in Přibram, Ignaz Ritter v. Jeschke und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den dortigen Bergrat Johann Nowak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über einen Auftrag des Berliner Stadtgerichtes wegen arrestweiser Beschlagnahme von Waggons der Kaschau-Oderberger Bahn auf dem Bahnhofe in Oderberg.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 714 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-01-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen des vom steiermärkischen Landtage gefassten Beschlusses betreffend die Regelung der Dienstesverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörenden Lehrer an öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Bewilligung eines fixen Staatsbeitrages zur Erhaltung der vom Lande Niederösterreich übernommenen ärarischen Straßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Franz v. Vergerio in Zara.",
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  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation Proskowetz und Genossen betreffend Bau einer Zentralhalle für den Wiener Schlachtviehmarkt.",
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  }, {
    "name" : "05. In Sachen der Vorkehrungen wegen der in Russland ausgebrochenen Pestkrankheit.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Wilhelm Frantz in Wien und für den Advokaten Dr. Eduard Zahn in Prag.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Wolfsberg, Wolfgang Pirker.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Mathias Salcher in Wien.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adelstandes für den kaiserlichen Rat Adolf Ripka in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fabriksbesitzer in Oberalm Friedrich Freiherrn v. Löwenstern.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für drei russische Funktionäre wegen Bestellungen für die Lokomotivfabrik in Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gewesenen Handelskammerpräsidenten Ignaz Brüll und des Adelsstandes für den gewesenen Handelskammer-Vizepräsidenten Leopold Goldschmidt in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einsetzung eines Ministerratskomitees wegen Auszeichnungen anlässlich der Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Einbringung im Reichsrate der Deklarationen betreffend die Regelung der handelspolitischen Beziehungen mit Frankreich.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generalinspektor der Generaldirektion der Tabakregie Carl Ritter v. Felbinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erweiterung der Zeitdauer der Bestimmungen für die Bestreitung von Leitharegulierungskosten. Kontrasignatur des Gesetzes Seitens des Ackerbauministers.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 715 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-01-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Roser und Genossen in Betreff des Auftretens der Pest in Russland.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 716 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-01-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Beratungen und proponierten Vorkehrungen bezüglich der in Russland ausgebrochenen Pest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Oberfinanzrat Conrad John in Jičin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von Nachtragskrediten für 1879.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 717 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-01-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CBYICYOCOLAHNDQYMEIOOTFM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit das Gesetz vom 7. Juli 1876 betreffend die Aufhebung des Propinationsrechtes abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realitätenbesitzer in Wien, Carl Anton Spina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsratsabgeordneten Schriftsteller Hermann Mises.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung der Regierung im Herrenhause in Bezug auf die Behandlung des Berliner Vertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen der Gesetze über das Volksschulwesen in Krain abgeändert und ergänzt werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 718 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-01-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Pariser Weltausstellung im Jahre 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Entwurfes einer Straßenpolizeiordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zurückziehung des Antrages auf eine Ordensauszeichnung für den Reichsratsabgeordneten Hermann Mises.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff der vom Ministerium des Äußern beabsichtigten Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gemeinderat Franz Ignaz Singer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen russischen Hofmaler Emanuel Stöckler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Wildschongesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostdirektor Anton Radda in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Einbringung des mit Griechenland abgeschlossenen Postvertrages im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über eine Differenz mit der ungarischen Regierung in Betreff der Bezeichnung der beiden Staatsgebiete der Monarchie in einem mit Deutschland abzuschließenden Telegrafenübereinkommen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 719 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YSAKWIMXGJALTKUKHUBCOWUA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank des Dr. Eduard Zahn in Prag für die Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ordensauszeichnungen aus Anlass der Pariser Weltausstellung im Jahre 1878 für nicht französische Ausländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Nachtragskreditsforderung per 38.000 fl. für Straßenbauzwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Konkurrenz für die Erhaltung der Eisenbahnzufahrtsstraßen in Linz für die Vergangenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung von Änderungen in der bisherigen Abgrenzung der Sprengel der Bezirksvertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bezirkshauptmann in Borgo, Rudolf Strele.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium und Vorstand des Pressdepartements Ferdinand Ritter v. Erb.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 720 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Rekonstruktion des Kabinets.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 721 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des neugebildeten Kabinets durch den Vorsitzenden im Ministerrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die bei der Präsentation des Ministeriums im Abgeordnetenhause abzugebende Erklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung der Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Die in der Nächsten Sitzung des Herrenhauses abzugebende Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen eines Gesetzentwurfes über die hinsichtlich der provisorischen Verwaltung Bosniens und der Herzegowina nötigen Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Eröffnung der aus den Pestgegenden kommenden Briefe behufs deren Desinfizierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Neuerliche Einbringung des Gesetzentwurfes über die Registrierung der Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen der Publikation des Berliner Vertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pensionsbezüge für den vom Amte enthobenen Minister Dr. Unger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der im Abgeordnetenhause abzugebenden Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zurückziehung und neuerliche Einbringung im Reichsrate in modifizierter Form des Gesetzentwurfes betreffend Begünstigungen für die Unternehmung der Bewässerung des Gebietes von Monfalcone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Etsch-Regulierung von der Passer-Mündung bis Sacco.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der beiden Interpellationen der Abgeordneten Dr. Herbst und Wolfrum in Betreff der Katastrophe in Teplitz und Dux.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die im Herrenhause abzugebende Erklärung anlässlich der Neubildung des Kabinets.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anschluss Serbiens an die Wiener Kommissionsbeschlüsse puncto Pestgefahr. Eigenmächtige Anordnungen derungarischen Regierung in Seequarataineangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Umwandlung der Wiener Pestkommission in eine permanente Kommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff Nichtzulassung eines Beschlusses des Vorarlberger Landtages betreffend Einsetzung eines ständigen Ausschusses zur Beratung der Abänderung der Gemeinde- und Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage des Empfangs der Deputationen anlässlich der Feier des 25. Jahrestages der Ah. Vermählung Ihrer k. u. k. Majestäten. Frage der Stadtbeleuchtung Wiens aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Supplierung von Lehrstellen an Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend ein Substitutionsnormale für Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über Supplierung der Lehrstellen an Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer Doppelbürgerschule am rechten Murufer in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung zweier vom galizischen Landtage beschlossener Gesetzentwürfe über Abänderung des Artikels 29 des Lehrergesetzes und über Abänderung des Absatzes d) des Artikels 50 desselben Gesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige Abänderungen des Lehrergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Bezüge der Volksschullehrer im Falle einer Mobilisierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Verhältnisse der zum aktiven Militärdienste einberufenen Volks- und Bürgerschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Regelung der Verhältnisse der zur einberufenen aktiven Militärdienstleistung einberufenen Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Handelspolitische Frage bezüglich der Balkanländer. Regelung der handelspolitischen Verhältnisse zu Serbien. Einbeziehung Bosniens, der Herzegowina und Dalmatiens in den Zollverband.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Frage der Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Zschock und Genossen betreffend die handelspolitischen Beziehungen zu den Balkanländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Frage der Errichtung eines österreichisch-ungarischen Konsulats in Kiew.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für die bayrischen Eisenbahnbeamten Otto Böhm und Friedrich Fischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Einverleibung einiger Güter in das gräflich Potocki’sche Fideikommische Lańcut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Errichtung eines Pekuniarfideikommisses für die gräfliche Familie Thun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularbergrat Friedrich von Mialovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Bemessung der Bezüge des zum Präsidenten des Obersten Rechnungshofes ernannten Fürsten Adolf Auersperg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LPDCANVISJSLPHMGIXMYGXUS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Einflussnahme der beiderseitigen Parlamente auf die provisorische Verwaltung Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff des Zeitpunktes der Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Internationale Konvention betreffend die Maßregeln gegen die Ausbreitung der Phylloxera.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-02-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DCBRQNMSYLCPEYJPIAOYVDBA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der gesetzlichen Regelung der Angelegenheit der Verwaltung Bosniens und der Herzegowina. Mitteilung der hierüber in Budapest stattgefundenen gemeinsamen Beratungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über das Auffinden der Teplitzer Urquelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung eines Berichtes des Polizeidirektors in Krakau über die jüngsten Vorkommnisse daselbst. Petardenlegung und so weiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Nachtragskrediten für 1879 im Gesamtbelaufe von 166.500 fl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 3. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef am Obersten Rechnungshofe Ignaz Ritter v. Kaiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Verhältnisse der zur Militärdienstleistung einberufenen Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Nachtragsbestimmungen zu dem Gesetze über Landesschulfonds-Beiträge aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Bitte des Fürsten Carl Auersperg um Enthebung von dem Posten eines Präsidenten des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Ausschreibung der Ergänzungswahlen für die jüngst erledigten Reichsratsmandate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Deputationsempfang anlässlich der Ah. Jubiläumsfeier. Frage des Empfanges von Adelsdeputationen aus den Provinzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Auszeichnungen aus Anlass der Ah. Jubiläumsfeier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Begnadigungen anlässlich der Ah. Jubiläumsfeier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Franz Janatsch in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vorgang in der Zoll- und Handelskonferenz betreffend die Verhandlungen mit Serbien zur Regelung der handelspolitischen Beziehungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung der Vorlage eines provisorischen Finanzgesetzes für den Monat April 1879. Zugleich Erwirkung der Autorisation zur Vornahme der Finanzoperation für den Bedarf des Jahres 1879.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 10. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KSVRQCXZEHREXCEBUOUVEHDE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Wahrnehmung und Sicherung der Rechte und Interessen beider Reichshälften bei der Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 10., 11. und 15. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UQHWSNNGTTILDHGUPETIMXUG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Anordnung einer allgemeinen öffentlichen Sammlung für die Verunglückten einer Szegedins.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung des den in Tachau durch Überschwemmung Beschädigten gewährten Staatsdarlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate angenommenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung der den durch Überschwemmungen heimgesuchten Gegenden Böhmens gewährten Staatsvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Ablehnung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend das Einspruchsrecht der Gemeinden gegen Eheschließungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zur Frage der Einberufung der Landtage. Galizischer Landtag, böhmischer Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Aufenthalt des Ministers des Innern in Krakau. Die dortigen polizeilichen Vorkommnisse. Sozialistische Umtriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Dank des Eduard Ritter v. Haas für die Ag. Verleihung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Haltung der Regierung in Sachen des Legalisierungszwanges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wucherfrage. Haltung bezüglich derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Haltung der Regierung in der Frage der Reform des Rechnungs- und Kontrollwesens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 15. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LBQCQBMHLNCYODFQQERPBEIT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Steudel wegen der Vorkehrungen zur Verhinderung der Ausbreitung von Seuchen durch die aus Bosnien und der Herzegowina zurückkehrenden Pferde und Fuhrwerke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Schöffel und Dr. Promber wegen der Maßregeln gegen den Wucher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Ausbau der Donauuferbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank des Tuchfabrikanten in Bielitz, Carl Traugott Förster für die Ag. Verleihung des goldenen Verdienstkreuzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 21. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYKILOYWLYNQMJIBECQVSCYC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung des katholischen Bischofsitzes in Cattaro. Nominierung des Dr. Casimir Forlani.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Teilung von Gebäuden nach materiellen Anteilen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über Veräußerung von unbeweglichem Staatseigentum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste in Bezug auf die zwischen der Finanzverwaltung und der Gruppe der Boden-Credit-Anstalt abgeschlossene Kreditgeschäfte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Generaldirektor der Tabakregie Jacob Ritter Merkl v. Reinsee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Johann Ritter v. Neubauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat im Finanzministerium, Ludwig Malfatti v. Rohrenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthalter und Landespräsidenten in Kärnten, Caspar Grafen Lodron, anlässlich der Pensionierung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über die Wahl der Farben für den Anstrich der Flaggenstange einer Konsularflagge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über die Durchführung der durch den Berliner Vertrag übernommenen Ausübung der Schifffahrts- und Sanitätspolizei im Hafen von Antivari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Haltung in Bezug auf die Vorlage über die Abwehr der Rinderpest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 25. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YXIDTWLOAKQIJFKWSCVYDRCE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begebung der 100 Millionen Goldrente Nominal zu Bedeckung des voraussichtlichen Bedarfes für 1879.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 26. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZIHSNIIXEIXBXSZKUDDHWXZD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes über Vergütung der Reise- und Zehrungsauslagen der Mitglieder der Landes- und Bezirksschulräte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtages beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erleichterungen in der 8 jährigen Schulpflicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ah. Empfanges einer galizischen Adelsdeputation anlässlich der Ah. Jubelfeier Ihrer k. u. k. Majestäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen der Seitens der ungarischen Regierung geschehenden Inhibierung der Ausfuhr von Blei und Bleiprodukten nach Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Wedl und Genossen betreffend die der Sanktionierung des Einquartierungsgesetzes entgegenstehenden Hindernisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Vosnjak und Genossen wegen Entlassung der im aktiven Militärdienste in Bosnien und der Herzegowina verwendeten Reserveärzte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Seidl und Genossen betreffend den Vorgang bei der Heranziehung von Reservemännern zur aktiven Dienstleistung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 31. März 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-03-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LLFOUHZMSUYYVSCLBEYBFYEZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und die Einführung eines Schulbeitrages aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der österreichischen Geschichte an der Grazer Universität Dr. Franz Krones.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Herausgeber der Zeitschrift „Kikeriki“ Oskar Franz Ebersberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über Vorkehrungen gegen die Ausbreitung nihilistischer und sozialistischer Bestrebungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Prävalierung des Freiherrnstandes Seitens der Familie Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Einbringung einer Vorlage in Betreff Gewährung eines Staatsdarlehens per 120.000 fl. an die Gemeinde Teplitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einverleibung von Spizza in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderungen des Gesetzes über die Regelung der Grundsteuer (Grundsteuernovelle).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtspräsidenten in Czernowitz Moriz Ritter v. Auffenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergverwalter in Brandeisl Johann Reich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Urgierung der Aufstellung einer Zollgrenze an der südlichen Grenze Bosniens gegen Novibazar.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 6. April 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-04-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HROBVEWOULEJLADZMESPPPAU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung des Krakauer Bistums; Nominierung des Albin Ritter v. Dunajewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Finanzministerium Adolf Rosmus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Vorlage betreffend das Budgetprovisorium für den Monat Mai d. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regulierung des Etsch-Flusses von der Passer-Mündung bis Sacco, sowie wegen Sanktionierung der den Gegenstand der Etsch-Regulierung betreffenden vier Tiroler Landesgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Einigung mit Ungarn in Sachen des Abschlusses eines Vertrages mit Deutschland über gegenseitige Rechtshilfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Beratung der bosnischen Kommission wegen Einführung eines Strafgesetzes in Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines Staatsvorschusses für die mährische Grenzbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Kozlowski und Genossen in Betreff des Ausbaues des westgalizischen Eisenbahnnetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Einbringung einer Gesetzesvorlage betreffend Konzessionserteilung für den Bau einer Sekundärbahn von Časlau nach Zawratek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 17. April 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-04-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LLHUOUCWNOUHJXUCCMAXKPYR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Haltung in den mit der Regelung der handelspolitischen Beziehungen zu Serbien zusammenhängenden Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Ausübung der Seepolizei in Klek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen eines für einen Straßenzug in den Gmundner Forsten benötigten Kredites von 10.000 fl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Amnestie für Seeleute der Handelsmarine, welche sich des Vorgehens der Entweichung von österreichischen Handelsschiffen schuldig gemacht haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen beabsichtigter Ah. Auszeichnungen für die bei der Landesregierung in Sarajewo in Verwendung stehenden Ministerialrat Rotky, Bezirkshauptmann Marquis Bacquehem und Redakteur Johann Lukeš.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Hofrat beim Obersten Rechnungshofe Heinrich Freiherrn Fellner von Feldegg. Frage der Kontrasignatur von Ernennungen beim Obersten Rechnungshofe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 18. April 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GBHHGISBDRRYHKWUHLOXLESP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung gegenüber den im Abgeordnetenhause beantragten Resolutionen, den Wiener Stadterweiterungsfonds und den Versatzamtsfonds in Wien betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Gewährung eines unverzinslichen Darlehens von 120.000 fl. für die Stadt Teplitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 20. April 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LGYRXJIYFBOJTEDEUMRHXOZA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Präcisierung der Haltung der Regierung für die gemeinsamen Verhandlungen über die Fragen der Verwaltung Bosniens und der Herzegowina, der Regelung der Handelsbeziehungen mit Serbien, der orientalischen Bahnen und der Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina in den Zollverband der Monarchie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Pfeifer und Genossen betreffend die Institution der Steuerexekutoren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 23. April 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-04-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KDMSYUEYHSJDASYEPDLAAOPE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ordensauszeichnungen aus Anlass der von der Gemeinde Wien zur Feier des 25. Jahrestages der Vermählung Ihrer Majestäten bereiteten Festes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die gemeinsamen Verhandlungen in Sachen der Verwaltung und der Zolleinbeziehung Bosniens und der Herzegowina, dann der Handelsbeziehungen zu Serbien und der Eisenbahnfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 30. April 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QZKPVBRWJHWIGYNOFOSAGONG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Gesetzentwurf betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlungsmodalitäten für die Joachimsthaler Branddarlehen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KXIAWCVOEMMVRQGCZYBKNPAB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Frage der Schließung des Reichsrates, insbesondere über die Frage, ob ein feierlicher Schluss mit Thronrede stattfinden solle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zurückziehung des Fischereigesetzentwurfes. Regelung der Fischereirechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Registrierung der Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigung für die aus Anlass der Ah. Vermählungsjubelfeier von Sr. Majestät errichteten Stiftungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NKGZRVOMTAXITERTUJBBROHC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes in Troppau Johann Edlen v. Valenzi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter in Eipel Dr. Philipp Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat und Professor Dr. Thöl in Göttingen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank des Professors Dr. Carl Binding in Leipzig für die Ah. Auszeichnung mit dem Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vereinigung mehrerer Realitäten mit dem Lancuter gräflich Potocki’schen Fideikommisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung des Friedrich Graf Thun-Hohenstein’schen Pekuniarfideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Entwurf einer Thronrede für die feierliche Schließung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CLSXQRVSKJFXENZNDGJMOZZQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Differenz mit der ungarischen Regierung in Betreff der Bestimmung des Wirkungskreises für die in Budapest zu errichtenden Betriebsdirektionen der gemeinsamen Transportunternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ordensauszeichnungen für Beamte der Verkehrsanstalten aus Anlass der im verflossenen Jahre stattgehabten Mobilisierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verquickung der Persönlichkeit des Vizepräsidenten des ungarischen Abgeordnetenhauses Gabriel Várady mit dem Strafprozesse Schweizer-Sonnenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QTPJDLICXFLELZLAOBUHBYAS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage des feierlichen Schlusses der Reichsratssession. Entwurf der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GRKWWHBBHTHLPDQDLCZBDTHF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienserstiftes Lillienfeld, Alberik Heidmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auflösung des Reichsrates und Anordnung der Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat und Bezirkshauptmann, Andreas Seidler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Landesanlehens zur Besserung der bäuerlichen Kreditverhältnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines unverzinslichen Staatsdarlehens an die Stadtgemeinde Teplitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlung der den Beschädigten in Joachimstal gewährten Staatsvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Ausbau der Donau-Uferbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Sekundärbahn Časlau–Zawratetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Sekundärbahn Chodau–Neudek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Entwurfes des Finanzgesetzes für das Jahr 1879.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes über Veräußerung von unbeweglichem Staatseigentum (ärarische Grundfläche in Triest).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Begünstigungen für die Bewässerung von Monfalcone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Anwendung des Gesetzes zum Schutze des Briefgeheimnisses auf Fälle der Desinfizierung von Briefen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des geheimen Ratswürde für die beiden Oberlandesgerichts-Präsidenten Franz Rossi-Sabatini in Zara und Moriz Freiherrn v. Streit in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Frage der Besetzung des Postens eines Oberlandesgerichts-Präsidenten in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Männerstrafanstalt in Graz Eduard Miglitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generalinspektor der Staatstelegrafen Vietor Grafen von Wimpffen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postkassendirektor in Wien, Anton Stöckl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Über den Entwurf eines mit Deutschland abzuschließenden Legalisierungsvertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OPVVGACIGIRWZCVAJUOWMBJK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Wahl des Richard Bazzoni zum Podestà in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an die Sektionschefs des Ministeriums des Innern Franz Edlen v. Matzinger und Gustav Kubin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ablehnung des Beschlusses des Salzburger Landtages wegen Unterstützung der Klosterschulen aus dem Landesfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung der §§ 22, 24 und 46 der Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff der mit der Regelung der handelspolitischen Beziehungen zu Serbien zusammenhängenden Eisenbahnfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UOXKXAQKVLSUCAFRYPPBDGVI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsanträge für patriotische Leistungen aus Anlass der Mobilisierung im Jahre 1878.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PVAJMLWOHMQYYPOLKHQQKYWI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Bestätigung der Wahl Bazzoni’s zum Podestà von Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der amtlichen Verlautbarung der Konvention mit der Türkei wegen Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QMGQNEUETDGKIYAFFMULHDVU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Staatsvoranschlag für 1879. Differenzen zwischen den Regierungsvorlagen und den Beschlüssen des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zeitpunkt der Auflösung des Abgeordnetenhauses und der Ausschreibung der Neuwahlen. Vorgehen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OERYTIXAIMFSFLRZPVEJPHFE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über ein Arrangement betreffen die Hereinbringung eines bei der Allgemeinen Österreichischen Baugesellschaft aushaftenden Steuerrückstandes durch Abtretung von der Gesellschaft gehörenden Grundstücken an den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YADNEWLACKSXLFMEQIDAKBPH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Militäreinquartierungsgesetz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-05-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank des Lehrertages anlässlich der Feier des 10jährigen Bestandes des Reichsvolksschul-Gesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage einer Ah. Auszeichnung für den Brünner Landesgerichtspräsidenten Friedrich Freiherrn d’Elvert anlässlich der Pensionierung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung der von den Landtagen in Mähren und Schlesien beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der mährisch-schlesischen Findelanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Troppau Carl Wesselý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Gustav Trenkler in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Julius Freiherrn v. Schwarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bienenzucht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/STSKQFMVWSSSRNWHCLUHMKEC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Besetzung der erledigten fürstbischöflichen Sitze zu Trient und Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ah. Auszeichnungen für verdienstliche Leistungen in der Schulaufsicht und im Lehrerbildungswesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Carl German.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Vorstand des Bergamtes in Zalathna Anton Hauch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Angelegenheit des Entwurfes der mit Serbien abzuschließenden Eisenbahnkonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit der von der Schweiz angeregten Subventionsbeteiligung der Schweiz und eventuell Frankreichs für den Ausbau der Arlbergbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Staatsgarantie für die Kaschau-Oderberger Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-06-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YXCOTXXLGWUXVQKGLWFYRNVH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage des Farbenanstrichs für die Stangen der Konsularflagge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Notifizierung des Bestandes einer bosnisch-herzegowinischen Telegrafenverwaltung an die in London tagende Telegrafenkonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Anregung der Donauregulierung am Eisernen Thore und den Katarakten gelegentlich einer stattfindenden Theiss- und Donauregulierungsenquête in Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zur Haltung Frankreichs in der Frage der Arlbergbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Änderung des Statusverhältnisses der Ministerialräte und Sektionsräte in den Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Vermehrung der Landtagsmitglieder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Bergöl- und Bergwachsproduktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Krainer Landtage wegen Tragung der Kosten für Amtshandlungen über verspätet angemeldete Servitutsrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes einer Feuerpolizei- und einer Feuerwehrordnung für das Herzogtum Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Desinfektion bei Viehtransporten auf Eisenbahnen und Schiffen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Frage der Erhaltung der Achenthaler-Straße in Tirol.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-06-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TDRTADDPKSQDXKCEOHJUZQQW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Fürstbischof von Breslau, Dr. Heinrich Förster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fürstbischof von Lavant, Maximilian Stepischnegg, und des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Bischof von St. Pölten, Matthäus Binder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der theologischen Fakultät in Innsbruck, Dr. Gustav Bickell.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Prior des Augustiner-Konventes in Böhmisch-Leipa, Anton Cajetan Posselt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten des Wiener Handelsgerichtes Carl Wagner, dann des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräses in Wiener Neustadt, Gustav Klier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Finanzlandesdirektion in Wien, Ignaz Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Boden-Credit-Anstalt, Theodor Taussig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Bankier und gewesenen Bankdirektor Johann N. Scanavi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat im Finanzministerium Franz Erben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Bau Ausführung der Lokomotivbahn von Ebersdorf nach Würbental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Zustimmung zu den von der ungarischen Regierung beabsichtigten Anträgen wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die Bahnbediensteten Leopold Czermak, Johann Kramer, Franz Kronraft, Johann August Heylmann und Adolf Ritter v. Bogusz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann in New-York, Eduard Neuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Carl Haardt v. Hartenthurn und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat Johann Edlen v. Steinbauer-Seydel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Schonung des Wildes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Tit. Sektionschef Dr. Carl Lemayer und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Ritter v. Hermann.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-07-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NYEHOEITLOAECGEDIFJHXBVA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Kabinetts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-07-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage des Ausbaues der schmalspurigen Eisenbahn Brod-Sarajewo in der Linie Zenica-Sarajewo.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 17. Juli 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-07-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hilfsämterdirektor im Ministerium für Kultus und Unterricht, Regierungsrat Josef Schönbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Unterhandlungen mit Serbien in Betreff der Eisenbahnanschlüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den französischen Kapitän Boudeau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Resultate der Geschäftsgebarung des Hauses Liebig im Jahre 1878.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterstandes für den Konsul in Brüssel, Raphael Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Die von Ungarn anlässlich des Baues der Arlbergbahn zu begehrenden Kompensationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 17. Juli 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-07-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Ottokar von Weingartner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Badearzt in Karlsbad, Dr. Gallus B. von Hochberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den portugiesischen Handelsmann, Ambrogio Gomes Jasmin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ackerbauministerium Julius Freiherrn v. Schröckinger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 28. Juli 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-07-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorkehrungen in Bezug auf die Presse. Insbesondere Vorgehen gegen die „Neue freie Presse“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zusammenstellung des Budgets, Zeitpunkt der Einbringung desselben. Zeitpunkt der Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff der Ernennung des Dr. Glaser zum Generalprokurator.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung im Reichsrate des mit Frankreich abgeschlossenen Vertrages vom 14. Mai 1879 wegen gegenseitiger Gewährung des Armenrechtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 19. August 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-08-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Herausgeber des Witzblattes „Kikeriki“ Oskar Franz Ebersberg.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksvertretung in Ričan Ritter v. Mayersbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Probst des Stiftes Herzogenburg, Norbert Zach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des vereinbarten Gesetzentwurfes betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff des Zeitpunktes der Einberufung des Reichsrates. Tierseuchengesetz. Komitee zu dessen Vorberatung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Einbringung des Gesetzentwurfes wegen der Arlbergbahn in Verbindung mit Kompensationsverhandlungen mit Ungarn. Frage der Erhöhung der Zucker- und der Petroleumsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beschleunigung der Beschlussfassung über beim Reichsrate einzubringende Vorlagen. Ah. Thronrede. Frage der neuen Gestaltung der Ministerien für Ackerbau und Handel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 22. August 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-08-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Bewilligung zur Vereinigung des Priesslgutes mit dem Herrlich von Stubenberg’schen Fideikommisse in Steiermark.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 29. August 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-08-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Feststellung des Budgets für 1880. Defizit und dessen Bedeckung. Frage der Steuerreform. Frage der Herabminderung des Kriegsbudgets.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 29. und 30. August 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-08-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage des Einmarsches in das Sandschak Novi Bazar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen des für die vorübergehende Besetzung des Sandschaks Novi Bazar benötigten Mehraufwandes der Kriegsverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 3. September 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Komiteeberatungen über die Vorlagen an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. telegrafische Vertrauenskundgebung aus Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 3. September 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der Prinzipien der Vorlage wegen des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 4. September 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Beratung über die Feststellung der Prinzipien der Vorlage wegen des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 5. September 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei dem Verwaltungsgerichtshofe Josef Friedrich Ott.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 5. September 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verzichtleistung des Grafen Mannsfeld auf die Ministerpension.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Berufung von erblichen und lebenslänglichen Mitgliedern in das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 11. September 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Frage der Regelung des Versicherungswesens und des Vorschusskassenwesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Behandlung der vom früheren Abgeordnetenhause herrührenden Resolutionen und Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regelung der handelspolitischen Beziehungen mit Frankreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Aktionsprogramm für die handelspolitischen Beziehungen zu Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bezüglich der Proposition der ungarischen Regierung auf Aufschiebung der definitiven Regelung der Kriegsstandsfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 11. September 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Entwurfes eines Rinderpestgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Sanktionierung des allgemeinen Tierseuchengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regelung der Verhältnisse in den Enklaven von Klek und Suttorina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlungstermine der anlässlich Borkenkäferverheerung gewährten Vorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Oberlandesgerichts-Rates Josef Tacchi für den Orden der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten Leopold Gramer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer Michael Lengauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Handelspolitische Aktion gegenüber Deutschland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 16. September 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Beziehungen des Ministerialrates Ritter v. Hamm und des Beamten Heinrich Ehrenberger zur „Neuen freien Presse“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Steuervorlagen zur Defizitsbedeckung. Petroleumsteuer und Zuckersteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 17. September 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den polnischen Schriftsteller Kraszewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verfügung in Bezug auf die publizistische Verbindung des Ministerialrates des Ackerbauministeriums Dr. Ritter v. Hamm mit der „Neuen freien Presse“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Zuckersteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 18. September 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Textes der dem Reichskriegsministerium und der ungarischen Regierung mitzuteilenden Vorlagen bezüglich des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 18. September 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Entwurf der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 19. September 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der Vizepräsidentenstellen für das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Festsetzung des Termines für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zuckersteuerfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 19. September 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates auf den 7. Oktober l. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entwurf der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Verhandlungen wegen der administrativen Maßregeln aus Anlass der Einverleibung von Spizza.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 20. September 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Enthebung des Fürsten Carl Auersperg vom Posten eines Präsidenten des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Veröffentlichung der Liste der neuen Herrenhausmitglieder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Verlängerung der Gebühren- und Stempelfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich der Verhandlungen wegen Unterordnung der griechisch-orientalischen Christen in den okkupierten Ländern unter dem Metropoliten in Belgrad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage des Hafenamtes in Antivari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbeziehung des Okkupationsgebietes und der Zollausschlüsse in den Zollverband. Ausgleichung bezüglicher Differenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Übereinstimmung der beiderseitigen Militärtaxgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zuckertag. Zuckersteuerfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 23. September 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UNDEVCAGJNHEXPSCAPLVBVNF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zuckersteuer. Verhandlungen mit der ungarischen Regierung darüber. Ersatz für den eventuellen Ausfall der Zuckersteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 24. September 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Präsidenten und der Vizepräsidenten des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einschaltung des auswärtigen Passus in den Entwurf der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 27. September 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UAJBZBABNZUJGRHWVWCIDALO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schlussredaktion des Rinderpest-Gesetzentwurfes. Einbringung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über den Antrag auf Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für das abtretende Mitglied des Reichsgerichtes Hofrat Johann Kiechl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Anregung zur Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Pfarrer in Kaiserebersdorf, Aloys Nickl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Landsturm-Gesetzentwurf. Einvernehmen mit dem Reichskriegsministerium darüber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Unterstellung der Schützenvereine rücksichtlich ihrer Tätigkeit unter das Landesverteidigungsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bestellung des Dr. Ritter v. Forster zum Verwaltungsrate als Regierungsvertreters bei der Pilsen-Priesener Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Motivenbericht für den Gesetzentwurf betreffend die Administration Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Eisenbahnkonvention mit Serbien. Festhalten an der Bahnanschlussfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 27. September 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FSSEWRWCETGVFAMIXCOVPGQG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Adolf Kaschenreuther.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Prälaten und Domdechant Panschab in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Angelegenheit der Ausprägung montenegrinischer Kriegsmedaillen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Ersatzsteuern für die Zuckersteuer behufs Defizitsbedeckung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Referat über die Differenzpunkte rücksichtlich der Wehrgesetzreform.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 30. September 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-09-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zeitpunkt des Einbringens des Gesetzentwurfes in Betreff der Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Bewilligung der Ah. Hofstaatsdotation in der bisherigen Ziffer für weitere 10 Jahre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OATXYHPALINCAMBHJOVLTZNN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage des Finanzgesetzes und des Staatsvoranschlags. Defizitsdeckung. Abänderung eines Passus in der Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gewerbegesetzreform mit Bezug auf die diesfällige Erwähnung in der Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Militärtax-Gesetzvorlage. Explikation der Zweckbestimmung: Aufbesserung der Invalidenversorgung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1879 – Protokoll III (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über die Ergebnisse der Besprechung mit den ungarischen Ministern über die Vorlage wegen Einführung der Militärtaxe. Modifikation der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über die Ergebnisse der Besprechung mit den ungarischen Ministern über die Vorlage wegen der Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina in das allgemeine Zollgebiet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung über die Ergebnisse der Besprechung mit den ungarischen Ministern über die Vorlage wegen Erhöhung der Petroleumsteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adelstandes für den Gymnasialprofessor Dr. Herman Suttner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Modalität der Einbringung der zunächst vor den Reichsrat zu bringenden Vorlage. Frage des Motivenberichtes für die Vorlage betreffend die Administration Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Motivenbericht für den Gesetzentwurf betreffend die Feststellung des Kriegsstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Neu formulierter Militärtax-Gesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen endlicher Fixierung des Beginnes der Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gewerbegesetzreform. Kapitel über die Genossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Komiteeeinsetzung zur Beratung einer Verordnung über die sprachlichen Verkehrsverhältnisse bei Gerichten und politischen Behörden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HIITZGVQLEWFQCYAUXESCJJR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Baldige Einbringung der Regierungsvorlagen betreffend den Wucher und den Legalisierungszwang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ungarische Propositionen wegen einigen Änderungen des Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung eines gemeinsamen Zollverbandes mit Bosnien und Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Standpunkt der Vertreter der k. k. Regierung bei den Verhandlungen über das Militärbudget pro 1880.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YEBTFOVKDFUMFKYLVYJAWIDM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung im Reichsrate der Gesetzentwürfe a) wegen der Zolleinigung mit Bosnien und des Herzegowina; b) wegen Einbeziehung von Istrien und Dalmatien in das Zollgebiet; c) wegen wegen Aufhebung des Zollausschlusses in Brody; d) wegen Einführung der Verzehrungssteuer vom Bier, Zucker etc. in den bisherigen Zollausschlüssen. Gesetzentwurf wegen Notifikation an den Reichsrat über die Verfügungen bezüglich der bisherigen Zollausschlüsse in den Ländern der ungarischen Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übernahme der Einbringung des Gesetzentwurfes in Betreff der Branntweinverschleißsteuer von Seite des Handelsministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Versetzung des Sektionschefs v. Nördling in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung der Resultate der gemeinsamen Ministerberatungen über das Heeresbudget pro 1880.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung der Maßregeln gegen die Rinderpest an der steirisch-kroatischen Grenze. Entsendung des pensionierten Direktors des Tierarzneiinstitutes Röll dahin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorläufige Erörterung der Frage, ob zur Annahme des Gesetzentwurfes betreffend die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina die Zweidrittelmajorität von der Regierung als notwendig anerkannt werden müsse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Referenten der Grundsteuer-Landeskommission in Prag, Statthaltereirat Eduard Ritter v. Perger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den griechisch-unierten Metropoliten in Lemberg, Szembratowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Ladislaus Malek in Kladno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erlass in Betreff von Maßregeln wegen der „Siebenbürger“-Ehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung des Präsidenten über die Vorgänge in den Adressausschüssen des Abgeordnetenhauses und des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Zustimmung zu der Einbeziehung der ungarischen Zollausschlüsse (ohne Fiume) in das allgemeine Zollgebiet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Prinzipielle Besprechung der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Grafen Consolati und Genossen betreffend die Schutzmaßregeln in Folge des Auftretens der Phylloxera in Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Prinzipielle Besprechung der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Neumayr und Genossen betreffend die Grenzsperre in Deutschland gegen die Einfuhr von hierländigem Vieh und die Beseitigung der hohen deutschen Zölle für landwirtschaftliche Produkte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CHKOLUXONKUGDATADZUBEYML/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Bärnfeind und Genossen in Betreff der Verbreitung der Rinderpest in Krain und Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Graf Consolati und Genossen in Betreff des Auftretens der Reblaus an der Grenze Tirols.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYGOGJZFNTGLTSAVDOUWMXWW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die Änderung einiger gesetzlicher Bestimmungen über die Stempel- und unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Erhöhung des Einfuhrzolles und Einführung einer Verbrauchssteuer von Mineralöl und wegen Herabsetzung der Verzehrungssteuer bei der Einfuhr von Mineralöl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Die Einhebung einer Abgabe von dem Personen- und Reisegepäcktransporte auf Eisenbahnen und Dampfschiffen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die für das Jahr 1880 einzuhebende Ergänzungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderungen des Gesetzes vom 6. April 1879 über die Regelung der Grundsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Genehmigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den Ausschank und den Kleinverschleiß von gebrannten geistigen Getränken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand übertretenden Berghauptmann Kronig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UGMKEXZKGTUTFOABAHQEKYSU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung des Budgets pro 1880. Notwendigkeit allseitiger möglichster Ersparungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung der Frage der 2/3 Majorität für die Gesetzvorlage über die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ag. Zugeständnis Sr. k. u. k. apost. Majestät, dass das Ah. persönliche Einkommen Sr. Majestät, sowie jenes der Mitglieder des Ah. Kaiserhauses von der temporären Einkommen-(Ergänzungs-)Steuer für 1880 nicht freigelassen werde.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZELLJIHKRKEFQBSXTNRUCJJA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Abhilfe wider unredliche Vorgänge bei Kreditgeschäften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Fürst Lobkowitz und Genossen betreffend die Reform des Landeskulturrates für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Neumayr und Genossen betreffend die Grenzsperre bezüglich der Vieheinfuhr nach Deutschland und wegen Ermäßigung der darauf gelegten hohen Zölle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 24. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UPDEHHLVWWOQFNUPODEVDVIZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung in der Verhandlung des Herrenhauses über die Adresse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HXWARINVWFCFCKLJLWCCBUZT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Meinungsverschiedenheit mit Ungarn in Betreff der Aufhebung des Appreturverkehres nach Deutschland Reise des Handelsministers nach Budapest zur Lösung dieser Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Leiters des Finanzministeriums über die im Finanzexposé zu erwähnenden Punkte betreffend die Ersparnisse beim Heereserfordernisse, dann betreffend Steuerprojekte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PADGKISAQFDXZRYDJAXGAOTH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung des § 8 des Militärtaxgesetzes (Zulagen zu Ruhegenüssen).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ah. Auftrag zur Weglassung der Bestimmung wegen Ausnahme Sr. Majestät und der Mitglieder des Ah. Kaiserhauses von der Transportsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Neumayr und Genossen (wegen Viehausfuhrverbot) und Beschränkung landwirtschaftlicher Produkte überhaupt nach Deutschland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QNADLXFYWBAUBLUPFBHHFJLO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung in der Adressdebatte des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BGHFMVWKJIQIFLHSSCDZJBNM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere Haltung der Regierung in der Adressdebatte des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SHUONOUAEMONKIYNZYAZIHGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Zusicherung an die Parlamente künftiger offizieller Notifikationen über Personaländerungen in den gemeinsamen Ressorts. Erwiderung der diesfälligen Zuschrift des kgl. ung. Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 2. November 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QCFJTLMRZGNNRSSXRKEELMPH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Ah. Hofstaatsdotation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zustimmung zu Verhandlungen der österreichisch-ungarischen Lloydgesellschaft mit der türkischen Regierung wegen Ankaufes von türkischen Schiffen behufs Fahrten unter türkischer Flagge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrdechant in Haselbach, Eduard Pollak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Maler Gebhard Flatz in Bregenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 2. November 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PHJNKNSMSAPHVGVTVFNRBSRQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Landessanitätsreferenten in Prag, Dr. Josef Franz Hoser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Tit. Hofrat Eugen von Adda in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor in Budweis Johann Gerstenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für dem Stande der Grundsteuerträger angehörige Mitglieder der Bezirksschätzungskommissionen aus Oberösterreich. Steiermark, Krain und Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Salzlieferungsvertrag mit Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktinerstiftes Raigern Günther Johann Kaliwoda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Militärtax-Gesetzentwurfes in Ungarn und hier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Haltung der Regierung in der Kunstweinfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regierungsvorlagen behufs Erzielung von Erleichterungen in Sachen der Legalisierung von Tabularurkunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verhandlungen mit Ungarn in Bezug auf die Differenzen wegen der Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland Ungarische Kompensationen für die Arlbergbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einleitung von Studien über die Frage der Verstaatlichung der Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 5. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HZZJCVBXHUVGKIJPLTDAFYEK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Verhandlung hinsichtlich der bosnischen Verwaltungsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der Verhandlung hinsichtlich der Wehrvorlage. Stellung der Kabinettsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Reise des Ackerbauministers nach Istrien aus Anlass des Notstandes daselbst.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 9. November 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MFXUBWOZCCPOVCFWTUCLDINF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erhöhung der Dotation für Zöglinge des höheren Priesterbildungsinstitutes zu St. Augustin in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Majestätseingabe der Bischöfe wegen Maßregeln zur Behebung des Priestermangels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Przemyśl, Dr. Josef Prachtel v. Morawianski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhalten im Ausschusse über den Antrag wegen Erlassung einer Dienstpragmatik für Staatsbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Haltung in der Frage wegen Reform des Zeitungsstempels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Ausprägung von Kriegsmedaillen für den Fürsten von Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Interpellation der Abgeordneten Schwab und Genossen wegen Beiziehung von Fachmännern zu einer Zoll- und Handelskonferenz behufs Grundlagen für einen Handelsvertrag mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Interpellation der Abgeordneten Teuschl und Genossen wegen Unterstützung ausländischer Schifffahrtsunternehmungen Seitens Ungarns.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 9. November 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZALPSHNADPGPFNCHNJIEFIAV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 10. und 11. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VCVKEYLLMFQUCRKHVXTRFOXH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Sachen der Notifikation an die Parlamente von Personalveränderungen in den gemeinsamen Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Korrespondenz mit der ungarischen Regierung wegen Änderungen an der Vorlage betreffend die Verwaltung Bosniens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ansinnen des Ministers des Äußern wegen Bekanntgabe der Positionen, bei welchen behufs Handelsvertragsabschlusses mit Deutschland Konzessionen gemacht werden könnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Schwierigkeiten, die für die Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland wegen der Frage des Verbotes der Beschlagnahme von Eisenbahnfahrbetriebsmitteln erwachsen dürften. Kouponsstreit-Kompetenzgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation Schwab und Genossen betreffend die Beiziehung von Fachmännern zur Vorbereitung der Grundlagen für einen Handelsvertrag mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation Teuschl und Genossen betreffend die angebliche Unterstützung ausländischer Schifffahrtsunternehmungen Seitens Ungarns.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Notstandsinterpellationen. Verteilung von Saatgetreide in Istrien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 11. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YESVEHUIGWKZBRLKPBYCSWZD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Interpellationsbeantwortung wegen der Vorkehrungen zur Linderung des herrschenden Notstandes; Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gewährung von Vorschüssen aus Staatsmitteln für Istrien und Görz zu obigem Zwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ansuchen einer Deputation des tschechischen Klubs des Abgeordnetenhauses um eine Ah. Audienz in Betreff der Durchführung der Gleichberechtigung der Sprachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung sämtlicher Obmänner der verschiedenen Klubs des Abgeordnetenhauses nebst dessen Präsidium zu einer Besprechung in Betreff der Wehrgesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung einer Äußerung des Nuntius in Betreff der Besetzung der erledigten Bischofsstühle in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff eines vom Reichskriegsminister verlangten Vorschusses von 1,600.000 fl. zur Bestreitung des Okkupationserfordernisses im Dezember laufenden Jahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung über die Beratung des Gesetzentwurfes betreffend Einbeziehung von Bosnien und Herzegowina in das österreichisch-ungarische Zollgebiet, im Ausschusse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 13. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VTXDDSPZPRUQGCGMTFJWBPDC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der parlamentarischen Verhandlungen über die Wehrvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der parlamentarischen Verhandlung über die Vorlage wegen Einbeziehung Bosniens und der Herzegowina in das allgemeine Zollgebiet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage des Zeitpunktes des Einbringens der Wehrgesetznovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung des Statthalters von Kärnten Grafen Lodron anlässlich der Abstimmung im Herrenhause über die Adresse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ausschreitungen der „Neuen freien Presse“ anlässlich der Vermählung Sr. Majestät des Königs von Spanien und des „Wiener Tagblatt“ anlässlich des Besuches Sr. kaiserlichen Hoheit des Großfürsten-Thronfolgers von Russland hier. Entsprechendes Vorgehen dagegen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 14. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Ernennung eines ständigen Mitgliedes des Reichsgerichtes wird Dr. Anton Rintelen vorgeschlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Situation bezüglich der Wehrvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Behandlung der Eingabe der Reichsratsabgeordneten aus Böhmen und Mähren an Se. Majestät wegen Durchführung der sprachlichen Gleichberechtigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Stellung der Rechten des Abgeordnetenhauses zu den Vorlagen behufs Bedeckung des Defizits.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 18. November 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eisenbahnpolitik der Regierung. Frage der Verstaatlichung der Eisenbahnen. Frage der Sekundäreisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 18. November 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der parlamentarischen Verhandlung über den Gesetzentwurf betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina. Amendements im ungarischen Abgeordnetenhause zu § 1.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 19. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit der ungarischen Regierung wegen der Textierung der bosnischen Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der von der kgl. ung. Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schriftsteller Adolf Nassau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Moriz Münzer in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ankündigung der Berichterstattung seitens des Ackerbauministers über die Bereisung der Notstandsgebiete im Küstenlande.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 21. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neues ungarisches Amendement zu § 1 der Vorlage betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Standpunkt der Regierung im Budgetausschusse gegenüber der dort angeregten Frage des Ausmaßes der Bezüge des Präsidenten des Obersten Rechnungshofes, Fürsten Auersperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erklärung des Justizministers in Bezug auf die von Dr. Rieger im Abgeordnetenhause zur Sprache gebrachten Ernennung von drei, der böhmischen Sprache angeblich nicht genügend mächtigen Oberlandesgerichts-Räten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Nitsche und Genossen betreffend das Zustandekommen der Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 23. November 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung bezüglich der Wehrgesetzvorlage. Proposition des Obmannes des liberalen Clubs des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Bedeckung eines Gehaltsteiles von 1200 fl. für den Professor an der Hochschule für Bodenkultur Dr. Philipp Zöller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Vorlage betreffend Budgetprovisorium für die ersten drei Monate des Jahres 1880.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Zugeständnisse und Begünstigungen für Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 23. November 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen bezüglich des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ungarischer Zusatz zu § 1 der Vorlage betreffend die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wahrung der Rechte der Ah. Exekutive in Bezug auf Beamtenernennungen anlässlich der Bemerkungen des Abgeordneten Dr. Rieger wegen Ernennung von drei Oberlandesgerichts-Räten in Prag und in etwaigen künftigen Fällen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Defizitbedeckung. Stand der Steuervorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Promemoria der böhmischen Reichsratsabgeordneten betreffend administrative Verfügungen hinsichtlich der böhmischen Sprache in Amt und Schule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bericht des Ackerbauministers über seine Bereisung von Goerz und Istrien anlässlich. des Notstands. Vorschläge wegen Arbeiten für Flussregulierungen und Straßenherstellungen; Erleichterungen hinsichtlich der Steuereinteilung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat, Wien, 27. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend das Budgetprovisorium für die ersten drei Monate des Jahres 1880.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Ermächtigung zur provisorischen Ausschreibung und Einhebung der zur Deckung der Landesbedürfnisse in den einzelnen Kronländern erforderlichen Landesumlagen für das Jahr 1880 in dem pro 1879 festgesetzten Ausmaße.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellationen des Abgeordneten Obratschai betreffend die Regulierung des Oderflusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Vorschüssen aus Staatsmitteln zur Linderung des Notstandes in Istrien und Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage des Zeitpunktes der Einberufung der Delegationen. Frage eines Kompromisses für die Delegationswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Erlassung einer Novelle zum Beamtengehaltsgesetze betreffend die Behandlung demissionierter Minister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff der vom ungarischen Ministerpräsidenten anlässlich der Wehrgesetzverhandlung im ungarischen Abgeordnetenhause über die Initiative des Parlamentes zu Abänderungsanträgen abgegebenen Erklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Schwab betreffend die Erlassung eines Gesetzes über die Anfechtung von Rechtshandlungen zahlungsunfähiger Schuldner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Ferdinand Pröll in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 3. März 1868 über die Gebühren- und Stempelfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Rückzahlung der anlässlich. der Borkenkäferverheerungen im Böhmerwalde gewährten Vorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend den Antrag des Referenten des Kunstweinausschusses wegen Erlassung von Normen über künstlich erzeugte weinartige Getränke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 29. November 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OTFDTNMYUZTLMGBBCGOOAKWG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eintreten der Regierung bei der Debatte über die Wehrvorlage. Frage, ob der Ministerpräsident bei der ersten Debatte im Abgeordnetenhause sprechen solle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Delegationswahlen. Kompromissaussichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung des Bistums Veglia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Übernahme von Zivilbediensteten des Staatsgestüts Badautz in die Militärgestütsbranche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Einbringung eines Nachtragskredites behufs Errichtung eines zweiten Siemens’schen Destillierofens in Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Anträge des Subkomitees des Steuerausschusses behufs Abänderung des Gesetzes über die Regelung der Grundsteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Danksagung an den Landesverteidigungsminister für die Vertretung der Regierung in der Wehrgesetzdebatte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Übertragung der die Brünn-Rossitzer Eisenbahn betreffenden Konzession an die österreichische Staatsbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines Staatsvorschusses für die mährische Grenzbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Gründe, welche den Ministerpräsidenten veranlassten in der Wehrgesetzdebatte zu sprechen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Drängen der ungarischen Regierung wegen Erledigung der bosnischen Verwaltungsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Wahl des Präsidenten für die diesseitige Delegation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage des Verhaltens der Regierung für den Fall der Nichtdurchbringung der Wehrvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ungarischer Vorschlag für den Abschluss einer Eisenbahntarifvereinbarung mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Rechnungsoffizial des Ackerbauministeriums, Anton Hirschler. Frage der Erwerbung der Staatsbürgerschaft beim Eintritte eines Ausländers in den österreichischen Staatsdienst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage, ob dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses das Recht zusteht, einem Minister den Ordnungsruf zu erteilen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Haltung der Regierung in Bezug auf die Grundsteuernovelle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der Haltung der Regierung in der Frage der Grundsteuernovelle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zuschrift an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses wegen Wahrung des Standpunktes, dass einem Minister der Ordnungsruf nicht erteilt werden könne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der Grundsteuerfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung der Regierung bei der Herrenhausverhandlung über die Wehrvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Die Übertragung aller landesfürstlichen öffentlichen Präsentationsrechte für kirchliche Ämter und Pfründen an das Kultusministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Urgierung der Einbringung einer Vorlage wegen Notstandsbauten am Isonzo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Termin des Wiederzusammentrittes des Reichsrates nach den Weihnachtsferien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung der die Einbeziehung der Zollausschlüsse betreffenden Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Menger und Genossen betreffend die Einberufung des schlesischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Belassung eines Teiles der im Jahre 1880 in die Reserve eintretenden Mannschaft bei Truppenteilen im Okkupationsgebiete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank des Abtes von Raigern Günther Johann Kaliwoda für das Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Innsbruck Dr. Johann Peyritsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zollausschlusses von Brody.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung der Verzehrungssteuer für Bier, Branntwein und Zucker in den Zollausschlüssen von Istrien, Dalmatien und Brody.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Mitteilung Ah. resolvierter au. Vorträge und der Mitteilung von internen Amtsakten überhaupt an das Reichsgericht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der taxfreien Verleihung des Freiherrnstandes an Emanuel Ritter v. Stircea (Stirzza).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Inanspruchnahme des Ministeriums des Äußern wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Historienmaler Astolfi in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der ausnahmsweisen Verleihung des Ritterstandes auf Grund der Statuten des Ordens der Eisernen Krone an Alexander Daninos in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Leiter der landwirtschaftlich-chemischen Versuchsstation in Wien Ignaz Moser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besprechung der Stellung der Regierung der Rechten gegenüber bei dem Wiederzusammentreten des Reichsrates. Grundsteuernovelle. Bosnisches Verwaltungsgesetz. Böhmisches Memorandum. Börsensteuerprojekte der Rechten. Gedanken wegen Erhöhung der Gebühren bei Übertragungen von Mobilarwerten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1879 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausgabe von Wechselblanketten in böhmischer und polnischer Sprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat bei der Finanzlandesdirektion in Brünn Josef Göttinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Bukowinaer Finanzdirektion Andreas Lippert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Finanzrat Adolf von Haumeder in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sequestration der Rudolphsbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erlassung eines neuen Statuts für den Landeskulturrat für das Königreich Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1879 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XAWXADCULZDSGYSWGYYVWQIK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Zara Peter Abelic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die hinsichtlich der handelspolitischen Beziehungen zu Deutschland zu erlassenden eventuellen Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der Interpellation der Abgeordneten Vitezič und Genossen wegen des Ausbaues der Bahnstrecke Sissek-Novi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Spezialberatung über das Statut betreffend den Landeskulturrat für Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1879 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1879-12-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Modifizierung der Hilfsvorlage für Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jungtschechische Manifestationen anlässlich des Todes Gambettas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorschlagsliste für die Ernennung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Resolution des Abgeordnetenhauses wegen besonderer Verlegung der Rechnungen über die Staatseisenbahn-Gebahrung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Bestrafung der Nichtbefolgung eines Einberufungsbefehles.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 446 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-01-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830105-P-0446_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Tirol aus Anlass der Katastrophe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Albert v. Gilm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlungen über die Abänderung des Pferdestellungsgesetzes.",
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  }, {
    "name" : "05. Modifikation für den Gesetzentwurf über die Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Ausführung der militärisch wichtigen Eisenbahnbauten in Galizien.",
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  }, {
    "name" : "07. Über den Entwurf einer neuen Militär-Strafprozessordnung.",
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  }, {
    "name" : "08. Frage eines Gesetzes über Schadloshaltung unschuldig Verurteilter.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 447 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Konzessionierung der Wiener Stadtbahn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 448 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Einbringung der Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend das Übereinkommen zur Regelung der Verhältnisse der galizischen Grundentlastungsfonds.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Dr. Slade.",
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    "name" : "03. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Dechante Franz Auerhann und Franz Bradek.",
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    "name" : "04. Vorausgängige Anweisung eines Staatshilfebetrages für Rekonstruktionsarbeiten an der Etsch und Eisack.",
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    "name" : "05. Anschlussfrage hinsichtlich der Eisenbahnlinie Saybusch–?adca.",
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    "name" : "06. Frage der Vorlegung der Verwaltung der galizischen Staatsbahnen nach Lemberg.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 449 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Haltung in Angelegenheit der Regelung der Sprachfrage.",
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    "name" : "02. Die Lage bezüglich der Volksschulgesetz-Novelle im Herrenhause.",
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  }, {
    "name" : "03. Maßnahmen bezüglich Triests.",
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    "name" : "04. Ergänzung des Entwurfes betreffend die Bestrafung der Nichtbefolgung eines Einberufungsbefehles.",
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    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Hafengebühr.",
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  "name" : "Nr. 450 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Über die bezüglich Triest zu ergreifenden Maßnahmen.",
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  "name" : "Nr. 451 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Über die Vorlage betreffend den Staatsrechnungshof.",
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    "name" : "02. Frage der Konzessionierung der Wiener Stadtbahn.",
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  }, {
    "name" : "03. Über das Ergänzungsnetz zur galizischen Transversalbahn.",
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  "name" : "Nr. 452 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Entziehung der Verschleißlizenzen für das „Tagblatt“ und die „Vorstadt-Zeitung“.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Fischerei in den Binnengewässern.",
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    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularsektionsrat Rudolf Türk.",
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    "name" : "04. Abänderung des Artikels 3 des Entwurfes über den Staatsrechnungshof bezüglich der Eliminierung der Beschränkung in Hinsicht auf die Pensionierung des Präsidenten.",
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    "name" : "05. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Johann Edelmann und Alois Mages Ritter v. Kompillan.",
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    "name" : "06. Frage der Einbringung eines Gesetzentwurfes über Entschädigung unschuldig Verurteilter.",
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  }, {
    "name" : "07. Erledigung an den Wiener Gemeinderat anlässlich der Konzessionierung der Stadtbahn.",
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  }, {
    "name" : "08. Frage der Einbeziehung Triests und Fiumes in das Zollgebiet.",
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  }, {
    "name" : "09. Haltung gegenüber dem Antrage Mattuš auf Einführung selbständiger Gewerbekammern.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 453 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Vertilgung der Kleeseide und anderer Unkräuter.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Herstellung einer Lokalbahn von Czernowitz nach Nowosielitza.",
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    "name" : "03. Einbringung eines Nachtragskredites für die Durchführung der Schlussarbeiten der Grundsteuerregulierung.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone II. KL. für die Landespräsidenten Andreas Winkler und Franz Schmidt v. Zabiérow.",
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    "name" : "05. In Sachen der Notstandvorlage für Tirol.",
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    "name" : "06. In Angelgenehit der Maßregel der Entziehung der Verschleißlizenzen für „Tagblatt“ und „Vorstadt-Zeitung“.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 454 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1883 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zurückziehung der Notstandsvorlage für Tirol.",
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  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der Beantwortung der Interpellation Herbst, betr. die Maßregel gegen „Tagblatt“ und „Vorstadt-Zeitung“.",
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  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Nachtragskredites für das Ressort des Ackerbauministeriums.",
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  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Dienstboten-Unterstützungskassen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 455 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Landesverteidigungsministers über die Gesetzarbeiten betreffend die Witwen- und Waisenversorgung der Militärs, den Landsturm, die Pferdestellung und die Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 456 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1883 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830207-P-0456_event"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Provisionsaffäre Kamiński.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 457 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1883 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-07" ],
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}, {
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    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation Liechtenstein und Genossen betreffend die Affäre Kamiński.",
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  }, {
    "name" : "02. Au. Dank der Gemeinde Orebi? für die Belassung des Bezirksgerichtes.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten Ritter v. Simonowicz.",
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  }, {
    "name" : "04. Au. Dank den Pfarrers Gierzig für die Ag. Verleihung des goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat Professor Ritter v. Arlt.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 458 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer neuen Hilfsvorlage für Tirol.",
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  }, {
    "name" : "02. Auseinandersetzung mit den Obmännern der Klubs der Rechten bezüglich der Affäre Kamiński und wegen Ausschließung einer Diskussion über die Beantwortung der Interpellation Herbst betreffend Widerruf der Journalverkaufslizenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Feststellung der Beantwortung der Herbst‘schen Interpellation.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staathaltereirat Nikolaus Fino.",
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  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Entschädigung unschuldig Verurteilter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 459 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über expropriationsweise Einräumung der Mitbenützung einer fremden Eisenbahnstrecke in dem Gesetzentwurfe über die böhmisch-mährische Transversalbahn.",
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  }, {
    "name" : "02. Haltung gegenüber der Untersuchungskommission über die Affäre Kamiński in Bezug auf Aktenmitteilung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhebung über das Auftreten des Landesgerichtsrates Dr. Adler in einem politischen Vereine.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelsstandes für den Badearzt Dr. Seiche.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor Alois Maschek.",
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  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dobler und Genossen betr. die Donaubrücke bei Krems.",
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    "name" : "07. Auslegung des Schulaufsichtsgesetzes hinsichtlich der Frage der Beschlussfähigkeit des Wiener Bezirksschulrates.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 460 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung für die Beratung der Volksschulgesetz-Novelle im Herrenhause.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Gesetzvorlage zur Sicherung der Staatsbahnlinie von Siveri? nach Knin.",
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  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Vorlage zur Sicherung der Eisenbahnlinie Stryi–Beskid gegen Munkács.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Einverleibung der Gemeinde Mittelberg in das deutsche Zollgebiet.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 461 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830218-P-0461_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung in Bezug auf die Budgetdebatte. Zusicherung der Einbringung eines Nachtragskredite für die böhmische medizinische Fakultät in Prag.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Fabriksbesitzer Julius Leon.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adels für den Gutsbesitzer Felix Heintschel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Johann G. Schön.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Nachtragskreditforderung für das Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verfassungsmäßige Behandlung der Konvention mit Italien wegen Gewährung des Armenrechts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Vorlage wegen Trajektschiffahrt über den Bodensee.",
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  }, {
    "name" : "08. Einbringung einer Vorlage wegen Herstellung eines Postgebäudes in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Konzessionierung einer Lokalbahn von Böhmisch Leipa nach Niemes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Konzessionierung einer Lokalbahn von Dolina nach Wygoda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberregierungsrat Helminger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 462 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830221-P-0462_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Geheimen Ratswürde für den Bischof in St. Pölten Matthäus Josef Binder.",
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  }, {
    "name" : "02. Einstellung eines von der Prag–Duxer Bahn zurückgezahlten Staatsvorschussbetrages in das Finanzgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bedeckung des Defizits pro 1883.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank des Steuerinspektors Andreas Nemeč für die Verleihung des goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf wegen Konzessionierung der Lokalbahn Hannsdorf–Freiwalden–Reichsgrenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Resultat der Erhebungen über das Benehmen des Landesgerichtsrates Dr. Adler in der Versammlung des Vereines der Verfassungsfreunde des VII. Bezirkes Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung von Gesetzentwürfen betr. die Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters, betr. die Bezüge der Evidenzhaltungsbeamten und betreffend eine Nachtragskreditforderung hiefür.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 463 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830224-P-0463_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Notstandsvorlage für die übrigen Länder nach Ausnahme von Tirol und Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Entwurfes betreffend die Änderung der §§ 74 und 76 des Grundbuchsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Dr. Peez und Genossen betreffend die Verzögerung des Ausbaues der türkischen Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Entwurf eines Gesetzes über die Unfallversicherung der Arbeiter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 464 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-02-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830225-P-0464_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eventuelle Einbringung eines Finanzprovisoriums für April 1883.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit des Pferdestellungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Aktivierung der böhmischen medizinischen Fakultät in Prag und Einbringung eines Nachtragskredites hiefür.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Sachen der vom Reichskriegsministerium angeregten Vorbereitungsmaßregeln für den Fall eines Krieges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Herstellung intimerer handelspolitischer Beziehungen mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Hirsch und Genossen wegen der Ernennung des Dr. Hatschier zum Bezirksrichter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 465 Ministerrat, Wien, 3. März 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-03-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830303-P-0465_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Beantragung der Sanktionierung der Notstandsgsetze für Tirol und Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kundmachung über die verfassungsmäßige Genehmigung der kaiserlichen Verordnungen über Notstandshilfe für Tirol und Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage, ob der verstorbene Fürstbischof von Breslau, Dr. Förster, österreichischer Staatsbürger gewesen sei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über Eisenbahn-Zufahrtsstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung der Gewerbegesetznovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antwort auf die Interpellation Hirsch u. Genossen über die Ernennung des Bezirksrichters Dr. Hatschier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Einleitung der strafgerichtlichen Untersuchung gegen den Abgeordneten Ritter v. Schönerer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antwort Ungarns über die Frage eines intimeren handelspolitischen Anschlusses an Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Akzeptierung des Landwehrgesetz-Entwurfes im Ausschusse. Bemerkungen über die Heranziehung der 4. Altersklasse zur Stellung und über die Sprachenfrage beim Militär.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Die formulierten Wünsche der böhmischen Abgeordneten wegen Übernahme und Subventionierung von Kommunalmittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Einbringung von Nachtragskrediten des Unterrichtsressorts für das pathologisch-anatomische Institut und für die Einrichtung des neuen Universitätsgebäudes in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 466 Ministerrat, Wien, 11. März 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-03-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830311-P-0466_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesamtentwurfes betreffend Hebung der Rindviehzucht und die Viehversicherung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Vogelschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hofrat Marcus Lipold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef Theodor Freiherrn v. Sacken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Carl Hollitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Verhältnisse der technologischen Fakultät in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Bankgouverneur Alois Moser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Ritter v. Hankiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über die Einleitung intimerer handelspolitischer Beziehungen mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage der Regulierung des Eisernen Tores.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 467 Ministerrat, Wien, 19. März 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-03-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830319-P-0467_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zeitpunkt der Vertagung des Reichsrates. Frage der Auflösung des galizisichen Landtages. Zeitpunkt der Auflösung der Landtage von Böhmen und Krain. Bezüglich der im laufenden Sessionsabschnitte des Reichsrates noch zu erledigenden Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung eines Gebäudes für Unterrichtszwecke in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Franz Ržiha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen beabsichtigter Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Blosch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte Miessl v. Zeileisen und Kmoch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Gewährung von Vorschüssen zur Tilgung der Grundentlastungsschuld in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Einstellung eines Beitrages von 30.000 fl. in das Budget pro 1883 behufs Staatsbelohnung für ein Mittel gegen die Reblaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 468 Ministerrat, Wien, 28. März 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-03-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830328-P-0468_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Regelung der Verhältnisse bezüglich der theologischen Fakultät in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die im laufenden Sessionsabschnitte des Reichsrates noch zu erledigen Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Die Frage der Übernahme von Kommunalmittelschulen an den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Beiträge der besondere Schulen besitzenden Protestanten zu den allgemeinen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zustände an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bezüglich der Sprachenfrage beim Militär.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 469 Ministerrat, Wien, 29. März 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-03-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830329-P-0469_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Spezialberatung über den Gesetzentwurf betreffend die Unfallversicherung der Arbeiter und Einbringung dieses Entwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 470 Ministerrat, Wien, 30. März 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-03-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830330-P-0470_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den italienischen Sicherheitsdelegierten Emil Bartolini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dank des Tiroler Landesausschusses für die Einbringung der Notstandsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Nabergoj betreffend die Übergriffe der Fischer und Chioggia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Auszeichnungen für Bedienstete der Südbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Auszeichnungen für Bedienstete des Staatseisenbahnbetriebes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nachtragskredit für 1883 zum Zwecke der Vermehrung der Gendarmerie in Böhmen und Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Entrichtung der Diensttaxe von der Gendarmeriezulage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Vernachlässigungen des Ankaufes der 5%igen Notenrente seitens der Verwaltung der Postsparkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Beschaffung von Geldmitteln für die Inangriffnahme des Baues der Abzweigungen der galizischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Differenz mit dem Reichskriegsministerium in Betreff des alten Generalkommandogebäudes auf der Freyung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 471 Ministerrat, Wien, 3. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830403-P-0471_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschlüsse: 1. wegen Vermeidung der Einbringung der Einbringung weiterer Nachtragskredite für 1883; 2. wegen Vorgehens bei Kreditüberschreitungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf in Bezug auf den Gebrauch der Sprach vor Gericht. Regelung der bezüglichen Verhältnisse für Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 472 Ministerrat, Wien, 4. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830404-P-0472_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die Absicht der Mittelpartei des Herrenhauses eine Interpellation bezüglich der Ziele der Regierungsaktion zu stellen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 473 Ministerrat, Wien, 6. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830406-P-0473_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachtragskredit für den Bau der Abzweigungen der galizischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation Graf Thun und Genossen betreffs Gebahrung mit dem Religionsbeiträgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Vermehrung der Abgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Organisation der staatlichen Forstaufsicht. Nachtragskredit hierfür.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 474 Ministerrat, Wien, 6. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830406-P-0474_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der konzessionierten Baugewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erklärung zur Stellungnahme gegenüber dem Bulat’schen Antrage betreffend Änderung der Zivilprozessordnung für Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Lienbacher betreffend die Heranziehung der 4. Altersklasse bei der Rekrutierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung gegenüber der Ausschussvorlage betreffend den Bau der böhmisch-mährischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Haltung gegenüber dem Referenten Entwurfe des Gewerbeausschusses über die Reform des VI. Hauptstückes der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 475 Ministerrat, Wien, 9. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830409-P-0475_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantragung der Auflösung des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Schreiben an den Kardinalfürsterzbischof in Prag in Angelegenheit der Prager theologischen Fakultät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbeziehung Istriens in die für Dalmatien beabsichtigte Regelung der Gerichtssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Wildschongesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes über Vorkehrungen zur Ableitung der Gebirgswässer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 476 Ministerrat, Wien, 13. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830413-P-0476_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beglückwünschung des Ministerns Freiherrn v. Ziemia?kowski anlässlich des Ablaufes von 10 Jahren seit seiner Ernennung zum Minister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit der Ergänzung des Offizierstandes der ungarischen Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Änderung des Pferdestellungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nachtragskredit für die Landwehrkavallerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung der Stelle des Finanzdirektors in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Gattoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzprokurator Hofrat Ritter v. Hauschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bedeckung des Aufwandes für die teilweise Einrichtung des neuen Universitätsgebäudes in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation Zehetmayr betreffend Anlage und Besteuerung der Ziegelberennereien zum eigenen Gebrauche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung der Interpellation Vitezi? betreffen Schreibart slawischer Familiennamen in den Matriken.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 477 Ministerrat, Wien, 22. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830422-P-0477_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassendirektor der Kreditanstalt in Wien Ludwig List.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Rechnungsrat Karl Maschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Vereinbarung wegen Verlängerung der provisorischen Handelskonvention mit Frankreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Nachtragskredites für die Eingerüstung des Glockenturmes in Spalato.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorschussweise Bestreitung der Kosten für die teilweise Einrichtung des neuen Universitätsgebäudes in Wien aus dem Baufonds dieses Gebäudes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung der Schulgesetznovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Oberlandesgerichtspräsidenten Franz Lettis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Dr. Ferrari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Kaspar Speckbacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Sistierung der Geschworenengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung eines fürstlich Lobkowitz’schen Realfideikommisses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 478 Ministerrat, Wien, 30. April 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-04-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830430-P-0478_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberlandforstmeister Robert Micklitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Verlängerung der Militärgerichtsbarkeit in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen der Dezentralisation der Eisenbahnverwaltung bezüglich Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn Elbogen–Gießhübl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn Swolenowes–Sme?no.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Einbringung einer Vorlage betreffend die Konzessionierung der Lokalbahn Budweis–Salnau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Zusicherung einer Aufbesserung der Bezüge der Defizientenpriester.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Projekt eines Vergleiches, bezüglich der Invasionskostenforderungen Steiermarks.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 479 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-05-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830504-P-0479_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung zur Tagung der ersten Serie der Landtage Vortrag wegen Auflösung des Krainer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Ignaz Feder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung des Bischofstuhles in Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Weihbischof Dr. Prucha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In der Frage des Ausbaues der Eisenbahn Stryi–Beskid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Wünsche des Polenklubs bezüglich der Betriebsverwaltung des galizischen Staatsbahnnetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 480 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-05-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830509-P-0480_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auflösung des böhmischen Landtages und Einberufung des neugewählten Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Freiherrnstandes für Franz Ritter v. Liebieg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen der Bewilligung zum Tragen goldener Ketten als Ehrenabzeichen für den Bürgermeister von Wien und für seine beiden Stellvertreter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Anton Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior Alois Lintner und für den Dechant Anton Szeligowksi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Eisenbahnprioritäten; Eröffnung von Nachtragskrediten zum Voranschlage pro 1883; Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters; Bezüge der Beamten des Grundsteuerkatasters; Nachtragskredit für die Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betr. strafrechtliche Bestimmungen gegen die Vereitlung von Zwangsvollstreckungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Ernennung des Fürsten Windisch-Grätz zum Mitgliede des Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über den Antrag des Grafen Thun betreffend die Religionsfondssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die exekutive Einbringung der Mitgliederbeiträge der Wassergenossenschaften in Monfalcone.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 481 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-05-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830517-P-0481_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit dem Reichskriegsminister in der Frage der Dezentralisierung der Eisenbahnverwaltungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Bau der böhmisch-mährischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Änderung der §§ 74 und 76 des Grundbuchgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die k. k. Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einleitung von Verhandlungen aus Anlass des Ablaufes des Privilegiums der Nordbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 482 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-05-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830519-P-0482_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausdruck des Ah. Dankes für die Bemühungen der Minister und der Ah. Befriedigung über die Resultate der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Durchführung der in der letzten Session zu Stande gekommenen Gesetze, der Gewerbegesetznovelle, der Eisenbahngesetze (inzidenter Berührung der Frage der Dezentralisation des Eisenbahnwesens), der Volksschulgesetz-Novelle. Frage der Reduktion der Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Session der Landtage. Bezüglich der Vorlage wegen der Spracherlernung in den Mittelschulen Böhmens. Verordnung über die Staatsprüfungen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Aussichten für die nächste Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Regelung der Sprachenfrage im Allgemeinen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Besetzung des Bistums Budweis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 483 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-05-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830521-P-0483_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für das Herrenhausmitglied Grafen Franz Falkenhayn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär Franz Marschan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realschuldirektor Dr. Franz Ilwof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Peter Styczinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank für die Ag. Entgegennahme der Geschichte des böhmischen Appellations- und Oberlandesgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Tiroler Landtage betreffend die Verwaltung des Seidenraupensamen-Fonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung von Körungsgesetzentwürfen in den Landtagen von Steiermark und Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Wildschongesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung der Kommassationsgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Veranlassung behufs Beschließung der Landesbeitragsleistungen für die böhmisch–mährische Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte Dr. Leddihn und Dr. Wörz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Anerkennung der Wahl des Mitgliedes der Pilsner Handelskammer Beyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Das Programm für die Sobieskifeier in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 484 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-05-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830523-P-0484_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Adolf Ritter v. Steinhauser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Med. Dr. Heinrich Auspitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des Krainer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Regelung der Verhältnisse der in Dalmatien ansässigen Montenegriner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorbereitung von Ausnahmsmaßregeln für den Fall eines Krieges mit Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen der Vergleichsproposition zur Tilgung der steiermärkischen Invasionsschuld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 485 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-05-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830530-P-0485_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Situation bezüglich des Verlaufes der ersten Session des neu zu wählenden böhmischen Landtages. Frage der Besetzung des Oberstlandmarschallspostens und des Postens des Stellvertreters desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nachträgliche Genehmigung des Vorschlages wegen Ernennung der Landtagsfunktionäre für Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Vorbereitung eines Gesetzentwurfes betreffend die Arbeiterkrankenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Mitglieder der archäologischen Expeditionen nach Kleinasien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorschlag wegen Besetzung des fürsterzbischöflichen Stuhles in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nordbahnfrage. Einleitung von Verhandlungen für eine neue Konzession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 486 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-06-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830602-P-0486_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Zulässigkeit der Bestellung eines Laien (des Dr. Ohnestinghel) zum Stellvertreter des Fürsterzbischofs von Salzburg im Tiroler Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ernennung der Landtagsfunktionäre für die Landtage von Galizien und von Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Bitte des Abgeordneten Ernst Freiherrn v. Vorst-Gudenau-Mirbach um Namensänderung und um die Verleihung des Grafenstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes über den Nachtragskredit für die Organisation die Forstaufsicht und wegen Ah. Genehmigung der bezüglichen Organisationsgrundgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewerbeinspektoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen der verfassungsmäßigen Behandlung der Eisenbahnkonvention à quatre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Generalkonsul Baron Lutterroth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lloydkapitän Franz Colombo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über die diesseitige Einflussnahme auf die Angelegenheit der Regulierung des Eisernen Tores.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage des Betriebes der ungarischen Bahnstrecke Beskid-Munkács.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zeitpunkt des Zusammentrittes der Delegationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 487 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-06-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830608-P-0487_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Landesgesetzes über die Bildung von Hauptgemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für das Mitglied des mährischen Landesausschusses Dr. Promber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Dr. Philipp Pohl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung gegenüber den im niederösterreichischen Landtage eingebrachten Antrage des Abgeordneten Dr. Kopp betreffend die Frage der Dezentralisation der Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 488 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-06-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830614-P-0488_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der den Deputationen des Wiener und des Lemberger Gemeinderates wegen der Dezentralisation der Eisenbahnen zu erteilenden Ah. Erwiderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sekretär des Johanniterordens Ferdinand Heller v. Hellwald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Sanitätsrat Dr. Carl Boner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des Kreisgerichtes in Korneuburg, Dr. Carl Maurer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Meinungsaustausch der Minister anlässlich der Frage der Besetzung der beim Obersten Gerichtshofe in Erledigung gekommenen zwei Hofratsstellen durch die Oberlandesgerichtsräte Kowalski und Ritter v. Zborowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Betreff des Auszeichnungsantrages für das Mitglied des mährischen Landesausschusses Dr. Promber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ausführungsbestimmungen zu den Grundzügen für die Organisation des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 489 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-06-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830630-P-0489_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Nichteinbringung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung des böhmischen Realschulgesetzes vom 13. September 1874 im böhmischen Landtage, dann in Betreff des diesfalls seitens der Landtagsmajorität beabsichtigten Resolutionsantrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Verleihung des Adels an den Primararzt Regierungsrat Dr. Hermann Zeissl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Stadtarzt in Bozen, Dr. Sebastian Baur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat im Pressdepartement des Ministerratspräsidiums, Dr. Heinrich Blumenstok.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Auszeichnungsanträge für den Ministerialrat im Finanzministerium, Wilhelm Grognet d’Orleans, den Finanzwachoberinspektor, Franz Kocholl, die Oberfinanzräte Johann Stärk und Adolf Wagner und den Vizedirektor des Wiener Hauptzollamtes, Eduard Kunde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Besetzung des Landeshauptmanns und deren Stellvertreters Posten in Istrien, dann Görz und Gradiška.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 490 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-07-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830714-P-0490_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage für den Istrianer Landtag betreffend die Errichtung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte und eines Landeskulturrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regierungsvorlage für den Görzer Landtag betreffend die Karstaufforstung in dieser Grafschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Referat des Ministers für Kultus und Unterricht und zwar betreffend a) Ansuchen der böhmischen Gesellschaft der Wissenschaften in Prag um Erhebung zum Range einer Akademie sowie um Bewilligung einer Staatssubvention; b) au. Dank des griechisch-orientalischen Bischofs von Zara, Stephan Ritter v. Knežević für eine erhaltene Ah. Auszeichnung; und c) patriotische Kundgebung des Fürstbischofs von Gurk anlässlich der Denkfeier der Schlacht von Custozza.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 491 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-07-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830725-P-0491_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 1 und 15 der Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 9 der Landtageswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einberufung der Landtage vom Vorarlberg und Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Systemisierung der Gewerbeinspektoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Enthebung des Grafen Potocki vom Statthalterposten in Galizien und Ersetzung durch Ritter v. Zaleski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit der Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 492 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-07-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830731-P-0492_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Enthebung des Grafen Potocki von Statthalterposten in Galizien und wegen Ernennung des Statthalterei-Vizepräsidenten Ritter v. Zaleski für diesen Posten unter Verleihung der Würde eines Geheimen Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Heinrich Freiherrn v. Berlepsch und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Richard Jahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat, Dr. Krall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Besetzung der Stelle eines Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Besetzung des Bischofsstuhles in Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über das Gesuch der böhmischen Gesellschaft der Wissenschaft in Prag um Erhebung zu einer Akademie der Wissenschaften.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 493 Ministerrat, Wien, 2. August 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-08-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830802-P-0493_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die den Deputationen der Gemeindevertretungen von Wien und von Lemberg in Angelegenheit der Dezentralisation der Eisenbahnverwaltung zu erteilenden Antworten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 494 Ministerrat, Wien, 7. August 1883 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1883-08-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830807-P-0494_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schreiben namens des Ministeriums an den Grafen Potocki anlässlich seiner Enthebung vom Statthalterposten in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Statthalter Grafen Schönborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone für den Statthaltereirat Pštross.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Reform des Pferdestellungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Korrespondenz mit dem Reichskriegsminister in der Frage der Dezentralisation der Eisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 495 Ministerrat, Wien, 8. August 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-08-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830808-P-0495_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Behandlung der Auszeichnungsanträge der Landeschefs in Steiermark und Krain aus Anlass der Ah. Reise Seiner Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Körungsgesetzentwüfen in den Landtagen von Mähren, Oberösterreich und Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 9 des Fischereigesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Wildschongesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat von in der Mauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzdechant Simm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesuch der Gemeinde Trebitsch um Einführung des obligaten Unterrichtes in der böhmischen Sprache an der dortigen deutschen Volksschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über die vom Landeshauptmanns in Krain verfügte Sistierung eines Beschlusses des Landesausschusses betreffend die Besetzung des Landesbuchhalterpostens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über das Ansuchen des Ausschusses des bürgerlichen Schützenkorps in Pilsen um Einführung der böhmischen Kommandosprache.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 496 Ministerrat, Wien, 20. August 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-08-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830820-P-0496_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der Antwortsentwürfe auf die Deputationen der Städte Wien und Lemberg in Angelegenheit der Eisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Besetzung des Bischofstuhles in Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Regelung der Verhältnisse der theologischen Fakultät in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Petition der Reeder von Lussinpiccolo um Erteilung einer Staatssubvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Stand der Wiener-Stadtbahn-Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bau der Bahnlinie Wieselsdorf–Stainz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Drau-Regulierung in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Landsturmgesetzentwurf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 497 Ministerrat, Wien, 22. August 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-08-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830822-P-0497_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Kaiserreise in Steiermark und Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage von Galizien, Oberösterreich, Mähren und Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Teilnahme der Schuljugend in Galizien an der Sobieskifeier. Benehmen anlässlich der allgemeinen Feier des Jubiläums der Befreiung von der Türkeninvasion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank des Fürsterzbischofs von Görz, Dr. Zorn, für seine Ernennung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Kommassationsgesetzentwurfes im mährischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Korrespondenz mit dem Reichskriegsminister in der Frage der Organisation der Eisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Marktordnung für den Wiener Schlachtviehmarkt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 498 Ministerrat, Wien, 28. August 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-08-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat, Dr. Roman Decykiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank des Weihbischofes Dr. Prucha für die ihm zuteilgewordene Ah. Auszeichnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Belassung der Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 499 Ministerrat, Wien, 3. September 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-09-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18830903-P-0499_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erledigung und Wiederbesetzung des Postens eines Landeshauptmann-Stellvertreters in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit der künftigen Gestaltung der theologischen Fakultät in Prag. Provisorische Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Karl Roth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsanträge aus Anlass der Vollendung des Wiener Rathausbaues.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 500 Ministerrat, Wien, 6. September 1883 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Provisorische Reglung der Verhältnisse der Baugewerbe anlässlich des Inslebentreten der Gewerbegesetznovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entwurf einer Ah. Erwiderung auf die vom Bürgermeister in Wien anlässlich der Schlusssteinlegung beim Rathausbaue an Se. Majestät zu haltende Ansprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom tirolischen Landtage beschlossenen Körungsgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Brände und Arbeiteransammlungen in Wien und Inaussichtnahme von Ausnahmsmaßregeln.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 501 Ministerrat, Wien, 7. September 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-09-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Architekten Fellner und Helmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rittmeister a. D. Haupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für französische Funktionäre aus Anlass der Studienreise des Ackerbauministers durch Frankreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank der Stadtgemeinde Ji?ín für die Übernahme der dortigen Kommunal-Unterrealschule in die Staatsverwaltung.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Schwarz in Triest.",
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  }, {
    "name" : "06. Vermehrung des Kostenaufwandes für die Staatsvolksschule in Triest.",
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  }, {
    "name" : "07. Wegen Übernahme der deutschen Militärvolksschule in Zara auf den Unterrichtsetat.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 502 Ministerrat, Wien, 16. September 1883 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Architekten Christian Ulrich.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für August Theodor v. Schütte.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Rudolf Freiberg.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Tabakoberinspektor, Alois Krátky.",
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    "name" : "05. Frage der Portofreiheit der Sendungen der Strafgelder an die Armenfonds.",
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  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 3 des Gesetzes über den Wirkungskreis der Militärgerichte.",
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  }, {
    "name" : "07. Über die Einführung neuer Wahlordnungen für die Handelskammer.",
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  }, {
    "name" : "08. Wegen Einbringung der sozial-politischen Vorlagen in der nächsten Reichsratssession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 503 Ministerrat, Wien, 26. September 1883 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbauamtsdirektor Franz Berger.",
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  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für Moses Ritter v. Waldberg.",
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    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär Freiherrn v. Trauttenberg.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostdirektor Födrich.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Robert Geitler.",
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  }, {
    "name" : "06. Wegen Feststellung des Budgets und der sozialpolitischen Vorlagen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 504 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831001-P-0504_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des galizischen Landtages.",
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  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gemeindestatuts für Brünn in Bezug auf die Einhebung von Zuschlägen zur Verzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Sahanek.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Kromer.",
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  }, {
    "name" : "05. Wegen Teilnahme am internationalen Gefängniskongresse im Jahre 1884 zu Rom.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ausscheidung der Gemeinde Mittelberg aus dem Zollgebiete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Aushebung der Rekrutenkontingente im Jahre 1884.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Salzburg beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Wildschongesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Promemoria des Ackerbauministers über seine Reise nach Südfrankreich, Tirol und Kärnten.",
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  }, {
    "name" : "10. Organisation anlässlich der Kombinierung des Post- und Telegrafendienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besichtigung des Baues der galizischen Transversalbahn.",
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  }, {
    "name" : "12. Überschreitung des Kredites für den Arlbergbahnbau.",
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  }, {
    "name" : "13. Inaussichtnahme der Ministerratsberatung über den Staatsvoranschlag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 505 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831014-P-0505_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einbeziehung der Berg- und Salinenarbeiter in den Gesetzentwurf betreffend die Unfallversicherung der Arbeiter.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 506 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831019-P-0506_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neuredigierung des Gesetzentwurfes über die Unfallversicherung der Arbeiter unter Einbeziehung der Berg- und Salinenarbeiter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 507 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1883 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831020-P-0507_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einbringung und Erläuterung des Gesetzentwurfes betreffend den Landsturm.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 508 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1883 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831020-P-0508_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Austragung einiger Differenzen hinsichtlich der Feststellung des Staatsvoranschlages für 1884.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Ausstellung der grafischen Künste.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 509 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Staatsvoranschlag für das Jahr 1884. Einbringung desselben und des Finanzgesetzentwurfes für 1884. Einbringung eines Finanzprovisorium für das I. Quartal 1884. Verhandlung aus Anlass des Staatsvoranschlages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 510 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Ludwig Hofmann und für den Ministerialvizesekretär Ritter v. Korytowski.",
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  }, {
    "name" : "02. Zur Frage der Offertausschreibung behufs Gewinnung des Geldinstitutes für die Errichtung der Fleischkasse am Wiener Schlachtviehmarkte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fachmännischer Bericht über die Bauverhältnisse an der Bahnstrecke O?wi?cim-Podgórze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einstellungsantrag des Wiener Staatsanwaltes in der Affäre Kamiński.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 511 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 41 und 103 der dalmatinischen Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die tumultuarischen Vorgänge an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adels für den Bürgermeister Pohnert in Brüx und je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bürgermeister Dimmer in Smichow und Mattuš in Jungbunzlau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Ministerialsekretär Reder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenbahninspektor Lewis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung einer Novelle zum Eichgesetze zur Einführung des 3-Deziliter-Maßes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung der böhmisch-mährischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über die Bauverhältnisse an den Bahnlinie Saybusch–Neusandec und Grybów–Zagórz. Anstände wegen militärischen Anforderungen hinsichtlich dieser Linien und der Linie Stanislau-Husiatyn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zur Frage der Aufbringung der Remonten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 512 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-10-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831030-P-0512_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Detailberatung über den Gesetzentwurf betreffend den Landsturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verfügungen anlässlich der tumultuarischen Vorgänge an der Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der Offertausschreibung für die Fleischkasse am Wiener Zentralviehmarkte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 513 Ministerrat, Wien, 2. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831102-P-0513_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen in der Nordbahnfrage. Einleitung offizieller Verhandlungen wegen Erteilung einer neuen Konzession für die Nordbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 514 Ministerrat, Wien, 6., 7. und 8. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831106-P-0514_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Staatseisenbahn-Bauinspektoren Gustav Plate und Adolf Doppler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Anton Gröger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Amortisation der Betriebsherstellungskosten im Hafen von Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Konzessionierung der Lokalbahn Asch–Roßbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Joseph Daum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bezüglich der Mitteilung gerichtlicher Untersuchungsakten an den Parlamentsausschuss über die Kamińskiaffäre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 515 Ministerrat, Wien, 8. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831108-P-0515_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung des Staatsvoranschlages pro 1884.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die in der nächsten Session des Reichsrates einzubringenden Vorlagen. Erwartungen bezüglich der Steuervorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die an der Universität stattgehabten Exzesse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 516 Ministerrat, Wien, 9. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831109-P-0516_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die handelspolitischen Verhandlungen mit Frankreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die von Seite der Zivilbehörden im Falle eines Krieges zu treffenden Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Unterdrückung der Škrljevo-Krankheit in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 30 des Wiener Gemeindestatuts (Wahlrecht der Lehrer).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Note an den ungarischen Ministerpräsidenten bezüglich des Landsturmgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Sbisà.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Anlegung der Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erlass anlässlich der Exzesse an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 517 Ministerrat, Wien, 12. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831112-P-0517_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Adels für den Baumeister Kellner in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Schrötter in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Prus v. Wi?ckowski.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. für den Sektionsrat Fleissner.",
    "link" : ""
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    "name" : "05. Wegen Beitragsleistung zur Bestreitung der Kosten der evangelischen Generalsynoden im Jahre 1883. Einbringung eines bezüglich Nachtragskredites.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 518 Ministerrat, Wien, 17. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831117-P-0518_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Erlassung von Disziplinarvorschriften für nichtrichterliche Staatsdiener.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 519 Ministerrat, Wien, 22. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831122-P-0519_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnung für die in Berlin lebenden Österreicher Schweinburg, Gutfeld und Palma.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Hochenburger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Beantwortung noch nicht erledigter Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Fürstbischof Funder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Ritter v. Krumhaar.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor Hafner.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Dechante Daneš und Zwölfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für Monsignore Cicolini in Rom.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen der beabsichtigten Auflösung der Reichenberger Handelskammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Nachtragskredites von 800.000 fl. für die Abzweigungen der galizischen Transversalbahn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 520 Ministerrat, Wien, 22. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831122-P-0520_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufhebung der Ausnahmsverfügungen für die dalmatinischen Bezirke Metkovi? und Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorlagen an den Reichsrat über die geschehene und weiters zu geschehende Verlängerung der Ausnahmsgerichtsbarkeit für den Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Weisung an den Statthalter in Böhmen bezüglich des Vorhaltens gegenüber Selbstverwaltungskörpern, welche Resolutionen über Abstinenz der Abgeordneten und über Zweitheilung Böhmens fassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lage und weitere Haltung in Bezug auf die Landsturmgesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank des Krainer Landtages für die Herstellung des Gebäudes einer Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Resignation des Rektors Dr. Wedl und Vornahme der Wahl eines neuen Rektors.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Vertilgung der Kleeseide.",
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  }, {
    "name" : "08. Erläuterungen zum Unfallversicherungs-Gesetzentwurfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Decastello.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung an das Abgeordnetenhaus des Resultates der administrativen Erhebungen anlässlich der Kamińskiaffäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Komitee zur Vorberatung der Auszeichnungsanträge anlässlich der Elektrizitätsausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Teilnahme an der Industrieausstellung in Antwerpen.",
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  }, {
    "name" : "13. Zum Vorgehen gegenüber der Reichenberger Handelskammer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 521 Ministerrat, Wien, 29. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831129-P-0521_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über Beantwortung rückständiger Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Behandlung des Johanniterordens in Bezug auf Veräußerungen und Belastungen seines Immobiliarvermögens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 522 Ministerrat, Wien, 30. November 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-11-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831130-P-0522_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Schellander.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des mährischen Schulerrichtungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Geheimen Ratswürde für den Bischof Ritter v. Dunajewski.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Doktoren v. Bizzaro und Tonkli.",
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  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung einer Lokalbahn von Mariaschein nach Aussig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Änderung der Kompetenz für die Konzessionierung des Pfandleihergewerbes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Anordnung wegen der Sonntagsruhe im Postdienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einführung des Titels Kommerzialrat für die Mitglieder aus den Fachkreisen der Permanenzkommission für Handelswerte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Haltung gegenüber dem Kongruaausschusse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 523 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-12-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831206-P-0523_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates während der Weihnachtsferien.",
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  }, {
    "name" : "02. Wegen Ernennung der Fürsten Georg Lobkowicz zum erblichen Mitgliede des Herrenhauses.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mährischen Landesrat Franz Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Behandlung des Professors Dr. Lorenz anlässlich des von demselben gestellten Ansuchens um die Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baumeister Oberwimmer.",
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  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation Rechbauer und Genossen wegen Vorgehens bezüglich des Gerichtsadjunkten Rothschedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation Kopp und Genossen wegen Beschlagnahme des Stockerauer „Stadt- und Landboten“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation Ehrlich und Genossen wegen Beschlagnahme der Reichenberger Zeitung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 524 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-12-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831210-P-0524_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsanträge anlässlich der historischen Ausstellung der Stadt Wien.",
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  }, {
    "name" : "02. Erlassungen von neuen Wahlordnungen für die Handels- und Gewerbekammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung über die Beurlaubung des Professors Lorenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Pfarrer Hofbauer, Schindlauer und Wagner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Verlängerung der Militärgerichtsbarkeit in Dalmatien und wegen Erlassung der Durchführungsanordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Finanzprovisorium für das I. Quartal 1884.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 525 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-12-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831215-P-0525_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der in Wien stattgehabten internationalen elektrischen Ausstellung.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Beitragsleistung des Staates zur Drau-Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbefreiung für die Stiftungen aus Anlass der Geburt der Frau Erzherzogin Elisabeth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Errichtung eines Landeskulturrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Die Wahl des neuen Rektors für die Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwerbung der Franz-Joseph-Bahn, der Rudolf-Bahn und der Vorarlberger Bahn für den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Konzessionierung zweier Lokalbahnlinien von Brünn nach Tischnowitz (Vorkloster) und von Rudelsdorf nach Landskron.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 526 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-12-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831221-P-0526_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Ernennung neuer Herrenhausmitglieder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef Freiherrn v. Pusswald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen demnächstiger Beratung der Stellungnahme in der Sprachenfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 527 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-12-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831227-P-0527_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Branntweinsteuergesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 528 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1883 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1883-12-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-2-18831229-P-0528_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung in der Debatte über den Resolutionsantrag Wurmbrand wegen Einbringung eines Sprachengesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung des Reichsratsbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Wiederaufbaues des tschechischen Nationaltheaters.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 529 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung in der Debatte über die Sprachenfrage.",
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  }, {
    "name" : "02. Über die Frage der Reduktion der Mittelschulen.",
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  }, {
    "name" : "03. Wegen der Errichtung eines griechisch-katholischen Bistums in Stanislau.",
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  }, {
    "name" : "04. Wegen der Ernennung neuer Herrenhausmitglieder.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 530 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung in der Debatte über den Graf Wurmbrand’schen Antrag.",
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  }, {
    "name" : "02. Haltung bei der Verhandlung über den Herbst’schen Antrag.",
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  }, {
    "name" : "03. Wegen Durchführungsverordnungen zu dem an den Statthalter in Galizien ergangenen Erlasse betreffend Vorbereitungen für einen Kriegsfall.",
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  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Einbringung von namens des Landes gewährten Darlehensbeträgen an Grundbesitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung der Bestimmungen über die Aufteilungen der Gemeindeumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Übernahme der Verzehrungssteuer Einhebung in Triest auf den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Dank der Stadtvertretung Laibach für die Verpachtung der Linienverzehrungssteuer an die Stadtgemeinde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über die Resignation von 4 Beamten bei der Finanzprokuratur in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einsetzung eines Ministerrats Komitees zur Vorberatung der Reform der bäuerlichen Erbfolge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Konzessionierung der Lokalbahn von Fehring nach Fürstenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Dr. Maschka in Prag und je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Strafhausdirektoren Křaupal und Holdasiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Über die Besetzung des bischöflichen Stuhles in Parenzo-Pola.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 531 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-05" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend Änderung in der Einhebung der Verzehrungssteuer in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtgenehmigung des vom niederösterreichischen Landtage gefassten Beschlusses auf Auflassung der Landeszwangsarbeitsanstalt in Weinhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit der Lage der Galizischen Rustical-Credit-Anstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Amtsentsetzung des Pfarrers Poglšek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Angelegenheit der Inspektion des Religionsunterrichtes in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Errichtung des griechisch-katholischen Bistums in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung der Gesetzentwürfe über die Verstaatlichung der Rudolphs-, der Vorarlberger- und der Franz-Joseph-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 532 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Verordnungen zur Durchführung des nach Galizien ergangenen Kriegsfallserlasses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Änderung des Anhanges zu Reichsrats-Wahlordnung, Wahlbezirke Galizien d) Landgemeinden Z. 4.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Vermittlungsämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der Galizischen Rustical-Credit-Anstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Beamten Resignation bei der Finanzprokuratur in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Die Verhältnisse hinsichtlich Erfüllung der Schulpflicht in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Erhöhung der Dotation des katholischen Bischofs in Catturo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erfolgung einer Gnadengabe aus der Windhagschen Stiftung an Johanna von Schumann.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 533 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Advokatenordnung.",
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  }, {
    "name" : "02. Kaiserliche Verordnung wegen Verlängerung der Einschränkung der Konsulargerichtsbarkeit in Ägypten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 534 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-18" ],
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    "name" : "01. Frage der Gewährung einer direkten Staatshilfe für die gallzische Rustikal-Kreditanstalt.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Sicherstellung einer Bahn von Mostar nach Metkovic.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 535 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-22" ],
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    "name" : "01. Ausnahmsverfügungen anlässlich der die Sicherheit gefährdenden Vorkommnisse in Wien und dessen Umgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung der Regierung bei der Debatte über den Wurmbrand’schen Antrag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 536 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Ausnahmsverfügungen für Wien und dessen Umgebung.",
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  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Advokatenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf betreffend die Praxis und die Disziplinarbehandlung der Rechtspraktikanten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Konsulargerichtsbarkeit in Tunis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vereinbarung mit der Schweiz betreffend die Gewährung des Armenrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf betreffend die Wirkungen der administrativen Ersatzerkenntnisse der Militerbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf betreffend die Errichtung des Czarkowski’schen Familienfideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dank des Dechanten Wagner für die Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Burka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor Matas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Edward Hofmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Besetzung des Bistums Parenzo-Pola.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 537 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-01-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zurückziehung der Vorlage betreffend einen Nachtragskredit für den Bau der Abzweigungen der galizischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Novelle zum Reblausgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der über die Gründe der Ausnahmsverfügungen zu machenden Mitteilungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Genehmigung der Verordnung des Statthalters von Niederösterreich in Bezug auf Meldungswesen, Ansammlungen und demonstratives Verhalten an öffentlichen Orten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 538 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-02-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erläuterungen zu dem Antrage auf Vermehrung der Sicherheitswache in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Mitteilung des Exposés über die näheren Gründe der Ausnahmsverfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhöhung des Kredites für den Bau der Arlbergbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung über das Wirken des Finanzdirektors Trzcienicki in der Bukowina behufs Herstellung der Ordnung in der dortigen Finanzverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lage und Verhalten in Bezug auf die Gebühren Novelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes über das Pfandleihergewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Professor Freiherrn v. Seckendorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Haltung gegenüber den Abänderungspropositionen des Abgeordnetenhausausschusses zum Gesetzentwurfe über die Entschädigung unschuldig Verurteilter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 539 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-02-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Eisenreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister von Lürzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vereinigung der Direktion für administrative Statistik mit der statistischen Zentralkommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hofrat und Professor Dr. Brachelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verkehrsdirektor Pfeiffer und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor Pauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwerbung von Gebäuden in Olmütz, Troppau und Graz für die Unterbringung der dortigen Postämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Interpellation der Abgeordneten Kopp und Genossen wegen einer vom Minister Freiherrn v. Pražák bei der Debatte über die Sprachenverordnung für Böhmen gemachten Äußerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwägung der Stellungnahme in der Budgetverhandlung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 540 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-02-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung im Reichsrate der mit Frankreich abgeschlossenen Meistbegünstigungskonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nichtvorlage an den Reichsrat der Convention über die orientalischen Eisenbahnverbindungen (Konvention à quatre).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Konzessionierung der als Dampftramway auszuführenden Lokalbahnlinien von Wien über Floridsdorf nach Stammersdorf und Groß-Enzersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die von der ungarischen Regierung beabsichtigte Erwirkung einer Ordensauszeichnung für Raphael Mayer von Also-Russbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Regierungsäußerung in Bezug auf den Antrag Schönerers betreffend Staatsunterstützung für Familien Ausgewiesener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit der Vorlage über die Kongruaregulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 541 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-02-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich Beantwortung der Interpellation Kopp betreffend die vom Minister Freiherrn v. Pražák bei der Debatte über die Sprachenverordnung gemachte Äußerung.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat Ritter v. Korab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassendirektor Vipauz.",
    "link" : ""
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    "name" : "04. Äußerungen des Ministers für Kultus und Unterricht im Kongressausschusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Webr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bericht des Budgetausschusses über die Petition des orientalischen Museums um Subventionserhöhung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 542 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-02-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschluss und Einbringung im Reichsrate des Übereinkommens mit Steiermark über die Invasionsforderungen vom Jahre 1809.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorlegung an den Reichsrat der Ausweise über das Resultat der Grundsteuerregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung im Reichsrate eines Gesetzentwurfes über die Erwerbung von Postgebäuden in Olmütz, Troppau und Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Regelung der Verhältnisse der theologischen Fakultät in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Beitragsleistung des Staates zur Glan Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptmann im Ruhestande Rambousek.",
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  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend besondere Erbteilungsvorschriften für landwirtschaftliche Besitzungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung im Reichsrate des Staatsvertrages mit Liechtenstein betreffend Ausübung der Justizverwaltung in Liechtenstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 543 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-02-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Reform der Bestimmungen über die Besorgung des Religionsunterrichtes in den Schulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Statut der Landeskommission für die Hebung der Hausindustrie und der Gewerbe in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die Erledigung der Nordbahnfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Änderung des Staatsverwaltungsjahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Bezug auf die Durchführung der Marktordnung für den Wiener Schlachtviehmarkt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 544 Ministerrat, Wien, 1. März 1884 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Genehmigung des Konzessionsübereinkommens mit der Nordbahn und der Vorlegung desselben an den Reichsrat.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 545 Ministerrat, Wien, 3. und 5. März 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-03-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Verlängerung der Einstellung der Geschwornengerichte für den Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Entwurfes eines neuen Lokalbahnengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorlage wegen Bedeckung des Defizits für 1884.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Entwurfes eines Finanzprovisorium für April 1884.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 546 Ministerrat, Wien, 5. März 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-03-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 5 und 6 der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im niederösterreichischen Landtage betreffend Bezeichnung der Fuhrwerke mit dem Namen der Besitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Änderung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung, Städtewahlbezirke Böhmen ZZ. 3 und 4.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich des einzubringenden Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Anhanges zur Reichsrats-Wahlordnung, Landgemeindenbezirke Galiziens ZZ. 4 und 10.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Statthaltereirat Ritter v. Kurzbeck und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Hlasek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Dr. Pisling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Radey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Theodor Ritter v. Rinaldini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Vermehrung des gräflich Herberstein’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Einverleibung von Realitäten in das freiherrlich Ludwigstorff’sche Fideikommiss Guntersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vorgehen bezüglich der Landtage, deren Landtagsperiode in diesem Jahre abläuft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 547 Ministerrat, Wien, 16. März 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-03-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Entwurf betreffend die Organisation der Staatseisenbahnverwaltung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 548 Ministerrat, Wien, 23. und 25. März 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-03-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eingabe des Reichsratsabgeordneten Greuter wegen Untersuchung von mit den Studentendemonstrationen an der Wiener Universität zusammenhängenden Tatsachen.",
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  }, {
    "name" : "02. Frage der Auflösung der Prager Handelskammer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 549 Ministerrat, Wien, 25. März 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-03-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EHYQCEMJHJWRVHQPXAQIBQUO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung gegenüber der Ausschussverhandlung über die Erlassung eines Disziplinargesetzes für nichtrichterliche Beamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung gegenüber der Ausschussverhandlung über die Frage der Aufhebung des Zeitungsstempels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Finanzprovisoriums für April 1884.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 550 Ministerrat, Wien, 28. März 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-03-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit Vertretern der ungarischen Regierung in Betreff des Erlasses der niederösterreichischen Statthalterei bezüglich des Viehverkehres von Ungarn nach Niederösterreich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 551 Ministerrat, Wien, 9. April 1884 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-04-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich zweier vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Abänderung der Landesvolksschulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Pfarrer Radončić und Mižor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adels für den Professor Rogner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Albert Hermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung einer Lokalbahn von Spielfeld nach Radkersburg.",
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  }, {
    "name" : "06. Einlösung der Erzherzog Albrecht Bahn für den Staat, Einbringung eines bezüglichen Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen Kubinsky und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Weingroßhändler Römer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bezüglich des Einvernehmens mit dem Reichskriegsministerium in Angelegenheit der Nordbahnfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Überschreitung des Kredites pro 1883 für die Kliniken im allgemeinen Krankenhause in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Einführung von Jagdkarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den FML. Grafen Graevenitz und das Ritterkreuz des Leopoldordens für den Grafen Alfred Harrach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vorschlag wegen Besetzung des fürstbischöflichen Stuhles in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 552 Ministerrat, Wien, 9. April 1884 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-04-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Elaborat des Ministerratskomitees betreffend Die Organisation der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 553 Ministerrat, Wien, 21. April 1884 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-04-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Beden.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat von Hackher zu Hart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Nordbahnvorlage.",
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  }, {
    "name" : "04. Handelskammerwahlen in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 554 Ministerrat, Wien, 21. April 1884 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-04-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Kreditanstalt Gustav Mauthner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Fabriksbesitzer Nikolaus Dumba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei Funktionäre der Wiener Sparkassa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Ballarini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adels für den Großgrundbesitzer Anton Oscar Schindler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Kasernenbauten in Göding und Busenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bezüglich der Beantwortung der Herbst’schen Interpellation betreffend die neue Handelskammer Wahlordnung für Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung einer Vorlage wegen Verlängerung der Ausnahmsgerichte für den Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Nichtsanktionierung zweier vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Abänderung der Landesvolksschulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Ryńkiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beantwortung der Interpellation Sturm betreffend die technische Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn St. Pölten-Tulln nebst Abzweigungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 555 Ministerrat, Wien, 23. April 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-04-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PAAKFZTVNXESLVMUZPUZKVVV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Bauordnung für Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Dr. Kopp und Genossen betreffend die Verhältnisse des Wiener Schlachtviehmarktes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Redakteur der „Politischen Korrespondenz“ Hahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Normierung eines Normalarbeitstages in der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 556 Ministerrat, Wien, 28. April 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-04-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zurückziehung der in Reichsrate eingebrachten Fischereigesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die die Studentendemonstrationen an der Wiener Universität betreffende Eingabe des Abgeordneten Greuter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Tabularbehandlung der Bistumsdotationsgüter Gleink und Garsten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 557 Ministerrat, Wien, 30. April 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-04-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Organisation der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erdharzgewinnung in Galizien und der Bukowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 558 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MUYJOHRAXZVCRWWDQDKNOAYE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Auflösung von neun in d. J. ablaufenden Landtagen und wegen Einberufung der Landtage zur Jahressession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Landtagswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über vier vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Abänderung der Landtags-Wahlordnung bzw. Landesordnung. Sanktionierung dreier und Nichtsanktionierung eines Entwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Einleitung einer Verhandlung mit Ungarn wegen Konstituierung einer griechisch-orientalischen Generalsynode in der österreichisch-ungarischen Monarchie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beschluss des dalmatinischen Landtages über die Geschäftssprache des Landtages und des Landesausschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation Fürth wegen der Auszahlung der Entschädigungsbeträge für erlittene Verluste der österreichisch-ungarischen Staatsangehörigen in Ägypten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung der Branntweinsteuer Novelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstbischöflichen Kameraldirektor Linner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung der Interpellationen Foregger und Genossen und Promber und Genossen wegen Nichtgestattung zweiter Ausgaben von konfiszierten Zeitschriften.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 559 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des neu redigierten Entwurfes der Organisation der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 560 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1884 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung im Reichsrate des mit Sachsen abgeschlossenen Staatsvertrages betreffend mehrere Eisenbahnanschlüsse an der österreichisch-sächsischen Landesgrenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Zugestehung der Begünstigung des Einjährig-Freiwilligen Dienstes für die absolvierten Schüler der Handelsakademien in Linz und Chrudim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Bärnfeind wegen Ausrückens der Landwehr in Leoben während des Gottesdienstes am Ostersonntag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 561 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1884 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung im Subkomitee bzw. Im Ausschusse über die Nordbahnfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der vom Herrenhausmitgliede Grafen Falkenhayn beabsichtigten Interpellation über die Witwen- und Waisenversorgung der Militärs.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 562 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Frage der Aufhebung der Grundsteuerausgleichung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung des Ärarialgebäudes C. Nr. 799 in der Jakobergasse in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung im Reichsrate des Übereinkommens mit Italien betreffend Regulierung der Fischerei am Gardasee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Aufforderung an die Präsidenten beider Häuser des Reichsrates wegen Vornahme der Delegationswahlen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 563 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HBYZMWFFEWARERFDLHEUHGML/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von Körungsgesetzentwürfen in den Landtagen von Krain und Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Interpellation Weitlof betreffend die Wiener Viehmarktfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Raio und Genossen wegen Entfernung einer schwarzgelben Fahne von dem Lokale einer Vereinsversammlung in Windisch-Feistritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Eventuelle Relevierung der Frage der Abgeordnetenhausabstimmung über das Meliorationsgesetz im Herrenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 564 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KUCJNNOFQPROAJDAHOKKRUJU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag wegen Besetzung der Stelle eines Präsidenten des evangelischen Oberkirchenrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Grafen Emanuel Thun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Vertagung des Reichsrates und der nunmehrigen Beantragung der Auflösung der ablaufenden Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 15 der Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung der vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Dienstbotenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Situation in Bezug auf die Ausnahmsverfügungen. Frage der Einbringung eines Sozialistengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation des Grafen Falkenhayn betreffend Witwen- und Waisenversorgung der Militärs.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 565 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XNZTWRPEADIYPSFGICZEBXZO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Änderung des Verwaltungsjahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Indemnität für die im Jahre 1878 aufgenommene schwebende Schuld von 25 Millionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Landesordnung und der Landtags-Wahlordnung behufs Vermehrung der Abgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Marschall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titular-Oberlandesgerichtsrat v. Del-Bio.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gefangenenhausdirektor Lutzer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 566 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DZWOMXZWYRDNVBDSUTRINXXI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Sektionschef Freiherrn v. Matzinger und für die Grafen Richard Clam-Martinic, Egbert Belcredi und Sigmund Berchtold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Minister a. D. Jireček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Statthalter Freiherrn v. Kraus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die Einberufung des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vollendung der Eisenbahnstrecke Oswiecim-Podgorze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Korrespondenz mit dem Reichskriegsministerium wegen provisorischer Verfügungen für den Staatseisenbahn-Betrieb anlässlich der Übernahme der Franz-Joseph-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Bezug auf die Zuckerindustriekrise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wiederanknüpfung der Verhandlungen mit der Nordbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 567 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VNEFAHYPUZDXILPUIBYRCEPF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Besetzung des Bistums Parenzo-Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Besetzung des griechisch-katholischen Metropolitansitzes in Lemberg und des zu kreierenden griechisch-katholischen Bischofsitzes in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Angelegenheit der theologischen Fakultät in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über das weitere Vorgehen in der Nordbahnfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bezüglich der Rübenzuckerkrise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Die Organisation der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 568 Ministerrat, Wien, 4. Juni 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-06-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KHCIAKRYWVISWUXCYGDTTRVV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erlassung einer Straßenpolizeiordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Beschäftigung der Bergarbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmaister Scheiber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Übereinkommen über die Invasionsforderungen Steiermarks.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Erlangung eigener Postgebäude in Graz, Olmütz und Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Professor Dr. Langer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Januschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stiftsprior Karlik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Zustimmung zu Auszeichnungsanträgen anlässlich Anfertigung neuer Staatsnoten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Besetzung des Bistums Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besetzung des Bistums Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Nichtsanktionierung zweier Gesetzentwürfe des galizischen Landtages betreffend das Volksschulwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Schulbaues für die deutsche Staatsvolksschule in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wiener Viehmarktfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 569 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-06-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KSCANARVFODSSUKMPWVAGVJO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Ritter v. Feyerfeil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Versetzung der Gemeinden Josefstadt, Beraun und Tione in höher dotierte Militärzinsklassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiener Viehmarktfrage. Über die zu wählende Form für die eventuelle Maßregel der Eröffnung der rumänischen Grenze für eine beschränkte Vieheinfuhr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 570 Ministerrat, Wien, 9. Juni 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-06-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YNOKFFPMKEUPRHVMMDLQZHIH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Med. Dr. Theodor Jurié.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Starr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwaltsubstituten, Girtler v. Kleeborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend Meliorationen in der Landeskultur und betreffend Ableitung der Gebirgswässer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Grafen Christian Kinsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Zuschläge zu dem krainischen Grundentlastungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Rechtsgutachtens bezüglich der Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wiener Viehmarktfrage. Frage der Vieheinfuhr aus Rumänien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 571 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-06-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IRXDZEIGPOVQKQVFIJCMGVEM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschluss der Beratungen der Ersparungskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der Frage der Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Baues der Kavalleriekasernen in Göding und Bisenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des St. Stephansordens für den pensionierten Hofrat von Klinkowström.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat v. Webenau und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Regierungssekretär Kopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Die Verfügungen anlässlich des Ausbruches der Cholers in Toulon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister Stöger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte Fraess von Ehrfeld und Lassnigg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Strafhausdirektor Mahoritsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Neusystemisierung und Besetzung dreier Oberlandesgerichts-Ratsstellen in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Remonstrationen Ungarns in Betreff der Weisung an die Innsbrucker Sparkassa wegen der Verwendung ungarischer Wertpapiere zu Anlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generaldirektor der Effekten-Bank, Hahn, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor derselben Bank, Herzberg, in Frankfurt am Main.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung von Auszeichnungen für die Bahnoberinspektoren Striegler und Asch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Realitätenbesitzer Musil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Adels für den Telegrafendirektor Sikora.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer Grafen Otto von Dürckheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Zuschrift an den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes wegen Rechtsgutachtens über die Nordbahnfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Konzessionserteilung für die Ausführung der Lokalbahn von Asch nach Boßbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Frage der Teilnahme an der Ausstellung in Antwerpen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vorläufige Regelung des Pfandleihergewerbes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Pfarrer Mahler und Wayss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor Jandecka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Korressondenz mit Ungarn wegen Errichtung einer gemeinsamen Generalsynode für die griechisch-orientalische Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Sonderverfügung behufs Besorgung der Angelegenheiten der katholischen Pfarrgemeinde in Bielitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 572 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-06-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RAPNTBFZJQZNZAKNETNTKCHD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hilfsaktion anlässlich der Elementarschäden in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 573 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1884 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-07-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EYKRZSKBQPNSRQVCTEUPFUQF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Besetzung der Stellen des Landeshauptmannes und des Stellvertreters desselben für Mahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bestimmung der Wechselstation zu Lawoczne für den Anschluss der Eisenbahnlinie Stry-Beskid an die bezügliche ungarische Linie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Ritter v. Wittek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Ernennung des Sektionschefs von Czedik zum Präsidenten der Generaldirektion der Staatseisenbahn und Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Ritter v. Pischof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Ritter v. Perl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Einführung des Obligatoriums der Fleischkassa für den Wiener Stechviehmarkt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 574 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1884 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-07-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KPPUGCTQGGESCPGOHWUWELFR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hilfsaktion für den Notstand in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Sistierung eines Beschlusses des mährischen Landesausschusses wegen Entsendung eines Landesbeamten zu Wahlerhebungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ernennung der Landtagsfunktionäre für den Landtag Bukowina. Besprechung der Frage der Besetzung der Landtagsfunktionäre für andere Länder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Bayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Konzession für die Lokalbahn Budweis Salnau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Obersten Baron Lindenfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung von Entwürfen: eines Körungsgesetzes im niederösterreichischen Landtage, eines Gesetzes betreffend forst- und wasserpolizeiliche Maßnahmen im Landtage von Kärnten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 575 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-07-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PZDIOKQTFUHORCCTGEQXHEVT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen eines Neubaues für das böhmische Obergymnasium auf der Neustadt in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anregung der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Juwelenhändler Ruthmayer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anregung der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Leinwäschhändler Schostal in Mailand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Bezirkshauptmann Bobretzky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 576 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-07-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weiteres bezüglich Ernennung der Landtagsfunktionäre für die neugewählten Landtage. Einbringung einer zweiten Serie von Landtagen zur diesjährigen Session.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der geheimen Ratswürde für Freiherrn v. Felder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Pirkl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Oberstleutnant Dokonal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wirtschaftsinspektor Schaschezy.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 577 Ministerrat, Wien, 19. August 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-08-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die noch ausstehenden Anträge für Ernennung von Landtagsfunktionären.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im böhmischen Landtage betreffend die Zusammensetzung und den Wirkungskreis des Landeskulturrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Fischer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 578 Ministerrat, Wien, 26. August 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-08-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weisung an den Statthalter in Böhmen hinsichtlich der im böhmischen Landtage in Rücksicht auf die Sprachenfrage eventuell einzubringenden Anträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Weitere Mitteilungen bezüglich der Landtagsaktion und der Landtagsfunktionäre. Frage der Movierung der lex Kvičala im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einleitungen hinsichtlich der Frage der Flussregulierungen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich der Eröffnung der Arlberg Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung der Bestimmungen über die Bemessung des Volksschulbeitrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Nordbahn Wenzel Rayl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Johann von Peng in Leoben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Julius Pollak in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 579 Ministerrat, Wien, 9. September 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-09-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung und feierlichen Eröffnung der Arlbergbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Valončič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wirtschaftsrat Smetana.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderungen einiger Bestimmungen des Gesetzes über die Errichtung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte und eines Landeskulturrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im galizischen Landtage betreffend Regelung des Rechtes zur Erdharzgewinnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Krainer Landtage betreffend die Karstaufforstung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 580 Ministerrat, Wien, 12. September 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-09-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Haltung bezüglich der im böhmischen Landtage movierten Zuckerindustrie Kriese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ansichten wegen Vertagung der Einberufung des Triester Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der jetzigen Vornahme der Ergänzungswahlen für den Landeskulturrat in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberpostverwalter Stenzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der mährischen Transversalbahnstrecke von Schimitz nach Wlara-Pass.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die im gallzischen Landtage gestellte Interpellation betreffend Verhandlungen wegen Ablassung des Verkehres mit der Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Kohlmayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Professor Scheidtenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bezüglich Veräußerungen und Belastungen des Immobiliarvermögens des Johanniterordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage der Einstellung des Betrages von 300.000 fl. zur Erhöhung der Kongruaaufbesserungssumme für 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 581 Ministerrat, Wien, 17. September 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-09-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Resultat der gemeinsamen Ministerberatungen über das Budget für den gemeinsamen Staatshaushalt pro 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung bezüglich der Frage der systematischen Flussregulierung in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung gegenüber dem im böhmischen Landtage gestellten Antrag Herbsts auf eine möglichst nationale Abgrenzung der Bezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Beantwortung der im böhmischen Landtage gestellte Interpellation Knolls betreffend die nationalen Reibungen im Lande.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Auflösung der Handels- und Gewerbekammern in Rücksicht auf die erlassenen neuen Wahlordnungen für dieselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Braunizer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 582 Ministerrat, Wien, 29. September 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AUUJXVDRHXIAKQEXRBQFQGIG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bevorstehende Verhandlung vor dem Reichsgerichte wegen der Aufnahme angeblich ungarischer Staatsangehöriger in die Wählerliste des mährischen Großgrundbesitzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verfügungen bezüglich eines in Pressburg vorgekommenen Falles von Rinderpestverdacht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die in Rücksicht auf die Choleragefahr getroffenen Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Weisung für die Haltung gegenüber den Hausner’schen Landtagsantrage betreffend die Eisenbahnorganisation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über das Ansuchen der Länderbank um Genehmigung der Reduzierung ihres Aktienkapitales von 80 Millionen auf 40 Millionen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 583 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YMKXPSIRQKGTTURYVWVAVMEG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere Verhandlungen in Bezug auf die Absperrungsmaßnahmen wegen Rinderpestverdachtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 584 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1884 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ECJYOBUYUBSGOAABKVRAQGBX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Lokalbahnengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsmarinekapitän Sugni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die bayerischen Eisenbahnfunktionäre Schnorr v. Carolsfeld und Fromm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Stand der Nordbahnangelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Haltung gegenüber dem Bareuther’schen Landtagsantrage auf Teilung des böhmischen Landesschulrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 585 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1884 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HSYVSMYZZNMKLEECOFRMLGCS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baumeister Arnold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für denvormaligen Landeshauptmann Ritter v. Kochanowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung je des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für die Bischöfe Anton Fosco und Dr. Andreas Illich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 586 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Referat über den Staatsvoranschlag für 1885.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 587 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ALDIBUSUBWTANZYCUGZDIOOH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Ansinnen der ungarischen Regierung schon im Frühjahre 1885 Verhandlungen über die Revision des Zoll- und Handelsbündnisses einzuleiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 588 Ministerrat, Wien, 24. und 27. Oktober 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RQDDPUREBZDMIHEBULBJSJRX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularbergrat Adolf Nechay Ritter v. Felseis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Die Anliegen bezüglich der Zuckerkrise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Ministers des Äußern wegen Teilnahme an der internationalen Konferenz behufs Beratung der Fragen betreffend die Kolonialbesitzverhältnisse in Westafrika.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich des Schlusses der Reichsratsperiode mittelst Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit über die Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Die Agitation der Firma Ringhofer in Prag mit der Drohung von Arbeiterentlassungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 589 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OTEPPESLFIWDEPRYLGMHGHGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der Antwort an den ungarischen Ministerpräsidenten auf die Einladung zur Einleitung von Revisionsverhandlungen über das Zoll- und Handelsbündnis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Staatsvoranschlages und des Finanzgesetzes pro 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Finanzprovisoriums für das I. Quartal 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Grundsteuerausgleichung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der Grundsteuer-Vorschreibungsbegünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rechtsgutachten des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes über die Nordbahnfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 590 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WSJKBUMHXOAKTRZDWQTNGQGY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Referat über die Verhandlungen mit der Nordbahn wegen Erzielung eines neuen Konzessionsübereinkommens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ernennung des Sektionschefs Freiherrn v. Ender zum Senatspräsidenten beim Verwaltungsgerichtshofe und Antrag wegen Erwirkung der geheimen Ratswürde für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Sektionschef Freiherrn v. Weber-Ebenhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Advokatenkammer in Böhmen, Dr. Fragy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen zu erwartender Interpellation bezüglich der Konzessionierung der Bahnlinie St. Pölten-Tulln für die Länderbank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Differenz in Bezug auf die Auslegung des § 9 des Exekutionsgesetzes auf Dienstbezüge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 591 Ministerrat, Wien, 3. November 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EZQQJVPWTHHPNQKFEQCIDBXJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Abschlusses eines Staatsvertrages mit Chile behufs Geltendmachung von Ersatzansprüchen für Kriegsschaden Seitens unserer Nationalen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung im Reichsrate des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekruten Kontingente für 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zuschrift des kgl. ung. Ministerpräsidenten betreffend die Bedenken hinsichtlich der vorzeitigen Einleitung von Verhandlungen über die Revision des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Weihbischof Angerer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Nowak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Anwendbarkeit des § 9 des Exekutionsgesetzes auf Dienstbezüge behufs Refundierung von Irrenhaus-Verpflegskosten für einen Militärpensionisten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 592 Ministerrat, Wien, 11. November 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VBYNZZGGRCJCFSKSOEUMOIIP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachträgliches Rechtsgutachten des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes in Angelegenheit der Nordbahnfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 2 des Gesetzes über Hintanhaltung forstschädlicher Handlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank anlässlich der Übergabe des neuen Gebäudes für die Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalt in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 593 Ministerrat, Wien, 16. November 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HOWGBAHNUSSMRLPXLKLGSXVS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den beabsichtigten Bau einer Eisenbahn von Doboj nach Tuzla und Siminhan in Bosnien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung im Reichsrate des mit Frankreich abgeschlossenen Schifffahrtsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Weitere Verhandlungen mit der Nordbahn wegen Erzielung eines neuen Konzessionsübereinkommens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 594 Ministerrat, Wien, 18. November 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-11-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UJVHOWFBFSCQHHTNHHSLVTIH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die von dem Ministerpräsidenten beabsichtigte Mitteilung an den Reichsrat über den Notstand in Galizien und die hierauf bezüglichen Vorkehrungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Erstreckung der Rückzahlungsfristen für die den Gemeinden Tachau und Joachimstal besonders, dann einzelnen Gebieten Böhmens überhaupt gewährten Staatsvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zustimmung zur Herstellung der Eisenbahn von Doboj nach Tuzla und Siminhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen in Angelegenheit der Frage der Valutaregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung über das Benehmen des Oberstleutnants Baron Henikstein anlässlich eines Zollanstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Nachtragskredites pro 1884 für die Herstellung der Residenz des griechisch-katholischen Bischofs in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung des Gebäudes für das böhmische Gymnasium auf der Neustadt in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der Fischerei und Einbringung eines denselben Gegenstand betreffenden Gesetzentwurfes als Regierungsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Verlängerung des Kredites für den Strafhausbau in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Telegrafenassistenten und provisorischen Bezirksvorsteher in Gačko, Wenzel Cerny.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 595 Ministerrat, Wien, 24. November 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-11-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DKLIVMRPDGOLLAMLWHCWNTGK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verlängerung der Militärgerichtsbarkeit in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Einstellung der Geschwornen Gerichte für die Gerichtshofsprengel Wien, Korneuburg und Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ernennung des Titularsektionschefs Ritter v. Baumgartner zum wirklichen Sektionschef und wegen Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für die Ministerialräte Ritter v. Niebauer und Ritter v. Auerhammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Korrespondenz mit Ungarn wegen Änderung des Budgetjahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Dr. Schöpf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 596 Ministerrat, Wien, 28. November 1884 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1884-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PMCMUEQRNBQZVPHRMJONHREY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über die Entwürfe: eines Gesetzes gegen gemeingefährliche sozialistische Bestrebungen und eines Gesetzes gegen den gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 597 Ministerrat, Wien, 28. und 29. November 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XHWGIBDZFWWYOIUDMMCVLMAB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Resultat der letzten Verhandlungen wegen eines neuen Konzessionsübereinkommens mit der Nordbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 598 Ministerrat, Wien, 29. November 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TYGKZUZUGCPJWSXPSSDBBHSY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Badearzt Dr. August Freiherrn v. Haerdtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor Julius Mosch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen der von Seite der ung. Regierung beabsichtigten Erwirkung von Ordensauszeichnungen für die Direktoren der Kreditanstalt Ritter v. Hornbostel und Ritter Weiss von Weissenhall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberbaurat Bergmann und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Gaube.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Architekten Niedzielski und Miksch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Grünhut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Schifffahrtsdirektor des Lloyd, Ptak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelskammersekretär Dr. v. Stephani.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Besetzung der Stellen eines Finanzlandesdirektors in Innsbruck und der Finanzlandes-Direktorsstellen in Laibach, Salzburg und Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der elektrischen Ausstellung in Steyr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Aufhebung des Propinationsrechtes in Sambor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. In Bezug auf die Vorlage betreffend die Suspension der Geschwornengerichte in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Beantwortung der Interpellation Proskowetz betreffend die Verkehrseinrichtungen in Bregenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Frage der Regelung der Witwen- und Waisenversorgung der Militärpersonen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 599 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NJQULANVJLJXKBTKCKYTSLSE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zollretorsionsvorgehen gegenüber der von Frankreich beabsichtigten Erhöhung der Getreidezölle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 600 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CATNQFXPJUWTHVBMETEBACNL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erklärung gegenüber Ungarn in Bezug auf die wider Frankreich zu ergreifenden Zoll-Retorsionsmaßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erklärung über die Einbringung der Sozialistengesetzentwürfe für die Verhandlungen über die Suspension der Geschwornengerichte in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 601 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BXVXKFQABQHHUZVPZFYGYWJW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschränkung der Gesetzvorlage über die Suspension der Geschwornengerichte in Niederösterreich auf die Verlängerungsverfügung für die Gerichtshofssprengel Wien und Korneuburg und verordnungsweise Anordnung der Einstellung der Geschwornengerichte für den Gerichtshofsprengel Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Verfall der gegen Notare verhängten Disziplinargeldstrafen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 602 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1884 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TJUBLPPKCPFFQSCQBOBJZGUB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung in Bezug auf die Abgeordnetenanträge betreffend die Bahn St. Pölten-Tulln und betreffend die Veröffentlichung von Untersuchungsprotokollen über die Kamiński-Affäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Verlängerung der Gebührenbefreiung bei Löschung kleiner Satzposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Vermehrung der Kupferscheidemünze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Vogelschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Betriebs Übernahme und eventuelle Einlösung der Prag-Duxer und Dux-Bodenbacher Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Studentenexzesse in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 603 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1884 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JGGLLPUQXVSYBVWFHUQLFVVC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Änderungen der Landesordnung und Landtags-Wahlordnung hauptsächlich betreffend die Einreihung der Wiener Vororte in die Wählerklasse der Städte. Vorbereitung einer analogen Regierungsvorlage behufs Vornahme der gleichen Wählerklasse Änderung für Niederösterreich in der Reichsrats-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Herstellung eines Baues für die Lehrkanzeln der deskriptiven Anatomie in Wien und Einbringung einer bezüglichen Nachtragskreditsvorlage pro 1884.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung eines vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung der Krainerischen Schulerhaltungsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Lage der böhmischen Bodenkreditgesellschaft und diesbezügliche Haltung der Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vertagung des Reichsrates über die Weihnachtsferien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Publizierung der Verordnung betreffend die Einstellung der Geschwornengerichtsbarkeit in Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 604 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HEJNYBFTHXVVRZLIRJICMFXI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die Durchbringung der Vorlage über die Verlängerung des Lokalbahnengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsenatspräsidenten, Ritter v. Ott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Scharrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend Abänderungen des Zolltarifes (Retorsion wider Frankreich).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 605 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YMPMNAWWMGQQNSIQRZRHINXN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Hinausschiebung der Kundmachung der Verordnung wegen Einstellung der Geschwornengerichte im Gerichtssprengel Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Bewilligung eines Finanzprovisoriums für das I. Quartal 1885 die Verlängerung der Stempel- und Gebührenbefreiung bei Löschung kleiner Satzposten, die Verlängerung der Ausnahmsgerichtsbarkeit für den Gerichtshofsprengel Cattaro, die Verlängerung der Einstellung der Geschwornengerichtsbarkeit für die Gerichtshofsprengel Wien und Korneuburg, die Verlängerung der Wirksamkeit des Lokalbahnengesetzes und die Aushebung der Rekrutenkontingente für 1885.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 606 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ODFWLZCZHVLPQHYIVRETFQBO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die nach den Reichsratsserien einzubringenden Vorlagen: Sozialistengesetze, Änderung der Reichsrats-Wahlordnung für Niederösterreich, Vorlage bezüglich der Elementarschäden in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die von Fürsten Egon Thurn und Taxis angestrebte Erwerbung derungarischen Staatsbürgerschaft und der ungarischen Fürstenwürde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über Fühlungnahme mit parlamentarischen Kreisen bezüglich der Nordbahnangelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwerbung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großhändler von Kendler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Interpellation Neuber wegen Verlegung der Kasernen aus der Stadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Mitteilung der den Fall Kozłowski betreffenden Gerichtsakten an den Kamiński-Affäreausschuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung im Reichsrate eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Fischerei in den Binnengewässern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Dechante und Pfarrer Mathias Dimmel in Raabs und Franz Schmidinger in Ybbs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für den Ministerialrat Hermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung der vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Abänderung des § 15 des Lehrergesetzes und betreffend Änderung einiger Bestimmungen des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Über die Frage der Konfessionslosigkeit von Kindern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Stundung der Zuckersteuer Schuldigkeit der böhmischen Bodenkreditgesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 607 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YWKVHQXWQHSNLSAHGXETJZTV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkung des Landesverteidigungsministers zum Ministerratsprotokolle vom 22. Dezember 1884 betreffend die Interpellation in der Wiener Kasernenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Alexander Varges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Formeller Anstand bezüglich der Sanktionserwirkung für den Gesetzentwurf betreffend Gebührenbefreiung bei Löschung kleiner Satzposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen der von Seite der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Ritter Weiss v. Weissenhall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Badearzt Dr. Pröll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Friedrich Spitzer in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Angelegenheit der Handelskammerwahlen in Brünn. Nichtdementierung des Gerüchtes der Demissionierung des Statthalters Grafen Schönborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionschef von Possaner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Baumgartner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor Schröder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Lienbacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Lehrergesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 608 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1884 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1884-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KKGKVURFIDRPVVUYBZAVVIYV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die von Seite Deutschlands beabsichtigte Errichtung neuer überseeischer Schifffahrtslinien angeblich vom Ausgangspunkte Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung und Einbringung eines zwischen Österreich-Ungarn und der Congo-Association abgeschlossenen Übereinkommens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 609 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NZKSHUBTUMBKNFPJULGGJYBG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Reichsrats Wahlordnung bezüglich der Wahlbezirke Niederösterreichs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Korrespondenz mit der ungarischen Regierung in Bezug auf die Valutaregulierungsfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 610 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DSTJLDGJVCGAIAFAUVFEZDQZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des neuen Konzessionsübereinkommens mit der Nordbahngesellschaft. Einbringung desselben im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 611 Ministerrat, Wien, 5. und 7. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KWUVTGAMVRZAOEWNOLDMYVCY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der St. Wenzel-Strafanstalt in Prag und der Neubau einer neuen Männerstrafanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Il. Änderung der Uniformierungsvorschrift für Staatsbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Die Flussregulierungen in Galizien. Vorläufige Nichteinbringung einer weiteren Hilfsvorlage für Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 612 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UDUANOYNTPZSUTHZSKRKWFIJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Besetzung der erledigten Stelle des Präsidenten des Obersten Rechnungshofes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 613 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1885 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EBDIQTRLTGLOWLRRGIQLNWFW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate zur Änderung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung, Städtewahlbezirke in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksobmann, Franz Hölzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstinspektor Ferdinand Zikmundowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzwurfes im Reichsrate betreffend Abänderung der Staatsgarantie und der Bestimmungen über die Einlösung der böhmischen Westbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung der vom Landtage der Bukowina beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Abänderung des Lehrstandsgesetzes und betreffend Einführung einer Landesschulumlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 614 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1885 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ROBNOESLSLJBQPKPGCXDQXXP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Witwen- und Waisenversorgung von Militärpersonen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 615 Ministerrat, Wien, 13. und 14. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FYWTHJIVDLAKOVHZBTPOGSUL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend: a) die Lokalbahn Lemberg–Rawaruska; b) die Mühlkreis-Bahn; c) die Lokalbahn Laibach–Stein; d) die Bukowinaer Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 616 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rücksprache des Ministerpräsidenten mit den Präsidenten des Abgeordnetenhauses bezüglich der parlamentarischen Geschäftsbehandlung. Verhalten in Bezug auf die Einbringung der Nordbahnvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Il. Beantwortung der Interpellation Oberndorfer und Genossen betreffend die Auslegung des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Il. Wegen Revision des Auswanderungsvertrages mit Nordamerika.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Besetzung des Bischofsstuhles in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 617 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FBDPVMPYRFKLCQPCQGBFRUBD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dank der Societe degli operaj scalpellini in Triest für die ihr zu Teil gewordene Ah. Anerkennung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung dreier vom gallzischen Landtage beschlossener Gesetzentwürfe betreffend das Volksschulwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Lloydagenten Otto Mosetig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Konzessionierung der Lokalbahn Wien-Wiener Neudorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 618 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1885 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung und Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 619 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1885 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KILPXVIMTTVXKWWYCPBLBGND/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Gebäudesteuerpflicht des Pazmaneums in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besteuerung der Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Befreiung der Pfandbriefe der mährischen Hypothekenbank von der Einkommensteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 620 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Besetzung des Bistums Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzesvorlage betreffend die Eisenbahn von Tuzla nach Doboj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Presse in Galizien und die Haltung der Regierungsorgane gegenüber derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Witwen- und Waisenversorgung der Militärs.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 621 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FCZZYLCBFJQGGGGZDUHPUPHM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung gegenüber der Kongruavorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf die au. Antragstellung wegen Besetzung des Bistums Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung gegenüber dem Nitsche’schen Gesetzesantrage auf Herabsetzung des gesetzlichen Zinsenmasses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 622 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-01-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CQHBVAIQMOTLLSCNCHVHDWYU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einbringung der gegen Frankreich gerichteten Retorsions-Zollvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Herstellung der Bahn Laibach-Stein als normalspurig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Eisenbahngesetzentwürfe betreffend die Bahnen: Lemberg-Rawaruska, Laibach-Stein, Mühlkreisbahn und Bukowinaer Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung von Nachtragskrediten für das Gewerbeschulwesen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 623 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QKXPXNTPQVUFWSYAOLHWRWDE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die von Seite Ungarns beabsichtigte Kündigung der Handelskonvention mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Präliminares für pro 1885 aus dem staatlichen Meliorationsfonds zu verausgabende Beträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorschlag wegen Besetzung des Linzer Bistums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorschläge wegen Besetzung des griechisch-katholischen Bistums in Stanislau und der Sitze des griechisch-katholischen Erzbistums und des römisch-katholischen Erzbistums in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 624 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1885 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JBVHTKPAGXJQVIFHHMQIEKHW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die tauschweise Überlassung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend das Übereinkommen mit der ungarischen Regierung über die Besteuerung der Kaschau-Oderberger Eisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über zwei Punkte eines in Vorbereitung seienden Entwurfes betreffend die Reform des Landesverteidigungswesens in Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf den Gesetzentwurf betreffend den Bau der Bahn Doboj-Tuzla.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der Seitens des Ministeriums des Äußern beabsichtigen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Demeter Ritter v. Frank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Bärnfeind und Genossen betreffend den eventuellen Auftrieb bosnischen Schlachtviehes auf den Wiener Markt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Vertilgung der Kleeseide.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister Stainer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Haltung im Herrenhause in Bezug auf die Kongruavorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 625 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1885 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OATVGFAZOMYMBGIOXXNICPUM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die weitere Einstellung der Geschworenengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Gesetzentwürfen im Reichsrate: über die Hypothekarerneuerung in Vorarlberg und über die Aufnahme der Parzellennummern des neuen Steueroperates in die verfachbücherlichten Urkunden in Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend forst- und wasserpolizeiliche Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gewährung der Stempelfreiheit für Gesuche um ausnahmsweise Ehebewilligung stellungspflichtiger Personen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Genehmigung der Landesumlage in Krain zur Bedeckung des Grundentlastungserfordernisses für 1885 und 1886.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 626 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1885 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TWGGKTSIVTPDKQNOLRTTGCSI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Exszindierung eines Kapitales von 42.000 fl. aus dem Dotationsvermögen des römisch-katholischen Erzbistums in Lemberg behufs höherer Dotierung des Weihbischofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der Nordbahnangelegenheit im Subkomitee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besteuerung der Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 627 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1885 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UACLTBSOXYDQOFCYWCFCZOYU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit des Sterne für den Polizeipräsidenten Ritter Krticzka v. Jaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Statthalter Freiherrn v. Possinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen einer von der ungarischen Regierung angeregten Ordensauszeichnung für den Großindustriellen Philipp Ritter v. Haas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Silvester Hawryszkiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor Klier von Treuenstamm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürovorstand, Freiherrn Rohn v. Rohnau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des geheimen Ratswürde für die Oberlandesgerichts-Präsidenten Edelmann und Freiherrn v. Mages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten Schmeidel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation Wickhoff betreffend den Schutz unserer Fabriksmarken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über den Gesetzentwurf betreffend die Eisenbahn Doboj-Tuzla-Siminhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. In Bezug auf die Abmachungen mit dem Pensionsinstitute der Staatsbahnen behufs Anschaffung von Fahrbetriebsmitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag wegen Ernennung des Postsparkassendirektors Coch zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. XlII. Wegen verfassungsmäßiger Genehmigung für die Erhöhung des garantierten Anlagekapitals der Nordwestbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Nachtragskredites per 17.000 fl. zum Voranschlage pro 1885 für die Wiener Staatsgewerbeschule und für die böhmische Brünner Staatsgewerbeschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Defizitsbedeckungsvorlage pro 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Vorläufige Nichteinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Grundsteuerausgleichung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung des Meliorationspräliminares.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 628 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WMVPXDTDRGJLCYXJKGYDXDKO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Besetzung des Bistums Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nachtragskrediten für 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die russisch-orthodoxen Umtriebe in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 629 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HMRSNZVJAGCCQKFLWWJAEWXT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abmachungen mit dem Pensionsinstitute der Staatsbahnen behufs Anschaffung von Fahrbetriebsmitteln.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 630 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VDIZMVDUUVQIFDKQLGTESSOM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Reichsratsabgeordneten Dr. Rieger und Konsorten betreffend die Abwendung der bedrohlichen Folgen der Zuckerkrise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf betreffend die Veräußerung mehrerer Objekte des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Reichsratsabgeordneten Pacher und Genossen betreffend die Abweisung eines Gewerbeinspektors in einer k. k. Tabakfabrik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Note des Reichsfinanzministers in Angelegenheit der Eisenbahn von Doboj über D. Tuzla nach Siminhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Klemens Pflügl Edlen v. Leiden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Hannsdorf-Ziegenhals.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorläufige Mitteilungen des Handelsministers über die Frage der Zollerhöhungen mit Rücksicht auf das bezügliche Vorgehen von Frankreich und Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ermächtigung zur Einbringung einiger Lokalbahnvorlagen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Weitere Verhandlung über den Gesetzentwurf betreffend die Militärwitwen- und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 631 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-02-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HFGWAPAPMZWEXZMRGWYRXOQC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzesvorlage betreffend einige Abänderungen des Zolltarifes vom 25. Mai 1882 (Erhöhungen der Getreide- und mehrerer Industriezölle).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzesvorlage betreffend die Herstellung bzw. Erwerbung neuer Postgebäude in den Städten: Krakau, Lemberg, Czernowitz, Triest, Bozen, Trient und Rovereto.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 632 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CTSMZOZWRIDBOLIYWZISIQGT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die Begünstigung für die diesseitigen Grenzbezirke in der Vorlage über die Getreide- und Industriezollerhöhungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 633 Ministerrat, Wien, 3. März 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WWYFNMFRFNOAADUAQUGRVUFN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung von Post- und Telegrafengebäuden in Krakau, Lemberg, Czernowitz, Triest, Bozen, Trient und Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über den Gesetzentwurf betreffend den Bau der Eisenbahn von Doboj über D. Tuzla nach Siminhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über das Strafnachsichtsgesuch des Herausgebers der „Vorstadt-Zeitung“ Hügel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 634 Ministerrat, Wien, 5. März 1885 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1885-03-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SFLSULVOMJPFCXVXRHMWGQXG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzesvorlage wegen Eröffnung eines Nachtragskredites aus Anlass von dringenden Bauherstellungen an der Burg Karlstein in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verlängerung des Finanzprovisoriums für den Monat April 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Repräsentanten der Wiener Unionbank in Bukarest, Rudolf Manega.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff der Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Wiener Bürger und Armenrat Johann Ruthmayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff der Haltung der österreichischen Regierung gegenüber einem Beschlusse auf Abhaltung des nächsten internationalen Postkongresses in der Stadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Betreff der Erwirkung des Ritterkreuzes des St. Stephansordens an den Hofrat des Obersten Gerichts und Kassationshofes Peregrin Ritter v. Purschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff der Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den zweiten Präsidenten des Wiener Landesgerichtes Franz Schwaiger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Betreff einer vom Reichskriegsministerium angeregten Änderung des Militärversorgungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 635 Ministerrat, Wien, 8. März 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FMUCIAINCVWATIKFRYJWKRZT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Bewilligung von Teuerungszulagen für die Garnison in Budapest während der dort stattfindenden ungarischen Landesausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Adels für den Hilfsämterdirektor beim Reichsgerichte Karl Schwarzbeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verbauung des Schmittenbaches bei Zell an See, im Salzburger Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in Ruhestand tretenden Forstmeister Gottfried Posch in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor in Pavia Dr. Peter Pavesi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 12 des Landesgesetzes über die Errichtung und Erhaltung, sowie den Besuch der öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in Ruhestand tretenden Universitätsprofessor Dr. Josef Halla in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realschuldirektor Dr. Cajetan Watzel in Böhmisch Leipa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Betreff der Studentenexzesse an der Wiener Universität und deren Verhütung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Kommandeurkreuzes des St. Stefan Ordens für den Sektionschef im Justizministerium Cäsar Benoni von Clanisberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffs einiger Bestimmungen hinsichtlich des Pfandleihgewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den zeitlichen Ruhestand tretenden Ministerialvizesekretär Wilhelm Grafen Castell-Rüdenhausen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. In Betreff der Einführung eines Zolles auf Schnittholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Über das Ergebnis der ersten Debatte über die Zolltarifsvorlage im Zollausschusse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 636 Ministerrat, Wien, 15. März 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZFGTBHOVLQSPAEKZDKRYSRIM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die weiteren Maßnahmen der Regierung anlässlich der vorläufigen Schließung des Abgeordnetenhauses des Reichsrates und über die Frage der eventuellen Wiedereinberufung desselben zu einer Nachsession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 637 Ministerrat, Wien, 29. März 1885 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-03-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WNILXGKOZJSEIUWZFUSSGPXO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Kündigung der rumänischen Handelskonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Dr. Bruno Lecher in Feldkirch und Hippolyt Martynowicz in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den schlesischen Industriellen Franz Heinzin Freudental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff einer Ah. Auszeichnung für den Pfarrer Alois Nickl in Kaiser Ebersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die evangelischen Pfarrer in Wien Georg Kanka und Dr. Karl Alfons Witz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des slavischen Staatsgymnasiums in Brünn, Schulrat Karl Wittek und den Direktor der Kommunaloberrealschule in Brünn, Dr. Franz Mathon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff einer Ah. Ordensauszeichnung für den Titularsektionschef im Landesverteidigungsministerium, Franz Weinmeister.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 638 Ministerrat, Wien, 29. März 1885 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-03-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AUHGLSBOSYQMMOVFDNSDJJEP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Behandlung der Angelegenheit der Zollnovelle auf Grund der diesfälligen Verhandlungen mit den in Wien weilenden ungarischen Ministern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat in Prag, Eduard Goltz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Untermeidling, Ignaz Zelebor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Triest Alexander Ritter v. Luschin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige Bauunternehmer bei der Arlbergbahn (Adelstand für Cecconi, Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens für Berger und Redlich).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung einer Zuschrift des Reichsfinanzministers in Betreff der Zuziehung einer Abteilung bosnisch-herzegowinischer Truppen zu einer Frühjahrs- Feldübung in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung des Ministerpräsidenten hinsichtlich des Vorganges bezüglich der für den feierlichen Schluss der Reichsratssession vorzubereitenden Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 639 Ministerrat, Wien, 7. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JKPYEIFEIPDLWVDLYUWRFHOA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Erlassung provisorischer Bestimmungen über die Dotation des Seelsorgeklerus (Kongruagesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Vorträge wegen Schließung der Reichsratssession, dann wegen Auflösung des Abgeordnetenhauses und Anordnung von Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beratung über den Entwurf einer Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Änderungen der §§ 1 und 2 des Gesetzes vom 27. Dezember 1880, womit Abänderungen der Erwerb- und Einkommensteuergesetze in ihrer Anwendung auf Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und Vorschusskassen getroffen wurden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Steuer- und Gebührenfreiheit der auf Wechselseitigkeit beruhenden Vereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Polizeidirektor in Prag Franz Ritter v. Stejskal.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 640 Ministerrat, Wien, 9. und 10. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UMYVKHDFBWVJUUENWNCBFYUP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Letzte Beratung und Annahme des Thronredeentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postrat in Brünn, Josef Fischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rerierungsrat Johann Zelniczek und des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Orden für den Titular-Generaldirektionsrat Johann Kargl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung einer Ah. Ordensauszeichnung für den bayrischen Landes-Oberstallmeister, Oberst à la suite, Freiherrn v. Würzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor bei den Schotten zu Wien, Pater Bernhard Frieb.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 641 Ministerrat, Wien, 11. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DALYHRZDLULZAAKZWXYJEWNN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über einige Modifikationen an dem Entwurfe der Ah. Thronrede und über den Passus derselben betreffend die auswärtigen Beziehungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Gebäudesteuerpflicht des Pazmaneums in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Fischerei in den Binnengewässern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des dalmatinischen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer an den mit den allgemeinen Volksschulen verbundenen Lehrkursen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff der Überschreitung des Präliminares der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Einvernahme der Handels- und Gewerbekammern vor den Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffs Konzessionserteilung für die Straßentramway von Salzburg über Hellbrunn nach Berchtesgaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präses des ständigen Komitees des Industriellenballes in Wien, Heinrich Brückner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 641 Ministerrat, Wien, 15. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GGDMJABLRQOJOVHIDOCVLHZH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Entwurfes der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die polltische Lage im Allgemeinen und über die bevorstehende Aktion der Regierung namentlich mit Bezug auf die Wahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff der Angelegenheit der Militärwitwen- und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Verhandlungen wegen Feststellung der Grundsätze für die Behandlung der Militärgebäude.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über das Weitere in Betreff der Ergebnisse der Ersparungskommission.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 642 Ministerrat, Wien, 16. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CGWTOIUBTUHULWSWDAISOUWI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs Unterbringung des reichsrätlichen Delegation in Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Weiteres in Betreff des Erwirkung einer Ordensauszeichnung für den Repräsentanten des Wiener Unionbank in Bukarest Rudolf Manega.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterstandes für den Titularstatthaltereirat, Carl Zimmerauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten, welche sich um die Grindung und Ausführung des Künstlerhauses „Rudolfinum“ in Prag besonders verdient gemacht haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Rat und Oberlandesgerichst-Präsidenten Josef Ritter v. Temnitschka in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten in Lemberg, Friedrich Körber v. Körberau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Josef Gugenmos.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adels für den Titular-Oberlandesgerichtsrates in Rovereto, Dr. Stefan Pasquali.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Johann Zebro in Teschen und des Bezirksrichter Dr. Leopold Rodr in Kremsier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterstandes für den Titularsektionschef im Landesverteidigungsministerium, Franz Weinmeister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat und Oberpostdirektor in Graz, Karl Ritter v. Glotz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-0rdens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Dr. Ernest v. Koerber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des deutschen Staatsgymnasiums zu M. Trübau Johann Tunst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Eisernen Kronenordens III. Klasse für den Geschichtsprofessor an der Grazer Universität, Dr. Johann Weiss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 643 Ministerrat, Wien, 21. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BHMBYCWWLKGJWCQCBJFXOHHM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Kompetenz der Reichsratspräsidenten nach Schluss der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff Erlassung zweier kaiserlicher Verordnungen wegen Vornahme der Reichsratswahlen im Landgemeinde-Wahlbezirke Sechshaus (Niederösterreich) und in der Gemeinde Holešovic-Bubna (Böhmen).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff Erlassung einer Kundmachung des Gesamtministeriums über die verfassungsmäßige Genehmigung der kaiserlichen Verordnung vom 28. Juli 1884, womit die Staatsunterstützungen für die überschwemmten Gegenden Galiziens bewilligt wurden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung zweier Anfragen hinsichtlich der Anwendung des Absatzes 5 des § 9 der Reichsrats-Wahlordnung bei den bevorstehenden Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 644 Ministerrat, Wien, 24. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NTQWZLSBNYBAKEOVJQESAWBR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über eine Note des Reichsfinanzministers in Angelegenheit der Geldbeschaffung für den Fall einer allgemeinen Truppenmobilisierung im Jahre 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über eine an den ungarischen Ministerpräsidenten zu richtende Note in der Sichelburg-Marienthaler Angelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes des böhmischen Landtages betreffend Änderung der §§ 13 und 15 der Landtags-Wahlordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffs Erwirkung einiger Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung der Donauregulierung bei Wien in der Strecke von Nussdorf bis Fischamend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffs Erwirkung des Adels für den Guts- und Fabriksbesitzer Eduard Bochner in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Modifikation des Auszeichnungsantrages betreffs des Generaldirektors der böhmischen Nordbahn, Georg Loew.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Komponisten Franz von Suppe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 645 Ministerrat, Wien, 29. April 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-04-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NBMPPWWLADUWOGPMVNKKRXWO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere staatliche Hilfsaktion für die durch Überschwemmungen heimgesuchten Gegenden Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Anordnungen gegen den gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengmitteln und die gemeingefährliche Gebarung mit denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Zulässigkeit der Anhaltung in Zwangarbeits- und Besserungsanstalten und über die Errichtung und Erhaltung solcher Anstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vervollständigung der Vorbereitungsmaßregeln für den Fall einer Mobilisierung in Galizien und der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorläufige Mitteilung in Angelegenheit der weiteren Behandlung des Gesetzentwurfes über die Militär Witwen- und Waisen Versorgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Architekten Baurat Josef Hlawka in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung und bzw. Nichtsanktionierung von Gesetzentwürfen des galizischen Landtages, die Ausführung von Meliorationsunternehmungen (Flussregulierungen und Entwässerungen) betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 2 und 6 des Gesetzes vom 14. Juni 1868 RGBl. Nr. 62.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Ratifizierung eines Staatsvertrages mit Preußen über einige Eisenbahnanschlüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des für J. für den Direktor der Amsterdamer Handelsakademie Dr. Hülsmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den die Oberinspektoren der Südbahn, Friedrich Bömches und Josef Hainisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft in Prag, Wenzel Reinelt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 646 Ministerrat, Wien, 6. Mai 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-05-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BOYZYGYUXABRSRNEOBVPCCKJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schlussberatung über den Gesetzentwurf betreffend die Militärwitwen und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Anmeldung und Umgestaltung der Hypothekarrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Majestätsgesuche der Evangelischen Generalsynoden A. K. und H. K. wegen Befreiung der evangelischen Glaubensgenossen von der Beitragsleistung zur öffentlichen Schule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Wien, Dr. Gustav Braun.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 647 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-05-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuraführer Gustav Graberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhandlungen mit Ungarn behufs Revision des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Beschaffung der Geldmittel für eine allgemeine Mobilisierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Annahme des Konzessionsübereinkommens Seitens der Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kredit für die Ausarbeitung der Projekte für die Flussregulierung in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Teischinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantragung des Oberfinanzrates Urbanek für die Ernennung zum Finanzlandesdirektor in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Adam.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 648 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VMKKEEEOTJSRISGFWRUMTXCQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung in Angelegenheit des Gesetzentwurfes betreffend die Militär Witwen und Waisen Versorgung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 649 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-05-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VQGYQRCXFOWKLYKLTHWMJXOV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Valentin Zeschko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adels für den Universitätsprofessor Dr. Tschurtschenthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalinspektor Rimböch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Industriellen Neufeldt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den belgischen Generalpostdirektor, Gife.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Behandlung als Staatsvorschüsse der nach dem Kongruaaufbesserungsgesetze zu erfolgenden Kongruazuschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Vermehrung der Gendarmerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Änderung der Uniformierungsvorschrift für Eisenbahnbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ministerurlaube.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 650 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-05-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor Ritter v. Taussig und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor Julius Herz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rittmeister i. P. und General Sekretär des Jokey Klub Karl Leidesdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt Allinger und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Dr. Lehmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einwilligung der Regierung zur Modalität für den Bau der Eisenbahn von Doboj über Donja Tuzla nach Siminhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf betreffend die Militär Witwen- und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf betreffend den Landsturm und Frage der Änderung des § 17 des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 651 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BTSQICFPJTTBXKHAHEOXQMWA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Grafen Franz Kinsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Hasenöhrl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Finanzlandesdirektor Freiherrn v. Jorkasch-Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Publizierung der kaiserlichen Verordnung betreffend Staatsunterstützung wegen Überschwemmungen für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Uniformierungsvorschrift für Eisenbahnbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen benötigter Kredite für Flussregulierungsarbeiten in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Behandlung der mit der Congo-Association ausgetauschten Deklaration.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Behandlung der Generalakte der Kongokonferenz in Berlin.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 652 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-06-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LGDVYVMVVHSICOBDXRHAFRTE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit der Leitung der Bezirkshauptmannschaft Bozen betrauten Statthaltereirat Carl Strobele.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen und Handelskammerpräsidenten Karl Ganahl in Feldkirch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Johann Litýnski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter in Risano Julius Novak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des Kärntner Landtages betreffend die Teilung gemeinschaftlicher Grundstücke und die Regulierung der hierauf bezüglichen Benützungs- und Verwaltungsrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit das Gesetz vom 3. April 1875 (RGBl. Nr. 61) betreffend die Maßregeln gegen die Verbreitung der Reblaus (Phylloxera vastatrix) teilweise abgeändert und ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bedeckung eines Mehraufwandes bei den sogenannten Elemenarbauten an der Etsch im Betrage von 611.000 fl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 653 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-06-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ISAGXARJPWWFCDRYBFGRGBHH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verbleiben des Finanzministers im Kabinette.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 655 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1885 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-07-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ORTKPAEQSBVNJBASHBPISLEI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Bedeckung des Mehraufwandes für die so genannte Elementarbauten an der Etsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Konzession für die Lokalbahn Böhmisch-Kamnitz-Steinschönau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 656 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1885 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-07-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EHUXGRXGTSVHQCVGICDWCYVN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme zu den Forderungen der ungarischen Regierung in Bezug auf die Erneuerung des Ausgleiches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 654 Ministerrat, Wien, 3. und 4. Juli 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-07-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VSUOGUHGYIHDDDQKIVNAROAI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die kaiserlichen Verordnung wegen Staatsbeitrages für den Mehraufwand bei den Elementarbauten an der Etsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberbergverwalter Brož und Nemecek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Verwendung von Realleistungen bei der Ausführung von Arbeiten zur Ableitung oder zur Abwehr von Gewässern; und Antrag wegen Nichtsanktionierung des von demselben Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 21 des Landesgesetzes vom 3. März 1873 über die Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung im Istrianer Landtage des Gesetzentwurfes betreffend die Leitung der Bewirtschaftung der Gemeinde- und Genossenschafts- sowie eventuell anderer Wälder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für für X. Katzmayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalinspektor der Wiener Privattelegrafen Gesellschaft Karl Jessler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Bezug auf die Herausgabe gewisser Akten des Hofkammerarchivs an dieungarischen Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verordnung betreffend Änderung der Vorschriften für die theoretischen Staatsprüfungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor und Mitglied des Obersten Sanitätsrates Dr. Vogl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergrat Paul.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rabbiner Löwenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Hofrat, Professor Ritter v. Miklosich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag wegen Besetzung des Bistums Budweis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 657 Ministerrat, Wien, 4. Juli 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-07-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RQXGAVTILFXPNHFGRCXENIDZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Reduzierung des Aktienkapitales der Länderbank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Pavich von Pfauental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat Ritter v. Stellwag-Carion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Bürgermeister von Wiener Neustadt, Joseph Pöck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 658 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-07-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CGGNMFGWVANDEDOYZVKQOWCM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Adelsgesuche des Regierungsrates, Professors Dr. Johann Weiss und des FML. Ritter v. Schauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsdirektor Breitenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Jantsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Ungarisch-Hradisch J. Protzkar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Erwirkung der Geheimratswürde für den Titularsektionschef Freiherrn v. Fellner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantragung des Titularsektionschefs Ritter v. Erb für die nach dem in den Pensionsstand tretenden Freiherrn v. Kubin zur Erledigung kommenden Sektionschefsstelle im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentralinspektor der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Garnoss, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor dieser Bank, Salmhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adels für den pensionierten Lloyd Agenten, Baldini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Conte de Lucovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verhandlungen mit der Nordbahn in Bezug auf das Konzessionsübereinkommen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 659 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-07-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KDPRFXDOXVFSIFTEMUWLTTLV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über die geschehene Erwirkung des Adels für den Bürgermeister Kwizda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor Loger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Konsistorialrat Scheibelberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Wahlrecht der Lehrer für die Gemeinde Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Dauer und Anrechenbarkeit der Gerichtspraxis und die Disziplinarbehandlung der Rechtspraktikanten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung der Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat, Ritter v. Hawelka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten, Baron Lempruch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Ritter v. Kurowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Professor Prentner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Professor Dr. Walz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär Perné.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Schwarzkopf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Frage der Ernennung neuer Herrenhausmitglieder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. In Bezug auf die Ausarbeitung der Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 660 Ministerrat, Wien, 19. August 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-08-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erklärung des Tiroler Landesausschusses betreffend die Übernahme der Landesquote der Mehrauslagen bei den sogenannten Elementarbauten an der Etsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Diskussion über die Abfassung der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 661 Ministerrat, Wien, 21. August 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-08-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WPSLPORUZIOWXEWULGYYIBGP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung des Entwurfes der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 662 Ministerrat, Wien, 22. August 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-08-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UYSJNRCAOLTKRRLGVSWMNCFG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend das Übereinkommen mit der Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Zahlamtsdirektor Haim v. Haimhoffen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung dreier die Kommassation betreffenden Gesetzentwürfe im niederösterreichischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 664 Ministerrat, Wien, 3. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MOIECMNJTOGLRBQWVEVYYEXE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über den Entwurf der Ah. Thronrede für die Eröffnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 663 Ministerrat, Wien, 3., 4. und 5. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LFVVNXEXJXTWIFLZVBCQPXTR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag für die Ernennung neuer Herrenhausmitglieder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorschlag für die Ernennung des Präsidenten und der Vizepräsidenten des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente im Jahre 1886.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 665 Ministerrat, Wien, 5. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ODDNKGPWINJFOBSEXZLSLJCY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung des Thronredeentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Präsidien der beiden Häuser des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Vorschlag für die Ernennung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Berührung diverser Fragen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 666 Ministerrat, Wien, 6. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Umgearbeiteter Thronrede Entwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Komplettierung der Vorschlagsliste für die Ernennung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gail-Regulierung, im Kärntner Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfürrer Nödl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 667 Ministerrat, Wien, 10. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JGCEHIWJCPIDZLCAJTVTOVTF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über einige Änderungen im Entwurfe der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterstandes für den in den Ruhestand tretenden Titularhofrat Adolf Pitner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung eines Schreibens des Statthalters Baron Kraus, dessen Demissionsgesuch enthaltend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erhebungen anlässlich der wortgetreuen Veröffentlichung einer Note des Finanzministeriums an das Unterrichtsministerium in der „Deutschen Zeitung“ und Ergebnis derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antworterteilung an Minister Baron Orczy in Angelegenheit der von der ungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalinspektor der Berg- und Hüttenwerke der k. k. priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft, Alexander Willigens, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Wiener Großindustriellen, Philipp Ritter v. Haas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Frlassung einer neuen Winzerordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Neuerliche Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Die Vermehrung des Fahrparkes der Staatsbahnen, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Neuerliche Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Die Investitionen für das garantierte Netz der österreichischen Nordwestbahn im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Neuerliche Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Betriebsübernahme und eventuelle Einlösung der Prag-Duxer und Dux Bodenbacher Eisenbahn durch den Staat im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Konzessionserteilung für die Lokalbahn von Wels (Heiding) nach Aschach an der Donau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 668 Ministerrat, Wien, 19. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HEIUNERXGMKHHYDPCQZKKKLE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Dalmatiner Landtage betreffend die Errichtung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte und eines Landeskulturrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank und Ergebenheitsäußerung des Stadtrates von Smichov anlässlich der Vollendung des dortigen Kirchenbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer neuen Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 20. Juni 1872, RGBl. Nr. 86, über die Besorgung des Religionsunterrichtes in den Volks- und Mittelschulen, sowie in den Lehrerbildungsanstalten und den Kostenaufwand für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen des Finanzministers betreffend die Verhandlungen mit den Ministerien wegen Feststellung des Budgets pro 1886.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 669 Ministerrat, Wien, 21. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NZSJRINSOCKJAOCOIWTCTGZU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über den Staatsvoranschlag für das Jahr 1886 und die Einbringung des Steuerprovisoriums betreffend.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 670 Ministerrat, Wien, 26. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RELXWPNZJITCPRHGUTVEDGDL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Überschwemmungen in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beschwerden der Bischöfe gegen die Durchführung des Kongruagesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend Verlängerung der Wirksamkeit der Gesetze über Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Eisenbahnprioritäten und Hypothekarforderungen und bei Arrondierung von Grundstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Verlängerung der Einstellung der Geschwornengerichte für die Gerichtshofsprengel Wien und Korneuburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Maux und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Strafanstaltsdirektor Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Berghauptmann Kirnbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Staatsvoranschlages und des Finanzgesetzentwurfes für das Jahr 1886.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 671 Ministerrat, Wien, 29. September 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BILFUJNCOSOLRXSXAEOJWGJI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Interpellation Grocholski und Genossen betreffend Massenausweisungen österreichischer Staatsbürger aus Preußen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterstandes für den Landesgerichtspräsidenten Stern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 672 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TEGHIAGRBLMOZVRYQKUBCSBV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation Grocholski und Genossen betreffend die Ausweisungen aus Preußen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 673 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XCOJJLAZMTMMYOLKFBAJXIXD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich der Anwesenheit des durchlauchtigsten Kronprinzenpaares in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Veranlassung zu Vorarbeiten für ein allgemeines Flussregulierungsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gleichstellung der landwirtschaftlichen Landesmittelschule in Czernichów mit den Obergymnasien und Oberrealschulen behufs Antrittes des einjährigen Freiwilligendienstes, dann wegen Nichteinholung der Zustimmung des Ministerrates in diesbezüglichen analogen Fällen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Emanation einer Verordnung hinsichtlich der den qualifizierten Unteroffizieren vorbehaltenen Zivildienststellen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 674 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XEFSELNMJOMDZZUINGMEOEHT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erwerb- und Einkommensteuerpflicht der Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation Lueger und Genossen betreffend Ausführung des Urteiles des Verwaltungsgerichtshofes in Sachen der Gemeinde Wien wider die Wiener Tramwaygesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für Alexander Skoures.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Jarosch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Erwirkung eines höheren Dienstcharakters für den zum Statthaltereirate und Schulreferenten zu ernennenden Professor Rittner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 675 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BHTPBRAILLIIGLRADHDJAFTT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen nachträglicher Erteilung des Ordnungsrufes Seitens Präsidenten des Abgeordnetenhauses an den Abgeordneten Ritter v. Carnerl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Landsturm-Gesetzentwurf. Zeitpunkt der Einbringung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Amendement zum Gesetzentwurfe betreffend die Verlängerung der Suspendierung der Geschworenengerichte für die Kreisgerichtssprengel Wien, Korneuburg und Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellationen Plener, Heilsberg Genossen und Dr. Rieger und Genossen betreffend die Exzesse in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 676 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CXRWGUQDVLDEQQNYALONEUNI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung gegenüber dem Majoritätsentwurfe der Adresse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 677 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NYTRUFPIKHLHNYECXVZMXFZM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Statthalters in Prag über die Auffassung der politischen Lage Seitens des deutschen Casinos in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Dank der Studierenden rumänischer Nationalität in Czernowitz anlässlich. des zehnjährigen Bestandes des Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den preußischen Hauptmann a. D. Richard Lüders.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Prager Universitätsprofessor Dr. Streng.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Michel und für den Apotheker Sedlitzky in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurf betreffend Änderung der Statuten der allgemeinen Versorgungsanstalt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Versehung der Stelle des Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Instruierung des Delegierten für den internationalen Gefängniskongress in Rücksicht auf die Wahl des nächsten Kongress Ortes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Abstehens von der Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Militärversorgungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über einen von böhmischen Abgeordneten behufs Einbringung im böhmischen Landtage verfassten Gesetzentwurf betreffend die Gleichstellung der beiden Landessprachen in Volks- und Mittelschulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 678 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RXJQVFAXEEAREAWYAGYBQINN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wiedereinbringung im Reichsrate der Gesetzentwürfe: 1. betreffend die Einreihung der niederösterreichischen Landgemeinde-Wahlbezirke Sechshaus und Hernals in die städtische Wählerklasse der Reichsrats-Wahlordnung; 2. betreffend die Einreihung der Gemeinde Holešovic-Bubna in den städtischen Reichsratswahlbezirk Prag Kleinseite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wiedereinbringung im Reichsrate des Gesetzentwurfes betreffend das Übereinkommen zwischen den beiderseitigen Finanzministerien über die Besteuerung der Kaschau-Oderberger Eisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe: betreffend das Finanzprovisorium für das I. Quartal 1886; betreffend die Gebührenerleichterungen anlässlich der Konvertierung von Eisenbahnprioritätsobligationen; betreffend die Stempel- und Gebührenfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken; betreffend die Verlängerung der zeitweiligen Einstellung der Wirksamkeit der Geschworenengerichte für die Gerichtshofsprengel Wien, Korneuburg und Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Ritter v. Escherich und des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generaldirektor der Tabakregie Dr. Krükl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zustimmung zur Ah. Ratifikation des Staatsvertrages mit Chile betreffend Geltendmachung von Ersatzansprüchen für Kriegsschäden Seitens unserer Nationalen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Haltung gegenüber der Forderung Ungarns auf Erhöhung des Kontingentes der österreichischen Ungar. Bank für die Hauptanstalt in Budapest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 679 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BJRFFJIGDNYBEDUFCCSBFDWF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des neuernannten Ministers für Kultus und Unterricht durch den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einberufung des Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Wien, Theodor Ritter v. Kronenfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenwerksdirektor der österreichischen Alpinen Montangesellschaft Titularoberbergrat Joseph Schmidhammer in Neuberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Bukowinaer Landtage betreffend die Verwendung von Privathengsten zum Beschälen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberstaatsanwalt in Lemberg, Titularhofrat Franz Zdanski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Investitionen für das garantierte Netz der österreichischen Nordwestbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Behandlung der Generalakte der Berliner Konferenz über westafrikanische Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über die vom Lissaboner Postkongresse gefassten Beschlüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Steinbauergasse (Bezirk Margarethen)–Zentralviehmarkt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in des Ruhestand tretenden Ministerialrat des Handelsministeriums Dr. Ludwig Carl Kutschera.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium Dr. Theodor Haberer und den Inspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen Anton Kral.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Haltung gegenüber der Forderung Ungarns in Beziehung auf das Militärgrenzpräzipuum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffs der Vorlage an den Reichsrat wegen der von den Großmächten übernommenen Garantie einer ägyptischen Anleihe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Über eine von Professor Knoll in Prag bei einer Versammlung in Dresden gehaltenen Rede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Haltung bei der nächsten Konferenz mit den ungarischen Ministern in der Frage des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 680 Ministerrat, Wien, 10. November 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NZKRYFDJEXMGGVYOTWAHKLSY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über den Entwurf eines Übereinkommens zwischen der österreichischen und derungarischen Regierung zur Erzielung eines gleichmäßigen Vorgehens in der Handhabung der veterinärpolizeilichen Maßregeln zur Abwehr der Rinderpest und anderer Tierkrankheiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 681 Ministerrat, Wien, 16. November 1885 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BHNKRQIQDJQFUKVJFOFLFVIZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Verhandlungen betreffend die Erneuerung des Ausgleiches zwischen den beiden Reichshälften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der diesseitigen parlamentarischen Behandlung des Kongovertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 682 Ministerrat, Wien, 16. November 1885 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RVTPQBKQQBBNLNOXTIENQEBS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Regelung des Sprachenunterrichtes in den Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage des deutschen Schulvereines.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Antrag wegen Besetzung bzw. Versehung des Postens eines Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Befreiung der evangelischen Glaubensgenossen von der Beitragsleistung zur öffentlichen Schule.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 683 Ministerrat, Wien, 17. November 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SVBNABPMXIEJAFCQOQHHZNND/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Krainer Landtage betreffend die Teilung gemeinschaftlicher Grundstücke und die Regulierung der hierauf bezüglichen gemeinschaftlichen Benützungs- und Verwaltungsrechte, dann betreffend die Zusammensetzung der Landeskommission für die Angelegenheiten der Waldbereinigung und der Arrondierung der Waldgrenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Zara, Nikolaus Degiovanni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Kolomea-Slobodarungurska (Ropa) mit Abzweigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Grundsätze für das Vorgehen in Beziehung auf die Zolltarifs Revision.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nachträgliche Proposition in Angelegenheit des Gesetzentwurfes betreffend die Militärwitwen- und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 684 Ministerrat, Wien, 19. November 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XGTIRHNCYQZFJHRYKNKIQMJT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Bestellung des Statthaltereirates Freiherrn v. Kraus zum Leiter der Polizeidirektion in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Invasionskostenforderungen des Landes Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Uiber ein Gesuch wegen Rückerstattung von für J. S. Skrejšovsky bezahlten Inseratengebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magazinsdirektor Johann Menzler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Rožek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizesekretär Heinrich Ehrenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Angelegenheit der galizischen Schulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Bezug auf die Haltung im Falle eines im böhmischen Landtage einzubringenden Antrages wegen administrativer Teilung Böhmens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Einbringung von Entwürfen betreffend die Errichtung eines Landeskulturrates in den Landtagen von Oberösterreich und von Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Posträte Kratochwil und Bischof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lloydcapitän Sturli.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 686 Ministerrat, Wien, 23. November 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MJKDYZSNVXGRTDWZLGYSNYYE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf für den Tiroler Landtag betreffend die Ergänzung der Regulierung des Etsch-Flusses von der Passer-Mündung bis Sacco.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 687 Ministerrat, Wien, 23. und 24. November 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OIBIJGWUVOAATRRBMDOVXITL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen gegen den deutschen Schulverein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im schlesischen Landtag betreffend einige wasser- und forstpolizeiliche Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Von der ungarischen Regierung beabsichtigte Erwirkung des Ausdruckes der Ah. Anerkennung für den Direktor des orientalischen Museums in Wien, Regierungsrat Arthur von Skala und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verkehrsdirektor der österreichischen Staatsbahnen, August Obermayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vom Minister des Äußern zur Sprache gebrachte Auszeichnung des Erzbischofs von Skopia, Monsignore Fulgenzio Czarev mit dem Großkreuze des Franz-Joseph-Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden Sektionschef im Unterrichtsministerium Carl Fidler und Antrag auf Ernennung des Hofrates bei der Statthalterei in Graz, Dr. Arthur Grafen Enzenberg an dessen Stelle zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Gleichstellung des Landwehreides mit dem Heereseide.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zeitweise Vermehrung der Gendarmerie in Böhmen betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Schlussberatung über den Gesetzentwurf betreffend die Ergänzung der Etsch-Regulierung in Tirol.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 688 Ministerrat, Wien, 27. November 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-11-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JXJFGDPJJVCAQGOQJULPYNTP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Textmodifizierung im Gesetzentwurfe über die Etsch-Regulierung von der Passer-Mündung bis Sacco.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen der von derungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für Ernst Wilhelm Edlen v. Lindhein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterstandes für den Statthaltereirat Schrötter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Bayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Pauchly.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die kgl. sächsischen Funktionäre Klinger und Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Dr. Heinefetter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung je des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor Joachim in Berlin und für Professor Blaserna in Rom.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Erlassung eines allgemeinen Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen auf wirtschaftliche Rettungsaktionen der Regierung abzielende Abgeordneten Anträge in den Landtagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 689 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1885 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SFZIPWYEQXVUKBQLWQICRRWM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung von Gesetzentwürfen im Salzburger Landtage betreffend die Zusammenlegung landwirtschaftlicher Grundstücke; die Teilung gemeinschaftlicher Grundstücke und die Regelung der hierauf bezüglichen gemeinschaftlichen Benützungs- und Verwaltungsrechte; endlich betreffend die Zusammensetzung der Landeskommission für die Angelegenheiten der Bereinigung des Waldlandes von fremden Enklaven und der Arrondierung der Waldgrenzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 690 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1885 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MXUBDOIOBTQVLPYDXRSMUQPF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung gegenüber dem Antrage Pleners betreffend teilweise Aufhebung der Sprachenverordnung und nationale Abgrenzung der Bezirke in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung gegenüber dem Antrage Bareuthers betreffend Abänderung des böhmischen Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung gegenüber dem Kvičala’schen Gesetzesantrage betreffend den Schulbesuch in national gemischten Gemeinden Böhmens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung gegenüber dem Resolutionsantrage des Grafen Clam betreffend obligate Erlernung der zweiten Landessprache an den Mittelschulen Böhmens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Versicherung der Schulgebäude.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorschlag für die Besetzung des Bischofstuhles in Tarnów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realschuldirektor Wögerbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ausgleichssumme für die Invasionskostenforderungen Salzburgs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Anberaumung einer Konferenz für die Erörterung der Zollfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen der von Sympher beabsichtigten Abhaltung ein Vortrages über Wasserstraßen im Wiener Donauvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Wegen Konzessionierung einer Lokalbahn Rohrsdorf-Zwickau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 691 Ministerrat, Wien, 8. Dezember 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-12-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TXLWRORKGJENIMYKXCAPCXYL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Vertagung des böhmischen Landtages über die Weihnachtsferien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Kiselka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Adels für den Gewerken und Bürgermeister Aigner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 692 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1885 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QLCJVPTRMSVZUKBPCNWUMRKR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Resultat der Vorbesprechungen mit Ungarn über die Zolltarifsrevision und Instruktion für die Zoll- und Handelskonferenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 693 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1885 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CZFPCMLDNCZSUDXCLSIZRVKP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Besetzung des Statthalterpostens in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die letzten Vorkommnisse im dalmatinischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Vertagung der Landtage über die Weihnachtsferien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung bei der ersten Lesung im böhmischen Landtage gegenüber den Anträgen Ploners und Trojans.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adels für den Oberbaurat Schaumburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Fassl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den preußischen Landrat Damm von Seydewitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Vorarlberger Landtage betreffend Herstellungen an den Rhein-Binnen-Dammen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 694 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-12-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UZVDGIIBUMTQZCHIQOYENKEV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungserklärung gegenüber dem Antrage Trojans sprachliche Gleichberechtigung bei den Behörden in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorschlag für die Besetzung des Postens des Generalprokurators.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Nechansky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Überwindung des Defizits pro 1885 ohne Darlehensaufnahme.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der Lokalbahnlinien a) von einen Punkte des Ergänzungsnetzes der Staatsbahn-Gesellschaft nach Poisdorf, eventuell Böhmisch-Krut; b) von Jenschowitz nach Lužetz, eventuell zum Moldauufer an die österreichisch-ungarische Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt Kostersitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn Katschthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über das Verhältnis zum österreichisch-ungarischen Lloyd in Hinsicht auf die Vertragserneuerung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 695 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1885 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1885-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JUPGWZRBBHMYRWVIBHEUMXHB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung des Textes für § 4 des Landsturm-Gesetzentwurfes und Einbringung des Entwurfes in der darnach endgiltig festgestellten Fassung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 696 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UHMWEICTEJLUFRCCMIEVNCBT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Zollreformfrage nach den Verhandlungen der Zoll- und Handelskonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über den vom Fürsterzbischofe in Prag im böhmischen Landtage eingebrachten Antrag auf Änderung des Landesrealschulgesetzes zum Zwecke der Einführung des Religionsunterrichtes an den Oberrealschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den vom Schulkomitee des Tiroler Landtages gestellten Resolutionsantrag betreffend die Einbringung der Regierungsvorlagen zur Regelung des Volksschulwesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über den von Abt Karl und Genossen im niederösterreichischen Landtage eingebrachten Antrag wegen Einräumung von Virilstimmen an die Pfarrer und Ortsvorstände im Ortsschulrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef Ritter v. Pozzi und über Revisionsverteilung im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 697 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CTWOHCSDOAJQXMZULJWKPSMJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat und Bezirkshauptmann Ferdinand Haas in Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Freiherrnstandes für den in Graz domizilierenden Privaten, Leopold Ritter v. Liliental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anfrage des Ministeriums des Äußern betreffs einer Ah. Auszeichnung durch Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Agentie Inspektor der I. k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft Heinrich Etienne in Galatz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Veräußerungen und Belastungen des Immobiliarvermögens des Johanniterordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bestimmung des Termines für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffs der Veröffentlichung des Wortlautes des vom Statthalter in Mähren in Angelegenheit des deutschen Schulvereines an die Bezirkshauptmannschaften ergangenen Erlasses seitens einiger Zeitungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorgang bei Vorlage des neuen Bankstatutes vor dem Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 698 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PORZTCSGOMSRLMWGIPKCSVFY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit des Anstellungsvorgehens hinsichtlich der von den anspruchsberechtigten Unteroffizieren vorbehaltenen Dienersposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wiedereinbringung im Reichsrate der Sozialistengesetzvorlage und Einbringung eines besonderen Gesetzentwurfes betreffend die Strafgerichtsbarkeit über auf sozialistischen Motiven beruhende Delikte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung im Reichsrate der Konvention betreffend die Garantie für die ägyptische Anleihe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Eingabe des Professors Knoll bezüglich der ihm gegebenen Verwarnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bezüglich der Pension für die Witwe nach dem Generalprokurator und gewesenen Minister Dr. Glaser.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 699 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YTHFBPERRTAJTCWPJEMMGWIA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übergabe der „Begründung“ zum Entwurfe des Landessturmgesetzes seitens des Ministers für Landesverteidigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularoberbaurat Franz Wilt und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Anton Malinsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zustimmung zu der vom Ministerium des Äußern in Aussicht genommenen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Lloyd Agenten in Smyrna, Oskar Marinitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung einer an das Gesamtministerium gerichteten Eingabe des Episkopates der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Übereinkommen mit Ungarn wegen gegenseitigen Schutzes der Autorrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend einige Bestimmungen über die Abschreibung an Grundsteuer wegen Elementarschäden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 700 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XUNZTJMPJALMAPNUYMXIRZAB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beiziehung eines Vertreters des Reichskriegsministeriums zu den Verhandlungen über die verordnungsweise Regelung des Unteroffiziers-Anstellungswesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titular-Oberlandesgerichtsrat Rybička.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schulrat Durig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wiedereinbringung des Unfallversicherungs-Gesetzentwurfes im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung des Krankenversicherungs-Gesetzentwurfes im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Genehmigung des Motivenberichtes zum Landsturm-Gesetzentwurfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend Regelung der Baugewerbe, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung im Reichsrate eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung und bzw. Erwerbung eigener Post- und Telegrafengebäude in Krakau, Lemberg, Czernowitz, Triest, Bozen, Trient und Rovereto, dann den Verkauf der beiden alten Posthäuser in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 701 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einstellung der nach den Delegationsbeschlüssen sich ergebenden Voranschlagsziffern für den Beitrag zu den gemeinsamen Angelegenheiten in den Staatsvoranschlag pro 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wiedereinbringung im Reichsrate des Gesetzentwurfes betreffend das Graf Herberstein’sche und betreffend das Freiherr v. Ludwigstorff’sche Fideikommiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung im Reichsrate eines Gesetzentwurfes betreffend Errichtung eines Freiherrlich von Wassilko’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beschlussfassung über § 28 des Unfallversicherungs-Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend grundbücherliche Eintragung eines neuen Pfandrechtes in der Rangordnung eines bereits haftenden solchen Pfandrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Schaffung eines dem gallzischen analogen Trunkenheitsgesetzes für jene Länder, welche das wünschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Stellungnahme der Regierung zu den Parteien im Abgeordnetenhause namentlich in Rücksicht auf den Ausgleich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 702 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WECBBKZWICOAPMMAWYDYHIDL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung einiger Änderungen am Entwurfe des Landsturmgesetzes und Mitteilungen des Landesverteidigungsministers über Vorarbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt Dr. Josef D’Anna von Celó in Rovigno.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 703 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-01-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HEKNXSNFPGHWMVVGATSQARVF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die bezüglich der Ausgleichsabmachungen noch bestehenden Differenzen: Petroleumzölle, Melassezoll, Frage der Verwendung der Notensteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 704 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-02-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung besonderer Erbteilungsvorschriften für landwirtschaftliche Besitzungen mittlerer Größe, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bischof von Königgrätz, Dr. Josef Hais.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Hochschule für Bodenkultur in Wien, Wenzel Hecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erprobung von Handfeuerwaffen, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Wirkungen und die Anfechtbarkeit der von militärischen Behörden auf administrativem Wege gefällten Ersatzkenntnisse, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag des Leiters des Justizministeriums auf Hinausgabe eines Erlasses an die Oberlandesgerichts-Präsidien in Prag und Brünn betreffend den Vorgang rücksichtlich gerichtlicher Erledigungen, welche in böhmischer Sprache zu erfolgen haben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 705 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-02-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KKJEOVCGSFRRDUDZSHASEKQR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der Pflanze „Edelweiß“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Änderung der Petroleumzölle. Gegenvorschlag auf die letzte ungarische Proposition.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Entwurf für das mit Ungarn abzuschließende Übereinkommen wegen gleichmäßigen Vorgehens in der Handhabung der veterinärpolizeilichen Maßregeln.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 706 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-02-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Ritter v. Fürer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelskammerpräsidenten Schiebl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erlassung des Verbotes der Pferdeausfuhr aus den okkupierten Ländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Beantwortung der Interpellation Steiner betreffend Einbringung eines Berggesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der strafgerichtlichen Verfolgung der Reichsratsabgeordneten Ritter v. Schönerer und Fiegl wegen Übertretung des Versammlungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 707 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ITTCAUHYIHANUTRTLCBJAMIA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. wegen Einbringung von Regierungsvorlagen im Herrenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Frage der Ah. Bestätigung des zum Podestà von Triest wiedergewählten Dr. Bazzoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Saller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Differenz mit Ungarn in der Frage der Änderung der Petroleumzölle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über Nachtragskredite. Erwägungnahme der diesfälligen Ansprüche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Verlängerung der Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Hpothekarforderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialrate Huber und Chiari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Promemoria des Ackerbauministers über das Wasserbauwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Leitner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Konzessionierung des Dampftramway-Linie Perchtoldsdorf-Mödling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Personaldechant Höhenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor Dr. Kögler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor Opl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 708 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZFFWZPLHPMOKOIPDYDEUAQWQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Bestätigung des zum Podesta von Triest wiedergewählten Dr. Bazzoni.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Dr. Heinisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Errichtung landwirtschaftlicher Bezirksgenossenschaften und eines Landeskulturrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Errichtung eines fürstlich Dietrichstein’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate zum Schutze gegen Quantitätsverkürzungen im Warenverkehre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 709 Ministerrat, Wien, 1. März 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MJHYJFZRRDTXWZVZCJXYVUJH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Verhandlungen über die Ausgleichsdifferenzen bezüglich der Zölle für Melasse und Rohpetroleum.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 710 Ministerrat, Wien, 7. März 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FUCSTBEKLCQCWPJQWEOAOHER/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Standpunkt der Regierung gegenüber der nach nicht Nichtausgleichung der Differenz in der Rohpetroleumzoll-Frage bezüglich der Ausgleichsverhandlungen geschaffenen Situation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 711 Ministerrat, Wien, 8. März 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PROANRTRZFVJDKAPPDHEUDBJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung bei der ersten Lesung des Scharschmid’schen Sprachengesetzantrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der vom Handelsminister in Angelegenheit der Organisierung und des Wirkungskreises des Postsparkassenamtes im Reichsgesetzblatte publizierten Verordnung vom 24. Februar 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff der Kreierung von zwei Vizepräsidentenstellen bei den Statthaltereien in Prag und Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes: Gaisberg Bahn in Salzburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 712 Ministerrat, Wien, 8. März 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QWBVGEMEJBVEGWQMRKBKHFRU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Additionalartikels von Lissabon zum Weltpostvertrage vom 1. Juni 1878 betreffend das Übereinkommen über die Einführung des Postauftragsverfahrens im internationalen Verkehre, im Herrenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beratung über den Entwurf zu einem Gesetze über die Stellung und den Wirkungskreis des Staatsrechnungshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anfrage des Finanzministers aus Anlass der morgen stattfindenden Budgetaussschussitzung im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Weiteres über die Beteiligung der Regierung an der Sprachengesetzdebatte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung der auf die Hypothekarerneuerung in Vorarlberg bezügliche Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 713 Ministerrat, Wien, 10. März 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IMTZEELGXVFRSRXOKUPSQFVS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Verordnung des Handelsministers vom 24. Feb 1886 über die Organisation und den Wirkungskreis des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 714 Ministerrat, Wien, 14. März 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IJFYIMRPDYDAAUOANRUMCDRS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Instruktion für die Erneuerung des Handelsvertrages mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Il. Gesetzentwurf betreffend Verlängerung des Termines für den Ausbau der Bahn Herpelje-Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhöhung der Immatrikulationstaxe für die Universitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Stabilisierung der Prager Professoren Kalousek und Masaryk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verfügung wegen der Teilnahme der Wiener Studierenden an politischen Versammlungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 715 Ministerrat, Wien, 14. März 1886 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1886-03-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SBYVREQQLPTIVOCQZBXZMBSC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des mit der Leitung des Handelsministeriums betrauten Sektionschef Freiherrn v. Pusswald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Veterinärübereinkommen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bewilligung von Nachtragskrediten pro 1886 für das Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 716 Ministerrat, Wien, 21. März 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MNLQISDSYNWWRDRUXUVTLTGK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme im Sprachenausschusse gegenüber den Soharschmid’schen Sprachenantrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den die Landesgerichtspräsidenten, Piatkowski und Uhle, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesgerichts-Vizepräsidenten Poglies.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 717 Ministerrat, Wien, 29. März 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-03-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BBBVHMRVBOZYOHHYYJSTEGYX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die letzten Ausgleichsdifferenzen in der Frage der Petroleumzölle und über das formelle weitere Vorgehen hinsichtlich des vereinbarten Ausgleichswerkes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 718 Ministerrat, Wien, 2. April 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AUWFNULTAOZDAPLVABUNVFCB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsdirektor Bittmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Krankenhausdirektor Dr. Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über das Gesuch des Freiherrn v. Felder um Übertragung seines Freiherrnstandes auf seinen Schwiegersohn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nichtbeantwortung der Interpellation Sturm betreffend unterlassene Durchführung von Staatsgrundgesetzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Berufung des Generaladvokaten Schrott zum Mitgliede des gemischten Appellhofes in Alexandrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Reklamation der italienischen Regierung anlässlich des Einschreitens der k. k. Behörden wider die von italienischen Zollbeamten in Ala verübten Exzesse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung über die Austragung der letzten Ausgleichsdifferenzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 719 Ministerrat, Wien, 4. April 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WCJMFMRKOOPWDEDXZRVLGQFN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Allgemeines über die Frage der Besetzung des Statthalterpostens in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die in Prag beabsichtigte Feier eines Krönungsjubiläums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 720 Ministerrat, Wien, 7. April 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FXDOFAKJXYLCMFLLBPUAIJHC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Endgiltige Genehmigung des Gesetzentwurfes betreffend die Witwen- und Waisenversorgung der Militärs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufhebung der Staatsprüfungskommissionen judizieller und staatswissenschaftlicher Abteilung in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Errichtung eines größeren Petroleumlagers im Hafen von Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 721 Ministerrat, Wien, 9. April 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GZOGJAFIDMFHOGYJKVSOATHP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation Comperz betreffend die Handelskonvention mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Eisenbahnbeamten Lill und Haluska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen an Ausländer aus Anlass der vorjährigen Post- und Telegrafenkonferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der Errichtung von Petroleum Lager im Hafen von Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zeitpunkt der Einbringung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Perfektionierung der Zollnovelle in dieser Session.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 722 Ministerrat, Wien, 14. April 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZPSGABLFTJRVZAWQDBLOMRSQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Sanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung des Etsch-Regulierung. Frage der Änderung der ganzen Regulierungsmethode.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zeitpunkt für die Beantwortung von Interpellationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 723 Ministerrat, Wien, 16. April 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/THFUCQPBNNECVJKRGFBUUKJE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über ein vom Reichskriegsminister an den Landesverteidigungsminister gerichtetes Schreiben bezüglich der Haltung des Letzteren bei der Abgeordnetenhausverhandlung über die Landsturmvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 724 Ministerrat, Wien, 20. April 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SHJJAEXWWLBRXLRFHRMOBQTP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag für die Besetzung des Statthalterpostens in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für folgende Landesgesetzentwürfe: 1. Den Entwurf des Istrianer Landtages betreffend die Karstaufforstung in Istrien; 2. den Entwurf des schlesischen Landtages betreffend einige wasser- und forstpolizeiliche Maßnahmen; 3. den Entwurf des steiermärkischen Landtages betreffend die Erlassung einer Winzerordnung; 4. den Entwurf des Bukowinaer Landtages betreffend die Reorganisierung der landwirtschaftlichen Landesmittelschule in Czernowitz; 5. den Entwurf des Bukowinaer Landtages betreffend die Einführung von Jagdkarten; 6. den Entwurf des dalmatinischen Landtages betreffend die Errichtung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte und eines Landeskulturrates für Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für folgende Landesgesetzentwürfe: 1. den Gesetzentwurf des oberösterreichischen Landtages betreffend die Abänderung des Realschulgesetzes vom 30. April 1869; 2. den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend die Abänderung des Realschulgesetzes vom 13. September 1874; 3. den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend Abänderung der §§ 26 und 30 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer; 4. den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend Abänderung des § 75 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer; 5. den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend die Änderung des § 29 des Volksschul-Errichtungsgesetzes; 6. den Gesetzentwurf des galizischen Landtages betreffend die Versicherung der Volksschulgebäude; 7. den Gesetzentwurf des Krainer Landtages betreffend die Abänderung des § 41 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer; 8. den Gesetzentwurf des dalmatinischen Landtages betreffend die Änderung der §§ 15 und 19 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer; 9. die Gesetzentwürfe des schlesischen Landtages betreffend die Funktionszulagen der Leiter einklassiger Volksschulen und betreffend die Übernahme dieser Zulagen auf den Landesschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der Approbierung von Lehrbüchern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorschlag für die Besetzung des Bistums Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Clemens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Grafen Anton Wolkenstein und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Carl Freiherrn v. Unterrichter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Nachtragskredit für den Staatsbeitrag zur Restaurierung der Burg Karlstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Zulassung des Handels mit Kongolosen in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des Finanzgesetzes. Strenge Einhaltung der Kredite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Vorlagen betreffend die Bank und die Zuckersteuer. Ermächtigung zur Einbringung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 725 Ministerrat, Wien, 20. April 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IRVZMROWEIRLGLGVEECFYCTH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat Mischitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Formeller Vorgang in Bezug auf die Einbringung der Ausgleichsvorlagen. Vorgang bezüglich Veranlassung der Wahl der Quotendeputation. Deputationswahlgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Präliminares pro 1886 für die Meliorationsfondsaufwände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ingerenz der Finanzverwaltung auf die Gebarung der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Verteilung der Einquartierungslast.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Rechnungsräte Hampl und Ficker.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 726 Ministerrat, Wien, 27. April 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-04-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JZYWFRYCTXOVQKMZDSUWQMYW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen gegenüber der Weigerung des Vorarlberger Landtages zur Bestreitung der Kosten der Bezirkslehrerkonferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einstellung eines bisher an den Laibacher Waisenstiftungsfond geleisteten Staatsbeitrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidialsekretär im Unterrichtsministerium Bezirkshauptmann Grafen Auersperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Kärntner Landesausstellung im Jahre 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Bau der Eisenbahn Mostar-Rama Mündung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Frage der Verlegung bosnisch-herzegowinischer Truppen in das Innere der Monarchie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 727 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TJWZJFGKWQHJYBLXUUJXUPGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den a. o. Professor, Dr. Ritter v. Mosetig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat Schiel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verminderung der Staatseingänge im I. Quartal 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einstellung der Strafverfolgung gegen die Abgeordneten Ritter v. Schönerer und Professor Fiegl wegen Übertretung des Versammlungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Veräußerung von Staatseigentumsobjekten in Prag und Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Witwen und Waisenversorgung der Militärs.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 728 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZWBDGISQRQDHKMFIKEDCMQBW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung über den Gesetzentwurf betreffend den Staatsrechnungshof.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 729 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DWIDYXYUPVORUSTPWEMKSDGR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor Gstettner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konkurrenzbestrebung der Staatseisenbahngesellschaft gegenüber der Buštehrader Bahn bezüglich der Frachten aus dem Buštehrad-Kladnoer Kohlenreviere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ergänzung der Etsch-Regulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 730 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PXLDULYUQFVXAVBPHLEYAEZY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anträge des Finanzministers bezüglich der Einflussnahme der Finanzverwaltung auf die Administration des Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 731 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NINYCVKUTGCZFAJNPYGQHEKA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verwendung eines Baukreditbetrages zum Ankaufe eines Grundes für den Bau der chirurgischen Klinik in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation Plener betreffend den Abbruch der Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der Zollretorsionsmaßnahmen gegenüber Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die weitere Einstellung der Geschworenengerichtsbarkeit im Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung im Reichsrate des mit Deutschland abgeschlossenen Übereinkommens wegen Zugestehung des Armenrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung im Reichsrate der Gesetzentwürfe über Lokalbahnen und über Straßenbahnen (Tramways).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 732 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QPAROBIGFHSCUDFAVTREXEEZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die Zollretorsionsmaßnahmen gegenüber Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Rücksichtnahme auf das Bedürfnis der Gendarmerievermehrung im Voranschlage für 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Zusammenlegung landwirtschaftlicher Grundstücke betreffend die Gemeinheitsteilung und betreffend die Waldbereinigung; ferner für den vom Landtage der Bukowina beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung des Wildschongesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Haltung gegenüber dem Scharschmid’schen Gesetzesantrage der Erlassung eines Disziplinargesetzes für nicht richterliche Beamte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 733 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BEJENIVWQYIQRAPSLTFIMLVQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die zollfreie Einfuhr von Mais und Hirse aus Serbien und Bulgarien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 734 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KYMHMIHZZTPLXNLCEXIOTEAT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung im Reichsrate des Gesetzentwurfes betreffend die Unzulässigkeit der Pfändung von Fahrbetriebsmitteln fremder Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 735 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AWMMYIJLCAVNOQODFJLSJZFU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung gegenüber der beabsichtigten Modifizierung der von der Regierung proponierten Petroleumzollsätze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 736 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JXCRTRABCIRBESDJQSHYLMDI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über einen Gesetzentwurf des vorarlbergschen Landtages betreffend Änderung des § 79 der Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ernennung eines Landeshauptmann-Stellvertreters für Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von Nachtragskrediten für 1886 für provisorische Lehrstellen anlässlich der Bezirksschulinspektion und für Dienstalterszulagen der Supplenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberhüttenverwalter Brunner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 737 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1886 – Protokoll III (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AZJLTHNPRWNTATVPOEWOCQJB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Petroleumzollfrage nach dem Beschlusse des Zollausschusses. Frage der Erledigung der Zollnovelle in diesem Sessionsabschnitte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Grafen Pettenegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dr. Misetič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nachtragskreditforderung pro 1886 für das Montanwerk Joschiestal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Bezug auf die Frage der Pfändung von fremden Eisenbahnbetriebsmitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verhandlung über den Gesetzentwurf betreffend Strafgerichtsbarkeit über die sozialistischen Delikte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verhandlung über die Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Steinbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des Landsturm-Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Behandlung des Unfallversicherungs-Gesetzentwurfes im Herrenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 738 Ministerrat, Wien, 4. Juni 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IQUEWROGZLMLWCQEYADDEADM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Vornahme der Plenarverhandlung über die Zollvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 739 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SRQEEGPRAUNRWDXUDLBHURXE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der Frage der Finalisierung der Zollvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Beidtel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Freiherrn v. Dumreicher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gewährung von unverzinslichen Vorschüssen aus Staatsmitteln für den Wiederaufbau der Stadt Stryi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Rückzahlung der aus Anlass der Überschwemmungen im Jahre 1882 für Tirol und Kärnten bewilligten unverzinslichen Vorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Dr. Lorenzoni und Genossen und Zallinger und Genossen betreffend Schutzmaßregeln gegen die Einschleppung der Cholera, dann der Interpellation der Abgeordneten Kindermann und Genossen betreffend denselben Gegenstand und die Frage der obligatorischen Leichenverbrennung bei Todesfällen durch ansteckende Krankheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone für den Titularhofrat Schwabe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 740 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LXJNTFKNHOXOJTGUMIVUGIKQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Rechnungsabschlusses über den Meliorationsfonds pro 1885.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat, Med. Dr. Eder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeinderat Petter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorschlag wegen Besetzung des Stelle eines Landeshauptmannes für Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung des Interpellation Menger und Gen. betreffend die Vorgänge in Laibach anlässlich. der Enthüllung des Denkmales des Anastasius Grün.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorschlag wegen Besetzung des Stelle eines Oberlandesgerichs-Präsidenten in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Werk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorgehen mit der Ordenserwirkung für den Ministerialrat Dr. Steinbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Hauptfleisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Hawlich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Lokalbahnengesetz. Frage der Verlängerung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Änderungen an der Zollvorlage. Vertagung der Herrenhausberatung über die Vorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen wirtschaftlicher Begünstigungen für die Bukowina in Rücksicht auf die Zollverhältnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Konzessionierung der Lokalbahn Reichenberg-Gablonz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kompromissübereinkommen der Staatsverwaltung mit der Lemberg-Czernowitz-Jassyer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 741 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KSHHCEZSUVPBFJISBBYVKTTS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Begründung der Versammlung des deutschen Schulvereines in Salzburg durch den Statthalter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 742 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ITBVBBCIUNMJIAOGUYRUEZNP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Anträge anlässlich des Ausscheidens des Freiherrn v. Pusswald von dem Amte eines Leiters des Handelsministeriums und der Übernahme desselben in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der au. Antragstellung zur Besetzung des Handelsportefeuilles. Erörterung der politischen Situation aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 743 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UGTXBLQVHKRHDJCOXLZSRABO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung einer Landesluxussteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 61 der Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Verhandlungen bezüglich Erneuerung des Vertrages mit dem Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Konzessionierung der Lokalbahn Prossnitz-Triebitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gerichtsbarkeit in Strafsachen, welchen anarchistische Bestrebungen zu Grunde liegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte Napret und Summer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erlass an das Rektorat der Lemberger Universität aus Anlass eines Vortrages des Professors Dybowski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 744 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BZLZUXJXMGYZADUHESGZIDVN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erweiterung der Ingerenz der Finanzverwaltung auf die Gebarung der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erweiterung der Ingerenz des Ackerbauministeriums auf gewisse Angelegenheiten des Handelsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorlage der au. Vorträge betreffend die Ernennung des Marquis Bacquehem zum Handelssinister und die Pensionierung des Baron Pusswald.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 745 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MSAPQBNBOSINCKJNLQGWTMJW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag wegen Besetzung des Postens eines Landespräsidenten in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwürfe: betreffend die Eröffnung eines Nachtragskredites pro 1886 zur Schaffung provisorischer Lehrstellen und Gewährung von Dienstalterszulagen an Supplenten der Staatsmittelschulen, und betreffend eine Dienstalterszulage der Supplenten an den Staatsmittelschulen, und betreffend eine Dienstalterszulage der Supplenten an den Staatsmittelschulen, Lehrer und Lehrerinnen-Bildungsanstalten; ferner für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung, der §§ 14 und 27 des Landesgesetzes vom 8. Februar 1869 und des § 32 des Landesgesetzes vom 4. Februar 1870, welche in Wesenheit die Überweisung der Strafkompetenz über Schulversäumnisse von den Ortsschulräten an die Bezirksschulräte bezweckt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Domprobst Illich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Amtsverwalter Fehérpataky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 746 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XPGBROFKXIEVYTBGMGXTSQWA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Übernahme des Besitzes der Alpinen Montangesellschaft auf den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Regelung des Wasserbauwesens und der Verteilung der Wasserbauagenden in den Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Hinausgabe eines Erlasses an die Oberlandesgerichts-Präsidien in Prag und Brünn über den Geschäftsvorgang bei solchen gerichtlichen Erledigungen, welche in böhmischer Sprache zu erfolgen haben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 747 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-06-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JHDAIEDNTZGFSAPHLXKHDVAW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des neuen Handelsministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Beantragung des Titularhofrates Rudolf Grafen Chorinsky für die Hofratsstelle bei der Stitthalterei in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Adels für den Chefredakteur des „Extrablatt“ Edgar Spiegl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Beantragung der Nichtsanktionierung der Landesgesetzentwürfe: 1. Des Entwurfes des Vorarlberger Landtages betreffend die Abänderung der §§ 4, 6 und 7 der Gemeindewahlordnung für Vorarlberg, 2. des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend das Einspruchsrecht der Gemeinden gegen die Schließung von Ehen ihrer Gemeindeangehörigen, 3. des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 64 der galizischen Gemeindeordnung behufs Ausscheidung der Entschädigungsansprüche der Gemeinden gegen ihre Funktionäre etc. aus dem Bereiche der privatrechtlichen Judikatur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Beantragung der Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die an die ungarische Regierung zu richtenden Zuschriften des Finanzministers und des Handelsministers betreffend Abänderung der Petroleumzollposition und betreffend die übrigen Abänderungen der Zollvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. VlI. Einbringung der Etsch-Vegulierungsvorlage im Tiroler Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einberufung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 748 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-07-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYXJIDZAGSHGRYNGMHPKXQHD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Untersagung der vom deutschen Handwerkervereine in Prag beabsichtigten Enthüllungsfeier der Enthüllung eines Kaiser-Josef-Denkmales.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend Ernennung des Leiters der Wiener Polizeidirektion Titularhofrates Freiherrn v. Kraus zum Präsidenten diese Polizeidirektion und betreffend Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Stellvertreter des Polizeipräsidenten Hofrat Ritter v. Weiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Landesirrenanstalt in Ybbs Dr. Johann Hornung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthalter Grafen Schönborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Konzessionserwirkung für das Lokalbahnprojekt Linz-Urfahr-Aigen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Betreff der Ernennung des Titularsektionschefs Dr. Heinrich Ritter v. Wittek zum Sektionschef mit der Führung der Eisenbahnsektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beabsichtigtes Verlangen des Delegierten derungarischen Regierung bei dem Züricher Kongresse über internationales Transportrecht wegen besonderer Anführung Ungarns im alphabetischen Verzeichnisse der am Kongresse teilnehmenden Staaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Betreff der bereits erfolgten Zusammentretung der Kommission zur Prüfung der Angelegenheit der Alpinen Montangesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Behandlung von vor den Ministerrat zu bringenden Agenden während der Ministerurlaube.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 749 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-07-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/USLLZLQXXXSXLRVSWAXUAUYZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Fachreferenten des Sanitätsdepartements im Ministerium des Innern Hofrat Dr. Moriz Röll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat in Prag, Friedrich Ritter v. Jenik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bauunternehmer Max Gerstle und Josef Obermayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse T. des Regierungsrat Friedrich Kautzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Darlegungen des Ministers für Kultus und Unterricht über die bisherigen Aktionen und über die weiter beabsichtigten Reformen im Unterrichtswesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiederaufnahme der Verhandlungen wegen Rückerstattung der von der russischen Regierung eingezogenen Güter der Universität Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Systemisierung einer zweiten Sektionschefsstelle im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auflassung des Staatsgymnasiums in Freiberg und Nichtzuerkennung des Öffentlichkeitsrechtes für ein etwa daselbst zu errichtendes Kommunalgymnasium mit böhmischer Unterrichtssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Anzeigeerstattung wegen des 50jährigen Priesterjubiläums des Kardinal Fürstenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Domdechant Albert Küffer Ritter v. Asmansvilla.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Andreas Jekse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Jahresbezüge der Mitglieder des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. In Betreff der noch bestehenden Differenzen mit der ungarischen Regierung bezüglich der Erneuerung des Lloydvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. In Betreff des Ansuchens der Nordbahn um Genehmigung von Übernahmetarifen nach serbischen, bulgarischen und russischen Schiffsstationen und in Betreff der Verhandlungen mit Ungarn wegen Erstellung direkter Tarife nach Serbien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 750 Ministerrat, Wien, 20. Juli 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-07-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XVDKSUWPONNFELCNIUUMSXHJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ablehnung der Sanktion des vom Kärtner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über Jagdkarten. Einbringung dreier landwirtschaftlicher Gesetzentwürfe im schlesischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantragung Ah. Auszeichnungen für Josef Frank, Wenzel Brozlk, Eugen Ritter v. Blaas, Dr. Johann Worm und Dr. Carl Esmarch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pulverwerksbesitzer in Felixdorf, Josef Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Exposé des Handelsministers über den Stand der finanziellen Gebarung der Staatseisenbahnen. Motivierung eines Nachtragskredits-Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 751 Ministerrat, Wien, 11. August 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-08-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YWJFZOLTPUSMQZRGDLTQFSCQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den in den Ruhestand tretenden galizischen Bezirkshauptmann Mathäus Mauthner; des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Cattaro, Emil Ragazzini; des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat in Klagenfurt, Leopold Grafen Goëss und den Statthaltereirat in Graz, Julius Seeder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, eine Körordnung für das Hornvieh betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Gesetzvorlage im Reichsrate betreffend die Einverleibung von Realitäten in das bestehende Johann Baptist Graf Pergen’sche Realfideikommiss Aspang in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Behandlung der Fideikommissangelegenheit Sr. kaiserlichen Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Albrecht betreffend die Einverleibung des Lehenherzogthums Teschen und verschiedener Allodialrealitäten in das Fideikommiss Weiland Sr. kaiserlichen Hoheit des verewigten Erzherzogs Carl Ludwig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung über das bevorstehende 50jährige Priesterjubiläum des Erzbischofs Haupas in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stiftsarchivar in Göttweig, Pater Adalbert Dungl, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn zu St. Stephan in Wien, Dr. Josef Kisser.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 752 Ministerrat, Wien, 20. August 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-08-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EKSUJHRUXWOSDIUXJSMATPFV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff des Majestätsgesuches des pensionierten Ministerialrates Joseph Ritter v. Marcher in Graz um Ag. Adelsübertragung auf seinen Neffen Dr. Eugen Kunz in Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat und ersten Vizepräsidenten des Prager Landesgerichtes, Johann Ritter v. Jankowsky, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Krakau, Dr. Alexander Cukrowicz, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularlandesgerichtsrat und Ratssekretär des Lemberger Oberlandesgerichtes, Carl Misiński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Verdienste anlässlich des Linzer Dombaues und zwar des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dombaumeister Vincenz Stalz, des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten Otto Schirmer und des goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone für den Pfarrvikar Pater Florian Wimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorbesprechung über den Termin für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 753 Ministerrat, Wien, 24. August 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-08-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GWMUQGIQCDHSNKUDFQIWXGHO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Haltung mehrerer böhmischer Blätter in Bezug auf die bulgarischen Ereignisse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 754 Ministerrat, Wien, 28. August 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-08-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NWTOLVCWYUPSCRIXNFBWDBPW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Termin für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Beziehungen zur Majorität des Abgeordnetenhauses. Ansuchen des Komenskyvereines um Bewilligung einer Effektenlotterie behufs Errichtung böhmischer Schulen in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 755 Ministerrat, Wien, 13. September 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-09-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-04-4-18860913-P-0755_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit Ungarn über die Änderungen des Abgeordnetenhauses an der Zolltarifsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesausschussrat Johann Blaschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Dr. Rudolf Ach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Tauber von Taubenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Sektionschef Franz Arnt und wegen Beantragung des Ministerialrates Haardt von Hartenthurn für die Ernennung zum Sektionschef im Handelsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Eisenbahngeneraldirektor Kretschmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Teilnahme an dem im Jahre 1890 in St. Petersburg stattfindenden Gefängniskongresse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurf behufs Bedeckung des Mehrerfordernisses im Staatseisenbahn-Betriebe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 756 Ministerrat, Wien, 13. September 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ULYTTREOBKVHBITWJRVJPDGQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Professoren Dr. Blumenstok und Dr. Ullmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung des Adels für den Bauunternehmer Daniel Lapp und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bauunternehmer Louis Lapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Note des Handelsministers an die ungarische Regierung in Angelegenheit der Zolltarifsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Entwurfes einer Seemanns-Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Konzession für die Lokalbahnstrecke Troppau–Reichsgrenze (Ratibor).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Konzession für die Lokalbahnstrecke Traismauer-Krems-Sigmundsherberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Erlassung einer Verordnung an die Oberlandesgerichte in Prag und Brünn betreffend die sprachliche Abfassung der oberlandesgerichtlichen Erledigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Bestimmungen über die Bestrafung der Nichtbefolgung eines Einberufungsbefehles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente im J. 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Institut der Landesverteidigung für Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 757 Ministerrat, Wien, 15. September 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-09-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HOCSMVEFRKJBXISWGQBIOABT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Angelegenheit der beabsichtigten Vermehrung des Erzherzog Carl Ludwig’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung nach § 14 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung behufs Feststellung der Unzulässigkeit der Pfändung von fremden Eisenbahnfahrbetriebsmitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Weiteres bezüglich des Entwurfes einer Seemannsordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 758 Ministerrat, Wien, 17. September 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-09-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TMGMNRRPPFFAUDJYGYAZXHAF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere Verhandlungen mit Ungarn über die Zolltarifsvorlage und die Petroleumzollfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung der diesseitigen Minister bei der Beratung über das gemeinsame Budget.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Bezug auf die Auseinandersetzungen mit der Parlamentsmajorität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich der Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Dr. Rabitsch-Bey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im dalmatinischen Landtage betreffend die Kerka-Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Entsumpfung des Leermoser-Moores.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Rückwirkungen des Zollkrieges mit Rumänien auf die Verhältnisse in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verordnung über die sprachliche Abfassung der oberlandesgerichtlichen Erledigungen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Begrüßung des orientalischen Kongresses durch den Minister für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beglückwünschung des Kardinals Fürstenberg anlässlich seines 50 jährigen Priesterjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Disziplinarbehandlung des Professors Aurelius Polzer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 759 Ministerrat, Wien, 23. September 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-09-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den weiteren Verhandlungsgang in Sachen des Ausgleichs, insbesondere der Zolltarifvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Resultat der Ministerverhandlungen über den gemeinsamen Voranschlag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes in den Landtagen betreffend Änderung der Bestimmungen über die Ausübung des Jagdrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Propst Josenh Schum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Kundmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vl. Über eine Aufschrift auf einer für die Pfarrkirche Thein bestimmte Glocke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 760 Ministerrat, Wien, 28. September 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-09-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Note an den kgl. ung. Ministerpräsidenten über die Frage der weiteren Behandlung der Ausgleichsangelegenheiten und speziell der Zolltarifsfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 761 Ministerrat, Wien, 29. September 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-09-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über Vornahme der Wahl der Quotendeputation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf die Wahlen für die Delegation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Heilsberg und Genossen betreffend das Bündnis mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Titularhofrat Grafen Badeni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adels für Franz Werteim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Krischek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über den Erlass betreffend die sprachliche Ausfertigung der oberlandesgerichtlichen Erledigungen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dankesausdrücke des Gefangenoberaufsehers Perjatel und der Sträflinge in Kötschach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Konnexität aller Ausgleichsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 762 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die Feststellung des gemeinsamen Budgets und die Einstellung desselben in den diesseitigen Staatsvoranschlag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Das Vorgehen des Subkomitees des Abgeordnetenhauses für die Bankvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Veranlassung der Delegationswahlen und der Wahl der Mitglieder für die Quotendeputation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Konnexität der Ausgleichsgegenstände. Stellungnahme gegenüber den Vertrauensmännern der Rechten in Bezug auf die Erledigung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 763 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Magg u Genossen betreffend die sprachliche Abfassung der Erledigungen des Oberlandesgerichtes in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung im Sprachengesetzausschusse über den Scharschmid’schen Gesetzesantrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat Moriz Ritter Weber v. Ebenhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der Erhebungen über die in Mähren stattgehabten Volksversammlungen, welche sich mit Gegenständen der Unterrichtsverwaltung beschäftigten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Ghon und Genossen betreffend Durchführungsverordnung zum Kärntner Kommassationsgesetze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 764 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-11" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung des Staatsvoranschlags pro 1887.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Dotation der griechisch-orientalischen Seelsorgegeistlichkeit in Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 765 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-13" ],
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    "name" : "01. Fortsetzung der Verhandlung über den Staatsvoranschlag für 1887.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten, Forster.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 766 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung in der Frage der Konnexität der Ausgleichsvorlagen und in der Frage der Kündigung des Zoll- und Handelsbündnisses.",
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  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit der Verhandlungen wegen Rückerstattung der Güter der Krakauer Universität.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 767 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-15" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Reorganisation der Allgemeinen österreichischen Versorgungsanstalt.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Grundsteuerausgleichung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stellungnahme zu den Anträgen des Abgeordneten Chamieč bei der Spezialberatung des Gesetzentwurfes über die Steuerpflicht der Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend das Institut der Landesverteidigung, in den Landtagen von Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Rohr-Hall.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 768 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Rojakowsky und Genossen betreffend das Gymnasium in Kremsier und die mährischen Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Weitlof und Genossen betreffend das Stellungsvorgehen und die Militärbefreiungen, ferner Haltung gegenüber der Interpellation der Abgeordneten Knoty und Genossen betreffend das für das Offizierkorps in Prag erlassene Verbot, das im Gebäude des deutschen Kasinos befindliche öffentliche Gasthaus zu besuchen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 769 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgang bezüglich des Zusammentrittes der Quotendeputation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 770 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den im Herrenhause eingebrachten Antrag Schmerlings wegen kommissioneller Prüfung der Justizministerialverordnung vom 23. September 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erlass wegen Hintanhaltung von Gemeindenbeschlüssen in Betreff voriger Justizministerialverordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Ritter v. Spaun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Schaller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Morawetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen der von derungarischen Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Ernst Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Bělohoubek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bibliotheks-Skriptor Ritter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Heyzmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor Glück.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung einer Ah. Ordensauszeichnung für den Grafen Heinrich Brandis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 1 des Görzer Karstaufforstungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Schröpf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Pensionierung des Hofrates Ritter v. Borutzky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 771 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-10-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Körungsgesetzentwurfes im Dalmatiner Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Demut.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 772 Ministerrat, Wien, 3. November 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-11-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Statthalter FML. V. Blažekovič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des geheimen Ratswürde für den Landmarschall in Niederösterreich Christian Grafen Kinsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Tit. Hofrat Ritter Gebell von Ennsburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Mehele.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den gewesenen Direktor der ungarischen Zentralanstalt für Meteorologie, Stiftsadministrator P. Dr. Schenzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung Ah. Auszeichnungen für die Gymnasialprofessoren Knauer und Kapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Ebner von Ebental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Dalmatien beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 4 des Landesgesetzes über Hintanhaltung forstschädlicher Handlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über die Regelung des Verhältnisses bezüglich der Militärimmobilien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 773 Ministerrat, Wien, 8. November 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-11-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Enthebung des Dr. Zyblikiewicz von den Posten eines Landmarschalls in Galizien. Vorschlag für die Ernennung eines neuen Landmarschalls. Über den Termin für die Einberufung des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titular-Oberlandesgerichtsrat, Staatsanwalt Dr. v. Pelser.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 774 Ministerrat, Wien, 15. November 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-11-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Grafen Heinrich Brandis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme gegenüber den Resolutionswünschen des dalmatinischen Landtages bezüglich der sprachlichen Einrichtungen in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Generaldirektor der Carl-Ludwigs-Bahn, Dr. Eduard Sochor Ritter v. Friedrichstal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die Kündigung des Handelsvertrages mit Italien und die Vetragsverhandlungen mit Deutschland Einleitungen in Bezug auf die in Aussicht stehenden Erneuerung von Vertragsbeziehungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 775 Ministerrat, Wien, 19. November 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-11-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kündigung des Zoll- und Handelsbündnisses durch die ungarische Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Bezug auf den Zusammentritt der Quotendeputation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularhofrat Weisser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung über die Jubiläumsfeier der Grazer Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den preußischen Hauptmann a. D. Lüders.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Statistik Bodio in Rom und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Direktor des statistischen Reichsamtes in Berlin Dr. Becker.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 776 Ministerrat, Wien, 23. November 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-11-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von zwei Schulgesetzentwürfen im Tiroler Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung zweier vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Änderungen der Landesgesetze vom 22. Juni 1867 über die Unterrichtssprache in Volks- und Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von Gesetzentwürfen in allen Landtagen (mit Ausnahme Böhmens) betreffend die Einführung von Dienstesabzeichen für die Wachorgane der Landeskultur.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 777 Ministerrat, Wien, 26. November 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-11-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CZAXIETIHSUIHOLDFMYKKMSZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im steiermärkischen Landtage betreffend einige forstpolizeiliche Bestimmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Instruktion für die Wiederaufnahme der Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 778 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BAGALKHNEEBQMZPNAKEDWAUM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Wünsche des dalmatinischen Landtages wegen Änderung der sprachlichen Einrichtungen in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Errichtung neuer Handwerkerschulen. Frage der Erzielung von Ersparungen im Schulwesen durch Reduzierungen bei den Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 4 des Landesgesetzes über Hintanhaltung forstschädlicher Handlungen bezüglich des Ziegenweideverbotes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 779 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat von Gumer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Bolleschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse I. das Mitglied des niederösterreichischen Landesausschusses Joseph Schöffel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat und Kreisgerichtspräsidenten, Freiherrn v. Menghin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Tiroler Landtage betreffend Einführung eines Schulbeitrages von den Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Regelung der Verhältnisse der Bruderladen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 780 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige Änderungen des Gesetzes für die Kultur des Laibacher Moorgrundes, und Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Einführung von Jagdkarten und Zertifikaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das weitere Vorgehen in der Frage der Zuckersteuer und des Petroleumzolles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, womit Bestimmungen über den Anweisungs-(Scheck- und Clearing-)Verkehr des Postsparkassenamtes getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend Abschluss eines Handelsvertrages mit Griechenland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 781 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FMMLQESDUSBKCTEYNHPMXRWB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung mehrerer Landesgesetzentwürfe Seitens des Ackerbauministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Weiteres bezüglich des Gesetzentwurfes über Änderung der Bestimmungen betreffend den Anweisungsverkehr des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verfügungen in Bezug auf die Verhandlungen mit Ungarn über Zuckersteuer und Petroleumzoll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend strafgerichtliche Bestimmungen zur Sicherung der Unterseekabel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 782 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CQJJBVRFJFPTBARDTRYUGOPI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das taktische Verhalten gegenüber dem vom Abgeordneten Plener im böhmischen Landtage eingebrachten Sprachenantrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nachträgliches bezüglich der Fassung des Gesetzentwurfes über den Anweisungsverkehr des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bayerischen Oberregierungsrat Rutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung der Konzession für die Lokalbahn Marienbad-Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Erweiterung der Hafenanlagen in Triest auf Staatskosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Grundlagen für die Erneuerung des Schifffahrts- und Postvertrages mit dem Lloyd.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 783 Ministerrat, Wien, 18. Dezember 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Situation in Bezug auf die äußeren Verhältnisse und die diesfalls notwendigen Vorbereitungen. Sicherung der Lokalbahnlinie Dembica-Nadbrzezce.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Austritt der deutschen Abgeordneten aus dem böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 784 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Oberbaurat Scheiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Ernennung des Hofrates Ritter v. Zimmermann zum Vizepräsidenten des Finanzlandesdirektion in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufnann Johann Wallach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Note des kgl. ung. Finanzministers über die Frage der Modifikationen am Gesetzentwurfe über die Zuckerbesteuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Defacis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Freiherrn v. Lichtenthurn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Ernennung des Hofrate Brčič zum Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Erwirkung der Ah. Konzession für die Lokalbahnprojekte: 1. Hietzing-Ober St. Veit; 2. Wiener Neudorf-Guntramsdorf; 3. Skawče Jaworzno-Szczakowa; 4. Steinbauergasse-Zentralviehmarkt; 5. Zell am See-Schmittenhöhe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Betriebsdirektor Reichert und für den Generaldirektionsrat Seyschab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Kündigung der Vereinbarungen über die beiderseitigen Post und Telegrafenverhältnisse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 785 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-22" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Erfordernisse für die in Rücksicht auf die auswärtige Situation zu treffenden Vorbereitungsmaßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 786 Ministerrat, Wien, 26. Dezember 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die vom Tiroler Landtage vorgenommenen Abänderungen an der Vorlage betreffend das Institut der Landesverteidigung. Beabsichtigte Sanktionserwirkung für den derart beschlossenen Gesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Konzession für die Lokalbahn Wien-Inzersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat Stählin und für den Privaten Asche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schulrat, Direktor Peter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 787 Ministerrat, Wien, 26. Dezember 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung in Angelegenheit des Austrittes der deutschen Abgeordneten aus dem böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Handelsministers in Angelegenheit der Viehseuchenkonvention mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung des erledigten Postens des Finanzlandesdirektors in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 788 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1886 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Vorgehen in Bezug auf die in Rücksicht auf die auswärtige Lage zu treffenden Vorbereitungsmaßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Frage der Geldbeschaffung im Mobilisierungsfalle überhaupt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 789 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1886 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Frage der Schweinekontumaz im Entwurfe einer Viehseuchenkonvention mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf die Änderungen am Zuckersteuer-Gesetzentwurfe. Hierseitiger Modifikationsvorschlag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Frage der Einfuhr kaukasischen Kunstöls in Fiume.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 790 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1886 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1886-12-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Referat über die Beschlüsse bezüglich der wegen der politischen Lage zu treffenden militärischen Vorkehrungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 791 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Ernennung neuer Mitglieder für das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Termin für die Wiedereinberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stand der Ausgleichsdifferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen der Kosten der Maßnahmen für die Kriegsfahrordnung der Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Aufrechtbestehen der Verordnung vom 29. Mai 1880 betreffend Erleichterungen bei der Behandlung der Projekte für Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor Czermak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bezüglich einer angeblichen Verordnung des Finanzministeriums über den Gebrauch der slowenischen Sprache im Küstenlande.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 792 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Ersatz von Jagd- und Wildschäden im Kärntner Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorschlag für die Neubesetzung des Postens eines Oberlandesgerichts-Präsidenten in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 12 des Gesetzes über die gewerblichen Fortbildungsschulen in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Menger und Genossen betreffend Zolltarifsmodifikationen und betreffend die Sicherstellung der Bahn Hansdorf-Ziegenhals.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Pattai und Genossen betreffend das Gewerbe der Federnschmücker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Wiederbesetzung des Postens eines Oberstlandmarschall-Stellvertreters in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bezüglich der Vorschlagsliste für die Ernennung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 793 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Austragung der zwischen den beiderseitigen Regierungen noch bestehenden Ausgleichsdifferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Vorschlagsliste für die Ernennung neuer Herrenhausmitglieder.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 794 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung eines Schreibens des Statthalters Baron Kraus in Angelegenheit der Ernennung eines Oberstlandmarschall-Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Genehmigung für die vom Bukowinaer Landtage beschlossene Landesschulumlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Besprechung mit dem kgl. ung. Minister Baron Orozy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend Aufnahme des geheimen Rates Felix Freiherrn v. Pino in die Liste der neuen auf Lebensdauer in das Herrenhaus zu berufenden Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorbereitung einer Gesetzesvorlage im Landesverteidigungsministerium anlässlich der Postulate der Heeresleitung für die militärischen Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung über die Annahme des Landesverteidigungsgesetzentwurfes im Vorarlberger Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 795 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung von Berichten des Statthalters in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung eines au. Vortrages wegen Schließung des steiermärkischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern Johann Muck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag des Präsidenten des k. k. Obersten Rechnungshofes auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne an den in Ruhestand tretenden Tit. Sektionschef Heinrich Freiherrn Fellner von Feldegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Landesverteidigungsministerium Dr. Eduard von An der Lan-Hochbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalinspektor der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft, Johann Klima.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffs der Ausstellung von Eisenbahnfreikarten für staatliche Funktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit der Gesetzesvorlage über die im Ressort des Landesverteidigungsministeriums zu treffenden Vorbereitungsmaßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 796 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NNZIANUEQQQGYVBEXMCQUCJB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die neuerlich eingeleiteten Verhandlungen über die Ausgleichsdifferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf die Verhandlung des Antrages Außerer im steiermärkischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Sava Poppovits.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofbuchhändler Künast.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Abbruch der Beratungen über die im Tiroler Landtage eingebrachten Schulgesetzevorlagen. Diesbezüglicher Resolutionsantrag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 797 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XYWOTHWFTOAKBWSEPVQTYBLI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung der Schulvorlagen im Tiroler Landtage betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antwort des kgl. ung. Ministerpräsidenten auf die telegrafische Anfrage in Angelegenheit des Petroleumzolles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verfügungen betreffs eines eventuellen Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Joseph Lekisch in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung zweier im Abgeordnetenhause an den Handelsminister gerichteten Interpellationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 798 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FSXCZSGABJETFTEBKXXEXJOZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme zu den Anträgen der kgl. ung. Regierung über die Reform der Branntweinsteuer. Gesichtspunkte für die Beantwortung der letzten ungarischen Note und der Denkschrift über die Begleichung der Ausgleichsdifferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Perfektionierung der Zollvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Form der Einbringung der vom Landesverteidigungsminister zu beanspruchenden Ausrüstungskredite.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 799 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZVHOUUCLIXSAXFZMYIYXZULB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand des Apothekergremiums in Wien Schürer von Waldheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Frage der Ausrüstungskosten für die von Ungarn im Kriegsfalle aufzustellenden 50 Landsturm-Kavallerieeskadronen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über eine Transaktion mit der Alpinen Montangesellschaft wegen einer Restforderung des Ärars aus dem Verkaufe der Neuberg-Mariazeller Gewerkschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Genehmigung der an die kgl. ung. Regierung zu richtenden Schriftstücke über die Austragung der Ausgleichsdifferenzen (Branntweinsteuer).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über die Bestimmung des Minimalalters für den Eintritt in ein Gymnasium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 800 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JXEEFTNVNQHOBHNCYRICPRTA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Übergangsbestimmungen für die Bemessung der Hauszinssteuer in den Gemeinden: Kgl. Weinberge, Smichov, Zižkov, Karolinental, Nusle und Pankrac im Falle ihrer Vereinigung mit der kgl. Hauptstadt Prag und für die Gebäude der mit Prag bereits vereinigten Gemeinde Holeschowitz-Bubna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffs des Übereinkommens über die Behandlung der Militärimmobilien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung einer Note des Ministers des Äußern wegen Flüssigmachung einer Summe zur Bestreitung der unmittelbar dringenden militärischen Bestellungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung des erledigten Bistums Gurk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung einer Interpellation des Reichsratsabgeordneten Dr. Pickert an den Unterrichtsminister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Handelsgerichtspräsidenten in Wien, Carl Ritter v. Wagner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 801 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KEMWDBYWOJBFNTXCTPZMAGGZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über Beschlüsse der gemeinsamen Ministerkonferenz bezüglich der Rüstungserfordernisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme der k. k. Regierung gegenüber den neuerlichen ungarischen Alternativvorschlägen zur Beseitigung der Ausgleichsdifferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor Hacker.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 802 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-01-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HOWJIADFQVGJXBZSKZVJHZMB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schriftliche Formulierung der letzten Anträge der ungarischen Regierung für die Lösung der Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Knotz und Genossen betreffend das behördliche Vorgehen gegen politische Kundgebungen von Körperschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Neuhäuser.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 803 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IWBSQKNFPRQEUXZSATNFFIMO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Mathner und Genossen über die auswärtige Lage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 804 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-02-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RGDGVIOYCGMIJOXRATIMYFGW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zuschrift an die kgl. ung. Regierung über die Lösung der Ausgleichsfrage durch den Modus der Verschiebung der Zucker- und Branntweinsteuerreform auf den Herbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der Bedeckungsbestimmung für die Kreditvorlage des Landesverteidigungsministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich einer vom Leiter des Justizministeriums eventuell im Sprachenausschusse vorzubringenden Bemerkung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Benennung der vom niederösterreichischen Gewerbevereine für das Jahr 1888 beabsichtigten Ausstellung als Jubiläumsausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 805 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-02-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GGWBXWKHTZVDMYTNYAEZHIWY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Besetzung des erledigten Postens eines Landespräsidenten der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zeitpunkt der Einbringung der Landsturm-Ausrüstungsvorlage. Genehmigung der Begründung zu dieser Vorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ungarische Note bezüglich der Lösung der Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich der Herrenhausverhandlung über den Antrag Schmerlings betreffend die Justizministerialverordnung vom 23. September 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nachtragserfordernis für die Staatseisenbahnen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Wrba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte Grohmann und Töply.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Beczwa-Regulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 806 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GKXZZGGBODVYKNDQTTJZBEGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwiderung auf die letzte Note der kgl. ung. Regierung wegen Lösung der Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einigung mit der kgl. ung. Regierung über die Modifikationen an der Zollnovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Boos-Waldeck und Genossen betreffend die am Bahnhofgebäude in Eisenstein angebrachten Wappenmedaillons.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Ernennung eines ständigen Mitgliedes des Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die beiden Fürsterzbischöfe Dr. Zorn und Graf Schönborn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 807 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-02-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VGEREAWAIFJRRGHSZCPBWIYL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberingenieur der Nordbahn, Ferdinand Mannlicher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesausschussbeisitzer Vrankovič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Finanzprovisorium für April 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die vom Reichskriegsminister bei den Delegationen einzubringende außerordentliche Kreditvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Urlinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend das Normalalter für den Eintritt ins Gymnasium, im Herrenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Dalmatien beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die mit den Bürgerschulen in Sebenico und Curzola und mit den allgemeinen Volksschulen in Traú und Selve verbundenen besonderen Lehrkurse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung des vom Landtage der Bukowina beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Beitragsleistung der aus einem anderen Lande übertretenden Lehrer der öffentlichen Volksschulen an den Lehrerpensionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Abschluss des Übereinkommens mit Ungarn betreffend den gegenseitigen Schutz der Urheberrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend den Entwurf einer Verordnung über Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bezüglich der Beantwortung der Interpellation Dr. Sturm betreffend die Landsturmeinrichtungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 808 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-02-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Entwurf einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Aufhebung der Wehrpflichtbegünstigung für die Bewohner der Kreisgebiete Cattaro und Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Präsidenten der niederösterreichischen Advokatenkammer Freiherrn v. Haerdtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domkapitular Nakič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Abschlusses eines Meistbegünstigungsvertrages mit Griechenland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 809 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-02-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere Korrespondenz mit der kgl. ung. Regierung über die Begleichung der Ausgleichsdifferenzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 810 Ministerrat, Wien, 4. März 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-03-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erwerb und Einkommensteuerpflicht der Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Bedeckung des auf die diesseitige Reichshälfte entfallenden Teiles des 52 1/2-Millionen-Kredites für militärische Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit der angestrebten Vermehrung des Erzherzog Carl Ludwig’schen Fideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich der Modifikation des erlassenen Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Einführung von Jagdkarten und des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Vertilgung des Rebenstechers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Erwerbung des Eigentumes der Alpinen Montangesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 811 Ministerrat, Wien, 4. März 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-03-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eisenbahnherstellungen in Galizien zur Durchführung der Kriegsfahrordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 812 Ministerrat, Wien, 20. März 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-03-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NRATYEGGBNMFLYQQYARBXLPC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Aufhebung der Wehrpflichtbegünstigung für die Bewohner der ehemaligen Kreise Cattaro und Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage des Aufhebung der den Einjährig-Freiwilligen behufs Fortsetzung ihrer Berufsstudien gewährten Begünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Ausschussabänderungen am Gesetzentwurfe betreffend die Witwen- und Waisenversorgung der Militärs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Zulassung von dem Freimaurerorden angehörigen Persönlichkeiten zur Erlangung einer Offiziersstelle im Landsturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorberatungen für die Verhandlungen mit Ungarn über die Zuckersteuer und die Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adels für den Großgrundbesitzer Carl Pfeiffer, des Ritterstandes für den technischen Beirat der Kreditanstalt Julius Herz, des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrealschulprofessor Michael Stolz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Tit. Landesgerichtsrat Bezirksrichter Schinhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation Schönerer und Genossen betreffend Abänderung der Disziplinarordnung des Bergakademie in Leoben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Änderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Kultur des Laibacher Moorgrundes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage der Mitteilung des Bilanzen des Bruderladen an den Ausschuss für den Bruderladengesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung des Linzer Südbahnhofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. In Bezug auf den Anschluss der betreffenden ungarischen Linie an die Eisenbahnlinie Stryi-Beskid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Sanktionierung der Gesetzentwürfe: a) des steiermärkischen Landtages betreffend Abänderung der Landesschulfonds-Gesetze; b) des steiermärkischen Landtages betreffend die Errichtung einer Knabenbürgerschule in Graz und betreffend die Errichtung einer Mädchenbürgerschule in Leoben; c) des schlesischen Landtages betreffend Änderung des Landeslehrergesetzes; ferner d) wegen Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes des niederösterreichischen Landtages betreffend Änderung des niederösterreichischen Schulerrichtungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 813 Ministerrat, Wien, 20. März 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-03-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Nachtragskredites per 77.500 fl. zum Voranschlage pro 1887 behufs Ankaufes eines Hauses zu Unterbringung der Finanzlandesdirektion und der Finanzprokuratur in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Vorlage im Reichsrate behufs Erwirkung von Begünstigungen für die Operation der Konvertierung der oberösterreichischen Grundentlastungsschuld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 814 Ministerrat, Wien, 21. März 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-03-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AMRQUWLMXQZMLALQBNQIHNFU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen der von derungarischen Regierung beantragten Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ingenieur Friedrich Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Julius Kaan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Franz Helbing.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Bekämpfung der Choleraepidemie im Jahre 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Annahme des Beschlusses des Abgeordnetenhauses über § 1 des Gesetzentwurfes betreffend die Witwen- und Waisenversorgung des Militär.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen des Stiftung eines Ehrenzeichens für Leistungen auf dem Gebiete der Wissenschaft und Kunst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorgehen bezüglich der Reform des Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Migerka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kunsthändler Sedlmayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Dienstalterszulagen an die Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen der Aufnahme des Schülers Milan Badlinsky am Gymnasium in Kolin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Über die Form der Abfassung des Übereinkommens mit Ungarn betreffend den gegenseitigen Schutz der Urheberrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Verhalten bezüglich des Herrenhausantrags Schmerling auf Einsetzung einer Kommission zur Prüfung der Justizministerialverordnung vom 23. September 1886.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 815 Ministerrat, Wien, 5. April 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-04-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KEMCEIUTCVVFTAAQXETEDFNL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Rentenbegebung behufs Bedeckung der Rüstungsaufwände und des Jahresdefizites.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Stellungnahme in Bezug auf die Verhandlungen der Quotendeputationen behufs Feststellung der Beitragsquote für die gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Beantragung des Titular-Oberfinanzrates Plachki für die Stelle des Finanzdirektors in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Lizenzierung von Zuchtstieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation Richter und Genossen betreffend die Güterschlächterei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung von drei und Nichtsanktionierung von zwei vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen betreffend Abänderung der Gemeindewahlordnung und der Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Erwirkung von Ordensauszeichnungen aus Anlass der künstlerischen Ausschmückung des Parlamentsgebäudes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über eine Änderung in der Organisation der Monumenta Germaniae historica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Hermann Ritter v. Schwind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Vorlage an den Reichsrat des mit Dänemark abgeschlossenen Handels- und Schifffahrtsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Einleitung der Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 816 Ministerrat, Wien, 12. April 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-04-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die von Seite des Reichskriegsministers begehrte Inanspruchnahme eines Teiles des für Rüstungswecke bewilligten Eventualkredites von 28 Millionen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 817 Ministerrat, Wien, 18. April 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CHRLFPVYKKORWUZIOMEUUVBB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Interpellation Gregorec betreffend die jüngste Besetzung des Bistums Gurk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über Verlassenschaftsbeiträge für die Lehrerpensionskassa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über den Schulbeitrag aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Regierungserklärung bezüglich des Antrages Schmerlings auf Prüfung der Justizministerialverordnung vom 23. September 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere richterliche Beamte aus Anlass der Grundbuchsanlegung und Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titular-Landesgerichtsrat, Bezirksrichter Joseph Matzner in Hietzing.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 818 Ministerrat, Wien, 18. April 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-04-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Ansuchen der Betriebsgesellschaft der orientalischen Eisenbahnen in Wien um Genehmigung der Emission von Obligationen im Betrage von 9,200.000 fl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf die Verwendung eines Teiles des 28 Millionen Rüstungskredites.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Krankenhausdirektor Dr. Lorinser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Verbauung des Uttendorfer und Manlitz-Baches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Suspension der Geschworenengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 819 Ministerrat, Wien, 22. April 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-04-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neuerliche Beratung über die Frage der Ausgabe von der Obligationen Seitens der Betriebsgesellschaft der orientalischen Bahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 820 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-05-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TSUPXCNSZGVFNVAVSEMICRZV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Form des Quotengesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über Vermehrung der Gendarmerie in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand der israelitischen Kultusgemeinde in Stanislau, Chune Jonas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Titular-Statthaltereirat, Anton G. Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Erlassung einer Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung im Reichsrate der provisorischen Handelskonvention mit Griechenland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung im Reichsrate der Additionalkonvention mit Belgien betreffend die Handelsreisenden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung der Lehrerbezüge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 821 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-05-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YBTILHXEIIHUOMJXLVNJMEKU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Ansuchen der Betriebsgesellschaft der orientalischen Eisenbahnen in Wien, um Genehmigung der Ausgabe von Obligationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 822 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-05-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Abänderung des Anhanges zu Reichsrats-Wahlordnung betreffs Landgemeinden in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesgerichtsrat Ritter v. Holzinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Tausche und Genossen betreffend Befreiungen vom Landsturmdienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die beabsichtigte Einbringung einer Interpellation betreffend die Beistellung von Magazinen für den Landsturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen eventueller Einbringung eines Finanzprovisoriums für den Monat Juni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Haltung im Ausgleichsausschusse bezüglich der Anfrage wegen Verlängerung des jetzigen Zuckersteuergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die sprachliche Ausstattung der Aufschriften am Bahnhofe Triest-St. Andrea der Eisenbahn Herpelje-Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 823 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-05-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Großindustriellen Franz Waldek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verschiebung der Beratung über den Entwurf der Kriegsleistungsverordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der Einbringung des Gesetzentwurfes über das Finanzprovisorium für Juni 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Komponisten Dr. Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lehrer am Wiener Konservatorium Franz Krenn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den griechisch-katholischen Pfarrer bischöflichen Vikar Michael Nikolič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung über die Einbringung der Entwürfe betreffend die Erhöhung des Kredites für die Narentaregulierung betreffend die Investitionen für die garantierte Erste Ungarisch-Galizische Eisenbahn betreffend das Meliorationsfondspräliminare für 1887 betreffend Änderung des Meliorationsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 824 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-05-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BNOYUQHFAXDZFGIAWLUNFSZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich des Abschlusses der Reichsratssession und der noch in diesem Sessionsabschnitte zu erledigenden Vorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 825 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-05-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SNZWBGSCHURYUTSLOXVDDFCN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Aufhebung des Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den herzoglich Beaufort-Spontin’schen Generalbevollmächtigten, Franz Unger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat, Oberstaatsanwalt Franz Zapletal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Homma.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsgärtner Hooibrenk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gärtnereidirektor Bergmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Alter für die Aufnahme ins Gymnasium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorschlag für die Besetzung der zweiten Sektionschefsstelle im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef Grafen Enzenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär Ritter v. Fraydenegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mitteilung über das Programm der nächsten Ministerkonferenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 826 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-05-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für einige parlamentarische Persönlichkeiten aus Anlass der Perfektionierung des Ausgleichs mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Universitätsprofessoren in Krakau aus Anlass der Eröffnung des neuen Universitätsgebäudes daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberpräfekten kaiserlichen Rat Traun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesarchivar König.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorschlag zur Besetzung der erledigten Stelle eines ständigen Mitgliedes des Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 827 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-06-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die bezüglich des Entwurfes einer Verordnung über die Kriegsleistung noch bestehenden Differenzen. Legalitätsfrage in Bezug auf die eventuelle Hinausgabe einer solchen Verordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 828 Ministerrat, Wien, 1. und 2. Juni 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-06-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen neuerlicher Instruierung für die Verhandlungen über die Erneuerung der Verträge mit dem Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberschiffskonstrukteur, Johann Tonello.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Exekutionsverfahrens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 829 Ministerrat, Wien, 2. Juni 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-06-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef Ritter v. Erb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf vorkommende Kreditüberschreitungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen der Verfassung des Staatsvoranschlages pro 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Dr. Franz Ritter v. Pollak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Finanzlandeskasse-Direktor, Schen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Bezug auf die Aufhebung des Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Parlamentarische Zeiteinteilung in Bezug auf die Einberufung des Reichsrates und der Tagung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Bestimmungen für Anlage und Betrieb von Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 830 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-06-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den vom Landesverteidigungsminister beanspruchten Mehraufwand für die Ausgestaltung des Landwehrinstitutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich § 23 des Entwurfes einer Verordnung über die Kriegsleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich einer Novelle zum Wehrgesetze behufs Verlängerung der Liniendienstpflicht bei der Kavallerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularsektionschef Leitner v. Leitenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef Ritter v. Baumgartner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Frage der Aufhebung des Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsektionschef v. Giuliani.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dank des Prager Oberlandesgerichtes für die Ah. Anerkennung bezüglich der Grundbuchsanlegung in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Maßnahmen bezüglich der Reduzierung der Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Teilnahme an der Kunstgewerbeausstellung in München.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat B. von Alter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 831 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-06-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer Norbert Purschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Alexander Freiherrn v. Beden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 832 Ministerrat, Wien, 4. Juli 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-07-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OWEUDABVYNMNSVQZIZLAJHFL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes des schlesischen Landtages betreffend Abänderung des schlesischen Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes des dalmatinischen Landtages betreffend Abänderung des Schulerrichtungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor, Milota.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung der Gesetzentwürfe des galizischen Landtages betreffend Änderung des Kirchenkonkurrenzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorgehen gegenüber der Weigerung des vorarlbergschen Landtages zur Bestreitung der Kosten der Bezirkslehrerkonferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einziehung des Staatsbeitrages für den Waisenstiftungsfond in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Regierungsrat Formentini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Bezug auf die beabsichtigte Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lloydagenten Janni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über das Ansuchen der Ausfertigung einer Vinculierungsformel in böhmischer Sprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zu den Durchführungsmaßnahmen bezüglich der Aufhebung des Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 833 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-07-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Abänderung des Anhanges zu Reichsrats-Wahlordnung in Z 19 der Großgrundbesitz-Wahlbezirke Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die der Gemeinde und der Handelskammer in Triest zu erteilende Konzession zum Baue und Betriebe von Lagerhäusern und Hangars im neuen Triester Hafen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Organisierung einer Zentraldirektion der Schulbücherverlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Ritter v. David.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat Dimitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionschef B. von Wittek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Reform der Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit des Pferdeausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vorgehen gegenüber Lotterieanlehensansuchen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 834 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-07-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PWPWUMHZVGYOPTUSRVMLCJAB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung der Ah. Verfügungen in Betreff der Gründung und ersten Verleihung des neuen Ehrenzeichens für Kunst und Wissenschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung der Agitation in der tschechischen Presse in der Mittelschulfrage und deren Haltung in Beziehung auf die auswärtige Politik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Rudolf Freiherrn v. Lilienau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verkehrsdirektor der Generaldirektion der Österreichischen Staatsbahnen, Titularhofrat August Obermayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmannstellvertreter des bestandenen Maschinenzollkomitees, Bernhard Demmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der niederösterreichischen Handels- und Gewerbekammer Dr. Johann Zapf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gouverneur der Allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt, Dr. Joseph Freiherrn v. Bezecny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen des Ministerpräsidenten rücksichtlich der sich an die Ausgleichsaktion mit Ungarn knüpfenden Vereinbarungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung über die Haltung der k. u. k. Regierung gegenüber dem kürzlich in Betreff des ausländischen Grundbesitzes erlassenen russischen Ukas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen und Gutsbesitzer Franz Preidl in Böhmisch-Kamnitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 835 Ministerrat, Wien, 18. August 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OBQQEJQKLYAXDOPXJZSXHBSH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung des Zeitpunktes für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erste Vorlagen an den Reichsrat und vorläufige Mitteilungen über das Budget pro 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines auf die Grundentlastungszuschläge für Krain bezüglichen Gesetzentwurfes im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Oberinspektor der Tabakhauptfabrik in Sedletz, Franz Nentwich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Oberdöbling, Franz Kreindl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Krakau, Ludwig Zdański.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der niederösterreichischen Notariatskammer, Dr. Leon Roncali.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Bischof von Budweis, Dr. Martin Joseph Riha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Personaldechanten und Pfarrer in Kulm, Joseph Hampel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer zu Mladejow in Böhmen. Gustav Pabstmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung mehrerer Ordensauszeichnungen für Eisenbahnfunktionäre welche sich um die Förderung militärischer Interessen verdient gemacht haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionsantrag für die Gesetzentwürfe mehrerer Landtage betreffend Abänderung einiger gesetzlicher Bestimmungen über die Ausübung des Jagdrechtes, und Beantragung der Nichtsanktionierung für den einschlägigen Gesetzentwurf des Landtages in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 836 Ministerrat, Wien, 12. September 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-09-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PZOPNVGNXURAFCAUBVKAAVKU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer Robert Ritter v. Malfer-Auerheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Rechnungsabschlusses über den Meliorationsfonds pro 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung der Gesetzentwürfe: a) des steiermärkischen Landtages betreffend Abänderung des § 1 des Landesgesetzes über die Schonzeit des Wildes und b) des Görzer Landtages betreffend Änderung des Landesgesetzes über den Vogelschutz; dann wegen Sanktionierung der vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe 1. betreffend die Schonzeit des Wildes und 2. die Einführung der Jagdkarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich des Vorgehens der ungarischen Regierung in Sachen der Donauregulierung beim Eisernen Thore.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 837 Ministerrat, Wien, 16. September 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-09-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung über den Staatsvoranschlag pro 1888.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 838 Ministerrat, Wien, 16. und 17. September 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-09-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat Untersteiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente pro 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend den Schutz fremden Eigentums gegen Gefährdung durch Bergbau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abwicklung der Angelegenheit des dem Hause Liebieg seinerzeit gewährten Staatsvorschusses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 839 Ministerrat, Wien, 17. September 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-09-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der Verhandlungen über den Voranschlag der gemeinsamen Regierung pro 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Fertigstellung des Voranschlages des Landesverteidigungsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Grundlagen der Verhandlungen mit Italien bezüglich des Abschlusses eines neuen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 840 Ministerrat, Wien, 24. September 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-09-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SASLQMQCVSAKCELDBUBOMSOT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Resultat der Beratungen für die Feststellung des gemeinsamen Voranschlages für 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der Abstriche vom Voranschlage des Landesverteidigungsministeriums für 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Herstellung eines neuen Landwehr-Ausrüstungsdepots.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone IIIIII. Klasse für den Oberbaurat Setti und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Heinrich und für die Oberingenieure Rappé und Opalowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation Vergani, von Schönerer und Genossen betreffend die Besetzung von Waarensensalstellen an der Wiener Börse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 841 Ministerrat, Wien, 30. September 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-09-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OVIDOCSDXLNZZSRLVXDNEPBS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Wassermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfandleihanstaltsdirektor Negrini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterstandes für den Großgrundbesitzer Dottori degli Alberoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der statistischen Zentralkommission Hofrat von Inama-Sternegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Freiherrn v. Jacobi d’Ekholm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Glanz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Dankeskundgebungen aus Anlass der Eröffnung des neuen Gerichtsgebäudes in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate zur Hintanhaltung der Trunkenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Verwendung der Zentralaktion für den außerordentlichen Aufwand behufs Gewehrbeschaffung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über die von der ungarischen Regierung beabsichtigte Movierung eines Gesetzes betreffend das Verbot der Übertragung diesseitiger Tabakfabrikate nach Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die beabsichtigte Mitteilung an die Delegationen wegen Aufbrauchs eines Teiles der Verpflegsvorsichtsvorräte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Über die Antwort auf die Resolution der Delegation betreffend Aufbesserung der Mannschaftskost.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 842 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EMGXYHIPVKCWCWTZVXTQOWRJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Aktion in der Mittelschulfrage mit Rücksicht auf die Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domkapitular Knapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt Achleuthner und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor Klinglmair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Staatsvoranschlages nach der jetzigen Feststellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 843 Ministerrat, Wien, 10. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YCVGZPTZPKIDMERNRJRMXKHW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Gymnasialdirektor Stawarski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Nachtragskreditsforderung pro 1887 für den Kurhausbau in Krynica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antwortsnote der kgl. ung. Regierung in der Frage des Verbots der Übertragung von Tabakfabrikaten in die andere Reichshälfte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die vom Reichskriegsminister beabsichtigt gewesenen Emanationen bezüglich Aufbrauchs der Verpflegsvorsichtsvorräte und bezüglich Unterlassung der Aufbesserung der Mannschaftskost.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Verhandlungen bezüglich des Abschlusses des Lloydvertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 844 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Ermächtigungsgesetzes behufs administrativer provisorischer Regelung der Handelsverhältnisse mit Deutschland und Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantragung des Titularhofrates und Finanzprokurators Verdin für die Ernennung zum Rate beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Gesetzentwürfe über Zuckerbesteuerung, über Branntweinbesteuerung und über Änderung der Biersteuer-Bestimmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Statthaltereirat Schießler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 845 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Wünsche des Geský-Klub in Bezug auf die Unterrichtsverwaltung und über die Beantwortung der Interpellation Rieger und Genossen betreffend die Mittelschulmaßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 847 Ministerrat, Wien, 17. und 19. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die Bedingung der gleichzeitigen Perfektionierung der Reformgesetze über Zuckerbesteuerung und Branntweinbesteuerung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 846 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Gesetzentwurf betreffend die Hintanhaltung der Trunkenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Nachtragskreditforderung für den Kurhausbau in Krynica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die in den Zeitungen betriebene Agitation in Sachen der nationalen Einheit aller Slaven und der Annahme der russischen Litteratursprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über das Wunschmemorandum des Český-Klub und die Beantwortung der Rieger’schen Interpellation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 848 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung bezüglich der mit den Vertrauensmännern des Geský-Klub eingeleiteten Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 51 des Wasserrechtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in Ruhestand tretenden Sektionschef im Justizministerium, Benoni v. Clanisberg, dann wegen Beantragung des Titularsektionschefs von Giuliani für die hiedurch in Erledigung kommende Sektionschefsstelle, weiters wegen Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat Dr. Steinbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den römisch-katholischen Bischof in Przemyśl Ritter v. Ostoja-Solecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den infulierten Domdechant Ignaz Orožen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kapitular des Stiftes Kremsmünster und emeritierten Professor, Pater Ignaz Schüch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 849 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Einberufung sämtlicher Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Abt des Stiftes Hohenfurth, Leopold Wakarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Linz, Theodor Altwirth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Klagenfurt, Dr. Michael Gotter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adels für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Krakau, Theodor Baranowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Spinnfabrik in Teesdorf, Franz Lejeune.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung bezüglich von Seite des Generalstabs proponierter Eisenbahnherstellungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 850 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-10-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KNOXIPUQWMHMVPAJMZYGEJMB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Verhältnis der Regierung zum Český-Klub und die Frage der Hinausgabe des Erlasses betreffend die Errichtung von Handwerkerschulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 851 Ministerrat, Wien, 3. November 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Landeshauptmann Gundaker Grafen Wurmbrand, dann wegen Erwirkung je des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Reichsgerichtes Dr. Carl Habietinek und für den gewesenen Statthalter Alois Freiherrn v. Ceschi a Santa Croce.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Sektionschef Theodor Freiherrn v. Sacken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des geheimen Ratswürde für den Präsidenten der Generaldirektion der Eisenbahnen, Alois Freiherrn v. Czedik, sowie wegen Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für den Ministerialrat Dr. Johann Ritter v. Bažant.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Beantragung des Titularsektionschefs Ritter v. Niebauer für die Ernennung zum wirklichen Sektionschef und wegen Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für den Ministerialrat Ritter v. Habdank-Hankiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Einbringung eines Gesetzentwurfes im böhmischen Landtage betreffend den Gebrauch der beiden Landessprachen bei den autonomen Organen und Behörden in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erweiterung und Ergänzung der Instruktionen für den Abschluss des Handelsvertrages mit Italien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 852 Ministerrat, Wien, 3. November 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OPCNVBKIOAZGUSXAGMPZFGNK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen über die Beziehungen zur Parlamentsmajorität. Hinausgabe des Erlasses wegen Errichtung von Gewerbeschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entscheidung bezüglich der vom galizischen Landesschulfonds bestrittenen Kosten für Hilfslehrer an den Krakauer Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im niederösterreichischen Landtage betreffend das Normalalter für die Aufnahme in die Realschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen der Verhandlungen über die Änderung des Budgetjahres. Mittel zur Bewerkstelligung einer rechtzeitigen Erledigung des Budgets.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Baron Peter Sartorio jun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adels für den Gutsbesitzer Karl Jaroslav Kolarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Universitätsprofessor und Gerichtschemiker Dr. Josef Lerch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Dank der Stadtgemeinden Iglau und Neuhaus für die Erbauung der Eisenbahnlinie Iglau-Wessely.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Bezug auf die Handelsvertragsverhandlungen mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Bezug auf die im militärischen Interesse zu geschehenden Eisenbahnherstellungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Korrespondenz mit der kgl. ung. Regierung wegen Verfügungen in Bezug auf die gemeinsame Kaschau-Oderberger Eisenbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 853 Ministerrat, Wien, 8. November 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung von Gesetzentwürfen in mehreren Landtagen betreffend die Organisierung des Sanitätsdienstes in den Gemeinden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 854 Ministerrat, Wien, 8. November 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZZULEZWSWXIHZOGWXBVZFZOV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stand der Handelsvertragsverhandlungen mit Italien. Änderung der Instruktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der Perfektionierung des Ermächtigungsgesetzes für die provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit Deutschland und Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Anweisungs-(Scheck und Clearing)-Verkehr des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über einen Protest des steiermärkischen Landesausschusses bezüglich der Grundbuchseintragungen in slowenischer Sprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Landwirtschaftsgesellschaft in Krain, Gutsbesitzer Seunig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Neubesetzung der Stelle eines Landeshauptmann-Stellvertreters in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Wiederbesetzung der Stelle eines Oberstlandmarschall-Stellvertreters in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Schallhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Besetzung der bischöflichen Stühle in Lesina und Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über eine Eingabe des Vereins „Národá Rada“ bezüglich der Wünsche der Ruthenen rücksichtlich der Unterrichtsverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Verfügung der ständigen Supplierung jener Mittelschulprofessoren, welche Reichsratsmandate besitzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 855 Ministerrat, Wien, 14. November 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NSXWRBMEOWGYNFHTIZSKKUII/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung eines Erlasses an die Landeschefs in Angelegenheit der bevorstehenden Papstfeier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Sanktion für Gesetzentwürfe des mährischen und des niederösterreichischen Landtages in Angelegenheit der Thaya-Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Übernahme des Besitzes der Alpinen Montangesellschaft auf den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 856 Ministerrat, Wien, 18. November 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EQVEEVXSHSLFSLSQVFSNUOTN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kurarzt Dr. Tappeiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Ritter v. Niewiadomski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Kommassationsgesetzentwürfe im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die Kandidierung des Domherrn Nakič für den Bischofsstuhl in Lesina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt Grünbeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ankündigung über vom Landesverteidigungsminister im Ministerrate zur Verhandlung zu bringende Gegenstände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor Schreiber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Bezug auf die Verhandlungen wegen Abschlusses des Lloydvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über die Handelsvertragserneuerung mit Deutschland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 857 Ministerrat, Wien, 24. November 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WXNCPNLMBXBIZITBWPLVWZXB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die beabsichtigte Beglückwünschung Sr. Heiligkeit des Papstes durch den Salzburger Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über den Wassereinbruch in der Dux-Ossegger Kohlenregion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über das Vorgehen gegenüber den von slawischen Zeitschriften betriebenen Agitationen im panslawistischen und russophilen Sinne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Neuerliche Ergänzung der Instruktion für den Handelsvertrag mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den evangelischen Pfarrer Dr. Leidenfrost.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des galizischen Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Dotation der griechisch-orientalischen Seelsorgegeistlichkeit Dalmatiens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 858 Ministerrat, Wien, 29. November 1887 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JGVTVLCXZUHPCTZGGJUWTSSS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verordnung betreffend die Personal- und Dienstverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Differenzen betreffend die Durchführung des Unteroffiziers-Anstellungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 859 Ministerrat, Wien, 29. November 1887 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KPAKPWLKQJLAYIBUMRIREACE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung in Bezug auf die Papstfeier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Herstellung eines zweiten Geleises an den Eisenbahnstrecken Skawina-Podgorze und Oswiecim-Skawina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend den Entwurf einer Verordnung über die Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Verwendung des pro 1888 beim Landesverteidigungsministerium eingestellten Interkalarabstriches zur Vermehrung des Offiziersstandes der Landwehrkadres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Kamler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des geheimen Ratswürde für den römisch-katholischen Erzbischof in Lemberg Ritter v. Morawski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Beantwortung der im niederösterreichischen Landtage eingebrachten Interpellation Fischer und Genossen betreffend die seitens Deutschlands beabsichtigte Erhöhung der Agrarzölle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 860 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-12-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AKGJHGIMCGGAABPDZVJLHYTE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung bezüglich der bei Sr. Majestät stattgehabten Militärkonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Bestrebungen zur Veranlassung des Wiedereintrittes der deutschen Abgeordneten in den böhmischen Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Bezug auf den Abschluss des Handelsvertrages mit Italien und die Inkraftsetzung dieses Vertrages sowie des erneuerten Vertrags mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Stibral.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über Vorgänge in Studentenkreisen insbesondere bei einem unlängst stattgehabten Kommerse in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Ritter v. Kindinger und für den Landesgerichtspräsidenten Ritter v. Klier-Hellwart, dann je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Notare Dr. Trojan und Dr. Gradl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Abreise des Finanzministers zu den Landtagsverhandlungen in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 861 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-12-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LAKGGBUWSLHRJODUAAVITTQN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die zivilen Vorbereitungsmaßnahmen für den Fall der Mobilisierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Unfallversicherung der Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Verhandlung der gemeinsamen Ministerkonferenz betreffs der angesichts der auswärtigen Lage zu treffenden Vorsorgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich der im militärischen Interesse zu treffenden Eisenbahnvorsorgen und bezüglich der Aufwandsanforderungen des Landesverteidigungsministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Diebl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Peck und für den Generaladvokaten Dr. Sacher, dann des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Dr. Kaserer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung je des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren Czerkawski und Maresch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Edlen v. Schwarz und für den Schiffswerftdirektor Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung im Reichsrate der Nachtragskonvention zum internationalen Unterseekabel-Übereinkommen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über das neue Übereinkommen mit Ungarn betreffend die Regelung des beiderseitigen Post- und Telegrafenwesens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 862 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-12-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NRHCLRBJWKZDNQQHZHQXSHZU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der eventuellen teilweisen Heranziehung von Reservemännern zur aktiven Dienstleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über erforderliche Aufwände für die Vorbereitungsmaßnahmen betreffs der Landwehr und des Landsturmes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über eine vom Fürstbischofe von Breslau für die Errichtung einer katholischen Universität in Salzburg beabsichtigte Widmung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschef für den Ministerialrat Dr. Chiari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Frage der Annahme und Führung ausländischer Titel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 863 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TVNZMXLHGLTRSZSXPRPVQMXU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Verordnungsentwurf betreffend die Kriegsleistungen.",
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  }, {
    "name" : "02. Über die vom Reichskriegsminister beanspruchten Geldsummen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Verhandlungen zur Erzielung des Wiedereintrittes der deutschen Abgeordneten in den böhmischen Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Rücksprache mit dem Fürstbischof von Breslau Dr. Kopp bezüglich der Widmung einer Summe für die Errichtung einer katholischen Universität in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Juwelier Rutzki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Major a. D. und Bürgermeister Schönbichler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Freiherrn v. Hohenbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär Freiherrn v. Odelga.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bezüglich der Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Oesterreichisch-ungarischen Bank Hossner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Freiherrn v. Kalchberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Südbahn-Oberinspektor Domenego.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass diesjähriger Ausstellungen in Bozen und Bregenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mitteilung über die provisorische Inkraftsetzung der erneuerten Handelsbeziehungen mit Deutschland und Italien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 864 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1887 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1887-12-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Termin für die Wiedereinberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend ausnahmsweise Einberufung der Reserve zur Ausbildung im Gebrauche der neuen Schießwaffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Bezug auf den Verordnungsentwurf betreffend die Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Beschaffung der Mittel für die Bestreitung der Kosten eines Krieges. Annahme eines bezüglichen Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bezüglich der Stabilisierung des Staatsnotenateliers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Bezug auf die Literar Konvention zwischen Österreich-Ungarn und Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einschreiten Seitens der Justizbehörden gegenüber den Vorfällen bei dem in Graz am 22. November 1887 stattgefundenen Studentenkommerse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung im Reichsrate des Übereinkommens mit dem Deutschen Reiche wegen Verlängerung des Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsgeschäftsinhaber Medinger Senior.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Dr. Hammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schulrat und Gymnasialdirektor, Pater Orgler.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domherrn Lekawski.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat Illasiewicz.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dvořák.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 865 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-01-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der mit Rumänien abgeschlossenen Grenzkonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das mündliche Summar Verfahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erlassung eines Kurrentientarifes für Advokaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die Beantwortung von Interpellationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 866 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-01-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Ausgleichsfrage zwischen den Deutschen und Tschechen.",
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  }, {
    "name" : "02. Über die Einberufung der Delegationen in der ersten Hälfte des Monats Mai.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Vertagung des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der Verordnung über die Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend das Vereins- und Versammlungswesen der Studierenden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit der Erlassung von Bestimmungen über die Bestrafung der Nichtbefolgung eines Einberufungsbefehles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Änderung des Gesetzes über die Unterstützungen für Überschwemmungen in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt Dr. Hauswirth.",
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  }, {
    "name" : "09. In Bezug auf die Frage der Herstellung der Bahnlinie Knin-Novi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Behandlung der Interpellationsanfrage der Abgeordneten Ursin und Genossen betreffend die Errichtung von Gewerbekammern und den Befähigungsnachweis für das Handelsgewerbe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 867 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-01-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die Kriegsleistungsverordnung. Neuerliche Stellungnahme bezüglich der gemeinsamen Liquidierungskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der Inanspruchnahme der dem Landesverteidigungsminister bedingt zugestandenen Mehrerfordernisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorschlag für die Besetzung der erledigten Senatspräsidentenstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 868 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1888 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-01-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich des Gesetzentwurfes über die Bedeckung des Mobilisierungskredites und der Frage einer Vorlage betreffend die Ermächtigung zur Erstreckung des regelmäßigen Finanzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einbringung des Gesetzentwurfes über mündliche Summarverfahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der jüdischen Religionsgenossenschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Genehmigung für vom Bukowinaer Landtage für 1888 beschlossenen Landesumlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Anmeldung des Mehrerfordernisses aus Anlass der Dotationsregelung der griechisch-orientalischen Seelsorgegeistlichkeit in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann Leopold Schostal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Verkehr mit Lebensmitteln.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 869 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1888 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-01-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Slavik und Genossen betreffend Tarifverhältnisse für den Transport ungarischer Mahlprodukte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Interpellation der Abgeordneten Ritter v. Schönerer und Genossen betreffend die Studentenadresse an Tomasczuk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Oberndorfer und Genossen betreffend Überwachung der Religionsübungen der Schüler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Auflassung des staatlichen Heimfallsrechtes bei der Kaiser Franzens-Kettenbrücke in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Angelegenheit der Ausgleichsverhandlungen zwischen den Tschechen und Deutschen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bezüglich der Mitteilung über die der gemeinsamen Regierung zur Verfügung gestellten Kredite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erinnerung für die Präliminierung zur Vermeidung von Kreditverlängerungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verordnung über die Habilitierung von Privatdozenten an Universitäten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 870 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-01-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksarzt in Hernals, Sanitätsrat Dr. Andreas Witlačil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Zellinger und Genossen betreffend die Enthebung der in den Reichsrat gewählten Mittelschullehrer von der Lehrverpflichtung während der Ausübung ihres Mandates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einführung einer vierjährigen Studiendauer für die Zulassung zu den philosphischen Rigorosen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 871 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-01-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Gesetzentwurf betreffend die äußeren Rechtsverhältnisse der jüdischen Religionsgenossenschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf die Inanspruchnahme der Nachtragskreditforderung für Rekrutenausbildung und Waffenübung von Landwehrmännern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Ausbau des Doppelgeleises auf der Bahnlinie Oswiecim-Podgorze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die Vorlage betreffend die Abänderung des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 872 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-02-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Ritter v. Zborowski, des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten Wierzbicki und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat von Prati.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Ritter v. Bosizio.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsverwalter des Theresianums Ritter v. Eisenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Graf Lazansky und Genossen betreffend das angebliche Verbot des Gebrauches der böhmischen Sprache beim Postamte in Bodenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Konzession für die Lokalbahn Steyer–Unter Grünburg (Steyertal-Bahn).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 873 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-02-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den vormaligen Bürgermeister Joseph Stäger.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großhändler Johann Baptist Burgstaller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Strecke Tabor-Pisek der böhmisch mährischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlung mit der kgl. ung. Regierung bezüglich der letztinstanzlichen Liquidierungskommission für Kriegsleistungsforderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vergleichung der in beiden Reichshälften für den Kriegsfall in Aussicht genommenen Zivilmaßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 874 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-02-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Wien Eduard Uhl.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat H. von Kamler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Auszeichnungserwirkungen für Ausländer anlässlich der letzten internationalen grafischen Ausstellung in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 27 des dalmatinischen Volksschul-Errichtungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des § 15 des steiermärkischen Lehreranstellungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanotion: a) für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung des § 23 des Gesetzes über den dalmatinischen Landeskulturrat; b) für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regulierung des Poybaches; c) für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verbauung des Lichtmessbaches; d) für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verbauung des Uttendorfer und Manlitzbaches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über den Vorschlag zur Ernennung von Beisitzern des Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. VlII. In Angelegenheit der Gewehrbeschaffung für die Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend einen Entwurf über Kriegsleistungen abgesehen von Fuhren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Entwurfes eines Sahitätsgesetzes. Beantwortung der hierauf bezüglichen Interpellation der Abgeordneten von Plener und Genossen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor Ziffer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Wiener Börsekammer Ritter v. Dutschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gesetzentwurf betreffend die Sicherstellung der Fortführung des Staatshaushaltes während der Dauer eines Krieges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend den Entwurf eines Markenschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. In Bezug auf die handelspolitischen Beziehungen zu Rumänien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 875 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-02-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt Dr. Hermann.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer Joseph Haugl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Meliorationsfondspräliminares für 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Änderung der Bestimmungen über die Ausübung des Jagdrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Bedeckung des Defizits pro 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Finanzprovisoriums für April und Mai 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Verhandlungen wegen Abschlusses des Lloydvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Verstaatlichung der Strecke Krakau-Przemyśl der Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Haltung in Bezug auf den Gesetzentwurf betreffend die Arbeiterkammern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 876 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-02-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag für die Besetzung der beim Verwaltungsgerichtshofe erledigten Ratsstelle.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verteilung der Alkoholmenge des niederen Abgabensatzes der Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Verhandlungen mit Ungarn behufs Änderung des Finanzjahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberhüttenverwalter Heupel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verordnungsentwurf betreffend des Bestrafung der Nichtbefolgung des Einberufungsbefehles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion: a) für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erhöhung der Schulbeiträge von Verlassenschaften; b) für den von böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bemessung des Schulgeldpauschales; c) für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Herstellung der Übereinstimmung des Landesschul-Errichtungsgesetzes mit der Reichsvolksschul-Novelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beratung des Ministerialreferenten über den Entwurf betreffend die Kriegsleistungen (außer Fuhrenleistungen).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung im Reichsrate des Übereinkommens mit Spanien betreffend Verlängerung des Handels und Schifffahrtsvertrages und der Handels- und Schifffahrtskonvention mit Zanzibar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Handelskammerpräsidenten Gottlieb Bondy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Leopold Trebitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Konzessionierung der Lokalbahnen: a) von Drösing nach Zistersdorf; b) von Göding zur dortigen Ärarialtabakfabrik; c) von Rohatetz nach Strassnitz; d) von Hotzendorf nach Neutitschein und e) von Golleschau nach Ustrón.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Anwendbarkeit des Lokalbahnengesetzes auf Drahtseilbahnen (Projekt der Drahtseilbahn auf den Mönchsberg in Salzburg).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 877 Ministerrat, Wien, 4. März 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-03-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Lage in Bezug auf den Branntweinsteuer-Gesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die in letzter Zeit vorgekommenen agitatorischen Vorgänge und Ausartungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Verhandlungen wegen Betriebsübergabe der Eisenbahn Doberlin-Banjaluka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 879 Ministerrat, Wien, 15. März 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-03-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erhöhung der Subvention für den diesseitigen Lloydvertrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme zur Ausstellung in Barcelona.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Weitlof und Genossen betreffend Durchführung des Unfallversicherungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation Reicher und Genossen betreffend Zulassung österreichischer Mehle für den ärarischen Konsum in Bosnien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bezüglich der Interpellation Vasaty und Genossen betreffend angebliche Willkürakte wider der böhmischen Nationalität angehörige Militärs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Resultat der kommissionellen Beratungen über den Entwurf betreffend die allgemeinen Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat, Staatsanwalt Stary.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betriebsfrage der Eisenbahn Banjaluka-Doberlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über vom Reichskriegsministerium angeregte weitere Zivilmaßnahmen für den Kriegsfall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage des Verhaltens bzw. Verbleibens der Zivilbehörden im Falle einer feindlichen Invasion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 880 Ministerrat, Wien, 19. März 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CIWHAMUQFLNWZCGPJJXBBTOF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestellung konsultativer Organe (Beiräte) für gewerbliche Unterrichtsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Ritter v. Jauner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Grafen Alfred Gatterburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den evangelischen Pfarrer und Senior Heinrich Medicus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Lehrergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Strafbestimmungen zur Sicherung der Unterseekabel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Beiziehung von Reservemännern zur aktiven Friedensdienstleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über den Verordnungsentwurf betreffend Kriegsfuhrenleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über den Verordnungsentwurf betreffend die allgemeinen Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung der Interpellation Tausche und Genossen betreffend die Maßnahmen gegen Missbräuche bei Lieferungen für Militärzwecke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 881 Ministerrat, Wien, 26. März 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-03-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Dr. Kusy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Ignaz von Sardagna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeinderat Dr. Rudolf Geitler Edler v. Armingen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Entnahme kleiner Staatsnotenappoints aus der Staatsnotenhauptreserve.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verlängerung der Stempel- und Gebührenbefreiung bei Löschung kleiner Satzposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verlängerung der Ausnahmsstrafgerichtsbarkeit über anarchistische Delikte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die weitere Einstellung der Geschwornengerichte für den Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Einbringung im Reichsrate des diesseitigen Lloydvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung im Reichsrate eines Gesetzentwurfes betreffend die öffentlichen Lagerhäuser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über die Formulierung der Verordnungsbestimmung betreffend die Entscheidungskommission für Kriegsfuhren-Schadenersatzleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. l. Frage des Verfügungsrechtes des Johanniterordens über sein bewegliches Vermögen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. In Bezug auf die Absicht des Bischofs Strossmayr, sich mit den Laibacher Pilgern für die Romfahrt in Verbindung zu setzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Weisung bezüglich der Haltung der politischen Behörden im Falle einer feindlichen Invasion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 882 Ministerrat, Wien, 3. April 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-04-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Philipp Harras Ritter v. Harrsowsky und Dr. Vincenz Ritter v. Hasslmayr zu Grassegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Konzession für das Lokalbahnprojekt Gleisdorf-Weiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung eines Ermächtigungsgesetzes für die provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit der Schweiz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 883 Ministerrat, Wien, 7. April 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-04-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit Ungarn über die Organisierung der Kommission zur Schlussentscheidung über Ersatzansprüche für Kriegsfuhrenleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Änderung des Gesetzes über die Verbauung des Trebiža-Baches, und für den vom Kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Änderung des Gesetzes über die Verbauung des Laaser Wildbachgebietes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderung bezüglich einer Sektionschefsstelle im Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für zwei kgl. bayrische Baubeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzprokuraturssekretär Dr. Jordan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bezüglich eines Gesetzentwurfes über Beiziehung von Reservemännern und Ersatzreservisten zur Friedensdienstleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes über Krankenversicherung der Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes über Krankenversicherung der Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Stand der Angelegenheiten bezüglich der Lloydverträge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 878 Ministerrat, Wien, 14. April 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-04-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Vertagung der öffentlichen Verhandlung vor dem Reichsgerichte über die Beschwerde der Abgeordneten Professoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung einiger Objekte des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau für die Hof- und Staatsdruckerei und Einbringung einer bezüglichen Gesetzesvorlage im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage gefassten Beschlusses wegen Veräußerung des sogenannten kleinen Glacis in Graz, dann des Joanneum-Gartens und eines Hauses in der Neuthor-Gasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Lemberg Cornel Winter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Max Ritter v. Nowicki in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor Dr. Julius Kühn in Halle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung von Gesetzentwürfen im Reichsrate betreffend das fürstlich Colloredo-Mannsfeld’sche und das Johann Max Graf Landberg’sche Fideikommiss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 884 Ministerrat, Wien, 14. April 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-04-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Antrag Liechtenstein betreffend die Reform des Erziehungs- und Unterrichtswesens bezüglich der Volksschule.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 885 Ministerrat, Wien, 22. April 1888 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-04-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Freiherrnstandes für Eduard Ritter v. Hayden zu Dorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Änderung des § 2 des Gesetzentwurfes betreffend die Beziehung von Reservisten zur aktiven Friedensdienstleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Errichtung zweier Gymnasialgebände in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Herstellung der Eisenbahn Eisenerz-Vordernberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Bewilligung eines Investitionsanlehens der Kaschau-Oderberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung von Gesetzentwürfen in Reichsrate: a) betreffend Gebühren Erleichterungen bei Konvertierung von Eisenbahnprioritäten; b) betreffend Stempel- und Gebührenbefreiung bei Arrondierung von Grundstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Projektsverfassung für die Eisenbahnlinie Schrambach–Neuberg–Mariazell–Gusswerk.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 886 Ministerrat, Wien, 22. April 1888 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-04-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gerichtsarzt Dr. Leopold Fritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Ferdinand Ritter v. Staudenbein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes der Eisernen Krone III. Klasse für die Universitätsprofessoren Dr. Pfaudler und Dr. Puntschart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorschlag für die Besetzung des bischöflichen Stuhles in Lesina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenbahnoberinspektor Karl Hawlitschek.",
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  }, {
    "name" : "06. Wegen Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Micheldorf-Klaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über Vorbereitung von Verordnungsentwürfen für den Kriegsfall: a) betreffend wechselrechtliche Moratorien; b) betreffend zivile Ausnahmsbestimmungen für Personen der bewaffneten Macht; c) betreffend die Handelsrechts- und Bergrechtsbeisitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Aufnahme eines Investitionsanlehens für die Kaschau-Oderberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Verlängerung des Finanzprovisoriums für 1888.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 887 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-05-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die im Vereine mit Deutschland vorzunehmende Erhöhung der Getreidezölle gegenüber Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat Vogl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Instruktion für die Handelsvertragsverhandlungen mit der Schweiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionserwirkung für eine Lokalbahn Jenbach-Aohensee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Exekution auf die Bezüge von im Privatdienste Angestellten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Sektionschef Grafen Enzenberg und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Dr. Rittner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 888 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-05-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufhebung der Pferde Ausfuhrbeschränkungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf den Gesetzentwurf betreffend Verlängerung des Gesetzes über die Gerichtsbarkeit in Strafsachen, welchen anarchistische Bestrebungen zu Grunde liegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Rücksicht auf die Publizierung des Einberufungstermine der Delegationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 889 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-05-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die teilweise Abänderung des Gesetzes vom 29. April 1885 über die Zugeständnisse und Bedingungen für den Bau der Mühlkreisbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nichteinbringung einer weiteren Steuerprovisoriumsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vertagung der Maßregel der Erhöhung der Zölle auf russisches Getreide.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 890 Ministerrat, Wien, 25. Mai 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-05-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend einen Zollzuschlag für Cognac (Sperrgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Konversion der Grundentlastungsschuld in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Bezug auf die Perfektionierung und Publizierung des Finanzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Anschaffung von Maschinen und Waggons für die Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Beantragung der Wiederernennung des Fürsten Adolf Schwarzenberg zum Präsidenten des Beirates des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über den Entwurf eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 891 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-05-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den ehemaligen. Großindustriellen Dr. Karl Steiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterstandes für den Agentieinspektor der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft Heinrich Etienne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des böhmischen Landeskulturrates Carl Max Grafen Zedtwitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung im galizischen Landtage eines Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des galizischen Körungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Johann Ritter v. Dylewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Dr. Heinrich Krbálek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Konvertierung von Hypothekarforderungen der zur Ausgabe von Pfandbriefen berechtigten Anstalten und die grundbücherliche Eintragung eines neuen Pfandrechtes in der Rangordnung eines bereits haftenden Pfandrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens T. des Universitätsprofessor, Regierungsrat Dr. Wenzel Wladiwoj Tomek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatreal- und Obergymnasiums in Prag, Josef Valenta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung des Gesetzes vom 20. Juni 1872 über die Besorgung des Religionsunterrichtes in den öffentlichen Volks- und Mittelschulen sowie in den Lehrerbildungsanstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung einiger Bestimmungen der Schulaufsichtsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Schulbeiträge von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef Karl von Haardt und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Ernst Becher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor in Vöslau, Friedrich Oscar Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bezüglich der mit Ungarn noch bestehenden Divergenzen beim Branntweinsteuergesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Über den Besitzanschreibungstitel für das in Belgrad anzukaufende Gebäude zur Unterbringung der k. u. k. Gesandtschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Beantwortung des Memorandums des kgl. ung. Landesverteidigungsministers wegen Vervollständigung des Institutes der Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Frage der Beantwortung der von den Abgeordneten Grafen Kaunitz und Genossen gestellten Interpellation betreffend einen Verfall anlässlich der in Pilsen stattgehabten Pferdemusterung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Endgiltige Poststellung des Verordnungsentwurfes über Kriegsfuhrenleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Über das vom Reichskriegsminister gestellte Ersuchen um Zustimmung zur beabsichtigten Einberufung der Ersatzreservisten der zwei jüngsten Assentjahrgänge von acht Regimentern und des 5. Feldbataillons des Tiroler Jägerregimentes im Laufe des Jahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Wegen Beantwortung der von den Herrenhausmitglieder Graf Huyn und Genossen gestellten Interpellation, wegen Einbeziehung jener Militärwitwen und Waisen in die Militärversorgung, welche nach dem jetzigen Gesetze noch davon ausgeschlossen sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Wegen Anberaumung der Beratung im Ministerrate des Entwurfes eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Über Ausnahmsverfügungen rücksichtlich Arbeitsdauer und Arbeitszeit gewerblicher Hilfsarbeiter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 892 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-06-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Jägerndorf, Dr. Emil Hirsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Hernals Heinrich Schulthess.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse I. des Professor Josef Mathias Trenkwald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Zivilingenieur Alfred Lenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Anlegung neuer Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Bezug auf die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 893 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1888 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VAMXLJCVRSSVKTFIYLOLQNPD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen neuer Instruktionen für die Handelsvertragsverhandlungen mit der Schweiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Beschickung einer Konferenz in Bern behufs Fertigstellung einer internationalen Konvention über den Eisenbahnfrachtverkehr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 894 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1888 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-06-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über den Entwurf eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 895 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1888 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-06-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CABRLUFQHYUXXCSCGCOKUQIH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Landeshauptmann der Bukowina, Alexander Freiherrn v. Wassilko-Serecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den vormaligen Bürgermeister und Gutsbesitzer August Hemerka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fabriksdirektor Georg Ritter v. Gossleth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung der vom Reichsrate beschlossenen Eisenbahnvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über das Gesuch der Ustřední matice školská um Ausdehnung des Öffentlichkeitsrechtes auf die V. Klasse des böhmischen Privatgymnasiums in Troppau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 896 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1888 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-06-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Ausarbeitung einer Regierungsvorlage über die Reform des Volksschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Bezug auf die Verhandlungen über die Wehrgesetzvorlage im Ministerrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Frage des Landwehrbudgets.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Bezug auf die Anschaffung von Lokomotiven im Interesse des Militärverkehres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Auflassung des Freihafens von Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 897 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-06-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere Beratung über den Entwurf eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 898 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1888 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-07-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Entwurf einer kaiserlichen Verordnung behufs Bevollmächtigung des Höchstkommandierenden im Kriegsfalle für den Bereich der Zivilverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte des Finanzministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Josef Langer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorsitzenden der Direktion der Kaiser Ferdinands-Nordbahn Richard Jeitteles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorgehen in Angelegenheit der Bestellung von 100 Stück Lastzugslokomotiven.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über Strossmayers Demonstrationen der Mittelschüler in Spalato und die Stellung der beiden Mittelschuldirektoren Borčič und Bulič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage des Vorgehens gegen den Assistenten Dr. Hans Wolfram anlässlich der Teilnahme an den demonstrativen Vorgängen Schönerers.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 899 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1888 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-07-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Titularsenatspräsidenten Ritter v. Ott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorschlag wegen Besetzung der beim Verwaltungsgerichtshofe zur Erledigung kommenden Ratsstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Sterns zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat Dr. Ritter v. Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einstellung der Wirksamkeit der Geschworenengerichte bezüglich anarchistischer Delikte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt Hönigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer Heilmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer Eckel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Nichtsanktionierung des vom vorarlbergschen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einrichtung von Sonntagsschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regelung der Institution der promotio sub auspiciis Imperatoris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. In Angelegenheit des Disziplinarfalles des Hofrates Professors Dr. Wahlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Termin für die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 900 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-07-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestimmung des definitiven Termines für die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Besetzung des Postens eines Landeshauptmannes in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bezüglich der ex officio Beurlaubung der Mittelschuldirektoren Bulič und Borčič auf die Dauer ihrer Reichsmandate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postkassendirektor Masner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 901 Ministerrat, Wien, 11. August 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-08-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GKUXOOFHLKJXONEJTHWFPVDB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Einberufung des galizischen Landtages zur regelmäßigen Session des Jahres 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Entwurfes eines Landessanitätsgesetzes im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Weitere Beratung über den Entwurf eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff der Einbringung des Rekrutenkontingent Gesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Ausdehnung des Pferdestellungsgesetzes auf den Landsturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Franz Scheiner in Neulengbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Präsidenten der Seebehörde in Triest, Dr. August Ritter Alber von Glanstätten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Joseph Riedel in Polaun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Stand der Landwehr-Budgetfrage und der Erledigung des Budgets überhaupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Allgemeine Besprechung der Gesetzentwürfe auf dem Gebiete des Volksschulwesens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 902 Ministerrat, Wien, 10. September 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-09-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse I. des Hilfsämter Oberdirektor im Finanzministerium, Regierungsrat Stanislaus von Abrahamsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär des Unterrichtsministeriums Dr. Franz Joseph Ritter v. Haymerle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage des Erfordernisses der 2/3 Majorität zur Votierung des neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fortsetzung der Beratung über das Landwehrbudget.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Detailberatung über die Schulvorlagen für den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung von Gesetzvorlagen über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den Volksschulen in den Landtagen von Vorarlberg und Kärnten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 903 Ministerrat, Wien, 11. September 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-09-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterstandes für den Universitätsprofessor in Krakau, Hofrat Dr. Eduard Fierich.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Theologieprofessor in Wien, Dr. Anselm Ricker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzdechant in Dux, Anton Pichler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor Joseph Riebel in Theresienthal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung derselben Auszeichnung für den Ministerialsekretär im Handelsministerium, Edmund Czelechowsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Landesverteidigungsministers zum Wehrgesetzentwurfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beratung über den Staatsvoranschlag für das Jahr 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ermächtigung zur Einbringung der Bedeckungsvorlage für die diesseitige Quote an dem außerordentlichen Rüstungskredite.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 904 Ministerrat, Wien, 21. September 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-09-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FTHRAONSKYJWYVFCGAQHZQAE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Nachtragsforderungen der Bauunternehmung der galizischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Verfügung mit der von den Konzessionären der Wiener Gürtelbahn James Bunten und Josef Fogerty erlegten Kaution.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den griechisch-orientalischen Bischof in Cattaro, Gerasim Petranovic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Wien, Dr. Josef Karabacek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung desselben Ordens für den Domdechant in Salzburg, Franz Kaver Schleindl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Unterrichtsministers betreffend die von der „Montags-Revue“ gebrachte Nachricht über die bevorstehende Einbringung einer Schulnovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Loyalitätskundgebung der Generalversammlung der agrarischen Gesellschaft in Görz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 905 Ministerrat, Wien, 24. September 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-09-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LJJCTAFJPRTJUMDFXVNRJUUN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Dr. Franz Werner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Fischerei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Austragung der Differenz bezüglich des Voranschlages des Landesverteidigungsministeriums pro 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über weitere Modifikationen an dem Entwurfe eines Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterstandes für Friedrich Petke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Pojatzi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Eisenerz-Vorderberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über einen Erlass des kgl. ung. Ministers für öffentliche Arbeit und Kommunikation betreffend die Ausschließung der diesseitigen Erzeugnisse bei Anschaffungen für den Eisenbahnenbedarf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Statistik des auswärtigen Handels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Feststellung des Entwurfes über Bestrafung der Nichtbefolgung eines Militär Einberufungsbefehles.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 906 Ministerrat, Wien, 28. September 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-09-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XFHFBCTSUHJSSUDERWJLQDDV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rekonstruktion des Kabinetts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 907 Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-10-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YXUVJQWACSXUENQDMIKBVUCX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Ritter v. Terlecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat und Bezirkshauptmann, Ritter v. Zimmerauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fabriksbesitzer Franz Mattausch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Frage der Wahl des I. Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Ermächtigung für die Einbringung der Schulreformvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung des Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergarzt Dr. Grimm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Eisenbahndirektor, Regierungsrat Ritter Speil v. Ostheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Ernst Regenhart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung der Ah. Einbringungsermächtigung für den Gesetzentwurf betreffend die Vermehrung des Staatsbahnenfahrparkes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. In Angelegenheit der Interpellation Doblhamer und Genossen betreffend Transporterleichterungen für russisches Getreide.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Über einen Erlass des kgl. ung. Ministers für öffentliche Arbeit und Kommunikation betreffend die Qualifikation der Eisenbahnangestellten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die schmalspurige Eisenbahn Rama-Mündung–Sarajewo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Bezüge der Post- und Telegrafendienerschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 908 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-10-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XSBHMKRZUHWKDHSVHRCCSCTB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Wahl des 1. Vizepräsidenten im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erledigung der Propinationsgesetzvorlage im Bukowinaer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Ritter v. Stibral.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ordensauszeichnungen aus Anlass der Vollendung des neuen Hofburgtheaters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bezüglich der von Seite der kgl. ung. Regierung gewünschten vorläufigen Aufschiebung der Einbringung der Wehrgesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Bezug auf die Frage der Publizierung der Kriegsfuhrenleistungs-Verordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Erstreckung des Pferdestellungsgesetzes auf den Landsturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Entäußerung der ein gemeinsames Eigentum bildenden alten Militärgewehre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat Praxmarer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Jürschik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat, Universitätsprofessor Dr. Friesach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularprofessor und Universitätssekretär, Cyfrowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Ehrendomherrn Weingraber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Welser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularsenatspräsidenten Dr. Scholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Eingabe der österreichischen Bischöfe betreffend Ihren Standpunkt in der Frage der weltlichen Macht des Papstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Frage der Einführung von Studien Erleichterungen aus Anlass des neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Frage der Sequestrierung der Lemberg-Czernowitz-Jassyer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bestrafung der Nichtbefolgung eines Militäreinberufungsbefehles und der Verleitung hiezu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Hypothekardarlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigungen für Spar- und Darlehenskassen (nach System Reiffeisen).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 909 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-10-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YCHVNSLLFLQIXSDLYPNXGQIK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anregung wegen Ah. Auszeichnungen für den Senatspräsidenten und für den rangältesten Rat des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anregung wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Ritter v. Pollak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Darbringung au. Glückwünsche der Karstaufforstungskommission von Triest anlässlich des Ah. Regierungsjubiläums Sr. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptkassier kaiserlichen Rat Frauendorfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Rechnungsabschlusses über den Meliorationsfonds pro 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Haltung gegenüber Ansprüchen auf Ausgabenvermehrung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Roser und Gen. betreffend die Errichtung von Lehrkanzeln für Zahlheilkunde an den Universitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Nabergoj und Gen. betreffend die Errichtung von Volksschulen mit slowenischer Unterrichtssprache in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Hock und Geossen betreffend die Heranziehung von Teilen des Kirchenvermögens in der Diözese Gurk zum Zwecke der Erweiterung des bischöflichen Knabenseminars in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Korompay.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Konzession für die Bahnverbindung zwischen der Linie Schimitz-Vlarapass und dem unteren Bahnhofe in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Über den Gesetzentwurf betreffend die Gewerbe oder gewohnheitsmäßige Zertrümmerung bäuerlichen Grundbesitzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 910 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-10-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JZLPIZUJGPDKHWOFSYVUWUEQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landessanitätsrat Dr. Kuh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Krankenhausdirektor Dr. Wolan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung in Angelegenheit der Verzollung von Mineralölen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Feuerversicherung von Kirchen und Pfarrgebäuden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung der Ah. Genehmigung für den Beschluss Bukowinaer Landtages betreffend die Bedeckung des Landesschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit der Einführung von doppelsprachigen Amtssiegeln bei Gerichten in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verfügung in Betreff der Feier des Gedenktages des Ah. Regierungsantrittes Sr. Majestät in den Schulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit der Studienerleichterungen für Einjährig-Freiwillige.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Gründung einer böhmischen wissenschaftlichen Akademie in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Steinwender, Hock und Genossen betreffend der Erfordernis der Kenntnis der slowenischen Sprache für Auskultantenstellen in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Fuss und Genossen betreffend Beschlagnahme von Journalen anlässlich Artikel über die Ernennung des neuen Justizministers.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 911 Ministerrat, Wien, 7. November 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-11-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LBXHKUUIWVFEYTLNLVKWUONF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Wiederbesetzung des erledigten Statthalterpostens in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Seitens der kgl. ung. Regierung gewünschte Änderung der Wehrgesetzvorlage betreffend die periodische Beschließung über den festgestellten Stand der Rekrutenkontingente (Kriegsstand).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit der Aufhebung des Triester Freihafens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Dampfstraßenbahn Kleparow-Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Änderung der Lokalbahnlinie Prossnitz-Triebitz und Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Kosteletz-Czellechowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Steinwender und Genossen betreffend die Abrechnung zwischen dem Hauptnetze und den Lokalbahnen der Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Vergani und Genossen betreffend Beschlagnahme eines Plakates über das Erscheinen des „Deutschen Volksblatt“ in Verbindung mit der Beantwortung der Interpellation Dr. Fuchs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat von Haylling.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 912 Ministerrat, Wien, 13. November 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-11-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IBVEBZRCABIVADAWFHSHIPEJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeipräsidenten Freiherrn v. Krauss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. au. Glückwünsche der Triester Landwirtschaftsgesellschaft zum Ah. Regierungsjubiläum Sr. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung in Angelegenheit der Frage der Ermäßigung der Viehsalzpreise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Benediktiner Stifts, Kapitular Pater Beda Schroll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Schulerrichtungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Bendel und Genossen betreffend Wahl von Mitgliedern für den deutschen Ortsschulrat in Schüttenhofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Meissler und Genossen betreffend die Bestellung eines tschechischen Kaplans für den Religionsunterricht an der Knabenvolksschule in Leitmeritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der niederösterreichischen Jubiläumsgewerbeausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Entwurfes eines Finanzprovisoriums für das 1. Quartal 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Ergänzung des Kriegsfuhrenleistungs-Verordnungsentwurfs rücksichtlich der Verpflichtung der Fuhren zur Mitbringung eines 10-tägigen Heubedarfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. In Bezug auf den Wirkungskreis des Ministers Freiherrn v. Pražák.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 913 Ministerrat, Wien, 20. November 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-11-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YPEHRTSHVKMEUCCATULPRZDE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Titular-Oberlandesgerichtsrat, Wenzel Skwor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adels für das Mitglied der Staatsschulden-Kontrollkommission, Dr. Viktor Fuchs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abschluss der Handelsvertragsverhandlungen mit der Schweiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Bareuther und Genossen betreffend die Finanzministerialverordnung über die Erhöhung der Cigarrenpreise.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 914 Ministerrat, Wien, 22. November 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-11-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GETLRJPDLIUBOCNUMFYVGZMI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer Hermann Bitter von Widmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Foregger Freiherr v. Hackelberg und Genossen betreffend die Auflösung der Bezirksvertretung in Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Heilsberg, Dr. Pickert, Dr. Weitlof und Genossen betreffend die auf dem Gebiete des Kleingewerbes nötigen Reformen in Gesetzgebung und Verwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung der Übereinkunft zwischen Österreich-Ungarn und Luxemburg wegen Bewilligung des Armenrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Vornahme der Plenarberatung des Wehrgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 915 Ministerrat, Wien, 25. November 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-11-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HKIRCNSMYSNCANKMZQPVQTQN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf einen Gesetzentwurf der kgl. ung. Regierung betreffend die Deckung des Pferdebedarfes für den Landsturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Statthalter Freiherrn v. Weber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Budgetierung der in Folge des Investitionsanlehens der Kaschau-Oderberger Eisenbahn an den Staat zurückzuzahlenden Garantievorschüsse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 916 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RYAPEXDLUNCDSSAOZNNLDYKT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Bezug auf die Frage der Amendierung des § 14 der Wehrgesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Wiederbesetzung der beim Obersten Gerichtshofe erledigten Senatspräsidentenstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer Mädchenbürgerschule in der Wielandgasse in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Personal- und Dienstesverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Lehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des 5§ 74 des Lehrergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Salzburg Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 32, 34 und 35 der Landeslehrergesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Bezug auf die Mitteilung der Gründe der Ablehnung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 55 und 56 des Schulerrichtungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Karl Warhanek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über das Ansuchen der Boden-Credit-Anstalt um Bewilligung der Emission einer zweiten Serie von Gemeindeprämien-Schuldverschreibungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 917 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YACKNUWODEIDSXVRJOZEFLOJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Frage der Beschickung der Pariser Ausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bezirksvertretungsobmann, Gutsbesitzer Anton Ritter v. Michalovski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Krekich Edlen v. Treuland in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens T. des Bezirkshauptmann Rudolf Bäumen in Spittal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Besetzung des erledigten Bischofsstuhles in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 27, 29 und 30 der Istrianer Lehrergesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung der von den Landtagen für Böhmen, Bukowina, Mähren, Istrien, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark und Niederösterreich beschlossenen Entwürfen von Katechetengesetzen und wegen Nichtsanktionierung der von den Landtagen für Schlesien und Kärnten bezüglichen Entwürfe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 918 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ONPYDEVHCFYUSDSKHIHPBUZE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wiedereinberufung der vertagten Landtage von Böhmen und Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Titularhofrat Gustav Prinzen von Thurn und Taxis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat Dr. von Hörmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Johann Schiestl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär Johann Kupferschmied.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Prokuristen Moriz Dub.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bezüglich des Gebrauches der Schriftzeichen für die ruthenische Sprache in Ostgalizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über eine Anregung zur Änderung des § 27 des Wehrgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Herold und Genossen betreffend die Beteiligung der Volksschullehrer an Gemeindewahlen und Gemeindeangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Südbahn-Direktor, Karl Pakeny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Xl. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Triester Advokatenkammer, Dr. Jakob Tonicelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. In Angelegenheit einer Beschwerde des deutschen Botschafters wegen Linienverzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 919 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PCFBGYYXHOQJLWNCFOBHNFQX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über des Statut einer zu gründenden Landesbank für das Königreich Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Gemeindeordnung für 30 galizische Städte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des geheimen Ratswürde für den Statthalter Grafen Badeni, den Gutsbesitzer Friedrich Karl Grafen Kinsky und den Senatspräsidenten Freiherrn v. Lemayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der geheimen Ratswürde für die Fürstbischöfe Zwerger, Aichner und Missia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Beantragung des Titularhofrates Franz Just für die Ernennung zum Finanzdirektor in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 920 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1888 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MHXAQWKLQAYKRKIPVPWCSECQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung im Reichsrate des Meliorationsfondspräliminares für 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Lippert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberste Schwarzl und Freiherr v. Der Decken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Marktdirektor, Zecha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos Hammerle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Nicoladoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Übernahme in den Staatsbetrieb der österreichischen Linien der Ungarisch-Galizischen Eisenbahn und der Ungarischen Westbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einen Volksschullehrer-Pensionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Sanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über Verlassenschaftsbeiträge an den Lehrerpensionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wegen Erwirkung des Fürstentitels für den jeweiligen Bischof von Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Anregung wegen Ernennung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 921 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1888 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YHWYPVAAHVVRWANNETYXTSXM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines amendierten Entwurfes einer Gemeindeordnung für 30 galizische Städte als Regierungsvorlage noch in dieser Landtagssession nach Ablehnung des bezüglichen im Laufe der jetzigen Session erst beschlossenen Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Nichtbeantwortung der Interpellation der Abgeordneten Fuchs und Genossen betreffend die durch den Staatsanwalt in Troppau geschehene amtliche Berichtigung einer das tschechische Privatgymnasium in Troppau betreffenden Notiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Wildgans.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Zimmermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Berliner Professor Dr. Alvin Petersilie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberstaatsanwalt Dr. Leitmaier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den Titular-Oberlandesgerichtsrat Gernerth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Ernennung von Herrenhausmitgliedern auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 922 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1888 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NJHKCYNYXHSMYHHUBCJNCHQS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Komplettierung der Vorschlagsliste für die Ernennung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat und Bezirkshauptmann Karasek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalinspektor Napoleon Schröder in Brüssel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 923 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1888 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WPKNSHTKXXEJAHGUHYWITSAV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über ein für die Militär Erziehungs- und Bildungs-Anstalten bestimmtes Kompendium der staatsrechtlichen Einrichtungen der österreichisch-ungarischen Monarchie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 924 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1888 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1888-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IXJBRWOLIPUEHVXDBGRFRMYS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Rückzahlungsfristen des dem Lande Kärnten anlässlich Überschwemmungen geleisteten Staatsvorschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Regelung der Gehaltsbezüge der Professoren an den theologischen Diözesan-Lehranstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung der von den Landtagen für Krain und Görz beschlossenen Katechetengesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über ein Gesuch der israelitischen Kultusgemeinde in Pilsen wegen Benennung des neu zu erbauenden Tempels als Kaiser-Franz-Joseph-Jubiläums-Tempel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bezüglich Einführung doppelsprachiger Amtssiegel in den gemischtsprachigen Bezirken des Oberlandesgerichts-Sprengels Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Anschauung der Regierung bezüglich des beabsichtigten Ankaufes der Aktien der orientalischen Eisenbahnen durch die österreichisch-ungarische Staatseisenbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vermehrung des Fahrparkes der Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Joseph Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Tiroler Landeskulturrates Dr. Julius von Riccabona.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 925 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VIVFIUGLRDYFDGJPFAQUORDA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die von der kgl. ung. Regierung proponierte Änderung der Schlussbestimmung des § 14 des Wehrgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 926 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KWTSYICGFGTVOSULZDBYGKCB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die von der kgl. ung. Regierung vorgeschlagene Abänderung der Schlussbestimmung des § 14 der Wehrgesetzvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 927 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NCEOGIEUEVVVTUQFPPOTVEOB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den von der kgl. ung. Regierung gestellten und im Ministerrate vom 12. d. M. sowie in einer Ministerkonferenz unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät gleichfalls am 12. d. M. bereits verhandelten Antrag betreffend die Abänderung der Schlussbestimmung des § 14 der Wehrgesetzvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 928 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JRUEPWGXDQDYEXOBTZRLHETV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef Anton Ritter v. Niebauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergrat Julius Drak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Vorsitzenden im Kuratorium des Museums für Kunst und Industrie in Wien, Edmund Grafen Zichy.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 929 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MOMYZTGMOOGDVLHPRCRGUANF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gebrauch der slavischen Tricolore für das Amtsgebäude der Handels- und Gewerbekammer in Spalato.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Fürstentitels für den jeweiligen Bischof in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erlass an die Oberstaatsanwälte in Betreff der Konfiskation periodischer Druckschriften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ah. Auszeichnung für den Chef des Handlungshauses Fratelli Allatini in Salonichi, Salomon Allatini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Gesetzvorlage im Reichsrate betreffend die Herstellung respektive Erwerbung eigener Post- und Telegrafenamtsgebäude in Reichenberg, Leoben und Brody.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Karl Wieser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zeitpunkt für den Wiederzusammentritt des Abgeordnetenhauses und nächste Tagesordnung für dasselbe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 930 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BQUMUAJRXMIDRDIEXBSFVKAW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den Rückgang in der Kenntnis der deutschen Sprache und über die dagegen zu ergreifenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 931 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JAXTEOZRADPFCGRQCVDLRPWG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausdruck der au. Teilnahme der Minister aus Anlass des Hinscheidens des durchlauchtigsten Kronprinzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 932 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-01-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JQEVXASSXAFAOSENNEFHXPUS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über eine neuerliche Anregung der kgl. ung. Regierung wegen Änderung des § 14 des Wehrgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 933 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HOOAFKUKSDCPFBCFLHJNRZLI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Hinausschiebung der heurigen Rekrutenstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtspräsidenten Ritter v. Weittenhiller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberdirektor Melchior.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Verlängerung der Amortisationsfrist für die der Boden-Credit-Anstalt bewilligte zweite Serie von Gemeindeprämien-Schuldverschreibungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 934 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZKZNXGLJNDCRXMOSGZXFQVQQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Minsterium des Innern Dr. Vincenz Bernard, für den niederösterreichischen Landesrat Alois Ritter v. Rosenbaum und für den Bürgermeister in Leoben Friedrich v. Gasteiger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Oberfinanzrat in Triest Probus Fabrizi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation des Reichsratsabgeordneten Dr. Fuss und Genossen betreffend den Unterrichtsministerialerlass in Angelegenheit der Zeitschrift „Schule und Haus“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Porträtmaler Georg Decker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bildhauer und Professor Edmund Hellmer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Sanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, wegen Abänderung des § 5 des Kirchenkonkurrenzgesetzes vom J. 1863 und Nichtsanktionierung des bezüglichen vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Note an den kgl. ung. Minister für öffentliche Arbeit und Kommunikation in Angelegenheit der Benachteiligung der österreichischen Industrie bei Anschaffungen für den Eisenbahnbedarf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Einbringung einer Gesetzesvorlage aus Anlass der Hinausschiebung der diesjährigen regelmäßigen Militärstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 935 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KQEWKIDFPAPNVVYRDDXNAAQB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend den Aufschub der regelmäßigen Stellung für das Jahr 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den fachmännischen Leiter des Pferdezuchtdepartements im Ackerbauministerium, FML. Victor Grafen Graevenitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Berghauptmann, Hofrat Ignaz Ritter v. Jeschke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Rang und die Bezüge der Beamten an den Universitäts- und Studienbibliotheken, sowie an den Universitätsbibliotheken der technischen Hochschulen, dann die Pensionsbehandlung der Witwen derselben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 936 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-02-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RSYGSILIIFMCIAAWKVQXOFNG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Freiherrnstandes für den Legationssekretär Heinrich von Siebold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zustimmung der k. ung. Regierung zur beabsichtigten Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Grafen Edmund Zichy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularbergrat Dadlez.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung aus der Schlussberatung des Ausschusses über den Staatsvoranschlag pro 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens T. d. Fabriksbesitzer Heiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die von Seite der vorgesetzten Behörde an den Reichsratsabgeordneten und Landesgerichtsrat Hren gerichtete Aufforderung zur Amtsdienstleistung während der Zeit der Unterbrechung der Reichsratsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Disziplinarstatuts für Advokaten hinsichtlich Verwendung der Geldbußen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über die Haltung rücksichtlich der Änderung des § 14 des Wehrgesetzentwurfes und die Stellungnahme gegenüber eventuellen Ansinnen auf Vornahme weiterer Änderungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 937 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-02-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CAWHDJSLAGAUTYJALQJYDOZU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Einbringung eines weiteren Finanzprovisoriums für April eventuell Mai 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Geldschuldforderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen der Zollbehandlung der zur Pariser Weltausstellung zu sendenden Waaren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen der Gewehrbestellungen zur Durchführung der Neubewaffnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend den Bau der Eisenbahn Jaslo-Rzeszow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erstreckung des Endtermines für die Auflassung der Freihäfen von Triest und Fiume.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Auszeichnungen für Eisenbahnfunktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsmann Ignaz Eisler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Universitätsprofessor Dr. Wilhelm Winternitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen Erwirkung von Ordensauszeichnungen für die Tondichter Johannes Brahms und Anton Dworák.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 938 Ministerrat, Wien, 4. März 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-03-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OQGKGFUXKXURYSPVPHHLQAJI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über ein Memoiere des Fürsten Georg Lebkowicz rücksichtlich der ihm angebotenen Übernahme des Statthalterpostens in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 939 Ministerrat, Wien, 4. März 1889 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-03-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FKZMCNEYJCSYPDISBKNAEIUD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von zwei Gesetzentwürfen im Reichsrate betreffend Schuldverschreibungen mit Prämien und betreffend die Bestrafung der Ankündigung verbotener Papiere dieser Art.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Gebührenbefreiungen aus Anlass der Ablösung der Propinationsrechte in Galizien und der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für die von den Landtagen der Bukowina und Galiziens beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Ablösung der Propinationsrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung der Prager Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Musikdirektor Ritter v. Mikuli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fachschuldirektor Schatzl von Mühlfort.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stiftsprior Blahusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stiftsprior Hirle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung im Reichsrate der Konvention mit Italien betreffend wechselseitige Unterstützung hilfsbedürftiger Seeleute.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat Sonderleittner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Erbteilungsvorschriften für mittlere landwirtschaftliche Höfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bezüglich einer in der Herrenhauskommission geplanter Abänderung am Gesetzentwurfe über die Bergschäden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 940 Ministerrat, Wien, 10. März 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SGDEGZCXTIPMRFBZJRXBGCLF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Maria Theresia-Frauen Hospitales Dr. Freiherrn v. Rokitansky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich der Vorlage über das weitere Finanzprovisorium für 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Verordnung betreffend die den Studierenden an Hochschulen, welche den Präsenzdienst als Einjährig-Freiwillige ableisten, zu gewahrenden Begünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich der Angelegenheit der beabsichtigten Reform des Benedictiner Ordens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die beabsichtigte Haltung des Ministers für Kultus und Unterricht in der Budgetdebatte über den Unterrichtsetat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Zollbehandlung der zu Pariser Weltausstellung zu sendenden Waaren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 941 Ministerrat, Wien, 13. März 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OQOUAUXCCQPZPHSHGTLQNAVB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Statthaltereirat Stanowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Gebühren- und Steuerbefreiung für den Bau der Lagerhäuser im neuen Hafen von Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrat betreffend Betriebsübernahme und eventuelle Einlösung der österreichischen Linien der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn und der Ungarischen Westbahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 942 Ministerrat, Wien, 18. März 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-03-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NSAIYZZYPGTEOTMBKCTDQREX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Wiedereinräumung von Steuerbegünstigungen für die Unternehmung der Bewässerung des Gebietes von Monfalcone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bezüglich Perfektionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Schuldverschreibungen mit Prämien, ferner die Ankündigung und Anempfehlung verbotener Lose und Lotterien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Sachverhalt bezüglich der Resignation auf die Rektorswürde des Rektors der Wiener Universität, Professors Suess.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend den Entwurf eines neuen Strafgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Vergani und Genossen betreffend die zweimalige Konfiszierung des „Deutschen Volksblatt“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 943 Ministerrat, Wien, 27. März 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-03-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SNIYZIMKKEIKBZPAUCXTSDFL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Erwerbung der noch im Privatbesitze befindlichen Teile der Wiener Verbindungsbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung im Reichsrate des Übereinkommens mit Spanien betreffend wechselseitige Unterstützung hilfsbedürftiger Seeleute.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Unterstützung Konzession für das Lokalbahnprojekt Laibach-Stein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Finalisierung des Wehrgesetzentwurfes und Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente für 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Gemeindeschreiber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Anlegung neuer Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung im Reichsrate des Entwurfes eines neuen Strafgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über die Verhandlungen mit dem Fürsten Lobkowicz bezüglich der Frage der Übernahme des Statthalterpostens in Böhmen durch denselben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 944 Ministerrat, Wien, 1. April 1889 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-04-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JCSVIAEFPAWLGYYWMVKFBPAQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der Modifikation einiger Bestimmungen der Schulreformvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 945 Ministerrat, Wien, 1. und 2. April 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-04-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AHXMFGEOMMDVZRJQORZRYPBO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Frage einer Nachsession des Reichsrates nach den Osterferien und die Frage der Vornahme der Delegationswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gewährung von Staatsunterstützungen zur Linderung des Notstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Landesschulinspektor Mandybur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bildhauer und Professor Myslbek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Landtage von Dalmatien betreffend Entlohnung des Volksschul-Religionsunterrichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Erwirkung des Ah. Sanktion für den Entwurf eines Lagerhausgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste um die Bestrebungen der Gesellschaft vom roten Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Geschwornengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro und Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die weitere Suspension derselben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 946 Ministerrat, Wien, 5. April 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-04-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JUGPDOFBPSPZTMBFOWOEDIIO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens d. Hofbildhauer Franz Schönthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Auflösung mehrerer am Ende ihrer Funktionsperiode seienden Landtage behufs Vornahme der Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit eines zum Lehrerbehelfe für die Militärbildungsanstalt bestimmten Kompediums über die staatsrechtlichen Einrichtungen der österreichisch-ungarischen Monarchie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 947 Ministerrat, Wien, 12. April 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-04-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QYVVHJWQYFRGTASFRUHIXOAO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Beisitzer des steiermärkischen Landesausschusses, Dr. Alexander Wannisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Ottakring Anton Zagorsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den vormaligen Sekretär der galizischen Landwirtschaftsgesellschaft in Lemberg Josef Greliński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der Bergakademie in Leoben Rudolf Schöffel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef der Finanzsektion der k. k. priv. Allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt, Cäsar Foregger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Leopoldordens für den Titularsektionschef im Landesverteidigungsministerium, Karl Jaschik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatsgymnasiums in Klagenfurt Dr. Franz Svoboda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Universitätsprofessor und derzeitigen ärztlichen Leiter der Kuranstalt Abbazie, Dr. Julius Clax.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Universitätsprofessor i. R., Franz Ritter v. Miklosich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige Mitglieder der Münchner Kunstausstellungskommission vom Jahre 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate betreffend die Herstellung eines Gebäudes für die deutsche Staatsgewerbeschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die tauschweise Überlassung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums, dann über die Veräußerung von unbeweglichen Staatseigentum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der galizischen Carl-Ludwig-Bahn Anton Jirasek in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ablehnung der Auszeichnungsanträge des Statthalters in Mähren anlässlich der vorjährigen Kaiser-Jubiläumsausstellung in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Haltung gegenüber dem 60-jährigen Dienstjubiläum des Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Ritter v. Schmerling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Landesgerichtes in Prag, Titularhofrat Dr. Josef Haller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Beantwortung der Interpellation der Reichratsabgeordneten Dr. Ebenhoch und Genossen, die Konfiskationen konservativer Blätter betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Wegen Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend den Rang und die Bezüge der Bibliotheksbeamten, dann betreffend die Bezüge und die Pensionsbehandlung des Lehrpersonals an den Diözesan-Lehranstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Berufung des Reichsratsabgeordneten Dr. Baernreither für eine Lehrkanzel der Nationalökonomie an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Herstellung der Eisenbahn von Pořičan nach Mochow und von Brandeis a. d. Elbe nach Neratovič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Beantwortung einer Note des kgl. ung. Ministers für öffentliche Arbeiten und Kommunikationen in Angelegenheit der vom Sektionschef Ritter v. Wittek als Regierungsvertreter im Abgeordnetenhause abgegebenen Äußerungen über die Maßnahmen zum Schutze der österreichischen Mühlenindustrie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Mitteilung des Landesverteidigungsministers betreffend die Note des Finanzministers in Angelegenheit des Erfordernisses pro 1889 für die Neubewaffnung der Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Mitteilung des Landesverteidigungsministers betreffend den Punkt 3 der vom Abgeordnetenhause zu § 25 des Wehrgesetzentwurfes beschlossenen Resolution.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Beantwortung einiger Interpellationen durch den Minister für Landesverteidigung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 948 Ministerrat, Wien, 26. April 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-04-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WRFASCWMTOVUQKLPSZUSKFKL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Rückzahlung von in Böhmen gewährten Notstandsvorschüssen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der in Angelegenheit der Arbeitseinstellung der Kutscher der „Wiener Tramwaygesellschaft“ eingebrachten Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation Carneri betreffend die Begrüßung des Papstes Seitens des Wiener Katholikentages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Lage der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Genehmigung des fürstlich Liechtenstein’schen Familienvertrages von 1. August 1842.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat Freiherrn v. Rechbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Ritter v. Makomaski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Tiroler Landeskulturrates Dr. von Riccabona-Reichenfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Emil Hoesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dompfarrverweser, Ehrendomherrn Klug.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Ehrendomherrn Glaser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen der Permanenzkommission zur Vorberatung des Strafgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. In Bezug auf den Mehraufwand für das Landesverteidigungsministerium aus Anlass des neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Über die Bedeckung des Aufwandes für die Gewehrbeschaffung für die Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für das Mitglied des mährischen Landesausschusses Dr. Promber.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 949 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-05-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KQJHRTZPHHUSKQHQNGLJJZYW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Statthaltereirat Strobele.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat Pelzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Kraus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesforstinspektor Suda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Hozhevar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Ritter v. Barth-Barthenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domkapitular Hueber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Brunstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des geheimen Ratswürde für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Defacis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen der Erwirkung des Ah. Sanktion für das Finanzgesetz pro 1889 und für den Gesetzentwurf betreffend Veräußerung von Objekten unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Einführung von Titeln für einige Dienstklassen der Staatsbahnbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Über die Unterstützung der politischen Behörden in Galizien durch Beamte anderer Ressorts im Falle der Mobilisierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Bau der Eisenbahn JasIo-Rzeszow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Über die Sequestration der Lemberg-Czernowitz-Jassyer Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. In der Angelegenheit der Gründung einer böhmischen Akademie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 950 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-05-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IOFCJWVSMLPCDZFBKGWXCJYX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Ergänzung der Landtags-Wahlordnung rücksichtlich des Frauenwahlrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen beabsichtigter Änderung der Uniformierungsvorschrift für Staatsbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Bestellung von Bergbaubetriebs-Inspektoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Lanikiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dank der Professoren der Diözesan-Lehranstalten für die Sanktionierung des sie betreffenden Gehaltsregulierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Bau der Staatsgewerbeschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär Dr. Burckhard.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für vier Konservatoren der Zentralkommission für Kunst und historische Denkmale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Benennung des neuen israelitischen Tempels in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Juwelier Köchert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. In Angelegenheit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Mitteilung von Ausweisen über die Zentralaktiven an das ungarische Parlament.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 951 Ministerrat, Wien, 25. Mai 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-05-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat von Latour-Thurmberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kunstgewerbe-Schulprofessor Rieser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe: betreffend Gebührenbefreiung und Steuerfreiheiterstreckung für Bau und Betrieb der öffentlichen Lagerhäuser und Hangars im neuen Hafen von Triest, und betreffend Gebührenbegünstigungen für Kredit- und Vorschussvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der Herstellung eines Doppelgeleises an der Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Angelegenheit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Bezug auf die Regierungsmitteilungen im permanenten Strafgesetzausschusse über Änderung des Strafverfahrens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 952 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-05-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Frage der Auslieferung des Redakteurs Hübler an die preußischen Gerichte wegen angeblicher Ehrenbeleidigung wider den Fürsten Bismarck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung im Reichsräte des Rechnungsabschlusses pro 1888 des staatlichen Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Regulierung des Gnila-Lipa-Flusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Korrespondenz mit dem kgl. ung. Handelsminister über das Gegenseitigkeitsverhältnis rücksichtlich Anschaffung von Industrieerzeugnissen für den Eisenbahnenbedarf und rücksichtlich der Anstellungen im Eisenbahndienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die in Galizien bevorstehende Calamität wegen der Dürre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 957 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-06-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens d. eisernen Kreuzes III. Klasse für den Sektionsrat von Bauer-Bargehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prälaten und Domoustos Stöger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Weltpriester Pfarrer Banič, Ismaelli und Segarič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafenkapitän de Borelli Conte di Wrana.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Regierungsrat Dr. Ferdinand Schuster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten, Madejewski und Freiherrn v. Kanne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wegen Pensionierung des Statthalters Freiherrn v. Pretis und der Bestellung des Statthaltereivizepräsidenten Ritter v. Rinaldini zum Statthaltereileiter in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Reaktivierung der Oberklassen an der Staatsrealschule zu Steyr und am Staatsgymnasium in Bovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Bezug auf die Auszeichnung des Universitätsprofessors Barth v. Barthenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wegen der von der Gemeindevertretung in Wien beabsichtigten Verleihung des Bürgerrechts an den Sektionschef Ritter v. Hermann.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 953 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-06-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GUFDQBTWFZENLJPLNOFQGGNM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die anlässlich der Pensionierung des Statthalters Freiherrn v. Pretis zu geschehende Berufung desselben in das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 954 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-06-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WOWPMZBPHEDRAEOXWNDQSSHV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wegen Änderung der Verordnung über die Ablegung der Staatsprüfungen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übernahme des Statthalters in Oberösterreich Freiherrn v. Weber in den Ruhestand und Vorschlag wegen Wiederbesetzung des darnach erledigten Statthalterspostens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Landespräsidenten Freiherrn v. Schmidt Zabierow und für den Landeshauptmann von Schlesien Grafen Larisch-Mönnich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezüglich des Landespräsidentenspostens in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat Grafen Kielmansegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Weiteres in Angelegenheit der Verhandlungen rücksichtlich der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über im Zirkulationswege genehmigte Auszeichnungsanträge für den Statthaltereirat Pokorny, für den Polizeioberkommissär Maurer und für den Statthalterei-Sekretär Bernklau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Einbringung von Gesetzentwürfen in mehreren Landtagen betreffend Erziehungs- und Unterrichtsanstalten für taubstumme und blinde Kinder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Regelung des Normalschulfonds-Beitrages von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer, Max Ritter v. Moro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Adels für den Titular-Oberlandesgerichtsrat, Hlawaček.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 955 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-06-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HABRJOTDSMXRIICBWVTNWHBD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Erlassung einer neuen Uniformierungsvorschrift für Staatsbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Auslegung der stifterischen Bestimmungen in Rücksicht auf den Anspruch galizischer Juden auf einen Militärstiftungsplatz der galizischen Kaiser-Franz-Joseph-Jubiläums Stiftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Änderung des Wehrgesetzes rücksichtlich der Ausnahmsstellung Tirols und Vorarlbergs in Bezug auf das Heeresrekrutenkontingent.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorschlag zur Wiederbesetzung des bischöflichen Stuhles in Spalato.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor Hofrat Zschokke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Vertagung des Permanenzausschusses für die Beratung des Strafgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Kreierung eines den Gewerbeinspektoren analogen Institutes für den Bergbau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen in Angelegenheit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 956 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-06-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über den legislatorischen Weg bezüglich der Reform des Forstgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Bruderladengesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularbergrat und Professor, Posepny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Güterinspektor Queiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Stäuding-Wagstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Inspektoren der Generalinspektion der Eisenbahnen Granzner und Wraschtil.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 958 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-07-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bezüglich der Ernennung der Landtagsfunktionäre für die neugewählten Landtage. Ferner Vorschläge bezüglich Ernennung der Landtagsfunktionäre für Tirol und Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ermächtigung des Statthalters in Dalmatien zur Schließung des Landtages im Falle der beabsichtigten Verhandlung über einen Antrag auf Vereinigung Dalmatiens mit Kroatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Groß Priesen–Wernstadt–Auscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhandlungen mit dem kgl. ung. Handelsminister über schwebende Differenzen und insbesondere über die Frage der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten, Ritter v. Jasinski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 959 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-07-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann und Güterbesitzer Andreas Kirchebner in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Präsidenten des evangelischen Oberkirchenrates augsburger und helvetischer Konfession Dr. Rudolf Franz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreff Erhöhung der Dotation des jeweiligen Fürstbischofs von Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Maler Felician Freiherrn v. Myrbach, für den Hauptmann des Ruhestandes Alfons Danzer und für den Verlagsbuchhändler Georg Freitag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kunsthändler Heinrich Leopold Neumann in München.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den ehemaligen Generalsekretär der k. k. priv. Lemberg-Czernowitz-Jassy-Eisenbahngesellschaft, Regierungsrat Anton Kühnelt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 960 Ministerrat, Wien, 18. August 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UCLQSZFBDVPDMSMKXNOHYCVR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anträge wegen Ernennung des Landeshauptmannes für Istrien und dessen Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anträge wegen Ernennung des Landeshauptmannes für Krain und dessen Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den dalmatinischen Landtagsabgeordneten und Advokaten, Dr. Johann Machiedo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über den Rekurs des Reichsratsabgeordneten Dr. Engel gegen das Verbot einer Volksversammlung anlässlich des Gedenkfestes der französischen Revolution in Beneschau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zur Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Uniformierung der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterstandes für den Ministerialrat Johann Lacroix des Landesverteidigungsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat im Ruhestande Gustav v. Crollolanza in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor Peter Norbert Liebinger in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Fachschuldirektor in Steyr, Alfred Musil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten der niederösterreichischen Handels- und Gewerbekammer, Friedrich Wilhelm Haardt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung je des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter in Mährisch-Kromau, Dr. Raimund Schrodt, für den Landesgerichtsrat in Brünn, Dr. Joseph Chytil und für den Bezirksrichter in Kojetein, Theodor Dusik; dann des Ritterstandes für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Graz Hermann Schmeidl und des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Graz, Karl Klimbacher.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 961 Ministerrat, Wien, 24. August 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-08-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VPOCJXMOVXAMZNLXSMNUUCGC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Enthebung des Freiherrn v. Kraus vom Statthalterposten in Böhmen und Berufung des Grafen Franz Thun an dessen Stelle; dann damit zusammenhängenden Auszeichnungsanträge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 962 Ministerrat, Wien, 26. August 1889 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-08-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EUGASZEOQLYXDNLBFRESCVEA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen und Anträge anlässlich der Abschiedskneipe der heurigen Abiturienten des Staatsgymnasiums in Krumau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Feststellung des Statutes für die in Prag zu errichtende Straka’sche Akademie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 963 Ministerrat, Wien, 26. August 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-08-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UTARJOHZJSVGVZAXALRINVKS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gutachten in Beziehung auf die Einführung der Bezeichnung „k. u. k. Armee“ statt des bisherigen „k. k. Armee“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 964 Ministerrat, Wien, 9. September 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-09-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QJKADKYYFRLBYAXGMWXJFUFY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Finanzprokurator in Lemberg, Dr. Eduard Ritter v. Podlewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Titularsektionsrat im Finanzministerium Johann Kolazy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Czerninschen Zentraldirektor Dr. Carl Jičinský in Neuhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der theologischen Fakultät in Prag, Regierungsrat Dr. Eduard Petr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Universitätsprofessor in Krakau, Dr. Joseph Oettinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Hall-Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 965 Ministerrat, Wien, 9. September 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-09-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LEHUEUSXQULEGUDPJNDOYNVU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten der niederösterreichischen Statthalterei Joseph Ritter Kutschera v. Aichlandt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthaltereirat der niederösterreichischen Statthalterei August Freiherrn Czapka v. Winstetten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des oberösterreichischen Landesgesetzes vom 4. Jänner 1885 über die Schulaufsicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor der Staatsgewerbeschule in Wien, Carl Schmidt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Direktor des Privatblindeninstitutes in Linz, Anton Helletzgruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend das Organisationsstatut der zu errichtenden gräflich Strakaschen Akademie in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 966 Ministerrat, Wien, 14. September 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-09-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NEOBUGXBNHTRHRYCZATZGFBF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung betreffend die Ausgleichsverhandlungen bezüglich der Lage in Böhmen und Feststellung der Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 967 Ministerrat, Wien, 18. September 1889 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-09-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LESBOAIRFRTNXUPJMGBXXDMG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ergänzende Mitteilung betreff des Termines zur Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag bezüglich der Ernennung eines Landeshauptmannes in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Reichsratsabgeordneten und Realitätenbesitzer Karl Hladig in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen zu einem Vorfalle bei dem Bankett zu Ehren des in Paris abgehaltenen internationalen Eisenbahnkongresses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 968 Ministerrat, Wien, 23. September 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-09-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XVWVFKJGTCHHPMLOOWZLCKJQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anberaumung der Beratung über die Frage betreffs der Verlegung der bosnisch-herzegowinischen Truppen in das Gebiet der Monarchie und die Weiterentwicklung dieser Truppen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur bei der niederösterreichischen Statthalterei, Michael Fellner, und den Stadtbaumeister Johann Reinhart in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Feststellung der Dotation für den Ah. Hofstaat für die zehnjährige Periode 1890 bis inkl. 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Frage der Kundmachung der Ah. Genehmigungen der Einführung geistlicher Orden und Kongregationen, die vorher in Österreich nicht bestanden haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinsetzung des Gymnasialdirektors Franz Bulić in seine Funktionen als Direktor des Staatsgymnasiums in Spalato.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Frage über die Behandlung der bei den rechtshistorischen Staatsprüfungen an der Universität in Prag reprobierten Prüfungskandidaten nach der neuen Prüfungsverordnung vom Jahre 1889, dann über die Ausstellung der Staatsprüfungszeugnisse an der genannten Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens m. d. Stern für den ägyptischen Generalpostdirektor Saba Pascha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Anton Kleibel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilungen und Schlussfassung anlässlich des gegen Ferdinand Ullmann und Genossen in Triest anhängigen Strafprozesses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 969 Ministerrat, Wien, 28. September 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-09-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BASSJRXHMPNNCALDOJOAAHEL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anträge bezüglich einer Notstandsaktion aus Staatsmitteln für die durch Missernte getroffenen Gegenden von Galizien, Schlesien und der Bukowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 970 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-10-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FTAJFPQMXGJAYQKWIDHHWCHB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu der Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Uniformierung der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung betreffend die Erstattung des au. Vortrages wegen Ag. Ernennung des Sektionschefs Grafen Kielmansegg zum Statthalter in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Landeshauptmann-Stellvertreter in Steiermark, Notar Dr. Franz Radey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Anträge wegen Erwirkung: 1. des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Generaldirektor für Post- und Telegrafenangelegenheiten, Sektionschef Freiherrn v. Devez; 2. des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat Ritter v. Obentraut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realschuldirektor Dr. Johann Mrhal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über drei Landesgesetzentwürfe betreffend die Änderung des § 3 der Landesordnung, dann der §§ 3, 11 und 13 der Landtags-Wahlordnung für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Oberfinanzrat, Ludwig Ritter v. Rainer in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag wegen Einbringung einer Regierungsvorlage im Salzburger Landtage betreffend ein Landesgesetz in Einquartierungssachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zu der Frage betreffend die Verlegung der bosnisch-herzegowinischen Truppen in das Gebiet der Monarchie und die Fortentwicklung dieser Truppen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Maßnahmen gegenüber der altkatholischen Religionsgenossenschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Bestellung eines neuen Fürstbischofs von Lavant.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vorgehen wegen Regelung des Grundbuchswesens in Triest und Territorium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 971 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-10-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OVXPSXDOKBLPMGLUMSBCGPTA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu der Situation in Bezug auf den vom Klub der Jungtschechen im böhmischen Landtage eingebrachten Adressentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einführung der Bezeichnung „k. u. k. Armee“ statt der bisherigen Bezeichnung „k. k. Armee“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 972 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1889 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SKPKLVYPHIMTRRPZOCTFLAYT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann Karl Kahde in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat und Vorstand des technischen Departements der niederösterreichischen Statthalterei, Robert Funke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des österreichischen Ritterstandes für den Hofrat bei der Direktion der Güter des Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds in Czernowitz, Dr. Albin Hammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag bezüglich der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Regierungsrat und administrativ-ökonomischen Schulreferenten beim Landesschulrate für die Bukowina, Eduard Straßer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den ordentlichen Universitätsprofessor in Graz, Regierungsrat Dr. Johann Baptist Weiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den k. k. Oberingenieur Joseph Sare in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Erwirkung des Ordens der eisernen Kreuzes III. Klasse an den Universitätsprofessor in Krakau, Dr. Mathias Leo Jakubowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Oberlandesgerichts-Rat in Brünn, Anton Schrötter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung betreffend die Wasserschäden in Tirol und Kärnten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 973 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CVRBFZNXKFFTQJYBLOMQIIDK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Benennung der Armee als kaiserliche und königliche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zu den Mitteilungen des Statthalters Grafen Thun betreffend 1. die Beantwortung der Interpellation im böhmischen Landtage anlässlich der Auflösung des akademischen Lesevereines in Prag; 2. die Aufforderung der deutschen Abgeordneten zum Eintritte in den Landtag; 3. den Zeitpunkt der Schließung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag betreffend die Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Jagdgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Erwirkung des Adels für den Großindustriellen kaiserlichen Rat Heinrich Mattoni.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 974 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1889 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-10-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DYWKZZFDOKOJHNCHPRYARLFN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag betreffend eine Notstandsaktion für Tirol und Kärnten aus Staatsmitteln anlässlich der letzten Wasserschäden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen zu den am 26. d. M. stattgefundenen Studentenskandalen an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Pfarrer und Ehrendomherrn in Hütteldorf, Ferdinand Paletz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Oberfinanzrat und Leiter der Finanzprokuratur in Prag, Joseph Ritter v. Krobshofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zu dem Majestätsgesuche der Bauunternehmung der Transversalbahn in Galizien wegen einer Schadloshaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen zur Maßnahme wegen Ausübung des staatlichen Tarifreduktionsrechtes gegenüber der Kaiser Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 975 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-10-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WWGMYFBKVBNTMHIABCITBKDD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Stellung der Regierung anlässlich des Antrages auf Übergang zur Tagesordnung gegenüber den Adressantrag der Jungtschechen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Stellung der Regierung anlässlich des Antrages Dordi betreffend die Zugestehung eines eigenen Landtages für Welschtirol.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 976 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1889 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-10-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NGVLXNNACJVYRWCNHXAWDVDI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Bewilligung der erforderlichen Rekrutenkontingente pro 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis Ende März 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zu dem Landesgesetzentwurfe betreffend den Gebrauch der beiden Landessprachen bei den autonomen Behörden und Organen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Ah. Handschreibens betreffend Se. kaiserliche Hoheit den Erzherzog Johann.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 977 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1889 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-10-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJMUFRNKLQNNTNEPBHXJXJLX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zum Vorgange bei der Verleihung von Dienstposten an ausgediente Unteroffiziere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Erweiterung des Militärwitwen- und Waisenversorgungsgesetzes de 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung betreffend die Haltung der deutsch-liberalen Landtagsabgeordneten im Tiroler Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse an den Sektionsrat im Ackerbauministerium Dr. Eugen Freiherrn v. Schlosser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Ag. Verleihung d. Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Generaldirektor der österreichischen überseeischen Handelsgesellschaft Moriz Broch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 978 Ministerrat, Wien, 3. November 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DXWMBPORRLJGKBFCLERMWAZP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Bestreitung der Kosten für die Anschaffung der Pferde für den ungarischen Landsturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Beantwortung der im galizische Landtage eingebrachten Interpellation Antoniewicz wegen galizischen Flussregulierungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Frage von Staatsbeiträgen für die Erhaltung der Etsch- und Gewässerregulierungsbauten in Tirol anlässlich der diesfälligen Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Zell am Ziller, Anton Kufner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsmann Alexander Pirona in Alexandrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Cilli-Wöllen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag betreffend Die Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes, womit § 9 des Gesetzes vom 18. März 1876, RGBl. Nr. 51, über die kumulative Anlegung des Waisenvermögens abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofrate des Obersten Gerichtshofes Heinrich Wögerer und Heinrich Proschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Staatsvoranschlag und Finanzgesetz pro 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees II. Klasse für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Wien, Georg Ritter v. Zimmermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Weitere Mitteilungen betreffend den Antrag Dordi wegen Bewilligung eines eigenen Landtage für Welschtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hzur Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees II. Klasse für den österreichischen Staatsangehörigen in Mexiko Dr. Franz Kaska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag wegen Erwirkung des Adels für den Privaten Karl Höfelmayr in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 979 Ministerrat, Wien, 9. November 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-11-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JNBRXFIAHIGTXUZTRVRLJPBF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Frage der Schließung des böhmischen und des galizischen Landtages, dann betreffend die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung der Tagesordnung für die bevorstehende erste Sitzung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den bisherigen Ausfall der Stadtratwahlen von Triest und die Ernennung des dortigen Statthaltereileiters, Ritter v. Rineldini, zum Statthalter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbefreiungen aus Anlass der Ablösung von Grundrechten auf der Insel Solta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen eines Gesetzentwurfes betreffend die Ermächtigung der Oesterreichisch-ungarischen Bank zur Eskomptierung von Lagerpfandscheinen öffentlicher Lagerhäuser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen in Angelegenheit der Verlegung der Wiener Kasernen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen Arthur Oelwein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Konzessionierung eines Lokalbahnprojektes Mori–Arco–Riva.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über Eisenbahntarifreduktionen gegenüber der Nordbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 980 Ministerrat, Wien, 14. November 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-11-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XBDZBFYCUEUAANGJDMGNZGFJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Frage einer staatlichen Beitragsleistung zu den Kosten der Erhaltung der Bauten der allgemeinen Tiroler Gewässerregulierung und der Bauten der I. Etsch-Sektion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 982 Ministerrat, Wien, 15. November 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-11-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IMFMQORRHIABOJPCKXGNATTF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Frage der Schließung oder Vertagung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 981 Ministerrat, Wien, 15. und 16. November 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-11-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ECXJLSEAERNWPVKLSVLJLAMJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen betreffend Maßregeln zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Verleihung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Eduard Uhl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen der Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse an den Regierungsrat Freiherrn v. Styrcea in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Joachim Tyl in Plan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung betreffend die Schließung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung betreffend die Vertagung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates ausgezeichneten Oberrechnungsrat im Finanzministerium Gustav Pechwill.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zur Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die ärarischen Mauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zur Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Verwendung des den Ärar für die Ablösung des Propinationsrechtes in Galizien zufallenden Äquivalentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Görz, Johann Paternolli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse an den Professor am Politechnikum in Wien Dr. Josef Kolbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag wegen Ag. Verleihung derselben Auszeichnung an den Pofessor der theologischen Fakultät in Salzburg Dr. Franz Brandner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Fachschule in Villach Ernst Pliva.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend Erwirkung des Ah. Sanktion für das galizische Katechetengesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Zur Einbringung von Regierungsvorlagen wegen Aufbesserung der Kongrua der exponierten römisch-katholischen und griechisch-katholischen Hilfspriester, dann der exponierten griechisch-orientalischen Hilfspriester in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Mitteilungen betreffend die Baron Hirsch-Stiftung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 983 Ministerrat, Wien, 22. November 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-11-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LARDYPKTHQUMHDPPOKDPUFFW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Kronees III. Klasse für den Oberbergrat der Berghauptmannschaft in Wien, Adolf Wehrle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat des Finanzministeriums Karl Kleinreth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adels für den mit dem Titel und Charakter ein Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat in Wien Adolf Mannsfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Anton Bechel Edlen v. Bechelsheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den Krainer Katechetengesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zum Vorgange anlässlich der Wahl des Hauptlehrers an der Lehrerbildungsanstalt in Görz, Weltpriester Alois Spinoić zum Mitgliede des Istrianer Landesausschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Baron Hirsch-Stiftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung des zweiten Geleises auf den Linier Krakau–Przemyśl und Przemyśl–Lemberg der Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 984 Ministerrat, Wien, 29. November 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KAPGHKSRTEVDXMRZYSZQJDOR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über eine Unterredung mit dem Abgeordneten Grafen Hohenwart anlässlich des bevorstehenden Zusammentrittes des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Kronees II. Klasse an den Sektionschef des Ministeriums des Innern Ferdinand Freiherrn v. Erb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend Einbringung einer Novelle zum Bruderladengesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ah. Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Katechetengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor der Wiener Handelsakademie, Dr. Karl Zehden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen betreff des Vorgehens gegenüber der kgl. ung. Regierung zur Wahrung des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 985 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HUDIDPXOMDBXXEIAVFDYOSZY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Beantwortung der im Abgeordnetenhause von Abgeordneten Plener und Genossen eingebrachten Interpellation betreffend die Stellung der Regierung gegenüber den Beschlüssen des böhmischen Landtages anlässlich des Adressantrages Gregr und Genossen, dann gegenüber der Deutschen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Beantwortung der im Abgeordnetenhause vom Abgeordneten Plener und Genossen eingebrachten Interpellation rücksichtlich des Vorgehens der politischen Behörden in Böhmen gegenüber den Kundgebungen von Gemeinden und Vereinen gegen die sub I gedachten Beschlüsse des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 986 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1889 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XVXZUFZZXMVQWVHAULXWRTGC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat und Vorstand des technischen Departements für Straßen- und Wasserbauten im Ministerium d. Innern Anton Beyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Gebührenbefreiungen von Urkunden, Schriften und Eintragungen für das galizische Landesanlehen von 300.000 fl. sowie für die aus diesem Anlehen zu gewährenden Unterstützungen und Vorschüsse, ferner betreffend die Einbringung rückständiger Vorschussraten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Ag. Verleihung d. Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Reifnitz in Krain, Martin Skubic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtpfarrer Johann Evangelist Aichinger in Steyr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Erwirkung der Ag. Verleihung d. Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Innsbruck, Dr. Ferdinand Lentner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 987 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1889 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EVECFDWSPQFQNUFBURTALAFZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere Beratung wegen Beantwortung der im Abgeordnetenhause von Abgeordneten Plener und Genossen eingebrachten Interpellation betreffend die Stellung der Regierung gegenüber dem Beschlusse des böhmischen Landtages anlässlich des Adressantrages Gregr und Genossen, dann gegenüber den Deutschen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 988 Ministerrat, Wien, 11. und 12. Dezember 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-12-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GBQPCZEDMWSRZYVDBWKFGJJS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat Dr. Withold von Korytowski des Finanzministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Behandlung des Strafgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 989 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-12-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SXNCAYATGQOXQBKTDHYHKDEY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Beantwortung der im Abgeordnetenhause vom Abgeordneten Plener und Genossen eingebrachten Interpellation betreffend die Stellung der Regierung gegenüber dem Beschlusse des böhmischen Landtages anlässlich des Adressantrages Gregr und Genossen, dann gegenüber den Deutschen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 990 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1889 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1889-12-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZRWELRBUWZCTYYQUTOJINMXG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen betreffend die Verständigungskonferenz über die Angelegenheiten in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Frage eines Antwortschreibens an die Bischöfe in Angelegenheit der Durchführung des Gesetzes vom 19. April 1885 über die provisorische Aufbesserung der Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des § 40 des Salzburger Landeslehrergesetzes de 1870.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung bezüglich der Wiedereinführung des Mittelhochdeutschen in den Lehrplan der Gymnasien mit deutscher Unterrichtssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den in Ruhestand tretenden Universitätsprofessor in Innsbruck Dr. Ignaz Vincenz Zingerle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und administrativ-ökonomischen Referenten bei den Schulbehörden für Triest, Görz-Gradisca und Istrien, Dr. Benedikt Grafen Giovanelli-Gerstburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksdechant und Pfarrer von Kutscheren in Mähren Dr. Franz Skorpik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für das von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Markenschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Konzession für ein Lokalbahnprojekt. Schwarzenau nach Waidhofen a. d. Thaya.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die Konzession für ein Lokalbahnprojekt Ischl-Salzburg mit Abzweigung Mondsee-Steindorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 991 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1889 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1889-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UNCJVABOONBFCOKESGCJLGXZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu den Konferenzen in den böhmischen Angelegenheiten behufs Erzielung einer Verständigung zwischen den zwei Volksstämmen des Landes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 992 Ministerrat, Wien, 6. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CBFCSDCCJLLBPTQODOJOXNNF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Designierung eines Bischofs für die Kardinalswürde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Besetzung des erzbischöflichen Sitzes in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Weihbischof Eduard Angerer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zu den Ausgleichskonferenzen in den böhmischen Angelegenheiten, speziell betreffend den böhmischen Landesschulrat in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zu denselben Konferenzen, speziell betreffend den Landeskulturrat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 993 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LAKZPZREJVNVJDMYJMQUDYTX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu den Ausgleichskonferenzen in den böhmischen Angelegenheiten, speziell betreffend das Justizresort.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 994 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TGVHHJCGXOSNKIYVDKZVZXHW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu den Ausgleichskonferenzen in den böhmischen Angelegenheiten, speziell betreffend die Sprache bei den autonomen Organen, die Handelskammerbezirke, dann die Gerichtssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kurarzt Josef Schindler in Gräfenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Stadt Georgswalde Eduard Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Postsparkassenamtes Hofrat Ritter v. Wacek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Justizministerium Franz Zenker.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 995 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PAESXLEBFURLTHHYLFVEQXDN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu den Ausgleichskonferenzen in der böhmischen Angelegenheit, speziell betreffend das Justizresort, dann die Bildung nationaler Kurien im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens an den Finanzlandesdirektor in Brünn Hofrat Alois Urbanek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 996 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CIVZKIMCGEMMCRDRRCNCKDXO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu den Statuten der böhmischen Akademie der Wissenschaften, Literatur und Kunst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend den Antrag wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse an den Erzbischof in Lemberg Severin Ritter Dąnbrowa-Morawski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Besetzung des erzbischöflichen Sitzes in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den mit dem Titel und Charakter eines Ministerrates bekleideten Präsidenten der Wiener anthropologischen Gesellschaft Ferdinand Freiherrn v. Adrian Wehrburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Landesgerichtspräsidenten in Triest Adolf Mosetting.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterstandes an den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberstaatsanwalt in Brünn, Franz Zapletal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirkshauptmann in Sechshaus Alfred Ritter v. Bernd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Landestierarzt in Böhmen Dr. Johann Maresch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die in den Ausgleichskonferenzen über die böhmischen Angelegenheiten getroffenen Vereinbarungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über den Termin zur Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 997 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RGCOJZFUCLVZBFRHTOHCVEYG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Ausgleich in den böhmischen Angelegenheiten und den damit zusammenhängenden Antrag auf Ag. Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens an den Fürsten Alexander Schönburg-Hartenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat in Linz Karl Heyss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zu den Statuten der Baron Hirsch-Stiftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Oberinspektor der priv. Südbahn-Gesellschaft, Friedrich August Birk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Maler Julius Kossak in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtag beschlossenen Gesetzentwurf über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom dalmatiner Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem das Landesgesetz vom 5. Dezember 1880 betreffend die Regelung der Personal- und Dienstverhältnisse der zu Militärdienstzeit verpflichteten Lehrer öffentlicher Volksschulen im Falle einer Mobilisierung ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate über die Aufbringung der Mittel zur Herstellung eines Universitätsgebäudes in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über die Frage einer Antwort an die Bischöfe in Angelegenheit der Durchführung des Gesetzes vom 19. April 1885 betreffend die provisorische Aufbesserung der Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zur Behandlung des Strafgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Konvertierung der 5%igen Eisenbahnstaatsschuldverschreibungen in Gold des Kaiserin-Elisabeth-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 998 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RMYDJQYQAACCGGBQGWEZOEOL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate, mit welchen Bestimmungen des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung bezüglich einiger Wahlbezirke in Böhmen abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Polizeidirektor in Triest, Hofrat Karl Pichler Edlen v. Deeben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der k. k. Theresianischen Akademie und zugleich Direktor der k. u. k. orientalischen Akademie, Regierungsrat Dr. Michael Freiherrn v. Pidoll zu Quintenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der niederösterreichischen Finanzprokuratur Dr. August Grimus Ritter v. Grimburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zur Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend den Verkehr mit den im Ländergebiete der ungarischen Krone geaichten Fässern in den im Reichsrate vertretenen Königreichen und Ländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend das Verbot gewisser privater Bezeichnungen auf aichpflichtigen Fässern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend ein Übereinkommen mit Deutschland wegen Unterstützung hilfsbedürftiger Seeleute.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kommandanten des Staatsgestütes in Radautz, Oberst Vladimir Grafen Logothetti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zu dem vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schutz der Enzian-Pflanze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zu der beabsichtigten Verordnung des Justizministeriums betreffend die Besetzung der Ratsstellen und die Behandlung der Personal- und Disziplinarangelegenheiten bei dem Landesgerichte in Prag und betreffend die Besetzung der Dienststellen bei den Gerichten I. Instanz und bei den Staatsanwaltschaften in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 999 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-01-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KGFIJBFLYLBHMTLQNGLELACP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Regelung des Verhältnisses des Staates zu den galizischen Grundentlastungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die österreichischen Staatsangehörigen in Odessa, Moritz Schwarzkopf und Dr. Adolf Margulies.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an das Mitglied des galizischen Landesausschusses Dr. Josef Wereszczynski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Direktor der Krakauer wechselseitigen Versicherungsgesellschaft Heinrich Ritter v. Kieszkowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Dechant und Pfarrer in Ingrowitz in Mähren Ehrendomherrn Johann Hawranek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Trembowla, Ehrendomherrn Franz Kaliniewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur Frage der Fortentwicklung und Einteilung der bosnisch-herzegowinischen Wehrmacht, dann der zeitweiligen Verlegung der bosnisch-herzegowinischen Truppenteile in das Innere der Monarchie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Konsulargerichtsbarkeit in Ägypten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steierischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über des Lokalbahnwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zur Frage des Erfordernisses der österreichischen Staatsbürgerschaft im Eisenbahndienste, speziell auch für die Angestellten der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1000 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-02-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/POOJVHGZCFLYEQFYTPQKWMSX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der im Abgeordnetenhause von Dr. Steinwender und Genossen an die Regierung gerichteten Interpellation betreffend die Einbringung der Steuerreformvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Unterbreitung des au. Dankes des Landesausschusses von Böhmen für das von Sr. Majestät der böhmischen Akademie der Wissenschaften, Literatur und Kunst Ag. bestimmte Geschenk von 20.000 fl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1001 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SLXIZUSBNNNTCXSUJTJSJRSV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Vorbereitung eines Gesetzentwurfes über die Errichtung nationaler Kurien im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirkshauptmann in Stryi Marcell Ritter v. Manasterski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Rechnungsdirektor bei der dalmatinisches Statthalterei Julius Bertuzzi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den ordentlichen Professor an der Universität Krakau Dr. Ludwig Rydygier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten, Baurat Josek Hlávka in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem einige Bestimmungen des Gesetzes vom 7. April 1870 LGBl. Nr. 34 betreffend die Regelung der Errichtung, der Erhaltung und des Besuches der öffentlichen Volksschulen abgeändert und ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 14 und 23 des Lehrergesetzes vom 23. Jänner 1870.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Abänderung des § 17 des schlesischen Schulaufsichtsgesetzes vom 28. Februar 1870.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Beantwortung der im Abgeordnetenhause eingebrachten Interpellation Proskowetz und Genossen in Angelegenheit der Ausdehnung des Militärwitwen- und Waisenversorgungsgesetzes auf die betreffenden Angehörigen der zur Zeit des Zustandekommens dieses Gesetzes bereits im Ruhestande gewesenen Offiziere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag wegen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an des Präsidenten des niederösterreichischen Gewerbevereines in Wien, Michael Matscheko.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1002 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TRWETBROFNNUAIDVJHUPFEKI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung der Wiener Linienverzehrungssteuer und wegen Einführung des Linienverzehrungssteuer in mehreren Vororten von Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Landesforstinspektor Wenzel Goll in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Rentamtsverwalter Josef Krubner in Hořic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Superintendenten-Stellvertreter der Wiener evangelischen Diözese A. K. und Pfarrer in Arriach Josef Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den österreichischen Staatsbürger und Chef der Firma Voigtländer in Braunschweig, Friedrich Ritter v. Voigtländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Erwirkung der Ah. Sanktion für den denselben Gegenstand betreffenden, vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Ag. Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens an den Präsidenten des Obersten Rechnungshofes Karl Grafen Hohenwart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend den Gegenstand hinsichtlich der Errichtung einer Gedenktafel für den Gelehrten Nicolaus Tommaseo in seiner Vaterstadt Sebenico.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1003 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-02-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DNRSNUFQHOAPALXOZCZOXXNI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Stellungnahme der Regierung anlässlich des Antrages der Abgeordneten Dr. Kronawetter und Genossen wegen Einsetzung eines Ausschusses zur Prüfung der für die Ausnahmsbestimmungen vom Jahre 1884 in Betracht kommenden Sachlage und der auf Grund dieser Bestimmungen erfolgten behördlichen Amtshandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zu der von der kgl. ung. Regierung beabsichtigten Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der ungarischen Allgemeinen Kreditbank Sigmund Kornfeld in Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Änderung des § 1 des Landesgesetzes vom 6. Juni 1867 über die Regulierung des Fischbaches bei Thalgau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zur Erlassung einer Ministerialverordnung wegen Gestattung der zollfreien Einfuhr von Getreide aus Russland in einige notleidende ostgalizische Bezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Teilnahme unserer Regierung an der von der kaiserlich deutschen Regierung beabsichtigten internationalen Beratung über die wichtigeren, das Wohl der Arbeiter betreffenden Fragen, dann betreffend die Beantwortung einer diesbezüglichen Interpellation der Abgeordneten D. v. Kraus und Genossen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen des Handelsministers betreffend das beabsichtigte Vorgehen in Angelegenheit der Wiener Stadtbahn und der Wienflussregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur Frage der weiteren teilweisen Einstellung der Wirksamkeit der Geschworenengerichte im Kreisgerichtssprengel Cattaro.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1004 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IRPZMIRALDBBVANACAVJANID/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Einbringung eines Budgetprovisoriums für die Monate April und Mai 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung betreffend den au. Antrag auf Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschef bekleideten Ministerialrates Dr. Emil Steinbach zum Sektionschef im Justizministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1005 Ministerrat, Wien, 4. März 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-03-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JKVAYYDECJMQHOWVCAMPHKOS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Advokaten und Direktor der Kärntner Sparkassa in Klagenfurt Dr. Anton Ritter v. Millesi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend Gebührenbefreiungen aus Anlass der Ablösung von der Gemeinde Spalato auf der Insel Solta zustehenden Grundrechten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Erwirkung der Ah. Sanktion für die von den Landtagen für Mähren und für Görz beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Dienstverhältnisse der dem Militär angehörigen Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zur Erwirkung der Ah. Sanktion des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von in die Pension nicht einrechenbaren Aktivitätszulagen an die Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ah. Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit der § 37 des Lehrergesetzes vom 3. November 1874 abgeändert werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über die Zugeständnisse und Bedingungen für den Bau einer Lokalbahn von Fürstenfeld nach Hartberg mit einer Abzweigung nach Neudau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die zeitliche Befreiung von der Entrichtung der Erwerb- und Einkommenssteuer für den Betrieb der Schifffahrt zur See mit Dampfern und eisernen oder stählernen Segelschiffen, welche im Inlande erbaut wurden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Frage der Erhöhung der staatlichen Subvention für den östereichisch-ungarischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zur Beschickung der von der deutschen Reichsregierung in Berlin veranstalteten internationalen Beratung in einigen das Wohl der Arbeiter betreffenden Fragen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1006 Ministerrat, Wien, 5. März 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-03-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JRCWFCTPDGZVSATAMYERHECD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zum Vorgange im Betreff der im Herrenhause des Reichsrates als Regierungsvorlage eingebrachten Schulnovelle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1007 Ministerrat, Wien, 9. März 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-03-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MPFLDOKJIMNNZNPATPXXEFST/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat und ökonomischen Referenten beim Landesschulrate für Böhmen Guido Töpli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der israelitischen Religionsgemeinschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Änderung des Landesgesetzes vom 20. Juli 1863 über die Bestreitung der Kosten zur Herstellung und Erhaltung der katholischen Kirchen und Pfründengebäude, dann zur Beschaffung der Kirchenerfordernisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an die Prager Universitätsprofessoren Dr. Dominik Ullmann und Dr. Emil Ott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Dechant und Pfarrer in Pirano Felix Sikich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Dechant und Pfarrer in Kaltern Anton Mayrhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Änderung des Gesetzes vom 3. Mai 1875 betreffend den Schutz gegen die Reblaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend den Gesetzentwurf über die Neuorganisierung des Landeskulturrates für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zur Gewährung von Notstandsunterstützungen aus Staatsmitteln für Galizien und andere Kronländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt Dr. Hubert Trittbach in Saaz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Troppau, Johann Liebischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend die Baron Hirsch-Stiftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mitteilung betreffend die Veräußerung der im staatlichen Besitze gestandenen Aktien der Lokomotivfabriks-Gesellschaft in Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Zur Reform der Eisenbahnpersonentarife.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1008 Ministerrat, Wien, 13. März 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EOWPPERAHVNTBHKJKTWWNSNK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf wegen Aufstellung eines Tarifes bezüglich gewisser Leistungen der Advokaten und ihrer Kanzleien im gerichtlichen Verfahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Veräußerung beweglicher Sachen gegen Ratenzahlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes, Georg Kleindl und Joseph Friedrich Zink.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einige Änderungen der Gesetze über die Stempel- und unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zum Vorgange bezüglich der Regierungsvorlage betreffend die galizischen Grundentlastungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Einberufung des mährischen Landtages nach Ostern während der Ferien des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Freiherrnstandes für den in den Ruhestand tretenden Hofrat der mährischen Statthalterei Johann Ritter v. Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirkshauptmann in Cattaro, Dr. Ambros Freiherrn v. Maroičič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Baurat Florian Urban in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die Anregung der Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Sekretär im kgl. italienischen Ministerium für Ackerbau und Handel, Professor Johann Patané.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Domprobst des Kathedralkapitels in Cattaro, Trifon Oparenović.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Professor der Wiener Universität, Hofrat Dr. Heinrich Siegel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1009 Ministerrat, Wien, 20. März 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-03-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZKZKVIRLDCGJDGWYYKPTPZBG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die neuerliche Einladung der Mitglieder der Konferenz in den böhmischen Ausgleichsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Einberufung des niederösterreichischen Landtages und die Neuwahlen für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des mährischen Landtages während der bevorstehenden Osterferien des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Teilnahme an einer in Verona zu veranstaltenden Ausstellung der physischen, historischen, ethnografischen und kulturellen Verhältnisse des gesamten Gardasee-Beckens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat und Bezirkshauptmann in Gradisca Johann Ritter v. Vintschgau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen in Berlin, D. Z. Reich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Rektor des Piaristen-Kollegiums in Leitomischl, Pater Cyrinus Bernat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend den vom Fürstbischof von Breslau dem österreichisch-ungarischen Botschafter in Berlin mitgeteilten Entwurf eines vom österreichischen Episkopat in der Schulfrage zu erlassenden Hirtenbriefes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1010 Ministerrat, Wien, 28. März 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-03-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AADLKMIJBVVJVRHETCANBCIQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur böhmischen Ausgleichsvorlage betreffend die Änderung der Landtags-Wahlordnung für Böhmen, bezüglich des Allodialgroßgrundbesitzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Tiroler Vogelschutzgesetzes de 1870.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zu dem vom österreichischen Episkopate in der Schulfrage gemeinsam zu erlassenden Hirtenbriefe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Begrüßung des in Wien stattfindenden neunten Kongresses für innere Medizin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Aufbesserung der Kongrua der römisch- und griechisch-katholischen dann der griechisch-orientalischen exponierten Hilfspriester in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des k. k. akademischen Gymnasiums in Prag, Joseph Baudiš.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien Regierungsrat Johann Radinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Konzession für eine normalspurige Lokalbahn von Ratkersburg nach Luttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Spalato, Angelus Cattalinich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Erwirkung derselben Auszeichnung für den Postkassadirektor Heinrich Eder in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Baron Hirsch-Stiftung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1011 Ministerrat, Wien, 2. April 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-04-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ULHENXUYLKQMIZKYOZBNTWJZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Vorkehrungen anlässlich der von den Arbeitern beabsichtigten Begehung des 1. Mai 1890 als internationalen Feiertag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen bezüglich des von den österreichischen Bischöfen in der Schulfrage gemeinsam zu erlassenden Hirtenbriefes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1012 Ministerrat, Wien, 12. April 1890 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-04-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WWNDGNUVWIIHFJJCWXAHOERQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Bezüge der der bewaffneten Macht angehörigen Supplenten an den staatlichen Mittelschulen, Lehrer- und Lehrerinnenbildungsanstalten und nautischen Schulen rücksichtlich ihrer Verpflichtung zur Militär- und Landsturm-Dienstleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Sanktionierung des vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Vertretung des Statthalters bei den Landesschulräten in Wien, Prag und Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Sanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des Görzer Kirchenbaugesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die tauschweise Hintangabe eines unbeweglichen Staatseigentums in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Aktivierung der theologischen Fakultät an der böhmischen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Prager Oberlandesgerichts-Präsidenten Ritter v. Temnitschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes August Edlen v. Pflügl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Franz Sedlaczek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Frage einer jährlichen Gnadengabe für den gewesenen Staatsbeamten und Notar Heinrich Seidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Konzession für die normalspurigen Eisenbahnlinien Zauchtl-Bautsch, Zauchtl-Fulnek und Troppau-Benisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Ermächtigung der Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit der Türkei, mit Ägypten und Bulgarien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1013 Ministerrat, Wien, 12. April 1890 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-04-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HQBHAHPYXBNFQXVUHRLXMLGW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen anlässlich der von den Arbeitern beabsichtigten Begehung des 1. Mai als internationalen Feiertag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1014 Ministerrat, Wien, 15. April 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-04-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NOYHGKZMRHQTNDNFIZNOGVMO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die von den Arbeitern beabsichtigte Begehung des 1. Mai 1890 als internationaler Feiertag und die Arbeiterunruhen in den Kohlengruben von Polnisch-Ostrau und Mährisch-Ostrau. Zur Interpellation Exner, Suess und Genossen betreffend die in diesem Monat stattgefundenen Exzesse in den Wiener Vororten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1015 Ministerrat, Wien, 18. April 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VPWDQALUFQOPHTCABCHPQEFG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Engel und Genossen betreffend das Vorgehen der Behörden anlässlich der Besprechung des Ausgleiches in den böhmischen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung des Interpellation der Abgeordneten Dr. Exner, Friedrich Suess und Genossen, anlässlich. der Neulärchenfeld und Ottakring am 8. April 1890 stattgefundenen Exzesse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Frage der Suspension der Geschworenengerichte in Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Josef Stöger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate, über die Herstellung einer Eisenbahn von Schrambach nach Kerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Zugeständnisse und Bedingungen für den Bau des Unterkrainer Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zu den im böhmischen Landtage einzubringenden Regierungsvorlagen betreffend die Änderung des böhmischen Schulaufsichtsgesetzes und des böhmischen Volksschulgesetzes anlässlich. des böhmischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Archidiakon des Metropolitankapitels in Zara, Gregor Raičevich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor in Krakau Karl Brzezinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schriftsteller Ferdinand von Saar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zu der im böhmischen Landtage einzubringenden Regierungsvorlage betreffend den Landeskulturrat in Böhmen anlässlich des böhmischen Ausgleichs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Präliminare des staatlichen Meliorationsfonds pro 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend die Versendung einer Druckschrift durch den „Kreisturnrat der Turnvereine des XV. Turnkreises Deutsch-Österreich“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend die Bestellung von Bezirksfeldwebeln als Hilfsorgane für die Geschäfte der Evidenz- und Verwaltungsoffiziere bei den Landwehr- und Landesschützenbataillons.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1016 Ministerrat, Wien, 20. April 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SDALQCRPADANYCBZONWYGWDG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Frage der Verhängung des Standrechtes anlässlich der Arbeiterunruhen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1017 Ministerrat, Wien, 25. April 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-04-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EMZPRMTVHIXEDVPDZEUHRTIA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die aus Anlass des böhmischen Ausgleiches im böhmischen Landtage einzubringende Vorlage über die Änderung einiger Bestimmungen der böhmischen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef des Ruhestandes Dr. August Freiherrn v. Wehli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gewährung von Staatsbeiträgen für die Reparaturen an den Tiroler Gewässerregulierungsbauten und an den Etsch-Regulierungsbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation betreffend die Ausdehnung des Militärwitwen und Waisenversorgungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zur Behandlung der Regierungsvorlage betreffend die ärarischen Mauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Herstellung eines Hauptgebäudes für die Universität in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur neuen Besetzung des erzbischöflichen Stuhles in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand der Post- und Telegrafendirektion in Prag Anton Ritter v. Radda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Rieger und Genossen anlässlich einer Konkursausschreibung zur Besetzung einiger gerichtlicher Dienstesstellen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1018 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-05-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RSIWWVVONUTDRVBQKPKJMBMS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Eintritt des Professors der Hochschule für Bodenkultur, Hofrat Wilhelm Exner in der Verwaltungsrat der internationalen Unfallsversicherungs-Aktiengesellschaft in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Auflösung der Landtage vor dem Ablaufe der gegenwärtigen Wahlperiode.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die im böhmischen Landtage einzubringende Regierungsvorlage über die Abänderung einiger Bestimmungen der böhmischen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Flussregulierungsumlage zu Gunsten der Etsch-Regulierungsgenossenschaft „Passer- und Eisackmündung“ pro 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Regierungsvorlage wegen Abänderung der Wiener Linienverzehrungssteuer in mehreren Wiener Vororten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Beantwortung der Interpellation Dr. Rieger und Genossen wegen der Konkursausschreibung für einige gerichtliche Dienststellen in Böhmen, dann betreffend das weitere Vorgehen hinsichtlich des böhmischen Ausgleiches in Betreff der Justizangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend den Vorgang in Absicht auf die Regierungsvorlage über die weitere Suspension der Geschworenengerichte in Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Krakau, Ignaz Ritter v. Zborowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Notar in Wien, Dr. Wilhelm Reich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1019 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-05-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HZROSJNVUYPAUGGBPFZCKYYM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die im böhmischen Landtage eingebrachte Regierungsvorlage über die Änderung einiger Bestimmungen der Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Wahl des Präsidenten der österreichischen Delegation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Rekonvaleszenz des Ministers Freiherrn v. Pražák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Statthaltereirat in Königgrätz Freiherrn v. Malowetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Erwägung von Maßregeln gegenüber der Arbeiterbewegung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Staatsvoranschlag und das Finanzgesetz pro 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in München Dr. Johannes Ranke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt Stefan Rössler in Zwettl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1020 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BQZALVHOFWVJWNDSNEGRBHVS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Verhalten der politischen Behörden bei den stattgefundenen Arbeiterunruhen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Grenze der Befugnisse der Zivilbehörden und der militärischen Kommanden im Falle der Militärassistenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Stellung der Gendarmarie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über Maßregeln zur Förderung der Lösung der Arbeiterfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Zustände in Wien in Absicht auf den öffentlichen Sicherheitsdienst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend das Vorgehen gegenüber Vereinen mit staatsgefährlichen Tendenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Stellung des österreichisch-ungarischen Lloyd und der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1021 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-05-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DURSHBLFWHNIHVSPHWAGFZHO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den böhmischen Ausgleich im Allgemeinen und speziell die bezügliche Vorlage über den Landesschulrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Pensionseinschreiten des Statthalters Freiherrn v. Widmann und die in Folge dessen intentionierten Personalanträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die in Bezug auf die Stellung der Gendarmerie zu erwägenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Baron Hirsch-Stiftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion 1. für den Gesetzentwurf betreffend die Bezüge der Supplenten in Rücksicht auf deren Verpflichtung zur aktiven Militärdienstleistung; 2. für den Gesetzentwurf betreffend nachträgliche Änderungen des Finanzgesetzes vom 20. Mai 1898 RGBl. Nr. 72; 3. für den Gesetzentwurf über die tauschweise Hintangabe eines unbeweglichen Staatseigentums in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die grundbücherliche Einverleibung auf Grund von Privaturkunden in geringfügigen Grundbuchssachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichts-Rates bekleideten Landesgerichtsrat in Leoben, Ludwig Possaner, Edlen v. Ehrental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den mit dem Titel und Charakter eines Finanzrates bekleideten Steueroberinspektor in Laibach, Johann Verderber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Machinen- und Brückenwagenfabrikanten Conrad Schember in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1022 Ministerrat, Wien, 29. Mai 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-05-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JUEQCGRWTXZJRBMQBTUWJMLZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Konzession für die Eisenbahnlinien von Hořan (Pořičan) nach Mochov und von Brandeis an der Elbe nach Neratovič, dann die Übertragung der Konzession für die Lokalbahn Brandeis an der Elbe nach Mochov an die österreichisch-ungarische Staatseisenbahngesellschaft, der Konzession für die Lokalbahn Smidard–Hochwessely an die böhmischen Kommerzialbahnen; der Konzession für die Lokalbahn Modřan–Nusle an die Lokaleisenbahngesellschaft; endlich betreffend die Sanierung der böhmischen Kommerzialbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen in Angelegenheit des Ehrenbeleidigungsprozesses des FZM. Baron Scudier gegen den Redakteur des „Vaterland“, Jacob Rat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige ausländische Komiteemitglieder des letzten Orientalistenkongresses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Marburg Georg Kaas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Ehrendomherrn und pensionierten Professor der Universität in Graz Mathias Robitsch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1023 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZIFKRQIGTKTZJBYAEBHZCSEA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Versetzung des Statthalters von Tirol Freiherrn v. Widmann in den Ruhestand und die Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für denselben; dann betreffend die Neubesetzung des Statthalterpostens in Tirol und jenes in Oberösterreich und die Verleihung der geheimen Ratswürde an den Statthalter Grafen Merveldt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zu dem vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfe betreffend eine neue Gemeindewahlordnung für Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Troppauer Landesgerichtes Ferdinand Proksch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichst-Rates bekleideten Landesgerichtsrat in Troppau Hermann Freiherrn v. Sedlnitzky-Odrowas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef der Firma für Ringhoffer in Smichov, Franz Freiherrn v. Ringhoffer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialdirektor, Schulrat Gottlieb Biermann in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Präsidenten der statistischen Zentralkommission Hofrat Dr. Karl Theodor von Inama-Sternegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Aktivierung der theologischen Fakultät an der böhmischen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend den k. u. k. österreichisch.ungarischen Lloyd.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1024 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-06-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MDGHLSZZQIEMLKYADORKXQKN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Badehausbesitzer Dr. Josef Gustav Loimann in Franzensbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Unionsbank in Wien, Eugen Mincuš.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den pensionierten Arsenaldirektor des österreichisch-ungarischen Lloyd, Robert Steyskal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium, Wilhelm Ritter v. Pichs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Besprechung von Gegenständen mit den ungarischen Ministern in Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage in der Ausgleichsaktion angenommenen Gesetzentwurf betreffend den Landesschulrat für Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1025 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-06-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EFAMDLXYHMGPSBKOZFNTGORX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern August Freiherrn Plappart von Leenheer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Bruck an der Mur, Johann Freiherrn v. Vernier-Rougemont.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Adels an den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Arnold Rappaport.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Stadion’schen Zentraldirektor Josef Wrbata in Kauth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Professor der Wiener Universität Hofrat Dr. Ernst Ritter v. Brücke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Professor der theologischen Fakultät in Salzburg Dr. Andreas Gassner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Kapitular des Benediktiner-Stiftes Břevnov-Braunau und Landesschulinspektor in Brünn, Pater Robert Christian Riedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium in Capodistria, Ehrendomherr Lorenz Schiavi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag wegen Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung respektive Ergänzung der Krainer Landesschulgesetze de 1879 und 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zur Besetzung der Vizepräsidentenstelle bei den Landesschulräten für Böhmen und Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zu der von der ungarischen Regierung erlassenen Verordnung betreffend den serbischen Schweineexport.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1026 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-06-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WXPFRPJQFNGPPJNIVDMLQWKI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Pensionierung des Landespräsidenten Felix Freiherrn v. Pino-Friedenstal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den gräflich Hoyos-Sprinzenstein’schen Rat und Lehensprobst, Dr. Carl Leeder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Errichtung eines Zollbeirates im Handelsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ernennung des mit Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Generaldirektors für Post- und Telegrafenangelegenheiten Johann Ritter v. Obentraut zum wirklichen Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Direktor der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen Hofrat Dr. Ferdinand Zehetner und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Betriebsdirektor der österreichischen Staatsbahnen in Innsbruck Theodor von Skala.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse an den römisch-katholischen Erzbischof Severin Ritter v. Morawski, dann der geheimen Ratswürde an den griechisch-katholischen Erzbischof Dr. Silvester Sembratowicz und an den armenisch-katholischen Erzbischof Isaak Issakowicz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Schwanenstadt Josef Kretschmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Landesschulinspektor Jacob Smoley in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Maler Julius Ritter v. Blaas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der k. k. Fachschule in Mariano Karl August Ribi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Lederversuchsanstalt in Wien, Wilhelm Eitner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend die Besetzung des griechisch-orientalischen Bistums Zara.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1027 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-07-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SGEGQZILXJUBGTMWVPJECXHI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung betreffend die Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse an den Statthalter Freiherrn v. Kübeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großhändler Alois Oliva in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adels für den Bürgermeister in Meran, Dr. Josef Pircher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Zentraldirektor der k. k. Schulbücherverlage, Ministerialrat Dr. Hermenegild Ritter Jireček v. Samokov.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Probst des Kollegiatkapitels bei Allerheiligen ob dem Prager Schlosse, Dr. Vincenz Náhlovsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Stiftsdechant und Pfarrer in Herzogenburg Emerich Wallner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Realschulprofessor Franz Zveřina in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chef der Hardtmut’schen Fabriksfirma in Budweis Franz Edlen v. Hardtmut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Frage der näheren Ausgestaltung des handelspolitischen Verhältnisses Österreich-Ungarns zu Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zur Frage betreffend die Erweiterung der Militärwitwen- und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zur Situation in Betreff des böhmischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1028 Ministerrat, Wien, 29. Juli 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-07-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XJENLFOWXOWZBVJCGNUEJQET/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur Besetzung der Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle in Wien.",
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  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung der geheimen Ratswürde an den Sektionschef im Justizministerium, von Giuliani.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über das Enthebungsgesuch des Statthalters in Zara, FML. von Blažeković.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend einen Auszeichnungsantrag für den Bürgermeister in Graz, Dr. Portugall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft Umgebung Graz, Ferdinand Pirner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Wiener Neustadt, Grafen Clary und Aldringen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend des vierte deutsche Sängerbundesfest in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen betreffend die Publizistik in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilungen betreffend die böhmische Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag wegen Erwirkung des Adels für den Gesellschafter der Bauunternehmung Gebrüder Pongratz, Dr. Oskar Pongratz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zu den Eisenbahnunfällen bei Völs nächst Innsbruck und bei Blowitz in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1029 Ministerrat, Wien, 7. August 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-08-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zum böhmischen Ausgleiche.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1030 Ministerrat, Wien, 18. August 1890 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Erwirkung dergeheimen Ratswürde für den Fürsterzbischof von Wien, Dr. Anton Gruscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fürstbischof von Brixen, Dr. Simon Aichner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Pfarrvikar zu Vorchdorf, Pater Raimund Sundhold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Baumeister in Chrudim, Franz Schmoranz und an den Professor der Staatsgewerbeschule in Salzburg, Vitus Berger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Inhaber der Manz’schen Hofverlags- und Universitätsbuchhandlung in Wien, Markus Stein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Besetzung der 11. Ratsstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur Resignation des Landmarschalls von Galizien, Grafen Tarnowski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1031 Ministerrat, Wien, 18. August 1890 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die staatliche Hilfsaktion aus Anlass der jüngsten Überschwemmungen in einigen Ländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor, Titularregierungsrat Thoman Zymandl im Landesverteidigungsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Steueroberinspektor in Karlsbad, Anton Balzareno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung derselben Auszeichnung für den Hauptmitarbeiter des „Journals für Buchdruckerkunst“ in Braunschweig Theodor Goebel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Regierungsrat und Bezirkshauptmann Josef Kronig in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den steiermärkischen Landestierarzt Dr. Albert Schindler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den Fabrikanten Albert Mayer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für denordentlichen Professor der Geburtshilfe an der deutschen Universität in Prag, Dr. Ferdinand Ritter Weber von Ebendorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktionsrat der Österreichischen Lokaleisenbahngesellschaft Alfred v. Haber in Frankfurt am Main.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Konzession für das Lokalbahnprojekt Göding-Holics.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Konzession für das Projekt der Lokalbahn von Steyr, bzw. Pergern nach Bad Hall.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1032 Ministerrat, Wien, 6. und 7. September 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-09-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Hilfeleistung des Auslandes zur Linderung des durch die jüngsten Überschwemmungen entstandenen Notstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bestimmung des Zeitpunktes für die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung der Landeshauptmänner und deren Stellvertreter für die neugewählten Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Annahme der Demission des Landmarschalls Grafen Tarnowski und Vorschlag für dessen Nachfolger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Max Archer in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ausstellung eines unkorrekten Vorganges des Landespräsidenten in Krain durch den Unterrichtsminister.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1033 Ministerrat, Wien, 11. September 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-09-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberbergrates ausgezeichneten Professor der Bergakademie in Leoben, Julius Ritter v. Hauer.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberfinanzrates bekleideten Rechnungsdirektor im Finanzministerium Eduard Kunde.",
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  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der zur aktiven Militär- und Landsturm-Dienstleistung einberufenen Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Religionsprofessor am Gymnasium in Klagenfurt, Pater Bruno Scheitz.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Friedrich Siemens in Dresden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Truchsess und Fabriksbesitzer Dr. Max Ritter Proskowetz von Proskow.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Schiffsbaudirektor des Stabilimento Tecnico Triestino, Theodor Schunk, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Maschinenbaudirektor derselben Unternehmung, Eduard Mollier.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1034 Ministerrat, Wien, 27. September 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-09-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Vereinigung der Vorortegemeinden mit der Gemeinde Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1035 Ministerrat, Wien, 27. und 30. September, 3. und 7. Oktober 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-09-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen betreffend den Empfang einer Deputation aus Triest in dortigen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur eventuellen Schließung des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Ernennung eines neuen Statthalters für Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zu dem Memorandum der Welschtiroler Landtagsabgeordneten betreffend eine autonome Stellung für Welschtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Freiherrnstandes für den in des Ruhestand tretenden Hofrat in Trient Albert Ritter v. Rungg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Generalsekretär der Wechselseitigen Versicherungsanstalt „Janus“ in Wien, Rudolf Klang-Egger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adels für den in Ruhestand tretenden Bezirkshauptmann in Sambor, Rudolf Gubatta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung von Jagdgesetzentwürfen und von Gesetzentwürfen betreffend das Landeskultur-Wachpersonale in den Landtagen von Mähren, Vorarlberg, Oberösterreich und Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zahnarzt der theresianischen Akademie, Dr. Philipp Rabatz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für ausländische Funktionäre anlässlich der heuer in Paris abgehaltenen internationalen Telegrafenkonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zur Frage der Lösung des mit Ungarn gemeinschaftlichen Verhältnisses zum österreichisch-ungarischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag wegen Erwirkung des Ritterstandes für die Brüder Franz Zdański, Hofrat und Oberstaatsanwalt in Lemberg und Ludwig Zdański, Oberlandesgerichts-Rat in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend die Valutaregulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1036 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-10-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ANXPNJHCYCAOEEGFQFEETHGF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Vorgehen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Ernennung des FML. Emil David Edlen v. Rhonfeld zum Statthalter in Dalmatien und die Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den dortigen Statthaltereivizepräsidenten Alfons v. Pavich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Feststellung des Staatsvoranschlages pro 1891 und das provisorische Steuergesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mittteilungen betreffend die Bestimmung des 19. März zum Feiertage als Tag des heiligen Josef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend einen ungarischen Gesetzentwurf über die Verlegung bosnisch-herzegowinischer Truppen nach Ungarn und deren Einquartierung dortselbst.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1037 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-10-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ORWAJGMZNWAFZLMTCVCZIRGP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Einbringung einer Regierungsvorlage behufs Regelung des Verhältnisses des Staates zu dem Bukowinaer Grundentlastungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über Provisorialverfügungen für gemeinschaftliche, den agrarischen Operationen unterliegenden Grundstücke respektive Antrag wegen Einbringung einer diesfälligen Regierungsvorlage im genannten Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Genehmigung zur Vorlage des Rechnungsabschlusses über den staatlichen Meliorationsfonds pro 1889 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Jičin, Joseph Freyburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Frage der Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich der land- und forstwirtschaftlichen Ausstellung in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über das Vorgehen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1038 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-10-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Vorgehen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1039 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1890 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-10-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Wiederbesetzung der Stelle eines Vizepräsidenten bei der Finanzlandesdirektion in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Staatsvoranschlag und Finanzgesetz pro 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend den Gesetzentwurf wegen der provisorischen Steuerbewilligung für die Monate Jänner-April 1891.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1040 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1890 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-10-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Vorgehen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1041 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-10-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 1 des Gesetzes vom 16. Jänner 1881 über die Einführung eines Schulbeitrages von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Graz Dr. Johann Zindler.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung derselben Auszeichnung für die Universitätsprofessoren in Graz Dr. August Tewes und Dr. Ludwig von Graff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara, Anton Brčić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Nichtsanktionierung der vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Fischerei und die Ablösung der Fischerei.",
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  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Erwirkung des Adels für den Regierungsrat in Laibach Anton Globočnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zu dem im mährischen Landtage eingebrachten Antrage des Grafen Serenyi und Genossen wegen Abänderung der mährischen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1042 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-10-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Pfarrer in Podersam, Personaldechant Wenzel Wächtler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Dachant und Pfarrer in Dolina, Ehrendomherrn Georg Jan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dachant und Stadtpfarrer in Hallein Ehrendomherrn Johann Baptist Moser.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Domprobst des Kathedralkapitels in Lesina, Peter Luxich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Bewilligung der erforderlichen Rekrutenkontingente pro 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeindevorsteher in Wiesental, Franz Panzner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zum Vorgehen in der böhmischen Ausgleichsaktion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1043 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-10-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zum Vorgehen in Angelegenheit des böhmischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend den im Salzburger Landtage eingebrachten Antrag des Dr. Fuchs und Genossen auf Abänderung des Salzburger Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chefingenieur der französischen Staatseisenbahnen Carl Bricka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenwarenhändler Eduard Pfeil in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1044 Ministerrat, Wien, 4. November 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LQEYEZQBWHWXMVASHOMNMEPN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die staatliche Notstandsaktion für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über Studien wegen staatlicher Förderung der Versicherung gegen Hagelschaden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1045 Ministerrat, Wien, 5. November 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-11-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Änderungen im Wirkungskreise des Ackerbauministeriums respektive des Ministeriums des Innern in Angelegenheit von Wildschäden, Jagdschäden, dann der Grundzerstückelungen in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzbezirksdirektor in Wien, Hofrat Michael Rauscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obersteuerinspektor in Krakau, Finanzrat Franz Usarski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend einen Gesetzentwurf über die Dislokation bosnisch-herzegowinischer Truppen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend das Vorgehen rücksichtlich der tagenden Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Baron Hirsch-Stiftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung rücksichtlich einer Gesetzesvorlage zur Regelung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1046 Ministerrat, Wien, 10. November 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-11-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GNQIQPGZTJRINLJANVHWUJKE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen zum Ministerratsprotokolle vom 10. November 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend den Entwurf eines Gesetzes zur Hintanhaltung von ungerechtfertigten, die Gemeinde Wien belastenden Beschlüssen Seitens der mit Wien zu vereinigenden Vorortegemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über das Vorgehen in den böhmischen Ausgleichsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Anträge anlässlich der Pensionierung des Prager Oberlandesgerichts-Präsidenten Freiherrn v. Temnitschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Anträge anlässlich der Pensionierung des Vizepräsidenten des Prager Oberlandesgerichtes Kaspar Ferdinand Forster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichts-Rates bekleideten Landesgerichtsrat in Salzburg August Eggendorfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilungen betreffend das Vorgehen in Angelegenheit eines Zoll- und Handelsbündnisses mit Deutschland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1047 Ministerrat, Wien, 15. November 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-11-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MYTYENJLBDYISWUZYLGIGJKN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in des böhmischen Ausgleichsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Fortdauer der Tagung des niederösterreichischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Beitrag der Gemeinde Wien zum Polizeiaufwande in derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Entwurf eines Gesetzes wegen Verlängerung der Wirksamkeit des Lokalbahnengesetzes de 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Einbringung von Schulvorlagen im Tiroler Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nachtrag zu Punkt I dieses Protokolles.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1048 Ministerrat, Wien, 18. November 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-11-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LZUVFPKULPCYDHQJWFGXWCCU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Tiroler Schulvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen einer Krediterhöhung für die Bauten der Staatsgymnasien in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung der dortigen Schulgesetze de 1873 und 1879.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zu den böhmischen Ausgleichsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend das Vorgehen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Literar-Konvention in Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsbeisitzer beim Handelsgerichte in Prag, Großhändler Franz Schier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Vorlage zur Regelung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1049 Ministerrat, Wien, 23. November 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IIBWRBBACMAGTNNMWDNXDOLP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in Angelegenheit eines neuen Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zum Vorgehen in Angelegenheit der Auflösung des mit Ungarn gemeinsamen Lloydvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zu den Ausgleichsverhandlungen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1050 Ministerrat, Wien, 28. November 1890 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WJRESJGKLDQVRKBLENZCCPXX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den griechisch-orientalischen Kirchenkongress in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Durchführung der Uniformierungsvorschriften für die Professoren an den Wiener Hochschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über dieselbe Durchführung für den Obersten Gerichtshof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zum Berichte des Immunitätsausschusses des Abgeordnetenhauses über Gesetzesänderungen in Betreff der Immunität der Mitglieder des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erweiterung des Gesetzes über die Militärwitwen- und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Hilfsämterdirektor im Ministerialratspräsidium Theodor Pessler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand des Hauptzollamtes in Wien, Oberfinanzrat Johann Dischbaur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat der Seebehörde in Triest, Hermann Breidenstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1051 Ministerrat, Wien, 28. November 1890 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HGIOIQQBSEPLUGHEEWXSILMM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zum Vorgehen in den böhmischen Angelegenheiten speziell betreff der Resolution Škarda und der Interpellation Rieger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zu den Anträgen des Immunitätsausschusses des Abgeordnetenhauses wegen Gesetzesänderungen in Angelegenheit der Immunität der Mitglieder des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Vereinsbildung „Lega nationale“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1052 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1890 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZUYXWYCQZSPTWRAJTMSZRBNV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Jagdgesetzentwurfes und eines Gesetzentwurfes betreffend das Wachpersonale zum Schutze der Landeskultur, im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die schlesischen Schulaufsichtsgesetze de 1870 und 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat in Wien, Wenzel Boog.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit des Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberfinanzrat in Wien Theobald Demut von Hantesburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zum Vorgehen betreffend die Gesetzentwürfe über die Reform der direkten Steuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gewährung von Abgabenerleichterungen für Industrieunternehmungen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Prägung von Kupferscheidemünze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zur Veterinärkonvention mit der Schweiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zu einer Veterinärkonvention mit Deutschland, dann zur Frage der imperativen Keulung von mit ansteckender Lungenseuche behafteten Rindern bei staatlicher Ersatzleistung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1053 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1890 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UMEWIAFJSNFRUAEVZLRKIQGV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Ausscheidung einiger Gemeinden aus dem Gerichtsbezirke Kaltern und Vereinigung derselben mit dem Gerichtsbezirke Neumarkt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur staatlichen Hilfsaktion für Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat im Ministerium des Innern, Dr. Alfred Braunhofer Edlen v. Braunhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Feldkirch Arnold Ganahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zu einem Gesetzentwurfe betreffend die Abänderung einiger Beilagen des Militärversorgungsgesetzes de 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend eine Interpellation des Abgeordneten Hock und Genossen wegen Entsendung eines landwirtschaftlichen Wanderlehrers aus Krain nach Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend den Gesetzentwurf über die Errichtung von Genossenschaften beim Bergbau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der priv. österreichischen Nordwestbahn, Anton Elbel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Normierung des provisorischen Personalstandes für den im Handelsministerium einzurichtenden handelsstatistischen Dienst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gesetzentwurf betreffend die Betriebsführung der Erzherzog Albrechtbahn für Rechnung des Staates und die eventuelle Einlösung dieser Bahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1054 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UIJHYUPBDXTLLJNTHSQOTPPF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Einquartierung bosnisch-herzegowinischer Truppen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Betriebübernahme der Triester Hafengeleise durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Frage der Errichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetze de 1870 und 1888.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend ein neues Gemeindestatut samt Wahlordnung und Einführungsgesetz, dann die Änderung der Wiener Bauordnung und des Wiener Polizeirayons anlässlich der Erweiterung der Gemeinde Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Verleihung der Würde eines geheimen Rates an den Statthalter Grafen Erich Kielmansegg, dann über Verleihung derselben Würde an den Statthalter in Triest Theodor Ritter v. Rinaldini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend den Vorgang im Abgeordnetenhause anlässlich der Beratung des Steuerprovisoriums pro 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend eine Vorlage über eine staatliche Hilfsaktion für Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zu dem im Reichsrate eingebrachten Gesetzentwurfe in Angelegenheit der Löschung kleiner Satzposten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat in Lemberg Dr. Emil Ritter v. Wieniawa-Zubrzycki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate in Angelegenheit des Gebührenäquivalentes bei geistlichen Pfründen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Landesgerichtsrates bekleideten Bezirksrichter in Neunkirchen, Franz Frimmel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Troppau, Karl Patzner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung derselben Auszeichnung für die Landesgerichtsräte Leo Ramult in Jaslo und Bohuslav Dzianolt in Rzeszów.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1055 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-12-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YKJIZJRETIPYIROFKXWIJYSS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Tiroler Landtage betreffend die Aufhebung des Normalschulfonds-Beitrages und die Einführung eines Schulbeitrages von den in Tirol vorkommenden Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einberufung des böhmischen und des Tiroler Landtages zu einer Sessionsfortsetzung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend den Vorgang zu Resolution Skarda und zur Interpellation Rieger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1056 Ministerrat, Wien, 20. und 22. Dezember 1890 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1890-12-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KYKDNFWINGOKCSQOITCXWUQW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen aus Anlass des Absatzes von ungarischem versteuerten Branntwein im diesseitigen Reichsgebiete durch die ungarische Spiritusbrennerei Brüder Neumann in Arad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Vizesekretär des Finanzministeriums Dr. Josef Freiherrn v. Schenk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anträge: 1. Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne an den Sektionschef des Ministeriums für Kultus und Unterricht Alois Ritter v. Hermann, 2. wegen Ernennung des Ministerialrates desselben Ministeriums Dr. Eduard Rittner zum Sektionschef dortselbst und 3. wegen Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat des genannten Ministeriums, Dr. Benno Ritter v. David.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ernennung des Statthaltereirates der niederösterreichischen Statthalterei Victor Ritter Pfersmann von Eichtal zum Vizepräsidenten des niederösterreichischen Landesschulrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung wegen Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich der in diesem Jahr in Wien stattgefundenen land- und forstwirtschaftlichen Ausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen betreffend den bisherigen Verlauf der Verhandlungen wegen Abschlusses eines Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilungen über Wahrnehmungen hinsichtlich eines dem österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisse widerstreitenden Vorgehens Seitens Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1057 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UVRFPCALDFDKPOQDEOMZQSNA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Wiederbesetzung der Landespräsidentenstelle in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Johann Nabergoj in Prosecco.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär der k. k. priv. Brandschaden-Versicherungsanstalt in Wien Rudolf Bayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung einer Knabenbürgerschule am rechten Salzachufer in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Änderung des Gesetzes vom 26. Mai 1888 über die Herstellung eigener Gebäude für die 2 Staatsgymnasien in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zum Vorgange betreffend die Tiroler Schulvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur Einführung des 19. März (des Tages des heiligen Josef) als Feiertag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Ah. Auszeichnungen aus Anlass der heuer in Wien abgehaltenen land- und forstwirtschaftlichen Ausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag wegen Wiederbesetzung der Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für einige im letzten Sessionsabschnitte im Reichsrate eingebrachte und beschlossenen Vorlagen des Finanzressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gleiche Mitteilung betreffend einige Vorlagen des Ressorts des Handelsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Großindustriellen Anton Pohl in Weipert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Zur Haltung in Betreff des deutschen Antrages wegen einer Interpretation zu Artikel 15 des Handelsvertrages de 1881 mit Deutschland anlässlich. der dermaligen Verhandlungen wegen eines neuen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1058 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1890 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1890-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RQEPXTNDQFGPLUAHAWBWIKCM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Auflösung des Reichsrates und das damit in Verbindung einzuhaltende Vorgehen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1059 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1891 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PKALCZWNAGVEEZOIGBMYGZCF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Verhandlungen wegen Lösung des mit Ungarn gemeinsamen Vertrages mit dem österreichisch-ungarischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zum Vorgehen in Angelegenheit des Abschlusses eines Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Ergänzung der kaiserlichen Verordnung über die Kriegsleistung bezüglich der Beistellung der Fuhrwerke und so weiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ackerbauministerium Anton Ritter v. Rinaldini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat desselben Ministeriums Franz Maria Ritter v. Friese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für denmit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates ausgezeichneten Ministerialsekretär desselben Ministeriums Friedrich Freiherrn v. Trauttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Oberlandesgerichts-Rat in Brünn Ignaz Kerschner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an der Oberdirektor der Männerstrafanstalt in Prag, Eduard Fischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Kärnter Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des kärnterischen Schulerrichtungsgesetzes de 1870.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die Anfrage des Rektors der Wiener Universität, bezüglich der Gestattung des Tragens der Ehrenuniform der Akademie der Wissenschaft in Wien Seitens jener Professoren welche wirkliche Mitglieder dieser Akademie sind an Stelle der Staatsuniform.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1060 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1891 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IKHOHAKQPARDYBSKAOARUJOY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Kommuniquee anlässlich der Auflösung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1061 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BZYNYUPBBREINCQNPYUSIAXL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prinzessin Croy’schen Wirtschaftsrat Johann Japp in Poličan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Erzbischof in Wien, Anton Gruscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen betreffend die Einräumung zweier Stellen im böhmischen Landesausschusse an die Deutschen, dann die Behandlung der Regierungserklärung zur Resolution Skarda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Weitere Mitteilungen betreffend den sub III zuerst erwähnten Gegenstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Schließung des niederösterreichischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Schließung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Gesetzesvorlage zur Regelung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1062 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UGPSBJWDABOSRXDOPMZECSVJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Kommuniquee anlässlich der bevorstehenden Auflösung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalsekretär der Wiener Börsekammer Dr. Theodor Edler v. Rossmanit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat und Linien-Oberamtsverwalter in Wien, Ernst Benda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Errichtung einer Knabenbürgerschule und einer Mädchenbürgerschule in Graz und einer Knabenbürgerschule in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung von Funktionszulagen für die Leiter einklassiger öffentlicher Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat im Handelsministerium Dr. Adolf Freiherrn v. Lilienau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen betreffend die Tarifsätze bei den Verhandlungen wegen eines Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend den Zeitpunkt der Schließung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend den Zeitpunkt der Schließung des Tiroler Landtages mit Bezug auf die Welschtiroler Autonomieangelegenheit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1063 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YKUINSQHBMILPNSZWRXDWBHA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die erfolgte Schließung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Kommuniquee aus Anlass der Auflösung des Reichsrates, dann betreffend das einschlägige kaiserlichen Patent und die Schließung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1064 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1891 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erhaltung der Etsch-Regulierungs- und Meliorierungsbauten von der Passer bis zur Eisackmündung und des anschließenden rechtsseitigen Eisack-Dammes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Instuktion für die Kommissäre bei den Verhandlungen wegen eines Handelsvertrages mit Deutschland, dann betreffend die Korporation mit Deutschland rücksichtlich der Handelsverträge mit dritten Staaten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1065 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1891 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AORYLAEYXYREGUUJEVRABBKG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen betreffend die Verhandlungen wegen Abschließung eines Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den vormaligen Bürgermeister in Fünfhaus, Apotheker Dr. Adolf Friedrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die Mitglieder des Wiener Gemeinderates, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Raimund Grübl und Dr. Albert Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen zur Frage wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung an den Landesadvokaten in Krakau, Dr. Josef Rettinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung, Victor Ritter v. Chlumecky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1066 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Oberstlandmarschall in Böhmen, Fürsten Georg Lobkowitz und für den dortigen Statthalter Franz Grafen Thun-Hohenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Frage der Eisenbahntarifierung in Bezug auf Art. 15 des Handelsvertrages de 1881 mit Deutschland anlässlich der gegenwärtigen Vertragsverhandlungen mit diesem Staate, sowie in Bezug auf unser Verhältnis zu Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1067 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-01-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des Finanzministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Konzessionen an Deutschland für die dritte Lesung bei dem mit diesem Staate in Negotiation stehenden Handelsvertrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung betreffend die Frage der Eisenbahntarifierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Kooperation mit Deutschland in Absicht auf die handelspolitischen Verhandlungen mit anderen Staaten, insbesondere rücksichtlich Rumäniens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Oberbaurat im Handelsministerium, Karl Kikaker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend ein Mehrerfodernis für das Ministerium für Landesverteidigung aus dem neuen Militärzinstarif.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1068 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-02-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einige Abänderungen des Landesgesetzes vom 25. Oktober 1880 über die Regelung der Personal- und Dienstverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Sektionschef im Unterrichtsministerium Arthur Grafen Enzenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Religionsprofessor am Staatsgymnasium mit des deutschen Unterrichtssprache in Prag (Neustadt), Kapiteldechant Hafenrichter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor an der Landesoberrealschule in Graz, Max Buchner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für den in Ruhestand tretenden Ministerialrat des Finanzministeriums Ignaz Ritter v. Mayer-Tenneburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Weingroßhändler August Schneider in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Handelsministerium Dr. Heinrich Ritter v. Wittek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen betreffend das Ergebnis der Verhandlungen zur Lösung des mit Ungarn gemeinsamen Vertrages mit dem österreichisch-ungarischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zur Haltung der Regierung anlässlich. der Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über den Zeitpunkt der Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vorbereitungen zum Entwurfe der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Mitteilungen betreffend das Ergebnis der Verhandlungen mit Ungarn in Angelegenheit der Eisenbahntarifierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1069 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-02-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GMTVADSQMUSUFREQKAAJWZQQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regierungsvorlage betreffend die Einführung von Einrichtungen zur Förderung des Einvernehmens zwischen den Gewerbsunternehmern und ihren Arbeitern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Bezirkshauptmann Alfred Bruckl in Znaim.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1070 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-02-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GHRAABDMFKMKAQWKBTMADFPK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Garantie eines Reinertrages für die Unterkrainer Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend einen Gesetzentwurf über die Abänderung der Beilagen 4, 5 und 6 zum § 111 des Gesetzes vom 27. Dezember 1873 über die Militärversorgung der Personen des k. u. k. Heeres, der k. u. k. Kriegsmarine und der k. k. Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Erlassung neuer Durchführungsbestimmungen zum Pferdestellungsgesetze de 1873.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des obersten Gerichtshofes Johann Mathiasch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister und Realitätenbesitzer in Prag Wenzel Nekvasil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung betreffend die Ernennung des Ministerialrates Carl Ritter Krall von Krallenberg zum Sektionschef im Justizministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor des Staatsgymnasium in Neuhaus Josef Kořinek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zur Einführung des 19. März, des Tages des heil Joseph, als Feiertag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1071 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-02-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SJXGAIDCOMAIXADVXQJFDDTR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Vorbereitung der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat des Ministeriums des Innern Dr. Heinrich Roża.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Vizepräsidenten der niederösterreichischen Statthalterei Josef Ritter Kutschera von Aichlandt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat in Wien Clemens Pflügl Edlen v. Leiden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Pardubitz Ignaz Baukal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsmann Arnold Werner in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den II. Präsidenten des Tiroler Landeskulturrates in Trient, Maximilian Ritter v. Mersi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Adels an den Berghauptmann in Wien Josef Fleischhans.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Betriebsdirektor der österreichischen Staatsbahnen Friedrich Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die Inanspruchnahme eines budgetierten Kredites für die Vermehrung des Fahrparkes der österreichischen Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Zentinalfeier der polnischen Konstitution vom 3. Mai 1791.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Laibach Franz Kočevar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Klagenfurt, Dr. Franz Freiherrn v. Mylius.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend die Errichtung eines Invaliditäts- und Altersversorgungsinstitutes für das bei Eisenbahnunternehmungen in Verwendung stehende Arbeiterpersonale.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1072 Ministerrat, Wien, 3. März 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PKYMHBIHPUNYIGYRAEONHOQL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Verhandlungen mit Deutschland wegen des Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen über die Stellung unserer Vertreter und der ungarischen Vertreter im selben Gegenstande gelegentlich der zuletzt abgehaltenen internen Zoll- und Handelskonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes zur Regelung der Übersiedlungskostenentschädigung für Lehrer an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Prag, Friedrich Peters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ausprägung weiterer Kupferscheidemünzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes in einigen Gegenständen des Finanzressorts anlässlich. der Vereinigung der Vorortegemeinden mit der Gemeinde Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Verlängerung einiger Kredite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die grundbücherliche Abtrennung von zur Anlage öffenlicher Straßen oder Wege verwendeten Grundstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Neuerliche Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung beweglicher Sachen gegen Ratenzahlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalprokurator am Obersten Gerichts- und Kassationshofe, Leopold Ritter v. Cramer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1073 Ministerrat, Wien, 9. März 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-03-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Entwurf der Ah. Thronrede und einige Mitteilungen über Besprechungen mit Parteiführern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1074 Ministerrat, Wien, 10. und 13. März 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-03-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Dislozierung bosnisch-herzegowinischer Truppen nach Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über das Rückforderungsrecht der Gemeinden hinsichtlich der unrichtig bemessenen oder ungebührlich eingezahlten Schulbeiträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiedereinbringung des Staatsvoranschlages samt Finanzgesetzes pro 1891 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung eines Finanzprovisoriums pro Mai und Juni 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung der Staatsrechnungsabschlüsse samt Erläuterungen pro 1886, 1887, 1888, dann des Staatsrechnungsabschlusses pro 1889.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1075 Ministerrat, Wien, 13. März 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-03-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Berufung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Grafen Alfred Harrach in Aschach an der Donau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zu den Verhandlungen mit Deutschland betreffend die Abschließung eines Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor der priv. Boden-Credit-Anstalt in Wien, Theodor Ritter v. Taussig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, womit Bestimmungen über die Gerichtsbarkeit mit Rücksicht auf die Vereinigung mehrerer Gemeinden in Gemeindeteile mit Wien getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Sanktionierung der von den Landtagen von Kärnten, Österreich ob der Enns, Mähren, Salzburg, Schlesien, Steiermark, Österreich und des Enns, und Böhmen beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Bestimmung geringfügiger Grundbuchssachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die Bestimmungen des Landesgesetzes de 1874, über die Anlegung und innere Einrichtung der Grundbücher in Galizien, ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Frage der Inskribierung des Rechtshörers Mieroslav Stránecky während des Einjährig-Freiwilligenjahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die rechts- und staatswissenschaftlichen Studien und Staatsprüfungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1076 Ministerrat, Wien, 18. März 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-03-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Berufung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ernennung des Grafen Ferdinand Trauttmansdorff-Weinsberg zum Präsidenten, dann des Fürsten Alexander Schönburg-Hartenstein und des Fürsten Constantin Czartoryski zu Vizepräsidenten des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bestimmung des Zeitpunktes für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Forstinspektor im Küstenlande, Oberforstrat Hermann Ritter v. Guttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adels für den Berghauptmann in Prag, Carl Auerhahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den pensionierten Ministerialrat Eduard Ritter v. Gniewosz-Olexow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens an den Präsidenten der Staatsschulden-Kontrollskommission des Reichsrates Abt Ernst Hauswirth in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Wien, Dr. Heinrich Bartsch und den Direktor des Landtafel- und Grundbuchsamtes in Wien, Eduard Stähr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1077 Ministerrat, Wien, 24. März 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-03-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend mehrere Punkte der politischen Situation besonders in Böhmen, dann das Verhalten am 1. Mai als Feiertag der Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Berufung von Herrenhausmitgliedern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend den griechisch-orientalischen Kirchenkongress in der Bukowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1078 Ministerrat, Wien, 31. März 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-03-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage betreffend die Änderung des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend den Handelsvertrag mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über eine Patent-, Marken- und Musterschutzkonvention mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Übertragung der Konzession für die Lokalbahn von Weißkirchen nach Wsetin mit der Abzweigung von Krasna nach Roznau an die Kaiser Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Übertragung der Konzession für eine normalspurige Lokalbahn von Cilli über Schönstein nach Wöllau an den steiermärkischen Landesausschuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Nachtragskrediten im Ressort des Finanzministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den k. u. k. Kämmerer und Major a. D. Theobald Grafen Czernin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Wiener Handelsgerichtes, Peter Freiherrn v. Mitis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1079 Ministerrat, Wien, 1. April 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vortrag wegen Verleihung der erblichen Reichsratswürde an den Grafen Franz Nostitz-Rieneck und an den Fürsten Georg Czartoryski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Vorstellung des Finanzministers im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend den Ah. Besuch der Landesausstellung in Prag und die Eröffnung derselben sowie der böhmischen Akademie für Wissenschaft, Kunst und Literatur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Gmunden Robert Ritter v. Raab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Vorkehrungen anlässlich des 1. Mai als Arbeiterfeiertag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Präliminare des Meliorationsfonds pro 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Neuerliche Einbringung der Regierungsvorlage wegen Regelung des Rechtsverhältnisses des Staates zum Grundentlastungsfonds der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Behandlung von Nachtragskrediten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zur Reform des Gütertarifes der k. k. Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Verhandlungen zu dem die Eisenbahntarife betreffenden Artikel 15 des Handelsvertrages mit Deutschland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1080 Ministerrat, Wien, 6. April 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RYHZNFPMWJWPMRFZRNJJDKQL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Regierungsvorlage, womit Bestimmungen über die Aufstellung von Betriebsleitern beim Bergbaue getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Errichtung von Genossenschaften beim Bergbaue.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Aktivitätsbezüge der staatlichen Bediensteten in den mit Wien vereinigten Vororten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1081 Ministerrat, Wien, 8. April 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QYEEPGGXFNIPXIRHMUUEAXJW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 24. März 1875 hinsichtlich der Beitragsleistung des Staatsschatzes zu den Kosten der Regulierung des Murflusses in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthalterei-Vizepräsidenten in Linz, Lothar Prinzen Metternich-Winneburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat in Prag, Johann Bittner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Einbringung einer Novelle zur Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Regelung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zur Frage des Ersatzes der Kosten für Militärwachen zu Zivilzwecken an die Heeresverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1082 Ministerrat, Wien, 15. April 1891 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RKDGPAFKWDBFQYCFMTQEGAMI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Aktivitätsbezüge der Staatsbediensteten in den mit Wien vereinigten Vororten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Frage der Verlegung des Sitzes des Lloyd von Triest nach Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die Verhandlungen hinsichtlich des Art. XV des Handelsvertrages mit Deutschland betreffend die Eisenbahntarife.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Eisenbahntarife zwischen Österreich und Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1083 Ministerrat, Wien, 15. April 1891 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/USLWPORSYSGDJXZHUFWUPVSQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Ausnahmsbestimmungen de 1884 für die Gerichtshofsprengel Wien, Korneuburg und Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Viehseuchenkonvention mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat der statistischen Zentralkommission Franz Ritter v. Juraschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtspräsidenten in Czernowitz Karl Uhle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1084 Ministerrat, Wien, 18. April 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WSHODCROQDFMDGTPJVNDFWSS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung von Genossenschaften beim Bergbaue.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Wiener Kasernenangelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Ernennung eines neuen Finanzdirektors in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ermächtigung zur Veräußerung von Militärobjekten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Ausübung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Gebührenbefreiung des beweglichen Nachlassvermögens nach Personen, welche nicht österreichische Staatsbürger sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ergänzung der kaiserlichen Verordnung betreffend die Kriegsleistung bezüglich der Beistellung von Fuhrwerken, Reitpferden etc.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Betriebsführung der Erzherzog Albrecht-Bahn für Rechnung des Staates und die eventuelle Einlösung dieser Bahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1085 Ministerrat, Wien, 24. April 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QKPLUQHXKKEHPLYOINNXQSQY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Verhandlungen zum Artikel 15 des Handelsvertrages mit Deutschland betreffend die Eisenbahntarife, bzw. zum eisenbahntarifarischen Verhältnisse zu Ungarn in Absicht auf die konsumsteuerpflichtigen Artikel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Kooperation mit Deutschland in Absicht auf die Abschließung von Handelsverträgen mit anderen Staaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Forterhebung von Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes in den Monaten Mai und Juni 1891.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1086 Ministerrat, Wien, 28. April 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-04-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GAOMLHRTTVTZFAKBSISPDNLL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Statthalter in Triest, Theodor Ritter v. Rinaldini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bezirkshauptmänner in Zara Johann Fakete de Bélvafalva und Nicolaus Nardelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf betreffend Bestimmungen zur Hintanhaltung der Trunkenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend Bestimmungen über die Baugewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Lloydangelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Vertragsverhandlungen mit Deutschland wegen des neuen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Fabriksbesitzer, kaiserlichen Rat Rudolf Kitschelt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Postrat Florian Vouk in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Josef Roubinek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zur Wiederbesetzung des griechisch-katholischen Bischofssitzes in Przemyśl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mitteilung eines Resumees betreffend Mehrerfordernisse für das Landesverteidigungsressort.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. von Wildauer und Genossen in Landwehrangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend die Gebührenbefreiung anlässlich des Ankaufes des Palais Nassau in Wien seitens Russlands für die russische Botschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1087 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-05-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JOELWEDSUMASWOLYDKJFHQHW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Strafgesetznovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Vorlagen anlässlich des neuen Vertragsverhältnisses mit dem Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Getreidezölle gegenüber Serbien und das Vorgehen gegenüber diesem Staate zur Herstellung eines vertragsmäßigen Zustandes in Sachen des Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1088 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IFOLIYZUHZVICEMCQAPMYPWH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ah. Nichtsanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffen Änderungen des Lehrergesetzes de 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ah. Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Änderung des Lehrergesetzes de 1874.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Graz, Johann Wirt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Liechtenstein’schen Domänendirektor Ferdinand Böhm in Auřinoves.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzlandesdirektor in Graz, Hofrat Alois Christ.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Med. Dr. Ottokar Danzer in Marienbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur des Ministeriums des Innern Sigmund Gruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Landesadvokaten Dr. Joseph Rettinger und den Architekten Thomas Prylinski in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Hintanhaltung der Trunksucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Verkehr mit Lebensmitteln und einigen Gebrauchsgegenständen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung des Sozialistengesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1089 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1891 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GQBFRZABALMNYFPKOZLCEBEK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Aktion der kgl. ung. Regierung zur Verstaatlichung der ungarischen Linien der priv. k. k. österreichisch-ungarischen Staatsbahn-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einbeziehung der Freihafen Triest und Fiume in das österreichisch-ungarische Zollgebiet.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1090 Ministerrat, Wien, 19. Mai 1891 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-05-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RKPJPHYHPTBQYUQJOIFJXEXM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Major der n. a. Landwehr Ferdinand Grafen Hompesch-Bollheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Kooperation mit Deutschland hinsichtlich eines Handelsvertrages mit Belgien und Bulgarien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend das Vorgehen der deutschen Regierung wegen einer handelspolitischen Verständigung mit Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lokalbahnprojekt Prachatitz–Wodňan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lokalbahnprojekt Strakonitz–Winterberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf betreffend Bestimmungen über den Eisenbahnfrachtenverkehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Verstaatlichung der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1091 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-05-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GXVQZEHDRAXCSNALNWIDLIZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung 1. eines Gesetzentwurfes, womit die näheren Anordnungen betreffend die Einbeziehung des Freihafengebietes von Triest in das österreichisch-ungarische Zollgebiet getroffen werden, 2. eines Gesetzentwurfes betreffend die Zustimmung zu den Anordnungen der kgl. ung. Regierung hinsichtlich der Einbeziehung Fiumes in das österreichisch-ungarische Zollgebiet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Einführung der staatlichen Verzehrungssteuern (Verbrauchsabgaben) in Triest samt Territorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer in Kobdil Anton Fabiani.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1092 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-05-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LNCBZSLVPFTADUWADRRKAZHC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Ausnahmsbestimmungen de 1884 für die Gerichtshofsprengel Wien, Korneuburg und Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1093 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1891 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UIIGLIMVLQNPPXVVRWUEYAQP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Adam Freiherrn v. Budwinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor des Ministeriums für Landesverteidigung Rudolf Sigmund.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Probst des regulierten Augustiner Chorherrn-Stiftes Reichersberg Bernhard Appel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Beurlaubung der zu Mitgliedern des Abgeordnetenhauses gewählten Direktoren und Lehrer der staatlichen Lehrer und Lehrerinnen-Bildungsanstalten und der Übungsschulen, sowie der staatlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung von Post- und Telegrafenamtsgebäuden in Bregenz, Gablonz, Ischl, Laibach, Marburg, Pilsen, Franzensbad und Leitomischl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Gebührenbefreiung anlässlich des Ankaufes des Palais Nassau in Wien seitens Russlands für die russische Botschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Regulierung der Valuta.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1094 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1891 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PNKIOBMLTFXJVBJCDEDVOTUZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung betreffend die Dislozierung bosnisch-herzegowinischer Truppen nach Wien und Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von Reichsrate angenommenen Gesetzentwürfe: a) betreffend die Veräußerung von in der Benützung der Heeresverwaltung befindlichen Staatsobjekten; b) betreffend ein Übereinkommen mit Ungarn wegen Vermehrung der Kupferscheidemünze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat in Wien, Benjamin Ržehaczek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Strafgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kgl. bayerischen Universitätsprofessor in München, Dr. Robert Hartig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Austausch eines ärarischen Waldobjektes mit einem Privatwaldobjekte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Salzburger Landtage betreffend einige forst- und wasserpolizeiliche Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Regulierung des Białaflusses und der Ergänzung der Eindeichung des rechten Dunajecufers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Über den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend eine Änderung des dortigen Feldgutgesetzes de 1882.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Leistung von Staatsbeiträgen an die Erste k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1095 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-06-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZKKQDLCCIGLKKTKSIWLPMSWT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Novelle zum Bruderladengesetze vom 28. Juli 1889.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung von Äcker, Wiesen, Weiden oder Alpen zum Zwecke der Wildhegung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über den Zeitpunkt der Einbringung der Vorlagen betreffend die Bildung von Genossenschaften beim Bergbaue und die Einführung von Einrichtungen zur Förderung des Einvernehmens zwischen den Gewerbeunternehmern und ihren Arbeitgebern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Johann Ressek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Handelskammer in Klagenfurt, kaiserlichen Rat Josef Leodegar Cänaval.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen anlässlich des Vertrages zwischen derungarischen Regierung und der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft betreffend die Erwerbung derungarischen Linien dieser Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Oberlandesgerichts-Rat Dr. Anton Hlavaček in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberlandesgerichts-Rat Roman Levicki in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1096 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-06-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FYISQJGPLVLKNFOHYEGRFHWS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Zeitpunkt der Einberufung der Delegationen, der Landtage und des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adels für die Sektionsratswitwe Hermine Kaserer und ihre Kinder Hermann, Johanna, Eduard und Paula Kaserer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Rechnungsabschlusses des Meliorationsfonds de 1891 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend eine Staatssubvention für Herstellungsarbeiten an den Etsch-Regulierungsbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten der VI. Sektion der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien Grafen Dominik Hardegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied der VI. Sektion der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Rudolf Wimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer und Mitglied des k. k. galizischen landwirtschaftlichen Vereines Johann Ritter v. Bertemilian-Breuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend eine Seemanns-Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat des Handelsministeriums, Béla Freiherrn v. Weigelsperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adels für den Baudirektor der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen, Hofrat Friedrich Bischoff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Augustin Dötz, Hauk und Genossen, wegen Konfiskation der periodischen Druckschrift „Unverfälschte deutsche Worte“ vom 1. Juli 1890.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gebührenbefreiung für die Erwerbung eines Palais zu zwecken der kaiserlichen russischen Botschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1097 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-06-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UWSDKWOCEETEDWSSGOLGEZLI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Handelsvertrag mit der Schweiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung des Freiherrnstandes an die Witwe Elise Giskra und an ihre Kinder Karl und Elise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat in Wien, Franz Jelen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur im Ministerium des Innern Theodor Hödl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend eine Vorlage wegen Abänderung von Bestimmungen des Anganges der Reichratswahlordnung bezüglich Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Innsbrucker Oberlandesgerichts-Präsidenten Alois Freiherrn v. Mages.",
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  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Wiener Stadtbaumeister Ferdinand Dehn und Franz Olbricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung betreffend die Erwirkung der Ah. Sanktion für das Triester Verzehrungssteuergesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung betreffend die Einbringung und die Ah. Sanktionierung des Finanzprovisoriums pro Juli 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend erleichternde Übergangsbestimmungen anlässlich. der Vereinigung der Wiener Vororte mit Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung einer Vorlage betreffend Übergangsbestimmungen für die Bemessung der Hauszinssteuer für einige mit Prag zu vereinigende respektive vereinigte Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung von 2 Gesetzesvorlagen im Tiroler Landtage zur Durchführung des Reichsgesetzes vom 1. April 1889 betreffend die Einführung besonderer Erbteilungsvorschriften für landwirtschaftliche Besitzungen mittlerer Größe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines kaiserlichen Rates bekleideten Statthalterei-Sekretär Franz Kirchmayer in Zara.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1098 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-07-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TLQVCTERMFFNWPWJYZEKCCAC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Zeitpunkt für die Einberufung der Landtage und des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirkshauptmann in Bruneck Josef Ebner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Bestimmungen über die Gerichtsbarkeit mit Rücksicht auf die Vereinigung der Vorortegemeinden mit Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Nabergoj und Genossen in Betreff des Sprechgebrauches anlässlich der Einführung der neuen Verzehrungssteuerlinie in Triest und Umgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorlage betreffend die Verstaatlichung der k. k. priv. galizischen Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1099 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-07-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend eine Differenz mit der ungarischen Regierung in Angelegenheit der Kaschau-Oderberger-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation Steinwender und Genossen betreffend des Kartell der österreichischen und ungarischen Zuckerraffineure.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit der Haftpflicht des Staates für die Pfandbriefe landwirtschaftlicher Genossenschaften.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1100 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-07-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für Apollinar Ritter v. Jaworski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend eine Ah. Auszeichnung für den II. Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. Theodor Kathrein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landmarschall in Galizien Fürsten Eustachius Sanguszko und Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den dortigen Statthalter Grafen Badeni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen betreffend die politische Situation, insbesondere auch hinsichtlich der böhmischen Ausgleichsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die demonstrativen Vorgänge anlässlich der Ausstellung in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1101 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1891 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-07-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Besetzung der Landeshauptmannstelle in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bürgermeister von Troppau Dr. Johann Ritter Demel von Elswehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Tiroler Landtage betreffend Abänderung des Tiroler Landwehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Besetzung des Bischofsstuhles von Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Besetzung des erzbischöflichen Stuhles von Zara.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Hofrat Dr. Anton Winkler.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Franz Till in Wien.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adels für den Industriellen, kaiserlichen Rat Eduard Musil in Neubruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Vorgehen wegen Erledigung der Handelsverträge im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend: 1. die Ermächtigung zur Veräußerung von Staatsobjekten in Benützung der Heeresverwaltung; 2. die Gebührenbefreiung für ein kaiserlich russisches Botschaftspalais in Wien und 3. das Übereinkommen in Angelegenheit des Bukowinaer Grundentlastungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Erleichterungen bei Verwüstungen durch die Reblaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für den im Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf in Angelegenheit der individuellen Verteilung der Alkoholmenge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die ärarischen Brücken-, Straßen- und Überfahrtsmauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Finanzgesetz 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Landesgerichtsrat in Görz, Thomas Graf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Antrag auf Verleihung des Adels an den Oberlandesgerichts-Rat in Wien, Michael Schober.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Betreffend die Berufung des in den Ruhestand tretenden Sektionschefs des Justizministeriums Ernst von Giulani als Mitglied in das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Betreffend den Antrag auf Ernennung des Hofrates des Obersten Gerichtshofes Alois Freiherrn v. Spens-Booden zum Sektionschef im Justizministerium und die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den dortigen Ministerialrat Albert Felner von der Arl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1102 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1891 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-07-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Ah. Besuch der Landesaustellung in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1103 Ministerrat, Wien, 18. August 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MJWUXQPRVJVKPCBGNLPYDMLL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den mit Ungarn entstandenen Grenzkonflikt am Meerauge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über den Zeitpunkt der Einberufung des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend ein Übereinkommen mit Italien puncto Regelung des Ersatzes der Verpflegungskosten bezüglich der ehemaligen venezianischen Provinzen und Mantua.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den türkischen Untertan, Vikar und Generalassistenten der armenischen Mechitaristenkongregation in Wien, Pater Leo Hunaniu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizedirektor der geologischen Reichsanstalt, Oberbergrat Dr. Guido Stache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Professor der böhmischen Staatsgewerbeschule in Pilsen, Josef Wünsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Landesschulinspektor Dr. Josef Gobanz in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Aspang, Florian Polifka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Superintendenten der Ascher Diözese, Traugott Alberti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Albrecht-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Hermann Hampe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionschef des Handelsministerium Johann Ritter v. Obentraut und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialvizesekretär Dr. Ernst Gollner und an den Postsekretär Franz von Hlavaček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend eine neue Uniformvorschrift für Eisenbahnbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend das Projekt einer schmalspurigen Eisenbahn gemischten Systems von Janjici im Anschlusse an die Bosna-Bahn über Travnik an die bosnisch-dalmatinische Landesgrenze mit einer Abzweigung nach Jajce.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Betreffend die Pensionierung des Vizepräsidenten der galizischen Finanzlandesdirektion Freiherrn v. Jorkasch-Koch und die Ernennung des Ministerialrates Dr. Witold von Korytowski zum Nachfolger desselben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1104 Ministerrat, Wien, 18. und 19. August 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NOIPLMZYZIUWAAZHIFDEMRSD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat Franz Freiherrn v. Mensshengen in Krems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur der Tiroler Statthalterei Hugo Ritter v. Schragl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den dem technologischen Museum in Wien zugewiesenen Fachvorstand und Professor an der deutschen Staatsgewerbeschule in Pilsen, Georg Lauböck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die ordentlichen Professoren an der Wiener Universität, Dr. Emanuel Hoffmann, Dr. Friedrich Müller und Dr. Simon Leo Reinisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Rudolf Stölzle in Nagelberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vortrag des Finanzministers in Angelegenheit des Budgets pro 1892 und speziell über die Mehranforderungen im Budget des Landesverteidigungsministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1105 Ministerrat, Wien, 9. September 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-09-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PNGSTJPIJYBHZQPCWAPCMKTO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsanträge für den Bürgermeister von Prag, Dr. Heinrich Šolc und den Bürgermeister von Reichenberg, Dr. Carl Schücker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der Statthalterei in Prag, Georg Dörfl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Polizeioberkommissärs bekleideten Polizeikommissär in Prag, Gustav Janota-Forster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fürst Schönburg-Waldenburg’schen Forstmeister Joseph von Obereigner in Schneeberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend eine neue Verfassung der evangelischen Kirche augsburger und helvetischen Bekenntnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Staatsvoranschlag und Finanzgesetz pro 1892.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1106 Ministerrat, Wien, 23. September 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-09-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über die Verhandlungen wegen eines neuen Handelsvertrages mit Italien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1107 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die in Galizien beabsichtigten loyalen Kundgebungen anlässlich der Abwendung des Eisenbahnunfalles bei der Fahrt Sr. Majestät nach Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Statthaltereirat in Lemberg, Bronislav Ritter v. Łoziński.",
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  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Dr. Vincenz Ritter v. Helm, und des Titels und Charakters eines Sektionschefs für die dortigen Ministerialräte Mathias Freiherr v. Rotky und August Freiherr Plappart v. Leenheer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Direktor des Wiener Bankvereines Dr. Josef Joly.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verstaatlichung der Prag-Duxer und der Dux-Bodenbacher Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Über die Änderung des Organisationsstatutes für die Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1108 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zur politischen Situation, insbesondere betreffend die Behandlung des Budgets und das Vorgehen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf betreffend eine Änderung des Anhanges der Reichsrats-Wahlordnung für Galizien.",
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  }, {
    "name" : "03. Zur Änderung des Organisationsstatutes für die Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vergolder und Dekorateur Alexander Járay in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend eine Ah. Auszeichnung für den Fabrikanten Samuel Morgenstern in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des für J. mit dem Sterne für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Lemberg Jacob Ritter v. Simonowicz.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat, Staatsanwalt Julius v. Soos in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Salzburger Finanzdirektor Hofrat Victor Wiest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Wiener Universitätsprofessoren und Hofräte Dr. Theodor Meynert, Dr. Eduard Albert und Dr. Hermann Nothnagel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an die Landesschulinspektoren in Innsbruck Gustav Herr und Christian Schneller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend eine Auszeichnung für den Historiker Dr. Onno Klopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend die Maßregelung des Professors an der Görzer Lehrerinnenbildungsanstalt Alois Spinčić und einiger Seelsorgepriester in Istrien anlässlich. von Wahlumtrieben und politischen Vorgängen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gesetzentwurf betreffend Bestimmungen über Arbeitsbücher etc. beim Bergbau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1109 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zu einem Gesetzentwurfe über Ärztekammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Frage des Ersatzes der Kosten für die Militärwachen zu Zivilzwecken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über die offizielle Beteiligung an der Weltausstellung in Chicago.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend Ergänzungen und Änderungen zum Unfallversicherungsgesetze de 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über die Erlassung von Verfügungen anlässlich der Änderung der ungarischen Studienordnung betreff des Griechischen an Gymnasien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1110 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Landesverteidigungsministerium Rudolf Grafen Huyn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Carl von Trentini in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat des Handelsministeriums Dr. Hugo Ritter v. Brachelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Lemberg Adolf Geislenner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend den Handelsvertrat mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zu den Änderungen im Organisationsstatute der Staatseisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1111 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Frage einer Ah. Auszeichnung für den Historiker Dr. Onno Klopp.",
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  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Vorgehen gegen den Professor an der Görzer Lehrerinnen-Bildungsanstalt, Alois Spinčić, und einige Seelsorgepriester in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur offiziellen Beteiligung an der Weltausstellung in Chicago.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1112 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsanträge anlässlich der Eröffnung des kunsthistorischen Museums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auszeichnungsanträge anlässlich der Landesausstellung in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialvizesekretär des Finanzministeriums Dr. Gustav Atzinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Haltung der Regierung gegenüber den Wahlreformanträgen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1113 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ROKKTOQSFKPKNZVIYOLAOTPF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Änderungen in der Organisation der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über eine Ah. Auszeichnung für den Präsidenten des Aktionskomitees der Landesausstellung in Prag, Grafen Carl Max Zedtwitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der Statthalterei Wien, Guido Freiherrn v. Silber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Max Egger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Präliminare des Meliorationsfonds pro 1892.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Interpellation des Abgeordneten Kaiser und Genossen in Angelegenheit landwirtschaftlicher Genossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag wegen Besetzung der Finanzdirektorsstelle in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend den Antrag des Abgeordneten Kaiser und Genossen hinsichtlich der Begrenzung des übertragenen Wirkungskreises der Gemeinden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1114 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-10-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/USHMQZUZXHDXURNTMHUOVGLP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Entsumpfung des Laibacher Moores.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Berg- und Hüttenwerksbesitzer Heinrich Mitsch in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Bestätigung der Professoren an der böhmischen Universität in Prag, Dr. Josef Kalousek und Dr. Thomas Masaryk im Lehramte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Über die Anregung zu Ah. Auszeichnungen für den Generaldirektor der päpstlichen Museen und Galerien in Rom Carlo Lodovico Visconti, für den Generalsekretär des kaiserlich deutschen archäologischen Institutes in Rom und Athen Dr. Alexander Conze in Charlottenburg und für den ersten Sekretär dieses Institutes Dr. Wilhelm Dörpfeld in Athen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat des Handelsministeriums Dr. Adalbert Hofmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Wiederbesetzung der Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung betreffend die Anträge wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Maximilian Chiari des Finanzministeriums zum Sektionschef, dann wegen Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für den dortigen Ministerialrat Dr. Eugen Böhm Ritter v. Bawerk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat des Finanzministeriums Dr. Friedrich Ritter v. Geiringer-Winterstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberfinanzrat und Finanzbanksdirektor in Kolomea Maximilian Ludwig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1115 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1891 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1891-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IYSNZNHZMXBCXYAKBQUQCKSL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Handelsvertrag mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Erwirkung des Großkreuzes des St. Stephansordens für den I. Präsidenten des Landeskulturrates für Böhmen Fürsten Carl Schwarzenberg und des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den II. Präsidenten dieser Körperschaft Grafen Karl Max Zedtwitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Hofrat des Verwaltungsgerichtshofes Franz Ritter v. Skulski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat und Vorstand des Rechnungsdepartements der Finanzlandesdirektion in Graz Martin Rissmaul.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die zeitweilige Sistierung der progressiven Erhöhung der Hauszinssteuer und der 5%igen Reinertragssteuer von den Gebäuden in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1116 Ministerrat, Wien, 6. November 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-11-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJQTCWEJZEAREARBPXFOADKW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Änderungen in der Organisation der Staatseisenbahnen-Verwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1117 Ministerrat, Wien, 12. November 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-11-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JQRSPUWNTNPANHHEPOGXTMSL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Haltung der Regierung in Angelegenheit der Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Haltung der Regierung zu den Anträgen wegen Änderung der Pressnormen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anträge gelegentlich der Pensionierung des I. Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Anton Ritter v. Schmerling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Anträge wegen Besetzung der I. und II. Präsidentenstelle desselben Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Präsidenten des Kreisgerichtes in Bozen, Dr. Josef Graf Melchiori.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Steueroberinspektor in Rumberg Leopold Allesch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1118 Ministerrat, Wien, 14. November 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-11-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NCTSZILQQXELJTLAAGAHIIDQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die definitive Organisation des Büros für die Angelegenheiten Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Pfarrer, Konsistorialrat Ernst Freiherrn v. Apfeltrern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kapitular des Benediktinerstiftes in Admont, Prior Willibald Rubatscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Ernennung des Ministerialrates Victor Freiherrn v. Kalchberg zum Präsidenten des Verwaltungsrates des österreichischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung wegen Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für den Vorstand der Generalinspektion der Österreichischen Eisenbahnen Rudolf Freiherrn v. Lilienau.",
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  }, {
    "name" : "06. Mitteilung betreffend das Ergebnis der Verhandlungen in Angelegenheit einiger Änderungen in der Organisation der Verwaltung der Staatseisenbahnen.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Karl Kleinrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Abschluss eines einen integrierenden Bestandteil des Gesetzentwurfes bildenden Übereinkommens mit der Landesvertretung für Österreich ob der Enns wegen definitiver Abrechnung der Ansprüche des k. k. Ärars an die vormaligen Stände dieses Landes und der Stände des k. k. Ärar, dann wegen der sogenannten Invasionskostenansprüche des Landes aus den französischen Kriegsjahren, endlich wegen Regulierung der sogenannten Innviertler Schuldforderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung von Interpellationen der Abgeordneten Sommaruga und Genossen und der Abgeordneten Fuss und Genossen in Steuersachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung von Anfragen an die Regierung betreff des Lebensmittelgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat in Lemberg, Wladimir Grafen Los-Grotkow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an die Hofräte des Obersten Gerichtshofes, Dr. Lorenz von Voltelini und Felix Schmidt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Adels für den mit des Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Präsidenten des Prager Handelsgerichtes Dr. Josef Haller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Gesetzentwurf über den richterlichen Vorbereitungsdienst und die Richteramtsprüfung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Gesetzentwurf, womit Bestimmungen bezüglich der den Gerichtshöfen I. Instanz zugewiesenen Angelegenheiten in Verlassensschafts-, Vormundschafts- und Kuratelsachen getroffen werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1119 Ministerrat, Wien, 23. November 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IRPJIIGQJMCAGGBBBTBVPFUG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Beantwortung der von den Abgeordneten Freiherrn v. Malfatti und Genossen im Abgeordnetenhause eingebrachten Interpellation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Abordnung einer Statthaltereikommission nach Reichenberg zur Untersuchung der in den Interpellationen der Reichsratsabgeordneten Tilšer, Krumbholz und Spindler besprochenen Vorkommnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an einige um die Restaurierung der Kriegerdenkmale bei Königgrätz und Jičin besonders verdiente Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Forstmeister Leopold Grabner in St. Michael im Lungau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten Dr. Ferdinand Schrott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der Wiener technischen Hochschule Karl König.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der von dem Reichsratsabgeordneten Dr. Ritter v. Kraus und Genossen eingebrachten Interpellation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1120 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-12-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IHAYBIUSQKXLFGKYAFQCHHKR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Haltung des Regierung gegenüber den Wahlreformanträgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Beantwortung einer neuerlichen Interpellation der Reichratsabgeordneten Prade und Genossen, in Angelegenheit der Entsendung einer Statthaltereikommission von Prag nach Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Beantwortung einer von den Reichsratsabgeordneten Perič, Pfeiffer und Genossen eingebrachten Interpellation über die Wahlvorgänge in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Betreff der Interpellation der tirolischen Reichsratsabgeordneten Baron Malfatti und Genossen in Sachen der Landtagsschließung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Haltung des Justizministers in Beziehung auf die Pressreformanträge bei der bevorstehenden Verhandlung des Budgets des Justizministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend das Programm für die finanzielle Sicherstellung und Ausführung der Wiener Verkehrsanlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Konzession für das Projekt der Unterkrainer Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großhändler Georg Hütterott in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann und Realitätenbesitzer Samuel Horowitz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate betreffend die Errichtung des gräflich Dzieduszycki’schen Familienfideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend Besetzung einer beim Verwaltungsgerichtshofe erledigten Ratsstelle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1121 Ministerrat, Wien, 8. Dezember 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-12-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZHCVBOUSHPWJKWQDSZWZNDXY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über einen vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den § 51 Alinea 3 des dortländigen Feldschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Gesetzesvorlage in den Landtagen von Oberösterreich, Salzburg und Steiermark betreffend die Jagdausübung auf den bei der Servitutenablösung mit dem Jagdrechtsvorbehalte abgetretenen Grundstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage einer Einberufung der Landtage respektive der provisorischen Forterhebung der Landesumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kanzleidirektor des Abgeordnetenhauses Hofrat Dr. Heinrich Ritter Blumenstok von Halban.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adels für den Professor der Geburtshilfe und Direktor des Landeswohltätigkeitsanstalten in Laibach Dr. Alois Valenta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofkunstgärtner Conrad Rosental in Albern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentraldirektor der Rossitzer Bergbaugesellschaft Hugo Rittler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden Ministerialrat Dr. Georg Ritter v. Ullrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Unterrichtsministerium Dr. Eduard Magner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Konfernatoriums in Wien, Josef Hellmesberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die Oberlandesgerichts-Präsidenten in Wien und Prag Dr. Carl Grafen Chorinsky und Franz Ritter Rumler von Aichenwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Prager Landesgerichtes, Hofrat Dr. Josef Haller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des geheimen Ratswürde für den Sektionschef Andreas Freiherrn v. Baumgartner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1122 Ministerrat, Wien, 18. Dezember 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-12-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TPRPSXGWNJGNSAYHRWJEYVQD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des Ministers Grafen Kuenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pensionierung des Präsidenten der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen Sektionschef, Freiherrn v. Czedik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Berufung des Reichsratsabgeordneten, Universitätsprofessor Dr. Leon Ritter v. Biliński, auf den Posten des Präsidenten der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat im Handelsministerium, Dr. Franz Stibral, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär ebendort, Dr. Mauriz Rössler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Dr. Leo Ritter v. Herz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Waggonfabrik in Smichov, Franz Hering, und für den Oberinspektor der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen, Victor Schützenhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Konzessionierung der Lokalbahn von Wels nach Unterrohr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend den Bau einer Eisenbahn Stanislau-Woronienka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Angelegenheit des italienischen Weinzolles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrverweser am Schottenfelde in Wien, Benediktiner Prieser Carl Stern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Wiener Oberlandesgerichtes Anton Azwanger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Erneuerung von Steuer- und Gebührenbefreiungen aus Anlass der Aufteilung der kulturfähigen Gemeindegründe in Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1123 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1891 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1891-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RMUMSZFLIURSDTCUWHQNEGQO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesausschussrat Emil Hanaman in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär der Krakauer Polizeidirektion Johann Brudzyński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularhofrat bei der Seebehörde in Triest, Peter Tomasich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Buquoy’schen Zentraldirektor Johann Rössler in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den zweiten Vizepräsidenten der Gesellschaft der Musikfreunde in Wien Dr. Heinrich Billing Edlen v. Gemmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regelung des Verhältnisses zweier kurzer, auf ungarisches Gebiet fallender Teilstrecken der Kaiser-Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Aufhebung der Refaktienverordnung vom Jahre 1879 betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterstandes für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Triest Dr. Josef Defaćis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung der Nachtragsvoranschläge für die Staatsherrschaft Nadwórna pro 1891 und 1892 zur verfassungsmäßigen Behandlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über das Ergebnis der Reklamation bei derungarischen Regierung in Angelegenheit des Inzidenzfalles am 4. Juli 1891 beim „Meerauge“ an der galizisch-ungarischen Grenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Stellungnahme gegenüber dem Initiativantrage betreffend Stabilisierung der Bezirksschulinspektoren in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurfes Betreffend die Höhe der Verzugszinsen von direkten Steuern und unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffs der an die Regierung ergangenen Einladung zum Erscheinen im Presseausschusse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1124 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-01-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffs Substituierung in der Protokollführung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhalten im Ausschusse über den Antrag wegen Erlassung einer Dienstpragmatik für Staatsbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularregierungsrat in der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Wilhelm Dostal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Beisitzer des steierischen Landesausschusses Dr. Josef Schmiderer.",
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  }, {
    "name" : "05. Bericht über Verlängerung des Handelsvertrages mit Spanien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verhandlung über den Stand der Ausgleichsfrage in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung über die Beratung mit dem kgl. ung. Finanzminister über die Valutaregulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1125 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-01-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Wien, Dr. Johann Prix.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthalter in Niederösterreich Erich Grafen Kielmansegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat der galizischen Statthalterei Leopold Szabel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Maßnahmen in Angelegenheit der Beteiligung Österreichs an der Weltausstellung in Chicago.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffs der provisorischen Verlängerung des Handelsvertragsverhältnisses mit Spanien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffs der handelspolitischen Beziehungen mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelskammerpräsidenten in Troppau, Carl Dorasil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung zweier Fideikommissvorlagen im Reichsrate (Graf Pergen’sches Realfideikommiss und fürstlich Paar’sches Pekuniarfideikommiss).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Krakauer Oberlandesgerichtes, Felix Madejewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage der Einrechnung des sogenannten Freiwilligen Jahres in die Gesamtdienstzeit der in den Zivilstaatsdienst tretenden Studierenden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Abhaltung einer Ministerkomiteeberatung über die Pressreformanträge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1126 Ministerrat, Wien, 31. Jänner 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-01-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DWHXPRMPOITTLSKWXLCYKZSA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Antrag Dr. Lueger und Genossen und die Interpellation Hauk und Genossen in Angelegenheit der wegen des Nachtrages im „Wiener Tagblatt“ vom 14. November 1891 eingeleiteten Untersuchung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Gesetzentwürfen im Reichsrate betreffend: 1. Die Aufbesserung der Bezüge der Dignitäre und Kanoniker bei den Metropolitan-, Kathedral- und Konkathedralkapiteln der katholischen Kirche des lateinischen, griechischen und armenischen Ritus; 2. die Abänderung einiger gesetzlicher Bestimmungen über die Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit; 3. die Abänderung des Gesetzes vom 30. April 1890 (RGBl. Nr. 66) betreffend die Aufbesserung der Kongrua der exponierten griechisch-orientalischen Hilfspriester in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den fürstlich Schwarzenberg’schen Oberverwalter Josef Czapek in Krumau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Begünstigungen für Neubauten mit Arbeiterwohnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate betreffend einen ärarischen Gutstausch mit Hippolyt Grafen Bray-Steinburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt des regulierten Chorherrnstiftes St. Florian, Ferdinand Moser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den ordentlichen Professor des deutschen Rechtes an der Universität in Czernowitz, Regierungsrat Dr. Friedrich Schuler von Libloy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag wegen provisorischer Regelung der Handelsbeziehungen mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung von Gesetzentwürfen im Reichsrate betreffend: 1. den Schutz der Oberfläche gegen Gefährdung durch den Bergbau und die Ersatzleistung für Bergschäden; 2. Anordnung von Bestimmungen über Arbeitsbücher und Zeugnisse für Arbeiter und Aufseher, dann über Lohnzahlungen, sowie hinsichtlich der vorzeitigen Lösung des Dienst- und Arbeitsverhältnisses beim Bergbau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1127 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CSHXLCZLGSUICTCZOLUQBDGL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung über die Einberufung der Landtage, Vertagung des Reichsrates; Anberaumung einer Nachsession des Reichrates und Stellungnahme im Budgetausschusse in Betreff der Behandlung der Gesetzesvorlage die Wiener Verkehrsanlagen betreffend.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1128 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1892 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PYOAIMTXUNVHWCPGOBOITPVR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über den Stand der Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung wegen Betriebsübernahme der k. k. priv. Südbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf betreffend den Bau der Eisenbahn Janjici–Travnik– Dolnj Vakuf–Bugojno mit der Abzweigung Dolnj Vakuf–Jaicze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Prinz und Schaumburg-Lippe’schen Generalbevollmächtigten Edmund von Hampe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor des Staatsgymnasiums in Stanislau, Johann Kerekjarto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend Sicherheits- und Polizeimaßnahmen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung eines Notenwechsels mit dem kgl. ung. Landesverteidigungsministerium in Angelegenheit der Auswanderung aus Österreich nach Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Permanenzerklärung des Strafgesetzausschusses des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1129 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1892 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QEIUSXWIJARSZSVCAOKTVBCP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Salzburger Sparkassa Dr. Otto Spängler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate betreffend die Eröffnung eines Nachtragskredites zur Gewährung von Aushilfen an Staatsbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate betreffend die Außerkurssetzung der Vereinsthaler österreichischen Gepräges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die direkten Personalsteuern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1130 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VYPZNINCJJWVDRYHZHNVHLGE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Erledigung des Gesetzentwurfes betreffend die Wiener Verkehrsanlagen, einiger Eisenbahnvorlagen und der Valutaregulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1131 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung zweier, im Salzburger Landtage einzubringender Gesetzesvorlagen zum Zwecke der Regelung des Höferechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur eventuellen Schließung des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des galizischen Bodenkreditvereines.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff der Ausfolgung der Akten an das Abgeordnetenhaus über die aus Anlass der Börsepanik eingeleitete Untersuchung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Regierungsvorlage im niederösterreichischen Landtage betreffend die Übersiedlungsauslagen der aus Dienstesrücksichten versetzten Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und administrativen Unterrichtsreferenten beim niederösterreichischen Landesschulrate Wilhelm Hanisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten beim Obersten Gerichtshofe Leon Rakwicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zolloberamts-Vizedirektor Ferdinand Kurz in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Forstrat Anton Leibschütz in Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1132 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konflikt zwischen den Landespräsidenten in der Bukowina und der dortigen rumänischen Adelspartei. Auflösung des Bukowinaer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Auflösung des Bukowinaer provisorischen griechisch-orientalischen Kirchenkongresses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1133 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1892 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von Ausgleichsvorlagen im böhmischen Landtage betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Regierungsvorlagen im niederösterreichischen Landtage betreffend die durch die Erweiterung des Gemeindegebietes von Wien bedingten Änderungen der Landesordnung und Landtags-Wahlordnung für Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Benediktinerstiftes Admont, Othmar Berger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den erzherzoglichen Güterdirektor Friedrich Dieffenbach in Saybusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstandsmitglied der Börse für landwirtschaftliche Produkte, Julius Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Kreisgerichtes in Krems, Hofrat Karl Scharrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion, Ferdinand Edler v. Semlitsch und Friedrich Modes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1134 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1892 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung der Ah. Entschließung in Betreff der Auflösung des Bukowinaer Landtages und Ausschreibung von Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Einbringung von Ausgleichsvorlagen im böhmischen Landtage und Stellungnahme der Regierung gegenüber einem eventuellen Vertagungsantrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Ernst Lauda.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1135 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-02-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Einbringung von Ausgleichsvorlagen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zur Angelegenheit der Auflösung des Bukowinaer griechisch-orientalischen Kirchenkongresses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1136 Ministerrat, Wien, 1. März 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-03-01" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Erklärung des konservativen Großgrundbesitzes in Böhmen in der Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung in Angelegenheit der Ausschreibung von Neuwahlen für den Landtag der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhandlung über den Rekurs der Stadtgemeinde Brünn gegen die Errichtung einer böhmischen Bürgerschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Disziplinarerkenntnisses gegen den Reichstagsabgeordneten und k. k. Professor Alois Spinčić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chur- und Chormeister an der Metropolitankirche zu St. Stephan, Ehrendomherrn Ignaz Estl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant des reg. later. Chorherrnstiftes Klosterneuburg Leopold Hanawsa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Entschädigung für ungerechtfertigt erfolgte Verurteilung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Franz Schmid und Erwin Plitzner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den kommerziellen Direktor der Fabriken des österreichischen Vereines für chemische und metallurgische Produktion in Aussig, Alexander Edlen v. Wölfel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe: a) betreffend den Abschluss eines Übereinkommens mit der Landesvertretung von Österreich ob der Enns wegen der definitiven Abrechnung der Ansprüche des k. k. Ärars an die vormaligen Stände dieses Landes und der Stände an das k. k. Ärar; dann wegen der sogenannten Invasionskostenansprüche des Landes aus den französischen Kriegsjahren; endlich wegen Regulierung der sogenannten Innviertler-Schuldforderungen; b) betreffend die Erneuerung der Wirksamkeit der im § 6 des Gesetzes vom 27. Mai 1876, RGBl. Nr. 115, festgesetzten Bestimmungen über Stempel- und Gebührenbefreiung aus Anlass der Aufteilung der kulturfähigen Gemeindegründe in Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1137 Ministerrat, Wien, 7. März 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-03-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der in der Ausgleichskommission des böhmischen Landtages abzugebenden Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit der Neuwahlen für den aufgelösten Landtag in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der galizischen Statthalterei, Franz Karasiński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat Adolf Lehmann in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor im Finanzministerium, Oberfinanzrat Adolf Rosmus, und für den Oberfinanzrat der Finanzlandesdirektion in Prag, Franz Hennevogl von Ebenburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1138 Ministerrat, Wien, 16. März 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-03-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GWTKOUACFKGNCILIFXLLIKGW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Beratung über die in der Ausgleichskommission des böhmischen Landtages abzugebende Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1139 Ministerrat, Wien, 17. März 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-03-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KZZHOKMGAUFOAVIUCFPKTSFD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Regierungsvorlagen betreffend die Sanierung respektive Verstaatlichung der Lokalbahn Eisenerz-Vordernberg und staatliche Subventionierung der Murtalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Regierungsvorlage betreffend die Genehmigung des fürstlich Liechtenstein’schen Familienvertrages vom 1. August 1842.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Publizisten Oscar Teuber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des statistischen Büro der Landeshauptstadt Prag, Joseph Erben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter der geografischen und kartografischen Anstalt Eduard Hölzl in Wien, Vincenz Haardt v. Hartenthurn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vorstand des Präsidialbüros im Handelsministerium, Ministerialrat Dr. Ernest v. Koerber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularsektionsrat im Handelsministerium, Dr. Rudolf Neubauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor und Verkehrschef der priv. Südeisenbahn-Gesellschaft Alfred Thomas in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Karl Ritter Krall von Krallenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1140 Ministerrat, Wien, 18. März 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-03-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JKESMYECVMYWSWNERXDDRMEM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der in der Ausgleichskommission des böhmischen Landtages abzugebenden Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit der im böhmischen Landtage eingebrachten Bezirksabgrenzungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sanitätsrat und Direktor der Krankenanstalt „Rudolfsstiftung“ in Wien, Dr. Anton Ullmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bürgermeister in Lissa, Nicolaus de Giaxa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verleihung des Adels an den niederösterreichischen Landesrat, kaiserlichen Rat Johann Nowotny-Managetta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, womit Artikel II des Gesetzes vom 3. Oktober 1891, RGBl. Nr. 150 betreffend die Gewährung von Begünstigungen und Unterstützungen anlässlich der durch die Reblaus (Phylloxera vastatrix) angerichteten Schädigungen abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend das Jagdrecht und dessen Ausübung im Gemeindegebiete von Wien, im niederösterreichischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit der Komenský-Feier in Böhmen, Mähren und Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ratssekretär des Krakauer Oberlandesgerichtes Wladislaw Gubarzewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Karl Lötsch in Efferding.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1141 Ministerrat, Wien, 21. März 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-03-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CTIRCHIXGGFIUYLYGNBIQCRL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung über Einbringung eines Nachtragskredites behufs Verstärkung der Gendarmarie in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Leopold Morawetz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern Dr. Karl Kohl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksvertretung in Carlsbad Dr. Rudolf Knoll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Karstaufforstungskommission in Triest, Josef Burgstaller Edlen v. Bidischini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adels für den Oberfinanzrat und Finanzprokurator in Klagenfurt Dr. Friedrich Fossel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstbischöflichen Kommissär und Pfarrer in Weidenau Karl Neugebauer und für den Pfarrer in Freiwaldau, Erzpriester Josef Peiker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung des au. Dankes der Wiener Börsekammer für den Abschluss der Handelsverträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Leistung von Beiträgen aus Staatsmitteln an die Erste k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1142 Ministerrat, Wien, 28. März 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-03-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CAJVWUJQTTLNTRFASEXTCITJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Schließung des böhmischen Landtages, wie der übrigen Landtage und Informierung des Statthalters in Böhmen bezüglich der Budgetdebatte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung in Angelegenheit des Konfliktes zwischen dem Landespräsidenten in der Bukowina und dem Landeshauptmann Baron Wassilko.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1143 Ministerrat, Wien, 4. April 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-04-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BEWEGRDLHXRMVAWCNTNKIJNM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung in Betreff des Vorgehens der Regierung in Angelegenheit der Abgrenzung der Bezirke in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Prag, Franz Mattas und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Gablonz, Friedrich Stadler v. Wolffersgrün.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Carl German.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Staatsrealschule in Rovereto, Dr. Peter Rella.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Staatsunterrealschule im II. Wiener Gemeindebezirke Johann Fetter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Matthäus Salzer in Stattersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit der Vermehrung der Gendarmerie und Militärpolizeiwache in Galizien und der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Konzessionserteilung für die Bahn: 1. Strakonitz–Winterberg, 2. Wodňan–Prachatitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Hausarzt der Lemberger Strafanstalten, kaiserlichen Rat Dr. Ladislaus Jasinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besetzung der Oberlandesgerichts-Präsidentenstelle in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1144 Ministerrat, Wien, 9. April 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TNDFDTMKCRTRGXDPKHDFAFOH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Beendigung des Schulstreites in Tirol und die Erwirkung einiger Ah. Auszeichnungen dortselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anträge wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzlandesdirektor in Innsbruck, Thomas Bartuschek, und wegen Besetzung der dortigen Finanzlandes-Direktorstelle und der Finanzdirektorstelle in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anträge betreffend Änderungen im Organismus der Staatsdruckerei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend Weisungen für den 1. und 2. Mai anlässlich des von den Arbeitern für diese Tage beabsichtigten Vorgehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kgl. bayrischen Kommerzienrat, Ingenieur und Sägewerksbesitzer in Braunenburg bei Kufstein, Otto Steinbeiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zum Gesetzentwurf wegen der staatlichen Subventionierung der Murtalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat und Vorstand des oberlandesgerichtlichen Rechnungsdepartements in Prag, Johann Jungwirth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Einverleibung von Realitäten in das Johann Maximilian Graf Lamberg’sche Fideikommiss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1145 Ministerrat, Wien, 20. April 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MVQIJTZSBOAICNHHHYCLORFF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Konzession für ein Lokalbahnprojekt Wieselsdorf-Stainz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Konzession für ein Lokalbahnprojekt Pöltschach-Gonobitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Dankeskundgebungen für die Ah. genehmigte neue evangelische Kirchenverfassung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, wegen Errichtung einer Bürgerschule in Bruck an der Mur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in des Ruhestand tretenden Gymnasialdirektor in Linz, Jacob La Roche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domkustos am Salzburger Metropolitankapitel, Franz Xaver Stein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Lehrer der französischen Sprache in Wien Carl Noël.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Über die Einführung ständiger Bezirksschulinspektoren in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Aufhebung der ärarischen Wassermautgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Vizepräsidenten des Prager Oberlandesgerichtes, Dr. Franz Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterstandes für den Untertan de facto Dr. Virginius Pedrelli, Advokat in Konstantinopel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Zum Vorgehen anlässlich. des Antrages des Abgeordneten Tilscher und Genossen auf Versetzung des Justizministers in den Anklagestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Zum Vorgehen betreffend die Bestellung von Vertrauensmännern für die Abgrenzungskommission beim Prager Oberlandesgerichte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1146 Ministerrat, Wien, 30. April 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XLMHRPVDMAKHIRYTCEDATYUF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Stand der Verhandlungen wegen eines Handelsvertrages mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Abänderung der Staatsgarantie für die priv. Süd-Norddeutsche Verbindungsbahn und die eventuelle Einlösung dieser Bahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern Eduard Swoboda Edlen v. Fernow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung eines unverzinslichen Darlehens aus Staatsmitteln an die Stadt Brody.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abwehr und Tilgung der Lungenseuche der Rinder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Behandlung eines eventuellen Antrages wegen Verwertung der Abfälle der Stadtgemeinde Wien gelegentlich der Wiener Verkehrsanlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat des Rechnungsdepartements bei der Finanzlandesdirektion in Innsbruck Franz Apperle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Einbringung der Vorlagen über die Regulierung der Valuta.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1147 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-05-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RPGZZJUHTSOKENHNLYPKFONT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Ernennung des Polizeipräsidenten in Wien, Freiherrn v. Kraus, zum Landespräsidenten in der Bukowina und die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Statthalter in Mähren Ritter v. Loebl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Hilfsämter-Oberdirektor im Ministerium des Innern, Regierungsrat Franz Weiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Generalsekretär der I. österreichischen Sparkassa in Wien, Regierungsrat Dr. Alexander Nava.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung betreffend die Seitens desungarischen Ministerpräsidenten erfolgte Einladung der österreichischen Minister zu den in Budapest zur Erinnerung an die Krönung Sr. Majestät als König von Ungarn stattfindenden Feierlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag betreffend die Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Direktor des Staatsschuldenkassa, Regierungsrat Wilhelm Desselier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Kompetenz und die Abgabe einer Erklärung in Angelegenheit von schiffbaren Kanälen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend das Vorgehen anlässlich. des Antrages des Abgeordneten Grafen Stürgkh und Genossen in Angelegenheit von Universitätsbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Frage der Verwertung der Wiener Abfallwässer anlässlich des Vorlage über die Wiener Verkehrsanlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend das Vorgehen gegenüber einigen zu gewärtigenden Anträgen zu der oben gedachten Vorlage bei der Verhandlung im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1148 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-05-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DJNOQMEMTMATDOBRGANCTXLL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag wegen Ernennung des Prager Polizeidirektors Franz Ritter v. Stejskal zum Polizeipräsidenten in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über das Vorgehen der Regierung bezüglich der Wahlreformanträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Brünn, Johann Edelmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten der Wiener Advokatenkammer Dr. Joseph Ritter Mündel von Feldberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Graz, Dr. Moriz Edlen v. Pflügl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor des böhmischen Staatsobergymnasiums in Brünn, Franz Holub, an den Direktor des deutschen Staatsgymnasiums in Kremsier, Johann Stöckl und an den Direktor des böhmischen Staatsobergymnasium in Olmütz, Prämonstratenser Maximilian Vrzal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bestellung ständiger Bezirksschulinspektoren in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1149 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-05-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YTMCQMEZHNHOYLFMMULHLSOY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Fahrpreisermäßigungen auf den Bahnen anlässlich. der Sokol-Feier in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Besetzung der Polizeidirektorsstelle in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Errichtung eines Denksteines in Bezecca für die dort im Jahre 1866 gefallenen Krieger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung betreffend das Vorgehen anlässlich einiger Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung eines ärarischen Anwesens in Smichov.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gerichtsarzt in Wien Dr. Eduard Doll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Sanktionierung eines vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend eine Abänderung des galizischen Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Ah. Sanktionierung eines von dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes zur Regelung der den aus Dienstesrücksichten versetzten Volksschullehrern gebührenden Übersiedlungsentschädigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend das Vorgehen anlässlich des von Studentenvereinen gebildeten Waidhofner Verbandes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1150 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-05-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EZXNZFDDULCTRJJAMTENZJMD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Zara, Karl Truxa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einige Änderungen des Salzburger Lehrergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einige Änderungen des galizischen Lehrergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Kärnter Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit Bestimmungen über die Pensionierung von in Ausübung des Militär- respektive Landsturmdienstes dienstunfähig gewordenen Lehrern getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend eine Verordnung, womit die Lehrpläne und Instruktion für einige Gegenstände am Untergymnasium abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostrat in Prag Adalbert Kulhanek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen Franz Klug.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Änderung der Maß- und Gewichtsordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zum Vorgehen betreffend die Abgrenzungskommission bei dem Prager Oberlandesgerichte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1151 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GSFSKPLUUBXCMUMWCYCMKBVN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Abtretung eines ärarischen Besitzes in Tirol an die Gemeinde Imer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einbringung eines Nachtrages zu dem Jahrespräliminare des staatlichen Meliorationsfonds pro 1892.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Kaiser, Rigler und Genossen betreffend die Vorlage eines Gesetzentwurfes über die Errichtung landwirtschaftlicher Genossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule im III. Bezirke in Wien, Schulrat Josef Grandauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium im IX. Bezirke in Wien, Dr. Blasius Knauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatsgymnasiums in Egel Johann Nassl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die Bestimmung des § 11 des Gesetzes vom 14. Dezember 1888 über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat in Lemberg, Marcell Ritter v. Czaykowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Zara Markus Petranović.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Notar in Königgrätz Franz Batiek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor beim Obersten Gerichtshofe, Regierungsrat Welimir Barbaric.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Buchbinder und Druckereibesitzer Franz Kollinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend Abänderung der Konzessionsurkunde vom 13. Jänner 1890, RGBl. Nr. 15, für die Lokalbahn von Ischl nach Salzburg mit Abzweigung nach Steindorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend die Erwirkung der Konzession für eine elektrische Bahn von Baden nach Vöslau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Betreffend die im Handelsvertrage mit Italien vorgesehene Weinklausel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1152 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-06-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OJZYNIFUJKUMGLTGKYYUELVA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Maximilian Freiherrn v. Scharschmid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ag. Sanktionierung des vom Tiroler und Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit einige Bestimmungen des Gesetzes betreffend das Institut der Landesverteidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg geändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den ordentlichen Professor der mechanischen Techniologie an der technischen Hochschule in Wien, Ministerialrat Friedrich Arzberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ah. Sanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung einiger Bestimmungen des Lehrergesetzes de 1870 und Aufhebung des Gesetzes de 1886 über die Funktionszulagen der Schulleiter einklassiger Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung betreffend eine loyale Kundgebung der Lehrer und Lehrerinnen im politischen Bezirk Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur oder Kunst und der Fotografie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1153 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-06-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ministerium für Kultus und Unterricht Edmund Holenia und Dr. Leo Ritter Beck v. Mannagetta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Handelsministerium Ludwig Wrba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Notar in Graz Rudolf Pulsator.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1154 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-06-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YJPBGMQOWSAUIDHRMREQDHYB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in Absicht auf einen Handelsvertrag mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation Dr. Steinwender, Dr. von Hofmann und Konsorten betreffend einige Verhältnisse der Südbahn.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Salomon Reich in Groß-Karlowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Einbringung des Rechnungsabschlusses über die Gebarung mit dem staatlichen Meliorationsfonds während des Finanzjahres 1891.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Leiter der k. k. landwirtschaftlichen Versuchsstation in Görz Johann Bolle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Personal- und Dienstesverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung einer au. Dankeskundgebung des Gemeinderates der Stadt Buczacz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung einiger Militärimmobilien in Olmütz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1155 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-06-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WYHEINTCUSSVNTFTOZDUUUHA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend eine Antwort der Regierung anlässlich der Vorfälle im Abgeordnetenhause vom 28. Juni 1892 bei Beratung der Vorlage über die Regelung der Baugewerbe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1156 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UZHNNWNGHNBQWFETPQWQKNCB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zum Vergehen betreffend die Abgrenzungskommission beim Prager Oberlandesgerichte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1157 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-07-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TMWNROAWVVGNXDHPUEIQKNDA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend eine Weisung an die Oberstaatsanwaltschaften wegen Anwendung der subjektiven Strafverfolgung aus Anlass von Reden in Volks- und Vereinsversammlungen sowie in Zeitungsartikeln, deren Inhalt nach §§ 58 oder 65 St. G. strafbar erscheint; dann betreffend das Vorgehen anlässlich der Turnerfahrt böhmischer Sokolisten nach Nancy und Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zum Vorgehen betreffend eine neue Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Ernennung des Statthaltereirates in Graz Rudolf Praxmarer und des Oberlandesgerichts-Rates in Innsbruck Karl Freiherrn v. Giovanelli zu Räten des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die registrierten Hilfskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Bewilligung der Enteignung zum Zwecke der Regulierung des Assanierungsrayons der Hauptstadt Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1158 Ministerrat, Wien, 4. Juli 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-07-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OWYFFHRJJXKTDMCYPILOMWST/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend eine Begünstigung hinsichtlich der Hauszinssteuer für den Assanierungsrayon in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor im Unterrichtsministerium, Karl Hackensellner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Justizministerium Alois Freiherrn v. Spens-Booden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Ritter v. Gomperz und Genossen betreffend Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend einen Handelsvertrag mit Serbien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1159 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-07-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Dankeskundgebung des Manfred Conte Borelli di Vrana anlässlich seiner Ernennung zum Präsidenten des Landeskulturrates für Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Prämonstratenser Chorherrnstiftes in Tepl, Ambros Clementso.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand zu übernehmenden Universitätsprofessor in Prag, Dr. Moriz Willkomm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Zisterzienser Ordenspriester in Heiligenkreuz, Dr. Benedikt Gsell.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Industriellen Alois Reich in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Reichsratsabgeordneten Dr. Victor Wilhelm Russ.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Interpellation Gomperz und Genossen betreffend die Regelung der Handelsbeziehungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1160 Ministerrat, Wien, 20. Juli 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-07-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FAIPEFTJRTXLONSZUNVOZTOT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beglückwünschung des Finanzministers anlässlich der im Abgeordnetenhause erfolgten Annahme der Valutavorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung betreffend die Behandlung dieser Vorlagen im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung der Ah. Sanktion für die Valutavorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium Rudolf Ritter v. Freiberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Karlsbad Dr. Ferdinand Maurig von Sarnfeld und für den dortigen Bürgermeister Karl Zörkendörfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesausschussbeisitzer in Troppau, Zdenko Freiherrn v. Sedlnitzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den mit des Titel und Charakters eines Oberbergrates ausgezeichneten Professor an der Bergakademie in Leoben, Franz Kupelwieser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung betreffend einige Eingaben der Bischofskonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Professor des Hochbaues an der technischen Hochschule in Wien, Moriz Wappler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Weihbischof in Olmütz, Gustav Grafen Belrupt-Tissac.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Regierungsrat Dr. Max Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend eine Ah. Auszeichnung für den Tuchfabrikanten in Brünn, Karl Löw.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1161 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1892 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-07-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PVCUSEZKZLFDARBXZIVPYNON/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Zulassung der Hamburg-amerikanischen Packetfahrt-Aktiengesellschaft zum hierländigen Geschäftsbetriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend einen Handelsvertrag mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit des Patentmuster- und-markenschutzes, dann der Seemannsordnung und der Hausiergesetzgebung mit Rücksicht auf die einschlägigen Beziehungen zu Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Eröffnung eines Nachtragskredites zum Staatsvoranschlage pro 1892 behufs Gewährung von einmaligen Aushilfen an Staatsbedienstete.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1162 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1892 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-07-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PZWMGAUTVNFOVNRAIGYPJSPO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beglückwünschung des Ministers Grafen Kuenburg anlässlich der Auszeichnung mit der Würde eines geheimen Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend den Zeitpunkt für den Zusammentritt der Delegationen, des Reichsrates und der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landeshauptmann in Kärnten, Dr. Josef Erwein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend eine Ah. Auszeichnung für den Konsulararzt in Warschau, Dr. Michael Rosenzweig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Verteilung des Nachtragskredites zu Aushilfen an Staatsbedienstete auf die einzelnen Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend eine Steuerbegünstigung für das Territorium von Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Sektionschef Anton Ritter v. Niebauer, den Ministerialrat Dr. Friedrich Ritter v. Geyringer-Winterstein und den Ministerialvizesekretär Dr. Ignaz Gruber im Finanzministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat der Prager Finanzlandesdirektion Adolf Ehrendorfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Landesgesetzes de 1881 über die Einführung eines Verlassenschaftsbeitrages für Schulzwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beschaffung der Geldmittel zur Herstellung von Instituten und anderen für Bedürfnisse des Unterrichtes an Hochschulen erforderlichen Räumen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Superintendenten Dr. Theodor Haase.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Großgrundbesitzer in Deutsch-Altenburg, Anton Freiherrn v. Ludwigstorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor in Lemberg, Hofrat Dr. Eusebius Czerkawski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor der Theologie an dem theologischen Zentralseminar in Zara, Ehrendomherrn Peter Spanič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den außerordentlichen Professor der Geburtshilfe und Gynäkologie an der Universität in Graz, Dr. Ernst Börner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Reitlehrer der Theresianischen Akademie, Titularmajor Ferdinand Klastersky Edlen v. Festenstamm.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1163 Ministerrat, Wien, 1. August 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-08-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TCLJQWOKXQYFDIGKJBEUWYZN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend den Rücktritt des Landespräsidenten in Krain, Freiherrn v. Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär in Wien Freiherrn v. Thysebaert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Oberstaatsanwalt in Prag, Hofrat Johann Ritter v. Rapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Konzession für ein Eisenbahnprojekt Kapfenberg-Seebach-Au.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Konzession für ein Eisenbahnprojekt Častalovitz-Reichenau-Sollnitz-Kwasnei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bestellung eines Gewerbeinspektors anlässlich der Wiener Verkehrsanlagen.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den zurückgetretenen Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Graz, Ludwig Kranz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Triest, Franz Ritter v. Dimmer und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied dieser Kammer, Joseph Parisi.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1164 Ministerrat, Wien, 18. August 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Anspruch Frankreichs auf den Begünstigungsweinzoll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend eine publizistische Nachricht über die Absicht der Regierung betreff der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Vorschläge wegen Ernennung des Landeshauptmannes in der Bukowina und dessen Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit eine neue Vorschrift enthaltend Bestimmungen über die Entdeckung und rasche Löschung der Brände, sowie über die Zahlung der Feuerlöschkosten erlassen werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über das Erfordernis des Ehemeldescheines zur Eheschließung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsobergymnasium in Laibach, fürstbischöflichen Konsistorialrat und Ehrendomherrn Joseph Marn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Landesrealschule in Graz, Dr. Eduard Hoffer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsgewerbeschule in Czernowitz, Joseph Lainzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Abgrenzungskommission beim Oberlandesgerichte in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1165 Ministerrat, Wien, 19. August 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GBATPRUJJEUZVAUUXDFHFKKK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Budget des Ministeriums für Landesverteidigung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1166 Ministerrat, Wien, 9. September 1892 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-09-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PSNWKLRKPIZMTWPBAKSIGRCV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Pensionierung des Landespräsidenten in Krain, Freiherrn v. Winkler und die Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Wiederbesetzung der Landespräsidentenstelle in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Abgrenzungsangelegenheiten in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Ludwig Kunwald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den fürstlich Hohenzollern-Sigmaringen’schen Oberforstrat Dr. Carl von Fischbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichrates beschlossenen Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen der Gesetze vom 28. Juli 1889, RGBl. Nr. 3 ex 1892 betreffend die Regelung der Verhältnisse der nach dem allgemeinen Berggesetze errichteten oder noch zu errichtenden Bruderladen, abgeändert und ergänzende Bestimmungen getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Fischerei und die Ablösung der Fischereirechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Hałcnow Johann Temple.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Verkehrsdirektor der österreichischen Staatsbahnen, Hofrat Karl Wessely und an den Vorstand der kommerziellen Abteilung der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen, Hofrat Dr. Franz Liharzik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Linz, Ignaz Derleth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Landesgerichtsrates bekleideten Bezirksrichter in Neuhofen, Karl Rizy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat in Prag, Friedrich Hajek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Prag, Eduard Pohnert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Hofrat und Finanzprokurator in Wien, Dr. Friedrich Ritter Kaltenegger von Riedhorst.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1167 Ministerrat, Wien, 9. September 1892 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-09-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IILOCNWEZVUULJVSZQPZTLYY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Statthalter in Oberösterreich, Victor Freiherrn v. Puthon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Berufung neuer Mitglieder in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend eine Dankes- und Loyalitätskundgebung anlässlich der Eröffnung des ruthenischen Gymnasiums in Kolomea.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor Dr. Franz Studnicka an der böhmischen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Prag, Franz Šebor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes von der Station Tlumácz-Balahicze nach Tlumácz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes einer Abzweigung der bestehenden Salzburger Lokalbahn nach Parsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend eine von der Kommission für die Wiener Verkehrsanlagen zu erteilende Antwort hinsichtlich der Inangriffnahme der Durchführung dieser Anlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend den Handelsvertrag mit Rumänien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1168 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WOVKLVWBCJKJGEJRKWNNDQXF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Durchführung der Weinzollklausel mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Aktiengesellschaft der Baumwollspinnerei, Weberei und so weiterzu Trumau und Mariental, Wilhelm Specht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die Bestimmungen der §§ 32 und 33 des Gesetzes vom 21. Februar 1870, LGBl. Nr. 9 betreffend die Schulaufsicht abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Direktor der geologischen Reichsanstalt, Dionys Stur, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberbergrates bekleideten Chefgeologen dieser Anstalt, Dr. Edmund Mojsisovicz Edlen v. Mojsvar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Professor des k. k. Schottengymnasiums in Wien, Kapitularpriester des Benediktiner-Ordensstiftes zu den Schotten Emerich Gabely.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1169 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen gegen die Gemeindevertretung von Reichenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1170 Ministerrat, Wien, 11. und 14. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Maßnahmen rücksichtlich der Wiener Privattelegrafengesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der höheren landwirtschaftlichen Schule in Tabor Franz Jarsky und den Direktor der landwirtschaftlichen Mittelschule in Kaaden, Dr. Anton Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung einiger vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe, mit welchen einige Landesgesetze in Landeskulturangelegenheiten teilweise abgeändert werden sollen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Erich Wolf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1171 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QHNPUMIQOSQWMUHPXBMYVHSS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung von Situationsberichten aus Reichenberg und Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Staatsvoranschlag pro 1893 mit dem Entwurfe des dazu gehörigen Finanzgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1172 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DWGSZDNVHKHKPHBDOUABRKUN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Berufung von Herrenhausmitgliedern auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Besetzung der 2. Vizepräsidentenstelle des Herrenhauses des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1173 Ministerrat, Wien, 23. und 24. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WNKBEJSJFNTCBLUSGGGHYBSP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige Änderungen des kärntnerischen Landesgesetzes de 1887 über die Einführung von Jagdkarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des land- und forstwirtschaftlichen Vereines für das nordwestliche Schlesien Karl Freiherrn v. Skal in Jungferndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Vorfälle anlässlich der Verfügungen des Wiener Bezirksschulrates bezüglich des Kreuzzeichens beim Schulgebet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag wegen Wiederbesetzung der Stelle eines Oberlandesgerichts-Präsidenten in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichts-Präsidenten in Graz, Dr. Josef Ritter v. Waser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großindustriellen Theodor Ritter v. Offermann in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1174 Ministerrat, Wien, 24. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WBWJLUCFIXCGVBVIVUVWLWTA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Erwirkung eines Ermächtigungsgesetzes für handelspolitische Beziehungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Frage des Ersatzes der Kosten für zu Zivilzwecken verwendete Militärwachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Julius Sagasser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kurvorstand und Magistratsrat in Meran Wilhelm von Permwert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Graz, Hermann Ritter v. Schmeidel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Frage der Mitteilung der Akten in der Disziplinarangelegenheit Spinčić an den Immunitätsausschuss des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Ausfertigung einer Gründungsurkunde für die böhmische Akademie der Wissenschaft, Literatur und Kunst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung der Lehrergesetze de 1875 und 1886.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Arthur Grafen Enzenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung betreffend Anträge wegen Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Benno Ritter v. David im Ministerium für Kultus und Unterricht zum Sektionschef und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat desselben Ministeriums Vincenz Grafen Baillet de Latour.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär des Ministeriums für Kultus und Unterricht Josef Lachmayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Universitätsprofessor in Wien Hofrat Dr. Theodor Ritter v. Sickel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1175 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-10-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XUFEEEEDXJPQSPHLIJGIELBC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Seemanns-Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die deutsch-russischen Verhandlungen zur Erzielung einer handelspolitischen Verständigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Vincenz Ritter Haslmayr v. Grassegg und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte Clemens Ritter v. Aull und Adalbert Kochanowski dann des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Hofrat Johann Mathiasch desselben Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar in Ottensheim Dr. August Fels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der I. österreichischen Sparkassa und öffentlichen Gesellschafter der Spezereifirma Dinstl und Meinl in Wien, Wilhelm Dinstl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1176 Ministerrat, Wien, 4. November 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RLGKGAWLAXGDPRJTQQZVOBWU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat des Obersten Rechnungshofes Carl Gabriel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Ried, Carl Graf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates ausgezeichneten Bezirkshauptmann in Tabor, Franz Braun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Polizeirat im Lemberg, Carl Blaim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bürgermeister von Linz, Johann Wimhölzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer zu den Neun Chören der Engel am Hof in Wien, Joseph Kurz.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter in Neuern, Franz Hikisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär im Handelsministerium, Dr. Mansuet Kosel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberinspektor der Tabakhauptfabrik in Hainburg, Franz Kikowsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adels für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Regierungsrat Johann Radinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Direktor der Hof- und Staatsdruckerei in Wien, Hofrat Dr. Anton Ritter v. Beck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung des auf Grund eines Beschlusses des böhmischen Landtages de 1890 aufzunehmenden Landes-Notstandsanlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Beschaffung von Geldmitteln zur Übernahme mehrerer Telefonnetze in das Staatseigentum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend die neuerliche Verhandlung über den Antrag auf Nichtsanktionierung von sechs vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen in Landeskulturangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Rekrutenbewilligung pro 1893.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Zur Frage der Einführung der einheitlichen Stundenzonen- (mitteleuropäischen) Zeitrechnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1177 Ministerrat, Wien, 13. November 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-11-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen der Regierung bezüglich der Wahlreformanträge im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Landesgerichtsrates bekleideten Bezirksrichter in St. Gilgen Wilhelm Kamberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landtafel- und Grundbuchsdirektor in Brünn Eduard Czihak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Ausverkäufe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1178 Ministerrat, Wien, 19. November 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-11-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend ein Ermächtigungsgesetz zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit Spanien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Verhandlungen wegen eines Handelsvertrages mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf betreffend die Herstellung der ostgalizischen Lokalbahnen: 1. Tarnopol–Kopyczynce, 2. Hadynkowce–Iwaniepuste nebst Abzweigung Teresin–Skała, 3. Kalinowszczyzna–Zalesczyki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektionsrat der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen Ferdinand Titze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterstandes für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Joseph Friedrich Zink.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit eines Gesetzentwurfes betreffend die Anlegung neuer Grundbücher in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1179 Ministerrat, Wien, 23. November 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-11-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den au. Dank der Oberin der Deutsch-Ordensschwester-Gemeinde in Freudental Vincentia von Wiesenegg für die Verleihung des goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Orhmar Reiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Über das Vorgehen hinsichtlich des im Reichsrate einzubringenden Gesetzentwurf betreffend die Herstellung der ostgalizischen Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend 1. die Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Kontrahierung einer Anleihe zum Zwecke der Konvertierung der Schuldverschreibungen der Grundentlastungfonds von Ost- und Westgalizien und jener des Großherzogtumes Krakau; 2. die Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Verfügungen anlässlich der Konvertierung der galizischen Grundentlastungsschuld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1180 Ministerrat, Wien, 27. November 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-11-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der im Abgeordnetenhause eingebrachten Interpellation betreffend Reichenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1181 Ministerrat, Wien, 30. November 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-11-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Hilfsämterdirektor des gemeinsamen obersten Rechnungshofes Franz Gregor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Görz Franz Canevari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate, durch welches die Landessilbermünzen zu 2 fl. und zu 1/4 fl. öW. außer gesetzlichen Umlauf gesetzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium, Dr. Moriz Rubinstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Maximilian Chiari und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat desselben Ministeriums Gedeon Ritter v. Froschauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Inspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Adolf Kaisler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung der Würde eines geheimen Rates an den Präsidenten der Generaldirektion der österreichischen Staatsbahnen Dr. Leon Ritter v. Biliński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Förderung des Eisenbahnwesens niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Konzessionierung eines Lokalbahnprojektes Arnoldstein-Hermagor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die Konzessionierung der Linien des Wiener Stadtbahnnetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zum Vorgehen betreffend den im Abgeordnetenhause eingebrachten Gesetzentwurf über die Bewilligung des Rekrutenkontingentes pro 1893.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1182 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-12-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium Dr. Robert von Hörmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Haida, Wilhelm Benedict Deutsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend eine Loyalitätskundgebung der in Wien abgehaltenen Superintendenzialversammlung A. K.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Unterrichtsministerium, Dr. Eduard Rittner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Fürstbischof in Breslau, Dr. Georg Kopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag wegen Besetzung des Bistums Königgrätz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1183 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-12-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1184 Ministerrat, Wien, 22. und 23. Dezember 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-12-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, betreffs Verfügungen anlässlich der Konvertierung der galizischen Grundentlastungsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anberaumung eines Ministerrates in Angelegenheit des bischöflichen Memorandums betreffend die Volksschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Konzessionierung für das Projekt einer elektrischen Lokalbahn Prag–Bubenč.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1185 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-12-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Flaggenführung Seitens der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1186 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-12-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium des Innern Ferdinand Freiherrn Erb von Rudtorffer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in St. Pölten, Advokat Dr. Hermann Ofner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Raimund Nietsche in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Genehmigung des fürstlich Liechtenstein’schen Familienvertrages de 1842.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit des Sokolisten-Ausfluges nach Nancy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend mehrere Eingaben der Bischofskonferenz, namentlich hinsichtlich der Volksschule.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1187 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1892 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1892-12-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1188 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-01-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrat im Handelsministerium, Johann Ritter v. Bažant.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsmann in Salzburg, Georg Junger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Notariatskammer in Laibach, Dr. Bartholomäus Suppanz.",
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  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Finanzministerium, Patriz Pokorny.",
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  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat und Finanzdirektor in Linz, Franz Just.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten k. u. k. Regimentsarzt und Badearzt in Franzensbad, Dr. Andreas Buberl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend das Vorgehen bei Erwirkung Ah. Auszeichnungen für im Ausland lebende österreichische Staatsbürger, speziell betreffend die Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Edgar Ritter v. Herz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Direktor des Pfand- und Leihamtes in Prag, Ferdinand Straßer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten der Statthalterei in Lemberg Johann Ritter v. Lidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bürgermeister in Trient Paul Oss-Mazzurana.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des galizischen Landesschulrates, Dr. Michael Bobrzyński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend den Handelsvertrag mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Änderungen des Anhanges zur Reichsrats-Wahlordnung bezüglich der Wahlbezirke in Salzburg b) Städte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Aufbringung der Mittel für den Bau einer Universitätsbibliothek in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Stempel- und Gebührenfreiheit für ein böhmischen Notstands-Landesdarlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Mitteilung der Stipulation zwischen dem Finanzminister und der Wiener Rothschildgruppe in Angelegenheit der Durchführung der Valutaregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Betreffend die Interpellation der Abgeordneten Eim und Genossen wegen Einführung eines neuen Militärstrafverfahrens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1189 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1893 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1893-01-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IORQQVBMOYMBXNYCUKMRYJLB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1190 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EQWYEUSDENLEVVTEYVNNQGXF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Nachtragsvorlage zum Staatsvoranschlage de 1893 anlässlich der Operationen zur Durchführung der Valutaregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Verabfolgung von Viehsalz um ermäßigten Preis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Ernennung des Ministerialrates im Handelsministerium Béla Freiherrn v. Weigelsperg zum Sektionschef in diesem Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Georg Ritter v. Thaa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend den Handelsvertrag mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung zweier Regierungsvorlagen im niederösterreichischen Landtage betreffend die durch die Erweiterung des Gemeindegebietes von Wien bedingten Änderungen der Landesordnung und der Landeswahlordnung für Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend das Vorgehen rücksichtlich des vom Abgeordneten Pernerstorfer im Abgeordnetenhause eingebrachten Antrages wegen Auslegung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1191 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RYNYKWKPEIOQNJYEQUYGAKBD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einbringung des Handelsvertrages mit Serbien im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1192 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-01-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KWWGGJSJBZRQZBKOIDRFEOAX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Prag, Josef Stummer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Vorgehen anlässlich des Antrages des Abgeordneten Pernerstorfer auf authentische Auslegung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Monfalcone–(Ronchi)–Servignano mit einer Schleppbahn zum Porto Rosega.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Einbringung des Präliminares für den staatlichen Meliorationsfonds pro 1893.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bei der forstlichen Versuchsanstalt zu Mariabrunn in Verwendung stehenden Forstmeister Friedrich Wachtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend Einbringung eines abgeänderten Entwurfes der Bestimmungen im Artikel VI Alinea b des Finanzgesetzes pro 1893.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Befreiung von Neu- und Umbauten im Assanierungrayon der Stadt Prag von der Hauszinssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baudirektor-Stellvertreter der Wiener Baugesellschaft Rudolf Bode.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Generalprokurator beim Obersten Gerichts- und Kassationshofe, Leopold Ritter v. Cramer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionchef des Ministeriums für Landesverteidigung, Karl Jaschik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1193 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LAMWDMYPJBYSBFXFAIZOLXTD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den geheimen Rat und Minister a. D. Dr. Anton Freiherrn Hye v. Glunek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den vormaligen Bürgermeister der Stadt Eger, kaiserlichen Rat Adolf Stanka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Ag. Verleihung des Adelstandes an den Regierungsrat und Polizeidirektor in Graz, Valentin Jenko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des niederösterreichischen Landtages für den 15. Februar l. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Indemnitätsvorlage für den Monat März 1893 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Krems, Dr. Josef Aigner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Außerkraftsetzung der im Jahre 1888 der Lemberg-Bełzecer Eisenbahngesellschaft erteilten Konzession zum Baue und Betriebe der Lemberger Dampftramway.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend einen Bericht des „Neuen Wiener Tagblattes“ bezüglich der Verhandlung im Hohenwart-Klub über das Regierungsprogramm.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1194 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DCMHIITBGUWAFDQTWGUBFJMU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Über das Vorgehen betreffend die im Abgeordnetenhause eingebrachten Wahlreformanträge wegen Einführung der direkten Wahlen in den Landgemeinden für den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über das Vorgehen betreffend die im Abgeordnetenhause eingebrachten Anträge wegen Errichtung von Arbeiterkammern und Zuerkennung des Rechtes einer Vertretung im Abgeordnetenhause an die Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend das Vorgehen zu dem im Abgeordnetenhause eingebrachten Antrage Pernerstorfer wegen authentischer Interpretierung des § 2 des Gesetzes über das Versammlungsrecht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1195 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QIVKLTZLRPZQIIIQKBOHBWVB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten in Triest, Dr. Anton Ritter v. Tommasini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Statthaltereisekretär in Graz, Anton Stadler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirksrichter in Silz, Moses Festner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung des entbehrlichen unbeweglichen Staatseigentumes im Rayon der aufgelassenen Festung Königgrätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor des fürsterzbischöflichen Seminars in Prag, Dr. Joseph Doubrava.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend Ah. Auszeichnungen anlässlich der internationalen Ausstellung für Musik und Theaterwesen 1892.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend das Baukostenerfordernis für den Neubau eines Gymnasiums im V. Wiener Bezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit der Interpellation der Abgeordneten Bianchini und Genossen betreffs vermeintlicher Ersatzansprüche des pensionierten k. u. k. Generalkonsuls Ritter Relja v. Ohmučević.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend das Arbeitsprogramm für das Abgeordnetenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend Änderungen in der Organisation des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1196 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-02-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZLTPMDZADWLQOJRWRRKHQYDM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Zwettl, Max Zelbacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Rechnungsdirektor bei der Statthalterei in Lemberg, Johann Orłowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postmeister in Kreibitz, Adolf Wenzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die den Anlehen- und Rechtsurkunden der Kommission für Verkehrsanlagen in Wien einzuräumenden staatlichen Begünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Ergänzung des Gesetzes vom 26. Mai 1882, RGBl. Nr. 55 betreffend die Einführung einer Verbrauchssteuer für Mineralöl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbauten, welche in Wien anlässlich von Regulierungen und Erweiterungen der Hauptverkehrsstraßen vorgenommen werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1197 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-02-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Deutsch-Brod–Humpoletz unter Gewährung einer staatlichen Reinertragsgarantie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium Franz Xaver Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verlängerung einiger zum Schutze des literarischen und artistischen Eigentumes bestehenden Fristen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1198 Ministerrat, Wien, 26. Februar 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-02-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QAYFZTOPJWMTTQKLNZJNKTUO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Beschaffung der Mittel zum Ankaufe von Baugründen für die Zwecke der deutschen und der böhmischen Universität, dann der deutschen technischen Hochschule in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Fürsterzbischof in Salzburg Dr. Johann Evangelist Haller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Superintendenten-Stellvertreter der böhmischen Superintendenz Augsburger Konfession, Pfarrer Carl Lumnitzer in Templitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend das Vorgehen anlässlich der Eingabe der Bischofskonferenz in Kongruasachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der drei im Reichsrate eingebrachten Regierungsvorlagen über die Aufbesserung der Bezüge geistlicher Funktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Innsbruck Heinrich Hämmerle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend den Antrag der Abgeordneten Hauk, Dötz und Genossen wegen Abänderung des § 14 des Vereinsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die öffentliche Armenpflege in Niederösterreich mit Ausschluss von Wien und betreffend die Einführung eines Beitrages von Verlassenschaften zu dem niederösterreichischen Landesarmenfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des Wiener Gemeindestatutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend den Stand der Landtagssessionen und die diesbezüglich zu treffenden Verfügungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1199 Ministerrat, Wien, 8. März 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ONHPFYERPMIISUSTUNBTFPAY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des Gesetzes vom 22. Oktober 1875 über die Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend eine Staatsgarantie für die Prioritätsobligationen der Bahnlinie Laibach–Stein und die eventuelle Verstaatlichung derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend das Projekt einer Lokalbahn durch die Valsugana mit Gewährung einer Staatsgarantie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Besteuerung der Buchmacherwetten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung dreier Gesetzentwürfe im dalmatinischen Landtage betreffend die Einführung von Jagdkarten, die Schonung des Wildes und eine Änderung des dalmatinischen Vogelschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ablösung regulierter Dienstbarkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige forst- und wasserpolizeiliche Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Landesgerichtsrates bekleideten Oberstaatsanwalt-Stellvertreter in Brünn, August Krška.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung betreffend die Einbringung einer neuen Zivilprozessordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1200 Ministerrat, Wien, 8. März 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WGCPFNUKHWRXDXDRTCCAFVUZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der böhmischen Ausgleichsvorlage namentlich rücksichtlich der Abgrenzungsoperate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Vizepräsidenten des Prager Landesgerichtes Johann Prochazska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Justizministerium Peter Freiherrn Fellner von Feldegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Dampfschifffahrts-Gesellschaft des österreichischen Lloyd Franz Conte Viscovich und für den Kapitän I. Klasse derselben Gesellschaft Anton Tercig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Permanenzerklärung des Gewerbeausschusses im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1201 Ministerrat, Wien, 10. März 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HMWLIEJZKVVXRXZJHNZLYODN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für die Brüder Anton Tommaseo, Oberlandesgerichts-Rat in Spalato und Nicolaus Tommaseo, Bezirksarzt in Sebenico.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom kärnterischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit Bestimmungen über die Pensionierung von in Ausübung des Militär- respektive Landsturmdienstes dienstuntauglich gewordenen Volksschullehrer getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Carl Olszewski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung dreier Gesetzentwürfe im Reichsrate betreffend: 1. Das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Zivilprozessordnung); 2. das Exekutions- und Sicherungsverfahren; 3. die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Morchenstern–Josefsthal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Permanenzerklärung des Gewerbeausschusses des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilungen des Handelsministers über eine Unterredung mit dem kgl. ung. Handelsminister in Sachen ihrer Ressorts, namentlich betreffend die Verstaatlichung der Südbahn und die Umstaltung der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung der Interpellation Promber, Stürgkh und Genossen betreffend die Ausdehnung des Versorgungsgesetzes für Militärwitwen und Waisen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand des Hauptzollamtes in Prag, Oberfinanzrat Wilhelm Schlindenbuch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die Permanenzerklärung des Steuerausschusses des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Über die Militärerfordernisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend das Vorgehen in der Debatte über das Finanzgesetz im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1202 Ministerrat, Wien, 16. März 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ODHWRCMGNBOBOYXBGRNWSLXJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Julius Kaan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, womit Bestimmungen des Gesetzes vom 31. März 1890 in Betreff der Gebühren von Gewinnsten im Zahlenlotto abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend eine Änderung des Gesetzes vom 14. April 1885 RGBl. Nr. 43, bzw. des § 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 1880 RGBl. Nr. 151 enthalten Abänderungen der Erwerbs- und Einkommensteuergesetze und Vorschriften in ihrer Anwendung auf Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und Vorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf wegen Einziehung der Landessilbermünzen zu 2 fl. und zu 1/4 fl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Vereinstaler und Vereinsdoppeltaler österreichischen Gepräges und deren Außerkurssetzung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Konzessionierung der Murthalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung betreffend die Konzessionierung einer Drahtseilbahn auf den Schlossberg in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung mehrerer Interpellationen des Abgeordneten Dr. Geßmann und Genossen und des Abgeordneten Dr. Hofmann und Genossen in Angelegenheit der Südbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Kraus und Genossen wegen Vorgängen bei Durchführung der Prioritätenkonversion der Kaschau-Oderberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über die Veräußerung mehrerer der in der Stadtgemeinde Eger gelegenen, zur Erweiterung des dortigen Bahnhofes benötigten Objekte des unbeweglichen Staatseigentumes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Brünner Advokaten und gewesenen Präsidenten der mährischen Advokatenkammer, Dr. Carl Reissig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1203 Ministerrat, Wien, 20. März 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJVWWROGHWPWOGJOUEOIDMBL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zum Vorgehen anlässlich der Verhandlung über den im Reichsrate eingebrachten Gesetzentwurf betreffend die Aufbringung der Mittel zum Baue eines anatomisch-physiologischen Institutsgebäudes für die Universität in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Vertagung des Reichrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1204 Ministerrat, Wien, 24. März 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TNNCRSDQSCBXRUGGHWTWQXKU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der Abgrenzungsoperate im böhmischen Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Ernennung des Dr. Franz Smolka und des Grafen Friedrich Karl Kinsky zu Mitgliedern des Herrenhauses auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des geheimen Ratswürde für den Grafen Ferdinand Deym.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den griechisch-katholischen Erzbischof in Lemberg Dr. Silvester Sembratovicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren in Prag Dr. Anton Tille und Josef Berger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfe: 1. betreffend Steuererleichterungen für Umbauten in Wien; 2. betreffend Steuererleichterungen für Umbauten in Lemberg; 3. betreffend die Veräußerung der Linienwallgründe und der früheren Linienamtsgebäude in Wien; 4. betreffend die Veräußerung des entbehrlichen Staatseigentums im Rayon der aufgelassenen Festung Königgrätz; 5. betreffend die Verbilligung des Viehsalzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf, womit § 4 des Gesetzes vom 24. März 1876 RGBl. Nr. 50 betreffend die Maß- und Gewichtsordnung, ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der Vorarlberger Gemeindewahlordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1205 Ministerrat, Wien, 26. März 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BPJEPTSDVNRSFHICVWYRPTBB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Änderungen hinsichtlich des Tiroler Jägerregimentes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1206 Ministerrat, Wien, 26. März 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-03-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FZCQKSTHTTDLTCBIGWBYQULQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Frage der Auflösung des Stadtrates (Gemeinderates) von Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1207 Ministerrat, Wien, 6. April 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-04-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QYQKFHJZQPLTEQMQQCMHMHBY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Johann Hochhauser in Steyr und des Munitions- und Metallwarenfabrikanten Georg Roth in Wien, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Waffenfabrik in Steyr, Anton Spitalsky und für den Teilhaber der Pulverfabrik in Felixdorf, August Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Brünn, Robert Freiherrn v. Hein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Neubesetzung des Stelle eines Landmarschalls in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit eines von den Gemeindevorständen des politischen Bezirkes Kremsier an das Landesverteidigungsministerium gerichteten Gesuches um doppelsprachige Ausfertigung der militärischen Ausweisdokumente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Über ein Ansinnen des Reichskriegsministeriums in Angelegenheit des jährlichen Repartition der im Kriegsfalle beizustellenden Landesfuhren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ackerbauministerium Dr. Ferdinand Edlen v. Blumfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Anton von Pretis-Cagnodo und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre desselben Ministeriums Johann Pop und Alphons Freiherrn Weiss von Starkenfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Berghauptmann in Prag, Anton Kautny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Großindustriellen Seligmann Elbogen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Professor an der deutschen technischen Hochschule in Prag, Dr. Carl Ritter v. Kořistka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfe: 1. betreffend die Aufbringung der Mittel zum Bau eines chirurgisch-klinischen Pavillons für die Universität in Wien, 2. betreffend die Aufbringung der Mittel für den Bau der Universitätsbibliothek in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die rechts- und staatswissenschaftlichen Studien und Staatsprüfungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beschaffung der Mittel zum Ankaufe von Baugründen für Zwecke der deutschen und der böhmischen Universität, dann der deutschen technischen Hochschule in Prag, sowie zur Neuanlegung eines botanischen Universitätsgartens daselbst.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1208 Ministerrat, Wien, 6. April 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-04-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FUVDDIGMMFUHVWOYAYCMQXRE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antrag auf Verleihung mehrerer Ah. Auszeichnungen anlässlich. der Aktion zur Abhaltung der Cholera.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an die Professoren der Lemberger Universität Dr. Thaddäus Pilat und Dr. Richard Maria Werner und an die Professoren der Krakauer Universität Dr. Ludwig Teichmann und Dr. Stanislaus Smolka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Ehrendomherrn in Romans Franz Xaver Peteosig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Josef Gafriller in Sarntal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit des Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat in Graz Julius Mitterbacher und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat daselbst Josef Grogger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verlängerung von Fristen zum Schutze des literarischen und artistischen Eigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Detto betreffend die Vermehrung des Fahrparkes der Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen betreffend die Bildung eines Zentralverbandes der Industriellen Österreichs und den Beschluss desselben betreff der 1. Mai-Arbeiterfeier.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1209 Ministerrat, Wien, 18. April 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DMKNFUHQZPDVYXRZSAOSEJYP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung betreffend den Entwurf eines neuen Gesetzes für die Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Direktor des Wiener Bankvereines und Vizepräsidenten der ungarischen Bank für Industrie und Handel, Moriz Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Wotic–Selčan in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des Landtages von Böhmen betreffend die Aufnahme einer Landesanleihe zu Lokaleisenbahn-Zwecken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erreichung einer neuen Staatseisenbahn-Betriebsdirektion in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend Vorkehrungen anlässlich der am 1. Mai im Josefstädter Theater stattgefundenen Demonstration.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Über die Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich. der im Vorjahre in Wien stattgefundenen internationalen Ausstellung für Musik und Theater.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1210 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WBODJZWOPCNZWCJDJJXEWTDQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Schließung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Tarnopol Alfred Ritter v. Madurowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der im niederösterreichischen Landtage eingebrachten Regierungsvorlagen wegen Änderung der Landesordnung und der Landtags-Wahlordnung für Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar in Salzburg Emil Kofler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der Geburtshilfe an der Hebammenschule in Klagenfurt, Regierungsrat Dr. August Krassnigg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Angelegenheit mehrerer Petitionen und Eingaben betreffend die Einführung der phonetischen Schreibweise in den ruthenischen Volksschulen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des kgl. ung. St. Stephansordens für den Sektionschef im Handelsministerium Dr. Heinrich Ritter v. Wittek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der österreichisch-ungarischen Handelskammer in Paris, Albert Saborski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor Anton König in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die ungarischerseits angeregte Verlegung des Sitzes der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft nach Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zur Frage der Ernennung des Ratssekretärs in Krakau Samuel Sare zum Landesgerichtsrat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1211 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-05-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IMFGUPRDEXIZIOKLTGOWAZAX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Deutschbrod-Humpoletz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Monfalcone (Ronchi)–Cervignano.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend den Handelsvertrag mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektionsrat der österreichischen Staatsbahnen Alois Staně.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Begrüßung des Philologentages in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Herstellung des anatomisch-physiologischen Institutes in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zur Einbringung des mit Großbritannien abgeschlossenen Vertrages zum Schutze der Urheberrechte im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Exekution auf die gegen den Kaiser-Franz-Joseph-I.-Landesversicherungfonds in Prag bestehenden Forderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate über die k. k. Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung und politischen Referenten bei der k. k. Landesverteidigungs-Oberbehörde in Innsbruck Dr. Eduard v. An der Lan.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1212 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-05-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beileidsbezeigungen anlässlich des Todes des Anton Ritter v. Schmerling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Vorgehen in den böhmischen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zur Ernennung des Landeshauptmann-Stellvertreters in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Freiherrnstandes für Louise Isbary, Witwe des Großindustriellen und Präsidenten der niederösterreichischen Handels- und Gewerbekammer Rudolf Isbary, und deren Sohn Rudolf Isbary, Fabriksbesitzer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Wlaschimer Bezirks- und Gemeindevertretung, Forstrat Anton Doleschal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Arnoldstein–Hermagor (Gailthalbahn).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Firma Zipser und Sohn in Mikuszowice, Alexander Zipser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Philipp Abram und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat desselben Ministeriums Anton Wolf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1213 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-05-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1214 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-05-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UUYNQNSODMJTZBGQPDZWMUSE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1215 Ministerrat, Wien, 30. und 31. Mai 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-05-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend seine zeitweilige Abwesenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag wegen Ernennung des Hofrates Victor Freiherrn v. Hein zum Landespräsidenten in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksvertretung in Deutschlandsberg, Advokaten Dr. Wilhelm Knaffl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Cilli, kaiserlichen Rat Dr. Joseph Neckermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Polizeioberkommissär in Prag Joseph Drašnar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Landesgerichtsrat in Trient, Joseph Felicetti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär im Handelsministerium Alexander Freiherrn v. Koller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung betreffend den Antrag Steiner und Genossen im Wiener Gemeinderate wegen Konzessionierung der Wiener Lokalbahnlinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die Forstmeister Joseph Aichholzer in Hinterbrühl und Gottlieb Ritter v. Zöttl in Hopfgarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der landwirtschaftlichen Landeslehranstalt in Tetschen-Liebwerd Franz Karl Dörre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung von Regierungsvorlagen im Reichsrate betreffend die Errichtung von Berufsgenossenschaften der Landwirte, dann betreffend die Errichtung von Rentengütern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1216 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WWGCGRQHEZZFWRKBXWBGFHTW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Vorlage des Rechnungsabschlusses des Meliorationsfonds pro 1892.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat in Klagenfurt, Alois Wasmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Mädchenbürgerschule in Bruck an der Mur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Sekretär der technischen Hochschule in Wien, Regierungsrat Anton Edlen v. Gapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor des Staatsgymnasiums in Sambor, Dr. Ignaz Petelenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den öffentlichen Gesellschafter der Firma J. Schneider & Comp. in Wien, Rudulf Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Konzessionierung der Lokalbahnlinien der Wiener Stadtbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1217 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NNKIEJTEBIRIXYOOXFKLQHDC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen eines Vereines nicht aktiver Gagisten und Reserveoffiziere in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Frage der Ernennung von Reserveoffizieren mit Bezug auf die letzte Studentenbewegung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Mitteilung des Reichskriegsminister über einen für das Heer ergangenen Erlass bezüglich des Gebrauches der ungarischen Sprache im schriftlichen Dienstverkehre mit ungarischen Behörden und Parteien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffs des neuen Landwehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär im Finanzministerium, Dr. Rudolf Ritter Schwabe v. Waisenfreun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend das Vorgehen anlässlich der letzten Wahlen für den Triester Stadtrat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1218 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-06-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IKDSMUQICSGOVZUZPDBCTFML/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in den böhmischen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1219 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-06-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NZYEUVDCHSNDCJWTNIJNEKRQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen hinsichtliche der Einkommensteuer samt Zuschlägen von den Bezügen der Staatseisenbahn-Bediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft Philipp Lenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Kleinkreuzes des kgl. ung. St. Stephansordens für den Rat des Obersten Gerichtshofes, Dr. Eduard Ritter v. Kindinger, und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die dortigen Räte Joachim Dziedzicki, Friedrich Lauseker und Mathias Czysczan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend das Vorgehen in den böhmischen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergdirektor der österreichisch-alpinen Montangesellschaft Emil Sedlaczek in Eisenerz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1220 Ministerrat, Wien, 23. und 26. Juni 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-06-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BSTULSPOAIZCEOHTTNVHRCJP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in den böhmischen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend Maßregeln anlässlich der letzten Wahlen für den Triester Stadtrat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1221 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-06-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QHNMWYLFNDRUNQMSXKPPPFKB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Aufhebung des griechisch-katholischen Klerikalseminars ad St. Barbaram in Wien und die Umstaltung des Lemberger griechisch-katholischen Generalseminars.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeidirektor in Triest, Hofrat Karl Pichler Edlen v. Deeben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Statthaltereisekretär in Prag, Karl Maschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bei der Donauregulierungskommission in Verwendung stehenden Baurat Sigmud Taussig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor bei der Statthalterei in Graz, kaiserlichen Rat Josef Kragl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ersten Sekretär der I. österreichischen Sparkassa in Wien, Franz Hermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat des Verwaltungsgerichtshofes Moriz von Kempelen und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den dortigen Hofsekretär Anton Kirchner von Neukirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des niederösterreichischen Jagdschutzvereines Franz Grafen Colloredo-Mannsfeld und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten dieses Vereines, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Richard Schön.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Kleinkreuzes des kgl. ung. St. Stephansordens für den Ministerialrat des Finanzministeriums Ernst Ellinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung mehrerer Auszeichnungen anlässlich der Valutaregulierung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1222 Ministerrat, Wien, 30. Juni 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-06-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LADJVMHWOENQYVUZXMXPBZEI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen in den böhmischen Angelegenheiten, die Bildung einer Majorität im Reichsrate, insbesondere auch mit Bezugnahme auf das neue Landwehrgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend das Vorgehen anlässlich der letzten Wahlen für den Triester Stadtrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend das Vorgehen anlässlich der Kundgebung eines Vereines nicht aktiver Gagisten und Reserveoffiziere in Brünn gelegentlich der letzten Studentenbewegung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Herstellung der Eisenbahnlinien Halics–Tarnopol und Stanislau–Woronienka, dann die Fortsetzung des zweiten Geleises der Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend Vorkehrungen für Dalmatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1223 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BIDBHLOIKLLNSNJCWLSOQOGD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Erlassung eines Verbotes auf die Ausfuhr von Futterartikeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zum Vorgehen betreffend einen Handelsvertrag mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend das handelspolitische Vorgehen gegenüber Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Zuerkennung von Vergütungen für die durch Versetzungen aus Dienstesrücksichten verursachten Übersiedlungsauslagen an die Lehrpersonen der öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur des Hauptmünzamtes Demeter Petrovits und für den Kammermedailleur Anton Scharff.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1224 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-07-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YOAMPACNMIIZZKIUGVRSKNFI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Plan-Tachau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsgewerbeschule in Graz Karl Laužil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Vizepräsidenten des Wiener Trabrennvereines, Franz Rückauf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Erlassung eines Verbotes auf die Ausfuhr von Futterartikeln.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1225 Ministerrat, Wien, 13. Juli 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-07-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QFTDUAWXWUFKZTPFKPDBKDTW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen anlässlich eines Artikels im „Jičinský Ohlas“ über den Selbstmord eines Landwehrmannes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Abt des Benediktiner Stiftes zu den Schotten in Wien Dr. Ernst Hauswirth und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verweser der Pfarre zu Unserer lieben Frau bei den Schotten in Wien Benediktiner Ordenspriester Hieronymus Hofbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Leoben, Friedrich Vogel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Postdirektor und Vorstand der Post- und Telegrafendirektion in Triest, Karl Pokorny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Kreisgerichtspräsidenten in Tarnopol Lucillian Ritter v. Krynicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Vizepräsidenten des Lemberger Landesgerichtes, Ludwig Ritter v. Habdank-Białoskorski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzoberkommissäre Dr. Paul Beck und Dr. Max Veik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Graz Dr. Franz Lautner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend das Vorgehen in den Triester Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend eine staatliche Hilfsaktion anlässlich eines Notstandes in Galizien, in der Bukowina, in Kärnten, Tirol und Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1226 Ministerrat, Wien, 26. Juli 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-07-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MZHICZITAYTESQCPVVOXHFCC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend eine Notstandsaktion für Galizien, für die Bukowina, für Tirol und Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Kultusministerium, Dr. Alfons Heinefetter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des k. k. Lehrerbildungsanstalt in Graz, Carl Zauker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer an der Kirche zum heiligen Andreas in Graz, Leopold Hofbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Musikkonservatoriums in Prag, Anton Bennewitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Wilhelm Leddihn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen, kaiserlichen Rat Carl Schrack.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend des Grassierens der Cholera in Nadborna und Umgebung auf der Eisenbahnstrecke Stanislau-Woronienka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Handels- und Seegerichtes zugleich Vizepräsidenten des Landesgerichtes in Triest, Joseph Zenkovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zum Vorgehen anläßlich zweier vom Reichskriegsministerium übermittelter Gesetzentwürfe: 1. betreffend die Ausdehnung des Militärwitwen und Waisenversorgungsgesetzes vom 27. April 1887 auf die bisher von dessen Wohltat noch ausgeschlossenen Militärwitwen und Waisen; 2. betreffend die Anwendung des vorgedachten Militärwitwen und Waisenversorgungsgesetzes auf die Witwen und Waisen nach Militär-(Marine)-Beamten, bzw. Gagisten ohne Rangsklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Vizepräsidenten der Statthalterei in Prag, Dr. Johann Friedl Ritter v. Friedensee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat bei der Statthalterei in Wien, Klemens Pflügl Edlen v. Leiden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend eine Anerkennung für den gewesenen Chefarzt der Wiener Freiwilligen Rettungsgesellschaft Dr. Jaromir Freiherrn v. Mundy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthaltereirat in Triest, Dr. Siegmund Freiherrn v. Conrad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Betreffend die Wahlreform.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1227 Ministerrat, Wien, 18. August 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CRMPFLJDFELQHYVVCMFEZYUI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über das Vorgehen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend den Termin für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1228 Ministerrat, Wien, 21. August 1893 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-08-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SXVAVVMLKPMLYPTNIKFUHCUP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend neue Bestimmungen in Angelegenheit der Privilegienrechtsverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1229 Ministerrat, Wien, 21. August 1893 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-08-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JHYCRLMNABJQKIEBVKZDKQOP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachträgliche Erklärung zur Beratung über die Ausnahmsverfügungen für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Behandlung einer dem Ministerpräsidenten überreichten Denkschrift von Abgeordneten der rumänischen und ruthenischen Nationalität in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffs der Gewährung von Ausnahmen von dem Futterausfuhrverbote.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Bestellung der staatsanwaltlichen Organe bei den Bezirksgerichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für die Kreispräsidenten Franz Bauer in Böhmisch-Leipa und Karl Watzka in Reichenberg und zwar des Adelstandes für den ersteren und des Ordens der Eisernen Krone für den Zweitgenannten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Südbahnarzt kaiserlichen Rat Dr. Adolf Eisl in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1230 Ministerrat, Wien, 22. August 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-08-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JHYMFLMRVTGJFYBSRQVPXCTY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Betreff der Ausnahmsverfügungen in Böhmen und der Beratung des Wahlreformentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einreihung eines Teiles der Bezirksrichter in die VII. Rangsklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ag. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Leon Rakwicz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1231 Ministerrat, Wien, 12. September 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-09-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YURKIJZUDIJXKVFKPLQQWACE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung des Wahlreformentwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1232 Ministerrat, Wien, 13. September 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BRIPIWENGEWHHOELNKPIIYLI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Rekrutengesetzes für das künftige Jahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigende Kenntnisnahme der auf die Ausnahmeverfügungen in Böhmen bezüglichen Verordnung des Statthalters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des Bukowinaer Landtages zu einer außerordentlichen Session.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden Hofrat der Wiener Polizeidirektion, August Rauscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Freiherrnstandes für die k. u. k. Kämmerer, Oberst Joseph Nobile Majneri und Major Anton Nobile Majneri.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adels für den in den Ruhestand tretenden ordentlichen Universitätsprofessor Dr. Johann Adolph Tomaschek in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Fortsetzung der Beratung über den Wahlreformentwurf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1233 Ministerrat, Wien, 14. und 15. September 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-09-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BHRAPCLVWBOZXRAPVZIWAQSC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Eröffnung der Reichsratssession, ferner betreffend: den Ausnahmszustand in Böhmen; das Landwehrgesetz; die Wahlreform; die Trautenauer Vorlage; das Vorgehen gegen die Triester Gemeinde; das galizische Eisenbahnwesen; das Budget für das Jahr 1894.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1234 Ministerrat, Wien, 25. September 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-09-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XUEJRMJRQVVXFGGOHKNLIFWP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen hinsichtlich der Einbringung einiger Regierungsvorlagen im Abgeordnetenhause, insbesondere des Landwehrgesetzes, des Staatsvoranschlages, der Wahlreformvorlage, der Ausnahmsverordnungen für Prag und Umgebung und der Lex Trautenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend eine Änderung in der Textierung des § 9 c des Wahlreform-Gesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung der §§ 28 und 46 der niederösterreichischen Feuerlöschordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Ernennung des Regierungsrates und Leiters der Polizeidirektion in Prag Georg Dörfl zum Polizeidirektor und Hofrat dortselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Dušnik-Beraun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Einführung eines neuen Artikel XVI. des österreichisch-ungarischen Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Einbringung eines Hausiergesetzentwurfes im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe wegen Errichtung je einer Knabenbürgerschule in Innsbruck und Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die beabsichtigte Ernennung des Kanonikus des Seckauer Kathedralkapitels, infulierten Probstes und Stadtpfarrers zum heil. Blute in Graz Dr. Leopold Schuster zum Fürstbischof von Seckau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1235 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-10-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FGFUOCXZEGRTWJDSUEABARDL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen im Beginne der morgigen Sitzung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrates betreffend die Vertretung des Statthalters in Mähren bei dem Landesschulrate in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Grodziez, Erzpriester Johann Zahradnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Stadt Jaslo, Alois Metzger und für den Bürgermeister der Stadt Sambor, Dr. Ignaz Budzynowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes de 1883 über Gebührenerleichterungen anlässlich der Konvertierung von Eisenbahnprioritätsobligationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die neuerliche Verlängerung des Lokalbahnengesetzes de 1887.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Unterstützung der Handelsmarine.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1236 Ministerrat, Wien, 9. Oktober 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-10-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GGWQXGBYZLPOAHFWMSDFJPRP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Angelegenheit der Übertragung der Steuerexekutionsagenden in Triest vom dortigen Stadtmagistrat an die k. k. Triester Steueradministration.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gebührenbehandlung der Bergführerbücher und Trägerlegitimationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme eines Landesanlehens zum Zwecke der Konvertierung der Schuldverschreibungen des Bukowinaer Grundentlastungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Verfügungen anlässlich der Konvertierung der Bukowinaer Grundentlastungsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend eine Anfrage der Post- und Telegrafendirektion in Böhmen hinsichtlich des Vorgehens anlässlich postalischer Sendungen im Zusammenhange mit dem Manifeste der Jungtschechen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ybbstal-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Eisenbahn Halicz-Ostrow (Tarnopol) mit Abzweigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Fortsetzung der Vinkovce-Brčkaer Lokaleisenbahn von der Station Gunje nach Brčka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Erwerbung der Lokalbahn Czernowitz–Novosielitza durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Erwerbung der Bahnlinien der Österreichischen Lokal-Eisenbahn-Gesellschaft durch den Staat, sowie die Herstellung der Lokalbahnen Lindewiese–Barzdorf (Heinersdorf) und Niklasdorf–Zuckmantel auf Staatskosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Ernest v. Koerber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für das Mitglied des Handels- und Gewerbekammer in Triest Paul Freiherrn v. Ralli und de Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied derselben Körperschaft Jakob Eisner Edler v. Eisenhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Lemberger Oberlandesgerichtes Alexander Ritter Mniszek von Tchorznicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Justizministerium Wilhelm Freiherrn v. Haan.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1237 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-10-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/THTIUOCIVODSBRUZFTRGUQGZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Verhalten der Regierung bei der ersten Lesung der Wahlreformvorlage im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Über die Auflösung des Reichsrates, damit im Zusammenhange über die Behandlung der Landwehrvorlage und die Einbringung eines Budgetprovisoriums im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1238 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-10-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Vorgehen bei der Auflösung des Reichsrates, insbesondere auch im Hinblick auf die Landwehrvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1239 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-10-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof-Buchdruckereibesitzer und Hofbuchhändler Carl Prochaska in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium Emil Ritter Krticzka von Jaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Finanzministerium, Johann Kapf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den pensionierten, mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor Franz Petzold in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Zentraltaxamtsdirektor Leopold Guschl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Richard Freiherrn v. Bienerth.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1240 Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-10-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UNBGEEFHKXBPNMRFWVIZIMGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend das Verfahren gegenüber der politischen Situation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1241 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1893 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1893-10-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OPDPPFCRKVMRGSFHMLOIJDXW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung FML. Gustav Lehne von Lehnsheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterstandes für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung Theodor Lee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag auf Verleihung des Freiherrnstandes an den Sektionschef des Justizministeriums Dr. Karl Ritter Krall v. Krallenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Friedrich Freiherrn v. Call.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Ministerialrat des Finanzministeriums Dr. Friedrich Ritter v. Geiringer-Winterstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat des Ministeriums von Kultus und Unterricht Dr. Erich Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat des Ackerbauministeriums Johann Salzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberforstrat Josef Friedrich, Direktor der forstlichen Versuchsanstalt in Mariabrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ackerbauministerium Dr. Moriz Ertl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verleihung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse an den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates versehenen Rechnungsdirektors bei der Statthalterei in Linz Johann Lichtwanger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den gewesenen Obervorsteher des Apothekerhauptgremiums in Prag Magister der Pharmazie August Řehorš.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Antrag auf Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Sparkassavorstand, Haus- und Gutsbesitzer Anton Pfaundler in Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Adelstandes für die Brüder Hermann, Karl, Emil, Anton und Heinrich Tschurtschenthaler in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Ministerium des Innern Rudolf Freiherrn v. Breisky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium Anton Ritter v. Klaps.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat und Leiter des Pressdepartements im Ministerratspräsidium Rudolf Ritter v. Freiberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat des Ministerratspräsidiums Dr. Kasimir Ritter v. Chlędowski in Verwendung beim Minister Ritter v. Zaleski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1242 Ministerrat, Wien, 3. November 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LITHCYLWNBZGVEGWPBQVGCTI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung der Kabinettsmitglieder durch den Ministerpräsidenten und Bekanntgabe der von dem Ministerium zu übernehmenden Verpflichtungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beratung über au. Antragstellung wegen Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Ministers des Innern in Betreff der Feststellung der Tagesordnung der ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Redaktion für die in der ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses abzugebende Regierungserklärung und allgemeine Besprechung der letzteren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung des Justizministers in Betreff Stellung eines au. Antrages auf Ernennung des gewesenen Finanzministers Dr. Emil Steinbach zum Senatspräsidenten bei dem Obersten Gerichts- und Kassationshofe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 12. November 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-11-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung der von dem neuen Ministerium im Reichsrate abzugebenden Erklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung zweier Gesetzesvorlagen im Reichsrate betreffend die Veräußerung von Militärimmobilien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von zwei weiteren Gesetzentwürfen im Reichsrate betreffend die Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Geldforderungen und die Gebührenbehandlung der Bergführerbücher und Trägerlegitimationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Finanzdirektors Titularhofrates Dr. Eduard Sauter zum Hofrate und Finanzlandesdirektor in Innsbruck und des Oberfinanzrates Emanuel Ritter v. Ferro zum Finanzdirektor in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Hofrates am Obersten Gerichtshofe Erwin Plitzner zum Sektionschef im Justizministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 18. November 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-11-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über die au. Antragstellung wegen Einholung der Ah. Bestätigung der Wahl des Dr. Johann Prix zum Bürgermeister von Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung eines Zirkularerlasses des Ministers des Innern an die Landeschefs in Angelegenheit des Termines für den Zusammentritt der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhandlung über die Aufrechthaltung der Seitens des Handelsministeriums im Abgeordnetenhause eingebrachten Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erwerbung der Mährischen Grenzbahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ag. Verleihung des Adelstandes an den Domkapellmeister der Metropolitankirche zu St. Stephan, Gottfried Preyer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 20. November 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-11-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur Adalbert Friedrich in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesausschussbeisitzer in Graz, Eduard Grafen Attems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung gegenüber dem Ausschusse über die Ausnahmsverfügungen für Böhmen in der Frage über die Auslegung des § 11 des Gesetzes vom 5. Mai 1869 RGBl. Nr. 66.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 23. November 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-11-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Konversion der galizischen Grundentlastungsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landeshauptmann in Krain, Otto Detela.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adels für den in den Ruhestand tretenden Bezirkshauptmann Hieronymus Morawski in Turka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Erwirkung der Ah. Bestätigung für die Wahl des Franz Hovorka zum Obmann der Bezirksvertretung in Senftenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Stellungnahme der Regierung zu Post 10 des Artikels 1 Unfallsversicherungsnovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ermächtigung der Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit Spanien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Antrag auf Ernennung des erblichen Mitgliedes des Herrenhauses Franz Grafen Falkenhayn zum zweiten Vizepräsidenten dieses Hauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 28. November 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UDCILGYSEGJZOGGUWTXEPYWH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur eventuellen Schließung des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von Regierungsvorlagen im niederösterreichischen Landtage betreffend Abänderung der niederösterreichischen Landesordnung und der niederösterreichischen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gewährung von Unterstützungen aus Staatsmitteln zur Linderung des Notstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Bibliothek und des Museums der Stadt Wien, Dr. Karl Glossy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Aichoberinspektor Adolf Ritter v. Auerbach in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptagenten des österreichischen Lloyd in Piräus, Julius Ballovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Besetzung des bischöflichen Stuhles in Ragusa und die Neubestellung eines Apostolischen Vikars der Diözese Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Danksagung und Loyalitätskundgebung der serbo-orientalischen Kultusgemeinde in Triest (jetzt Comunita Serbo-orientale).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des städtischen Mädchenlyzeums in Graz und Präsidenten der k. k. Gartenbaugesellschaft in Steiermark Lorenz Kristof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domprobst des Laibacher Domkapitels, Dr. Leonhard Klofutar.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MMIENIOUSDPOVZHWDFUKVOCI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Meldepflicht der Landsturmpflichtigen der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder mit Ausnahme von Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend eine Novelle zum Tiroler Landesverteidigungsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Adolf Promber, Karl Graf Stürgkh und Genossen betreffend die Ausdehnung des Gesetzes de 1887 über die Versorgung der Militärwitwen und Waisen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Ernennung eines Landeshauptmannes und eines Landeshauptmann-Stellvertreters im Herzogtume Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für das erbliche Mitglied Herrenhausmitglied und niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Otto Grafen Traun-Abensperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Herabsetzung der Stempelgebühren von Wohnungsaufkündigungen mit einer einen Monat nicht übersteigenden Kündigungsfrist und für Bestandstreitigkeiten auf Grund solcher Aufkündigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titular-Oberrechnungsrat Salvator Grondoni in Zara.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-12-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BGRSVSZIEIPSOAQAXDIYVIVR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einbringung des Präliminars des staatlichen Meliorationsfonds pro 1894.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend eine Änderung in dem Gesetzentwurfe über die Meldepflicht von Landsturmpflichtigen der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder, mit Ausnahme von Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der konzessionierten Baugewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Innocenz Ritter v. Zallinger und Genossen in Angelegenheit der Sonn- und Feiertagsruhe und Heiligung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-12-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZKPZLNLRCDEBIYZGYAVEWTLB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung betreffend den Dank Sr. k. u. k. Hoheit des Herrn Erzherzogs Karl Ludwig anlässlich der Teilnahme gelegentlich des Sr. k. u. k. Hoheit dem Erzherzoge Otto widerfahrenen Unfalles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufstellung von Betriebsleitern und Betriebsaufsehern beim Bergbaue.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister der Forst- und Domänendirektion in Innsbruck, Eduard Ruef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossene Landwehrnovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für das von beiden Häusern des Reichsrates angenommene Budgetprovisorium Jänner bis März 1894.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Herabsetzung der Stempelgebühren für Wohnungsaufkündigungen mit einer einen Monat nicht überschreitenden Kündigungsfrist und für Bestandstreitigkeiten auf Grund solcher Aufkündigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen nach der Tiroler Landesausstellung 1893.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufbringung der Mittel zum Baue eines anatomisch-physiologischen Institutsgebäudes für die Universität in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Salzburger Kunstvereines, Ludwig Schmederer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsgewerbeschule in Triest, Karl Hesky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den als zweiten landesfürstlichen Kommissär des Hradschiner Damenstiftes namhaft gemachten Johann Grafen v. Ledebur-Wicheln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Teplitz, Josef Grafen Thun-Hohenstein, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Smíchov, Friedrich Pietrzikowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend die Haltung gegenüber den in den Weihnachtsfeiertagen in Wien beabsichtigten Gewerkschaftskongressen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Betreffend eine Instruktion für den Leiter des Pressdepartements im Ministerratspräsidium, Hofrat Ritter v. Jauner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Betreffend das Vorgehen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GSUBEFHYYHBZGUJKGTSQTILZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Übertragung eines Teiles des selbständigen Wirkungskreises der Stadtgemeinde Przemyśl an das dortige Polizeikommissariat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Dr. Ferdinand Freiherrn v. Pascotini-Juriskovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den bisherigen Bürgermeister in Innsbruck, Dr. Heinrich Falk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung betreffend die Verhaftung des Sekretärs des jungtschechischen Landtagsklubs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfe: a) betreffend die Aufbesserung der Bezüge der Dignitäre und Kanoniker bei den Metropolitan-, Kathedral- und Konkathedralekapiteln der katholischen Kirche des lateinischen, griechischen und armenischen Ritus, dann b) betreffend die Aufbesserung der Kongrua der exponierten römisch-katholischen und griechisch-katholischen Hilfspriester, endlich c) betreffend die Aufbesserung der Kongrua der exponierten griechisch-orientalischen Hilfspriester in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Besetzung des Bistums St. Pölten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Herstellung der Lokalbahn Mährisch Budwitz–Jamnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leimwaren- und Jutefabriksbesitzer in Wien, Heinrich Klinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der chemischen Fabrik für Teerprodukte in Angern bei Wien, Oskar Höfft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung einiger Bestimmungen der Landesgesetze betreffend das Institut der Landesverteidigung in Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Wiener Handelsakademie und Professor an der orientalischen Akademie, Regierungsrat Dr. Rudolf Sonndorfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generalsekretär der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Emil Edlen v. Mecenseffý, des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat in Pension, Karl Latour v. Thurmburg, des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Finanzministerium, Josef Ottakar Freiherrn v. Buschmann und Dr. August Ritter Engel v. Mainfelden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1893 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1893-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LVUHYGUGUITBHRCGHCCHFAEM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Petrowitz–Karwin.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Juni 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-06-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960610-S-0001_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn St. Pölten–Kirchberg an der Pielach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Juni 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-06-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960625-S-0002_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Bau eines Finanzbezirks-Direktionsgebäudes und eines Tabakverschleißmagazins in Kolomea.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nachsicht von noch aushaftenden Ersatzresten aus einer Steuerdefraudationsangelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Weitere Überlassung der pachtweisen Einhebung der Linienverzehrungssteuer in Brünn an die dortige Stadtgemeinde.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Juli 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-07-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960723-S-0003_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend Erlassung einer kaiserlichen Verordnung behufs Gewährung von Notstandsunterstützungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Nathaniel Freiherrn v. Rothschild.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat der schlesischen Landesregierung, Gustav Klinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ministerium des Innern, Franz Josef Nagy de Somlyo und Anton Simonelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Sanktion für die vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die öffentliche Armenpflege und den Schutz der in entgeltlicher Pflege untergebrachten Kinder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dankeskundgebung anlässlich der Ag. Ernennung Sr. k. u. k. Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Franz Ferdinand v. Österreich-Este zum Protektor der böhmischen Kaiser-Franz-Joseph-Akademie in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffs der Ausfertigung der Meldungsbücher der böhmischen Universität in Prag und Ausstellung der Staatsprüfungszeugnisse für die Hörer dieser Universität in böhmischer Sprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einführung des obligatorischen Unterrichtes im Italienischen an den deutsch-tirolischen Obergymnasien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zustimmung zu der vom Ministerium des Äußern beabsichtigten Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den außerordentlichen. Professor an der orientalischen Akademie, Sektionschef Dr. Karl Theodor v. Inama-Sternegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stiftsabt Lorenz Müller in Wilten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zurückziehung der Regierungsvorlage betreffend einige nachträgliche Änderungen des Finanzgesetzes pro 1895 rücksichtlich der für den krainischen Religionsfonds angekauften Forste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Reichsrate betreffend unbehobene Beträge aus Verlosungen von Wertpapieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzprokurator in Lemberg, Hofrat Dr. Karl Kunz, und der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat dortselbst, Dr. Friedrich Ruebenbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte Josef Moyzisch und Nikolaus Lied-Gapp in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktorstellvertreter der privilegierten Österreichischen Credit-Anstalt für Handel und Gewerbe in Wien, Julius Nossal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Zurückziehung der im Reichsrate eingebrachten, das gräflich v. Pergen‘sche Realfideikommiss betreffenden Regierungsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied der niederösterreichischen Handels- und Gewerbekammer, kaiserlichen Rat Leopold Altmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Lemberg, Apotheker Jakob Piepes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 209 Ministerrat, Wien, 17. August 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960817-P-0209_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Regelung der Protokollführung im Ministerrate.",
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  }, {
    "name" : "02. In Angelegenheit der Ausgleichsverhandlungen, speziell der Bankfrage und der Erneuerung des Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des Reichsrates und Arbeitsprogramm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Rekrutengesetzes pro 1897.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff der Vorlagen über die Ausgestaltung der bewaffneten Macht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Landeshauptmann in Steiermark, Edmund Grafen Attems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den in den Ruhestand tretenden Hofrat bei der Statthalterei in Linz, Karl Heiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Sektionschef im Ministerium des Innern, August Freiherrn Plappart v. Leenheer, anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand und seine Betrauung mit der Stellvertretung im Vorsitze bei der Wiener Stadterweiterungs- sowie bei der Kasernentransaktionskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der böhmischen technischen Hochschule in Prag, Josef Šolin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Priester des Deutschen Ritterordens und Probst zu Möttling, Franz Dougan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Probst und Abt des regulierten Chorherrenstiftes in Klosterneuburg, Ubald Kostersitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Stadtdechant in Aussig, Franz Weis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der Chemie an der Universität in Krakau, Dr. Karl Olszewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großgrundbesitzer Julian Freiherrn v. Brunicki in Podhorce.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Geheimen Ratswürde für die Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Eduard Senft in Brünn, Dr. Alexander Ritter v. Mniszek-Tchorznicki in Lemberg und Franz Schmid in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vorstand der technischen Abteilung der Post- und Telegrafenzentralleitung im Handelsministerium, Hofrat Dr. Franz Steiner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 210 Ministerrat, Wien, 29. August 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-08-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960829-P-0210_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Landesregierungsrat in Klagenfurt, Josef Kopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Staats-Gewerbeschuldirektoren Eduard Wilda in Brünn, Franz Richter in Reichenberg, Johann Tille in Prag und Camillo Sitte in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Angelegenheit der Haltung der Arbeitervereinigungen in den Eisenbahnbetrieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend den Wirkungskreis des Ministers Dr. Rittner gegenüber dem neuen Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung und Belastung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums, welche sich in der Benützung der Heeresverwaltung befinden und die Verwendung des hiefür erzielten Entgeltes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung zweier Gesetzentwürfe betreffend die Ausdehnung der den Neubauten auf Wiener Stadterweiterungsgründen nach der Ah. Entschließung vom 14. Mai 1859 zukommenden zeitlichen Steuerbefreiung auf jene Neubauten, welche auf den ärarischen Gründen der Kaiser-Franz-Joseph-Kaserne aufgeführt werden und weiters in Betreff der Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Neu- und Umbauten auf den infolge Veräußerung von in Benützung der Heeresverwaltung befindlichen ärarischen Grundstücken in Wien zu parzellierenden Flächen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Staatsvoranschlag pro 1897.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerrat, Wien, 17. September 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-09-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960917-P-0211_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Neuhof–Weseritz in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Strakonitz–Breznitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bau eines neuen Amtsgebäudes am Poric in Prag, behufs Unterbringung des Zentralmappenarchivs, der Finanzprokuratur, sowie einiger Departements der Finanzlandesdirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ankauf eines Gebäudes in Rzeszów zur Unterbringung der Finanzbezirksdirektion, des Hauptsteueramtes, der Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters, der Finanzwachkaserne, sowie einiger Amtswohnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Weitere Überlassung der pachtweisen Einhebung der Linienverzehrungssteuer in Krakau an die dortige Stadtgemeinde.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. September 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-09-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960917-S-0004_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung gegenüber den beim Wiederzusammentritte des Reichsrates zu gewärtigenden Dringlichkeitsanträgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Militärvorlagen und den Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend das Exposé des Finanzministers über den Staatsvoranschlag pro 1897.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Angelegenheit der Evidenzhaltung der virementmäßigen Gebarung bei den Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigungen für Anlehen des Königreiches Böhmen und der Stadtgemeinde Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Hinausgabe einer Verordnung des Finanzministeriums betreffend die Belastung des den Staatsbeamten und Staatslehrpersonen durch das Gesetz vom 21. April 1882, RGBl. Nr. 123, gewährleisteten Existenzminimums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Statthaltereivizepräsidenten der niederösterreichischen Statthalterei, Friedrich Freiherrn Bourguignon v. Baumberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage in Kärnten beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bemessung des Schulbeitrages von den in Kärnten gelegenen zu einer Verlassenschaft, die außerhalb Kärntens abgehandelt wird, gehörigen unbeweglichen Vermögen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit Bestimmungen der dortigen Lehrergesetze abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Antrag auf Verweigerung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Entwurf eines Jagdgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Clam-Martinitz‘schen Herrschaftsdirektor Franz Waleš in Smecno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Salzburg, Ludwig Zeller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffend die Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Gustav Behrendt, Mitglied der königlichen Eisenbahndirektion in Berlin.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerrat, Wien, 30. September 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-09-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18960930-P-0212_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Legationsrat und Kanzler im böhmischen Großpriorate des souveränen Malteser-Ordens, Richard Kerschel in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat der Landesregierung in Laibach, Victor Colloretto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Prager Domprobst Dr. Eduard Tersch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Hochschule für Bodenkultur in Wien, Hofrat Wilhelm Exner und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an derselben Hochschule, Gustav Hempel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufbringung der Geldmittel für die okulistische Klinik in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für die im Gebiete der Stadt Königgrätz aus Assanierungs- und Verkehrsrücksichten auszuführenden Umbauten, sowie für die Neubauten im dortigen Entfestigungsrayon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf wegen Beteilung der Gemeinde Wien aus dem Ertrage der Linienverzehrungssteuer und des Biersteuerzuschlages für Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung betreffend die Unterbreitung der Steuerreformvorlage und der damit im Zusammenhange stehenden Vorlage über den Nachlass der Zinssteuer bei leerstehenden Gebäuden zur Ah. Sanktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Dr. Severin Ritter v. Kniaziolucki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Oberfinanzrat und Finanzbezirksdirektor Martin Fiala in Jicín.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Erhöhung der Massen- und Freischurfgebühren beim Bergbaue.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Tiroler Landtage betreffend den Beginn der Wirksamkeit des Landesgesetzes über die Einführung von Grundbüchern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes, Alois Uhle, Leon Budzinowski und Erwein Höpler, dann für General-Advokaten Moriz Siegler v. Eberswald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Verlegung des Kreisgerichtes von Rovigno nach Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vorgehen des Reichskriegsministeriums in Betreff der Heereslieferungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Finanzielles Erfordernis für die Beteiligung Österreichs an der Pariser Weltausstellung 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Mitteilung des Handelsministers betreffend die Aufhebung der Güterbestätter-Taxe in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den in den Ruhestand tretenden Sektionschef des Handelsministeriums und Generaldirektor des Post- und Telegrafenwesens, Johann Ritter v. Obentraut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Abgrenzung des Wirkungskreises des Ministers Dr. Rittner gegenüber dem Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Dr. Theodor Haberer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsbahndirektor-Stellvertreter in Villach, Oberinspektor August Ritter v. Ruff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geschäftsführenden Verwaltungsrat der k. k. priv. Friauler Eisenbahngesellschaft, Isidor Bing in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. In Betreff der Beibehaltung der Stelle eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Erste Ungarisch-Galizischen Eisenbahn seitens des Sektionschefs Max Ritter v. Pichler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-10-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961025-P-0213_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung bei der Verhandlung über den Bericht und Antrag des Versicherungsausschusses.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbauten in Graz aus öffentlichen Assanierungs- oder Verkehrsrücksichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorlage des Präliminares für den Meliorationsfond pro 1897.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erhaltung der mit Beihilfe des Staates oder Landes von Wassergenossenschaften ausgeführten Regulierungsbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend den Bau der Eisenbahn Stryi–Chodorów.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerrat, Wien, 5. November 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-11-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961105-P-0214_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pachtweise Überlassung der Lemberger Linienverzehrungssteuer für die Pachtperiode 1897–1899 an die Stadtgemeinde Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. November 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-11-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961105-S-0005_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. In Betreff der Mitteilung von Notizen an die öffentlichen Blätter seitens der Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Nachtragskredites im Reichsrate behufs Gewährung von Personalzulagen für die ordentlichen Professoren der philosophischen Fakultäten der Universitäten, dann der technischen Hochschulen und der Hochschule für Bodenkultur in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Regelung der Stellung der Universitäts- und Hochschulassistenten, dann der Assistenten an anderen staatlichen Lehranstalten und der Konstrukteure an den technischen Hochschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung der František- und der Königshofer-Kaserne in Prag.",
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  }, {
    "name" : "05. Vorlage des Rechnungsabschlusses des staatlichen Meliorationsfonds pro 1895 an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Haltung von Zuchtstieren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerrat, Wien, 9. November 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961109-P-0215_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Erweiterungsbaues für das römisch-katholischen Seminar in Przemysl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. November 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-11-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961109-S-0006_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag zur Besetzung des erledigten Bischofsitzes in Vegila.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Publikation des mit der Republik Uruguay abgeschlossenen Auslieferungsvertrages (Aufnahme des ungarischen Textes in das Reichsgesetzblatt).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerrat, Wien, 16. November 1896 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1896-11-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961116-P-0216_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adels für den Großgrundbesitzer August Dörr in Smilkau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Rzeszów, Dr. Adam Ritter v. Fedorowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in London, Bankier Ernst Schiff, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Mitglieder dieses Vereines, Sigismund Pollitzer und Dr. Karl Harrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlung über die im niederösterreichischen Landtage einzubringende Regierungsvorlage betreffend die Erlassung eines Jagdgesetzes für Niederösterreich mit Ausnahme des Gemeindegebietes von Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Vorschriften über die Besetzung, innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Gerichte (Gerichtsorganisationsgesetz) und betreffend die Einführung von Gewerbegerichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof-Kunstmöbelfabrikanten Johann Klöpfer in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 217 Ministerrat, Wien, 21. November 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961121-P-0217_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage und Vorschlag zur Besetzung der Landtagspräsidien in Steiermark, Mähren, Schlesien und Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verlegung des Sitzes des Istrianer Landtages von Parenzo nach Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung des erledigten Polizeidirektorsposten in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Regelung der Heimatverhältnisse und betreffend die Abänderung des § 9 der Reichsratswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Prinzen Ferdinand v. Lobkowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung einer Ratsstelle extra statum beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung der Note der kgl. ung. Regierung betreffend die Kündigung des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorgehen anlässlich der von der ungarischen Regierung gegen die vereinbarten Bestimmungen des Zoll- und Handelsbündnisses neuerdings vorgebrachten Bemerkungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation Burgstaller und Genossen, die Lösung der Triestiner Eisenbahnfrage betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für Dr. Karl Grafen Lanckoronski-Brzezie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung einer Regierungsvorlage im niederösterreichischen und im Kärntener Landtage zum Zwecke der Einführung des obligaten Religionsunterrichtes in den Oberrealschulklassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Konkursausschreibung für Lehrstellen an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige ausländische, um die österreichische Kunst und Künstlerschaft verdiente Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung des Budgetprovisoriums im Reichsrate für Jänner 1897.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Betreffs Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über den Wild- und Jagdschadenersatz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Liechtenstein‘schen Oberverwalter in Deutschlandsberg, Franz Reimoser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für dem Forstrat Rudolf Nekola in Gmunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Stellungnahme des Justizministers im Pressausschusse bezüglich der Frage der Freigebung der Kolportage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Wiederbesetzung der erledigten Stelle eines ständigen Mitgliedes und eines Ersatzmannes beim Reichsgerichte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. In Angelegenheit der Publikation des mit Uruguay abgeschlossenen Auslieferungsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Landesgerichtspräsidenten, Josef Ritter v. Jasinki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Ergebnis der Verhandlungen betreffs Abschluss eines Handelsvertrages mit Bulgarien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 218 Ministerrat, Wien, 8. Dezember 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-12-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961208-P-0218_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Erweiterungsbaues der Prager Staatsgewerbeschule.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Neubaues des Staatsgymnasiums zu St. Anna in Krakau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Dezember 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-12-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961208-S-0007_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Adam Freiherrn v. Budwinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des mit der Leitung der schlesischen Landesregierung betrauten Hofrates Manfred Grafen Clary und Aldringen zum Landespräsidenten im Herzogtume Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffs Abänderung des § 1 des Landesgesetzes vom 26. Dezember 1871 über die Verlassenschaftsbeiträge zum salzburgischen Lehrerpensionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffs Abänderung des Landesgesetzes vom 9. Juni 1876 über den Schulbeitrag von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwürfe betreffs der Regelung der rechtlichen Stellung der Universitäts- und Hochschulassistenten, dann betreffs des Nachtragskredites pro 1896 behufs Gewährung von Personalzulagen an die ordentlichen Professoren der philosophischen Fakultäten, dann der technischen Hochschulen und der Hochschule für Bodenkultur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Loyalitätskundgebung der konstituierenden Versammlung des neu gegründeten katholischen Lehrervereines in Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorgehen des Ministers für Kultus und Unterricht in Angelegenheit der Regierungsvorlage betreffs der Dotation der katholischen Seelsorgegeistlichkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verlegung des II. Bataillons des bosnisch-herzegowinischen Infanterieregimentes Nr. 2 nach Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die in den Ruhestand tretenden Oberrechnungsräte im Ressort des Landesverteidigungsministeriums Valentin Steinhart und Anton Beck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend das Budgetprovisorium pro Jänner 1897 und betreffend die Verabfolgung von Viehsalz um ermäßigten Preis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffs mehrerer Personalverfügungen im Ressort des Finanzministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Nachtragskredites pro 1897 behufs Bestreitung der Kosten für den bakteriologische Laboratorium in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vorgehen des Ackerbauministers gegenüber dem Dringlichkeitsantrage der Abgeordneten Steiner und Genossen, den Terminhandel im Getreide betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Kleinkreuzes des St. Stephansordens für den Vizepräsidenten des Prager Oberlandesgerichtes, Dr. Franz Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Otto Ritter v. David.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Verwendung des disponiblen Teiles der Gebarungsüberschüsse der kumulativen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Gewährung eines Kredites von 1,2 Millionen Gulden für die Beteiligung an der Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kommerziellen Direktor des Lloyd, Josef Janni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einbringung einer Vorlage im Reichsrate betreffend die Einlösung der Lokalbahn Lemberg–Belzec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Eisenbahninspektoren Johann Follhofner und Emil Ritter v. Planker-Klaps.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 219 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1896 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1896-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18961222-P-0219_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den bisherigen Landeshauptmann-Stellvertreter in Mähren, Dr. Franz Alois Ritter v. Šrom.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesausschussbeisitzer Dr. Hugo Ritter v. Manner in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bisherigen niederösterreichischen Landtagsabgeordneten und Landesausschussbeisitzer Constantin Grafen Gatterburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den früheren niederösterreichischen Landesausschussbeisitzer, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Moriz Weitlof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Bruck an der Leitha, Karl Ratzesberg Edlen v. Wartemburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Domdechant des Metropolitankapitels in Olmütz, Dr. Josef Hanel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Otto Schäffler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Hochschule für Bodenkultur in Wien, Dr. Adolf Ritter v. Liebenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adels für den Hofrat des Obersten Gerichtsund Kassationshofes, Adalbert Kochanowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Ferdinand Rasser in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung des fürstlich Czartoryski’schen Familienfideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Beratung über einige Fragen betreffs der Beteiligung an der Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Beratung über einen Differenzpunkt betreffs des finanziellen Erfordernisses für die Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schutz von Erfindungen (Patentgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium, Alfred Freiherrn v. Lilienau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 220 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-01-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970103-P-0220_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Anträge betreffend Auflösung des Abgeordnetenhauses des Reichsrates, Einberufung der Landtage und Einberufung des neuen Reichsrates nach Vollzug der Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Vorschlag zur Ernennung der Landeshauptmänner und deren Stellvertreter in Oberösterreich, Kärnten, Salzburg und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den russischen Gutsbesitzer, Grafen Constantin Przezdziecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich der Vollendung des Universitätsbaues in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erklärung des Unterrichtsministers im Budgetausschusse zum § 1 des Kongruagesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorgehen aus Anlass der Ablehnung der Budgetpost für das slowenische Untergymnasium in Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Gewährung von Gebührenbegünstigungen für das von der Stadt Wien zur Erbauung der Gaswerke aufzunehmende Anlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung einer Gesetzesvorlage im Vorarlberger Landtage betreffend die Verbauung der Nebenzuflüsse im österreichischen Rheingebiete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffs Erlassung strafrechtlicher Bestimmungen in Bezug auf das Betreiben der Auswanderungsgeschäfte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des österreichisch-ungarischen Exportvereines, Hermann Gerhardus in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 221 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-01-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970110-P-0221_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Rakonitz–Mlatz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Jänner 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-01-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970110-S-0008_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs Schließung der Reichstagssession ohne feierliches Zeremoniell und Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme gegenüber eventuellen Kandidaturen von Staatsbeamten bei den bevorstehenden Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 222 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-01-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970119-P-0222_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs einer im böhmischen Landtage abzugebenden Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Effektenumsatzsteuer (Börsensteuergesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufhebung der bisher in Dalmatien in Geltung gestandenen Vorschriften über die Notariatsprüfungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Allgemeine Ermächtigung zur Erwirkung der Ah. Sanktion hinsichtlich der in den letzten Tagen vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwürfe, exklusive der Gehaltsregulierungs- und damit zusammenhängenden Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff der Aufnahme eines Artikels in das neue Zoll- und Handelsbündnis mit Ungarn betreffs der Befreiung der beiderseitigen Staatsangehörigen von der Pflicht zur Sicherstellung der Prozesskosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Robert Siegl in Mährisch-Schönberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 223 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970123-P-0223_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Sedlitz–Cižkowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Jänner 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970123-S-0009_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über den Entwurf des Statutes für den Staatseisenbahnrat die Direktionsbeiräte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Görzer Landtage in Betreff der Schaffung von Zwangsmaßregeln gegen pflichtsäumige Ortsschulräte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Handelsministers betreffs der Regelung der Differenz über den vom Unterrichtsministerium beanspruchten Kredit für die Beteiligung der gewerblichen Bildungsanstalten an der Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beitritt der österreichisch-ungarischen Monarchie zur internationalen Union betreffend den Schutz des gewerblichen Eigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiederbesetzung der erledigten Stelle eines ständigen Mitgliedes beim Reichsgerichte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten in Wien, Dr. Ferdinand Schuster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Neuerliche Einbringung des Gesetzentwurfes über den Scheck in der nächsten Session des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Konsulararzt in Cairo, Dr. Johann Tobias Ritter v. Becker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Architekten Karl Ritter v. Borkowski in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffs Besetzung zweier Sektionschefs Stellen im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, August Freiherrn Czapka v. Winstetten und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium, Stephan Freiherrn v. Kriegs-Au.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 224 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970201-P-0224_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung gegenüber den bevorstehenden Reichsratswahlen hinsichtlich der Arbeiter in den Staatsbetrieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung des wesentlichsten Arbeitsprogrammes der einzelnen Ressorts für die bevorstehende Reichsratssession behufs Vorbereitung der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorläufige Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffs der in Aussicht genommenen Sprachenverordnung für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für die Funktionäre des Präsidiums des früheren Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Gutsbesitzer, GM. Guido Grafen Dubsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium Dr. Johann Nusko und den Ministerialvizesekretär im selben Ministerium, Dr. Richard Relsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Anregung des Finanzministers bezüglich einer Ah. Auszeichnung für den Gewerbeoberinspektor Franz Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat der Post- und Telegrafendirektion in Lemberg, Alekander Stroka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung der Ah. Genehmigung zu dem Entwurfe eines neuen Organisationsstatutes für den Staatseisenbahnrat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 225 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970208-P-0225_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Erweiterungsbaues der k. k. technischen Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Baues eines neuen Kreisgerichtsgebäudes in Wels.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Februar 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-2-18970208-S-0010_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domscholaster des Metropolitankapitels zu St. Stephan in Wien, Probstpfarrer Dr. Godfried Marschall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Leo Ritter Beck v. Mannagetta, Josef Kanera und Dr. Eugen Freiherrn Hauenschild-Bauer v. Przerab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend nachträgliche Änderungen des Finanzgesetzes vom 28. März 1896, RGBl. Nr. 43.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den emeritierten Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Karl Dostal in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für zwei Funktionäre der französischen Kommission bei der internationalen Ausstellung für Buchgewerbe und Papierindustrie in Paris 1894.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Jagdgesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat Cornelius Rieder in Villach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 226 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1897 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970220-P-0226_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über den Entwurf der Sprachenverordnung für Böhmen – prinzipielle Diskussion.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 227 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1897 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970220-P-0227_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachsicht eines vom Bischofe von Sebenico Dr. Matthäus Zannoni noch aushaftenden Dotationsvorschussrestes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erteilung der Konzession für das Lokalbahnprojekt Blatna–Nepomuk und Breznitz–Rožmital.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Februar 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970220-S-0011_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Beratung über den Entwurf der Sprachenverordnungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 228 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970221-P-0228_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung und Schluss der Beratung über die Sprachenverordnung für das Königreich Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antrag auf allergnädigste Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Zolloberamts-Direktor in Triest, Otto Ritter v. Zimmermann.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 229 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-02-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970223-P-0229_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs einer Einsichtsbemerkung des Unterrichtsministers zum Protokolle über die Ministerkonferenz am 23. Februar 1897.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht betreffend die Zulassung der Frauen als ordentliche oder außerordentliche Studierende an den philosophischen Fakultäten der Universitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Errichtung eines k. k. österreichischen archäologischen Institutes in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechant in Gaming, Leopold Wimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Ordensauszeichnungen für mehrere Professoren an den Universitäten in Wien, Prag, Graz und Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von acht, mit dem ungarischen Ausgleiche im Zusammenhange stehenden Gesetzesvorlagen betreffend die Konsumsteuern und das mit Ungarn abgeschlossene Gebührenübereinkommen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffs Vorbereitung des Entwurfes der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Sprachenverordnung und die hierauf bezüglichen Besprechungen mit den Parteivertretern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Roveredo, Ormisdas Johann Zanoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafenkapitän der Ersten privilegierten Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft in Galatz, Louis Sternad.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 230 Ministerrat, Wien, 5. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970305-P-0230_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt am k. k. Krankenhause Wieden in Wien, Dr. Hans Adler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Zulässigkeit der Abfassung einer Vinkulierungsklausel bei auf Namen lautenden Staatsobligationen in böhmischer Sprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Wiener Trabrennvereines, Anton Poschacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für die beiden, auf die Einführung des Grundbuches in Tirol bezüglichen Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 231 Ministerrat, Wien, 13. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970313-P-0231_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Bauprojekts für den Neubau der Lehrerinnenbildungsanstalt in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970313-S-0012_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Entwurfes der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorläufige Besprechung in Betreff der Ernennung des Präsidiums für das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Antrag auf Gewährung einer einmaligen Geldaushilfe an den vormaligen Unterrichtsminister Baron Conrad-Eybesfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Weiteres Vorgehen in Betreff des utraquistischen Untergymnasiums in Cilli.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 232 Ministerrat, Wien, 16. März 1897 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970316-P-0232_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate betreffend die Zuwendung eines Teiles des Jahresertrages aus der Bier- und Branntweinsteuer an die Länder und betreffend die individuelle Aufteilung des von den Unternehmern der Zuckererzeugungsstätten zu leistenden Rückersatzes der Ausfuhrsbonifikation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von elf Gesetzentwürfen im Reichsrate betreffend die Fortführung der Währungsreform und die Regelung der Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Erneuerung des Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn, nebst einem Gesetzentwurfe betreffend Abänderung des § 8 der Durchführungsbestimmungen zum Artikel XX des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Apollinar Ritter von Schabenbeck in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 233 Ministerrat, Wien, 16. März 1897 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970316-P-0233_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Konzession für das Lokalbahnprojekt Trzebinia–Skawce.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970316-S-0013_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Antrag betreffs der Ernennung des Präsidiums des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Berufung von neuen Herrenhausmitgliedern auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Referat über die Besprechung mit den Parteivertretern in Angelegenheit der Sprachenverordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate betreffend die Veräußerung einer ärarischen Realität in Prag und die Ausdehnung der zeitlichen Hauszinssteuerbefreiung für Umbauten im Stadtgebiete von Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung der Gesetzentwürfe über die Seemannsordnung und über den Hausierhandel im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 234 Ministerrat, Wien, 22. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970322-P-0234_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 235 Ministerrat, Wien, 24. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970324-P-0235_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs einer Sprachenresolution im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung eines Montanrates beim Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate betreffend: 1. die Ausdehnung der zeitlichen Hauszinssteuerbefreiung für Neubauten auf den ärarischen Gründen der Kaiser-Franz-Joseph-Kaserne und auf einigen Parzellen im III. und IV. Gemeindebezirke in Wien; 2. die Genehmigung zur Entnahme von Beträgen aus den Zentralaktiven für die Zwecke der Kriegsmarine und zum Ankaufe eigener Gebäude für die k. k. Missionen in St. Petersburg und Washington.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Würde eines geheimen Rathes für den Sektionschef im Handelsministerium Bela Freiherrn v. Weigelsperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung des Handelsministers betreffs der Einbringung des Handelsvertrages mit Bulgarien im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Einlösung der Eisenbahn Lemberg–Belzec (Tomaszów).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 236 Ministerrat, Wien, 26. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970326-P-0236_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn: Wolframs–Teltsch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. März 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970326-S-0014_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ergebnis der weiteren Verhandlungen mit den Führern der jungtschechischen Partei. Feststellung des Textes für die Sprachenverordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerrat, Wien, 31. März, 1. April 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-03-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970331-P-0237_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ersten Bundesvizepräsidenten der Österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze, Advokaten Dr. Johann Brichta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Statistik des Warenverkehres zwischen den beiden Staatsgebieten der österreichisch-ungarischen Monarchie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der priv. Kaiser-Ferdinand-Nordbahn, Eduard Rupp.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 238 Ministerrat, Wien, 1. April 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-04-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970401-P-0238_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung der Neuanlage der botanischen Gärten und Institute an den beiden Prager Universitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Mauthausen–Grein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. April 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-04-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970401-S-0015_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der Demission des Ministeriums und der politischen Lage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 239 Ministerrat, Wien, 4. April 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-04-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970404-P-0239_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Bestätigung für die Wahl des I. Vizebürgermeisters Dr. Karl Lueger zum Bürgermeister der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Stryi, Ludwig Göttinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor Statthaltereirat Ferdinand Einfall in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat bei der Landesregierung in Troppau, Ernst Swoboda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Maßnahmen zur Herstellung der erforderlichen Landwehrkasernen und bezügliches Kostenerfordernis. Einfügung aus der Abschrift Kazbundas (Pozn.: Týká se staveb v mestech Przemysl, Kolomea, Rzeszow a Sinj; tudíž neopsáno) [(Hinweis: Es handelt sich um Gebäude in den Städten Przemysl, Kolomea, Rzeszow und Sinj; daher nicht beschrieben)].",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrabbiner der israelitischen Kultusgemeinde in Wien, Moritz Güdemann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Giro- und Kassenvereines in Wien, Isidor Kanitz und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktorstellvertreter dieses Vereines Dr. Paul Ham-Merschlag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung von Berufsgenossenschaften der Landwirte, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Eröffnung von Nachtragskrediten behufs Gewährung von Personalzulagen an die ordentlichen Professoren der Bergakademien in Leoben und Pribram.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Delegierten des Ackerbauministeriums in den Pferdezuchtangelegenheiten Oberösterreichs, Max Grafen zu Sprinzenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate betreffend die Bestrafung von im Militärdienste stehenden und nicht im Militärdienste stehenden Personen wegen Verrates militärischer Geheimnisse und wegen Ausspähung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate anlässlich der vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Einführung der Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Adels für den Notar Dr. Wilhelm Reich in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat des Handelsministeriums, Moriz Jettel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vorbereitende Maßnahmen hinsichtlich des in Betreff der deutschen Dienstsprache hinauszugebenden Erlasses und der für Mähren in Aussicht genommenen Sprachenverordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 240 Ministerrat, Wien, 4. April 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-04-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970404-P-0240_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Durchführungsvorschriften zur Sprachenverordnung für Böhmen und die Erlassung einer analogen Sprachenverordnung für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hinausgabe zweier Erlässe an den Statthalter in Mähren betreffend die Schaffung von sprachlichen Einrichtungen bei den Schulbehörden – und betreffend den Gebrauch der beiden Landessprachen in amtlichen Angelegenheiten der Mittelschulen und verwandten Anstalten in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Landeskulturrat für die Markgrafschaft Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffs Berücksichtigung der Landessprachen bei den Stationsaufschriften der in Böhmen liegenden Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 241 Ministerrat, Wien, 21. April 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-04-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970421-P-0241_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Vizekonsul des Deutschen Reiches in Wien, Franz Edlen v. Vivenot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der von den Reichsratsabgeordneten Resel, Josef Steiner, Kozakiewicz, Rieger und Genossen an das Gesamtministerium gerichteten Interpellation betreffend die Maifeier der Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz Joseph-Ordens für den Titularsektionschef Dr. Vincenz Ritter v. Helm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adels für den Professor an der Kunstakademie in Prag, Wenzel Brozik und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an derselben Akademie, Adalbert Hynais.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der von den Abgeordneten Iro und Genossen an den Minister für Landesverteidigung gerichteten Interpellation betreffend die Mobilisierung des Cillier Bataillons und dessen Entsendung nach Creta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung zweier Gesetzesvorlagen im Reichsrate betreffend die Gerichtsgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Stellungnahme gegenüber dem Dringlichkeitsantrage des Abgeordneten Dr. Šusteršic und Genossen betreffend das dem Lande Krain im Jahre 1896 gewährte Darlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Stellungnahme gegenüber den Dringlichkeitsanträgen des Abgeordneten Dr. Russ und Genossen betreffend die Aufhebung des Kolportageverbotes und des Zeitungsstempels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer Ah. Ordensauszeichnung für den kgl. sächsischen Staats- und Justizminister, Dr. Heinrich Rudolf Schurig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 242 Ministerrat, Wien, 27. April 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-04-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970427-P-0242_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausdruck der au. Teilnahme der Minister aus Anlass des Hinscheidens Ihrer kgl. Hoheit der Frau Herzogin v. Alencon.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 243 Ministerrat, Wien, 6. Mai 1897 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1897-05-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970506-P-0243_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs Zulassung einer Deputation der Stadt Wien zur Audienz bei Sr. Majestät behufs Überreichung der in der Sprachenfrage beschlossenen Adresse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffs Führung des Jubiläumstitels seitens der 1898 in der Wiener Rotunde stattfindenden gewerblichen und landwirtschaftlichen Ausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos am österreichischen Museum für Kunst und Industrie in Wien, Josef Folnesics.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung des in Erledigung kommenden Postens des Finanzlandesdirektors für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Eröffnung von Nachtragskrediten zum Staatsvoranschlage pro 1897.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Vorsanktion für einen Gesetzentwurf betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Zuckersteuergesetzes vom 5. Juni 1896. Darlegung über die finanzielle Situation mit Rücksicht auf die Chancen des ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Kartelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Erhöhung und Verlängerung der Dotation des Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Anmeldung und Auszeigung von Waldnutzungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Abt des Prämonstratenser-Stiftes Schlägl, Norbert Schachinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Grundbesitzer in Krenowitz, Johann Rozkošný.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Einlagen von Mündel- und Kurandengeldern bei Sparkassen und bei dem k. k. Postsparkassenamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die fruchtbringende Anlegung der Barschaften der zivilgerichtlichen Depositenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Prag, Franz Ritter Rumler v. Aichenwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Natalis Ebner v. Ebenthall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Besetzung einer offenen Sektionschefsstelle im Handelsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Abänderung der bestehenden Uniformierungsvorschrift für die Eisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einführung der Toga für die bei den öffentlichen Verhandlungen fungirenden Gerichtsbeamten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 244 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970526-P-0244_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachsicht eines Ersatzes aus Anlass einer im Prager Tabakverschleißmagazin verübten Defraudation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschluss eines Vergleiches in einem Streitfalle mit der ungarischen Regierung, Gebührenvergütung betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der Lokalbahnprojekte: 1. Laibach (Bresovic)–Oberlaibach; 2. Herman Mestec–Brohradek mit Abzweigung Hrochow–Teinitz–Chrast; 3. Zwittau–Policka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. Mai 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970526-S-0016_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorschlag des Ministerpräsidenten betreffs der eventuellen Schließung – anstatt Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Au. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend einige Abänderungen der Landtagswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von den Landtagen beschlossenen Gesetzentwürfe wegen Bestellung von Aufsichtsorganen für den Verkehr mit Lebensmitteln und einigen Gebrauchsgegenständen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Regierungsvorlage im galizischen Landtage betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Landtagswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte der Prager Statthalterei, Gustav Heyrowsky, Dr. Rudolf Korb und Friedrich Stadler v. Wolffersgrün.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Ernst Salomon in Brünn, sowie für den Statthaltereirat und Referenten der Direktion des galizischen Propinationsfonds, Anton Jägermann in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Realitätenbesitzer in Wien, Jur. Dr. Josef Kühn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Betreff der von mehreren Landeschefs beantragten Vermehrung der Gendarmerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vorsorge für eine künftige entsprechende Unterbringung der Amtslokalitäten des Landesverteidigungsministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos der Universitätsbibliothek in Prag, Josef Truhlár.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes über die grundbücherliche Teilung von Katasterparzellen und die Zulässigkeit der gerichtlichen Aufnahme vor Urkunden über die Erwerbung geringwertiger Liegenschaften als Regierungsvorlage im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wiedereinbringung des mit der vorstehenden Regierungsvorlage zusammenhängenden Gesetzentwurfes betreffend einige Abänderungen des Gesetzes über die Evidenthaltung des Grundsteuerkatasters.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 245 Ministerrat, Wien, 29. Mai 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-05-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970529-P-0245_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Bauprojektes für den Neubau des k. k. Staatsobergymnasiums im II. Wiener Bezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. Mai 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-05-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970529-S-0017_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen betreffs der zum Budget pro 1897 anzusprechenden Nachtragskredite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffs Verlängerung des provisorischen Zuckersteuergesetzes vom Jahre 1896 mittelst kaiserlicher Verordnung auf Grund des § 14 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Durchführung der Sonntagsruhe bei den Tabaktrafiken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand der k. k. Direktion der Staatsschuld, Dr. Adalbert Plaminger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat des Finanzministeriums Dr. Alexander Spitzmüller und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär desselben Ministeriums Dr. Wilhelm Edlen v. Scheuchenstuel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Bewirtschaftung der Gemeindewälder bzw. Gemeinschaftswälder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ersten Vizepräsidenten des Vereines zum Schutze des österreichischen Weinbaues in Wien, Hermann Goethe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidentenstellvertreter des land- und forstwirtschaftlichen Bezirksvereines in Friedland, Franz Simon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor des Ackerbauministeriums, Regierungsrat Johann Strixner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den mit dem Titel eines Sektionschefs bekleideten Generalinspektor der österreichischen Eisenbahnen, Rudolf Freiherrn von Lilienau, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Eisenbahnministerium, Hugo Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalinspektor und Vorstand des Verkehrsdienstes der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft Cölestin Rubricius.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 246 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-06-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970611-P-0246_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschreibung zweier Ersatzbeträge aus Anlass von Steuerdefraudationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Kuttenthal–Unter-Cetne.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Juni 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-06-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970618-S-0018_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgehen betreffs des slowenisch-deutschen Untergymnasiums in Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Victor Leschanofsky in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Land- und Stiftsdechanten in Vorau, Karl Engelhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der Wiener Universität, Dr. Josef Gruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffs der zum Budget des Jahres 1897 anzusprechenden Nachtragskredite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erlass einer ergänzenden Bestimmung zum neuen Personalsteuergesetze vom 25. Oktober 1896 – mittelst kaiserlicher Verordnung auf Grund des § 14 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 247 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-06-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970624-P-0247_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausschreibung von Konferenzen mit den Vertretern der böhmischen Landtagsparteien und Besprechung der als Substrat dienenden Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titular-Oberlandesgerichtsrat Karl Hogenauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 248 Ministerrat, Wien, 17. August 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970817-P-0248_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung zum Baue einer neuen Pfarrkirche nebst Pfarrhof in Schumburg, sowie zum Baue einer Expositurkirche nebst Expositurhaus in Dessendorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. August 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970817-S-0019_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung einer Abgabe für die Vornahme freiwilliger öffentlicher Versteigerungen zu Gunsten der Ortsarmenfonds und der Landesarmenfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffs Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe über die Einhebung von Abgaben vom Totalisateur für Zwecke der Landesarmenpflege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Systemisierungs- und Personalanträge des Ersten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär der Wiener Polizeidirektion, Ferdinand Freiherrn Gorup v. Besánez.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Regierungsratstitel bekleideten Oberpolizeirat Jakob Wohl und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizei-Oberkommissär Camillo Windt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige Mitglieder des Obersten Sanitätsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Linz, Alfred Edlen v. Lanser, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Wolfsberg, Karl Murmair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domdechanten in Brünn, Dr. Franz Zeibert, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn in Leitmeritz, Josef Seifert, des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer in Böchlitz, Wenzel Kretschmer, des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer in Eferding, Karl Grienberger, des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktinerstiftes Marienberg, Lec Maria Treuinfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffs Verlängerung des Zuckersteuerprovisoriums mittelst kaiserlicher Verordnung auf Grund des § 14 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand der Salinenverwaltung Ebensee, Oberbergrat Michael Kelb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Adjunkten der k. k. landwirtschaftlich-chemischen Versuchsstation in Görz, Thomas Frühauf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bericht des Eisenbahnministers über die jüngsten Eisenbahnunfälle und über die Hinausgabe eines hierauf bezüglichen Erlasses an sämmtliche Staatsbahndirektionen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 249 Ministerrat, Wien, 19. August 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-08-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970819-P-0249_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bewilligung zum Baue eines neuen Finanzgebäudes in Neu-Sandec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bewilligung zur Aufführung von zwei neuen Amtsgebäuden im III. Wiener Gemeindebezirke für Zwecke der Finanzverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Genehmigung der Erwerbung eines Baugrundes Unterbringung der II. deutschen Staats-Oberrealschule in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. August 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-08-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970819-S-0020_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Absage der Konferenz mit den böhmischen Parteivertretern in Folge der Nichtbeschickung seitens der Deutschen. Beratung des weiteren Vorgehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Graz, Karl Klimbacher v. Rechtwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzungsvorschlag für die erledigte Präsidentenstelle des Wiener Oberlandesgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des Justizministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 250 Ministerrat, Wien, 24. August 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-08-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970824-P-0250_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Mietvertrages für das Staatshengstendepot-Etablisment in Göding.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. August 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-08-24" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970824-S-0021_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der politischen Lage und die diesfalls zu ergreifenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 251 Ministerrat, Wien, 8. September 1897 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-09-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970908-P-0251_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung für die Einberufung der beiden Häuser des Reichsrates, für das Unterbleiben der feierlichen Eröffnung und die Ernennung des früheren Präsidiums des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Staatsvoranschlages für das Jahr 1898.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 252 Ministerrat, Wien, 8. September 1897 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-09-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970908-P-0252_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Beglückwünschung des Landespräsidenten in Kärnten, Freiherrn v. Schmidt-Zabierów, anlässlich seines 50jährigen Dienstjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Beförderung des mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten ausgezeichneten Rates am Verwaltungsgerichtshofe, Rudolf Alter Ritter v. Waltrecht, zum Senatspräsidenten ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antrag wegen Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Baurat Alois Wurm in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Universitätsprofessor Dr. Ernst Ludwig (vergleiche MRProt. vom 19. August 1897).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Emil Ritter v. Förster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kammervirtuosen Alfred Grünfeld in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Maximilian Schön.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Kurwesens in Bozen-Gries.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Gewährung von Krediten zur Durchführung der Notstandsaktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für das Mitglied des Herrenhauses Franz Freiherrn Gondola-Ghetaldi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die Neueinbringung verschiedener Vorlagen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes in Betreff der Auflassung der Studienfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Alois Monti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wegen Neueinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung von Berufsgenossenschaften der Landwirte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Betreffend die Vorlage des Rechnungsabschlusses des Meliorationsfonds pro 1896 zur verfassungsmäßigen Behandlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Wegen Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Hugo zu Windisch-Grätz’schen Zentralgüterinspektor Franz Reissmüller in Haasberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Betreffend die Einbringung einer Markenschutzkonvention mit Spanien im Parlamente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Dr. Emil Hardt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberinspektoren Carl Pascher, Bohuslav Widimsky und Arnold Bardas.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 253 Ministerrat, Wien, 21. September 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-09-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970921-P-0253_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Exposee des Finanzministers betreffend die Deckung der durch die Gehaltsregulierung der Staatsbeamten erwachsenden Auslagen durch Einführung einer Transportsteuer sowie einer Zuckerverschleißteuer im Zusammenhange mit anderen diesbezüglichen Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Einbringung des Ausgleichsprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einbringung verschiedener schon in der letzten Session des Reichsrates eingebrachten Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigung für verschiedene Anlehen des Königreiches Böhmen, sowie der Stadtgemeinden Laibach, Mährisch-Ostrau, Warnsdorf, Bozen und Meran.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 254 Ministerrat, Wien, 23. September 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-09-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970923-P-0254_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zustimmung des Ministerrates zur Ausführung eines Neubaues für das Kreisgericht und Gefangenhaus in Olmütz um die Kostensumme von 644. 000 fl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. September 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-09-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970923-S-0022_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Justizministers über die Ehrenaffäre des Ministerpräsidenten und Erwirkung des Ah. Befehles behufs Unterbleibens des strafgerichtlichen Verfahrens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 255 Ministerrat, Wien, 25. September 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-09-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18970925-P-0255_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des österreichischen Adels für den Generalkonsul in Dresden, Eduard Arthur Rosencrantz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zahnarzt Med. Dr. Hermann Theodor Hilllscher in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den infulierten Domprobst des Domkapitels in St. Pölten, Carl Erdinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer zu St. Augustin in Wien, Carl Dörfler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der böhmischen Handelsakademie in Prag, Emanuel Tonner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Regelung der Bezüge der in die Kategorie der Dienerschaft gehörigen aktiven Staatsdiener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend eine Ergänzung der §§ 13 und 14 des Gesetzes vom 25. Oktober 1896, RGBl. Nr. 220, über die direkten Personalsteuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend den Eintausch der Spitalsrealität C. Nr. 24 in Pilsen gegen das dortige Gefangenhaus C. Nr. 12.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung des k. k. Münzamtsgebäudes in Prag und mehrerer Objekte des dortigen k. k. Lottoamtsgebäudes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wiedereinbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung der Realität No. 409/II in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Julius Wiesner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Thaddäus Klusik in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungs-Oberinspektor Karl Schimmer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Veräußerung der Staatsbahnlinie Böhmisch Leipa–Nimes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Antrag auf Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs ausgezeichneten Vorstandes der kommerziellen Sektion im Eisenbahnministerium, Ministerialrat Dr. Franz Liharzik zum Sektionschef ad personam. Änderung in der Organisation des Eisenbahnministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erteilung der Bewilligung zum Tragen der Staatsbeamtenuniform an den Direktor der Triester Lagerhäuser, Georg Minas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Anregung der Erwirkung von Ah. Auszeichnungen an die Funktionäre des deutschen Patentamtes, Geheimer Regierungsrat Robolski und Regierungsrat Dr. Rhenius in Berlin, dann an den Advokaten M. Pouillet in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden, mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Oberlandesgerichtsrat Josef Poliak in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Wiedereinbringung der Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend ein Gesetz über Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Vorgehen bezüglich der Interpellation der Reichsratsabgeordneten Iro, Schönerer, Wolf, Türk und Genossen betreffend das gegen den Redakteur Johann Hofer in Eger anhängige Strafverfahren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 256 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-10-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971016-P-0256_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau eines Finanzzentralgebäudes in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau einer deutschen Lehrerbildungsanstalt in Leitmeritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der Lokalbahnprojekte: 1. Tirschnitz–Wildstein–Schönbach; 2. Görz–Heidenschaft; 3. Deutschbrod–Saar.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. Oktober 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-10-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971016-S-0023_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Senatspräsidenten am Verwaltungsgerichtshofe Karl Stransky v. Heilkron.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des niederösterreichischen Landtages zu einer außerordentlichen Session behufs Beratung und Beschlussfassung über einige dringliche Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Landesschulinspektor in Zara, Josef Pericic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sekretär der k. k. Akademie der bildenden Künste in Wien, Regierungsrat Theodor Lott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Aufhebung der ärarischen Haftstock- und Fahnenaussteckgebühren auf dem Donaustrome und dem Wiener Donaukanale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium, Gustav Schödl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte Dr. Emil Herzog in Czernowitz und Josef Pan in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Rekursfrist bei Forstübertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat und Hofjagdleiter Gustav Förster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Sicherung der Personen des Post- und Telegrafenbetriebes gegen die Folgen von Unfällen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat und Vorstand des Präsidialbüros im Handelsministerium, Franz Freiherrn v. Buschmann, sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär ebendaselbst, Anton Delles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Pensionierung des Oberlandesgerichts-Präsidenten Ignaz Ritter v. Zborowski in Krakau und Wiederbesetzung der hiedurch in Erledigung kommenden Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Alfred Freiherrn v. Prandau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 257 Ministerrat, Wien, 3. November 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-11-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971103-P-0257_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Chabowka–Neumarkt–Zakopane.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. November 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-11-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971103-S-0024_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Austragung von gewissen prinzipiellen Differenzpunkten zwischen den bei den Verhandlungen der Vereinskommission intervenierenden Ministerialvertretern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffs der wegen Vergebung öffentlicher Lieferungen im Auslande seitens der Industriellen bestehenden Beschwerden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Personalanträge betreffend: 1. die Wiederbesetzung der erledigten Landespräsidentenstelle in Salzburg; 2. die Übernahme des Landespräsidenten in Kärnten Franz Freiherrn v. Schmidt in den dauernden Ruhestand unter Ag. Verleihung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens, dann die Wiederbesetzung des damit zur Erledigung kommenden Landespräsidentenpostens; 3. die Übernahme des Statthalters in Trlest Theodor Ritter v. Rinaldini in den dauernden Ruhestand unter Ah. Auszeichnung mit dem Orden der Eisernen Krone I. Klasse und Bewilligung einer höheren Pension, und Berufung des Statthalters in Tirol und Vorarlberg, Franz Grafen Merveldt auf den Statthalterposten in Triest; 4. die Beförderung des Landespräsidenten in der Bukowina Leopold Grafen Goess zum Statthalter für Tirol und Vorarlberg, und die Ernennung des Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Wien, Friedrich Freiherrn Bourgui-Gnon an Stelle des Grafen Goess zum Landespräsidenten in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwaltsubstituten Dr. Josef Maly in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Handelsgymnasium in Christiana, Karl Polaczek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef und Gesellschafter der Speditionsfirma Rotter und Perschitz in Wien, Johann Baptist Schmarda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffs Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 17 der Feuerpolizeiordnung vom 19. März 1892.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffs Nichtsanktionierung des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Erlassung einer Bauordnung für die Stadt Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der grafischen Lehr- und Versuchsanstalt in Wien, Regierungsrat Dr. Josef Maria Eder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer in Freistadt, Karl Hudietz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Au. Dank des Metropoliten Arcadie Czuperkowicz für die Ah. Beglückwünschung anlässlich seines 50jährigen Priesterjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufhebung des Normalschulfondsbeitrages und die Einführung eines Schulbeitrages von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Betreffs Nichtsanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des Tarifes für den Schulbeitrag von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Nachtrages zum Staatsvoranschlage pro 1898 anlässlich des Ankaufes von Grundstücken für die Herstellung eines Neubaues der Kunstakademie in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Aufbesserung der Bezüge und Pensionsbehandlung des Lehrpersonales an den Diözesanlehranstalten zu Görz und Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Mitteilung des Unterrichtsministers und des Justizministers über die von Abgeordneten des slavischen christlich-nationalen Verbandes im Deputationswege vorgebrachten Wünsche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend Gebühren von Vermögensübertragungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung eines sechsmonatlichen Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer und Obmann der Bezirksvertretung von Kamionka, Clemens Ritter v. Torosiewicz, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Wladimir Hankiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes d. Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Evidenzhaltungs-Oberinspektor Franz Dudek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialräte im Ackerbauministerium Arthur Freiherrn von Hohenbruck und Dr. Eugen Freiherr v. Schlosser und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre Josef Freiherr von Bubna und Friedrich Ritter v. Zimmerauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Stephanordens für den in den Ruhestand tretenden Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes, Leon Rakwicz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 258 Ministerrat, Wien, 18. November 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-11-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971118-P-0258_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der politischen Situation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 259 Ministerrat, Wien, 27. November 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-11-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971127-P-0259_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Gesamt-Kabinetts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 260 Ministerrat, Wien, 28. November 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-11-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971128-P-0260_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die anlässlich der Exzesse in Prag zu treffenden Vorkehrungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 261 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971202-P-0261_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die Enthebung des Landeshauptmannes in Steiermark, Gundaker Grafen Wurmbrand, von seinem Posten und Ernennung des Geheimen Rates Edmund Grafen Attems zum Landeshauptmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Niederlegung des Landtagsmandates seitens des Landeshauptmann-Stellvertreters in Krain, Leo Grafen Auersperg und wegen Ernennung des Landtagsabgeordneten Leopold Freiherrn v. LICHTENBERG zum Landeshauptmann-Stellvertreter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Einholung der Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die teilweise Umlegung der Bezirkstraße von Gabrowschitz über Mulau bis zur Einmündung in die Agramer Reichsstraße bei Studenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verleihung der Geheimen Ratswürde an den Landeshauptmann in Kärnten, Zeno Grafen Goess.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Besetzung des Fürsterzbistums Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Anton Rezek zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Hofrates am Obersten Gerichtshofe, Mathias Cziszczan zum Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Betreffend die Wahl des Oberlandesgerichtspräsidenten in Innsbruck, Dr. Benedict Esterle, in den Tiroler Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Generaladvokaten Dr. Ferdinand Schrott zum Sektionschef im Justizministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Betreffend die politische Situation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 262 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971206-P-0262_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Amtshausbau auf der Lottoamtsrealität in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-06" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971206-S-0025_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Arbeitsprogramm des Ministeriums für den Monat Dezember l. J.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 263 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971209-P-0263_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Betreff der politischen Situation und hierauf bezügliche Diskussion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. In Betreff der Aufrechthaltung respektive teilweisen Änderung der von der früheren Regierung gestellten au. Anträge wegen Besetzung von Landeschefsposten. Einfügung aus der Abschrift Kazbundas (Pozn. Netyká se zemí nynejsi RCS, tudíž neopsáno) [(Hinweis: Sie beziehen sich nicht auf das Territorium der Tschechoslowakischen Republik und werden daher nicht beschrieben)].",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige Landeschefs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in Hainburg, Siegfried Wedells.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Ministerium des Innern, Alfred Tauschinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung zweier Ratsstellen am Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung einer Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit der provisorischen Feststellung der Quote und der provisorischen Aufrechthaltung des Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn und des Verhältnisses zur Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung eines an den Justizminister gerichteten Schreibens des Statthalters in Tirol in Angelegenheit des Landtagsmandates des Oberlandesgerichts-Präsidenten Dr. Esterle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 264 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971212-P-0264_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend den Termin für die Publizierung der kaiserlichen Entscheidung über die Quote sowie der kaiserlichen Verordnung betreffend die Aufrechterhaltung des Status quo im Komplexe der Ausgleichsfragen, endlich der Schlusssitzung der Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen Aufhebung des Mahlverkehres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Textierung des Ah. Handschreibens über die Quote sowie der kaiserlichen Verordnung über die Aufrechthaltung des Status quo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Besteuerung von Sparkassen und der der öffentlichen Rechnungslegung unterworfenen Kreditinstitute für den Landesschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Antrag auf Ag Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Julius Spängler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend die Durchführung der Gleichberechtigung bei den Amtsaufschriften, Orientierungstafeln und Amtssiegeln der Gerichte in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 265 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971213-P-0265_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausführung eines Neubaues für das Staatsobergymnasium in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971213-S-0026_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maßnahmen betreffend die Studentendemonstrationen an den Hochschulen in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 266 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971215-P-0266_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Bozen–Kaltern (Unteretschbahn).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971215-S-0027_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüssung des Ministers Freiherrn von Loebl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung eines Ah. Handschreibens betreffs der Schließung der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. In Betreff der Gewährung von Aushilfen an die anlässlich der jüngsten Ereignisse in Böhmen an ihrem Vermögen und Besitztum geschädigten Personen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung der zur Erledigung gelangenden Stelle des Präsidenten der Wiener Polizeidirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Note an den kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit des Mahlverkehres und der damit zusammenhängenden Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffs Gewährung von Unterstützungen aus Staatsmitteln und Bewilligung anderweitiger Kredite anlässlich von Elementarschäden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung des Eisenbahnministers betreffs der Einholung einer Ah. Fakultät zur Verleihung gewisser Diensttitel an Eisenbahnbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung eines sechsmonatlichen Budgetprovisoriums auf Grund des § 14 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 267 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971219-P-0267_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erlass an alle Landeschefs enthaltend Weisungen für den Fall von Straßendemonstrationen anlässlich der Anwendung des § 14 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141; Erlass an den Statthalter in Böhmen betreffend die Organisation der radikalen Bewegung in diesem Kronlande. Im Text irrtümlich 14. Dezember1867.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Bewerbung des Direktors des Hofburgtheaters Dr. Max Eugen Burkhard um eine Ratsstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Hofsekretär des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Josef Pawlitza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf in Angelegenheit der zwangsweisen Einbringung von Forderungen an Gemeinden und an öffentliche Konkurrenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Feststellung der Textierung des kaiserlichen Handschreibens betreffend die Quote.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wegen Wiedereinbringung von Regierungsvorlagen im niederösterreichischen und kärntnerischen Landtage in Angelegenheit der Einführung des obligaten Religionsunterrichtes in den Oberrealschulen sowie wegen Ermäßigung der Lehrverpflichtung der Direktoren und Lehrer der Sprachfächer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Errichtung des österreichischen archäologischen Institutes mit Beginn des Jahres 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Besprechung des Entwurfes der kaiserlichen Verordnung über die Gerichtsgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Einbringung von Regierungsvorlagen in denjenigen Landtagen, welche die Zuschlagsfreiheit von der Personaleinkommensteuer noch nicht beschlossen haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Feststellung des Entwurfes einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Ausdehnung des Artikels XV des Personaleinkommensteuergesetzes auf unter der Herrschaft der alten Steuergesetze begangene Übertretungen der Gebäudesteuervorschriften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Betreffend die kaiserliche Verordnung über das Budgetprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Betreffend die Bankfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 268 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971222-P-0268_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Resignation des Kardinals Sembratowicz auf die Stelle eines Landmarschall-Stellvertreters in Galizien und wegen Ernennung des griechisch-katholischen Bischofs in Przemysl, Constantin Czechowicz auf diesen Posten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fortsetzung der Diskussion über die Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Note des ungarischen Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Ausgleichsfragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bestellung von Landeskommissionen für die Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Betreffend die Wahl des Oberlandesgerichtspräsidenten in Innsbruck, Dr. Esterle, in den Tiroler Landtag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erlass des Justizministeriums an alle Oberstaatsanwaltschaften wegen rigoroserer Anwendung des Berufungsrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Adalbert Gertscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rat des Oberlandesgerichtes in Zara, Johann Smolcic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. In Angelegenheit der beim Reichsgerichte eingetroffenen Klagen mehrerer Reichsratsabgeordneter wegen Auszahlung der denselben in Folge ihrer zeitweisen Ausschließung nicht erfolgten Diäten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 269 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971223-P-0269_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffs der Textierung des Unterzeichnungsprotokolles zu dem mit der Oesterreichisch-ungarischen Bank abzuschließenden Übereinkommens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die weitere Korrespondenz mit der ungarischen Regierung in Angelegenheit des Ausgleichsprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Öffentlichkeitserklärung des Bezirkskrankenhauses in Königstadtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Bestimmungen über die Kanalisierung für das Gemeindegebiet von Urfahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vortrag des Finanzministers über die budgetäre Situation und hierauf bezügliche Diskussion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 270 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1897 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1897-12-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18971228-P-0270_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Betreffend die eventuelle Aufhebung des Standrechtes in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Mietweise Unterbringung des astronomisch-meteorologischen Observatoriums in Triest auf 25 Jahre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wegen allergnädigster Vorleihung des Ordens d. eis. Kr. III. Cl. an den Landesregierungsrat Wilhelm Pombe in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betreffend die Befreiung ungarischer Staats- sowie anderer öffentlicher Wertpapiere von der Rentensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Rückstellung von Erfordernispositionen im Budget des Jahres 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone. Klasse für denordentl. Professor an der Universität in Innsbruck Dr. Ludwig Schiffner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn Anton Grünzweig in St. Pölten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor des Postsparkassenamtes in Wien Regierungsrat Johann Schön.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. In Angelegenheit der Verlegung des Kreisgerichtes in Rovigno nach Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Einstellung der Vorerhebungen gegen jene Reichsratsabgeordneten, welche sich an den Vorkommnissen im Parlamente in der Zeit vom 24. bis 26. November 1897 beteiligt haben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 271 Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-01-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980104-P-0271_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufhebung des Standrechtes in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betreffend die Abgabe einer Regierungserklärung im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 272 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980108-P-0272_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Seebehörde in Triest, Dr. Franz Freiherrn Strobach v. Kleisberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Landesgerichtspräsidenten Ignaz Maceczek in Brünn, Victor Ritter v. Wessely in Czernowitz und Alois Freiherrn Kallina v. Urbanow in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beratung über den Entwurf einer im böhmischen Landtage abzugebenden Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 273 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1898 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-01-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980111-P-0273_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Spezialdebatte über die im böhmischen Landtage in Betreff der Neuordnung der Sprachenverordnungen abzugebende Erklärung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 274 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1898 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-01-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980111-P-0274_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Brandeis an der Elbe–Neratovic.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Jänner 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-01-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980111-S-0029_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend den Beginn der mündlichen Verhandlungen mit der ungarischen Regierung über den Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung einer auf den Ausgleich bezüglichen Note des ungarischen Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Antwortnote des ungarischen Ministerpräsidenten in Angelegenheit des Mahlverkehres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einreihung des Senatspräsidenten ad personam am Verwaltungsgerichtshofe Dr. Rudolf Alter Ritter v. Waltrecht auf die im systemisierten Stande erledigte Senatspräsidentenstelle. Besetzung einer systemisierten Ratsstelle am genannten Gerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Au. Dankeskundgebung der Kreis- und Bezirksgerichtsbeamten, sowie des Notars und der Advokaten in Chrudim anlässlich des Inslebentretens der neuen Zivilprozessgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. In Betreff der Abgabe der für den böhmischen Landtag in Aussicht genommenen Regierungserklärung im Plenum des Landtages statt in der Kommissionssitzung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. In Betreff der Anweisung des im Staatsvoranschlage pro 1898 aus dem Titel von außerordentlichen Unterstützungen für sonstige Staatsbedienstete vorgesehenen Kredites.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung auf Grund des § 14 des Staatsgrundgesetzes wegen Unterlassung der Richtigstellung der auf Grund der provisorischen Grundsteuervorschreibung für das Jahr 1897 wegen Elementarschäden bereits bewilligten oder doch schon ziffermäßig vorbereiteten Grundsteuerabschreibungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung des Finanzministers betreffend die Verhandlungen zum Zwecke einer Aufhebung der Zuckerexportprämien im Wege internationaler Vereinbarung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beratung über die mit der ungarischen Regierung neu zu vereinbarenden Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 275 Ministerrat, Wien, 16. Jänner 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-01-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980116-P-0275_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des mit dem Titel und Charkter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Ministerium des Innern, Dr. Alfred Braunhofer Edlen v. Braunhof, zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fortsetzung der Beratung über die Ausgleichsvorlagen: Besprechung der Vorlagen des Finanzministeriums und der Quotenfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 276 Ministerrat, Wien, 17. Jänner 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-01-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980117-P-0276_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern, Med. Dr. Josef Daimer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Abtrennung der Fraktion Vallegrande von der politischen Gemeinde Blatta und Bildung einer neuen politischen Gemeinde namens Vallegrande.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wegen Ag. Verleihung des Adelstandes an den Kurarzt Dr. Franz Tappeiner in Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Betreffend die Fortsetzung und Ergänzung der Donauregulierung in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erlass an de Statthalter in Steiermark in Angelegenheit der Verhandlungssprache des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betreffend das Trientiner Lokalbahnprojekt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erlass an den Statthalter in Dalmatien betreffs des Baues der Bahnlinien Spalato–Aržano und Ragusa–Gabela.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wegen Beschickung der in der Angelegenheit der Zuckerexportprämienfrage in Brüssel stattfindenden Konferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Betreffend die Revision des Lemberger Gemeindestatutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Loyalitätskundgebung der Triestiner griechisch-orientalischen Kultusgemeinde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Übereinkommen mit der kgl. ung. Regierung über die vertragsmäßig subventionierten beiderseitigen Schifffahrtsunternehmungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 277 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980123-P-0277_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ansuchen des böhmischen Landesausschusses um Bauterminerstreckung für die Lokalbahn Strakonitz–Breznitz samt Abzweigungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Jänner 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980123-S-0030_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Perfektionierung der mit Italien abgeschlossenen Konvention wegen unentgeltlicher Verpflegung mitteloser Kranker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung des Entwurfes einer Verordnung der Minister des Innern, der Justiz, der Finanzen, des Handels und des Ackerbaues betreffend den Gebrauch der Landessprachen bei den Behörden im Königreiche Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung der Regierung gegenüber einer im mährischen Landtage angeregten Aktion wegen Einsetzung eines Permanenzausschusses für die Beratung bestimmter in der gegenwärtigen Session eingebrachten Anträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Johann Strumienski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 278 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-01-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980128-P-0278_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pachtvertrag über die Benützung der Reichsforste Kaar und Latemar, dann des ärarischen Seebaches und der beiden Kaarerseen für Zwecke des am Caressapasse errichteten Hotel auf die Dauer von 25 Jahren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Jänner 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-01-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980128-S-0031_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über die anlässlich der Vorgänge an den deutschen Hochschulen zu treffenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 279 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980202-P-0279_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über die weiteren, anlässlich der Vorgänge an den deutschen Hochschulen zu treffenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 280 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980204-P-0280_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über die anlässlich der Vorgänge an den deutschen Hochschulen zu erlassende Verordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 281 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980205-P-0281_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adelstandes für den Statthaltereirat Carl Herrmann der Statthalterei in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen, Inspektor der Betriebsgesellschaft der orientalischen Eisenbahnen Emanuel Steiner in Saloniki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erlass des Eisenbahnministers mit Vorschriften betreffend die Bemessung der Dienst- und Ruhezeit im exekutiven Betriebsdienste der k. k. österreichischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Friedrich Freiherrn v. Winterstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion in Wien, Dr. Josef Ritter v. Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Finanzministers über jene im Staatsvoranschlage und im Investitionspräliminare pro 1898 enthaltenen Ausgabssummen, welche vorläufig zurückzustellen sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betreffend die Einbringung einer Regierungsvorlage in dem Bukowinaer Landtage, womit mehrere Bestimmungen des Realschulgesetzes für die Bukowina vom 30. April 1869, LGBl. 13, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechant in Gars, Ehrendomherrn des Kathedralkapitels in St. Pölten, Dr. Franz Lux.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanonikus des Kollegiatkapitels in Curzola, Dr. Cosimus Petkovic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Leobersdorfer Eisengießerei und Maschinenfabrik der Firma Ganz Co, Josef Kleinpeter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Prag, Johann Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Brünn, Karl Ritter v. Januschka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 282 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980209-P-0282_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschreibung eines Ersatzbetrages aus Anlass einer bei der niederösterreichischen Landeshauptkassa vorgekommenen Defraudation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschreibung eines im Jahre 1893 in zehn Steuerbezirken der Bukowina festgestellten Steuerabganges.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Februar 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-02-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980209-S-0032_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Präsidiums des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern, Carl Deperis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Schließung bzw. Vertagung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung gegenüber einer eventuellen Adresse des Krainer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Annullierung eines Beschlusses des Istrianer Landtages wegen Einführung der italienischen Geschäftssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen Gesetzentwurf betreffend die Beratung einiger im mährischen Landtage gestellter Anträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erteilung an die Stadtgemeinde Sniatyn der Bewilligung zur Einhebung von Gemeindeauflagen auf den Verbrauch von spirituosen Getränken und von Bier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Landtagsabgeordneten Felix Grafen Koziebrodzki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beantwortung der Adresse des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besprechung des Entwurfes der Sprachenverordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kaiserliche Verordnung, womit die Aushebung der zur Erhaltung des Herres, der Kriegsmarine und der Landwehr erforderlichen Rekrutenkontingente im Jahre 1898 bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Gutsbesitzer Ernst Grafen Thun-Hohenstein in Söllheim.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 283 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980215-P-0283_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der politischen Situation und der eventuell zu ergreifenden politischen Mittel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 284 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980218-P-0284_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten vom 19. Februar d. J., Z. 250/ME. (Eingetroffen in Wien am 21. Februar d. J. ) betreffend die Behandlung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 285 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1898 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980222-P-0285_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung des Entwurfes der Sprachenverordnung für Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die drei öffentlichen Gesellschafter des Großhandlungshauses Schöller & Co. in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtsanktionierung einer Gesetzesnovelle zum niederösterreichischen Tierseuchenfondsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend den Bau einer Eisenbahn von Gabela in die Bocche di Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verordnung des Gesamtministeriums betreffend eine Dienstinstruktion für die Finanzprokuraturen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend Gebührenbegünstigungen für die von Anstalten, welche Kreditgeschäfte betreiben, ausgestellten Teilschuldverschreibungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatsgymnasiums in Tabor, Schulrat Josef Riss, aus Anlass der Versetzung desselben in den bleibenden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wiedereinbringung des mit Spanien abgeschlossenen Übereinkommens zum Schutze von Erfindungen, Marken und Mustern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend eine Seemannsordnung für die österreichische Handelsmarine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Arbeitsstatistik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Dr. Rudolf Schuster Edlen v. Bonnott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen, Alois Regenhart in Freiwaldau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 286 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1898 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-02-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980222-P-0286_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stiftung einer Erinnerungsmedaille für k. k. Zivilstaatsbedienstete aus Anlass des 50jährigen Regierungsjubiläums Sr. k. u. k. apost. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Berufung des geheimen Rates und Ministers a. D. Freiherrn v. Loebl als Mitglied auf Lebensdauer in das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zustimmung zur Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes, Anton Gröger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Zuschläge zu der staatlichen Abgabe von den durch besondere Unternehmungen (Totalisateur) vermittelten Wetten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Innsbruck Dr. Johann Majoni und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Imst, Matthäus Daum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten in Brüssel, Cölestin Crepin, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Karl Kottnauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Eröffnungen des Ministers für Landesverteidigung in Betreff der geplanten Ausgestaltung der Wehrmacht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsbahn-Direktorstellvertreter in Wien, Ministerialsekretär Rudolf v. Amberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adelstandes für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Wilhelm Obermayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer, Jacob Leber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Loyalitätskundgebung des Vereines „Bukowinaer Mittelschule“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Mitteilung des Handelsministers betreffend den Handels- und Schifffahrtsvertrag mit Japan, das Übereinkommen mit Spanien zum Schutze der Erfindungen, Marken und Muster, sowie betreffend den Weltpostvertrag in Washington.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Feststellung der Reihenfolge der im Reichsrate einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung der Ausgleichsvorlagen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einbringung des Staatsvoranschlages pro 1898 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 287 Ministerrat, Wien, 16. März 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-03-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980316-P-0287_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Veräußerung des Religionsfondsgutes Sittich in Krain.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. März 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-03-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980316-S-0033_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Einbringung der Gesetzentwürfe betreffend den wirtschaftlichen Ausgleich mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten über Verhandlungen mit einzelnen parlamentarischen Persönlichkeiten behufs Herbeiführung geordneter parlamentarischer Zustände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung über die anlässlich der Wiedereröffnung des Reichsrates abzugebende programmatische Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. In Betreff der Klage mehrerer Reichsratsabgeordneten beim Reichsgerichte wegen verweigerter Auszahlung von Reichsratsdiäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Eduard Neuhold in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes über Kartelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend unbehobene Beträge aus Verlosungen von Wertpapieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die künftige Erhaltung der Wildbachverbauungen im Quellengebiete der Oppa.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 288 Ministerrat, Wien, 19. März 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-03-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980319-P-0288_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der Ausgleichs- und sonstigen Regierungsvorlagen und Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur eventuellen Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stiftung einer Zivilverdienstmedaille.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 289 Ministerrat, Wien, 19. März 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-03-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980319-P-0289_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Herstellung eines Gebäudes für die Lehrerbildungsanstalt in Sambor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf von zwei Häusern in Wien (innere Stadt) zur Unterbringung des Ministeriums für Landesverteidigung und einiger Ämter der Finanzverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. März 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-03-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980319-S-0034_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Vorsanktion zur Einbringung der Ausgleichsvorlagen des Finanzressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung betreffend die Vorlage des statistischen Materials an die Quoten-Deputation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Vorsanktion zur Einbringung des Zoll- und Handelsbündnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Vorsanktion zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 8 der Durchführungsbestimmungen zum Artikel XX des Zoll- und Handelsbündnisses (Versicherungsgesellschaften).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär des Finanzministeriums, Dr. Carl Freiherrn v. Lempruch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär des Finanzministeriums, Dr. Robert Zwierzina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 290 Ministerrat, Wien, 22. März 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-03-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980322-P-0290_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Rates des Verwaltungsgerichtshofes Adam Freiherrn v. Budwinski zum wirklichen Senatspräsidenten ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Systemisierung einer neuen (20.) Ratsstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bezirkshauptmänner Dr. Victor Ritter v. Steffek, Dr. Heinrich Ritter v. Herget und den Statthaltereisekretär Rudolf Bozdech.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Dr. Carl König.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen öffentlichen Professor an der Universität in Wien Dr. Albert Penck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Landesverteidigung, Alfred Freiherrn Bibra v. Gleicherwiesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ausgabe einer neuen Dienstordnung für die Bediensteten der k. k. österreichischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Lemberg, geheimen Rath Dr. Alexander Ritter Mniszek v. Tchorznickí.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Würde eines geheimen Rathes für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara, Hieronymus Giunio.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Kammerfotografen Carl Pietzner in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 291 Ministerrat, Wien, 26. März 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-03-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980326-P-0291_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des mit 30. März 1898 ablaufenden Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Wolframs–Teltsch bis zum 31. Oktober 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verlängerung des zwischen dem Ärar und den Grafen Andreas Potocki, Adam Skrzyiski und Anton Wodzicki auf die Dauer von zwanzig Jahren abgeschlossenen Bestandvertrages für weitere fünf Jahre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. März 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-03-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980326-S-0035_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung des Statthalters für Galizien, Eustachus Fürsten Sanguszko von diesem Posten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beratung über das Exposee des Finanzministers zum Budget pro 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Universitätsprofessors Dr. Leo Grafen Pininski zum Statthalter für Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 292 Ministerrat, Wien, 30. März 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-03-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980330-P-0292_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Cambon und Genossen betreffend das Vorgehen der Finanzbehörden in Triest bei der Fatierung zur Personaleinkommensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Freiherr von Di Pauli und Genossen betreffend die Durchführung der Personal Einkommensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Dr. Alfred Ebenhoch zum Landeshauptmann in Österreich ob der Enns.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besprechung der politischen Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Advokaten in Klosterneuburg, Dr. Carl Weigert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Buchdruckereibesitzer Friedrich Jasper in Wien und den Fabriksbesitzer Ludwig Kaiser in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einführung der italienischen Sprache als obligatorischen Lehrgegenstand an den Gymnasien in Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für einen vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beitragsleistung der Gemeinden Ambrus und Seisenberg zu den Kosten einer Wasserleitung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Rigler und Genossen betreffend die Berufsgenossenschaften der Landwirte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Abschluss eines Vertrages mit Preußen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einführung einer staatlichen Verschleißabgabe von Zucker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zeitungs- und Kalenderstempels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der ärarischen Straßen- und Überfahrtsmauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium, Josef An der Lan v. Hochbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sekretär der Handels- und Gewerbekammer in Krakau, Dr. Ferdinand Weigel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Prag, kaiserlichen Rat Dr. Ferdinand Wohanka, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Troppau, Anton Karl Lemach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Arbeitsstatistik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Hausierhandel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ernennung des Geheimen Rates, Dr. Eugen Ritter Böhm v. Bawerk zum Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den türkischen Staatsangehörigen, Jean Economo in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Regelung des Vorganges bei Stellung der Strafanträge behufs Verfolgung von im Auslande begangenen Beleidigungen Sr. k. u. k. apost. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Mitteilung von Personaldaten der Staatsbeamten an die „Österreichische Staatsbeamten-Zeitung“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofbaumeister in Prag, Rudolf Tereba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Prade und Genossen betreffend Einmengung des Justizministeriums in die Rechtspflege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Dr. Roser, Bohaty und Genossen betreffend die Errichtung eines Kreisgerichtes in Trautenau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 293 Ministerrat, Wien, 19. April 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-04-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980419-P-0293_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines neuen Gerichtsgebäudes in Görz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. April 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-04-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980419-S-0036_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der Regierungserklärung über die Sprachenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesausschussbeisitzer Karl Adamek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Gemeindevorsteher Wenzel Janda in Budohostitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten in Brüx, Dr. Karl v. Herget.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Militärische Aufführung der im Zivilstaatsdienste angestellten nicht aktiven Militärpersonen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichtsrates bekleideten Landesgerichtsrat in Lemberg, Karl Misinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gewährung einer Amnestie aus Anlass des Ah. 50jährigen Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Entwurf einer Gesetzesnovelle zum kärntnerischen Landesvolksschulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn des römisch-katholischen Metropolitankapitels in Lemberg, Dr. Rudolf Ritter v. Lewicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer in Loukov, Josef Nemecek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Administrationsrat der Forst- und Domänendirektion in Innsbruck, Dr. Alfons Edlen v. Eccher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Gebühren von Vermögensübertragungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 294 Ministerrat, Wien, 25. April 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-04-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980425-P-0294_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Delatyn-Kolomea-Stefanówka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. April 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-04-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980425-S-0037_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung einer Interpellation betreffend die Dienstpragmatik für das Personale der Kaiser Ferdinand-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung einer Interpellation betreffend die Einführung der dritten Wagenklasse bei den Schnellzügen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Übernahme des Betriebsdefizites der Wiener Stadtbahn auf den Staatsbetrieb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einführung der Sonntagsruhe im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Verpflichtung zum Steuerabzuge bei Auszahlung veränderlicher Dienstbezüge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung einer Interpellation betreffend die Gleichberechtigung der Landessprachen bei den Assentkommissionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung einer Interpellation betreffend neuerliche Exzesse in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Besetzung einer erledigten Ratsstelle beim k. k. Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes in Dalmatien, Bartholomäus Tamino.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in Paris und zwar des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten, Maximilian Ritter v. Schnapper, des Adelstandes für den Vizepräsidenten, Julius Morpurgo, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schatzmeister des Vereines, Carl Málovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Herrschaftsbesitzer und Rittmeister in der nicht aktiven Landwehr, Ritter Nadherny v. Borotin, und dessen Schwägerin Amalia Nadherny v. Borotin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Würde eines geheimen Rathes für den Fürstbischof von Krakau, Dr. Johann v. Puzyna Kniaz v. Kozielsko, für den römisch-katholischen Bischof von Przemysl, Dr. Lucas Ritter v. Ostoja-Solecki, für den Herrschaftsbesitzer Karl Grafen Schönborn, für den Gutsbesitzer Georg Freiherrn v. Bees und Chrostin und für den Gutsbesitzer Josef Freiherrn v. Di Pauli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterstandes für den in den Ruhestand tretenden Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Graz, Franz Schmid und Ernennung des geheimen Rates und Ministers a. D. Johann Nepomuk Grafen Gleispach zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes in Klagenfurt, Dr. Friedrich Perko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Novelle zum Krainer Lehrergesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Novelle zum kärntnerischen Realschulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Berechtigung zur Führung des Ingenieurtitels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Mitteilung des Finanzministers über den Ertrag der direkten und indirekten Steuern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 295 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980502-P-0295_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Termines für die Vollendung der Lokalbahn Brandeis an der Elbe–Neratowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Herstellung eines neuen Kreisgerichtsgebäudes in Neu-Sandetz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. Mai 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-05-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980502-S-0038_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der zeitweisen Aufhebung der Getreidezölle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Finanzministers betreffend die Verlängerung der Bestimmungen hinsichtlich der Zuckersteuer, des Branntweinkontingentes, sowie in Betreff einer in Angelegenheit der Rentensteuerpflicht der aus dem Auslande fließenden Bezüge zu erlassenden Verordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 296 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980504-P-0296_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der Frage der zeitweiligen Suspension der Getreidezölle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übereinkommen der k. k. Regierung mit der Südbahngesellschaft betreffend die Konvertierung des Spezialanlehens vom Jahre 1869.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anwendung des § 14 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141, auf die Novelle zum Personaleinkommensteuergesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Generaladvokaten Dr. Adalbert Gentscher zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Zara und Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Franz Zohar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Pfarrer in Cineves, Johann Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Mieming, fürstbischöflichen geistlichen Rat Franz Speckbacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Staatsuntergymnasiums mit böhmischer Unterrichtssprache in Brünn, Schulrat Franz Bartoš.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Besteuerung auswärtiger Rentenbezüge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kommerzialrat Josef Haider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Statut des ständigen Beirates für den Handels- und das Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Verleihung der geheimen Ratswürde an mehrere Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 297 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980508-P-0297_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Eduard Gorecki in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Inangriffnahme von Vorarbeiten für den eventuellen Fall der Trennung des österreichisch-ungarischen Zollgebietes und Errichtung einer Zolllinie zwischen Österreich und Ungarn, dann Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bewilligung der entsprechenden Mittel für die Notstandsaktion in Galizien und Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hinausgabe einer Verordnung betreffend die Regelung des Dienstverhältnisses der bei den Ärarialpost- und Telegrafenämtern (Staatstelefonzentralen) in Verwendung stehenden weiblichen Arbeitskräfte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 298 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980514-P-0298_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wiederaufnahme der Sitzungen des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung über die Ausschreitungen in Graz am 17. Mai 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Preissteigerung in Wien und Vororten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. KIII. Mitteilung einer Note des kgl. ung. Finanzministers über die Branntwein- und Zuckersteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Entwurfes einer Novelle zum niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des Entwurfes eines niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend die Unterrichtssprache an öffentlichen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des Entwurfes eines Bukowinaer Landesgesetzes betreffend die Erhöhung des Diensteinkommens des Lehrpersonales an Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des Entwurfes einer Novelle zum Bukowinaer Lehrergesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Aufhebung der Bestimmungen des Gesetzes vom 7. Mai 1874, RGBl. Nr. 51 betreffend die Regelung der Beiträge zum Religionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beratung über das Statut des Industrie- und Landwirtschaftsbeirates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung eines steiermärkischen und eines krainischen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der Edelweißpflanze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Sektionschefs im Finanzministerium, Franz Gnedt und Adolf Freiherrn v. Jorkasch-Koch, ferner für den Ministerialrat in diesem Ministerium, Edmund Bernatzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion, Johann Kapf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Reform der Aktiengesetzgebung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 299 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980520-P-0299_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Gstadt–Ibbsitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Mai 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-05-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980520-S-0039_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung über den in Betreff der weiteren Behandlung des Ausgleiches mit Ungarn einzuhaltenden Vorgang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Landesobereinnehmer in Graz, Anton Ritter v. Purgay.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Oberingenieur und Vorstand des kärntnerischen Landesbaudepartements in Klagenfurt, Anton Hiebaum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen des Ministers für Landesverteidigung in Betreff der Vermehrung der Gendarmerie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 300 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980522-P-0300_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahnprojekte Winterberg–Wallern und Prachatitz–Wallern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Mai 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-05-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980522-S-0040_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit der ungarischen Regierung in der Frage des Ausgleiches.",
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  }, {
    "name" : "02. Auflösung des Gemeinderates von Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtsanktionierung eines vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die §§ 7 und 12 des Gesetzes vom 14. Juni 1866, LGBl. Nr. 19 betreffend die Bezirksvertretungen, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen Emil Ritter v. Kubinzky in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Triest, Michael Urbancic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Advokatenkammer in Brünn, Dr. Friedrich Klob.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Bewilligung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Gewährung von Erleichterungen bei Zulassung zur Richteramtsprüfung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einbeziehung von Nebenbächen in die Konkurrenz zur Herstellung und Erhaltung der Regulierungsbauten an dem Zaya-Bache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung über den Vorgang im ärarischen Bergwerke in Pribram.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Bewilligung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufrechterhaltung der Wirksamkeit der Bestimmungen des § 3 des Gesetzes vom 20. Juni 1888, RGBl. Nr. 95, über die Verteilung der zum niedrigeren Satze der Konsumabgabe zu erzeugenden Alkoholmenge, sowie der Anordnungen des Gesetzes vom 5. Juli 1896, RGBl. Nr. 111, wegen zeitweiser Abänderung einiger Bestimmungen des Zuckersteuergesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 301 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980527-P-0301_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär bei der niederösterreichischen Statthalterei, Felix Grafen Stainach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung der Entwürfe von zwei Interpellationsbeantwortungen seitens des Eisenbahnministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung der Entwürfe von fünf Interpellationsbeantwortungen seitens des Justizministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des böhmischen Landesgesetzes betreffend die Einhebung eines Schulbeitrages von gebührenäquivalentpflichtigen Vermögen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der auf das Kultus- und Unterrichtsressort bezüglichen Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellation betreffend die bedrängte Lage der Landwirtschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bedeckung des Nachtragskredites per 30,100.000 fl. für Waffen, Kriegsmateriale etc.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung des Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung mehrerer in das Finanzressort einschlägiger Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung über die Auflösung des Grazer Gemeinderates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 302 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-05-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980530-P-0302_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. v Hochenburger und Genossen betreffend die Auflösung des Gemeinderates von Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Wolf und Genossen betreffend die ehrenrätliche Behandlung der an den Demonstrationen in Graz beteiligten Reserveoffiziere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung betreffend die Aufnahme der Zwischenrufe in die stenographischen Sitzungsberichte des Abgeordnetenhauses und in die Reichratskorrespondenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 303 Ministerrat, Wien, 4. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-06-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980604-P-0303_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat Alexander Schemerl in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. v. Hochenburger und Genossen betreffend die Auflösung des Gemeinderates in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Wolf und Genossen betreffend die ehrenrätliche Behandlung der an den Demonstrationen in Graz beteiligten Reserveoffiziere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung von zwei Interpellationen betreffend die Tiroler Lokal- und die Trienter Trambahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die im Jahre 1898 sicherzustellenden Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbauten in Jägerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzprokuratur in Prag, Dr. Franz Meisel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigungen für ein Anlehen der Stadt Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von mehreren Landtagen beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Freilassung der Personaleinkommensteuer von Zuschlägen.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Franz Heinz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Musikkonservatoriums in Krakau, Dr. Ladislaus Zelenski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom galizischen Landtage beschlossene Novelle zum galizischen Landesgesetze betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes an öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Besetzung der dritten Sektionschefsstelle im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Beantwortung von drei Interpellationen betreffend den Vorgang der Postämter bei Beschlagnahme von Druckschriften bzw. die Verweigerung der Beförderung von Briefen mit der Adresse Schönerers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Anwendung des § 14 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141, auf eine Reihe von Gesetzesvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 304 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-06-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erörterung der Frage über die Beantwortung der Interpellationen betreffend die Auflösung des Grazer Gemeinderates sowie die Maßregelung mehrerer Reserveoffiziere und Erörterung der Frage betreffend die Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 305 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-06-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung einer Zuschrift des kgl. ung. Ministers für Landesverteidigung in Angelegenheit der Feststellung des Rekrutenkontingentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Fertigstellung einer Strecke der Wiener Stadtbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Erzbischof von Zara, Gregor Raicevic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Großkreuzes des Stephan-Ordens für den Kardinalfürsterzbischof von Wien, Dr. Anton Gruscha, und für den Kardinalfürsterzbischof von Salzburg, Dr. Johann Edler v. Haller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft, Theodor Kuh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Realisierung der bisher zurückgestellten Ansätze des Budgets des Landesverteidigungsministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 306 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1898 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des konzessionsmäßigen Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Laibach–Oberlaibach.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Juni 1898 (noch nicht ediert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980611-S-0041_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über Ausschreitungen in mehreren Bezirken Galiziens.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen Johann Catturich in Smyrna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anwendung des § 14 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141, auf das Budget.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Veräußerung der Königshofer Kaserne in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 307 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1898 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über die Vorgänge in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorsitzenden des österreichischen Schützenbundes Theodor Starzengruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für die Industriellen Oskar und Ottomar Klinger in Jungbunzlau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fortsetzung der Beratung über die Erlassung des Finanzgesetzes im Wege einer kaiserlichen Verordnung nach § 14 des Gesetzes vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 308 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1898 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen über die Unruhen in Galizien.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Herrschaftsbesitzer Franz Grafen Clam-Gallas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erlassung eines Budgetprovisoriums für das zweite Semester 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Professor Otto Wagner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verpachtung der Staatsbahnlinie Böhmisch-Leipa–Niemes.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat Josef Redl in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend die Vertilgung der Feldmäuse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 309 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1898 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über di Vorgänge in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur im Ministerium des Innern, Alois Koch.",
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  }, {
    "name" : "03. Aufnahme einer Bestimmung in die Provisorialverordnung betreffend die Bedeckung des Investitionserfordernisses durch eine schwebende Schuld.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 310 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bewilligung zur Errichtung eines Kaiser-Jubiläums-Stadttheaters in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980622-S-0042_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gerichtssekretär des Landesgerichtes in Wien, Eduard Kurzweil.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Pfarrer Dr. Wilhelm Hulesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Diskussion über die aus Anlass der geplanten Erlassung eines Sprachengesetzes mit den einzelnen Parteien zu führenden Verhandlungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 311 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-06-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Sedlitz–Obernitz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-06-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980627-S-0043_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erlassung von Ausnahmsverfügungen für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Genehmigung zur Hinausgabe einer kaiserlichen Verordnung auf Grund des § 14 betreffend den Bau der im Okkupationsgebiete gelegenen Teilstrecken einer schmalspurigen Eisenbahn von Gabela in die Bocche di Cattaro.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 312 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-06-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980628-P-0312_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung einer Ratsstelle beim k. k. Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die teilweise Aufhebung der Verpflichtung zum Steuerabzuge bei Auszahlung veränderlicher Dienstbezüge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regelung der Sprachenfrage in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 313 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980701-P-0313_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von kaiserlichen Verordnungen auf Grund des § 14 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dezember 1867, RGBl. Nr. 141, und zwar: 1. betreffende die Aufrechterhaltung der Wirksamkeit der Bestimmungen des § 3 Z. 1 des Gesetzes vom 20. Juni 1888, RGBl. Nr. 95, über die Verteilung der zum niedrigeren Satze der Konsumabgabe zu erzeugenden Alkoholmenge, sowie der Anordnungen des Gesetzes vom 5. Juli 1896, RGBl. Nr. 111, wegen zeitweiser Abänderung einiger Bestimmungen des Zuckersteuergesetzes; 2. betreffend die Pupillarsicherheit der Kommunalobligationen der niederösterreichischen, schlesischen und galizischen Landeskreditanstalt; 3. betreffend die Abwehr, und Tilgung der Schweinepest; 4. betreffend die Konvention zwischen Österreich-Ungarn und Italien, wegen der wechselseitigen unentgeltlichen Unterstützung mittelloser Kranker; 5. betreffend die zur Eigenschaft eines Kaufmannes vollen Rechtes erforderliche Steuerleistung; 6. über die Gewährung von Erleichterungen bei Zulassung zur Richteramtsprüfung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 314 Ministerrat, Wien, 4. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-04" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980704-P-0314_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertretung des Ministeriums bei der Leichenfeier des ehemaligen Ministers für Kultus und Unterricht, Freiherr v. Conrad-Eybesfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterstandes an den Sektionschef im Ministerium des Innern, Julius Sagasser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-JosephOrdens für den Hofrat der Statthalterei in Triest, Anton Krekich Edlen v. Treuland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besprechung über die Einführung der Zuckerverschleißsteuer auf Grund des § 14.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Aufnahme von Frauen als Diurnistinnen in den Finanzdienst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Pfarrer in Bubentsch, Anton Malec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Professor der Wiener Universität, Dr. Heinrich Siegel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Au. Antrag auf Nichtsanktionierung eines vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Umwandlung der wegen Forstübertretungen verhängten Geldstrafen in Arbeitstage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 315 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980709-P-0315_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Verhandlungen mit den Klubobmännern der deutschen Oppositionsparteien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ausbau des Triester Hafens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Aktivierung des arbeitsstatistischen Amtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beschickung der Pariser Weltausstellung im Jahre 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Inkraftsetzung des Patentgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Aktivierung des Patentamtes sowie des Patentgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Boden-Credit-Anstalt in Wien, Julius Herz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sistierung der Geschwornengerichte in denjenigen Bezirken Galiziens, in welchen der Ausnahmszustand verhängt ist.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 316 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980711-P-0316_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung einer Note des Ministers des Äußern betreffend die Besuche des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Brasilien bei den Ministern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Statthalter in Triest, Leopold Grafen Goess.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Vizepräsidenten der Statthalterei in Prag, Josef Stummer anlässlich der Ernennung desselben zum Sektionschef extra statum im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalsekretär der Assicurazioni generali in Triest, Edmund Richetti.",
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  }, {
    "name" : "05. Mitteilung über den Gang der Verhandlungen in der Sprachenfrage und Besprechung des weiteren Vorgehens in derselben.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dr. Carl Ritter Auer v.. Welsbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für einen vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einige die Walderhaltung bezweckenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen von demselben Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Schonzeit des Wildes und die Abänderung einzelner, das Jagdwesen regelnder, gesetzlicher Bestimmungen und Verordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der landwirtschaftlichen Landesanstalt in Rothholz, Dr. Johann Tollinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Jubiläumspferdeschau der Gesellschaft für Landespferdezucht in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Herausgabe einer Verordnung betreffend die Regelung des Dienstesverhältnisses der bei den Ärarialpost- und Telegrafenämtern (Staatstelefonzentralen) in Verwendung stehenden weiblichen Arbeitskräfte.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 317 Ministerrat, Wien, 16. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausführung eines Neubaues für die Staatsoberrealschule in Graz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Mitteilungen über den Stand der Verhandlungen in der Sprachenfrage.",
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  }, {
    "name" : "02. Huldigungskundgebung bei Eröffnung der Ferienkolonie der Kaiser-Franz-Joseph-Jubiläumsstiftung in Tuchla.",
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  }, {
    "name" : "03. Ankauf einer, der Gartenbau-Gesellschaft in Wien gehörigen Area.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 318 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Lage in Galizien.",
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  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über eine am 20. Juli d. J. in Wien abgehaltene Beamtenversammlung.",
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  }, {
    "name" : "03. Diskussion über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Maler Heinrich Lefler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilungen des Handelsministers über die Erweiterung des technologischen Gewerbemuseums in Wien, zum Zwecke der Behebung des Notstandes unter den Handwebern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen des Handelsministers betreffend die Behebung des Notstandes unter den Glasarbeitern im Gablonzer Bezirke.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Reichenberg, Alois Neumann.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 319 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Räumliche Ausgestaltung der technischen Hochschule in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980723-S-0045_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisenen Krone I. Klasse für den armenisch-katholischen Erzbischof von Lemberg, Geheimen Rath Isaak Isakowicz.",
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  }, {
    "name" : "02. Anwendung des § 14 des Staatsgrundgesetzes auf die Konvention zwischen Österreich-Ungarn und Italien wegen wechselseitiger unentgeltlicher Unterstützung mittelloser Kranker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anwendung des § 14 des Staatsgrundgesetzes auf den Weltpostvertrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beteiligung des Finanzministeriums an der Weltausstellung in Paris 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Oberfinanzrates Otto Ritter v. Zimmermann in Triest zum Hofrate und Finanzdirektor in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterstandes für den Titularhofrat und Finanzdirektor in Laibach, Carl Plachki, aus Anlass der Pensionierung desselben und Ernennung des Oberfinanzrates in Graz, Carl Lubec, zum Finanzdirektor in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Generalkommissär für die Beteiligung Österreichs an der Weltausstellung in Paris 1900, Hofrat Professor Wilhelm Exner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Diskussion über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Landwirtschaftliche Fachberichterstatter im Auslande.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 320 Ministerrat, Wien, 30. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980730-P-0320_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Krakau–Kocmyrzow.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. Juli 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-07-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980730-S-0046_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertretung des Ministeriums bei der Leichenfeier des Kardinals Sembratowicz in Lemberg.",
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  }, {
    "name" : "02. Huldigungskundgebung des Superiors der Kongregation der Brüder vom Allerheiligsten Altarssakramente in Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ag. Ernennung des Regierungsrates und Polizeidirektors in Brünn, Gustav Janota-Forster, zum Hofrate und Polizeidirektor in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezeichnung der Stationen bei der Lokalbahn Karlsbad–Johann Georgenstadt in Böhmen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 321 Ministerrat, Wien, 5. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Verlängerung des Vollendungstermines der Lokalbahn Sedlitz – Cižkowitz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Suspendierung der Geschwornengerichte in mehreren Kreisgerichtssprengeln in Galizien.",
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  }, {
    "name" : "02. Diskussion über Fragen des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
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  }, {
    "name" : "03. Eisenbahnunfall bei Gmünd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für den Professor der technischen Hochschule in Graz, Franz Hlawatschek, und für den Privatdozenten an der dortigen Universität, Dr. Ludwig Ebner.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 322 Ministerrat, Wien, 11. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Huldigungskundgebung der Veteranenvereine und Schützenkorps in Kärnten.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorsitzenden des galizischen Landessanitätsrates in Lemberg, Dr. Adam Czyzewicz.",
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    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Victor Krokowski in Lemberg.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalmusikdirektor Felix Mottl in Karlsruhe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung über das Ergebnis der Ischler Konferenzen in der Frage des österreichisch-ungarischen Ausgleiches und Beantwortung der ungarischen Propositionen in dieser Angelegenheit.",
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  }, {
    "name" : "06. Beantwortung einer Note des kgl. ung. Landesverteidigungsministers in Angelegenheit der Feststellung des Rekrutenkontingentes pro 1899.",
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  }, {
    "name" : "07. Erhöhung des Standes der Gendarmerie in Steiermark.",
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  }, {
    "name" : "08. Publizierung der Suspendierung der Geschworenengerichte in mehreren Kreisgerichtssprengeln in Galizien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 323 Ministerrat, Wien, 17. August 1898 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat extra statum, Guido Freiherrn v. Siber.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichtsrat Dr. Josef Marcocchia in Zara.",
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  }, {
    "name" : "03. Besprechung der Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 324 Ministerrat, Wien, 26. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausführung eines Neubaus für das deutsche Staatsgymnasium in Prag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit den ungarischen Ministern in der Ausgleichsfrage.",
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  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Landtages von Görz und Gradisca.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 325 Ministerrat, Wien, 27. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Hausankauf für die Staats-Oberrealschule im III. Wiener Gemeindebezirke.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Modalitäten der Perfektionierung des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 326 Ministerrat, Wien, 29. August 1898 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Vereinbarungen mit der ungarischen Regierung über den wirtschaftlichen Ausgleich zwischen beiden Reichshälften.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 327 Ministerrat, Wien, 29. August 1898 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980829-P-0327_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates für den 26. September l. J.",
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  }, {
    "name" : "02. Erörterung der Frage, welche Vorlagen im Reichsrate einzubringen wären.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erörterung der Frage ob vor dem Zusammentritte des Reichsrates noch kaiserliche Verordnungen auf Grund des § 14 in Notstandsaktionen erlassen werden sollen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwägung der Frage, ob welche Ausgleichsvorlagen eventuell im Ausschusse des ungarischen Reichstages noch vor dem Zusammentritte des österreichischen Reichsrates beraten werden könnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Feststellung einer Note an den ungarischen Ministerpräsidenten über das Ergebnis der eben abgeschlossenen Verhandlungen betreffend den Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen des Ministers für Landesverteidigung betreff das Rekrutenkontingent.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium, Ludwig Wrba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Handelsministerium, Dr. Rudolf Neubauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Emil Ritter Krticzka v. Jaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium, Dr. Hugo Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung v. Bauer-Bargehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Mitteilungen des Eisenbahnministers betreffend die Eisenbahn Lemberg–Sombor–Nagy Berézna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Unterstützung der Meliorationsunternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Lizensierung von Stieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Mitteilungen des Handelsministers in Betreff der Triester Hafenanlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 328 Ministerrat, Wien, 31. August 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-08-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980831-P-0328_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung einer Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Gesetzesvorlagen im wiedereinberufenen Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Inkraftsetzung der vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Regelung der Gehalte der Staatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Au. Dank der griechisch-katholischen Ordinariate Galiziens für die Verbesserung der Versorgungsgenüsse der Witwen und Waisen nach griechisch-katholischen Geistlichen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die besonderen Rechtsverhältnisse der geschlossenen Höfe in Tirol.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 329 Ministerrat, Wien, 5. September 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-09-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980905-P-0329_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung der Umgestaltung und Erweiterung der Wiener Lokalbahnen.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Pila–Jaworzno.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. September 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-09-05" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980905-S-0050_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beileidskundgebung anlässlich der Ermordung Ihrer Majestät.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 330 Ministerrat, Wien, 10. September 1898 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980910-P-0330_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Präsidiums des Herrenhauses für die XV. Session.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bestimmung des Ministers, welcher im Herrenhause das Präsidium einzuführen und im Abgeordnetenhause den Alterspräsidenten zur Übernahme des Vorsitzes einzuladen hat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Unterbreitung der Beamtengehaltsgesetze zur Ah. Sanktion.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 331 Ministerrat, Wien, 10. September 1898 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-09-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980910-P-0331_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausschreitungen gegen Italiener in Triest und Nabresina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufhebung des Standrechtes in den Bezirken Neu-Wandec und Limanowa in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Loyalitätskundgebungen aus Anlass des Ablebens Ihrer Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigungen für die Anlehen des Königreiches Böhmen, dann der Stadtgemeinden Prag, Laibach, Mährisch-Ostrau, Warnsdorf, Bozen und Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zeitungs- und Kalenderstempels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die zeitliche Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbautes in Jägerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung der auf die Regelung der Valuta und die Erneuerung des Bankprivilegiums bezüglichen Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Arbeitsstatistik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Weltpostvertrages von Washington im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Hafenanlagen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vorgang bei der Verleihung der Jubiläumsmedaillen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung der Vorlagen betreffend die Verzehrungssteuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage und die Eröffnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 332 Ministerrat, Wien, 15. September 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-09-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980915-P-0332_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Starkenbach–Hochlitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung mehrerer Projekte elektrischer Kleinbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ankauf des Hauses Nr. 6 in der Himmelpfortgasse in Wien für Zwecke des k. k. Finanzministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abschreibung der aus der Defraudation des ehemaligen Hauptkassiers Adolf Ferles herrührenden Ersatzansprüche des k. k. Ärars.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. September 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-09-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980915-S-0051_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage betreffend die Regelung der Beamtengehalte und die übrigen damit im Zusammenhange stehenden Gesetzentwürfe; die Frage der Einbringung des Lokalbahngesetzes im Reichsrate und voraussichtliche größere militärische Anforderungen zum Zwecke der Ausgestaltung der Wehrmacht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 333 Ministerrat, Wien, 19. September 1898 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1898-09-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18980919-P-0333_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbeziehung der süddalmatinischen Bahn in die Kumulativvorlage der Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Prag, Franz Ritter Rumler v. Aichenwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Geheimen Rat und Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Dr. Gandolf Grafen Kuenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Rechnungsabschlusses über die Gebahrung mit dem staatlichen Meliorationsfonds im Jahre 1897.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Befreiung von zum Gedächtnisse weiland Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Elisabeth errichteten Stiftungen und Widmungen von den Stempel- und unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Abschluss eines Übereinkommens mit der Gemeinde Triest, wegen Herstellung von Hafenbauten daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vornahme der Ernennung des administrativen Personales für das Patentamt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Besprechung der politischen Lage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 334 Ministerrat, Wien, 24. September 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-09-24" ],
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    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Otrokowitz–Wisowitz.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Dolina–Wygoda.",
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  }, {
    "name" : "03. Fristerstreckung für die Inbetriebsetzung der Lokalbahn Neuhof–Weseritz.",
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  }, {
    "name" : "04. Fristerstreckung für die Inbetriebsetzung der elektrischen Kleinbahn Smichov–Košír.",
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  }, {
    "name" : "05. Fristerstreckung für die Inbetriebsetzung der Kleinbahn von der Station Kottingbrunn zum dortigen Rennplatze.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. September 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Demission des Handelsministers.",
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    "name" : "02. Besprechung der politischen Lage. Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
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  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Stempelbefreiung bei Zuerkennung der Ehrenmedaille für 40jänrige treue Dienste.",
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  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Entwurfes des böhmischen Landesgesetzes betreffend die Regulierung des Domanovic-Radovesnicer Baches.",
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  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Dotation des Meliorationsfonds, im Reichsrate.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 335 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Besprechung der politischen Lage.",
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    "name" : "02. Aufhebung des Ausnahmszustandes in 10 Bezirken von Galizien.",
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  "name" : "Nr. 336 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Übertragung der Konzession für die Lokalbahn Hadikfalva–Radautz an die Neue Bukowinaer Lokalbahngesellschaft.",
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  "name" : "Nr. 53 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat Wilhelm Groß in Freiwaldau.",
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    "name" : "02. Mitteilung der Desiderien der Kroaten, Slowenen und Ruthenen, und Besprechung der politischen Lage.",
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    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Bahnen niederer Ordnung.",
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    "name" : "04. Stationsbezeichnungen auf der Lokalbahnstrecke Karlsbad–Marienbad.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den außerordentlichen Universitätsprofessor Dr. Alfred Freiherrn v. Berger in Wien.",
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    "name" : "06. Erwirkung des Geheimen Ratswürde für den Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Eduard Ritter v. Kindinger in Triest.",
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    "name" : "07. Reduktion der Kredite für Remunerationen und Aushilfen.",
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  }, {
    "name" : "08. Beförderung des Präsidenten der Seebehörde in Triest, Ernst Becher in die IV. Rangsklasse.",
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    "name" : "09. Aufschriften auf dem neuen Post- und Telegrafenamtsgebäude in Cilli.",
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  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Erweiterung der Hafenanlagen in Triest.",
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  "name" : "Nr. 337 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Bau eines neuen Sudhauses in Aussee.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Beantwortung einiger Interpellationen durch den Justizminister.",
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    "name" : "02. Besprechung der vom slawisch-christlich-nationalen Verbande gestellten Forderungen.",
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  "name" : "Nr. 338 Ministerrat, Wien, 17. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Fortsetzung der Besprechung der vom „Slawisch-christlich-nationalen Verbande“ geltend gemachten Desiderien der Kroaten, Slowenen und Ruthenen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 339 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Konzessionsübertragung bezüglich der elektrischen Kleinbahn von Graz nach Maria Trost (Fölling).",
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  "name" : "Nr. 55 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Desiderien der böhmischen Abgeordneten.",
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    "name" : "02. Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten betreffend den Stand der parlamentarischen Arbeiten und Beantwortung derselben.",
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    "name" : "03. Einbringung der Gesetzesvorlagen über die Bahnen niederer Ordnung und die Aussig–Teplitzer Bahn.",
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    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisenen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. August Ritter v. Zepharovich.",
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  }, {
    "name" : "05. Dankeskundgebungen der staatlichen Mittelschullehrer.",
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    "name" : "06. Errichtung einer böhmischen technischen Hochschule in Mähren.",
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    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor der deutschen technischen Hochschule in Prag, Karl Josef Küpper.",
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    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Direktor des Landesgymnasiums in Leoben, Schulrat Anton Fichten.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Durchführung der Steuerreform.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Finanzrat und Finanzbezirksdirektor in Chrudim, Franz Hulek.",
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  }, {
    "name" : "12. Besprechung über die aus Anlass des Ah. 50jährigen Regierungsjubiläums zu erwirkenden Ah. Auszeichnungen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 340 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Pachtweise Überlassung der Einhebung der Linien-Verzehrungssteuer und der damit zusammenhängenden Gebühren an die Stadtgemeinde Prag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für fünf in Alexandrien wohnende österreichische Staatsangehörige.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung der Zentralaktiven für Zwecke des k. u. k. Ministeriums des Äußern, des Reichskriegsministeriums und der Kriegsmarine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung über die aus Anlass des Ah. Regierungsjubiläums zu stellenden Auszeichnungsanträge.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 341 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor der Theresianischen Akademie, Dr. Michael Freiherrn v. Pidoll zu Ouintenbach.",
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    "name" : "02. Mitteilungen betreff der Interpellation der Abgeordneten des „Cesky klub“ wegen Bestrafung von Reservisten anlässlich der Kontrollversammlung.",
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  "name" : "Nr. 342 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Besprechung der politischen Lage.",
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    "name" : "02. Besprechung der Desiderien des „Ceský klub“.",
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  }, {
    "name" : "03. Haltung der Polen in der Frage der Konsumsteuern.",
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  }, {
    "name" : "04. Frage der Bestätigung der Wahl des Bürgermeisters von Graz.",
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    "name" : "05. Systemisierung neuer Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe.",
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    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Eduard Jahelka in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "08. Pensionierung des Finanzdirektors in Linz, Emanuel Ritter v. Ferro, und Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für denselben aus diesem Anlasse; Ernennung des Finanzdirektors in Salzburg, Maximilian Ritter v. Glommer, zum Finanzdirektor in Linz und des Sektionsrates Dr. Johann Nusko zum Finanzdirektor in Salzburg; Erwirkung des Titels und Charakters eines Hofrates für den Oberfinanzrat in Linz, Dr. Gustav Atzinger.",
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  }, {
    "name" : "09. Gesetzesvorlage über die Aufhebung des Zeitungsstempels.",
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  }, {
    "name" : "10. Behandlung des Zoll- und Handelsbündnisses im Subkomité des Ausgleichsausschusses.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 343 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Laibach an die dortige Stadtgemeinde.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Oktober 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Dankeskundgebungen der Professorenkollegien der technischen Hochschule in Lemberg und der deutschen technischen Hochschule in Prag für die Ah. Sanktion der Beamtengehaltsgesetze.",
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    "name" : "02. Dankeskundgebungen der Oberlandesgerichtspräsidenten in Brünn und Arakau.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizedirektor der Theresianischen Akademie und Direktor des Gymnasiums, Regierungsrat Karl Ziwsa, und den Oberpräfekten dieser Akademie, kaiserlichen Rat Rranz Stenzl.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat der Statthalterei in Prag, Josef Brechler Ritter v. Troskowitz.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Ministerium des Innern, Albert Beer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Aufhebung des Ausnahmszustandes in mehreren Bezirken Galiziens.",
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  }, {
    "name" : "07. Korrespondenz mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten in der Ausgleichs- und Quotenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Gesetzentwurf wegen Freilassung der Personaleinkommensteuer von den Landeszuschlägen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 344 Ministerrat, Wien, 4. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für ein neues stehendes Theater in Graz und Konzessionsverlängerung für das Stadtparktheater daselbst.",
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  }, {
    "name" : "02. Ankauf und Adaptierung eines neuen Gebäudes für das Kreisgericht in Rudolphswert.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 4. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Beratung wegen Aufhebung des Ausnahmszustandes in mehreren Bezirken Galiziens.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 345 Ministerrat, Wien, 5. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-05" ],
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    "name" : "01. Besprechung einiger Budgetposten im Präliminare des Ministeriums für Landesverteidigung.",
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  }, {
    "name" : "02. Besetzung des Postens des Oberlandesgerichtspräsidenten in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 346 Ministerrat, Wien, 6. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Besprechung des Investitionspräliminares des Eisenbahnministeriums.",
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  }, {
    "name" : "02. Besprechung einiger Posten des Präliminares des Ministeriums für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung der Entwürfe von zwei Interpellationsbeantwortungen seitens des Eisenbahnministers.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 347 Ministerrat, Wien, 7. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung einer Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten betreffend das Vorgehen in der Ausgleichsfrage.",
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  }, {
    "name" : "02. Besetzung des erledigten Postens eines Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Prag.",
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    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Rat des Oberlandesgerichtes in Brünn, Ignaz Czech.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Konservatoren der Zentralkommission für Kunst- und historische Denkmale.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor im Ackerbauministerium, Regierungsrat Ferdinand Längle.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Arbeitsstatistik.",
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  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Sicherung der Personen des Post- und Telegrafenbetriebes gegen Folgen von Unfällen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 348 Ministerrat, Wien, 10. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Umbau des alten Sudhauses in Ebensee.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981110-S-0059_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten in betreff einer Note an den kgl. ung. Ministerpräsidenten in der Quotenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung der Vorgänge in der Sitzung des Subkomités für das Zoll- und Handelsbündnis vom 11. November 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Landtagsabgeordneten Johann Lupul zum Landeshauptmann in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besprechung eines Falles der Zuerkennung der Jubiläumsmedaille für Staatsbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. In Betreff der Form der Anführung der beiden Staaten der österreichisch-ungarischen Monarchie im Weltpostvertrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Ministerpräsidenten über Ausschreitungen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilung einer Zuschrift des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Abschließung eines Übereinkommens über die Augustvereinbarungen in betreff des wirtschaftlichen Ausgleiches mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung von fünf Interpellationen über Vorgänge bei mehreren Kontrollversammlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wiedereinbringung des Präliminares des Meliorationsfonds im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 349 Ministerrat, Wien, 12. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Gmünd–Litschau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981112-S-0060_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auszeichnungsanträge aus Anlass des Ah. fünfzigjährigen Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern, Dr. Karl Ritter Peyrer v. Heimstätt, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat in diesem Ministerium, Hermann Wehrenfennig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konvention betreffend den Eisenbahnbau von Tannwald nach Petersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verlegung der Finanzbezirksdirektion in Brixen nach Bozen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 350 Ministerrat, Wien, 14. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981114-P-0350_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung des weiteren Vorgehens in der Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Streichung des Dichters Dr. Adolf von Pichler in der Liste der aus Anlass des Ah. Regierungsjubiläums für eine Ag. Auszeichnung Beantragten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wahl der Ausgleichskommission im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Trauerkundgebung der Lehrer- und Katechetenkonferenz vom 26. Oktober d. J. zu Bludenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Widmung der Gemeinde und Sparkasse in Prag aus Anlass des Ah. Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Verlegung der Finanzbezirksdirektion von Brixen nach Bozen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 351 Ministerrat, Wien, 17. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-17" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Betreff der Erinnerungsmedaille für Zivilstaatsbedienstete.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Versetzung des Statthalters in Steiermark Olivier Marquis Bacquehem in den zeitlichen Ruhestand und Ernennung des Landespräsidenten in Schlesien, Manfred Grafen Clary und Aldringen zum Statthalter in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorkehrung, dass der 2. Dezember 1898 bei allen staatlichen Behörden, Ämtern und Anstalten einem Ferialtage gleichgehalten werde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichtsrat in Prag, Eduard Pohnert, aus Anlass der Versetzung desselben in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erlassung einer Verordnung betreffend die Ausschließung von Druckschriften, denen der Postdebit entzogen ist, durch die Transportanstalt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 352 Ministerrat, Wien, 19. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981119-P-0352_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines neuen Justizgebäudes in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981119-S-0061_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirates in Bregenz, Josef Grafen Thun-Hohenstein, zum Landespräsidenten in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung einer Interpellation des Abgeordneten Dr. Sylvester und Genossen betreffend die Einflussnahme des Reichskriegsministeriums auf die Konzessionierung, den Bau und den Betrieb von Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Franz Ritter v. Raimann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat des Obersten Gerichtsund Kassationshofes, Friedrich Wessely.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 353 Ministerrat, Wien, 21. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981121-P-0353_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbesprechung einiger Punkte des Staatsvoranschlages pro 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung einer Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten in der Ausgleichs- und Quotenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhebung des Ministers a. D. FML. Emil Ritter v. Guttenberg in den Freiherrnstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Polizeirates der Wiener Polizeidirektion, Josef Socka, zum Regierungsrate und Polizeidirektor in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Trauerkundgebung des Zweigvereines der Leogesellschaft in Tirol und Vorarlberg anlässlich des Ablebens Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Trauerkundgebung der Abteilung Krosno des galizischen pädagogischen Vereines anlässlich des Ablebens Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verordnung der Ministerien des Innern, des Handels und der Eisenbahnen betreffend die Ausschließung von Druckschriften, denen der Postdebit entzogen ist, von der Beförderung durch die Eisenbahn- und Dampfschifffahrts-Unternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Aufhebung der Sistierung der Geschworenengerichte in den Kreisgerichtssprengeln von Tarnów und Jaslo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verhandlungen des Herrenhauses über das Gesetz betreffend die fruchtbringende Anlegung der Barschaften der zivilgerichtlichen Depositenmassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichtsrates bekleideten Landesgerichtsrat in Wien, Carl Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates ausgezeichneten Oberlandesgerichtsrat in Brünn, Stefan Mucka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichtsrates bekleideten Landesgerichtsrat in Rovereto, Dr. Alexander Salvadori v. Wiesennof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domkapitular in Salzburg, Dr. Balthasar Kaltner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Teilhaber der Kunstverlagsfirma Gerlach und Schenk in Wien, Ferdinand Schenk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigungen für die durch einen Bergsturz getroffene Gemeinde Klappai.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 354 Ministerrat, Wien, 26. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981126-P-0354_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung mehrerer Militärimmobilien in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Staatsvoranschlages für das Jahr 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erstreckung des Termines für die Fertigstellung der Lokalbahnprojekte Przeworsk–Rozwadów und Linz–Urfahr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 355 Ministerrat, Wien, 29. November 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-11-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981129-P-0355_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über seine Besprechungen mit den ungarischen Ministern in Budapest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 356 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981201-P-0356_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung der jüngsten Korrespondenz mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit des Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Notar und Präsidenten des Landeskulturrates in Zara, Johann Vrankovic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat der niederösterreichischen Statthalterei, Ernst v. Roretz, für den Direktor des allgemeinen Krankenhauses in Wien, Dr. Victor Mucha, und für den Oberstadtphysikus in Wien, Regierungsrat Dr. Emil Kammerer, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtphysikus in Wien, Dr. Adolf Löffler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verlegung des Istrianer Landtages nach Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann und Bürgermeister in Böhmisch-Leipa, Friedrich Bredschneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Aufhebung der Einstellung der Geschworenengerichte in den Kreisgerichtssprengeln Jaslo und Tarnów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Besprechung über den politischen Teil des Finanzexposés zum Staatsvoranschlag pro 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Pessler und Genossen wegen Versetzung des Oberpostverwalters Philip Mayer von Linz nach Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 357 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981203-P-0357_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten und Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage und Besprechung der Ah. Botschaft an dieselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des istrianischen Landtages nach Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Professor und Leiter des Pasteur‘schen Institutes in Paris, Dr. Emil Roux, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef der serotherapeutischen Abteilung dieses Institutes, Dr. Alexander Marmorek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Befreiung von aus Anlass des Ah. 50jährigen Regierungsjahres errichteten Stiftungen und Widmungen von den Stempel- und unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Gutachtens des böhmischen Landtages über die Errichtung von Gerichtsstellen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 358 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981210-P-0358_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionsverlängerung für die Lokalbahn Rakonitz-Mlatz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-10" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981210-S-0062_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Staatsvertrag betreffend böhmisch-sächsische Eisenbahnanschlüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Interpellationsbeantwortung betreffend die Regelung der Bezüge der Staatseisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Note des Eisenbahnministers an den kgl. ung. Handelsminister in Angelegenheit der Investitionen auf der Kaschau–Oderberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Interpellationsbeantwortung betreffend die Wahrung der nationalen Gleichberechtigung bei der Staatsbahndirektion in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Interpellationsbeantwortung betreffend Besetzung von Richterstellen in Steiermark und Kärnten, dann über die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes in Angelegenheit der Verhandlungssprache des Grazer Oberlandesgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Steuerbefreiung der Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Interpellationsbeantwortung betreffend angebliche Verkürzung der Rechte des Lehrerstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Interpellationsbeantwortung betreffend die religionsfeindliche Haltung der Lehrerzeitung: „Freie Lehrerstimme“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Interpellationsbeantwortung betreffend den Erlass des Wiener Bezirksschulrates in Angelegenheit der Klasseneinteilung nach Konfessionen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 359 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981212-P-0359_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der Situation im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verteilung der Mandate im Bukowinaer Landesausschusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Ernennung des Oberstlandmarschall-Stellvertreters in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die im Jahre 1898 sicherzustellenden Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung des griechisch-katholischen Erzbistums in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Mährisch Schönberg, Julius Boese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am akademischen Gymnasium in Wien, Schulrat Josef Mick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Niederösterreich, Josef Hülsenbeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergkommissär im Ackerbauministerium, Leopold Koberz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 360 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981219-P-0360_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau eines medizinischen Klinikums in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufnahme des Wilhelm Ritter v. Kubinzky unter die Konzessionäre der Lokalbahn Neuhof–Weseritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Raudnitz–Hospozin.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981219-S-0063_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pupillarsicherheit der Prioritätsobligationen der Lokalbann Chabówka–Zakopane.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Beitragsleistung des Görzer Landesfonds zu den Ausgaben der Schulbezirke im Görzer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhandlung mit der ungarischen Regierung in Betreff des Ausgleichsprovisoriums und der Bestimmung der Quote durch die Krone.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses pro 1898.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend das Budgetprovisorium pro 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Titularsektionschefs Gedeon v. Froschauer zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dienergesetz und Zuckerverschleißteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 361 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981222-P-0361_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kundmachung der Genehmigung der kaiserlichen Verordnung vom 7 Juli 1898, RGBl. Nr. 122, über den Bau der im Okkupationsgebiete gelegenen Teilstrecken einer schmalspurigen Eisenbahn von Gabela in die Bocche di Cattaro mit Abzweigungen nach Trebinje und gegen Gravosa (Ragusa).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Gewährung von Notstandsunterstützungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung des Verlaufes der ersten Sitzungen der Landtage und der in einzelnen Fällen notwendigen Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abschluss eines Sonderabkommens mit dem Deutschen Reiche betreffend den deutsch-österreichischen Eisenbahnfrachtverkehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zurückziehung der im Herrenhause eingebrachten Vorlage betreffend die fruchtbringende Anlage der Baarschaften der zivilgerichtlichen Depositenmassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Note des Finanzministers an alle Minister betreffend die Gebarung im Jahre 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Genehmigung für das Statut der Unfallversicherungskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Bludenz, Josef Pfaundler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Felix Schmidt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat in Linz, Carl Podeschwik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Veränderungen in der Leitung der Finanzprokuraturen in Graz und Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Besprechung des weiteren Vorgehens in der Frage der Staatsdienergehaltsregulierung und der Zuckerverschleißabgabe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 362 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981229-P-0362_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Stankau–Ronsperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Verzehrungssteuer und Straßenmaut in Graz an die Stadtgemeinde.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-29" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981229-S-0064_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung zur eventuellen Schließung des Triester Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 363 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1898 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1898-12-31" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18981231-P-0363_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestimmung des Zeitpunktes der Wiedereinberufung des Reichsrates und Besprechung über die Tagesordnung der ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung über die weitere parlamentarische Verhandlung des Dienergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen des Ministers für Landesverteidigung über Vorlagen betreffend die Ausgestaltung des Heeres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den kgl. sächsischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Wien, Rudolf Grafen Rex, den Ministerialdirektor im kgl. sächsischen Finanzministerium, wirklichen geheimen Rath Otto Meusel, und den vortragenden Rat in diesem Ministerium, geheimen Rath Dr. Paul Ritterstädt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besprechung des Entwurfes der Interpellationsbeantwortung betreffend die Regelung der Bezüge der Staatseisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Josef Hirschberg in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 364 Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-01-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990103-P-0364_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufhebung der noch geltenden Ausnahmsverfügungen in Galizien und der Einstellung der Geschworenengerichte im Kreisgerichtssprengel Neu-Sandez.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung mit den kgl. ung. Ministern über die Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat im Finanzministerium, Rudolf Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorgehen gegenüber dem Eisenkartell.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 365 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-01-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990109-P-0365_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines neuen Gerichtsgebäudes in Pilsen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Jänner 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-01-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990109-S-0065_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Expose des Ministers für Landesverteidigung über die Frage der Erhöhung des Rekrutenkontingentes und der Ausgestaltung der Wehrmacht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Loyalitätskundgebung aus Anlass der Eröffnung der Lokalbahn Sedlitz-Tschitschkowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zustimmung zur Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Oberrechnungsrat des Obersten Rechnungshofes, Johann Sehnoutka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Gräfin Aloisia Czernin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Cl. für die Gräfin Mathilde Coronini-Cronberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtsund Kassationshofes, Karl Kokowski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 366 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-01-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990113-P-0366_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat im Finanzministerium, Rudolf Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung zweier Objekte des unbeweglichen Staatseigentums in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung über die Frage der Vertagung des Reichsrates und über die Darlegung des Standpunktes der Regierung im Exekutivkomité der Rechten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Direktor der serbischen Kreditbank in Belgrad und gegenwärtigen Direktor der böhmischen Industrialbank in Prag, Bretislav Schleifer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabethordens I. Klasse für die Gräfin Anastasia Kielmansegg in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 367 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-01-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990119-P-0367_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Veräußerung der Militär-Bettenmagazinsrealität in Prag an die Firma Roubitcek und Bloch in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. Jänner 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-01-19" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990119-S-0066_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der politischen Situation in dem Exekutivkomité der Rechten.",
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  }, {
    "name" : "02. Besprechung mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Behandlung des Dienergehaltsgesetzes im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlungen im Preßausschusse und Stellung der Regierung zu denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung des griechisch-katholischen Bistums in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erhebung der Adoptivkinder der Baronin Clara Hirsch auf Gereuth in den Freiherrnstand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des 50jährigen Jubiläums der Handels- und Gewerbekammer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Bozen, Carl Ritter v. Köpf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 368 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990123-P-0368_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Teilstrecke Böhmisch-Leipa–Reichenberg der Lokalbahn Teplitz–Reichenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Jänner 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-01-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990123-S-0067_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Elisabethordens I. Klasse für die Witwe des ehemaligen Reichskriegsministers, Camilla Baronin Bauer, und für die erste Regentin des herzoglich Savoyen’schen Damenstiftes in Wien, Ernestine Gräfin Tige, ferner Erwirkung des Elisabethordens II. Klasse für die Großindustriellengattin Mathilde Czjzek und für die Witwe des ehemaligen Bürgermeisters von Wien, Anna Prix.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den dritten Direktor der Deutschen Bank in London, Max Rapp, dann Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Diamantengeschäftsinhaber in London, Leopold Pam, und für den Inhaber eines Export- und Importgeschäftes in London, Sidney Bodascher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank des ehemaligen Oberstlandmarschall-Stellvertreters Julius Lippert für die Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Majestätsgesuch von Hofbediensteten um Zuerkennung der Medaille für Zivilstaatsbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besprechung der Frage der Wahl der österreichischen Delegation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besprechung über die weitere verfassungsmäßige Behandlung der Regierungsvorlage betreffend die Regelung der Gehalte der in die Kategorie der Diener gehörigen Staatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den Landesgerichtspräsidenten in Troppau, Karl Kunz, aus Anlass der Versetzung desselben in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Präses der serbischen griechisch-orientalischen Kirchengemeinde in Wien, Georg Ostoic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schulrat und Professor an der Staatsrealschule in Pisek, Adolf Heyduk, aus Anlass der Versetzung desselben in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Czernowitz, Johann Kolazy, aus Anlass der Versetzung desselben in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besprechung der Frage der publizistischen Erörterung eines Regulativs über das Aktienwesen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 369 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-01-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990126-P-0369_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung der auf den Ausgleich bezüglichen Stipulationen des Kompromisses in Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Regierungsrat Franz Douscha in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 370 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-01-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990130-P-0370_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fristerstreckung für die Fertigstellung der Lokalbahn Trzebinia–Skawce.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. Jänner 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-01-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990130-S-0068_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberstleutnant i. R. und Gemeindevorstand in Sokolów, Peter Podstawski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Schriftenwechsels mit der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Eisenbahnministers in Betreff der Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Dr. Theodor Haberer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Übertritt des Ersten Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, geheimen Rates Dr. Carl v. Stremayr, in den Ruhestand sowie Ernennung des Zweiten Präsidenten dieses Gerichtshofes, geheimen Rates Dr. Carl Habietinek, zum Ersten Präsidenten und des Ersten Senatspräsidenten desselben, geheimen Rates Dr. Emil Steinbach, zum Zweiten Präsidenten des Obersten Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Ministers für Kultus und Unterricht in betreff der Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Direktor des Istituto Austriaco di studii storici in Rom, Hofrat Dr. Theodor Ritter v. Sickel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Sterns zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Kunstgewerbeschule in Wien, Hofrat Joseph Ritter v. Storck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen des Finanzministers in betreff des Geschäftsganges innerhalb seines Ressorts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 371 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-02-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990203-P-0371_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten über Verhandlungen mit den Parteien im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Korrespondenz mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten in der Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Chefingenieur in Seraing, Johann Ritter Kraft de la Saulx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Iglau, Hofrat Gustav von Nemák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den griechisch-katholischen Bischof in Przemysl, Constantin Czechowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn am griechisch-katholischen Metropolitancapitel in Lemberg, Johann Czapelski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor, Gustav Stanger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Wilhelm Bradel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der landesgesetzlichen Bestimmungen über die Bezirksschulaufsicht im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 372 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-02-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990209-P-0372_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer und Reichsratsabgeordneten Dr. Stefan Stephanowicz in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der böhmischen Landeskassa in Prag, Hermann Seifarth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Rechtsrat in Salzburg, Dr. Georg Mussoni, und für den Leiter des städtischen Bauamtes in Salzburg, Baurat Hans Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der kaiserlichen Verordnung betreffend die Aushebung der Rekrutenkontingente im Jahre 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des Landesgerichtes in Wien, Johann Dutzmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung einer Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Ausgleichsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Änderung des Termines für die Einberufung des niederösterreichischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung des Ministerpräsidenten über eine Aktion zum Zwecke der Sanierung der Verhältnisse der galizischen Sparkassa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Besprechung der politischen Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung des Finanzministers in Betreff der Gebarung mit den Investitionskrediten pro 1899.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 373 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-02-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990215-P-0373_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahnprojekte Raspenau–Weissbach und Friedland–Reichsgrenze nächst Hermsdorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. Februar 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-02-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990215-S-0069_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adelstandes für den Polizeirat der Wiener Polizeidirektion, Wenzel Boog.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ersten Vizebürgermeister von Linz, Emil König.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur der Statthalterei in Triest, Natale Tommasi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung betreffend Desiderien des Polenklubs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhalten gegenüber einem im mährischen Landtage eingebrachten Gesetzentwurf, wegen Änderung des Gemeindestatutes von Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verhalten gegenüber zwei im niederösterreichischen Landtage vom Landesausschusse einzubringenden Gesetzentwürfen wegen Änderung der Landesordnung und der Landtagswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinsamen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 374 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990221-P-0374_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeindevorsteher und Schiffsrheder in Lissa, Seraphin Topic, und für den Schiffsrheder in Makarska, Peter Rismondo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Metkovic, Alexander Nallini.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur eventuellen Schließung der Session des dalmatinischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Entwurfes eines Realschulgesetzes als Regierungsvorlage im Landtage von Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Regierungsrat Gustav Peschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend den staatlichen Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanierung der Verhältnisse der galizischen Sparkassa.",
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  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen des Ministerpräsidenten, über die politische Lage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 375 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-02-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990225-P-0375_event"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Herstellung eines Gymnasialgebäudes im XIII. Bezirke Wiens.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Februar 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-02-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990225-S-0070_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterstandes für den österreichischen Staatsangehörigen Rudolf Slatin Pascha.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Zara, Nicolaus Ritter v. Trigari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Vorgänge im niederösterreichischen Landtage.",
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  }, {
    "name" : "04. Besprechung der politischen Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf betreffend die Änderung der Landtagswahlordnung in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Wachpersonale der Landeskultur in Salzburg und Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Wild- und Jagdentschädigungen in Salzburg.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 376 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-02-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Gräfin Theodora Kottulinsky in Graz.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabethordens II. Klasse für die Präsidentin des Zweigvereines des Frauenhilfsvereines vom Roten Kreuze in Böhmisch-Leipa, Marie Sommer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor der mährischen Statthalterei Theobald Suchanek.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef und Generaldirektor der Post- und Telegrafenangelegenheiten im Handelsministerium, Dr. Rudolf Neubauer.",
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  }, {
    "name" : "05. Stellungnahme zur Frage eines eventuellen Ersatzes an das Land Tirol für die Aufhebung des Getreideaufschlages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einberufung der Landtage von Böhmen, Steiermark, Kärnten, Krain und eventuell von Vorarlberg und Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vermittlungsaktion behufs Wiedereintrittes der Italiener in den Tiroler Landtag.",
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  }, {
    "name" : "08. Stellungnahme zur Frage der Erhöhung des Rekrutenkontingentes und der Ausgestaltung des Heeres.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 377 Ministerrat, Wien, 5. März 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-03-05" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den akademischen Maler Theodor Ethofer in Görz.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat Eduard v. Rosenberg in Troppau.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Statthaltereirat Gustav Heyrowský in Prag.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterstandes für den Chef des Triester Großhandlungshauses Scaramangà, Johann Scaramangà.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den fürstlich Liechtenstein’schen Hofrat, Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Hermann Hampe.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Kundmachung der Verpflegskostenkonvention mit Italien.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlegung des Sitzes des istrianischen Landtages von Parenzo nach Pola.",
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  }, {
    "name" : "08. Verhandlungen mit den italienischen Landtagsabgeordneten Südtirols, wegen Wiedereintritt in den Landtag.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des deutschen Staatsgymnasiums in Prag-Altstadt, Regierungsrat Dr. Johann Hackspiel.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Franz Ritter v. Pfeiffensberg in Bozen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 378 Ministerrat, Wien, 8. März 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-03-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990308-P-0378_event"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Termines zur Vollendung des Lokalbahnprojektes Tirschnitz–Wildstein–Schönbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Projekt für den Bau eines Fabrikationsgebäudes bei der neuen Tabakfabriksanlage in Pisek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. März 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-03-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990308-S-0071_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechungen des Ministerpräsidenten in Prag.",
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  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Prag, Joseph Wohanka, zum Oberstlandmarschall-Stellvertreter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fortsetzung der Besprechung über die Ausgleichsaktion in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung der Landtage von Istrien und Görz und Gradisca.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausammenlegung landwirtschaftlicher Grundstücke, im Landtage des Herzogtumes Krain.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 379 Ministerrat, Wien, 13. März 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-03-13" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahn-Projekt Mährisch Ostrau–Ellgoth.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. März 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-03-13" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990313-S-0072_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorkommnisse bei der galizischen Kreditbank.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 380 Ministerrat, Wien, 14. März 1899 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor der Statthalterei in Prag, Josef Gregor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankhausinhaber in Konstantinopel, Siegfried Doctor.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bildhauer Emanuel Pendl in Wien.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Privatier in Hall, Ernst Erler.",
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  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Verhandlungen mit den südtirolischen Landtagsabgeordneten.",
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  }, {
    "name" : "05. Besetzung des Postens des Landeshauptmannes für Görz und Gradisca.",
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  }, {
    "name" : "06. Beschluss des niederösterreichischen Landtages betreffend die Verwendung der Zinsen der Gebarungsüberschüsse der kumulativen Waisenkassen.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Eisenbahnministerium, Gustav Plate.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und pensionierten Präsidenten des Handels- und Seegerichtes in Triest, Josef Zencovich.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Windisch-Grätz’schen Zentraldirektor i. R., Johann Liebscher.",
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  }, {
    "name" : "11. Zuerkennung der Jubiläumsmedaille für Staatsbedienstete an die stabile Arbeiterschaft in den staatlichen Betrieben.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend das Budgetprovisorium für das II. Quartal 1899.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 381 Ministerrat, Wien, 20. März 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Käufliche Erwerbung des Taubstummeninstitutes in Prag zum Zwecke der Erweiterung des k. k. allgemeinen Krankenhauses in Prag.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der städtischen Straßenbahnen in Wien.",
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    "name" : "03. Genehmigung des Projektes betreffend den Neubau der zweiten Staatsrealschule im II. Wiener Bezirke.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. März 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Einberufung der Landtage von Triest, Istrien, Görz-Gradisca und Tirol.",
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  }, {
    "name" : "02. Bericht über die bisherige Tagung der übrigen Landtage.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor der niederösterreichischen Statthalterei, Laurenz Negeskleba.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Clam-Gallas’schen Baudirektor in Friedland, Wilhelm Hecke.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalinspektor der Österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft, Regierungsrat Johann Klima.",
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    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der böhmischen technischen Hochschule in Prag, Franz Müller.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Schonzeiten des Wildes in den mährischen Enklaven in Schlesien.",
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  }, {
    "name" : "08. Verordnung des Finanzministeriums betreffend die Regelung der Geschäftsstunden bei den Steuerämtern und Wiener Finanzkassen.",
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  }, {
    "name" : "09. Mitteilung des Handelsministers über den Grenzverkehr zwischen beiden Reichshälften beeinflussende Maßnahmen der ungarischen Regierung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 382 Ministerrat, Wien, 24. März 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990324-P-0382_event"
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    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Lambach-Haag.",
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  }, {
    "name" : "02. Neubau für das Bezirksgericht und das Steueramt in Žižkow.",
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  }, {
    "name" : "03. Bau eines Fabrikationsgebäudes bei der neuen Tabakfabrik in Pisek.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. März 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-03-24" ],
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}, {
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    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte Julius Friedrich in Neu-Sandec und Paul Switalski in Drohobycz.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Ladislaus Czaykowski in Przemysl.",
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    "name" : "03. Besetzung des Postens des Landeshauptmannes für Görz und Gradisca.",
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  }, {
    "name" : "04. Verhandlungen mit den Wälschtiroler Landtagsabgeordneten.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberstaatsanwalt in Krakau, Hofrat Ladislaus Szymonowicz.",
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    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Ferdinand Langthaler in Wien.",
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    "name" : "07. Besetzung von drei Senatspräsidentenstellen beim Obersten Gerichts- und Kassationshofe.",
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    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Postoffizial Gregor Bucchich.",
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  }, {
    "name" : "09. Aufhebung des Tiroler Getreideaufschlages.",
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    "name" : "10. Besetzung einer Sektionschefstelle im Finanzministerium.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostdirektor Peter Affic in Zara.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberpostverwalter Laurenz Dworzak in Troppau.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 383 Ministerrat, Wien, 7. April 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Vollendungstermines für die elektrische Kleinbahn Smichiv–Košír.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Aussiger Stadtbahn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. April 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-04-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990407-S-0075_event"
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    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage und eventuelle Schließung des Bukowinaer Landtages.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Freiherrnstandes für die Großgrundbesitzer in Ala, Franz, Josef, Stefan und Cajetan Ritter v. Malfatti.",
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    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat der niederösterreichischen Statthalterei, Heinrich Freiherrn Conrad v. Eybesfeld.",
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  }, {
    "name" : "04. Beteilung der stabilen Arbeiter in den Staatsbetrieben mit der Jubiläumsmedaille für Zivilstaatsbedienstete.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Advokatenkammer in Prag, Dr. Josef Tragy.",
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    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Lemberg, Ladislaus Nicodem Wolter.",
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    "name" : "07. Beschlüsse des niederösterreichischen Landtages betreffend die Verwendung der Zinsen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkasse.",
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    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Pilsen, Dr. Franz Žák.",
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    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister in St. Pölten, Josef Simonitsch.",
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    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister des Ruhestandes in Wien, Carl Hettmer.",
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  "name" : "Nr. 384 Ministerrat, Wien, 15. April 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Triest–Parenzo.",
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    "name" : "02. Fristerstreckung für den Bau der Lokalbahn Strakonitz–Breznitz.",
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    "name" : "03. Fristerstreckung für den Bau der Lokalbahn Brandeis–Neratovio.",
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  }, {
    "name" : "04. Bauführung zur Unterbringung des deutschen Staatsgymnasiums und der Lehrerbildungsanstalt in Olmütz.",
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  }, {
    "name" : "05. Ankauf der Area der Schuckertwerke für das technologische Gewerbemuseum in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. April 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Sanierung der Landesfinanzen.",
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    "name" : "02. Erwirkung kaiserlicher Verordnungen auf Grund des § 14 hinsichtlich mehrerer dringenden Angelegenheiten.",
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  }, {
    "name" : "03. Beantwortung einer Note des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 385 Ministerrat, Wien, 17. April 1899 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium, Adolf Schiel.",
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  }, {
    "name" : "02. Notenwechsel mit der ungarischen Regierung in der Ausgleichsfrage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 386 Ministerrat, Wien, 26. April 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Ausweisung des protestantischen Pastors Otto Eberling.",
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    "name" : "02. Mitteilungen über den Stand der Verhandlungen mit den Wälschtiroler Landtagsabgeordneten.",
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    "name" : "03. Übernahme der Lehrergehalte in Tirol auf den Landesfonds unter Gewährung einer Staatssubvention.",
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    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Komotau, Adam Werner.",
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    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Bankdirektoren Dr. Ludwig Westermaver und Gustav Bunzl, dann für den Bankbeamten Franz Schletzer in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 387 Ministerrat, Wien, 27. April 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Einführung von gewerblichen Genossenschaftsinstruktoren.",
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    "name" : "02. Zuerkennung der Jubiläumserinnerungsmedaille an die stabilen Arbeiter in den Staatsbetrieben des Finanzressorts.",
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    "name" : "03. Ablehnung eines Gesuches von Angestellten der Privatbahnen um Zuerkennung dieser Medaille.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Landesgerichtspräsidenten in Klagenfurt, Friedrich Perko.",
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  }, {
    "name" : "05. Delegierung eines Gerichtshofes zur Verhandlung der Strafsache des früheren Sparkassadirektors in Lemberg, Franz Zima.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor der Universität in Wien, Dr. Richard Ritter v. Wettstein.",
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    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den ordentlichen Professor der technischen Hochschule in Wien, Hofrat Dr. Alexander Bauer.",
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  }, {
    "name" : "08. Herstellung der Etsch-Regulierungsdämme für die Vintschgauer Bahn.",
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  }, {
    "name" : "09. Notenwechsel mit der kgl. ung. Regierung betreffend die Verhandlungen über den Ausgleich.",
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  }, {
    "name" : "10. Bericht über die politische Lage und die Reise des Finanzministers nach Prag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 388 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1899 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Bundespräsidenten der österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze, Alois Fürsten v. Schönburg-Hartenstein.",
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  }, {
    "name" : "02. Frage der Ahndung von Delikten der im Zivilstaatsdienste angestellten nicht aktiven Militärpersonen.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Baumeister Heinz Gerl.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der priv. Österreichischen Nordwestbahn, Otto Bruhns.",
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  }, {
    "name" : "04. Betrieb auf den österreichischen Teilstrecken der Schmalspurbahn Gabela–Bocche di Cattaro.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion des Tiroler Vogelschutzgesetzes.",
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  }, {
    "name" : "06. Frage der Erwirkung des Titels und Charakters einer nächst höheren Rangsklasse für Rechnungsbeamte des Handelsressorts.",
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  }, {
    "name" : "07. Besetzung des Postens des Präsidenten des Obersten Rechnungshofes.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Schließung des böhmischen Landtages.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Dr. Julius Jaitner und für den Stadtphysikus Dr. Gregor Schmid in Wien.",
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  }, {
    "name" : "11. Besetzung einer Ratsstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
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  }, {
    "name" : "12. Mitteilung des Ministerpräsidenten über das Ergebnis der Besprechungen mit der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches in Budapest.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 389 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1899 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Lokalbahnprojektes Kolin–Cercan–Kácov.",
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    "name" : "02. Genehmigung des Prager städtischen Kleinbahnprojektes.",
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  }, {
    "name" : "03. Genehmigung des Lokalbahnprojektes Trzebinia–Siersza.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Mai 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-05-10" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Organisatorische Veränderungen bei der Normalaichungskommission.",
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  }, {
    "name" : "02. Vermehrung der Mitglieder des Arbeitsbeirates.",
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    "name" : "03. Enquete über die Bergarbeiterverhältnisse im Ostrau-Karwiner Kohlenbecken.",
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  }, {
    "name" : "04. Beteilung der staatlichen Forst- und Montanarbeiter mit der Jubiläumserinnerungsmedaille.",
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  }, {
    "name" : "05. Bericht des Ministerpräsidenten über die Session der Landtage und die Hilfeleistung für den Brand in Gurahumora.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dankeskundgebung der Beamten der Krankenanstalten.",
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  }, {
    "name" : "07. Ernennung des geheimen Rates Dr. Emil Steinbach zum Stellvertreter des Präsidenten des Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Geschäftsmann in Venedig, Franz Haiss.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Schwarzenberg’schen Güterdirektor in Worlik, Maximilian Farka.",
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  }, {
    "name" : "10. Inkraftsetzung der mit Italien abgeschlossenen Konvention betreffend die wechselseitige unentgeltliche Unterstützung mittelloser Kranker, auf Grund des § 14.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 390 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-05-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung des Vorgehens in der Ausgleichsfrage.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Landesregierung in Klagenfurt, Franz Ritter Kozaryn v. Okulicz.",
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    "name" : "03. Schließung noch tagender Landtage.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generalinspektor der Tabakregie, Vinzenz Maurus.",
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  }, {
    "name" : "06. Besetzung des zur Erledigung kommenden Finanzlandes-Direktotspostens in Wien.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Dr. Alexander Spitzmüller.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 391 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-05-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen in Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Ludwig Mutz.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Hans Czjzek in Eich.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 392 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990526-P-0392_event"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Schönwehr–Elbogen.",
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  }, {
    "name" : "02. Bau eines Amtsgebäudes für die Staatsbahndirektion in Linz.",
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  }, {
    "name" : "03. Erhöhung der Maximalgeschwindigkeit auf der Wiener Stadtbahn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. Mai 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-05-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990526-S-0078_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Baurates bekleideten Oberingenieur Julius Ullmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten als Leiters des Ministeriums des Innern betreffend die Schließung des niederösterreichischen sowie des Görzer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung über einen vom ungarischen Ministerpräsidenten in der Ausgleichsangelegenheit gemachten Vorschlag – Ablehnung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung des Eisenbahnministers über das mit der kaiserlich deutschen Regierung abzuschließende Separatabkommen über den Eisenbahnfrachtenverkehr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 393 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990601-P-0393_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt „Chlumetz–Königstadtl“.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt „Sattledt–Grünau“.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990601-S-0079_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Richard Schön zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat der Landesregierung in Salzburg, Ludwig Sauter.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Landesregierung in Troppau, Othmar Herzig.",
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  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium des Innern, Carl Kohl, zum Sektionschef.",
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  }, {
    "name" : "05. Schließung des niederösterreichischen und Görzer Landtages.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat der Generalinspektion der Österreichischen Eisenbahnen, Eduard Seelig.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef im Ackerbauministerium, Ferdinand Edlen v. Blumfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ah. Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Durchführung von Ergänzungsarbeiten bei der Regulierung des Gmosbaches und der damit zusammenhängenden Entwässerung versumpfter Grundstücke im Wullersdorfer Gebiete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzbezirksdirektor in Wien, Rudolf Charmant v. Donaufeld.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 394 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-05" ],
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    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes, Josef Desselier.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalrat der Anglo-Oesterreichischen Bank in Wien, Karl Morawitz.",
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  }, {
    "name" : "04. Besprechung in Angelegenheit des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
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  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Ministerialrates Franz Freiherrn Mensi v. Klarbach zum Finanzlandesdirektor in Graz unter gleichzeitiger Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Sigmund Fröhlich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 395 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über die Verhandlungen mit den ungarischen Ministern in der Ausgleichsfrage.",
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  }, {
    "name" : "02. Behandlung der neuen Anforderungen für die bewaffnete Macht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den geheimen Rat Apollinar Ritter v. Jaworski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Iglau, Dr. Fritz Popelak.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Czernowitz, Dr. Wilhelm Würfel.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Südbahn-Gesellschaf Michael Wunderbaldinger.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Staatsbahndirektor in Lemberg, Ludwig v. Wierzbicki.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Finanzministerium, Dr. Oskar Ritter v. Fleissner.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Reichenberg, Carl Watzka.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den ordentlichen Professor der theologischen Fakultät in Wien, Dr. Franz Laurin.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 396 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-14" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Franz Rabl in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialvizesekretäre im Ministerium des Innern, Dr. Karl v. Jékey und Dr. Ritter Regner v. Bleyleben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend eine Abänderung der galizischen Landesordnung und der galizischen Landtagswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung des Schriftenwechsels mit der ungarischen Regierung in Angelegenheit der Finalisierung des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erörterung der Frage der Erlassung des Finanzgesetzes pro 1899 oder eines Budgetprovisoriums auf Grund des § 14, ferner Exposé des Finanzministers über die finanzielle Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für vier Funktionäre des Unfallschiedsgerichtes in Wien.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Adolf Lasch in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Auflösung des Bukowinaer griechisch-orientalischen Kirchenkongresses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Probst des Konkathedralkapitels Makarsca, Stephan Pavlovich-Lucich.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 397 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1899 (noch nicht ediert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit der Oesterreichisch-ungarischen Bank in Angelegenheit des neuen Übereinkommens.",
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  }, {
    "name" : "02. Kaiserliche Verordnung betreffend das Budgetprovisorium für die zweite Hälfte dieses Jahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Theodor Ritter v. Wieniawa-Zubrzycki.",
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  }, {
    "name" : "04. Kaiserliche Verordnung betreffend den Betrag der dem Meliorationsfonds im Jahre 1899 aus Staatsmitteln zuzuführenden Dotation.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 398 Ministerrat, Wien, 21. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990621-P-0398_event"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Groß-Siegharts–Raabs.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990621-S-0080_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kaiserliche Verordnung wegen Zuerkennung der Pupillarqualifikation für Teilschuldverschreibungen des Triester 24 Millionen-Kronen Landesanlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Sektionsrates im Finanzministerium, Dr. Friedrich Ploj, und des Landesadvokaten in Brünn, Dr. August Ritter v. Popelka, zu Räten des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung der Forderungen der Kriegsverwaltung für Heeres- und Kriegsmarinezwecke.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 399 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-28" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Bauterminerstreckung für die Lokalbahn Rakonitz–Mlatz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Juni 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-06-28" ],
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    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über seine Reise nach Budapest und Besprechung einiger Ausgleichsangelegenheiten.",
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    "name" : "02. Irregularität im Präsidium der Lemberger Handels- und Gewerbekammer.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium, Dr. Hugo Wolf.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Vertreter von Deutschland, Russland und Belgien bei der Pariser Weltausstellung.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gymnasialdirektor in Graz, Regierungsrat Heinrich Noe.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Czernowitz, Johann Wrobel.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wiener Donau-Kanal-Inspektor, Baurat Ferdinand Jaeger.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten beim gemischten Appellationsgerichte in Cairo, Achilles Albrecht.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 400 Ministerrat, Wien, 4. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-07-04" ],
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    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den Ausgleich mit Ungarn.",
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    "name" : "02. Antrag des Finanzministers über die Fassung der kaiserlichen Verordnung betreffend die Verzehrungssteuer.",
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  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Eisenbahnministers betreffend die Trassenführung der Eisenbahnlinie Teplitz (Settenz)–Reichenberg.",
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  }, {
    "name" : "04. Auszeichnungsanträge aus Anlass der Eröffnung der unteren Wientallinie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung dreier vom Vorarlberger Landtage in Schulsachen beschlossenen Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen des Ministers für Kultus und Unterricht betreffend die Wiener Krankenhausfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der Lemberger Universität, Dr. Isidor Szaraniewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schulrat Pius Sandrinelli in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung auf Grund des § 14 wegen Zusammenlegung der Handelskammerbezirke Görz und Rovigno mit jenem von Triest zu einem Steuerveranlagungsbezirke I. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des Abgeordnetenhauses, Sektionschef Ritter v. Halban.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 401 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung über die Formulierung der auf den Ausgleich bezüglichen kaiserlichen Verordnungen.",
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  }, {
    "name" : "02. Au. Antrag auf Versagung der Ah. Sanktion für einen vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung eines Landeskulturrates für das Herzogtum Kärnten.",
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    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für einen vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Schaffung eines besonderen Flussaufsichtsdienstes.",
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    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofbuchhändler Ludwig Seidel in Wien.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten städtischen Bezirksarzt in Wien, Dr. Heinrich Adler.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 402 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Neuhof–Weseritz.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Teltsch–Zlabings.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-07-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anlegung von Grundbüchern in Vorarlberg.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Advokaten in Prag, Dr. Johann Brunner und Dr. Rudolf Bíly.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten in Prag, Dr. Maximilian Melnik.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Gattin des Tuchfabrikant Karl Zimmermann in Alt-Habendorf, Helene Zimmermann.",
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  }, {
    "name" : "05. Abschließung eines Übereinkommens wegen Betriebführung der süddalmatinischen Bahn.",
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  }, {
    "name" : "06. Besprechung über die auf dem Gebiete der inneren Politik in nächster Zeit einzuleitenden Aktionen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 403 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Mutenitz–Gaya.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Baronin Agnes Teuchert-Kaufmann in Innsbruck.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Gräfin Marie Festetics, die Baronin Charlotte Königswarter und die Josefine Kenner in Wien.",
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    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ersatzmann des Reichsgerichtes, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Anton Hasslwanter.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Personaldienstverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Lehrpersonen an Volks- und Bürgerschulen.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor in Wien, Hofrat Dr. Karl Schenkl.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesforstinspektor für Oberösterreich, Oberforstrat Martin Franz.",
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  }, {
    "name" : "07. Besprechung über die Durchführung der Dienergehaltsregulierung im Wege einer kaiserlichen Verordnung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 404 Ministerrat, Wien, 21. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaffeeexporteur in Rio der Janeiro, Sigmund Popper.",
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  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über Kundgebungen gegen den § 14.",
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  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen des Eisenbahnministers über das Ergebnis einer gegen den im Departement für militärische Angelegenheiten des Eisenbannministeriums in Verwendung stehenden Oberrevidenten, August Mosetig, eingeleiteten Disziplinaruntersuchung.",
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  }, {
    "name" : "04. Ratifikation des Zusatzübereinkommens vom 16. Juni 1898 zum internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 405 Ministerrat, Wien, 28. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines für einen Teil der Kleinbahnlinie von Teplitz nach Eichwald.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Juli 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über politische Vorgänge.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Direktor der Landeslehranstalt in Mödling, Theodor v. Gohren.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann Maximilian Edlen v. Malt in Podersam.",
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  }, {
    "name" : "04. Entziehung des Postdebits für die „Münchener Neueste Nachrichten“.",
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  }, {
    "name" : "05. Ergebnis der Lokalkommission zur Feststellung des Grenzübergangspunktes für die Bahn Lemberg-Sambor – Nagy Berezna.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalagenten der Österreichischen Staatsbahnen in Kiew, Bankier Heinrich Langwill.",
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  }, {
    "name" : "07. Durchführung der Dienergehaltsregulierung und Stand der Frage der Heeresausgestaltung.",
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  }, {
    "name" : "08. Ausarbeitung des neuen Regulativs für die Aktiengesellschaften.",
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  }, {
    "name" : "09. Stand des Staatskredites und der Valuta.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 406 Ministerrat, Wien, 4. August 1899 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Baurat im technischen Departement der Statthalterei in Graz, Victor Pirner.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Ernst Mischler in Graz und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister Johann Wolf in Graz.",
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  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über politische Vorgänge und Erörterung der Frage der nächsten Delegationswahl.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung einer Gemeindebesoldungssteuer von Dienstbezügen.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Steuerbefreiung für Neubauten auf den Gründen der Kaiser Franz Joseph Kaserne in Wien.",
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  }, {
    "name" : "06. Erlassung einer Ministerialverordnung betreffend die Emission einer neuen Kategorie von ausdrücklich als staatsgarantiert zu bezeichnenden Schuldverschreibungen des österreichischen Kreditinstitutes für Verkehrsunternehmungen und öffentliche Arbeiten in Wien.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Gebühren von Vermögensübertragungen.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domdechant des Seckauer Domkapitels, Dr. Alois Hebenstreit.",
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  }, {
    "name" : "09. Zuerkennung der Jubiläumsmedaille für Zivilstaatsbedienstete an vertragsmäßig bestellte Werkmeister gewerblicher Lehranstalten.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes in Linz, Dr. Hermann Berger.",
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  }, {
    "name" : "11. Ratifikation des Zusatzübereinkommens vom 16. Juni 1898 zum internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtenverkehr.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 407 Ministerrat, Wien, 11. August 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-08-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990811-P-0407_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Bregenz-Bezau.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. August 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-08-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990811-S-0085_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung des Ministerpräsidenten mit dem kgl. ung. Finanzminister über die Vornahme der diesjährigen Delegationswahlen im Reichsrate.",
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  }, {
    "name" : "02. Bericht des Ministerpräsidenten über die politische Situation.",
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  }, {
    "name" : "03. Bericht des Eisenbahnministers über die Spionageaffäre.",
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  }, {
    "name" : "04. Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Einführung der österreichischen Markenschutzgesetze bei dem k. u. k. Konsulargerichte in Tanger (Marokko) und die Ausdehnung der Gerichtsbarkeit des letzteren auf die selbständige Judikatur über Vergehen gegen die erwähnten Gesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fachschuldirektor in Turnau, Josef Masek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Abänderung mehrerer Bestimmungen des Gesetzes vom 31. Juli 1888, Nr. 29 LGBl. betreffend den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Tiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Hintanhaltung und Vertilgung der Blutlaus des Apfelbaumes (Schironeura lanigera).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für einen vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verpachtung der den Gemeinden zugewiesenen Jagdrechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erhaltung der Regulierungsarbeiten am Legflusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Veräußerung oder Belastung von der Etsch-Genossenschaft „Passer-Eisackmündung“ gehörigen unbeweglichen Sachen und dinglichen Rechten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 408 Ministerrat, Wien, 17. August 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-08-17" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990817-P-0408_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer Karl Pfeiffer Edlen v. Weissenegg.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat i. R. Peter Freiherrn Ljubibratich v. Trebinje in Sebenico.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur im Ministerium des Innern, Adalbert Stradal.",
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  }, {
    "name" : "04. Erörterung der politischen Vorkommnisse der letzten Tage.",
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  }, {
    "name" : "05. Mitteilung des Ministerpräsidenten hinsichtlich der Delegationswahlen.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten des niederösterreichischen Landesschulrates, Dr. Erich Wolf.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Dr. Josef Finger.",
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  }, {
    "name" : "08. Erörterung einer Durchführungsbestimmung zur kaiserlichen Verordnung vom 19. August 1899, RGBl. Nr. 159 betreffend die Bezüge der Staatsdiener, mit Rücksicht auf die Ansprüche zertifizierter Unteroffiziere.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 409 Ministerrat, Wien, 25. August 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-08-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fristerstreckung für die Betriebseröffnung von zwei Lokalbahnen.",
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  }, {
    "name" : "02. Bau eines Kreisgerichtsgebäudes in Marburg.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. August 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-08-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990825-S-0086_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat im Handelsministerium, Dr. Franz Steiner.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat Eduard Ritter v. Foedrich in Wien.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesoberrechnungsrat Georg Lahner in Linz.",
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  }, {
    "name" : "03. Verfassung der zum Ausgleich gehörigen Verordnung in Zoll- und Handelsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Stellungnahme der Oesterreichisch-ungarischen Bank zu dem neuen Übereinkommen der beiden Regierungen.",
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  }, {
    "name" : "05. Aufnahme der kaiserlichen Verordnung über die Steuerfreiheit der Kaiser Franz-Joseph-Kasernen-Gründe von der Hauszinssteuer an der Börse.",
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  }, {
    "name" : "06. Kundgebung zum Zuckersteuergesetz.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat in Czernowitz, Johann Mayer.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat in Lemberg, Dr. Emil Ritter v. Winiawa-Zubrzycki.",
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  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Präliminars des Meliorationsfonds im Reichsrate.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Wiener Universität, Dr. Heinrich Lammsch.",
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  }, {
    "name" : "12. Frage der Berücksichtigung der Zertifikatisten bei Durchführung des neuen Dienergesetzes.",
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  }, {
    "name" : "13. Komplettierung des Herrenhauses.",
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  }, {
    "name" : "14. Besprechung der politischen Lage.",
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  }, {
    "name" : "15. Aktion der Regierung in der Sprachenfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 410 Ministerrat, Wien, 1. September 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-09-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990901-P-0410_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Berufung von neuen Herrenhausmitgliedern auf Lebensdauer.",
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  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Dr. Victor v. Fuchs, einzuleitende Verständigungsaktion.",
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  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Ausgleichsverordnungen.",
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  }, {
    "name" : "04. Besprechung der politischen Lage.",
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  }, {
    "name" : "05. Bau der süddalmatinischen Bahnlinie Glavska–Bocche di Cattaro.",
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    "name" : "06. Errichtung der böhmischen technischen Hochschule in Brünn.",
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    "name" : "07. Sanktionierung zweier Kärntnerischer Landesgesetzentwürfe betreffend die Regelung der Gehalte der Lehrer an Volks- und Bürgerschulen.",
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    "name" : "08. Sanktionierung des steiermärkischen Landesgesetzentwurfes betreffend teilweise Neuregelung der Rechtsverhältnisse des Lehrpersonals an den öffentlichen Volksschulen.",
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    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den pensionierten Landesschulinspektor Alois Luber in Salzburg.",
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    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Notar, Alois Horzeyschy.",
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    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Notar, Joseph Rudkowski.",
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    "name" : "12. Mitteilungen des Finanzministers betreffend Erlassung eines Regulativs für Aktiengesellschaften.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 411 Ministerrat, Wien, 7. September 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-09-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung des au. Antrages auf Berufung neuer lebenslänglicher Mitglieder in das Herrenhaus.",
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  }, {
    "name" : "02. Beschlussfassung über die den Ausgleich betreffende kaiserlichen Verordnung.",
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  }, {
    "name" : "03. Bericht des Ministerpräsidenten über die politische Situation.",
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  }, {
    "name" : "04. Einflussnahme auf die bei der Generalversammlung der Oesterreichisch-ungarischen Bank am 19. d. M. stimmberechtigten Aktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung des fürsterzbischöflichen Stuhles in Prag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 412 Ministerrat, Wien, 11. September 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18990911-P-0412_event"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Loyalitätskundgebung des Feuerwehrverbandes in Pribram.",
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    "name" : "02. Erwirkung der Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat beim Obersten Rechnungshofe, Josef Schönig.",
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    "name" : "03. Publizierung des zweiten Teiles des österreichischen-ungarischen Ausgleiches.",
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    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den k. u. k. Haus-, Hof- und Staatsarchivar, Sektionsrat Dr. Carl Schrauf.",
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  }, {
    "name" : "05. Vorgang mehrerer Eisenbahnunternehmungen in Betreff der Tilgung ihrer Schuldverschreibungen durch Verlosung.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor im Handelsministerium, Regierungsrat Joseph Wieck.",
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  }, {
    "name" : "07. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über Hochwasserschäden.",
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  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über einige Fragen der inneren Politik.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 413 Ministerrat, Wien, 15. September 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Gesamtkabinetts.",
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  }, {
    "name" : "02. Durchführungsverordnung über einige mit dem österreichisch-ungarischen Ausgleiche im Zusammenhange stehende Fragen des Eisenbahnwesens.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Professor der deutschen Universität in Prag, Hofrat Dr. Johann Kelle.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 414 Ministerrat, Wien, 22. September 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Gesamtministeriums.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hofkaplan und Professor an der Universität in Wien, Dr. Martin Bauer.",
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    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsrealschule in Spalato, Lorenz Borcic.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der galizischen Landesbank, Dr. Wenzel v. Domanewski.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 415 Ministerrat, Wien, 23. September 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der nächsten Maßnahmen des Kabinetts.",
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  }, {
    "name" : "02. Regulierung der Gehalte des Personales der Staatsbahnen.",
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  }, {
    "name" : "03. Mitteilung politisch wichtiger Aken der einzelnen Ressort an den Vorsitzenden im Ministerate.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 416 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Schließung der XV. Session des Reichsrates.",
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    "name" : "02. Aufhebung der Sprachenverordnungen.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Thomas Lohinski.",
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  }, {
    "name" : "04. Loyalitätskundgebung des Gemeinderates von Pisino.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Bezüge des Lehrpersonales an den öffentlichen Volksschulen des Schulbezirkes Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 417 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1899 (keine Quellen überliefert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Modalitäten der Aufhebung der Sprachenverordnungen.",
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  }, {
    "name" : "02. Vorlage der auf Grund des § 14 erlassenen kaiserlichen Verordnungen im Reichsrate.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Wiedereinbringung mehrerer Gesetzentwürfe im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesrechnungsrat in Brünn, Konrad Vorácek.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der bulgarischen Versicherungsgesellschaft „Balkan“ in Sophia, Otto Bieligk.",
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    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Domdechant des Kathedralkapitels in Linz, Robert Kurzwernhart.",
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    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksgerichtsvorsteher in Tulln, Dr. Josef Riemer.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Oberrechnungsrat Anton Vizenzi in Innsbruck.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Pupillarsicherheit der Schuldverschreibungen des Wasseranlehens der Stadt Krakau, im Reichsrate.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 418 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991011-P-0418_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachsicht eines Ersatzbetrages von 3872 fl. für defraudirte Stempelmarken.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Oktober 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991011-S-0087_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Notstandsvorlage.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Wiedereinbringung mehrerer, das Handelsressort betreffender Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des Kredites für die offizielle Beteiligung an der Weltausstellung in Paris.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zeitungs- und Kalenderstempels.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung von Geldbeträgen aus den gemeinsamen Aktiven, sowie des Entwurfes des Finanzgesetzes pro 1899.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Wiedereinbringung mehrerer, das Justizressort betreffender Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hinausgabe einer Weisung an die Oberlandesgerichts-Präsidenten und die Oberstaatsanwaltschaften in Prag und Brünn inbetreff der Durchführung der Aufhebung der Sprachenverordnungen.",
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  }, {
    "name" : "08. Feststellung der Regierungserklärung des neuen Kabinetts.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 419 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-10-15" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991015-P-0419_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Präsidente des Oberlandesgerichtes in Krakau, Mathias Czyszczan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme der Regierung zu eventuellen Anträgen, auf Versetzung des Ministeriums Thun in den Anklagestand.",
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  }, {
    "name" : "03. Vornahme der Delegationswahlen.",
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  }, {
    "name" : "04. Wiener Krankenhausfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei oberösterreichische Landesgesetzentwürfe betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion bzw. der Versagung derselben für zwei vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Rechtsverhältnisse der Volksschullehrer.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der grafischen Versuchsanstalt in Wien, Eduard Valenta.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der deutschen Universität in Prag, Dr. Leo Schneedorfer, und für die Professoren der böhmischen Universität daselbst, Dr. Joseph Reinsberg und Dr. Carl Pawlik.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Probst des Kollegialkapitels am Vysehrad in Prag, Dr. Anton Lenz.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzpriester Gregor Kantemir in Rostoce.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den emeritierten Universitätsprofessor in Graz, Dr. Anton Lubin.",
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  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Arbeitsstatistik.",
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  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend transitorische Verfügungen zu dem Gesetze vom 29. Juli 1868 (RGBl. Nr. 85) betreffend die Handels- und Gewerbekammern.",
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  }, {
    "name" : "14. Wertbezeichnung in der serbischen Sprache auf den neuen Banknoten.",
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  }, {
    "name" : "15. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung und Belastung von Objekten des in der Benützung der Heeresverwaltung befindlichen Staatseigentumes pro 1900 bis 1902, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Wiedereinbringung von in der XV. Session eingebrachten, unerledigten Gesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Systemisierung von Rathsstellen beim Verweltungsgerichtshofe.",
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  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterstandes für den Chefredakteur des Fremdenblattes, Dr. Marcell Frydmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verwaltungsrat der I. Wiener Zeitungs-Gesellschaft, Franz Hardtmuth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Berechtigung zur Führung des Ingenieurtitels.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 420 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-10-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Kimpolung–Dorna Watra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erstreckung des Bautermines für die Wippachthal-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Lemberg und Krakau für das Triennium 1900–1902.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Oktober 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-10-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991023-S-0088_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme des Kabinetts in der parlamentarischen Debatte über die Regierungserklärung.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Genehmigung zur Einbringung mehrerer das Ressort des Ministeriums des Innern betreffende Gesetzesvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Debatte über die in Aussicht stehenden Dringlichkeitsanträge betreffend die Aufhebung bzw. Abänderung des § 14 des Staatsgrundgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 421 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1899 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-10-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Besprechung über die Haltung der Regierung bei der parlamentarischen Verhandlung der Anträge auf Beseitigung des § 14.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung von zwei auf die letzten Straßendemonstrationen in mehreren Städten Mährens bezüglichen Interpellationen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 422 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1899 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-10-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestimmung der Trasse für die Lokalbahn Neumarkt–Czarny Dunajec–Suchahora.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die österreichischen Staatsangehörigen Josef Storm und Wilhelm König in Leipzig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes einer Seemannsordnung im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Entwurfes des Finanzgesetzes samt Staatsvoranschlages pro 1900, dann des Budgetprovisoriums im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der erblichen Reichsratswürde für den Grafen Thadäus Dzieduszycki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 423 Ministerrat, Wien, 1. November 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-11-01" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991101-P-0423_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erhöhung der zur Behebung des Notstandes angesprochenen Kredite.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsanwalt in Neu-Sandec, Carl Cieslinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung der Stelle des Oberlandesgerichtspräsidenten in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellationen betreffend die Sprachenverordnungen und wegen des Mädchenmordes in Polna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung der Stelle des Finanzdirektors in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiedereinbringung von drei das Finanzressort betreffenden Gesetzesvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generaldirektor der Tabakregie Dr. Carl Kempf Edlen v. Hartenkampf.",
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  }, {
    "name" : "08. Definitive Feststellung des Wortlautes der von der Regierung in Angelegenheit des § 14 im Abgeordnetenhause abzugebenden Erklärung.",
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  }, {
    "name" : "09. Loyalitätskundgebung der Staatsbahnbediensteten.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 424 Ministerrat, Wien, 4. November 1899 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Brünner Linienverzehrungssteuer.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 4. November 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-11-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Äußerung der Regierung anlässlich der Verhandlung der Anträge auf Aufhebung bzw. Umwandlung des § 14 im bezüglichen Ausschusse.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Genehmigung zur Einbringung der Rekrutengesetzvorlage.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Bestätigung der Wahl des Dr. Godzimir Malachowski zum Präsidenten der Stadt Lemberg.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die zeitweise Sistierung der Erhöhung der Hauszinssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die infolge Errichtung einer neuen Bezirkshauptmannschaft in Nachod notwendig gewordene Abänderung des Anhanges zur Reichsratswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor Dr. Josef Böttge.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer Ernst Oswald Czermak in München.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberinspektoren der Österreichischen Staatsbahnen, Otto Fritsch und Moriz Tischler.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Österreichischen Staatsbahnen, Heinrich Wilhelm.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere italienische Eisenbahnfunktionäre anlässlich des Zustandekommens der Bahnverbindung Cervignano–San Giorgio di Nogaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung des Eisenbahnministers in Angelegenheit der Erhöhung der Frachttarife für Petroleum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Überweisungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung des Quotengesetzentwurfes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 425 Ministerrat, Wien, 23. November 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-11-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Schweissing–Haid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes Reichenberg–Röchlitz.",
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  }, {
    "name" : "03. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. November 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-11-23" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991123-S-0090_event"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Wlaschim–Unter Kralowitz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. November 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-11-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Karpatenüberganges und Grenzanschlusses der sicherzustellenden Eisenbahn Lamberg–Sambor Landesgrenze an die in Ungarn von Nagy-Berezna aus herzustellende Fortsetzung der Ungthal-Bahn.",
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  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Würbenthal, Emil Grohmann.",
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  }, {
    "name" : "04. Besprechung der politischen Lage.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Mährisch-Ostrau, Rudolf Rosenfeld.",
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  }, {
    "name" : "06. Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Einführung der österreichischen Markenschutzgesetze bei dem k. u. k. Konsulargerichte in Tanger (Marokko) und die Ausdehnung der Gerichtsbarkeit des letzteren auf die selbständige Judikatur über Vergehen gegen die erwähnten Gesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des geheimen Ratswürde für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Anton Rezek.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht, Alfred Ritter von Bernd.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungs-Direktor im Ministerium für Kultus und Unterricht, Adolf Tschann.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Salzburg, Dr. Franz Kiechl.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Lehrergehalte an Volksschulen.",
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  }, {
    "name" : "12. Einreihung des Sektionschefs im Handelsministerium Bela Freiherrn v. Weigelsperg ad personam in die III. Rangsklasse.",
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  }, {
    "name" : "13. Einführung der neuen Posttaxordnung und Beantwortung darauf bezüglicher Interpellationen.",
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  }, {
    "name" : "14. Interpellationsbeantwortung in Angelegenheit der Wahlen für den Gehilfenausschuss des Gremiums der Wiener Kaufmannschaft.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Dr. Emil Ritter v. Herzmanowsky.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ah. Sanktion für drei vom galizischen Landtage beschlossene Agrargesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 426 Ministerrat, Wien, 27. November 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-11-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung in der „Zde“-Frage.",
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  }, {
    "name" : "02. Vergebung des Baues der Bahnstrecke Gravosa–Uskoplje.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beantwortung eines Ersuchens des Ausschusses zur Untersuchung der Vorfälle in Graslitz, Holleschau und Vsetin um Ausfolgung der bezüglichen Administrativ- und Gerichtsakten.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassier des Ungarnvereines in Wien, Josef Kende.",
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  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die exekutive Einbringung rückständiger Schulbeiträge aus Verlassenschaften in Oberösterreich.",
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    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dechant in Czernowitz, Josef Schmid.",
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    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der nautischen Schule in Cattaro, Nicolaus Didolic.",
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  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses pro 1899 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vorgang in Bezug auf die Vorbereitungen zur Revision des Zolltarifes.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 427 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-12-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991202-P-0427_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Jenbach–Mairhofen.",
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  }, {
    "name" : "02. Fristerstreckung für die Teilbahnstrecke Eule–Skochowitz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-12-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar in Innsbruck, Dr. Alois Jnoll.",
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    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Zentralrechnungsabschluss pro 1899.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte Josef Ritter Schoen v. Perlashof und Dr. Victor Masarei.",
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  }, {
    "name" : "04. Besprechung der politischen Lage.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Elisabethordens I. Klasse für die Gräfin Helene Mier.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofsekretär des Verwaltungsgerichtshofes, Carl Freiherrn v. Heinold.",
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    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ackerbauministerium Ernst Oser.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 428 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Weigerung böhmischer Gemeinden, deutsche Gendarmeriedienstbücher mit der Bestätigungsklausel zu versehen.",
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    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechtskonsulenten der Kärntner Sparkassa Dr. Carl Ubl in Klagenfurt.",
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  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die weitere Fortdauer der Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Geldschuldforderungen.",
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    "name" : "04. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend Gebührenermäßigungen für Eingaben in Gewerbeangelegenheiten.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Rudolf Pensch.",
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    "name" : "06. Besprechung der politischen Lage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 429 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
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    "name" : "01. Bauvergebung für die Bahnstrecke Gravosa–Uskopolje.",
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  }, {
    "name" : "02. Regelung der Petroleumtarife.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Alois Stane.",
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  }, {
    "name" : "04. Einberufung der Landtage.",
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  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Landtagswahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Verdienste um die Errichtung der Heilanstalt Alland.",
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    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Meran, Markus Freiherrn v. Spiegelfeld.",
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    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium, Wilhelm Edlen v. Scheuchenstuel.",
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    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium, Dr. Ferdinand Wimmer.",
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  }, {
    "name" : "10. Besprechung der politischen Lage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 430 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Besprechung der politischen Lage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 431 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Eisenbahnministerium, Dr. Theodor Haberer, zum Sektionschef.",
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  }, {
    "name" : "02. Beschluss des Ausschusses zur Beratung der Regierungsvorlage über die Berechtigung zur Führung des Ingenieurtitels.",
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    "name" : "03. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Parish und Genossen wegen Erwirkung einer Amnestie anlässlich der Exzesse in Graslitz in Mänren.",
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    "name" : "04. Beschlussfassung infolge der parlamentarischen Lage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 432 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Tannwald–Grünthal.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Erörterung der Frage über die in der nächsten Zeit behufs Sicherstellung der Staatsnotwendigkeiten vorzukehrenden Maßnahmen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 433 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
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  }, {
    "name" : "02. Schriftenwechsel mit der ungarischen Regierung über die noch schwebenden Ausgleichsfragen, speziell die Quotenfrage.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Inkraftsetzung des Verzehrungssteuer-Überweisungsverfahrens.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Regelung des Verhältnisses mit Ungarn in Ansehung der Stempel und Gebühren.",
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    "name" : "05. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend das Budgetprovisorium.",
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    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses pro 1899.",
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  }, {
    "name" : "07. Mitteilung über die Aktion zur Sanierung der Landesfinanzen.",
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  }, {
    "name" : "08. Einholung der Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zeitungs- und Kalenderstempels.",
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  }, {
    "name" : "09. Wiederverwendung des Vorsitzenden des zurückgetretenen Kabinetts Graf Clary und des Justizministers dieses Kabinetts Dr. Ritter v. Kindinger im Staatsdienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Gebühren- und Stempelfreiheit bei Arrondierung von Grundstücken und betreffend Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Geldschuldforderungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 434 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1899 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1899-12-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahnlinien in Krakau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-12-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991222-S-0094_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit der ungarischen Regierung wegen der Quote und Überweisungen.",
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  }, {
    "name" : "02. Vertagung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beratung der Zoll- und Handelskonferenz in Budapest betreffend den neuen Zolltarif.",
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  }, {
    "name" : "04. Reform der Unfallversicherung.",
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  }, {
    "name" : "05. Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
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  }, {
    "name" : "06. Herausgabe der unter der Gegensperre der Staatsschulden-Kontrollkommission befindlichen 59 Millionen Gold.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 435 Ministerrat, Wien, 27. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-12-27" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Behandlung der noch schwebenden Ausgleichsfragen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 436 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-12-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991228-P-0436_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit der Leitung der Bezirkshauptmannschaft Tarnów betrauten Statthaltereirat, Dr. Stanisiaus Ritter v. Dunajewski.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der Statthalterei in Prag, Dr. Rudolf Nehmann.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Polizeidirektor in Prag, Gustav Janota-Forster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Polizeirat in Prag, Karl Krikawa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor und Kommandanten der k. k. Sicherheitswache in Prag, Hermann Rehne.",
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  }, {
    "name" : "06. Reform der Unfallversicherung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Religionsprofessor am I. böhmischen Staatsgymnasium in Brünn, Konsistorialrat und bischöflichen geistlichen Rat Wladimir Štastny.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechanten in Sadki, Franz Skulski.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Hebammenlehranstalt in Linz, Dr. Ludwig Piskacek.",
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  }, {
    "name" : "10. Frage der Änderung der Petroleumtarife.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 437 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1899 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1899-12-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-18991230-P-0437_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erklärung des kgl. ung. Ministerpräsidenten in Ausgleichsangelegenheiten.",
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  }, {
    "name" : "02. Resignation von Laienrichtern aus dem Handelsstande in Böhmen.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Handels- und nautischen Akademie in Triest, Dr. Michael Stenta.",
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  }, {
    "name" : "04. Mitteilung der Ressortleiter über einzelne Angelegenheiten ihrer Ressorts.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 438 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-01-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZOXALAMHQPTKGHIHKVMAKDUV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung der Obligationen des österreichischen Kreditinstitutes für Verkehrsunternehmungen und öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Berghauptmann in Prag, Alois Pallausch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die technischen Konsulenten im Ackerbauministerium, Regierungsrat Wilhelm Becker und Regierungsrat Eduard Markus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Streik in Mährisch-Ostrau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Hugo Freiherrn Conrad von Eybesfeld in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Linz, Hugo Ritter v. Hebenstreit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den griechisch-orientalischen Erzpriester in der Bukowina, Gregor Kantemir und Constantin Tarangul.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 439 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-01-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Durchführung der Ausgleichsvereinbarung bezüglich der Tarifermäßigungen im Transitverkehr mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regelung der Arbeitsverhältnisse der bei Bauunternehmungen und im Eisenbahndienste verwendeten Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen über den Streik in Mährisch-Ostrau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen über eine Besprechung mit dem kgl. ung. Finanzminister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung über den Verlauf der Zoll- und Handelskonferenz am 29. Dezember 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung über die Einführung der neuen Posttaxordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Alexander Popović und des Ministerialvizesekretär Maximilian Bayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktoren der Fachschulen für Weberei in Schluckenau und Mährisch-Schönberg, Franz Hansel und Adolf Walter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 440 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-01-12" ],
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    "name" : "01. Bau eines Tabakfabriksgebäudes in Tachau.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes Brüx–Johnsdorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. Jänner 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-01-12" ],
  "id" : "MRP-3-0-05-3-19000112-S-0095_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Steik in Mährisch-Ostrau und im Kladnoer Kohlenrevier.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth Ordens I. Klasse für den Antonie Freifrau von Spens-Booden.",
    "link" : ""
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    "name" : "03. Vorgang in Sprachenangelegenheiten im Bereiche der Finanzlandesdirektion in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Aufhebung von Frachtbegünstigungen für den Transport von Grubenholz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 441 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-01-15" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für eine schmalspurige Kleinbahn mit Dampfbetrieb vom Berg Isel nach lgls in Tirol.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. Jänner 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-01-15" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschluss wegen Einholung der Ah. Verfügung über das Ministerium.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 442 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die nächsten Aufgaben des Kabinets.",
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    "name" : "02. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom krainischen Landtage beschlossenen Realschulgesetzes.",
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    "name" : "03. Besprechung über die anlässlich des Streiks der Kohlenarbeiter zu treffenden Maßnahmen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Maßregeln aus Anlass des Streiks der Kohlenarbeiter.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Angelegenheit des Pressdepartement.",
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  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Ausgleichskonferenzen.",
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  }, {
    "name" : "03. Besetzung von zwei neuen Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
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    "name" : "04. Systemisierung einer ad personam bereits bestehenden Senatspräsidentenstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
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    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor Karl Mayr.",
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    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor Josef Kryspin.",
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  }, {
    "name" : "07. Mitteilung des Eisenbahnministers in Angelegenheit der Petroleumtarife.",
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  }, {
    "name" : "08. Tilgung der Wiener Kirchenbauschulden.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Stiftes Geras, Adrian Lambert Zach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Konfiskationspraxis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besprechung der Angelegenheit des Kohlenarbeiterstreiks.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-01-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Gebäudes für das griechisch-katholische Klerikal-Seminar in Stanislau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. Jänner 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-01-27" ],
  "id" : "MRP-3-0-06-1-19000127-S-0001_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über die Reise nach Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erörterung der den Kohlenstreik betreffenden Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bericht des Ministerpräsidenten über die Verständigungskonferenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-02-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahnen in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Februar 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-02-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Feuerwerksanstalt—Sollenau.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Februar 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-02-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wiederzusammentritt des Reichsrates.",
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  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Grafen Carl Zierotin zum Statthalter in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Oberlandesgerichts-Rates Stefan Ritter v. Falser in Innsbruck zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat in Linz, Karl Ritter v. Mathes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Hermann von Vukobrankovics und des Archivar bei der Kanzleidirektion des Abgeordnetenhauses Josef Kupka.",
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  }, {
    "name" : "06. Einberufung des niederösterreichischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erörterung des Eisenbahnprogrammes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einführung eines Zuschlages zur Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zurückziehung des Finanzgesetzes pro 1899.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Besetzung des Bankgouverneurpostens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte in Mähren, Camillo Nazovsky und Franz Navrátil und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Musikvereinsschule in Innsbruck, Josef Pennbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gesetzentwurf betreffend die Erweiterung der Hafenanlagen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Ansuchen der österreichischen Lloyds um Erhöhung einzelner Tarifsätze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kohlenstreik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-02-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Kühnsdorf—Eisenkappel.",
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  }, {
    "name" : "02. Herstellung eines Neubaues für die II. deutsche Staatsrealschule in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. Februar 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-02-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter des Leopoldstädter Kinderspitales in Wien, Dr. Balthasar Unterholzner.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Joseph Wiedmann in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großhändler Wilhelm Hirsch in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wahl der Trasse für die Verbindung der Lokalbahn Chabówka Zakopane mit der ungarischen Arvathalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Veränderung in der Leitung der Oesterreichisch-ungarischen Bank und Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Nachtragsvorlage zum Staatsvoranschlage pro 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung einer Nachtragsvorlage zum Investitionspräliminare pro 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion zweier Gesetzesvorlagen betreffend die Grundbücher in Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Staatsvertrages mit dem deutschen Reiche in Betreff des gegenseitigen Schutzes für Werke der Literatur, Kunst und Fotografie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Anton Jankner in Brüx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nichtsanktionierung des Entwurfes eines niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend die Regelung des Schulbeitrages von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienserstiftes Ossegg, Pater Meinrad Siegl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Errichtung eines internationalen Büros für Arbeiterschutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kohlenbedarf der industriellen Etablissements in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Haltung der Regierung gegenüber den im Parlamente zu gewärtigenden Anträgen auf Regelung der Arbeitsverhältnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Mitteilung in Streikangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Mitteilungen verschiedenen Inhaltes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-02-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ergänzung des Herrenhauses.",
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  }, {
    "name" : "02. Programmerklärungen der Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regierungsvorlage betreffend die Regelung der Bezüge und Pensionsbehandlung des Professoren an der griechisch-orientalischen theologischen Lehranstalt in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung einer neuen Landesschul-Inspektorstelle für Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erörterung des neuen Wiener Gemeindestatuts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-02-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Regierungsvorlage wegen Erleichterungen in der Rückzahlung von Notstandsvorschüssen.",
    "link" : ""
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    "name" : "02. Neuregelung der Dienstverhältnisse der landesfürstlichen Amtstierärzte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung der beim Verwaltungsgerichtshofe erledigten Stelle eines Senatspräsidenten extra statum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der mährisch schlesischen wechselseitigen Versicherungsanstalt in Brünn, August Konečný.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann des Feuerwehr-Landesverbandes in Tirol, Victor Freiherr v. Graff.",
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    "name" : "06. Erweiterung der Kompetenz der Eisenbahnbetriebsleitung in Czernowitz.",
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  }, {
    "name" : "07. Einbringung der Urheberrechtskonvention im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Maßnahmen zur Förderung der Industrie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Besprechung über die Delegationswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einsetzung einer Kommission zur Beratung der Frage der Verkürzung der Arbeitszeit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DLLMKLUJTCWCXRTZXOYSRYKD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erörterung der Frage betreffend die Erledigung des Rekrutenkontingentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen Bernhard Wetzler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär Dr. Friedrich Kamniński, den Magistratsrat Engelbert Siegl und das Mitglied des dalmatinischen Landtages, Dr. Josef Zaffron.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zurückziehung des Budgetprovisoriums für den Zeit vom 1. Jänner bis Ende April 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend eine Ergänzung der §§ 13 und 14 des Personalsteuergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Veräußerung eines Teiles der in der Benützung der Heeresverwaltung stehenden Katastralparzelle Nr. 227 in Breitensee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanierungsaktion für die Valsuganabahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verleihung der III. Rangsklasse ad personam an den Sektionschef im Finanzministerium Adolph Freiherr v. Jorkasch-Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Titularsektionschef Dr. Robert Meyer zum Sektionschef im Finanzministerium und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an die Ministerialräte Dr. Rudolf Ach und Dr. Ignaz Gruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend fundierte Bankschuldverschreibungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung eines Teiles der Gebarungsüberschüsse der kumulativen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsgymnasiums in Prag, Dr. Ludwig Chevalier.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 3. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GVGIYSFYRDTDHNOALTWYDVCP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des konzessionsmäßigen Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Jaworzno—Pila.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nachsicht eines Ersatzes von mehr als 3000 fl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CKYHGXWHVIXMNKQZFJEFLWQJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung über das Verhalten der böhmischen Abgeordneten zur Rekrutenvorlage.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 9. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung der vom galizischen Landtage beschlossenen Novellen zur Landesordnung und Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung einer Interpellation betreffend eine Äußerung des Ministers Dr. Pietak in der Angelegenheit der Michaline Araten.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Eugen Pillwein in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Änderung in der Tarifierung von „Holz zu Grubenzwecken“.",
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  }, {
    "name" : "05. Regelung der Petroleumtarife.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Sektionschef im Eisenbahnministerium, Ludwig Wrba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Regelung einiger mit Ungarn pendenter Steuerfragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zurückziehung der Regierungsvorlage betreffend das Budgetprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Besprechung der für den Fall des Nichtzustandekommens des Investitionspräliminares zu ergreifenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nichtsanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Bestreitung der Supplierungskosten für Bezirksschulinspektoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nichtsanktionierung der vom Salzburger Landtage beschlossenen Novelle zum Schulaufsichtsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor den deutschen technischen Hochschule in Brünn, Dr. Robert Felgel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant in St. Leonhardt in Passeier, Josef Paregger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Erlassung eines neuen Hausiergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bericht des Ackerbauministers über den Verlauf der Verhandlungen des sozialpolitischen Ausschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ratifikation des Staatsvertrages betreffend den Eisenbahnanschluss Cervignano–San Giorgio di Nogaro.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 10. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TTEBBQETPNYQKPVNVSWNHPKK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines für die elektrische Kleinbahn in Gablonz und Umgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Lundenburg—Landesgrenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EYMXBHBCPDSBCMADORZOTJCS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gemeindestatut und Gemeindewahlordnung für Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abänderung der Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung für Österreich und des Enns.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Unterrichtssprache in den Schulen von Österreich unter der Enns.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 16. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RXKEDKOKXPPOEHCJWEDZMFCH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Zugestehung von Erleichterungen hinsichtlich der Rückzahlung von aus dem Titel des Notstandes gewährten Staatsvorschüssen, sowie die Bewilligung von Abschreibungen solcher Vorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Alois Ritter v. Hennig und Dr. Franz Ritter v. Pollack.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Hugo Noot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den literarischen Hilfsarbeiter im Pressdepartement Regierungsrat Heinrich Löhner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Abänderung des Statutes des Staatseisenbahn-Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenermäßigungen für Eingaben in Gewerbeangelegenheiten und um Eintragungen in das Handelsregister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Bergrat Alexander Machwicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Edmund Dunkl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Kreditrückstellungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nichteinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung des Religionsunterrichtes in den Oberklassen der kärntnerischen Realschulen im kärntnerischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Abänderung des Gesetzes über die Schulaufsicht in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den griechisch-katholischen Erzbischof in Lemberg Julian Ritter v. Kujlowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Ampezzo, Josef Pitscheider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Verlängerung des Übereinkommens betreffend die Triester Hafenanlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Frage der Beteiligung des Ministeriums an der Eröffnung der Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Aufhören der Permanenzkommission für den Kohlenarbeiterstreik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Frage der Vergebung der ärarische Kohle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 24. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YAAQLVCUEJMVPHUMIKSNYXAC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwerbung eines Bauplatzes für die böhmisch-technische Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YQFVFHUOLRFCXBNXQDYFCXGT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung einer k. k. Polizeidirektion in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Redakteur des Telegrafenkorrespondenzbüros, kaiserlichen Rat Ludwig Pollak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesrat in Linz, Victor Kerbler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in Braila, Achilles B. Mendel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Militärvorspann im Frieden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung der Stempel- und Gebührenfreiheit sowie der Pupillaranlagequalität für den Elektrizitätsanlehen der Stadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung der Pupillaranlagequalität für das Wasserleitungsanlehen der Stadt Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Sistierung der Erhöhung der Hauszinssteuer in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Alkoholkontingentgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Stellung der Regierung in der Frage der Aufhebung der Zuckerprämien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Max Langer von Podgoro in Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Johann Prokeš in Řičan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofräte beim Obersten Gerichtshofe, Rudolf Sedláček, Johann Hellmann und Josef Gsteu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung von Realschulgesetznovellen in mehreren Landtagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Besetzung des Erzbistums in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einberufung einer Enquête zur Beratung der Frage der Erhöhung der Kohlenpreise.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 31. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UFUMBBLBFCHQLBYFNKUVRJPY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Hinter-Třebaň—Lochowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 31. März 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-03-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DANBTTDHDLMHEZHGFVAYUFEL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Präsentation eines österreichischen Kirchenfürsten für die Kardinalswürde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Wiener Gemeinderatswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Grafen Friedrich von Westphalen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularoberbaurat in Zara, Dr. Karl Bortolotti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kurarzt in Meran, Dr. Emil Rochelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Heeresausgestaltung und Rekrutenregelung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Testament des Freiherrn v. Reinelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor Rudolf Ribarz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bericht des Ministers Dr. Rezek über seine Reise nach Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bericht des Handelsministers über die Enquête der Kohlen Interessenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Frage der Vergebung der staatlichen Kohle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 7. April 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-04-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VCMKEHTCUFAMUSVIWRXFIXUC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichrates für den 8. Mai 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neuwahl der Quotendeputation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erörterung der Frage, welche Vorlagen im Reichsrate einzubringen wären.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung über die wegen Einberufung des Istrianischen Landtages gepflogenen Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landtags- und Reichsratsabgeordneten, Martin Thurnher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten in Görz, Dr. Paul Anton von Bizzarro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sanitätsrat und Primararzt des allgemeinen städtischen Krankenhauses in Linz, Dr. Alexander Brenner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn, fürstbischöflichen geistlichen Rat Dr. Josef Stary in Graz und des kaiserlichen und fürstbischöflichen geistlichen Rat, Rupert Zeyringer in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Feststellung des Wortlautes einer Note an denungarischen Finanzminister in Angelegenheit der Rentenbesteuerung der ungarischen Wertpapiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung neuer Finanzdirektoren in Linz, Klagenfurt und Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzprokurator in Lemberg, Hofrat Dr. Victor Korn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 21. April 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-04-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VBGLYCPSMJKHORKTSFUWBJTU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft Stryj, Marcell Manasterski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksrat in Görz, kaiserlichen Rat Dr. Alex Zencovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obering. Leo Elbogen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Tarnopol, Ehrendomherrn Cyrill Janer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dauer des einzubringenden Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erörterung der Frage der Zurückziehung des vom Ministerium Clary eingebrachten Gesetzentwurfes betreffend die Beitragsleistung der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder zu dem Aufwande für die allen Ländern der österreichisch-ungarischen Monarchie gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Beantwortung von Interpellationen, welche an frühere Regierungen bzw. deren Mitglieder gerichtet worden sind.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 28. April 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-04-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VCSEPMJFJVRWXYARHXZWBKIN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der sprachlichen Verhältnisse bei den landesfürstlichen Behörden in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Geheimratswitwe Therese Freiin v. Haymerle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Chefredakteur der Wiener Zeitung, Hofrat Friedrich Uhl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Vorsitzendenstellvertreter des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in Berlin, Karl Hollitscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter einer internationalen Reiseunternehmung in Berlin, Jakob Wiltschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat Carl Dobrowský von Donnerschild in Teschen und für den Statthaltereirat Franz Rapprich in Gablonz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Abt des Benediktinerstiftes zu Melk, Alexander Karl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des bischöflichen Privatgymnasiums in Urfahr, Pater Lambert Guppenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Franz-Joseph-Gymnasium in Wien, Dr. Franz Weihrich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Regelung der sprachlichen Verhältnisse bei den landesfürstlichen Behörden im Königreiche Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beratung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der sprachlichen Verhältnisse bei den landesfürstlichen Behörden in der Markgrafschaft Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beratung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung von Kreisregierungen im Königreiche Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der sprachlichen Verhältnisse bei den landesfürstlichen Behörden in der Markgrafschaft Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erörterung der Frage, wann die vom Ministerrate beschlossenen Gesetzesvorlagen einzubringen wären.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Budgetprovisoriums für das II. Semester 1900, sowie eines abgeänderten Entwurfes der Artikel VI und XII des Finanzgesetzes für 1900.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 5. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZXDTFFHNIPAIOENOQAASVUYI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fabriksbesitzer Victor Mautner Ritter v. Markhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wiedereinbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend die Evidenthaltung des Grundsteuerkatasters, dann wegen Befreiung von der Hauszinssteuer in Klagenfurt und Jägerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenerleichterungen anlässlich der Konvertierung von Eisenbahn-Prioritätsobligationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Konvertierung der in Staatsschuldverschreibungen umgewandelten Aktien der galizischen Carl-Ludwig-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Professoren an der Universität in Krakau, Dr. Friedrich Zoll, Dr. Felix Kreutz und Dr. Stefan Pawlicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Religionsprofessor Fortunatus Vulović.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Gesetzesnovelle zum Handelskammergesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Regelung der Personal- und Bezugsverhältnisse der Postmeister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Schichtdauer im Bergbaue.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beratung der Abänderung der §§ 59 und 60 der Gewerbeordnung im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LFGLYOCDFWYNVOILLDVORTXV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschwerden von Bezirks- und Gemeindevertretungen gegen die bisherige Geltung der Dienstsprache des Heeres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der Bastion I in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der durch das Gesetz vom 23. Juni 1895 RGBl. Nr. 88 gewährten Steuerbegünstigungen für die durch das Erdbeben 1895 beschädigten Gebäude im Gebiete der Stadtgemeinde Laibach und in den durch das Erdbeben betroffenen Bezirke von Krain und Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigungen für Anlehen des Königreiches Böhmen, der kgl. Hauptstädte Prag und Krakau, der Stadtgemeinden Laibach, Kladno, Marburg und Mährisch-Ostrau, sowie der Gemeinde Witkowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium, Dr. Hermann Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der III. Rangsklasse ad personam für den Sektionschef Dr. Franz Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Fürsterzbischof von Prag, Leo Freiherr v. Skrbenský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen Hermann Grab in Lieben bei Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der III. Rangsklasse ad personam für den Sektionschef Freiherr v. Blumfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der III. Rangsklasse ad personam für den Sektionschef von Bauer-Bargehr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CMQGFJITOQQLHLZAHSDSAOYD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Befreiung ungarischer Papiere von der österreichischen Rentensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksoberkommissär German von Dominiković in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat im Ruhestande Dr. Karl Delaini in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in Shangai, Emil Demarteau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Oberingenieur Emanuel v. Scheure in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bestreitung der Kosten der Verwendung beider Landwehren zu gemeinsamen Kriegszwecken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung des unbeweglichen Staatseigentums auf dem Wawel in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Feststellung der Zuständigkeit von gewissen, bei Eisenbahn- und Dampfschifffahrtsunternehmungen beschäftigten Personen unter das Gewerbegericht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kanonikus des Kathedralkapitels in Leitmeritz, Dr. Ferdinand Michl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Landesschulinspektor, Hofrat Robert Christian Riedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Feierliche Übergabe des Neubaues des chemisch-pharmakologischen Institutes der Universität Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mitteilung des Ministers für Kultus und Unterricht über die Universitätsunruhen in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EEQKHCLKRZJFRQYBGQTWAVOM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung der Bauvollendungstermine für die Lokalbahnen Gmünd—Litschau und Winterberg—Wallern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bau eines neuen Strafgerichtsgebäudes in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bau eines neuen Staatshengsten-Postenetablissements in Pisek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TCZXZUHHZAPLAFNZSFSDMCHD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung des Berichtes der Quotendeputation über die Verhandlungen wegen Feststellung der Beitragsleistung zu den gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landestierarzt Carl Schossleitner in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Franz Maurus in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Aufhebung der auf den k. k. Staatsbahnen für den Artikel „Eisen“ und „Eisenwahren“ in Geltung stehenden, ausnahmsweisen Tarifbegünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Feststellung der Trasse für die Lokalbahn Suchahora-Neumarkt bzw. Suchahora-Zakopane.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Festsetzung der Beitragsleistung zu Aufwande für den gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der zum Stadlauer und Floridsdorfer Brückenkopfe gehörigen Gründe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung der Grundsätze, welche in Hinkunft bei Erwirkung von Pensionszulagen für Staatsbedienstete und deren Witwen zur Geltung kommen sollen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-05-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VRTSZWWECULEWIYEOXMRDBWG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Diskussion über die politische Lage, speziell über die Frage der Aufhebung des Kindinger’schen Erlasses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bericht des Ministerpräsidenten über die Quotenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesrat, Rudolf Milota.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bericht des Eisenbahnministers über seine Reise nach Budapest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Veräußerung des Militärinvalidenhauses in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Czernowitz, Dr. Carl Tumlirz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IPLYAVKTNNEXGTHTVAPPPHLX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Stankau—Ronsperg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. Juni 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QDGSWUCREGJQHQCAJNCZEJKD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schließung der XVI. Session des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-06-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IAFGYIGSBQPIPTLQUYJVZUGJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Leopold Ordens für den Obmann des Polenklubs, geheimen Rat Apollinar Ritter v. Jaworski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fortführung der Trassenrevision für die in der Regierungsvorlage betreffend die Festsetzung eines Bau- und Investitionspräliminares der Staatseisenbahnverwaltung für die Zeit bis Ende 1904 vorgesehenen Eisenbahnlinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Berichterstattung über die finanzielle Gesamtlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erweiterung und Adaptierung des Gymnasialgebäudes in Kolomea behufs Unterbringung des Staatsgymnasiums mit ruthenischer Unterrichtssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einleitung von Verhandlungen mit der Stadtgemeinde Triest wegen Erweiterung der Triester Hafenanlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor des Postsparkassenamtes in Wien, Sektionschef Franz Ritter Wacek von Orlic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postsekretär im Postsparkassenamte in Wien, Johann Krámsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostdirektor in Konstantinopel, Carl Jeglinger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 9. Juni 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-06-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LJZJIMEQYXFEXXUEGOHAGGYR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über den Verkehr mit der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Diskussion über die politische Lage sowie über Haltung und Vorgang der Regierung in der nächsten Zeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Budgetprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der IV. Rangsklasse für den Vizepräsidenten des Landesschulrates für Böhmen, Franz Zabusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung einer Resolution des Kunstrates betreffend Kunstaufträge und Ausführung staatlicher Bauten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BPFYQLUOONJTMAKVXGUFUECN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ermächtigung zur Erstattung des au. Vortrages wegen Festsetzung der Quote auf die Dauer vom 1. Juli 1900 bis 30 Juni 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gewährung weiterer Zuschüsse für den Militärbahn Banjaluka-Doberlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kurarzt Dr. August Sommer in Franzensbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Darstellung des Finanzministers über die finanzielle Gesamtlage des Staates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Inangriffnahme der Projektierungs- und Bauvorbereitungsarbeiten für die im Investitionsprogramme der Regierung vorgesehenen Bahnlinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend das Budgetprovisorium por II. Semester 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verlängerung des Steuerbegünstigungen für die durch das Erdbeben von 1895 beschädigten Gebäude im Gebiete der Stadtgemeinde Laibach und in den durch das Erdbeben betroffenen Bezirken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Gebührenbegünstigungen für den Gemeinde Klappai.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung von Bestimmungen über die Rentensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilungen über die Konferenz der Landeshauptmänner in Angelegenheit der Einführung eines gleichmäßigen Landeszuschlages zur Branntweinsteuer in allen Kronländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Krakau, Franz von Zaleski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend den Betrag und die Verwendung der dem staatlichen Meliorationsfonds aus Staatsmitteln pro 1900 zuzuführenden Dotation.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BFQNRHRITIROOMNDROILPGWW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und Bezirksobmann in Mies, Dr. Wenzel Wolfram.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung einer Bestimmung in Angelegenheit der Absperrung von Schießplätzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung von zwei die Sprachenfrage bei Eisenbahnen betreffenden Fällen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilung über die Konferenz betreffend die Einführung eines Landeszuschlages zur Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Josef Waydowicz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erhöhung des Landesbeitrages zur Entschädigung für die Schulgeldeinhebungskosten und für den Schulgeldausfall in den Stadtgemeinden Prag, Reichenberg und Königgrätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Rudolf Chrobak in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrenkanonikus und Pfarrer in Schönhof, Johann Kapinus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domscholastikus Dr. Johann Wache in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Loyalitätskundgebung der Kommission für Verkehrsanlagen in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-06-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BIGSSKBBZGKJPAVAYKSIHYPO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verlängerung des Bautermines für eine Linie der Grazer Tramwaygesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf eines dem Wiener Konviktsfonds gehörigen Gebäudes zur Unterbringung der Staatsrealschule im III. Wiener Bezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Juni 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-06-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZGEYQQEUQYIALGROYVJQPKMY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Istrianer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Friederike Freifrau Dlauhowesky von Langendorf in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor der niederösterreichischen Statthalterei, Leopold Mader.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Edmund Pönisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Anwendung des Militäreinquartierungsgesetzes für Schießplätze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regelung der individuellen Verteilung des Alkoholkontingentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes vom 29. April 1873, LGBl. Nr. 22, über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nichterteilung der Ah. Sanktion für den vom Landtage Kärntens beschlossenen Gesetzentwurf, die Unterrichtszeit an Volks- und Bürgerschulen betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage des Herzogtums Salzburg beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für die von den Landtagen von Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Mähren und Schlesien beschlossenen Gesetzentwürfe, mit welchen einige Bestimmungen der Realschulgesetze dieser Kronländer abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion des vom Landtage des Herzogtums Salzburg beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einzelner Bestimmungen des Gesetzes vom 17. Jänner 1870 Nr. 12 LGBl. bzw. des Gesetzes vom 25 Mai 1898 LGBl. Nr. 13 und des Gesetzes vom 8. Dez. 1899 LGBl. Nr. 29 über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium in Laibach, Maximilian Plateršnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Akademie der bildenden Künste Victor Luntz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Gewerbeoberinspektor Michael Kulka in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Probefahrt des „Lloyd“ nach Ostafrika.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Frage der Verpachtung der ärarischen Wasserkräfte in Gosauzwang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Gewährung der Pupillarsicherheit der Obligationen des von der Stadt Lemberg zu Assanierungszwecken aufzunehmenden Anlehens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 11. Juli 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-07-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MNUBGFVVYEPQYYYXIIQCNBZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen ständigen Theaters in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neuerliche Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Teplitz (Settenz)—Reichenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Juli 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-07-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZNMSYDXDEQGHSOIWJCIUCNZJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Sprachenerhebung bei der bevorstehenden Volkszählung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzentwurf betreffend die Einführung eines Landeszuschlages zur staatlichen Branntweinsteuer in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des geheimen Rates und Ministers a. D. Olivier Marquis Bacquehem, sowie des mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Rates des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Franz Ritter v. Pollack zu Senatspräsidenten dieses Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Hermann Kuffner in Lundenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Universitätsprofessor in Czernowitz, Dr. Arthur Skedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalvikar der Dominikaner in St. Petersburg, Johannes Schumpp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen in Lemberg, Heinrich Gassner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der böhmischen Nordbahn, Julius Biedermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bericht des Eisenbahnministers über das Übereinkommen mit der Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bericht des Handelsministers über eine Note des ungarischen Handelsministers wegen Anwendung der Bezeichnung „Ofen-Pest“ seitens österreichischer Ämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium, Dr. Richard Hasenöhrl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium, Dr. Victor Mataja.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gesetzentwurf betreffend die Erhaltung der Gail-Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Bericht des Ackerbauministers über das Präliminare des staatlichen Meliorationsfonds sowie über neue Regulierungsunternehmungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 28. Juli 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-07-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UXZKQHKPHRZWMRRFSMCGSUVS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Glückwunschkundgebung des Gesamtministeriums aus Anlass des Ah. Geburtsfestes Sr.k. u. k. apost. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stellungnahme der Regierung in der Welschtiroler Autonomiefrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landespräsidenten in der Bukowina, Friedrich Freiherr v. Bourguignon, für den Landeshauptmann in der Bukowina, Johann Lupul und für den Statthalter in Mähren, Karl Grafen Zierotin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat bei der Landesregierung in Laibach, Alexander Schemerl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten der österreichischen Länderbank, Kommerzialrat Otto Seybel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterstandes für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Dr. Emil Hardt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalsekretär der Kaiser-Ferdinand-Nordbahn, Regierungsrat Dr. Anton Bezechy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrerinnen der weiblichen Handarbeiten an den öffentlichen Volksschulen in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Besprechung der von den Landtagen von Niederösterreich und Oberösterreich beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Feststellung des Deutschen als ausschließliche Unterrichtssprache an den öffenlichten Lehranstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Bildung eines Fonds für öffentliche Arbeiten und Hebung der Landeskultur in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat Dr. Josef Gattnar in Brüx und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bergräte Josef Titl in Schlan und Wilhelm Pokorny in Mies.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 17. August 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DKIORPGWQYSLSTSHXFKRBKYY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Brenner’schen und herzoglich Ratibor’schen Güterdirektor Gustav Schwab in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium Karl Gölsdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium Constantin Ritter v. Chabert-Ostland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Aufhebung der ärarischen Mauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erörterung der Kohlenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Gottlieb Taussig in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 23. August 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-08-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PIRMXIOYKYEBBDUSAEJDOWUN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Diskussion über die Frage der Auflösung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 7. September 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-09-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WLOTMMLRQZSXGHFVREBGSQNO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Gewährung von Unterstützungen aus Staatsmitteln zur Linderung des Notstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Antwortnote des Finanzministers an den kgl. ung. Finanzminister betreffend die Zuschläge zur staatlichen Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Festsetzung der Wahltermine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Abwehr und Tilgung der Schweinepest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt Dr. Karl Hochsinger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schulbeitrag von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den Professor Hofrat Dr. Gustav Braun in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Fürstbischof von Brixen Dr. Simon Aichner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Fürstbischof von Gurk, Dr. Josef Kahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fürstbischof von Lavant, Dr. Michael Napotnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor des österreichischen Museums für Kunst und Industrie in Wien, Hofrat Arthur von Skala.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Vorschüssen an den im Sinne des § 4 des Gesetzes vom 5. Juli 1894, LGBl. Nr. 61, gebildeten Jägerndorfer Opparegulierungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Ah. Sanktion für zwei vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 3. September 1895, LGBl. Nr. 58, über die Regulierung des Weichselflusses und betreffend die Außerkraftsetzung des § 6 des Gesetzes vom 8. Juli 1892, LGBl. Nr. 53, über Maßnahmen rücksichtlich des Illowitza-, Lobnitz- und Heinzendorfer-Baches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 8. September 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-09-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Friedland in Böhmen—Reichsgrenze bei Heinersdorf.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. September 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-09-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Geheimhaltung der Vorgänge im Ministerrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Welschtiroler Autonomiefrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bekämpfung subversiver Bestrebung in Südtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Eisenbahntarifvergünstigungen für Futtemehl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Wilhelm Jenny in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung des Postens des Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag und des Postens des Finanzlandesdirektors in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ingerenz des Finanzministeriums bei Erteilung wasserrechtlicher Konzessionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Provisorische Verlängerung des Übereinkommens betreffend das Verhältnis des Staates zur Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Adjunkten der landwirtschaftlich-chemischen Versuchsstation in Wien, Professor Johann Wolfbauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 17. September 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-09-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des dalmatinischen Landtagsabgeordneten Dr. Vincenz Ivčević zum Landtagspräsidenten in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Protest der Mitglieder des kroatisch-slowenischen Klub des istrianischen Landtages gegen das Verhalten der Landtagsmajorität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksvertretung in Muregg, Johann Schweighofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung Ah. Ordensauszeichnungen für den kgl. preußischen Oberregierungsrat in Kattowitz Franz Reuleaux, den kgl. preußischen Oberregierungsrat in Köln, Robert Altmann, und den kgl. sächsischen geheimen Oberfinanzrat in Dresden, Karl Julius Gasterstädt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara, Dr. Adalbert Gertscher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Vincenz Fina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberstaatsanwalt in Prag, Miroslav Merhaut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ersten Staatsanwalt in Wien, Dr. Bogumil Ritter v. Kleeborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Staatsanwälte Dr. Gustav Lux in Korneuburg und Dr. Alfred Schober in Steyr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Gesetzentwurf, womit die Bestimmungen der §§ 2, 5 und 6 des Gesetzes vom 15. Oktober 1896, LGBl. Nr. 30 über die Gehaltsbezüge der Lehrer an Volks- und Bürgerschulen in Görz-Gradisca abgeändert bzw. ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nichterteilung der Ah. Sanktion der vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe über die Errichtung, den Besuch und die Erhaltung der öffentlichen Volksschulen, sowie über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen Schlesiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domkapitular zu St. Stefan in Wien, Dr. Josef Seywald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Stadtpfarrer in Urfahr, Michael Seltsam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate in Tirol, Albert Grafen Wolkenstein-Rodenegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erörterung der Kohlenfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 27. September 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-09-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Liechtenstein’schen Wirtschaftsrat Johann Piskatschek in Mährisch Kromau.",
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  }, {
    "name" : "02. Schriftenwechsel mit der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit der Landeszuschläge zur staatlichen Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung des römisch-katholischen Erzbistums in Lemberg und Projekte wegen Errichtung neuer römisch-katholischer Diözesen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Kunstakademie in Krakau, Julian Falat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professoren an der technischen Hochschule in Graz, Dr. Albert von Ettingshausen und Dr. Philipp Forchheimer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Au. Dank des Fürstbischofs von Brixen, Dr. Simon Aichner für den Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verlängerung der Geltungsdauer der mit dem Gesetze vom 27. Dezember 1899 RGBl. Nr. 272 getroffenen transitorischen Verfügung bezüglich der Handels- und Gewerbekammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Haltung der Arbeiterpresse anlässlich der Brüxer Grubenkatastrophe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-10-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ETUGXQDFLENWMHWTTXAWKLYB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der letzten Ah. Anwesenheit seiner Majestät in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für der Werksdirektor Josef Marx in Ferlach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Böhm. Leipa, Josef Ritter v. Höfler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung des griechisch-katholischen Erzbistums in Lemberg durch den Bischof von Stanislau, Dr. Alex Grafen Szeptycki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufbringung der Erhaltungskosten für die Regulierung des Przeynojowska-Baches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-10-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahnen in Graz.",
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  }, {
    "name" : "02. Bau elektrotechnischen Institutgebäudes in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Oktober 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-10-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellung der k. k. Regierung in Angelegenheit des Baues der bosnisch-herzegowinischen Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ärztlichen Leiter des Maria-Theresia-Frauen-Hospitals in Wien, Dr. Hermann von Erlach.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen Emil Horner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sicherstellung der Eisenbahnlinie Lemberg-Sombor-Nagy-Berezna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanierung der finanziellen Verhältnisse der Valsugana-Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den Direktor der Hof- und Staatsdruckerei, Hofrat Ottomar Volkmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verhandlung wegen Aufhebung der Zuckerexportprämien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesetzentwurf betreffend die Minoritätsschulen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Eröffnung eines neuen Kohlenflözes im Brüxer Bergrevier auf Staatskosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verlängerung des gegenwärtigen Subventionsvertrages mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 2. November 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-11-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GNPQQUAYSVOFCOFANCRJYQRB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines ständigen Theaters in Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übertragung der Konzession für die elektrische Kleinbahn Prag—Košíř an die Stadtgemeinde Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. November 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-11-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über die Vereinbarung betreffend die bosnischen Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung der Gesetzentwürfe betreffend die Einführung eines Landeszuschlages zur staatlichen Branntweinsteuer, als Regierungsvorlage in allen Landtagen mit Ausnahme jenes der Markgrafschaft Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberfinanzrates der Finanzlandesdirektion in Prag, Dr. Camillo Formánek und des Statthaltereirates der Statthalterei in Prag Anton Kirchner von Neukirchen zu Räten extra statum des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Statthalterei in Prag Karl Edlen v. Scheiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor der steiermärkischen Sparkassa in Graz, Dr. Wilhelm Ritter v. Kaiserfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Realschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bildhauer Professor Edmund Hellmer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den königlichen Rat Felix Karrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die ordentlichen Professoren an der Universität in Czernowitz, Dr. Emil Kaluzniacki und Dr. Richard Přibram.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat, Bezirksvikar und Erzdechant in Trautenau Josef Hoffmann.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 10. November 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-11-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Waidhofen an der Thaya—Zlabings.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. November 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-11-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Stellvertreters des Landeshauptmannes in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufhebung der Zuckerprämien.",
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  }, {
    "name" : "03. Pensionierung des Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Prag, Franz Jansa, und Ernennung seines Nachfolgers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Wels, Franz Höss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiederbesetzung des römisch-katholischen Bistums in Przemyśl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung einer vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Novelle zum Schulerrichtungsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Stiftes Fiecht, Albert Wildauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen des Eisenbahnministers über die anlässlich der jüngsten Verhandlungen über die bosnischen Bahnen getroffenen eisenbahntarifarischen Vereinbarungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 16. November 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-11-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung der Rekrutenkontingente und Ausgestaltung der Wehrmacht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 19. November 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-11-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Pupillarqualifikation der Teilschuldverschreibungen des dalmatinischen Meliorationsfondsanlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pensionierung des Direktors des Postsparkassenamtes und Wiederbesetzung der Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Flaggenführung österreichischer Schiffe auf der Donau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand des landwirtschaftlichen Bezirksvereines in Horn, Richard Freiherr v. Suttner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 22. November 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-11-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitung der noch in diesem Jahr zu erlassenden kaiserlichen Verordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den alten Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Rudolf Ritter v. Waltrecht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Ludwig Haberer und Dr. Heinrich Reissig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für die Großindustriellen Leopold May in Ungarisch-Ostra und Julius May in Ungarisch-Hradisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rothschild’schen Zentraldirektor in Wien, Julius Schuster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage des Rekrutenkontingentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Differenzen zwischen dem Arbeitsrat und dem Zentralverein der Bergwerksbesitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Regelung der Flaggenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erörterung der Fleischfrage auf dem Wiener Markte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 3. Dezember 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-12-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KVJQRTIXWXOHAAJNYMJXJNVC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erststreckung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Chlumetz—Königstadtl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Dezember 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-12-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YAJZFBQQBVJHGQHMKZIFSDEG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung über drei in der bevorstehenden Session des böhmischen Landtages gegebenenfalls abzugebende Regierungserklärungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufhebung der Tarifbegünstigungen für Futtermehl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Rechtsstreit mit der Bauunternehmung der galizischen Transversalbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Eisenbahnministerium, Dr. August Weeber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 4. April 1892 RGBl. Nr. 66 über die Leistung von Beiträgen aus Staatsmitteln an die Erste k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Titularsektionschefs im Ackerbauministeriums Dr. Max Freiherr v. Beck zum Sektionschef extra statum.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-12-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LQSLOGKJCNWLYLZSEASUNNPT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitung der im Reichsrate einzubringenden Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Gutsbesitzersgattin Caroline Hemerka Edle v. Stanmir in Schlan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor a. D. Med. Dr. Adolf Ott in Marienbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Rechnungsdirektor in Pension, Franz Zeidler in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Weihbischof in Lemberg, Dr. Josef Weber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung über die Stempel- und Gebührenbefreiung bei Erneuerung der beim Brande in Mielec zugrunde gegangenen Gerichtsakten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Hofrates und Finanzlandesdirektors in Graz Dr. Franz Freiherr Mensi von Klarbach zum Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Gedeon Ritter Froschauer von Moosburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Dr. Friedrich Freiherr v. Raymond.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Frage des Verkaufes des rumänisch-nationalen Flussschifffahrts-Unternehmens.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 15. Dezember 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-12-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FQTOAOCLQEAZCUAJMDGRORFA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Zurückziehung der Regierungsvorlage betreffend die Einführung eines Landeszuschlages zur Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten über den Verlauf der Landtagssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium des Innern, Ludwig Graf Marenzi und Leopold Graf Auersperg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präses der Bezirksvertretung in Jaslo, Stanislaus Ritter v. Kotarski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der k. k. Staatsbahnen, Alfred Rickel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verfassung des Zentralrechnungsabschluss pro 1900.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend das Budgetprovisorium für das erste Semester 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Finanzgesetzentwurfes und des Staatsvoranschlages pro 1901 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Befreiung der Seehandelsschiffe von der Erwerbsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Steuer- und Gebührenbefreiung für Industrieunternehmungen in Triest und Muggia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titular-Oberlandesgerichtsrat Anton Ritter v. Forster in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Bezüge der Professoren an den staatlichen Hebammenanstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Adelstandes für den Landesschulinspektor Hofrat Josef Berger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Johann Lewicki in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präses des Guttenberg-Denkmal-Komitees Arthur Marklowsky von Pernstein und für den Bildhauer Hans Bitterlich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Dotation des staatliche Meliorationsfonds und die Bestreitung der für denselben sich ergebenden Auslagen pro 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung des Rechnungsabschlusses des staatlichen Meliorationsfonds pro 1899 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Bestimmung des Zeitpunktes der Publizierung der zu erwirkenden kaiserlichen Verordnungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1900 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1900-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PWDABYEYXMUHLUCDOUYMOGAA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Kaaden—Willomitz und Radonitz—Duppau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Dezember 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-12-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Veröffentlichung der kaiserlichen Verordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Schwarzenberg’schen Domänendirektor Wilhelm Ritter v. Obentraut in Protiwin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hoch- und Deutschmeister’schen Rat Maximilian Blumenwitz in Busau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 29. Dezember 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-12-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau eines Justizgebäudes in Zara.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. Dezember 1900 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1900-12-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung über die zu Beginn der Reichsratssession einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorbereitung des Materiales für die bevorstehenden Ausgleichsverhandlungen mit der kgl. ung. Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für die geheimen Räte Johann Grafen Harrach und Maximilian Grafen Montecuccoli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großgrundbesitzer Georg Freiherrn v. Eyrl in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für zwei Beamte des Obersten Rechnungshofes: Hofrat Josef Pechar und Hilfsämterdirektor Carl Saritter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den bayrischen Oberregierungsrat Karl Zenger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung wegen Einführung eines Zuschlages zur Branntweinsteuer behufs Sanierung der Landesfinanzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Besetzung des römisch-katholischen Bistums in Tarnów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Altersversorgung der Seelsorger an öffentlichen gemeinnützigen Anstalten, dann der geistlichen Beamten des Ordinariate und bischöflichen Seminare.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Bergakademie in Přibram, Adolf Hofmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Frage der Dauer einer Wasserbenützungskonzession in Krain.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 12. Jänner 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-01-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Außerkraftsetzung der Konzession für die Schleppbahn von Mogiła zur Klostermühle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. Jänner 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-01-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einberufung der beiden Häuser des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-01-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Entwurf der Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Präsidiums des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Josef Grafen Wallis in Dux.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizedechant Clemens Swoboda und für den Forstmeister Ottokar Dollezal in Gurahumora.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Lemberg Dr. Witold von Korytowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Arbeitsstatistik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Industrieförderung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vergebung von Arbeiten am Hafenbaue in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-01-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AUTUOOVFBVYXHXXFYOEDAKYC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau des akademischen Gymnasiums in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. Jänner 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-01-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufforderung des Ministerpräsidenten zur Geheimhaltung der Vorgänge im Ministerrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über Vorkehrungen aus Anlass des Zusammentrittes des Parlamentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesausschussbeisitzer Dr. Ferdinand Pohl und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesoberingenieur Adolf Müller in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann in Johannesburg, Adolf Epler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kündigung des Naturalisationsvertrages mit den Vereinigten Staaten von Amerika.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiedereinbringung der Eisenbahninvestitionsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Betriebsvertrag für den in Dalmatien gelegenen Teilstrecken der Schmalspurbahn Gabela-Bocche di Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Modifikation des Modalitäten der von der Südbahngesellschaft zu leistenden jährlichen Abschlagszahlungen auf den Kaufschillingsrest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Konservatoren der Zentralkommission für Kunst und historische Denkmale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Pariser Weltausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium Dr. Arthur Breycha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Benediktiner Ordenspriester Pater Philibert Spohn in Weikendorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den erzherzoglichen Bergrat Wilhelm Köhler in Teschen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YYJUNQDNRAUHNSXWGSBOUMXD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fristerstreckung für die Bauvollendung der Lokalbahn von Sattledt nach Grünau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Jänner 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RQJQXMIIIMMKXBMHOIBBEPTX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Ah. Thronrede.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erhöhung der Branntweinabgabe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Weihbischof in Wien, Dr. Johann Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domprälaten in Olmütz, Ignaz Haas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Statut der Permanenzkommission für die Handelswerte der Zwischenverkehrsstatistik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-01-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RMEFYYSOEWLYWOCASFATCODT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Behandlung der im Abgeordnetenhause eingebrachten Dringlichkeitsanträge und Interpellationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Trunksucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann in Leitmeritz, Carl Schlögl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Leibarzt seiner kgl. Hoheit des Fürsten von Bulgarien in Sophia, Dr. Stanislaus Ludwig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Konsulargebührenwesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend einige Bestimmungen in Bezug auf die Stempel- und unmittelbaren Gebühren aus Anlass der Einführung der Kronenwährung als Landeswährung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung anlässlich. der Erweiterung der Hafenanlagen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einführung von Notierungsgebühren an der Prager und Triester Börse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des Gesetzes über die Exekutionsfähigkeit der von den Gemeindevermittlungsämtern abgeschlossenen Vergleiche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Teschen, Emanuel Harbich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Berechtigung zur Führung des Ingenieurtitels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dankeskundgebung des Stadtrates in Aussig für die Ah. Bewilligung, dass das Kommunal-Gymnasium in Aussig den Namen „Kaiser Franz Joseph Kommunal-Gymnasium“ führen dürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Truchsess Friedrich Dobner von Dobenau in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Mitteilungen des Handelsministers betreffend Schwierigkeiten bei der Zwischenverkehrsstatistik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Ausdehnung des Gesetzes über die Karstaufforstung, auf den politischen Bezirk Tolmein und einige Gemeinden des Gerichtsbezirkes Canale.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 16. Februar 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-02-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten in Waidhofen an der Thaya, Dr. Gustav Aigner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Interpellation der Abgeordneten Dr. Sylvester und Genossen über den gegen den Verein pensionierter Offiziere und Militärbeamten gerichteten Erlass des Reichskriegsministers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Übereinkommen mit der kgl. ung. Regierung betreffend die Regelung des Rechtsverhältnisse der auf ungarischem Gebiete ausgeführten Teilstecke der schmalspurigen Kleinbahn von Lopków nach Cisna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Transaktion mit der Südbahngesellschaft betreffend die sofortige Abstattung der nächsten 5 Kaufschillingsraten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung des entbehrlichen unbeweglichen Staatseigentums auf dem „Wawel“ in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Gebührenvergünstigungen für das zur ständigen Dotation des Fonds für öffentliche Arbeiten und Hebung des Landeskultur in Krain vom Lande Krain aufzunehmende Anlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend Gebührenvergünstigungen für Anlehen des Stadtgemeinden Klagenfurt, Lemberg, Warnsdorf und Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung einer ausgedehnten Hauszinssteuerbefreiung für Umbauten aus öffentlichen Assanierungs- und Verkehrsrücksichten in Jägerndorf und Neutitschein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Alois Uhle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer Ernest Lukaseder in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Realschuldirektor Regierungsrat Alexander Lamberger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 5. März 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-03-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IUXPSLUGEMIRVVZLPJASKVQF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lokalbahnprojekt Laun—Libochovic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bau des Kreisgerichtsgebäudes in St. Pölten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. März 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-03-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RLVNTWWGFHKOIAFEIRPNRXKS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung über die Tagesordnung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Freiherrnstandes an den Großgrundbesitzer Leopold Alexander Edlen Haupt von Buchenrode in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat Friedrich von Trentini in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat in Lemberg Wilhelm Schechtel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Loitsch, Gustav del Cott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Staatsunterrealschule im V. Wiener Gemeindebezirke, Hans Huber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Arbeitsverhältnisses der bei Regiebauten von Eisenbahnen und in den Hilfsanstalten derselben verwendeten Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung des Gesetzes über die Haftung der Eisenbahnunternehmungen für die durch Ereignungen auf Eisenbahnen herbeigeführten Verletzungen oder Tötungen von Menschen, auf alle mit einer Elementarkraft betriebenen Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Bezüge der Professoren an theologischen Diözesan- und Zentrallehranstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nichtsanktionierung des vom Istrianischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Neuregelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes der Volsschulen in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besetzung des erzbischöflichen Stuhles in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Franziskaner-Ordenspriester in Sebenico, Johann Simunovic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung der Gewerbeordnung bezüglich der Arbeiter bei Bauunternehmungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 16. März 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-03-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RSJAQJJWZAWINSINVCTSPVME/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Reichsratsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Anton Grafen Ceschi in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Willibald Galusek in Mährisch Weisskirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Veräußerung der Invalidenhausrealität im III. Bezirke in Wien und des ärarischen Truppenspitals in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Ausübung des Richteramtes seitens der k. u. k. Konsularämter in Valona, Prisren und Bagdad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Disziplinaruntersuchung gegen den Volksschullehrer, Reichsratsabgeordneten Karl Seitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf über die Abänderung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer August Freiherrn v. Schwarz in Salzburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 30. März 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RAKLNHODIGHSZNPSPRTJRIGK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Bibliotheksgebäudes der Lemberger Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau des Realschulgebäudes im X. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. März 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RYKJZEOOINLMPMMTSMBDTUUH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gründung einer Galerie moderner bildender Künste in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung von neuen Mitgliedern des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Landeshauptmann in Oberösterreich Dr. Alfred Ebenhoch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bau der Bahnlinie Kernhof-Mariazell.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium, Rudolf Grafen Chorinsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Wiener Bankvereines, Karl Stögermayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassendirektor der Länderbank, Eduard La Grange.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbegünstigungen für die durch Hochwasser betroffene Gemeinde Oberndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 28. August 1895, RGBl. Nr. 139 betreffend die Veräußerung einzelner Teile des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verleihung des Promotionsrechtes zum Dr. der Technik an die technischen Hochschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Stiftsgymnasiums in Melk, Schulrat Hermann Ulbrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafen- und Seesanitätskapitän Anton Zaccaria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstandstellvertreter der kommerziellen Abteilung des österreichischen Lloyd, Oscar Bachrach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 10. April 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-04-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Berichtes der Quotendeputation zur verfassungsmäßigen Behandlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Quote.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Ludwig Kunwald in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Notariatskammer in Eger, Notar Leo Theumer in Elbogen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Professoren der deutschen technischen Hochschule in Brünn, Alexander Makowsky und Karl Hellmer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 18. April 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-04-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den Bau von Wasserstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Gutsbesitzer Dr. Carl Ritter Auer v. Welsbach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 22. April 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-04-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Pensionsversicherung der Privatangestellten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Lokalbahngesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Au. Dank der Stadtgemeinde Mährisch-Neustadt für die Subventionierung des dortigen Gymnasiums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor, Konsistorialrat Eusebius Popowicz in Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 27. April 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-04-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanierung der finanziellen Verhältnisse der Kolomeaer Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. April 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-04-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Au. Dankeskundgebungen des böhmischen Künstlervereines „Umělecká Beseda“ und des Professorenkollegiums der Prager Kunstakademie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Hilfsämterdirektor im Ministerium des Innern, Franz Svásta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn Franz Stieglitz in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einführung einer Steuer vom Personentransporte auf Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiedereinbringung eines Gesetzentwurfes betreffend unbehobene Beträge aus Verlosungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, sowie die Bestreitung des Staatsaufwandes vom 1. Juli bis Ende Dezember 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Gebührenbegünstigungen für ein vom Königreiche Böhmen aufzunehmendes Anlehen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-05-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung und Schluss der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Einführung einer Fahrkartensteuer vom Personentransporte auf Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 6. Mai 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-05-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über die beabsichtigte Reise Sr. Majestät nach Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Ignaz Eisler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die bosnischen Bahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NYUJSAUSBVUMSDDOAOEDIMGW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Przeworsk—Bachórz in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. Mai 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PVYPQLIJUBLNWJQNZKLOSWCC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Chef der Bankfirma „Theodor Kantor & Cie.“ in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Sidonie Freifrau von Somaruga in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Rudolf Grafen Margheri in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Dr. Siegfried Ritter Manger von Kirchberg in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sanitätsrat Med. Dr. Karl Katholický in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Loyalitätskundgebung des Bezirkes Münchengrätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verhandlung mit der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit des Vorspanngesetzes; Besprechung anderer Militärvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung mehrerer Eisenbahnen auf Staatskosten (Investitionsvorlagen).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der III. Rangsklasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium, geheimen Rat Ludwig Wrba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Ministerialrates im Eisenbahnministerium Karl Wurmb zum Sektionschef extra statum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionsrat im Eisenbahnministerium Dr. Franz Schonka und des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat dieses Ministeriums Karl Pascher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Übergangsbestimmungen für den Bemessung der Hauszinssteuer in den mit Prag zu einer Großkommune zu vereinigenden Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der geheimen Ratswürde für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Alois Freiherr v. Kallina in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Handelsgerichtes in Wien, Dr. Rudolph Edlen v. Dekret.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten des Landesgerichtes in Brünn, Augustin Krška.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Bau von Wasserstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Stand der Vorarbeiten für den Entwurf eines neuen autonomen Zolltarifes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ernennung des Direktors des Postsparkassenamtes Dr. Mansuet Kosel zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung des Präliminares des staatlichen Meliorationsfonds für das Jahr 1901 zur verfassungsmäßigen Behandlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Revisionsgeometer Josef Rhomberg in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-06-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XLUGLBUCPPNQCSODJZZMPLQA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kundmachung der Abänderung einiger Bestimmungen der Konzessionsurkunde für die Mühlkreisbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Telč—Zlabings.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau des Kreisgerichtsgebäudes in Sebenico.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Juni 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-06-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EKXKMSRAKOBYKTQRHFTMASRT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der Quote der Beitragsleistung zu den gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Loyalitätskundgebung der Lehrerschaft des Münchengrätzer Bezirkes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Ah. Anwesenheit Sr.k. u. k. apost. Majestät in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor im Ministerium des Innern Dr. Ernst Blaschke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Ministerium des Innern, Theodor Herzmansky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die im Jahre 1901 sicherzustellenden Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor im Eisenbahnministerium, Regierungsrat Adolf Kaisler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Budgetprovisorium für das II. Semester 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Änderungen einiger Bestimmungen über die Rentensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Branntweinsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung mehrerer Gesetzentwürfe betreffend die Veräußerung unbeweglichen Staatseigentumes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die teilweise Abänderung des Gesetzes über die Handels- und Gewerbekammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanierung der Fabriksfirma Märky, Bromovsky und Schulz in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium, Dr. Friedrich Szabó.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Dr. Friedrich Ritter Wagner von Jauregg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Arbeitsdauer beim Bergbaue.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Rat und Herrschaftsbesitzer Ernst Freiherrn v. Laudon in Bistritz am Hostein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Kleinkreuzes des St. Stefan-Ordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Friedrich Zechner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kommerzialrat Johann Liebscher in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-06-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BQJKVTJHGBBFXUDSKLBTDGGX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verlängerung des Bautermines der Lokalbahn Kolin—Čerčan.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Juni 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-06-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QXOWYJXARYNRICFNIKEYHOFL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht über den Verlauf der Landtagssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bildhauer Johann Tomola in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektor der Versicherungsgesellschaft „Anker“ Dr. Karl Koziol und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor dieser Gesellschaft Theodor Singer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Lemberg, Ladislaus Chąndzyński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Lemberg, Thaddäus Ritter v. Szawłowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erhöhung des Rekrutenkontingentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Kundgebung aus Anlass der Eröffnung der neuen dalmatinischen Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Leopold Morawetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Dr. Alfred Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Wilhelm Kukula, Direktor der Staatsrealschule im II. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domherrn zu St. Stefan in Wien, Karl Höfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Defizienten-Priester Ludwig Rapp in Sterzing.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Au. Kundgebung der Stadt Bleistadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hoch- und Deutschmeister’schen Rat und Forstmeister Anton Drechsler in Ober-Langendorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Rechnungsabschlusses des staatlichen Meliorationsfonds pro 1900 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-07-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/URDBFYTLPSUPDLYGVRGPJUKC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verlängerung des Bautermines für die Lokalbahn von Kühnsdorf nach Eisenkappel in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verlängerung des Bautermines für die Lokalbahn Bregenz nach Bezau (Bregenzerwaldbahn).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Juli 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-07-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LVBHERGSIGZJVOVEDQJJDWNT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über die bevorstehenden Landtagswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorbereitung der zolltarifarischen Verhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die Reichsratsabgeordneten Anton Graf Wodzicki und Carl Graf Stürgkh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Rat und ersten Sektionschef im Ministerium des Innern, Anton Grafen Pace.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Dr. Heinrich Ritter v. Roza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Feier des 200 jährigen Bestandes des freiwilligen adeligen Damenstiftes zu den „heiligen Engeln“ in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Ah. Reise seiner Majestät nach Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat in Wien, Karl Appel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adelstandes für den gewesenen Bürgermeister von Korneuburg, Franz Schaumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erörterung des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes in der Frage der Vorlage eines Demolierungsreverses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der fortifikatorischen Gründe in Hradschin in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung mehrerer Militärimmobilien in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung eines Teiles der in der Benützung der Heeresverwaltung stehenden Realität E. Z.985 im III. Bezirke in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Karl Grienauer Edlen v. Auenegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erlassung einer Verordnung betreffend die Verleihung der vollen Gerichtsbarkeit an das k. u. k. Vizekonsulat in Crajova.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesinspektor der landwirtschaftlichen Lehranstalten in Böhmen, Pharm. Dr. Franz Sitensky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 17. August 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XASMFHUNIYPBBZTNLWPUPABT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Lundenburg—Eisgrub.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Nixdorf—Rumburg mit einer Abzweigung von Herrnwalde nach Schönlinde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der schmalspurigen Lokalbahn von Gmünd nach Groß-Gerungs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der Lokalbahn Karlsbad (Dalwitz—Merkelsgrün).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der Lokalbahn Rakonitz—Laun.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. August 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LKWFWHDHZTAXQSIWKLZWQOLJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Neuregelung der Dienstverhältnisse der bei der staatlichen Veterinärverwaltung in Verwendung stehenden Amtstierärzte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, mit welchem den Landesbediensteten die Wählbarkeit für den Landtag aberkannt werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Gräfin Anna Buttlar in Graz und des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Fabriksbesitzersgattin Marie Eckert in Eggenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Großgrundbesitzer Georg Freiherrn v. Wassilko-Serecki in Berhometh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Beisitzer des Landesausschusses für Niederösterreich, Dr. Albert Geßmann und Professor Franz Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbefreiung für Regierungen auswärtiger Staaten anlässlich der Erwerbung von Liegenschaften zur Unterbringung ihrer diplomatischen Vertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Besetzung des armenisch-katholischen Erzbistums in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Universitätsprofessor Dr. Michael Bobrzyński in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Präsidenten der statistischen Zentralkommission, Sektionschef Dr. Carl Theodor von Inama-Sternegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Akademie der bildenden Künste in Wien, August Eisenmenger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom dalmatinischen und vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Novellen zu den betreffenden Realschulgesetzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mitteilung über den Stand der Verhandlungen über den autonomen Zolltarif.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium, Dr. Heinrich Kautzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nichtsanktionierung des vom istrianischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung der Stiersprungstationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der landwirtschaftlichen Landesmittelschule in Prerau, Johann Adamec.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 14. September 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-09-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LLYFPOONOKJEWDEXMIMJPRWK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landespräsidenten in Salzburg, Clemens Grafen St. Julien-Wallsee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Kämmerer und Großgrundbesitzer Franz Grafen Thun-Hohenstein-Sardagna auf Schloss Brughier in Südtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterstandes für den Primararzt und außerordentlichen Universitätsprofessor Hofrat Anton Drasche in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen Wilhelm Adam Schmidt in Demnia wyzna bei Stryj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Hyppolit Sabat in Kosów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erlassung neuer Bestimmungen über die Einrichtung und Besorgung des Dienstes bei dem Baue neuer Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Sigmund Exner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Karl v. Kelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Schottengymnasium in Wien, Hugo Mareta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Ulbo (Dalmatinischem Ehrendomherrn Matthäus Silvestrić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erlassung einer Durchführungsverordnung zum Wasserstraßengesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bericht des Ministers für Landesverteidigung über eine Konferenz in Angelegenheit der Rekrutenvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 21. September 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-09-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DTETPSEZWIALQAQGKIXLNVZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auflösung der Landtage von Dalmatien, Tirol, Görz und Gradisca und Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den der Landesregierung in Salzburg zugeteilten Oberkommissär der Polizeidirektion in Wien, Otto Ritter v. Roth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberbezirksärzte Johann Rybák in Neuhaus und Gustav Seyss in Leitmeritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor und Titularregierungsrat im Ministerium für Landesverteidigung, Peter Enslein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Sprache der Korrespondenz zwischen dem Prager Magistrate und den Militärbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vergebung der ärarischen Kohle in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage des Anlehens für die Kaschau-Oderberger Eisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die teilweise Abänderung bzw. Ergänzung des Gesetzes vom 13. April 1896, RGBl. Nr. 61, über die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbauten, welche im Gebiete der Stadtgemeinde Brünn aus öffentlichen Assanierungs- und Verkehrsrücksichten vorgenommen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Dr. August Ritter Engel v. Mainfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat der Finanzlandesdirektion in Innsbruck, Carl Mayer Ritter v. Gravenegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den zweiten Vizepräsidenten des Schiedsrichterkollegiums der Effektenbranche an der Wiener Börse, Josef Neufeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär der mährischen Landeshypothekenbank und der Landeskulturbank, Carl Kandler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberstaatsanwalt in Wien, Anton Groß und für den Oberstaatsanwalt in Brünn, Karl Patzner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage der Markgrafschaft Istrien beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem einige Bestimmungen der geltenden Landesgesetze über die Rechtsverhältnisse des Lehrpersonales der öffentlichen Volksschulen Istriens abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor in Galizien, Hofrat Johann Franke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stiftskapitular in Mattsee, Franz Pimpl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung des ärarischen Kohlenbergwerkes in Strimitz nächst Brüx.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 28. September 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-09-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZLRMPREMGHKAJUFAWOPUAZAC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Hartberg—Friedberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. September 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-09-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RUABBXUEBFJCOVMMUVZWUFSA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Sr. Majestät anlässlich Allerhöchstdessen Namenstages dargebrachten Glückwünsche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Grafen Andreas Potocki zum Landmarschall im Königreiche Galizien und des griechisch-katholischen Erzbischofes in Lemberg Grafen Andreas Szeptycki zu dessen Stellvertreter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Otto Edlen v. Detela zum Landeshauptmanne und des Leopold Freiherrn v. Liechtenberg zu dessen Stellvertreter im Herzogtum Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Regierungsvorlage im Reichsrate betreffend die Änderung des Antrages zur Reichsrats-Wahlordnung Böhmen, b) Städte Z. 3.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Landeshypothekenanstalt in Prag, Josef Steiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großindustriellen in Prag, Emil Ritter v. Kubinzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Entwurfes des Finanzgesetzes und Staatsvoranschlages für das Jahr 1902.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht Edvin von Plažek zum Vizepräsidenten des Landesschulrates in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-10-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OUYBPUFISZOODJCDMXKCNSWO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Notstandsaktion im Jahre 1901, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend Begünstigungen für Gebäude mit gesunden und billigen Arbeiterwohnungen, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Emilie von Schöler in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Mathias Grill in Littai.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorgang bei Vergebung von Lieferungen auf Grund des Investitionsprogrammes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Gebührenerleichterungen von Anlehen von Gemeinden und anderen autonomen Verbänden, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit der Stempel- und Gebührenbefreiungen aus Anlass der Aufteilung kulturfähiger Gemeindegründe in Dalmatien, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Besetzung der dritten Sektionschefsstelle im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor des Staatsgymnasiums in Ragusa, Lukas Zore.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die meteorologischen Beobachter der k. k. Zentralanstalt für Meteorologie und Erdmagnetismus in Wien, Johann Nepomuk Jackl in Olmütz, Dr. Ferdinand Martin in Zell am See und Dr. Karl Schmid in Bruck an der Mur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung der St. Antonius-Kirche im X. Wiener Bezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Verlängerung des Vertragsverhältnisses der k. k. Regierung mit der Ersten k. k. privilegierten Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend den Verkehr mit Butter und deren Ersatzmittel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vergebung der ärarischen Kohle aus den Schächten in Brüx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Güterinspektor Heinrich Nachtweh in Troppau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-10-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OHRTROMZHCGALDBFOVSVAFEA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung von zwei Kleinbahnlinien in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergänzungen der Konzessionsurkunden für die Neuen Bukowinaer Lokalbahnen und für die Lokalbahn Krakau—Kocmyrzów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ankauf des der Imperial-Continental-Gas-Association gehörigen Haus, I., Burgring 9, zur Unterbringung des k.k. Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwerbung eines Baugrundes für die böhmische Technische Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Herstellung eines Neubaues für die Staatsrealschule in Jaroslau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. Oktober 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-10-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JMGQVBETDMHUKWRIJMDVSJPK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterstandes für den Präsidenten der k. k. Polizeidirektion in Wien, Johann Habrda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vorstand des Telegrafenkorrespondenzbüros, Hofrat Ludwig Benedict Hahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer Anton Roman in Tramin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtrat und Fabriksbesitzer Anton Niklas in Leitmeritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung der Entwürfe des Rekrutengesetzes pro 1902 und des Ausgestaltungsprogrammes für das Heer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Jurisdiktionsverhältnisse der mit Prag vereinigten Gemeinde Lieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend eine Abänderung des Lehrergehaltsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesschulinspektor im Ministerium für Kultus und Unterricht, Hofrat Dr. Johann Huemer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldodens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Max Ritter Hussarek v. Heinlein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Heinrich Heidlmair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom mährischen und vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Ausübung der Jagd auf dem Gebiete der mährischen Enklaven in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Nachtrages zu dem Präliminare des staatlichen Meliorationsfonds pro 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erhöhung der Dotation des staatlichen Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-10-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZSDMCNWNEJNMTLRFVQKOYXWU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschließung eines Pachtvertrages zwischen dem Ärar und dem Fabriksbesitzer J. Ernst Kolb in Schlackenwerth über die Ausnützung der Wasserkraft des ärarischen Gosaubaches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. Oktober 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-10-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HIKNTQLYAZKBCBZJBWMAUVJC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Advokatensgattin Leopoldine Gollitschek Edle v. Elbwart in Leitmeritz und für den Hofratswitwe Susanne v. Kromer in Geltschberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt, kaiserlichen Rat Dr. Moriz Friemel in Freiwaldau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksärzte Dr. Alexander Ritter v. Bieńczewski in Dobromil und Dr. Adalbert Stanko in Tarnów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung des Interpellation betreffend die Industrieförderung durch Vergebung von Investitionsarbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vertretung des Bukowinaer Landeskulturrates und der Stadtgemeinde Wien im Staatseisenbahn-Rate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Generalinspektor des österreichischen Eisenbahnen, Gustav Gerstel, und des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Karl Werner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Nachtrages zum Staatsvoranschlag für das Jahr 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Volksschullehrer-Pensionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Errichtung der Volksschulen und betreffend die Regelung des Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums im VIII. Wiener Gemeindebezirke, Regierungsrat Pius Knöll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Dr. Julius Ritter v. Dembrowski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Gesetzesnovelle zum galizischen Körnungsgesetze im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Frage der Aufhebung des Getreideterminhandels.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-10-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SMWZBUUBYORLBBRUUJZYXFSA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes Triest—Občina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fristerstreckung zur Vollendung der Eisenbahn Görz—Haidenschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Oktober 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-10-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VNYQMKHXWMHCSFITZYKIHEMM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Gräfin Maria Strassoldo auf Schloss Johnsdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksoberkommissär Richard Freiherr v. Ott in Völkermarkt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den landwirtschaftlichen Brunnenarzt in Rohitsch-Sauerbrunn, Sanitätsrat Dr. Josef Hoisel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Nachtrages zum Staatsvoranschlage pro 1901 im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Stellung des kgl. ung. Regierung zur Frage des Feststellung der Rekrutenkontingente und der damit zusammenhängenden Heeresausgestaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat und Oberinspektor der Österreichischen Staatseisenbahnen, Franz Schmarda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung mehrerer Militärimmobilien in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Veräußerung mehrerer Schanzgründe in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgewerbeschule in Lemberg, Regierungsrat Sigismund Gorgolewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Stiftsgymnasiums in St. Paul, Konsistorialrat Eberhard Katz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Benediktiner Ordenspriester Adalbert Viehhauser in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vorkommnisse an der Universität in Innsbruck und Beantwortung der bezüglichen Interpellation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vergebung der Kohle aus den ärarischen Bergwerken in Brüx pro 1902.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Zuchtstierhaltung in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Ausübung der Jagd und betreffend das zum Schutze des Landeskultur bestellte Wachpersonal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassakurator der Gartenbaugesellschaft in Wien, Advokaten Dr. Emanuel Pick, und für den Generalsekretär dieser Gesellschaft, Professor Dr. Alfred Burgerstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 4. November 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OUKKCCZMUMPRRMXAKPRHARSI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes, mit welchem einige abändernde und ergänzende Bestimmungen zu dem Gesetze vom 1. April 1875, RGBl. Nr. 67 betreffend die Organisierung der Börsen erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vergebung der Kohle aus dem Brüxer Revier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorgänge an der Innsbrucker Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlung über den im Abgeordnetenhause eingebrachten Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Arbeitsverhältnisses der bei Regiebauten von Eisenbahnen und in den Hilfsanstalten derselben verwendeten Arbeiter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 7. November 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-11-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZMLSPSGRRLDHWUATHAWVHUBL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Berufung des geheimen Rates und bisherigen außerordentlichen Gesandten in Brüssel, Grafen Rudolf Khevenhüller-Metsch in das Herrenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Dr. Franz Böhm und den Stadtbaumeister Alois Schumacher in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten der dalmatinischen Statthalterei Alfons Pavich von Pfauental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterstandes für den Titularsektionschef im Ministerium des Innern Dr. Josef Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat Kasimir Ritter v. Laskowski in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vereinbarung eines Teilungsschlüssels bezüglich der Emissions- und Kouponstempelgebühren der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft mit der kgl. ung. Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Aufbesserung der Bezüge der Diurnisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den Vizepräsidenten des Prager Landesgerichtes, Ladislaus Málek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten des Kreisgerichten in Olmütz, Wilhelm Kandler und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den dortigen Landesgerichtsrat, Otto Wondreys.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Stellung der Regierung zu dem vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfe betreffend die Unterrichtssprache an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Gymnasialprofessor Josef Stritar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Mitteilung des Handelsministers über die Reform der Wahlordnungen für die Handels- und Gewerbekammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat im Handelsministerium, Johann Hawlisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vergebung der pro 1902 verfügbaren Kohlenmengen aus den ärarischen Schächten in Brüx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Antrag auf Nichtsanktionierung des vom istrianischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ausübung der Jaed.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Sanktionierung des vom istrianischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Beeidigung des zum Schutze der Landeskultur bestellten Wachpersonales.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 11. November 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYJYJMVDBABEDJRPZLDRHSMA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Schweissing—Haid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer und Straßenmaut an die Stadt Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. November 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TABFNGGOUNEVIHCHTNCWHSLM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landessanitätsinspektor Dr. Ludwig Possek in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regelung der Verhältnisse der Diurnisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung von zwei Regierungsvorlagen betreffend die Handelsgehilfen und betreffend die Erlassung ergänzender Bestimmungen über den Dienstvertrag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für zwei vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an Volks- und Bürgerschulen und betreffend die Anstellung von Religionslehrern an Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung und des Sonntagsruhegesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ablösung der den ärarischen Besitz in zwei Krainer Gemeinden belastenden Holzbezugsrechte der Aktiengesellschaft „Stahlwerke Weissenfest“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 16. November 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GKQDMOWKMRMESNXCVIOTTBNE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Stammersdorf—Auersthal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer und Straßenmaut in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. November 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JPNMBPGYQYPBZVLBXUYDYVTV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wechsel im Statthalterposten in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zustimmung zur Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Wiener Handelsakademie, Eduard Bittner, durch den Banus von Kroatien, Slowenien und Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Rechnungsdirektor der Prager Statthalterei, Leopold Leifer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirkshauptmann in Skalat, Anton Szydlowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär in Kossow, Hieronymus Zahradnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Eisenbahnministers hinsichtlich der parlamentarischen Beratung des Gesetzentwurfes betreffend die bosnischen Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Baurat Franz Kohl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorbereitungen für den Zuckerkonferenz in Brüssel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ag. Verleihung des Adelstandes an den Berghauptmann in Klagenfurt, Josef Gleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ag. Verleihung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse an den Oberbergrat in Klagenfurt, Rudolf Knapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Dr. Victor Ritter v. Meyer-Treufeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ag. Verleihung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat im Ackerbauministerium, Friedrich Ritter v. Zimmerauer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 23. November 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UMQMKJDLJJSHGTZMIZOXOQOX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes, Karl Kromar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesausschussbeisitzer Leopold Freiherrn v. Aichelburg-Labia in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Landesadvokaten Dr. Karl Scherks in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bericht des Ministers für Landesverteidigung über die gemeinsame Konferenz am 29. November 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen an mehrere Funktionäre der österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsbahndirektor in Prag, Hofrat Anton Palla.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Neuregelung der deutschen Schulorthografie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Adolf Müller und Emil Milosch Fesch, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium, Dr. Franz Krappel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wahl in den Handelsgehilfenausschuss in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Stellungnahme der Regierung anlässlich der Beratung der Dringlichkeitsanträge wegen Errichtung einer slowenischen und einer ruthenischen Universität.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 30. November 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-11-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HXXZBHFOVPBCMBLUHUNXSEUH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Vlašim—Unterkralovic.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. November 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-11-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XPWDCHOVLXQJFGKFDZXWGMZT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übertritt des Statthalters in Innsbruck Franz Graf Merveldt in den zeitlichen Ruhestand und Einberufung desselben in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Oberstlandesmarschalls im Königreiche Böhmen und seines Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Carl Rozkoschny, Theodor Kittner und Edmund Schrey Edlen v. Redlwert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Sanktionierung des Lehrergehalts-Gesetzentwurfes für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung der vom Görzer Landtage beschlossenen Novelle zum Lehrergehaltsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Räte des Evangelischen Oberkirchenrates Dr. Friedrich Molnár und Dr. Ferdinand Schur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat der Post- und Telegrafendirektion in Wien, August Eduard Granfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafen- und Seesanitätskapitän Heinrich Ritter v. Benigni in Rovigno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ausgestaltung der Wehrmacht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-12-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DWMZEEKRIMUBLILHUCDCUCEV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Jičin—Turnau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Dezember 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-12-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QOAUAJFLSOLHMQCCVRLTGOMG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bauunternehmer und Großgrundbesitzer Julius Frankl in Wien und für den fürstlich Kinsky’schen Zentralkanzleidirektor Franz Kurz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für eine Reihe von Gesetzentwürfen betreffend Gebührenbegünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der ärarischen Frohnfeste in Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Generalsekretärs-Stellvertreter der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Alois Zuck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre des Finanzministeriums, Dr. Rudolf Pensch und Dr. Martin August Szarski, sowie für den Ministerialvizesekretär dieses Ministeriums, Dr. Albert Ritter v. Verdin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verpflichtung der öffentlichen Transportunternehmungen zur Auskunftserteilung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechanten Michael Piotrowski in Skalat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte des Justizministeriums Dr. Franz Schumacher und Dr. Hugo Schauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Franz-Joseph-Ordens für den Administrationsrat der Forst- und Domänendirektion in Wien, Dr. Josef Liebhart.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-12-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CWPGECQCAOGUAXBJRIJPHQAR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Prager Linienverzehrungssteuer an die Stadtgemeinde Prag für das Triennium 1902—1904.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Dezember 1901 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1901-12-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WNHTXBUKEYDUWUZEGVHFBRWB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wahl des Ausschusses der kaufmännischen Gehilfen in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung einer Mädchenvolks- und -bürgerschule in Pettau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den im Justizministerium in Verwendung stehenden Oberlandesgerichts-Rat Franz Emil Conte Smecchia.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-12-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VUHNVFMPPWWZNHQNVDLRDUTG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eröffnung des böhmischen Landtages durch eine Ansprache des Statthalters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef des europäischen Sekretariates im ägyptischen Ministerium für Kultus und Unterricht, Alexander von Grzymala Dzierzanowski-Walberg Bey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen, praktischen Arzt zu Roman in Rumänien, Dr. Leo Rabener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsbahndirektor in Wien, Hofrat Jaroslav Khittel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Eisenbahnministerium, Dr. Victor Röll und Hugo Freiherr v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bibliothekar des Museums des Königreiches Böhmen, Adolf Patera.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Au. Antrag auf Ag. Ernennung des Baudirektors der Kanalisierungskommission für den Moldau- und Elbefluss in Böhmen, Baurat Johann Mrasik zum Oberbaurate unter Ag. Verleihung des Titels und Charakters eines Hofrates, anlässlich der Berufung desselben als Vorstand der technischen Abteilung der Direktion für den Bau der Wasserstraßen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-12-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SKBQPSTCZEKIMGOTQQVUANEQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des klg. ung. St. Stephansordens für den geheimen Rat Anton Freiherr v. Ludwigstorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Gustav Zistler, Karl Freiherrn Jacobi d’Eckholm und Dr. Josef Freiherrn v. Schenk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister Baurat Eduard Schmidt und für den Stadtpflastermeister und Bauunternehmer Ludwig Böck in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Josef Kühnelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer zu St. Michael in Olmütz, Ignaz Panák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rekonstruktion des Vertragsverhältnisses mit der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 28. Dezember 1901 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1901-12-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WZZEPYJUMKSHEZEOOSWOGYZR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Johann Kosina in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeindevorsteher des Marktes Ischl, Karl Wiesinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Steuer- und Gebührenbefreiung für neu zu errichtende Industrieunternehmungen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von Realitäten in den Katastralgemeinden Weichselboden und Aschbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für zwei Gesetzentwürfe betreffend die Bezüge und die Pensionsbehandlung des Lehrpersonales an theologischen Lehranstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Arthur Freiherr Drechsel auf Deufstetten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechanten Franz Wolf in Königswald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erneuerung des Vertragsverhältnisses mit der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Vornahme einer Zählung des gewerblichen und landwirtschaftlichen Betriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wirtschaftsinspektor des Staatsgestütes in Radautz, Ludwig Kandler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 11. Jänner 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-01-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BPBLAPSWWSNFXCKDWRNZHTJV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionszusicherung für das Lokalbahnprojekt Janów—Jawarów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bau des neuen Kreisgerichtsgebäudes und Gefangenhauses in Budweis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Jänner 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-01-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZZWMLLMIVUNVLAZPRSMFBCVJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zusammentritt des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt in Wien, Dr. Emerich Klotzberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur des Staatsbaudienstes in Steiermark, Anton Hinterhölzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Schreiben des Ministers für Landesverteidigung an den kgl. ung. Landesverteidigungsminister in Angelegenheit der vom Reichskriegsminister beantragten Zustimmung zur eventuellen Anwendung der Bestimmung des Gesetzes vom 31. Mai 1888, RGBl. Nr. 77, wonach, wenn besondere Verhältnisse er erfordern, die 3 jüngsten Jahrgänge der Ersatzreserve zur aktiven Dienstleistung beigezogen werden können.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vergebung der Eisenkonstruktion für die Hallen des Bahnhofes in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Au. Vortrag auf Nichterteilung der Ah. Sanktion für einen vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem der 3. Absatz des Gesetzes vom 24. Jänner 1870, LGBl. Nr. 18 über die Disziplinarbehandlung und Entlassung des Lehrpersonales abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Akademie der bildenden Künste in Wien, Eduard Peithner Ritter v. Lichtenfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den unbesoldeten außerordentlichen Professor der technischen Hochschule in Wien, K. Hinträger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Au. Antrag auf Erteilung der Ah. Sanktion für den vom Reichsrate beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 59 und 60 der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JYOQGFRIFBFXFGDIFKPYKKBC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der k.u.k. Generaldirektion der Ah. Privat- und Familienfonds und dem Ministerium für Kultus und Unterricht über zwei Parzellen des Ah. Fondsgutes Esslingen für Zwecke der Hochschule für Bodenkultur.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Jänner 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NHJSNKAYESDKJNVHOQWGVYIB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung des Prüfungswesens an der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Pfarrer in Turas, Johann Špirk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Aussprache des k. k. Ministerpräsidenten mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten in Angelegenheit der Erneuerung des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Johanna Gräfin Sporek in Prag und für Zdenka Gräfin Kaunitz in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den Fortgang der Arbeiten im Parlament.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sekretionsrat im Finanzministerium, Dr. Wilhelm Edlen v. Scheuchenstuel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der niederösterreichischen Finanzprokuratur, Dr. Benjamin Rappaport.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Gebührenbegünstigungen und Einräumung von Dienstbarkeiten für die „Kaiser-Jubiläums-Hochquellen-Wasserleitung“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Stellung der Regierung zu dem Gesetzentwurfe betreffend die Revision der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat, Oberlandesgerichts-Rat Karl Schmid in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Josef Dinter in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Übereinkommen der Staatsverwaltung mit der Ersten k. k. privilegierten Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium, Dr. Richard Hasenöhrl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zuckerfabriksdirektor Josef Müller in Bazzano.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Novelle zum galizischen Landesgesetze über die Lizenzierung von Zuchtstieren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-02-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UHNKFJHEHCZUQRYIGETPARKX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Versetzung des Statthalters in Oberösterreich, Victor Freiherr v. Puthon in den Ruhestand unter gleichzeitiger Berufung desselben als Mitglied auf Lebensdauer in das Herrenhaus des Reichsrates und der Ernennung des Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Arthur Grafen Bylandt-Rheidt zum Statthalter in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Franz Pohl und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Baurat Rudolf Helmreich in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Protokollarische Vereinbarung mit der privilegierten österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft in Betreff des staatlichen Einlösungsrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bericht über die Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung über den künftigen autonomen Zolltarif.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Franz Hauke in Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-02-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DGZIIVCCYGRPSAJSPRPCKUWW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Führung eines ärarischen Neubaues im XV. Bezirke Wiens (Schmelz).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Februar 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-02-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WIJONLSLKQSDWMRPDZSVRMYA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme eines Anlehens von 285 Millionen Kronen seitens der Stadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Stempel- und Gebührenbefreiung für den Anlehen der Stadt Wien per 285 Millionen Kronen und die Erteilung der Anlagequalität an die Obligationen derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Interpellation betreffend den Militärpensionistenverein und dessen Präsidenten, FZM. Freiherr v. Kober.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bezirksrichter Dr. Hugo Spitzer in Bielitz und Carl Svoboda in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung des erledigten Bistums Triest-Capo d’Istria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Richard Freiherr v. Krafft-Ebing in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Maximilian Ritter v. Vintschgau in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1902 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WVYIJCMAWHOCAAWRLPLRWXRW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausnahmsmaßregeln für die Stadt Triest mit ihrem Gebiete.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1902 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GTQUGQJMMYQVFNGFJRUEPISH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Przeworsk—Bachórz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abänderung des Konzessionsurkunde für die Valsuganabahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwerbung eines Bauplatzes für die Erweiterung der deutschen technischen Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. Februar 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JQSYNOWFTQTBYYSGAOWKVMHA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Instruktion für die österreichisch-ungarische Delegierten bei der Brüssler Zuckerkonferenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-02-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VHWZTKPNWUFXLGHGBKTXZDFH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ag. Verleihung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Großhändler in Triest, Johann Ritter Scaramangà v. Altomonte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Stellvertreter des Generalinspektors des österreichischen Eisenbahnen Hofrat Franz Heindl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ag. Verleihung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse an den Sektionsrat im Eisenbahnministerium, Dr. Karl Freiherr v. Banhans.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rentensteuer auf ungarische Rente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zuckerfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ag. Verleihung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse an den infulierten Probst des Kollegiatkapitels bei St. Wenzel in Nikolsburg Karl Landsteiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Superior des Missions- und Exerzitienhauses der Missionspriester des heiligen Vincenz von Paul in Wien, Martin Derler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Genehmigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erneuerung des Vertragsverhältnisses zwischen der Staatsverwaltung und der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Promemoria des Bürgermeisters in Wien über verschiedene zwischen der Regierung und der Gemeinde schwebende Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-02-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DEUDCPJYETLJMOFNKBQIJWUW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit der Befreiung ungarischer Staatspapiere von der österreichischen Rentensteuer und in Angelegenheit der Kontingentierung der Zuckerproduktion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IVWLJIXTYHQCGTBIECJOQQTQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung des Statthalters von Dalmatien, FZM. Emil David Edlen v. Rhonfeld von seinem Dienstposten und Ernennung des Ministerialrates Erasmus Freiherrn v. Handel zum Statthalter in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Präsidenten des dalmatinischen Landtages und seines Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Prag, Alois Hofmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Budgetprovisoriums für April 1902.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der ärarischen Haftstock- und Fahnenaussteckungsgebühren auf dem Donaustrome und dem Wiener Donaukanale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Internationale Zuckerkonferenz in Brüssel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren beim Landesschulrate für Böhmen, Franz Rosický, Dr. Theodor Tupetz und Franz Wenig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Sanktion des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Instandhaltung des Wildbachverbauungen im Skawagebiete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Promemoria der Stadt Wien betreffend die Wiener städtischen Elektrizitätswerke und die Wiener städtischen Straßenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 1. März 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KBAPEQVPHCGPYNDJBONAJEAK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übertragung der Konzession für die Lokalbahn von der Station Tlumacz—Pałahicze nach Tlumacz an die Chropiner Zuckerfabriks-Aktiengesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. März 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KTBJDLVHNVTZASYNJUTABAEG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der namens des hochwürdigen Episkopates vom Fürsterzbischof in Wien der Regierung übergebenen Memoranden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gleichstellung der Vorstände der Prager und Lemberger Post- und Telegrafendirektion mit jenem der Wiener Direktion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 3. März 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LLASOWFXWYIBVQNHGGIAQQHZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für das Herrenhausmitglied Egon Fürsten zu Fürstenberg, für den Kämmerer Ottokar Grafen Wickenburg, für den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Moriz Grafen Vetter von der Lilie und für den Kämmerer Ernst Grafen Sylva-Tarouca.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ministerium des Innern, Dr. Georg Pockels und Johann Swoboda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erörterung interner militärischer Angelegenheiten im Parlamente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Änderung des Ministerratsbeschlusses vom 1. März 1902 in Betreff des Termines des Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Gebührenerleichterungen und Gebührenbefreiungen für Anlehen von Ländern, Bezirken, Gemeinden, und anderen autonomen Verbänden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten Stanislaus Ritter v. Doliński in Tarnów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Besetzung des Bistums Triest-Capo d’Istria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktiner-Ordensstiftes Lambach, Cölestin Baumgartner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom Salzburger Landtage beschlossenen Novelle zum Fischereigesetze für Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Meliorationsfondspräliminares pro 1902.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 15. März 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VCCGEAWDWRAYOYUQEBXYSGYA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für eine elektrische Kleinbahnlinie in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für das Lokalbahnprojekt Gänserndorf—Gaunersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau eines physikalisch-elektrotechnischen Institutes für die böhmische technische Hochschule in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Neubau der Lehrerbildungsanstalt in Krems.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. März 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GOXZKZDAKGFDUYSVNCJTFGOG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausgestaltung der Wehrmacht und Voranschlag der gemeinsamen Regierung pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den katholischen Religionslehrer Carl Zetter am II. Staatsgymnasium in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat, Wien, 17. März 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-03-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FAUWLLCOMONYORDIQMDWGYXU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des steiermärkischen Landtages zu einer kurzen Session nach den Osterfeiertagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Josef Harasymowicz und für den Baurat Heinrich Stahl in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Entwurfes eines Vorspanngesetzes im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanierung der Verhältnisse der Bregenzerwaldbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Ergänzung des Gesetzes vom 15. Juni 1890, RGBl. Nr. 143 über die Grundsteuerbefreiung phylloxerierter Weingärten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Subprior des Benediktinerstiftes Mari-Gries, Martin Kiem.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tarifierung österreichischer Glaswaren in Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 28. März 1892, RGBl. Nr. 61 bezüglich der Gewährung von unverzinslichen Vorschüssen zur Wiederherstellung von durch die Reblaus zerstörten Weingärten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Graf Wilczek’schen Steinkohlenbergbaues in Polnisch-Ostrau, Johann Mauerhofer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat, Wien, 22. März 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-03-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CBGCGKNWYLZPJLWUXRDVVCUE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Böhmisch-Leipa—Steinschönau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes Dornbirn—Lustenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderung der Konzessionsurkunden für die Eisenbahnen Zeltweg—Wolfsberg und Unterdrauburg—Wöllau, dann für die Ybbstalbahn und für die Lokalbahn Gstadt—Ybbsitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. März 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-03-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DLIWMSNQRNRBTTWAZAOVOKVK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die gemeinsamen Ministerkonferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufhebung des Ausnahmszustandes in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Slowenische Gymnasialklassen in Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Johann Heinrich Leeb in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gasthofbesitzer Wenzel Petzold in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen des Ministers für Landesverteidigung über die gemeinsamen Ministerkonferenzen, insbesondere hinsichtlich der Heranziehung der Ersatzreserve behufs Ergänzung der bewilligten Stände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Durchführung des Gesetzes über die Verwendung der Überschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen durch die Landesgesetzgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend eine teilweise Abänderung der Bestimmungen über die Versorgungsgenüsse der Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend eine weitere Erhöhung der normalmäßigen Versorgungsgenüsse der Witwen nach Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Vertretungsbefugnisse der Advokaturskandidaten im Verfahren in Übertretungsfällen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Benediktiner Ordenspriester des Stiften Raigern, Maurus Josef Kinter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Subventionierung des internationalen Arbeitsamtes in Basel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 5. April 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-04-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LMDOQLSFYUVIKHGGXOTYWDDG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Staatsrealschule im V. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau des böhmischen Staatsgymnasiums in Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau des deutschen Staatsgymnasiums in Budweis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. April 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-04-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SLTDFTVJWNZNRYUUDZQOZTIV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Legung des zweiten Geleises an mehreren Strecken der österreichischen Nordwestbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Staatseisenbahngesellschaft Arthur Rudolff in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 9. April 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HLIDGBVLFLQGDUXRAEOOYLCO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes Linz—Kleinmünchen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. April 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CDSDJQBWRSPEKDJOKBATBWWM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übernahme des Statthalterei-Vizepräsidenten Benedikt Ritter v. Hebenstreit in Innsbruck in den Ruhestand und Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für denselben aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übernahme des Hofrates und Polizeidirektors Gustav Janota-Forster in Prag in den Ruhestand und Erwirkung des Adelstandes für denselben aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung der Oberpolizeirates der Prager Polizeidirektion Regierungsrates Karl Křikawa zum Hofrate und Polizeidirektor in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Lobkowitz’schen Domänendirektor Ignaz Lang in Winternitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Änderung der Uniformierung der Beamten der Staats- und Privatbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beschwerde der Verwaltung der Ostrau-Friedländer-Bahn beim Verwaltungsgerichtshofe in einer Tarifangelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ergänzung des Gesetzentwurfes wegen Erhöhung der Versorgungsgenüsse der Zivilstaatsbeamten und Diener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zeitweise Delegierung der Lemberger Steueradministration zur Besorgung des Steuerexekutionsdienstes in dieser Stadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Anton Guglielmi in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Thomas Heinrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Fürsterzbischof von Salzburg, Dr. Johannes Katschthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht, Friedrich Stadler v. Wolffersgrün.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Titularsektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. August Ritter v. Kleemann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Behandlung von Glaswaren österreichischer Provenienz in Budapest in Bezug auf die Mautgebühr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Wien, Max Mauthner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten aus Anlass ihrer Mitwirkung an den Vorarbeiten zur Gesetzgebung betreffend das industrielle Urheberrecht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Berufsgenossenschaften der Landwirte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der gräflich Sternberg’schen Steinkohlenbergbaue in Břas, Ernst Horlivý.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 19. April 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-04-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JZKBDLQGGSGNXJYJOGEEXHYT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Swětla-Ledeč—Káčow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Tabor—Bechin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Herstellung eines Gebäudes zur Unterbringung von Strafgerichtsabteilungen in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Herstellung eines Neubaues für die Staatsrealschule mit böhmischer Unterrichtssprache in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. April 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-04-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NRGMVSAGFPUCHUARMARVWJYM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des steiermärkischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Voraussichtlicher Verlauf der Maifeier der Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofbuchhändler, kaiserlichen Rat Josef Palliardi in Brünn und für den Direktor der I. mährischen Sparkasse in Brünn, Dr. Heinrich Scholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pensionierung des Oberlandesgerichts-Präsidenten in Innsbruck, Dr. Benedikt Esterle und Erwirkung des Ritterstandes für denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Ministerialrates im Justizministerium, Dr. Friedrich Freiherr v. Call zu Rosenberg und Kulmbach zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung in Angelegenheit einer von tschechisch-radikaler Seite eingebrachten Interpellation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Abschluss eines Vergleiches in dem Rechtsstreite des Duxer Kohlenvereines in Teplitz wider das Ärar puncto Kohlenschutzpfeilerentschädigung per 647.949 K 30 h.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrerer Lehrkräfte am Konservatorium für Musik in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adelstandes für den Berghauptmann in Wien, Rudolf Pfeiffer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 26. April 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-04-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fristerstreckung für die Vollendung des Baues mehrerer Linien der Prager elektrischen Straßenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes: Elektrische Bahn in Marienbad.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. April 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-04-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XDBLZTTCSZEDMJCXQSYJHPOR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über den Zeitpunkt der Weiterführung der Verhandlungen über Ausgleichsfragen mit der kgl. ung. Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Vorsteherin des Frauen-Wohltätigkeitsvereines in Troppau, Anna Brunner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den volkswirtschaftlichen Schriftsteller Alfred Osersetzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Präsidenten des mährisch-schlesischen Oberlandesgerichtes Vincenz Freiherr Maly von Vevanovic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalprokurator, geheimen Rat Leopold Ritter v. Cramer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten beim Obersten Gerichts- und Kassationshofe, Johann Ritter Girtler v. Kleeborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Emanuel Zaufal in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Dechanten Adalbert Bratke in Melk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend den Beitritt der österreichisch-ungarischen Monarchie zu der in Paris am 20. März 1883 gegründeten internationalen Union zum Schutze des gewerblichen Eigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Änderung der Uniformierungsvorschriften für Angestellte der Seeverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für eine Novelle zum Rinderviehzuchtgesetze für Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Ludwig Dimitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ackerbauministerium, Wladimir Freiherr v. Pražák und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretäre in diesem Ministerium, Dr. Wladislav Lepař und Johann Rzeczisky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Präsidenten des mährisch-schlesischen Forstschulvereines, Otto Grafen Serényi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Präsidenten des niederösterreichischen Jagdschutzvereines, Franz Grafen Colloredo-Mannsfeld, und für beide Vizepräsidenten dieses Vereines, Hofrat Dr. Richard Schön und Erwin Grafen Schönborn-Buchheim.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FYBJCBCGHKSFEUYMIOEFAKMB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den Verlauf der Ausgleichsverhandlungen mit der kgl. ung. Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgänge am Meerauge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen des Ministers für Landesverteidigung in Angelegenheit des Gesetzentwurfes über die aushilfsweise Heranziehung von Ersatzreservisten zur Ergänzung der Friedensstände des Heeres und der Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Zeichens und Namens des Roten Kreuzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Regelung des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vor den Konsulargerichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung des Erzbistums Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Dr. Wilhelm Freiherr v. Schwind in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 10. Mai 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-05-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FWQTYXFAPAZCTZRUBWSKLVDU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Grobelno-Rohitsch—Landesgrenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Mai 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-05-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RBXWINIQJAVAGSLXYKTCVJDX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz des Ministerpräsidenten mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten hinsichtlich der Wiederausnahme der Ausgleichsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Personen aus Anlass von Notstandsaktionen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verstaatlichung der österreichischen Linien der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung des alten Verpflegsmagazins in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Ausdehnung der zeitlichen Hauszinssteuerbefreiung für Umbauten aus Assanierungs- und Verkehrsrücksichten in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes über Gebührenbegünstigungen für die Verlegung des durch Hochwasser gefährdeten Teiles der Marktgemeinde Wižnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Stellungnahme der Regierung zu dem vom Subkomitee des volkswirtschaftlichen Ausschusses des Abgeordnetenhauses beschlossenen Gesetzentwurfe betreffend die Börsengeschäfte in Getreide und Mühlenfabrikaten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-05-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DSUJUTZHEGXSNSGKRASOUHQP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung des Entwurfes eines neuen Pressgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Cieszanów Titus Edlen v. Karchesy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Budgetprovisoriums für den Monat Juni 1902.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für eine Novelle zum Landesgesetze vom 27. Juni 1899, LGBl. Nr. 68 betreffend die Einführung des Schulbeitrages vom äquivalentpflichtigen Vermögen in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Bukowinaer Boden-Credit-Anstalt, Dr. Moriz Paschkis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großpächter Heinrich Dolkowski in Nowa Wies.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-05-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rückblick über den Verlauf und das Ergebnis der Verhandlungen über die Erneuerung des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beschwerden der österreichischen Petroleumraffinerien wegen Aufhebung der Lagerfreiheit seitens der Verwaltung der ungarischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Landtagspräsidiums in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Landtagspräsidiums in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landmarschall in Galizien, Andreas Grafen Potocki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Grünne’schen Güterdirektor Josef Maraus in Dobersberg und für den Advokaten Dr. Fritz Kaufmann in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zuerkennung der Pupillarsicherheit für die Bankschuldverschreibungen der Zentralbank der deutschen Sparkassen in Prag und der Zentralbank der böhmischen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die bosnischen Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Generalrat der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Adolf Wiesenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktorstellvertreter der allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt, Sigmund Bachrach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzoberkommissär Leopold Bacher in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vorgänge an der technischen Hochschule in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Ludwig Reithoffer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Karl Samuel Grünhut, Mitglied des Herrenhauses, in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Thaddäus Pilat in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Probst und Pfarrer in Raudnitz, Franz Rošický.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-06-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FICWLJBPKZFYNUPLIDKHPSHU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verkauf von dem Waisenhausfonds gehörigen Grundstücke im IX. Wiener Gemeindebezirke zum Zwecke der Erbauung der Konsularakademie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Saar—Tischnowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erstreckung des konzessionsmäßigen Fertigstellungstermines der Kaadener Lokalbahnlinie Kaaden—Willomitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bau eines Amtsgebäudes für die General-Direktion der Tabakregie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verpachtung ärarischer Liegenschaften und Wasserbenützungsrechte an das Elektrizitätswerk der Firma Stern und Hafferl am Traunfall.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Juni 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-06-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JCWJIDFZWWZJDNHWDSHEAQKD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung der Pellagra, im Tiroler Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpolizeirat Karl Brzesowsky in Wien und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär, kaiserlichen Rat Karl Polt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Larisch’schen Fabriksdirektor Jakob Czech in Petrovitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Josef Gsteu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsräte und Bezirksgerichtsvorsteher Dr. Gottfried Balka in Radstadt und Dr. Heinrich Freiherrn v. Mages in Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretäre im Handelsministerium, Dr. Josef Fuchs und Dr. Moriz Ritter v. Wimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Rechnungsabschlusses über die Gebarung mit dem staatlichen Meliorationsfonds im Jahre 1901 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand der Forst- und Domänendirektion in Görz Hofrat Michael Staininger und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat der genannten Direktion Alois Gobanz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DXHJDIUPICNRKOSYIEJRFSRT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übertragung der Konzession für die Lokalbahn Tlumacz-Połahicze—Tlumacz an die Chropiner Zuckerfabriks-Aktiengesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. Juni 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UBIZKNYKOXWNCEHBQBQIYNWZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone I. Klasse für den Reichsratsabgeordneten Dr. Theodor Kathrein, Advokaten in Hall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Wiener Versicherungsgesellschaft Sigmund Nyitrai.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zeitpunkt der Räumung des Wawelschlosses in Krakau seitens der Militärverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf über die Heranziehung der Ersatzreservisten zur Ergänzung der Friedenstände des Heeres und der Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der gegenwärtigen Wahl- bzw. Funktionsperiode im Landeskulturrate für das Königreich Böhmen bis zum 31. Dezember 1904, im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RKSIMMDNOEXLJYIMCOKPZIVP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den derzeitigen Stand der Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Mathilde Ulrich v. Jornstorff, geborene Freiin v. Offermann in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Wenzel Penk in Wotitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landtagsabgeordneten Bürgermeister Adolf Heinrich Posselt in Gablonz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Arbeitsverhältnisses der bei Regiebauten von Eisenbahnen und in den Hilfsanstalten derselben verwendeten Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Eisenbahnministers über die Unterzeichnung des definitiven „Anschluss- und Betriebsvertrages betreffend die Wiener Stadtbahn“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium, Dr. Theodor Haberer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erstattung eines au. Vortrages betreffend eine Verordnung des Gesamtministeriums in Beziehung auf das Kanzleihilfspersonal bei den staatlichen Behörden, Ämtern und Anstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erstattung eines au. Vortrages betreffend die Regelung der Bezüge und des Stellung der bereits bestehenden Steuerexekutoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Brünn, Dr. Conrad Jarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Tarnów, Regierungsrat Dr. Karl Benoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Erzherzog-Rainer-Gymnasium in Wien, Heinrich Koziol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Sophiengymnasium in Wien, Dr. Anton Primozić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Ergänzung der Gewerbeordnung in Beziehung auf die bei Bauunternehmungen beschäftigten Arbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Gewährung einer Unterstützung für den internationale Vereinigung für Arbeiterschutz in Basel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Mitteilungen des Handelsministers über das Programm für den Bau der Wasserstraßen in der Bauperiode 1904 bis 1912.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vorlage der Detailvoranschläge für den Budget pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Jagdgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den k. u. k. Rittmeister des Ruhestandes Josef Kathrein Ritter v. Andersill.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den k. u. k. Kämmerer, Leutnant in der Evidenz der berittenen Landesschützen, Friedrich Grafen Hartig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 113 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-07-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZYCCBLSVAVIQFZGXNPXPLPQE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den Stand der Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über anderweitige politische Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Großindustriellenwitwen Theresia Dittrich und Elisabeth Hiele in Schönlinde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der priv. österreichischen Länderbank in Wien, Ludwig August Lohnstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt am städtischen Spitale in Pola, Dr. Georg Antichievich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Rekrutenkontingente pro 1903 und die Heranziehung von Ersatzreservisten zur Ergänzung der Friedenstände, dann der Vorspanngesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vergebung des Baues der Staatsbahnstrecke Sambor-Użok.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung des Eisenbahnministers über einen Wassereinbruch in dem Südstollen des Bosrock-Tunnels der Pyhrnbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilungen des Finanzministers über die Gestaltung der budgetären Verhältnisse pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vergebung des Kohlenverschleißes aus den ärarischen Schächten in Brüx.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerrat, Wien, 18. August 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VYBKHPPDHSQMQBDSMGVGTQHF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konvertierung der Prioritätsanlehen der Graz-Köflacher Eisenbahn- und Bergbaugesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf des Elektrizitätswerkes von Bartelmus, Donath und Comp. in Heiligenstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionsänderung für die Linien der Neuen Wiener Tramwaygesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der Lokalbahn Meran—Mals (Vintschgauerbahn).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der Lokalbahn Absdorf—Stockerau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Konzessionierung der Lokalbahn Kaltern—Mendelpass (Mendelbahn).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Konzessionierung der Fortsetzung der Lokalbahn Piła—Jaworzno bis zum Anschlusse an die Bergwerkbahn Jaworzno—Szczakowa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verlängerung des Vertrages mit der Schlafwagengesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. August 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AMVZTLIZPTPOKNUBKKCKTTYZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Fortsetzung der Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auflösung einer Reihe von Landtagen und Ausschreibung von Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die österreichischen Staatsangehörigen in Mexiko, Wilhelm Zelený, Wilhelm Ritter v. Stankiewicz und Franz Joseph Neugebauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizebaudirektor der Stadt Wien i. R., Josef Schiebeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hausbesitzer Ernst Stark und den Stadtbaudirektor i. R. Eduard Örtl in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erhöhung der Personentarife auf der Bahnstrecke Aussig-Komotau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Budget des Ministeriums des Landesverteidigungsministeriums pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Anerkennung der von den Hörern aus Istrien und Dalmatien an der rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät in Agram zurückgelegten Studien und bestandenen Prüfungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Franz Karliński in Krakau und Dr. Anton Frič in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsistorialrat und Pfarrer Anton Páral in Groß-Urhan und für den evangelischen Pfarrer und Senior Hermann Klebek in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erneuerung des Vertragsverhältnisses mit der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des Verwaltungsrates der Neunkirchner Druckfabriks-Aktiengesellschaft Carl von Dardel und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kommerziellen Direktor dieser Fabrik, Friedrich August Meck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Verwaltungsrates der Schönauer und Sollenauer Baumwollgarn-Manufaktur, Friedrich Pacher von Theinburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Wasser- und gewerberechtliche Genehmigung des vom Emanuel Spiro und Genossen in Krumau projektierten Elektrizitätswerkes bei Hohenfurt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerrat, Wien, 3. September 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-09-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EYIQZRRNOSGWWIRHTYZGEJXY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Budget des Ministeriums für Landesverteidigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den österreichischen Staatsangehörigen und Sektionsingenieure der orientalischen Eisenbahnen Hector Finazzer in Uesküb und Franz Jenisch in Köprülü.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrerer Funktionäre des Direktoriums des österreichischen Reichsforstvereines aus Anlass des Jubiläums des 50jährigen Bestandes desselben.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 116 Ministerrat, Wien, 4. September 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-09-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BVHGVJSMJPEDWMBIFAIQIPAZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung des Verhandlungen über den österreichisch-ungarischen Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den k. u. k. Kämmerer Arthur Grafen Henckel von Donnersmarck und das erbliche Mitglied des Herrenhauses, Großgrundbesitzer Dr. Johann Grafen von Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Reichsratsabgeordneten Dr. Victor von Fuchs und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsratsabgeordneten Wladimir Ritter v. Gniewosz-Olexów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Vikarin des Elisabethinen-Konventes in Kaaden, Philomena Groh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Voranschlag des Ministeriums für Landesverteidigung pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Übernahme der Kremsthalbahn in den Staatsbetrieb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für preußische Funktionäre anlässlich der Eröffnung der Eisenbahnlinie Grüntal-Petersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor Dr. Clemens Sarnicki in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Entwurf des steiermärkischen Landesgesetzes betreffend die Errichtung einer Mädchenbürgerschule in der Stadt Cilli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Handelsministerium, Dr. Victor Mataja zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat bei der Post- und Telegrafenzentralleitung in Wien, Franz Schmid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Programm für den Bau der Wasserstraßen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerrat, Wien, 22. September 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-09-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YZTIDZWIQPSIIVUHUGVAVBUQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung der Konzession der Innsbrucker Mittelgebirgsbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. September 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-09-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JZCTTUVYUITPULVCSWGNKDHF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergebnis des Verhandlungen über den österreichisch-ungarischen Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einleitung von Verhandlungen mit deutschen und böhmischen Parteiführern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit Bestimmungen zur Hintanhaltung der Trunksucht getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Pilsen, Titularhofrat Leo Ritter v. Hansgirg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Carl Zimmermann in Alt-Habendorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen Eduard Doktor in Nachod.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes in Böhmen, Karl Třebický.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes, Joseph Schönig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium, Witold Hausner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Dr. Leo Mendelsburg in Krakau und Peter Ritter Maffei von Glattfort in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Tarif- und Verkehrsübereinkommen der Staatseisenbahngesellschaft mit den kgl. ung. Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der Bukowinaer Lokalbahnen, Emanuel Krása.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Regelung der Dienstverhältnisse der bei staatlichen Behörden, Ämtern und Anstalten verwendeten Aushilfsdiener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung der Gebarungsüberschüsse des Jahres 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Nachtragsvorlage zur Staatsvoranschlage für das Jahr 1902.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Finanzgesetzentwurfes und Staatsvoranschlages für den Jahr 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Bedeckung des diesseitigen Erfordernisses des außerordentlichen Kredites von 38 Millionen Kronen für die Beschaffung eines neuen Feldhaubitz- und eines neuen Gebirgsgeschützes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Dotation zur Erhaltung des Hofstaates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Adelstandes für den Titularsektionschef im Finanzministerium, Dr. Rudolf Ach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Finanzministerium, Dr. Karl Wanschura.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom galizischen und salzburgischen Landtage beschlossenen Novellen zu den Lehrergehaltsgesetzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Entwurf eines neuen Realschulgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Mitteilung des Ministers für Kultus und Unterricht über den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Unterrichtssprache an den Volks- und Bürgerschulen Niederösterreichs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Besetzung des griechisch-orientalischen Erzbistums in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Besetzung des Bistums in Lesina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Karl Rieger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Wels, Ehrendomherrn Johann Edtbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesanglehrer an den Lehranstalten in Czernowitz, Professor Isodor Worobkiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ausbildungslehrer am Konservatorium in Wien, Jacob M. Grün.",
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  }, {
    "name" : "31. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Erprobung von Dampfapparaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom kärnterischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Körung der Zuchtstiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Ernennung des Titularsektionschefs im Ackerbauministerium Josef Pop zum Sektionschef und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat in diesem Ministerium, Dr. Emerich Meissl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ackerbauministerium Dr. Max Wladimir Freiherrn v. Beck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 118 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WLGLNTVSQYMNOKTOJCVOUPYE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Unterstützungen aus Staatsmitteln zur Linderung bzw. Abwehr des Notstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Anhanges zur Reichsrats-Wahlordnung bezüglich der Wahlbezirke des nicht fideikommissarischen Großgrundbesitzes in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat Sr.kgl. Hoheit des Herzogs von Cumberland Otto Klopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Moriz Mienzil in Bielitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domänen- und Werkdirektor der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft Anton Martinek und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Reichenberg–Gablonz–Tannwalder Eisenbahn, Hermann Arnold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der zeitweisen Sistierung des progressiven Erhöhung des Hauszins- und fünfprozentigen Steuer in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenbefreiungen anlässlich Aktenerneuerungen bei öffentlichen Behörden und Ämtern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Steuer- und Gebührenbegünstigungen für die Tiefquellen-Wasserleitung zur Versorgung der Ortschaften von Felixdorf bis Mauer bei Wien mit Trink- und Nutzwasser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Veräußerung des aufgelassenen Kreisgerichtlichen Gefangenhauses in Olmütz und des tauschweise Veräußerung des ärarischen Gründe in Valle del Ponte in Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer Mädchenbürgerschule in der Stadt Judenburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 119 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-10-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DSUKACULUJPEZLCPYSPYVYHC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ansuchen des Justizministers, Freiherrn v. Spens-Booden, um seine Enthebung vom Amte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 120 Ministerrat, Wien, 16. Oktober 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-10-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EYEVTZSPDBEDVVLCRLDQTQDR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hinausgabe eines Normalerlasses betreffend den Vorgang bei Verhandlungen über gewerbliche Betriebsanlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Marie von Haberda in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Prokuristen und Disponenten der Großhandlungsfirma „Schöller und Comp. in Wien“ Julius von Kniep und Alexander von Schreiber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor Georg Fensl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Festsetzung des Tageszeiten für den Erhebung von Wechselprotesten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Innsbruck Dr. Josef Daum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Kolomea, Hofrat Friedrich Kunzek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilungen des Ministers für Landesverteidigung über des Ersatzreservistenvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erhöhung des Personentarife der a. priv. Buschtěhrader Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chorherrn des Stiftes Klosterneuburg, Theologieprofessor Paulus Wachl und für den Gymnasialprofessor in Troppau, Ferdinand Richter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-10-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KGHMSVLSLINUYMODFSJZROWS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufführung eines Neubaues für die Justizbehörden in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes Nordwestbahnhof in Prag—Běský-Straße.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Oktober 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-10-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BHLNHKZZGPXTKOAPFRINLCXW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ablehnung der Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Malik und Genossen betreffend die Vorgänge anlässlich des in der Zeit vom 26. bis 30. Juli d. J. stattgefundenen sechsten deutschen Sängerbundfestes in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung des Interpellation der Abgeordneten Schönerer und Genossen betreffend den am 3. Juli d. J. im Polizeianzeiger der Prager Polizeidirektion veröffentlichten Steckbrief.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-10-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung für den Zurückziehung der eingebrachten Ersatzreservistenvorlage und Ersetzung derselben durch einen neuen Gesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Budgetprovisoriums für die Zeit vom 1. Jänner bis Ende April 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung des ärarischen Neugebäudes in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Offertverhandlung wegen Vergebung des einjährigen Jahresbedarfes der k. k. Staatsbahnen für die normale Fahrparkerhaltung pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Seelsorger des Strafhauses in Rovigno, Andreas Ghira.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Linienschiffsarzt des Ritter Dr. Stefan Paulay in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Novelle zum Gesetze über die Ausgestaltung der Rheinregulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der landwirtschaftlichen Landesmittelschule in Chrudim, Adolf Eckert.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 123 Ministerrat, Wien, 3. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BVZLEULTCNIUHXEZGFBAWVFR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Linz für das Triennium 1903/1905 an die Stadt Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MFCBODXLLNZGPRUUEWUYKWOB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgang bei Zuerkennung der Ehrenmedaille für 40jährige treue Dienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens Großindustriellen Victor Mautner Ritter v. Markhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Prager Assanierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den zweiten Vizebürgermeister in Czernowitz, Baurat Josef Gregor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur im Ministerium des Innern, Heinrich Holzeland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verleihung der Gerichtsbarkeit an das neuerrichtete k. u. k. Konsulat in Tientsin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Verleihung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Hofrat, Mitglied des Herrenhauses, Max Freiherrn v. Scharschmid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Einbringung des Vorspanngesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Angriffe gegen militärische Institutionen in öffentlichen Versammlungen und in der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Übereinkommen wegen Regelung der Rechtsverhältnisse der auf dalmatinischen Gebiete gelegenen Teilstrecken der Eisenbahnlinie Gabela-Landesgrenze bei Dolnji Glasska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Adolf Doppler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Dienstkautionen und des Frauenverzichtsurkunde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 11. Februar 1893, RGBl. Nr. 23 betreffend die Befreiung der Neu- und Umbauten im Prager Assanierungsrayon von der Hauszinssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Stiftes Heiligenkreuz, Malachias Dědič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Herausgeber der österreichisch-ungarischen Konsularkorrespondenz, Friedrich Leitner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Karl Kargl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 14. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NSOBDODWFAXECLZJFVJQSVJS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Projektes des Neubaues für die landwirtschaftliche Lehranstalt in Spalato.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Projektes des Neubaues für die Samenkontrollstation in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IWCOSLYKDYRNTNRLSOYBOPTC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Revision des Handelsvertrages mit China durch Festsetzung eines neuen chinesischen Spezifikalzolltarifes an Stelle des bisherigen Wertzolltarifes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten zur politischen Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung der Landtagspräsidien für die neugewählten Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Franz Zenker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Eligius Smirić in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesregierungssekretär Max Freiherrn v. Weichs in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Funktionäre der ersten mährischen Sparkasse in Brünn, Oberdirektor Dr. Emil Pozorny Oberdirektor-Stellvertreter Johann Reibhorn und Direktionsrat Karl Wawra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Görz, Karl Ritter v. Defacis, sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Josef Milovčić in Görz und für den Obering. im Ministerium des Innern Josef Wojtechowsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beantwortung einer zu gewärtigenden Interpellation betreffend die Ersatzreservisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Staatsvertrag über den Anschluss der österreichischen Lokalbahn Friedland-Heinersdorf an die peußischen Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Verwendung des Petroleums zur Beheizung der Lokomotiven der österreichischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretäre im Finanzministerium, Adalbert Klauzner und Friedrich Ritter v. Mühlwert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend ein Pensionsnormale für die Lehrer der Volksschulen in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Zisterzienserstiftes Hohenfurt, Dr. Willibald Ladenbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gewerbeoberinspektoren Alois Menzel in Linz und Rudolf Leonhardt in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat, Wien, 24. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZZJVHFMWNXVTFIUKMZUZIAWK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Projektes einer schmalspurigen Pferdebahn Oderberg Bahnhof—Oderberg Stadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maßnahmen zur Sanierung des Generalaccordes in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XUNNTYUHGCHUWBSBOAKFZWDT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium des Innern, Friedrich Pietrzikowski und Guido Freiherrn v. Haerdtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Daniel Thum in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzesvorlage betreffend die Ersatzreservisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Resolution des Polenklubs betreffend die Einlösung der Kaiser Ferdinand-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erhöhung der Personentarife auf der böhmischen Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Ermächtigung, die Brüsseler Zuckerkonvention und den Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung und Ergänzung des Zuckersteuergesetzes im Reichsrate einbringen zu dürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion, Anton Götzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberpostrat bei der Post- und Telegrafendirektion in Wien, Hofrat Eduard Effenberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für eine Novelle zum Landesgesetze für Böhmen betreffend die im Quellengebiete der Elbe auszuführenden Wildbachverbauungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom niederösterreichischen und vom mährischen Landtage beschlossene identische Gesetzentwürfe betreffend die Erlassung eines neuen Statutes für den Konkurrenz zur Wiederherstellung der Regulierungsbauten und Erhaltung der Thayastrecke von Joslowitz bis an die niederösterreichische Landesgrenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 29. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OQRLATVKCDAZOVWLNSJQAEWV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen Justizgebäudes und Gefangenhauses in Salzburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. November 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OAXRCEYZTNUPVTKRIQSBKCYX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Landtagspräsidiums für Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Oktavian Freiherrn v. Weber in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bauräte im Ministerium des Innern Johann Lassig und Franz Florian.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Firma „C. Warhanek“ Hugo Anbelang in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gerichtsinspektor im Justizministerium Dr. Friedrich Sack.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Verwendbarkeit von verfassungsmäßig angesprochenen Mehrerfordernissen vor dem Zustandekommen des Finanzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Frage der Vorlage des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die finanzielle Sicherstellung einer Lokalbahn von Kirchberg an der Pielach nach Maria Zell, zur Ah. Sanktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herabsetzung des Preises des Viehsalzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beförderung des Titularsektionschefs im Finanzministerium Dr. Ignaz Gruber zum Sektionschef extra statum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzprokurator in Triest, Titularhofrat Dr. Wilhelm Schuster sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Dr. Karl Neuscheller der Triester Finanzprokuratur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für eine vom Triester Landtage beschlossene Novelle zum Triester Landesgesetze über den Schulbeitrag aus Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-12-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PDBRXNGRRRWSIMJSCUYDOILX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der ärarischen Linien-Verzehrungssteuer in Lemberg an die Gemeinde für das Triennium 1903—1905.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. Dezember 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-12-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QJHPKYQREQNCZIWEQTKCWHJM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung der beiden Häuser des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung einer Landesauflage auf den Verbrauch von Bier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Berufung neuer Mitglieder in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Sektionschef Ritter Leo Ritter v. Herz und des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der landwirtschaftlichen Akademie in Hohenheim, Carl Fruhwirth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberstadtbuchhalter Friedrich Hönig in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Johann Trömel in Freistadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Landtafel- und Grundbuchamtes in Wien, Friedrich Bertgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium Leopold Schick und für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium Sigmund Sonnenschein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den römisch-katholischen Erzbischof in Lemberg, Dr. Josef Bilczewski und für den griechisch-katholischen Erzbischof daselbst, Andreas Grafen Szepticki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Feldgutes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LZRGTKQYTVOJDGSLIGYEJQYB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linien-Verzehrungssteuer in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Linien-Verzehrungssteuer in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. Dezember 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BQHZYKNMYQJWIWSTKFWTIJKG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Kündigung der Handelsverträge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 129 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-12-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CRSLEBBGQFVGVIMOASYUPHOQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die jüngsten Verhandlungen mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten in der Ausgleichsfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der I. Österreichischen Allgemeinen Unfallversicherungsgesellschaft in Wien, Hermann Gentilli, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des genannten Gesellschaft, Gustav Weissenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baumeister Moriz Kellner Edlen v. Brünnheim in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den offenen Gesellschafter des Firma H. Stiassnýs Söhne in Wien, Felix Stiassný.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Unterstützungen aus Staatsmitteln zur Linderung bzw. Abwehr des Notstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Forterhebung des Steuern und Abgaben sowei die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bemerkungen des Ministers für Landesverteidigung in Angelegenheit des Wehrvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Anfrage des Ministers für Kultus und Unterricht in Angelegenheit der Erwirkung des Ah. Sanktion für den böhmische Lehrergehaltsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adelstandes für den öffentlichen Gesellschafter der Firma „Gebrüder Boschan“ Wilhelm Boschan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Karl Ritter v. Wiener und des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat in diesem Ministerium Dr. Richard Edlen v. Hampe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Rudolf Ritter v. Förster, und für den Ministerialvizesekretär in diesem Ministerium, Franz Hervay v. Kirchberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einige Modifikationen des Bauprogrammes der Wasserstraßen in der ersten Bauperiode.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 130 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GHVYLVYRURAVZTLDVUASKILK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den Stand des Frage des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bemerkungen des Ministerpräsidenten in Angelegenheit des Erwirkung des Ah. Sanktion für das Lehrergehaltsgesetz für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hoflieferanten Moriz Frank und Gustav Spitzer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Emanuel Dworski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos der Gemäldegalerie der Akademie der bildenden Künste in Wien, Edmund Gerisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, mit welchem einige abändernde und ergänzende Bestimmungen zu dem Gesetze vom 1. April 1875 RGBl. Nr. 67 betreffend die Organisation der Börsen, erlassen werden (Terminhandelgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von schlesischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Jagdgesetzes für Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitglied des tirolischen Landeskulturrates, Kämmerer und Rittmeister a. D., Gebhard Freiherrn v. Seyffertitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 131 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1902 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1902-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ATXLKOZQTUNSUHAXULICMXEK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schaffung entsprechender Unterkünfte für die Militär-Polizeiwachabteilung in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 31. Dezember 1902 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1902-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RVOHUARDHKBPJTERTIMOJYZU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über das Ah. Handschreiben vom 27. Dezember 1902 betreffend Se. k. u. k. Hoheit den Herrn Erzherzog Leopold Ferdinand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abschluss der Verhandlungen über den österreichisch-ungarischen Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesausschussbeisitzer und Großgrundbesitzer Franz Grafen Attems in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Karl Pasovský in Schüttenhofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten, Baurat Wilhelm Stiassný in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ratifikation des Staatsvertrages mit dem Deutschen Reiche wegen des Eisenbahnanschlusses Friedeberg-Heinersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Abänderung der Lizenzgebühr bei der Einfuhr von Tabaken und Tabakfabrikaten über die Zolllinie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung der alten (Pontonier-)Kaserne in Klosterneuburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Novelle zum Salzburger Landesgesetze vom 27. Juni 1898 LGBl. Nr. 27 betreffend die Schulbeiträge aus den Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Konservator, Regierungsrat Dr. Matthäus Much.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 132 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-01-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QYRGWDDGXNPSMESCHBIWKVBE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgang bei der Einholung von Gutachten der bei einzelnen Zentralstellen bestehenden Beiräte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der individuellen Verteilung der Zuckerkontingente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stellung des k. k. Regierung in Bezug auf die Verhandlung der Wehrvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die schmalspurige Lokalbahn Kirchberg an der Pielach–Mariazell.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Loyalitätskundgebung der Genossenschaft für den Bau von Arbeiterhäusern in Laun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat und Departementvorstand im Eisenbahnministerium, Dr. Johann Prini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn am Trienter Kathedralkapitel Johann Dominik Valentinelli.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 133 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NOMQXCCMVMJQQEZGKSXFNPYQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lokalbahnprojekt Lambach—Vorchdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bau des hygienischen Institutes der deutschen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Herstellung eines Neubaues für die Parallelabteilungen des Staatsgymnasiums in Rzeszow.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Jänner 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VJKLPAMKCJVHPNZSMVIDUAIH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung der den österreichisch-ungarischen Ausgleich betreffenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Mitglieder des Damenkomitees des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in Dresden, Sophie v. Schubert-Soldern und Margarethe Schulze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Dr. Heinrich Mayrhofer von Grünbühel in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksvorsteher des IV. Wiener Gemeindebezirkes, Franz Rienössl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Johann Seidl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Friedrich Edlen v. Némethy und den Gerichtssekretär Dr. Michael Heller in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Aussichten des Zustandekommens der Wehrvorlage. Stellung zur Frage eines Stellungsaufschubes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung der Vorspanngesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bericht des Eisenbahnministers über eine versuchte Demonstration von Eisenbahnbediensteten vor dem Eisenbahnministerium und über Lohnforderungen der Arbeiterschaft in der Staatsbahnwerkstätte in Neu-Sandez.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektionsrat der österreichischen Staatsbahnen, Titularhofrat Victor Schützenhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Konvertierung von Obligationen der einheitlichen Staatsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrpersonen an den allgemeinen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den ordentlichen Professor an der technischen Hochschule in Wien, Hofrat Leopold Ritter v. Hauffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der theologischen Fakultät der Wiener Universität, Dr. Heinrich Swoboda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Verhandlungen mit dem griechisch-orientalischen Metropoliten in Czernowitz Dr. Repta über mehrere kirchliche Forderungen der griechisch-orientalischen Ruthenen in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Neues Projekt betreffend die Ausgestaltung des Triester Hafens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen August Beyer in Neunkirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksreblauskommission in Meran, Friedrich Boscarolli.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerrat, Wien, 24. Jänner 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-01-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KTXJHOTVHYLNYRNHBUBGFBVE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellung der Regierung zu den Anträgen wegen Änderung der Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung eines Ah. Auszeichnung für den Chef des fürstlich Liechtenstein’schen Hofkanzlei, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. von Hampe in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Johann Medinger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den pensionierten Magistratsdirektor Moritz Preyer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hilfsämter-Oberdirektor des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Regierungsrat Josef Klesl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsanwalt in Trient, Oberlandesgerichts-Rat Matthäus Boscarolli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erstreckung des mit der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft getroffenen Protokollarübereinkommens betreffend die ungeänderte Aufrechthaltung der Rechtslage nach Eintritt des konzessionsmäßigen Einlösungstermines.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Zuckervorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Hauszinssteuerbefreiung für Umbauten in Bielitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Besetzung des Bistums Königgrätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vereinfachung des Vorganges bei Bewilligung von Subventionen und Nachsicht von Beitragsleistungen für Mittelschulzwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Alexander Freiherrn v. Koller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 135 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DZIWEQCJXUSQFLDUHJCIKLZN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahnprojekte Nixdorf—Reichsgrenze nächst Niedereinsiedel und Zwickau—Deutsch-Gabel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Februar 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OCGZSOADXGXFQUOMJHENWWZJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Antwortschreiben des Kardinals Dr. Gruscha betreffend die Stellungnahme der Regierung zu den Wünschen des Episkopates wegen Einleitung von Maßnahmen zum Schutze der katholischen Kirche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von höheren Beamten aus Anlass des Abschlusses der Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergbauindustriellen, Max Ritter v. Gutmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere an der Durchführung der von der Donauregulierungskommission bewerkstelligten Bauten beteiligte Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf betreffend die Militärwitwen- und Waisenversorgung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die Herstellung von zwei Lokalbahnen und zwar von Lemberg nach Podhajce und von Tarnopol nach Zbaraż.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Ausdehnung der zeitliche Hauszinssteuerbefreiung für Umbauten im Gebiete der Stadtgemeinden Teschen und Mährisch Ostrau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung des ärarischen Lycealgebäudes in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regierungsvorlage betreffend die Konvertierung der einheitlichen Staatsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzler des fürsterzbischöflichen Ordinariates Trient, Eugen Mattevi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechanten in Neustadt a. M. Ehrendomherrn Peregrin Novák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ausgestaltung des Triester Hafens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obering. des Prager Eisenindustrie-Gesellschaft Johann Karlik in Kladno.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 136 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-02-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KIAENHMEIBCDQGVDJJKLYZYQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abwehr und Tilgung der Schweinepest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Verbot der Rübenrayonnierung und die Lieferung der zur Zuckererzeugung nötigen Rübe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofsekretär des Obersten Gerichtshofes Dr. Hadrian Pascoletto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend die Herstellung mehrerer Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor des Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Victor Würth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Unionsbank Otto Wiedmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Würde e. geheimen Rates für den Bischof von Parenzo-Pola, Dr. Johann Flapp und für den Bischof von Linz, Dr. Franz Maria Doppelbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksschulinspektor in Kaaden, Professor Wenzel Schmidtmayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Muszyna, Andreas Gruszka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ackerbauministerium, Dr. Ernst Seidler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 137 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-02-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HLLSVDQOBQKEAQATQLEOGKEQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anfrage der kaiserlichen deutschen Regierung über den Zeitpunkt der Aufnahme der Verhandlungen wegen Erneuerung der Handelsverträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministerpräsidenten über einige ihm gegenüber seitens des Präsidenten des Herrenhauses des Reichsrates namens der drei Gruppen desselben zum Ausdrucke gebrachten Wünsche, insbesondere in Ansehung der Einbringung von Regierungsvorlagen in diesem Hause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten des k. k. Obersten Rechnungshofes, Dr. Eugen Freiherrn Hauenschield-Bauer von Przerąb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der mährischen Landesgebäranstalt in Brünn, Dr. Hubert Riedinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und Bürgermeister in Bochnia, Dr. Ferdinand Maiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des niederösterreichischen Eisenbahnanlehens von 16 Millionen Kronen bzw. des von der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca aufzunehmenden Alehens von einer Million Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten des Kreisgerichtes in Neutitschein, Franz Radnitzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kapiteldechant Eduard Karlik in Nikolsburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung einer Staatsgarantie für die Zillertal Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung des alten Truppenspitales in Krems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der generellen gesetzlichen Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von ärarischen, in der Benützung der Heeresverwaltung stehenden Objekten für die Jahre 1904/06.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsräte im Finanzministerium Dr. Richard Reisch und Dr. Ferdinand Wimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Vergütung von Reise- und Übersiedlungsauslagen von Lehrpersonen an allgemeinen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule in Trautenau, Schulrat Josef Wurm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Joseph Viktorin in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Au. Dankeskundgebung der Aussteller und des Kommission der internationalen Ausstellung für Bekleidungsindustrie in St. Petersburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretäre im Handelsministerium Dr. Alfred Glück und Dr. Richard Schüller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister und Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Olmütz, Karl Brandhuber.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 138 Ministerrat, Wien, 14. März 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-03-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NZERKBJBTGYPAMIUPNDOESIN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines der Lokalbahn Waidhofen an der Thaya—Zlabings.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. März 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-03-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YEECSILKHMZIDZREZMHZKXKQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einleitung von Handelsvertragsverhandlungen mit der kgl. italienischen Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übernahme des Landespräsidenten in der Bukowina, Friedrich Freiherrn Bourguignon von Baumberg in den dauernden Ruhestand und Ernennung des Hofrates im Ministerium der Innern Conrad Prinzen zu Hohenlohe-Schillingsfürst zum Landespräsidenten in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Übernahme des Landespräsidenten in Kärnten, Otto Ritter v. Fraydenegg und Monzello in den dauernden Ruhestand und Ernennung des Statthaltereivizepräsidenten Robert Freiherrn v. Hein in Linz zum Landespräsidenten in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Karl Weinlich in Bukarest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen Adolf Landsberger in Friedeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Johann Zatschek, Karl Dreszler und Dr. Rudolf Ertl von Séau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den Kreisgerichtspräsidenten Josef Ježek in Kuttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend a) die Aufnahme der Barzahlungen; b) die weitere Ausprägung von Fünf-Kronenstücken und c) den Abschluss eines Additionalvertrages mit der kgl. ung. Regierung wegen weiterer Ausprägung von Fünf-Kronenstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der behufs Erlangung der Steuerfreiheit normierten Umbaufrist für einige Objekte in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung des in der Benützung des Militärgeografischen Institutes stehenden Gebäudes Josefstädterstraße Nr. 37 in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Taubstummen-Lehranstalt in Linz, Alois Walcher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Präliminares des staatlichen Meliorationsfonds pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Czernin’schen Forstmeister Georg Wachtel in Neuhaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 139 Ministerrat, Wien, 26. März 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-03-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BTTWOHRDXBRRETJJEYPVUVIC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung des Bauvollendungstermines der Lokalbahn Przeworsk—Bachórz (Dynów).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. März 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-03-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZWCZJRMMHRECHNZRMJFWQRTC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage von Niederösterreich, Steiermark und Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen. Direktor des wechselseitigen Unterstützungsvereines der Privatbeamten in Lemberg, Romuald Makarewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Moriz Münzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chef der Firma Rotter und Perschitz in Wien, Johann Baptist Schmarda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Handels- und Gewerbekammer in Pilsen, kaiserlichen Rat Dr. Karl Vogel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 140 Ministerrat, Wien, 30. März 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RYPKXFXBGCSFBEHWOHJDWECS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten aus Anlass der bevorstehenden Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Dina Freiin von Buschmann und Maria Edle von Robert in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Oberhollabrunn Eduard Freiherrn v. Hohenbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat, k. u. k. Hofweinhändler Wilhelm Pollak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Korneuburg, Eduard Zinsler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Abänderung der konzessionsmäßigen Anlehensgrenze beim Ergänzungsnetze der österreichischen Nordwestbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gebührenbefreiungen für Konvertierung von Eisenbahnprioritätsobligationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Behandlung gnadenweise erhöhter Ruhegenüsse von Staatsbediensteten bei ihrer Subsumtion unter das Gesetz vom 19. Juli 1902, RGBl. Nr. 220.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Schulbeitrages von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Insignien in Brillanten zum Großkreuze des Leopoldordens für den Kardinal, Fürsterzbischof von Wien, Dr. Anton Gruscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den römisch-katholischen Bischof von Przemyśl, Dr. Josef Sebastian Pelczar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den ordentlichen Professor an der Universität in Wien, Hofrat Dr. Isidor Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule in Klagenfurt, Schulrat Dr. Josef Mitteregger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 141 Ministerrat, Wien, 18. April 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/POQKJDHEMPPBMZVRBSCLTWOS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einleitung von Vorbesprechungen zum Zwecke der Erneuerung der Handelsverträge mit dem Deutschen Reiche und Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besetzung einer erledigten Ratsstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat und großherzoglich toskanischen Hofzahnarzt Eduard Michael Thomas-Steuernagel in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär Karl Grafen Kuenberg in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sanitätsrat, Stadtphysikus Dr. August Röhmer in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsanwalt Adolf Morstadt in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des Oberlandesgerichtes in Lemberg, kaiserlichen Rat Ludwig Vörös von Fárát.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung, geheimen Rat Franz v. Bauer-Bargehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Interpellation der Abgeordneten Dr. Pfaffinger und Genossen betreffend die Benachteiligung der österreichischen Industrie bei Vergebung von Heereslieferungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzprokurator in Graz, Titularhofrat Dr. Gustav Conrad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generalsekretär des k. k. priv. österreichischen Kreditinstitutes für Verkehrsunternehmungen und öffentliche Arbeiten, Regierungsrat Dr. Siegfried Werner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Ernst Rovis in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienserstiftes Zwettl, Stefan Rössler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule im I. Wiener Gemeindebezirke, Regierungsrat Dr. Franz Wallentin und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor dieser Anstalt, Schulrat Franz Pejscha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten Rudolf Hammel in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Hebung der Rindviehzucht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 142 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-05-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YZBSIZRXDLDFMZHZZIAHXTFQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Ärztekammer in Lemberg, Dr. Eduard Gérard-Festenburg und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt in Lemberg, Dr. Felix Sielski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Thurn und Taxis’schen Zentraldirektor in Dobrowitz, Franz Fischek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher in Žižkov, Josef Veselý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Max Ritter v. Pichler aus Anlass dessen Pensionierung und Ernennung des Ministerialrates Alois Staně zum Sektionschef im Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Genehmigung des zwischen dem Ärar und der Gemeinde Wien abzuschließenden Übereinkommens betreffend die Lieferung elektrischer Kraft für Beleuchtungs- und Kraftübertragungszwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Italienische Parallelvorlesungen an der juridischen Fakultät der Universität in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Studentenunruhen an des technischen Hochschule und an der Universität in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an des böhmischen Staatsgewerbeschule in Brünn, Karl Welzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hofsekretär der Statistischen Zentralkommission, Regierungsrat Dr. Johann Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Altersversorgung der nicht landesfürstlich angestellten Bediensteten der Post- und Telegrafenanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im H. M. geheimen Rat Bela Freiherrn v. Weigelsperg aus Anlass dessen Pensionierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Disponenten des Postsparkassenamtes, Ludwig Creutzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Glasindustriellen Julius Reich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 143 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-05-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ODQQNBRPSZTPLEUQZCRTYVPS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Projektes einer Flügelbahn vom Kilometer 9 2/3 der Kleinbahn Beraun—Koněprus zur Verladestelle „císařský lom“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Mai 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-05-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QHENBOHLXJUOKRDXXEYFWCEI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die aus Anlass des jüngsten Vorgänge in Kroatien entstandene Bewegung unter den südslawischen Abgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Brünn, Dr. Hermann Freiherrn v. Pillerstorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der Statthalterei in Lemberg, Emil Glenicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Schwarzenberg’schen Herrschaftsdirektor in Krumau, Ferdinand Riedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Feststellung des Rekrutenkontingentes der Landesschützen in den Ländern Tirol und Vorarlberg, in den betreffenden Landtagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Genehmigung für den Beschluss des Landtages von Steiermark betreffend die Abtretung von Grundflächen für den Lokalbahn Grobelne-Rohitsch-Sauerbrunn-Landesgrenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung von zwei Gesetzentwürfen wegen Veräußerung ärarischer Realitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Bischöfe Franz Uccellini in Cattaro und Dr. Josef Marčelić in Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Fachschule in Trient, Vincenz Raffaeta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Prokuristen Heinrich Wiedmann in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Funktionäre der Börse für landwirtschaftliche Produkte, Jonas Weil und Eduard Reik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 144 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-05-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CDGHZRZRJYATZAKEGHDGOTRS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Miete eines neu zu erbauenden Gebäudes zur Unterbringung der Polizeiarreste in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nachsicht des Restes eines von dem pensionierten Kanzleioffizial Franz Klesla zu leistenden Ersatzbetrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Genehmigung der baulichen Ausgestaltung der technischen Hochschule in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Mai 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-05-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KXCXKTNZEERSHBOVBAGWOXHM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übernahme des Statthalters von Galizien, geheimen Rates Dr. Leo Grafen Piniński in den Ruhestand und Berufung desselben in das Herrenhaus des Reichsrates. Ernennung des Landmarschalls von Galizien, geheimen Rates Dr. Andreas Grafen Potocki zum Statthalter in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Statthalterei in Lemberg, Gustav Mauthner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die österreichischen Staatsangehörigen Gregor Mistrovachi und Johann Zibilich in Alexandrien und Rudolf Stross in Kairo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Revision der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Dr. Karl Freiherrn v. Distler und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Friedrich Hanusch in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 145 Ministerrat, Wien, 30. Mai 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-05-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OTTFJGKSLVHAJQQGGOXXPTAJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen Kreisgerichtsgebäudes und Gefangenhauses in Iglau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. Mai 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-05-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EOUTGUSNUFHZSMHSDLPXBJKO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Beitragsleistung zu dem Aufwande für die gemeinsamen Angelegenheiten vom 1. Juli 1903 bis Ende Dezember 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterstandes für den Großindustriellen Josef Gorup in Fiume.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor der Statthalterei in Graz, Friedrich Marek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Rudolf Maass in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Leoben, Dr. Ignaz Buchmüller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Prag, Dr. Ludwig Ripka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Strafanstalts-Oberdirektor Karl Bernhauer in Murau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Rückwirkung des nicht rechtzeitigen Zustandekommens der Rekrutenbewilligung in Ungarn auf die diesseitige Reichshälfte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung über den Entwurf eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einlösung der österreichischen Linien der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn und der Ungarischen Westbahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit der Gebührenbefreiung anlässlich agrarischer Operationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Professor an der deutschen Universität in Prag, Hofrat Dr. Hugo Huppert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor des Hauptpunzierungsamtes Hofrat Adolf Mader in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer und k. u. k. Kämmerer Maximilien Freiherrn v. Vittinghoff-Schell und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Liechtenstein’schen Hofarchitekten Gustav Ritter v. Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Gliniany, Leonhard Wierzchowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Webeschule in Asch, Wilhelm Hamann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Beteiligung Österreichs an der Weltausstellung in St. Louis 1904.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 146 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HQEUDAYHPMRFHBRCTOJOHOPK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen Zivilgerichtsgebäudes in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung eines Projektes einer elektrischen Kleinbahn im Stadtgebiete von Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Genehmigung des Projektes der Lokalbahn Polna-Stecken—Polna-Stadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Neubau des physikalischen Institutes der böhmischen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. Juni 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CHXQYRQSKSVBBLGEFWXRKDUO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Vertagung der beiden Häuser des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des geheimen Rates Dr. Stanislaus Grafen Badeni zum Landmarschall im Königreiche Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Isidor Braun in Schöndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor der Statthalterei in Lemberg, Ignaz Kepiński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Vollendung der Neubaue des Landesgerichtsgebäudes in Laibach und des Kreisgerichtsgebäudes in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Emil Eisner in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Besitzer der Zbirower Eisenwerke in Holoubkau, Max Hopfengärtner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung von Privathengsten zum Beschälen, im kärnterischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vorstand der Forst- und Domänendirektion in Gmunden, Hofrat Leo Titz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Dr. Eugen Freiherrn v. Schlosser.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 147 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MMUUNETPHOYBXSBUPRDZCHHG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Gesamtministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 148 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1903 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-06-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DCBFHHTJDLQKHANUZMWRFBZT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestimmung der Quote für die Zeit vom 1. Juli 1903 bis 30. Juni 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofsekretär des Obersten Rechnungshofes, Adalbert Jaworski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterstandes für den Generaldirektor der Südbahngesellschaft, Hofrat Dr. Alexander Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbaurat im Eisenbahnministerium, Anton Spieß.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektionsrat der k. k. Staatsbahnen i. R., Hofrat Ignaz Konta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend das Budgetprovisorium für das II. Semester 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Karl Menger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterstandes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Johann Parsch in Neutitschein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Richard Elbogen in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 149 Ministerrat, Wien, 26. Juni 1903 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-06-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AKFRHFERJNDIWPBAPYVUWHRY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ah. Handschreiben betreffend die Demission des Gesamtministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 150 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1903 – Protokoll I (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-07-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere Gesetzentwürfe betreffend Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei Gesetzentwürfe betreffend die Regelung der Dienstbezüge der Lehrer und Lehrerinnen für französische Sprache, Stenografie sowie der Lehrerinnen für weibliche Handarbeiten an den Wiener Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Schriftsteller Dr. Richard Kralik Ritter v. Mayerswalden in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Josephs-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer Sigismund Pawłowski in Kolomea.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den evangelischen Pfarrer Heinrich Medicus in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 151 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1903 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-07-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/STRRPNQTWBKPHLBZNTVYEHUA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der k. k. Regierung zur Armeefrage in Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bericht des Ministers für Landesverteidigung über die infolge der unterbliebenen Erledigung der ungarischen Rekrutenvorlage zur Erhaltung der Friedensstände des Heeres erforderlichen Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung betreffend die Vorbereitung eines neuen Wehrgesetzes und einer neuen Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Maschinenbauabteilung des Stabilimento Tecnico in Triest, Gustav Lendecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat im Ministerium des Innern Dr. Julius Kaan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberbauräte im Ministerium des Innern Ernst Lauda und Theodor Hödl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, mit welchem die behufs Erlangung der ausgedehnten Steuerfreiheit normierte zehnjährige Umbaufrist in der kgl. Hauptstadt Lemberg auf weitere 10 Jahre erstreckt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Oberinspektor der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Rudolf Spitzmüller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bericht des Finanzministers über den Stand der Zuckerfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Erzherzog Rainer Gymnasium in Wien, Dr. Victor Ritter v. Kraus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrverweser in Gumpendorf Adolf Kern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am k. k. Gymnasium der Benediktiner in Kremsmünster, Pater Thassilo Lehner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Geltendmachung des Vetorechtes seitens der österreichisch-ungarischen Regierung anlässlich der Papstwahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Präsidenten des Patentamtes, Sektionschef Dr. Paul Ritter Beck v. Mannagetta, des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidentenstellvertreter dieses Amtes, Ministerialrat Dr. Paul Schulz, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat im Patentamte, Franz Reh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat der Berghauptmannschaft Krakau Johann Holobek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. u. k. Rittmeister des Ruhestandes Anton Elbl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergdirektor der Gewerkschaften „Victoria-Tiefbau“ und „Grube Habsburg“ in Brüx, Franz Hwizdalek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 152 Ministerrat, Wien, 17. August 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RXNGJGVKNEJJYUIAMPRNIFEW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Lokalbahnprojektes: Teilstrecke Rossbach—Reichsgrenze der projektierten Lokalbahn Rossbach—Adorf, ferner des Projektes einer schmalspurigen Lokalbahn mit elektrischem Betriebe von Innsbruck nach Fulpmes, eventuell nach Matrei (Stubaithalbahn), und einer Lokalbahn von Zwettl nach Martinsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des elektrischen Betriebes auf der bestehenden Belvedere-Drahtseilbahn in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. August 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TKVDCEUVKZOCKMIKZWMUZNFS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln anlässlich. eingetretener Elementarschäden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des geheimen Rates Alois Fürsten von Schönburg-Hartenstein zum zweiten Vizepräsidenten des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nachfolge des Grafen Stanislaus Siemienski in die dem Adelsgeschlechte der Grafen Lewicki verliehene erbliche Reichsratswürde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großindustriellen Robert Biedermann Ritter v. Turony.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Verwaltungsrates der Union-Baumaterialiengesellschaft in Wien, Robert Herzfelder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den gewesenen Direktor der städtischen Sparkasse in Krakau, Franz Slek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen in Wiener Neustadt, Eugen Hartig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterstandes für den Oberstaatsanwalt in Wien, Hofrat Arthur Groß.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Karl Flieder in Chrudim und für den Bezirksrichter Franz Janisch in Friedland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die ratenweise Abstattung rückständig gebliebener Abzahlungen auf mehrere dem Lande Kärnten für Zwecke der Regulierung des Gail- und Drauflusses aus dem Staatsschatze und aus dem staatlichen Meliorationsfonds gewährten Darlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Verhandlung des Gesetzentwurfes betreffend die Feststellung des Rekrutenkontingentes der Landesschützen in Tirol und Vorarlberg in den betreffenden Landtagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsbahndirektor-Stellvertreter, Regierungsrat Dr. Nathan Seinfeld in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der k. k. österreichischen Staatsbahnen, Leo Solecki in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Prokop Procházka in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule im II. Wiener Gemeindebezirke, Schulrat Dr. Franz Willomitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor und Bezirksschulinspektor Josef Sikola in Prerau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor und Bezirksschulinspektor Dr. Josef Forchheim in Schlan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Wiener „Urania“, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Ludwig Kösster in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 153 Ministerrat, Wien, 10. September 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-09-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YBNZTIJKMLTERXWOSASRGHAB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bewilligung zur Eröffnung eines ständigen Theaters in Trient.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. September 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-09-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FIAXWXAWFTWXOBHZYRTGQEVR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über des erfolgte Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Novelle zum Rekrutenkontingentgesetze pro 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberstaatsanwalt Hofrat Philipp Woroniecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gerichtssekretär Anton Edlen v. Würth in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Friedrich Formacher Edlen auf Lilienberg in Mureck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Gesetzesvorlage betreffend die Beschaffung der Geldmittel zur Umgestaltung der Kremsthalbahn in eine Hauptbahn zweiten Ranges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend eine Änderung der Zuckersteuernovelle vom 31. Jänner 1903, RGBl. Nr. 26.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung des Ministers für Kultus und Unterricht über die Geltendmachung des Vetorechtes seitens der österreichisch-ungarischen Regierung anlässlich der Papstwahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Fachschule für Weberei in Nachod, Julius Philipp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant Johann Brabenec in Pirnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chorherrn des Kollegiatkapitels in Traù Richard Tacconi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Beteiligung Österreichs an der Weltausstellung in St. Louis 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen Franz Schreiner in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 154 Ministerrat, Wien, 19. und 20. September 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-09-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DSTDEXUVMRVKMTWMGUBCNAUJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verwalter des Kaiser Franz Joseph Spitales in Wien, Rudolf Dürr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 155 Ministerrat, Wien, 26. September 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-09-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZFDKGZCFXNPBZHELNZFVFTIA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Antonia Gräfin Enzenberg in Innsbruck und Karoline Gräfin Belcredi in Gmunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitinhaber eines technischen Ateliers für Wohnungseinrichtungen Karl Leo Schmidt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwaltssubstituten Dr. Wilhelm Anton Waldstein Edlen v. Heilwehr in Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezeichnung der Stationsgebäude auf der Lokalbahn Grobelno-Rohitsch-Sauerbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat im Eisenbahnministerium, Victor Schützenhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Maßnahmen der Eisenbahnverwaltung aus Anlass des Notstandes in einigen Bezirken Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Herbeiführung einer Verständigung zwischen den westlichen und den galizischen Zuckerfabriken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den akademischen Maler Edmund von Wörndle in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber einer Präge- und Golddruckanstalt in Wien, August Denk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Papierfabriks-Aktiengesellschaft Schlöglmühl, Max Sembritzki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 156 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-10-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DNNGLNJODQGJEYZVONIVGTDM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Herstellung eines Neubaues für das botanische Museum der Universität in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. Oktober 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-10-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RTFFOEAZPKMCEANVTSHJJYUE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen Franz Edlen v. Werteim in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung des Ministers für Landesverteidigung über die Gesetzentwürfe betreffend die Militärtaxe, das neue Wehrsystem und die Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Landesverteidigung, Julius v. Ballarini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Genehmigung eines mit Vertretern der kgl.-sächsischen Regierung vereinbarten Übereinkommens wegen Sicherstellung des seitens der sächsischen Regierung zu leistenden Beitrages für den Umbau der Eisenbahnstation Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Entwurfes des Finanzgesetzes und Staatsvoranschlages für das Jahr 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Alois Brunner in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wiederbesetzung des Bistums Sebenico.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialräte im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Josef Ritter v. Haymerle und Edmund Holenia, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär in diesem Ministerium, Dr. Friedrich Dlabač.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Kunstgewerbeschule in Prag, Wenzel Dědek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Rechnungsabschlusses für den staatlichen Meliorationfond pro 1902 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 157 Ministerrat, Wien, 24. Oktober 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-10-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QGAIHXBRFTWNGGPZLMLTXXRP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung über die beim Wiederzusammentritte des Reichsrates einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterstandes für den Chef und Eigentümer des Kommissions- und Speditionsfirma „Francesco Parisi“ in Triest, Josef Parisi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesrat Julius Haas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte und Kreisgerichtspräsidenten Dr. Michael Stefko in Tarnopol und Leonhard Lukaszewski in Rzeszów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den fachmännischen Laienrichter beim Landesgerichte in Salzburg, Ludwig Zeller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Abschließung eines Staatsvertrages zwischen der österreichisch-ungarischen Monarchie und dem Deutschen Reiche wegen Herstellung der Eisenbahnverbindung von Troppau nach Bauerwitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionsrat im k. u. k. Haus-, Hof- und Staatsarchiv Dr. Karl Schrauf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 158 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KRWGTJVRQFRFMNNYMVGJUXEZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor und ständigen Referenten des Reichsgerichtes, Hofrat Dr. Karl Ritter v. Czyhlarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister der Stadt Smichow, Alois Elhenický und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Stadt Reichenberg, M. und Dr. Franz Bayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rabbiner Dr. Ignaz Ziegler in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Präsidenten des Handels- und Seegerichtes in Triest, Dr. Leo Fiocchi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Franz Ostermeyer und Dr. Julius Bondy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Budgetprovisoriums für das I. Semester 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zeitpunkt der Einbringung des Entwurfes eines Ermächtigungsgesetzes, wegen Handelsvertrags-Verhandlungen mit Italien und der Gesetznovelle betreffend die Zuckerabgabe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerrat, Wien, 9. November 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-11-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AITKYGCWCMAGHZQFHPSZKYSV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die Beratung der gemeinsamen Ministerkonferenz vom 19. November 1903.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung der Rekrutenvorlage für das Jahr 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wechsel in der Person des Landeshauptmannes von Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens erster Klasse für Rosine Gräfin von Westphalen und des Elisabeth-Ordens zweiter Klasse für Constanze von Rudzinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterstandes für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Mathias Czyszczan in Krakau aus Anlass dessen Pensionierung, und Ernennung des Ministerialrates Witold Hausner zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwaltssubstituten Emanuel Blattný in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Provinzial der Barmherzigen Brüder der österreichisch-böhmischen Ordens-Provinz Heribert Kalný in Wien und für den Pfarrer Ignaz Sauer in Napajedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einleitung einer Verhandlung mit der kgl. ung. Regierung wegen Herstellung einer Eisenbahnverbindung zwischen der Endstation Knin der Dalmatiner Staatsbahnen und der kgl. ung. Staatsbahnlinie Karlstadt-Fiume.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Otto Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der Aichamtsrealität in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberforstrat und Landesforstinspektor für Steiermark, Hofrat Hermann Ritter v. Guttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Grundbesitzer und Landtagsabgeordneten Hermann Janda in Budohostitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mitteilungen des Ackerbauministers über die Einbringung eines Hopfenprovenienz-Schutzgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 160 Ministerrat, Wien, 28. November 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CAAFQWPWODKBDLQDAZNAEKHQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung der konzessionsmäßigen Einlösungsbestimmungen der Lokalbahn Cilli—Wöllan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gesetzliche Sicherstellung des Lokalbahnprojektes Krems—Grein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. November 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MKGFQHVZERGHICZHFDSUIWWD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den mit des Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Rat des Verwaltungsgerichtshofes Alois Ritter v. Hennig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Großgrundbesitzer, Landesausschussbeisitzer des schlesischen Landesausschusses, Zdenko Freiherrn v. Sedlnitzky in Wagstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit des Titel und Charakter eines Landesregierungsrates bekleideten Bezirkshauptmann Josef Wiedmann in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den akademischen Maler Anton Ažbe in München.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Theodor Dobler in Gmunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämteroberdirektor im Ministerium für Kultus und Unterricht Josef Neidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Rekrutenvorlage pro 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Frist behufs Erlangung der Hauszinssteuerbefreiung für Neu- und Umbauten in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Börserat Julius Breisach in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Adelstandes für den Präsidenten des Gremiums des Wiener Kaufmannschaft, Großindustriellen Leopold Pollak und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ersten Vizepräsidenten dieses Gremiums, Kaufmann Josef Winker in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Stand des Verhandlungen wegen provisorischer Regelung der Handelsbeziehungen mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Österreichisch-ungarisches Settlement in Tientsin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Stand der Angelegenheit betreffend die Demolierungsreverse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 161 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AFUFJCYVIGNWBTZOAPXQOHNF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die zu erwirkenden kaiserlichen Verordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Großindustriellen Anton Dreher in Schwechat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Mitglieder der Redaktion der Wiener Zeitung Dr. Friedrich Strässle und Karl Grósz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der diesjährigen Hochwasserkatastrophen und sonstiger Elementarereignisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Stanislaus Ritter v. Grodzicki in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt Med. Dr. Moriz Rudnik in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Fabriksbesitzersgattin Anna Steinbrener in Winterberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Justizministerium Dr. Johann Michael Scharff und Rudolf Ritter Regner von Bleyleben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Eisenbahnministerium, Camil Kuranda und Dr. Zdenko Ritter v. Forster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Vizepräsidenten der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion Franz Schmidmayer, Ernennung des Ministerialrates Dr. Alexander Spitzmüller zum Vizepräsidenten der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion, Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat Edmund Edlen v. Bernatzky und des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat Friedrich Modes der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium, Dr. Karl Hunka und für den Ministerialvizesekretär dieses Ministeriums Dr. Eugen Lopuszański.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Stand der Verhandlungen über provisorische handelspolitische Abmachungen mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Verlängerung des provisorischen Übereinkommens mit der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Fusionierung der Schifffahrtsgesellschaften auf der Elbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ergebnis des Besprechungen über die Fahrpläne des Lloyddienstes pro 1904. Suezkanaltaxen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Adelstandes für den Seeoberinspektor Anton Kloss in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Paul Griesmayr, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre dieses Ministeriums, Dr. Jaroslav Kalandra und Dr. Johann Edlen v. Schneller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-12-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TXBDWRREPSZNMWESMFURPTHV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausgestaltung des Hafens in Spizza-Sutomore und das montenegrinische Eisenbahnprojekt Antivari-Niksić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Berufung der geheimen Räte Victor Grafen Dubsky von Třebomyslic und Julius Freiherr v. Horst in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Reichsratsabgeordneten Dr. Karl von Grabmayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für Gustav Ludwig Jantsch in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt und Obmann der Bezirksvertretung in Taus Dr. Anton Steidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Dr. Wilhelm Ritter v. Leon und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Leonhard von Dal Lago-Sternfeld in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung, Ernst Freiherrn v. Moÿ.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Mitglieder des österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Verfassung des Zentralrechnungsabschluss für den Jahr 1903 und ein Budgetprovisorium für das I. Semester 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die Veräußerung des Monturdepots und der Transportshauskaserne in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Verlängerung des bisherigen Begünstigungen für den Handelsmarine auf des Dauer des Jahres 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Genehmigung der „Grundzüge für den offizielle Beteiligung an der Weltausstellung in St. Louis“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 163 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZTJVSTOXVWYJHKZPNCAIFVEF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ergänzung der Konzessionsurkunde für die Zillertal-Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. Dezember 1903 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1903-12-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TKKUVCJQGBLUALMJNQLPLMHX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Handelsvertragsprovisorium mit Italien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Novelle zum mährischen Landesgesetze betreffend die Versorgungsgenüsse der Lehrpersonen an den Volks- und Bürgerschulen sowie deren Witwen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 164 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1903 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1903-12-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WVZOQCREPLULSVRJOOWBSYLA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verschiebung des mit der kgl. ung. Regierung vereinbarten Termines für den Inkrafttreten des neuen Zoll- und Handelsbündnisses mit Ungarn auf ein weiteres Jahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung, womit die Regierung ermächtigt wird, die Handels- und Verkehrsbeziehungen mit Italien und Mexiko im Verordnungswege zur regeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung von sieben Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Dr. Ferdinand Seltsam in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Gemeindevorsteher in Wilten, Friedrich Heigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Dr. Philipp Müller in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Josef Stolla und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Johann Kursch in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Dr. Franz Glas in Pettau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Heranziehung österreichisch-ungarischer Offiziere und Unteroffiziere zum Zwecke der temporären Einteilung in die kaiserlichen ottomanische Gendarmerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des Staatsgarantie für den Lokalbahn Trient Malé.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Verlängerung des Übereinkommens mit der privilegierten österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft auf ein weiteres Jahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des österreichischen Netzes der österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft, Hofrat Rudolf Ritter Grimus v. Grimburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Adelstandes für den Betriebsdirektor der Kaiser Ferdinand Nordbahn Regierungsrat Zdenko Kuttig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der österreichischen Nordwestbahn Wilhelm Tedesco.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Niederösterreichischen Escompte-Gesellschaft Leopold Rechnitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, demzufolge die Aufnahme von Kindern in jene Privatlehranstalten verwehrt werden soll, deren Unterrichtssprache eine andere ist, als die Muttersprache des Kindes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage bschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung einer Mädchenbürgerschule in der Stadt Voitsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Novelle zum galizischen Schulunterrichtsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktinerstiftes Seitenstetten Dominik Hoenigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Josef Kühschelm in Guntersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die ordentlichen Professoren an der k. k. evangelischen theologischen Fakultät in Wien, Dr. Paul Feine und Dr. Ernst Sellin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Maximilian-Gymnasium in Wien, Schulrat Dr. Anton Edlen v. Leclair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Dank der Associatione marittima für die Erlassung der kaiserlichen Verordnung vom 26. Dezember 1903, RGBl. Nr. 267.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 165 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-01-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YLSOOKYFUSQVCBECMZZFMTJO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit der kgl. ung. Regierung wegen Einleitung von Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vorstand des Wasserbaudepartements im Ministerium der Innern, Ministerialrat Ignaz Schrey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung Ah. Auszeichnungen an mehrere Beamte der Wiener Polizeidirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Dr. Stephan Ritter Clanner von Engelshofen in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Prag, Victor Ritter v. Wessely.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Josef Grafen Kalinowski in Przemyśl und Dr. Karl Dočekal in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ratifizierung des Übereinkommens mit dem Deutschen Reiche wegen Herstellung einer Eisenbahnverbindung von Troppau nach Bauerwitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Partielle Regulierung der Gütertarife der Kaiser Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzwach-Oberinspektor I. Klasse Franz Jossé in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bischof von Brünn, geheimen Rat Dr. Franz S. Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Richard Ritter Wettstein von Westersheim in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der k. k. Bergwerksprodukten-Verschleißdirektion des Ruhestandes in Wien, Regierungsrat Ludwig Schrank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der „Gesellschaft für vervielfältigende Kunst“ in Wien, kaiserlichen Rat Richard Paulussen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Verhandlungen mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft wegen Verlängerung des mit derselben für das Jahr 1903 getroffenen provisorischen Übereinkommens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Änderung des Statutes des Industrie- und Landwirtschaftrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Ernst Holzer in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der Handels- und Gewerbekammern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 166 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-01-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KEKMFRFQOVYZJBGNEPRMYHGC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verlängerung des Bauvollendungstermines für die Lokalbahn Zwickau—Gabel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Jänner 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-01-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TQONJEAOWSMEETALPNZQRBLT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über das Ergebnis der Zoll- und Handelskonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Bildung des steiermärkischen Notstandsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den kaiserlichen Rat Leopold Sachs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Stadt Villach, Friedrich Scholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Königgrätz, Norbert Okenfuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Karl von Heidt in Wien und für den Bezirksrichter Dr. Alois Glaserer in Floridsdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Rekrutenvorlage pro 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verhandlungen mit dem Reichskriegsministerium wegen Erwirkungen der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die finanzielle Sicherstellung einer schmalspurigen Lokalbahn von Kirchberg an der Pielach über Mariazell nach Gusswerk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Franz Liharzik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsmuseums in Spalato, Regierungsrat Franz Bulić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Dr. Guido Krafft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer in Melk, Pater Georg Haselberger, und für den Pfarrer und Dechant in Ansbach, Anton Artner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Obervorsteherin der Englischen Fräulein in St. Pölten, Josefine Gräfin Castiglione.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ah. Sanktion für die von den Landtagen in Galizien, Mähren und Niederösterreich beschlossenen Landesgesetzentwürfe betreffend die Beitragsleistung dieser Länder zum Baue der Wasserstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Verlängerung des Subventionsvertrages mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen Jakob Thonett in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für das Mitglied des Zentral-Pferdezuchtbeirates, Herrschaftsbesitzer Aristides Baltazzi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Alfons Freiherrn Weiss von Starkenfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat Adalbert Pokorny in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 167 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-02-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AJNHMNWNBRSOUUGYXUOJQLVH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Franz Ritter v. Pollack, und des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für die Räte dieses Gerichtshofe,s Dr. Ludwig Haberer und Dr. Heinrich Reissig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bezirkshauptmänner Anton Sworakowski in Kotzmann und Heinrich Ritter v. Mikuli in Kimplung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten beim Obersten Gerichts- und Kassationshofe Eugen Lorenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Siegfried Groß in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef des Service des Titres des Pariser Komitees der Südbahngesellschaft Lucien Regnard in Paris und für den Oberinspektor der genannten Bahngesellschaft Vincenz Adam in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberfinanzräte der Finanzdirektion in Triest, Dr. Oliver Freiherrn v. Kober und Jakob von Kuhacevich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Brauerei in Klein-Schwechat, Alfons Erhard.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe betreffend die Errichtung von Bürgerschulen in Knittelfeld (Steiermark) und Maxglan (Salzburg).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Professoren der deutschen technischen Hochschule in Brünn Josef Habermann, Georg Wellner und Ferdinand Hrach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Benediktiner-Ordenspriester Lambert Karner in St. Veit an der Gölsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Maler Karl J. Peyfuss in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erhaltung der Regulierungsarbeiten an mehreren Bächen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Novelle zum oberösterreichischen Landesgesetze vom 9. März 1886, LGBl. Nr. 17 betreffend die Errichtung von Bezirksgenossenschaften der Landwirte in Oberösterreich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-02-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EWJJYXKOFFYUJQPMVVUWPHIW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Sudoměř—Skalsko—Altpaka.",
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  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Sedletz—Kuttenberg—Zruč.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. Februar 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-02-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CXMBEKHYZIIECGWCMEIXZCGL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Regierungsvorlage wegen Abänderung des Anhanges zur Reichsrats-Wahlordnung anlässlich der Aktivierung des Bezirksgerichtes Liesing.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Leopold Hendrich in Nisko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Notare Julius Fischer in Kremsmünster und Johann Hradecký in Königinhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer selbstständigen rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät mit italienischer Unterrichtssprache in Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domdechant Dr. Alois Frydek, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn Franz Hampl und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rektor des Priesterseminars Anton Suchánek in Königgrätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Karl Barth v. Wehrenalp in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Dienstverhältnis der im land- und forstwirtschaftlichen Betriebe Bediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Novelle zum steiermärkischen Landesgesetze vom 9. Jänner 1882, LGBl. Nr. 10, über die Vertilgung verschiedener Unkräuter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kommerzialrat Johann Dettelbach in Graz und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann und Realitätenbesitzer Albert Stiger in Windisch-Feistritz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KRTGYHAZCBLVIQHRJWAVDXCA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung mehrerer Interpellationen über die Studentendemonstrationen an der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Mitglied des Herrenhauses des Reichsrates Franz Freiherrn v. Walterskirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer und Reichsratsabgeordneten Stefan Ritter Moysa von Rosochacki in Rudniki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Jakob Feuerstein in Drohobycz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Generalsekretär der Assicurationi Generali in Triest, Edmund Richetti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend besondere grundbuchsrechtliche und Exekutionsbestimmungen hinsichtlich bestimmter Felddienstbarkeiten in Vorarlberg, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Alfred Hinze in Stryj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Stanisl. Ritter v. Miłaszewski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Periodische Weisungen an die Unterbehörden für den Fall einer Mobilisierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberzeremoniär und Oberhofkaplan, Monseigneur Franz Binder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Fortsetzung der Pielachthalbahn von Maria Zell nach Gusswerk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erhebungen über auffälliges Zurückbleiben der Betriebsauslagen bei dem öffentlichen Bahnnetze der Kaiser Ferdinand-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Bau eines zweiten Geleises auf den Linien der österreichischen Nordwestbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bauunternehmer Alfred Ritter v. Zachariewicz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Michael Breuer in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Leopold Pfaff in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erweiterung der Hafenanlagen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Verlängerung des Vertragsprovisoriums mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 170 Ministerrat, Wien, 12. März 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-03-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SKOMABXVMTGARXVDZPXKNVIP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Projektes der elektrischen Straßenbahnen in Pola.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. März 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-03-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QEQLVWKBIFTVFYKRWKWTBTSU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Brunnenarzt in Franzensbad, kaiserlichen Rat Med. Dr. Leopold Fellner, und für den Primararzt des Krankenhauses in Ischl, kaiserlichen Rat Med. Dr. Max Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Karl Winkler in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums mit deutscher Unterrichtssprache in Budweis, Dr. Mathias Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend des Feststellung des Rekrutenkontingentes für das Jahr 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor der Hof- und Staatsdruckerei, Hofrat Ernst Ganglbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium, Dr. Josef Künstler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vergebung der Hafenbauten in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Mitglieder des Industrierates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor des Postsparkassenamtes Dr. Mansuet Kosel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend den Schutz des Feldgutes in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung des Meliorationsfondspräliminares pro 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Mitglieder des Landwirtschaftsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 171 Ministerrat, Wien, 24. März 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-03-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UJSMVVOHYYLCAUJJRHDTIOVW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Einberufung des Reichsrates und über die bevorstehenden gemeinsamen Ministerkonferenzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Vizepräsidenten des Obersten Rechnungshofes bekleideten Hofrates Johann Patzold und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Franz Leifer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Karl von Zimmermann in Alt-Habendorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister Franz Kamann in Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat und Vorstand des technischen Statthaltereidepartements in Brünn, Alexander Schüller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Dr. Julian Ritter v. Morelowski in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Laienrichter beim Kreisgerichte Reichenberg, Eduard Herkner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Landesoberreal- und Gewerbeschule in Wiener Neustadt, Robert Kirchberger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 172 Ministerrat, Wien, 9. April 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-04-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYHXKXKWARVXOJWOBXRRQOZH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat der Krakauer Polizeidirektion, Ladislaus Swolkień.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsverwalter Eduard von Leurs in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Rudolf Sedláček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Landesgerichtsrates bekleideten Gerichtssekretär Dr. Karl Gaber in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend weitere Bestimmungen über die Ausführung des Bau- und Investitionsprogrammes der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Beschluss des galizischen Landtages vom 20. Oktober 1903 betreffend die Erhöhung des Erträgnisgarantie für drei galizische Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vergebung des Baues der Lokalbahn Tarnopol-Zbaraž.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsektionschef im Eisenbahnministerium, Dr. Emil Ritter v. Hardt, und des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat in diesem Ministerium, Dr. Max Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Ludwig Frisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär-Stellvertreter der Wiener Börsekammer Ludwig Vidéky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, wegen Abänderung einzelner, das Lehrerbildungswesen betreffender Bestimmungen des Landesgesetzes für Dalmatien vom 29. Dezember 1871, LGBl. Nr. 11 ex 1872.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom Tiroler Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend die öffentlichen Volksschulen bzw. betreffend einige Bestimmungen über die Schulaufsicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesschulinspektor, Hofrat Bartholomäus Pavlíček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsgewerbeschule im I. Wiener Bezirke, Baurat August Hanisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kommerziellen Direktor der Krupp’schen Metallwarenfabrik in Berndorf Bernhard Dörflinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Patentamte Dr. Alfred Pranter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine vom oberösterreichischen Landtage beschlossene Novelle zum Gesetze vom 23. November 1883 LGBl. Nr. 27 betreffend die Verwendung von Privathengsten zum Beschälen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer Hugo Grafen Lamberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerrat, Wien, 22. April 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-04-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WOFDWNTBCUNFRMLPXNRCCGAX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat bei der Statthalterei in Wien Johann Freiherrn v. Kutschera.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Hugo von Królikowski in Przemyśl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Genehmigung des Beschlusses des galizischen Landtages vom 19. September 1903 betreffend die Erhöhung der Reinertragsgarantie für die Lokalbahn Przeworsk-Bachórz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erweiterung des Wirkungskreises des k. k. Betriebsleitung in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor des k. k. österreichischen Staatsbahnen Anton Fritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Resignation des Fürstbischofes von Brixen Dr. Aichner und Wiederbesetzung des Bistums Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Weihbischof der Erzdiözese Salzburg, Dr. Balthasar Kaltner und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domdechant des Metropolitankapitels in Salzburg Johann Georg Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der Wiener Universität Hofrat Dr. August Vogel Ritter v. Fernheim und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den ordentlichen Professor dieser Universität Hofrat Dr. Simon Reinisch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 174 Ministerrat, Wien, 30. April 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-04-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vergleich des k.k. Ärars mit dem Landesausschusse des Königreiches Böhmen hinsichtlich mehrerer zu Schulzwecken gewidmeten Realitäten in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. April 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NJGJRBZKUDXFBHEUDMEDZOLI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Romuald Iszkowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksvorsteher im XX. Wiener Gemeindebezirke Lorenz Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Schuldverschreibungen der Kommunalkreditanstalt des Landes Schlesien zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erlassung einer revidierten Dienstinstruktion für die k. k. Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bestimmung des Zeitpunktes des Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend weitere Bestimmungen über die Ausführung des Bau- und Investitionsprogrammes der Staatseisenbahn-Verwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalvikar des österreichischen Anteiles der Diözese Breslau, Titularehrendomherr Georg Kolek in Freistadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kurator der evangelischen Gemeinde in Krakau, Ernst Leopold Stockmar.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Deutsch-Ordens-Priesterkonventes in Troppau, Maximilian Fink.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den evangelischen Pfarrer Rudolf Marolly in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Instandhaltung der Regulierungsarbeiten an der Oppa im Gemeindegebiete von Jägerndorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerrat, Wien, 7. Mai 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-05-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HFXIZSPDGLDMNOBXHBASJDKY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erstreckung der Frist zur Betriebseröffnung auf einigen Strecken des Prager Kleinbahnnetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Mai 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-05-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BEHILRHKPPDNDURHQWBEUSNU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere sächsische Beamte aus Anlass des Abschlusses des Staatsvertrages betreffend die Übernahme der Linien der Zittau-Reichenberger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses S. M. von Rothschild, Philipp Stiedry.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Akademie der bildenden Künste in Wien, Josef Tautenhayn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bildhauer Karl Schwerzek in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Religionsprofessor am Staatsgymnasium in Villach, Josef Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die k. k. Forsträte im Ackerbauministerium Anton Wiltsch und Friedrich Klusiok, dann für den k. k. Forstmeister in Brixen Heinrich Plass.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 176 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-05-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JJJISWAXSLQSORTMTMAIMXRU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auflösung des Bukowinaer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Großgrundbesitzers Georg Freiherrn Wassilko von Serecki zum Mitgliede des Herrenhauses auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Landtagsabgeordneten Dr. Ernst Jäger zum Stellvertreter des Landeshauptmannes in der Leitung des oberösterreichischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Wien, Dr. Benedikt Grafen Giovanelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die tirolischen Landtagsabgeordneten Alfons Ritter v. Widmann, Dr. Josef Wackernell und Dr. Johann Schorn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Dr. Karl Kopitsch in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Jakob Kotab in Prossnitz und für den Bezirksrichter Dr. Anton Nawratil in Mährisch Ostrau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der kgl. preußischen Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in Innsbruck, Dr. Eduard Sauter anlässlich seiner Pensionierung, Besetzung des Posten eines Finanzlandesdirektors in Innsbruck und der Stelle des Finanzdirektors in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung eines Beitrages zur Lehrer-Pensionsfondskasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Professoren an der Handels- und nautischen Akademie in Triest, kaiserlichen Rat Josef Gelcich und Ambros Haračić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechanten und Pfarrer in Alt-Pölla, Johann Wolfsegger und für den Bezirksschulinspektor in Wien, Raimund Hofbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vergebung der Triester Hafenbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Adelstandes für den Regierungsrat und Vorstand der k. k. Telegrafenzentralstation in Wien, Engelbert Pilz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen Friedrich Kurzweil in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich der Preisverteilung bei der internationalen Ausstellung für Spiritusverwertung und Gährungsgewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossene Novelle zum Gesetze vom 8. Juni 1887, LGBl. Nr. 51 betreffend die Regulierung des toten Donauarmes in der Gemeinde Klosterneuburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom galizischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend einige forst- und wasserpolizeiliche Maßnahmen und betreffend Schutzaufforstungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 177 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QWEUSOSLOTOJYFKGOUFXPVLV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der schmalspurigen Lokalbahn Mank—St. Leonhard am Forst—Ruprechtshofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau für die Finanzbezirksdirektion, das Finanzlandesdirektions-Ökonomat und das Hauptsteueramt in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau des ersten Staatsgymnasiums in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. Juni 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JHERRURZCEJGUOCYXMROFFJH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Herstellung von Ausweisen behufs Gewinnung einer Übersicht über die in den einzelnen Ressorts schwebenden Aktionen als Vorbereitung für die nächste Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens zweiter Klasse für Elise Edle von Arthaber in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei Funktionäre des Vereines zur Errichtung und Erhaltung der Ersten Wiener Suppen- und Thee-Antalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Advokaten Dr. Karl Pernitza und Dr. Rudolf Blitzfeld in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Abschließung eines Staatsvertrages mit dem Königreiche Bayern über mehrere österreichisch-bayerische Eisenbahnanschlüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat, Direktor des Zentralwagen-Dirigierungsamtes des österreichischen Staatsbahnen, Ladislaus Kempner, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor des Generalinspektion des österreichischen Staatsbahnen, Adolf Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend ein Budgetprovisorium für das II. Semester 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Johann Swoboda und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat in diesem Ministerium Dr. August Ritter Engel v. Mainfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Finanzministerium, Dr. Gustav Ritter v. Thaa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Präsidenten des Zentralverbandes für Rübenzuckerindustrie in der österreichisch-ungarischen Monarchie, August Freiherrn Stummer v. Tavarnok.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Publizierung eines Werkes über „Besteuerung und Entwicklung der Industrieaktiengesellschaft in Österreich“ seitens des Büros des Industrierates im Handelsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten des niederösterreichischen Landesschulrates Dr. Richard Freiherrn v. Bienerth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Ministerium des Innern Wilhelm Edlen v. Rezori und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gebäudeinspektor der Universität in Wien, Gottlieb Jaroschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hafen- und Seesanitätskapitän in Triest, Paul Stefan Nicolich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Administrationssekretär der Forst- und Domänendirektion in Wien, Dominik Mayer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-06-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BGTCJBRDDHUNBDMPAUGQRIWV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Lokalbahnprojektes Korneuburg—Ernstbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Projektes des Neubaues des V. Staatsgymnasiums in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Juni 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-06-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FJBCZGBIYQUFLWHMILNZSFCL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Statthaltereivizepräsidenten Johann Ritter v. Lidl in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat Max Ritter v. Grabmayr in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Eleonore Freiin von Mac Nevin in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Franz Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Dr. Friedrich Freiherrn v. Call in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Josef Dobrowolski in Tarnów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung wegen Abänderung der kaiserlichen Verordnung vom 19. Juli 1900, RGBl. Nr. 127 betreffend die Regelung der individuellen Verteilung des Alkoholkontingentes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Vergütungszinsen von zurückgezahlten Steuer- und Steuerstrafbeträgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Erlangung der 18 jährigen Hauszinssteuerbefreiung für Neu- und Umbauten in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Pečeker Zuckerfabrik, kaiserlichen Rat Heinrich Fischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Notenwechsel des k. k. Finanzministers mit dem kgl. ung. Finanzminister in Angelegenheit der Übergangsabgabe auf Zucker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nichtsanktionierung des vom Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz-Gradisca beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrpersonales der dortigen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dechanten in Steyr, Ehrendomherrn Johann Nepomuk Dürrnberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Privatdozenten an der Wiener Universität Dr. Egon Braun Ritter v. Fernwald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Fachschule in Hallein, Franz Oppelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalbergwerksdirektor Otto Schulte in Waldenburg (Preußisch-Schlesien).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-07-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NILXLLNQTIBKOIPLYYTWFUVL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung einer Senatspräsidentenstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Ignaz Ritter v. Schurda und Franz Weisser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Enthebung des Anton Grafen Brandis von dem Posten eines Landeshauptmannes von Tirol und Ernennung des Landtagsabgeordneten Dr. Theodor Kathrein auf diese Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Landeshauptmannes in der Bukowina und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kurarzt in Obermais bei Meran Dr. Bernhard Mazegger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großgrundbesitzer in Litwinów Edmund Ritter v. Lityński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Ergänzung der bei den Konsulargerichten in Geltung stehenden Vorschriften über die Behandlung der Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pensionierung des Ersten Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Karl Habietinek, Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens an denselben, Ernennung des Zweiten Präsidenten Dr. Emil Steinbach zum Ersten Präsidenten und des Senatspräsidenten Dr. Ignaz Edlen v. Ruber zum Zweiten Präsidenten dieses Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten des Landesgerichtes in Lemberg Stanislaus Przyłuski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kundmachung des Staatsvertrages mit dem Königreiche Sachsen betreffend die Übernahme der Linien zur Zwittau-Reichenberger Eisenbahngesellschaft in das Eigentum des sächsischen Staates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Neubauten im Gebiete der Stadtgemeinde Jägerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Generalinspektor der Tabakregie, Anton Hillerbrand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der deutschen technischen Hochschule in Prag Dr. Anton Grünwald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Handelsakademie in Wien, Nikolaus Teclu.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Göding, Franz Čermak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Religionsprofessor am ersten Staatsgymnasium in Laibach, Thomas Zupan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Errichtung einer regelmäßigen direkten Schifffahrtsverbindung zwischen Triest und Zentralamerika.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den ausländischen Mitglieder des Preisgerichtes für Projekte eines im Zuge des Donau-Oder-Kanales zu errichtenden Schiffshebewerkes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gewerbeinspektor Wladimir Metelka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Maßnahmen zur Milderung der Futternot.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerrat, Wien, 17. August 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ODRMLIZAFHVVYEQSIRFOVJYD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn von Reutte bis zur Reichsgrenze nächst Schönbichl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Lokalbahn Hannsdorf—Mähr. Altstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der Kleinbahnlinie Ober-Gablonz—Schlag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der Lokalbahn Tarnopol—Zbaraz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. August 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LGZVWZXJCIUPEUCAGZQOAMUA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besetzung einer Ratsstelle beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für die erblichen Mitglieder der des Herrenhauses des Reichsrates Ferdinand Zdenko Fürsten Lobkowitz, Karl Fürsten Schwarzenberg und Ernst Grafen Waldstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Personen anlässlich der jüngsten Ah. Anwesenheit Sr. Majestät in Marienbad und Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Friedrich Kantzler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Stand der Angelegenheit der Revision des Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Interimistische Regelung des italienischen Hochschulunterrichtes in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Fürstbischof von Lavant Dr. Michael Napotnik und des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fürstbischof von Seckau Dr. Leopold Schuster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im M. für Kultus und Unterricht, Josef Kaněra, und für den Vizepräsidenten des Landesschulrates für Böhmen Franz Zabusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Lehrer am Prager Musikkonservatorium, Ottokar Ševčik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 181 Ministerrat, Wien, 10. September 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-09-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RAIRQLPBQROPQBLLCZLUTTJR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung des geheimen Rates Leopold Grafen Goëss von dem Amte des Statthalters in Triest unter Verleihung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse an denselben; Ernennung des Landespräsidenten in der Bukowina Konrad Prinzen zu Hohenlohe-Schillingsfürst zum Statthalter in Triest und des Ministerialrates im Ministerium des Innern Dr. Oktavian Ritter Regner v. Bleyleben zum Landespräsidenten in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthalterei-Vizepräsidenten Georg Dörfl in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kunstmaler Arthur Keller in München.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Dr. Johann Albrecht in Pilsen und Dr. Jakob Grünbaum in Teplitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Finanzministerium Josef Ottokar Freiherrn v. Buschmann und Theodor Eglauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Nikolaus Rossini in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Domprobst des Metropolitankapitels in Olmütz, Johann Weinlich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Direktionsmitglied der Gesellschaft der bildenden Künste in Krakau, Severin Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Abschluss der Handelsvertragsverhandlungen mit Italien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 182 Ministerrat, Wien, 22. September 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-09-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TREHKXVFDKPOFLLECWRGSHEC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitungen für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Albin Switalski in Rudki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Julius von Freyselsfeld-Chitry, Julius Bernaczek und Viktor Suppantschitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abschluss eines Staatsvertrages mit dem Königreiche Bayern betreffend mehrerer Eisenbahnanschlüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsbahndirektor-Stellvertreter, Regierungsrat Karl Rother in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Dikasterialgebäudedirektion, Oberbaurat Michael Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere um das Zustandekommen der österreichischen Abteilung bei der internationalen Ausstellung „Die Kinderwelt“ in Petersburg (1903/04) verdiente Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an des deutschen technischen Hochschule in Prag, Hofrat Karl Zulkowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Anton Tyczyński in Albigowa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand der technischen Abteilung der Post- und Telegrafenzentralleitung im Handelsministerium, Anton Trauč.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Vorstand der Post- und Telegrafendirektion in Brünn Johann Guido Lier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere um die Ausstellung für Spiritusverwertung und Gährungsgewerbe in Wien verdiente Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Großgrundbesitzer Julius Grafen Bielski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergwerks- und Fabriksbesitzer Gustav Adolf Hermanni in Hamburg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-10-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JUPEFQJSTSMCKUXTYSWWTDAP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Kirchberg an der Pielach—Mariazell-Gusswerk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung mehrerer schmalspurigen Lokalbahnlinien im Gebiete der Landeshauptstand Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwerbung des Hauses Johannesgasse 19 in Wien für Zwecke des Finanzministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abschließung eines Pachtvertrages wegen Überlassung der Wasserkraft der ärarischen Grundlsee-Traun an Josef Steinegger behufs Errichtung einer Säge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Abschließung eines neuen Mietvertrages mit der Gemeinde Troppau wegen weiterer Überlassung des Hengsten-Posten-Etablissements in Troppau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. Oktober 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-10-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NCUAQPOFPLXQWGJUQMRZZJXK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des neuen Minister durch den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhandlungen wegen Einbeziehung mehrerer Gemeinden am linken Donauufer in die Stadtgemeinde Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberst des Ruhestandes Alois Ritter Kratochwile von Löwenfeld in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Franz Pick in Dresden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung zweier Gesetzentwürfe betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des vom Lande Tirol aufzunehmenden Anlehens von 10 Millionen Kronen und des von der Stadt Innsbruck aufzunehmenden Anlehens von 8 1/2 Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes über Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bauunternehmer Ing. Josef Riehl in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nichtsanktionierung eines vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Disziplinarbehandlung der an den öffentlichen Volksschulen in der Bukowina wirkenden Lehrpersonen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Oswald Redlich in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Graz Dr. Karl Stelzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Benediktiner-Ordenspriester Altmann Pichler in Melk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Konkurrenzprojekte für das Hebewerk im Donau-Oder-Kanal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalinspektor des Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft, Regierungsrat Otto Müller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 184 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ULRPUAONJDGWQBBBRNBYWECA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die Vorfälle in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerrat, Wien, 5. November 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-11-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FKUYVVAYOLTDGSTOIAMVIJZF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten betreffend die Vorgänge in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Ergänzungen und Abänderungen der Vorschriften über die Eintragungen in das Handels- und Genossenschaftsregister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberstaatsanwalt-Stellvertreter, Landesgerichtsrat Julius Edlen v. Schreyber in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Rekrutenkontingente für das Jahr 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kundmachung des Staatsvertrages mit dem Deutschen Reiche wegen Herstellung der Eisenbahnverbindung von Troppau nach Bauerwitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor Schulrat Marian Lomnicki in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren Anton Ströll in Zara, Stefan Kapp in Wien und Dr. Josef Loos in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Finanzgesetzes und Staatsvoranschlages für das Jahr 1905 und eines Budgetprovisoriums für das erste Semester 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung einer Nachtragsvorlage zum Staatsvoranschlage für das Jahr 1904.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zurückziehung des Gesetzentwurfes über die Bedeckung des Erfordernisses für die Feldhaubitz- und neuen Gebirgsgeschütze und Einbringung einer Gesetzesvorlage wegen Bedeckung der außerordentlichen Heeres- und Marineerfordernisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Rückzahlung des dem Lande Kärnten anlässlich der Fortsetzung der Gailregulierung gewährten Darlehens aus dem Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Mitteilungen des Ackerbauministers über eine Lohnbewegung unter den Bergarbeitern in Přibram.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 186 Ministerrat, Wien, 8. November 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-11-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TYTECLQCWLHBTNODQHIDWPDD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Notstandsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend des Schutz der Auswanderer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesrechnungsdirektor Ferdinand Müller in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Haftung für den Schaden aus dem Betriebe von Automobilen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gesellschaften mit beschränkter Haftung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend des Einberufung des Gläubiger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium, Dr. Albert Geutebrück.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens in Brillanten für den Kardinal Fürstbischof von Krakau, Dr. Johann Ritter v. Puzyna Kniaz von Kozielsko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Mitglied des Zentralkommission für Erhaltung der Kunst- und historischen Denkmale, Baurat Karl Rosner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Oskar Mayer Edlen v. Gunthof in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erstreckung der Geltungsdauer des Gesetzes vom 27. Dezember 1893, RGBl. Nr. 189, über die Unterstützung der Handelsmarine.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerrat, Wien, 12. November 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-11-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MXMXSRKZPWWDZBECHBICTYCZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Bewilligung zur Errichtung eines ständigen Theaters in Königliche Weinberge.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. November 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-11-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RXRMKODOJNARGULXNOEUMRMW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Stockerau, Julius Schaumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Entschädigung für den ungerechtfertigte Anhaltung in Untersuchungshaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Scheck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Karl Szurek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ausführungen des Ministers für Landesverteidigung über unsere parlamentarischen Zustände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Leo Ritter Beck v. Mannagetta, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat in diesem Ministerium, Dr. Karl Tobisch, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär in diesem Ministerium, Dr. Oskar Ritter Mayer von der Winterhalde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilungen des Handelsministers über den Stand der Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der entbehrlichen ärarischen Finanzgebäude in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär des Wiener Bankvereines, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Adolf Gelinek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 188 Ministerrat, Wien, 21. November 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-11-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PWDRMIBAEDRBSRQNMSVXRCNZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Grazer Linienverzehrungssteuer an die Stadt Graz für die Jahre 1905 bis 1907.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. November 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-11-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HKBKXESAZRMZDMKBRYFUJWGM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerratspräsidium Dr. Johann Žolger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat bei der Statthalterei in Lemberg Johann Hild.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Wien August Jungwirth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes in Tirol und Vorarlberg Philipp Krapf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Justizministerium Dr. Josef Koloman Binder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Justizministerium Alexander Pollanik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Innsbruck Heinrich Pult.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Arnold Bardas im Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalinspektor und Direktor-Stellvertreter der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft Johann Klima.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Oberfinanzrat im preußischen Finanzministerium Rudolf Ottendorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung einer vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Novelle zu den oberösterreichischen Landesgesetzen betreffend die Entlohnung der Religionslehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am akademischen Gymnasium in Wien, Schulrat Dr. Valentin Hintner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chorvikar an der Metropolitankirche in Görz Leonardo Sion und für den Stadtpfarrer in Ungarisch-Hradisch Adalbert Vodička.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bewegung unter der Studentenschaft der österreichischen Hochschulen infolge der Innsbrucker Ereignisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Stand der Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Gremiums der Effektensensale der Wiener Börse Adolf Pichler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend den Rechnungsabschluss des staatlichen Meliorationsfonds pro 1903.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 189 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-12-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RBJNLRCUXTLBFPLWSCEWHFZH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Lehrerbildungsanstalt in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Laibach an die dortige Stadtgemeinde für das Triennium 1905/1907.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Dezember 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-12-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YCMSAIPQMPWSGZBZHOOGZNKI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage von Niederösterreich und Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Vereinigung mehrerer Gemeinden mit der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Übernahme des Sektionschefs im Ministerium des Innern Dr. Karl Kohl in den Ruhestand unter Verleihung des Ritterstandes an denselben; Verleihung der Stelle eines Sektionschefs in diesem Ministerium an den Ministerialrat Guido Freiherrn v. Haerdtl und Ernennung des Titularsektionschefs und Ministerialsanitatsreferenten Dr. Emanuel Kusý v. Dúbrav zum Sektionschef extra statum in diesem Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsektionschef im Ministerium des Innern, Dr. Josef Ritter v. Wolf, des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat in diesem Ministerium, Stephan Freiherrn v. Kriegs-Au, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsräte in diesem Ministerium, Franz Kaltenbrunn und Viktor Freiherrn Weiss v. Starkenfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Ministerium des Innern Julius Leiss von Laimburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte der politischen Verwaltung in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Interpretierung einer Bestimmung des Militärwitwen- und Waisenversorgungsgesetzes vom 27. April 1887, RGBL. Nr. 41.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ratifizierung des Staatsvertrages mit dem Königreiche Bayern betreffend mehrere Eisenbahnanschlüsse an des beiderseitigen Grenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend des Lehrpersonal an öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Erstreckung des Geltungsdauer des Gesetzes über die Unterstützung des Handelsmarine und über die Steuerbefreiung der Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Wilhelm Göbl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 190 Ministerrat, Wien, 17. Dezember 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-12-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KKHYBBNFLXZFEXWHMTYLLCVN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung mehrerer Lokalbahnprojekte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwerbung der Realität des technologischen Gewerbemuseums in Wien durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Prag an die dortige Stadtgemeinde für die Jahre 1905 bis 1907.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. Dezember 1904 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1904-12-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NDJWOAOQLHGDBRZRXZWVGQVI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rücktritt des Ministerpräsidenten vom Amte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1904 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1904-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FEMBGZUMASTCLINYMBQFIFVA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das ständige Mitglied des Reichsgerichtes, Dr. Anton Rintelen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeindevorsteher in Bruck an der Leitha, Kommerzialrat Johann Sturm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Beteiligung des Staates an der Kapitalsbeschaffung für mehrere Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine vom Salzburgischen Landtage beschlossene Novelle zu den Salzburgischen Landesgesetzen betreffend die Regelung des Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom salzburgischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung und Erhaltung der mit Bürgerschulen zu verbindenden Lehrkurse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Genehmigung zur Abänderung des Statutes des arbeitsstatistischen Amtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Dr. Heinrich Thierl und den Finanzsekretär Dr. Enst Trauschke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Generalrat der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Otto Schlumberger Edlen v. Goldeck, und für einige Beamte dieses Institutes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 192 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BITLLMSQVKWNNSDHOBVIVDOK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beobachtung eines einheitlichen Vorganges in Bezug auf den Vortrag einzelner Angelegenheiten im Ministerrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die Tagesordnung der ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung einer Anfrage des Statthalters in Innsbruck betreffend die Verlautbarung des Reise- und Geschäftsplanes der ambulanten Stellungskommission für die Hauptstellung im Jahre 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Heranziehung der drei jüngsten Jahrgänge der Ersatzreserve bei den Festungsartillerie-Regimentern Nr. 4 und 5.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Aufbesserung der Versorgungsgenüsse der von der Gageregulierung in den Ruhestand versetzten Gagisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Archivsdirektor und Leiter des Statthaltereiarchivs in Innsbruck, außerordentlichen Universitätsprofessor Dr. Michael Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesgerichtsrat Anton Ritter v. Tabora in Wiznitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte der Wiener Polizeidirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Benediktinerstiftes Lambach, Augustin Rabensteiner und für den Dechanten und Stadtpfarrer in Wien, Cyrill Riedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Titularsektionschefs im Handelsministerium Dr. Rudolf Schuster Edlen v. Bonott zum Direktor des Postsparkassenamtes in Wien unter gleichzeitiger Ernennung desselben zum Sektionschef extra statum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes, wegen Refundierung der in den Jahren 1903 und 1904 vorläufig aus Kassamitteln bestrittenen Tilgungen der allgemeinen Staatsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Adelstandes für den in den Ruhestand tretenden Landesgerichtspräsidenten in Linz Dr. Julius Pia.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 193 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UKOZRBGCLHYSAXHZNLVOFPSG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über den Verkehr zwischen den Chefs der Zentralstellen und den Reichsratsabgeordneten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgang bei der Einbringung der Refundierungsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Versetzung des Statthalters in Dalmatien Erasmus Freiherrn v. Handel auf den Statthalterposten in Linz und Übertragung der Leitung der Statthalterei in Zara an den Hofrat bei dieser Statthalterei Nikolaus Nardelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme einer Anleihe von 6,150.000 Kronen zur Deckung der Landesbeiträge zu den Kosten der Regulierung der Karpatenflüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Disziplinarbehandlung der Volks- und Bürgerschullehrer in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des vom Herzogtume Steiermark aufzunehmenden Anlehens von 12 Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 194 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CXLSZZTIKJFHHVSKOPIZVMFW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Robert Pruckmüller in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Novelle zum Landesgesetze vom 30 Jänner 1873, LGBl. Nr. 9 betreffend die Errichtung, Erhaltung und des Besuch der öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Instituto austriaco di studii storici in Rom, Hofrat Professor Dr. Ludwig Pastor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schifffahrtsdirektor des Österreichischen Lloyd, Gregor Konhäuser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Wiederernennung des geheimen Rates Dr. Leon Ritter v. Biliński zum Gouverneur, des geheimen Rates Dr. Friedrich Freiherrn v. Winterstein zum Vizegouverneur und des Leopold v. Lieben zum Vizegouverneur-Stellvertreter der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den in den Ruhestand tretenden Hofrat und Finanzprokurator in Wien Dr. Josef Kock und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den zu seinem Nachfolger in Aussicht genommenen Ministerialrat Dr. Hermann Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Veräußerung der Färberkaserne in Graz, der Schlossbergrealität in Laibach, sowie die Belastung der ärarischen Militärbadeheilanstalt in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Pferdezuchtsektion der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, kaiserlichen Rat Karl Philipp Metzl, und für den Tierzuchtinspektor der deutschen Sektion des Landeskulturrates für das Königreich Böhmen, Ferdinand Lassmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilung des Ackerbauministers über eine Bewegung unter den Bergarbeitern im Brixer Kohlenrevier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des von der Stadt Salzburg aufzunehmenden Anlehens von 6 Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 195 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-01-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TATCZYZUGCIGAPELHBHBEGEP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einführung von Inskriptionsgebühren für bestimmte Kategorien von Universitätshörern zum Zwecke der Erhöhung der Dotation der Universitätsbibliotheken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizedirektor der Geologischen Reichsanstalt i. R., Hofrat Dr. Edmund Mojsisovics Edlen v. Majsvár.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. u. k. Hauptmann in Reserve, Adolf Lindner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Novelle zur Gewerbeordnung im Abgeordnetenhause des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den spanischen Staatsangehörigen Nikolas Palocios.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilung des Ackerbauministers über das Grubenunglück im Trifailer Kohlenreviere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentraldirektor der fürstlich Kinsky’schen Herrschaften in Böhmen, Dr. Richard Ritter v. Bernardt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des Oberlandesgerichtes in Brünn, kaiserlichen Rat Johann Feigerle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 196 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VRFKACSJRAMECMXRHZYIPUSI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chefredakteur des „Osservatore Triestino“ in Triest, Dr. Anton Bersa von Leidental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich des 25 jährigen Bestandes der österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Parlamentarische Verhandlung der Rekrutenvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Wien–Aspang-Eisenbahngesellschaft, Alfred Ritter v. Tunkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Daszyński und Genossen über die Untersagung mehrerer zur Besprechung der Vorgänge in Russland einberufenen Versammlungen in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ankündigung der Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Abänderung der die Vervielfältigung von Druckschriften betreffenden Bestimmung des § 327 des Strafgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Dr. Franz Sauer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt Dr. Karl Werner in Sniatyn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einrichtung des galizischen Landesschulrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den griechisch-katholischen Pfarrer in Hruszów, Stefan Marenin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Kienmann und Genossen betreffend die Untersuchung in Angelegenheit des Professors der Akademie der bildenden Künste in Wien, Rudolf Marschall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Titels eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Alfred Freiherrn v. Lilienau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Rentengütern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Parlamentarische Behandlung des Rübenrayonierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Mitteilungen des Ackerbauministers über die Arbeiterbewegung im Brüx-Duxer Kohlenreviere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Berichtigung der Grundbücher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Mitteilungen des Leiters des Justizministeriums über das Ergebnis der hinsichtlich des Todes des Paters Johann Petran gepflogenen Erhebungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 197 Ministerrat, Wien, 6. Februar 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-02-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OISODKMALOEGBTCQMLHGVCZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Notstandsunterstützungen aus Staatsmitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Gräfin Marie Bukuwky von Bukuwka in Wisowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Landesregierung in Czernowitz Johann Fekete von Bélafalva.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom galizischen Landtage beschlossene Novelle zum Landesgesetze von 22. Juni 1867, LGBl. Nr. 13 betreffend die Unterrichtssprache an den galizischen Volks- und Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Funktionären der Zentralkommission für Kunst- und historische Denkmale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere amerikanische Funktionäre der Weltausstellung in St. Louis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Gebäudesteuer in den mit Wien vereinigten Gemeinden Floridsdorf etc., die Steuerfreiheit für Neu- und Umbauten in Laibach sowie die Veräußerung des ärarischen Medikamentendepots in Prag und des Bettenfilialmagazins in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Präsidenten des Verwaltungsrates der Živnostenká banka in Prag, kaiserlichen Rat Karl Dimmer und für den Direktor der österreichischen Kreditanstalt Dr. Ignaz Mikosch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Gebührenermäßigungen in Gewerbeangelegenheiten und bei Eintragungen in das Handelsregister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Entwässerungsarbeiten in Sieghartsreith.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Güterdirektor Josef Ullmann in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwürfe betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der von den Städten Klagenfurt, Salzburg und Innsbruck, dann von den Ländern Tirol und Steiermark aufzunehmenden Anlehen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien sowie für den Gesetzentwurf betreffend besondere grundbuchsrechtliche und Exekutionsbestimmungen hinsichtlich bestimmter Felddienstbarkeiten in Vorarlberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 198 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-02-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RSCTLJIQVGCUNVCXEKFSVZXZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachsicht des Ersatzes eines dem Versatzamtsfonds zugefügten Schadens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Projektes des Neubaues zur Unterbringung des hygienischen und des Institutes für allgemeine und experimentelle Pathologie der Universität in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nachsicht von Ersatzbeträgen für mehrere Steuerbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Genehmigung der baulichen Ausgestaltung der Tabakhauptfabrik in Monasterzyska.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Februar 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-02-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WSSSUMCSRYPADRWVDSTWAWEQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Zisterzienserstiftes Lilienfeld Justinius Panschab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den artistischen Leiter des „Vereines zur Förderung der Tonkunst in der Bukowina“ Adalbert Hřimaly.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte und Finanzdirektoren in Triest und Troppau Otto Ritter v. Zimmermann und Gustav Rahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für die von niederösterreichischen Landtage beschlossenen Novelle zum niederösterreichischen Fischereigesetze vom 26. April 1890, LGBl. Nr. 1 ex 1891, und für den vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erhaltung der Glan-Regulierungsbauten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 199 Ministerrat, Wien, 18. Februar 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-02-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EISERPSVWRCUEOBDTEBPCRXT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung des Regierung bei der in der nächsten Sitzung des Herrenhauses zu gewärtigenden politischen Debatte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erstreckung des Protokollübereinkommens vom 29. Jänner 1902 über die unveränderte Aufrechterhaltung des Rechtszustandes bezüglich der Einlösungsbedingungen der Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Landesregierung in Troppau Dr. Edmund Edlen v. Marenzeller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einführung der zweiten Landessprache als obligaten Gegenstand an den Gymnasien in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktoren des Staatsgewerbeschulen im X. Wiener Gemeindebezirke und in Prag, Johann Hauptfleisch und Eduard Černý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Tłumacz, Ferdinand Majewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Genehmigung für eine im Verordnungswege zu erlassende neue Telegrafenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den ersten Direktorstellvertreter des Postsparkassenamtes, Sektionsrat Dr. Karl Leth, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberkommissär der Normalaichungskommission, Dr. Ludwig Kusminsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Refundierung der in den Jahren 1903 und 1904 vorläufig aus Kassenmitteln bestrittenen Tilgungen der allgemeinen Staatsschuld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des Ausmaßes und der Einhebung der Massen- und Freischurfgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat Dr. Alexander Toldt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Haltung der Regierung bei der weiteren parlamentarischen Verhandlung des Rübenrayonierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 200 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-02-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MIUPAEKXZEEYTQAMTPXCXWST/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erneuerung des Vertrages zwischen der k. k. Regierung und dem Österreichischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellung zur Frage der eventuellen Abhaltung eines internationalen Eisenbahnkongressen in Wien 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stiftung eines Ehrenzeichens für 25jährige verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiete des Feuerwehr- und Rettungswesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Alfred von Halban in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den niederösterreichischen Landesratsdirektor, Dr. Heinrich Misera.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Haltung der Regierung bei der parlamentarischen Verhandlung des Gesetzentwurfes betreffend die Pensionsversicherung der Privatbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Haltung der Regierung bei der weiteren parlamentarischen Verhandlung der Gewerbenovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Stellung der Regierung gegenüber parlamentarischen Anregungen in Betreff der Verschiebung der Kompetenz der Ministerien hinsichtlich einzelner Agenden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Besprechung des Frage des Durchführung des Gesetzes vom 11. Juni 1901, RGBl. Nr. 66 betreffend den Bau von Wasserstraßen und des Durchführung von Flussregulierungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Offizierkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den schweizerischen Staatsangehörigen, Herausgeber der „Münchner Hochschulnachrichten“ Dr. Paul v. Salvisberg in München.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Lehrerbildungsanstalt in Zaleszczyki, kaiserlichen Rat Titus Słoniewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechant in Gnoitz, Augustin Steyskal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den akademischen Maler Hans Zatzka in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 201 Ministerrat, Wien, 13. März 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QXOCLJFEFXLNKZVMCSBRAONA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium August Kann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Emilie Freiin von Buschmann in Wien, Julie Ginzkey in Maffersdorf, Margarethe Krupp in Berndorf und Leopoldine Freiin von Pittel in Weissenbach an der Triestling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Poliklinik in Lemberg Dr. Ladislaus Tatarczuch.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Bauordnung für die kgl. Hauptstadt Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom mährischen Landtage beschlossene Novelle zum Gesetze vom 14. Dezember 1888, RGBl. Nr. 129 betreffend die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Domkustos am Metropolitankapitel zu St. Stephan in Wien, Hofrat Dr. Hermann Zschokke und für den Direktor des k. k. archäologischen Institutes, Hofrat Dr. Otto Benndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postamtsdirektor in Reichenberg, kaiserlichen Rat Karl Ebert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Titularsektionschef im Finanzministerium Dr. Rudolf v. Ach, und des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat in diesem Ministerium, Dr. August Ritter Engel v. Mainfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Herrschaftsbesitzer Ludwig Frankl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kommerzialrat Amand Fuhrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberforstmeister und Domänendirektor Franz Wenzel in Friedland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung, Otto Reuter, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär in demselben Ministerium, Moritz Freiherrn v. Streit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Abolition der aus Anlass der vorjährigen Innsbrucker Vorfälle anhängigen Strafgerichtlichen Untersuchungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung der von Advokaten und Advokaturskandidaten eingezahlten Ordnungsstrafen und Geldbußen und eines Teiles der Kammerbeiträge für humanitäre Standeszwecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Johann Lekczyński in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerrat, Wien, 18. März 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-03-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LWNNMSAZRKITSLOLICFNUKUN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Bewilligung zur Errichtung eines ständigen Theaters in Cormons.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. März 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-03-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZCZCJICDGCZESFUPHROQUGLP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eventuelle Einschiebung einzelner Beratungsgegenstände in die Tagesordnung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pensionsgesuch des Sektionschefs und Eisenbahnbaudirektors Karl Wurmb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gemeindestatutes für Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung der Schwemmkanalisation im Gebiete der Landeshauptstadt Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die Abänderung der Kongruagesetze vom 19. September 1898, RGBl. Nr. 176 und 177.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, wonach die Unterrichtssprache an allen öffentlichen Volks- und Bürgerschulen in Niederösterreich die deutsche ist.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Josef Lošták in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beteiligung der k. k. Regierung an mehreren in der nächsten Zeit bevorstehenden internationalen Verhandlungen in Arbeiterschutzfragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im H. M., Dr. Florian Freiherrn v. Baumgartner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung einiger Militärimmobilien in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen weiterer Verlängerung der zeitweiligen Sistierung der progressiven Erhöhung der Hauszinssteuer und der 5%igen Steuer in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizegouverneur der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Dr. Friedrich Freiherrn v. Winterstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Finanzdirektion in Triest Dominik Rottini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Haltung der Regierung bei der weiteren parlamentarischen Verhandlung des Rübenrayonierungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Alois Schiml in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerrat, Wien, 1. April 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-04-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OXBCRXUJHMJUVBPCROHOTKDD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Finanzzentralgebäudes in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. April 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-04-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FSJKVOOUUNXXPVFAFXNYVKRE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung des Gesetzentwurfes wegen neuerlicher Inkraftsetzung der Anordnungen des Gesetzes vom 31. Dezember 1894, RGBl. Nr. 2 ex 1895, über die Bahnen niederer Ordnung, im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Staatsbahndirektoren Hofrat Jaromir Tuček in Pilsen und Hofrat Wilhelm v. Drathschmidt in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stellvertreter des kommerziellen Direktors der Südbahn, Heinrich Proch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die §§ 32 und 33 des Gesetzes vom 21. Februar 1870, LGBl. Nr. 9, über die Schulaufsicht abgeändert werden sollen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domscholaster und Stadtpfarrer in Linz, Leopold Dullinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die ordentlichen Universitätsprofessoren Dr. Ladislaus Abraham in Lemberg und Dr. Wilhelm Creizenach in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ausbildungslehrer am Konservatorium der Gesellschaft der Musikfreunde in Wien, Philipp Forsten und Hermann Grädener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beantwortung von drei Interpellationen betreffend die Nichtannahme böhmisch ausgefüllter Postanweisungen bzw. Empfangerlagscheine bei den Postämtern in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Heinrich Lammasch in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den emeritierten Direktor der k. k. priv. allgemeinen Verkehrsbank in Wien, Ferdinand Meyrhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberhüttenverweser Ignaz Prandstetter in Leoben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Gesellschaft für Landespferdezucht in Steiermark Dr. Alfred Ritter v. Rossmanit und Albert Zech.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Oberin der Weiberstrafanstalt in Wallachisch Meseritsch, Theresia Steimaßl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerrat, Wien, 8. April 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-04-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WJJSKDLGHOHYVOWRMMIOFEQS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bauliche Ausgestaltung der Tabakfabriksanlagen in Pisek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. April 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-04-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VICDYMYEOIDTEIVSPWAUWRRW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung einiger Bestimmungen des Statutes des Staatseisenbahn-Rates über die Zusammensetzung dieser Körperschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhandlung des Gesetzentwurfes betreffend den Militärvorspann im Frieden in der politischen Kommission des Herrenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Entwurf einer neuen Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung für die Landeshauptstadt Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einreihung des von Dobronoutz nach Mossorówka führenden Gemeindeweges in die Kategorie der Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, mit welchem die Gemeinde Ulanów, Bezirk Nisko, jenen Gemeinden beigezählt wird, für welche die Gemeindeordnung vom 3. Juli 1896 LGBl. Nr. 51 Geltung hat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung der Stadt Friedeck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Direktionsrates der wechselseitigen Lebensversicherungsanstalt „Janus“ in Wien, Dr. Konrat Kluger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Kaufleute Friedrich Fousek und Anton Herrmann in Mailand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den administrativen Leiter des Stabilimento Tecnico in Triest, Rudolf Kleinpeter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Prälaten und Archidiakon am Kathedralkapitel in Brünn, Johann Baptist Vojtěch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Aufhebung des Verbotes der Ausfuhr von Futtermitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Silvio von Eghen in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die zu Zwecken des galizischen Landesgesetzes vom 15. Februar 1905, LGBl. Nr. 40, über die Errichtung von Rentengütern, gewährten staatlichen Begünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Ausnahmen von Bestimmungen der Jurisdiktionsnorm, der Exekutionsordnung und der allgemeinen Wechselordnung für den XXI. Bezirk (Floridsdorf) der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 205 Ministerrat, Wien, 27. April 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-04-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MSPHKHEREVTZXJBHRMNVSBVW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachsicht von Ersätzen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. April 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-04-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VXVFVCWCVJXOWZBFKEUSUAPR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wahl der Quotendeputation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung zweier Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Landeswahlordnung und die Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung für das Königreich Böhmen als Regierungsvorlagen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Befreiung von Neu-, Um-, Auf- und Zubauten in der Marktgemeinde Mürzzuschlag von der Entrichtung der Gemeindeumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von im Auslande wirkenden österreichischen Untertanen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Roman Pilat in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechant Theodor Stodulka in Briesau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor der montanistischen Hochschule in Přibram, Adalbert Káš.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages wegen Ausscheidung der Gemeinden Laimersdorf und Engelhartstetten sowie des k. u. k. Familiengutes Schlosshof aus der Russbach-Regulierungskonkurrenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Einlösung der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn und der Ungarischen Westbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen neuerlicher Inkraftsetzung des Gesetzes vom 31. Dezember 1894, RGBl. Nr. 2 ex 1905 betreffend Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erhöhung der Staatsgarantie für die projektierte Lokalbahn Krems-Grein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 206 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-05-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SXIUFNDFTUQJMWKPOZLMPPKU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bauliche Ausgestaltung der Tabakfabriksanlagen in Tachau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Mai 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-05-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WPATNGEQZZSDYGIIVSLVSNIO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Handelsvertrages mit dem Deutschen Reiche im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte Severin Bańkowski und Bogumil Ritter v. Szeligowski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesregierungssekretär Hubert Bräunlich in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat und Gemeindevorsteher Med. Dr. Anton Buchmüller in Donawitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsbibliothekar in Lemberg, Dr. Alexander Senekowicz, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos an der Universitätsbibliothek daselbst, Dr. Friedrich Papée.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Provinzial des Ordens der Barmherzigen Brüder Eduard Stur in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Südpolarforscher Dr. Erich v. Drygalski in Berlin und Dr. Otto Nordenskiöld in Upsala.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die Industriellen Gustav Richter in Mildenau und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zuckerfabriksdirektor Johann Karlík in Nimburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Budgetprovisoriums für das zweite Semester 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend eine Abänderung der Gebäudesteuergesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Gebührenäquivalent von Erwerbsgesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einholung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes, über die Veräußerung des ärarischen Militärverpflegungsmagazins und des aufgelassenen Garnisonsspitales in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Prag, Ludwig Novák und für den Hofrat und Finanzdirektor in Linz, Dr. Johann Nusko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Verwendbarkeit der Schuldverschreibungen der Kommunalkreditanstalt des Landes Schlesien zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Verleihung der vollen Gerichtsbarkeit an das Konsulat in Mitrovica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Johann Zatschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erwerbung der Pinzgauer Lokalbahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des Staatsgarantie für mehrere bereits sichergestellte Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erhöhung des Erfordernisses für die Ausgestaltung der Kremstalbahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 207 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-05-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HLGUGPAMIJNHKLUYTNGKNING/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau von zwei Rohstoffmagazinen bei der Tabakhauptfabrik in Göding.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. Mai 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-05-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XZUSSZMZWWIEQRCJDCBRTKJO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit der kgl. ung. Regierung in Betreff der Einbringung des Handelsvertrages mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besetzung des Postens des Präsidentenstellvertreters des k. k. Reichsgerichtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Arbeitsprogramm für den bevorstehenden Sessionsabschnitt des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberinspektoren des versicherungstechnischen Dienstes im Ministerium des Innern Otto Schütze und Josef Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domschloaster des St. Pöltener Domkapitels Dr. Josef Gruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des ersten Staatsgymnasium in Rzeszów, Josef Nogaj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Weiterer Vorgang bezüglich der Fortführung der Handelsvertragsverhandlungen mit den auswärtigen Staaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der Train- und Spitalskaserne in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Änderung des Vorganges bei Bewilligung des Fortbezuges der den Waisen nach Staatsbediensteten Ah. gewährten Gnadengaben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gesetzentwurf betreffend die Erhöhung der Staatsgarantie für mehrere bereits sichergestellte Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mitteilung des Ackerbauministers über die Belastung des staatlichen Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 208 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-06-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ASUSJMSMTEIKAMWJYQIULAXV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Aujezd—Luhatschowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Juni 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-06-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZXJJWSBYFSUMCAAKXVQPPTEO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Handelsvertrages mit dem Deutschen Reiche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Rat und Großgrundbesitzer Guido Grafen Dubsky v. Trzebomislitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postamtsdirektor Mathias Šorli in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Programm für den Bau der Wasserstraßen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 209 Ministerrat, Wien, 13. Juni 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-06-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WWFKRGGOQZTJHSDJTFECKMOY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anfrage an die kgl. ung. Regierung bezüglich der Fortsetzung der handelspolitischen Verhandlungen und der Stellungnahme der neuen ungarischen Regierung zu den Ende 1902 getroffenen Ausgleichsvereinbarungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung eines Ah. Handschreibens betreffend die Bestimmung der Quote für den Zeit vom 1. Juli 1905 bis 30. Juni 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Max Ritter Hussarek v. Heinlein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professoren und Sektionsvorstände am Technologischen Gewerbemuseum Ferdinand Walla, August Grau und Bernhard Kirsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kgl. preußischen Geheimrat, ordentlichen Universitätsprofessor in Berlin, Alois Brandl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Änderung in der Organisation des Finanzverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentralausschussrat des Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Konstantin Curti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Berchem’schen Domänendirektor in Kuttenplan, Siegfried Klein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verlängerung der Malzrefaktie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 210 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LMFMHGMQVHVIAYHKXAVXJUFS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Lemberg—Podhajce.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Juni 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-06-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NHWFICAYAISLEQEAYGFSCEIJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestimmung des Quote für die Zeit vom 1. Juli 1905 bis 30 Juni 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fortsetzung der handelspolitischen Aktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Übernahme des Landespräsidenten in Schlesien Josef Grafen Thun-Hohenstein in den zeitlichen Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-06-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DFMIKSZCOMSEZWNAQBKPUOKE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über seine Audienz bei Sr. Majestät in Angelegenheit der Bestimmung der Quote.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fortsetzung der handelspolitischen Aktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Verhältnisse auf dem Gebiete der Zahnersatzkunde und der Zahntechnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Freiwaldau Josef Neugebauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit die Regierung ermächtigt wird, die Handelsbeziehungen mit der Schweiz und Bulgarien im Verordnungswege zu regeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Meliorationsfondspräliminares pro 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat und Vorstand der Forst- und Domänendirektion in Gmunden, Leo Titz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergverwalter Alois Plasser in Raibl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-06-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BACNURLOGIXVDSEPUJLABTBK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitende Maßnahmen für den nächste Parlamentstagung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Konzeptsbeamten der politischen Verwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesveterinärreferenten Johann Wagner in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Modifikation des Ministerialerlasses vom 29. Juni 1882, Z. 758/K und M, RGBl. Nr. 95 betreffend die theoretischen Staatsprüfungen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Ruhegenüssen an die lehrbefähigten Lehrerinnen für weibliche Handarbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für Universitätsprofessor Hofrat Dr. Johann Kvíčala in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Wilhelm Linhart in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Leiter der Meisterschule für Klavierspiel am Musikkonservatorium in Wien, Emil Sauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere bayerische Staatsangehörige aus Anlass der IX. internationalen Kunstausstellung in München 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ah. Genehmigung der Beschlüsse beider Häuser des Reichsrates betreffend die Anwendung des Gesetzes vom 30. Juli 1867, RGBl. Nr. 104 auf die Regierungsvorlage betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Annahme des Zolltarifes und des Zolltarifgesetzes durch beide Häuser des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, wodurch die Regierung ermächtigt wird, die Handels- und Verkehrsbeziehungen mit der Schweiz und Bulgarien provisorisch zu regeln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Fortführung der handelspolitischen Aktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Philipp Ritter v. Schoeller in Čakowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer Friedrich Hamburger in Pitten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Pensionierung des Finanzdirektors in Klagenfurt, Hofrates Maximilian Ritter v. Glommer und Ernennung des Oberfinanzrates Dr. Max Chiari in Linz zum Hofrate und Finanzdirektor in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Lemberger Finanzprokuratur Dr. Franz Turek-Niewiadomski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Klagenfurt, Rudolf Ullepitsch Edlen v. Krainfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Anton Perisić in Volosca.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Reihe von Gesetzentwürfen betreffend Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe, womit weitere Bestimmungen über die Ausführung des mit dem Gesetze vom 6. Juni 1901, RGBl. Nr. 63 genehmigten Bau- und Investitionsprogrammes der Staatseisenbahnverwaltung getroffen werden und betreffend dei Erwerbung der Pinzgauer Lokalbahn für den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Übernahme des Sektionschefs und Eisenbahnbaudirektors im Eisenbahnministerium Karl Wurmb in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der österreichischen Eisenbahnen Karl Ballak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Inspektoren der k. k. österreichischen Staatsbahnen, Felix Gamillscheg und Wilfried Dürr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 213 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-07-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JQDDBZXRBHXLLSDGIQDZQZKS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zubau zum Fabrikationsgebäude bei der Tabakhauptfabrik in Winniki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erstreckung des Termines für die Vollendung der Kleinbahn Triest—San Sabba.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Juli 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-07-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OFZVDLYOUECSJENTUVIHCMUL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Versetzung des Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Ludwig Haberer in den Ruhestand und Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Rates des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Heinrich Reichssig zum Senatspräsidenten dieses Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ersuchen des Reichskriegsministeriums wegen Flüssigmachung der von den Delegationen pro 1904 und 1905 bewilligten außerordentlichen Kredite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Anfrage des Reichskriegsministers wegen Erfolgung eines Vorschusses zur Besorgung von Handeinkäufen auf Rechnung des ordentlichen Heereskredites für das Jahr 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung einer Reihe von Persönlichkeiten in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Eventuelle Abhaltung des internationalen Tuberkolosekongresses 1907 in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des schlesischen Krankenhauses in Troppau, Regierungsrat Dr. Ernst Freissler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Abtrennung der Medailleurschule von der Akademie der bildenden Künste in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsbibliothekar, Regierungsrat Dr. Wilhelm Haas in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Inspektor der zoologischen Station in Triest, Dr. Eduard Graeffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Boden-Credit-Anstalt in Wien, Theodor Ritter v. Taussig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für die Ministerialräte im Ackerbauministerium Alfons Freiherrn Weiss von Starkenfels und Karl von Webern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand der Bergdirektion in Přibram, Emil Langer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Versetzung des Sektionschefs des Eisenbahnministeriums, geheimen Rates Dr. Franz Liharzik und Dr. Theodor Haberer, in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat i. R., Anton Stohl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 214 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-07-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IXWPPHFKPAZIGXAVQFKHMVIU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Direktors des Gewerbeförderungsdienstes des Handelsministeriums Sektionschefs Wilhelm Exner in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auflassung der böhmischen Parallelklassen an der Lehrerbildungsanstalt in Troppau und Errichtung einer vollständigen Lehrerbildungsanstalt mit böhmischer Unterrichtssprache in Polnisch-Ostrau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chefarzt der Wiener Freiwilligen Rettungsgesellschaft, kaiserlichen Rat Dr. Heinrich Charas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ag. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Kanzleidirektor des Abgeordnetenhauses, Hofrat Alois von Bauer-Bargehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ag. Verleihung des Doktorpromotionsrechtes an die Hochschule für Bodenkultur in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend einige Änderungen des Landesgesetzes vom 15. August 1866, LGBl. Nr. 28 bzw. vom 15. April 1896, LGBl. Nr. 25 über die Kirchenkonkurrenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der k. k. Lehrerbildungsanstalt in Linz Eduard Samhaber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksvorsteher kaiserlichen Rat Franz Weidinger und den Bildhauer Franz Seifert in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den leitenden Verwaltungsrat der Leipnik-Lundenburger Zuckerfabriks-Aktiengesellschaft Dr. Richard Ritter v. Skele in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mitteilung des H. Ministers über den gegenwärtigen Stand der handelspolitischen Aktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf wegen Abänderung des § 3 des Gesetzes vom 18. Juni 1901, RGBl. Nr. 74 betreffend Gebühren Vermögensübertragungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wirtschaftsrat Franz Günther in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Beiziehung von Ersatzreservisten zur ausnahmsweisen aktiven Dienstleistung zum Zwecke der erforderlichen Erhöhung der Ersatzquote der k. u. k. Kriegsmarine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Mitteilung des Leiters des Eisenbahnministeriums über die in Aussicht genommene Revision der Ministerialverordnung vom 2. Jänner 1859, RGBl. Nr. 25 betreffend die Verhütung und Beseitigung von Kollisionen zwischen Bergbau- und Eisenbahnunternehmungen und der hieraus entspringenden Gefahren für die Sicherheit des Lebens und des Eigentumes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 215 Ministerrat, Wien, 2. August 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-08-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YTVJTLIEZEXMFJFJYKOTBNFD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Bewilligung zur Errichtung eines ständigen Theaters im III. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau einer Staatsrealschule mit deutscher Unterrichtssprache in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abschluss eines Vergleiches zwischen der Staatseisenbahnverwaltung und der Britannia-Gewerkschaft in Graupen, bezüglich der der letzteren aus der Bestimmung von Kohlenschutzpfeilern erwachsenden Entschädigungsansprüche.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. August 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-08-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PROWGCOSINDKYIXLRZNADNOG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beobachtung eines einheitlichen Vorganges in der Frage der sprachlichen Einrichtung der Aufschriftstafeln an den staatlichen Amtsgebäuden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorbereitende Maßnahmen für die nächste Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, wodurch eine Bestimmung des Gesetzes über den Schulbeitrag aus Verlassenschaften abgeändert werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Triest, Dr. Franz Swida, und für den Gymnasialdirektor in Lemberg, Regierungsrat Franz Próchnicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Hofrat und Vorstand der Post- und Telegrafendirektion in Graz, Karl Pokorny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Rechnungsabschlusses über den Stand und die Gebarung des staatlichen Meliorationsfonds im Jahre 1904 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zugestehung eines Vorschusses an die Kriegsverwaltung zur Durchführung von Naturalieneinkäufen im Herbste 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere k. k. Forstbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Triest, Dr. Eugen Edlen v. Pflügl und für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Theodor Hnatek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Strafanstalts-Seelsorger Michael Rozmus in Wiśnicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Eisenbahndirektor a. D., Hofrat Dr. Albert Ritter Speil von Ostheim in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 216 Ministerrat, Wien, 17. August 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CCDTVXGFVPIHJKGQZQNTXARW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung von drei Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten und Ersten Vizebürgermeister der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien, Dr. Josef Neumayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem eine Bestimmung über die Bedeckung des Aufwandes für öffentliche Volksschulen abgeändert werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Universitätsprofessoren Hofrat Dr. Horaz Krasnopolski und Hofrat Dr. Alois Zucker in Prag und Dr. Emil Schrutka Edlen v. Rechtenstamm in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der internationalen Elektrizitätsgesellschaft Dr. Gotthold Stern in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes betreffend die Ermächtigung zum Abschlusse von Handelsvertragsprovisorien mit Bulgarien und der Schweiz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Veranstaltung eines Ausfluges der Ungarischen Kaufmannshalle nach Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Maßnahmen gegen die Arbeitsstockung im Lloydarsenale in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der galizischen Finanzlandesdirektion, geheimen Rat Dr. Witold von Korytowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberfinanzräte Roman Ritter v. Biliński, Karl Pernikarz und Richard Edlen v. Tacconi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Anglo-Österreichischen Bank in Wien, Stefan Schaffner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Starhemberg’schen Forstmeister und Leiter der Forstdirektion in Linz Karl Geyer und für den gräflich Potocki’schen Bergrat in Krzeszowice Franz Bartonec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberbauräte im Eisenbahnministerium Ludwig Petschacher und Titularhofrat Stanislaus Kosiński Ritter v. Rawicz, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberinspektoren des k. k. Staatsbahnen Johann Altenberger und Max Machalski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 217 Ministerrat, Wien, 28. August 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-08-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YNGMMBKIVEPDQSJYROQOUZAM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung der neuen Kabinettsmitglieder durch den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Behandlung der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des Reichsrates und Feststellung des Arbeitsprogrammes für den nächsten Sessionsabschnitt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, mit welchem einige Bestimmungen des Gesetzes vom 28. Oktober 1875, RGBl. Nr. 36 ex 1876 betreffend die Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofes, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für die Reichsratsabgeordneten Karl Moriz Grafen Zedtwitz und Franz Freiherrn v. Morsey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiederbesetzung der Landespräsidentenstelle in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Verhältnisse der Gemeindebeamten in Städten und größeren Landgemeinden in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Neuregelung der Kompetenz des Handelsministeriums und des Ministeriums des Innern in Gewerbeangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Finanzgesetzes samt Staatsvoranschlag pro 1906, dann des Verrechnungsgesetzes pro 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses S. M. von Rothschild in Wien, Karl Langbein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Konvertierung von Hypothekarforderungen der zur Ausgabe von Pfandbriefen berechtigten Anstalten und die grundbücherliche Eintragung eines neuen Pfandrechtes in der Rangsordnung eines bereits haftenden Pfandrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der von der galizischen Landesbank ausgestellten Einlagebücher zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die grundbücherliche Einverleibung auf Grund von Privaturkunden in geringfügigen Grundbuchssachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Justizbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Wiederbesetzung des Postens des Vizepräsidenten des Landesschulrates für Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die im Sinne des § 1 lit. b und c des Gesetzes vom 11. Juni 1901, RGBl. Nr. 66, im Königreiche Böhmen auszuführenden Wasserstraßenbauten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 218 Ministerrat, Wien, 13. September 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JLGAFCLJHGMGGJTCWAYFZRTH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die bevorstehende Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übernahme des Sektionschefs im Ministerium für Kultus und Unterricht Alfred Ritter v. Bernd in den Ruhestand und Ernennung des Hofrates der oberösterreichischen Statthalterei Dr. Max Grafen Wickenburg zum Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Landespräsidenten in Krain Viktor Freiherrn v. Hein zum Sektionschef im Ministerium des Innern unter Verleihung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Triest Theodor Schwarz zum Landespräsidenten in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei österreichische Staatsangehörige in Konstantinopel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erlassung einer Verordnung betreffend sicherheitspolizeiliche Bestimmungen für den Betrieb von Automobilen und Motorrädern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Eventuelle Zurückziehung der Regierungsvorlage betreffend die Errichtung einer rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät mit italienischer Unterrichtssprache in Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Direktor des II. Staatsgymnasiums in Lemberg, Regierungsrat Emanuel Wolff und für den Professor an der Staatsrealschule im V. Wiener Gemeindebezirke Alois Raimund Hein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des mit dem Kaiser Menelik von Abessinien abgeschlossenen Handelsvertrages im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im H. M. Dr. Friedrich Krenn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 219 Ministerrat, Wien, 23. September 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-09-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SXWUBGKIYLFUTLJYGYXXARKW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Genehmigung zur Errichtung eines ständigen Theaters in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Baues eines Fabrikations- und Magazinsgebäudes bei der Tabakhauptfabrik in Zwittau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. September 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-09-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DIRGEJITRRSDFDUONGWAVMWC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend 1. die Zusammenlegung landwirtschaftlicher Grundstücke; 2. die Teilung gemeinschaftlicher Grundbücher und die Regulierung der hierauf bezüglichen gemeinschaftlichen Benützungs- und Verwaltungsrechte; 3. die Zusammensetzung der Landeskommission für den Angelegenheiten der Bereinigung des Waldlandes von fremden Enklaven und der Arrondierung der Waldgrenzen im Landtage des Königreiches Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorkehrungen behufs Erhöhung der Betriebssicherheit auf den Privateisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorkehrungen hinsichtlich der in einigen Städten Mährens, dann aus Anlass der Eröffnung des Landtages von Böhmen in Prag in Aussicht stehenden politischen Demonstrationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Wilhelm Haas in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Stanislau, Dr. Arthur Nimhin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vertagung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung zweier Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Landesordnung und die Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung für den Königreich Böhmen, als Regierungsvorlage im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Liquidator der Ersten Ungarisch-Galizischen Eisenbahn in Liquidation, Regierungsrat Alois Wismayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses S. M. von Rothschild, Philipp Stiedry, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Niederösterreichischen Eskompte-Gesellschaft, Maxime Krassny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Inspektor für das gewerbliche Bildungswesen und ordentlichen Professor an der deutschen technischen Hochschule in Prag, Karl Mikolaschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chorherrn des Stiftes St. Florian, Johann Langthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Leo Schedlbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen, Paul Ritter v. Schoeller, und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Bernhard Wetzler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Zentralgewerbeinspektor, Hofrat Friedrich Muhl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 220 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-10-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ORMOBYNXBSYESMATRTJQHOZH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Tarnów—Szczucin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Projektes für den Neubau des Staatsgymnasiums in Deutschbrod.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Oktober 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-10-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GJRBWOGHRDTADEYUBEVEVYIU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über eine Unterredung mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Vizepräsidenten des Obersten Rechnungshofes Dr. Eugen Freiherrn Hauenschield-Bauer von Przerąb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur des „Fremdenblatt“ Dr. Marcell Ritter v. Frydmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Entwurf einer im mährischen Landtage abzugebenden Regierungserklärung über die Erweiterung des Wahlrechtes in den Landtag durch Angliederung einer vierten allgemeinen Wählerklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer Karl Freiherrn v. Freudental in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten in Tirol aus Anlass des jüngsten Ah. Besuches daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Bezeichnung des örtlichen Herkunft des Hopfens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ausschussmitglied der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Bernhard Freiherrn v. Ehrenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär des k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Josef Häusler, dann für den Getreidehändler Moriz Reif in Wien und des Obmann des landwirtschaftlichen Lagerhauses in Stockerau, Karl Schienhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Beamten der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nichtsanktionierung des von Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufbesserung des Gehalte des Volksschullehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der theologischen Fakultät in Olmütz, Dr. Josef Tittel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Wołków Franz Iwanicki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 221 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SDXCSEMGZNLNIKZHXGYQSSJC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Krems—Grein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Oktober 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KDZGXYHIMULJMCSKPOXNEZFJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär der I. österreichischen Sparkasse, Hofrat Dr. Alexander Ritter v. Nava.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere österreichische Staatsangehörige in Hamburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung der Titularsektionschefs im Finanzministerium Edmund Edlen v. Bernatzky und Dr. August Ritter Engel v. Mainfelden zu Sektionschefs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzbezirksdirektor in Prag, Josef Novotný, für den Hofrat und Finanzlandesdirektor in Innsbruck, Gustav Schödl, und für den Hofrat des Finanzlandesdirektion in Wien, Oskar Kokstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Rekrutenkontingente für den Jahr 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Statistischen Zentralkommission, geheimen Rat Dr. Karl Theodor v. Inama-Sternegg aus Anlass des Rücktrittes von diesem Posten, Ernennung des Hofrates dieser Kommission Dr. Franz Ritter v. Juraschek zum Präsidenten derselben und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Letztgenannten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Domdechant des Metropolitankapitels in Olmütz, Dr. Anton Klug.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Wiener Handelsakademie, Privatdozent an der Wiener Universität Dr. Josef Klemens Kreibig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Malzfabrikanten in Pawlowitz, Ignaz Briess.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur und Industriellen Viktor von Neumann in Lilienfeld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 222 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-10-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PRHDNPFLJIDUVYJTBOXNCWOK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verstaatlichung der Privat-Seesaline in Pirano.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. Oktober 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-10-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HPZKUBEAOPPQBWWOJAHBFCRN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die anlässlich der Vorfälle in Prag und Kladno zu treffenden Vorkehrungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Eventuelle Vertagung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stellung der Regierung in der Frage des allgemeinen Wahlrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Josef Ritter v. Seifert in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsulararzt in New-York Dr. Siegmund Breitenfeld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 223 Ministerrat, Wien, 6. November 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-11-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ATKCNXQYKDVDIUQZMZDMLSVN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung der Regierung gegenüber einer eventuellen Arbeitseinstellung in den staatlichen Betrieben anlässlich der am 28. November 1905 geplanten Wahlrechtsdemonstration in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorkehrung behufs ungestörter Tagung des Parlamentes am 28. November 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung zweier Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hinausgabe eines Zirkularerlasses an die Landeschefs wegen Ergreifung erhöhter Sicherheitsvorkehrungen gegen Unruhen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Majorswitwe Antonie von Marinelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen und Realitätenbesitzer Emil Jellinek-Mercedes in Baden bei Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Haltung des Regierung in den Fragen der Einrechnung der Aktivitätszulage in die Pension und der Abkürzung der Dienstzeit der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den administrativen Instanzenzug bezüglich der Stempel- und unmittelbaren Gebühren und einiger verwandter Gefällszweige.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vermehrung der Gendarmerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vermehrung der Krakauer Militärpolizeiwache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Großgrundbesitzer Isidor Ritter v. Janosz in Panka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstrat August Leuthner in Windischgarsten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Besetzung von drei Sektionschefsstellen im Eisenbahnministerium und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat dieses Ministeriums Dr. Viktor Röll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Hugo Freiherrn v. Buschmann und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium Heinrich Hirt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrpersonales an Volksschulen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 224 Ministerrat, Wien, 11. November 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GFSAYYTPMVMKKAOTANMPOSPI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Projektes einer Fortsetzungsstrecke der Kleinbahn Triest—Opčina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Projektes von zwei Fortsetzungslinien der Kleinbahnen im Gebiete der Stadt Aussig und ihrer nächsten Umgebung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. November 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NMOBBQRTXREOFYTREVRTCFXK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Eingabe der österreichischen Waggonfabriken wegen regelmäßiger Beschäftigung ihrer Betriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Budgetprovisoriums für das erste Semester 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Weisungen an die Unterbehörden in Betreff ihrer Haltung gegenüber einer eventuellen Arbeitseinstellung in den staatlichen Betrieben am 28. November 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die abermalige Verlängerung der Giltigkeit der Anordnungen des Gesetzes vom 31. Dezember 1894, RGBl. Nr. 2 ex 1895 über Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der Hochschule für Bodenkultur, Dr. Simon Zeisel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfslehrer an der Handels- und nautischen Akademie in Triest, M. Dr. Ludwig Janowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Entwurfes eines Ermächtigungsgesetzes betreffend die Aufrechthaltung der bisherigen provisorischen Handels- und Verkehrsbeziehungen zu Italien für die Monate Jänner und Februar 1906.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 225 Ministerrat, Wien, 20. November 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-11-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ODMJLEFPBZPYNYAPZAKMBMZK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Lokalbahnprojektes Brünner elektrische Straßenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. November 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-11-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OYMOKRCAPOHOIMMRFOPAXRHQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wahlreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Änderung der Landesordnung und der Landtags-Wahlordnung für die Markgrafschaft Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Gebrauch beider Landessprachen bei den autonomen Behörden in der Markgrafschaft Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit mehrere Bestimmungen des mährischen Schulaufsichtsgesetzes vom 12. Jänner 1870 LGBl. Nr. 3 und des mährischen Schulerrichtungsgesetzes vom 24. Jänner 1870, LGBl. Nr. 17 abgeändert werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 226 Ministerrat, Wien, 23. November 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ABABDECXJKPECIKPQNBCAAVJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Mitglieder des böhmischen Landestheaters in Prag, Heinrich Mošna und Adolf Krössing.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Ignaz Gruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Referenten für die ökonomischen und administrativen Angelegenheiten beim Landesschulrate in Böhmen Hermann von Campe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Referenten für den ökonomischen und administrativen Angelegenheiten beim Landesschulrate in Niederösterreich Josef Khoss von Sternegg und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bei diesem Landesschulrate in Verwendung stehenden Bezirkshauptmann Philipp Freiherrn v. Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn Dechanten Julius Smirčić in Novegradi.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 227 Ministerrat, Wien, 27. November 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-11-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BLSSEEYLILUTVSLQNBFCBRHF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Marienberg—Schönbrunn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. November 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-11-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RFTWOBLWTVXVJHLIZAUBOPDV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorkehrungen aus Anlass der Wahlrechtsbewegung in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Genehmigung zur Entsendung einer Deputation des galizischen Landtages an das Ah. Hoflager in Angelegenheit der Überbringung des au. Dankes für die Ag. Annahme der Widmung des Wawel-Schlosses in Krakau zur kaiserlichen Residenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Bürgermeister der Landeshauptstadt Klagenfurt, kaiserlichen Rat Julius Neuner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Graz, Dr. Peter Stornik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 228 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-12-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DSFVNSBCPMOAKWAFBYCUXSPJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Leibnitz—Pölfing—Brunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Wekelsdorf—Parschnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Agonitz—Klaus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 4. Dezember 1905 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1905-12-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MWIIAQEVVTBCQLCNGIMLGMVH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Statthalter in Galizien, geheimen Rat Dr. Andreas Grafen Potocki, weiters des Ordens des Eisernen Krone I. Klasse für den Statthalter in Mähren, geheimen Rat Karl Grafen Zierotin und für den Statthalter in Steiermark, geheimen Rat Manfred Grafen Clary und Aldringen, endlich der Würde eines geheimen Rates für den Statthalter in Triest Konrad Prinzen zu Hohenlohe-Schillingsfürst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Wien Friedrich Ritter v. Hentl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Trautenau Hermann Rauch und für den Obmann der Bezirksvertretung in Trautenau, Advokaten Dr. Alois Kluge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbauten in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung der sogenannten Bäckenhausrealität im IX. Wiener Stadtbezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen tauschweiser Veräußerung der ärarischen Bauarea, Grundbuchseinlage Nr. 213 in Hirschstetten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag, Josef Tersch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand des kaiserlichen russischen Zollamtes in Wołoczyska, Theodor Wasylewicz Korolew.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den k. k. Oberforstrat Karl Görner in Kgl. Weinberge und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Oberforstkommissär Konrad Rubbia in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend des Regelung des Beiträge aus den Verlassenschaften zum niederösterreichischen Landesschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechanten in Bruck an der Mur, Dr. Franz Weinberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand des Post- und Telegrafendirektion in Triest, Moriz Felicetti von Liebenfels.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 229 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AWUCABPLQXPCXTKBVXEIHLQV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschließung eines Vertrages wegen Überlassung der Wasserkraft der dem Ärar gehörigen Urslau-Ache in Saalfelden zum Betriebe einer Sägeanlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Lana—Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Ernstbrunn—Mistelbach—Hohenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Trient—Malè.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Dezember 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UXPYFJQQQLYZPZBJVXCJANAY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abhaltung einer gemeinsamen Ministerkonferenz in Angelegenheit der Handelsvertragsverhandlungen mit den Balkanstaaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Reihe von in dem letzten Sessionsabschnitte des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wahrung einer einheitlichen Form bei der Publizierung von Gesetzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rangierung der mit dem Titel und Charakter einer höheren Dienstkategorie ausgezeichneten Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung des Postens des Polizeidirektors in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Gutsbesitzerinnen Helene von Popowicz in Stupka und Kassandra Buberl in Bobesti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Dr. Karl Ritter v. Peyrer, für den Sektionsrat dieses Ministeriums, Johann Swoboda, und für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium Johann Freiherrn v. Eichhoff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Oberpolizeirat Emil Ritter v. Feyerfeil und für den Polizeirat Wilhelm Kropatschek in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär Karl Fahoun in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Vizegouverneur-Stellvertreter der Oesterreichisch-ungarischen Bank Leopold von Lieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzsekretär Dr. Johann Mayer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Erteilung von Stiersprunglizenzen in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Komtur des souveränen Malteser-Ritterordens, Gutsbesitzer Franz Joseph Grafen Hardegg zu Glatz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Klemens Adolf Podlaszecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Justizministerium Dr. Richard Hoedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erhöhung der Manipulationsgebühren bei den k. k. Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der Moraltheologie an der Universität in Wien Dr. Franz M. Schindler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter des städtischen Mädchenlyzeums in Czernowitz, Gymnasialprofessor Dr. Josef Frank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer und Leiter der gewerblichen Fachschule in Arco, Cölestin Emmert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Änderung des Statutes des Industrierates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass von Widmungen für die Hofmuseen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 230 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-12-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EUFBNRIFLNZAEAEMFBLJMITM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rangierung der mit dem Titel und Charakter einer höheren Rangsklasse ausgezeichneten Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besetzung des Statthalterpostens in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des Landtages von Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Trennung der Ortsgemeinde Pichl in zwei selbstständige Ortsgemeinden, Pichl und Rading.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär im Ministerium des Innern Leopold Freiherrn v. Chlumecký.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung des ärarischen Turmes St. Michele in Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat der Finanzprokuratur in Wien, Dr. Karl Jordan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Vladimir Freiherrn v. Pražák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Konsulenten für Meliorationsangelegenheiten im Ackerbauministerium, Hofrat Eduard Markus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Regelung des Rechtsverhältnisse des Lehrpersonales an den Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über eine teilweise Neuregelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes der allgemeinen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Frage der Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere um das Zustandekommen der österreichischen Abteilung der Weltausstellung in St. Louis 1904 verdiente Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 231 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1905 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1905-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CUSIWWTTNJJPNVVMCLTJRJYR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Leiters des Handelsministeriums über die zoll- und handelspolitische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Serbisch-bulgarische Zollunion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Ratifizierung des Handelsvertrages mit Deutschland und Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend den allgemeinen Zolltarif des österreichisch-ungarischen Zollgebietes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Marokko-Konferenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 232 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-01-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung der Handelsbeziehungen zu Bulgarien.",
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  }, {
    "name" : "02. Strengere Handhabung der Konfiskationspraxis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Agitation der tschecho-slawischen sozialdemokratischen Partei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abnahme der dem Triester Magistrate zustehenden Geschäfte der politischen Behörde I. Instanz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Anregung wegen Erwirkung einer Ah. Ermächtigung zum Ausdrucke des Ah. Dankes an den jetzigen mährischen Landtag beim Landtagsschlusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen an eine Reihe von Persönlichkeiten aus Anlass der Herstellung des nationalen Friedens in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ackerbauministerium Edmund Freiherrn v. Sacken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den landwirtschaftlichen Konsulenten des gemeinsamen Ministeriums für Bosnien und die Herzegowina, Titularhofrat Ferdinand Kaltenegger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Moritz Ehrlich in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bericht des Leiters des Eisenbahnministeriums über die Resistenzbewegung unter den Eisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Besetzung des Erzbistums Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Bischof von Triest-Capodistria, Dr. Franz Nagl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den armenisch-katholischen Erzbischof in Lemberg, Josef Teodorowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren Dr. Eduard Kastner und Dr. Josef Muhr in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 234 Ministerrat, Wien, 13. Jänner 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XHZIPRRQYBGQVQTOQGEOJIJJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines Rauchtabakfabrikations-Werkstätten- und Magazinsgebäudes bei der Tabakfabrik in Rovigno.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. Jänner 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-01-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WJVFBSDRQAUMHHKJPSFXKAKR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung der Handelsbeziehungen zu Bulgarien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 235 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-01-14" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Leopold Ordens für den Statthalter in Böhmen Karl Grafen Coudenhove.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Titularhofrat und Leiter des Bezirkshauptmannschaft in Görz Heinrich Grafen Attems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassier des Erzherzogin-Marie-Valerie-Kinderspital-Vereines in Salzburg, Franz Guggenbichler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des Ruhegenüsse der Zivilstaatsbeamten (Staatslehrpersonen) und Diener im Wege der Selbstversicherung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Herrschaftsbesitzer Franz Grafen Seilern-Aspang in Groß-Lukov und für den Vizepräsidenten des mährischen Landeskulturrates, Albert Grafen Herberstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Karl Ritter v. Krynicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Ministerialrates Dr. Max Ritter Hussarek von Heinlein zum Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 236 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJRVQEKGAZPJUAFBQLSGVLCJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der mit der Wahlreform zusammenhängenden Vorlagen und zwar: 1. eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Grundgesetzes über die Reichsvertretung; 2) eines Gesetzentwurfes betreffend die Reichsrats-Wahlordnung; 3) eines Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der Wahlfreiheit; 4) eines Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung des § 16 (Immunität) des Grundgesetzes über die Reichsvertretung und 5) eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 237 Ministerrat, Wien, 4. Februar 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-02-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GEQIIUKWLGJVNRECTXYZVRGV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Lueger, Dr. Baernreither, Dr. von Derschatta, Dr. Groß, Peschka und Genossen betreffend die Haltung der Regierung in der ungarischen Frage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Inkraftsetzung des autonomen Zolltarifes und der Handelsverträge mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Maßnahmen handelspolitischen Inhaltes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Räte des Verwaltungsgerichtshofes Karl Freiherrn Jakobi d’Eckholm und Dr. Josef Freiherrn v. Schenk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung mehrerer Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Stryj August Szczurowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Jaroslau, Dr. Adolf Dietzius.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Finanzministerium Gedeon Ritter Froschauer v. Mossburg und Mühlrain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Beamten des Oesterreichisch-ungarischen Bank Artur Nadherný und Alois Steinsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Forst- und Domänendirektor des Olmützer Metropolitankapitels Friedrich Baudisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Sektionschef im Eeisenbahnministerium, Alois Staně, der Ernennung des Ministerrates in diesem Ministerium, Adolf Doppler, zum Sektionschef und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Titularhofrat Karl Marek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Ministerialrat und Vorstand des Präsidialbüros im Eisenbahnministerium, Dr. Karl Freiherr v. Banhans.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Anerkennung der mennonitischen Religionsgesellschaft in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Religionsprofessor, Ehrendomherrn des Kathedralkapitels in Olmütz, Theodor Wolf und für den Oberrabbiner der israelitischen Kultusgemeinde in Triest, Sabato Raffael Nelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Hofrat und Vorstand des Post- und Telegrafendirektion für Niederösterreich, Heinrich Ritter v. Kamler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Titels eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Anton Ritter Hoffmann von Ostenhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Friedrich Ritter Wagner von Jauregg und des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Ministerialrat in diesem Ministerium Emil Ritter Krticzka von Jaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen und Hauptkassier der Krupp’schen Metallwarenfabrik in Berndorf, Wilhelm Schmid.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 238 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VTPQZIBMLOLACFISAGUCXOSC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pachtweise Überlassung von Ärarialgrund an das Elektrizitätswerk der Firma Stern & Hafferl am Traunfalle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschluss eines Bestandvertrages mit der Graf Henckel-Donnersmarck’schen Bergdirektion in Raibl betreffend die Führung einer Kabelleitung und eines Wehreinbaues auf zur Religionsfondsdomäne Föderaun-Tarvis gehörigem Grunde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pachtweise Überlassung von zum Religionsfondsforsts Siana gehörigen Grundstücken zur Herstellung einer elektrischen Tramwaylinie von Pola nach Siana.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Graz—St. Peter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Ernstbrunn—Mistelbach—Hohenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Neubau des II. Staatsgymnasiums und der Studienbibliothek in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Februar 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ICVEKHYROAGKQRHKWVVELEUG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einschränkung der Anträge auf Erwirkung des Ah. Auszeichnungen für Staatsbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Ausfolgung der Amtsakten betreffend die Vergebung der Hafenbauten in Triest, an ein Subkomitee des Budgetausschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Autoritative Erklärung der Regierung in der bevorstehenden Parlamentsdebatte über das Verhältnis zu Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Kramář und Genossen über die auswärtige Politik der Monarchie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Beitragsleistung zu den Kosten der gemeinsamen Angelegenheiten im Jahre 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regelung der Handelsbeziehungen zu den auswärtigen Staaten im Falle der nicht rechtzeitigen Zustimmung des Parlamentes zu den eingebrachten Vorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 239 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-02-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HUNDOVVTIVXYMEBOHRBBLXVN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Lehrerbildungsanstalt mit böhmischer Unterrichtssprache in Polnisch-Ostrau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. Februar 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-02-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EUTTMTSWQXVYPPQVJAXXEWRM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aufstellung eines einheitlichen Grundsatzes für die Einberufung politischer Beamten zur Dienstleistung in die Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Halten von Druckerpressen und anderen zur Vervielfältigung von Schriften und so weiterdienenden Apparaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Beschluss des Istrianischen Landtages betreffend die Errichtung einer Kommunalkreditanstalt für den Land Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens zweiter Klasse für den Private Emilie v. Pfeiffer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern Guido Freiherrn v. Haerdtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufbesserung des Ruhegenüsse der Witwen nach Staatsbediensteten alten Stils.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ackerbauministerium Dr. Max Vladimir Freiherrn v. Beck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorsitzenden des Kuratoriums des kgl. böhmischen landwirtschaftlichen Landesmittelschule in Kaaden, Dr. Karl Reif, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der genannten Mittelschule August Steiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verstaatlichung der Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufbesserung der Bezüge der Witwen und Waisen nach den vor dem 1. Jänner 1903 verstorbenen Lehrpersonen der Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung von Bürgerschulen in Maxglan und Saalfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Richtigstellung des § 3 Punkt 2, Absatz 2 des schlesischen Landesschulaufsichtsgesetzes vom 28. Februar 1870, LGBl. Nr. 18.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Stiftes Kremsmünster, Pater Raphael Stingeder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Quästor der deutschen Universität in Prag, Rechnungsrat Emil Schiller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsgewerbeschule in Salzburg, Alois Kiebacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Architekten Josef Fanta und Mathias Blecha in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialkonzipisten Dr. Rudolf Grafen Mülinen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Geschäftsmann Emil Siegmund Fischer in New-York.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 240 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IGLBKLJSSAZQCXUXTTVCJGZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Direktiven für den Vorgang in einzelnen Angelegenheiten, welche für das Ministerratspräsidium von Interesse sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regelung des Fragen des Qualifikationstabellen und des Urlaube der Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sicherstellung des für die Materialbeschaffung der österreichischen Landwehrartillerie nötigen Betrages von ca. 15 Millionen Kronen im Jahre 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichts-Präsiden Dr. Eduard Ritter v. Kindinger und Wiederbesetzung des Oberlandengerichts-Präsidentensposten in Triest, Graz und Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Hofrat des Obersten Gerichtshofes, Basil Kowalski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung des Interpellation des Abgeordneten Merunowicz und Genossen betreffend die Einbringung des Regierungsvorlage über die Verstaatlichung der Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung des dalmatinischen Gesetzes vom 6. März 1887, LGBl. Nr. 15, auf den in Selca auf der Insel Brazza zu errichtenden Lehrkurs für Steinmetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für das außerordentliche Mitglied des evangelischen Oberkirchenrates H. K., Pfarrer der evangelischen Gemeinde H. K. in Wien, Dr. Karl Alfons Witz-Oberlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professoren an der Kunstgewerbeschule in Prag Johann Kotěra, Stanislaus Sucharda und Jakob Schikaneder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Aufteilung der militärischen Lieferungen auf des beiden Staatsgebiete der Monarchie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Stand des Verhandlugen mit dem Österreichischen Lloyd wegen Erneuerung des Schifffahrts- und Postvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitglied des Handels- und Gewerbekammer in Prag, Jakob Lederer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 241 Ministerrat, Wien, 3. März 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LWQAWGJZTIVZIRSOZLJXLQGQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung des Statthalters in Tirol und Vorarlberg, Erwin Freiherrn v. Schwartzenau von seinem Posten und Ernennung desselben zum Senatspräsidenten extra statum beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im M. für Kultus und Unterricht Dr. Ludwig Ćwikliński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Probst des Kollegiatstiftes Seekirchen Georg Schönhärl und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrenkanonikus des Kollegiatkapitels in Altbunzlau und Pfarrdechant in St. Joachimstal Gregor Lindner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beschwerde über den Vorgang bei der Sicherstellung einer Lieferung von Monturs- und Ausrüstungssorten für den Mannschaft der bosnisch-herzegowinischen Gendarmerie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 242 Ministerrat, Wien, 10. März 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OBOCORUWIIWXKPJEZIHNJGSK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Monsignore Pietro Vidali, Pfarrer in Patras.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesveterinärreferenten bei der Statthalterei in Prag, Franz Dočkal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Hauszinssteuerbefreiung für Umbauten in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialvizesekretäre im Finanzministerium Dr. Oskar Wollheim und Dr. Artur Stöger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendung von Privathengsten zum Belegen fremder Stuten, im Vorarlberger Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Landtage des gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Vertilgung der Kleeseide und anderer Unkräuter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor und Vorstand des Kunst- und Bauamtes der Witkowitzer Steinkohlengruben der Witkowitzer Bergbau- und Eisenhütten-Gewerkschaft in Mährisch-Ostrau, Josef Hybner, und den gräflich Wilczek’schen Berginspektor in Polnisch Ostrau, Karl Čižek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberpostmeister und Obmann des landwirtschaftlichen Bezirksvereines in Grulich, Josef Bernkopf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, womit die Ausübung der Gerichtsbarkeit durch das k. u. k. Konsulat in Widdin eingestellt, die Gerichtsbarkeit des k. u. k. Konsulates in Rustschuk auf den Sprengel des k. u. k. Konsulates in Widdin ausgedehnt und dem k. u. k. Konsulate in Varna die volle Gerichtsbarkeit zugewiesen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Adam Horvath in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Kaftan und Genossen betreffend Bauschwierigkeiten beim Baue des Alpenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des § 14 des galizischen Schulerrichtungsgesetzes vom 23. Mai 1895, LGBl. Nr. 57.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erlassung einer Verordnung des Handelsministeriums betreffend die Regelung der Dienstverhältnisse der Postoffizianten, Postaspiranten und Postgehilfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erlassung einer Verordnung des Handelsministeriums betreffend die Behandlung der anspruchsberechtigten Unteroffiziere hinsichtlich der Bewerbung um Postassistenten-, bzw. Postoffiziantenstellen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 243 Ministerrat, Wien, 19. März 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HCFGVOTJLSEXCIFWHVWONAQH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Nemotitz—Koritschan.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. März 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DLKZEEUESPKFOVKQQLAULWJW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme des Regierung zu einem zu gewärtigenden Dringlichkeitsantrage betreffend die Sonderstellung Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Landtages des Herzogtums Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von Regierungsvorlagen betreffend die Änderung der Landesordnung und der Landtags-Wahlordnung für Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über den Scheck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Karl Skalitzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Graf Straka’schen Akademie in Prag, Dr. Josef Trakal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesellschafter der Tuchfabriksfirma Bauer & Ornstein in Brünn, Leopold Bauer und für den Direktor der Firma Anton Drehers Brauerei Aktiengesellschaft in Triest, Franz Kuderna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verlautbarung eines Avisos des k. u. k. Reichskriegsministeriums betreffend die Lieferung von Magazinssäcken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend den Schutz gegen unlauteren Wettbewerb und betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 244 Ministerrat, Wien, 26. März 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-03-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CPTLZSCJFPDIWGJLECFZDSMA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellung der Regierung zu der Abstimmung im Abgeordnetenhause über die Dringlichkeitsanträge betreffend die Sonderstellung Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erklärung der Regierung zu den Dringlichkeitsanträgen des Abgeordneten Dr. Herold und Genossen und des Abgeordneten Dr. Sobotka und Genossen betreffend die Revision der Verfassung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 245 Ministerrat, Wien, 28. März 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-03-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RCFRUXXWLPUXZQOOGPDBRMPQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Staatsrechtliche Formfragen bei dem im April d. J. stattfindenden Weltpostkongresse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister und Bezirksobmann in Tachau Heinrich Swoboda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung einer Ah. Ordensauszeichnung für den Chef der Firma C. Philipps Witwe in München Heinrich von Dal l’Armi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Würde e. geheimen Rates für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Krakau, Witold Hausner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des obersten Gerichtshofes Dr. Moritz Edlen v. Pflügl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Regierungsvorlage betreffend die Verstaatlichung der Kaiser Ferdinands Nordbahn sowie der Ostrau-Friedländer Bahn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 246 Ministerrat, Wien, 31. März 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-03-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TQHRNPAKOMTDQNFFCRFEJFDW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Programm der neuen kgl. ung. Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besetzung einer Ratsstelle beim k. k. Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten aus Anlass des Ah. Besuches Sr. Majestät in Südböhmen im Herbste vorigen Jahres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abteilungsvorstand im Kaiser-Franz-Joseph-Ambulatorium in Wien, Dr. Alfons Hanč.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber einer Kohlenhandlung in Jičin Eduard Stumpf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kotierung der russischen Anleihe an der Wiener Börse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regulierung der auf gemeinschaftliche Grundstücke bezüglichen gemeinschaftliche Benützungs- und Verwaltungsrechte in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizeoberstallmeister und Kammerherrn Sr. kgl. Hoheit des Großherzogs von Oldenburg, Rittmeister a. D. v. Wenckstern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des österreichischen schlesischen Land- und Forstwirtschaftsgesellschaft, Landtagsabgeordneten Rober Bayer v. Bayersburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Apotheker in Ung. Hradisch, Landtagsabgeordneten Josef Stancl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär des Wiener Trabrennvereines Hugo Ahsbahs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Waldstein’schen Herrschaftsdirektor in Münchengrätz, Johann Kropáček, und für den fürstlich Liechtenstein’schen Oberforstmeister i. R. in Eisgrub, Franz Janda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Haltung der Regierung bei der Verhandlung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Militärtaxgesetzes im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Änderung der Statuten des Staatseisenbahn-Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom mährischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend eine Änderung des § 8 des mährischen Realschulgesetzes und des § 63 des mährischen Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den k. u. k. Rittmeister des Ruhestandes, Schriftsteller Karl Freiherrn v. Torresani zu Lanzenfeld und Camponero.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Kuttenberg Johann Macháček und für den Baurat des Staatsbaudienstes in Böhmen Ludwig Labler aus Anlass der Durchführung der Restaurierung der St. Barbara Kirche in Kuttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizedechant und Pfarrer in Pawlowitz Josef Vyhnánek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 247 Ministerrat, Wien, 21. April 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-04-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QWRJAQCUYNIGHOSFECVUPMET/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verstaatlichung der Privatseesaline in Pago.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschließung eines neuen Vertrages mit dem Sägebesitzer Andreas Wallner in Uttenhofen wegen Bezuges der Betriebskraft für sein Werk aus der ärarischen Leogangerache im Wirtschaftsbezirke Saalfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Genehmigung des Projektes für den Neubau der böhmischen technischen Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Genehmigung des Projektes für den Ergänzungsbau der deutschen technischen Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Genehmigung des Projektes für den Neubau der Lehrerbildungsanstalt in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 113 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. April 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-04-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GOZDPVBYLAKQSLEJLRCWRGHZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landtagsabgeordneten und Bezirksvorsteher im III. Wiener Gemeindebezirke Paul Spitaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sanitätsrat und Direktor des Elisabeth-Kinderspitales in Laibach, Dr. Julius Schuster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zahnarzt in Marienbad Dr. Siegmund Reinhold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Wiener Bankvereines Bernhard Popper.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen tauschweiser Veräußerung von ärarischen Gründen vor dem Süd- und Staatsbahnhofe in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere vom galizischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend Flussregulierungs- und Eindeichungsarbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ackerbauministerium Dr. Viktor Deutsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentraldirektor der gräflich Chotek’schen Güterverwaltung Johann Filipovský, für den fürstlich Schwarzenberg’schen Domänendirektor in Frauenberg Johann Oswald und für den Professor an der kgl. böhmischen landwirtschaftlichen Akademie in Tabor, Franz Bolech.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Willibald Prussnigg, Brzeżany.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrerinnen der weiblichen Handarbeiten an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Benediktinerstiftes zu den Schotten in Wien, Leopold Rost.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der technischen Hochschule in Wien, Hofrat August Prokop.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. August Scheindler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Rat und Sektionschef im Handelsministerium Dr. Franz Stibral.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 249 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-05-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AEUYSRKIFCGHWORQUGOISKJD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschließung eines Bestandvertrages mit dem Realitätenbesitzer Josef Hagn in Markt Saalfelden wegen Benützung der Wasserkraft des ärarischen Jufersbaches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. Mai 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-05-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LFWAUYEKNXDRJNPLMTITBBAD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Gesamtministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 250 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-05-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QWVKGNEJEHITKPPWFSKBMUUK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der in der morgigen Sitzung des Abgeordnetenhauses abzugebenden Regierungserklärung über das Programm des Kabinetts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bildung von ständigen Ministerkomitees zur Vorberatung wichtiger Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Veräußerung der Bruska-Kaserne in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die zum Zwecke des galizischen Landesgesetzes vom 17. Februar 1905 LGBl. Nr. 40 über die Errichtung von Rentengütern gewährten staatlichen Begünstigungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 251 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-06-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UCHABIFJKIBGXTOXAMSETTPQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bestreitung der Auslagen aus Anlass der Artillerieorganisation der k. k. Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 64 des Militärversorgungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Gouverneur des Oeserreichisch-ungarischen Bank, Dr. Leon Ritter v. Biliński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 11. Mai 1884, RGBl. Nr. 71, über die Regelung des Rechtes zur Gewinnung von Erdharz (Naphta).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Sektionschefs im Justizministerium Dr. Ferdinand Ritter v. Schrott zum Generalprokurator am Obersten Gerichts- und Kassationshofe unter Verleihung der Würde eines geheimen Rates an denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Robert Ritter Holzknecht von Hort und des Ministerialrates Johann Hrouzek zu Sektionschefs im Justizministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichts-Präsidenten Vinzenz Freiherrn Maly von Vevanovic in Brünn und Ernennung des Ministerialrates im Justizministerium Rudolf Ritter Regner von Bleyleben zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Leoben Adolf Freiherrn v. Neugebauer-Cadan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gerichtssekretär des Oberlandesgerichtes in Brünn Franz Neudek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Heinrich Grünebaum in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Friedrich Pietrzikowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister und Landes-Oberschützenmeister in Brünn Anton Jelinek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 33 der niederösterreichischen Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat Julius Sauer in Wien und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergkommissär Ferdinand Zach in Mährisch Ostrau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor der landwirtschaftlichen Landesmittelschule in Prerau, Dr. Johann Kahovec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit die Regierung ermächtigt wird, die Handelsbeziehungen mit dem Auslande für die Zeit vom 1. Juli 1906 bis 31. Dezember 1906 provisorisch zu regeln.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 252 Ministerrat, Wien, 9. Juni 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-06-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KYQFRITBQYCVADUCUBCDBEKX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung zu den Absichten des ungarischen Ministeriums hinsichtlich der Einbringung eines ungarischen Zolltarifes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 248 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-06-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LZKMXVHAODQNISZAHGZAGQQK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung der erledigten Stelle des zweiten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes und die sich im Zusammenhange damit als notwendig ergebenden Personalveränderungen bei diesem Gerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den im J. M. in Verwendung stehenden Landesgerichtsrat Isidor Ritter v. Decykiewicz und für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher in Neu-Benatek, Peter Domorázek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Schaffung höherer Adjuten (Auskultantengesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Prager Finanzprokuratur Dr. Franz Schilder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorkehrungen aus Anlass der seitens der sozialdemokratischen Partei in Sachen der Wahlreform angekündigten Massenkundgebungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit die Landeshauptstadt Klagenfurt zur Einhebung von Friedhofsgebühren ermächtigt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte Rudolf Freiherrn v. Apfaltrer in Cilli und Alexius Komers in Jungbunzlau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der austro-orientalischen Handelsgesellschaft in Skutari Otto Husserl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Überweisung der Agenden des Veterinärwesens vom Ministerium des Innern zum Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend eine Ergänzung des Landesgesetzes vom 30. April 1874, LGBl. Nr. 37 wegen Einführung eines Schulbeitrages von Verlassenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer in Pusarnitz Karl Oppelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten und Gemeinderat der Stadt Wien, Johann Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Universität in Czernowitz Dr. Anton Norst.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 253 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-06-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GQNRUEYWTFKXRMKRTWDXSTKN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Iro und Genossen über den Wirkungskreis des Landsmannminister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Heinrich Bossowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend grundsätzliche Bestimmungen über die öffentlichen Wasserleitungen der Gemeinden Irdning, bzw. Niklasdorf, und für den vom mährisch Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der städtischen Wasserleitung in das Innere der Häuser in der Stadt Prossnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der rechtlichen Verhältnisse des allgemeinen und öffentlichen Krankenhauses in Biała.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der Prager Produktenbörse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Erzbischof von Zara, Matthäus Dvornik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Titels und Charakter eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Josef Ritter v. Haymerle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Stand der parlamentarischen Verhandlung der Kongruavorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Handelsvertragsprovisorium mit Serbien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 254 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-06-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PPJMVKMSMLWSKNFOZCZNBKRJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Bozen-Oberbozen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. Juni 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-06-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GHRHXTUFUPFFIBLBWGUMABFE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der Frage der Einführung des deutschen Remontierungssystems in Österreich und der Überweisung der Agenden des Staatspferdezucht-Wesens vom Ackerbauministerium an das Ministerium für Landesverteidigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung Alfred Freiherrn Bibra von Gleicherwiesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Wiener Neustadt, Karl Habenstreit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der ärarischen Realität „Bettenmagazin“ in Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vorstand der Direktion der Staatsschuld, Hofrat Johann Jaggi. und für den Ministerialrat im für M. Robert Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Wasserleitung in das Innere der Häuser in der Gemeinde Marienberg, ferner für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Wasserleitungsauflage für den Stadt Rudolfswert, endlich für den von schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erlassung einer Reinigungsordnung für die Gemeinde Jägerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Alois Lasciac in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Meliorationsfondspräliminares pro 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Titularsektionschefs Alfons Freiherrn Weiss v. Starkenfels zum Sektionschef im Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstmeister und Leiter der Fösterschule in Gusswerk, Karl Hering.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Religionsprofessor am Staatsgymnasium in Weidenau Adalbert Weese.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erlassung einer Verordnung betreffend die Anwendung der autonomen Zollsätze auf serbische Provenienzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tariferhöhung im Post-, Telegrafen und Telefonverkehre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Hugo von Noot in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte des technischen Dienstes im Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 255 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-07-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VXLCFXPICARGKALEWMYLJSEY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Note des Ministerpräsidenten an die Ressortminister über die Aufgaben der Beamtenschaft, die Vereinfachung des Geschäftsganges im öffentlichen Dienste und des Entlastung der Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entlastung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bestimmung der Quote.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten aus Anlass ihrer Mitwirkung bei den Handelsvertragsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhandlung der Novelle zum Militärtaxgesetze im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Teschen Franz Jarosch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den im J. M. in Verwendung stehenden Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Karl Scherübel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Prager Notariatskammer, Notar Dr. Emil Andres in Smichow und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Viktor Mlady in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baumeister Franz Rosenberg in Prag-Kgl. Weinberge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe und des Verweigerung des Ah. Genehmigung des Beschlusses des steiermärkischen Landtages betreffend die Ausscheidung des Katastralgemeinde Wielitsch aus dem Verbande des Ortsgemeinde Ehrenhausen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Abschluss des Übereinkommens mit der kgl. ung. Regierung wegen Regulierung der March in der Grenzstrecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereiräte Johann Prokesch und Gustav Nischelwitzer in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der Statthalterei in Wien, Dr. Richard Raab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Stadtbaudienstes in Galizien Ferdinand Wšetečka und für den Bezirkskommissär in Galizien Thaddäus Wrześniowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der deutschen Universität in Prag Dr. Josef Schindler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzpriester, Dechant und Pfarrer in Olšan Anton Zeman.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Landesrealschule in Telč Karl Muška.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des k. k. Patentamtes Anton Belohoubek und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat dieses Amtes Philipp Ritter v. Stahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Holzhandlungs- und Dampfsägewerksbesitzer Adolf Löwy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Ernennung des Titularsektionschefs im Eisenbahnministerium Dr. Viktor Röll zum Sektionschef und Erwirkung des Titels eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Hugo Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Bau der Lokalbahn Trient–Malé.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 256 Ministerrat, Wien, 24. Juli 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-07-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DAZTZFKBCJPXKTFWSVJUPUIQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf eines Baugrundes im XIII. Wiener Gemeindebezirke für den Neubau des k.k. Waisenhauses für Knaben und des k.k. Taubstummeninstitutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschließung eines Bestandvertrages mit der Firma „Elektrizitätsgesellschaft Stern & Hafferl Aktiengesellschaft“ in Gmunden wegen Überlassung ärarischer Wasserkraft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 116 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. Juli 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-07-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZXXMMMNOJCHEYIZFRMNZDFXU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Chefredakteur des „Neuen Wiener Tagblatt“ Wilhelm Singer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Artillerieorganisation der k. k. Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Finanzprokurator in Prag, Dr. Johann Müller, und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat und Finanzprokurator in Linz, Dr. August Ritter Grumus v. Grimburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ausnahmsverfügungen für den Kriegsfall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend Gemeindeumlagen der Gemeinde Zakopane.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Grenzen der Gemeinden Luschtěnitz und Bratronitz und der Bezirke Jungbunzlau und Neubenatek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentraldirektor der Witkowitzer Steinkohlengruben in Mährisch Ostrau, Dr. August Fillunger, und für den Generaldirektor des Witkowitzer Bergbau- und Eisenhüttengewerkschaft, Friedrich Schuster, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und Bürgermeister in Mährisch Ostrau Dr. Gustav Fiedler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes in Salzburg Josef Eigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gebäudeinspektor des Reichsrates, Karl Erhart, und für den Oberrechnungsrat des Abgeordnetenhauses des Reichsrates, Johann Zimmermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landtagsabgeordneten und Großgrundbesitzer in Cziresz Kristof Ritter v. Abrahamovicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar und Gemeindevorsteher in Knin, Reichsratsabgeordneten Andreas Vujatović Šarov.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat und Berghauptmann in Krakau Heinrich Wachtel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Landtage des Herzogtumes Steiermark beschlossenen Entwurf e. Jagdgesetzes für dieses Herzogtum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einhebung eines Bibliotheksbeitrages von den Studierenden der Universitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den ordentlichen Universitätsprofessor Hofrat Dr. Adolf Lieben in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor am IV. Staatsgymnasium in Lemberg, Schulrat Dr. Karl Petelenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domprobst Dr. Franz Egger und des Domdechant Dr. Theodor Friedle in Brixen, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechant in Windisch-Matrei Georg Unterpranger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zuckerindustriellen Siegfried Strakosch in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 257 Ministerrat, Wien, 17. August 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ABNJFIPJUMYSEQGSLVHJBKQB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verlängerung des Pachtvertrages betreffend das ärarische Grundstück „Montecalvo“ in St. Michaele (Istrien).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschließung eines Bestandvertrages mit der gräflich Henckel-v.-Donnersmarck’schen Bergdirektion in Prävali hinsichtlich einer dem Kärntner Religionsfonds gehörigen Grundparzelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau der böhmischen Staatsrealschule in Prag VII (Holešovic-Bubna).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Krainburg—Neumarktl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Mistelbach—Gaunersdorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. August 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XDLUCCGMZEDUABIBKPIBOEOU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Titularsektionschef des Ministeriums für Landesverteidigung, Dr. Eduard von An der Lan zu Hochbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme des Ministers für Landesverteidigung zu der vom Abgeordneten Hofer in der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 18. Sept. d. J. zur Sprache gebrachten Deutschmeisteraffäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend die Veräußerung ärarischer Realitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Titularstatthalterei-Vizepräsidenten Markus Freiherrn v. Spiegelfeld zum Statthaltereivizepräsidenten extra statum, und Betrauung desselben mit der Leitung der Statthalterei in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der Landesregierung in Klagenfurt Johann Ritter v. Rainer zu Harbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Auersperg’schen Domänendirektor in Slatinan, Leopold Heřmanovský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nichtsanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ratifikation der mit der Kriegsverwaltung abzuschließenden Vereinbarungen betreffend die gemeinsamen Heereslieferungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vorkehrungen für den Fall e. Postillonstreiks in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterstandes für den Universitätsprofessor in Krakau, Hofrat Dr. Friedrich Zoll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Prior des Stiftes Kremsmünster, Schulrat Paulus Proschko und für den Professor an der theologischen Fakultät in Olmütz, Dr. Alois Musil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den außerordentlichen Professor an der technischen Hochschule in Graz, Heinrich Bank, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsgewerbeschule in Salzburg, Karl Mell, für den Professor an der Staatsgewerbeschule in Czernowitz, Johann Riebauer, und für den Professor an der Lehrerbildungsanstalt in Wien, Schulrat Josef Lehmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Probst des Kollegiatkapitels in Rudolphswert, Dr. Sebastian Elbert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule im IV. Wiener Gemeindebezirke, Schulrat Karl Hoch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterstandes für den Generalinspektor des österreichischen Eisenbahnen, Gustav Gerstel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 258 Ministerrat, Wien, 25. September 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-09-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der zweiten Staatsrealschule im II. Gemeindebezirke in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahn vom Fuße des Virglberges zur Virglwarte in Zwölfmalgreien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 118 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. September 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-09-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GSZWZIXKTORYRRLTOCNHKNDS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Finanzgesetzes samt Staatsvoranschlag für den Jahr 1907.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Landesgerichtspräsidenten in Triest, Michael Urbancic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung von Fleischbeschaugebühren in Storozynetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Freiherrnstandes für Adolf Bachofen von Echt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Graz, Dr. Leonhard Seuffert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des akademischen Gymnasiums in Wien, Regierungsrat Friedrich Slameczka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 259 Ministerrat, Wien, 8. Oktober 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-10-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Überlassung der Benützung der Wasserkraft des ärarischen Steinbaches an den Sägewerksbesitzer Josef Hutter in Steinbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf von Baugründen zum Baue von Kollegienhäusern für die beiden Universitäten in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 119 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Oktober 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-10-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PRAMMSALYXPIYTJRKOMLXMRF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Abschluss eines neuen Schifffahrts- und Postvertrages mit der Dampfschifffahrtsgesellschaft des Österreichischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verleihung des Freiherrnstandes an den österreichischen Staatsangehörigen, Generalinspektor des Sudan, Rudolf Ritter v. Slatin Pascha.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 260 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-10-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YIXXGQVFCYMRXJNSFTBPVWHV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer Zentralgenossenschaftskasse für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Kammerrat der Wiener Börsekammer Samuel Steinhübl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor der Finanzlandesdirektion in Prag, Josef Dvořák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt in Pilsen Dr. Friedrich Hellmut.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 261 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-10-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MKLXYGPXJKUNFOLTPNAVFOUO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahn Abbazia—Mattuglie—Lovrana.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Drahtseilbahnen mit elektrischem Betriebe in Karlsbad.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 120 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Oktober 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-10-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TEWBWFUUKVKLVFJMBSORDLDD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Richard Nechansky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzsekretäre der Finanzlandesdirektion in Prag Adolf Springer und Dr. Franz Vacek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der jüngsten Ah. Anwesenheit Sr. Majestät in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankier Georg Weiss in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor der Wiener Polizeidirektion Wilhelm Lippert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Rechnungsabschlusses für den Meliorationsfonds pro 1905 zur verfassungsmäßigen Behandlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Richard Jahn in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und ordentlichen Professor an der Wiener Universität Dr. Gustav Tschermak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Teschen Monsignore Johann Sikora.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 262 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VJBYSGQOSERDNTYXTRASJCZW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen anlässlich. des deutsch-böhmischen Ausstellung in Reichenberg 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Entwurf des Gesetzes, womit einige Bestimmungen des Disziplinarstatutes für Advokaten und Advokaturskandidaten vom 1. April 1872, RGBl. Nr. 40 und der Advokatenordnung vom 6. Juli 1868, RGBl. Nr. 96 abgeändert und ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Edmund Benedikt in Wien und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Advokaten Dr. Eduard Kenner in Wiener Neustadt und Dr. Ignaz Klofetz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einheitliche Behandlung der Beamtenangelegenheiten in den einzelnen Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Landmarschall von Niederösterreich, Probst Frigdian Schmolk, aus Anlass seines Rücktrittes von diesem Posten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Ah. Anwesenheit Sr. Majestät in Böhmen im Juni d. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einberufung des Landtage zu einer kurzen Session in der Neujahrswoche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bekämpfung der anlässlich. des Strafprozesses gegen Regine Riehl zutage getretenen Übelstände.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausdehnung der Wirksamkeit des Görzer Karst-Aufforstungsgesetzes auf einige Gemeinden des Gerichtsbezirkes Kanale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Schaffung e. Veterinärbeirates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Firma „Rohatetz-Bisenzer Zuckerfabriken Ritter Auspitz & Cie.“ Viktor Broda.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 263 Ministerrat, Wien, 10. November 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-11-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MOIQMULASFXVNGBWRVTIQTOB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend das Budgetprovisorium pro 1907 und die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses für den Jahr 1906, dann eines Nachtrages zum Staatsvoranschlage für den Jahr 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau des Allgemeinen Krankenhauses und der Universitätskliniken in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Länderbank in Wien, Johann Schuschny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Linz Franz Freiherrn v. Aichelburg-Labia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Frage der Fleischteuerung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 264 Ministerrat, Wien, 16. November 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-11-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UUDQCBOQLGHVJPUZIQWUZNOK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Schriftsteller und Korrespondenten des Pester Lloyd Dr. Ignaz Deutsch in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Apothekenwesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über die Pensionsversicherung der in privaten Diensten und einiger in öffentlichen Diensten Angestellten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung bzw. Nichtsanktionierung mehrerer Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor bei der Statthalterei in Wien Josef Kiesling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten und Bürgermeister in Czernowitz, Regierungsrat Dr. Eduard Reiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere im Auslande lebende österreichische Staatsangehörige.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ackerbauministerium, Josef Pop, und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mir des Sterne für den Titularsektionschef in diesem Ministerium, Dr. Eugen Freiherrn v. Schlosser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erhöhung der Post-, Telegrafen- und Telefongebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erneuerung bzw. Ausgestaltung des bisherigen Vertragsverhältnisses zwischen der Staatsverwaltung und des Ersten k. k. priv. Donau- Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Trauerkundgebung des evangelischen Oberkirchenrates aus Anlass des Todes Sr. k. u. k. Hoheit des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Otto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Akademie des bildenden Künste und an der Universität in Wien, Regierungsrat Dr. Anton Ritter v. Frisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Kulturhistorischen- und Kunstgewerbemuseums am Johanneum in Graz Karl Lacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor am Staatsgymnasium im XIII. Wiener Gemeindebezirke Dr. Isidor Kukutsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in Dahlen (Kreis Teltow) wohnhaften Maler Wilhelm Beckmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend die Herstellung 1. einer Lokalbahn von Friedberg nach Aspang, 2. einer Lokalbahn von Taus nach Tachau und 3. einer Lokalbahn von Wsetin–Groß Karlowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Beteiligung des Staates an der Kapitalsbeschaffung für mehrere Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Projektsverfassung für den Eisenbahnlinie von Jasło nach Konieczna auf Staatskosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einbringung des zweiten Zusatzübereinkommens vom 19. September 1906 zum internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die neuerliche Erhöhung der Staatsgarantie für die Lokalbahn Trient-Malé.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Ernennung des Ministerialrates im Eisenbahnministerium Dr. August Weeber zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Ernennung des Ministerialrates im Eisenbahnministerium Dr. Karl Freiherrn v. Banhans zum Direktor der verstaatlichten Linien der k. k. priv. Kaiser Ferdinands-Nordbahn und Sektionschef im Eisenbahnministerium extra statum.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 265 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BYIXJDKBUXHRLXNXBOGPDOLN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausbau der ärarischen Gebäudegruppe in Wien, III. Hauptstraße 159 und 161 und Schlachhausgasse 52.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der schmalspurigen elektrischen Lokalbahn Dermulo—Mendelpass.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Dezember 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AABCTDPVDXHZQQXUWXWOIHJN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung einer Novelle zum Staatsgrundgesetze über die Reichsvertretung, nach welcher für die Berufung von Mitgliedern auf Lebensdauer in das Herrenhaus des Reichsrates ein numerus clausus festgesetzt werden soll.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 266 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-12-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IFJYOAWGJPASWSQFFUDUDNGN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Franz Grafen Montecuccoli-Laderchi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend das Budgetprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den früheren Landeshauptmann in der Markgrafschaft Mähren Felix Grafen Vetter von des Lilie; Ernennung des Landtagsabgeordneten Otto Grafen Serényi zum Landeshauptmanne in der Markgrafschaft Mähren und der Landtagsabgeordneten Dr. Jahann Žáček und Dr. Hugo Füse Edlen v. Volkwart zu Stellvertretern desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Josef Luggin in Klagenfurt und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Grodek Jagielloński Franz von Bobowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes in Böhmen Wenzel Rubin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den griechisch-katholischen Bischof in Przemyśl, Konstantin Czéchowicz, und für den römisch-katholischen Bischof in Przemyśl, Dr. Josef Pelczar.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 267 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1906 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1906-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZQKVLNHVHFAYAGHVNCIAHPKU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der einseitigen Kündbarkeit der unbefristeten Handelsverträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gemeinsame Ministerkonferenz behufs Erörterung der Frage der Vertragsverhandlungen mit Rumänien und Bulgarien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Karl Herold und des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat desselben Leopold Witting.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Gesetzesvorlage zur Inkraftsetzung der Haager Konventionen vom 12. Juni 1902.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Abänderungsbestimmungen über Erdharzmineralien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Dr. Konrad Stejskal in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nichtsanktionierung des vom mährisch Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung von Verzugszinsen von in den vorgeschriebenen Terminen nicht eingezahlten Landeszuschlägen und Gemeindeumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Statthalter in Dalmatien, Nikolaus Nardelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone I. Klasse für den geheimen Rat und Landeshauptmann in Kärnten, Zeno Grafen Goëss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen und Großgrundbesitzer in Böhm Kamenitz Emanuel Karsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kunstmühlenbesitzer und Mitglied des oberösterreichischen Landesausschusses Ignaz Hüber in Schleissheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums mit polnischer Unterrichtssprache in Przemyśl Stanislaus Piątkiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos an der Universitätsbibliothek in Wien, Dr. Franz Simonič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Präsidenten des Landes- und Frauenhilfsvereines vom Roten Kreuze in Kärnten, Heinrich Fürsten v. Orsini und Rosenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Aufbesserung der Versorgungsgenüsse der Hinterbliebenen von Armeeangehörigen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 268 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1906 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1906-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SDGBLTBLSQLYKJGQNCJZDOQZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gemeinsame Ministerkonferenz in Angelegenheit der Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien und Bulgarien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Regierungsvorlage wegen Inanspruchnahme eines Kredites bis zur Höhe von 20 Millionen Kronen zum Zwecke genereller Gewährung von einmaligen außerordentlichen Zuwendungen an die k. k. Staatsbeamten und Bediensteten im Jahre 1907.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Regelung der Bezüge der aktiven Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Titularsektionschefs im Handelsministerium Dr. Friedrich Ritter Wagner v. Jauregg zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 269 Ministerrat, Wien, 5. Jänner 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-01-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YTIHMZWGBFJXHGIIJQMEBGBA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Programm für die bevorstehende Tagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Neuregelung der Bezüge der aktiven Staatsbediensteten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 270 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CQALVKBLCWPYJLWDMZHUPJIJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Johann Ritter v. Sawicki und Dr. Richard Schön.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großindustriellen, Kommerzialrat Richard Elbogen in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Rat und Sektionschef im Ministerium des Innern Dr. Heinrich Ritter v. Roża.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Hofrates bei des Statthalterei in Lemberg Georg Piwocki zum Sektionschef im Ministerium des Innern und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat in diesem Ministerium, Sisinio Freiherrn v. Pretis-Cagnodo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei Funktionäre der Wiener Polizeidirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Peczenizyn Stanislaus Linde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Art der Beeinnahmung der von den Gemeinden an die Ortsschulfonds zu leistenden Konkurrenzbeiträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor am Franz-Joseph-Gymnasium in Lemberg, Schulrat Dr. Ludwig Kubala.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Spiritual der „Kongregation der Dienerinnen des heiligsten Herzens Jesu“ in Wien, Josef Mord.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Musikinspektor des deutschen Musikinstitute in Böhmen Josef Lugert in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Stellvertreter des k. k. Eisenbahnbaudirektors Vincenz Jahoda.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 271 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MORHZQDMEBBEQAQEDNQOLVHF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausbau des Hauptgebäudes der technischen Hochschule in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau der Lehrerbildungsanstalt in Kuttenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Jänner 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HCDMTQNQXNTJSNMCXCJEYALX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend strafrechtliche Bestimmungen zum Schutze der Wahl- und Versammlungsfreiheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Kornel Kossowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzlandesdirektor in Brünn Otto Sporner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der §§ 1, 6, 12 und 18 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung, die Erlassung einer neuen Reichsrats-Wahlordnung und die Abänderung des § 5 des Grundgesetzes über des Reichsvertretung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Änderung mehrerer Grenzen zwischen den Gemeindebezirken in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Auflösung des Abgeordneten Hauses und Anordnung von Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Durchführung der allgemeinen Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Abschreibung der in den Jahren 1898 und 1904 an die Přibramer Bergarbeiter bewilligten Lohnvorschüsse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstmeister in Tarvis, Hermann Veith, für den fürstlich Schwarzenberg’schen Oberforstmeister in Frauenberg, Julius Hampl und für den fürstlich Thurn-und-Taxis’schen Güterdirektor in Biskupitz, Anton Hawel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Hofrates und Staatsbahndirektors Jaromir Tuček zum Sektionschef im Eisenbahnministerium und des Ministerialrates in diesem Ministerium Karl Pascher zum Generalinspektor der österreichischen Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere leitende Funktionäre bei Privatbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 272 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KROMRMKMNNSZIKEEDDRXIXRZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertrag mit dem Sägewerksbesitzer Josef Eder in Atzing wegen Benützung der Wasserkraft aus der ärarischen Saalache.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 123 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Jänner 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UJSUVWULQMOGTFTOQEYCGDYZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Veröffentlichung eines Kommuniquees aus Anlass der Publizierung der Ah. Sanktion der Wahlreformvorlagen sowie der Auflösung des Abgeordnetenhauses und der Ausschreibung von Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme der Regierung in den Fällen der Bewerbung von staatlichen Beamten und Funktionären um Reichsratsmandate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten Dr. Wenzel Boček in Pilsen und für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Krakau Jaroslaw von Uhr-Stebelski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Palast- und Sternkreuzordens-Dame Marie Gräfin Trapp in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann des Statthalterei in Prag, Theodor Eichhorn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des serbischen Kreditbank in Belgrad Maximilian Marski und für den Beamten der Orientbahn in Belgrad Moriz Dini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den im Ackerbauministerium in Verwendung stehenden Landesveterinärreferenten Anton Greiner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 273 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-01-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RCPTDMHCQPXHQPUWXNGMDBEM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den bisherigen Präsidenten des Abgeordnetenhauses, geheimen Rat Moritz Grafen Vetter von der Lilie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien, Dr. Karl Lueger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Dr. Felix Schmitt-Gasteiger, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat in diesem Ministerium Dr. Zdenko Schreuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit der Artikel V, Alinea d des Gesetzes vom 22. Juni 1867, LGBl. Nr. 13, in der Fassung des Gesetzes vom 8. September 1880, LGBl. Nr. 34, abgeändert wird (Änderung der Unterrichtssprache am Staatsgymnasium in Brody).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat bei der Statistischen Zentralkommission Dr. Franz Meinzinger Edlen v. Meinzingen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 274 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-02-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OTOHZXYNPEYSRYJVAFWGDXKE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für das Mitglied des Herrenhauses, Josef Vinzenz Grafen Waldstein-Wartenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des St. Stephansordens für den Mitglied des Herrenhauses Johann Freiherrn v. Chlumecký und des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Mitglied des Herrenhauses Alois Freiherrn Czedik von Bründlsberg und Eysenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Brillanten zum Großkreuzes des Leopoldordens für den Statthalter von Böhmen Karl Grafen Coudenhove.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Regelung der Bezüge des Staatsbediensteten und die Bestreitung des sich hieraus pro 1907 ergebenden Aufwandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Bedeckung des auf die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder entfallenden Anteiles an den für außerordentliche Heeres- und Marineerfordernisse bewilligten außerordentlichen Krediten von 216,176.000 K.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Gebührenerleichterungen bei Konvertierung von Geldschuldforderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Besetzung der Stelle des Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Festsetzung des Tages der Vornahme der Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einberufung der Landtage von Mähren, Steiermark, Triest und Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Entwurf eines Landesgesetzes für Steiermark, womit die Straßenpolizeiordnung für nichtärarische öffentliche Straßen abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nichtsanktionierung des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die nötigen Verfügungen hinsichtlich der Einhebung der selbstständigen Gemeindeauflagen auf den Verbrauch von Bier und geistigen Getränken erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhaltung des Fussacher Rheindurchstiches im Vorarlberger Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Sicherstellung mehrerer Flussregulierungen und Wildbachverbauungen in Galizien im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Stadtphysikus in Görz Dr. Aron Luzzatto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den Gattin des Statthaltereirates Franz Sedláček in Brünn, Emilie Sedláček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einbringung eines neuen galizischen Naphta-Landesgesetzes im galizischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberforstkommissär und Inspektor für agrarische Operationen in Brünn Anton Jellinek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend den neuen Schifffahrts- und Postvertrag mit der Dampfschifffahrtsgesellschaft des Österreichischen Lloyd.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Unterstützung der Handelsmarine und die Förderung des Schiffsbaues.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Neuordnung des dalmatinischen Dampfschifffahrtsverkehres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die provisorische Regelung des brasilianischen Dienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Erweiterung des Hafenanlagen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bauunternehmer Jakob Judkiewicz in Krakau und für den Vizepräsidenten des Verwaltungsrates der Smichower Aktienbrauerei in Smichow Franz Hejtmánek in Smichow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domscholaster des Kathedralkapitels in Triest Karl Fabris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptlehrer an des Lehrerbildungsanstalt in Czernowitz, Elias Lutia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für den erste Vizepräsidentin des Brünner Frauenerwerbvereines, Elise Hertl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des Staatsgarantie für mehrere bereits sichergestellte Eisenbahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Beteiligung des Staates an des Kapitalsbeschaffung für mehrere Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurfes betreffend die Projektsverfassung für die Eisenbahnlinie von Jaslo nach Konieczna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung eines Nachtragskredites für die Herstellung der auf Dalmatiner Gebiet fallenden Teile der von der Bahnlinie Mostar-Metković abzweigenden Eisenbahn in des Bocche di Cattaro nebst dem Flügel nach Gravosa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere Gesetzentwürfe betreffend die Herstellung von Lokalbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom niederösterreichischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend die Bedeckung der Kosten von weiteren Mehrleistungen für Ausrüstung und Ausbau der Lokalbahn St. Pölten-Kirchberg an der Pielach nach Maria-Zell und betreffend die Anschaffung von Fahrbetriebsmitteln für die niederösterreichischen Landesbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Außerkraftsetzung der Notstandstarifbegünstigung für Vieh und Fleisch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 275 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-02-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Tabakblättermagazines bei der Tabakfabrik in Zablotów.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. Februar 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-02-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GNFZOFRONCYYEQJATXEDVBGC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zoll- und Steuerdirektor geheimen Rat Dr. Ernst Löbe in Dresden und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberzollinspektor Reinhold Trautmann in Schandau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Finanzlandesdirektion in Prag Mathias Hronek.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankier Adolf Wachtel in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf zur Durchführung der Generalakte der internationalen Konferenz in Algeciras.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilung des Ministers des Innern in Betreff der Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Polizeidirektor in Prag Karl Křikawa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hoch- und Deutschmeister’schen Rat und Balleirat des Deutschen Ritterordens Gustav Bandian.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Melnik Alois Schrenker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesellschafter der Firma „Bosnische Baugesellschaft J. B. Schmarda & Konsorten“ in Wien Albrecht Schmarda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Aufbesserung der Bezüge des Lehrpersonales.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwürfe betreffend die Aufbesserung der Dienstbezüge und Ruhegehalte der katholischen Seelsorger und der griechisch-orientalischen Seelsorgegeistlichkeit Dalmatiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rabbiner und israelitischen Religionslehrer Moritz Friedmann in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den niederösterreichischen Landesgesetzentwurf betreffend die Erwerbung von Prioritätsaktien der Lokalbahn Ernstbrunn-Mistelbach-Hohenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens des e. K. III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Landesverteidigung Dr. Otto Stöger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 276 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-02-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau eine Konviktsgebäudes der Lehrerbildungsanstalt in Polnisch-Ostrau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. Februar 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-02-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JUCUNGJPQWXWRUKEBSLCRSEU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aktion zur wirtschaftlichen Hebung Dalmatiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Finanzlandesdirektion in Lemberg Karl Fritz.",
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  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Entwurfes eines Gesetzes für Oberösterreich betreffend die Beratung des Reform des Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Entwurfes eines Gesetzes für Salzburg betreffend die Schaffung einer zweiten Landeshauptmann-Stellvertreterstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des Entwurfes eines Gesetzes für Kärnten betreffend die Abänderung der derzeitigen Bestimmungen über die Gehaltsbezüge der Volks- und Bürgerschullehrer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 277 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-02-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PNICHGOCLERMVOPYIFASQSVD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 278 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HTSWPXLBKOWPLEZMNSAPSOLV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Hofrates Alois von Benedetti in Zara zum Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Gustav Schindelka und Dr. Hieronymus Edlen v. Tommaseo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vertragsverhandlungen mit der k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bezugsaufbesserungen für das Eisenbahndienstpersonale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Titularfinanzrat Georg Rapatz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des e. K. III. Klasse für den Statthaltereirat in Prag Dr. Heinrich Ritter Geitler von Armingen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den außerordentlichen Professor und Regierungsrat im Departement für Privatversicherung im Ministerium des Innern, Dr. Ernst Blaschke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt in Jägerndorf Dr. Heinrich Husserl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Bezeichnung der örtlichen Herkunft des Hopfens (Hopfenprovenienzgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Buquoy’schen Forstdirektor in Gratzen Theodor Wagner in Gratzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chef der Kommissions- und Speditionsfirma „Francesco Parisi“ in Triest Josef Ritter v. Parisi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef der Firma „Kleiner & Fleischmann“ in Mödling Ferdinand Fleischmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Österreichischen Siemens-Schuckert-Werke, Ferdinand Neureiter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 279 Ministerrat, Wien, 6. März 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-03-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übereinkommen mit Josef Gollreiter und Mathias Höll in Leogang wegen Ausnützung der Wasserkraft des ärarischen Schwarzbaches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übereinkommen mit der Handelsgesellschaft „Elektrizitätswerk Bischofshofen Dr. August Heinrich & Comp.“ wegen Benützung der Wasserkraft des ärarischen Gainfeldbaches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau des chemischen Institutes der böhmischen technischen Hochschule in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abänderung der Konzession für die Kleinbahn Abbazia—Mattuglie—Lovrana.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. März 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-03-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SINQKSNGPSQIITBJIWBPDIQY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung der Verordnungen betreffend das Kanzleihilfspersonal und die Aushilfsdiener bei den staatlichen Behörden, Ämtern und Anstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beförderung der Finanzprokuratoren Dr. Viktor Korn in Lemberg und Dr. Hermann Mayr in Wien in die IV. Rangsklasse ad personam.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 280 Ministerrat, Wien, 16. März 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-03-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BSSQSSDEMDVWEFIJMLJESNMN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der böhmischen Advokatenkammer Dr. Friedrich Kaufmann in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aktivierung einer Landwehrartillerie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für einen vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Wahlpflicht bei den Reichsratswahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung eines zweiten Stellvertreters des Landeshauptmannes des Herzogtumes Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung einiger Statthaltereivizepräsidenten und Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Beamte der Statthaltereien in Prag und Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den kaiserlichen Rat Bernhard Pollack in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Pfarrer Boleslaw Bayer, Johann Miętus und Pater Nikolaus Szkirpan in Brasilien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt Dr. Kajetan Freiherrn v. Horoch in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Anton Schiefer und den Stadtrat Dr. Adolf Friedl in Komotau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den niederösterreichischen Oberlandesrat Julius Haas in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domprobst Dr. Anton Griessl in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat Arthur von Skala in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Ludwig Bendiener in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schutz der Alpen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlisch Windisch-Grätz’schen Oberforstmeister Anton Hanusch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 281 Ministerrat, Wien, 23. März 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-03-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LNPWGTXIJLESCKGJSLFQYPXH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Trien Julius Kurzel und für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Philipp Conte Dandini de Sylva.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Evidenzhaltungs-Oberinspektoren Josef Mašek in Brünn und August Kaspar in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Amtssprache der autonomen Behörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesrat in Czernowitz Dr. Eugen Simiginowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze aus Anlass des 40jährigen Bestandes des österreichischen patriotischen Hilfvereines zugleich Landes- und Frauenhilfsvereines vom Roten Kreuze für Niederösterreich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 282 Ministerrat, Wien, 6. April 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-04-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landtagsabgeordneten und Bürgermeister in Wagstadt Wilhelm Kleppich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dom- und Stadtpfarrer in Marburg Jakob Philipp Bohino.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fachvorstand an der Staatsgewerbeschule in Krakau Karl Stadtmüller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zuckerindustriellen in Wien, Michael Benies.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 283 Ministerrat, Wien, 8. April 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-04-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IJYJCADWBJTALQCFTNUVTMRV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des zoologisch-mathematisch-meteorologischen Institutes der Universität in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau des Staatsgymnasiums in Spalato.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. April 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-04-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Titularhofrat des Oberlandesgerichtes in Triest Franz Canevari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Justizministerium Dr. Johann Babnik und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium Dr. Emanuel Hellmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat Peter Blasina in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Kaiserin Elisabeth-Spitales in Wien, Dr. Josef Novak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Johanna Sigmund in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Sekretäre der beiden Sektionen des tirolischen Landeskulturrates Sigmund von Kripp zu Prunnberg und Krippach und Josef Pedrotti.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 284 Ministerrat, Wien, 13. April 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-04-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GGKSJNDSDERPXPSVURGCUTOM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begehung des Gedenkfeier der Ah. 60 jährigen Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Notare und Präsidenten der Notariatskammern in Wien und in Krakau Dr. Franz Mayrhofer und Franz Niemczewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher in Mies Dr. Ignaz Fassl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Landtagsabgeordneten und Großgrundbesitzer in Roppitz Emanuel Freiherrn v. Spens-Booden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Forst- und Domänendirektor in Wien Eduard Ziglbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus dem Anlass der österreichischen Ausstellung in London 1906, dann der Beteiligung Österreichs an den Ausstellungen in Bukarest und Mailand 1906.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 285 Ministerrat, Wien, 22. April 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-04-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WDUWSUWICJREKNKSTKUXEYWT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung des Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Karl Ritter v. Mathes in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbergkommissär Franz Heissler in Brüx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Änderung des galizischen Landesgesetzes über den Landesschulrat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 286 Ministerrat, Wien, 29. April 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-04-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CIZOPOBHESGHZVOUEDMBPJMP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Projektes für den Neubau der montanistischen Hochschule in Leoben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschreibung einer aus dem Titel von Beitragsleistungen für die Militär-Polizeiwachabteilung in Krakau entstandenen Ärarialforderungen von 182.036 K 07 h gegenüber der Stadtgemeinde Krakau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. April 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-04-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MFNXBFXKQZRYCFODHRRRULRQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für das Mitglied des Herrenhauses, Gutsbesitzers Dr. Wilhelm Freiherrn v. Berger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des „Wiener Journalisten- und Schriftstellervereines Concordia“ Edgar Spiegl Edlen v. Thurnsee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Eigentümer und Herausgeber der „Korrespondenz Wilhelm“, kaiserlichen Rat Ignaz Wilhelm in Wien.",
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  }, {
    "name" : "04. Reform der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Finanzministerium Gedeon Ritter v. Froschauer und der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef in diesem Ministerium Dr. Severin Ritter v. Kniaziołucki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Länderbank Eduard Palmer und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Wiener Bankvereines Hugo Markus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einberufung des niederösterreichischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einreihung des Straße von Kimpolung nach Stulpikany in die Kategorie der Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Statthaltereirat in Graz Dr. Karl Ritter v. Eisler und für den Polizeirat in Brünn Adolf Krčka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Konventes der Barmherzigen Brüder in Krakau Pater Letus Bernatek und für den Primararzt des Kaiser Franz-Joseph-Spitales daselbst, Dr. Alexander Bossowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kaiser-Jubiläumsausstellung Wien 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Teilweise Modifizierung der Anträge wegen Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Ausstellungen in London, Mailand und Bukarest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor des Postsparkassenamtes, Sektionschef Dr. Rudolf von Schuster und für den Sektionschef im Handelsministerium Dr. Viktor Mataja.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Franz Ritter v. Wieser in Innsbruck und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Eugen Oberhummer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der grafischen Lehr- und Versuchsanstalt in Wien, Hofrat Dr. Josef Maria Eder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Viktor Langhans in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Handelsakademie in Graz Dr. Karl Preissler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitglied des Benediktinerstiftes Göttweig, Pfarrverweser Dr. Adalbert Fuchs in Brunnkirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung, Adolf Freiherrn v. Odelga, Ernennung des Titularsektionschefs in diesem Ministerium Otto Reuter zum wirklichen Sektionschef und Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat in diesem Ministerium, Ernst Freiherrn de Moy de Sons.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hilfsämter-Oberdirektor im Ministerium für Landesverteidigung, Rudolf Sigmund.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 287 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-05-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VRTOSSTHYTJTVLLWGEDRVVHN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschließung eines Vertrages mit Christian Ager in Landsteg wegen Benützung der Wasserkraft des ärarischen Seidelwinklbaches in der Steuergemeinde Wörth bei Rauris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergänzungsbau zum Österreichischen Museum für Kunst und Industrie in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau des III. Staatsgymnasiums in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lokalbahnprojekt Willendorf—Neunkirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lokalbahnprojekt Kemmelbach—Ybbs—Ybbs.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 129 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Mai 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-05-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YNDVRQRWQXEONNKWKHFJYORG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einleitung einer Aktion der Regierung zur Hebung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Küstenlande und in Südtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des geänderten Finanzgesetzes und Staatsvoranschlages pro 1907 und eines Budgetprovisoriums für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 1907.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit der Hauszinssteuerbefreiung in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der ärarischen Schanzengründe nächst Siebenhirten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaldirektor der Tabakregie Dr. Anton Kirschbaum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Eduard Swoboda Edlen v. Fernow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Baubeamte im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für zwei Beamte der Donauregulierungskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Generalsekretär der Assicurationi Generali in Triest Edmund Richetti Edlen v. Terralba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine vom salzburgischen Landtage beschlossenen Novelle zu den Gesetzen über die Rechtsverhältnisse der Lehrerstandes an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Erhaltung der mit Unterstützung des staatlichen Meliorationsfonds ausgeführten Flussregulierungen und Wildbachverbauungen und betreffend die Refundierung der dem oberösterreichischen Landesfonds erwachsenen Auslagen für die vorschussweise Beschaffung von Gemeindebeiträgen zu derartigen Unternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von auf dem Gebiete des landwirtschaftlichen Genossenschaftswesens verdiente Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 288 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AOJHPPCKBKTWYIIMJFHRQXWW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Staatsgewerbeschule in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 130 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Juni 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UGQBXRHYDNOEMKMIAPWVMRMQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entwurf der Thronrede anlässlich der Eröffnung der neuen Session des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung über die in der bevorstehenden Session des Reichsrates einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung von zwei Räten des Verwaltungsgerichtshofes extra statum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberbezirksärzte Dr. Ferdinand Friedl in Žižkov und Dr. Viktor Dvořák in Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Eduard Kučera in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Religionsprofessor am deutschen Staatsgymnasium in Kremsier, Kreuzherrenordens-Priester Dr. Franz Jacksche, und für den Dechant und Pfarrer Ignaz Flandorfer in Oberdöbling in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 289 Ministerrat, Wien, 6. Juni 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-06-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JXBLJBGXCKTXSYWBQZTHHKDR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Unterach—See.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Änderung der Konzessionen der Eisenbahn Marienbad—Karlsbad sowie der Lokalbahnen Lambach—Haag und Kühnsdorf—Eisenkappel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 131 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. Juni 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-06-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KUUMGKNPFLOKXNCDUAGMBISP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung der Präsidiums des Herrenhauses des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung einer Reihe von Persönlichkeiten in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzlandesdirektion in Innsbruck Richard Müller.",
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  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für die vom galizischen Landtage beschlossenen Novelle zum galizischen Landesgesetze über die Bezirksvertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Landeshauptmann in Steiermark, geheimen Rat Edmund Grafen Attems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterstandes für den Titularhofrat bei der Landesregierung in Laibach Dr. Reinhold Rüling Edlen v. Rüdingen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 290 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-06-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von vier Gesetzentwürfen und zwar: 1. über die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Kraftfahrzeugen, 2. über den Dienstvertrag der Handelsgehilfen, 3. über die Erhöhung der exekutionsfreien Beträge von Dienst- und Lohnbezügen, 4. über die fruchtbringende Anlegung des Barschaften der zivilgerichtlichen Depositenämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurf wegen Veräußerung der ärarischen Realität K. Nr. 293 in Prag, Altstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzwach-Oberinspektor Martin Vackář in Prag und für den Finanzwach-Oberkommissär Ignaz Lidauer in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für die vom galizischen Landtage beschlossenen Novelle zum galizischen Krankenhausgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Wien Cäsar Freiherrn v. Lattermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kommissionär in Athen, Hermann Harth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jubiläumsspital der Stadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Errichtung eines technischen Museums an Stelle der geplanten Jubiläumsausstellung in Wien 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Modus vivendi mit der Türkei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für drei Universitätsprofessoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Villach, Regierungsrat Andreas Zeehe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 291 Ministerrat, Wien, 14. Juni 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-06-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IQYZIZHLUCCNJHXNZPYNCRRV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes, wodurch das Gesetz vom 12. Mai 1873, RGBl. Nr. 94, in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrates abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung von drei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 292 Ministerrat, Wien, 15. Juni 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-06-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GLGKBCOIALGBTENKGDYCMYWR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes, wodurch das Gesetz vom 12. Mai 1873, RGBl. Nr. 94, in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrates abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Regierungsvorlagen im Herrenhause behufs Ermöglichung einer erhöhten Tätigkeit desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Reichsratsabgeordnete aus dem Stande der Finanzbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungsdirektor, Titularhofrat Abraham Broch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des Entwurfes eines Schlesischen Landesgesetzes betreffend das Kurortewesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schiffskapitän Attilio Budinich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 293 Ministerrat, Wien, 22. Juni 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-06-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YWSNBTWUNFJUZOGZSLNTGXVM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines zweiten Gebäudes für die Hof- und Staatsdruckerei.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 132 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Juni 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-06-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Nachtrages zur Regierungsvorlage über das Budgetprovisorium.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 294 Ministerrat, Wien, 12. Juli 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-07-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Komtur des souveränen Malteser-Ritterordens Franz Joseph Grafen zu Hardegg zu Glatz und im Machlande.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Jakob May in Wien.",
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  }, {
    "name" : "03. Genehmigung der neuen Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des zweiten Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Ignaz Edlen v. Ruber zum Ersten Präsidenten dieses Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes in Innsbruck, Dr. Pius Ritter v. Larcher-Eysegg.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Advokaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar in Chrudim Josef Havlíček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Grundbuchsdirektor in Wien, Ernst Adolf Salzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veranlagung der Gebäudesteuer in einigen der Stadtgemeinde Prag benachbarten Gemeinden im Falle ihrer Vereinigung mit Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat und Stellvertreter des Finanzlandesdirektors in Wien, Friedrich Modes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Adelstandes für den Titularhofrat und Finanzprokurator in Laibach, Dr. Josef Račić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungsgeometer in Lemberg Johann Tobiczyk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einholung der Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Hofrat und Zentraldirektor des k. k. Versatz-, Verwahrungs- und Versteigerungsamtes in Wien, Alexander Sauer-Csáky v. Nordendorf, und für den Direktionsrat dieses Amtes, Karl Kinzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des Staatsbaudienstes in Dalmatien Robert Bouvart von Chatelet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Krumau Franz Khemeter und für den freiherrlich Aehrenthal’schen Domänendirektor, Forstmeister Leopold Anger in Oberhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre bzw. Mitglieder der österreichisch-ungarischen Hilfsvereine in St. Petersburg und Moskau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Bewegung unter den Eisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Regelung des Notstandshilfswesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Haltung von Zuchtstieren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Einbringung des Entwürfe der neuen Vogelschutzgesetze für Böhmen, Bukowina, Galizien, Görz-Gradisca, Istrien, Kärnten, Krain, Mähren, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Schlesien, Steiermark, Triest und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Adelstandes für den Berghauptmann Hofrat Ludwig Jaroljmek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Präsidenten der Triester Karstaufforstungskommission Josef Edlen v. Burgstaller-Bidischini und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesforstinspektor für den Küstenland Josef Pucich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Vizepräsidenten der Prager Produktionsbörse Josef Bauer und Adolf Fanta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Aktenmitteilung an Parteien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Exposé über die Erhöhung der Telefongebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Heinrich Oesinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Errichtung des neuen Gebäudes des Postsparkassenamtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Handelsministerium Gottlieb Hubert Dietl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Projekt eine Jubiläumsmuseums für Technik und Industrie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Einholung des Ah. Sanktion für einen vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf zur Richtigstellung des deutschen Textes des Gesetzes über die Rechtsverhältnisses des Lehrerstandes an den öffenltichen Volksschulen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Errichtung des Denkmales für Kaiser Karl den Großen in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 295 Ministerrat, Wien, 17. Juli 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-07-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CXPLYGMMUEJADZWTFSPWLICC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der Quote.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef beim Obersten Rechnungshofe Dr. Paul Schulz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Industriellen Enst Mautner in Prag sowie für den Industriellen Julius Epstein in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Hinterlegung gerichtlich zu deponierender Wertpapiere bei der Böhmischen Landesbank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Franz Schumacher.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Laibach Karl Lubec.",
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  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Aufnahme eines Darlehens für das Unternehmen der Peltew-Regulierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Johann Twrdy in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter des allgemeinen öffentlichen Krankenhauses in Triest, Dr. Alexander v. Manussi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der steiermärkischen Sparkasse in Graz Josef Ritter v. Franck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere österreichische Staatsangehörige in Paris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Marie Freiin von Rokitansky in Innsbruck und Helene von Schmitt in Böhmisch Aicha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Sektionschef im Ackerbauministerium Karl von Webern und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat in diesem Ministerium Artur Grafen St. Julien-Wallsee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die k. k. Oberforsträte Julius Walter in Wien und Moriz Dwořak in Gmunden.",
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  }, {
    "name" : "16. Erhöhung der Dotation des staatlichen Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Regelung des dalmatinischen Schifffahrtsverkehres.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbeziehung der Frage der Heereslieferungen in den Ausgleichskomplex.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Franz Edlen v. Hlawáček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Prior des Benediktinerstiftes Admont Othmar Berger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Maßnahmen zur Behebung von Ausstandsbewegungen der Eisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsbahndirektor-Stellvertreter, Regierungsrat Otto Fritsch in Villach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 296 Ministerrat, Wien, 25. Juli 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-07-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JKWXWTDVBIOUSNGJDWVZWGPZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Wsetin—Groß Karlowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Mährisch-Ostrau—Peterswald—Karwin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Oberbozen—Klobenstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 133 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Juli 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-07-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YTRVVYMFJXHTHGCYCWKCXZYT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übernahme von Ehrenfunktionen seitens der Mitglieder des Kabinetts bei öffentlichen Veranstaltungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Legationsrat Dr. Hans Ludwig Wagner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Anton Ritter v. Karnitschnigg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberstaatsanwalt in Innsbruck, Hofrat Dr. Ludwig Pegger und für den Rat des Grazer Oberlandesgerichtes, Hofrat Alois Torggler, dann des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsanwalt in Innsbruck Karl Tschurtschenthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Vladimir Škarda in Prag.",
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  }, {
    "name" : "06. Erstellung des Budgets pro 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Unterzeichnung des Nachtragsübereinkommens zur Brüsseler Zuckerkonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Lemberg, Dr. Emil Ritter v. Wieniawa-Zubrzycki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Hofrates und Finanzlandesdirektors in Prag, Ludwig Hoćevar, zum Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in der IV. Rangsklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzsekretär Eduard Rossa in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Statthaltereivizepräsidenten Markus Freiherrn v. Spiegelfeld zum Statthalter in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einholung des Ah. Sanktion für den Entwurf eines Gesetzes, mit welchem einige Bestimmungen der Landesordnung für Görz und Grasiska abgeändert werden und eine neue Landtagsordnung erlassen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einholung des Ah. Sanktion für den Landesgesetzentwurf betreffend die Abänderung des § 96 der böhmischen Bauordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den k. u. k. Kämmerer Eugen Graf Czernin v. Chudenitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für zwei Funktionäre des Societá Triestina „Austria“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abteilungsvorstand des Kaiser-Franz-Josephs-Ambulatoriums in Wien, Titularuniversitätsprofessor, Dr. Maximilian Edlen v. Zeissl, und für den Stiftsarzt des adeligen Damenstiftes „Maria Schul“ in Brünn, kaiserlichen Rat Dr. Friedrich Zuska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Rat der Seebehörde in Triest, Tit. Hofrat Dr. Franz Freiherrn Strobach von Kleisberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Josef Kaněra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Rudolf Chrobak in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Kunstgewerbeschule in Wien Koloman Moser und für den Kupferstecher Ferdinand Schirmböck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Einholung des Ah. Sanktion für eine vom mährischen Landtage beschlossenen Novelle zum mährischen Landesgesetze betreffend die Förderung der Eisenbahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der peußischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Passive Resistenz der Staatseisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Genehmigung der Genfer Konvention vom 6. Juli 1906.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 297 Ministerrat, Wien, 18. August 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Skalitz—Boskowitz—Groß Opatowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes vom rechten Ufer des Innflusses nächst der Kettenbrücke in Innsbruck auf das Hungerburgplateau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderung der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn von Hartberg nach Friedberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 134 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. August 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung der Landtage.",
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  }, {
    "name" : "02. Frage der Einberufung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stellung der Regierung zur Agitation für die Einführung des allgemeinen Wahlrechtes in die Landtage sowie zu demonstrativen Massenaufzügen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bekämpfung der irredentistischen Bewegung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großindustriellen Adalbert Ritter v. Lanna in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 298 Ministerrat, Wien, 19. August 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CYQBSOOMWMYKXCWDVFMUSPMG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Versicherungsvertrag.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Johann Krčmář in Prag und für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Robert Zanetti.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Willibald Knechtel in Rumburg.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Theodor Träger v. Rhonhof.",
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  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzen.",
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  }, {
    "name" : "06. Erlassung einer Kundmachung wegen Richtigstellung von Druckfehlern und sonstigen Unrichtigkeiten im Reichsgesetzblatte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den k. k. Regierungsrat und Polizeidirektor in Krakau Dr. Michael Flatau.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realitätenbesitzer Dr. Robert Raffay in Kierling, dann für die Administratoren der Allgemeinen Versorgungsanstalt in Wien, Dr. Karl Korper v. Marienwert, Hof- und Gerichtsadvokat und Josef Friedrich Dub.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Reorganisierung des Zentral-Pferdezuchtbeirates.",
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  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung von Landesgesetzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat und Vorstand der k. k. Bergdirektion in Přibram Alois Zdráhal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Gewerkschaft Berg- und Hüttenwerk Hore Karl Jelleck und für den Professor i. R. der landwirtschaftlichen Lehranstalt Francisco-Josephinum in Mödling, Johann Friedrich Zajiček.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef des Handelsministeriums Dr. Richard Hasenöhrl.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Bischof von Pulati in Albanien Monsignore Nikolaus Marconi.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Abt des Benediktinerstiftes St. Lambrecht, Severin Kalcher.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der böhmischen technischen Hochschule in Prag, Hofrat Dr. Gabriel Blažek.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsgewerbeschule in Bielitz, Regierungsrat Theodor Morawski.",
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  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Ministerium für Landesverteidigung Maximilian Bürger.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 299 Ministerrat, Wien, 20. September 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-09-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Grazer Linienverzehrungssteuer.",
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  }, {
    "name" : "02. Nachsicht eines seitens des quieszierten Finanzsekretärs Kasimir Johann Krawczyński zu leistenden Ersatzes.",
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  }, {
    "name" : "03. Neubau zur Unterbringung des landwirtschaftlichen Studiums der Universität Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung von zwei Kleinbahnlinien in Wien und Umgebung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 135 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. September 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-09-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Kajetan Klar in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der niederösterreichischen Landesordnung und des niederösterreichischen Landtags-Wahlordnung, dann betreffend die Wahlpflicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt in Wien, Dr. Josef Krügkula, für den Advokaten in Knittelfeld Dr. Hermann Grögl und für den Landtagsabgeordneten und Bürgermeister der Stadt Oderberg Dr. Karl Ott.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom galizischen und vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Vertilgung von Feldmäusen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die finanzielle Sicherstellung der Lokalbahn Friedberg-Aspang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung Alfred Freiherrn Bibra von Gleicherwiesen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 300 Ministerrat, Wien, 11. Oktober 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-10-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ICLZLMHYFHTDRDXBDNDGIIXO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bewilligung zur Errichtung eines ständigen Theaters in Mährisch-Ostrau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Siebenbrunn—Leopoldsdorf—Engelhartstetten—Orth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Neumarkt—Weizenkirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Witkowitz—Marienberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 136 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Oktober 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-10-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ACRXXZSPBQRSWDOUUQTCSUNT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Staatsvoranschlages pro 1908 und eines Budgetprovisoriums für das erste Semester 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fertigstellung der in der nächsten Zeit im Reichsrate einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des dritten dalmatinischen Meliorationsfondsanlehens von 600.000 Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für Justizbeamte aus Anlass ihres Übertrittes in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für aktive Justizbeamte aus Anlass ihrer eifrigen und ersprießlichen Verwendung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eeiner Regierungsvorlage betreffend die Ermächtigung zum Abschlusse internationaler Abkommen auf dem Gebiete der Arbeiterunfallversicherung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Präsidenten der Polizeidirektion in Wien, Johann Ritter v. Habrda aus Anlass des Übertrittes desselben in den dauernden Ruhestand und der Ernennung des Hofrates ad personam der Wiener Polizeidirektion Karl Brzesowski zum Präsidenten dieser Polizeibehörde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Triest Dr. Sigmund Freiherrn v. Conrad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am akademischen Gymnasium in Prag, Schulrat Dr. Sigmund Winter, und für den Direktor des Fachschule für Steinbearbeitung in Laas, Heinrich Lenz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 301 Ministerrat, Wien, 28. Oktober 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-10-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZJVPRAYHFZOTPXKMRGPXWCMT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zubau an das Statthaltereigebäude in Lemberg zur Unterbringung des galizischen Landesschulrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau der Staatsrealschule im IX. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau des Staatsgymnasiums im XXI. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 137 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Oktober 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-10-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RPORWLFEEAYLZPGXCAEQDLCT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten aus Anlass der Ah. Anwesenheit Sr. k. u. k. apost. Majestät in Prag im April d. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung eines einheitlichen Vorganges bei der Erwirkung der Würde eines geheimen Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 302 Ministerrat, Wien, 4. November 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PNHRGGLXDONPWWDWORNTKNYK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die Lokalbahn Freiland-Türnitz—Türnitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 138 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 4. November 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TSBLWZJUUIXAXRWPSFBVIWII/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Fürstin Ida Schwarzenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsratsabgeordneten, Landesausschussbeisitzer Dr. Josef Herold in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung eines k. k. österreichischen Kriegerkorps.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die gewerblichen Fortbildungsschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für zwei vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe, womit einige Bestimmungen des Schulaufsichtsgesetzes vom 25. Dezember 1904, LGBl. Nr. 97, und einige Bestimmungen des Gesetzes über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen vom 25. Dezember 1904, LGBl. Nr. 99, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rektor des deutschen Nationalinstitutes Sancta Maria de Anima Teutonicorum in Rom, Monsignore Josef Lohninger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren Dr. Karl Stejskal und Jaroslav Sobička in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bischöflich Vikar und Pfarrdechant in Nachod, Franz Pecka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor der Staatsgewerbeschule in Innsbruck Albert von Moné.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung einer normalspurigen Eisenbahn von Knin nach Ogulin und von Rudolfswert über Mottling nach Karlstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Behandlung wichtigerer organisatorischer Ressortangelegenheiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 303 Ministerrat, Wien, 11. November 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RFGUIICEEUBYSLOLDMYPTFDS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Sabin Budzynowski in Przemyśl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung einer Automobilsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Bukowinaer Landesgesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Propinationsrechtes und die aus diesem Anlasse zu treffenden Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern, Dr. Ludwig Alexy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ingenieur in Mannheim Oskar Smreker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann bei der k. k. Statthalterei in Wien Otto von Dürfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Stiftung einer Zivilverdienstmedaille.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor im Eisenbahnministerium Franz Morelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Fortsetzung der Eisenbahnverstaatlichungsaktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung von drei niederösterreichischen Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der deutschen Landwirtschaftsgesellschaft für die Markgrafschaft Mähren Robert Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstrat im Ackerbauministerium Karl Offer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des galizischen Landesgesetzentwurfes betreffend die Erhaltung der Eindeichung des Weichsel- und des Wisłokaflusses im Bezirke Mielec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit die Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit dem Auslande für die Zeit vom 1. Jänner bis 31. Dezember 1908 ermächtigt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stellvertreter des Direktors der k. k. Lagerhäuser in Triest Albert Pozzy.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 304 Ministerrat, Wien, 23. November 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CZEUNTSRBAPPMKBPBJIHSPRY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 139 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. November 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CBFFNPYNJWNPONLMPHFSCTIZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dringliche Behandlung der Ausgleichsvorlagen und des Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herabsetzung der Zuckerverbrauchsabgabe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 305 Ministerrat, Wien, 27. November 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-11-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JMJUNUGEFYUVWTGSURHHVYRJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Änderung und Ergänzung einiger Bestimmungen des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die strafrechtliche Behandlung und den strafrechtlichen Schutz Jugendlicher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Entmündigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 136, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Hofrat und Finanzbezirksdirektor in Krakau Dr. Stanislaus Ritter v. Szlachtowski und für den Titularhofrat der Finanzlandesdirektion in Linz Franz Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Finanzministerium Dr. Otto Gottlieb und August Szarski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularfinanzrat Josef Sterbenk in Gradisca und für den Zolloberinspektor Heinrich Büttner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chorherrn des Stiftes Vorau und Pfarrvikar Ottokar Kernstock.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung einer Novelle zum Salzburger Schulaufsichtsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Zara Michael Zavadlal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Eisenbahnministerium Dr. Albert Geutebrück.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen Karl Jeczmienowski und für den Chefingenieur und Prokuristen der Bauunternehmung „Brüder Redlich & Berger“ in Wien, Hermann Klimpfinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Frage wegen Einholung der Ah. Genehmigung für Landtagsbeschlüsse betreffend Landesgarantiegewährung für Lokalbahnen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ermäßigung der Telefongebühren.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 306 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-12-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XBLJWAGZFFYZLBISMPSHCDBE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lokalbahnprojekt Opočno—Dobruška.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lokalbahnprojekt Libochowitz—Jenschowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 140 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 4. Dezember 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-12-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LRCGBDCZEYAHVIUCPXBNFSPS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Sanktion für die Ausgleichsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten ausgezeichneten Rates des Verwaltungsgerichtshofes Franz Zenker zum Senatspräsidenten diese Gerichtshofes ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Revision des Auslieferungsvertrages mit Russland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 136, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Justizministerium Dr. Albert Rösch und Dr. Gottfried Ladenbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Robert Hawlath, Dr. Eduard Herbst und Johann Berka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1908 (Budgetprovisorium), dann die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses über den Staatshaushalt der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder für den Jahr 1907 (Rechnungsgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalrat des Oesterreichisch-ungarischen Bank, Otto Wolfrum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzdirektor in Salzburg, Hofrat Dr. Gustav Atzinger aus Anlass seiner Pensionierung und Ernennung des Oberfinanzrates Dr. Anton Mroczeński zum Hofrate und Finanzdirektor in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ausschreibung von Neuwahlen für die Landtage in Böhmen, Galizien, Krain und Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Auflösung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einberufung des niederösterreichischen und eventuell anderer Landtage zu einer kurzen Session.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Genehmigung des Beschlusses des niederösterreichischen Landtages betreffend die Stiftung eines Amtsabzeichens für die Bürgermeister des Landes Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Landesregierung in Salzburg Karl Freiherrn Myrbach von Rheinfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die praktischen Ärzte Dr. Roderich Krenn in Wien, Dr. Otto Wolf in Franzensbad und Dr. Armin Cziber in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Petroleum-Handelsgesellschaft Everth & Comp. in Wien, kaiserlichen Rat Adolf Dobner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Italienischer Hochschulunterricht in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des § 41 des Schulkonkurrenzgesetzes in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den im Ministerium für Kultus und Unterricht in Verwendung stehenden Staatsgewerbeschuldirektor, Regierungsrat Ernst Pliwa und für den Rechnungsdirektor in diesem Ministerium Karl Holzknecht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos an der Universitätsbibliothek in Wien, Dr. Salomon Frankfurter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Frage der Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Lehrergehaltsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Beamten des Eisenbahnministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Feststellung des Ranges mehrerer charakterisierter Beamten des Eisenbahnministeriums auf Grund des Ministerratsbeschlusses vom 30. Dezember 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen, Prosper Piette v. Rivage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit der § 7 des schlesischen Landesgesetzes vom 28. Juli 1906, LGBl. Nr. 38 betreffend die Rekonstruktion des Lobnitzkanales aufgehoben wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Herrschaftsbesitzer August Grafen Eltz in Tillysburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für drei Forst- und Domänenbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vikar und Pfarrer in Potvorov, Pater Franz Barta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für drei Veterinärbeamte.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 307 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1907 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1907-12-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YWTBLHTCXHUGLMWUXXTHFVDX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lokalbahnprojekt Auersthal—Schweinsbarth und Pyrawarth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lokalbahnprojekt Friedland—Bila.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 141 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Dezember 1907 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1907-12-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/URMPBAHGZBNZGDGPUQYRZWUQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Perfektionierung des österreichisch-ungarischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Dr. Johann Blümel in Brüx und für den Oberstaatsanwalt Dr. Ladislaus Wędkiewicz in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ratifikation der Brüsseler Zuckerakte vom 28. August und 19. Dezember 1907.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Titularhofrates Dominik Rottini zum Hofrate und Finanzdirektor in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit einige Ergänzungen der Gesetze betreffend die Unfallversicherung und die Krankenversicherung der Arbeiter getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausübung der Zahnersatzkunde und den Betrieb der Zahntechnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ernennung des Landespräsidenten in Schlesien, Dr. Karl Freiherrn v. Reinold, zum Statthalter in der Markgrafschaft Mähren und des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Max Grafen Coudenhove zum Landespräsidenten im Herzogtume Ober- und Niederschlesien. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium des Innern Viktor Houdek zum Statthalterei-Vizepräsidenten in der Markgrafschaft Mähren und Verleihung des Titels und Charakters eines Statthalterei-Vizepräsidenten für den Hofrat der mährischen Statthalterei, Ernst Salomon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landespräsidenten in Kärnten, Robert Freiherrn v. Hein, und für den Landespräsidenten in der Bukowina, Dr. Oktavian Ritter Regner v. Bleyleben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Landespräsidenten Theodor Schwarz in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Großgrundbesitzer und Landeshauptmann in der Bukowina Georg Freiherrn Wassilko-Serecki und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor und Landeshauptmann-Stellvertreter in der Bukowina Dr. Stefan Smal-Stocki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die Großgrundbesitzer Robert Grafen Althan in Zwentendorf und Ferdinand Grafen Spiegel in Wischenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Ah. Kaiserbesuches in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat und Landessanitätsreferenten in Laibach Dr. Franz Zupanc.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeioberkommissär in Krakau, kaiserlichen Rat Johann Kostrzewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Katharine Edle von Wickede, Private in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Huldigungsfestlichkeiten anlässlich des Ah. 60 jährigen Regierungsjubiläums Sr. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des schlesischen Lehrerstandgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einbringung des Rechnungsabschlusses für den staatlichen Meliorationsfonds für das Jahr 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 308 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GRCSKFWNYHQMLRLZRGMCPBOQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Projektes für den Neubau der Staatsgewerbeschule im XVII. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 142 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Jänner 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BUUCOAQQTCVDXGUVGMLGZNZH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Wirkungskreises des zu errichtenden Ministeriums für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorkehrungen aus Anlass des Ah. 60jährigen Regierungsjubiläums Sr. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stiftung einer Zivilverdienstmedaille.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schriftsteller James Baker und für den Chefredakteur der „Dresdner Neuesten Nachrichten“ Julius Ferdinand Wollf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Wien Dr. Emil Haller, für den Präsidenten des Landesgerichtes in Wien Peter Freiherrn Fellner von Feldegg und für den Präsidenten des Landesgerichtes für Strafsachen in Wien, Dr. Paul v. Vittorelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentralinspektor der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Johann Freyer, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Oberinspektor dieser Bank, Karl Hazura.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungs-Oberinspektor Franz Tarnawski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzsekretär Dr. Emil Durfschmid in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Rangierung der österreichisch-ungarischen Dekorationen mit Ausnahme jener Orden, deren Verleihung Sr. Majestät zusteht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung von zwei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für eine Reihe von dem Ressort des Ministeriums des Innern unterstehenden Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Alfred Müller in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbuchhalter der Bank von Salonik Alfred Grohmann und für den Konsularrat in Salonik, Moriz Ehrenfreund.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten des Landesschulrates für Galizien Dr. Edwin von Płażek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Edmund Holenia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ernennung des Titularhofrates bei der Statthalterei in Lemberg Dr. Ignaz Ritter v. Dembowski zum Vizepräsidenten des Landesschulrates für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Wiener kaufmännischen Vereines Isidor Popper.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 309 Ministerrat, Wien, 10. Februar 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JNOJWDNVLKCMUKLKIMNNJLYC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahnlinien in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahn Meran—Obermais.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der schmalspurigen Kleinbahnlinien in Meran und Umgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Übertragung der Konzessionen für die Lokalbahnen Wodňan—Prachatitz und Prachatitz—Wallern sowie Erteilung der Konzession für die zu erbauende Lokalbahn Wallern—Reichsgrenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 143 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Februar 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-02-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KLXNILTSKEDBWFOEJOYXEPXP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Heinrich Bartsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Hermann Kock in Katzau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die teilweise Verlängerung der Geltungsdauer des für die Stadt Laibach wirksamen Steuerbegünstigungsgesetzes vom 23. Mai 1905, RGBl. Nr. 89.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Titularhofrat der Finanzprokuratur in Wien, Dr. Karl Jordan, den Oberfinanzrat in Czernowitz Karl Höhn und den Finanzrat in Triest Josef Abbrederis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktorstellvertreter bei der Triester Filiale der priv. österreichischen Kreditanstalt, Richard Tischler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des vom böhmischen Landtage beschlossenen Entwurfes eines Gesetzes, mit welchem der königlichen Hauptstadt Prag die Bewilligung zur Einhebung einer Gemeindeumlage pro 1907 erteilt wird, und Nichtsanktionierung der von demselben Landtage beschlossenen Entwürfe von vier Gesetzen in gleicher Angelegenheit für die Jahre 1903 bis 1906.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Prag Wenzel Šafařík.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt in Znaim Dr. Nathan Wolfenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den gewesenen Bürgermeister der Stadt Steyr Viktor Stigler, für den Gutsbesitzer in Bochtitz Karl Seydel und für den Industriellen in Oberlangenau Otto Ehinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Beteiligung von Mitgliedern des Kabinetts im Ehrenpräsidium des III. internationalen Kongresses der Handelskammern in Prag 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Bezüge der Lehrer der mit einigen Bürgerschulen und Volksschulen verbundenen Lehrkurse in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrverweser in Melk Pater Isidor Krenn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der nautischen Sektion der k. k. Handels- und nautischen Akademie in Triest Edmund Noppes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Inkraftsetzung des Handelsvertrages mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung des neuen Weltpostvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Abschluss eines Schifffahrts- und Postvertrages mit dem österreichischen Lloyd hinsichtlich des dalmatinisch-albanesischen Schifffahrtsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der landwirtschaftlichen Zentralgesellschaft für die böhmischen Landesteile in Schlesien, Gutsbesitzer in Leitersdorf Karl Freiherrn Putz von Rolsberg und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer in Voigtskrosse und Ersten Vizepräsidenten des land- und forstwirtschaftlichen Vereines für das nordwestliche Schlesien Josef Latzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der deutschen Universität in Prag Dr. Günther Ritter Beck v. Mannagetta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bergrat und Bergdirektor der Ostrau-Karwiner Montangesellschaft Eugen Ritter v. Wurzian in Peterswald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wirtschaftsbesitzer und Obmann der Březnitzer Bezirksvertretung Josef Novotný in Hlubin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Stiftung von Erinnerungszeichen aus Anlass der Ah. 60jährigen Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 310 Ministerrat, Wien, 27. Februar 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XKWNWQEDIHXDISGDZVLZPGCR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pachtweise Überlassung eines Grundstückes auf dem Großvenediger an den österreichischen Touristenklub.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung eines ständigen Theaters im IV. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 144 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. Februar 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-02-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UMIVGUXDDZGFYZEBJPRZYLPV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Dominik Kolbe in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des Istrianer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Änderung der Gemeindewahlordnung für Pola im Istrianer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Verstaatlichung der Polizei in Pola im Istrianer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit eine neue Verfassung für die Stadt Triest und eine neue Wahlordnung für den dortigen Gemeinderat erlassen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes, mit welchem die Verfassung der reichsunmittelbaren Stadt Triest abgeändert und eine Wahlordnung für den Gemeinderat von Triest erlassen wird, als Regierungsvorlage im Triester Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einberufung des Triester Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Einberufung anderer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Xenophon Freiherrn v. Mustatza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit die Rekrutenkontingente zur Erhaltung der Heeres, der Kriegsmarine und der Landwehr für das Jahr 1908 bestimmt und deren Aushebung bewilligt werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 311 Ministerrat, Wien, 5. März 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-03-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UKJMVMBZFAUZRPUTDPWALXFD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die erfolgte Ah. Genehmigung der Errichtung des Ministeriums für öffentliche Arbeiten und über die Ernennung des Ministers Dr. Geßmann zum Minister für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Ministerpräsidenten bezüglich der Verhandlung des Unterrichtsbudgets im Budgetausschusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiederbesetzung von zwei erledigten Ratsstellen beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Vermehrung der Zahl der Mitglieder und Stellvertreter der Notariatskammer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Felix Faschank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der alten Kriegsgebäude Am Hof und in der Seitzergasse in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der Befreiung von der Hauszinssteuer für Neubauten auf den aufgelassenen Fortifikationsgründen im Gebiete der Stadt Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Generaldirektion der Tabakregie Ernst Derflinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für drei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einberufung der Landtage von Krain, Mähren und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Landeshauptmannes in Krain und dessen Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Angestellten des chinesischen Seezolldienstes Paul Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Werkstättenleiter der Aktiengesellschaft „Siemens & Halske“ in Wien, Paul Kunze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den im Ministerratspräsidium in Verwendung stehenden Statthaltereisekretär Gottfried Bardík.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Entlohnung der Religionslehrer an Volks- und Bürgerschulen in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nichtsanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Bezüge der Lehrer an Volks- und Bürgerschulen in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Weihbischof und Generalvikar der Erzdiözese Wien Dr. Godfried Marschall und für den Bischof von St. Pölten Dr. Johann Rössler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Probst von St. Florian Josef Sailer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Staatsbahndirektor in Pilsen Franz Střzizek und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor und Abteilungsvorstand der genannten Staatsbahndirektion Franz Dostal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberposträte Viktor Kraus in Prag und Richard Edlen v. Wopaterni in Lemberg, dann des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor des Postsparkassenamtes Georg Mengele.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Einbringung des Handelsvertrages mit Serbien zur verfassungsmäßigen Genehmigung im Reichsrate.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 312 Ministerrat, Wien, 21. März 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-03-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MCJQTQXVIRSKEDXHADMVCHQQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau der Staatsrealschule im VIII. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lokalbahn Kemmelbach—Ybbs—Ybbs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Lokalbahn Lemberg—Kamionka strumilowa—Stojanów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lokalbahn Friedberg—Aspang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lokomotiveisenbahn Vöcklabruck—Kammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Lokalbahn Troppau—Reichsgrenze nächst Piltsch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 145 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. März 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-03-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NYUNMRYYPNCTJYFEOQDFPPRX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Zuerkennung eines Unterhaltsbeitrages an Angehörige der zu einer Waffen-(Dienst)-Übung eingerückten nichtaktiven Mannschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung Karl Grafen Messey de Bielle.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Obmann der Direktion der Sparkasse des Bezirkes Umgebung Graz, Rupert Siebenhofer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 313 Ministerrat, Wien, 26. März 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-03-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Taus—Tachau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 146 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. März 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-03-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung der Rekrutenvorlage im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den früheren Gesellschafter der Firma „Benedikt Schrolls Söhne“ Wenzel Kriesche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für den kärntnerischen Landesgesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Landesauflage auf den Verbrauch von Bier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Führung der Agenden des Ministeriums für öffentliche Arbeiten bis zur verfassungsmäßigen Genehmigung der diesfalls eingebrachten Vorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 314 Ministerrat, Wien, 30. März 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SMPPYHJEBICNILLPCBZDJYFK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf eines Gebäudes in der Marxergasse für die Marinesektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf des Hauses I. Zedlitzgasse 4 in Wien für das Ärar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ankauf des Hauses „Fürstenhof“ im IX. Bezirke in Wien für das Ministerium für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 147 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. März 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CUCXLYQDFOASYVQEWCXQZDDB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Advokaten in Linz Dr. Julius Löcker zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten Dr. Johann Ritter v. Dylewski in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung einer Nachtragsvorlage zum Staatsvoranschlage pro 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung der Marinearsenalanlagen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzsekretär Dr. Karl Mösslang in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beratung der Reform der Landesordnung und der Landtags-Wahlordnung für den Herzogtum Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ernennung des Landmarschalls für Galizien und seines Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Landeshauptmannes für Tirol und seines Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Podestà in Triest Dr. Karl Dompieri.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des niederösterreichischen Staatsbaudienstes Jakob Bacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat in Wien, Theodor Ritter v. Goldschmidt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. K. für die Päpstliche Baronin Emma Deseppi und für Nina Freiin von Morpurgo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Universitätsprofessor, Mitglied des Herrenhauses, Hofrat Dr. Samuel Grünhut in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Maßnahmen zur Behebung von Ausstandsbewegungen der Eisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalinspektor-Stellvertreter der österreichischen Eisenbahnen, Franz Perner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Heinrich Edlen v. Mattoni in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ackerbauministerium Ludwig Leon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung, August Ritter Kaschnitz v. Weinberg, aus Anlass des Übertrittes desselben in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 315 Ministerrat, Wien, 11. April 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-04-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der schmalspurigen elektrischen Kleinbahn Bozen und Umgebung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 148 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. April 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-04-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HWMAGVRTVDJADGONKPNCFYDE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung der Vorlage über das erhöhte Rekrutenkontingent im Abgeordnetenhause.",
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  }, {
    "name" : "02. Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verlängerung der Ah. Ermächtigung zur Bewilligung von Personal- und Pensionszulagen an Staatsbeamter durch die Zentralstellen.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zolloberinspektor Johann Šebek in Prag.",
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  }, {
    "name" : "05. Besetzung des Statthaltereipostens in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Landeshauptmannes in Oberösterreich.",
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  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Benjamin Dorna in Innsbruck und für den Rechnungsdirektor Regierungsrat Anton Bauer in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Marinestabsarzt in Reserve, Dr. Michael Braun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landtagsabgeordneten und Advokaten in Teschen Dr. Johann Michejda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung von zwei vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren Leopold Lampel und Peter Končnik in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Erwerbung der Böhmischen Nordbahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Überbeschau des nach Wien eingebrachten Fleisches von Einhufern und die dafür zu entrichtende Gebühr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberforstkommissäre Johann Seiler in Bruck an der Mur und Vinzenz Wobr in Sambor.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 316 Ministerrat, Wien, 28. April 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-04-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CCYTBHZMOJUNXCDDSTMCIYCE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Bruneck—Sand in Taufers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erlöschen der Konzession der Bahnlinien der Dampftramwaygesellschaft vorm. Kraus & Comp. in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Genehmigung des Pachtvertrages mit der Marktgemeinde St. Johann i.P. wegen Benützung der Wasserkraft des ärarischen Kleinarlerbaches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 149 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. April 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-04-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen gegen eventuelle Ausschreitungen in Prag.",
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  }, {
    "name" : "02. Handelsverträge mit den Balkanstaaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Urheberrechtsübereinkommens mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Ludwig Ritter v. Hauck in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die Verwendbarkeit der Schuldverschreibungen des niederösterreichischen Investitionsanlehens für Landeseisenbahnen, bzw. der Teilschuldverschreibungen der vom Königreiche Galizien aufzunehmenden Anleihen von zehn Millionen Kronen und 11.157.900 Kronen, zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat in Krakau Dr. Juvenal Ritter v. Rozwadowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Wiener Giro- und Kassenvereines Dr. Paul Hammerschlag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großindustriellen Franz Waldek Edlen v. Waldried.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Elisabeth-Ordens zweiter Klasse für die Advokatenswitwe Marie Peter in Falkenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präses der Witwen- und Waisensozietät des Wiener medizinischen Doktorenkollegiums, Regierungsrat Dr. Hans Adler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Lesina, Vinzenz Laneve und für den Polizeirat in Innsbruck Dr. Max Ritter v. Wildauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt in Karlsbad, kaiserlichen Rat Dr. Josef Mlady.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ah. Sanktion für sechs vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend das Volksschulwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Professor der böhmischen Universität in Prag, Hofrat Dr. Albin Bráf und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der böhmischen technischen Hochschule in Prag, Karl Pelz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Ignaz Wallentin in Wien.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Opernsänger Alessandro Bonci.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Weltpriester der Diözese Görz, Rektor des österreichisch-ungarischen Pilgerhauses in Jerusalem, Dr. Martin Ehrlich, für den Sekretär des lateinischen Patriarchen in Jerusalem, Georg Golubovich, und für den Prior der Barmherzigen Brüder in Tantur, Med. Dr. Ansgar Hönigmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Abänderung des Statutes des Arbeitsstatistischen Amtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Handelsministerium Emil Krticzka v. Jaden und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand der technischen Abteilung der Post- und Telegrafenzentralleitung im Handelsministerium Karl Barth v. Wehrenalp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesellschafter der Firma Alois Lemberger, Schafwoll- und Baumwollwarenfabrik in Swiadnow-Mistek Alois Lemberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberoffizial der Südbahn a. D. Ignaz Wollek in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Einbringung eines Vogelschutzgesetzentwurfes in den Landtagen von Böhmen und Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Besetzung der Sektionschefstellen im Ministerium für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 317 Ministerrat, Wien, 22. Mai 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-05-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SITUDRXOBTKHMEPQODHTGNUS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Staatsgymnasiums und der Staatsrealschule in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Veräußerung des St. Barbaragebäudes in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Treffen—Johannisthal (Karmel).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 150 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Mai 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-05-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes womit der Abschnitt I, finanzielle Bestimmungen, des Gesetzes vom 30. Juni 1884, RGBl. Nr. 116 betreffend die Förderung der Landeskultur auf dem Gebiete des Wasserbaues abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend den Schutz der Alpen und die Förderung der Alpenwirtschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 318 Ministerrat, Wien, 26. Mai 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-05-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DDCLSDGJSXIEAFXNUCAYXYWW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Heinrich Keil in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des von der Stadt Wien aufzunehmenden Anlehens von 360 Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fachmännischen Laienrichter aus dem Handelsstande Friedrich Burianek in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung der Finanzdirektorstelle in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Neu- und Umbauten in Königgrätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bewilligung von Zulagen an die in Prag stationierten Staatsbediensteten anlässlich der dortigen Kaiser-Jubiläumsausstellung im Jahre 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzprokuratur in Klagenfurt Dr. Moriz Ritter v. Stibral.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vorkehrungen aus Anlass des Jubiläumsfestzuges in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chorherrn des Stiftes Tepl und Brunneninspektor in Marienbad Severin Würfl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Bronzewarenfabrik Dziedzinski & Hanusch, Kommerzialrat Rudolf Ermer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtarzt in Suczawa Dr. Otto Binder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Generalstreik an den österreichischen Hochschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des Gesetzentwurfes für Dalmatien über die Beistellung von Schullokalitäten und Wohnungen für das Schulleiterpersonale an öffentlichen Volksschulen seitens des Gemeinde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Theodor Rellig in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Schulrat Adolf Hübner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Ehrenhausen Josef Holzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Artur Breycha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Sanktionierung des Gesetzentwurfes für die Bukowina betreffend die Auflassung der landwirtschaftlichen Lehranstalten in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand des Vorarlberger Landwirtschaftsvereines Theodor Rhomberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 319 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JPYTLGQODDRHIQXJIFSHIWDJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Finanzprogramm für die nächste Zukunft, Erschließung neuer Einnahmensquellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eine Gesetzentwurfes betreffend einige Abänderungen der Bestimmungen über die Branntweinbesteuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Neuregelung der Überweisungen aus Staatsmitteln an die Landesfonds der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder und die Herabsetzung des Ausmaßes der Realsteuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Grundzüge der Geplanten Gebäudesteuerreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Polizeiliche Vorkehrungen aus Anlass des Kaiser-Huldigungsfestzuges.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit Bestimmungen zur Hintanhaltung der Trunksucht getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung bzw. Nichtsanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ernennung des Landeshauptmannes in des gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einberufung des Landtages von Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Großkreuzes des Elisabeth-Ordens für Christine Fürstin Windisch-Grätz, geborene Prinzessin Auersperg, in Gonobitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Königgrätz, Landtagsabgeordneten Dr. Franz Ulrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Parlamentarische Verhandlung der Rekrutenvorlage und des Reservistengesetzes im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 320 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-06-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AZLYFTWREYLQZBPUWLOHNQMY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Arthur Fuchs in Prag.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Rudolf Solařik in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Gebäudesteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Vorlage zur Eröffnung eines Kredites von 18 Millionen Kronen behufs Aufbesserung der Bezüge der niedersten Kategorien der Staatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des österreichischen Freiherrnstandes für den Hof- und Ministerrat im Ministerium des Äußern Oskar Berger Edlen v. Waldenegg.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Waszkoutu, Adam Stroner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landessanitätsinspektor für Niederösterreich Dr. Max Winter und für den Primararzt im Kaiser Franz-Joseph-Spitale in Wien, Dr. Emil Mairinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der allgemeinen Volksversicherungsgesellschaft „Universale“ in Wien Emanuel Ehrenteil.",
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  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung von drei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domkustos des Kathedralkapitels in Brünn Jakob Kapusta und für den Domherrn des genannten Kapitels Dr. Josef Pospišil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kunsthistoriker, kgl. preußischen Regierungsassessor a. D. Dr. Karl Giehlow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Emil Homann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Gutsbesitzer und Kämmerer Rudolf Freiherrn v. Stillfried und Ratenic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergrat Franz Gabriel in Komotau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Harrach’schen Domänendirektor Karl Strienz und für den landgräflich Fürstenberg’schen Forst- und Domänendirektor Karl Kotzent.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 321 Ministerrat, Wien, 24. Juni 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-06-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines neuen Tabakmagazins bei der Tabakfabrik in Monasterzyska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bau eines neuen Fabrikationsgebäudes bei der Tabakfabrik in Jagielnica.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 151 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. Juni 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-06-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KGSMDYOTIBMESMSCLZHFMPMF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Haftung für Schäden aus dem Betriebe von Automobilen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Korneuburg Dr. Emanuel Seydel und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Stanislaus Ritter v. Jasiński in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Robert Isak in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Wenzel Ebenstreit in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Gebühren- und Steuerbefreiungen für Stiftungen aus Anlass des Ah. Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Finanzprokurator in Lemberg Dr. Viktor Korn.",
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  }, {
    "name" : "07. Schaffung eines Erinnerungszeichens für Zivilstaatsbedienstete aus Anlass der Ah. 60 jährigen Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Landeshauptmannes in Görz und Gradisca und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Auflösung des Landtages von Niederösterreich.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat der Polizeidirektion in Wien Rudolf Bäumen.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des Landesausschusses des Königreiches Böhmen.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Obmann der Bezirksvertretung in Graslitz, Großindustriellen Anton Richard Breinl.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär des Ersten allgemeinen Beamtenvereines der österreichisch-ungarischen Monarchie, Dr. Friedrich Hönig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kgl. bayrischen Hofkapellmeister Hugo Röhr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ernennung des Titularsektionschefs im Ministerium für Kultus und Unterricht Milosch von Fesch zum wirklichen Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einführung der Rohölheizung auf den Staatsbahnstrecken in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Alfred Freiherrn v. Buschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Erhöhung des Rekrutenkontingentes der Landwehr und betreffend die Zuerkennung eines Unterhaltsbeitrags an Angehörige der zu einer Waffenübung eingerückten Mannschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 322 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-07-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RDLSSQKRZYSEREOIRWFKDWNM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Lehrerbildungsanstalt in Sokal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Übertragung der Konzession für die elektrische Kleinbahn in den Königliche Weinbergen an die Stadtgemeinde Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abänderung der Bestimmungen des § 11 der Ah. Konzessionsurkunde vom 21. April 1885, RGBl. Nr. 70, für die Lokomotiveisenbahn von Salzburg zur österreichisch-bayerischen Grenze in der Richtung gegen Berchtesgaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der Lokalbahn Tscheitsch—Steinitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der Lokalbahn Windisch-Feistritz Station—Windisch-Feistritz Stadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahn im Gebiete der Stadt Görz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 152 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Juli 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-07-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FDCHZCZIZHAKEIZQLNAWMXBU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitung der in der Herbstsession des Reichsrates einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Regelung des Verkehres zwischen den politischen Behörden und den nicht deutschen Gemeinden in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Aktion zur wirtschaftlichen Hebung Istriens und Südtirols.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Verwendbarkeit 1. der Teilschuldverschreibungen des von der Stadt Czernowitz aufzunehmenden Anlehens von acht Millionen Kronen; 2. der von der Landesbank des Königreiches Galizien ausgestellten Einlagebücher und 3. der Teilschuldverschreibungen des dritten dalmatinischen Meliorationsfondsanlehens von 600.000 K zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Karl Koppler Ritter v. Inngau in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für nachfolgende Gesetzentwürfe betreffend: 1. die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der kgl. Hauptstadt Krakau im Betrage von 23,600.000 Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar-, und ähnlichen Kapitalien; 2. die Verwendbarkeit der vom Königreiche Galizien aufzunehmenden Anlehen von 10 Millionen Kronen und 11,157.900 Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien; 3. die Ausdehnung der zeitlichen Befreiung von der Hauszinssteuer für Umbauten in Königgrätz; 4. die Verlängerung der Steuerfreiheit für Neu- und Umbauten in Laibach; 5. Übergangsbestimmungen in Bezug auf die Veranlagung der Gebäudesteuer in Prag; 6. die Festsetzung des Alkoholkontingentes für die Betriebsperiode 1908/09; 7. die Veräußerung und Belastung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums; 8. die Eröffnung eines Nachtragskredites zum Zwecke der Verbesserung der materiellen Lage einzelner Kategorien von Staatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vornahme einiger Änderungen in der Einreihung der Orte in das Schema der Aktivierungszulagen der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die für einige Amtshandlungen des Staatsmagistrates in Triest zu entrichtenden Taxen und Nichtsanktionierung der Landesgesetzentwürfe für Dalmatien betreffend die Abänderung der Gemeindeordnung und betreffend die Abänderung des Gesetzentwurfes wegen Einführung einer selbstständigen Auflage auf die Einfuhr von Bier und gebrannten geistigen Flüssigkeiten in verzehrungssteuerpflichtige Orte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Josef Daimer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Viktor Silberer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung der vom Landtage in Vorarlberg beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes sowie die Abänderung einzelner Bestimmungen des Schulerrichtungsgesetzes und Nichtsanktionierung des von demselben Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ehrenchormeister des Wiener Männergesangsvereines Eduard Kremser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Pfarrer von Pottenstein Karl Pflieger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Erwerbung der Böhmischen Nordbahn durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ausgabe von Jubiläumskorrespondenzkarten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Präsidenten der Seebehörde in Triest Natalis Ebner von Ebental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer und Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Budweis, Franz Patzák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der schlesischen Handels- und Gewerbekammer Dr. Julius Mattern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Einführung besonderer Erbteilungsvorschriften für landwirtschaftliche Besitzungen mittlerer Größe in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Hintanhaltung der Zersplitterung von Katastralparzellen im Bukowinaer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstrat in Platten (Böhmen), Josef Toncar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Andreas Pavlik in Bejstroschitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 323 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-07-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZQGNUDWBAKKAPSFTPPFZUTEF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Retz—Drosendorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung eines Staatshengstenetablissements in Sądowa wisznia.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 153 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Juli 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-07-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GETCARYGLCJCEPSTOZWQXXHX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Spende eines österreichischen Industriellen zum Baue eines lenkbaren Luftschiffes für die österreichisch-ungarische Armee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung der Statuten für den Jubiläumskreuz für Zivilstaatsbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Korporative Huldigungsakte aus Anlass des Ah. 60 jährigen Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Eventuelle Erlassung eines Futterausfuhrverbotes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Zweiten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Olivier Marquis Bacquehem zum Ersten Präsidenten dieses Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den Großgrundbesitzer in Czernowitz Dr. Hermann Fischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gewährung einer Teuerungszulage an die Staatsbediensteten in Prag und Vororten aus Anlass der Jubiläumsausstellung der Handels- und Gewerbekammer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Aktivierung des Handelsvertrages mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einräumung des Gerichtsstandes des Obersthofmarschallamtes an die Mitglieder des herzoglich Parma’schen Hauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Vermehrung der Zahl der Mitglieder und Stellvertreter der Notariatskammer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Paul Freiherrn v. Biegeleben in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Advokatenkammer in Triest Dr. Hektor Ricchetti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Interministerielle Budgetverhandlungen pro 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des Landesgesetzentwürfe betreffend: 1. die Abänderung der Landesordnung und der Landtags-Wahlordnung für Krain; 2. die Erlassung einer neuen Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung für die Bukowina; 3. eine neue Wahlordnung für den Gemeinderat von Triest; 4. die Abänderung der Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung für Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Sanktionierung einer Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ernennung des Oberstlandmarschalls in Böhmen und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat in Czernowitz Dr. Basil Ritter v. Duzinkiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt in Tarnopol Dr. Emil Gladyszowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesrat Dr. Franz Huber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hoch- und Deutschmeisterischen Forstrat in Olmütz Franz Jurinka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der technischen Hochschule in Lemberg Roman Freiherrn v. Gostowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtpfarrer in Feldbach, Ehrendomherrn Joseph Kovatschitsch und für den Pfarrer in Gunskirchen, Konsistorialrat Jakob Parzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Eisenbahnministerium Stanislaus Freiherrn v. Przychocki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Sanktionierung von zwei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Friedrich Ritter v. Zimmerauer, und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularministerialrat in diesem Ministerium, Ernst Freiherrn v. Nadherny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des einhundertjährigen Bestandes der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Herrschaftsinspektor Ernst Hanisch in Trebitsch und für den Güterdirektor Karl Hilti in Rastenfeld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 324 Ministerrat, Wien, 18. August 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YXLPBCORZVALQPVQNCVRPOVV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Lemberger Linienverzehrungssteuer an die Stadtgemeinde Lemberg für das Triennium 1909/1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abänderung der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn Mähr. Ostrau—Karwin.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 154 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. August 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-08-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OVZFHZXFVDVHXSTZUFNLUXJG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Die Obstruktion im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maßnahmen aus Anlass der in letzter Zeit vorgekommenen nationalen Exzesse in mehreren Städten in Böhmen, Steiermark und Krain. Verstaatlichung der Polizei in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wahrung der Verschwiegenheit über die Vorgänge im Ministerrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Förderung der zur wirtschaftlichen Hebung Dalmatiens, des Küstenlandes und der italienischen Teile Südtirols eingeleiteten Aktionen seitens der beteiligten Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Landesgerichtspräsidenten Dr. Karl Ritter v. Defacis in Triest zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Theodor Henner und Guido Reder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Schaffung des Titels „Steuerkommissionsrat“ für Mitglieder der Steuerkommissionen I. und II. Instanz sowie der Erwerbsteuerkontingentkommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Territoriale Abgrenzung und Bestimmung der Sitze der in Gemäßheit des Gesetzes über die Pensionsversicherung der Privatangestellten zu errichtenden Landesstellen der Pensionsanstalt und Sicherung der sprachlichen Gleichberechtigung bei diesen Landesteilen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium des Innern, Anton Simonelli, und Karl v. Pers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat Dr. Franz Ritter v. Komers in Landskron.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Karl Wagner in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der technischen Hochschule in Lemberg, Hofrat Julius Niedzwiedzki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrerbildungsanstalt mit böhmischer Unterrichtssprache in Brünn, Regierungsrat Anton Burjan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule in Bozen Franz Leitzinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Industriellen Alois Pleschke in Freudental und Karl Ježek in Blansko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Franz Xaver Freiherrn v. Buschman.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend die Zusammenlegung landwirtschaftlicher Grundstücke und die Zusammensetzung der Landeskommission für Angelegenheiten der Bereinigung des Waldlandes von fremden Enklaven und der Arrondierung der Waldgrenzen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Dietrichstein’schen Zentraldirektor in Wien, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Anton Gassauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Maßnahmen gegen eine eventuelle Ausstandsbewegung bei den bosnisch-herzegowinischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 325 Ministerrat, Wien, 29. September 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MGNJYGJZCLBIZADYWGSIMQTH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen ständigen Theaters in Aussig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erweiterung der dem Raimund-Theatervereine in Wien erteilten Bewilligung zur Veranstaltung von theatralischen Aufführungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 155 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. September 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-09-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UDOMGBKZIWKQIRQALUTBLLJV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Annexion von Bosnien und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Abänderung der Landesordnung und Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung für den Königreich Böhmen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Verhältnisse der Kurorte und der klimatischen Kurorte in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Professor an der böhmischen technischen Hochschule in Brünn, Hofrat Dr. Karl Zahradnik und für den Professor an der deutschen technischen Hochschule in Brünn, Eduard Donath.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Wiener Universität Dr. Guido Adler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Direktor des für J. Gymnasiums in Wien Dr. Franz Weihrich und für den Professor am Akademischen Gymnasium in Wien Dr. Franz Herold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Potocki’schen Gestütsdirektor in Antoniny, Rittmeister des Ritter Friedrich Löffler und für den Kommunalforstrat in Olmütz Hermann Ludwig.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 326 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-10-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Sozialversicherung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Arbeiter-Unfallversicherungs-Anstalt für Niederösterreich Regierungsrat Karl Kögler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Daimler-Motoren-Gesellschaft in Wiener Neustadt, Eduard Fischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Oskar Berl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Schaffung einer Denkmünze für die Tiroler Landesverteidiger vom Jahre 1859.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 327 Ministerrat, Wien, 5., 6. und 7. Oktober 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-10-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PRLAOQKGJALNSURXKDIRQBAX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 328 Ministerrat, Wien, 15. Oktober 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-10-15" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den geheimen Rat und Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Erwin Freiherrn v. Schwartzenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Titularsektionsrates im Handelsministerium Hugo Diwald zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Fürsorgeerziehung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Gerichtspraxis der nicht im richterlichen Vorbereitungsdienste stehenden Rechtspraktikanten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Direktor des kaiserlichen russischen Expedition zur Anfertigung von Staatspapieren, Geheimrat Dr. Nikolaj Iwanowitsch-Tawildarow und den Chef der künstlerischen Abteilung dieser Anstalt Staatsrat Gustav Frank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Feststellung des Statutes für das Jubiläumskreuz für Zivilstaatsbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ankauf der Domäne Neudek für den böhmischen Religionsfonds",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrerinnenbildungsanstalt in Wien, Regierungsrat Dr. Johann Rupp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Professoren an der Staatsrealschule im XV. Wiener Gemeindebezirke Dr. Anton Heimerl und Johann Rippel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Erwerbung der österreichischen Eisenbahnlinien der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahngesellschaft, der österreichischen Nordwestbahn und der Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen Wilhelm Rodler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Einsetzung einer interministeriellen Kommission zur Untersuchung der Grenzverhältnisse mit Italien in einer Reihe von Belangen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat der Forst- und Domänendirektion in Innsbruck Adalbert Sallaschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einräumung von Benützungsrechten für elektrische Leitungen an öffentlichen Kommunikationen und an fremden Eigentum, und die Genehmigung von Starkstromanlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung des Gesetzentwurfes, womit aus Anlass des Beitrittes zur internationalen Union zum Schutze des gewerblichen Eigentums Durchführungsbestimmungen getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Einführung der österreichischen Markenschutzgesetze bei den k. u. k. Konsulargerichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der montanistischen Hochschule in Leoben, Hofrat Rudolf Schöffel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Abänderung und Ergänzung der beiden kaiserlichen Verordnungen über die Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 329 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-10-31" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Sektionschefs im Justizministerium Dr. Robert Ritter Holzknecht von Hort und Johann Hrouzek.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Titularsektionschef im Justizministerium Dr. Franz Homma.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium des Innern Dr. Josef Ritter v. Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Zdenko Ritter v. Forster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor im Ministerium für Landesverteidigung Johann Barta.",
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  }, {
    "name" : "06. Demission des Gesamtkabinetts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 330 Ministerrat, Wien, 7. November 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-11-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des Kabinetts seitens des Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Programm für die Wiederaufnahme der Tätigkeit des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorkehrungen aus Anlass des Ah.60 j. Regierungsjubiläums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Senatspräsidenten Dr. Rudolf Ritter Alter v. Waltrecht zum Zweiten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Kohlenwerke in Siverić und Velusić in Dalmatien Arpad Spitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Funktionären der österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Stiftung eines Ehrenzeichens für vieljährige verdienstliche Mitgliedschaft bei einer landsturmpflichtigen Körperschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der österreichischen Gesellschaft vom Weissen Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksvorsteher in Sterzing Franz Engel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 331 Ministerrat, Wien, 17. November 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-11-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beobachtung der gebotenen Reserve in Bezug auf Mitteilungen an die Öffentlichkeit seitens der Mitglieder des Kabinetts.",
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  }, {
    "name" : "02. Programm der beginnenden Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung eines Ah. Befehles wegen Einberufung der Nichtaktiven und Ersatzreservisten der Landwehr in Dalmatien zur aktiven Dienstleistung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Finanzgesetzes für den Jahr 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Wien Dr. Emil Haller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Karl Mayreder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des I. Staatsgymnasiums in Czernowitz, Regierungsrat Heinrich Klauser.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufforstung des Landes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die weitere Verlängerung der Bestimmungen des Gesetzes vom 31. Dezember 1894, RGBl. Nr. 2 ex 1895, über Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 332 Ministerrat, Wien, 28. November 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-11-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Schlan—Katschitz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 156 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. November 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-11-28" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen zur Unterdrückung der Straßenunruhen in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 333 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-12-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung der Titel der Gerichtsadjunkten, Gerichtssekretäre und Bezirksrichter.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung von Regierungsvorlagen betreffend das Übereinkommen mit dem Deutschen Reiche zum gegenseitigen gewerblichen Rechtsschutz und betreffend ergänzende Bestimmungen zu den Artikeln XVI. und XVII. des Vertrages vom 8. Oktober 1907 mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des allgemeinen Berggesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Wahl von Arbeiterausschüssen und die Bestellung von Sicherheitsmännern beim Bergbaue.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Adolf Doppler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Stanislaus Kosiński Ritter v. Rawicz.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Eisenbahndirektion Eugen Wenzeslaus Stach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 334 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-12-05" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Bürgerstraße—Maximilianstraße—Vorplatz des Südbahnhofes in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Flügelbahn zu den Steinbrüchen am Damil abzweigend von der Kleinbahn Königshof—Beraun—Koněprus.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 157 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Dezember 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-12-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Erhöhung des Rekrutenkontingentes für den Heer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Landmarschalls in Niederösterreich und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Präsidenten des dalmatinischen Landtages und Seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von ärarischen Realitäten in Salzburg, Brünn und Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der technischen Finanzkontrolle Adolf Ehrenstein in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Errichtung eines Gewerberates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die provisorische Regelung des brasilianischen Schifffahrtsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Rates der Seebehörde bekleideten Ministerialsekretär des Handelsministeriums Paul Ballarini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einräumung des Gerichtsstandes des Obersthofmarschallamtes an die Mitglieder des herzoglich Parma’schen Hauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Professor an der kgl. Akademie des bildenden Künste in Dresden, akademischen Maler Gotthard Kuehl und für den Sekretär des Internationalen Kunstausstellungen in Venedig Antonio Fradeletto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor in Wien Dr. Josef Jüttner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Loyalitätskundgebung aus Anlass der Eröffnung des Staatsrealgymnasiums in Gurahumora.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 335 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-12-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor des k. k. Obersten Rechnungshofes, Regierungsrat Robert Gramann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Budgetprovisorium für das I. Semester 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung mehrerer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der dienstlichen Verhältnisse der Gemeindesekretäre der Markt- und Landgemeinden der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Statthaltereirat in Linz Gustav Grafen Schmidegg und für den Bezirkshauptmann in Chotěboř Severin Lubas.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit dem Auslande.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postamtsdirektor Wenzel Strouhal in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Alfred Ritter v. Posochowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gewährung eines Hypothekaranlehens aus dem Religionsfonds auf die Laibacher Bistumsherrschaft Oderburg in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Diensteinkommens der Lehrpersonales an den öffentlichen Volksschulen in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung der Landesgesetze über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Verstaatlichung des Wiener Konservatoriums.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium mit italienischer Unterrichtssprache in Zara Tullius Erber.",
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  }, {
    "name" : "15. Einbringung des Rechnungsabschlusses über die Gebarung mit dem staatlichen Meliorationsfonds pro 1907.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend eine Abänderung des Meliorationsgesetzes vom 30. Juni 1884, RGBl. Nr. 116.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei Vorlagen betreffend den gewerblichen Rechtsschutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit der Bestimmungen des Lokalbahngesetzes vom 31. Dezember 1894, RGBl. Nr. 2 ex 1895.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 336 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1908 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1908-12-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Enthebung des Direktors der Kunstgewerbeschule in Wien, Professors Oskar Beyer von einer Ersatzpflicht.",
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  }, {
    "name" : "02. Fristerstreckung zur Vollendung der Lokalbahn von Dermulo auf den Mendelpass.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung einer Kleinbahn im Gebiete der Landeshauptstadt Salzburg.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 158 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Dezember 1908 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1908-12-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Obersten Rechnungshofes Dr. Eugen Freiherrn Hauenschield-Bauer von Przęrab.",
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  }, {
    "name" : "02. Frage der Reorganisation des Staatsbahnarchives.",
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  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung von sechs vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung mehrerer Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Abänderung des Statutes des Industrie- und Landwirtschaftsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer selbstständigen rechts- und staatswissenschaftlichen Fakultät mit italienischer Vortragssprache in Wien.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der II. deutschen Staatsrealschule in Prag, Schulrat Anton Friebel.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Vladimir Freiherrn v. Pražák.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergverwalter der Braunkohlenwerke der k. k. priv. Dux-Bodenbacher Eisenbahn in Pension, Bergrat Karl Balling in Prag.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 337 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-01-02" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau eines Schnupftabakfabrikations- und Werkstättengebäudes bei der Tabakfabrik in Sacco.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 159 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. Jänner 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-01-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Arbeitsprogramm der nächsten Reichsratssession.",
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    "name" : "02. Frage der Durchführung des Gesetzes betreffend den Bau von Wasserstraßen und des Gesetzes betreffend die Herstellung der Lokalbahn Jaslo-Konieczna.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Genehmigung zur Aufbietung des Landsturmes für den Fall einer teilweisen Mobilisierung.",
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  }, {
    "name" : "04. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend das normale Rekrutierungskontingent pro 1909.",
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  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beitragsleistung der Feuerversicherungsgesellschaften zu den Kosten der Feuerwehr.",
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    "name" : "06. Beratung des Gesetzentwurfes über die Sozialversicherung im ständigen Arbeitsbeirate.",
    "link" : ""
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    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung der Hauszinssteuer und der 5%igen Steuer in der Stadt Triest und im Territorium von Triest.",
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    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalrat der Oesterreichisch-ungarischen Bank Adolf Wiesenburg Edlen v. Hochsee.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Mitglieder der Steuerkommissionen in Niederösterreich.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat der Finanzdirektion in Salzburg, Karl Fischl.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Johann Tomaszewski.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 338 Ministerrat, Wien, 9. Jänner 1909 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1909-01-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FFUHPJTCNANVHGKBSSWRXABX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Werenczanka—Okna.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 160 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Jänner 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-01-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Karl Maria Truxa zum Senatspräsidenten und des ordentlichen Professors an der technischen Hochschule in Wien Dr. Rudolf Herrmann von Herrnritt zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand der Zentralwechselstube und Deposidenkasse der k. k. priv. österreichischen Länderbank und Mitarbeiter des „Vaterland“, Friedrich Siegfried Spitzer.",
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  }, {
    "name" : "03. Versorgung von Radetzky-Veteranen.",
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  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Reform des Landtagswahlrechtes in Oberösterreich.",
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  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Forterhebung der Mietzinsauflage in der Gemeinde Jägerndorf.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des Stabilimento Tecnico Triestino.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Postsekretäre im Handelsministerium Dr. Karl Stoi und Dr. Karl Müller.",
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  }, {
    "name" : "08. Ernennung des Titularsektionschefs im Justizministerium Dr. Franz Homma zum Sektionschef und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an die Ministerialräte dieses Ministeriums Dr. Josef Ritter v. Zawadzki und Dr. Hugo Schauer.",
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  }, {
    "name" : "09. Ernennung der mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Hofräte der Obersten Gerichtshofes Ferdinand Freiherrn v. Czoernig und Dr. Karl Roskoschny zu Senatspräsidenten dieses Gerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Hofrates des Obersten Gerichtshofes August Jacopig zum Oberlandesgerichts-Präsidenten in Triest.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Karl Seichert in Wrschowitz.",
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  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend den Ersatz der Kosten bei Bestellung eines Verteidigers des Ehebandes.",
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  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Landesgesetzes für Mähren vom 3. April 1903, LGBl. Nr. 49, über die Rechtsverhältnisse der Religionslehrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer Mädchenbürgerschule in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der fürstlich Schwarzenberg’schen Versuchsanstalt in Lobositz, Josef Hanamann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat Hieronymus Conte Begna del Castello di Benkovich in Zara.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsgewerbeschule in Wien I. Julius Kajetan.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 339 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YJWPNZFWCELXHJPUNRBUNJZP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Durchführung des Wasserstraßengesetzes vom 11. Juni 1901, RGBl. Nr. 66.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beschleunigung der parlamentarischen Verhandlung der Regierungsvorlage über die Rekrutenkontingente für das Jahr 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Ermächtigung zum Abschlusse internationaler Abkommen auf dem Gebiete der Unfallversicherung und betreffend die Erlassung ergänzender Bestimmungen zum Arbeiterunfallversicherungsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für die Landesgesetzentwürfe betreffend die Reform des Landtagswahlrechtes in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Landesgesetzentwurf betreffend die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes an das Krankenhaus in Tamsweg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor des Generalprobieramtes in Wien, Hofrat Dr. Eduard Přiwoznik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der chemisch-technischen Versuchsanstalt des Zentralvereines für Rübenzuckerindustrie in Wien, Regierungsrat Friedrich Strohmer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 340 Ministerrat, Wien, 23. Jänner 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-01-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Protokollübereinkommen mit der Türkei betreffend Bosnien und die Herzegowina.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 341 Ministerrat, Wien, 29. Jänner 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-01-29" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung von Regierungsvorlagen betreffend die Regelung des Sprachengebrauches bei den staatlichen Behörden im Königreiche Böhmen und betreffend die Errichtung von Kreisregierungen im Königreiche Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 342 Ministerrat, Wien, 30. und 31. Jänner 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-01-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YNSIXQNEXBFCKYMVPMUPAPRM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausführungen des Ministerpräsidenten über die nächsten Aufgaben der Regierung, über den Vorgang bei Erwirkung von Ah. Auszeichnungen und über die Beziehungen der einzelnen Ressorts zur Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ständigen Referenten des Reichsgerichtes, Hofrat Dr. Karl Pelser von Fürnberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung des Ah. Sanktion für den Entwurf e. Landesgesetzes für Steiermark betreffend die Abänderung der Landesordnung und Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung für Steiermark.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 343 Ministerrat, Wien, 13. Februar 1909 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1909-02-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Durchführung des Wasserstraßengesetzes vom 11. Juni 1901, RGBl. Nr. 66.",
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  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Reserven des Heeres der in Bosnien, der Herzegowina und Dalmatien befindlichen Formationen sowie der Nichtaktiven der aus Dalmatien sich ergänzenden Truppen der k. k. Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gemeindestatutes von Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Alfred Freiherrn v. Buschman.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Eisenbahnministers a. D. Dr. Julius Derschatta Edlen v. Standhalt zum Präsidenten der Dampfschifffahrtsgesellschaft des Österreichischen Lloyd.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 344 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-02-17" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ratifikation des Übereinkommens mit der Türkei in Angelegenheit Bosniens und der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des Reichsrates. Arbeitsprogramm des nächsten Sessionsabschnittes des Reichsrates. Einzubringende Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium mit serbokroatischer Unterrichtssprache in Zara Emilian Lilek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frage der Durchführung des Wasserstraßengesetzes vom 11. Juni 1901, RGBl. Nr. 66.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Statut des Technischen Museums für Industrie und Gewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gesuch des Fürsten Karl Paar wegen Errichtung eines fürstlich Paar’schen Pekuniarfideikommisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Präsidenten des Handelsgerichtes in Prag, Johann Šindelař.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten in Brüx Karl Danzer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 345 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-02-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abgabe einer Erklärung gegenüber der kgl. serbischen Regierung über die Handels- und Verkehrsbeziehungen zwischen Österreich-Ungarn und Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ratifikation des zwischen Österreich-Ungarn und den Vereinigten Staaten von Amerika vereinbarten Schiedsgerichtsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Feststellung der zu Beginn der neuen Session in beiden Häusern des Reichsrates abzugebenden Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die Großgrundbesitzer Felix Lexa Freiherrn v. Aehrenthal und Heinrich Grafen Clam-Martinic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilungen des Finanzministers über die Emission von Schatzscheinen im Betrage von 220 Millionen Kronen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Errichtung einer bosnisch-herzegowinischen Agrar- und Kommerzialbank in Sarajewo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Neueinbringung des Gesetzentwurfes über die Errichtung eines k. k. österreichischen Kriegerkorps.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von drei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schauspieler Franz Tewele in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat der Statthalterei in Prag Eduard Taške.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generaldirektor der Kaiser Ferdinands-Nordbahn a. D. Hofrat Richard Jeitteles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Viktor Röll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Regierungsrat Dr. Max Freiherrn v. Wimpfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den akademischen Bildhauer Karl Wollek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ernennung des Ministerialrates Emil Homan zum Sektionschef im Ministerium für öffentlichen Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der Kunstgewerbeschule in Wien, Hermann Klotz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung eines handelspolitischen Ermächtigungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Titularhofräte des Oberlandesgerichtes in Prag Zdenko Ritter Jaksch von Wartenhorst und Josef Hofmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einbringung des Handlungsgehilfengesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Erhöhung des exekutionsfreien Beitrages von Dienst- und Lohnbezügen, Ruhegenüssen u. a.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 346 Ministerrat, Wien, 6. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Baurat in Olmütz Maximilian Kress.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderung des Statutes des Staatseisenbahn-Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung des bischöflichen Stuhles in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor Dr. Georg Wagner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechanten Johann Riegler in Aspang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung von drei Gesetzesnovellen betreffend die Abwehr und Tilgung von Tierseuchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstrat in Neuwaldegg Emil Klier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Ernst Weinfurter in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 347 Ministerrat, Wien, 9. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CBISHDHOEKHDWFHZUJRBCIDB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Geheimhaltung der Vorgänge im Ministerrate.",
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  }, {
    "name" : "02. Vorführung von Beamtendeputationen durch Reichsratsabgeordnete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gründung einer bosnisch-herzegowinischen Agrar- und Kommerzialbank in Sarajewo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den schwedischen Forschungsreisenden Dr. Sven von Hedin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kuratorstellvertreter der Dr.-v.-Hyrtl’schen Waisenanstalt in Mödling, Major i. R. Viktor Edlen v. Velten-Schöffel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wirtschaftlichen Arrangement mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Emil Friedmann in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 348 Ministerrat, Wien, 13. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erklärung des Ministerpräsidenten über die ungarischen Militärforderungen im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verstärkung der Garnisonen in Bosnien und in der Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung von Zündhölzchen und anderen Zündwaren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Richterernennungen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 349 Ministerrat, Wien, 15. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NGMETKWAPTVISVBAOZTYQTAJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Ankaufes des Gutes Mydlniki als Versuchswirtschaft für Zwecke des landwirtschaftlichen Studiums an der Universität in Krakau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 161 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GAZFOTKOMWYXTALBGTYISPIP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Sanktion für die Rekrutenvorlage und für die Verstaatlichungsvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gewährung einer staatlichen finanziellen Hilfe zur Sanierung der falliten landwirtschaftlichen Spar- und Vorschusskasse in Brüx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung, Julius v. Ballarini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Präsidenten des Evangelischen Oberkirchenrates A. und H. B., geheimen Rat Rudolf Franz, aus Anlass seines Übertrittes in den Ruhestand und der Ernennung des Hofrates Dr. Hermann Pfaff zum Präsidenten des Evangelischen Oberkirchenrates A. und H. B.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Leo Ritter Beck v. Mannagetta und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat in diesem Ministerium Dr. Richard Edlen v. Hampe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung der Vizepräsidentenstelle beim Landesschulrate in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizepräsidenten des Landeskulturrates in Czernowitz Anton Likasiewicz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 350 Ministerrat, Wien, 19. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausnahmsverfügungen für den Kriegsfall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufbietung des Landsturmes und Verwendung desselben außerhalb der Reichsratsländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erteilung von Vorschüssen an die k. u. k. gemeinsame Regierung zur Bestreitung des außerordentlichen Aufwandes für die gemeinsamen Angelegenheiten und die Bedeckung des Aufwandes für die außerordentlichen militärischen Vorkehrungen durch Kreditoperationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend den Vorgang bei der Auszahlung der den Zivilstaatsbediensteten im Falle einer Mobilisierung während der aktiven Militärdienstleistung zustehenden Zivilbezüge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Behandlung der auf unbestimmte Dauer zur aktiven Militärdienstleistung einberufenen, vertragsmäßig angestellten Zivilstaatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verlängerung der Ah. Ermächtigung zur Bewilligung von Personal- und Pensionszulagen an Staatsbedienstete durch die Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung, Otto Reuter.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Max Ritter Hussarek v. Heinlein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Präsidiums des Landeskulturrates für den Königreich Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 351 Ministerrat, Wien, 27. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Gebührenbefreiungen für die aus Anlass des 60jährigen Regierungsjubiläums Sr. Majestät errichteten Stiftungen betreffend die Gebührenbefreiungen für Vermögensübertragungen anlässlich agrarischer Operationen und betreffend die Steuer- und Gebührenbegünstigung für die Österreichische Gesellschaft vom Roten Kreuz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der III. Rangsklasse ad personam für den geheimen Rat und Sektionschef im Finanzministerium, Dr. Severin Ritter v. Kniaziołucki, und des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef dieses Ministeriums, Dr. Robert Mayer. Ernennung des Titularsektionschefs im Finanzministerium Dr. Eugen Ritter Beck v. Mannagetta zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Hofrates der Finanzdirektion in Troppau Dr. Viktor Schiller zum Finanzdirektor in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat im Finanzministerium Max Arbesser von Rastburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zuerkennung von Unterstützungen an hilfsbedürftige Familien der Mobilisierten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Brillanten zum Großkreuze des Leopoldordens für den Statthalter in Niederösterreich Erich Grafen Kielmansegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des galizischen Landesgesetzentwurfes betreffend die Ergänzung einiger Bestimmungen der Landesordnung für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung einer Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Reform des Lokalgütertarifes sowie des Personentarifes der österreichischen Staatsbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Regelung der Berechtigung der Absolventen der neuen Mittelschultypen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung der Novelle zum Schulaufsichtsgesetze für Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung der Landesgesetzentwürfe betreffend die Errichtung einer Knabenbürgerschule in Riva und betreffend die teilweise Abänderung des Pensionsgesetzes für Volks- und Bürgerschullehrer für Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor für den kommerziellen Unterricht, Titularhofrat Eugen Gelcich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesarchivar und Bibliothekar Dr. Anton Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Sanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung einiger Bestimmungen des niederösterreichischen Landesgesetzes betreffend die gewerblichen Fortbildungsschulen in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef und Präsidenten des k. k. Patentamtes, Dr. Paul Ritter Beck v. Mannagetta und Lerchenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstrat in Graz Franz Ressl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Sanktionierung des handelspolitischen Ermächtigungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ratifikation des Freundschafts- und Handelsvertrages mit Äthiopien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Regelung der Handels- und Verkehrsbeziehungen mit Serbien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 352 Ministerrat, Wien, 29. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XQKOLXRIVUGQJJYAAVYXPUPR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übertragung der Konzessionen für die Kleinbahn Prag—Vysočan an die Stadtgemeinde Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 162 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QITNZLNPHGDDJIJKRERWNWTJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des geheimen Rates und Staatssekretärs im kgl. ung. Finanzministerium Dr. Alexander Popovics zum Gouverneur der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, geheimen Rat Viktor Freiherrn v. Hein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Ministerialrates Anton Simonelli zum Sektionschef im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Landesanlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes, Erwein Ritter Höpler v. Hermingen und des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten dieses Gerichtshofes, Franz Zohar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Guido Ritter v Noé.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Titularsektionschefs im Justizministerium Dr. Hugo Schauer zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Statut des Kaiser Jubiläumsfonds für Kinderschutz und Jugendfürsorge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Richterernennungen in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 353 Ministerrat, Wien, 31. März 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-03-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TPHSKBLATGOVTDLPQREISHHZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten verschiedenen Inhaltes.",
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  }, {
    "name" : "02. Gründung der bosnisch-herzegowinischen Agrar- und Kommerzialbank in Sarajewo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Dechanten und Ehrendomherrn Josef Schmid in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der deutschen Staatsrealschule in Olmütz Klemens Barchanek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksschulinspektor Benjamin Bugl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiedereinbringung der Regierungsvorlage betreffend die Abänderung des allgemeinen Berggesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für zwei vom Bukowinaer Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend die Erklärung von Gemeindestraßen zu Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schutz der Alpen und die Förderung der Alpenwirtschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Regelung des Submissionswesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen in Reichenberg Karl Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Besetzung der Kreisgerichts-Präsidentenstelle in Olmütz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 354 Ministerrat, Wien, 3. April 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-04-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JGWKSLOWTLRJKTIVQOYSPFBE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kundgebungen von Mitgliedern des Kabinetts in der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Arbeitsprogramm für die bevorstehende Tagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung der Regierung gegenüber den ungarischen Militärforderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bau einer Flügelbahn von einem Punkte der kroatisch-dalmatinischen Verbindungsbahn Knin-Ogulin an die bosnische Landesgrenze und nach Bihać.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Rechnungshofes Franz Reska und Josef Eisel von Eiselsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Buchdruckereibesitzer und Herausgeber der „Bohemia“ in Prag Max Haase Edlen v. Wranau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ansuchen der Oesterreichisch-ungarischen Bank um Verlängerung ihres Privilegiums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Umlauf montenegrinischer Münzen in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Besetzung des Finanzprokuratorspostens in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Druckerei für Wertpapiere der Oesterreichisch-ungarischen Bank Artur Nadherný.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Generaldirektion der Tabakregie Karl Killiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dementi einer Zeitungsnachricht über die angeblich beabsichtigte Übertragung des Militärreferates der Magistrate in Prag und Reichenberg an die Prager Statthalterei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung der vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Änderung der Landtags-Wahlordnung und die Beratung des Reform des Landesordnung und des Landtags-Wahlordnung für die Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung eines vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ruhegehaltsbezüge der Distriktsärzte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Sanktionierung einer Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei Funktionäre des Eisenbahnministeriums aus Anlass der Verstaatlichung mehrerer Eisenbahnlinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Modalitäten der Lohnauszahlung am 1. Mai in staatlichen Betrieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Katechetengesetzes und Nichtsanktionierung des von demselben Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule im VI. Wiener Gemeindebezirke, Regierungsrat Johann Dechant.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Dr. Viktor Ritter v. Miller zu Aichholz und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der k. k. Akademie für Musik und darstellende Kunst Eusebius Mandyczewski in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der Alpen und die Förderung der Alpenwirtschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Hofbuchhaltung L. W. Seidel & Sohn in Wien, Heinrich Tachauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Richtigstellung einer Bestimmung in der Verordnung betreffend das Lieferungswesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Hinterlegung gerichtlich zu deponierender Wertpapiere bei der Landesbank des Königreiches Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Verbot der Teilung von Gebäuden nach materiellen Anteilen in Südtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Verantwortliche Vernehmung der für die Konsenserteilung für die am 6. Juni 1908 niedergebrannte Zelluloidwarenfabrik der Brüder Sailer in Wien, XVI. haftbar zu machenden technischen Sachverständigen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 355 Ministerrat, Wien, 21. April 1909 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1909-04-21" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Herstellung eines Neubaues für die Finanzbezirksdirektion und für das Post- und Telegraphenamt in Iglau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vertragsabschluss wegen Inanspruchnahme der Wasserkraft des ärarischen Oefen- und Lerchbaches durch das Elektrizitätswerk Saalfelden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 163 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. April 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-04-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LSEWCSALNBDJUFNEPNOHHTSM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Finanzministers über die im Zusammenhange mit der Sanierung der Landesfinanzen einzubringenden Gesetzesvorlagen (Finanzprogramm).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gründung der privilegierten Agrar- und Kommerzialbank für Bosnien-Herzegowina in Sarajewo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ministerialverordnung betreffend den Sprachengebrauch bei den Zivilstaatsbehörden und Ämtern in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bestätigung der Wiederwahl des Dr. Karl Groš zum Bürgermeister der kgl. Landeshauptstadt Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von drei vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen über agrarische Operationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Hausierhandel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Ministerialrates Anton Delles zum Präsidenten der Seebehörde in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankier Eduard Urban in Brünn und für den Sekretär der Handels- und Gewerbekammer in Brünn, Dr. Robert Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Aufhebung der Kapitulationen in Bulgarien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 356 Ministerrat, Wien, 23. April 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-04-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Disposition der Regierung für die beginnende Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung der Regierungsvorlagen betreffend die Erhöhung der Biersteuer betreffend einige Änderungen der Bestimmungen über die Branntweinbesteuerung und betreffend die Neuregelung der Überweisungen aus Staatsmitteln an die Landesfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtsanktionierung der vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Reform des Landtagswahlrechtes und die Einführung der Wahlpflicht in Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit einige Bestimmungen des Gemeindestatutes für Lemberg abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn am Kathedralkapitel in Ragusa Josef Crnica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Förderung der Rindvieh- und Schweinezucht in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nichtannahme einer böhmischen Eingabe seitens des städtisch-delegierten Bezirksgerichtes Josefstadt in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 357 Ministerrat, Wien, 26. April 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-04-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Protokolles betreffend die Regelung der zwischen der österreichisch-ungarischen Monarchie und dem osmanischen Reiche bestandenen Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Art der Bestreitung der an das osmanische Reich für die in Bosnien und der Herzegowina gelegenen Staatsgüter zu leistenden Entschädigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Hofrates und Finanzlandesdirektors in Innsbruck, Gustav Schödl, zum Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in der IV. Rangsklasse ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Steuerkommissionsmitglieder Bankier Heinrich Friedrich Weidholz und kaiserlichen Rat Florian Hostnig in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Vereinigung des Ortsgemeinden Burgfried und Taxach mit der Stadtgemeinde Hallein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ernennung des Hofrates bei der Statthalterei in Innsbruck Arthur Meusburger zum Statthaltereivizepräsidenten ad personam und der Verleihung des Titels und Charakters eines Statthaltereivizepräsidenten an den Hofrat der Statthalterei in Linz Karl Binder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel und anderer gemeinnützigen Tiere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des k. k. Landwirtschaftsgesellschaft für Krain, Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Franz Povše.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Dr. Laurenz Gstettner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die zeitweise Abkürzung des richterlichen Vorbereitungsdienstes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 358 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-05-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertrag mit der Stadtgemeinde Salzburg wegen Überlassung der Wasserkraft des ärarischen Almbaches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 164 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Mai 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-05-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen zur Vereinfachung des Geschäftsganges bei den Dienststellen der k. k. Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Organisierung der Verwaltung der auf Grund des Gesetzes vom 27. März 1909, RGBl. Nr. 46 durch den Staat erworbenen Eisenbahnlinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Versorgungsgenüsse des Volksschullehr-Personales.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht Franz Grafen Ceschi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel und anderer gemeinnütziger Tiere im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 359 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-05-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf der sogenannten Rehmann’schen Realitäten für die klinische Universitätsanstalt in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau des naturwissenschaftlichen Institutes der böhmischen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 165 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Mai 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-05-08" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für öffentlichen Arbeiten, Dr. Johann Edlen v. Schneller, zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.",
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  }, {
    "name" : "02. Aufhebung der Kapitulationen in Bulgarien.",
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  }, {
    "name" : "03. Haltung der Regierung anlässlich der parlamentarischen Verhandlung der Bier- und Branntweinsteuervorlage und Ankündigung neuer Vorlagen betreffend direkte Steuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Eisenbahnministerium, Heinrich Hirt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erklärungen des Eisenbahnministers im Budgetausschusse über die eventuelle Verschiebung der Inkraftsetzung der Tarifreform und über die eventuelle Gewährung einer Unterstützung aus Staatsmitteln an die Südbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Disziplinarvorschriften für das Volks- und Bürgerschullehrpersonale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung eines Ah. Handschreibens an den Universitätsprofessor und Präsidenten der kaiserlichen Akademie der Wissenschaften in Krakau, geheimen Rat Stanislaus Grafen Tarnowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Weihbischof und Domdechant in Olmütz Wilhelm Blažek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der Deutschen Reichsregierung anlässlich. des Zustandekommens eines Übereinkommens mit dem Deutschen Reiche betreffend den gewerblichen Rechtsschutz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Waldstein’schen Oberforstrat in Weisswasser, Hermann Dittrich, und für den fürstlich Auersperg’schen Zentralgüterdirektor in Wlaschim, Leopold Hufnagl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen in Krásna Ignaz Reich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 360 Ministerrat, Wien, 15. Mai 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-05-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NGVTGDDTBHUDBMJAGISJNEQM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der k. k. Regierung zu den Propositionen des kgl. ung. Ministerpräsidenten bezüglich der Entwirrung der politischen Lage in Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Erbschafts- und Schenkungssteuern.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Lottogefällsdirektor in Klagenfurt Dr. Rudolf Ritter Schwabe v. Waisenfreund.",
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  }, {
    "name" : "04. Sanierung der Banca popolare goriziana in Görz.",
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  }, {
    "name" : "05. Besetzung der Stellen des Landeshauptmannes in Kärnten und seines Stellvertreters.",
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  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des Staatsbaudienstes in Dalmatien Bartolomäus Tamino.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten und Baudirektor des Wiener Cottage-Vereines Hermann Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Handels- und Verkehrsbeziehungen mit dem Auslande (Genehmigung des rumänischen Handelsvertrages).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer Viehverwertungszentrale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei Beamte des Handelsministeriums.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 361 Ministerrat, Wien, 27. Mai 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-05-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn von Ischl nach Salzburg.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 166 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. Mai 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-05-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Budgetprovisoriums für das zweite Semester des Jahres 1909.",
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  }, {
    "name" : "02. Pläne zur Sanierung der Rohölindustrie.",
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  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
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  }, {
    "name" : "04. Auflösung des Görzer Landtages.",
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  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Anerkennung der Anhänger des Islam als Religionsgesellschaft.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Fürsterzbischof von Olmütz Dr. Franz S. Bauer.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gymnasialdirektor, Regierungsrat Dr. Viktor Thumser in Wien.",
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  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
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  }, {
    "name" : "09. Einbringung des Meliorationsfondspräliminares pro 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verlagsbuchhändler Adolf Holzhausen und für den Präsidenten der Vereinigung der Schreibmaschinenhändler Österreichs, Rittmeister a. D. Isidor von Risch in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Regelung des Titels der staatsanwaltschaftlichen Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Heinrich Rosenbaum in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 362 Ministerrat, Wien, 5. Juni 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-06-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HGLUKFSIKJCLSIAYKVOGDJYY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Projektes für den Neubau des Staatsgymnasiums mit polnischer und jenes mit ruthenischer Unterrichtssprache in Tarnopol.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 167 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Juni 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-06-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TZTASNQBFNGTOAQUHJTVXQCQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Kamill Formánek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung e. Budgetprovisoriums für den zweite Semester 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Hausklassensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend einige Änderungen des Personalsteuergesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Jakob Pederzolli in Triest und für den Finanzsekretär Alois Dalla Rosa in Pola.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des Deutschen Reichsbank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Vizebürgermeister von Wien, Dr. Josef Neumayer und Dr. Josef Porzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Eröffnung des Tauernbahn und aus Anlass des Vollendung des Bahnhöfe in Villach, Salzburg und Bischofshofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Termin der Betriebsübernahme des jüngst verstaatlichten Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Pädagogiums in Wien Dr. Rudolf Hornich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Elisabeth Freifrau von Lazarini in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Wenzel Goll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Baurat und Vorstand des kärntnerischen Landesbauamtes Georg Esterl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit über die bosnisch-herzegowinischen Landesangehörigen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selbstständigen Sachen im dalmatinischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 363 Ministerrat, Wien, 12. Juni 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-06-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau für die Finanzbezirksdirektion und für die Finanzämter in Sambor.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 168 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. Juni 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-06-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YYOYRQJWAHBAUCOWVRXOXKNS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellung der Regierung bei der parlamentarischen Verhandlung der Frage zur Zuerkennung der Dringlichkeit für eingebrachte Initiativanträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Arbeitsprogramm des Abgeordnetenhauses nach der Verabschiedung des Budgets pro 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied des Herrenhauses Ludwig Freiherrn v. Oppenheimer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Finanzministerium Attilius Conte Smecchia und Jakob Svěrák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens des Ritterkreuzes III. Klasse für den Landessanitätreferenten in Salzburg Dr. Franz Stadler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die finanzielle Sicherstellung mehrerer Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Vizepräsidenten der k. k. privilegierten Böhmischen Nordbahn David Cahn-Speyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizesekretär der Statistischen Zentralkommission, Titularhofsekretär Hugo Mayr Edlen v. Melnhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechant in Saalfelden Josef Rostenzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Rechnungsabschlusses für den Meliorationsfonds pro 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentralausschussrat der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Anton Carpine.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 364 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-06-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung einer Trinkwasserleitung für die Saline und die Stadt Wieliczka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abänderung der Konzessionsurkunde der Eisenbahn Lemberg—Bełzec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau des Staatsgymnasiums in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 169 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. Juni 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-06-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung zu den bosnischen Verfassungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Entwurf des Finanzgesetzes samt Staatsvoranschlag für das Jahr 1909.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 365 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-06-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der parlamentarischen Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abgabe einer Regierungserklärung über die Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erlassung einer Dienstpragmatik für die Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vorlage der endgiltigen Textierung des Gesetzentwurfes betreffend die Sicherstellung mehrerer Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Adolf Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten, Regierungsrat, Notar Dr. Friedrich Nitsche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Errichtung einer Doppelbürgerschule in Fürstenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nichtsanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen des Realschulgesetzes für Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelsstandes für den ordentlichen Professor an der Universität in Czernowitz Dr. Friedrich Kleinwächter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior der griechisch-orientalischen Klosterexpositur in Suczawa Gideon Balmos.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere um das Zustandekommen der österreichischen Abteilung der Münchner X. Internationalen Kunstausstellung und der großen deutschen Kunstausstellung in Wien verdiente königlich bayrische Staatsangehörige.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Bauordnung für die kgl. Landeshauptstadt Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Ehrenpräsidenten des niederösterreichischen Gewerbevereines, Präsidenten des Kuratoriums des Technologischen Gewerbemuseums in Wien, Mitglied des Herrenhauses, Dr. Wilhelm Exner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeinten, Artur Grafen St. Julien-Wallsee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Technologischen Gewerbemuseums in Wien Georg Lauböck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den niederösterreichischen Landesbaudirektor im Ruhestande Hugo Riedel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einholung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Herstellung von Zündhölzchen und anderen Zündwaren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Robert Kreuzbruck von Lilienfels und für den Hofrat in diesem Ministerium Ladislaus Ritter v. Fedorowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Isidor Butschowitzer in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Schifffahrtskapitän der Dampfschifffahrts-Gesellschaft des österreichischen Lloyd Balthasar Vidos in Kuna auf Sabbioncello.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Änderung des Titels der Ratssekretärsadjunkten des Obersten Gerichtshofes, des Reichsgerichtes und des Verwaltungsgerichtshofes in „Ratssekretär“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Oberstaatsanwalt in Wien Dr. Hugo Hoegel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Advokaten Dr. Robert Swoboda und Dr. Friedrich Kraft in Wien und Dr. Alexander Pomianowski in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 366 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-07-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GOHOYGBTKGMKYSPJCPSEPCMW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Berhometh am Sereth—Lopuszna.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 170 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Juli 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-07-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OMWXAGRZAXPTUYQDUZUBIVIN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der parlamentarischen Lage und der von der christlich-sozialen Partei angekündigten Vermittlungsaktion zur Beilegung von Obstruktionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Ladung von Staatsbeamten vor Parlamentsausschüsse (Immunitätsaffäre Wutschel–Beer).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung Franz Keldorfer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Mitgliedern von Schießstandsvorstehungen in Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Direktor der k. k. Nordbahndirektion, Sektionschef Dr. Karl Freiherrn v. Banhans.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 367 Ministerrat, Wien, 8. Juli 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-07-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TFFSISVDBIZTAFFAGOWJTZII/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der k. k. Regierung zu den bosnischen Verfassungsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 368 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-07-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PPTRGEEUUIVCMWIMUNUQZILF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Schließung der Reichsratssession.",
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  }, {
    "name" : "02. Interministerielle Verhandlungen über das Budget pro 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat der Finanzdirektion in Triest Karl Simonis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung mehrerer Landtage zu einer kurzen Session behufs Konstituierung derselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Landeshauptmannes in Oberösterreich und des Stellvertreters desselben in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Landeshauptmannes in Salzburg und der beiden Stellvertreter desselben in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Landeshauptmannes in Istrien und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung der Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Beamte des politischen Verwaltungsdienstes in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Landesregierung in Troppau Josef Kasprzykiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Mürzzuschlag Heinrich von Lorang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt des Krankenhauses in Mährisch-Schönberg Dr. August Hager.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten des Landesschulrates für Niederösterreich, Dr. Edmund Edlen v. Marenzeller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Reichsratsabgeordneten Dr. Josef Pius von Baechle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Herstellung eiserner Brücken bei Landesstraßen und Gemeindestraßen I. Klasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der landwirtschaftlichen Lehranstalt in St. Michele im Ruhestande, Karl Mader.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einholung des Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Abwehr und Tilgung von Tierseuchen und betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen der Gesetze vom 29. Februar 1880, RGBl. Nr. 37, vom 24. Mai 1882, RGBl. Nr. 51, vom 17. August 1892, RGBl. Nr. 142 und vom 19. Juli 1879, RGBl. Nr. 108.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Publizierung des Entwurfes eines neuen Strafgesetzes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 369 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-07-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ETHKDNPTIBERQGUHLIPNSPBV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der politischen Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Johann Ritter v. Sawicki zum Senatspräsidenten, dann des Ersten Staatsanwaltes in Czernowitz Wladimir Michalski und des Titularsektionsrates im Finanzministerium Dr. Johann Miczyński zu Räten des Verwaltungsgerichtshofes. Verleihung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten an den Rat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Richard Schön von Kreuzenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Subventionierung des Baues der Staatsgewerbeschule in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bewilligung von Pensionszulagen für gewisse in die Kategorie der Dienerschaft gehörige Staatsbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des vom Herzogtum Bukowina aufzunehmendem Anlehens per 16 Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Finanzdirektor in Czernowitz Artur Knipfer und für den Vorstand des Hauptzollamtes in Wien Karl Herrmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Sektionsrat im Finanzministerium Dr. Karl Wanschura und für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium Dr. Ferdinand Grimm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Tabakfabriksdirektor Alois Neubauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nichtsanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit der Landeshauptstadt Linz zur teilweisen Bedeckung der Kosten des allgemeinen Versorgungshauses sowie der Abgänge beim allgemeinen Krankenhause die Einhebung einer Verlassenschaftsgebühr bewilligt werden soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ernennung des Sektionschefs im Handelsministerium Dr. Alfred Ritter v. Fries zum Sektionschef im Ministerium des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopold Ordens für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Karl Schreyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterstandes für den gewesenen Landeshauptmann im Herzogtume Salzburg Dr. Albert Schumacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Advokaten und ehemaligen Podestà in Triest Dr. Scipio Ritter v. Sandrinelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Elisabeth Ordens II. Klasse für Emma von Schebek in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Funktionären der österreichischen Staats- und Privatbahnen, welche sich um die Interessen der Heeresverwaltung verdient gemacht haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterstandes für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Julius Wieser in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Akademie der bildenden Künste in Wien, Karl Kundmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Professor der technischen Hochschule in Wien, Hofrat Johann Georg Ritter v. Schoen, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den außerordentlichen Professor an der Universität in Wien, Dr. Eduard Lippmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des ersten Staatsgymnasiums in Graz, Regierungsrat Dr. Artur Steinwenter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Prämonstratenser Chorherrnstiftes Tepl Anselm Köhler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realschulprofessor in Wien Leopold Petrik und für den Gymnasialprofessor in Krakau Dr. Karl Opuszyński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rabbiner der israelitischen Kultusgemeinde in Lemberg Jecheskiel Caro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat bei der Finanzlandesdirektion in Wien Johann Decker.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 370 Ministerrat, Wien, 18. August 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen Finanzbaues in Feldkirch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Kleinbahnlinien mit elektrischem Betriebe im Stadtgebiete von Budweis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahn von der Station Iglau der Staatsbahnlinie Wien—Teschen bis zum Hauptplatze der Stadt Iglau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der normalspurigen Lokalbahn von der Station Muszyna-Krynica der k.k. Staatsbahnen nach Krynica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der Lokalbahn Schönbrunn—Witkowitz—Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Neubau des Zivilmädchenpensionates in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Errichtung eines Neubaues für das archäologische Museum in Spalato.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Neubau des pharmakologisch-pharmakognostischen Institutes der deutschen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 171 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. August 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Plan zur Sanierung der Staats- und Landesfinanzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Finanzministers über das Budget pro 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der deutschen Universität in Prag, Hofrat Dr. Otto Keller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Großkaufmann Hermann Mandl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Kremsier, Dr. Josef Pištěcký, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürsterzbischöflichen Zentraldirektor in Kremsier, Pater Julian Roska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Wiener Stadtbauamtes Alfred Greil und für den Oberingenieur der österreichischen Staatsbahnen Sigismund Ritter v. Jasiński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer in Lobnitz Dr. Willfried Rodler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat beim Staatsgestüte in Radautz Aurel Kermenić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Leoben Viktor Rochel und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Brünn Paul Freiherrn v. Zawisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt in Innsbruck Dr. Richard Jung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher in Almissa Markus Castrapelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chef der Manz’schen Buchhandlung in Wien Markus Stein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Titels e. Regierungsrates für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien Dr. Richard Schlesinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Einlagen von Mündel- und Kurrandengeldern bei Sparkassen und bei dem k. k. Postsparkassenamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Gemeindevermittlungsämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen eines von der kgl. Hauptstadt Lemberg aufzunehmenden Anlehens von 14 Millionen Kronen und des zweiten dalmatinischen Kommunalanlehens von einer Million Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Weitere Behandlung mehrerer in Haag unterzeichneter Übereinkommen und zwar: der beiden Eheübereinkommen, des Vormundschaftsübereinkommens und des Entmündigungsübereinkommens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einsetzung eines Ministerkomitees für die Aktion zur Flottmachung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 371 Ministerrat, Wien, 19. August 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IDDIOODQCZSXAYAXMFPISXPQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Union-Baumaterialiengesellschaft in Wien, kaiserlichen Rat Max Gerstle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufstellung eines Finanzplanes. Stärkung der Landesfinanzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pflege des Einvernehmens mit dem Finanzministerium bei der Erwirkung des Titels und Charakters einer höheren Rangsklasse anlässlich der Pensionierung von Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung folgender Gesetzentwürfe im Landtage der Königreiches Böhmen: 1. des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Landesordnung (Vermehrung der Zahl der Landesausschussbeisitzer); 2. des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Landesordnung (allgemeine Wählerklasse, Wahlkurien, etc.); 3. des Gesetzentwurfes, mit welchem eine neue Landtags-Wahlordnung erlassen wird; 4. des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung des Gebrauches der Landessprachen bei den autonomen Behörden und Organen; 5. des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung von Kreisvertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit der Landeshauptstadt Innsbruck die Aufnahme eines Anlehens im Betrage von 10 Millionen Kronen bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Titularsektionschefs Stanislaus Ritter v. Kosiński-Rawicz zum Sektionschef im Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat bei der Generalinspektion des österreichischen Eisenbahnen Arnold Bardas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Krakau, Hofrat Dr. Vinzenz Ritter v. Pomian Zakrzewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant in Pitten Leo Fürtinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gesuche der Vereine „Freie Schule“ und „Komenský“ in Wien um Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung der von ihnen gegen die verfügte Schließung ihrer Vereinsschulen in Wien und Unterthemenau eingebrachten Beschwerden beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ernennung des Ministerialrates Johann Tomaszewski zum Sektionschef im Ackerbauminsterium. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat im Ackerbauministerium Dr. Moritz Ertl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Adelsstandes für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Artur Heidler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten Adolf Czerwiński in Tarnopol.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 372 Ministerrat, Wien, 13. September 1909 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1909-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DMLTKOUYWYJGDWYQNSBUAOSP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Nezamyslitz—Morkowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Cervignano—Belvedere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verpachtung der ärarischen Wasserkräfte im Offenseegebiete.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 172 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. September 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IXEOTORGZRPRXNLBWQQJPHVH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Erlassung provisorischer Bestimmungen hinsichtlich der Gemeindevertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erlassung grundsätzlicher Bestimmungen für das öffentliche Schlachthaus in der Stadtgemeinde Windisch-Feistritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt in Hallein Dr. Karl Ritter v. Minigerode.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Direktor der Auer’schen Gasglühlichtfabrik in Wien-Atzgersdorf Ludwig Camillo Haitinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Besitzer eines Spediteur- und Eisenhandlungsgeschäftes in St. Pölten Otto Eybner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konsulenten der Ersten österreichischen Seifensieder-Gewerksgesellschaft „Apollo“, Ingenieur Leopold Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Erzherzog Rainer Museums für Kunst und Gewerbe in Brünn Julius Leisching.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Gemeindeanstalt für Kleinwohunungen in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung von drei Gesetzentwürfen betreffend agrarische Operationen im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Aufstellung der Agrarbehörden in Steiermark, Tirol und Oberösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Protest des Krainer Landtages wegen verweigerter Subventionierung von zwei Wasserleitungsprojekten in Krain aus dem staatlichen Meliorationsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Abschluss eines Schifffahrts- und Postvertrages mit der Austro-Americana über die Unterhaltung einer Dampfschifffahrtsverbindung mit Brasilien und Argentinien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 373 Ministerrat, Wien, 25. September 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-09-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LEOIBKZULZRTRJJWDLZGGBLW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung zu den bosnischen Verfassungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung des Reichsrates. Ernennung des Präsidenten und der beiden Vizepräsidenten des Herrenhauses. Einbringung von Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Lage der Staatsfinanzen. Budget pro 1910. Finanzplan pro 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nichtdelegierung eines Vertreters des Finanzministeriums zu der Generalversammlung des Verbandes der österreichischen Staatsbeamtenvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Besetzung des Postens eines Finanzdirektors in Triest und in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Eventuelle Einberufung des Bukowinaer Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der verstaatlichten Linien der Staatseisenbahngesellschaft, der Nordwestbahn und der Südnorddeutschen Verbindungsbahn sowie der Kaiser Ferdinands-Nordbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Gustav Stockhammer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Frage der Erwirkung der Ah. Sanktion für vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Unterrichtssprache an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen in Niederösterreich (Lex Axmann).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Landesschulbeisitzer Moritz Stallner in Graz, den Industriellen Eduard Keil in Steinfeld bei Graz und für den Goldschmiedmeister, Reichsrats- und Landtagsabgeordneten August Einspinner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den kgl. griechischen Generalkonsul in Wien Nikolaus Ritter v. Scanavi und für den kgl. griechischen Konsularsekretär in Wien Dr. Nikolaus Demeter Damianos.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der „Dresdner-Nähmaschinen-Zwirnfabrik“ in Dresden Wilhelm Eiselt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postamtsdirektor Josef Metzler in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Rudolf Engel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 374 Ministerrat, Wien, 2. Oktober 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-10-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BWMNHXRWRZUVTRPSMVIIGQCR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorbereitungen zur Eröffnung der Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nachträgliche Änderung einiger Bestimmungen des bosnischen Landesstatuts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelsstandes für den Großindustriellen Theodor Grohmann in Teplitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Beratung von Maßnahmen gegen die Teuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Budgets pro 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Reihe von Finanzvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Graz und Lemberg Dr. Franz Freiherrn v. Mensi und Stanislaus Prokopowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Staatsbeamtentag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einverleibung der Gemeinde Podmajerz in die Stadtgemeinde Stary Sacz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Funktionäre des Asylvereines für Obdachlose in Wien Adolf Künast und Dr. Simon Popper.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Staatsbahndirektor in Triest, Hofrat August Ritter v. Ruff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Franz Krünes in Prag und für den pensionierten Realschuldirektor in Graz, Regierungsrat Dr. Franz Martin Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Gymnasialprofessoren, Schulrat Ferdinand Dressler in Wien und Matthias Zglav in Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Simon Bejvl in Vinař.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erklärung der Gemeindestraße Sadagóra-Zadobrówka zur Bezirksstraße.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Anton Tschopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Zuwendung eines Betrages von 40.000 Kronen aus Staatsmitteln zur Bekämpfung der Futternot in Istrien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Dauer der Arbeitszeit in Handelsgewerben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Abschluss eines Schifffahrts- und Postvertrages mit der Dampfschifffahrts-Gesellschaft des Österreichischen Lloyd hinsichtlich der Besorgung des dalmatinisch-albanesischen Schifffahrtsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Konzessionierung einer Zündhölzchenfabrik in Leipnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Dienstvertrag der Handlungsgehilfen und anderer Dienstnehmer in ähnlicher Stellung (Handlungsgehilfengesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Besetzung der Stelle des Oberlandesgerichts-Präsidenten in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für die Hofräte beim Obersten Gerichtshofe Gustav Schindelka, Robert Hawlath und Johann Berka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Rovereto Dr. Kajetan Angeli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titular-Oberlandesgerichtsrat beim Obersten Gerichtshofe, Dr. Anton Freiherrn v. Pachner-Eggenstorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 375 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-10-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TUTKCCWBNLZKJZVKHKKGDUNP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Lehrerbildungsanstalt mit polnischer Unterrichtssprache in Bobrek bei Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschluss eines Pachtvertrages mit der Gemeinde Bad Ischl wegen Benützung ärarischer Parzellen für eine Starkstromleitung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 173 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. Oktober 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-10-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XJEZQSFWQFJZTLYHHUYXICON/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Fahrkartensteuer durch die Stadtgemeinde Czernowitz hinsichtlich der in dieser Stadt betriebenen Straßenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Kranheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Lebens- und Rentenversicherungsgesellschaft „Der Anker“ in Wien Dr. Hans Hall und dessen Stellvertreter Wilhelm Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Vorberatung der Dienstpragmatik für Staatsbedienstete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Besteuerung der natürlichen Mineralwässer und des Sodawassers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend die Aufbesserung der Ruhe- und Versorgungsgenüsse der nach den älteren Normen behandelten Staatsbediensteten und deren Witwen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Steueramtsdirektor in Wien Theodor Dvoržak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Staatsbeamtentag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zusammenlegung von Sektionen und Departements in den Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Hans Friedrich Ritter v. Gintl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Josef Khoss v. Sternegg zum Vizepräsidenten des niederösterreichischen Landesschulrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ressortmäßige Zuweisung der tierärztlichen Hochschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Lobkowitz’schen Zentralgüterdirektor in Bilin Anton Hannakampf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ergänzung des Gesetzentwurfes betreffend den Hausierhandel durch Aufnahme einer Bestimmung über die Zulassung von Hausierern aus Bosnien und der Herzegowina zum Betriebe des Hausierhaldels in Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ernennung des Titularsektionschefs im Handelsministerium Dr. Franz Müller zum Sektionschef ad personam.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 376 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-10-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MCIOVQCIHLGMFIRXJJRBSLWU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung zu den eingebrachten Dringlichkeitsanträgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beobachtung eines einheitlichen Vorganges hinsichtlich der der Regierung bei Besetzung von Stellen in den Verwaltungsräten privater Gesellschaften und Institute zustehenden Ingerenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Gesetzentwürfe betreffend die Aufbesserung der Versorgungsgenüsse der Altpensionisten und deren Witwen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bildung von selbstständigen Administrativgemeinden aus den Ortschaften Tyniowice und Chorzów (politischer Bezirk Jaroslau).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der böhmischen technischen Hochschule in Prag, Hofrat Franz Štolba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Moriz Weden in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes über die Entmündigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Präsidenten der Kinderschutz- und Rettungsgesellschaft in Wien, Regierungsrat Dr. Wilhelm Svetlin, und für das Mitglied des Ausschusses dieser Gesellschaft, Advokaten Dr. Alfred Freiherrn v. Seiller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 377 Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-10-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Bewilligung der Rekrutenkontingente für das stehende Heer, die Kriegsmarine und die Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung des Ah. Sanktion für die von den Landtagen in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Anwendung der Landessprache im Landtage und bei den autonomen Behörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektionsrat der österreichischen Staatsbahnen i. R., Hofrat Ignaz Konta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere deutsche Eisenbahnfunktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für die von den Landtagen in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Unterrichtssprache an den Lehrerbildungsanstalten bzw. auch an den Realschulen in diesen Ländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fachvorstand an der Staatsgewerbeschule im I. Wiener Gemeindebezirke Julius Deininger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dozenten an der grafischen Lehr- und Versuchsanstalt in Wien, Dr. Leopold Freund.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Oberingenieur bei der Statthalterei in Prag, Ferdinand Havlíček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fachberichtserstatter des Ackerbauministeriums Dr. Leopold Freiherrn v. Hennet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Rat Konstantin Wieczerzyk in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kassier des Vereines „Kinderschutzstationen für arme Kinder in Wien“ Johann Zacherl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 378 Ministerrat, Wien, 30. Oktober 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-10-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VIENNZQNUJTOWPYWQPWFUILP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Staatsgymnasiums in Sokal.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 174 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. Oktober 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-10-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LTWOFHBXYYFAVQIREZYHIGPJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Finanzlandesdirektion in Innsbruck Alois Brunner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen Vorstandsmitglieder des Zentralverbandes der österreichischen Staatsbeamtenvereine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regierungserklärung in Betreff der Permanenzerklärung des Sozialversicherungsausschusses des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Adelstandes für den Reichsratsabgeordneten, Advokaten Dr. Alois Funke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt in Salzburg Dr. Josef Halbeis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Großindustriellen Emanuel Ritter v. Proskowetz in Kwassitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einreihung des Ersten Stellvertreters des Direktors des Postsparkassenamtes, Hofrat Dr. Karl Leth in die IV. Rangsklasse der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Publizierung der Entwürfe von Gesetzen betreffend die Reform des Strafprozessrechtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 379 Ministerrat, Wien, 5. November 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-11-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FLIPWJJVDFPOJZCSWEDHDGJS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die politische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Durchführung der eventuell sich als notwendig erweisenden Rückstellungen im Budget pro 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Anton Dreher in Schwechat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Budgetprovisoriums für das erste Semester 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung einer Gesetzesnovelle zum Gesetze über die Evidenthaltung des Gebäudesteuerkatasters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Wladimir Edlen v. Globočnik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Oberfinanzrat Johann Ritter v. Petzer in Innsbruck und für den Finanzrat Alois Plattner in Feldkirch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung des Ah. Genehmigung der Beschlüsse beider Häuser des Reichsrates betreffend die Anwendung des Gesetzes vom 30. Juli 1867, RGBl. Nr. 104, über die Behandlung umfangreicher Gesetze auf die Regierungsvorlage über die Sozialversicherung und des Beschlusses des Abgeordnetenhauses betreffend die Permanenzerklärung des Sozialversicherungsausschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Alfred Freiherrn v. Lederer in Amstetten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stellvertreter des Generalinspektors der österreichischen Eisenbahnen, Hofrat Karl Werner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den pensionierten Hofrat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Anton Ritter v. Verdin-Valsilvella und für den Architekten Louis Ritter v. Giacomelli-Monterosso.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Konservator Karl von Schwerzenbach in Bregenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Franz Müller in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des gräflich Thurn’schen Stahlwerkes in Streiteben Adolf Marischler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Anwalt des allgemeinen Verbandes der deutschen Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaft in Österreich Karl Wrabetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechtsanwalt Dr. Richard Goldmann in Komotau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Pensionierung des Vorstandes der Post- und Telegrafendirektion in Prag Viktor Kraus und Ernennung des Titularministerialrates im Handelsministerium Dr. Jaroslav Kalandra zum Vorstande der genannten Direktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Seebehörde in Triest Dr. Peter Ritter v. Rešetar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Baurat Josef Gregor in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dampfmühlenbesitzer Karl Franzel in Domstadtl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Änderung von Bestimmungen über die Revision, die Berufung und den Rekurs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Teilung von Katastralparzellen und die Verbücherung von Liegenschaften geringen Wertes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Berufsgenossenschaften der Landwirte und den Landeskulturrat für Schlesien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer Theodor Freiherrn v. Podstatzky-Prussinowitz in Littenschitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat Arthur Krahl in Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 380 Ministerrat, Wien, 20. November 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-11-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WIGNXVXPNWQWIMEJJAXKZODV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Grundankauf für die Neuanlage des botanischen Gartens der Lemberger Universität.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 175 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. November 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-11-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GAZKCZRNFADILLFKPEHKKCRK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einführung eines Amtskleides für die richterlichen Beamten des Verwaltungsgerichtshofes.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den literarischen Hilfsarbeiter im Pressdepartement des Ministerratspräsidiums, Regierungsrat Friedrich Hübscher.",
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  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen des Finanzministers über den Stand der Bankfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Herstellung von Erdölreservoieren und sonstige Maßnahmen zur Regelung der Mineralölindustrie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Ministerialrat und Finanzprokurator in Wien, Dr. Hermann Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Lorenz Welzek in Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Finanzministerium Franz Petzold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Entfernung der italienischen Finanzwache aus dem Grenzgebiete in Tirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Landeshauptmannes in Schlesien und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern Johann Freiherrn v. Eichhoff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte Josef Ritter Schwaiger von Montevento in Linz und Dr. Karl Grafen zu Lodron-Laterano in Wels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Generalgroßmeister des ritterlichen Kreuzherrenordens in Prag Franz Xaver Marat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Karl v. Kelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Franz Leithe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der ersten deutschen Staatsrealschule in Brünn Sigmund Oberländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Friedrich Diehl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ratifizierung des rumänischen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Bauausschreibung für vier Wegüberfahrten in der Wasserstraßenstrecke Zator-Samborek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Verbot der Nachtarbeit der Frauen in industriellen Unternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung eines Ah. Anerkennungsschreibens für den niederösterreichischen Gewerbeverein aus Anlass des Jubiläums seines 70-jährigen Bestandes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Dr. Alfred Pranter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Josef Sobotka in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Aktiengesellschaft „Felten und Guilleaume“ in Wien, Adalbert Bergmann und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der genannten Gesellschaft Richard Knaur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor in St. Pölten Johann Urban.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 136, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Beendigung der Vorarbeiten zur Reform des österreichischen Strafrechtes und Strafprozesses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Michael von Czarnecki und Rudolf Schörghuber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für vier Beamte des Justizministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Förderung der Viehzucht und der Viehverwertung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Ackerbauministerium Dr. Ernst Seidler zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat im Ackerbauministerium Josef Freiherrn Warlich von Bubna.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 381 Ministerrat, Wien, 4. Dezember 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-12-04" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Parlamentarische Verhandlung des handelspolitischen Ermächtigungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Herausgabe einer Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht betreffend die Zulassung zu den theologischen Studien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtdechant in Aussig Anton Zimmler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der höheren Lehranstalt für Wein- und Obstbau in Klosterneuburg, Regierungsrat Leopold Weigert.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 382 Ministerrat, Wien, 11. Dezember 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-12-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der parlamentarischen Erledigung des handelspolitischen Ermächtigungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung von zwei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend das Dienstverhältnis der Staatsbeamten und der Staatsdienerschaft (Dienstpragmatik).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 383 Ministerrat, Wien, 13. Dezember 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-12-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SBJSXSRYNJFKHHKSIPZNNMDS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Landesgesetzentwürfe über die Landesbierauflage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Schadenersatzleistung an die durch die Explosion der ärarischen Pulver- und Munitionsmagazine bei Podgórze beschädigten Privatpersonen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Landtagsabgeordneten Dr. Moritz Hruban zum Stellvertreter des Landeshauptmannes im Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor-Stellvertreter bei der k. k. Nordbahndirektion, Hofrat Karl Rother.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium, Dr. Josef Turezky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Durchführungserlässe zur Verordnung vom 3. April 1909, RGBl. Nr. 61 betreffend die Vergebung staatlicher Lieferungen und Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Hugo Richter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 384 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-12-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZEHWLTXGWJQJLWVFKPQDCXIC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Anton Kirchner von Neunkirchen, Wilhelm Jenny und Karl Ritter v. Januschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministeratspräsidium, Dr. Ignaz Rosner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Ministerratspräsidium Dr. Johann Žolger und Dr. Friedrich Wilckens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung einer Reihe von Landesgesetzentwürfen betreffend die Zuschlagsfreiheit der Personaleinkommenssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorkehrungen aus Anlass des verspäteten Inkrafttretens der Landesgesetzentwürfe über die Landesbierauflage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Ergänzung des Gesetzes vom 12. Mai 1873, RGBl. Nr. 94 in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ernennung der Landtagsabgeordneten Dr. Alois Ritter Pajer von Monriva zum Landeshauptmanne in Görz und Dr. Anton Gregorčič zu dessen Stellvertreter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Gesundheitsdienstes in den Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat in Wien Rudolf Füchsel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Adelsstandes für den Universitätsprofessor i. R. Hofrat Dr. August Tewes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Erzpriester und Pfarrer Johann Krzemieński in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kustos der Studienbibliothek in Olmütz Willibald Müller.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichts-Vizepräsidenten Johann Srp in Königgrätz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 385 Ministerrat, Wien, 20. Dezember 1909 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1909-12-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für eine Reihe von Reichsgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergänzung des Herrenhauses des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kündigung des Münz- und Währungsvertrages mit Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für den Direktor der Unionsbank Eugen Minkus, den Präsidenten der Anglo-Österreichischen Bank Karl Morawitz und den Generaldirektor der Österreichischen Länderbank Ludwig Lohnstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat in Troppau Dr. Karl Pfleger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt in Wolfsberg Dr. Friedrich Wittmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beigebung eines Koadjutors mit dem Rechte der Nachfolge für den Kardinal-Fürsterzbischof von Wien, Dr. Anton Gruscha. Erwirkung des Großkreuzes des St. Stephansordens für den letzteren und einer Ah. Auszeichnung für den Weihbischof und Generalvikar von Wien, Dr. Godfried Marschall.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 386 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1909 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1909-12-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass der Anwesenheit Sr. Majestät bei der Jahrhundertfeier in Tirol.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Großgrundbesitzer in Pinschätz Alfred Freiherrn v. Moscon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stellung der Regierung zur Wiedereinbringung eines Antrages betreffend die lex Kolisko im niederösterreichischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nichtsanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes wegen Freilassung der Personaleinkommensteuer von den Landeszuschlägen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterstandes für den Vizepräsidenten der niederösterreichischen Finanzlandesdirektion Dr. Alexander Spitzmüller aus Anlass des Austrittes desselben aus dem Staatsdienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Präsidenten des Warenschiedsgerichtes der Wiener Börse, Gutsbesitzer Alfred Ritter v. Lindheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ausdehnung der auf die Erwirkung Ah. Auszeichnungen bezüglichen Erhebungen auf die Steuerbehörden des Wohnsitzes der auszuzeichnenden Personen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ersten Vizepräsidenten der „Wiener Wohltätigkeitsvereine für Hausarme“ Otto Steiner Freiherrn v. Pfungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Professoren der österreichischen Universitäten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere um den Erfolg der österreichischen Gruppe der Düsseldorfer Ausstellung für christliche Kunst 1909 verdiente Funktionäre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei um den Bau der Rosenkranzkirche in Hetzendorf, Wien XII. verdiente Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am I. Staatsgymnasium in Czernowitz Dr. Hermann Rump.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Errichtung einer Post- und Telegrafendirektion in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhilfsämter-Oberdirektor der Seebehörde in Triest, Peter Ivancich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterstandes für den Hofrat und Oberstaatsanwalt in Prag Miroslav Merhaut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Titels und Charakters eines Generalprokurators für den Generaladvokaten beim Obersten Gerichts- und Kassationshof Eugen Lorenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel im Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 387 Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NNAZDOYPBWXQYFDJGCFPIDZC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf einer Realität für die bauliche Ausgestaltung der Krakauer Universitätskliniken.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 176 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Jänner 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-01-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IZJQEBDDVDGSWOYCSFDHFGQW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung der Finanzlandes-Direktorsstelle in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere an dem Zusandekommen der Jahrhundertfeier der Kärntner Landesverteidigung besonders verdiente Personen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 11 und 12 der Landesordnung für Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die österreichischen Staatsangehörigen in Frankfurt am Main, Heinrich Freiherrn v. Königswarter und Jakob Gottlieb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Direktor der kgl. Hochschule in Berlin, Geheimrat Dr. Herrmann Kretzschmar und für den Chef der Musikverlagsfirma Breitkopf und Härtel in Leipzig, geheimen Hofrat Dr. Oskar von Hase.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Pfarrer und Bezirksvikar in Mraken, Lambert Ludvik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterstandes für den Präsidenten der Post- und Telegrafendirektion in Wien Dr. Friedrich Szabó aus Anlass seiner Pensionierung und Ernennung des Vorstandes der Post- und Telegrafendirektion in Linz Konrad Hoheisel zum Präsidenten der Post- und Telegrafendirektion in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den im Ackerbauministerium in Verwendung stehenden Landeskulturinspektor, Hofrat Ladislaus Ritter v. Struszkiewicz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 388 Ministerrat, Wien, 15. Jänner 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-01-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JACRDCBIUUYBJYCRTTKKACUF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pensionierung des Pensionschefs im Finanzministerium Dr. Ignaz Ritter v. Gruber und Ernennung des Ministerialrates Dr. Ferdinand Wimmer zum Sektionschef im Finanzministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den abtretenden Vizegouverneur der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Dr. Friedrich Freiherrn v. Winterstein. Ernennung des Sektionschefs im Finanzministerium Dr. Ignaz Ritter v. Gruber zum Vizegouverneur dieser Bank und Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für denselben. Wiederernennung des Vizegouverneur-Stellvertreters der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Leopold v. Lieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Hofrates des Finanzlandesdirektion in Wien Oskar Kokstein zum Finanzlandesdirektor in Wien. Ernennung des Finanzdirektors in Linz, Hofrat Dr. Johann Nusko zum Vizepräsidenten des Finanzdirektion in der IV. Rangsklasse ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den kgl. sächsischen Oberfinanzrat in Dresden Friedrich Arno Böttner und für den kgl. sächsischen Oberzollinspektor Dr. Friedrich Mörbitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Anstellung von politischen und Polizeiaktuaren im Dienstbereiche des staatlichen politischen und Polizeiverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des von mährisch Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die zeitliche Befreiung der zu Wohnungszwecken bestimmten Neu-, Zu- und Aufbauten in der Stadtgemeinde Freiberg von der Zahlung der Gemeindezuschläge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. bzw. II. Klasse für mehrere auf dem Gebiete des öffentlichen Wohltätigkeit verdiente Damen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Stagno grande Nikolaus Buntjelić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksschulinspektor, Professor August Pölt in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Seeoberinspektor und Vorstand des Hafen- und Seesanitätskapitanates in Triest Alexander Nillinković.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 389 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-01-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OPZEQYBCUXFHBIXSPGGJUVGH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Landtages des Königreiches Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 390 Ministerrat, Wien, 25. Jänner 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-01-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KWBFDYKNNSUUZSBHGTBIEMVH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen der Ministerpräsidenten über die politische Situation im böhmischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Änderung der galizischen Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Liechtenstein’schen Kabinettsrat und Landesverweser Karl von In der Maur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitherausgeber der „Korrespondenz Wilhelm“ in Wien, Richard Wilhelm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bemerkungen des Ministerpräsidenten betreffend die Erwirkung von Standeserhöhungen für Zivilstaatsbeamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ankauf der Aktien der Süddeutschen Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft für den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für die von mehreren Landtagen beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Zuschlagsfreiheit der Personaleinkommensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzwachoberinspektor II. Klasse Josef Löffler in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Zulagen zu den normalmäßigen Versorgungsgenüssen der Witwe und der Kinder des verstorbenen Steueroffizials Paul Benzia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung des Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufteilung des Vorspannlasten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einholung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung von Gobitschau in das Innere der Häuser und die Einhebung von Wasserbezugsgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Regierungsrat Josef Erler in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Prag Georg Dörfel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ernennung des Hofrates Dr. Heinrich Ritter v. Herget zum Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium Paul Prachtel Ritter v. Morawiański.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentralinspektor der privilegierten österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft i. R., Regierungsrat Josef Kohn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Nichtsanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse des Lehrpersonales an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium mit deutscher Unterrichtssprache in Laibach, Schulrat Alfons Paulin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gymnasialprofessor i. R., Reichsratsabgeordneten Josef Virgil Perić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Bezirkshauptmannswitwe Anna Feldmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Bildung einer Kommission für Angelegenheiten des Exportes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesellschafter der Kunstverlagsfirma Gerlach und Wiedling in Wien, Albert Wiedling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat Franz Niessl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Landesgerichtspräsidenten Dr. Eduard Bauch in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der oberösterreichischen Notariatskammer Edgar Frölich in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 391 Ministerrat, Wien, 5. Februar 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-02-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QDVRXHXZSIJHWPGMJUTJAAMK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wiederausfolgung eines Betrages von 7.246 K 52 h, welcher dem Bezirkshauptmanne in Brzesko Ludzimil Trzaskowski aus der Amtskasse entwendet und von ihm aus Eigenem ersetzt wurde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung eines ständigen Theaters in Laibach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 177 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Februar 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-02-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HSGXGADBPVCXIHXEDFTUIPZB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten betreffend den Termin für den Wiederzusammentritt des Reichsrates und die Tagesordnung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungs-Oberinspektor Franz Klomser in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bewilligung einer Pensionszulage für den Oberpostkontrollor Stefan Hornung in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Eintritt des Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Wien in den Verein der niederösterreichischen Finanzkonzeptsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Änderung der galizischen Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Großkreuzes des Stephanordens für den Kardinal Fürsterzbischof von Prag Leo Freiherrn v. Skrebensky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren Franz Slameczka in Troppau, Anton Krondl und Josef Pleyl in Brünn und Anton Stefanowicz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Verwaltungsrates der Aktiengesellschaft Gebrüder Böhler & Co., Friedrich Böhler und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektor der genannten Aktiengesellschaft Eugen Friedländer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 392 Ministerrat, Wien, 12. Februar 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-02-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SBTANILHWKORIOQGYUONBFRF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die Ah. Sanktionierung der bosnischen Verfassungstexte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Gutsbesitzer Johann Zdzislaus Grafen Tarnowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Finanzministers über die anlässlich der Lehrergehaltsregulierung in Niederösterreich gepflogenen Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend weitere Verfügungen anlässlich des Erlöschens des Propinationsrechtes in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Aufteilung des Jahresbetrages von 2,250.000 Kronen unter 37 Städte, welchen das ausschließliche Propinationsrecht in ihrem Gemeindegebiete bis Ende 1910 zusteht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einschreiten des Landesausschusses des Königreiches Böhmen wegen Erwirkung der Ah. Genehmigung seitens Beschlusses auf die Forteinhebung der Bierauflage während des I. Quartales 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorgang bei der Ernennung von Staatsbediensteten ad personam, extra statum oder in provisorischer Eigenschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung von Getränkauflagen in der Gemeinde Husiatyn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit grundsätzliche Bestimmungen für die öffentliche Wasserleitung in der Marktgemeinde Laufen erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die zeitliche Befreiung der in den Jahren 1908-1918 ausgeführten und auszuführenden Bauten in der Gemeinde Murau von den Bezirksumlagen auf die Hauszinssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mitteilungen des Eisenbahnministers über die Reform der staatlichen Eisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Sterns zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Akademie der bildenden Künste in Wien, Heinrich von Angeli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Karl Tobisch, zum Vizepräsidenten des böhmischen Landesschulrates in der IV. Rangsklasse ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Franz Krsek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Wladimir Ritter v. Dołega-Zygadłowicz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Ladislaus Małaczyński in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 393 Ministerrat, Wien, 19. Februar 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-02-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QJLXMRDUEDBWJJIIMXWGUAVH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau einer elektrischen Kraftzentrale und einer Vakuumerzeugungsanlage auf der Saline Wieliczka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 178 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. März 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-03-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AJGOOEUYFKTYNWVRQXIHIVTG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht des Ministerpräsidenten über den Verlauf der gemeinsamen Ministerkonferenz vom 28. Februar d. J. über handelspolitische Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Bedeckung außerordentlicher militärischer Erfordernisse im Wege einer Kreditoperation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung von Befreiungen von Stempel- und unmittelbaren Gebühren auf dem Gebiete der Landeskultur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Rekrutenkontingente für den Jahr 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Statthaltereiräte in Brünn Karl Spengler und Johann Ritter v. Pfefferkorn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt Dr. Josef Haunold in Mähren Trübau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des vom galizischen Landtages beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erteilung der Bewilligung an die Gemeinde Bukowski Miasto zur Einhebung einer Abgabe von Hunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ernennung des Sektionschefs im Finanzministerium, geheimen Rates Dr. Robert Meyer, zum Präsidenten der Statistischen Zentralkommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Domherrn und Direktor der für e. Ordinariatskanzlei in Wien Franz Kornheisl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Universität in Wien Dr. Alois Musil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksschulinspektor in Lemberg Franz Howorka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 394 Ministerrat, Wien, 10. März 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MJDZGEJMWWLLJXZXTVXPASXJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die jüngsten Vorgänge im Parlamente.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gewährung von Kompensationen an Rumänien aus Anlass der Verzögerung der Aktivierung des rumänischen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Josef Freiherrn v. Schenk und Franz Zenker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zuweisung von Landwehrlieferungen an Strafanstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiederbesetzung des Bistums Leitmeritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Professor an der technischen Hochschule in Hannover, geheimen Baurat W. Schleyer, und für den Architekten in Köln Franz Statz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium in Feldkirch Gebhard Fischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den vormaligen Konsulenten der niederösterreichischen Handels- und Gewerbekammer Dr. Viktor Grätz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 395 Ministerrat, Wien, 11. März 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-03-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BSCSLMZGIYAMGEKWYRTIGYTR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dauer der parlamentarischen Osterferien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die k. k. Oberbauräte Michael Wagner in Innsbruck und Franz Ritter v. Krenn in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Staatsgewerbeschule in Prag Schulrat Viktor Bráf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Errichtung einer Generaldirektion des Grundsteuerkatasters und Ernennung des Ministerialrates Dr. Wladimir Globočnik Edlen v. Sorodolski zum Generaldirektor des Grundsteuerkatasters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Ministerialrates Dr. Richard Reisch zum Sektionschef im Finanzministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einhebung der Landeszuschläge in Böhmen im II. Quartale 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Zuschlagsfreiheit der Personaleinkommensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Genehmigung für den Beschluss des steiermärkischen Landtages betreffend die Forteinhebung der Landesbierauflage im II. Quartale 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Finanzlandesdirektion in Wien Siegfried Gerstmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat der Generaldirektion der Tabakregie Emil Brodik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Verlängerung der Ah. Ermächtigung zur Bewilligung von Personal- und Pensionszulagen durch die Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister-Stellvertreter der Stadt Iglau Anton Dürport, für den Advokaten in Trebitsch Dr. Julius Kofránek und für den Pfarrer in Groß-Meseritsch Karl Pernica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung der Gemeindeauflage auf den Verbrauch von Bier in der Landeshauptstadt Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Domdechant des römisch-katholischen Domkapitels in Tarnów, Dr. Josef Baba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesellschafter der Firma Viktor Schmidt & Söhne in Wien, Theodor Schmidt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Einholung des Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe a) über die zeitweise Abkürzung des richterlichen Vorbereitungsdienstes und b) betreffend die Höhe der für die strafgerichtliche Beurteilung der Tat maßgebenden Beträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Zara, Alois v. Benedetti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Stanislau Dr. Adolf Pahanek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Emanuel Neubauer in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 396 Ministerrat, Wien, 19. März 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PWFKPUFAIDSUXJRKOPHOJIAR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Tabakeinlösungsmagazines in Traù.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 179 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. März 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-03-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EKWPCTHDDIOEQUTARLGNVKEM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf von Erdölreservoirs und Sicherstellung der Rohöllieferung für die staatliche Entbenzinierungsanstalt in Drohobycz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der von der Markgrafschaft Mähren aufzunehmenden Anleihe von 50 Millionen Kronen zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Severin Ritter v. Kniaziołucki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Dr. Kasimir Ritter v. Gałecki zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Karl Marek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Prag Ludwig Novák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Franz Stejskal in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung einer Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Statthalter in Galizien, geheimen Rat Dr. Michael Bobrzyński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Lemberg Dr. Julius Kleeberg zum Sektionschef im Ministerium des Innern und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium des Innern, Stephan Freiherrn v. Kriegs-Au.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat in Salzburg Max Pflügl Edlen v. Leiden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt und Bürgermeister der Stadt Baden Dr. Franz Trenner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Universitätsprofessor im Ruhestande, Hofrat Dr. Leopold Pfaff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat in Salzburg Karl Freiherrn v. Hiller-Schönaich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Egon Freiherrn Loebenstein v. Aigenhorst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Franz Ritter v. Schonka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ratifizierung des Weltpostvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ankauf des größten Teiles des Lloydarsenales in Triest durch des Staat und Einbringung eines auf diesen Ankauf bezüglichen Nachtrages zum Staatsvoranschlage für das Jahr 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einbringung eines Nachtrages zum Staatsvoranschlage für das Jahr 1910 anlässlich der Übernahme des Betriebes der staatlichen Entbenzinierungsanstalt in Drohobycz durch den Staat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über das Verbot der Teilung von Gebäuden nach materiellen Anteilen in den Kreisgerichtssprengeln Trient und Rovereto und den Bezirksgerichtssprengeln Ampezzo und Buchenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes über die Disziplinarbehandlung richterlicher Beamter und deren unfreiwillige Versetzung auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand (Richterdisziplinargesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei Mitarbeiter des Schiedsgerichtes der Arbeiter-Unfallversicherungsanstalt in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 397 Ministerrat, Wien, 11. April 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-04-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BFDPQSAOWPLFOSPYTXKQLFBR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Rohstoffmagazines bei der Tabakfabrik in Krakau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 180 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. April 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-04-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WKHTAJCZWEKNMYPWYMCNHWCH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung der Anleihevorlage im Parlament.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung von drei Mitgliedern des Herrenhauses auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Moritz Pöschl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Finanzministerium Theodor Eglauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Ministerium für Landesverteidigung Dr. Friedrich Freiherrn v. Lehne und Arthur Grafen Wolkenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für das Mitglied des niederösterreichischen Landesausschusses, Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Hermann Bielohlawek und für den niederösterreichischen Landesbaurat Franz Woraczek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 398 Ministerrat, Wien, 18. April 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-04-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UXGFOFOQBRCYUXWUPPJHOGQY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Vornahme einer Kreditoperation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage des Zündhölzchenmonopols.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Dr. Hugo Rabitsch in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erklärung des Ministers für Landesverteidigung im Wehrausschusse hinsichtlich des Antrages betreffend die Versorgung der im Militär erwerbsunfähig gewordenen Mannschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Bestätigung der Wahl des Vizebürgermeisters Dr. Josef Neumayer zum Bürgermeister der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Landessanitätsreferenten in Graz Dr. Ludwig Possek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsratsabgeordneten und Bezirksvorsteher im XIX. Wiener Gemeindebezirke Wenzel Kuhn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Ministerialrates im Eisenbahnministerium Adolf Kaisler zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Resignation des Erzbischofs Matthäus Dvornik in Zara und Wiederbesetzung des Erzbistums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Direktor der Privatlehrerinnenbildungsanstalt der Ursulinerinnen in Wien, Schulrat Andreas Weiss und für den Professor an der Staatsrealschule im III. Wiener Gemeindebezirke Friedrich Brandstätter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant in Georgswalde Jakob Kasper.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bauunternehmer in Pola Oskar Freiherrn v. Mohrhammer und für den Architekten und Stadtbaumeister in Wien Rudolf Kmunke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesellschafter der Kaffeeimportfirma Julius Meinl in Wien, Julius Meinl jun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, wodurch das Gesetz vom 9. April 1910, RGBl. Nr. 73 betreffend die Höhe der für die strafrechtliche Beurteilung einer Tat maßgebenden Beträge, bei den k. u. k. Konsulargerichten eingeführt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesveterinärreferenten Andreas Lamprecht und Karl Hanka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 399 Ministerrat, Wien, 23. April 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-04-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AETOGMGNAWARDPFLVUBXECNJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die parlamentarische Verhandlung der Steuerreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bemerkungen des Finanzministers über das Zündhölzchenmonopol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Maschinenfabrik Werner und Pfleiderer in Wien August Warchalowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Parlamentarische Enquête über den Gesetzentwurf betreffend das Dienstverhältnis der Staatsbeamten und der Staatsdienerschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung eines Tiroler Landesgesetzes betreffend die Einhebung von Kurtaxen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Krakau Dr. Adam Ritter v. Fedorowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Stadt Krakau, Universitätsprofessor Dr. Julius Leo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Frage der Errichtung einer Militärlehr- und -erziehungsanstalt in Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erlassung einer Verordnung betreffend die Aufnahme von Ausländern an den österreichischen Hochschulen auf Grund von Reifezeugnissen ausländischer, den neu eingerichteten Mittelschultypen gleich organisierten Mittelschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsbibliothekar in Wien, Hofrat Dr. Wilhelm Haas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Görz Friedrich Simzig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den akademischen Maler in Wien Franz Matsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Zentralgewerbeinspektor Hofrat Viktor Würth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen Louis Freiherrn v. Kubinzky in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizesekretär der Handels- und Gewerbekammer in Triest, Dr. Karl Garavini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Reuss’schen Güterdirektor Oswald Horst in Ernstbrunn und für den gräflich Hoyos-Sprinzenstein’schen Forstinspektor Eugen Oppolzer in Horn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 400 Ministerrat, Wien, 30. April 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BOSUTJBKUQQAYZBXZTUPBWYB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines Neubaues für die Finanzbezirksdirektion und die Finanzämter in Stanislau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erteilung der Bewilligung zur Errichtung eines stehenden Theaters in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionserteilung für die Kleinbahn St. Pölten—Harland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionserteilung für die Kleinbahn vom Valerieparke in Pola zum Kaiserwalde in Pola.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 181 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. April 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-04-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RKHAVMPFMUSPSQQERSBZAYKY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerratspräsidium Robert Ehrhart von Ehrhartstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Landesordnung und die Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung für das Herzogtum Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung des Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Stellungnahme der Regierung zu dem Initiativantrage des Abgeordneten Pernerstorfer und Genossen wegen Abänderung des Vereinsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Eisenbahnministerium, Heinrich Karplus, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularoberinspektor des österreichischen Staatsbahnen, Karl Muck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung des Präsidiums der Zentralkommission für Erforschung und Erhaltung der Kunst- und historischen Denkmale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die Sektionschefs Josef Ritter v. Kaněra und Dr. Viktor Mataja.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer Dr. Stefan Freiherrn v. Haupt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend das Verbot der Kinderarbeit und der Nachtarbeit der Frauen beim Bergbau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der „Société génerale“ in Paris Dr. Wilhelm Ritter v. Adler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verlagsbuchhändler Franz Deuticke in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten beim Obersten Gerichtshofe Dr. Karl Bobies.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Edmund Freiherrn v. Sacken.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 401 Ministerrat, Wien, 14. Mai 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-05-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WZOWSLZLDPCSYJLHITCAMTTC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Zustimmung der k. k. Regierung zu den im bosnisch-herzegowinischen Landtage einzubringenden Gesetzesvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für einige Wiener Publizisten, die sich anlässlich der Annexion Bosniens und der Herzegowina verdient gemacht haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ergänzung der Ministerialverordnung vom 20. Oktober 1889, RGBl. Nr. 176 betreffend die Uniform der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bau der Unatalbahn. Bau der Lokalbahn Zara-Benkovac.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwürfe betreffend die Erhöhung der Altpensionen der Militärpersonen und ihrer Witwen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mitteilungen des Finanzministers über die in der gemeinsamen Ministerkonferenz vom 17. Mai 1910 zur Sprache gebrachten Erfordernisse für das Heer und die Kriegsmarine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verhandlung der Frage der Schaffung eines Zündhölzchenmonopoles im Industrierate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzsekretär Augustin Sobotkiewicz in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung des Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verhandlung des Antrages des Abgeordneten Pernerstorfer betreffend die Abänderung des Vereinsgesetzes im Verfassungsausschusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Adelstandes für den herzoglich Cumberland’schen Finanzrat in Wien Dr. Wiard Klopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einholung des Ah. Sanktion für drei vom Tiroler Landtage beschlossene Gesetzentwürfe über die Errichtung, die Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volks- und Bürgerschulen, dann über die Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes, endlich über die Erteilung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte und Vorstände der Post- und Telegrafendirektionen in Innsbruck und Brünn Dr. Franz Trnka und Dr. Karl Reuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne und für den Titularsektionschef im Justizministerium, Dr. Josef Ritter v. Zawadzki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 402 Ministerrat, Wien, 21. Mai 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-05-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der schmalspurigen Kleinbahn zum neuen Friedhofe in Meran.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 182 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. Mai 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-05-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UIRLJDOHNEANFFFRNZEXKNLH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht über den Stand der Wasserstraßenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär-Stellvertreter der Wiener Börse Dr. Ludwig Zinsler Edlen v. Ritzberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Schließung des niederösterreichischen und des Triester Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Aufstellung des Staatsvoranschlages pro 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Alexandrine Prinzessin Windisch-Grätz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten aus Anlass der Vollendung des Neubaues für die Wiener Urania.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Waldeck’schen Kammersänger Felix Senius.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 403 Ministerrat, Wien, 28. Mai 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-05-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Genehmigung des Projektes für den Neubau der zweiten Staatsrealschule in Graz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 183 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Mai 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-05-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EBTPKVOZFXOQVKZSMCFISPIP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschluss von Schiedsgerichtsverträgen mit Großbritannien und mit Brasilien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktorstellvertreter am Kaiser-Franz-Joseph-Ambulatorium in Wien, Dr. Karl Béla Reinitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. August Ritter Engel v. Mainfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Leopold Joas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für die vom galizischen Landtage beschlossenen Novelle zum Rentengütergesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ankauf von 70 Zigarrenwickelmaschinen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Hofrat im Ministerium des Innern Dr. Johann Paraubek und für den Ministerialsekretär in diesem Ministerium Dr. Karl Waldert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Universitätsprofessoren Dr. Franz Pölzl in Wien und Dr. Leo Schneedorfer in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Direktor des Staatsrealgymnasiums in Graz, Regierungsrat Dr. Otto Adamek und für den Hauptlehrer an der Lehrerbildungsanstalt in Wien Gustav Rusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Personaldechanten und Pfarrer in Schlappenz Anton Pinl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes für Tirol und Vorarlberg Theodor Pawlik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erhöhung der normalmäßigen Witwenpension der Oberingenieurswitwe Alice von Gontard in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Großindustriellen Gustav Ritter v. Schoeller in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Mitglieder der Handels- und Gewerbekammer in Lemberg Ferdinand Stanislaus Bardasz und Josef Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handschuhfabrikanten Alfred Eckstein in Prag und für den Miteigentümer einer Glas- und Porzellanhandlungsfirma in Lemberg Alexander Lewicki.",
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  }, {
    "name" : "17. Zollrestitutionsverkehr mit Hartweizengries zur Erzeugung von Teigwaren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vergebung von Arbeiten in der Wasserstraßenstrecke Zator-Samborek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Erwein Ritter v. Höpler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Ernennung des Hofrates beim Obersten Gerichtshof Dr. Moritz Edlen v. Pflügl zum Senatspräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Sambor Marcell Ritter v. Tustanowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstrat in Krakau Alexander Nowicki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 404 Ministerrat, Wien, 11. Juni 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-06-11" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Redakteur des „Fremdenblatt“ Wilhelm Neumann.",
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  }, {
    "name" : "02. Wasserstraßenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung mehrerer Landesgesetzentwürfe.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Notar in Wien Dr. Alois Semler.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularpolizeirat in Pola, Hermann Osti.",
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  }, {
    "name" : "06. Errichtung einer italienischen Rechtsfakultät.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Pfarrer Sebastian Meingasser in Gaspoltshofen, Pater Caecilian Kammer in Maria-Enzersdorf und Karl Lysý in Buchlowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einreihung des Direktors des Postsparkassenamtes, Sektionschef Dr. Rudolf Schuster Edlen v. Bonnott in die dritte Rangsklasse der Staatsbeamten und Verleihung des Titels eines Gouverneurs der Postsparkasse an denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten aus Anlass der Jubiläumsausstellung der Handels- und Gewerbekammer in Prag 1908.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Mitchef der Firma „Karl Stummer“ Richard Bachler in Wien.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Baurat i. P., Alexander Stolz.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des oberösterreichischen Landesfischereivereines in Linz Dr. Eduard Clodi.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 405 Ministerrat, Wien, 18. Juni 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-06-18" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des pathologisch-anatomischen Institutes der Grazer Universität.",
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  }, {
    "name" : "02. Neubau des Staatsgymnasiums in Rudolfswert.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 184 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Juni 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-06-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wasserstraßenfrage.",
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  }, {
    "name" : "02. Frage der Delegationswahlen.",
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  }, {
    "name" : "03. Verlängerung der Wirksamkeit des provisorischen Geschäftsordnungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung der Regierung in der Frage der Erlassung eines Wohnungsfürsorgegesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für das Mitglied des Reichsgerichtes, Hofrat Dr. Edmund Bernatzik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Privaten in Asch Gustav Geipel.",
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  }, {
    "name" : "07. Landesfinanzen des Königreiches Böhmen.",
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  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Haltung der Regierung gegenüber den Beschlüssen des Pressausschusses in Betreff der Erlassung eines neuen Pressgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Haltung der Regierung gegenüber den aus Anlass der parlamentarischen Verhandlung der Regierungsvorlage betreffend die Errichtung einer italienischen Rechtsfakultät von deutscher und slowenischer Seite erhobenen Forderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Stiftes Göttweig, Pater Wilhelm Schmidt und für den Ehrendomherrn und Pfarrer der Kirche Mariahilf in Triest Anton Lupetina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ersten Vizebürgermeister der Landeshauptstadt Linz Andreas Beyer.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstmeister in Graz Karl Posch.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 406 Ministerrat, Wien, 25. Juni 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-06-25" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahnen Innsbruck (Wilten)—Reichsgrenze bei Scharnitz und Reutte—Reichsgrenze bei bei Griefen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Drohobycz—Truskawiec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau der Staatsrealschule im XIII. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Neubau des Staatsgymnasiums in Žižkow.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 185 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Juni 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-06-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechungen des k. k. Finanzministers mit dem kgl. ung. Finanzminister über die Bankfrage, über den Münz- und Währungsvertrag und über die Aufnahme der Barzahlungen.",
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  }, {
    "name" : "02. Einholung des Ah. Sanktion für zwei Gesetzentwürfe betreffend die Bezüge der Altpensionisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Kanzleidirektor des Herrenhauses des Reichsrates, Titularsektionschef Ludwig Grafen Marenzi.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär in Mähren Johann Černý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über Bahnen niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Besetzung des Bistums Triest-Capodistria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Roman Ritter Decastello v. Rechtwehr in Wels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Schwarzenberg’schen Industriedirektor Anton Hlavin in Zdakov bei Worlik.",
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  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Rechnungsabschlusses für den staatlichen Meliorationsfonds pro 1909.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Liechtenstein’schen Kammerburggrafen Johann Gabriel in Jägerndorf und für den pensionierten fürstlich Lobkowitz’schen Herrschaftsdirektor Josef Walina in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 407 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-07-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 408 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-07-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Ah. 80. Geburtsfestes Sr. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Gutsbesitzer Gabriel Grafen Festetics v. Tolna in Gaming, für den Großgrundbesitzer Dr. Ludwig Grafen Belcredi in Lösch, für den Großgrundbesitzer Leopold Grafen Sternberg in Častolowitz, für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Stephan Ritter v. Moysa in Rudniki, für das Mitglied des Herrenhauses, geheimen Rat Anton Grafen Wodzicki, und für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Dr. Natan Loewenstein in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Pupillarqualifikation der mährischen Landesanleihe per 50.000.000 K.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Direktor des k. k. priv. österreichischen Kreditinstitutes für Verkehrsunternehmungen und öffentliche Arbeiten in Wien, Hofrat Dr. Siegfried Werner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Funktionären des österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stellvertreter des Landtagspräsidenten in Laibach Leopold Freiherrn v. Lichtenberg-Janeschitz und für den ehemaligen Landesausschussbeisitzer in Brünn Dr. Hugo Ritter v. Manner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Innsbruck Guido von Bonfioli und für den Bezirkshauptmann in Innsbruck Franz von Ballarini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wiederwahl des Johann Hribar zum Bürgermeister in Laibach.",
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  }, {
    "name" : "10. Aufstellung des Budgets pro 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Begünstigungen für die Volks- und Bürgerschullehrer im neuen Wehrgesetzentwurfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Kunstakademie in Düsseldorf, Professor Fritz Roeber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Professoren der deutschen Universität in Prag, Hofrat Dr. Ferdinand Lippich und Hofrat Dr. Karl Gustav Laube.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Adelstandes für den Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Leopold Pfaundler in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Inspektor des kommerziellen Bildungswesens, Regierungsrat Dr. Josef Klemens Kreibig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor der theologischen Diözesanlehranstalt in Leitmeritz Dr. Vinzenz Luksch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor i. R., Schulrat Josef Wichner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verlagsbuchhändler Otto Fromme in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsverwalter auf dem Theresianischen Fondsgute Neutitschein Alois Frank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Emil Homann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erlassung eines Hausierverbotes für Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Einführung des Achtstundentages in den Erdölgruben in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Adelstandes für den Landesgerichtspräsidenten in Innsbruck Julius Kurzel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 409 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-07-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LVHYACDYHSTQZZXCIEPKBSSJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rechtzeitige Vorlage der von den Landtagen beschlossenen Gesetzentwürfe zur Ah. Sanktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorgang beim Übertritte staatlicher Beamten in private Dienste.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einreihung des Vizepräsidenten des Obersten Rechnungshofes, geheimen Rates Dr. Eugen Freiherrn v. Hauenschield-Bauer v. Przerab, in die III. Rangsklasse der Staatbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den Fabrikanten in Hronow Philipp Oberländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung neues Gesetzentwurfes betreffend die Festsetzung des Alkoholkontingentes für die Betriebsperiode 1910/11 und die individuelle Aufteilung desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der zu Zwecken des galizischen Landesgesetzes vom 17. Februar 1905, LGBl. Nr. 40 über die Errichtung von Rentengütern mit dem Gesetze vom 12. Juni 1906 RGBl. Nr. 116 gewährten staatlichen Begünstigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Lottogefällsdirektion Dr. Johann Vogt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Finanzbezirksdirektor in Chrudim Karl Čmuchal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Aufbesserung der Versorgungsgenüsse der Angehörigen der Kriegsmarine durch Gewährung von Personalzulagen an dieselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung der Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nichtsanktionierung von 5 Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat Visarion Gribowski in Czernowitz und für den Statthaltereirat Karl Stadlbauer in Deutsch-Gabel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Eduard Pichler von Deeben, für den Staatsbahndirektor-Stellvertreter Regierungsrat Dr. Franz Ritter v. Podlewski und für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Regierungsrat Theodor Frömmel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 410 Ministerrat, Wien, 18. August 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen Finanzgebäudes in Czernowitz.",
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  }, {
    "name" : "02. Pachtung des Gutes Zawadka bei Kalusz für Zwecke der Errichtung eines Landwehrremontendepots.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Errichtung eines neuen ständigen Theaters in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der Lokalbahn Gmein—Bittischka Eichhorn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 186 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. August 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-08-18" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Politisches Arbeitskalendarium für den Herbst.",
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  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe über die Errichtung, Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volksschulen, dann über die Entlohnung des Religionsunterrichtes und über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an diesen Schulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Maßnahmen gegen die Fleischteuerung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 411 Ministerrat, Wien, 19. August 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PYUGVQTMZTRDZTJQYOWDNMMZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zeitpunkt des Zusammentrittes der Delegationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Frage der Durchführung des Wasserstraßengesetzes vom Jahre 1901.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den behördlich autorisierten Zivilingenieur in Wien, Emanuel A. Ziffer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bericht des Finanzministers über die Gestaltung des Staatsvoranschlages für das Jahr 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Schriftstellerin Dr. phil. h.c. Marie Freiin Ebner v. Eschenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Universitätsprofessoren Hofrat Dr. Julius Hann in Wien, Hofrat Dr. Bronislaw Radziszewski in Lemberg und Dr. Anton Rehmann in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektionsrat der österreichischen Staatsbahnen i. R., Hofrat Artur Oelwein.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkungen von Ah. Auszeichnungen für die Mittelschuldirektoren Johann Spielmann in Wien und Emanuel Reinisch in Karolinental, dann für den Gymnasialprofessor Dr. Franz Lauczicky in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Beneschau Josef Červenka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend das technische Untersuchungs-, Erprobungs- und Materialprüfungswesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Titularsektionschefs im Ministerium für öffentliche Arbeiten Dr. Theodor Träger Edlen v. Rhonhof zum Sektionschef ad personam.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Karl Ritter Pelz von Felinau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten der Post- und Telegrafendirektion für Galizien Ludwig Pikor.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentraldirektor des „Österreichischen Vereines für chemische und metallurgische Produktion in Aussig“ Josef Hubert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Abschluss eines Übereinkommens zwischen der österreichischen und der ungarischen Regierung über die gegenseitige Anwendung des Haager Entmündigungsübereinkommens vom 17. Juli 1905.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nichtsanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, womit die Eintragung des öffentlichen Gutes in das allgemeine Grundbuch angeordnet wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ernennung des Ministerialrates Dr. Gottfried Ladenbauer zum Sektionschef im Justizministerium und Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat in diesem Ministerium Dr. Albert Roesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ernennung der Titularsenatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Gustav Schindelka, Robert Hawlath und Johann Berka, dann des Hofrates dieses Gerichtshofes Sigismund Zminkowski zu Senatspräsidenten ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Franz Lom und Johann Marouschek Edlen v. Maroó.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat des Landesgerichtes in Wien Dr. Alfred Bloch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Einholung des Ah. Sanktionen für drei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 412 Ministerrat, Wien, 20. August 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-08-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YBESHMGMVGIJZSPBIKGGMYEY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ministerielle Beratung über einige, die Textierung des Entwurfes eines neuen Wehrgesetzes betreffende Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wasserstraßenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fleischnot. Frage der Zulassung der Einfuhr argentinischen Fleisches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 413 Ministerrat, Wien, 15. September 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-09-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NZRMUDPIKOVNBRSBEERIXXBD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wehrreform auf Grund der zweijährigen Dienstzeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Reform der Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ausgestaltung des bosnischen Bahnnetzes. Kroatisch-dalmatinische Eisenbahnverbindung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nichtsanktionierung des vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erlassung einer neuen Gemeindeordnung und einer neuen Gemeindewahlordnung für die Stadt Bielitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularbezirkshauptmann bei der Statthalterei in Innsbruck, Richard von Ottental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Übertritt des Sektionschefs im Eisenbahnministerium Dr. August Ritter v. Weeber in die Dienste der Südbahngesellschaft in der Eigenschaft eines Generaldirektors dieser Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Eisenbahnministerium Otto Bertele von Grenadenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Professor an der böhmischen Universität in Prag, Hofrat Dr. Jaroslav Goll und für den Professor an der theologischen Fakultät der Universität in Krakau Dr. Ladislaus Chotkowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Intendanten des großherzoglichen Hof- und Nationaltheaters in Mannheim und Professor an der k. k. Akademie für Musik und darstellende Kunst in Wien, Ferdinand Gregori.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ingenieur Josef Spitzer in Wien und für den Architekten Ottokar Nekvasil in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektor und Prokuristen der Wienerberger Ziegelfabriks- und Baugesellschaft Arnold Pattai.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den landwirtschaftlich-technischen Konsulenten im Ackerbauministerium, Hofrat Karl Portele.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 414 Ministerrat, Wien, 17. September 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-09-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GUAJHYTQFQHTLXSQBOSQNXNL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau eines Amtsgebäudes in Wien für die Steueradministration für den IV., V. u. X. Bezirk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anschaffung von 84 Perfecto-Zigarrenwickelmaschinen für die Tabakregie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verpachtung der Grazer Linienverzehrungssteuer an die Stadtgemeinde Graz für die Dauer 1911/13.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Neubau des Staatsgymnasiums im VII. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 187 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. September 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-09-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BGOGLGCNLGGXELPOGZLUWWIV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Flottmachung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fleischnot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzsekretär Dr. Anton Schentz in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der §§ 32, 33 und 34 der Salzburger Landesordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer in Oberwölz Karl Urban.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zurückstellung des Antrages wegen Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Prior des Benediktinerstiftes Göttweig Wilhelm Schmidt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung des Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem einige Bestimmungen des Landesgesetzes vom 7. April 1873, LGBl. Nr. 24 betreffend die Herstellung und Erhaltung der öffentlichen nichtärarischen Straßen, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Emil Ritter Krticzka von Jaden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gewesenen Dr. Peter Poschacher in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Grundbuchsdirektor des Landesgerichtes in Wien, Peter Thomas Hussak.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 415 Ministerrat, Wien, 24. September 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-09-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CLEAPXYVVUUWXKEPCMRTGXCX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pachtweise Überlassung von Meeresuferflächen an der Küste der Insel Arbe an die „Seebad- und Kuranstalten Insel Arbe, Gesellschaft m.b.H.“.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 188 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 24. September 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-09-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GHMJEWOUAJQODCSXNQALLAQW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen zur Herbeiführung der Arbeitsfähigkeit des steiermärkischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit der Verlängerung des Bankprivilegiums und der Aufnahme der Barzahlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Aktion zur Sanierung der Kärntner landwirtschaftlichen Zentralkasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanierung der Banca Populare in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Finanzministerium Hermann Bareck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterstandes für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Prag Josef Tersch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Straßendemonstration in der Frage der Fleischteuerung in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme eines Darlehens von vier Millionen Kronen für die Stadt Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der technischen Hochschule in Wien, Hofrat Dr. Josef Finger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Mittelschuldirektoren, Regierungsrat Dr. Rupert Schreiner in Wien und Regierungsrat Fridolin Schimek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Bürgermeister der Stadt Leoben Dr. Josef Grübler, dann für die Gemeinderäte Advokaten Dr. Hermann Obermayer und Kesselinspektor Ingenieur Ernst Rollett in Leoben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der montanistischen Hochschule in Leoben Josef Gängl von Ehrenwert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Universitätsprofessor Dr. Stefan Meyer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Handelsvertrag mit Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Troppau Leonhard Ponižil, für das Mitglied derselben Josef Hatschek und für den Sekretär der genannten Kammer Dr. Robert Freissler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 416 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-10-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UXNOWAMSNRTMPRNUJLVBCSQR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Frage der Einfuhr argentinischen Fleisches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 417 Ministerrat, Wien, 4. und 5. Oktober 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-10-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JLVUEJKFJTQZNZRUPKUGYGOE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Freiherrnstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs ausgezeichneten Hof- und Ministerialrat des Ruhestandes, Dr. Emil Jettel v. Ettenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat bei der Zentralleitung der Angelegenheiten Bosniens und der Herzegowina im gemeinsamen Finanzministerium, Dr. Paul Kuh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bericht des Finanzministers über das Ergebnis der gemeinsamen Ministerkonferenzen in der Frage der militärischen Forderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Frage der Verlängerung des Bankprivilegiums und der Aufnahme der Barzahlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Aktion zur Sanierung der Kärntner landwirtschaftlichen Zentralkasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der k. k. privilegierten österreichischen Kreditanstalt für Handel und Gewerbe in Wien Ludwig Neurat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dirigenten der k. k. privilegierten galizischen Aktien-Hypothekenbank in Czernowitz Stanislaus Burstin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem einige Bestimmungen der Gemeindeordnung für die Landeshauptstadt Laibach abgeändert und ergänzt werden und eine neue Gemeindewahlordnung erlassen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung der Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem einige Bestimmungen der Gemeindeordnung und der Gemeindewahlordnung für das Herzogtum Krain vom 17. Februar 1866, LGBl. Nr. 2, außer Kraft gesetzt oder ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einberufung des Landtages von Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der k. k. österreichischen Staatsbahnen Franz Grassberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat, ordentlichen Professor der technischen Hochschule in Wien Dr. Wilhelm Tinter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Superintendenten der evangelischen Superintendenz A. B. in Asch Traugott Alberti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Gymnasialprofessoren Dr. Laurenz Lauczicky in Wien und Johann Wiesner in Mödling.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erteilung der Erlaubnis zum Tragen der Staatsbeamtenuniform für den Direktor des Theresianischen Gymnasiums in Wien Dr. Vinzenz Lekusch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Leopold Koberz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der böhmischen Staatsgewerbeschule in Brünn, Regierungsrat Adalbert Dvořák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Entwurf eines galizischen Landesgesetzes betreffend die Organisation der Statistik des auswärtigen Handels Galiziens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Zeitpunkt der Inkraftsetzung des Handelsvertrages mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Paul Griessmayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Handels- und Gewerbekammer in Klagenfurt Dr. Philipp Kaiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksleiter der Schiffsbau- und Maschinenfabriks-Aktiengesellschaft „Danubius“ in Fiume, Josef Kaplanek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit durch das Obersthofmarschallamt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Zulassung der Einfuhr argentinischen Fleisches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend den Schutz der für die Landeskultur nützlichen Vögel im istrianischen Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Nichtsanktionierung der von den Landtagen von Krain und Kärnten beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Ausnützung der Wasserkräfte in Krain, bzw. betreffend die Abänderung mehrerer Bestimmungen des Wasserrechtsgesetzes für Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Oberinspektor der landwirtschaftlichen Versuchsstation in Wien, Regierungsrat Professor Johann Wolfbauer und für den freiherrlich Sternbach’schen Güterinspektor in Triesch Johann Dumont.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 418 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZVRKUAXMJYFNCJCRJYEIVMAO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bauliche Ausgestaltung der Hochschule für Bodenkultur.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 189 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Oktober 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TKGJNIKPEGDTUEHQVFJQDXSS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für das Redaktionsmitglied der „Wiener Zeitung“, kaiserlichen Rat Karl Groß.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stand der Verhandlungen mit der kgl. ungarischen Regierung in der Frage der Verlängerung des Bankprivilegiums und der Aufnahme der Barzahlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Änderung der Krakauer Linienverzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterstandes für den Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Graz Dr. Eugen Netoliczka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Josef Löscher in Plan (Böhmen).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bezirkshauptmänner Dr. Erast Tarangul Edlen v. Valeautsei in Suczawa und Maximilian Krahl in Kotzmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erhöhung der Versorgungsgenüsse der Sicherheitswachmanns-Witwe Antonia Bartoš in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Präsidenten des kgl. preußischen Eisenbahnzentralamtes in Berlin Wilhelm Hoff, und für den Ministerialrat im kgl. bayrischen Staatsministerium für Verkehrsangelegenheiten Karl Völcker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Direktor der Grazer Waggon- und Maschinenfabriks-Aktiengesellschaft, Hans Kranner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wiederbesetzung des Fürstbistums Gurk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Resignation des für die Ernennung zum Bischof von Triest-Capodistria ausersehenen Monsignore Franz Castellitz in Görz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes über die Schulaufsicht und des vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einführung eines erhöhten Schulbeitrages von Verlassenschaften, ferner des vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Teilung der Gemeinde Libuśnje in die Gemeinden Libuśnje und Kamno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Ludwig Cwikliński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Krappel und Dr. Hieronymus Köller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den ordentlichen Professor an der technischen Hochschule in Wien, Hofrat Friedrich Kick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der technischen Hochschule in Wien, Dr. Johann Sahulka, für den Professor an der Hochschule für Bodenkultur in Wien, Karl Wilhelm, für den Professor an der technischen Hochschule in Graz, Josef Bartl, und für den Professor an der böhmischen technischen Hochschule in Brünn, Zdenko Elger v. Elgersfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Klavierpädagogen in Wien Theodor Leschetitzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Realschuldirektoren Johann Spielmann in Wien, und Emanuel Reinisch in Karolinental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Franziskaner-Ordenspriester Fra Bernhard Refatti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Genehmigung des Handelsvertrages mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Errichtung eines Postinspektorates in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Ernennung des Ministerialrates im Handelsministerium Dr. Alfred Pranter zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberlandesgerichts-Räte Dr. August Kubinger in Wels und Alfred Seyss in Eger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 419 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XLUQCXINCSQJEUMQDLNXGNOK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erlöschen der Konzession für den Bau von Lokomotiveisenbahnen von der Matzleinsdorfer Linie in Wien nach Inzersdorf am Wienerberge und von der Steinbauergasse in Wien zum Zentralviehmarkte nächst der St. Marxer Linie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 190 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 31. Oktober 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BQRCBCMXRWKHFTFOZWZVXNDR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den geheimen Baurat im kgl. preußischen Ministerium für öffentliche Arbeiten, Karl Schulz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Frage der Einfuhr argentinischen Fleisches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 420 Ministerrat, Wien, 3. November 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-11-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LDIJRTBEYBAVDKUXNCHJYGDF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zeitpunkt der Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Ernst Freiherrn v. Benz, Dr. Josef Kunst, Dr. Rudolf von Rozycki und Vinzenz Krupský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Johann Ott in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann Emmerich C. Mayer in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Behandlung gnadenweise erhöhter Ruhegenüsse von Zivilstaatsbediensteten bei ihrer Subsumtion unter das Gesetz vom 14. Juli 1910, RGBl. Nr. 132 betreffend die Erhöhung der Ruhegenüsse der Zivilstaatsbediensteten alten Stiles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Intervention von behördlichen Abgeordneten bei Versammlungen von Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des kgl. preußischen Ministeriums für öffentliche Arbeiten bzw. der kgl. preußischen Eisenbahndirektion in Berlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularoberinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Ludwig Rapaport.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Titularsektionschefs im Eisenbahnministerium Dr. Karl Freiherrn Rumler von Aichenwehr und Dr. Viktor Rudel zu Sektionschefs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vereinbarung der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen mit der Verkehrssektion im Eisenbahnministerium und Ernennung des Technischen Stellvertreters des Nordbahndirektors in Wien, Hofrates Karl Rother zum Sektionschef extra statum im Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den im Ministerium für Kultus und Unterricht in Verwendung stehenden Universitätsprofessor, Hofrat Dr. Siegmund Exner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums mit deutscher Unterrichtssprache in Prag-Kleinseite, Regierungsrat Dr. Friedrich Schubert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Religionsprofessor am Staatsgymnasium in Radautz Josef Mykietiuk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Max Grafen Wickenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Franz Berger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Heinrich Redl und Dr. Rudolf Freiherrn v. Klimburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kapitän des Österreichischen Lloyd, Edmund Nitsche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen in Lemberg Dr. Heinrich Baczewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Mitglieder des Schiedsgerichtes der Arbeiter-Unfallversicherungsanstalt in Brünn, Rudolf Koller und Dr. Anton Fleischer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Anton Binder.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 421 Ministerrat, Wien, 12. November 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-11-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ABBWXYHJJFEWMWXAOJOBXXQH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Kleinbahn in Teschen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 191 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. November 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-11-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates. Weitertagung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Finanzgesetzes samt dem Staatsvoranschlage pro 1911 sowie eines Budgetprovisoriums für das I. Semester 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung des Privilegiums der Oesterreichisch-ungarischen Bank und des Münz- und Währungsvertrages sowie die Ordnung der damit im Zusammenhange stehenden Angelegenheiten (Barzahlungsfrage).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 422 Ministerrat, Wien, 17. November 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-11-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UMGCTDNOIODAOPJSUFTOPYWL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den geheimen Oberregierungsrat Mehlhorn im Reichschatzamte in Berlin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung der Regierung in der Frage der Erlassung eines Wohnungsfürsorgegesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat des Patentamtes Mauritius Schmidbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand der Bergdirektion in Brüx Hugo Preuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den Professor der montanistischen Hochschule in Leoben, Hofrat Hans Hoefer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Form der Einbringung des serbischen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Änderung des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten (Gerichtsentlastungsgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Ladislaus Alexander Münnich, Anton Ritter v. Sabatowski und Dr. Bogumil Girtler von Kleeborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Josef Freiherrn Warlich von Bubna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat im Ackerbauministerium Franz Nanzano.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 423 Ministerrat, Wien, 18. November 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-11-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DYRKNMGGYINOGKHMVGTSAFXQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Gruž (Gravosa)—Dubrovnik (Ragusa).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 192 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. November 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-11-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HSOGGAPOLIKRLMCHKYMCCKVU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorbereitungen für die Reichsratssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere den Landwehr-Seelsorgedienst versehenden Zivilgeistliche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nichtsanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer neuen Administrationsgemeinde mit der Benennung Ziemianka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Wien Otto v. Dürfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Direktor der böhmischen Landeskassa in Prag Johann Černý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Lehrerinnenbildungsanstalt des Zivilmädchenpensionates in Wien, Dr. Franz Marschner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung des Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 136, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 424 Ministerrat, Wien, 22. November 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-11-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung zu den Anträgen des Teuerungsausschusses des Abgeordnetenhaues in der Frage der Fleischnot. Aktivierung des serbischen Handelsvertrages. Einbringung der Regierungsvorlage betreffend die Verlängerung des Bankprivilegiums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Finanznot in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Organisierung der Grenz- Küsten- und Eisenbahnschutzdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesrat in Troppau, Karl Berthold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostrat Norbert Lichtendorf in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Prag, Franz Rinesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Bozen, Dr. Robert Noldin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Publizierung des bisher vorliegenden Ergebnisses der Erhebung des Ackerbauministeriums über die Rückwirkung der Steigerung der Getreidepreise auf die einzelnen Kategorien der bäuerlichen Betriebe.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 425 Ministerrat, Wien, 28. November 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AGFKKMJBWOHTCJXRXSKVOYZQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Linz—Eferding—Weizenkirchen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 193 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. November 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XBBOYMITFJCUZXWHZWKYZLVM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Inkraftsetzung des serbischen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung von Kompetenzbeamten zur Dienstleistung bei den Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Gewährung von Befreiungen von den Stempel- und unmittelbaren Gebühren auf dem Gebiete der Landeskultur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat in Klagenfurt Johann Walker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung des Ah. Sanktion für eine Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schauspieler Alexander Girardi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsbahndirektor in Stanislau, Hofrat Gustav Geyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hinausgabe eines Erlasses an die Staatsbahndirektionen betreffend die Unzulässigkeit eines agitatorischen Auftretens von Staatsbahnbeamten in öffentlichen Versammlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Besetzung des Bistums Triest-Capodistria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksvikar und Pfarrdechanten in Klösterle Gustav Plötz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Maler Emil Ostermann in Stockholm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Ernst Girardi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen der Staatsverwaltung und der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rat des Oberlandesgerichtes in Lemberg Ladislaus Wyspianski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 426 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EODHUMBJZMRDETLFNNGMTTDN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Laibacher Linienverzehrungssteuer an die Stadtgemeinde Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Chybi—Schwarzwasser.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 194 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Dezember 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EDSTWXDBRQHJWPRBOYVNUDHE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die staatlichen Begünstigungen anlässlich. der Errichtung von Rentengütern in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberfinanzräte Adolf Pawłowski in Lemberg und Josef Dobija in Rzeszów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung, Carlos Grafen Messey de Bielle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung, Dr. Alexander Zappert, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat in diesem Ministerium, Dr. Karl Sweceny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Stellung der Regierung zu dem Antrage des Abgeordneten Prochazka und Genossen betreffend die Beförderung des Staatsbeamten in höhere Rangsklassen (Zeitavancement).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Stellung der Regierung gegenüber den Forderungen der Staatsbahnbeamten wegen Regelung ihrer Vorrückungsverhältnisse und Erhöhung ihrer Quartiergelder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der k. k. österreichischen Staatsbahnen, Karl Julius Jenisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt der Benediktiner-Ordensstifte Braunau-Břewnow Dr. Bruno Hermann Čtvrtečka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterstandes für den Industriellen Dr. Horace Landau in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Ersten Schattauer Tonwaren-Aktiengesellschaft in Wien, Karl Schlimp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Administrationsrat im Ackerbauministerium Dr. Rudolf Moll.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 427 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-12-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WWCOECJJNCAWRPRGMQMNLWIE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Gesamtministeriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 428 Ministerrat, Wien, 12. Dezember 1910 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1910-12-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QKHFIXVVTDGZFPBOEVYQNSZA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Friedrich Ploj und Dr. August Ritter v. Popelka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerratspräsidium Dr. Franz Übelhör.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Provisorische Verfügungen zur Aufrechterhaltung des Bankprivilegiums und des Münz- und Währungsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beschlusse des böhmischen Landesausschusses wegen Einhebung erhöhter Landesumlagen pro 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des österreichischen Finanzwelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Ferdinand Wimmer und für den Sektionsrat in diesem Ministerium Dr. Gustav Ritter v. Thaa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Finanzministerium, Dr. Alois Jambour und Dr. Josef Künstler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landeshauptmann in der Bukowina Georg Freiherrn Wassilko von Serecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der Polizeidirektion in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bildhauer Georg Leisek in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Eisenbahnministerium, Dr. Viktor Röll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Sektionsrat im Eisenbahnministerium Dr. Karl Pesta und für den Ministerialvizesekretär in diesem Ministerium Dr. Friedrich Reisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Widmung eines vom Fürsterzbischofe von Olmütz indebite entrichteten Religionsfondsbeitrages zur Sanierung der Zentralkasse der landwirtschaftlichen Genossenschaften in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend den Abschluss eines Schifffahrts- und Postvertrages mit der Schifffahrtsgesellschaft „Dalmatia“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Resolution des Abgeordnetenhauses betreffend die Vorlage aller Übereinkommen mit der kgl. ung. Regierung über die Zulassung der Fleischeinfuhr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Schifffahrtsvertrag mit der Schifffahrtsgesellschaft Austro-Americana.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Bewilligung einer Gnadenzulage für den in den Ruhestand tretenden Landesgerichts-Vizepräsidenten Wilhelm Kandler in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien Dr. Moritz Kálmán.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter des Landesgerichtes in Wien Dr. Josef Schaupp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung bezüglich der Fleischeinfuhr aus Argentinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den k. k. Forstrat im Ackerbauministerium Ethbin Schollmayer, für den k. k. Landesveterinärreferenten in diesem Ministerium Hermann Koziol und für den k. k. Veterinärinspektor Dionysius Herasymowicz in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Mittrowsky’schen Zentralgüterdirektor in Sokolnic Adolf Ptaček.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 429 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EISLSBOUPUGJBHBOHLKSXZYG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Prag an die dortige Stadtgemeinde für die Jahre 1911 bis 1913.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 195 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Dezember 1910 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1910-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJKWKDNIXCMBDITSPACDQRPE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des Ministerrates in seiner neuen Zusammensetzung durch den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung der provisorischen Verfügungen zur Aufrechterhaltung des Bankprivilegiums und des Münz- und Währungsvertrages an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gemeinsames Budget pro 1911 und das fünfjährige Programm zur Ausgestaltung der Wehrmacht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhandlung des Gesetzentwurfes betreffend die Regelung der Nachtarbeit der Frauen im Herrenhause.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 430 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-01-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AXILIIMNAJOHYCQULEWDOYYK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der in beiden Häusern des Reichsrates abzugebenden programmatischen Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Avio, Franz Heiderpech.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hoffotografen in Wien, kaiserlichen Rat Wilhelm Burger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Eduard Elsinger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar August Dimmel in Urfahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bericht an den Reichsrat über die zur Aufrechterhaltung des bisherigen Rechtszustandes bezüglich des Notenbankwesens und des Münz- und Währungsvertrages getroffenen provisorischen Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Abänderung des Artikels X der Regierungsvorlage über die Verlängerung des Privilegiums der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kundmachung von Gesetzen und Verordnungen, welche von einem aus dem Amte geschiedenen Minister kontrasigniert, bzw. erlassen worden sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer Ah. Anerkennung für den Statthalter in Böhmen, geheimen Rat Karl Grafen Coudenhove, aus Anlass der Übernahme desselben in den Ruhestand. Ernennung des Ministerpräsidenten a. D., geheimen Rat Franz Grafen Thun-Hohenstein zum Statthalter in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension der Sicherheitswachmannswitwe Ottilie Letz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 431 Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XRNFRYVIJOQEZKCERUMRVZUM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erweiterung der chemischen Laboratorien der Technischen Hochschule in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abänderung des § 5 der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn von Czudin nach Koszczuja.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 196 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Jänner 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-01-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XONOGEJUGGPBIJOZQHNMAAMU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ministerkonferenz über das neue Wehrgesetz und die Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Drahotusch Franz Hynek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verleihung einer jährlichen Gnadengabe aus der Graf v. Windhag’schen Stiftung an Julie von Steinius in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Inkraftsetzung des serbischen Handelsvertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter Dr. Alfons Polákovics in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ankauf von 90.000 Zisternen Rohöl für die staatliche Mineralölfabrik in Drohobycz. Errichtung einer Paraffinanlage",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Kinsky’schen Forstmeister Anton Heřmanovsky in Böhmisch-Kamnitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 432 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-01-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AGVVDGTKWBJPKDUFHAPIODSI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der ärarischen Parzelle No. 882/2 Katastralgemeinde Ramsau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 197 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. Jänner 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-01-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PVGOXPHPQVHXCHXWHDJNDSNK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weiterer Vorgang in der Wasserstraßenfrage. Frage der Einbringung einer Lokalbahnvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Universitätsprofessors, Hofrat Dr. Ernst Mischler in Graz zum Präsidenten der Statistischen Zentralkommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ehrendomherrn und Pfarrer zu Altlerchenfeld Ernst Lukaseder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Franz Czerweny in Deutschlandsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 74 der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Theodor Dussik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Kreditanstalt für Handel und Gewerbe in Wien Dr. Paul Hammerschlag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verhandlung des Antrages des Abgeordneten Prochazka betreffend die Beförderung der Staatsbeamten in höhere Rangsklassen im Staatsangestelltenausschusse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberverwalter der niederösterreichischen Landesheil- und Pflegeanstalten „Am Steinhof“ in Wien, Franz Roskopf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Jagdgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 433 Ministerrat, Wien, 28. Jänner 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-01-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KJTWMARVWCBOHEPSCEHAKVDZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Haltung der Regierung bei den Verhandlungen des Budgetausschusses über das Budget und bei den Verhandlungen des Staatsangestelltenausschusses über die Dienstpragmatik der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Bibliothekar der technischen Hochschule in Wien, Dr. Eduard Fechtner, und für den Kustos der Universitätsbibliothek in Wien, Dr. Alfred Schnerich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend das Verbot der Nachtarbeit der Frauen in industriellen Unternehmungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die Ausdehnung der Unfallversicherung und der Krankenversicherung auf die Betriebe der Seeschifffahrt und Seefischerei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Prag Viktor Freiherrn v. Wessely.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Fürsorgemaßnahmen für die Staatsangestellten in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verhandlungen wegen eventuellen Abschlusses einer Münzkonvention mit Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Forteinhebung der Landesumlagen in Böhmen. Erfolgung der Überweisungen aus den Erträgnissen der direkten Steuern und der Branntweinsteuer an das Land Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Rudolf Pilbauer, zum Sektionschef. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat in diesem Ministerium, Ernst Lauda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Jagdgesetzentwurf für Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Funktionären deutscher Eisenbahnverwaltungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der Generaldirektion der königlich italienischen Staatsbahnen in Rom.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 434 Ministerrat, Wien, 11. Februar 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-02-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FQKXGEQGEIFHBDPMPXBTSFPJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Veterinärinstitutes der Universität in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau der Lehrerbildungsanstalt in Kastua.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 198 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Februar 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-02-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OABBGHIGAJCYBZOKEKODOAXI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Passive Resistenz der Staatsangestellten in Triest.",
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  }, {
    "name" : "02. Dienstpragmatik der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pressgesetzentwurf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung von zwei vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes und die Entlohnung des Religionsunterrichtes an den öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Wien und M. Dr. Otto Ritter v. Fürth.",
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  }, {
    "name" : "06. Instruktion für die Delegierten der k. k. Regierung in der Zoll- und Handelskonferenz über den bulgarischen Handelsvertrag und den Veredlungsverkehr.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Richard Klinger in Gumpoldskirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten und Stadtbaumeister in Wien Josef Bündsdorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 435 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-02-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beratung über die Regierungsvorlage betreffend die Ausübung des Vereinsrechtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 436 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TDCZZJPKKPXYIGWCJNKXDRTC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzentwurf betreffend die Ausübung des Vereinsrechtes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 437 Ministerrat, Wien, 1. März 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IMAHXOESADPFSZPAQMQGHROR/full/max/0/default.jpg"
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Parlamentarische Vorbereitungen. Erklärungen des Finanzministers über die Lage der Staatsfinanzen und über das Steuerprogramm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den pensionierten Hofrat und Finanzprokurator Dr. Viktor Korn Edlen v. Korningen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Berichterstatter des k. k. Telegrafenkorrespondenzbüros in Sofia, Karl Stoklaska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor Dr. Karl Haas in Wien und für den Bezirksschulinspektor Alois Fellner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Direktor der k. k. Lagerhäuser in Triest, Hofrat Georg Minas und dessen Stellvertreter, Oberbaurat Anton Gregoris.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zustimmung der Regierung zu vier mit Serbien abzuschließenden Konventionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreisgerichts-Vizepräsidenten in Korneuburg, Hofrat Dr. Alois Edlen v. Stourzh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bezirksrichter Spiridion Peručić in Pola und Dr. Rudolf Freiherrn v. Rinaldini in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Übergangsbestimmungen für die Veranlagung der Gebäudesteuer in mehreren mit der Stadt Krakau vereinigten Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verwaltungsrat der Prager Kreditfabrik Ingenieur Karl Latzel in Kolin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung von zwei vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt in Graz Dr. Eduard Mitglitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor der landwirtschaftlichen Akademie in Tabor, Dr. Johann Kožaný.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 438 Ministerrat, Wien, 6. März 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-03-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des St. Stephansordens für den Kardinal-Fürsterzbischof von Salzburg Dr. Johannes Katschthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung der Regierung gegenüber dem Gesetzentwurfe betreffend den Schutz der Geschichts- und Kunstdenkmale.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Maßnahmen gegen die Vacuum Oil Company, AG.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Haltung der Regierung gegenüber dem Gesetzentwurfe betreffend die Abänderung der §§ 85 und 86 der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Budweis, Hofrat Hugo Weiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar in Leitmeritz Ferdinand Ries.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung der Pupillarqualifikation für das Krainer Landes-Meliorationsfondsanlehen per 10 Millionen Kronen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand des Fachrechnungsdepartements VI im Finanzministerium Dr. Adolf Carmine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat und Vizedirektor des Hauptpunzierungsamtes Karl Knies.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Beamten des politschen Verwaltungsdienstes in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Pensionszulage für den pensionierten Polizeirat in Wien Johann Meixner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den markgräflich Pallavicini’schen Forst- und Domänendirektor in Chvojno Friedrich Hupka.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 439 Ministerrat, Wien, 13. März 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/STLTCPSMZNRAAXKCGJVEOLGI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des chemischen Institutes der deutschen technischen Hochschule in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 199 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. März 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-03-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KJSIOIWUWHWCRMIJXVUWVNKA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlung des Regierungsvorlage über die Dienstpragmatik der Staatsbeamten im Staatsangestelltenausschusse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Hugo Herzfelder.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 440 Ministerrat, Wien, 15. März 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-03-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SZTQMXYRUCHDIRVVCWDRXOQJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stellungnahme der Regierung zu den Vorschlägen des Subkomitees des Staatsangestelltenausschusses bezüglich des Zeitavancements der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 441 Ministerrat, Wien, 20. März 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-03-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WGGRAIRAWCSKCCPDQWDYBHPW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Auflösung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend ein Budgetprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schriftsteller Eugen Freiherrn d’Albon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für mehrere evangelische Seelsorger AB.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Gemahlin des Landespräsidenten in Kärnten Julie Freiin von Hein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 442 Ministerrat, Wien, 28. März 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-03-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NQINOEHKQVSDAETSABNBMUOI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestimmung des Termines für die Neuwahlen. Publizierung einer Kundgebung der Regierung aus Anlass der Auflösung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung der Geltungsdauer des auf Grund des § 14 zu erlassenden Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 443 Ministerrat, Wien, 30. März 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UPGMRMFDIVSINHTKXQEJCLRB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von kaiserlichen Verordnungen betreffend die Rekrutenkontingente pro 1911, ferner betreffend die Zuerkennung der Pupillarqualifikation für das krainische Landesmeliorationsanlehen per 10 Millionen Kronen, endlich betreffend die Festsetzung des Alkoholkontingentes für die Betriebsperiode 1910/11. Frage der Inkraftsetzung der Bankvorlage auf Grund des § 14.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vorkehrungen aus Anlass der Auflösung des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Haltung der Regierung in der Frage der Einbringung der Wehrvorlage und des neuen Militärstrafprozesses im ungarischen Reichstage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Gummi-Aktiengesellschaft „Matador“ in Ligetfalu bei Pozsony in Ungarn Dr. Friedrich Schick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Schriftstellerin Marie Freiin von Vogelsang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor an der Universität in Czernowitz Dr. Mathias Friedwanger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren Karl Nečásek, Dr. Johann Kańka und Josef Trötscher in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Gymnasialprofessor in Laibach Dr. Josef Johann Nejedli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Industriellen Gustav Jantsch in Reichenberg und Karl Franze in Tetschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Brünn Johann Míša, für den Landesgerichtspräsidenten in Klagenfurt Dr. Alfred Ritter Schmid von Sachsenstamm und für den Kreisgerichtspräsidenten in Korneuburg Dr. Karl Frimml, dass des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Krakau Theodor Ritter Nałęcz v. Kalitowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Josef Koloman Binder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Frage der Einberufung des Vorarlberger Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Nichtsanktionierung der vom Kärntner Landtage beschlossenen Novelle zur Kärntner Gemeindeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Graz Dr. Heinrich Mayrhofer von Grünbühel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat und Vorstand des Büros der Staatsschuldenkontrollkommission des Reichsrates Alexander Hauenschild.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt des Bezirkskrankenhauses in Beneschau Dr. Karl Teuner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ernennung des Titularsektionschefs im Ackerbauministerium Dr. Moritz Ertl zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Siegmund Sonnenschein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium Karl Kramář.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 444 Ministerrat, Wien, 3. April 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-04-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QMZJOZCZPTLTFCSPPXCYYHLZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Vertreter der österreichischen Bankwelt seitens der kgl. ung. Regierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Junktim zwischen dem österreichischen und dem ungarischen Wehrgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Lieferanten der k. k. Landwehr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrerinnenbildungsanstalt in Krakau, Schulrat Roman Vimpeller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postinspektor beim Botschaftspostamte in Konstantinopel Dr. Theodor Sweceny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der „Riunione Adriatica di Sicurità“ in Wien Siegmund Reich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baumeister in Karlsbad Josef Waldert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Julius Hübner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 445 Ministerrat, Wien, 7. April 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-04-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DGCXSBAURJWDIEPREFMLCXEZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausgestaltung der k. k. Landwehr. Entwurf des neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anwendung der Bezeichnung „Österreichisch-ungarische Monarchie“ im neuen Wehrgesetze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 446 Ministerrat, Wien, 8. April 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-04-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QHWPSORAMLCIESKQIWBIUJTB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Textierung mehrerer Paragrafe der Wehrvorlage und der Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Entwurf der Militär-Strafprozessordnung. Sprachliche Bestimmungen desselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Ausdehnung der zu Zwecken des galizischen Rentengütergesetzes mit dem Gesetze vom 12. Juni 1908, RGBl. Nr. 116 gewährten staatlichen Begünstigungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 447 Ministerrat, Wien, 11. April 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-04-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EILZXJWNOAPDYDVZNBOLHNIZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Regelung der Sprachenfrage in der neuen Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Endgiltige Feststellung einiger Bestimmungen des Wehrgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der böhmischen Universität in Prag, Hofrat Dr. Franz Storch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den infulierten Abt und emeritierten Generalvikar der Mechitaristenkongregation in Wien, Dr. Thaddäus Torun.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Pisek Dr. Karl Cumpfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Professoren am Prager Musikkonservatorium Ernst König und Karl Stecker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizehofkapellmeister und Kapellmeister der Stadtpfarrkirche „Am Hof“ in Wien, Julius Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Regelung der Handels- und Verkehrsbeziehungen mit Portugal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verleihung des Adelstandes an den Statthaltereivizepräsidenten in Zara Josef Tončić aus Anlass der Pensionierung desselben. Versetzung des Hofrates bei der Statthalterei in Triest Marius Grafen Attems zur Statthalterei in Zara unter Verleihung des Titels und Charakters eines Statthalterei-Vizepräsidenten an denselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre der wechselseitigen Versicherungsgesellschaft in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt in Wien, kaiserlichen Rat Dr. Kaspar Schwarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Salzburg Dr. Eduard Rambousek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Direktor der landwirtschaftlich-chemischen Versuchsstation in Wien, Hofrat Dr. Franz Dafert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Maßnahmen zur Vereinfachung des Geschäftsganges bei den Dienststellen der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 448 Ministerrat, Wien, 20. April 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IZKBAGRHQTAURTJYTZWQUTFO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Gmunden—Vorchdorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 200 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. April 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-04-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MDXYVQFVXIEEPMVNUJBQDMNC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bewerbung von Staatsbeamten um ein Reichsratsmandat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dienstliche Behandlung von Staatsbeamten, welche als Bewerber um ein Reichsratsmandat auf Grund des sozialdemokratischen Programmes auftreten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den k. k. Hofrat und Vorstand des Telegrafenkorrespondenzbüros, Karl Ritter v. Fabrizii.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Textierung des § 87 Punkt 1 der neuen Wehrgesetzvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Textierung der Inkraftsetzungsklausel in kaiserlichen Verordnungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kapitular des Gurker Domkapitels Dr. Josef Somer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzdirektion in Triest Blasius Laneve.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Genehmigung des Meliorationsfondspräliminares für das Jahr 1911.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 449 Ministerrat, Wien, 22. April 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-04-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FPZIUMPRTXTDNTWNSHNOITBZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sprachenfrage in der Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung der neuen Wehrvorlage und des Entwurfes der Militär-Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Theodor Redlich in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen des Finanzministers über die Finanzlage und den Finanzplan (Steuerprogramm).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beteiligung von Arbeitern in den staatlichen Betrieben an der Maifeier.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 450 Ministerrat, Wien, 26. April 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-04-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WYPGKXUNRJOPOUWDHLZHSLML/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einsetzung einer Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wiedereinbringung einer Reihe von Regierungsvorlagen zur verfassungsmäßigen Behandlung im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bewerbung von Staatsbeamten um ein Reichsratsmandat auf Grund des sozialdemokratischen Programmes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der deutschen Staatsrealschule in Olmütz Schulrat Franz Bergmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erteilung der Bewilligung zum Tragen der Staatsbeamtenuniform für den Direktor der k. k. Lagerhäuser in Triest, Dr. Hermann Matheusche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erstreckung der zur Aufrechterhaltung des bestehenden Zustandes auf dem Gebiete des Geld- und Notenbankwesens getroffenen Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. K. für Frieda Versbach von Hadamar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Sisino Freiherrn v. Pretis-Cagnodo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber und leitenden Arzt der Kuranstalt in Sant Radegund Dr. Gustav Ruprich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gnadenweise Erhöhung der Versorgungsgenüsse der Witwe des Ingenieurs des Kärntner Staatsbaudienstes Anton Rieser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Aufbesserung der Löhne der Arbeiterschaft der letztverstaatlichten Bahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 451 Ministerrat, Wien, 29. April 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-04-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NMWFTCINGWYOMHXLQYFPGABT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertretung des erkrankten Eisenbahnministers durch den Minister Ritter v. Zaleski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes über die Herstellung von Erdölreservoieren in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besprechung über die in die Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform zu berufenden Persönlichkeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung eines neuen Wehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung eines Ah. Handschreibens für den Präsidenten der kaiserlichen Akademie der Wissenschaften, emeritierten Universitätsprofessor, phil. Dr. Eduard Suess.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Mitgliedern der Genossenschaft der bildenden Künstler Wiens aus Anlass der Feier des 50 jährigen Bestandes der Genossenschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Gymnasialdirektor, Regierungsrat Dr. Gustav Waniek in Wien und für den Gymnasialprofessor, Schulrat Heinrich Kerbl in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Subprior des Stiftes Heiligenkreuz, Pater Ludwig Sieber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilungen des Finanzministers über das Budget pro 1912.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verlautbarung der neuen Tabakpreise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erstreckung des Termines für die Inbetriebsetzung des von der I. Österreichischen Hotelgesellschaft in Triest auf den Gründen des ehemaligen Seebehördegebäudes zu errichtenden Hotels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat des Hauptmünzamtes Josef Heckle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vorstand der Hypothekarabteilung der Ersten österreichischen Sparkassa in Wien, Dr. Paul Schwarz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Firma S. Stein in Wien, Doro Stein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat und Vorstand der Fachabteilung für Hochbau des Wiener Stadtbauamtes Josef Pürzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen der Reederei- und Befrachtungsfirma E. Stelp in St. Petersburg, Paul Rona.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 452 Ministerrat, Wien, 8. Mai 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-05-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IGPXOGAQLMOPBQCSRQHVSVUU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Veräußerung eines Teiles der ärarischen Liegenschaft in Wien, I., Johannesgasse 9, und Erwerbung der Häuser Nr. 0 u. 12 in der Himmelpfortgasse zum Zwecke eines Zubaues zum Finanzministerialgebäude.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 201 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Mai 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-05-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AYHYRMNKWICYSKNCUAKLAKUC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einsetzung einer Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besetzung des bischöflichen Stuhles in Spalato-Makarska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Betrauung des weltlichen Rates A. B. des Evangelischen Oberkirchenrates, Titularhofrates Dr. Wolfgang Haase mit der Leitung dieser Kirchenbehörde unter gleichzeitiger Einreihung desselben in die V. Rangsklasse der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitglied der Genossenschaft der bildenden Künstler Wiens, Maler Ludwig Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gestattung der Péagierung der Strecken Schwechat-Fischamend und Petronell-Hainburg der Staatsbahnen durch die elektrische Lokalbahn Wien-Hainburg-Landesgrenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorgang bei der Einholung der Ah. Sanktion für Landesgesetzentwürfe über aus dem staatlichen Meliorationsfonds unterstützte Regulierungen, Wildbachverbauungen und Meliorationen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 453 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-05-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SCYFCZZQJPPXNHKEXLFYPOQF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterstandes für den Industriellen Max Kahler in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des neuen Landwehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Brauereibesitzer Georg Meichl senior in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zustimmung der k. k. Regierung zur Unterzeichnung von drei mit Bulgarien abzuschließenden Verträgen (Konsularvertrag, Rechtshilfevertrag, Auslieferungsvertrag).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung von drei in Haag unterzeichneten Übereinkommen (über internationales Eherecht, Vormundschaftsrecht und Entmündungsrecht) samt zwei dazu gehörigen Übereinkommen zwischen der österreichischen und ungarischen Regierung und einem Ausführungsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Alois Steinberger in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Finanzlandesdirektion in Brünn Ernst Kofranek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Finanzministerium Dr. Alfred Ritter v. Lindheim und Dr. Friedrich Ritter v. Boschan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Landeshauptmann in Schlesien Heinrich Grafen Larisch-Mönnich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Statthalter in Dalmatien, geheimen Rat Nikolaus Nardelli, und für den Landespräsidenten in der Bukowina, geheimen Rat Dr. Oktavian Ritter Regner v. Bleyleben, dann der Würde eines geheimen Rates für den Landespräsidenten in Schlesien, Max Grafen Coudenhove.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Kaufmannswitwe Mathilde Gerhardy in Bodenbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Franz Berger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ernennung des Titularsektionschefs im Ministerium für öffentliche Arbeiten Ernst Lauda zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der höheren Forstlehranstalt in Mährisch-Weisskirchen, Oberforstrat Dr. Hermann Reuss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 454 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IFFYJASPBMWEWBGQJZBKPAPJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einsetzung einer Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Franz Krappel und Dr. Hieronymus Köller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Max Freiherrn v. Aichelburg in Klagenfurt und Dr. Georg Haussmann in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erteilung der monopolsbehördlichen Bewilligung zum Zwecke der Kalisalzgewinnung an die Firma „Kali Gesellschaft m.b.H.“ in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erstreckung der zur Aufrechterhaltung des bestehenden Zustandes auf dem Gebiete des Geld- und Notenbankwesens getroffenen Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den Landeshauptmann-Stellvertreter in Czernowitz, Universitätsprofessor Dr. Stefan Smal-Stocki, dann des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großgrundbesitzer in Cziresz Christoph Ritter v. Abrahamowicz und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Großgrundbesitzer in Mihalcze Konstantin Ritter Popowicz v. Neculitza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Kanzleidirektor des Abgeordnetenhauses, Sektionchef Alois von Bauer-Bargehr und für drei Beamte der reichsrätlichen Kanzleien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat Johann Tokaučič in Gurkfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Franziska Gräfin Lamberg und für Anna Gräfin Lamberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vorgang bei der Einholung der Ah. Sanktion für Landesgesetzentwürfe über aus dem staatlichen Meliorationsfonds unterstützte Regulierungen, Wildbachverbauungen und Meliorationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einholung des Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme eines neuerlichen Anlehens von 1,500.000 K für den Landesmeliorationsfonds",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Philipp Grafen Kinski zu Wchinitz und Tettau und für Jaromir Grafen Bukuwsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einfuhr argentinischen Fleisches.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 455 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-05-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BISZDEKLYUIJCVMNQCXPHDTF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bestimmung des Zeitpunktes für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung über die im Reichsrate einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ergänzung des Verzeichnisses jener in der letzten Reichsratssession unerledigt gebliebenen Regierungsvorlagen, hinsichtlich welcher die Ah. Ermächtigung zu ihrer Wiedereinbringung in einem au. Vortrage kumulativ zu erwirken ist.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des geheimen Rates Ministers a. D. Guido Freiherrn v. Haerdtl zum Senatspräsidenten extra statum beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Leiter der Druckerei der kaiserlichen „Wiener Zeitung“ Josef Kohl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Brennereidirektor der Aktiengesellschaft Gebrüder Reinighaus in Steinfeld bei Graz Eduard Kalin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von zwei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Universitätsprofessor in Wien, Hofrat Dr. Josef Freiherrn Schey von Koromla und für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Hugo Schauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Franz Homma.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Felix Stiassny und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat i. R., Hans v. Lakenbacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Adelstandes für den Privaten Paul Schiff in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberpostdirektor Johann Tichy in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Zentralkrippenvereines in Wien, Dr. Josef Nilius.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Fleischeinfuhr aus Argentinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Advokaten und Gutsbesitzer Dr. Maximilian v. Wurzbach in Laibach und für den gräflich Harrach’schen Zentraldirektor Ernst Šourek in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 456 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YTCCNDFRTLTCDENLNRMXCFKK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf eines Baugrundes im ehemaligen Tiergarten im Prater behufs Herstellung eines Gebäudes für die Bildhauermeisterschulen der Akademie der bildenden Künste in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aufführung eines Neubaues für die Bibliothek der Universität in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Aufführung eines Neubaues für das botanische Institut der Universität in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 202 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. Juni 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WXXEPTLVEECERITJSNXMUTWF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorlage der seit der Auflösung des Abgeordnetenhauses erlassenen § 14 Verordnungen zur verfassungsmäßigen Genehmigung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergänzung des Verzeichnisses der Regierungsvorlagen, hinsichtlich welcher die Ah. Ermächtigung zu ihrer Wiedereinbringung in einem au. Vortrage kumulativ zu erbitten ist.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Handelsvertrages mit Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre und Angestellte des „Stabilimento Tecnico“ in Triest aus Anlass der Fertigstellung Sr. Majestät Schiffes „Viribus unitis“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung einer Gnadenzulage zu der normalmäßigen Witwenpenion der Ministerialsekretärswitwe Valerie Kapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiedereinbringung der Regierungsvorlage betreffend die Errichtung einer italienischen Rechtsfakultät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Milosch v. Fesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Präsidenten des Kuratoriums der Akademie für Musik und darstellende Kunst Dr. Karl Ritter v. Wiener.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der steiermärkischen Advokatenkammer Dr. Max Ritter v. Kaiserfeld in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Wiedereinbringung des Staatsvoranschlages für das Jahr 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wiedereinbringung der Bankvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung von zwei Gesetzentwürfen betreffend die Ausprägung von Zwei-Kronenstücken und die weitere Ausprägung von Ein-Kronenstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sekretär und Vorstand der Wiener Hauptanstalt der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Regierungsrat Bohumil Hanaček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungs-Oberinspektor Albin Tonelli in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einberufung des Bukowinaer und des Vorarlberger Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für die Statthaltereivizepräsidenten Karl Binder in Linz und Dr. Andreas Grafen Schaffgotsch in Triest, dann des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Statthalterei in Linz Wolfgang Grafen Chotek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Industriellen, kaiserlichen Rat Josef Flesch in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 457 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-06-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OFAWYOEBWMPHJSQHJFXEQHTV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen stehenden Theaters in Brüx.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 203 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Juni 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-06-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YVJGKXCSYMFUXCHCLMXRAHPZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat im Handelsministerium, Richard Hofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Hirtenberger Patronen-, Zündhütchen- und Metallwarenfabrik, Dr. Alexander Mandl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Landesgerichtspräsidenten in Prag Dr. Karl Schramek und für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Otto Ritter v. Lutterotti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Vizepräsidenten des Landesgerichtes in Graz, Hofrat Maximilian Morocutti und für den Oberlandesgerichts-Rat in Brünn Dr. Karl Groh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Sicherung der Bauforderungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Besetzung des Finanzlandes-Direktorpostens in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Hofrates und Finanzprokurators in Brünn, Dr. Wilhelm Schuster zum Finanzprokurator in Prag und Verleihung des Adelstandes an denselben, Ernennung des Oberfinanzrates des Finanzprokuratur in Prag Dr. Wenzel Bräunl zum Hofrat und Finanzprokurator in Brünn und Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat des Finanzprokuratur in Brünn Dr. Anton Dubowy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung einer Regierungsvorlage, womit in Ergänzung und teilweiser Änderung des Gesetzes vom 12. Mai 1873, RGBl. Nr. 94 Vorschriften in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrates erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für das Kanalisationsgesetz für St. Georgen an der Gusen (Oberösterreich).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Gutsbesitzer Heinrich Ritter Plessing von und zu Pless in Schloss Waldegg und Richard Klammer in Schloss Ebensfeld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 458 Ministerrat, Wien, 19. Juni 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-06-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JJFOQHCTLBNTUIVPCIIRVBFA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung des Termines für die Einberufung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bestimmung der im Zeitpunkte des Zusammentrittes des Reichsrates einzubringenden Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einsetzung eines Ministerkomitees zur Verfassung des Entwurfes der Thronrede zur feierlichen Eröffnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der deutschen technischen Hochschule in Brünn, Diplomarchitekt Ferdinand Hrach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die Oberlandesgerichts-Präsidenten August Jacopig in Triest und Dr. Paul v. Vittorelli in Wien, dann für den Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Franz Zohar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes in Strafsachen in Wien Dr. Johann Feigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Wiedereinbringung des Gerichtsentlastungsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Änderung von Bestimmungen über die Revision und den Rekurs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam an den Hofrat und Finanzprokurator in Lemberg Dr. Karl Marian Engel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Titularsektionschefs im Finanzministerium Hermann Bareck zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterstandes für den Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Prag Heinrich Vojáček und für den Sektionschef im Ministerium des Innern Dr. Julius Kleeberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten aus Anlass der Vollendung der II. Kaiser-Franz-Joseph-Hochquellenleitung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergdirektor in Brüx Johann Muck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhaltung der Steiner Draubrücke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der „Sächsich-Böhmischen Dampfschifffahrts-Gesellschaft“ Kurt Fischer in Dresden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 459 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UZXPWVYFJSWWMITLYYJSAXKH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weiterverpachtung der Krakauer Linienverzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 204 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. Juli 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DUNDVBTSPMFARDRBXLTUIMOK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ernennung des Vizepräsidenten des Obersten Rechnungshofes Dr. Eugen Freiherrn Hauenschield-Bauer von Przerąb zum Präsidenten dieser Zentralstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kgl. preußischen Kreisschulinspektor und Schulrat in Warendorf (Westfalen), Emil Brockmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Einführung eines Saccharinmonopols.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf betreffend die Erhöhung der Lizenzgebühren für Tabakfabrikate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gesetzentwurf betreffend die Abänderung und Ergänzung der Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den leitenden Verwaltungsrat der priv. Lebensversicherungsgesellschaft „Oesterreichischer Phönix“ in Wien, Dr. James Klang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Innsbruck Ludwig Grafen Arz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor bei der Statthalterei in Innsbruck Josef Deisenser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung erhöhter Ruhegenüsse für die Polizeiagentenswitwe Johanna Frei in Wien und ihre beiden Kinder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung des Entwurfes eines Wasserrechtsgesetzes als Regierungsvorlage in den Landtagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Forst- und Domänendirektor in Salzburg Michael Beyer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 460 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-07-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HWOFSHLKOXAKVROQQGTEQQKR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Tabakblättermagazins beim Tabakeinlösungsamte in Drniś (Dalmatien).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 205 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Juli 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-07-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KWTSGCEIURMNDIBQKZWIKJGZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Feststellung der Ah. Thronrede zur feierlichen Eröffnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 461 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-07-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Entwurf der Ah. Thronrede zur feierlichen Eröffnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 462 Ministerrat, Wien, 7. Juli 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-07-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den gewesenen Präsidenten des Abgeordnetenhauses des Reichsrates Dr. Robert Pattai.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Polizeirat in Troppau, Karl Schubert.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 463 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-07-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VFJIWTBNPNPTGZMKTNYZPXGS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Gouverneur des Postsparkassenamtes, Sektionschef Dr. Rudolf Schuster Edlen v. Bonnott, für den Sektionschef des Obersten Rechnungshofes, Dr. Paul Schulz, aus Anlass der Ernennung desselben zum Vizepräsidenten dieser Zentralstelle und für den Sektionschef im Finanzministerium, Edmund Bernatzky Edlen v. Treuwart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erlassung einer neuen Durchführungsverordnung zur sogenannten Lex Perek in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Linz, Regierungsrat Christoph Würfl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gefangenenhaus- und Gerichtsarzt in Leoben, Regierungsrat Dr. Franz Wikulill.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit des Obersthofmarschallamtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der bei der Einfuhr von Tabaken und Tabakfabrikaten zu entrichtenden Lizenzgebühr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dirigenten der Triester Filiale der k. k. priv. österreichischen Kreditanstalt für Handel und Gewerbe Oskar Gentilomo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Direktor der Arbeiter-Unfallversicherungsanstalt in Brünn, Regierungsrat Dr. Alois Klettenhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den praktischen Arzt Dr. Josef Winter in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat der Statthalterei in Lemberg Karl Balzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung einer Novelle zum galizischen Landesgesetze vom 18. Dezember 1881, LGBl. Nr. 48 betreffend die Aufhebung der Propination und Einführung städtischer Verbrauchsabgaben und Polizeigebühren in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einfuhr argentinischen Fleisches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen Eduard Germ.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 464 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-07-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TIJJSCDBVLNIJYOKZZLJZTRO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen zur Linderung der Fleischnot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Stölzel und Genossen betreffend die Lebensmittelteuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die im Anschlusse an das Landesgesetz für das Herzogtum Bukowina vom 7. September 1909, LGBl. Nr. 64, über die Errichtung von Rentengütern gewährten staatlichen Begünstigungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 465 Ministerrat, Wien, 22. Juli 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-07-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HGTHPTBQCALMPBGNRGQHSEQL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Korrespondenz mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischeinfuhrfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Stölzel und Genossen betreffend die Lebensmittelteuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ansuchen des Ministers a. D. Dr. Richard Weiskirchner um Entbindung von der Verpflichtung zur Wahrung des Amtsgeheimnisses in Angelegenheit der Verhandlungen über den Import von Überseefischen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 466 Ministerrat, Wien, 24. Juli 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-07-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DABALHCQZJKPIEPTWHVGLWCS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erholungsurlaube der Minister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maßnahmen aus Anlass vorgekommener Choleraerkrankungen in Triest und Capodistria.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Schaffung einer Sommerdienstuniform für die k. k. Sicherheitswache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bürgermeisterwahl in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Übertragung der von der Stadtgemeinde Trient in übertragenen Wirkungskreis besorgten Geschäfte der politischen Behörde I. Instanz an ein Regierungsorgan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Abkommen mit der „Austro-Americana“ wegen provisorischer Regelung des Südamerikadienstes pro 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Franz Matejčič in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor in Czernowitz Romuald Wurzer und für den Hauptlehrer an der Lehrerbildungsanstalt in Krakau Mathias Kołczykiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Ungarisch Hradisch, Hofrat Vinzenz Putna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksgerichtsvorsteher Hubert Wagner in Tüffer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Sanktion für die Bankvorlage und für die sogenannte lex Kuranda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend staatliche Begünstigungen für Rentengüter in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung Alfred Freiherrn Bibra von Gleicherwiesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Dr. Alfred Freiherrn v. Fries-Skene.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern Dr. Karl Ritter v. Helly.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Notstandsunterstützungen für Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vorgang bei der Erwirkung der Titel „Baurat“ und „Oberbaurat“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Bildung eines eigenen Standes für das technische Personale bei den agrarischen Operationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Veterinärinspektor bei der Landesregierung in Troppau Ludwig Freissler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Handelsministerium Dr. Siegmund Brosche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ingenieure der Witkowitzer Bergbau- und Eisenhüttengewerkschaft Klemens Hasbach, Oskar Christen und Heinrich Krueg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die provisorische Regelung der Handels- und Verkehrsbeziehungen mit Portugal.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 467 Ministerrat, Wien, 1. August 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-08-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CXRKWITTYNPIBFVCOKOOQIVP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn Wickwitz—Gießhübl Sauerbrunn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Änderung der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn von Schlan nach Katschitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 206 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. August 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-08-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VFESRSHZFEUTXDYHXKVARPAR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitungen für den Herbst in einzelnen Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanierung zweier notleidend gewordener Holzgeschäfte des Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor Dr. Gustav Seidler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Anton Müller in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ablehnung des Verlangens der kgl. ung. Regierung nach Abänderung des österreichischen Branntweinkontingentes pro 1911/12.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der Übergangsbestimmungen für die Veranlagung der Gebäudesteuer auf die mit dem Landesgesetze vom 6. Juli 1910, LGBl. Nr. 170 mit Wien vereinigten Gebiete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebührenerleichterungen für das Verfahren zur Durchführung des dalmatinischen Landesgesetzes vom 28. März 1911, LGBl. Nr. 20.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat und Vorstand der Salinenverwaltung in Aussee Anton Krempl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gewährung von Unterstützungen zur Linderung der Futternot in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat im Eisenbahnministerium Wolfgang Freiherrn v. Ferstel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 468 Ministerrat, Wien, 3. August 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-08-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UEWUBOZZYHQICRZNLKQXNXXC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Staatsgymnasiums in Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Veräußerung der Parzellen Nr. 30 und 1368/1 in Przemyśl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bau eines Rohstoffmagazines bei der Tabakfabrik in Sacco (Tirol).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bau eines Tabakblättermagazines beim Tabakeinlösungsamte in Imoski (Dalmatien).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der Lokalbahn Weidenau—Reichsgrenze (Richtung Neisse).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 207 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. August 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-08-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OOTBTOZSPEVDLXINCXCOZPHW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung wegen der Fleischeinfuhr aus Argentinien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Franz Mertens in Wien und für den Professor an der böhmischen technischen Hochschule in Brünn, Hofrat Wenzel Řehořovský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Landesschulinspektor in Schlesien Dr. Friedrich Wrzal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat beim Landesschulrate in Wien Philipp Freiherrn v. Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechant in Henhart Johann Rutzinger und den Pfarrer in Altmünster Hermann Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung einige Bestimmungen des Kärntner Schulaufsichtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bemerkungen des Finanzministers über die Gestaltung des Budgets pro 1912.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Feststellung des Alkoholkontingentes und die individuelle Verteilung desselben für die Betriebsperiode 1911/12.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbergrat und Vorstand der Salinenverwaltung in Hallstadt Friedrich Kirnbauer Edlen v. Erzstätt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Landesgerichtspräsidenten Anton Kless in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung einer Reihe von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Mitterburg Johann Šorli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Wechselstubenbesitzer Leopold Langer und für den Kaufmann Josef Vinzl jun. in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Frieda Vuković von Vučijidol in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat Dr. Adolf Gernert in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Daniel Bachrach in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erlass an die Gemeinde Wien in der Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Übereinkommen mit der Austro-Americana betreffend den Südamerikadienst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ernennung des Hofrates und Direktors der Direktion der Linien der Staatseisenbahngesellschaft Ottokar Trnka zum Sektionschef im Eisenbahnministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 469 Ministerrat, Wien, 17. August 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-08-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AXNNFQKTFWYIWYFSPDPWJJAV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Bezirksvikar in Rokitzen, Eduard Raus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Haltung des österreichischen Episkopates gegenüber dem päpstlichen Motu proprio betreffend eine Abänderung der kirchlichen Vorschriften über die katholischen Festtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Graz, Hofrat Dr. Richard Hildebrand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Staatsgymnasiums in Marburg Julius Glowacki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefgeologen an der k. k. Geologischen Reichsanstalt, Bergrat Dr. Friedrich Teller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Franz Carmine in Dauba.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums womit einige Bestimmungen der Verordnung des Gesamtministeriums vom 15. Oktober 1902, RGBl. Nr. 200 betreffend die bei den staatlichen Behörden, Ämtern und Anstalten verwendeten Aushilfsdiener abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einberufung mehrerer Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere preußische Staatsangehörige aus Anlass der Errichtung des Denkmales Sr.k. u. k. apost. Majestät in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von politischen administrativen Konzeptsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Konzeptsbeamte des politischen Verwaltungsdienstes in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterstandes für den Präsidenten der Wiener Polizeidirektion Karl Brzesowsky und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat dieser Polizeidirektion Ferdinand Freiherrn v. Gorup.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Landessanitätsreferenten in Prag Dr. Ignaz Pelc.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar in Prachatitz Dr. Zdenko Ostadal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gutsbesitzer in Sachsenburg, kaiserlichen Rat Anton Supersberg und für den fürstlich Auersperg’schen Forstmeister in Gottschee Rudolf Schadinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Funktionäre des Österreichischen Lloyd aus Anlass des 75jährigen Jubiläums des Bestandes dieser Schifffahrtsgesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 470 Ministerrat, Wien, 7. September 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-09-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GNFIAWXCIQMHVMQTLLGSSMPV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Franz Joseph-Realgymnasiums in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau der Staatsrealschule in Reichenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Neubau der Staatsrealschule mit deutscher Unterrichtssprache in Karolinental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Konzessionierung der Lokalbahn Zartlesdorf—Hohenfurt—Lippner Schwebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Konzessionierung der Kleinbahn von der Erzherzog Heinrich Promenade in Gries bei Bozen zur Pension Germania.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Konzessionierung der Kleinbahn in Teschen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 208 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. September 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-09-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CDZDZNKOVSMPWGULQYUQZPIM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tunlichste Einschränkung der Ernennungen von Beamten extra statum und ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhandlung mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischfrage und in der Frage der dalmatinischen Bahnverbindung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Fürstbischof von Seckau, Dr. Leopold Schuster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Benediktiner-Ordenspriester Laurenz Novak in Mariazell.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Interpellation der Abgeordneten Freiherrn v. Malfatti und Genossen betreffend die Erweiterung der Bahnstation Ala.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Münzkonvention mit Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Entwurfes eines Gesetzes betreffend eine Abänderung des Triester Landesgesetzes über die Feuerpolizei und das Feuerlöschwesen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Bauräte des niederösterreichischen Staatsbaudienstes Dominik Svoboda und Johann Maresch, dann für den Oberingenieur dieses Staatsbaudienstes Siegmund Reisner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Fortsetzung der Donauregulierung in Niederösterreich. Einbringung der bezüglichen Gesetzentwürfe im niederösterreichischen Landtage und im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Verlängerung des Handelsvertragsverhältnisses mit Japan im Wege eines Provisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Notstandstarife für Futter- und Streumittel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 471 Ministerrat, Wien, 13. September 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BUQYIAHWLIWCHAYBVIMBAFNU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erweiterung der dem Wiener Bürgertheater erteilten Theaterkonzession.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 209 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. September 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-09-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AKMCCZRRUIGDPEFCETQXBPLC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilungen des Justizministers und des Leiters des Handelsministeriums über Maßnahmen aus Anlass der am 17. September in Wien stattgefundenen Unruhen wegen der Lebensmittelteuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Hochschule für Bodenkultur, Hofrat Dr. Adolf Ritter v. Guttenberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung von zwei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorläufiger Verzicht der kgl. ung. Regierung auf eine Abänderung des österreichischen Branntweinkontingentes pro 1911/12.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erhöhung der Versorgungsgenüsse für die Sicherheitswachmannswitwe Kunigunde Juřina in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung einer Deklaration mit Schweden betreffend die Behandlung der Handlungsreisenden zur verfassungsmäßigen Behandlung im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bosnische Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ausnahmstarife für Kartoffeln und Mais.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 472 Ministerrat, Wien, 19. September 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-09-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BSFPRAFNCZVFKDSNQYYMRFZD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Unzulässigkeit der Erteilung von Auskünften an Parteien über die einzelnen Verhandlungsstadien der bei den Zentralstellen anhängigen Administrativangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ernennung österreichischer Kirchenfürsten zu Kardinälen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Karl v. Kelle zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Heinz und Dr. Georg Ritter v. Poray-Madeyski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Karl Kels in Feldkirch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Steuerbegünstigungen für Neubauten, Zubauten, Aufbauten und Umbauten im allgemeinen und für Kleinwohnungsbauten insbesondere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bericht des Wiener Magistrates an den Wiener Gemeinderat über die Teuerungsdemonstrationen vom 17. September.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für drei im böhmischen Landtage in Aussicht genommene Gesetzentwürfe wegen Permanenterklärung der nationalpolitischen Landtagskommission, der Kommission für die Regulierung der Gehaltsbezüge der Volks- und Bürgerschullehrer und der Finanzkommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erlassung von Strafverfügungen im Verwaltungsstrafverfahren und die Sicherstellung von Geldstrafen (Strafmandatsverfahren).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung des vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ausscheidung des Weilers Nowy Tyczyn aus dem Verbande der Gemeinde Zazdrość.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Übertritt des Statthalters von Dalmatien, Nikolaus Freiherrn v. Nardelli, in den Ruhestand. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Statthalterei-Vizepräsidenten bekleideten Hofrates der dalmatinischen Statthalterei, Marius Grafen Attems, zum Statthalterei-Vizepräsidenten und Betrauung desselben mit der Leitung der dalmatinischen Statthalterei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Landesregierung in Laibach Rudolf Grafen Chorinsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Professoren an der montanistischen Hochschule in Přibram Rudolf Vambera und August Karpf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den k. k. Oberbaurat des oberösterreichischen Staatsbaudienstes Josef Göttner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Einbringung des Rechnungsabschlusses des staatlichen Meliorationsfonds pro 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Beteiligung von Angestellten der Post- und Telegrafenanstalt an den Teuerungsdemonstrationen vom 17. September.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Leopold Lustig in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Dr. Arthur Ritter Aigner v. Aigenhofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Stellvertreter des Generalinspektors der österreichischen Eisenbahnen Jakob Neblinger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 473 Ministerrat, Wien, 26. September 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-09-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KRPAQEMVHDHQPFGORWUVMYBM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aktion zur Bekämpfung der Schäden des Zwischenhandels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Generalrezeptor des souveränen Malteser-Ritterordens, Bailli Fra Franz Joseph Grafen Hardegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stellungnahme der Regierung zu den im niederösterreichischen Landtage zu gewärtigenden Anträgen auf gesetzliche Festlegung der deutschen Unterrichtssprache an den Volksschulen in Niederösterreich (Lex Kolisko).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung von Regierungsvorlagen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Dr. Wilhelm Teuer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Entwurfes des Finanzgesetzes und Staatsvoranschlages für das Jahr 1912.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ausschreibung und Vergebung von Bauarbeiten auf der galizischen Wasserstraßenstrecke Zator-Samborek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 474 Ministerrat, Wien, 28. September 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-09-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NTXQRFMOEJCLGPMWUXXEBSRP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einsetzung einer interministeriellen Teuerungskommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Fürsterzbischof von Wien Dr. Franz X. Nagl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung des Bistums Sebenico.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Besetzung des griechisch-orientalischen Bistums in Cattaro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Anerkennung der Agramer Universitätsstudien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der für die Staatsbeamten der XI. bis VI. Rangsklasse und für die in die Kategorie der Dienerschaft gehörigen Staatsdiener festgesetzten Aktivitätszulagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung von drei Steuergesetzentwürfen und zwar: a) betreffend einige Abänderungen des Personalsteuergesetzes vom 25. Oktober 1896, RGBl. Nr. 220; b) betreffend Gebühren von Versicherungs-, Leibrenten- und Versorgungsverträgen; c) betreffend Gebühren von Totalisateur- und Buchmacherwetten sowie Maßnahmen zur Unterdrückung des Winkelwettwesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Sozialversicherung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 475 Ministerrat, Wien, 30. September 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-09-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AEYWVMNGESVWKAJIWWTZDQGS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Pfarrdechanten in Emmersdorf Johann Beinberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Ferdinand Wimmer und den Sektionsrat in diesem Ministerium Dr. Gustav Ritter v. Thaa sowie für einige Funktionäre und Angestellte der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Linz Karl Bihler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten, die sich um das Zustandekommen der Internationalen Jagdausstellung in Wien 1910 verdient gemacht haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Präsidenten der österreichischen Kommission für die Internationale Ausstellung in Buenos-Aires 1910 Großindustriellen Artur Krupp, für den zweiten Vizepräsidenten dieser Kommission, Industriellen Karl Duschnitz und für den Regierungskommissär der österreichischen Abteilung der genannten Ausstellung, Oberingenieur Viktor Schützenhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Harrach’schen Forst- und Domänenrat Rudolf Riegler in Janowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 476 Ministerrat, Wien, 3. Oktober 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VACXGMTCZKCAYNHVVZVSEYOK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorgang bei der Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Sektionschefs der Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der in der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 5. Oktober 1911 eingebrachten Interpellationen betreffend die Sperrung der böhmischen Privatvolksschulen in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für die Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Ferdinand Freiherrn v. Czoernig und Dr. Karl Roskoschny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung einer allgemeinen Kreditanstalt für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften in den im Reichsrate vertretenen Königreichen und Ländern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Steuer- und Gebührenerleichterungen für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und Vorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vorrangserklärung bezüglich des Pfandrechtes für die ärarische Forderung einer eventuellen Kaufschillingsnachzahlung per 250.000 K betreffend die Excelsior-Palace-Hotel-Realität in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vorgang bei der Durchführung der in Aussicht genommenen Erhöhung der Aktivitätszulagen bzw. Quartiergelder der Staatsbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von zwei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der k. k. österreichischen Staatsbahnen, Prosper Freiherrn v. Docteur.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 477 Ministerrat, Wien, 7. Oktober 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AESDIOLCJFBLOCQMRQDMICSG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beförderung von Räten des Verwaltungsgerichtshofes in die IV. Rangsklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maßnahmen gegen eine eventuelle passive Resistenz der Staatsbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt von Kremsmünster Leander Czerny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend ein Budgetprovisorium für das erste Semester 1912 und in Betreff der Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses pro 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Titels eines Hofrates für das ehemalige Mitglied der Staatsschuldenkontrollkommission Dr. Friedrich von Nitsche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erlass an die Landeschefs wegen Heranziehung der Gemeinden bei der Bekämpfung der Teuerung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den praktischen Arzt in Abbzia, kaiserlichen Rat Dr. Julius Cohn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Wiedereinbringung des Elektrizitätsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vorlage der internationalen Übereinkommen zur einheitlichen Feststellung bestimmter Regeln über Schiffszusammenstöße und über Hilfeleistung und Bergung in Seenot, an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 478 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HEEIAXJZRWBFTITXBTPSPROX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 210 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Oktober 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CCMKNLGKSNBYSEPBTLXGKLIH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung über die Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Passive Resistenz der Eisenbahnbediensteten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Professor an der deutschen technischen Hochschule in Brünn, Hofrat Dr. Josef Habermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Universitätsprofessor in Wien, Dr. Ernst Commer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der zweiten deutschen Staatsrealschule in Prag, Regierungsrat Josef Koster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Entwurfes eines neuen Genossenschaftsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Abänderung des Gesetzes vom 7. Juli 1896, RGBl. Nr. 140 betreffend die Einräumung von Notwegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einreihung des Generalprokurators Dr. Ferdinand Ritter v. Schrott in die III. Rangsklasse der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Besprechungen über den Zeitpunkt der Einbringung der Steuervorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Stempel- und Gebührenbefreiungen aus Anlass der Aufteilung der kulturfähigen Gemeindegründe in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend den Schutz des Zeichens und des Namens des Roten Kreuzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Abänderung des Wirkungskreises des Ministeriums für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Herrschaftsbesitzer Albert Grafen Lodron-Laterano im Himmelberg (Kärnten).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Handels- und Gewerbekammer in Olmütz Dr. Hans Krick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Verkehrsdirektor der k. k. priv. Südbahngesellschaft Julius Nessler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 479 Ministerrat, Wien, 21. Oktober 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FRUIKAXOAIOZMVDXVJEQCQGR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bewilligung zur Errichtung eines stehenden Theaters in Kladno.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 211 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. Oktober 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CHXXKJDPYMORSILSBARXQMLT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besetzung des fürstbischöflichen Stuhles in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Titels eines Sektionschefs für den Zentraldirektor der Schulbücherverlage, Hofrat Dr. Franz Ritter v. Le Monnier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Oskar Ritter Mayer von der Winterhalde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechanten in Taufers Johann Nepomuk Fauster.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Zustimmung des Reichsrates zu einem Konsular-, einem Rechtshilfe- und einem Verlassenschaftsvertrage mit Serbien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Lemberg Stanislaus Przyłuski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verhandlung der Regierungsvorlage betreffend den Dienstvertrag der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben Bediensteten im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für das Mitglied des Herrenhauses, Herrschaftsbesitzer Konrad Ungnad Graf v. Weissenwolff in Steyregg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Titels eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Felix von Schmitt-Gasteiger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat bei der Landesregierung in Czernowitz Anton Sworakowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat der Wiener Sicherheitswache Emil Frömel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Errichtung einer eigenen Post- und Telegrafendirektion in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und Direktor-Stellvertreter bei der Nordwestbahndirektion Franz Beutl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 480 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1911 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TQINFLAJRHDLATSXWPXJBDNF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Demission des Gesamtkabinetts.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 481 Ministerrat, Wien, 31. Oktober 1911 – Protokoll II (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IVDCJGIOUFUUUHMGFCHLXJTF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Lemberger Linienverzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 212 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 31. Oktober 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-10-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DMICYFBLQSOPVNCMTVETWKDP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung der Mitglieder des Kabinetts durch den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung der in beiden Häusern des Reichsrates abzugebenden Regierungserklärung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Hebammenschule in Wien, Regierungsrat Dr. Ludwig Piskaček.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat, Wien, 4. November 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GSIKXGDIPHEUSPFOWQTNZPTR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fortsetzung der Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung der Regierungsvorlagen: a) betreffend Abänderung einiger Bestimmungen über die Branntweinbesteuerung; b) betreffend einige Änderungen in den Biersteuerbestimmungen; c) betreffend Neuregelung der Überweisungen aus Staatsmitteln an die Landesfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Gebühren von unentgeltlichen Vermögensübertragungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verbrauchsabgabe von Schaumwein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Einführung einer Abgabe von Kraftfahrzeugen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Abschließung eines neuen Holzabstockungsvertrages seitens des Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds. Sanierung der landwirtschaftlichen Kreditgenossenschaften in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat und Vorstand des Rechnungsdepartements der Forst- und Domänendirektion in Gmunden Johann Marek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verhandlungen des Geschäftsordnungsausschusses des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verhandlungen des Staatsangestelltenausschusses des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat, Wien, 8. November 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-11-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PVEHXCRRXZCGPAZXRNNAPPSY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung des Wirkungskreises einzelner Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beamtenfrage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat, Wien, 11. November 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-11-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DLHYJFFAYGEYHLXADSODXUBC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abgabe einer Regierungserklärung über die Fleischfrage in der Teuerungsdebatte des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beamtenfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Eugen Ritter Beck v. Mannagetta und Lerchenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium Dr. Ferdinand Grimm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Finanzprokurator in Graz Dr. Adolf Edlen v. Wenko.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Wiedereinbringung des Gesamtentwurfes betreffend Gebührenbefreiungen anlässlich von Aktenerneuerungen bei öffentlichen Behörden und Ämtern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Landtage des Landes Vorarlberg beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung eines Landeskulturrates im Lande Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Präsidenten der Aufforstungskommission für das Karstgebiet im Herzogtume Krain Otto Edlen v. Detela.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erhöhung der Versorgungsgenüsse der Försterswitwe Maria Brunner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Hye.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Heinrich Heidlmair zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat, Wien, 13. November 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-11-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XDWVQDDIWDKHWRVWBYJQIOWV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung der neuernannten Minister durch den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor in Lemberg Dr. Alfred von Halban.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Brünn, Zdenko Wacha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Eisenbahnministerium Dr. Richard Edlen v. Marquet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Realschulprofessor i. R., Schulrat Richard Oehler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat, Wien, 20. November 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-11-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ACIKGGJWVIHQDOZZPAHTOVNR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der Dienstpragmatik für die Staatsbeamten und die Staatsdienerschaft sowie des Richterdienstgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rückwirkung der Einführung der Zeitvorrückung für die Staatsbeamten auf die Besoldungsverhältnisse der Militärpersonen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pensionserhöhung für die Försterswitwe Maria Seeliger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Subventionierung der Bindfadenfabrik in Holzmühle bei Iglau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen neuerlicher Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 136, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rückwirkung der neuen in Aussicht stehenden ungarischen Gesetze über das Zivilprozess- und Exekutionsrecht auf das Vollstreckungs-Rechtshilfeverfahren zwischen Österreich und Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hintanhaltung des Vertriebes unsittlicher Literaturerzeugnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Generaldirektion der Tabakregie Adolf Freiherrn Merkl v. Reinsee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat bei der Generaldirektion der Tabakregie Johann Gärtner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Feststellung des Alkoholkontingentes für die Betriebsperiode 1911/12.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat bei der Landesregierung in Laibach Gustav Karl Kulavics.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Verhandlung des Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung der provisorischen Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Eduard Neumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den öffentlichen Gesellschafter der Firma J. & L. Lobmeyr, Hofglashandlung in Wien, Stefan Rat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Einholung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 25. Dezember 1904, LGBl. Nr. 99, über die Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen (Zölibat der Lehrerinnen).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Galizien, Statthaltereirat Dr. Stanislaus von Okęcki und Bezirkshauptmann Josef Niesiolowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Alois Vik in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat, Wien, 25. November 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-11-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OIOVEKOXYZOTBTEEGJIYMEOL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau der Lehrerinnenbildungsanstalt in Trient.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 1 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. November 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-11-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NLEISTKEOWFABBKZCBJQDDCF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung der Dienstpragmatik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat, Wien, 28. November 1911 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1911-11-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MZJZXFMBFKDGESECSFMBWZEP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung in der Fleischfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verkehr der Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform mit den staatlichen und autonomen Behörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung der Wasserstraßennovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Entrichtung der Fleischsteuer in der Stadtgemeinde Baden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat, Wien, 5. Dezember 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-12-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YWRPGYEZVNYYVJLWXEQYAZED/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam an mehrere Räte des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feststellung einer amtlichen Titulatur für die Redaktionsbeamten des Telegrafenkorrespondenzbüros.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Hugo von Noot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor im Ackerbauminsterium, Richard Zapfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Landesgerichts-Vizepräsidenten in Graz, Warmund Ritter v. Karnitschnigg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Zustimmung des Reichsrates zu einem Konsular- und einem Rechtshilfevertrag mit Bulgarien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Entwurfes einer neuen Notariatsordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Einführung einer neuen Advokatenordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Winkelschreiberei.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung von Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberfinanzräte Maximilian Neumann in Kolomea und Julius Drak in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium Dr. Roman Dziedzicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Besetzung des Statthalterpostens in Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Graz Heinrich Freiherrn v. Hammer-Purgstall und für den Hofrat bei der genannten Statthalterei Otto Grafen Manzano. Ernennung des Hofrates bei der Landesregierung in Salzburg Karl Freiherrn Myrbach von Rheinfeld zum Statthaltereivizepräsidenten in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des k. k. Krankenhauses Wieden Dr. Thoman Edlen v. Resch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Gutsbesitzersgattin Ernestine Figdor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im H. M. Dr. Franz Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialvizesekretäre im Handelsministerium Dr. Paul Schreckental und Dr. Max Freiherrn v. Allmayer-Beck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Franz Ferdinand Kurz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Bewilligung einer Pensionszulage für den Oberpostmeister August Wetschl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Ernennung des Titularsektionschefs im Eisenbahnministerium Siegmund Sonnenschein zum Sektionschef. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Alfred Ressig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Abt des Benediktinerstiftes Göttweig Adalbert Dungel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechanten und Pfarrer in Gewitsch Johann Daněk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung einer Pensionszulage für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Gustav Bozděch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SZPHXOJPTEEMWQATBESIMGLT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lottoangelegenheit gegen Melchior Farkas und Genossen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Anschaffung von Perfecto-Zigarrenwickelmaschinen im Jahre 1912.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 2 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Dezember 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CWLLLEXCHGPTSLPCAUOPWOXU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichts-Präsidenten in Lemberg Dr. Alex. Ritter v. Mniszek-Tchorznicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Landesgerichtspräsidenten in Lemberg Adolf Czerwiński zum Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat in Graz Karl Krapf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Frage der Begnadigung bzw. der Niederschlagung des Strafverfahrens bezüglich der Teilnehmer an den Universitätsexzessen in Lemberg vom 1. Juli 1910.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generaldirektor der Tabakregie Sektionschef Dr. Wilhelm Edlen v. Scheuchenstuel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Alois Jambour.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verpachtung der Lemberger Linienverzehrungssteuer. Künftiger Vorgang bei der Verpachtung der Linienverzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einberufung der Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des griechisch-katholischen Bischofs von Przemyśl Konstantin Czechowicz zum Landmarschall-Stellvertreter in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vorgang bei der Antragstellung bezüglich der Ernennung der Statthaltereivizepräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bewilligung zur Einhebung einer Kanaleinhebungsgebühr an die Gemeinde Wielands.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterstandes für den Großgrundbesitzer in Zdechowitz Dr. Otto Mettal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Brünn Viktor Houdek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen in Wsetin Theodor Thonett.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für drei Funktionäre der Polizeidirektion in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Frau Emma Redlich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Aufteilung der Lieferungen für das Flottenbauprogramm 1911-1916.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Eduard Homolka in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-12-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QKJVSEMUYEWEXTOIIYQULYVF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerratspräsidium Rinald Čulič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 3. Juni 1901, RGBl. Nr. 62 über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 136, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Ludwig Brozyński, Dr. Julian Ritter v. Prus-Morelowski und Nikolaus Herasimowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung einer Pensionszulage für den in den Ruhestand tretenden Ersten Staatsanwalt in Troppau Adolf Baumann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Ermächtigung zu provisorischen Maßnahmen behufs Verbesserung der materiellen Lage der Staatsbediensteten sowie zur Einbringung einer Nachtragsvorlage zum Staatsvorschlage für das Jahr 1912 aus diesem Anlasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben sowie die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1912 dann die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses pro 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Steuerbegünstigungen für Neubauten, Zubauten, Aufbauten im allgemeinen und für Kleinwohnungsbauten insbesondere.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Steuer- und Gebührenbegünstigungen für gemeinnützige Bauvereinigungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Entrichtung der Fleischsteuer in der Gemeinde Baden aus Anlass ihrer Vereinigung mit der Gemeinde Weikersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mitteilungen des Finanzministers über die in der nächsten Zeit durchzuführenden Kreditoperationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Ergänzung des Gesetzes vom 12. Mai 1893, RGBl. Nr. 94, in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einholung der Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für die Landespräsidenten Theodor Freiherrn v. Schwarz in Laibach und Levin Grafen Schaffgotsch in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Stadtphysikus in Triest Obersanitätsrat Dr. Achilles Constantini und für den Direktor des städtischen Infektionsspitales in Triest Dr. Anton Markovich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baumeister in Wien Karl Langer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung einer Pensionszulage für die Sicherheitswachinspektors-Witwe Marie Hummer in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor der evangelisch-theologischen Fakultät in Wien, Dr. Gustav Adolf Skalsky, und für den Kurator der evangelischen Gemeinde A. B. in Wien, Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Theodor Reisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule in Laibach, Regierungsrat Dr. Rudolf Junowics.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Beschäftigung von Kindern, Frauen und Mädchen beim Bergbau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Siegmund Perckhammer v. Perckheim und Fennhals und Anton Edlen v. Posch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des Staatsbaudienstes in Böhmen Mathias Krch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Entstaatlichung der staatlichen Anstalt für Frauenhausindustrie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1911 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1911-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CJKOXTIQAEEDAUAGWTRCOWGA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung über handelspolitische und verkehrspolitische Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Redakteur des „Fremdenblatt“ Julius Stern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer Otto Freiherrn v. Apfaltrern in Kreuz (Krain).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelsstandes für den Kreisgerichtspräsidenten in Spalato Hofrat Franz Petrić.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Ministerialräte im Justizministerium Dr. Johann Babnik und Dr. Richard Bratusch sowie für den Sektionsrat in diesem Ministerium Dr. Lothar Ritter v. Polzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Fortsetzung des zwischen Österreich-Ungarn und Liechtenstein bestehenden Zoll- und Steuervereines.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberbergrat im Finanzministerium Ignaz Lasus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für die Oberfinanzräte Friedrich Lustgarten in Klagenfurt und Dr. Viktor Hamerski in Lemberg, dann für den Finanzrat Ferdinand Koppe in Jägerndorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere Persönlichkeiten der Wiener Bankwelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einberufung von Landtagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung von Gebühren für den Bezug von Wasser aus der Kaiser-Franz-Joseph-I.-Jubiläums-Wasserleitung in Langenlois.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ersten Sekretär der Handels- und Gewerbekammer in Bozen, kaiserlichen Rat Dr. Rudolf Siegl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des Staatsbaudienstes in Böhmen Heinrich Richter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Leiter der Jutespinnerei „Ignaz Ettrich“ in Oberaltstadt bei Trautenau, Igo Ettrich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat, Wien, 2. Jänner 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-01-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QRTNFNIJAROPHUTZXYAKWIOP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Fabrikaten- und Rohstoffmagazins bei der Tabakfabrik in Winniki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 3 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. Jänner 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-01-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AYJFCVNUAFQKBJSVYWQUTDGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesgerichts-Vizepräsidenten Dr. Karl Dočekal in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Josef Dostal in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verzicht auf die Ausführung einer Kreditoperation in Frankreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des mit der Leitung der Statthalterei in Zara betrauten Statthalterei-Vizepräsidenten Marius Grafen Attems zum Statthalter in Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des Statthaltereirates und Leiters der Bezirkshauptmannschaft in Bregenz Dr. Rudolf Grafen von Meran zum Hofrate und Betrauung desselben mit der Leitung der Landesregierung in der Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rücktritt des Landeshauptmannes in Krain Franz Edlen v. Šuklje und Ernennung des Landtagsabgeordneten Dr. Ivan Šusteršič an dessen Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt Dr. Peter Suszkiewicz in Lemberg und für den Zahnarzt Dr. Friedrich Turnovsky in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den kgl. griechischen Generalkonsul in Wien Nikolaus Ritter v. Scanavi und für den kgl. griechischen Konsulatssekretär in Wien Dr. Nikolaus Demeter Damianos.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mitteilungen des Eisenbahnministers über den Verlauf der Verhandlungen mit der kgl. ung. Regierung über eisenbahnpolitische Fragen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung der Lehrerdienstpragmatik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Einbringung einer Regierungsvorlage im steiermärkischen Landtage in Angelegenheit der Abänderung der §§ 38 und 39 des Gesetzes vom 8. Februar 1869, LGBl. Nr. 11 betreffend die Schulaufsicht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des „Salesianums“ in Linz Franz Stingeder und für den Stadtpfarrer in Grieskirchen Georg Wagnleithner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Biała Karl Rychlik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes in Galizien Gabriel Niewiadomski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat, Wien, 6. Jänner 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-01-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PINCMCNXQMJMUAHJXQZPUURY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung einer vom Abgeordneten Dr. Heilinger im niederösterreichischen Landtage eingebrachten Interpellation betreffend den Missbrauch der militärischen Stellung des Rittmeisters Max Hildebrand durch den Betrieb eines Handels mit Oel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Mitteilung von Ausweisen über die vom Ackerbauministerium gewährten Subventionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Dr. Alois Eckl in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mitteilungen des Finanzministers über die Lage der Staatsfinanzen und über die durchzuführenden Kreditoperationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Leopoldordens I. Klasse für den Gouverneur der Länderbank geheimen Rat Maximilian Grafen Montecuccoli-Laderchi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das ehemalige Mitglied der Staatsschulden-Kontrollkommission Regierungsrat Dr. Friedrich Nitsche von Hohenplan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zulassung des Streckenzugsverkehrs mit Hafer von Fiume via Venedig nach Ala.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung erhöhter Versorgungsgenüsse für die Finanzwachrespizientens-Witwe, Cäcilia Schmöller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für vier Departementvorstände des Ministeriums des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor im Ministerium des Innern, Regierungsrat Josef Ritter v. Stauber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Durchführung der Kartellenquête.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Einbringung der Regierungsvorlagen betreffend den Abschluss eines Schifffahrts- und Postvertrages mit dem österreichischen Lloyd hinsichtlich der Besorgung des dalmatinisch-albanesischen Dienstes und mit der Dampfschifffahrts-Aktiengesellschaft „Dalmatia“ hinsichtlich der Besorgung des Dalmatiner Dienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium Friedrich Freiherrn v. Weichs-Glon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen der Firma Johann Liebig & Co. in Reichenberg, Heinrich Jacob.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Marianne Hauser in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XGXXRLVSCSBBLKJKUFRUKQWG/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat des Landesgerichtes in Brünn Viktor Soxhlet.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Interpretation des § 4 der Sprachenverordnung für Dalmatien vom 26. April 1909, LGBl. Nr. 13.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat bei der Landesregierung in Troppau Ludwig Patryn.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Titularstatthaltereirat in Pilgram, Johann Drechsel.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schauspieler in Wien Karl Blasel.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sparkassadirektor in Aussig Josef Herzer.",
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  }, {
    "name" : "07. Reorganisierung der k. k. Seebehörde in Triest.",
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  }, {
    "name" : "08. Ankauf der Bergwerksentitäten der Gewerkschaften Hilfe-Gottes-Zeche und Sächsisch-Edelleut in St. Joachimstal durch den Staat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat, Wien, 27. Jänner 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-01-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministers für Landesverteidigung über ministerielle Konferenzen in der Unteroffiziersfrage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Durchführung der Sprachenverordnung für Dalmatien vom 26. April 1909, LGBl. Nr. 13.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Finanzrat der Finanzprokuratur in Lemberg Dr. Thaddäus von Liwery und für den Finanzsekretär in Mährisch-Ostrau Anton Wirth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Beamten der Farbenfabrik Friedrich Bayer & Comp. in Elberfeld Franz Appelt in Köln.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen und Vorstand des Bahnbetriebsamtes in Pilsen, kaiserlichen Rat Josef Jirouschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer Pensionszulage für den Universitätsprofessor Hofrat Dr. Josef Seemüller in Wien.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterstandes für den Professor der Akademie der bildenden Künste in Wien, Bildhauer Edmund Hellmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den früheren Prokuristen des Großhandlungshauses Max Springer in Wien, kaiserlichen Rat Leopold Sachs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Emilian Popowicz in Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat, Wien, 3. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LLNENBAOZDVBDRTPARLTPFJC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Unterbringung der Bildhauerateliers der Akademie der bildenden Künste in Wien in einem Neubaue.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 4 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QSTLZCGKLBBFCHQCDZXUJKSF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über seine jüngsten Besprechungen mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten betreffend die ungarischerseits vorgebrachten Wünsche wegen Abänderung der Wehrvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Heinrich Reissig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für zwei Landesgesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister der gräflich Podstatzky-Liechtenstein’schen Herrschaft Teltsch Hermann Hevin de Navarre.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Ministerium des Innern Stephan Freiherrn v. Kriegs-Au zum Sektionschef ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann Emil Knessl in Mistek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mitteilungen des Handelsministers über das Ergebnis der letzten Zoll- und Handelskonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Statthaltereirates bekleideten Bezirkshauptmann Dr. Viktor Ritter v. Pozzi.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LVSSWTXHYHNOAWKUDSGGJKEW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen mit dem kgl. ung. Ministerpräsidenten wegen Abänderung einzelner Bestimmungen des Wehrgesetzentwurfes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ergänzung der Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Rittmeister in der Evidenz der Landwehr Otto Weriand Fürsten zu Windisch-Graetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den k. k. Oberforstrat bei der Forst- und Domänendirektion in Innsbruck Karl Schönauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhandlungen der ständigen Brüsseler Zuckerkommission.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberfinanzrat und Finanzprokurator in Salzburg Dr. Heinrich Medicus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Finanzdirektion in Salzburg Josef Huber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einführung der Titel „Medizinalrat“ und „Obermedizinalrat“ als Auszeichnungstitel für Ärzte. Modalitäten der Verleihung der Titel „Baurat“ und „Oberbaurat“, dann der Titel „Bergrat“ und „Oberbergrat“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Verleihung des Titels eines Regierungsrates an den praktischen Arzt Dr. Maximilian Steinlechner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Innsbruck Anton Grafen Ceschi a Santa Croce.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Baden Johann Ritter v. Galatti und für den gewesenen Bürgermeister von Weikersdorf Josef Trenner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor in Blansko Eduard Steckl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Einholung des Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Bau und die Erhaltung der öffentlicher nichtärarischen Straßen und Wege.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Adolf Müller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HCPKKFGTAXIEEDVIEXGTRGFS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Kleinbahn von Lana auf das Vigiljoch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 5 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 15. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PGRNCWPJPCYTJBZFFQOSUEPP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens des Ministers des Ah. Hauses und des Äußern, Grafen Aehrenthal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beratung der neuen Strafrechtsvorlagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat, Wien, 20. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WOPFQMJNLNVTBOLCWVZSEGHI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf des der Triester Filiale der Kongregation der Marburger Schulschwestern vom III. Orden des heiligen Franciscus von Assisi gehörigen Schulhauses in der Via Pasquale Besenghi in Triest zum Zwecke der Unterbringung des Staatsgymnasiums in Triest in diesem Gebäude.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 6 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EYXOSHIIRNIJOKYVGTWZDCSN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ergänzung des Herrenhauses des Reichsrates durch Berufung von erblichen und von Mitgliedern auf Lebensdauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Präsidenten des galizischen Bodenkreditvereines Dr. Ladislaus Ritter v. Kraiński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit das Landesgesetz vom 14. September 1885, LGBl. Nr. 44 betreffend die Tragung der Kosten für die Aufstellung von Wachen bei Viehseuchen abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gutsbesitzer und Kämmerer Botho Grafen Coreth zu Coredo und Starkenberg in Hochscharten bei Waizenkirchen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung von sechs auf die Reform des Strafrechtes bezüglichen Regierungsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Brüsseler Zuckerkonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erklärungen des Finanzministers im Finanzausschusse des Abgeordnetenhauses betreffend die Steuervorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der IV. Rangsklasse ad personam für die Hofräte und Finanzdirektoren Arthur Knipfer in Czernowitz und Dr. Max Chiari in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Hauptzollamtsdirektor in Triest Max von Jablonsky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einholung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über die Realschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterstandes für den Vizepräsidenten des Landesschulrates für Böhmen Dr. Karl Tobisch aus Anlass der Übernahme desselben in den Ruhestand. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirates bei der Statthalterei in Prag, Karl Goll, zum Vizepräsidenten des Landesschulrates für Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat beim Landesschulrate für Böhmen Hermann von Campe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterstandes des Franz-Joseph-Ordens für den Privatier in Brünn Fridolin Freude.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Staatsbaudienstes in Galizien, Roman Ingarden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat, Wien, 24. Februar 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-02-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FYWUCCIEYEBCINYRNZKYDXYO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Plan der Herbeiführung eines Resolutionsbeschlusses der beiden Häuser des ungarischen Reichstages in Angelegenheit des § 43 des Wehrgesetzes bzw. des Gesetzes vom 31. Mai 1888, RGBl. Nr. 77 betreffend die Einberufung der Reserven und Ersatzreserve.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einholung der Ah. Sanktion für die Entwürfe: a) eines Gesetzes, wodurch das Ministerium der im Reichsrate vertretenden Königreiche und Länder ermächtigt wird, mit dem Ministerium der Länder der ungarischen Krone einen Additionalvertrag zum Münz- und Währungsvertrage in Betreff der Ausprägung von Zwei-Kronenstücken und der weiteren Ausprägung von Ein-Kronenstücken abzuschließen; b) eines Gesetzes betreffend die Ausprägung von Zwei-Kronenstücken und die weitere Ausprägung von Ein-Kronenstücken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. August Freiherrn Engel v. Mainfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Karl Marek zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Johann Munk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Landesbierauflage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelsstandes für den Primararzt des Kaiser-Franz-Joseph-Krankenhauses in Karlsbad, Dr. Franz Fink.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Franz Rienössl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Helene Suess in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Handelsvertragsverhandlungen mit Bulgarien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den vormaligen Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Czernowitz Friedrich von Langenhan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef der Firma „Edes Zipser & Sohn“ in Nikelsdorf Eduard Zipser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den evangelischen Pfarrer in Wien Dr. Rudolf Marolly und für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien Dr. Gustav Kohn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarradministrator der Franziskanerpfarre in Laibach, Pater Hugolin Sattner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Otto de Martin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Wiener technischen Hochschule, Titularhofrat Dr. Eugen Peter Schwiedland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat, Wien, 2. März 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-03-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SMFQHJBJAVOBMAOYATXJVNSN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Notenwechsel mit der kgl. ung. Regierung in Angelegenheit der ungarischerseits geplanten Resolution zum § 43 des Wehrgesetzentwurfes betreffend die Beiziehung der Reserve und Ersatzreserve zur Dienstleistung im Frieden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Durchführung der ersten Lesung des Wehrgesetzentwurfes im österreichischen Abgeordnetenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat im Ackerbauministerium Dr. Vladislav Lepar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Forst- und Domänendirektor in Gmunden August Böhm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat in Krakau Dr. Johann Szwarcenberg-Czerny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zahlenlotto und die Einführung von Klassenlotterien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Finanzlandesdirektion in Brünn, Dr. Arnold Fried.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einholung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Forteinhebung der der Gemeinde Baden bewilligten Mietzinsumlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat der Polizeidirektion in Triest Dr. Anton Mahkovec.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthalterei-Sekretär bei der Statthalterei in Innsbruck Josef Tschurtschenthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ausmessung der Kanalstrecke Zator-Samborek für die Zulassung von 600-Tonnen-Booten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Zentralinspektor der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft in Wien, Karl Lazzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Viktor Freiherrn v. Röll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Verleihung der dritten Rangsklasse an den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Ludwig Ćwikliński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für eine Reihe von Persönlichkeiten aus Anlass der von der Wiener Universität zu Ostern 1911 veranstalteten II. Universitätsreise nach Griechenland.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat, Wien, 9. März 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-03-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JGTLGIHXZRDKUWPLMHXCJECZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Großkreuzes des St. Stephansordens für den Ersten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, geheimen Rat Olivier Marquis Bacquehem.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erledigung einer Eingabe der Gemeinde Wien in Angelegenheit der Einfuhr argentinischen Fleisches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Gottfried Ladenbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterstandes für den Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Adam Henzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Brüsseler Zuckerkonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Finanzministerium Dr. Roman Leo Moraczewski von Cholewa und Dr. Gregor Hostiuc.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nachsicht der Verzugszinsen aus Anlass der Verzögerung der Inbetriebsetzung des Excelsior-Palace-Hotels in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Sigmund Schwarz in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Parlamentarische Verhandlung der Dienstpragmatikvorlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat, Wien, 16. März 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-03-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BCYAQSIAEOMZYHEXMIRSJSGB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beteiligung Österreichs an der Ausschmückung des Friedenspalastes in Haag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Dr. Robert Grienberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Dr. Eduard Ritter v. Donheimer-Herlth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen in Wien und über die Entlohnung des Religionsunterrichtes an solchen Schulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Das Motu proprio „Supremi Disziplinae“ hinsichtlich der künftigen Handhabung des kirchlichen Gebotes der Feiertagsheiligung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Miklas und Genossen und Dr. Groß und Genossen betreffend die Feststellung der deutschen Unterrichtssprache an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen in Niederösterreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung von Ingenieurkammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Änderung des Ausmaßes und der Einhebung der Massen- und Freischurfgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Staatsgewerbeschule im I. Wiener Gemeindebezirke Regierungsrat Heinrich Schmid.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat, Wien, 18. März 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-03-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RGORIWIVIKJTKGLDMTDBXARU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Lokalbahn Kanitz—Eibenschitz—Oslawan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Vöcklamarkt—Attersee.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der elektrischen Kleinbahn in Tarnów.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 7 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. März 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-03-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HNJLQXAFRMZWYSWZIHLNKXWL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Unterzeichnung des Handelsvertrages mit Bulgarien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ratifikation des Protokolles betreffend die Verlängerung der Brüsseler Zuckerkonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erlassung einer neuen Verordnung betreffend den Wirkungskreis des Landeschefs von Bosnien-Herzegowina und dessen Stellvertreters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erstattung von Vorschlägen aus den Kreisen der Beamtenschaft an die Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vorlage eines Ausweises über die den Beamten unter dem Titel „Persönliche Zulagen etc.“ gewährten Bezüge an den Staatsangestelltenausschuss des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bestrebungen der Förster und Forstgehilfen der Staatsforste und der politischen Verwaltung wegen Einreihung derselben in die Kategorie der Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung von Landesgesetzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Oberlandesgerichtes in Brünn Adolf Mick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den öffentlichen Gesellschafter der Bank- und Kommissionsfirma Adolf Weiss jun. in Wien, Georg Weiss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern Emil Soukup und für den Ministerialvizesekretär in diesem Ministerium Ignaz Freiherrn v. Ruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterstandes für den Großindustriellen in Nachod Josef Bartoň senior.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Lohnbewegung der Bergarbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Stellungnahme zu einem im Gewerbeförderungsbeirate zu gewärtigenden Antrage betreffend den Wirkungskreis des Ministeriums für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat, Wien, 23. März 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-03-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CONEMXOSXCQKSMVPLRJTFRFJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lösung der ungarischen Krise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium Dr. Friedrich Pinschof und für den Sektionsrat im Ministerratspräsidium Walter Breisky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Landesregierungsrates in Czernowitz Dr. Peter Laharnar zum Rate des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung der Strafreformvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung der bei der Einfuhr von Tabak und Tabakfabrikaten zu entrichtenden Lizenzgebühr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Zara Ludwig Hočevar anlässlich seiner Versetzung in den Ruhestand und Ernennung des Hofrates Johann Vidulich zum Finanzlandesdirektor in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Finanzlandesdirektion in Laibach Anton Lenarčič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung von zwei Landesgesetzentwürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär a. D. und mährischen Landtagsabgeordneten Leopold Freiherrn v. Chlumecký.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern Dr. Karl Schiller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Vorstand der technischen Abteilung der Post- und Telegrafendirektion in Wien, Eduard Ritter v. Föderich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Wiener Lokomotivfabriks-Aktiengesellschaft Hermann Gussenbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kur- und Chormeister an der Metropolitankirche zu St. Stephan in Wien Friedrich Sixt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium in Graz Dr. Simon Marian Prem.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Lohnbewegung unter den Bergarbeitern des nordwestböhmischen und des Ostrauer Kohlenrevieres.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat, Wien, 30. März 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RCGTSRHXOHXQCGFINQCIYIUT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesuch der Wiener Schauspielhausgesellschaft m.b.H. um Erteilung der Bewilligung zur Errichtung eines neuen ständigen Theaters in Wien, VIII. Daungasse 1.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Kleinbahn Alte Wiese—Freundschaftshöhe in Karlsbad.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 8 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. März 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-03-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/QQOSKCUJHEWIKMUMDVVVKOBH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übernahme des bisherigen Protokollführers des Ministerrates, Ministerialrates Oskar Freiherrn v. Villani, in den Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stellungnahme der Regierung zur ungarischen Krise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilungen über den gemeinsamen Ministerrat vom 14. April 1912.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vorbereitungen für die Reichsratstagung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mitteilungen über die Arbeiterbewegung im Ostrau-Karwiner Revier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über das Baurecht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion betreffend die Unfallversicherung bei baugewerblichen Betrieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtag des Herzogtumes Kärnten beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Landeshauptstadt Klagenfurt, mit welchem der Artikel IV des Gesetzes vom 5. Juli 1903, LGBl. Nr. 26 betreffend die Einhebung einer Auflage auf den zum Privatgebrauche eingebrachten Wein, Kunst- und Halbwein, Wein-, Obstmost, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung von Kanaleinmündungsgebühren in der Gemeinde Siebenhirten bei Wien, Bezirk Hietzing-Umgebung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für mehrere Landesgesetzentwürfe zu Abänderung der Schulaufsichtsgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den I. Präsidenten des Tiroler Landeskulturrates Dr. Otto Guggenberger von Riedhofen und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Sektion Innsbruck dieses Kulturrates Rudolf Feichtinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Wirtschaftsverwalter I. Klasse des Staatsgestütes Radautz Franz Hajek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Präsidenten der niederösterreichischen Advokatenkammer Dr. Karl Ritter v. Feistmantel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofsekretär des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Richard Junker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Verleihung des Ritterstandes für den Großindustriellen Johann Anton Krassl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der allgemeinen Versicherungsgesellschaft „Providentia“ in Wien, kaiserlichen Rat Emil Regen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den praktischen Arzt Dr. Moritz Haas in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten, kaiserlichen Rat Gustav Wiedermann und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Eugen Loimann in Franzensbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung der Verleihung der Würde eines geheimen Rates für das Herrenhausmitglied Dr. Viktor Wilhelm Russ.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Hochschullehrkräfte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Robert Ritter v. Glotz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat, Wien, 15. April 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-04-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VMDRAILXWXOZMQWJCICOLVEV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Budgetprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem der § 43 des mährischen Jagdgesetzes abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Erhöhung des exekutionsfreien Betrages von Dienst- und Lohnbezügen, Ruhegenüssen und ähnlichem.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Beiträge der Heimatsgemeinden zu den Verpflegungskosten für ihre in öffentlichen Kranken- und Irrenanstalten verpflegten zahlungsunfähigen Angehörigen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit der Stadtgemeinde Neutitschein die Einhebung einer Auflage für das Halten von Hunden im Stadtgebiete bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem der § 7 der Gemeindeordnung und die §§ 24 und 48 der Wahlordnung für die Landeshauptstadt Laibach abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem infolge der Errichtung der Gerichtsbezirke Triesch und Zlabings einige Bestimmungen des Gesetzes vom 27. November 1905, LGBl. Nr. 2 ex 1906, womit eine neue Landtags-Wahlordnung erlassen wurde, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausscheidung der Weilers Sońkowice aus dem Verbande der Gemeinde Hołe Rawskie, Bezirk Rawa Ruska und die Bildung einer selbstständigen Administrativgemeinde aus demselben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Mitwirkung der Gemeinden an der Geschäftsführung der Landesbrandschaden-Versicherungsanstalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landeshauptmann in Tirol, Dr. Theodor Freiherrn v. Kathrein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Obersten der Reserve, Großgrundbesitzer in Groß-Kuntschitz in Schlesien, Felix Grafen Thun und Hohenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landtagsabgeordneten, Großgrundbesitzer in Wiesen Anton Grafen Widmann-Sedlnitzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Richard Malnič, Dr. Anton Schimm, Dr. Johann Freiherrn v. Hiller-Schönaich und Jaroslav Srb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzdirektion in Linz Dr. Wilhelm Kosch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizedirektor der Tabakfabrik in Neutitschein, Wenzel Dvořák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten in Tarnopol Dr. Siegmund Rosenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterstandes für den Hofrat und Güterdirektor der Direktion der Güter des Bukowinaer griechisch-orientalischen Religionsfonds in Czernowitz Josef Ullmann Edlen v. Ulmhoff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den praktischen Arzt in Wien Dr. Kajetan Freiherrn v. Horoch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen kaiserlichen Rat Moritz Doktor in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für das Vorstandsmitglied des „Wiener Wärmestuben- und Wohltätigkeitsvereines“ Martha Beyer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat, Wien, 27. April 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-04-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OAWPHPAGIRTDCKCFQDRJPGBQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neuregelung der Beitragsleistung des Piaristenkollegiums in Nikolsburg zu Gunsten des dortigen Staatsgymnasiums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf eines Bauplatzes für den Neubau eines Staatsgymnasiums mit böhmischer Unterrichtssprache in Prag—Korngasse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 9 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 27. April 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-04-27" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SAYVKIPIUIRQRBWNLHXHYDJA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosnische Bahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat, Wien, 4. Mai 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-05-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IJNDYWEBYPLTUXONOZOQDMRR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des österreichischen Freiherrnstandes für den Gouverneur der privilegierten Landesbank für Bosnien und die Herzegowina, geheimen Rat, Sektionschef a. D. Maximilian Jansekowitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Überlassung ärarischer Baugründe an das Unterstützungsinstitut der Wiener Sicherheitswache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Besetzung mehrerer höherer Posten im Bereiche der Justizverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Adelstandes für den in den Ruhestand tretenden, mit dem Titel und Charakter eines Generalprokurators bekleideten Generaladvokaten Eugen Lorenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den in den Ruhestand tretenden Ministerialrat im Justizministerium Karl Janowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Emil Friedl, anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor im Ministerium des Innern und Vorstand der Fachrechnungsabteilung für den Wiener Stadterweiterungsfonds Alfred Tauschinski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Baurat des Ruhestandes in Graz, Alois Hueber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Kaaden, M. Dr. Ferdinand Träger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für die Brüder Otto, Paul und Georg Seybel, Großindustrielle in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen in Wien Alfred Taussig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 1740 K zu dem normalmäßigen Ruhegenusse für den in Dienstesverwendung beim Handelsministerium stehenden Hofrat der galizischen Statthalterei Dr. Stanislaus Ritter v. Dunajewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung einer ausnahmsweisen Pensionszulage jährlicher 120 K zur normalmäßigen Pension für den pensionierten Bezirkssekretär Robert Rellig in Leitmeritz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kapitän der Dampfschifffahrts-Gesellschaft des Österreichische Lloyd in Triest i. R., Peter Ivellich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des niederösterreichischen Gewerbevereines Baurat Emil Bressler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Stanislaus Ritter v. Rawicz-Kosiński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Pfarrer von Blatta, Ehrendomherrn des Kathedralkapitels in Ragusa Johann Šeman.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Religionsprofessor am Staatsgymnasium in Wall. Meseritsch, fürsterzbischöflichen Konsistorialrat Eduard Domluvil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Entwurf eines Gesetzes, womit die Bestimmungen des § 4 der Gemeindeordnung für Mähren vom 15. März 1864 ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Totalisateurabgabe in Krakau von zweieinhalb auf fünf Prozent.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abänderung des allgemeinen Berggesetzes vom 23. Mai 1854, RGBl. Nr. 146, hinsichtlich der Lohnzahlung beim Bergbau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat, Wien, 6. Mai 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-05-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SRJVRMFMHIBSEOGRWCZAKSYT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wehrprovisorium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tragung der französischen Stempelgebühr für die vom Staate zur Selbstzahlung übernommenen Prioritäten der Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung einiger Gemeindeabgaben in der Stadt Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung einer Mietzinsabgabe in der Stadtgemeinde Freiwaldau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Handels- und Schifffahrtsvertrages mit Bulgarien im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verhandlung mit Ungarn über Verkehrsfragen (Kaschau-Oderberger Bahn und Verbindung mit Dalmatien).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Anerkennung der Anhänger des Islam nach hanafitischem Ritus als Religionsgesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Österreichische Adria-Ausstellung Wien 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Beratung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung des allgemeinen Berggesetzes im volkswirtschaftlichen Ausschusse des Abgeordnetenhauses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des österreichischen Adelsstandes für den bei der Finanzabteilung der bosnisch-herzegowinischen Landesregierung in Verwendung stehenden Hofrat Dr. Hugo Linhardt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat der Post- und Telegrafendirektion in Graz Otto Rehatschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des österreichischen Lloyd in Triest Josef Tomicich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung einer gnadenweisen Zulage zum normalmäßigen Ruhegenusse für den Hofrat bei der Eisenbahnbaudirektion Richard Musil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den ordentlichen Professor der Histologie an der Universität in Wien, Hofrat Dr. Viktor Ritter Ebner von Rofenstein und des Sternes zum Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der angewandten medizinischen Chemie an der Universität in Wien, Hofrat Dr. Ernst Ludwig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Mähren, Josef Switawský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Graz Dr. Karl Rosenberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1912 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1912-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KQWHBDTCZQTVXNIZWSMYLVNM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Kleinbahn von der Höffingerstraße zum Streckerhofe in Gries bei Bozen (Guntschnabahn).",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 10 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. Mai 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CNAFJTGJJMRCQRWQKVHCBAXC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Begrüßung des Kabinetts seitens des mit der Stellvertretung des Ministerpräsidenten Ag. betrauten Ministers des Innern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pressegesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Frage der Tragung der französischen Stempelgebühr für die vom Staate zur Selbstzahlung übernommenen Prioritäten der Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Vorsanktion für einen Gesetzentwurf betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des vierten dalmatinischen Meliorationsfondsdarlehens von 1,500.000 K zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die k. k. Reichshaupt- und Residenzstadt Wien, womit das Gesetz vom 27. Dezember 1909, LGBl. Nr. 1 ex 1910 betreffend die Einhebung einer Gemeindeauflage auf den Verbrauch von Bier in den außerhalb des geschlossenen Verzehrungssteuergebietes gelegenen Gemeindegebietsteilen der k. k. Reichshaupt- und Residenzstadt Wien, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren einschließlich der mährischen Enklaven in Schlesien betreffend die Einhebung einer Abgabe von der Ausübung des Jagdrechtes zugunsten des mährischen Landeskulturfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Stadtgemeinde Troppau die Einhebung von Kanalanschlussgebühren bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend Bestimmungen über die Einschränkung von Tanzunterhaltungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage der Markgrafschaft Mähren beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Rechtsverhältnisse der Lehrer an öffentlichen Volksschulen der Marksgrafschaft Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für das Mitglied des Herrenhauses und des galizischen Landtages, Großgrundbesitzer August Ritter v. Gorayski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ernennung der mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten ausgezeichneten, ad personam in die IV. Rangsklasse eingereihten Räte des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Friedrich Ploj und Dr. August Ritter v. Popelka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat und Präsidialsekretär des Reichsgerichtes Dr. Karl Hugelmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Stanislaus Gułkowski in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Kasimir Ritter v. Gałecki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Handelsagenturinhaber kaiserlichen Rat Wilhelm Schwarz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Dr. Josef Meindl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Dr. Johann Edlen v. Weinczierl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand des Revierbergamtes in Graz Oberbergkommissär Dr. Rudolf Kloss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Zentralverbandes der deutschen gewerblichen Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Mährens und Schlesiens Alexander Suchanek Edlen v. Hassenau und den Präsidenten des Ustřední svaz družstev živnostenských por Moravu a Slezsko, Wilhelm Povondra.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat, Wien, 20. Mai 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-05-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AFKBMSUMVHVKXOUABXZOCSMI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Finanzplan, Lokalbahnvorlage, Wasserstraßengesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung einer Wertzuwachsabgabe von Liegenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren betreffend die Einhebung von Verzugszinsen von den in den vorgeschriebenen Terminen nicht eingezahlten Landes- und Gemeindezuschlägen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit das Gesetz von 10. Juni 1903, LGBl. Nr. 43 betreffend die Errichtung einer Wasserleitung in Baden und die Einhebung von Auflagen und Gebühren durch die Gemeinde Baden abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem bestimmte Geschäfte der Ortspolizei in des Landeshauptstadt Laibach und in den Ortsgemeinden Moste, Ober-Schischka, Unter-Schischka und Waitsch besonderen landesfürstlichen Organen zugewiesen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit die zuletzt durch das Gesetz vom 5. Juli 1899, LGBl. Nr. 57, festgesetzte Fassung des § 47 des Gesetzes vom 24. Jänner 1870, LGBl. Nr. 17, zur Regelung der Errichtung, der Erhaltung und des Besuches der öffentlichen Volksschulen abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt in Czernowitz, Dr. Demeter Tuschiński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Pfarrer von Klenowitz, fürsterzbischöflichen Konsistorialrat und Vizedechant Thomas Wiedermann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bestimmung des Ranges der Sektionschefs Dr. Pilbauer und Lauda.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-05-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TGFMQPOTQHZPCSPLZQRBWNJE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neuregelung der Fabrikssalzpreise.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren und die mährischen Enklaven in Schlesien betreffend die Einhebung einer Landesmusikabgabe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates angenommenen Gesetzentwurf betreffend das Halten von Vervielfältigungsapparaten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Übertragung der Schuberkenntnisfällung an die Gemeinde Zlabings.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Landtage des Königreiches Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogtume Krakau beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Bezirksvertretung in Ropczyce die Aufnahme einer Anleihe von 400.000 K bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes vom 30. März 1907, LGBl. Nr. 17, womit in Gemäßheit des § 4 der mit dem Gesetze vom 26. Jänner 1907, RGBl. Nr. 17 erlassenen Reichsrats-Wahlordnung im Herzogtume Schlesien die Wahlpflicht eingeführt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Protokollarübereinkommen zwischen der k. k., der kgl. ung. Regierung und dem k. u. k. gemeinsamen Finanzminister wegen der Ausführung von Eisenbahnbauten durch die bosnisch-herzegowinische Landesregierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Finanzlandesdirektion in Lemberg Valerian Ritter v. Olszewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Mitglieder des k. k. Freiwilligen-Automobilkorps.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Charakters der III. Rangsklasse der Staatsbeamten für den Sektionschef im Ministerium des Innern Dr. Josef Ritter v. Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterstandes für den Präsidenten der Post- und Telegrafendirektion für Steiermark und Kärnten in Graz Karl Pokorny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Guido Edlen v. Toncourt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat, Wien, 29. Mai 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-05-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KWJZMAGBXONETEITMQOTGMRX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Meliorationspräliminares.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der vom Lande Schlesien aufzunehmenden Landeseisenbahnanleihe II. Emission von 939.000 K zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren, womit der Stadtgemeinde Mährisch-Schönberg die Ermächtigung erteilt wird, eine Auflage auf den Mietzins in den nächsten vier Jahren ab 1. Jänner 1912 einzuheben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren betreffend die Einhebung einer Auflage für das Halten von Hunden innerhalb des Gemeindegebietes der Stadt Iglau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Ermächtigung wegen Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes betreffend die Verwendung von Arbeitern in Bäckereien (Bäckerschutzgesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Verhandlungen über die Errichtung einer Universität mit ruthenischer Vortragssprache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Charakters der IV. Rangsklasse für den Hofrat und Oberstaatsanwalt in Prag Miroslav Ritter v. Merhaut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Felix Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Ersten Staatsanwalt in Wien Dr. Gustav Lux.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der „Telefonfabriks-Aktiengesellschaft, vormals j. Berliner“ in Wien, kaiserlichen Rat Max Hahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines Hofrates ausgezeichneten Staatsbahndirektor Wladimir Ritter v. Zborowski-Kostrakiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium Wenzel Pokorný.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat, Wien, 1. Juni 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JULVWHBHEHCGOTZICIHTVSVJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Bewilligung zur Errichtung eines neuen stehenden Theaters im XII. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 11 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. Juni 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-06-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYTBBSKJPAYOYOUYOQVKQTFF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschleunigte Verhandlung des Wehrgesetzentwurfes im österreichischen Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhandlungen über die Errichtung einer ruthenischen Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Übergangsbestimmungen in Bezug auf die Veranlagung der Gebäudesteuer in einigen der Hauptstadt Prag benachbarten Gemeinden im Falle ihrer Vereinigung mit Prag zu einer Gemeinde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium Dr. Heinrich Weigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Rücktritt des Landmarschalls in Galizien Dr. Stanislaus Grafen Badeni und Ernennung des Landtagsabgeordneten Adam Grafen Gołuchowski an seine Stelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den pensionierten Hofrat und Vorstand der technischen Abteilung der Direktion für den Bau der Wasserstraßen im Handelsministerium Johann Mrasick und Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Artur Herbst an seine Stelle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-06-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VRWDYRFTPSOFMERCCBQTCDRI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neusystemisierung von Beamtenstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des niederösterreichischen Zusammenlegungs-Landesgesetzes vom 3. Juni 1886, LGBl. Nr. 40.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Pflicht zur Erhaltung von Einfriedungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Landtage des Königreiches Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogtume Krakau beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Befreiung der Landeszentralkasse für landwirtschaftliche Genossenschaften in Lemberg von allen der Landesregierung unterliegenden Zuschlägen zur Erwerbssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Aufschiebung der Ergänzungswahlen für den Gemeinderat der Stadt Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit die Geltungsdauer des Gesetzes vom 29. Jänner 1909, LGBl. Nr. 14 betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in der Gemeinde Jägerndorf, verlängert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage des Herzogtums Salzburg beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abänderung, bzw. Ergänzung einiger Bestimmungen des Salzburger Armengesetzes vom 30. Dezember 1874, LGBl. Nr. 7 ex 1875.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit die Bestimmung des § 43 der Gemeindeordnung vom 15. März 1864, LGBl. Nr. 4 ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abgabe von Wasser aus dem Kaiser-Franz-Joseph-Wasserwerke der Stadt Melk, sowie die Einhebung von Gebühren hierfür.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Ermächtigung wegen Vorlage des Staatsvertrages mit dem Königreiche Sachsen betreffend die Verlegung der österreichisch-sächsischen Landesgrenze zwischen den Gemeinden Weipert (Böhmen) und Hammerunterwiesental (Sachsen) bei den Laufersteinen 508 bis 510, an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes betreffend die Haftung für den Zusammenstoß von Schiffen und die Ansprüche für Hilfeleistung und Bergung in Seenot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage des Königreiches Dalmatien beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Neuregelung der Bezüge der Lehrerschaft an Volks- und Bürgerschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Veterinärinspektors bekleideten und ad personam in die VIII. Rangsklasse der Staatsbeamten eingereihten Bezirksobertierarzt in Freiwaldau, Josef Heinisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 3.500 K zum normalmäßigen Ruhegenusse für den Sektionschef im Ackerbauministerium Johann Tomaszewski anlässlich der erbetenen Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Vladislav Lepař im Ackerbauministerium zum Sektionschef und des Ministerialrates Dr. Hieronymus Köller im Ministerium für Kultus und Unterricht zum Sektionschef im Ackerbauministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 1.200 K für den in den dauernden Ruhestand zu übernehmenden Oberlandesgerichts-Rat Georg Kraus in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Prag Franz Rinesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Handelsgerichtes in Wien Adolf Lemayer und den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Wien Dr. Raimund Appel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten in Prag Dr. Adalbert Kasanda und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Advokaten in Eger, Dr. Friedrich Major.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung einer österreichischen Ordensauszeichnung für den Schriftleiter der „Deutschen Juristen-Zeitung“ in Berlin, Dr. Otto Liebmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterstandes für den Ministerialrat und Finanzprokurator in Wien Dr. Hermann Mayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat im Stande der Rechnungs- und Fachrechnungsdepartements des Finanzministeriums Johann Kernreuter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Präsidentin des Vereines „Kaiser-Franz-Joseph-Ferienheim“ Sofie Grünfeld in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium des Innern Dr. Julius Kaan und Wladimir Ritter v. Decykiewicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den öffentlichen Gesellschafter der Firma Karl Goldeband, Maschinenfabrik in Wien Dr. Gaston Bodart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Notar in Graz Rudolf Steinböck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Sparkasse in Wiener Neustadt, Eduard Wedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern Karl Planck Edlen v. Planckburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Adelstandes für den Kommerzialrat Adolf Landsberger, Großindustriellen in Friedek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Titels und Charakters eines Statthalterei-Vizepräsidenten für den Hofrat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Krakau, Dr. Adam Ritter v. Fedorowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Seelazarettsdirektor in Triest, Kapitän weiter Fahrt, Anton Mattesich und für den See-Sanitätsoberarzt beim Hafen- und Seesanitätskapitanate in Triest Dr. Marius Kaiser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär Dr. Friedrich Zaubzer, Genossenschaftsinstruktor des Handelsministeriums für den Amtsbezirk Tirol und Vorarlberg mit dem Amtssitze in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef extra statum im Handelsministerium Richard Riedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium Dr. Otto Steindl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Professor der internen Medizin an der deutschen Universität in Prag, Regierungsrat Dr. Theodor Petřina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Erzherzog Rainer Staatsrealgymnasiums in Wien, Regierungsrat Leopold Eysert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des niederösterreichischen Staatsbaudienstes Silvester Tomssa und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des niederösterreichischen Staatsbaudienstes Ignaz Wagner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Emil Homann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Hugo Franz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat, Wien, 17. Juni 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KRGYWNXDEBCQWGPQIJOGGFCA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Staatsgymnasiums mit deutscher Unterrichtssprache in Cilli.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 12 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. Juni 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-06-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DZRYLPNENURTREQHZLHZXZZP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Modifikation des § 8 des Landwehrgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Besprechung der Ah. Kundgebung an die Ruthenen und Polen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhöhung der Bezüge der Staatseisenbahnbediensteten und staatlichen Arbeiter (Antrag Tomschik-Glöckel zum Budgetprovisorium).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlungen über die Wasserstraßenvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sokolfest und Palackýfeier in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung Otto Reuter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Notar Edmund Klemensiewicz in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dirigenten der Prager Filiale der priv. Österreichische Credit-Anstalt für Handel und Gewerbe, Adolf Engländer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberschützenmeister in Iglau Konrad Weigner.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-06-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZQUDLWKVXWYQWNFCWZSYSOOJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn Gravosa—Ragusa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung der Lokalbahn Wien (Großmarkthalle) über Hainburg zur Landesgrenze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzessionierung der Kleinbahn Pirano—Portorose.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 13 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Juni 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-06-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EAQOKICPIBBPJOWJKDWQCUVU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministers des Innern über den Ah. Besuch Sr. k. u. k. apost. Majestät beim Ministerpräsidenten und Bekanntgabe des Ah. Dankes an die Mitglieder des Kabinetts für ihre Bestätigung bezüglich der Wehrvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nachruf des Ministers des Innern für den hingeschiedenen Ackerbauminister Dr. Bráf und Mitteilung über die Ag. Bekanntgabe des Ah. Beileids.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die Unterstützung der hilfsbedürftigen Angehörigen von Mobilisierten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Strafgesetze vom Jahre 1852, RGBl. Nr. 117, und betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Strafprozessordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung der Gesetzentwürfe betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen des vierten Anlehens des Meliorationsfonds des Königreiches Dalmatien von 1,500.000 Kronen sowie der Teilschuldverschreibungen (Landeseisenbahn-Schuldverschreibungen) der vom Lande Schlesien aufzunehmenden Landeseisenbahnanleihe II. Emission von 939.000 K zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien, endlich des Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tragung der französischen Stempelgebühr für die vom Staate zur Selbstzahlung übernommenen Prioritäten der Staatseisenbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfe betreffend die Einhebung von Gebühren durch die Gemeinde Aspang-Markt für die Kaiser-Franz-Joseph-Jubiläums-Wasserleitung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sanktionierung des vom Krainer Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der Bestimmungen des Anhanges II zur Gemeindeordnung für Krain vom Jahre 1866, LGBl. Nr. 2 über die Verwaltung des Ortschaftsvermögens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ah. Genehmigung der Beschlüsse beider Häuser des Reichsrates wegen Anwendung des Gesetzes vom 30. Juli 1867, RGBl. Nr. 104, über die Behandlung umfangreicher Gesetze auf die Behandlung der Regierungsvorlage über die Sozialversicherung und Permanenterklärung der zur Vorbereitung dieser Vorlage zu wählenden Ausschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einberufung des Landtages des Herzogtumes Bukowina sowie eventuell der Landtage des Herzogtums Krain und des Königreiches Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sanktionierung des vom Landtage der Markgrafschaft Mähren beschlossenen Gesetzentwurfes, womit ein Jagdgesetz für die Markgrafschaft Mähren erlassen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sanktionierung des vom Landtag der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des § 27 des geltenden Feldschutzgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sanktionierung der Gesetzentwürfe a) betreffend die Ausdehnung der Unfallversicherung auf die Betriebe der Seeschifffahrt und Seefischerei; b) betreffend die Ausdehnung der Krankenversicherung auf die Betriebe der Seeschifffahrt und Seefischerei und die Krankenfürsorge für die in diesen Betrieben erwerbstätigen Personen; c) betreffend die Haftung für den Zusammenstoß von Schiffen und die Ansprüche für Hilfeleistung und Bergung in Seenot; d) der Regierungsvorlage betreffend die Erneuerung des Vertragsverhältnisses zwischen der Staatsverwaltung und der Ersten k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sanktionierung des vom Landtage des Königreiches Dalmatien beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung der Beiträge der Volksschullehrerschaft für Zwecke des Lehrerpensionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Donauregulierung im Erzherzogtume Österreich unter der Enns.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Zweiten Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, Dr. Rudolf Ritter Alter v. Waltrecht, Ernennung des Senatspräsidenten Erwin Freiherrn v. Schwartzenau zum Zweiten Präsidenten dieses Gerichtshofes, ferner Ernennung des Oberfinanzrates der Finanzprokuratur in Graz, Dr. Viktor Geringer und des Oberfinanzrates der galizischen Finanzprokuratur, Dr. Vladimir Orski, zu Räten des Verwaltungsgerichtshofes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für das erbliche Mitglied des Herrenhauses, Großgrundbesitzer Franz Grafen Colloredo-Mannsfeld, und den Rittmeister in der Reserve Alexander Prinzen zu Solms-Braunfels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Arnold Karol in Prag.",
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  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Innsbruck geheimen Rat Dr. Friedrich Freiherrn v. Call zu Rosenburg und Kulmbach.",
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  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte und Kreisgerichtspräsidenten Johann Böhm in Pilsen und Julius Hofmann in Brixen.",
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  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Stadtbaumeister Josef Nebehosteny und Franz Pawlu in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Finanzministerium Dr. Josef Künstler und Dr. Otto Gottlieb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Finanzprokurator in Klagenfurt Dr. Friedrich Fossel Edlen v. Arthenfels, den Oberfinanzrat und Finanzprokurator in Czernowitz Dr. August Lorber und den Oberfinanzrat der Finanzprokuratur in Wien Dr. Franz Schilder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung einer Zulage jährlicher 280 K für den pensionierten Steuerverwalter Josef Fischer zu seinem normalmäßigen Ruhegenusse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium des Innern Anton Simonelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Zara Leopold Golf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großhändler Emanuel Fatka in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Oberstens-Witwe Josephine von Skladny in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Apotheker Dr. Robert Grüner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Titels eines Regierungsrates für den städtischen Archivsdirektor kaiserlichen Rat Dr. Karl Siegl in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Titels eines Hofrates für den Oberlandesrat und Direktor der niederösterreichischen Landesversicherungsanstalten Julius Haas in Wien und prinzipielle Beschlussfassung über die Frage der Erwirkung dieses Titels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Erwirkung einer Gnadengabe jährlicher 500 Kronen für den Kanzleigehilfen Friedrich Steiner in Gmunden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Colloredo-Mannsfeld’schen Domänendirektor und Oberforstmeister Josef Bohutinsky in Opočno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großhändler Hermann Freistadtl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Beck’schen Hof- und Universitätsbuchhandlung Alfred Ritter v. Hölder in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Schulim Schreier in Drohobycz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inhaber der Firma „Ing. v. Kleinmayer und Fed. Bamberg“, Buchdruckerei und Buchhandlung Ottomar Bamberg sen. in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fischereiinspektor bei der Seebehörde in Triest, Peter Lorini.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Handelsministerium Dr. Heinrich Kautzky und Dr. Friedrich Krenn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mininisterialvizesektretär im Handelsministerium Dr. Leo Staré.",
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  }, {
    "name" : "41. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularoberinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Dr. Emil Leschen.",
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  }, {
    "name" : "42. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Weihbischof, Sektionschef Dr. Hermann Zschokke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Regierungsrat Johann Januschke in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Dr. Karl Vrba in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Domherrn beim Domkapitel in Seckau, Anton Vötsch, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Oberrechnungsrat i. P., Georg Reiterer in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der pathologischen Anatomie an der Universität in Graz, Hofrat Dr. Hans Eppinger.",
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  }, {
    "name" : "47. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Berghauptmann in Prag, Hofrat Jaroslav Honl.",
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  }, {
    "name" : "48. Urlaube der Minister im Sommer 1912.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-07-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Staatsgymnasiums in Brzezany.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 14 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. Juli 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-07-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ergebnis der letzten gemeinsamen Ministerkonferenzen.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die Ergänzung der Grundbücher durch Aufnahme des öffentlichen Gutes in allen Landtagen mit Ausnahme jener von Tirol, Vorarlberg und Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den von beiden Häusern des Reichsrates beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Behandlung von Zuschlagserhöhungen als Abzugspost bei Bemessung der Hauszinssteuer.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Erhöhung der Auflage für das Halten von Hunden, welche innerhalb des Gemeindegebietes der Stadt Sternberg gehalten werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Gemeinde Friedek die Einhebung einer Mietzinsauflage bewilligt wird.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit die Beitragsleistung der Feuerversicherungsgesellschaften zu den Kosten der Feuerwehren, zur Unterstützung verunglückter Feuerwehrmänner und deren Witwen und Waisen, zur Bestreitung der Haftpflichtversicherung der Feuerwehren und zur Entschädigung für bei Ausfahrten zu Bränden erkrankte oder verunglückte Pferde festgesetzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erneuerung des Übereinkommens mit Ungarn betreffend die vertragsmäßig subventionierten beiderseitigen Seeschifffahrtsunternehmungen.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Oberstaatsanwalt Alfred Amschl in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Czortków Ludwig Nooss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Brünn Josef Schoch.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Professor der theologischen Fakultät der Universität in Innsbruck und Priester der Gesellschaft Jesu Dr. Hugo Hurter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Gymnasium der Theresianischen Akademie, Schulrat Dr. Julius Schönach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Lehrerbildungsanstalt in Görz Franz Finšger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Nationalgalerie in Christiania, Jens Thiis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat, Wien, 10. Juli 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-07-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gewährung einer Kleinbahnkonzession zur Durchführung der Rekonstruktion um Einführung des elektrischen Betriebes auf der Kahlenberg-Lokomotiveisenbahn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 15 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 10. Juli 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-07-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Staatsvoranschlag für das Jahr 1913.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Schlesien, womit das Gesetz vom 13. Jänner 1909, LGBl. Nr. 13, wodurch der Tarif der von der Stadtgemeinde Freudental auf Grund des Gesetzes vom 25. Juni 1895, LGBl. Nr. 48 einzuhebenden Fleischüberschaugebühren festgesetzt wird, ergänzt und abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Landtage des Herzogtums Krain beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend das Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen und Verfügungen der Gemeinde- und sonstigen autonomen Behörden in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung von Gebühren für den Bezug von Wasser aus der Hochquellenleitung der Gemeinde Mauer bei Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Änderung einzelner Grenzen zwischen mehreren Gemeindebezirken der k. k. Reichshaupt- und Residenzstadt Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für die vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung des § 82, Absatz 1 der Gemeindeordnung und betreffend die Einzahlung der Gemeindezuschläge, sowie die Einhebung von Verzugszinsen für Rückstände an Gemeindezuschlägen und Gemeindesteuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Beratung der Volks- und Bürgerschulgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, wirksam für den Herzogtum Krain über die Verbesserung der Hutweiden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit der § 4 des Gesetzes vom 27. Dezember 1881, LGBl. Nr. 5 ex 1882 betreffend die Karstaufforstung im Triester Stadtgebiete, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Entwurf eines Jagdgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem einige Bestimmungen des Landesgesetzes betreffend die Karstaufforstung, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Handelsvertrag mit Japan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Verordnung über Seehandelsschiffe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Zuweisung neuer Landungsplätze in Wien und Budapest an die Ungarisch Fluss- und Seeschifffahrts-Aktiengesellschaft und die Süddeutsche Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage des Herzogtums Salzburg beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die gewerblichen Fortbildungsschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Überlassung der Kaliexploitation in dem ärarischen Terrain in Kalusz an den galizischen Landesausschuss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten oberösterreichischen Professor an der Hochschule für Bodenkultur in Wien Adolf Friedrich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 1.400 K an den in den dauernden Ruhestand tretenden Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Julian Ritter v. Prus-Morelowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die in den dauernden Ruhestand tretenden Hofräte des Obersten Gerichtshofes Karl Dejak und Sigismund Ritter v. Jaworski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Kreisgerichts-Vizepräsidenten Johann Heyberger in Brüx.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Dr. Karl Hlavaček in Wien und Viktor Schmied in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Justizministerium Dr. Hubert Ritter v. Karnitschnigg.",
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  }, {
    "name" : "23. Erwirkung der IV. Rangsklasse für den Hofrat und Finanzprokurator in Prag, Dr. Wilhelm Schuster v. Bodmershof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat und Finanzbezirksdirektor in Prag Josef Novotný.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Wien Josef Moyzisch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär der Wiener Börsekammer Franz Lick.",
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  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Niederösterreichischen Eskompte-Gesellschaft in Wien, Felix Stransky, den Direktor des Wiener Bankvereines in Wien, Siegmund Ichenhäuser, den Direktor der österreichischen Central-Boden-Credit-Anstalt in Wien, Dr. Hugo Hofmann v. Hofmannstal, und den Prokuristen des Bankhauses S. und M. Reitzes in Wien, Adolf Schönwald, ferner des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankier Siegmund Mendelsburg in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Direktor des Wiener Bankvereines und Vizepräsidenten der privilegierten Landesbank für Bosnien und Herzegowina Felix Kuranda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Adelstandes für den Direktor der Filiale der Deutschen Bank in London Max Rapp, des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Inhaber der Firma AG. Schiff & Co., Stockhand Shares Brokers in London, Ernst Schiff, des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kaufmann in Kairo Rudolf Strossu, den Kaufmann in Manchester Ferdinand Poche, des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Leiter und Administrator der hygienischen Depots der ägyptischen Regierung in Kairo Dr. Rudolf Amster und den Kaufmann und Vorstandsmitglied des österreichisch-ungarischen Hilfsvereines in Breslau Theodor Maschler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des mährischen Staatsbaudienstes in Ungarisch-Hradisch Franz Sedláček.",
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  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat in Pressbaum Robert Fünkh.",
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  }, {
    "name" : "32. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksvertretung in Eibiswald Karl Kieslinger.",
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  }, {
    "name" : "33. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Bardeau’schen Güterdirektor und Forstrat Vinzenz Hess.",
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  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesinspektionsrat im Ruhestand Dr. med. vet. Karl Saass in Wien.",
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  }, {
    "name" : "35. Errichtung einer Post- und Telegrafendirektion in Klagenfurt.",
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  }, {
    "name" : "36. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den ordentlichen Professor der vergleichenden Sprachwissenschaft an der Universität in Innsbruck, Hofrat Dr. Friedrich Stolz.",
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  }, {
    "name" : "37. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule im III. Wiener Gemeindebezirke Regierungsrat Moritz Glöser.",
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  }, {
    "name" : "38. Erwirkung des Adelstandes für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten ordentlichen Professor der technischen Mechanik an der deutschen technischen Hochschule in Prag Dr. Franz Stark.",
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  }, {
    "name" : "39. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Professor der böhmischen Geschichte an der böhmischen Universität in Prag und Sekretär der philosophisch-historisch-philologischen Klasse der kgl. böhmischen Gesellschaft der Wissenschaften in Prag, Hofrat Dr. Josef Kalousek.",
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  }, {
    "name" : "40. Erwirkung einer Gnadenzulage jährlicher 200 K zur gesetzlichen Witwenpension jährlicher 800 K für die Eichmeisterswitwe Marie Levc in Laibach.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat, Wien, 19. August 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PWZJLVKHXTRJCPGHMATIHWIF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gnadenweise Nachsicht von Schadenersätzen des pensionierten Direktors der Filiallandeskasse in Krakau, Stanislaus Koncewski, des pensionierten Steuerverwalters Stefan Sadowski, des pensionierten Steueramtskontrollors Stanislaus Podwiński und des Steuerverwalters Josef Doszla.",
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  }, {
    "name" : "02. Lokalbahn Marktplatz in Ebelsberg—St. Florian.",
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  }, {
    "name" : "03. Neubau des Staatsgymnasiums im XVI. Wiener Gemeindebezirke.",
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  }, {
    "name" : "04. Neubau des Staatsrealgymnasiums mit böhmischer Unterrichtssprache in Prag-Lieben.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 16 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. August 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-08-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KJKMEQPVAUOTGCDAEYPXECHI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Wiederübernahme der Leitung der Geschäfte durch den Ministerpräsidenten und Begrüßung der neuernannten Minister.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der städtischen Trinkwasserleitung in das Innere der Häuser der Landeshauptstadt Brünn.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, giltig für das Herzogtum Kärnten mit Ausnahme der Landeshauptstadt Klagenfurt, womit Bestimmungen zur Einhebung von Friedhofgebühren auf Gemeindefriedhöfen festgesetzt werden.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Einhebung einer Abgabe vom Mietzinswerte behufs Deckung der Kosten für die Wasserleitung sowie einer Wasserverbrauchsabgabe in der Stadt Suczawa und betreffend die Durchführung der Kanalisation und die Einhebung einer Kanalgebühr in der Stadt Suczawa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung von Gebühren durch die Gemeinde Rührsdorf anlässlich der Errichtung einer Wasserleitung.",
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  }, {
    "name" : "06. Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom kärntnerischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung eines Schulbeitrages vom gebührenäquivalentpflichtigen Vermögen, sowie für den von demselben Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem der § 3 des Gesetzes vom 30. April 1887, LGBl. Nr. 25 betreffend den Schulbeitrag aus den in Kärnten vorkommenden Verlassenschaften, eine wesentliche Änderung erfahren soll.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelsstandes für den Ministerialrat im Reichsfinanzministerium Dr. Karl Hunger.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam mit einer Funktionszulage jährlicher 3.000 K für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Wilhelm Jenny, Dr. Karl Schwarz und Karl Ritter v. Januschka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für Dr. Edmund Benedikt und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für Dr. Ernst Franz Weisl.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Suczawa Dr. Erast Mandyczewski.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Franz Sedlak in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "12. Ernennung des Hofrates und Leiters der Landesregierung in der Bukowina Dr. Rudolf Grafen von Meran zum Landespräsidenten in der Bukowina.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension für die Polizeiagenten-Inspektorswitwe Josefa Widholm in Wien.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Frau Maria Pohl geborene Bogišić in Ragusavecchia.",
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    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten Dr. Jakob Ausländer in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel eines Regierungsrates bekleideten Staatsbahndirektor-Stellvertreter Emil Valentinitsch in Villach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ernennung des Generalvikars in Vorarlberg Weihbischofs Dr. Franz Egger zum Fürstbischof in Brixen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Stadtpfarrer in Ungarisch-Ostra Josef Barták und für den Dechant und Pfarrer in Spitz an der Donau Lambert Strohmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Johann Lassig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat und ehemaligen Direktor der Staatsgewerbeschule im X. Wiener Gemeindebezirke Karl Schedlbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Alois Koch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung einer Zulage zum normalmäßigen Ruhegenusse für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Emanuel Sychrovský.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat, Wien, 21. September 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-09-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung von Lokalbahnlinien im Gebiete der Landeshauptstadt Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung eines Neubaues für das Staatsgymnasium in Podgorze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 17 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. September 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-09-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MKEVZXOWRJAYTWNWRRZFMVEZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht über den gemeinsamen Ministerrat vom 5. Oktober.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Rekrutenaushebung pro 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend Erleichterungen zur Hausklassensteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Ermächtigung wegen Erhöhung der Pensionsgrundlage für die Staatsbeamten der III. Rangsklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem die Landesordnung für das Erzherzogtum Österreich und des Enns vom 26. Februar 1861 ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit in Gemäßheit des § 4 der mit dem Gesetze vom 26. Jänner 1907, RGBl. Nr. 17, erlassenen Reichsrats-Wahlordnung im Herzogtume Salzburg die Wahlpflicht eingeführt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abgabe von Wasser aus der Wasserleitung des Ortes Mönichkirchen, Gemeinde Aspang Amt, und die Einhebung der Gebühren hiefür.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausübung einiger Geschäfte der Ortspolizei in den vom Lande betriebenen Approvisionierungsanstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ah. Genehmigung für den Orientierungsbehelf über Ausnahmsverfügungen für den Kriegsfall.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verwendung und Erhaltung des Tierseuchenfonds für Einhufer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verbesserung der Hutweiden im Erzherzogtume Österreich und des Enns.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Rechnungsabschlusses für den Meliorationsfonds pro 1911.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Ernennung des Statthaltereirates in Zara Dr. Alois Ritter v. Kamler zum Rate extra statum beim Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichts-Rat Richard Boara in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt in Bozen Alois Weber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt in Cilli Dr. Emanuel Bayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Titels und Charakters eines Hofrates an den Oberlandesgerichts-Rat Emil Kostka in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten bekleideten Hofrates und Finanzlandesdirektors in Brünn, Vladimir Hanačik, zum Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in der IV. Rangsklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Josef Mühlvenzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Rechnungsdirektor und Vorstand des Rechnungsdepartements der Finanzdirektion in Triest Alfred Gayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Gattin des Generaldirektors der AG. Skoda-Werke in Pilsen, Hedwig von Skoda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Obmann der Bezirksvertretung Graz Umgebung Rainer Hosch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Weingroßhändler in Wien, kaiserlichen Rat Sigmund Kauders.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Dr. Josef von Baechlé in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Traú Nikolaus Madirazza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 120 Kronen für den Hilfsämter-Direktionsadjunkten der Polizeidirektion Brünn, Anton Massak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen Theodor Adamovits.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberinspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen Karl Dittmayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chordirektor und Komponisten in Olmütz Josef Nešvera und für den Musikdirektor der philharmonischen Gesellschaft in Laibach, Josef Zöhrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechant in Starkenbach, Josef Bettlach, für den bischöflichen Vikar und Pfarrer in Chejnow Mathias Fischmeister, für den fürsterzbischöflichen Konsistorialarchivar und Sekretär in Salzburg Augustin Hilber und für den Pfarrer und Erzdechant in Opotschna Josef Říha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat in Wien, Hermann Helmer, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Wiener Stadtbauamtes i. P., Johann Muttenthaler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Erwirkung der Ah. Genehmigung der Einreihung des Sektionschefs im Handelsministerium, geheimen Rates Dr. Viktor Mataja, in die III. Rangsklasse der Staatsbeamten ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den im Handelsministerium in Verwendung stehenden Hofrat Anton Bastl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den kaiserlichen deutschen Generalkonsul, Großindustriellen in Wien Alfred Freiherrn v. Liebieg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen in Krakau, Thaddäus Philipp Epstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktionsrat der Handels- und Transport-Aktiengesellschaft und Inhaber des Hofspeditionsgeschäftes Rotter & Perschitz Johann Schmarda in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Landwirtschaftsgesellschaft in Krain, Kommerzialrat Franz Povše.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der deutschen Sektion des mährischen Landeskulturrates Heinrich Fritsch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat, Wien, 5. Oktober 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-10-05" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Kleinbahnlinie Pokau—Tellnitz der Aussiger städtischen Straßenbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 18 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. Oktober 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-10-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DTWXQBEDOLCCXFOXMQDZGCUH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bericht über den gemeinsamen Ministerrat vom 8. und 9. Oktober.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Änderung des Gesetzes betreffend das Institut der Landesverteidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg vom 10. März 1895, LGBl. Nr. 16.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beistellung von Ärzten, Pflegepersonen und Sanitätsmaterial für Montenegro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung des Entwurfes des Finanzgesetzes und Staatsvoranschlages für das Jahr 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes über den Hausierhandel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, womit der § 47 des Jagdgesetzes für die Markgrafschaft Mähren vom 26. Juli 1912 abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ernennung des Sektionsrates im Ackerbauministerium Dr. Rudolf Světlik und des mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates ausgezeichneten Ministerialsekretärs im Justizministerium Dr. Wenzel Kamitz zu Räten extra statum beim Verwaltungsgerichtshof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fachmännischen Laienrichter Johann Schmidt in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand des Fachrechnungsdepartements II des Finanzministeriums Emil Koczyński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landespräsidenten in Kärnten Robert Freiherrn v. Hein anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand und Ernennung des Sektionschefs im Ministerium des Innern Dr. Alfred Freiherrn v. Fries-Skene an seine Stelle unter gleichzeitiger Verleihung der Würde eines geheimen Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Landesregierung in Klagenfurt Oskar Lobmeyr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Charakters eines Staatsbeamten der IV. Rangsklasse für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Franz Nagy de Somlyó.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für die Ministerialräte im Ministerium des Innern, Karl Pers v. Saneliseo und Grabiz und Dr. Karl Schreyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Brillanten zum Großkreuz des St. Stephansordens für den Fürstbischof von Breslau Kardinal Dr. Georg Kopp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ernennung des mit der Leitung der Zentraldirektion der Schulbücherverlage betrauten Ministerialrates im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Franz Heinz zum Zentraldirektor der Schulbücherverlage unter Einreihung ad personam in die IV. Rangsklasse mit dem Titel eines Präsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Georg Ritter v. Poray-Madeyski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Besetzung des griechisch-orientalischen Bistums in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den geistlichen Rat H. B. im evangelischen Oberkirchenrate Viktor Opočensky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Präsidenten des Patentamtes Sektionschef Dr. Paul Ritter Beck v. Mannagetta und Lerchenau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Gustav Sachs, anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den geschäftsführenden Verwaltungsrat des Stabilimento Tecnico in Triest Rudolf Kleinpeter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat, Wien, 14. Oktober 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZSJCNYHZSPXFNZROBPLHRUQC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Veräußerung von Religionsfondsgrundstücken in St. Pölten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 19 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Oktober 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-10-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VHPWQQEXKNGEQPUYEXXFECXI/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aktionsprogramm für die bevorstehenden parlamentarischen Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem der Stadt Gurahumora die Bewilligung zur Einhebung einer Gebühr für die sanitätspolizeiliche Beschau und Überwachung des in das Stadtgebiet eingeführten rohen, konservierten oder bereits verarbeiteten Fleisches auf die Dauer von 10 Jahren erteilt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung behufs Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes betreffend das Zahntechnikergewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Offert der Canadian-Pacific-Railway betreffend die Einrichtung einer direkten Linie zwischen Triest und Kanada.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bau des Donau-Oder-Kanals im Wege des Privatkapitals.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einholung der Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Karstaufforstung im Königreiche Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel eines Regierungsrates bekleideten Rechnungsdirektor der Generaldirektion der Tabakregie Franz Desselier aus Anlass seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Polizeirat der k. k. Polizeidirektion in Triest Max Zeni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des österreichisch-ungarischen Unterstützungsvereines in Piräus-Athen, Israel Fleminger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Ordinarius des Zivilspitales des deutschen Ritterordens in Troppau, Dr. Erwin Niessner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Oskar Meltzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Leopold Ritter v. Ostoja Starzewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den technischen Direktor der österreichischen Daimler Motoren-Aktiengesellschaft in Wiener Neustadt Ferdinand Porsche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Präsidenten der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Großgrundbesitzer und Landtagsabgeordneten Bernhard Freiherrn v. Ehrenfels.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-10-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DSJDWFLRIWEVICFTMSRQMAJT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gesetzliche Regelung des Kriegsleistungswesens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Unterstützung der hilfsbedürftigen Angehörigen von Mobilisierten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung ärarischer Grundparzellen im XVI. Wiener Gemeindebezirk; Überlassung ärarischer Bauparzellen an das Unterstützungsinstitut der Wiener Sicherheitswache.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verwendung offener Stellen für außertourliche Beförderungen im Falle der Gesetzwerdung der Dienstpragmatikvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Flüssigmachung eines Betrages von 200.000 K auf Rechnung der Personalsteuer-Überweisungen an den böhmischen Landesfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit Bestimmungen über die Kehrichtabfuhr im inneren Kurrayon Bad Ischl erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Erlassung neuer Statute und neuer Gemeindewahlordnungen für die Städte Wiener Neustadt und Waidhofen an der Ybbs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Österreichische Adria-Ausstellung in Wien 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Internationale Baufachausstellung Leipzig 1913 und internationale Ausstellung für Buchgewerbe und Graphik Leipzig 1914.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom schlesischen Landtag beschlossenen Novelle zum schlesischen Zusammenlegungs-Landesgesetze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom krainischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Wasserrechtsgesetzes, wirksam für das Herzogtum Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Adelstandes für den Vorstandstellvertreter des Telegrafenkorrespondenzbüros, Hofrat Dr. Johann Ankwicz, aus Anlass seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionschef im Ministerium des Innern Dr. Felix von Schmitt-Gasteiger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Professoren an der Akademie für Musik und darstellende Kunst in Wien Hermann Grädener und Robert Fuchs aus Anlass ihrer Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines a. o. Universitätsprofessors bekleideten Privatdozenten an der Universität und Honorardozenten an der technischen Hochschule in Wien Primararzt Dr. Rudolf Frank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten in Raudnitz Rudolf Bächer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Rechnungsdirektor des Ministeriums für öffentliche Arbeiten und Vorstand des Rechnungsdepartements der Normaleichungskommission, Moritz Jäger, aus Anlass seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat bei der Forst- und Domänendirektion in Wien Franz Swaton.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat in Groß-Reifling Karl Faber.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat, Wien, 26. Oktober 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-10-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung der Interpellationen über den Justizministerialerlass vom 17. August d. J.",
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  }, {
    "name" : "02. Bosnische Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der k. k. Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Bernhard Freiherrn v. Ehrenfels.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat, Wien, 29. Oktober 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-10-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/GTCOWOUBJHSIMXLRYJPVVPNZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beantwortung einer Interpellation betreffend die Handhabung der Vorschriften über den Gebrauch der deutschen Geschäftssprache im inneren Dienste der staatlichen Behörden im Königreiche Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes über den Einfluss der höheren Gewalt auf die Vornahme wechselrechtlicher Handlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes, womit die Strafprozessordnung vom 23. Mai 1873, RGBl. Nr. 119, ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verhandlungen über die Dienstpragmatik im Herrenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bosnische Bahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, womit die Bestimmung des § 8, letzter Absatz, des Landesgesetzes vom 28. Mai 1895, LGBl. Nr. 32 betreffend die Förderung des Eisenbahnwesens niederer Ordnung, ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regulierung der Gehalte der Volks- und Bürgerschullehrerschaft in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten ausgezeichneten Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten in Graz, Alois Walter, aus Anlass seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt in Krakau Kasimir Marowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Rudolf Pensch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Evidenzhaltungsdirektor der Generaldirektion des Grundsteuerkatasters Julius Jusa aus Anlass seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte der Generaldirektion der Tabakregie Dr. Karl Preissecker und Dr. Alois Baldrian.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzwachoberinspektor I. Klasse der Finanzlandesdirektion in Zara Johann Galzigna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kaufmann in Bregenz Albert Pedenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für eine Reihe von Beamten der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Salzburg Rudolf Biebl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den öffentlichen Gesellschafter der Firma „Gebrüder Thonett“ Jakob Thonett in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ernennung des Großindustriellen, Herrenhausmitglied Arthur Krupp zum Präsidenten des Kuratoriums des Technischen Museums für Industrie und Gewerbe in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat, Wien, 9. November 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-11-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/HLYQVVBMRJRBDJBQFXMSZPIM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gegenwärtig innerpolitische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sicherstellung der wirtschaftlichen Interessen der Monarchie auf dem Balkan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes betreffend die Unterstützung von hilfsbedürftigen Angehörigen von Mobilisierten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die kgl. bayerische Kommerzienratsgattin Antonie v. Dall’Armi in München.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Innsbruck Rudolf Grafen Vetter von der Lilie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Honorargeneralkonsul a. D. in Buenos-Aires, Nikolaus Mihanovich Edlen v. Dolnidol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Anton Tschopp anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 49 Ministerrat, Wien, 13. November 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-11-13" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen zur Sicherung der militärischen Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an die Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Dr. Karl Zwiedinek Edlen v. Südenhorst und Schidlo, Julius Neukirch, Karl Ekl und Dr. Leo Grabscheid.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen als Regierungsvorlage im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für den Entwurf eines Gesetzes über den Einfluss der höheren Gewalt auf die Vornahme wechselrechtlicher Handlungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat, Wien, 23. November 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-11-23" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Änderung des mit der Stadtgemeinde Krakau abgeschlossenen Vertrages über die Verpachtung der Linienverzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 20 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. November 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-11-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RONDFEDOQNISGIGOGQFBBLLQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pferdestellungsgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neuregelung der Aktivitätszulagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des kärntnerschen Landesgesetzes betreffend ein Anlehen der Stadt Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pferdeausfuhrverbot.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Übereinkommen mit der Vacuum Oil Company.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterstandes für den geheimen Rat und griechisch-katholischen Bischof in Przemyśl Konstantin Czechowicz und dessen Bruder Johann Czechowicz, Notar in Bolechów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefarzt der Wiener Bezirkskrankenkasse Dr. Moritz Schnepp.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten in Hohenelbe Richard Löwit.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hofopern-Kapellmeister und Konzertdirektor der k. k. Gesellschaft der Musikfreunde in Wien, Franz Schalk, des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär-Stellvertreter des Ersten allgemeinen Beamtenvereines, Vorstand des Wiener Singvereines der Gesellschaft der Musikfreunde, Rudolf Hofmann, und für den Generalsekretär dieser Gesellschaft, Karl Lafite.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Prokuristen der Firma für Ringhoffer in Smichow Karl Hölzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechanten in Wall. Meseritsch Franz Gillig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den im Ministerratspräsidium in Verwendung stehenden Ministerialsekretär des Ministeriums für öffentliche Arbeiten, Dr. Viktor Ritter Felgel v. Farnholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär des Patentamtes Dr. Friedrich Hock.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Franz Meinzinger Edlen v. Meinzingen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Handelsministerium August Ritter v. Dobiecki und Otto Gasteiger von Raabenstein und Kobach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium Dr. Rudolf Ritter Speil von Ostheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Handelsministerium Dr. Emil Ferdinand Rothe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Postamtsdirektoren in Wien Karl Pausa und Josef Sagl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Verwaltungsrates der Firma „Schrauben- & Schmiedewarenfabriks-Aktiengesellschaft Brevillier & Co. und A. Urban & Söhne“ in Wien, kaiserlichen Rat Ludwig Urban.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat, Wien, 25. November 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-11-25" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verkauf der alten Waisenhausrealität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionserteilung für die normalspurige Kleinbahn mit Dampfbetrieb Witkowitz—Zabřech.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Errichtung eines Neubaues für das pathologisch-anatomische und für das gerichtlich-medizinische Institut der böhmischen Universität in Prag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 21 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. November 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-11-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SRNNVOREOIIPLSMRYNLKFYLU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erleichterung bei Beschaffung militärischer Verpflegsartikel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Militärische Vorkehrungen in Bosnien-Herzegowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gesetzentwurf des Görzer Landtages betreffend den Beitrag des Landesschulfonds zu den Bezirksschulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gesetzentwurf des Görzer Landtages betreffend die Herstellung und Erhaltung der nicht ärarischen öffentlichen Straßen und Wege in Görz und Gradisca.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Inkraftsetzung des Handelsvertrages mit Japan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gesetzentwurf des Görzer Landtages betreffend einige forst- und wasserpolizeiliche Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Inhaber des Bankhauses Gebrüder S. & M. Reitzes in Wien, Hans Reitzes von Marienwert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Justizministerium Dr. Hugo Schauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ernennung des Landtagsabgeordneten Theophil Draczynski zum Stellvertreter des Landeshauptmannes im Herzogtume Bukowina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Advokaten Dr. Ignaz Buxbaum und Dr. Wenzel Skřivánek in Wischau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Statthaltereisekretär Franz Všetečka in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kaiserlichen Rat Max Gerstle in Wien, sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten in Wien, kaiserlichen Rat Josef Schaller und den Direktor der Lebens- und Rentenversicherungs-Aktiengesellschaft „Allianz“ in Wien Eduard Draxlmayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Advokaten in Bad Ischl Dr. Eduard Benoni.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Eisenbahnministerium Alfred Ressig zum Sektionschef.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor in der VIII. Rangsklasse an der Staatsrealschule in Troppau, Dr. jur. et phil. Johann Fuchs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kanzleidirektor der technischen Hochschule in Wien, Regierungsrat Dr. Edmund Richter.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat, Wien, 2. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionserteilung für die schmalspurigen Lokalbahnen Polnisch-Ostrau—Michalkowitz, Karwin—Deutsch-Leuten und Karwin—Freistadt an den schlesischen Landesausschuss.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 22 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/VDHHOLNPXSDJBXFWTQYGISHB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erleichterung bei Beschaffung militärischer Verpflegsartikel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem der Landeshauptstadt Klagenfurt die Einführung von Gebühren aus Anlass der Viehschlachtungen und für die sanitätspolizeiliche Beschau und Überwachung des in das Stadtgebiet eingeführten rohen, konservierten oder bereits verarbeiteten Fleisches bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Land Vorarlberg, mit Ausschluss der politischen Gemeinde Mittelberg betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Landesgesetzes vom 1. Juli 1908, LGBl. Nr. 34, bzw. des Gesetzes vom 28. Dezember 1909, LGBl. Nr. 166, des Gesetzes vom 19. Dezember 1910, LGBl. Nr. 104 und des Gesetzes vom 16. Dezember 1911, LGBl. Nr. 161, bezüglich Einhebung eines Landeszuschlages zur staatlichen Weinsteuer und einer selbstständigen Landesauflage auf den dieser Weinsteuer nicht unterliegenden Wein, Weinmost und Weinmaische.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Herrenhauses des Reichsrates und Bundespräsidenten der Österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze, Alois Fürsten von Schönburg-Hartenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung der ad personam in die IV. Rangsklasse eingereihten Räte des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Max Schuster Edlen v. Bonott und Stefan Ritter v. Falser zu Senatspräsidenten ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Ersten Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Ignaz Freiherrn v. Ruber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberlandesgerichts-Präsidenten in Krakau Witold Hausner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den Vizepräsidenten der Kinderschutz- und Rettungsgesellschaft in Wien, Oberbaurat Karl Stigler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Erlassung eines Ah. Handschreibens an den Präsidenten der Staatsschuldenkontrollkommission des Reichsrates, Alois Freiherrn Czedik von Bründlsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Finanzministerium Dr. Maximilian Salzer, Dr. Friedrich Schauberger und Dr. Oskar Wollheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Private Therese Wieser in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Zell am See, Dr. Karl Freiherrn v. Dückher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär im Büro der Staatsschuldenkontrollkommission des Reichsrates, Dr. Josef Püregger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Advokaten in Schluckenau, Dr. Franz Hasenöhrl.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Adelstandes für den ordentlichen Professor der semitischen Sprachen an der Universität in Wien, Hofrat Dr. David Heinrich Müller, aus Anlass seiner Übernahme in den bleibenden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel eines a. o. Universitätsprofessors bekleideten Privatdozenten für Geburtshilfe und Gynäkologie an der Universität in Wien, Dr. Heinrich Peham.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den evangelischen Pfarrer in Kolomea, Friedrich Schädel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Erzpriester, Dechant und Pfarrer in Tassau, Franz Florian, und den Kapitular des ritterlichen Kreuzherrenordens vom roten Sterne in Prag und Pfarradministrator in Hödnitz, Josef Zika.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Robert Fuchs in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Handelsministerium, Dr. Friedrich Schubert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Landes-Obstbauvereines für Niederösterreich, Hugo Müller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-07" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines Neubaues für die böhmische Staatsrealschule in Olmütz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 23 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KNTWHDYAXOFRBPJQZUQMLRJD/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. betreffend den Ausgleich mit Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat, Wien, 9. Dezember 1912, 23. und 24. Jänner 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LFXAWBJQSXDDTLKEQLTGUVZS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachruf auf den verstorbenen früheren Handelsminister Freiherrn v. Roessler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Teilweise Aufbietung des Landsturmes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Änderung des Rechtstitels bei einem Teile der militärischen Einberufungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines neuen Landesverteidigungsgesetzes für Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einberufung von Landtagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nichtsanktionierung der vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Armengesetznovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Regelung des Verkehres von Luftfahrzeugen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Übereinkommen mit der Canadian Pacific Railway.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sanktionierung der vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Schulaufsichtsnovelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sanktionierung des vom krainischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Umlegung der Bezirksstraße Trojana-Sagor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur und Leiter der kommerziellen Abteilung des Telegrafenkorrespondenzbüros, Paul Mannheimer, und den Chefredakteur und Leiter der Prager Filiale des genannten Büros, kaiserlichen Rat Dr. Rudolf Großmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Landesgerichtspräsidenten Dr. Max von Ivichich in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an die Oberlandesgerichts-Räte Josef Ritter v. Ohanowicz in Lemberg und Dr. Karl Plohn in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landtagsabgeordneten und Großgrundbesitzer in Kwassitz Dr. Jaroslav Grafen Thun-Hohenstein und den Grafen Ferdinand Alfons Trauttmansdorff-Weinsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 200 K für den in den Ruhestand tretenden Türhüter des Herrenhauses Franz Drechsler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat in Wien Robert Pruckmüller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für das Mitglied des niederösterreichischen Landesausschusses, Regierungsrat Professor Josef Sturm und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der niederösterreichischen Landesbahnen Titus Arthur von Kleiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Heinrich Heidlmair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Georg Ritter v. Poray-Madeyski zum Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Richard Edlen v. Hampe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Franz Dunovský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Rudolf Ritter v. Förster-Streffleur.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat des oberösterreichischen Staatsbaudienstes Karl Ritter v. Mathes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Inhaber der Hofhutfabrik Keller & Comp. in Oberleutensdorf, Wilhelm Keller.",
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  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den geheimen Rat Dr. Friedrich Fürsten zu Schwarzenberg.",
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  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ackerbauministerium Dr. Ernst Seidler.",
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  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und technischen Konsulenten für Meliorationsangelegenheiten im Ackerbauministerium Eduard Markus.",
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  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium Anton Wiltsch.",
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  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ackerbauministerium Dr. Karl Haager Edlen v. Vanderhaag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ackerbauministerium Dr. Heinrich Deutschmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesveterinärreferenten im Ackerbauministerium Franz Nesweda.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat, Wien, 14. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/JIRDKUTTGEMNJRNYSAAHFICH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anschaffung von Perfecto-Zigarrenwickelmaschinen im Jahre 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Genehmigung des Projektes für die beiden chemischen Universitätsinstitute in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 24 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 14. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-14" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FRHLTHVCGIGCIQIQJJJQSXAO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sanktionierung von 4 Gesetzentwürfen: 1. Gesetzentwurf betreffend die Stellung der Pferde und Fuhrwerke; 2. Gesetzentwurf betreffend den Unterhaltsbeitrag für Angehörige von Mobilisierten; 3. Gesetzentwurf, womit die Aushebung der zur Erhaltung der gemeinsamen Wehrmacht und der Landwehr erforderlichen Rekrutenkontingente im Jahre 1913 bewilligt wird; 4. Gesetzentwurf betreffend die Kriegsleistungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung der Grundbücher durch Aufnahme des öffentlichen Gutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend Steuer- und Gebührenerleichterungen für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und Vorschusskassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung des Zahlenlottos und die Einführung der Klassenlotterie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung der Landesbierauflage auf den Verbrauch von Bier und Zuweisung aus dem Ertrage derselben an Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Einhebung von Gebühren für die Ausstellung von Viehpässen und die Vornahme der Viehbeschau für diesen Zweck durch die Stadtgemeinde Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Errichtung von Ingenieurkammern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Verbesserung der materiellen Lage des niederen Forstschutzpersonales der Staats- und Fondsforstverwaltung und der politischen Verwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Rechnungshofes Hermann Ruckgaber und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat dieser Zentralstelle Otto Gittel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Landesverteidigung Dr. Ladislaus Ritter v. Podchaski und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre dieser Zentralstelle Dr. Theophil Stubenvoll und Dr. Emil Edlen v. Horak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gewährung einer Pensionszulage an den in den dauernden Ruhestand tretenden Hofrat und Oberstaatsanwalt Venantius Cippico in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Adelstandes für den in den dauernden Ruhestand tretenden Landesgerichtspräsidenten Dr. Karl Schramek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat und Finanzprokurator in Laibach Dr. Viktor Pessiak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zolloberinspektor Eugen Swoboda in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Adelstandes für den pensionierten Titularhofrat und Landessanitätsreferenten, Dr. August Schneditz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat und Vorstand des Rechnungsdepartements der Landesregierung in Troppau Theodor Czedron.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Karl Haberkalt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Waffenfabriksgesellschaft in Steyr Josef Duffek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Asbest- und Gummiwerke „Calmon“, Aktiengesellschaft in Wien, Hugo Goldschmid.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EBEMSCOENCPMNOSRTGRWMITS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Zigarettenfabrikationsgebäudes bei der Tabakfabrik in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 25 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MGICNBRJTRTYETSQSEJPQDQM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf, womit der § 1 des Gesetzes vom 7. Juli 1896, RGBl. Nr. 140 betreffend die Einräumung von Notwegen, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf über die Versendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben sowie die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Veräußerung ärarischer Grundparzellen im XVI. Wiener Gemeindebezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Befreiung der Notschlachtungen von der Fleischsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Erlassung einer Hausbesorgerordnung für das Gebiet der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien und der Städte Baden, Krems, Mödling, St. Pölten, Wiener Neustadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Bau der Bezirksstraße Sairach-Gereuth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mitteilung des Handelsministers über den Abschluss eines Übereinkommens mit der Canadian Pacific Railway Compagnie wegen Errichtung einer direkten Verbindung zwischen Triest und Kanada.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichts-Rat Josef Hönl in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Hofrates und Finanzdirektor-Stellvertreters in Czernowitz Johann Mayer zum Finanzdirektor daselbst.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberrechnungsräte im Personalstande der Rechnungs- und Fachrechnungsdepartements des Finanzministeriums, Anton Falger und Johann Mottl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten August Ansorge in Hermsdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Johann Zontini in Riva.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor an der Kunstgewerbeschule des österreichischen Museums für Kunst und Industrie Adolf Ginzel.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MVWUHFFLQHPPVKXGPSUREROW/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung der Konzessionsurkunde vom 13. Oktober 1907, RGBl. Nr. 41, für die Lokalbahn von Neumarkt-Kallham nach Weizenkirchen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 26 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 30. Dezember 1912 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1912-12-30" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FQDIJIGLOMCMTFRXFAENBYON/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung der Pupillaranlagenqualifikation für die Teilschuldverschreibungen eines mährischen Landesanlehens von 30 Millionen Kronen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung einer Gemeindeabgabe vom Wertzuwachse von Liegenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ergebnisse des Gemeinsamen Ministerrates vom 4. Jänner 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Parlamentarische Verhandlung über die Durchführung des Finanzplanes und Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Besteuerung von Zündmitteln.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einberufung von Landtagen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BAWPNHFZGKQLLDVEQJGGILRF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwerbung eines Teiles des Lainzer Tiergartens in das Eigentum des Ärars.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 27 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 18. Jänner 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-01-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MDSTIEHCKYKUTUJBIAPTEENQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des § 21 der Gemeindeordnung und des § 68 der Gemeindewahlordnung für Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom Triester Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, giltig für die reichsunmittelbare Stadt Triest, womit der Artikel 3 des Landesgesetzes vom 23. August 1898, Nr. 22, bzw. vom 16. September 1900, Nr. 25 betreffend die Einführung eines Beitrages aus den Verlassenschaften zu den Spitalskosten der Gemeinde Triest, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einsetzung einer Kommission zur Ausarbeitung der Vollzugsvorschriften zur Dienstpragmatik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verhandlungen mit der ungarischen Regierung über das Eisenbahnübereinkommen und die Aktivierung des autonomen Kontingentregimes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Ermächtigung wegen Vorlage des Pariser Unionsvertrages vom 20. März 1883 zum Schutze des gewerblichen Eigentums: revidiert zu Brüssel, den 14. Dezember 1900 und zu Washington den 2. Juni 1911, ferner des Madrider Abkommens vom 14. April 1891 über die internationale Registrierung von Fabriks- oder Handelsmarken, revidiert zu Brüssel, den 14. Dezember 1900 und zu Washington den 2. Juni 1911, sowie des Entwurfes eines Gesetzes, womit das Gesetz vom 6. Jänner 1890, RGBl. Nr. 19 betreffend den Markenschutz ergänzt und abgeändert wird, an den Reichsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums, wegen Einführung der österreichischen Markenschutzgesetze bei den k. u. k. Konsulargerichten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landeshauptmann der Markgrafschaft Mähren Otto Grafen Serényi von Kis-Serényi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor des versicherungstechnischen Dienstes im Ministerium des Innern Dr. Andreas Kaluza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bei der Statthalterei in Innsbruck in Verwendung stehenden Bezirkshauptmann Josef Burger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Adelstandes für den Inhaber der Firma M. B. Neumanns Söhne in Wien, Kommerzialrat Adolf Neumann.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat, Wien, 20. Jänner 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-01-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SYQZNAQWLCADTEBGYIKUICOS/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Überblick über die gegenwärtige parlamentarische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung von Zulagen zu den normalmäßigen Versorgungsgenüssen der Witwe und Kinder des verstorbenen Finanzprokuraturssekretärs Dr. Paul Willenik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Personalersparungen bei der Finanzverwaltung infolge der Reformen im Rechnungs- und Kassenwesen und anderweitige Unterbringung des entbehrlich gewordenen Personales.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erörterung der gegenwärtigen staatsfinanziellen Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren betreffend die zeitliche Befreiung der zu Wohnungszwecken bestimmten Neu-, Zu- und Aufbauten in der Stadtgemeinde Frankstadt a. Ritter v. Der Zahlung der Gemeindeumlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Genehmigung für den Beschluss des böhmischen Landesausschusses betreffend die Einhebung der Landesumlagen im I. Quartale 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Übernahme der Eichstraße in der Gemeinde Gnigl (Salzburg) als Landesstraße.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe betreffend die Ausdehnung der allgemeinen Arbeiterunfallversicherung auf die Betriebe der Seeschifffahrt und Seefischerei, sowie die Ausdehnung der Krankenversicherung auf diese Betriebe und die Krankenfürsorge für die in denselben erwerbstätigen Personen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bestellung einer interministeriellen Kommission für die Dauer der aus Anlass der Neugestaltung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse auf der Balkanhalbinsel zwischen der österreichischen und der ungarischen Regierung zu pflegenden Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Alfons Margreitter in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Notar Josef Hanika in Staab.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Innsbruck Gustav Schödl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Verwaltungsrates des Wiener Giro- und Kassenvereines Ludwig Wollheim und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor dieses Vereines Emil Beutl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Statthalter in Dalmatien Marius Grafen Attems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Adelstandes für den Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Ludwig Alexy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Brandeis an der Elbe, Dr. Josef Kladrubský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten, Volksschuldirektor in Friedland Josef Kadlčák.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des herzoglich Savoyen’schen Damenstiftes in Wien Max Freiherrn Reinlein von Marienburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Eisenbahnministerium und Direktor der Nordbahn Dr. Karl Freiherrn v. Banhans.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Rudolf Schindler, anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten und Stadtbaumeister in Wien Georg Demski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Professor der Fachschule für Holzbearbeitung in Wallachisch Meseritsch, Josef Steindl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der deutschen technischen Hochschule in Prag im Ruhestande, Hofrat Franz Lorber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsgewerbeschule in Innsbruck, Regierungsrat Anton Hellmessen anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Ernennung des Sektionschefs a. D. Dr. Franz Ritter v. Schonka zum Präsidenten der Administratoren der k. k. priv. Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef der Firma V. Adler, chemische Produkten- und Zündkapselfabrik in Wien, Ingenieur Viktor Adler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef der Firma „Ernest Hoffmann, Reiserequisiten- und Lederwarenfabrik“ in Karlsbad Ernst Hoffmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberforstrates bekleideten Forstrat bei der Statthalterei in Brünn Karl Schwabe anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstrat bei der Statthalterei in Wien Johann Lischka und den Forstrat in Königliche Weinberge Franz Menčík.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verwalter der gräflich Dietrichstein’schen Fideikommissherrschaften in Kärnten, Forstrat Paul Mach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat, Wien, 1. Februar 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-02-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WLTPSTUQCMDPOMBLHAJGJPVL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gnadenweise Nachsicht eines von dem Rittmeister Ernst Freiherrn von Bourgois zu leistenden Ersatzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung mehrerer Kleinbahnlinien in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erstreckung der Konzession für eine mit elektrischer Kraft zu betreibende schmalspurige Kleinbahn von der Erzherzog Heinrich-Promenade in Gries bei Bozen zur Pension Germania.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 28 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. Februar 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-02-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UPKRWPCXSRZELZEUFZPKOPRU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zustimmung der österreichischen Regierung zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom bosnisch-herzegowinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend den Ausbau und die Ausstattung der bosnisch-herzegowinischen Landesbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Gesetzentwurf über Gemeindevermittlungsämter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung eines 100% Landeszuschlages zur staatlichen Verzehrungssteuer von Wein, Weinmost und Obstmost.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Stellungnahme der Regierung zu einer Resolution des wasserwirtschaftlichen Ausschusses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Maßnahmen zum Schutze der Wälder im Königreiche Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Maßnahmen zur Erleichterung der Approvisionierung Wiens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte im Stande der Finanzlandesdirektion in Wien Dr. Benno Freiherrn Possaner von Ehrental und Nikolaus Edlen v. Lind-Gapp.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel eines Regierungsrates bekleideten Oberpolizeirat Kamillo Windt und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Polizeiräte Eduard Semek und Karl Rzehak, dann für den Polizeioberkommissär Dr. Anton Klose, sämtliche bei der Polizeidirektion Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Baurat Ferdinand Dehm in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister von Kremsier, kaiserlichen Rat Miloslav Veselský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Neugasse Oswald Noczil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Eisenbahnministerium Dr. Hans Dobner von Dobenau und Dr. Hans Gaber.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen i. P., Adolf Czech.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prämonstratenser-Ordenspriester des Stiftes Tepl und emeritierten Professor am Staatsgymnasium mit deutscher Unterrichtssprache in Pilsen Schulrat Vinzenz Nadler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Knabenbürgerschule und provisorischen Bezirksschulinspektor in Leitmeritz Franz Wenzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gymnasialprofessor i. R. und Direktor des Mädchenlyzeums in Baden Schulrat Ludwig Lechner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Lańcut Emil Zauderer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den evangelischen Pfarrer h. B. und Senior in Střitesch Gustav Jelinek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ersten Sekretär der israelitischen Kultusgemeinde in Wien Dr. Theodor Lieben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postkassendirektor in Lemberg Karl Pachinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtbaumeister, Kommerzialrat Franz Breitenecker.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat, Wien, 8. Februar 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-02-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UDFRTAIWYWIDDWPTNPUNEMLT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erörterung des parlamentarischen Kalendariums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verhandlungen mit den Parteien über die Durchführung der Finanzreform.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ermächtigung zur zeitweiligen Außerkraftsetzung der Bestimmungen über den Einfluss der Zinsfußerhöhung auf die zu Konvertierungszwecken gewährten Gebührenerleichterungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abänderung der Bestimmungen des § 35 der Landesordnung für das Erzherzogtum Österreich ob der Enns vom 26. Februar 1861, RGBl. Nr. 20 sowie für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Förderung des Eisenbahnwesens niederer Ordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Änderung des mit dem Gesetze vom 10 Oktober 1909, LGBl. Nr. 29, genehmigten Statuts der „Gemeindeanstalt für Kleinwohnungen“ in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerratspräsidium Dr. Johann Žolger und Dr. Friedrich Wilckens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Oberstaatsanwalt in Triest, Dr. Karl Chersich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für einige Funktionäre von Versicherungsgesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Stellvertreter des Finanzprokurators in Wien, Dr. Josef Ritter Schoen v. Perlashof anlässlich der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Neubesetzung des Finanzdirektorpostens in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Enthebung des Landmarschall-Stellvertreters im Erzherzogtume Österreich unter der Enns, Dr. Josef Neumayer und Ernennung seines Nachfolgers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Universitätsprofessor, Vorstand der allgemeinen Untersuchungsanstalt für Lebensmittel in Graz, Dr. Wilhelm Prausnitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Rechnungsdepartement der Statthalterei in Prag, Julius Prantner, anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kaiserlichen Rat und Direktor der österreichischen Eisenbahnverkehrsanstalt, Simon Landau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterstandes für den Advokaten in Graz, Landesausschussbeisitzer in Steiermark, Herrenhausmitglied Dr. Leopold Link, ferner des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den ordentlichen Professor für gerichtliche Medizin an der Universität in Graz, Dr. Julius Kratter, und den außerordentlichen Universitätsprofessor, Direktor des allgemeinen Landeskranken-, Gebär- und Findelhauses in Graz, Dr. Wilhelm Scholz, endlich des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Staatsbaudienste Steiermarks, Rudolf Schneider, den Landesbaurat in Steiermark, Karl Hupfer, und den Ingenieur und Gesellschafter der Firma W. Brückner & Co. in Graz, August Müller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Weihbischof, Dompropst des Metropolitankapitels zu St. Veit in Prag, Dr. Wenzel Frind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der evangelisch-theologischen Fakultät in Wien, Hofrat Dr. Georg Loesche.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Minoritenordens-Provinzial und Pfarrverweser der Kirche zur heiligen Dreifaltigkeit in der Alservorstadt in Wien, Pater Johann Nepomuk Prix.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Laibach, Albin Belar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten und Professor an der Staatsgewerbeschule im I. Wiener Gemeindebezirke, Maximilian Hegele.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat, Wien, 15. Februar 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-02-15" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UQNOIPXRPMIGSRHPAASTXFNT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ansuchen des Subkomitees des Budgetausschusses um Vorlage der Akten betreffend die Vergebung der Lieferung eines Schwimmdocks für die Kriegsmarine an das Ausland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auflösung der Görzer Landtages und Einleitung von Neuwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit für die Gemeinde Katharein Vorschriften betreffend die Ausführung von Hausentwässerungsanlagen erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in die Häuser in der Gemeinde Křenowitz, politischer Bezirk Prerau, und die Einhebung von Gebühren für die Benützung des Wassers.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Journalisten- und Schriftstellervereines „Concordia“ Dr. Sigmund Ehrlich und des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur des Deutschen Volksblattes und Präsidenten der „Deutsch-österreichischen Schriftstellergenossenschaft“ Dr. Hans Puchstein in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten Kamillo Kunze in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Finanzministerium Dr. Robert Zwierzina, Dr. Karl Wanschura und Dr. Eugen Łopuszański.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Innsbruck Nikolaus Freiherrn v. Bossi-Fedrigotti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Magistratsrat und Vorstand des Präsidialbüros des Wiener Magistrates Josef Formanek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Zator Alfons Krajewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksschulinspektor in Bielitz Professor Josef Wiśniowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die kgl. sächsischen Oberfinanzräte Dr. Rudolf Friedrich Pfotenhauer und Dr. Konrad Georg von Geldern-Crispendorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-02-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/USMSPZKSIBVPEKIRBCVCJLOT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Landesverteidigungsgesetz für Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren, womit der Stadtgemeinde Auspitz die Einhebung einer Hundeabgabe bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Hugo Jahnl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die fachmännischen Laienrichter aus dem Handelsstande bei dem Landesgerichte in Brünn Eduard Böhm und Josef Mikulaschek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung Ah. Ordensauszeichnungen für einige Funktionäre der Oesterreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung Ah. Auszeichnungen anlässlich der Errichtung des Kaiserin Elisabeth-Denkmales in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Gemeindefunktionäre der Stadt Kolomea.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kommerziellen Direktor der priv. Südbahngesellschaft Heinrich Proch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der priv. Südbahngesellschaft Karl Höchsmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Theodor Träger Edlen v. Rhonhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesbaurat des Herzogtums Schlesien Rudolf Lippansky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Theresianischen Akademie Hofrat Dr. Boleslaus von Matłechowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand der Post- und Telegrafendirektion in Triest Hermann Pattay.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksdirektor Emil Löw in Austerlitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürstlich Liechtenstein’schen Domänenrat Josef Ettmayer Ritter v. Adelsburg in Groß-Ullersdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat bei der Forst- und Domänendirektion in Salzburg Josef Krommer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 64 Ministerrat, Wien, 1. März 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PQPADCWIICUUUKHEXCLJEBTK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung des Lokalbahnprojektes Ruprechtshofen—Gresten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 29 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 1. März 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-03-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/IADPZKWAWUXIYZWPEBXPQUZP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwerbung der Aktienmajorität der Orientbahnen durch Österreich-Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verlängerung der mit Ah. Entschließung vom 19. Februar 1907 erteilten Ah. Ermächtigung zur Bewilligung von Personal- und Pensionszulagen durch die Zentralstellen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Redaktionsmitglied der Prager amtlichen Zeitungen, kaiserlichen Rat Julius Steinberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung von Zulagen zu den normalmäßigen Versorgungsgenüssen der Witwe und des Kindes des Finanzsekretärs Dr. Josef Kelb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Galizischen Landesbank in Lemberg Dr. Johann Kantius Steczkowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Tabakregie Dr. Ernst Prusik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 65 Ministerrat, Wien, 8. März 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-03-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XNZMQWDVIHFGHLQFKOVGNBRF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung von Landtagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erlassung einer Kundmachung des Gesamtministeriums betreffend die Feiertage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einholung der Ah. Sanktion für den Entwurf eines Gesetzes, womit das Gesetz vom 6. Jänner 1890, RGBl. Nr. 10 betreffend den Markenschutz, ergänzt und abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung der Ah. Sanktion für den vom salzburgischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verbesserung der Weiden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einholung der Ah. Sanktion für die vom Landtage von Görz-Gradisca beschlossenen Gesetzentwürfe: 1. betreffend die Teilung gemeinschaftlicher Grundstücke und die Regulierung der hierauf bezüglichen Benützungs- und Verwaltungsrechte; 2. betreffend die Zusammenlegung landwirtschaftlicher Grundstücke; 3. betreff den Schutz der Alpen und die Förderung der Alpwirtschaft und Erteilung der Ermächtigung zum Abschlusse eines Übereinkommens zwischen der k. k. Landeskommission für agrarische Operationen und dem Landesausschusse der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca betreffend die Bestellung des geometrischen Personales für agrarische Operationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baumeister Franz Kraus in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates Dr. Josef Mühlvenzl zum Sektionschef und der Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat Dr. Leopold Joas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den geschäftsführenden Verwaltungsrat der Tonwaren-Fabriks-Aktiengesellschaft Lederer & Nessényi in Wien, kaiserlichen Rat Dr. Friedrich Münzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Präsidenten der österreichischen-ungarischen Handelskammer in Paris Julius von Morpurgo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung Ah. Auszeichnungen aus Anlass des Eucharistischen Kongresses in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Konzertdirektor des Wiener Tonkünstlerorchesters, Oskar Nedbal.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für das Mitglied des böhmischen Streichquartettes und Professor am Prager Konservatorium Johann Wihan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor des österreichischen zivilgerichtlichen Verfahrens an der Universität in Wien, Professor für Handels- und Wechselrecht sowie für österreichischen und ungarischen Zivilprozess an der k. u. k. Konsularakademie Dr. Hans Sperl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Handelsministerium und Generaldirektor für Post- und Telegrafenangelegenheiten, Dr. Friedrich Ritter Wagner von Jauregg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Präsidenten der Seebehörde in Triest, Anton Delles.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Adalbert Ritter v. Stibral.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Heinrich Krupski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großhändler in Triest Karl Arnstein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 66 Ministerrat, Wien, 10. März 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-03-10" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EFYUFHWROHCVXRMVKXDJBEND/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung der im § 28 des Gesetzes von 28. Dezember 1911, RGBl. Nr. 242, vorgesehenen Übergangsbestimmungen für die im Assanierungsrayon von Prag gelegenen Bauführungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Verwendbarkeit der Teilschuldverschreibungen der von der Markgrafschaft Mähren aufzunehmenden Anleihe von 30,000.000 K zur fruchtbringenden Anlegung von Stiftungs-, Pupillar- und ähnlichen Kapitalien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit die Artikel III, V, VI und IX des Gesetzes vom 10. August 1911, LGBl. Nr. 105 betreffend die Errichtung einer Wasserleitung in St. Aegyd am Neuwalde und die Einhebung von Gebühren durch die Gemeinde St. Aegyd am Neuwalde anlässlich dieser Errichtung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abgabe von Wasser aus der Hochquellen-Wasserleitung der Gemeinde Neunkirchen und die Einhebung der hieraus erfließenden Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung und Ergänzung des § 74 der Gewerbeordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Verkauf von Rohöl aus den staatlichen Vorräten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Hebung der Rindviehzucht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Viktor Freiherrn Weiss von Starkenfels und Dr. Ferdinand Pantuček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Evidenzhaltungs-Oberinspektor Franz Vesel in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat der Finanzlandesdirektion in Wien Dr. Heinrich Gustav Thierl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Troppau Dr. Viktor Schiller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Vorstand des Gebührenbemessungsamtes in Prag Adalbert Prorok.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Wappenmaler, kaiserlichen Rat Ernst Krahl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat, Universitätsprofessor, Direktor der Allgemeinen Poliklinik in Wien, Dr. August Ritter v. Reuss und für den Hofrat, emeritierten Universitätsprofessor, Abteilungsvorstand an der Allgemeinen Poliklinik in Wien, Dr. Wilhelm Winternitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rechnungsrat Peter Kasandrić in Zara.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Statthaltereirat bei der Statthalterei in Brünn Franz Sedláček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Adelstandes für die Industriellen Eduard und Viktor Keil in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium des Innern Dr. Karl von Jékey, Dr. Georg Pockels und Johann Swoboda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Innsbruck Albert Ritter Putzer von Reibegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Direktor des Zentral-Wagendirigierungsamtes der österreichischen Staatsbahnen Ludwig Freund.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung einer Gnadenzulage jährlicher 800 Kronen zum normalmäßigen Ruhegenusse für den pensionierten Gymnasialprofessor Josef Bendel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht Paul Conte Scapinelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Charakters eines Staatsbeamten der IV. Rangsklasse für den Hofrat im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Johann Huemer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung der Ernennung des Hofrates und Leiters des evangelischen Oberkirchenrates A. und H. B. Dr. Wolfgang Haase zum Oberkirchenrats-Präsidenten in der IV. Rangsklasse unter Verleihung des Titels eines Sektionschefs.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor Anton Püchl und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesrat Dr. Anton Frey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektor der österreichischen Siemens-Schuckert-Werke Ferdinand Neureiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberbaurates bekleideten Baurat des niederösterreichischen Staatsbaudienstes Anton Hick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des Schiedsgerichtes der Börse für landwirtschaftliche Produkte in Wien, kaiserlichen Rat Karl Gibian.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 67 Ministerrat, Wien, 5. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZIMJWWDLXEEMTZDBCQVQPPBH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines Tabakmagazins in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau der Lehrerbildungsanstalt in Gradiska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verpachtung einer Wasserkraft aus dem ärarischen Wiesbache im Wirtschaftsbezirke Wald an den Wagnermeister Georg Hörl in Neunkirchen zum Betriebe seiner Wagnerwerkstätte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Verpachtung der Wasserkraft der ärarischen Kapruner-Ache an die Weidegenossenschaft Kaprun zum Betriebe einer Torfstreuerzeugungsanlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 30 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 5. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-05" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WNGJDNTRZOQWIXPWBFVFBKNP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Finanzlage des Landes Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuze.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kreisgerichtspräsidenten in Tabor Titularhofrat Wenzel Peschek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 68 Ministerrat, Wien, 7. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SOHFMHRQUZDGOSFEMDBCTIYQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ermöglichung einer Session des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Enthebung von der Einberufung im Mobilisierungsfalle nach dem neuen Wehrgesetz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Begebung einer 4 1/2%igen in 65 Jahren tilgbaren Staatsanleihe für Eisenbahnzwecke im Nominalbetrage von 122,8 Millionen Reichsmark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Schlesien mit Ausschluss der mährischen Enklavegemeinden betreffend die Einhebung einer selbstständigen Landesauflage auf den Privatverbrauch von Wein und Weinmost.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom Triester Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, gültig für die reichsunmittelbare Stadt Triest, womit der § 5 des Landesgesetzes vom 15. Mai 1874, LGBl. Nr. 16 bzw. vom 18. Februar 1885, LGBl. Nr. 11, und vom 20. Dezember 1902, LGBl. Nr. 3 ex 1903 betreffend die Einführung eines Beitrages aus den Verlassenschaften zugunsten der Volksschulen, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Flussregulierungsprogramme für Böhmen und Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Maschinenfabriksdirektor Karl Tökei in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor des Zentraltax- und Gebührenbemessungsamtes Hofrat Ernst von In der Mauer auf Strehlburg und zu Freifeld und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat des Finanzlandesdirektion in Wien Dr. Konrad Stejskal aus Anlass der von ihnen erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat der Finanzlandesdirektion in Lemberg Friedrich Riemann anlässlich der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberfinanzrat Anton Löffler in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Charakters eines Staatsbeamten der IV. Rangsklasse für den Ministerialrat im Finanzministerium Dr. Johann Munk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor bei der Statthalterei in Prag kaiserlichen Rat Franz März, anlässlich seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Eisenbahnministerium Dr. Otto Müller-Martini und Heinrich Hirt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Hochschullehrkräfte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der Anatomie und Physiologie der Pflanzen an der Universität in Krakau, Hofrat Dr. Eduard Ritter v. Janczewski anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bischöflichen Vikär in Rynaretz Franz Fiala.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bibliothekar und Archivar des Stiftes Rein, Anton Weis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Generaloberin der Schulschwestern und Vorsteherin der Waisenanstalt in Judenau, Angela Zauner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Union-Baugesellschaft in Wien, Karl Umlauf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Handelsministerium Alexander Angerer und Dr. Stephan Worms.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Oskar Trebitsch in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 69 Ministerrat, Wien, 12. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XUTRSKAGFFJQBLNEXOJFCASX/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anschaffung von Zigaretten- Druck- und Packmaschinen im Jahre 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Wasserkraft der ärarischen Rauriser-Ache an Johann Langreiter in Rauris zum Betriebe einer Hausmühle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 31 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 12. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-12" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PODPBPGKRMJDWYTWYIXRLGYP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verhandlungen über den böhmischen und den galizischen Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einführung einer Wertzuwachsabgabe von Liegenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Erhöhung des mit dem Gesetze vom 19. Dezember 1910, LGBl. Nr. 4 ex 1911, bewilligten Zuschlages zur staatlichen Verzehrungssteuer auf Wein, Weinmost, Weinmaische und Obstwein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einleitung des Wassers aus der städtischen Wasserleitung in das Innere der Häuser in der Stadt Bergstadt und die Einhebung von Gebühren für den Wasserbezug.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Schlesien, womit die schlesische Feuerpolizeiordnung abgeändert und ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Hugo Kregczy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Präsidenten des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen in Wien Dr. Ludwig Ritter v. Kumpfmiller-Pluschk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Hofrat und Staatsbahndirektor Dr. Johann Messerklinger in Linz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechanten Anton Rogač in Hrušica.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämter-Oberdirektor im Handelsministerium, Regierungsrat Josef Bergmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titular-Postamtsdirektor Albrecht Wagner in Marienbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Chef und Alleininhaber der Firma Theyer & Hardtmut, kaiserlichen Rat Theodor Theyer in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 70 Ministerrat, Wien, 19. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UXXPTFTVTHLXXRSOZLDWLCIF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Umbau der Rohölfeuerungen bei 6 galizischen Salinen auf Feuerungen für Steinkohle.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 32 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-19" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UZVBUVDYXFEMLXBVNIKZRSZT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwerbung der Aktienmajorität des Orientbahn durch Österreich-Ungarn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung des vom Landtage der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca beschlossenen Entwurfes eines Gesetzes betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Landesgesetzes vom 19. Juni 1909, Nr. 23 LGBl., über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pellagra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nichtsanktionierung des vom Kärntner Landtage beschlossenen Entwurfes eines Gesetzes betreffend die Abänderung des § 74 der kärntnerischen Gemeindeordnung vom 15. März 1864, LGBl. Nr. 5.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem der § 33 des Jagdgesetzes für die reichsunmittelbare Stadt Triest vom 6. August 1895, L. G. B. Nr. 21, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit der Leitung des Büros der Kommission zur Förderung der Verwaltungsreform betrauten Ministerialrat des Ministeriums des Innern, Dr. Robert Davy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzdirektion in Linz Johann Schedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium Ludwig Ritter v. Baernklau und für den Ministerialvizesekretär dieses Ministeriums Dr. Kasimir Bauda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Marie Gräfin Coudenhove, geb. Gräfin Taaffe in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Staatsbahndirektor in Innsbruck, Dr. techn. Karl Johann Wagner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Stiftsgymnasium der Benediktiner in Seitenstetten, Dr. Anselm Salzer.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 71 Ministerrat, Wien, 26. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LOLEBMMKDKEXJYTOFHOGBANZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pachtweise Überlassung eines Grundstückes in der Nähe des Großvenedigers an den österreichischen Touristenklub.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 33 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. April 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-04-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/XXIUGDKQSFPERCPFBQCTWJGO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschluss der Verhandlungen wegen Sicherstellung einer Session des böhmischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abschluss der Verhandlungen über die Wahlreform in Galizien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ergebnis der letzten gemeinsamen Ministerkonferenz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Budgetprovisoriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verlegung des Budgetjahres vom 1. Jänner auf den 1. Juli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Organisatorische Maßnahmen aus Anlass der Einführung der Klassenlotterie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Generaladvokaten der Generalprokurator beim Obersten Gerichts- und Kassationshofe Johann Okretič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Przemyśl Kajetan Ritter v. Chyliński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den mit der Leitung des Strafgerichtes betrauten Präsidenten des Landesgerichtes in Graz Hofrat Dr. Alois Feldner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Otto Schwalb in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Titels und Charakters eines Senatspräsidenten für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Ludwig Broźyński.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 72 Ministerrat, Wien, 3. Mai 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-05-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PIBPFBGCBOSZVFJSDFAXXCSY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem die §§ 15 b, 15 c und 15 e der Landesordnung für die Markgrafschaft Mähren in der mit dem Gesetze vom 27. November 1905, LGBl. Nr. 1 ex 1906 genehmigten Fassung ergänzt, bzw. abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Stadtgemeinde Mautern in Niederösterreich die Bewilligung zur Einhebung von Kanaleinmündungsgebühren erteilt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Schlesien, womit der Stadtgemeinde Bennisch die Einhebung einer Mietzinsauflage bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Regelung des Vorganges bei Durchführung staatlicher Hochbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium Robert Ehrhart von Ehrhartstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam mit einer Funktionszulage jährlicher 3.000 K für den Rat des Verwaltungsgerichtshofes, Richard Malnič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden, mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichts-Rat Karl Winkler in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für die leitenden Direktoren der Deutschen Bank in Berlin, Artur v. Gwinner, E. Heinemann und Legationsrat a. D. Dr. Karl Helfferich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizedirektor des Crédit Lyonnais in Paris für Ritter Cunradi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Bürgermeister in Bischoflack, Notar Nikolaus Lenček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Redakteur in Buenos Aires Otto Pollitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Graz Rudolf Freiherrn v. Camerlander.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ministerium des Innern Dr. Emil Mayrleb und Leopold Freiherrn v. Imhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Einreihung des Vizepräsidenten des Landesschulrates für Böhmen Karl Goll in die IV. Rangsklasse ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bischöflichen Vikär, Pfarrer in Pohoři Franz Beránek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bischöflichen Vikär und Pfarrer in Janowitz Anton Brůha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn des Kathedralkapitels in Triest, Dechant und Pfarrer in Tomaj Matthias Sila.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat beim Landesausschusse in Prag Rudolf Heindl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der „Österreichisch-ungarischen optischen Anstalt C. P. Goerz“ in Wien, Emil Bondy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gesellschafter der Kunstverlagsfirma „Gerlach & Wiedling“ in Wien Martin Gerlach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ackerbauministerium Johann Rzeczizky und Dr. Viktor Deutsch sowie für den Stellvertreter des Vorsitzenden in der Ministerialkommission für Agrarische Operationen Hofrat Dr. Anton Ritter v. Pantz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeinderat und Schlossermeister in Innsbruck Bernhard Zösmayr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Auersperg’schen Forstmeister in Hammerstiel Josef Schauta.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Nostitz’schen Herrschaftsdirektor in Měschitz Anton Kausek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 73 Ministerrat, Wien, 9. Mai 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-05-09" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DLEXOQBGFGKFENPFKOQXPCCB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitungen der Regierung für die Reichsratstagung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ernennung des Stellvertreters des Präsidenten des Reichsgerichtes Dr. Karl von Grabmayr zum Präsidenten des Reichsgerichtes und des Oberlandesgerichts-Rates Albert Grafen Schönborn zu dessen Stellvertreter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Enthebung des geheimen Rates Dr. Michael Bobrzyński von dem Amte des Statthalters in Galizien unter gleichzeitiger Ag. Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens und Ernennung des Ministers a. D. Dr. Witold v. Korytowski zum Statthalter in Galizien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 74 Ministerrat, Wien, 13. Mai 1913 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1913-05-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RIQRMELJMGKUUFWQMEKTBRHF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erörterung der parlamentarischen Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler und vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend das Institut der Landesverteidigung für die gefürstete Grafschaft Tirol und das Land Vorarlberg, sowie für den von diesen Landtagen beschlossenen Entwurf einer Schießstandsordnung, wirksam für Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erlassung zweier Verordnungen des Gesamtministeriums betreffend: a) die Behandlung der auf unbestimmte Dauer zur aktiven Militärdienstleistung einberufenen vertragsmäßig angestellten Zivilstaatsbediensteten; b) die Zivilgebühren der auf unbestimmte Dauer zur aktiven Militärdienstleistung einberufenen Kanzleioffizianten und Kanzleigehilfen der staatlichen Behörden, Ämter und Anstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährisch Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren betreffend die Einhebung einer Abgabe von Hunden im Gebiete der Stadtgemeinde Trebitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung einer Landesabgabe für die Abhaltung von öffentlichen Tanzunterhaltungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Errichtung einer montanistischen Hochschule in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit die §§ 14 und 52 des Gesetzes vom 7. September 1909, LGBl. Nr. 64 betreffend die Errichtung von Rentengütern, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung einer Pensionszulage jährlicher 400 Kronen für den in den Ruhestand tretenden, mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Ersten Staatsanwalt in Neutitschein Anton Petríček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Dr. Michael Krawczyk in Tłumacz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Filiale des Wiener Bankvereines in Konstantinopel Max Steiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Mathilde Gräfin Stubenberg, geborene Freiin von Tinti in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Landeshauptmann im Herzogtume Salzburg, infulierten Domscholastikus des Metropolitankapitels in Salzburg Alois Winkler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am II. Staatsgymnasium in Czernowitz Julian Kobylanski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domscholaster des Metropolitankapitels in Olmütz Max Ritter Mayer von Wallerstein und Ahrdorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Domherrn des Metropolitankapitels in Olmütz Vinzenz Tesař.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Emil Edlen v. Wohlgemut.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsratsabgeordneten Oberbaurat Otto Günther in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsesstellvertreter der Landwirtschaftsgesellschaft in Lemberg, Dr. Marian Ritter v. Lisowiecki.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 75 Ministerrat, Wien, 17. Mai 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-05-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZNKHZSGNIEQQPFPYWNPUOKUC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung einer Landesabgabe von der Ausübung des Jagdrechtes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Beratung der Reform der Gemeindewahlordnung und Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einführung der 24-Stundenzählung bei den Verkehrsanstalten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Eduard Coumont in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Senatspräsidenten bekleideten Hofrates des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Bogumil Girtler Ritter v. Kleeborn zum Senatspräsidenten ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Adolf Marconi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Finanzministerium Dr. Ferdinand Ritter v. Wimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Großindustriellen Leopold Brunner in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Theaterdirektor Oskar Fronz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den kaiserlichen Rat Oskar Berl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Weihbischof und Domkapitular des Metropolitankapitels zu St. Stephan in Wien Dr. Josef Pfluger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Ministerium für öffentliche Arbeiten Hugo Franz zum Sektionschef in diesem Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktor der Graphischen Lehr- und Versuchsanstalt in Wien, Hofrat Dr. Josef Maria Eder und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionsvorstand dieser Anstalt Professor August Albert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den behördlich autorisierten Maschinenbauingenieur Kommerzialrat Artur Ehrenfest-Egger.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 76 Ministerrat, Wien, 24. Mai 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-05-24" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UIXXGPCYMENBIBVZUXTGFPBC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Wiedereinbringung des Gesetzentwurfes betreffend die für die Einräumung oder Übertragung von Erdharz-Gewinnungsrechten zu entrichtenden Stempel- und unmittelbaren Gebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bewilligung zur Einhebung von Wassergebühren seitens der Stadtgemeinde Mautern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zuwendung eines Gramms Radium an die Radiumstation im Wiener Allgemeinen Krankenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abänderung der Rohöl-Lieferungsverträge mit dem Landesverbande der galizischen Rohölproduzenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der priv. Allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt, Siegmund Ludwig Bachrach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesoberbaurat Karl Hrich in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptmann a. D. Georg von Nauendorff in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Titularhofrat bei der Statthalterei in Brünn Johann Ritter v. Pfefferkorn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Großindustriellensgattin Auguste Salomon Edle v. Hohenweeb in Katharinberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrates im Eisenbahnministerium Dr. Robert Grienberger und des mit des Titel e. Hofrates bekleideten Direktors der Direktion für die Linien der Staatseisenbahngesellschaft Wenzel Burger Sektionschefs im Eisenbahnministerium; ferner Erwirkung des Titels e. Sektionschefs für den Ministerialrat in diesem Ministerium Karl Gölsdorf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt der Prämonstratenser-Kanonie in Seelau, Salesius Roubiček.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großkaufmann und Inhaber der Speditionsfirma „Francesco Parisi“ in Triest Josef Ritter v. Parisi.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 77 Ministerrat, Wien, 31. Mai 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-05-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DWMZUMRVBDCBKOQKZTUCZDSH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Staatliche Subvention für die Beteiligung Österreichs an der Deutschen Werkbundausstellung in Köln 1914.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einführung eines Landeszuschlages zu den staatlichen Verlassenschaftsgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Beratung des Gesetze über die Landesvertretung sowie über die Gemeindevertretungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung von Gesetzentwürfen betreffend den Schutz von Mustern (Musterschutzgesetz) und betreffend die Durchführung der Vereinbarungen mit den Ländern der heiligenungarischen Krone über den Schutz von Mustern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ankauf der Bergwerksentitäten der Brzeczczeer Steinkohlengewerkschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chef und Alleininhaber der Bankfirma „Schelhammer und Schattera“ in Wien, kaiserlichen Rat Johann Thomas Wančura.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Charlotte Gräfin Boes-Waldeck geborene Freiin v. Breidbach-Bürresheim genannt v. Riedt in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens des Eisernen Krone III. Klasse für das Mitglied des niederösterreichischen Landesausschusses, Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Josef Stöckler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechanten in Döllersheim Johann Irrschick.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbibliothekar an der Universitätsbibliothek in Krakau Dr. Josef Korzeniowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den römisch-katholischen Pfarrer in Łużna Ladislaus Kedra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat bei der Seebehörde in Triest Viktor Grafen Attems-Heiligenkreuz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den nautischen Adjunkten der Seebehörde in Triest Dr. Karl Stockert.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 78 Ministerrat, Wien, 7. Juni 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-06-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DKYLALPNDUTXZKMMAYHGAEPT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ersatz der hölzernen Soleleitung in der Strecke Bad Ischl—Ebensee durch eine Gusseisenleitung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Konzessionierung des Kleinbahnprojektes Stockhofstraße—neue Kaserne in Linz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 34 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Juni 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-06-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SKUVJBTFKDQPHYDMIODETVOF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Staatliche Fürsorgeaktion für die einberufenen Reservisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit die Gemeinde Wien zur Veräußerung mehrerer Grundflächen im I. und IV. Wiener Gemeindebezirke ermächtigt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung eines 70%igen Landeszuschlages zu der staatlichen Verzehrungssteuer von Wein, Weinmost und Obstmost.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage in Bielitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes betreffend die Unfallversicherung der Bergarbeiter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regelung der Bezüge der Hochschulprofessoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Dr. Josef Freiherrn v. Schenk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Würde eines geheimen Rates für den Oberlandesgerichts-Präsidenten Adolf Czerwiński in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in Wiener Neustadt, Dr. Friedrich Edlen v. Némethy.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Generaldirektion der Tabakregie Dr. Gustav Arnold anlässlich der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrerbildungsanstalt in Teschen, Regierungsrat Armand Karell aus Anlass der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbeamten der k. k. priv. Allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt a. D., Dirigenten des Wiener kaufmännischen Gesangsvereines, Arthur Ritter v. Henriquez.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär der ägyptischen Postverwaltung, Ariel Golstein Bey.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Leopoldordens für den Landtagsabgeordneten des Königreiches Böhmen, Gutsbesitzer in Chotelitz, Emanuel Grafen von Mensdorff-Pouilly.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär des Gewerbeförderungsamtes und Obmann der Fischereirevierausschusses in Wiener Neustadt, Dr. Oskar Herz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 79 Ministerrat, Wien, 16. Juni 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-06-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YMKBSCCCRVCXTCLTNMLSWPMJ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung der Konzessionsurkunden für die Linien der Unterkrainerbahnen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 35 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. Juni 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-06-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MIQITADMFJGKECYYCUYPHIGC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Gewährung von Gebührenerleichterungen für des Verfahren zur Durchführung des Landesgesetzes für das Königreich Dalmatien vom 28. März 1911, LGBl. Nr. 20 betreffend die Rechtsverhältnisse an stehenden Bäumen als selbstständigen Sachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Ermächtigung zur zeitweisen Außerkraftsetzung der Bestimmungen über den Einfluss der Zinsfußerhöhung auf die zu Konvertierungszwecken gewährten Gebührenerleichterungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend Gebührenbefreiungen anlässlich von Aktenerneuerungen bei öffentlichen Behörden und Ämtern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Befreiung der Notschlachtungen von der Fleischsteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vertreter des Telegrafenkorrespondenzbüros in Belgrad, Dušan Lončarevič.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Landesgerichtspräsidenten in Zara, Stefan Polli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Staatsanwalt Dr. Karl Mager in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Josef Braitenberg Edlen v. Zenoburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des österreichischen Aeroklubs, Dr. Konstantin Freiherrn v. Ökonomo, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des österreichischen Flugtechnischen Vereines Alexander Cassinone in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 80 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-06-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/NHUNLHVXUBOQFOJYJWPPDOHY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen der Regierung auf dem Gebiete der autonomen Landesverwaltung in Böhmen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 81 Ministerrat, Wien, 28. Juni, 1. und 3. Juli 1913 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1913-06-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ACRRECNWXAWVNBAXTMAYACAU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Alexander Męciński.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der III. Rangsklasse ad personam für den Sektionschef im Finanzministerium, geheimen Rat Dr. August Freiherrn Engel v. Mainfelden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Hofrates und Finanzdirektors in Triest Dr. Olivier Freiherrn v. Kober zum Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten in der IV. Rangsklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Generalinspektor der österreichischen Eisenbahnen Sektionschef Karl Rother.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Eisenbahnministerium Georg Rank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Verwaltungsrat und Direktor der privilegierten Maschinenfabrik L. Zieleniewski, Aktiengesellschaft in Krakau, Reichsratsabgeordneten Edmund Zieleniewski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den behördlich autorisierten Bauingenieur Oberbaurat Dr. Friedrich von Emperger in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zivilingenieur Dr. Gino Dompieri in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Friedrich Rücker.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 82 Ministerrat, Wien, 1. Juli 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-07-01" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AZJJMNCEQCJGZDBDDDKGZXNL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 18. April 1869, RGBl. Nr. 44 über die Organisation des Reichsgerichtes, das Verfahren von demselben und die Vollziehung seiner Erkenntnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Entwurf eines Gesetzes, womit die Strafprozessordnung ergänzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Einrechnung einzelner militärischer Dienstleistungen in die Zeit des richterlichen Vorbereitungsdienstes, der Gerichts-, Advokaturs- und Notariatspraxis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Übertragung der vom Stadtmagistrate Görz besorgten Agenden der politischen Behörde I. Instanz an den Leiter der dortigen Bezirkshauptmannschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einberufung des Landtages der Markgrafschaft Mähren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Landesverteidigung Arthur Grafen Wolkenstein-Rodenegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Rudolf Spiro in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Funktionäre der rumänischen Tabakregie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Dr. Hygin Ritter v. Scarpa in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großindustriellen Franz Edlen v. Werteim in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterstandes für den Universitätsprofessor des Ritter Hofrat Dr. Stanislaus Smolka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Johann Ritter v. Mauthner in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Präsidentin des „Erzherzogin Marie Valerie Wiener Frauenheimes“ Laura Egger Edle v. Möllwald.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Professor der englischen Philologie an der Universität in Wien, Hofrat Dr. Jakob Schipper, ferner des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Wien Hofrat Johann Emanuel Brik und den ordentlichen Professor der deutschen Sprache und Literatur an der Universität in Krakau Hofrat Dr. Wilhelm Creizenach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Lehrerinnenbildungsanstalt mit deutscher Unterrichtssprache in Brünn Regierungsrat Dr. Heinrich Sonneck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Robert Sotlschegg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor der Kunstgewerbeschule des österreichischen Museums für Kunst und Industrie in Wien, Regierungsrat Hermann Herdtle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Posträte Dr. Vinzenz Bergthaller und Johann Ritter v. Feder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitinhaber des Handelshauses „A. D. Lessing“ in St. Petersburg, kaiserlichen Rat Heinrich Balvin.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den öffentlichen Gesellschafter der Firma Perschak & Neumeister in Brünn, Heinrich Perschak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofspediteur in Brünn kaiserlichen Rat Samuel Gerstmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung einer gnadenweisen Pensionszulage für die Witwe des mit dem Titel und Charakter eines kgl. ung. Rechnungsrates bekleideten Rechnungsrevidenten Alois Adamek.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 83 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-07-03" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf eines Baugrundes in Absicht auf die Herstellung eines Neubaues für das Maschinenlaboratorium der deutschen technischen Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 36 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Juli 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-07-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YMLKHAQRXOLRNADWLPTVKZDR/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maßnahmen der Regierung auf dem Gebiete der autonomen Landesverwaltung in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer Pensionszulage für den in den Ruhestand tretenden Hofrat des Oberlandesgerichtes in Brünn Adolf Mick.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 84 Ministerrat, Wien, 23. Juli 1913 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1913-07-23" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/EOWOMYRXBNDGXVYPZIKMCDPO/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Besprechung der allgemeinen politischen Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Staatsvoranschlag für das erste Halbjahr 1914.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vertrag mit Bayern zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bürgermeisterwahl in Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die grundsätzlichen Bestimmungen einer Kur- und Fremdenverkehrsordnung für Gries und Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 28. Dezember 1911, RGBl. Nr. 244 (über die staatliche Förderung der Wohnungsfürsorge).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, womit dem Landesgesetz vom 11. Juli 1875, LGBl. Nr. 40 betreffend die Einreihung der Straße von Rankweil nach Satteins in die Kategorie der Konkurrenzstraßen, aufgehoben wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die teilweise Auflassung der Hallein-Thalgauer Landstraße durch das Wiesental als Landesstraße und die Übernahme eines neuen Straßenzuges als Landesstraße an Stelle der alten Straßenstrecke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nachtragsübereinkommen zum Schifffahrts- und Postvertrage mit dem Österreichischen Lloyd vom 15. Oktober 1909 (Dalmatinisch–albanesischer Schifffahrtsdienst).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Landtage von Görz und Gradisca beschlossenen Entwurf eines Wasserrechtsgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterstandes für den Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Karl Maria Truxa sowie der Ernennung des Rates dieses Gerichtshofes Dr. Kamill Formanek zum Senatspräsidenten ad personam und des Oberfinanzrates im Finanzministerium Dr. Roman von Moraczewski-Cholewa zum Rate extra statum beim Verwaltungsgerichtshofe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur der „Reichspost“ Dr. Friedrich Funder.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium Dr. Richard Hoedl sowie für die im Justizministerium in Verwendung stehenden Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Thaddäus Bresiewicz und Siegmund Karl Dworski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirksrichter und Gerichtsvorsteher Alois Freiherrn v. Salvadori-Zanatta in Riva.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für das Mitglied des Herrenhauses, geheimen Rat, Sektionschef des Ruhestandes, Anton Freiherrn v. Niebauer.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Finanzdirektion in Laibach Josef Dobida.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses, Hofrat Dr. Ludomił German und des Offizierskreuzes dieses Ordens für den Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses, Landtagsabgeordneten Karl Jukel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten, Landeshauptmann-Stellvertreter und Advokaten, Dr. Artur Stölzel.",
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  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten, Landesausschussbeisitzer Jodok Fink.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Adelstandes für den Landesausschussbeisitzer und fürstbischöflichen Kameraldirektor in Jauernig Dr. Ferdinand Pohl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Sisinio Freiherrn v. Pretis-Cagnodo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Schiffsreeder Heinrich Jasbitz in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium des Innern Heinrich Grafen Toggenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor des versicherungstechnischen Dienstes im Ministerium des Innern Roman Nussbaumer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesregierungsrat bei der Landesregierung in Klagenfurt Felix Freiherrn Possaner von Ehrental.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterstandes für den Hofrat des Ritter Dr. Leopold Preleuthner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Marie Gräfin Clam-Gallas, geborene Gräfin Hoyos, und Ida Prinzessin Lobkowitz, geborene Gräfin Podstatzky-Lichtenstein, ferner des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Margarete Gräfin Clam-Martinic und für Johanna Lenk in Friedland.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Fürsterzbischof von Wien, Friedrich Piffl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der k. k. priv. Südbahn-Gesellschaft und Abteilungsvorstand der kaufmännischen Fortbildungsschule des Wiener Handelsstandes, kaiserlichen Rat Stephan Stella.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Kreditanstalt für Handel, Gewerbe und Landwirtschaft in Jasło, kaiserlichen Rat Boguslaus Steinhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des böhmischen Staatsbaudienstes Dr. Anton Rytíř.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Jungbunzlau Gottlieb Matoušek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Zustimmung zu der vom kgl. ung. Ministerpräsidenten in Aussicht genommenen Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Aktiengesellschaft „Felten & Guilleaume“, Adalbert Bergmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Titels eines Regierungsrates für den Generalsekretär der Landwirtschaftsgesellschaft in Wien, Josef Häusler.",
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  }, {
    "name" : "35. Erwirkung von Gnadenzulagen zur Witwenpension der Staatsarchivdirektors-Witwe Thekla Winiarz in Lemberg und zum Erziehungsbeitrage ihrer Tochter.",
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  }, {
    "name" : "36. Erwirkung von Gnadenzulagen zur Witwenpension der Bezirksarzteswitwe Wilhelmine Pöll in Hallein und zu den Erziehungsbeiträgen ihrer Kinder.",
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  }, {
    "name" : "37. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension der Schachtmeisterswitwe Theresia Brumen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 85 Ministerrat, Wien, 19. August 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-08-19" ],
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    "name" : "01. Errichtung von Zubauten zur Tabakfabrik in Monasterzyska.",
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    "name" : "02. Erteilung der Konzession für die Kleinbahn von der Sprudelstaße auf den Dreikreuzberg in Karlsbad.",
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    "name" : "03. Verkauf der Religionsfondsrealität, Wien I., Augustinerstraße 7.",
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    "name" : "04. Errichtung eines Neubaues für das Staatsrealgymnasium im III. Wiener Gemeindebezirke.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 37 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. August 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-08-19" ],
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    "name" : "01. Überblick über die gegenwärtige politische Situation.",
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    "name" : "02. Einbringung des Finanzgesetzes und Staatsvoranschlages für das erste Halbjahr 1914.",
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    "name" : "03. Ernennung des Landeshauptmannes für Görz und Gradisca und seines Stellvertreters in der Leitung des Landtages.",
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    "name" : "04. Ernennung des Landtagspräsidiums für Galizien.",
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    "name" : "05. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für die vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Entwürfe von Gesetzen betreffend die Abänderung der Landesordnung und der Landtags-Wahlordnung.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volksschulen.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes eines Landesgesetzes, womit das Kolonatsverhältnis in der gefürsteten Grafschaft Görz und Gradisca geregelt wird, im Görzer Landtag als Regierungsvorlage.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Sektionschef im Justizministerium, Dr. Franz Ritter Homma v. Ammanshof.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion in Lemberg Dr. Stanislaus Ritter v Szlachtowski anlässlich seines Scheidens aus der Aktivität und Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Eduard Bugno zu seinem Nachfolger.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam an den Direktor der Hof- und Staatsdruckerei Hofrat Ernst Ganglbauer.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Verleihung der IV. Rangsklasse ad personam an den Vorstand der Direktion der Staatsschuld, Ministerialrat Robert Wolf.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der priv. Bank- und Wechselstuben-Aktiengesellschaft „Mercur“ in Wien Max Chavanne.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptkassier und Prokuristen der priv. Allgemeinen Österreichischen Boden-Credit-Anstalt, Moritz Steinling.",
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    "name" : "14. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Rosa Gräfin Schaffgotsch, geborene von Schönberg, in Salzburg.",
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    "name" : "15. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Bertha Freiin von Macchio, geborene Freiin Czekelius von Rosenfeld.",
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    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalsekretär der allgemeinen Pensionsanstalt für Angestellte in Wien, Regierungsrat Richard Kaan.",
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    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Karl Freiherrn Rumler von Aichenwehr.",
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    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Eisenbahnministerium Dr. Ernst Hořicky.",
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    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen Johann Peltz.",
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  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ordentlichen Professor der Geburtshilfe und Gynäkologie an der böhmischen Universität in Prag Hofrat Dr. Karl Pawlík.",
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  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand der Filiale Wieden der allgemeinen Depositenbank und Abteilungs-Vorstand der kaufmännischen Fortbildungsschule des Wiener Handelsstandes Karl Gatterer.",
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  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechant in Leutschach Lorenz Vollmeier.",
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  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Kühnering, Dechant des Dekanates Eggenburg Damiel Waigmann.",
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    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des allgemeinen Krankenhauses in Kołomyja Dr. Zenobius Lewicki.",
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    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bergdirektor Hermann Löcker in Brüx.",
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    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Architekten, Baurat Ernst von Gotthilf-Miskolczy und den Architekten Alexander Neumann in Wien.",
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  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur des steiermärkischen Staatsbaudienstes Anton Hochsinger und den Chef und Bauleiter der Bauunternehmung E. Gaertner in Wien Rudolf Faesch.",
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  }, {
    "name" : "28. Erwirkung von Gnadenzulagen zur Witwenpension der Bauoberkommissärs-Witwe Marie Crepaz in Triest und zum Erziehungsbeitrage ihrer Tochter.",
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  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat. Vorstand des Botschaftspostamtes in Konstantinopel Dr. Heinrich Ritter v. Kamler.",
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    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postamtsdirektor in Wien Karl Illing.",
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  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postamtsdirektor in Wien Josef Langhammer.",
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  }, {
    "name" : "32. Erwirkung des Adelstandes für den Reichsratsabgeordneten, Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien Dr. Stephan Licht.",
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  }, {
    "name" : "33. Erwirkung des Adelstandes für den Gutsbesitzer und Zuckerfabrikanten Siegfried Strakosch in Wien.",
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  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Herbertstein’schen Domänenrat in Libochowitz Wenzel Bernas.",
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  }, {
    "name" : "35. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gräflich Althann’schen Güterdirektor in Leipnik Josef Wollgart.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 86 Ministerrat, Wien, 19. September 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-09-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bau eines Rohstoffmagazines bei der Tabakfabrik in Sedletz und eines Rauchtabak- und Zigarettenfabrikationsgebäudes bei der Tabakfabrik in Göding.",
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  }, {
    "name" : "02. Erteilung der Konzession für eine mit elektrischer Kraft zu betreibende schmalspurige Lokalbahn von Mixnitz nach St. Erhard.",
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  }, {
    "name" : "03. Abänderung der Konzessionsurkunde für die Lokalbahn von der Station Auspitz zur Stadt Auspitz.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 38 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 19. September 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-09-19" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einleitung von Schutzmaßnahmen zur Verhütung von Wehrpflichtverletzungen durch Grenzüberschreitung.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 87 Ministerrat, Wien, 20. und 26. September 1913 (keine Quellen überliefert)",
  "startDate" : [ "1913-09-20" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Einleitung von Ausgleichsverhandlungen in Böhmen.",
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  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen neuerlicher Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 136, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
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  }, {
    "name" : "03. Einberufung des steiermärkischen Landtages.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat im Obersten Rechnungshofe Anton Grafen Ledóchowski anlässlich seines Scheidens aus dem Staatsdienste.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Präsidenten des Obersten Rechnungshofes Dr. Eugen Freiherrn Hauenschield-Bauer von Przerąb.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses S. M. von Rothschild in Wien, Max Kantor.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen und Bürovorstand der österreichischen Credit-Anstalt für Handel und Gewerbe Josef Kosak in Wien.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Börserat und Bank- und Kommissionsgeschäftsinhaber Leopold Stern in Wien.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bankdirektor in Leipzig Dr. Viktor Klemperer Edlen v. Klemenau und den Fabriksdirektor in Leipzig Dr. Wilhelm Pfanhauser.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium des Innern Johann Krekich-Strassoldo Edlen v. Treuland.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den geheimen Rat, Minister a. D., Vizepräsidenten der Zentralkommission für Denkmalpflege Vinzenz Grafen Baillet de Latour.",
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    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule in Klagenfurt, Ernst Ebenhöch.",
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    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den gräflich Potocki’schen Bergrat im Ruhestande, Franz Bartonec, in Freiheitsau.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Pfarrdechant in Tajo Santo Facchini.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gemeinderat und ordentlichen Professor an der deutschen Kaiser-Franz-Joseph-Technischen Hochschule in Brünn, Max Hönig, sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbaurat der Stadtgemeinde Brünn, Ferdinand Abt, und den Stadtrat der Gemeinde Brünn, Dr. Michael Feith.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium Dr. Franz Ritter v. Srbik.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Veterinärinspektor Karl Wollgart in Brünn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 88 Ministerrat, Wien, 26. September 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-09-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen über das Ergebnis des gemeinsamen Ministerrates vom 3. Oktober 1913.",
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  }, {
    "name" : "02. Überblick über die gegenwärtige politische Situation.",
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  }, {
    "name" : "03. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums betreffend einige Änderungen in der Einreihung der Orte in das Schema der Aktivitätszulagen der Staatsbeamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die gefürstete Grafschaft Tirol, womit Bestimmungen in Betreff Kanalisation und Kanalgebühren für das Gebiet der Marktgemeinde Untermais getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die gefürstete Grafschaft Tirol, womit Bestimmungen in Betreff Kanalisation und Kanalgebühren für das Gebiet der Marktgemeinde Obermais getroffen wer",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Trennung der Gemeinde Carano in zwei selbstständige Gemeinden Carano und San Lugano.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Santkion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Weiterbelassung der in der Landeshauptstadt Czernowitz auf Grund des Landesgesetzes vom 23. März 1904, LGBl. Nr. 17 bestehenden Auflage auf rohes Fleisch auf die Dauer von 10 Jahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beteiligung Österreichs an der Weltausstellung San Francisco 1915.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Großgrundbesitzer Landesausschussbeisitzer in Graz, Franz Grafen Attems, für den Großgrundbesitzer, erbliches Mitglied des Herrenhauses des Reichsrates in Cormons, Georg Freiherrn v. Locatelli, für den Großgrundbesitzer, erbliches Mitglied des Herrenhauses des Reichsrates in Preitenstein, Alfons Grafen Mensdorff-Pouilly, und für den Großgrundbesitzer, Major a. D. in Paskau, Günther Grafen zu Stolberg-Stolberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Komponisten Karl Weinberger in Wien.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsrealgymnasium in Graz, Schulrat Alois Siess.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrdechant in Hotzenplotz Josef Kohn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Handelsministerium Robert Kreutzbruck von Lilienfels.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Eisernen Krone III. Klasse für den vormaligen Präsidenten der Dampfschifffahrts-Aktiengesellschaft „Dalmatia“ und derzeitigen Direktor der Austro-bosnischen Bank in Sarajewo Maximilian Antić.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterstandes für den Großindustriellen in Schwarzental Josef Menčík.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 89 Ministerrat, Wien, 6. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines stehenden Theaters im VIII. Wiener Gemeindebezirke.",
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  }, {
    "name" : "02. Errichtung eines Neubaues für die II. deutsche Staatsrealschule in Brünn.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 39 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sympathiekundgebung für den beurlaubten Finanzminister.",
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  }, {
    "name" : "02. Vereinbarung über die Erhöhung des Rekrutenkontingentes.",
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  }, {
    "name" : "03. Einbringung des Entwurfes des Finanzgesetzes nebst Staatsvoranschlag für das erste Halbjahr 1914 im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Ministerium für Landesverteidigung, Otto Reuter, anlässlich seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Ministerium für Landesverteidigung Otto Stöger Edlen v. Marenpach zum Sektionschef ad personam.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Ministerium für Landesverteidigung Dr. Walter Schuster.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Hofrat des Oberlandesgerichtes in Wien Dr. Karl Lahr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung einer Gnadenzulage jährlicher 600 Kronen für den in den dauernden Ruhestand tretenden Landesgerichtsrat Josef Potrato in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung des Hofrates der Obersten Gerichts- und Kassationshofes Dr. Karl Zwiedinek Edlen v. Südenhorst und Schidlo zum Senatspräsidenten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Cafétier in Wien Ludwig Riedl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsrealschule mit böhmischer Unterrichtssprache in Prag-Neustadt, Regierungsrat Wenzel Starý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den ehemaligen Direktor des k. k. Waisenhauses in Wien, kaiserlichen Rat Johann Baptist (Eucherius) Haas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Seifersdorf Augustin Scholz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Karl Kovařík.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Mitchef der Firma „Josef Munk & Söhne, Baumwollwarenfabrik“ in Friedek, Jakob Munk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den ersten Präsidenten des Tiroler Landeskulturrates in Innsbruck Dr. Otto Guggenberger von Riedhofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Güterinspektor des Ritter in Troppau Heinrich Nachtweh.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den herzoglich sächsischen Forstinspektor in Greinburg Alfred Günther.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 90 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZRMIKYWMWUAHKYRDCOHEIZFP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gnadenweise Nachsicht eines vom Postoffizial Franz Lenk in Wien zu leistenden Ersatzbetrages von 119.000 K.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 40 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 13. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-13" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/LPVHZMEYCCKWYVVZXXFPOIJA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die innerpolitische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Auswanderung, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mitteilung des Eisenbahnministers in Betreff der Einbringung der Vorlagen über die bosnischen Bahnen im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Karl Firbas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Industriellen und Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Lemberg Samuel Edlen v. Horowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Ignaz Neumann in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 91 Ministerrat, Wien, 18. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-18" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YKAELPNPBZUJEWWHOJPIMCRK/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes, womit der Rekrutenstand zur Erhaltung der gemeinsamen Wehrmacht und das Rekrutenkontingent zur Erhaltung der Landwehr neu festgestellt und die Aushebung der Kontingente für das Jahr 1914 bewilligt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Aktion zur Sanierung der Südbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Regelung der Diensttitel für akademisch vorgebildete Staatseisenbahn-Beamte der VI. und V. Dienstklasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Ermächtigung, den im Reichsrate eingebrachten Gesetzentwurf betreffend Verlängerung der Wirksamkeit der Bestimmungen über Stempel- und Gebührenbefreiungen aus Anlass der Aufteilung kulturfähiger Gemeindegründe in Dalmatien zurückziehen und an dessen Stelle einen Gesetzentwurf betreffend Stempel- und Gebührenbefreiungen und den Verzicht auf das staatliche Obereigentum aus Anlass der Aufteilung der kulturfähigen Gemeindegründe in Dalmatien, einbringen zu dürfen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Veräußerung und Belastung von Objekten des unbeweglichen Staatseigentums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere Hochschullehrkräfte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat im Patentamte Karl Höller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Ludwig Roller.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension der Bezirksobertierarztes-Witwe Marie Duleba in Jaroslau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterstandes für den Präsidenten des Generalrates der Anglo-Österreichischen Bank in Wien, Karl Morawitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 92 Ministerrat, Wien, 20. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-20" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Weitere Erstreckung der Konzession für die mit elektrischer Kraft zu betreibende schmalspurige Kleinbahn von der Erzherzog Heinrich-Promenade in Gries bei Bozen zur Pension Germania.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ankauf des Hauses in Wien I. Dominikanerbastei Nr. 15 für das Handelsministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 41 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 20. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-20" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DEACRZAAJSTUZRUUEEPNHYXH/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für die von den Landtagen des Herzogtums Kärnten und des Landes Vorarlberg beschlossenen Wasserrechts-Gesetzentwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Ministerialrat im Ministerratspräsidium Dr. Zdzislaw Ritter v. Dzierżykraj-Morawski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Kreisgerichtspräsidenten Dr. Leonhard von Dal Lago-Sternfeld in Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Spalato Stephan Szilva von Szilvás.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Sebenico Natalis Calebich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den der Bezirkshauptmannschaft in Cattaro zugeteilten Polizeioberkommissär der Polizeidirektion in Triest, Jaroslav Buchar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere österreichische Staatsangehörige im Auslande.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Silvius von Manincor und für den Finanzwachoberinspektor I. Klasse Valentin Marušić in Triest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 93 Ministerrat, Wien, 25. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PCKJQKVDTKOOOYNBIGDWHMZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung der Konzession für die Lokalbahn von Schlan nach Katschitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 42 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. Oktober 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-10-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WGBUMSWLNSAEQHASFFKLVLCB/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die innerpolitische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beantwortung der Interpellationen der Abgeordneten Staněk und Genossen, Wüst und Genossen sowie Němec und Genossen in Angelegenheit der Einsetzung der Landesverwaltungskommission in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Einberufung des galizischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung des bosnisch-herzegowinischen Eisenbahnnetzes, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Verstaatlichung des Steueramtes in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Vorstand der Eisenbahndirektion von Venedig, KommunikationsiIngenieur Alberto Brandani, und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abteilungsvorstand der Generaldirektion der italienischen Staatsbahnen Cav. Ingenieur Luigi Radaelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Freiherrnstandes für den zweiten Vizepräsidenten des österreichischen Lloyd Fortunato Vivante Edlen v. Villabella.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die im Ministerium für Kultus und Unterricht in Dienstesverwendung stehenden Landesschulinspektoren Regierungsrat Anton Setunský und Regierungsrat Franz Fieger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor Hofrat Dr. Johann Frankl in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den gewesenen Mittelschullehrer und Obmann des Salzburger Volksschulvereines, kaiserlichen Rat Johann Evangelist Engl.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 94 Ministerrat, Wien, 4. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/OTTJLJRLROZHXFQHVUESVBPC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abänderung einiger Konzessionsbestimmungen für die Lokalbahn mit elektrischem Betriebe von Baden nach Vöslau.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 43 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 4. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-04" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MRZRUMFVCRQWENSTHPUFDPSM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die gegenwärtige politische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem die Gemeinde Wien ermächtigt wird, im Rahmen der ihr durch die Gesetze vom 12. Juni 1908, LGBl. Nr. 103 und vom 15. Juli 1913 LGBl. Nr. 107 erteilten Anlehensbewilligung schwebende Schulden aufzunehmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Ignaz Fido, Josef Tesař und Artur Fangor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten, Landesausschussbeisitzer Josef Schraffl in Sillian.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabriksbesitzer in Kirchdorf, Obmann der Bezirksvertretung Bruck an der Mur, Josef Wolfbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung von Gnadenzulagen für die Rechnungsrevidentenwitwe Marie v. Klimesch in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Dr. Viktor Rudel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberinspektoren der österreichischen Staatsbahnen Julius Willvonseder und Ladislaus Mynarski anlässlich ihrer Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hauptlehrer an der Lehrerbildungsanstalt in Wien, Schulrat Johann Sommert, anlässlich seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den bischöflichen Bezirksvikar und Dechant in Libochowitz, Wenzel Oplt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat der Forst- und Domänendirektion in Lemberg Friedrich Pautsch anlässlich seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ackerbauministerium Dr. Thaddäus Górski Ritter v. Borze-Gorki und Dr. Albert Hirsch Edlen v. Stronstorff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzoberwachinspektor I. Klasse Franz Radzikowski in Lemberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 95 Ministerrat, Wien, 8. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/AZNETZDFQLTBVXNIOUZJXTLT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung des Gesetzentwurfes über die Verwendung von Teilen der Gebarungsüberschüsse der gemeinschaftlichen Waisenkassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ansuchen der Canadian Pacific Railway um teilweise Wiederzulassung zum Geschäftsbetriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einholung des Ah. Genehmigung für den mit den galizischen Landesparteien zu vereinbarenden Entwurf einer Landesordnung und Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erklärung des Eisenbahnministers anlässlich der Einbringung der bosnisch-herzegowinischen Eisenbahnvorlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanktionierung des vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Erklärung einer Gemeindestraße zur Bezirksstraße.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Einbringung eines Budgetprovisoriums vom 1. Jänner bis 30. Juni 1914.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Würde eines geheimen Rates für den Statthalter in Tirol und Vorarlberg Friedrich Grafen Toggenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landespräsidenten in Schlesien Max Grafen Coudenhove.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen Dr. Adolf Ritter v. Strigl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prior des Zisterzienserstiftes Zwettl Koloman Assem.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 96 Ministerrat, Wien, 17. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/FXDRBFJOGXHRSJRJNUZDKZPE/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau zur Unterbringung der Staatsreal- und der Staatsvolks- und Bürgerschule für Mädchen in Pola.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 44 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 17. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-17" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SCEOSAAZIGHOPFFOCRQOYEEQ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verwendung der k. k. Landwehr in Bosnien und der Herzegowina im Falle eines Eisenbahnstreikes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Grenzen zwischen den Gemeinden Nomi und Aldeno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Ausscheidung der Ortschaft Ried aus dem Verbande der im politischen Bezirke Brixen gelegenen Ortsgemeinde Tschöfs-Ried und Bildung einer selbstständigen Gemeinde mit dem Namen Ried.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Stanislau, Julius Prokopczyc.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für die Gattin des Generaldirektors der Witkowitzer Bergbau- und Eisenhütten-Gewerkschaft Dr. Friedrich Schuster, Josefine Schuster und die Gattin des Advokaten Dr. Eduard Palkovský in Mährisch-Ostrau, Antonie Palkovský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtdechanten in Böhmisch-Kamnitz, Anton Wenzel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbaurat Viktor Siedek in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des landwirtschaftlichen chemischen Landesversuchs- und Samenkontrollstation in Graz, Dr. Eduard Hotter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer jährlichen Gnadenzulage zur Witwenpension für die Forstratswitwe Paula Koller und von jährlichen Gnadenzulagen zu den Erziehungsbeiträgen für ihre vier Kinder.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizedirektor der Niederösterreichischen Eskompte-Gesellschaft, Friedrich Bombach.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 97 Ministerrat, Wien, 21. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/TMNIFTTXKPBRMPIEFEBXGFVM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Land Vorarlberg betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Landesgesetzes vom 1. Juli 1908, LGBl. Nr. 34, bezüglich Einhebung eines Landeszuschlages zur staatlichen Weinsteuer und einer selbstständigen Landesauflage auf den dieser Weinsteuer nicht unterliegenden Wein, Weinmost und Weinmaische.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für den Herzogtum Steiermark, womit Bestimmungen des Gesetzes vom 14. Juni 1910, LGBl. Nr. 54 betreffend die Einhebung einer Landesauflage auf den Verbrauch von Bier, abgeändert bzw. ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Verleihung des Charakters eines allgemeinen öffentlichen Krankenhauses an das Krankenhaus in Nowy Targ.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Stadtgemeinde Waidhofen an der Thaya die Bewilligung zur Einhebung der Kanaleinmündungsgebühren erteilt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem der Gemeinde Wien die Bewilligung erteilt wird, anlässlich des Baues eines zweiten und dritten Sammelkanales und der an diese Sammelkanäle anschließenden städtischen Unratskanalnetze im XXI. Wiener Gemeindebezirke eine Gebühr einzuheben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Ermächtigung der Gemeinde Wien zum Verkaufe von Grundflächen am Karlsplatz im IV. Bezirke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ansuchen der Canadian Pacific Railway um Wiedereinsetzung in ihre sämtlichen konzessionsmäßigen Rechte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Regelung der Bezüge der Hochschulprofessoren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Einbringung des Entwurfes eines Gesetzes betreffend das metrische Karat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Oberlandesgerichts-Präsidenten Dr. August Ritter v. Pitreich in Graz und Rudolf Ritter Regner von Bleyleben in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Frieda Gräfin Logothetti.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrenchormeister des Wiener Schubertbundes, städtischen Volksschullehrer i. R., Adolf Kirchl, für den Ehrenvorstand des Wiener Schubertbundes, Oberrechnungsrat des Handelsministeriums i. R., August Fetzmann, und für den Volksschuldirektor, Gemeinderat und Landtagsabgeordneten Georg Philp in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung Ah. Auszeichnungen für mehrere sächsische Funktionäre der Leipziger Baufachausstellung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Agenten des österreichischen Lloyd in Pola Alceste Martinz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung einer gnadenweisen Pensionszulage für den ad personam in die VIII. Rangsklasse eingereihten Bezirksobertierarzt Anton Zeman in Budweis.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 98 Ministerrat, Wien, 29. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZHBGMZBGYFQMIDYAWUXADQGZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung der Krakauer Linienverzehrungssteuer an die dortige Stadtgemeinde vom 1. Juli 1914 bis Ende Juni 1917.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Laibacher Linienverzehrungssteuer an die Stadtgemeinde Laibach für das Jahr 1914 und das erste Halbjahr 1915.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 45 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 29. November 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-11-29" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/YZOIQAKZODPWZSTTMBXVEFQZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des am 23. Juli 1912 getroffenen Abkommens über die Vereinheitlichung des Wechselrechtes nebst einer einheitlichen Wechselordnung sowie des Entwurfes eines Gesetzes zur Einführung der einheitlichen Wechselordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren betreffend die Ausdehnung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 21. Juli 1909, LGBl. Nr. 72, mit welchem die Neu-, Um- und Zubauten in der Stadtgemeinde Trebitsch von der Zahlung der Gemeindeumlagen zur Hauszinssteuer befreit wurden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ansuchen der Canadian Pacific Railway Company um teilweise Wiederzulassung zum Geschäftsbetriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung des Gesetzentwurfes betreffend die finanzielle Beteiligung des Staatsschatzes am Bau und Betriebe von Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ah. Ermächtigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Gebäudesteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerratspräsidium Rudolf Grafen Attems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Landesgerichtsräte Josef Górski in Jaslo und Dr. Kasimir Solecki in Tarnow.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Ersten Staatsanwalt Viktor Verderber in Marburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberstaatsanwalt-Stellvertreter Georg Schnabel in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der priv. Südbahngesellschaft, Felix Wilhelm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Abt des Prämonstratenserstiftes Wilten Adrian Zacher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrabbiner der israelitischen Kultusgemeinde Czernowitz Dr. Josef Rosenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Wilhelm Haas.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung Ah. Ordensauszeichnungen an sächsische Staatsangehörige aus Anlass der Leipziger Baufachausstellung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 99 Ministerrat, Wien, 6. Dezember 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-12-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/KGIOKBJPXAKVNCIHYNPIOVBP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Konzession für die Lokalbahn Lana-Burgstall—Oberlana.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 46 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 6. Dezember 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-12-06" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SMAAQODVCMDVPQXEUHTTIRXC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Aktion des vom Budgetausschusse des Abgeordnetenhauses eingesetzten Unterausschusses zur provisorischen Regelung des Auswanderungswesens im Wege eines Spezialgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichtspräsidenten in St. Pölten Dr. Michael Müllner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung einer gnadenweisen Pensionszulage für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes Josef Paul.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Leiter der Bezirkshauptmannschaft in Linz Hermann Grafen Attems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für die Ehrendame des adelig weltlichen Damenstiftes „Maria Schul“ in Brünn, Maria Gräfin Paar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gemeindearzt in Tuenno Dr. Kajetan Grandi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef im Eisenbahnministerium Sigmund Sonnenschein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberinspektor der österreichischen Staatsbahnen im Eisenbahnministerium, kaiserlichen Rat Valentin Bosshardt, für den Baurat im Eisenbahnministerium Karl Schäffer und den Ministerialsekretär im Eisenbahnministerium Dr. Paul Hentschel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Ministerium für Kultus und Unterricht Dr. Friedrich Dlabač und Rudolf Ritter v. Pollack.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ministerium für Kultus und Unterricht Felix Vobr und Dr. Karl Egghard.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone für den Statthaltereirat und Referenten für die administrativen und ökonomischen Angelegenheiten beim Landesschulrate für Oberösterreich Anton Rossi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den emeritierten Direktor des Staatsgymnasiums in Trient Artur Tilgner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staatsgymnasium in Trient Adolf Cetto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten der Wiener Konzerthausgesellschaft, Chef der protokollierten Firma Artaria & Comp. in Wien, kaiserlichen Rat Karl August Artaria und den Oberbaurat Ferdinand Fellner in Wien, sowie des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sekretär der Wiener Konzerthausgesellschaft Dr. Hugo Botstiber und den Gewerbeinspektor I. Klasse Ingenieur Walter Edmund Ehrenhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der deutschen Staatsgewerbeschule in Brünn Otto Fischer anlässlich seiner Übernahme in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Finanzministerium Dr. Paul Edlen v. Möraus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Finanzministerium Dr. Franz Grohmann, Dr. Alfred Kempf Edlen v. Hartenkampf und Dr. Franz Wolf.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generalrat der Oesterreichisch-ungarischen Bank, Adolf Wiesenburg Edlen v. Hochsee.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 100 Ministerrat, Wien, 16. Dezember 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-12-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/UKKVEFJLKXCJBQNBUYSONAVV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Konzession für die Kleinbahn Bozen—St. Jakob.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Umbau der sogenannten Gewehrfabrik in der Währingerstraße in Wien für Zwecke der medizinischen Fakultät der Wiener Universität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Prag an die dortige Stadtgemeinde für die Jahre 1914, 1915 und das erste Halbjahr 1916.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 47 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 16. Dezember 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-12-16" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/SMOXIOJIQVCRBBSHMMXWUPHV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Beitragsleistung der Feuerwehr-Versicherungsgesellschaften und Vereine zu den Kosten der Feuerwehren, für Unterstützung verunglückter Feuerwehrmänner, deren Witwen und Waisen und zur Entschädigung für bei Ausfahrten zu Bränden erkrankte oder verunglückte Pferde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die gefürstete Grafschaft Tirol betreffend die Einhebung einer Gemeindeauflage auf gebrannte geistige Getränke in der Stadtgemeinde Rovereto.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ernennung des Landtagspräsidiums in Krain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem eine von der Karpaten-Reichsstraße abzweigende, durch die Ortschaft Sadowa im Sadowabachtale talaufwärts führende Gemeindestraße im Sinne der §§ 3 und 15 des Bukowinaer Straßengesetzes zur Bezirksstraße erklärt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Beitritt Österreichs zur Pariser Saccharinkonvention.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ministerium für Landesverteidigung, Dr. Robert Edlen v. Schickh und Hugo Paul.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor in Linz Dr. Franz Rimmer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des niederösterreichischen Landeslehrerseminars in St. Pölten Josef Plöchl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postinspektor Wilhelm Elias in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektor der Bukarester Industriegesellschaft „Steaua Romana“ in Konstanza Karl Perutz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 101 Ministerrat, Wien, 22. Dezember 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/MQWZHYROQGTIRIXFAFLKSMAY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erteilung der Konzession für eine Lokalbahn von Littau nach Groß-Senitz mit einer Abzweigung zu den Steinbrüchen bei Lautsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Abteufung eines zweiten Tagschachtes im Salzbergwerke Delatyn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 48 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 22. Dezember 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-12-22" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BULGCVMOZWOUIINIUINGJHRZ/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nachruf für den Finanzminister Grafen Zaleski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sanktionierung der Dienstpragmatik und des Dienergehaltsgesetzes sowie damit zusammenhängende Maßnahmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Ausdehnung der im § 6 des Landesgesetzes vom 11. Juni 1863, LGBl. Nr. 4, enthaltenen Bestimmung über die Herstellungs- und Erhaltungskosten der Leitharegulierung von Trautmannsdorf abwärts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sanktionierung des Gesetzentwurfes über den Dienstvertrag der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zu Diensten höherer Art angestellten Personen (Güterbeamtengesetz).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sanktionierung des vom Triester Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes, mit welchem Vorschriften für den Verkauf von Wildbret erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Einbringung des Rechnungsabschlusses über die Gebarung mit dem staatlichen Meliorationsfonds im Jahre 1912.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 102 Ministerrat, Wien, 31. Dezember 1913 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1913-12-31" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DFZVDTGMIOSEHSMIACXWHMQY/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Übersicht über die politische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Verpachtung der Wasserkraft des ärarischen Taurachbaches und von ärarischen Grundflächen an die Silber- und Kupfergewerkschaft Seekar in Radstadt für eine Bergwerkszwecken dienende hydroelektrische Anlage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Steiermark, womit die von der Kompetenz zur Bewilligung der Einhebung von Gemeindezuschlägen zu den direkten Steuern handelnden Bestimmungen des Gesetzes vom 10. Oktober 1905, LGBl. Nr. 105, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Linienverzehrungssteuer in Graz an die dortige Stadtgemeinde für die Jahre 1914 und 1915.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Ergänzung und teilweise Abänderung des Gesetzes vom 20. Dezember 1910, LGBl. Nr. 105, über die Vereinigung der Ortsgemeinde Zwölfmalgreien mit der Stadtgemeinde Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat bei der Statthalterei in Brünn, Adam Grafen Romer v. Chyszów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Titels und Charakters eines Statthalterei-Vizepräsidenten für den Hofrat bei der Statthalterei in Zara, Dr. Franz Grafen Thun-Hohenstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Freiherrnstands für die Brüder Heinrich und Karl Ritter v. Zahony.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofsekretär bei der Statistischen Zentralkommission, Dr. Hugo Forcher.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Graz, Karl Grossauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Weltpriester Franz Herzog in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister von Komotau, Dr. Ernst Storch, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsratsabgeordneten und Wirtschaftsbesitzer Josef Mayer in Eger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II Klasse für den Sektionschef im Handelsministerium, Dr. Alfred Prantner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wiederernennung des Geheimen Rates Dr. Alexander Popovics zum Gouverneur der Oesterrreichisch-ungarischen Bank.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor in Laibach, Alois Kliment.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz Joseph Ordens für den Finanzrat bei der Generaldirektion der Tabakregie, Dr. Johann Ivanissevich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz Joseph Ordens für den Evidenzhaltungsobergeometer I. Klasse Anton Bellan in Ragusa anläßlich der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 103 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-01-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140108-P-0103_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Lage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einberufung der Landtage von Tirol, Oberösterreich, Niederösterreich, Mähren, Schlesien, Görz, Kärnten, Krain, eventuell Steiermark und Dalmatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung eines Ah. Patentes, womit der Istrianer Landtag unter gleichzeitiger Anordnung der Neuwahlen aufgelöst wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für die Gesetzentwürfe: 1. betreffend einige Abänderungen des Personalsteuergesetzes vom 25. Oktober 1896, RGBl. Nr. 220 (Personalsteuernovelle); 2. betreffend Abänderungen einiger Bestimmungen über die Branntweinsteuernovelle; 3. betreffend die Neuregelung der Überweisungen aus Staatsmitteln an die Landesfonds der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder und die Herabsetzung des Ausmasses der Realsteuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Triester Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, womit die §§ 4 und 8 des Gesetzes vom 27. Jänner 1913, LGBl. Nr. 13 betreffend die Einführung einer Gemeindeabgabe vom Wertzuwachse von Liegenschaften abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Maßnahmen anlässlich der Inkraftsetzung der Dienstpragmatik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ag. Verleihung der IV. Rangklasse ad personam mit einer Funktionszulage von jährlich 3.000 K an die Räte des Verwaltungsgerichtshofes Paul Freiherrn v. Hock, Ernst Freiherrn v. Benz, Dr. Josef Kunst, Dr. Rudolf v. Rozycki und Vinzenz Krupski.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 104 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-01-22" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140122-P-0104_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Begünstigungen von Bauten hinsichtlich der Entrichtung der Gemeinde- und Bezirksumlagen auf die Gebäudesteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung eines Zuschlages zu der staatlichen Verzehrungssteuer von Wein, Weinmost und Obstmost und eines Zuschlages zur staatlichen Verzehrungssteuer auf Fleisch zu Landeszwecken.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des § 38 des Gemeindestatutes der Stadt Trient.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der Landesordnung und die Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Abschluß eines neuen Vertrages mit der Adriatischen Hafenbauunternehmung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ablehnung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Waldaufsichtsdienstes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Landesgerichtspräsidenten in Krakau Wilhelm Seidl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz Josephs-Ordens an den Notar Dr. Ferdinand Hanisch in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberpolizeirat, Regierungsrat Adolf Porm, ferner des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an die Polizeiräte Leopold Schmidt und Josef Karl, sowie an den Oberinspektor Wilhelm Tauber, sämtliche bei der Polizeidirektion in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den praktischen Arzt Dr. Rudolf Lukes in Wildenschwert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Obmann der Bezirksvertretung in Teplitz, praktischen Arzt Dr. Karl Müller in Teplitz-Schönau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Bezirksvorsteher im XI. Wiener Gemeinde-Bezirke, Landtagsabgeordneten Albin Hirsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung der Ag. Verleihung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Fabriksbesitzer, kaiserlichen Rat Wilhelm Lambrecht in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Stabsarzt d. R., Dr. Karl Dürr.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Großhändler Kommerzialrat Anton Jurza in Pettau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung einer Gnadenzulage zur Witwenpension für die Sicherheitswachmanns-Witwe Katharina Stonitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung der Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne an den Staatsbahndirektor in Lemberg, Hofrat Stanislaus Ritter v. Rybicki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberstaatsbahnrat, kaiserlichen Rat Franz Matzke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung der Ag. Verleihung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens an den ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Wien und Generalkonservator der Zentralkommission für Denkmalpflege, Hofrat Dr. Josef Neuwirth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung der Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Domprobst am Kathedralkapitel in Parenzo, Olivo Rismondo.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Pfarrer zu Waasen in Leoben, Karl Schweitzer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Advokaten und gewesenen Vizepräsidenten des Landesverbandes für Fremdenverkehr in Krain Dr. Valentin Krisper in Laibach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung der Ag. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Ernst Pliwa.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Johann Holobek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung der Ag. Verleihung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens an das Mitglied des niederösterreichischen Landesauschusses, Hermann Bielohlawek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung der Ag. Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Vizedirektor der Post- und Telegrafendirektion in Innsbruck, Dr. Franz Maassen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz Josephs-Ordens an den Agenten der Dampfschiffahrts-Gesellschaft des österreichischen Lloyd Hieronymus Pussich in Smyrna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung der Ag. Verleihung des Adelstandes an den Großindustriellen Maximilian Bondy in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung der Ag. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Hofbuchhändler Moritz Perles in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung einer Pensionszulage für den Hofrat Titular-Sektionschef des Obersten Rechnungshofes, Leopold Witting.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung der Ag. Verleihung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Ersten Direktor der k. k. priv. allgemeinen Verkehrsbank, Philipp Broch.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 105 Ministerrat, Wien, 26. Jänner 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-01-26" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140126-P-0105_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Kleinbahn (Seilschwebebahn) Zambana—Fai.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 50 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 26. Jänner 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-01-26" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PVHSVTFWOEFRCGIDVJVZEBKA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Situation. Vertagung des Reichsrates.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben sowie die Bestreitung des Staatsaufwandes in der Zeit vom 1. Jänner bis 30. Juni 1914, dann die Verfassung des Zentralrechnungsabschlusses über den Staatshaushalt der im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder für das Jahr 1913.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung des Gemeindestatutes und die Erlassung einer neuen Gemeindewahlordnung für die Stadt Trient.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 106 Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-01-30" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140130-P-0106_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beschlussfassung über einige mit der Durchführung der Dienstpragmatik in Zusammenhang stehende Fragen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 107 Ministerrat, Wien, 2. Februar 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-02-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140202-P-0107_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vorbereitungen für den künftigen österreichisch-ungarischen Ausgleich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Trennung der Ortsgemeinde Mariano.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ansuchen der Canadian Pacific Railway Company um Bewilligung zur Beförderung russischer Durchwanderer über Österreich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des steiermärkischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Artikels II des Gesetzes vom 10. November 1874, LGBl. Nr. 48, über die Erhaltung der Mädchenbürgerschule in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ernennung des Ministerialrates im Ministerium des Innern Dr. Karl Schreyer zum Sektionschef in diesem Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Helene Freiin v. Ziemialkowska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat bei der Statthalterei in Prag, Anton Maránek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizedirektor des Bank- und Leihamtes in Prag, Theofil Hruška.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Verwaltungsrates der I. böhmischen Rückversicherungsbank in Prag, Anton Pollak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Heinrich Edlen v. Mattoni in Karlsbad.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Gewerbeoberinspektor, Vladimir Metelka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Großkreuzes des Leopoldordens für den Fürsterzbischof von Wien, Dr. Friedrich Piffl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht, Emil Milosch v. Fesch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Leo Schedlbauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Landesschulinspektor, Clemens Ottel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ernennung des Rates des Verwaltungsgerichtshofes Hugo Diwald zum Sektionschef ad personam im Ministerium für öffentliche Arbeiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Direktor der Hausfrauenschule in Graz, Staatsgewerbeschulprofessor i. R. Franz Kneschaurek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der k. k. priv. Österreichischen Länderbank in Wien, Ludwig August Lohnstein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterstandes für den Sektionschef Hermann Bareck, des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat Dr. Bohumil Vlasák und des Ordens der Eisernen Krone III Klasse für den Sektionsrat Dr. Josef Kraupa, sämtliche im Finanzministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Finanzministerium, Dr. Karl Pollák.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 108 Ministerrat, Wien, 7. Februar 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-02-07" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140207-P-0108_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung eines neuen ständigen Theaters in Bozen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verpachtung der Wasserkraft des ärarischen Bruckbaches im Wirtschaftsbezirke Piesendorf.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 51 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 7. Februar 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-02-07" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/URPYCGQFZXDCVSFCVOIWYCJP/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausfertigung der Diplome für Herrenhausmitglieder, die nicht Fideikommissmitglieder sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Verfahren bei Außerdienststellung der gegenwärtig zu Reichstagsabgeordneten bereits gewählten Staatsangestellten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Brünn, Josef Krejcí.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Dr. Karl Thomann in Hohenstadt.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten, gewesenen Bürgermeister in Eger, Dr. Gustav Gschier.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den städtischen Amtsdirektor i. R. Franz Mraczek in Brünn.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterstandes für den Industriellen Adalbert Kulp in Kremsier.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterstandes für den ersten Bürgermeister-Stellvertreter der Landeshauptstadt Brünn und Präsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Brünn, Industriellen Rudolf Rohrer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterstandes für den Großindustriellen Rudolf Kahler in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für den Erzbischof von Zara, Dr. Vinzenz Pulišic.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den emeritierten Religionsprofessor am I. Staatsgymnasium in Laibach, Dr. Johann Svetina.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Lehrerbildungsanstalt in Sokal, Adolf Pokorny.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Titels eines kaiserlichen Rates für den Zeichenlehrer an der Lehrerbildungsanstalt in Krakau, Anton Gramatyka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ersten Präsidentenstellvertreter des Patentamtes, Ministerialrat Dr. Karl Schima.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Emil Wollanek.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Titels und Charakters eines Sektionschefs für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Friedrich Ritter v. Zimmerauer, anlässlich der erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 109 Ministerrat, Wien, 14. Februar 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-02-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140214-P-0109_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Einberufung des Reichsrates zur Wiederaufnahme seiner verfassungsmäßigen Tätigkeit.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Teilung der Gemeinde Sasso-Noarna in zwei selbständige Gemeinde: Sasso und Noarna.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Land Vorarlberg betreffend das Verbot von Nachtragsbemessungen der Vermögenssteuer und Bestimmungen bezüglich Erledigung von rücksichtlich dieser Steuer behängenden Strafverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Behandlung jener Beamten, die als Landtagsmitglieder zu Landesausschussbeisitzern gewählt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einreihung der im Zastawnaer Bezirke von der Straßengabel Kisseleu-Zastawna-Kuczurmik, Kisseleu-Nepolokoutz abzweigenden, in Szyszkoutz an die Bezirksstraße Juzynetz–Szyszkoutz anschließenden Gemeindestraße in die Kategorie der Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Auflassung der Oberndorferstraße im Pongau als Landesstraße.",
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  }, {
    "name" : "07. Beteiligung Österreichs an der Weltausstellung San Francisco 1915.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Vornahme von Kreditoperationen, im Reichsrate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ernennung der Sektionsräte im Handelsministerium Dr. Friedrich Schubert und Josef Capek zu Räten des Verwaltungsgerichtshofes extra statum.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Neuhaus, Karl Mert.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stabsarzt Dr. Adolf Schilder in Bilin.",
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  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Eisenbahnministerium, Dr. Max Ritter v. Pichler und Dr. Arnold Krasny.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Wiener Handelsakademie, Regierungsrat Anton Kleibel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Neuen Wiener Handelsakademie, Julius Weyde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Personaldechant und Bezirksvikär, Johann Grünert, Pfarrer in Schladnig.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Handelsministeriums, Dr. Moritz Ritter Wimmer v. Walpurg und Jakov Soušek.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterstandes für den Vizegouverneur des Postsparkassenamtes, Dr. Karl Leth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Direktorstellvertreter des Postsparkassenamtes, Ministerialrat Karl Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen Arnold Fröhlich in Wien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 110 Ministerrat, Wien, 21. Februar 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-02-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140221-P-0110_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maßnahmen aus Anlass der Inkraftsetzung der Dienstpragmatik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem der § 17 des steiermärkischen Realschulgesetzes abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Programm zur Fortsetzung der galizischen Wasserstraßenbauaktion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gewährung von Personalzulagen an höhere Beamte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Oskar Marschovsky in Olmütz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone I. Klasse für den Präsidenten der Landesverwaltungskommission des Königreiches Böhmen, Geheimen Rat Adalbert Grafen Schönborn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat im Eisenbahnministerium, Hand Sedlak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines Ministerialrates bekleideten Hofrat im Eisenbahnministerium, Josef Bartak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Würde der Würde eines Geheimen Rates für den Fürstbischof von Krakau, Adam Fürsten Sapieha, für den griechisch-katholischen Bischof von Stanislau, Dr. Gregor Chomyszyn, und für den römisch-katholischen Bischof von Tarnów, Dr. Leo Walega.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer in Veldes, Johann Oblak.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zolloberinspektor Serafin Franiek in Innsbruck.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat im Personalstande der Rechnungs- und Fachrechnungsdepartements des Finanzministeriums, Dr. Rudolf Roschnik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 111 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-02-28" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anschaffung von Zigarettenmaschinen.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 52 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. Februar 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-02-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ECYIFVUJSPPHIRTEAOTETDIF/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen neuerlicher Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 30. August 1891, RGBl. Nr. 36, über die Ausübung der Konsulargerichtsbarkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes, womit die gesetzlichen Vorschriften über die Bezüge der Professoren an Universitäten und denselben gleichgehaltenen Hochschulen und Lehranstalten teilweise abgeändert und ergänzt werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem der vom Landtage eingesetzte nationalpolitische Ausschuss für permanent erklärt und dessen Wirkungskreis festgelegt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Zuweisung der „Malga Flavona“ zum Gemeindegebiete der Ortsgemeinde Tuenno.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Gewährung der Pupillaranlagenqualifikation für die Teilschuldverschreibungen eines Anlehens der Stadtgemeinde Klagenfurt von acht Millionen Kronen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberlandesgerichtsrat Gustav Gstirner in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Anton Tichý in Pilsen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Anton Levec in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Großgrundbesitzer Dr. Rudolf Ritter v. Perger in Kanitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium des Innern, Stefan Freiherrn v. Kriegs-Au.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Ministerialsekretäre im Ministerium des Innern, Dr. Josef Sobotka und Dr. Anton Mimra.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des Kaiser-Franz-Joseph-Ambulatoriums in Wien, kaiserlichen Rat Dr. Leopold Dömény.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Julius Jentsch in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Adelstandes für den Großindustriellen Johann Dettelbach in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der I. deutschen Staatsrealschule in Brünn, Regierungsrat Kral Žaar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Philipp Ritter v. Stahl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den städtischen Rechtsrat Alois Schwendmayr in Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Handelsministerium, Dr. Konstantin Freiherrn v. Chiari.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Gewerbeoberinspektor, Ernst Rudolf Leonhardt.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 112 Ministerrat, Wien, 9. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-09" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140309-P-0112_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Verpachtung von am Noce gelegenen, der staatlichen Wasserbauverwaltung gehörigen Parzellen auf die Dauer von 30 Jahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Errichtung eines Neubaues für das chemische Institut der böhmischen technischen Hochschule in Brünn.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 53 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-09" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung eines Ah. Handschreibens für den Geheimen Rat Freiherrn v. Chlumecký aus Anlass seines 80. Geburtstages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Weiterbelassung der in der Landeshauptstadt Czernowitz auf Grund des Landesgesetzes vom 23. März 1904, LGBl. Nr. 15, und vom 20. Juni 1909, LGBl. Nr. 56, bestehenden Auflage auf den Verbrauch von Branntwein und versüßten geistigen Getränken auf die Dauer von 10 Jahren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fortsetzung der Kanalisierungsarbeiten an der Mittelelbe und Moldau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Abschluss eines Auswanderungsvertrages mit mehreren Schifffahrtgesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Bürgermeister in Troppau, Landesgerichtsrat des Ruhestandes Walter Kudlich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Präsidenten des Kurkomitees in Arco, Dr. Oreste Angelini, den Landesgerichtsrat und Vorsteher des Bezirksgerichtes Arco, Dr. Damasus Gezzi Edlen v. Tuenno, und den Bürgermeister von Arco, Dr. Angele v. Negri.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesschulinspektor Hofrat Dr. Karl Stejskal in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Präsidenten der Post- und Telegrafendirektion in Wien, Konrad Hoheisel, und den Präsidenten der Post- und Telegrafendirektion in Prag, Dr. Jaroslav Kalandra.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 113 Ministerrat, Wien, 14. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-14" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140314-P-0113_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vertagung des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vornahme von Kreditoperationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erhöhung des Rekrutenkontingents pro 1914 und Bewilligung ihrer Aushebung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 114 Ministerrat, Wien, 16. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140316-P-0114_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausdehnung des Geltungsbereiches einzelner für den Kriegsfall vorbereiteter Ausnahmeverfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Korrektion der Landstraße Tschernembl–Weinitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Vornahme von Kreditoperationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Zuerkennung der Pupillaranlagenqualifikation für die Schuldverschreibungen mehrerer öffentlicher Anlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs bekleideten Ministerialrat im Justizministerium Dr. Johann Michael Scharff aus Anlass seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer Pensionszulage für den in den Ruhestand tretenden Ersten Staatsanwalt Dr. Franz Ritter v. Kolitscher in Iglau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den mit dem Titel eines Hofrates bekleideten Staatsbahndirektor Viktor Marek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktorstellvertreter bei der Direktion für die Linien der Staatseisenbahngesellschaft, Regierungsrat Ludwig Paul.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberforstrat und Landesforstinspektor für Oberösterreich, Arnold Lenk v. Burgheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den fürsterzbischöflichen Herrschaftsdirektor in Moritz, August Götz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung einer Pensionszulage für den in den Ruhestand tretenden Vorstand des Büros der Staatsschuldenkommission des Reichsrates, Titular-Hofrat Alexander Hauenschild.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 115 Ministerrat, Wien, 21. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-21" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140321-P-0115_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Konzession für eine Lokalbahn von Schönbrunn—Witkowitz nach Königsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau für das Fachgebäude der Universität in Innsbruck.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 54 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 21. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-21" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZWBDYGITQLFFDNJQSHFFRALT/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über die politische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung von Gemeindetaxen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom schlesischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe über die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrstandes an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen beziehungsweise über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrerinnen der weiblichen Handarbeiten an diesen Schulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Auswanderungsvertrag mit mehreren Schifffahrtsgesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Sektionsräte im Ministerratspräsidium, Dr. Franz Uebelhör und Dr. Egon Freiherrn Glanz v. Eicha.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes in Innsbruck, Dr. Wilhelm Ritter v. Leon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den mit dem Titel und Charakter eines Oberlandesgerichtspräsidenten ausgezeichneten Landesgerichtsrat und Bezirksgerichtsvorsteher Dr. Heinrich Freiherrn v. Mages in Meran.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Adelstandes für den Landtagsabgeordneten Advokaten Dr. Alfred Fischel in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung einer Ah. Auszeichnung für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Anton Ritter v. Luk-Lukaszewicz, Landessekretär in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt des Augustinerstiftes St. Thomas in Altbrünn, Franz Barina, und des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten und Landesausschussbeisitzer Dr. Wilhelm Freisler in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Staatsrealschule im III. Wiener Gemeindebezirke, Dr. Emanuel Witlaczil.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Präsidenten des Salzburger Kunstvereines, Ludwig Schmederer, Gutsbesitzer in Parsch bei Salzburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Ferdinand Wang.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den im Ackerbauministerium in Verwendung stehenden Landesveterinärreferenten, Dr. Anton Greiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium, Egon Freiherrn Kruchina v. Schwanberg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 116 Ministerrat, Wien, 28. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-28" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140328-P-0116_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschluss eines Vergleiches betreffend die Ausübung der Brandenburger Jagd.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 55 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 28. März 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-03-28" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/WQSWMFHOEGMAQWWVONWUOXEC/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Aufnahme eines Landesanlehens zum Zwecke der Tilgung schwebender Schulden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einhebung von Abgaben zum Zwecke der Errichtung und Erhaltung öffentlicher Wasserleitungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Einhebung von Schlachthausbeiträgen und Überschaugebühren in Dornbirn und Rieden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung auf Grund des § 14 zur Inkraftsetzung des Gesetzentwurfes betreffend die Ergänzung des bosnisch-herzegowinischen Eisenbahngesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für zehn vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Einreihung von Gemeindestraßen in die Kategorie der Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung einer Erweiterung der den Ministerien und dem Obersten Rechnungshofe bisher eingeräumten Befugnisse hinsichtlich der Bewilligung des Fortbezuges von Gnaden-Versorgungsgenüssen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Sektionsrat im Ministerium für Landesverteidigung, Dr. Eugen Ruff.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Hugo v. Królikowski.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Landeshauptmann in Österreich ob der Enns, Reichsratsabgeordneten Johann Hauser.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Würde eines Geheimen Rates für Hugo Fürsten zu Windisch-Graetz, Witold Fürsten Czartoryski, Josef Grafen Czernin v. Chudenitz, Franz Freiherrn v. Moll, Johann Freiherrn v. Konopka, Rudolf Grafen Wrbna-Kaunitz und Franz Grafen Harrach zu Rohrau und Thannhausen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kanzleidirektor des Magistrates der Stadt Wien, kaiserlichen Rat Franz Mayer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Josefine Novotný v. Ravenov in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat und Landessanitätsreferenten bei der Statthalterei in Linz, Dr. Julius Löcker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Assistenten an der I. chirurgischen Universitätsklinik in Wien, Dr. Wolfgang Denk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bezirkshauptmann in Brünn, Johann Edlen v. Proschek, und den Bezirkshauptmann und Vorstand des Präsidialbüros der mährischen Statthalterei, Johann Cerný.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Leopoldine Fürstin Paar, geborene Markgräfin Pallavicini in Bechyn und Leopoldine Gräfin Serényí v. Kis-Serényí, geborene Gräfin Harrach in Brünn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Privatgelehrten, Dr. Med. et Phil. Rudolf Trebitsch.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Provinzial des Ordens der Barmherzigen Brüder in Wien, Timotheus Deutschel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Bischof von Linz, Dr. Rudolf Hittmair.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Adelstandes für den Industriellen, kaiserlichen Rat Josef Flesch in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberbaurat des Staatsbaudienstes im Böhmen, Wilhelm Ritter v. Rittershain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium, Dr. Karl Ritter Miessl v. Zeileissen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Internationalen Transportgesellschaft in Sofia, Moritz Blumenfeld.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentraldirektor der Eisen- und Emailwerke Bartelmus & Co. in Pilsen, Moritz Bartelmus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzlandesdirektor in Zara, Johann Vidulich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Finanzministerium, Dr. August Höß.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 117 Ministerrat, Wien, 2. April 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-04-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140402-P-0117_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau des Bezirksgerichtsgebäudes in Baligród.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 56 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. April 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-04-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/ZRASXBTNOXYNKUQAEQZTIJZL/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Anwendung des provisorischen Gesetzgebungsrechtes behufs Inkraftsetzung einiger dringender Vorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem für den Kurort Veldes das Gesetz vom 1. August 1897, LGBl. Nr. 29, teilweise abgeändert wird und besondere Bestimmungen erlassen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, wirksam für die Landeshauptstadt Salzburg betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Gesetzes vom 7. Mai 1909, LGBl. Nr. 41, über die Einhebung einer selbständigen Gemeindeauflage auf den Privatverbrauch von Wein, Weinmost, Obst-, Beeren- und Malzwein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 118 Ministerrat, Wien, 3. April 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-04-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140403-P-0118_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung einer Kanalerhaltungsgebühr in der Stadtgemeinde Marienberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit einige Bestimmungen des Gesetzes vom 26. Mai 1910, LGBl. Nr. 118 betreffend die Verpflichtung der Besitzer von Gebäuden und gewerblichen Anlagen in der Stadt Laa an der Thaya zum Anschluss an die städtische Wasserleitung und zur Entrichtung einer Wasserleitungsgebühr, abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Krain, mit welchem der § 33 des Armengesetzes vom 28. August 1883, LGBl. Nr. 17, außer Wirksamkeit gesetzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des niederösterreichischen Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Änderung der Uniformierung der Bediensteten der Staats- und Privatbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für sechs vom steiermärkischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend die Errichtung von Bürgerschulen in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung einer kaiserlichen Verordnung auf Grund des § 14 zur Inkraftsetzung des Gesetzentwurfes betreffend das metrische Karat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Behebung der durch Elementarereignisse im Jahre 1912 verursachten Schäden an öffentlichen nichtärarischen Straßen und Brücken in Nordtirol.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend Abänderung des § 50 des geltenden Krainer Teilungsregulierungs-Landesgesetzes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den dauernden Ruhestand tretenden Oberlandesgerichts-Vizepräsidenten Simon Lettich in Triest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat Dr. Theophil Matusinski in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichtsrat Albert Tieber in Iglau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Dr. Karl v. Caló in Leoben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Prag, Dr. Heinrich Ritter v. Herget.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthalterei-Vizepräsidenten bei der Statthalterei in Lemberg, Stanislaus Ritter v. Grodzicki, und des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Hofräte bei dieser Statthalterei, Stanislaus Zimny und Julius Kadyj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Adolf Daum.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Levico-Vetriolo-Heilquellengesellschaft, Anton Heimbach.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Präsidenten der Wiener Polizeidirektion, Karl Ritter v. Brzesowsky, aus Anlass der erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung einer Pensionszulage für den in den Ruhestand tretenden Ministerialrat im Eisenbahnministerium, Georg Ortmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Adelstandes für den in den Ruhestand tretenden Hofrat bei der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Jacques Neblinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor für Physiologie und Pathologie des Zentralnervensystemes an der Universität Wien, Hofrat Dr. Heinrich Obersteiner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechant und Pfarrer in Mährisch-Ostrau, Franz Špicka.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor am Staats-Realgymnasium im XVII. Wiener Gemeindebezirke, Dr. Karlt Wotke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberpostkontrollor i. R. in Linz, Emil Munganast.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Chef des Bankhauses Zenker & Vo. in Moskau, Andreas Zenker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landesbaurat, Landtagsabgeordneten Johann Zerdik.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor der Bau- und Kunsthandwerkerschule in Bozen, Franz Haider, anlässlich seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung der Ernennung des mit dem Titel und Charakter eines Sektionschefs ausgezeichneten Ministerialrates im Handelsministerium, Robert Kreutzbruck v. Lilienfels, zum Sektionschef ad personam.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktorstellvertreter des Wiener Bank-Vereines, Arnold Bauer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bekleideten Oberfinanzrat und Finanzprokurator-Stellvertreter in Prag, Dr. Johann Krupicka, anlässlich der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Vorstand der Salinenverwaltung in Ebensee, Josef Wallner, anlässlich der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 119 Ministerrat, Wien, 20. April 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-04-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140420-P-0119_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bemerkungen zur gegenwärtigen politischen Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom dalmatinischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der § 15 des Gesetzes vom 15. Dezember 1883, LGBl. Nr. 2 ex 1884 betreffend die von den Fuhrwerken auf den öffentlichen nicht ärarischen Straßen einzuhaltenden Bestimmungen, abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Salzburg mit Einschluss der Landeshauptstadt Salzburg betreffend die Einhebung von Gemeindeabgaben von den Eintrittsgebühren der Kinematografentheater.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die im I. Halbjahr 1914 aus dem staatlichen Meliorationsfonds zur Verwendung gelangenden Unterstützungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Richtigstellung einer Bestimmung der Teilungsregulierungs-Landesgesetznovelle vom 20. November 1910, LGBl. Nr. 79.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sanierung der böhmischen Wassergenossenschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung von Ordensauszeichnungen für eine Reihe von Beamten der Staatseisenbahnverwaltung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Rektor des österreichischen und ungarischen Hospizes in Jerusalem, Dr. Franz Fellinger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Propst und Landesprälaten in Pöltenberg, Johann Baptist Würl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuz des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Handels- und Gewerbekammer in Wien, kaiserlichen Rat Rudolf Kitschelt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Forstmeister der Freiherr-v.-Königswarter’schen Herrschaft Schebetau, Gustav Dittrich.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 120 Ministerrat, Wien, 25. April 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-04-25" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140425-P-0120_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ankauf des sogenannten Meerscheinschlosses in Graz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau für das Kreisgericht in Cilli.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 57 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 25. April 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-04-25" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/CXPAHUETEXKSCEJLUJJZMEOU/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erörterung der gegenwärtigen politischen Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend Änderungen des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten (Gerichtsentlastungsnovelle).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit dem der § 1 des Gesetzes vom 27. September 1911, LGBl. Nr. 45, über die Gemeindevermittlungsämter abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des Vorarlberger Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit § 14 der Straßenpolizeiordnung für die öffentlichen, nicht ärarischen Straßen abgeändert wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren und die mährischen Enklaven in Schlesien betreffend die Beiträge der Heimatsgemeinden zu den Verpflegskosten für ihre in öffentlichen Kranken- und Irrenanstalten verpflegten, zahlungsunfähigen Angehörigen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ablehnung der Ah. Sanktion für die vom Salzburger Landtage beschlossenen Entwürfe eines Gesetzes betreffend die Abänderung des Gemeindestatutes und der Wahlordnung für die Landeshauptstadt Salzburg sowie eines Gesetzes über die Einführung der Wahlpflicht zu den Gemeinderatswahlen dieser Stadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Ermächtigung zur Erlassung einer Verordnung betreffend die Begünstigungen für diejenigen Studierenden an Hochschulen, welche den Präsenzdienst als Einjährig-Freiwillige oder als Zweijährig-Freiwillige der Kriegsmarine ableisten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für zwölf vom Bukowinaer Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend die Einreihung von Gemeindestraßen in die Kategorie der Bezirksstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden Hofrat des Oberlandesgerichtes in Wien, Dr. Julius Kutschera.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den Ruhestand tretenden Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Wenzel Hrubý.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden, mit dem Titel und Charakter eines Regierungsrates bekleideten Direktor des Zivilgerichts-Depositenamtes in Wien, Ferdinand Ritter v. Mertens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Adelstandes für den Hofrat in der bosnisch-herzegowinischen Abteilung des gemeinsamen Finanzministeriums, Friedrich Foglár.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn des Kathedralkapitels in Budweis, bischöflichen Vikär und Dechant in Taus, Anton Maerz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Privat-Lehrerinnenbildungsanstalt bei St. Anna in Prag, Adalbert Pekar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Baurat des Staatsbaudienstes für Böhmen, Alois Kohout.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen in Freiwaldau, Alois Regenhart.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den niederösterreichischen Landes-Oberrechnungsrat i. P., Johann Bruszkay.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den fürstlichen Schwarzenberg’schen Oberforstrat i. R. in Frauenberg, Julius Hampl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Titels eines Hofrates für den Konsulenten des Ackerbauministeriums für das landwirtschaftliche Unterrichtswesen, Landesinspektor der landwirtschaftlichen Lehranstalten Böhmens in Prag, Dr. Franz Sittenský.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat Dr. Jaroslaus in Wolanski in Czernowitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Zweiganstalt Klagenfurt der Zentralbank der Deutschen Sparkassen in Prag, Josef Eichhofer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für die Finanzräte der Finanzlandesdirektion in Wien, Dr. Johann Hawle und Adolf Ritter Negedly v. Savenegg.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 121 Ministerrat, Wien, 2. Mai 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-05-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140502-P-0121_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der normalspurigen Lokalbahn mit Dampfbetrieb von Marienberg nach Braunsberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau des III. Staatsgymnasiums in Czernowitz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 58 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 2. Mai 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-05-02" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/RKGKRUUCIGSPJUIRJNWELXNN/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Überblick über die gegenwärtige politische Situation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Einbringung eines Gesetzentwurfes betreffend die Erhöhung des Rekrutenkontingentes der Landesschützen in Tirol und Vorarlberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erlassung einer Verordnung des Gesamtministeriums über die Zuweisung der vollen Gerichtsbarkeit an das k. u. k. Vizekonsulat in Adalia.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Einberufung des Tiroler Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffen die Bildung einer selbständigen Administrativgemeinde unter dem Namen Siólko ad Bozyków aus dem zum Verbande der Gemeinde Bozyków, Bezirk Podhajce, gehörenden Weiler Siólko und aus dem von den Einwohnern dieses Weilers erworbenen Teile des Gutsgebietes Bozyków.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Adelstandes für den in den dauernden Ruhestand tretenden Hofrat des Obersten Gerichts- und Kassationshofes, Josef Stolla.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Kreisgerichts-Präsidenten Dr. Eugen Siegmund Zwislocki in Zloczów.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Landesgerichtsrat Mieczyslaus Josef Stefko in Lemberg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Advokaten Dr. Sobieslaus Klucki in Teschen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Landtagsabgeordneten Stanislaus Ritter v. Niezabitowski zum Landmarschall im Königreiche Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogtume Krakau bei gleichzeitiger Verleihung der Würde eines Geheimen Rates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat bei der Polizeidirektion in Wien, Karl Jerabek, aus Anlass der von ihm erbetenen Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Statthaltereivizepräsidenten bei der Statthalterei in Wien, Ludwig Tils.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Hermine Hönlinger in Klagenfurt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vorstand der Eisenbahnbauleitung in Rudolfswert, Oberstaatsbahnrat Theodor Opitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor der Staatsgewerbeschule in Czernowitz, Regierungsrat Erich Kolbenheyer, anläßlich seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Adelsstandes für den Binnenschiffahrtsinspektor im Handeslministerium, Hofrat Anton Schromm, aus Anlass seiner Versetzung in den dauernden Ruhestand.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Fran Joseph-Ordens für den Oberadminstrationsrat mit dem Titel und Charakter eines Hofrates bei der Forst- und Domänendirektion in Salzburg, Dr. Ferdinand Angermüller.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 122 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-05-11" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140511-P-0122_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Neubau der Fachschule für Holzbearbeitung in Kolomea.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 59 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 11. Mai 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-05-11" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/PWYFSONJUYLVUTFHLYSNBPIA/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom oberösterreichischen und vom kärntnerischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe über die Ergänzung der Grundbücher durch Aufnahme des öffentlichen Gutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung über die Teilung von Katastralparzellen und die Verbücherung des Erwerbes von Liegenschaften geringen Wertes (Parzellenteilungsnovelle).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend einige Abänderungen des Gesetzes vom 23. Mai 1883, RGBl. Nr. 83, über die Evidenzhaltung des Grundsteuerkatasters.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit eine Feuerpolizei- und Feuerwehrordnung für die gefürstete Grafschaft Tirol erlassen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Steiermark mit Ausnahme der Landeshauptstadt Graz betreffend die Einhebung von Bauabgaben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Regelung der Gesundheitspflege in den Gemeinden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gerichtsarzt des Landesgerichtes in Wien, Dr. Albin Haberda, und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Gerichtsarzt des Landesgerichtes in Wien, Dr. Emil Pilz Edlen v. Wernhof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Antonie v. Abrahamovicz geborene v. Suchodolska.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Inspektor der Generalinspektion der österreichischen Eisenbahnen, Viktor Linger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Landesschulinspektoren in Czernowitz, Dr. Alfred Pawlitschek und Dionys Simionowicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ehrendomherrn und Pfarrer bei St. Rochus und Sebastion in Wien, Karl Gold.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberingenieur des Staatsbaudienstes in Niederösterreich, Gustav Schneider.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens für den Sektionschef im Handelsministerium, Richard Riedl, und des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Ministerialrat in diesem Ministerium, Dr. Heinrich Kautzky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 123 Ministerrat, Wien, 16. Mai 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-05-16" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140516-P-0123_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Pensionsversicherung von Angestellten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der § 8 des Gesetzes vom 15. März 1864, Nr. 5 LGBl. (Gemeindeordnung), ergänz wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Landtage für Görz und Gradiska beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung des Kolonatsverhältnisses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzprokuraturssekretär bei der Finanzprokuratur in Czernowitz, Dr. Leo Picker.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für die Oberfinanzräte der Finanzlandesdirektion in Lemberg, Franz Pamula und Alfred Simon.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Komturkreuzes der Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Finanzministerium, Dr. Otto Gottlieb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion und Finanzlandesdirektor in Wien, Oskar Kokatein.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 124 Ministerrat, Wien, 18. Mai 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-05-18" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140518-P-0124_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilungen des Ministerpräsidenten über den Verlauf der Delegationsverhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom niederösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe: a) betreffend die Abänderung mehrere Bestimmungen der Gemeindeordnung und der Gemeindewahlordnung; b) betreffend die Einführung der Verhältniswahl für mehrere Gemeinden; c) betreffend die Einführung der Wahlpflicht für die Wahl des Gemeindeausschusses in mehreren Gemeinden des Erzherzogtums Österreich unter der Enns.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einleitung des Wassers aus der Gemeindewasserleitung in das Innere der Häuser der Stadtgemeinde Bennisch und die Einhebung von Gebühren für den Wasserbezug.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem der Gemeinde der kgl. Hauptstadt Lemberg die Bewilligung erteilt wird, von den Theatervorstellungen, Konzerten und sämtlichen anderen Vorstellungen und Schaustellungen, sowie Bällen und Unterhaltungen eine Gemeindeabgabe für öffentliche Wohltätigkeitszwecke einzuheben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Approvisionierung der Städte im Mobilisierungsfalle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, womit 14 Artikel des geltenden Lehrstandgesetzes für öffentliche Volksschulen abgeändert werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Einreihung mehrerer Straßen in die Kategorie der Konkurrenzstraßen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für zwei vom mährischen Landtage beschlossene Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung der beiden in Mähren in Kraft stehenden Bauordnungen (Gesetze vom 16. Juni 1894, LGBl. Nr. 63 und 64).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberarzt in der Evidenz der Landwehr, Dr. Moritz Viktor Silbermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ernennung des Hofrates Ferdinand Freiherrn Gorup v. Besánez zum Präsidenten der Polizeidirektion in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Karl Stiassny in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Franz Pranter in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den Landeshauptmann in der Bukowina, Dr. Alexander Freiherrn v. Hormuzaki.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Adelstandes für die Großindustriellen Friedrich May in Hatschein, Isidor May in Ungarisch-Hradisch und Franz May in Hatschein.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht, Dr. Karl v. Kelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für Kultus und Unterricht, August Freiherr Czapka v. Winstetten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den weltlichen Rat H. B. im evangelischen Oberkirchenrate A. und H. B., Hofrat Dr. Friedrich Molnár.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Dechanten und Pfarrer in St. Lorenzen im Mürztale, Karl Stöckler.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dr. Viktor Ritter Pelz v. Felinau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Fachberichterstatter des Handelsministeriums in Berlin, Sektionsrat Dr. Albrecht Graf Zedtwitz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postrat, Dr. Viktor Wranitzky.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postrat, Woldemar Holain.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prinz Hohenlohe-Langenburg’schen Forstrat Viktor Kastl in Rothenhaus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Adelstandes für den Vizepräsidenten der Finanzlandesdirektion und Finanzlandesdirektor in Innsbruck, Gustav Schödl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der Finanzlandeskasse in Innsbruck, Silvius Dejaco.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 125 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-06-03" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140603-P-0125_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Abschluss eines Pachtvertrages mit der Gemeinde Schwarzach (Salzburg) über die Ausnützung des ärarischen Thumersbaches für eine hydroelektrische Anlage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 60 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 3. Juni 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-06-03" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/BPDVVHEDIYTOCINIHUNQPMQM/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mitteilung des Ministerpräsidenten über die vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. Sylvester einberufene Konferenz in Angelegenheit des deutsch-böhmischen Ausgleiches.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtage beschlosssenen Gesetzentwurf, betreffend die Einreihung der Gemeinde Knihinin Wies, Bezirk Stanislau, unter jene Gemeinden, für welche die Gemeindeordnung vom 3. Juli 1896, LGBl. Nr. 51, Geltung hat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Stadtgemeinde Steyr die Bewilligung zum Verkaufe des Schacherlehnergutes erteilt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Berufung des Fürstgroßpriors des souveränen Maltheser-Ordens, Geheimen Rates Bailli Fra Rudolf Grafen Hardegg, als Mitglied auf Lebensdauer in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Hilfsämter-Oberdirektor im Ministerratspräsidium, Regierungsrat Josef Grünberger.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat des Oberlandesgerichtes in Wien, Eduard Kränzl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesgerichtsrat in Rovereto, Andreas Fasanelli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ag. Ernennung des Landtagsabgeordneten und Bürgermeisters von Wien, Dr. Richard Weisskirchner, zum Stellvertreter des Landmarschalls im Erzherzogtume Österreich unter der Enns, in der Leitung des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister Hermann Künzel in Asch.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Oberlandesrat Dr. Karl Kostersitz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Generaldirektor der Buschtěhtader Eisenbahn, Hofrat Dr. Hugo Boehm.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Dechanten Andreas Zając in Wadowice.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse für den Sektionschef im Ministerium für öffentliche Arbeiten, Ernst Lauda.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Gemeinderat der Stadt Krakau, Baumeister Vandalin Beringer und des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberkommissär des Gewerbeförderungsamtes Baurat Stanislaus Till in Krakau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat des Postsparkassenamtes, Franz Raaber.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Kapitän des österreichischen Lloyd i. R., Peter Badessich.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Adelsstandes für den Hofrat und Finanzlandesdirektor-Stellvertreter Matthias Hronek in Prag.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des technischen Ausstattungsdienstes bei der Generaldirektion der Tabakregie, Adolf Kail.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 126 Ministerrat, Wien, 8. Juni 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-06-08" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140608-P-0126_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Konzessionierung der Kleinbahnlinien Stephansplatz—Parkstraße und Marienhof—Settenz der Teplitzer Elektrizitäts- und Kleinbahngesellschaft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Neubau der Staatsrealschule mit deutscher Unterrichtssprache in Fürstenfeld.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 61 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 8. Juni 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-06-08" ],
  "id" : "https://files.transkribus.eu/iiif/2/DTMPKEKLSDVXCLURPKOUQFSV/full/max/0/default.jpg"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Erlassung eines kaiserlichen Patentes, betreffend einige dringliche Maßnahmen in Landesangelegenheiten des Königreiches Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ergänzung und Abänderung des Gesetztes vom 15. September 1877, LGBl. Nr. 17, mit welchem den Bezirksstraßenausschüssen von Senosetsch und Adelsberg das Recht zur Einhebung der Mautgebühren auf der Rekastraße erteilt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ergänzung und Abänderung des Gesetzes vom 31. Juli 1884, LGBl. Nr. 13, mit welchem den Bezirksstraßenausschüssen von Loitsch, Laas und Reifnitz das Recht erteilt wird, auf der Straße, welche von Rakek über Bloška Polica, von hier einerseits über Neudorf in das Reifnitzer Tal und andererseits über Laas nach Babenfeld bis an die kroatische Grenze führt, Mautgebühren einzuheben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Gemeinde Freudenthal die Einhebung einer Mietzinsauflage bewilligt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem grundsätzliche Bestimmungen für die Regelung der Verhältnisse der Kur- und Erholungsorte sowie für die Einhebung von Abgaben und Beiträgen für die Zwecke solcher Orte getroffen werden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem der Gemeinde der kgl. Hauptstadt Krakau die Bewilligung erteilt wird, von Theatervorstellungen und sämtlichen anderen Vorstellungen, Konzerten, Schaustellungen, Unterhaltungen, sowie Bällen eine Gemeindeabgabe für öffentliche Wohltätigkeitszwecke einzuheben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Pflicht der Hauseigentümer in der kgl. Hauptstadt Krakau zur Erbauung von Hauskanälen, zur Verbindung derselben mit den städtischen Straßenkanälen, sowie betreffend die Gemeindegebühren für diesen Anschluss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Aufhebung der über die Canadian Pacific Railway verfügten Sistierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ankauf der Kohlenbergbaue in Wöllan und Buchberg in Steiermark.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erlassung eines Budgetprovisoriums durch kaiserliche Verordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Enthebung des Präsidenten der Landesverwaltungskommission des Königreiches Böhmen, Geheimen Rates Adalbert Grafen Schönborn, von dem Amte des Stellvertreters des Präsidenten des Reichsgerichtes und Ernennung des Geheimen Rates, Minister a. D. und Mitgliedes des Herrenhauses des Reichsrates Dr. Anton Ritter v. Randa, zu seinem Nachfolger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Berufung des Präsidenten des evangelischen Oberkirchenrates A. und H. B., Sektionschefs Dr. Wolfgang Haase, als Mitglied auf Lebensdauer in das Herrenhaus des Reichsrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Chefredakteur des \"Neuigkeits Weltblattes\", Adolf Trauner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den in den Ruhestand tretenden Oberlandesgerichtsrat Josef Danek in Troppau.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat, Industriellen in Brünn, Leopld Bloch, und den Realitätenbesitzer daselbst, Adolf Ripka Edlen v. Rechthofen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den kaiserlichen Rat Jakob Themessl in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister der Stadt Bielitz, Rudolf Hoffmann.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen der priv. Österreichischen Länderbank in Wien, Artur Byk.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Stern für den außerordentlichen Universitätsprofessor, Präsidenten des Generalrates der Anglo-Österreichischen Bank in Wien, Dr. Julius Landesberger.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den außerordentlichen Universitätsprofessor in Wien, Dr. Alfred Exner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses S.M. von Rothschild in Wien, Richard Bettelheim.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Rechnungsdepartement der Statthalterei in Prag, Johann Klička.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Nr. 127 Ministerrat, Wien, 20. Juni 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-06-20" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140620-P-0127_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend das k. k österreichische Kriegerkorps.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, über die Ergänzung der Grundbücher durch Aufnahme des öffentlichen Gutes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abänderung der Landesordnung und die Erlassung einer neuen Landtags-Wahlordnung für Galizien.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom schlesischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einleitung des Wassers aus der städtischen Wasserleitung in das Innere der Häuser der Stadt Troppau und die Einhebung eines Wasserzinses.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Stadtgemeinde Neutitschein die Einhebung einer Auflage für das Halten von Hunden im Stadtgebiete bewilligt wird.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Markgrafschaft Mähren und die mährischen Enklavegemeinden in Schlesien betreffend die Einführung einer Landes- und Gemeindeabgabe von den Eintrittsgebühren zu den Kinematografenvorstellungen.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Weiterbelassung des in der Landeshauptstadt Czernowitz auf Grund des Landesgesetzes vom 23. März 1904, LGBl. Nr. 16, und vom 29. Jänner 1911, LGBl. Nr. 7, bestehenden Weinverbrauchsaufschlages bis 31. Dezember 1915.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit die Beitragsleistung der Feuerversicherungsgesellschaften (Vereine und Anstalten) zu den Kosten der Feuerwehren, zur Unterstützung verunglückter Feuerwehrmänner und deren Witwen und Waisen, zur Bestreitung der Haftpflichtversicherungen der Feuerwehren und zur Entschädigung für bei Ausfahrten zu Bränden erkrankte oder verunglückte Pferde festgesetzt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Änderung der Diensttitel für die staatlichen Tierärzte und Einführung des Titels „Veterinärrat“ als Auszeichnungstitel für Tierärzte.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Eugenie Mautner in Wien.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Stadtrat in Pilsen, kaiserlichen Rat Johann Wytwar.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Universitätsprofessor in Wien, Hofrat Dr. Anton Weichselbaum, und den Universitätsprofessor in Prag, Hofrat Dr. Rudolf Ritter Jaksch v. Wartenhorst.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat im Eisenbahnministerium, Dr. Viktor Hnidey.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der ausschließlich priv. Buschtehrader Eisenbahn, Karl Ptak.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Zentralinspektor der priv. Aussig-Teplitzer-Eisenbahngesellschaft, kaiserlichen Rat Franz Niklatsch.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt des Prämonstratenser-Stiftes Strahow in Prag, Method Zavoral.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Universitätsprofessor und Direktor der Universitäts-Sternwarte i. P. in Wien, Hofrat Dr. Edmund Weiss.",
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  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Professor an der Hochschule für Bodenkultur Hofrat, Dr. Gustav Adolf Koch.",
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  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberpräfekten der Theresianischen Akademie in Wien, Emanuel Teltscher.",
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  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Major ad honores d. R., Gustav Edlen v. Pelikan.",
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  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer Christian Schrott in Tramin.",
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  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Pfarrer und Erzdechant Josef Schütz in Schönlinde.",
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  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Handelsministerium, Max Beyer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Postrat der Post- und Telegrafendirektion in Zara, Rudolf Tocigl.",
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  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Geschäftsmann in Zürich, Franz Josef Baertl.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Professor an der Universität in Krakau und Vizepräsidenten der Landwirtschaftsgesellschaft daselbst, Dr. Julian Nowak.",
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  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Präsidenten des Landeskulturrates für das Herzogtum Bukowina und Landesausschussbeisitzer, Dr. Kajetan Stefanovicz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Ministerialrat im Ackerbauministerium, Edmund Freiherrn v. Sacken.",
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    "name" : "29. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberrechnungsrat im Ackerbauministerium, Maximilian Reisner.",
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    "name" : "30. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Ackerbauministerium, Dr. Albert Hirsch Edlen v. Stronstorff.",
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  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für die Ministerialräte im Finanzministerium, Dr. Adam Ritter v. Kozubowski und Dr. Karl Hunka.",
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  }, {
    "name" : "32. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Fabrikanten Heinrich Grundmann in Herzogenburg und den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Friedrich Hecht in Wien.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 128 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1914 (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Errichtung einer privaten Kühlanlage in Triest.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 62 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 23. Juni 1914 (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-06-23" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausdruck der au. Teilnahme der Minister aus Anlass des Hinscheidens des durchlauchtigsten Herrn Erzherzogs Franz Ferdinand und Höchstseiner Gemahlin.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 129 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1914 – Protokoll I (noch nicht ediert)",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit Bestimmungen bezüglich der Anwendung von Rechtsmitteln gegen Entscheidungen und Verfügungen der autonomen Behörden getroffen werden.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem der § 2 der Gemeindeordnung für das Herzogtum Kärnten vom 14. März 1864, LGBl. Nr. 5, in der Fassung des Gesetzes vom 31. Oktober 1868, LGBl. Nr. 28, ergänzt wird.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Verpflichtung der Hausbesitzer in der Stadtgemeinde Wels, ihre Gebäude an die städtische Wasserleitung anzuschließen und die Berechtigung dieser Gemeinde zur Einhebung von Wasserleitungsgebühren.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Salzburger Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für die Landeshauptstadt Salzburg betreffend die Errichtung einer Dienstbotenkrankenkasse in der Stadt Salzburg.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung einer Kanaleinschnittsgebühr in der kgl. Stadt Znaim.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Bezirksvertretung in Przemyslany die Aufnahme einer Anleihe im Betrage von 50.000 K bewilligt wird.",
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  }, {
    "name" : "07. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Steiermark, mit Ausnahme der Landeshauptstadt Graz betreffend die Einhebung von Mehrgebühren zu den Musiklizenzen- und Offenhaltungsgebühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom niederösterreichischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Ermächtigung der Gemeinde Wien zu einer Kreditoperation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom mährischen Landtag beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrerstandes an den öffentlichen Volks- und Bürgerschulen Mährens beziehungsweise die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrerinnen der weiblichen Handarbeiten an diesen Schulen sowie betreffend Abänderung der zuletzt durch das Gesetz vom 4. Juli 1912, LGBl. Nr. 39, festgesetzten Fassung des § 47 des Gesetzes vom 24. Jänner 1870, LGBl. Nr. 17, zur Regelung der Errichtung, der Erhaltung und des Besuches der öffentlichen Volksschulen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom Kärntner Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Regelung der Bezüge und Vorrückungsverhältnisse der weltlichen Bürgerschullehrpersonen und betreffend die Funktionszulage der weiblichen Lehrpersonen in Kärnten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Görzer Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse des Lehrpersonales an den Bürgerschulen und den öffentlichen Volksschulen sowie über die Bedeckung der Erfordernisse der Schulfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung, mit welcher die im Gesetze vom 14. Juni 1894, RGBl. Nr. 117, bzw. mit der kaiserlichen Verordnung vom 16. Juni 1904, RGBl. Nr. 80, festgesetzten Frist zur Erbauung von Neubauten am Entfestigungsrayon der Stadt Olmütz behufs Erlangung von Steuerbegünstigungen auf weitere zehn Jahre erstreckt wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Großkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten, Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien, Dr. Viktor Freiherrn v. Fuchs.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den in den dauernden Ruhestand tretenden Hofrat des Oberlandesgerichtes in Wien, Dr. Wenzel Johann Moyzisch.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung des Charakters der IV. Rangsklasse der Staatsbeamten für den Ministerialrat im Justizministerium, Dr. Josef Koloman Binder.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium, Dr. Emanuel Hellmann.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Ministerialrat im Justizministerium, Dr. Rudolf Paltauf.",
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  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Ministerialrates bekleideten Sektionsrat im Justizministerium, Dr. Emerich Polák.",
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  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialsekretär im Justizministerium, Dr. Wilhelm Loebell.",
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  }, {
    "name" : "19. Erwirkung der Ernennung des Sektionschefs im Handelsministerium und Vorstandes des Arbeitsstatistischen Amtes dieses Ministeriums Dr. Viktor Mataja zum Präsidenten der Statistischen Zentralkommission.",
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  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Ministerialvizesekretär im Justizministerium, Dr. Otto Robert Grafl.",
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  }, {
    "name" : "21. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Reichsrats- und Landtagsabgeordneten Franz Wagner in Lödersdorf.",
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  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Elisabeth-Ordens II. Klasse für Frau Hermine Klob in Brünn.",
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    "name" : "23. Erwirkung des Adelsstandes für den Hof- und Kammerlieferanten Karl Frank in Wien.",
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  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Primararzt des städtischen allgemeinen Krankenhauses in Pilsen, Dr. Ferdinand Charvát.",
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  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Freiherrnstandes für den Sektionschef d. R. in Wien, Dr. Franz Ritter v. Haymerle.",
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  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hofrat und Staatsbahndirektor in Triest, Alexander Galambos.",
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  }, {
    "name" : "27. Erwirkung des Sternes zum Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten des Landesschulrates für Galizien, Dr. Ignaz Ritter v. Dembowski.",
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  }, {
    "name" : "28. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Vizepräsidenten des niederösterreichischen Landesschulrates, Josef Khoss v. Sternegg.",
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  }, {
    "name" : "30. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor des Österreichischen Museums für Kunst und Industrie, Hofrat Dr. Eduard Leisching, sowie des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Vizedirektor dieses Museums, Regierungsrat Josef Folnesics, und den Vorstand der Bibliothek dieses Museums, Regierungsrat Franz Ritter.",
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  }, {
    "name" : "31. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz Joseph-Ordens für den Bauunternehmer in Gmunden, Franz Hafferl.",
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  }, {
    "name" : "32. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den zweiten Vizebürgermeister der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien, Franz Hoss.",
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  }, {
    "name" : "33. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Finanzministerium Dr. Rudolf Pensch zum Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten ad personam in der IV. Rangsklasse und Finanzlandesdirektor in Innsbruck.",
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  }, {
    "name" : "34. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Hofrat und Finanzdirektor Johann Mayer in Czernowitz aus Anlaß seines Übertrittes in den Ruhestand und Ernennung des Hofrates und Finanzdirektorstellvertreters, Artur Müller, zum Finanzdirektor in Czernowitz.",
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  }, {
    "name" : "35. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Finanzrat der Finanzprokurator in Lemberg, Dr. Eugen Bartel.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 130 Ministerrat, Wien, 2. Juli 1914 – Protokoll II (noch nicht ediert)",
  "startDate" : [ "1914-07-02" ],
  "id" : "MRP-3-0-07-3-19140702-P-0130_event"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ergebnisse der gemeinsamen Ministerkonferenz vom 7. Juli 1914.",
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  }, {
    "name" : "02. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom mährischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abänderung des Landessanitätsgesetzes vom 27. Dezember 1909, LGBl. Nr. 98.",
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  }, {
    "name" : "03. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung von Gebühren für die vom Gemeinden besorgte Fäkalienabfuhr.",
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  }, {
    "name" : "04. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das Herzogtum Steiermark mit Ausschluß der Landeshauptstadt Graz, mit welchem der § 10 der Straßenpolizeiordnung für die öffentlichen nicht ärarischen Straßen vom 18. September 1870, LGBl. Nr. 52, in der durch das Gesetz vom 6. November 1907, LGBl. Nr. 88, festgesetzten Fassung abgeändert wird.",
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  }, {
    "name" : "05. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom galizischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, womit der Bezirksvertretung in Nowy Targ die Aufnahme einer Anleihe im Betrage von 150.000 K bewilligt wird.",
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  }, {
    "name" : "06. Erwirkung eines Ah. Patentes, womit der Landtag von Galizien unter gleichzeitiger Anordnung von Neuwahlen aufgelöst wird.",
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  }, {
    "name" : "07. Provisorische Durchführung der Lehrerdienstpragmatik.",
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  }, {
    "name" : "08. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Kärntner Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Aufhebung der Alpenausschüsse.",
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  }, {
    "name" : "09. Erwirkung der Erlassung einer kaiserlichen Verordnung betreffend die Erhöhung der dem staatlichen Meliorationsfonds im Budgetjahre 1914/15 zuzuführenden Dotationsrate.",
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  }, {
    "name" : "10. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Oberbezirksarzt in Mähren, Dr. Eduard Singer.",
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  }, {
    "name" : "11. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Direktor des allgemeinen Krankenhauses in Prag, Regierungsrat Dr. Josef Tichý.",
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    "name" : "12. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat im Ministerium des Innern, Dr. Johann Freiherrn v. Kast.",
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  }, {
    "name" : "13. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den praktischen Arzt kaiserlichen Rat Dr. Alexander Lerch in Wien.",
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  }, {
    "name" : "14. Erwirkung des Offizierskreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Industriellen Max Mandl in Wien.",
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  }, {
    "name" : "15. Erwirkung von Ah. Auszeichnungen für mehrere im Auslande lebende österreichische Staatsangehörige.",
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  }, {
    "name" : "16. Erwirkung des Elisabeth-Ordens I. Klasse für Marie Fürstin v. Wrede, geborene von Gutmannsthal-Benvenutti, und Elisabeth Gräfin v. Beust, geborene Freiin v. Könneritz, in München.",
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  }, {
    "name" : "17. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel eines Hofrates ausgezeichneten Zentralinspektor der österreichischen Staatsbahnen, Ferdinand Wessnitzer.",
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  }, {
    "name" : "18. Erwirkung des Ritterkreuzes des Leopoldordens für den Großkapitular und Komtur des Deutschen Ritterordens, Karl Grafen v. Orsini und Rosenberg.",
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  }, {
    "name" : "19. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den pensionierten Pfarrer und bischöflichen Bezirksvikar, Ehrendomherrn des Königgrätzer Kathedralkapitels, Ferdinand Kutscher.",
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  }, {
    "name" : "20. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den öffentlichen Gesellschafter der Firma Ludwig Zwieback & Bruder in Wien, Alexander Zirner.",
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  }, {
    "name" : "21. Erwirkung der Ernennung des Ministerialrates im Handelsministerium, Dr. Heinrich Kautzky, zum Sektionschef in diesem Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Generaldirektor der Aktiengesellschaft Vöslauer Kammgarnfabrik, Edgar Ritter v. Penzig-Franz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Vizepräsidenten der Spiritus-Industrie-Aktiengesellschaft. Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Josef Kranz in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Direktor der k. k. privilegierten Österreichischen Credit-Anstalt für Handel und Gewerbe in Wien, Ludwig Neurath.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Architekten und Stadtbaumeister Franz Quidenus in Wien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Prokuristen des Bankhauses Philipp Gomperz in Wien, Rudolf Pollack.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 131 Ministerrat, Wien, 9. Juli 1914 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "01. Konzessionierung der Seilschwebebahn Bozen—Kohlern.",
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  }, {
    "name" : "02. Erstreckung der Konzession für die mit elektrischer Kraft zu betreibende normalspurige Kleinbahn von der Station Nussdorf der Kahlenbergbahn im XIX. Wiener Gemeindebezirk auf das Plateau des Kahlenberges.",
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  } ],
  "name" : "Nr. 63 Ministerrat mit erweitertem Wirkungskreis, Wien, 9. Juli 1914 (noch nicht ediert)",
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    "name" : "I. Interpellation in der ungarischen Delegation",
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    "name" : "I. Anstände in der ungarischen Delegation das Reichsbudget betreffend",
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    "name" : "I. Armeeorganisation",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vortrag des Grafen Taaffe wegen Bewilligung des Truppenkontingentes",
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  } ],
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    "name" : "I. Deckung des Extraordinariums im Militärbudget",
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  }, {
    "name" : "II. Anfrage der rumänischen Regierung wegen Durchführung in Preußen gefertigter Kanonen durch das österreichische Staatsgebiet",
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  }, {
    "name" : "III. Form, in welcher die Beschlüsse der Delegation zu fassen und zu publizieren sein werden",
    "link" : "#page=5"
  } ],
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    "name" : "I. Form der Beeidigung neu eintretender Beamten",
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  }, {
    "name" : "II. Berechtigung der Minister, au. Anträge auf Ah. Gnadenbezeigungen zu unterbreiten",
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  }, {
    "name" : "III. Vorlage des von der Generalskonferenz ausgearbeiteten Wehrgesetzes",
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  } ],
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    "name" : "I. Vorlage des Landwehrstatutes",
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    "name" : "II. Interpellation in bezug auf das Waffentragen des Militärs außer Dienst",
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    "name" : "I. Anstände in den Delegationen bezüglich des Reichsbudgets",
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    "name" : "I. Überschreitung der Militärdotation",
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  } ],
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    "name" : "I. Überschreitungen im Militärbudget",
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  } ],
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    "name" : "I. [fehlt]",
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  } ],
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    "name" : "I. Budget für das Jahr 1869",
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  }, {
    "name" : "II. Behandlung der gemeinsamen Pensionen",
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  }, {
    "name" : "III. Einberufungen der Delegationen",
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  }, {
    "name" : "IV. Armeedefizit pro 1868",
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  }, {
    "name" : "V. Hinsichtlich des Vermögens der Militärgestüte in Ungarn",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Budget des gemeinsamen Kriegsministeriums für das Jahr 1869",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 10. 1868",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Erörterung der möglichen Abstriche im Budget des Kriegsministeriums für das Jahr 1869",
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  }, {
    "name" : "II. Besprechung der in Anregung gebrachten Gebührenerhöhung für die Offiziere",
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  }, {
    "name" : "III. Bedeckung der Dotationsüberschreitung des Kriegsministeriums im Jahre 1868",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 11. 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gagenerhöhung der Offiziere",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Bedeckung des Defizits im Kriegsbudget pro 1868",
    "link" : "#page=3"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 11. 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedeckung des Defizits im Kriegsministerium",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 11. 1868",
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Pensionsfond für die ehemaligen Honvédoffiziere",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Verhandlung über das Wehrgesetz",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "III. Rekrutenbewilligung in Ungarn",
    "link" : "#page=7"
  }, {
    "name" : "IV. Zustände in Rumänien",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 11. 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-21" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z26.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kriegsbudgetverhandlungen in den Delegationen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Marinebudget",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "III. Ausbau der Kaschau-Galizischen Bahn",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "IV. Donau-Kanonenboote",
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  }, {
    "name" : "V. Waffendurchfuhr nach der Moldau",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 11. 1868",
  "startDate" : [ "1868-11-25" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z27.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über den Vorgang bei Abänderung der gegenwärtig für das Strafverfahren bei den Militärgerichten bestehenden Gesetze",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 1. 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z28.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einführung der Militärstrafprozeßordnung",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Stand der Verhandlung über den Bau der ungarisch-galizischen Eisenbahn",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "III. Beantwortung der im Abgeordnetenhause eingebrachten Interpellation über die staatsrechtliche Stellung Dalmatiens",
    "link" : "#page=9"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 1. 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-04" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z29.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verbot der Waffendurchfuhr",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Bau der ungarisch-galizischen Verbindungsbahn",
    "link" : "#page=5"
  }, {
    "name" : "III. Vorgang bezüglich der Erlassung von Militärjustizgesetzen",
    "link" : "#page=7"
  }, {
    "name" : "IV. Einbringung des Gesetzes über das nächste Rekrutenkontingent",
    "link" : "#page=9"
  }, {
    "name" : "V. Vorsorge für ausgediente Unteroffiziere",
    "link" : "#page=9"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 1. 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z30.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung des mittleren und großen Titels Seiner Majestät des Kaisers mit Rücksicht auf die neuerlich geordneten Verfassungsverhältnisse",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 1. 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z31.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufungen der Delegationen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Wiederbesetzung der erledigten Präsidentenstelle des gemeinsamen obersten Rechnungshofes",
    "link" : "#page=3"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 1. 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-25" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z32.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besetzung der Präsidentenstelle des gemeinsamen obersten Rechnungshofes",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Einberufungen der Delegationen",
    "link" : "#page=8"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1869",
  "startDate" : [ "1869-01-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z33.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bau der dalmatinischen Eisenbahn in Verbindung mit dem Waldverkauf in der Militärgrenze",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Bau der ungarisch-galizischen Verbindungsbahn",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 2. 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z34.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung des Vorganges bei Erwirkung Ah. Auszeichnungen für Inländer, welche nicht dem Bereiche des antragstellenden Ministeriums angehören",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 2. 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z35.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bau der dalmatinischen Eisenbahn und Verwertung der ärarischen Waldungen in der Militärgrenze",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Verwendung eines in den Händen des Militärärars befindlichen Vorrates von Brucherz zum Gusse neuer Kanonen für das Arsenal in Pola",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 2. 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z36.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 2. 1869",
  "startDate" : [ "1869-02-27" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z37.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Au. Vortrag des Reichskanzlers sub. Z. 226 und 869, betreffend die Gebahrung und Kontrolle der konsolidierten Staatsschuld",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 3. 1869",
  "startDate" : [ "1869-03-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z38.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einberufung der diesjährigen Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 3. 1869",
  "startDate" : [ "1869-03-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z39.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Handschreiben vom 25. Februar, betreffend das bei ungarischen Staatsakten anzuwendende Siegel",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 4. 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z40.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Eröffnungstermin für die diesjährigen Delegationen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Au. Vortrag des Reichskriegsministers z. 1239 betreffend den Pferdeankauf in Österreich für Rechnung fremder Mächte",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Durchfuhr einer Bleisendung nach Montenegro",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "IV. Türkisches Bahnprojekt",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 4. 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z41.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verkauf des Josefstädter Exerzierplatzes in Wien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Gebarung mit den Militärheiratskautionen",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Türkische Eisenbahn",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1869",
  "startDate" : [ "1869-04-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z42.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Monturlieferung für die Armee",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Waldverkauf in der Militärgrenze",
    "link" : "#page=3"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 5. 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z43.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfügung über die in den Händen der Militärverwaltung befindlichen Immobilien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Einberufungstag der Delegationen und gemeinsames Budget für das Jahr 1870",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 5. 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z44.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfügung mit den in der Benützung des Militärärars befindlichen Immobilien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Gemeinsames Budget für das Jahr 1870",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 5. 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z45.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfügung über die in den Händen der gemeinsamen Militärverwaltung befindlichen Immobilien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 5. 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-25" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z46.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfügung über die in den Händen der Militärverwaltung befindlichen Immobilien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Gagenerhöhung für die Offiziere der Armee",
    "link" : "#page=3"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 5. 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z47.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Verfügung über den Immobilienbesitz der gemeinsamen Militärverwaltung",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Militärbudget für das Jahr 1870",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 5. 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z48.pdf"
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    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 5. 1869",
  "startDate" : [ "1869-05-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z49.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Marinebudget für das Jahr 1870",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 6. 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-04" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Extraordinarium des Militärbudgets für das Jahr 1870",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 6. 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-04" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z51.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Marinebudget für das Jahr 1870",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 6. 1869",
  "startDate" : [ "1869-06-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z52.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 7. 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-01" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z53.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Formeller Vorgang bei Eröffnung der Delegationen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Nachtragskredit des Kriegsministeriums für das laufende Jahr",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Verwendung österreichischer Generalstabsoffiziere bei den Vorarbeiten für die türkische Bahn",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 7. 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-04" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z54.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung über die in den Delegationen zu befolgende Taktik",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Petition der Stadtgemeinde Olmütz um Stadterweiterung",
    "link" : "#page=3"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 7. 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z55.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Budget des Kriegsministeriums pro 1870",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 7. 1869",
  "startDate" : [ "1869-07-20" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z56.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bemängelung der ungarischen Delegation bezüglich der Armeerechnungen für das Jahr 1868",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Besprechung der vom Budgetausschusse der Reichsratsdelegationen [sic!] beschlossenen Abstriche am Voranschlag der Landarmee für das Jahr 1870",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Verwaltung des militärischen Stellvertreterfondes",
    "link" : "#page=8"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 8. 1869",
  "startDate" : [ "1869-08-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z57.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärgrenzfrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 8. 1869",
  "startDate" : [ "1869-08-11" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z58.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärgrenzfrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 8. 1869",
  "startDate" : [ "1869-08-13" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z59.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachtragskredit des Reichskriegsministeriums",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 8. 1869",
  "startDate" : [ "1869-08-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z60.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 10. 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z61.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Waldverkauf in der Militärgrenze",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 10. 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z62.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Protokoll fehlt",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 10. 1869",
  "startDate" : [ "1869-10-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z63.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedeckung des von den Delegationen bewilligten Nachtragskredites des Reichskriegsministeriums für das Jahr 1869",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Der Nachtragskredit für die ostasiatische Expedition",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 3. 1870",
  "startDate" : [ "1870-03-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z64.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Türkische Befestigung und Truppenansammlung in der Sutorina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 5. 1870",
  "startDate" : [ "1870-05-25" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z65.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Pferde- und Viktualienausfuhrverbot",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Verhältnisse in Rumänien",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Beschleunigung des Baues der strategischen wichtigen Eisenbahnen",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 7. 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_z66.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung und Regelung mehrerer Durchführungsmeßregeln des Ausgleichswerkes zwischen beiden Reichshälften",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Zusatz GMR, 14. 2. 1867",
  "startDate" : [ "1867-02-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_zusatz1.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung des Armeefriedensbudgets und der für außerordentliche notwendige Anschaffungen erforderlichen Summen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Beratung über die Quote, welche Ungarn von den Auslagen für gemeinsame Angelegenheiten zu übernehmen hat und derjenigen Maßnahmen, welche geeignet sein dürften, das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben herzustellen",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Zusatz GMR, 31. 7. 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_zusatz2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vereinbarung zwischen den Finanzministern bezüglich des finanziellen Ausgleiches",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Vereinbarung in der indirekten Besteuerung",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Zusatz GMR, 30. 8. 1867",
  "startDate" : [ "1867-08-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_zusatz3.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Note des Finanzministers an den Obmann der cisleithanischen Deputation mit den Propositionen bezüglich des finanziellen Ausgleiches",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Zusatz GMR, 15. 9. 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_zusatz4.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vermehrung der Münzscheine à zehnmal",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Art und Weise, wie die Resultate der Verhandlungen der Deputationen zur Gesetzeskraft gelangen sollen",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Zusatz GMR, 19. 9. 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I1/pdf/oe_hu_mrp_I1_zusatz5.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Unsere Politik angesichts der politischen Lage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 7. 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z1.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen und Beschaffung der Geldmittel für die Instandsetzung der Armee",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 7. 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kosten der notwendig befundenen militärischen Vorbereitungen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 7. 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-23" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z3.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedeckung der notwendig gewordenen Militärauslagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 7. 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z4.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Geldbedarf des Kriegsministers",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 7. 1870",
  "startDate" : [ "1870-07-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z5.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rascherer Ausbau einiger Eisenbahnen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z6.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Armeebefehl wegen Pferdeankauf und teilweiser Mannschaftseinberufung",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Militärgrenzfrage",
    "link" : "#page=2"
  }, {
    "name" : "III. Munkács-Styer-Eisenbahn",
    "link" : "#page=9"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-04" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z7.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Befestigungsfrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z8.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiedereinführung des Placetum regium in Ungarn",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z9.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Presseangelegenheiten",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Ungarische Nordostbahn",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-13" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z10.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Dalmatinische Angelegenheiten",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Delegationsvorlagen",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Ungarische Nordostbahn",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z11.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Österreich-Ungarns fernere Politik",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Entsendung von Ärzten auf den Kriegsschauplatz",
    "link" : "#page=10"
  }, {
    "name" : "III. Ausfuhrbewilligung für eine Ladung Torpedos nach England",
    "link" : "#page=11"
  }, {
    "name" : "IV. Lloyd- und Napló-Artikel gegen den Kriegsminister",
    "link" : "#page=11"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z12.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1871",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-27" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z13.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Besprechung über das gemeinsame Budget 1871",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z14.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Außerordentliches Militärbudget, anläßlich der Armeeausrüstung",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 8. 1870",
  "startDate" : [ "1870-08-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z15.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärbudget pro 1871",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Außergewöhnliches Militärbudget pro 1870",
    "link" : "#page=2"
  }, {
    "name" : "III. Gesetz über die Anstellung ausgedienter Unteroffiziere",
    "link" : "#page=5"
  }, {
    "name" : "IV. Beantwortung einiger von den früheren Delegationen geäußerten Wünsche",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "V. Diverse Mitteilungen des Reichskanzlers",
    "link" : "#page=8"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 9. 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z16.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Außergewöhnliches Extraordinarium für das Jahr 1870",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 9. 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z17.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1871",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Außergewöhnliches Extraordinarium des Kriegsministeriums für das Jahr 1870",
    "link" : "#page=3"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 9. 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-11" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z18.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Geldbeschaffung für den außerordentlichen Bedarf des Kriegsministers bis Ende Oktober 1870",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Frage wegen Fortdauer des Pferdeausfuhrverbotes",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 9. 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z19.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Enquête in Angelegenheit der Systemisierung eines fixen Flottenstandes",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Denkschrift über das außergewöhnliche Extraordinarium der Kriegsverwaltung pro 1870",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Dalmatinische Auslagen",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 9. 1870",
  "startDate" : [ "1870-09-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z20.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Exposé des Kriegsministeriums zur Begründung des Armeevoranschlagespro 1871",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 10. 1870",
  "startDate" : [ "1870-10-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z21.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Teilweise Reduzierung des Mannschafts- und Pferdestandes bei der Artillerie",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 11. 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z22.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beibehaltung des damaligen Standes bei der Kavallerie",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Pferdekonskriptionsgesetz",
    "link" : "#page=2"
  }, {
    "name" : "III. Pferdeausfuhrverbot",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "IV. Mannschaftsentlassung bei der Infanterie",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "V. Mehrerfordernis für Monturen im Extraordinarium pro 1870",
    "link" : "#page=7"
  }, {
    "name" : "VI. Ludovicealfond",
    "link" : "#page=8"
  }, {
    "name" : "VII. Nachtragskredit für die Militärgrenze",
    "link" : "#page=8"
  }, {
    "name" : "VIII. Militärpensionsgesetz",
    "link" : "#page=9"
  }, {
    "name" : "IX. Pensionsgesetz für die gemeinsamen Zivilbeamten",
    "link" : "#page=11"
  }, {
    "name" : "X. Zinsfußerhöhung für die Salinenscheine",
    "link" : "#page=12"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 11. 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z23.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische Mitteilung des Reichskanzlers",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 11. 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z24.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Rußlands neueste Zirkularnote",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 11. 1870",
  "startDate" : [ "1870-11-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z25.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Begehren des Reichsfinanzministers, an das Ministerium für die Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder das Ersuchen zu stellen, die bis zum Schlusse des Jahres 1870 vorkommenden Zahlungsanweisungen für Rechnung des gemeinsamen Staatshaushaltes zu honorieren und bis zur Erlangung der gesetzlichen Bedeckung als vorschußweise Zahlungen zu behandeln",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 12. 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-01" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z26.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vortrag des Reichskriegsministers über den Wunsch einiger Mitglieder der ungarischen Delegation, eine Inpektion der Militärvorräte herbeizuführen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Anträge des Reichskriegsministers bezüglich der Erhöhung der Schlagfertigkeit der Armee im Falle der Mobilisierung im Frühjahre",
    "link" : "#page=5"
  }, {
    "name" : "III. Antrag des Reichskriegsministers rücksichtlich der Verpflegung des Heeres in entsprechenden Fällen",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 12. 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z27.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Exposé des Reichsfinanzministers in betreff seines Standpunktes in der Frage der Achtzigmillionen-Schuld des Staates an die Nationalbank",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Interpellation wegen einer in den Ferien der Delegationen vorzunehmenden Inspektion der Heeresvorräte",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 12. 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z28.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Antrag der deutschen Delegation über Zusammenstellung einer Enquêtekommission zur Feststellung eines Normalfriedensbudgets",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Antrag des Reichsministers v. Lónyay bezüglich einer Regierungsvorlage betreffend die Deckung des Bedarfs für zwei Monate bis zur Votierung des Budgets",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 12. 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-11" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z29.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion für den k. u. k. Botschafter in London bezüglich der Haltung Österreich-Ungarns auf der bevorstehenden Konferenz zur Regelung der Pontusfrage",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Bemerkungen des Reichskriegsministers aus Anlaß der Nachrichten über die bevorstehende Rekrutierung in Rußland",
    "link" : "#page=9"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 12. 1870",
  "startDate" : [ "1870-12-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z30.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Durchführung der Divisionseinteilung",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Bau der Eisenbahnlinie Villach-Franzensfeste",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Meinungsdifferenz der beiden Landesfinanzminister über den Fälligkeitstermin der ungarischen Beitragsquoten zu den Zinsen der konsolidierten Staatsschuld",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 1. 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z31.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Donaufrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 1. 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-13" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z32.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärgrenze",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Stellvertreterfond",
    "link" : "#page=6"
  }, {
    "name" : "III. Antrag der cisleithanischen Delegation auf Einsetzung einer Enquêtekommission behufs Aufstellung eines Normalbudgets",
    "link" : "#page=8"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 1. 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z33.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Instruktion der Bevollmächtigten zur Londoner Konferenz in der Donaufrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 1. 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z34.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kriegsbudget",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 1. 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z35.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Das Armeebudget",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1871",
  "startDate" : [ "1871-01-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z36.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Das Militärbudget",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 2. 1871",
  "startDate" : [ "1871-02-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z37.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Reduzierung des Artillerie- und Fuhrwesenstandes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 2. 1871",
  "startDate" : [ "1871-02-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z38.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 3. 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-11" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z39.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhältnis des Wehrstandes zur eventuellen Grenzinkorporierung",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Zusammentritt der Delegationen",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Diverse Gesetzentwürfe",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 3. 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z40.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zusammentritt der Delegationen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Rumänische Angelegenheiten",
    "link" : "#page=3"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 3. 1871",
  "startDate" : [ "1871-03-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z41.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbesprechung über die Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 4. 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z42.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1872",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 4. 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z43.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Nachtragsforderung für die ostasiatische Expedition",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 4. 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z44.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einkommenssteuer des österreichischen Lloyd",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Auslagen für das vorjährige Konsortial-Vorschußgeschäft",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Florentiner Konvention",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 4. 1871",
  "startDate" : [ "1871-04-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z45.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Revision der für die Benützung der Militärimmobilien bestehenden Normen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Stellvertreterfonds",
    "link" : "#page=15"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 5. 1871",
  "startDate" : [ "1871-05-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z46.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bedeckung der Kosten des 1870er Konsortial-Vorschußgeschäftes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 6. 1871",
  "startDate" : [ "1871-06-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z47.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärpensionsnormale",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 6. 1871",
  "startDate" : [ "1871-06-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z48.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kriegsbudget pro 1872",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 7. 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z49.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wappen zum Gebrauch in gemeinsamen Angelegenheiten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 7. 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z50.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beköstigung der Militärgrenze",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 7. 1871",
  "startDate" : [ "1871-07-20" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z51.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln gegen die Internationale",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 9. 1871",
  "startDate" : [ "1871-09-01" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z52.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückwirkung der staatsrechtlichen Aktion für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder auf Stellung und Abgaben des gemeinsamen Ministeriums",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 10. 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z53.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ah. Reskript auf die Adresse des böhmischen Landtages",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 10. 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_z54.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Reskript an den böhmischen Landtag",
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  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 20. 10. 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-20" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Reskript an den böhmischen Landtag (Fortsetzung), im Zusammenhang damit böhmische Fundamentalartikel",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 20. 10. 1871",
  "startDate" : [ "1871-10-20" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_I2/pdf/oe_hu_mrp_I2_zusatz2.pdf"
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    "name" : "I. Die gemeinsame Besprechung einiger Eisenbahnfragen in Galizien und in Mähren-Schlesien",
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    "name" : "II. Die Mitteilung einiger, die Mobilisierung berührenden Bestimmungen an den Statthalter in Galizien",
    "link" : "#page=12"
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    "name" : "I. Der Ausbau der ung.-galizischen Eisenbahnnetzes",
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  }, {
    "name" : "II. Die Vorbereitungen für den Bau von einfachen Feldbahnen",
    "link" : "#page=7"
  }, {
    "name" : "III. Das neue Pferdestellungsgesetz",
    "link" : "#page=8"
  }, {
    "name" : "IV. Das Kriegsleistungsgesetz",
    "link" : "#page=12"
  }, {
    "name" : "V. Das Landsturmgesetz",
    "link" : "#page=15"
  }, {
    "name" : "VI. Das Offizierswitwen- und Waisenversorgungsgesetz",
    "link" : "#page=22"
  }, {
    "name" : "VII. Die Anbahnung eines gesicherten Kundschaftswesens",
    "link" : "#page=23"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 11. 1883",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Voranschlag der gemeinsamen Auslagen pro 1885",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 9. 1884",
  "startDate" : [ "1884-09-24" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Verhandlung des gemeinsamen Voranschlages pro 1885",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 9. 1884",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Voranschlag der gemeinsamen Auslagen pro 1885 und Feststellung des Termins für die Einberufung der Delegationen",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 9. 1884",
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    "name" : "I. Die Zollnovelle und andere pendente Fragen handelspolitischer und finanzieller Natur",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1885-04-07; 1884-04-08",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Zollnovelle und andere pendente Fragen handelspolitischer und finanzieller Natur",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1885-04-07; 1884-04-08",
  "startDate" : [ "1884-04-08" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsamer Voranschlag für das Jahr 1886",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 9. 1885",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1886",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 9. 1885",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1886",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 9. 1885",
  "startDate" : [ "1885-09-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z9.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Vehandlungen wegen Erneuerung des Ausgleiches",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 9. 1885",
  "startDate" : [ "1885-09-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z10.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Belassung von 7 Bataillonen in der Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 10. 1885",
  "startDate" : [ "1885-10-04" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Subsistenzbeitrag für die Subalternoffiziere und Kadetten",
    "link" : ""
  } ],
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  "startDate" : [ "1885-10-28" ],
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    "name" : "I. Die Verhandlungen über die Revision des österreichisch-ungarischen allgemeinen Zolltarifes, die Erneuerung des Handelsvertrages mit Rumänien und des Lloydvertrages",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 1. 1886",
  "startDate" : [ "1886-01-07" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die mit der Erneuerung des Zoll- und Handelbündnisses zwischen beiden Reichshälften zusammenhängenden Fragen sowie die Angelegenheit der Erneuerung der Handelskonvention mit Rumänien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 1. 1886",
  "startDate" : [ "1886-01-08" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z14.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsamer Voranschlag für 1887",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 9. 1886",
  "startDate" : [ "1886-09-25" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z15.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzungsweise Verhandlung des gemeinsamen Voranschlages pro 1887 und Feststellung des Termines für die Einberufung der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 9. 1886",
  "startDate" : [ "1886-09-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z16.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsamer Voranschlag für das Jahr 1887",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 10. 1886",
  "startDate" : [ "1886-10-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z17.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Gemeinsames Budget für das Jahr 1887",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 10. 1886",
  "startDate" : [ "1886-10-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z18.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 1. 1887",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage",
    "link" : ""
  } ],
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  "startDate" : [ "1887-01-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z20.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 1. 1887",
  "startDate" : [ "1887-01-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z21.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Vorkehrungen aus Anlaß der politischen Lage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 1. 1887",
  "startDate" : [ "1887-01-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z22.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Inanspruchnahme eines Teiles des mit dem Ah. sanktionierten Delegationsbeschlusse vom 7. März 1887 bewilligten Eventualkredites",
    "link" : ""
  } ],
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  "startDate" : [ "1887-04-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z23.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Inanspruchnahme eines Teiles des mit dem Ah. sanktionierten Delegationsbeschlusse vom 7. März l.J. bewilligten Eventualkredites",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 4. 1887",
  "startDate" : [ "1887-04-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z24.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Inanspruchnahme eines Teiles des mit dem Ah. sanktionierten Delegationsbeschlusse vom 7. März 1887 bewilligten Kredites von 28 Millionen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 4. 1887",
  "startDate" : [ "1887-04-20" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z25.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Errichtung einer Gewehrfabrik auf ungarischem Gebiete und die Frage der Aufhebung des allgemeinen Pferdeausfuhrverbotes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 7. 1887",
  "startDate" : [ "1887-07-02" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung des gemeinsamen Budgets für 1888",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 9. 1887",
  "startDate" : [ "1887-09-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z27.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Staatsvoranschlag der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1888",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 9. 1887",
  "startDate" : [ "1887-09-27" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z28.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Staatsvoranschlag der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1888",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 9. 1887",
  "startDate" : [ "1887-09-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z29.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Maßnahmen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 12. 1887",
  "startDate" : [ "1887-12-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z30.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärische Maßnahmen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 12. 1887",
  "startDate" : [ "1887-12-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z31.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der politischen Situation",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 1. 1888",
  "startDate" : [ "1888-01-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z32.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung einiger in den letzten Ministerkonferenzen zur Sprache gebrachten Angelegenheiten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 1. 1888",
  "startDate" : [ "1888-01-11" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z33.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Änderungen staatsrechtlicher Natur in dem ungarischen Gesetzentwurfe über die Inartikulierung der mit Rumänien abgeschlossenen Grenzkonvention",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 1. 1888",
  "startDate" : [ "1888-01-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z34.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Gesetzentwurf über die ausnahmsweise Beiziehung von Reservemännern und Ersatzreservisten zur aktiven Dienstleistung im Frieden und Vorbesprechung über die Anforderungen der Kriegsverwaltung an die nächsten Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 3. 1888",
  "startDate" : [ "1888-03-23" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z35.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1888",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 4. 1888",
  "startDate" : [ "1888-04-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z36.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1888",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1888",
  "startDate" : [ "1888-04-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z37.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1888",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 5. 1888",
  "startDate" : [ "1888-05-01" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z38.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlage für die Delegationssession",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 5. 1888",
  "startDate" : [ "1888-05-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z39.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 4. 1889",
  "startDate" : [ "1889-04-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z40.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die Delegationssession 1890",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1889",
  "startDate" : [ "1889-04-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z41.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1889",
  "startDate" : [ "1889-04-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z42.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 5. 1889",
  "startDate" : [ "1889-05-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z43.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 5. 1889",
  "startDate" : [ "1889-05-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z44.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Offizielle Bezeichnung der gemeinsamen Armee",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 10. 1889",
  "startDate" : [ "1889-10-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z45.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 4. 1890",
  "startDate" : [ "1890-04-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z46.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen über die Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 4. 1890",
  "startDate" : [ "1890-04-27" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z47.pdf"
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    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen über die Delegationsvorlagen",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 4. 1890",
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    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
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    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
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    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
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    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
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    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 5. 1892",
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  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z58.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 5. 1892",
  "startDate" : [ "1892-05-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z59.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Delegationsvorlagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 5. 1892",
  "startDate" : [ "1892-05-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z60.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zum weiteren Ausbau unserer Wehrmacht",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 2. 1893",
  "startDate" : [ "1893-02-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z61.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zum Zwecke der weiteren Entwicklung der Wehrmacht der österreichisch-ungarischen Monarchie",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 2. 1893",
  "startDate" : [ "1893-02-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z62.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zum Zwecke der weiteren Entwicklung der Wehrmacht der österreichisch-ungarischen Monarchie",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 3. 1893",
  "startDate" : [ "1893-03-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z63.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie für das Jahr 1894",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 4. 1893",
  "startDate" : [ "1893-04-21" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z64.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1894",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 4. 1893",
  "startDate" : [ "1893-04-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z65.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Handelsvertragsverhandlung mit Rußland und mit Rumänien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Futterausfuhrverbot",
    "link" : "#page=10"
  }, {
    "name" : "III. Tiroler Getreideaufschlag",
    "link" : "#page=11"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 10. 1893",
  "startDate" : [ "1893-10-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z66.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Verlaufe der mit Rußland wegen Abschlusses eines Handelsvertrages im Zuge befindlichen Verhandlungen - von seiten der russischen Regierung - bezüglich der Herabsetzung des Roggenzolles und der Bindung der Getreidezölle gestellten Forderungen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 3. 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-04" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z67.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1895",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 3. 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z68.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1895",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 3. 1894",
  "startDate" : [ "1894-03-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z69.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1896",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 4. 1895",
  "startDate" : [ "1895-04-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z70.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1896",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 4. 1895",
  "startDate" : [ "1895-04-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z71.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Vorschanschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1896",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 4. 1895",
  "startDate" : [ "1895-04-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z72.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung des Vorganges bei offiziellen Enunziationen über die auswärtige Politik in den Parlamenten der beiden Reichshälften",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 6. 1895",
  "startDate" : [ "1895-06-01" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_z73.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Entwurf eines Landsturm-",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. eines Kriegsleistungs- und",
    "link" : "#page=21"
  }, {
    "name" : "III. des Militärwitwen- und Waisenversorgungsgesetzes mit drei Beilagen",
    "link" : "#page=23"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 20. 11. 1884",
  "startDate" : [ "1884-11-20" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_zusatz1.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Ausbau des Eisenbahnnetzes zur Beschleunigung des Aufmarsches der Armee im Kriegsfalle gegen Rußland",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 30. 10. 1887",
  "startDate" : [ "1887-10-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_zusatz2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. die eventuell in Galizien zu ergreifenden Maßnahmen militärischer Natur",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 8. 12. 1887",
  "startDate" : [ "1887-12-08" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_zusatz3.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Anträge des Chefs des Generalstabes zur Steigerung der Wehrkraft der Monarchie",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die Anträge des gemeinsamen Kriegsministeriums für das Heeresbudget pro 1889",
    "link" : "#page=15"
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 10. 3. 1888",
  "startDate" : [ "1888-03-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_zusatz4.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vierter Entwurf eines neuen Wehrgesetzes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 17. 6. 1888",
  "startDate" : [ "1888-06-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_zusatz5.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Ausbau einer strategischen Bahn von Máramorossziget nach Stanislau und in Fortsetzung derselben von Halicz nach Tarnopol",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 7. 5. 1891",
  "startDate" : [ "1891-05-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_IV/pdf/oe_hu_mrp_IV_zusatz6.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1897",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 4. 1896",
  "startDate" : [ "1896-04-13" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z1.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1897",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 4. 1896",
  "startDate" : [ "1896-04-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die österreichisch-ungarische Monarchie im Falle der Annexion jener Länder",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 8. 1896",
  "startDate" : [ "1896-08-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z3.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßregeln zur Erhöhung der Kriegsbereitschaft der Armee",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 8. 1896",
  "startDate" : [ "1896-08-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z4.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die österreichisch-ungarische Monarchie im Falle der Annexion jener Länder",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die parlamentarische Behandlung der Ausgleichsvorlagen sowie der projektierten neuen Militärvorlagen",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 8. 1896",
  "startDate" : [ "1896-08-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z5.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die parlamentarische Behandlung der Ausgleichsvorlagen sowie der projektierten neuen Militärvorlage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 9. 1896",
  "startDate" : [ "1896-09-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z6.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Interesse einer rascheren Vervollständigung der Schlagfertigkeit der Armee von der Kriegsverwaltung gestellten außerordentlichen Mehrforderungen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z7.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Interesse einer rascheren Vervollständigung der Schlagfertigkeit der Armee von der Kriegsverwaltung gestellten außerordentlichen Mehrforderungen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z8.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die von der Heeresleitung aus strategischen Rücksichten als notwendig bezeichneten Eisenbahnbauten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z9.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die Monarchie im Falle der Annexion jener Länder",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z10.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die im Interesse einer rascheren Vervollständigung der Schlagfertigkeit der Armee von der Kriegsverwaltung gestellten außerordentlichen Mehrforderungen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z11.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die von der Heeresleitung aus strategischen Rücksichten als notwendig bezeichneten Eisenbahnbauten",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die Herabsetzung des Zolles auf das montenegrinische Hornvieh bei der Einfuhr nach Dalmatien",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z12.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Modalitäten der Angliederung Bosniens und der Hercegovina an die Monarchie im Falle der Annexion jener Länder",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 1. 1897",
  "startDate" : [ "1897-01-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z13.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage der Bedeckung des pro 1897 der Heeresverwaltung bewilligten Vorschusses für außerordentliche Erfordernisse",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 6. 1897",
  "startDate" : [ "1897-06-13" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z14.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 9. 1897",
  "startDate" : [ "1897-09-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z15.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 10. 1897",
  "startDate" : [ "1897-10-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z16.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 10. 1897",
  "startDate" : [ "1897-10-10" ],
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    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1898",
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    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1899",
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    "name" : "I. Die Garantierung einer serbischen Staatsanleihe",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der bisher von den Delegationen nicht angesprochene, mit 10 950 000 fl. bezifferte Rest des außerordentlichen Rüstungskredites per 48 550 000 fl.",
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    "name" : "II. Flüssigmachung eines Betrages von 2 500 000 fl. für die Marineverwaltung zum Zwecke einer beschläunigten Ergänzung der Kriegsvorräte",
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    "name" : "I. Das Projekt des k. u. k. gemeinsamen Kriegsministers betreffend die Ausgestaltung der Wehrmacht aufgrund eines erhöhten Rekrutenkontingentes",
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    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1900",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 10. 1898",
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    "name" : "I. Der Ausbau der Wehrmacht und die Feststellung des Rekrutenkontingentes",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 11. 1898",
  "startDate" : [ "1898-11-15" ],
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    "name" : "I. Der Voranschlag für das k. u. k. Heer und die Kriegsmarine pro 1901",
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  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 3. 1900",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Das den Delegationen vorzulegende gemeinsame Budget pro 1902",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 4. 1901",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1902",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 4. 1901",
  "startDate" : [ "1901-04-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z43.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1902",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 4. 1901",
  "startDate" : [ "1901-04-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage des Ausbaues der Wehrmacht beziehungsweise die Erhöhung des Rekrutenkontingentes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 11. 1901",
  "startDate" : [ "1901-11-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z45.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1903",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 3. 1902",
  "startDate" : [ "1902-03-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z46.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1903",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1. 4. 1902",
  "startDate" : [ "1902-04-01" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z47.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1903",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 4. 1902",
  "startDate" : [ "1902-04-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z48.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Endgiltige Feststellung des gemeinsamen Voranschlages pro 1903",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die Frage der Heranziehung der Ersatzreserve zum Präsenzdienste",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Die Frage der Heeresvermehrung",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 4. 1902",
  "startDate" : [ "1902-04-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z49.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Lage im Orient",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Der den Delegationen vorzulegende gemeinsame Voranschlag pro 1904",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Die Abmachung mit Italien wegen Verlängerung des Handelsvertrages und Änderung der Weinzollklausel",
    "link" : "#page=10"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 11. 1903",
  "startDate" : [ "1903-11-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z50.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Festsetzung der Prinzipien für den Eintritt in die Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1904",
  "startDate" : [ "1904-02-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z51.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1905; außerordentlicher Rüstungskredit für das Heer und die Marine",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z52.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1905; außerordentlicher Rüstungskredit für das Heer und die Marine",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z53.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die zum Zwecke der Deckung der außerordentlichen Rüstungsmaßnahmen des Heeres und der Marine aufzunehmende Anleihe",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-23" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z54.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die zum Zwecke der Deckung der außerordentlichen Rüstungsmaßnahmen der Heeres- sowie der Marineverwaltung aufzunehmende Anleihe",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 23. 4. 1904",
  "startDate" : [ "1904-04-23" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z55.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen des gemeinsamen Kriegsministerium betreffend die von den Delegationen für 1904 und 1905 für außerordentliche Heeres- und Marinebedürfnisse anzufordernden Kredite",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 5. 1904",
  "startDate" : [ "1904-05-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z56.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Festsetzung der Endinstruktionen für die dritte Lesung der Handelsvertragsverhandlungen mit Italien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 8. 1904",
  "startDate" : [ "1904-08-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z57.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beschlußfassung über die Ergebnisse der Beratung der gemeinsamen Zoll- und Handelskonferenz bezüglich der Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 10. 1904",
  "startDate" : [ "1904-10-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z58.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die vom k. u. k. gemeinsamen Kriegsminister geplanten militärischen Sicherheitsvorkehrungen im Südwesten der Monarchie. Zu diesem Zwecke in Aussicht genommene Einberufung von 1626 Mann der Ersatzreserve aufgrund des Gesetzes vom 31. Mai 1888",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 11. 1904",
  "startDate" : [ "1904-11-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z59.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Schlußfassung über die anläßlich der jüngsten Ergebnisse der Handelsvertragsverhandlungen mit dem Deutschen Reiche erforderlich erscheinenden Instruktionen für die österreichisch-ungarischen Deligierten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 1. 1905",
  "startDate" : [ "1905-01-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z60.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die ungarische Krise und ihre Rückwirkung auf die österreichische Reichshälfte; Vorschläge der ungarischen Regierung zur Sanierung der Lage in Ungarn. Erwägung von Maßnahmen, welche in dem Falle zu treffen wären, daß die Sanierung der Lage nicht gelingen sollte",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 8. 1905",
  "startDate" : [ "1905-08-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z61.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aussprache über einen Punkt des wirtschaftlichen Programmes der kgl. ung. Regierung beziehungsweise deren Stellung dem Ausgleiche, dem gemeinsamen Zolltarife und den Handelsverträgen gegenüber",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 10. 1905",
  "startDate" : [ "1905-10-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z62.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einsetzung einer Kommission zur Regelung der Wappen- und Emblemfrage: Zusammensetzung dieser Kommission sowie Feststellung der Grenzen, innerhalb welcher sich deren Beratungen zu bewegen haben werden",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 11. 1905",
  "startDate" : [ "1905-11-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z63.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage einer Eisenbahnverbingung mit Dalmatien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 11. 1905",
  "startDate" : [ "1905-11-25" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z64.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1906; die Frage der Flüssigmachung von Vorschüssen a conto der von den Delegationen für die Jahre 1904 und 1905 bewilligten Teilbeträge des Rüstungskredites von 450 Millionen; die Quotenfrage sowie die Frage der Einberufung der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 25. 11. 1905",
  "startDate" : [ "1905-11-25" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z65.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. I. Die Frage der Ratifikation des Handelsvertrages mit dem Deutschen Reiche",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. II. Die Frage der provisorischen Regelung der handelspolitischen Beziehungen zu Bulgarien bis zum Zustandekommen eines Vertrages.",
    "link" : "#page=1"
  }, {
    "name" : "III. III. Stellungnahme zu der durch die sogenannte serbisch-bulgarische Zollunion geschaffenen Lage",
    "link" : "#page=1"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 1. 1906",
  "startDate" : [ "1906-01-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z66.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. \"Stellungnahme der Monarchie gegenüber Serbien und Bulgarien in wirtschaftlicher Beziehung. Redigierung eines Kommuniqués zur Zurückweisung von Angriffen der \"\"Neuen Freien Presse\"\" auf die Leitung des Auswärtigen Amtes wegen dessen angeblich schwankender Haltung gegenüber Serbien\"",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 1. 1906",
  "startDate" : [ "1906-01-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z67.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. I. Die Frage der eventuellen Wiederaufnahme der Handelsvertragsverhandlungen mit Bulgarien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. II. Einleitung von Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien.",
    "link" : "#page=1"
  }, {
    "name" : "III. III. Die Frage des Serbien, Rumänien und Bulgarien in betreff der Vieheinfuhr zu gewährenden Maximalkontingentes.",
    "link" : "#page=1"
  }, {
    "name" : "IV. IV. Stellungnahme zu den seitens Serbiens infolge der Viehsperre ergriffenen Retorsionsmaßnahmen",
    "link" : "#page=1"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 2. 1906",
  "startDate" : [ "1906-02-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z68.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Wiederaufnahme der Handelsvertragsverhandlungen mit Serbien, Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien sowie später mit Griechenland und Montenegro",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die Frage der Mitteilung des restringierten gemeinsamen Voranschlages pro 1906 in einem Ausschusse des österreichischen Abgeordnetenhauses",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 2. 1906",
  "startDate" : [ "1906-02-27" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z69.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1907 sowie Bestimmung des Termins der Einberufung der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 9. 1906",
  "startDate" : [ "1906-09-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z70.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einleitung der Handelsvertragsverhandlungen mit Rumänien und Bulgarien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 1. 1907",
  "startDate" : [ "1907-01-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z71.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Feststellung der im internationalen Verkehr, so insbesondere bei Staatsverträgen und anderen internationalen Akten anzuwendenden staatsrechtlichen Bezeichnungsmodalitäten; Einsetzung einer Kommission zur Erstattung diesbezüglicher Vorschläge",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 11. 9. 1907",
  "startDate" : [ "1907-09-11" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z72.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die mit dem Ausgleiche im Zusammenhange stehenden staatsrechtlichen Fragen sowie die beim Abschlusse internationaler Vereinbarungen zu beobachtenden staatsrechtlichen Formmodalitäten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 10. 1907",
  "startDate" : [ "1907-10-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z73.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Forsetzung der Beratung vom 9. Oktober 1907 über die mit dem Ausgleiche im Zusammenhange stehenden staatsrechtlichen Fragen sowie die beim Abschlusse internationaler Vereinbarungen zu beobachtenden staatsrechtlichen Formmodalitäten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 10. 1907",
  "startDate" : [ "1907-10-13" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z74.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1908 sowie Bestimmung des Termins der Einberufung der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 10. 1907",
  "startDate" : [ "1907-10-27" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_V/pdf/oe_hu_mrp_V_z75.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1909 sowie Bestimmung des Termines der Einberufung der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 4. 1908",
  "startDate" : [ "1908-04-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z1.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen betreffend den Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1909 beziehungsweise hinsichtlich des Termines der Einberufung der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1908-05-17; 1908-05-21",
  "startDate" : [ "1908-05-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratungen betreffend den Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1909 beziehungsweise hinsichtlich des Termines der Einberufung der Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1908-05-17; 1908-05-21",
  "startDate" : [ "1908-05-21" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Frage der Rückwirkung der neuen Ära in der Türkei auf Bosnien und die Herzegowina beziehungsweise der Annexion dieser Provinzen bei gleichzeitiger Zurückziehung der k. u. k. Garnisonen aus dem Sandschak von Novipazar",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 8. 1908",
  "startDate" : [ "1908-08-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z3.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Maßnahmen zur Vorbereitung der Annexion Bosniens und der Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 9. 1908",
  "startDate" : [ "1908-09-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z4.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Handelsvertrag mit Serbien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Handelsvertrag mit Rumänien und Bulgarien",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Regelung des wirtschaftlichen Verhältnisses zu Montenegro",
    "link" : "#page=11"
  }, {
    "name" : "IV. Wirtschaftliche Zugeständnisse an die Türkei",
    "link" : "#page=16"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 11. 1908",
  "startDate" : [ "1908-11-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z5.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Handelsvertrag mit Rumänien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1909",
  "startDate" : [ "1909-02-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z6.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung des Viehverkehres mit Rumänien, Bulgarien und Serbien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 3. 1909",
  "startDate" : [ "1909-03-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z7.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Abschluß des Handelsvertrages mit Rumänien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 4. 1909",
  "startDate" : [ "1909-04-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z8.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1910",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1909-09-14; 1909-09-18",
  "startDate" : [ "1909-09-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z9.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der Voranschlag über die gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen der österreichisch-ungarischen Monarchie pro 1910",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1909-09-14; 1909-09-18",
  "startDate" : [ "1909-09-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z9.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die Gesetzentwürfe betreffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z10.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über die Gesetzentwürfe betreffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z11.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über die Gesetzentwürfe betreffend die Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z12.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung einiger Abänderungsanträge der kgl. ung. Regierung zum Texte der Gesetzentwürfe betreffend die Landesverfassung von Bosnien und der Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 2. 1910",
  "startDate" : [ "1910-02-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z13.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Erlassung eines Ah. Handschreibens an den gemeinsamen Finanzminister Freiherrn v. Burián betreffend die Angelegenheit der Kmetenablösung",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1910",
  "startDate" : [ "1910-02-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z14.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Aktivierung des Zusatzvertrages vom 23. April 1909 zur Handelskonvention mit Rumänien vom 21. Dezember 1893",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die Einleitung von Verhandlungen wegen Abschlusses von Handelsverträgen mit Serbien, Montenegro und Argentinien",
    "link" : "#page=9"
  }, {
    "name" : "III. Der Notenwechsel mit Schweden behufs Regelung der Stellung der österreichischen und ungarischen Hanlungsreisenden",
    "link" : "#page=12"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 2. 1910",
  "startDate" : [ "1910-02-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z15.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beschlußfassung über die Erhöhung der Mannschaftslöhnung. Programm des Kriegsministers bzw. des Marinekommandanten betreffend den Ausbau der Wehrmacht",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 17. 5. 1910",
  "startDate" : [ "1910-05-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z16.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über den Termin der Eröffnung der nächsten Delegationssession, das Marineprogramm, die Wehrvorlage und die Militärjustizreform",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 9. 1910",
  "startDate" : [ "1910-09-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z17.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der am 22. September 1910 begonnenen Beratungen, betreffend das Marineprogramm und die Wehrgesetzreform",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 10. 1910",
  "startDate" : [ "1910-10-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z18.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Fortsetzung der Beratung über das gemeinsame Budget pro 1911",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 11. 1910",
  "startDate" : [ "1910-11-20" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z19.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die der Kriegsverwaltung zu gewährenden Kredite beziehungsweise Budgetsteigerungen 1911-1915",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 1. 1911",
  "startDate" : [ "1911-01-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z20.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgestaltung des bosnisch-herzegowinischen Bahnnetzes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 26. 2. 1911",
  "startDate" : [ "1911-02-26" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z21.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Darlegungen des Chefs des Generalstabes betreffend die Notwendigkeit weiterer Kredite zur Ausgestaltung der Wehrmacht",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 3. 1911",
  "startDate" : [ "1911-03-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z22.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Einigung über den Text des Entwurfes eines neuen Wehrgesetzes für Bosnien und die Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 13. 6. 1911",
  "startDate" : [ "1911-06-13" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z23.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgestaltung des bosnisch-herzegowinischen Bahnnetzes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1911-10-28; 1911-10-29",
  "startDate" : [ "1911-10-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z24.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ausgestaltung des bosnisch-herzegowinischen Bahnnetzes",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1911-10-28; 1911-10-29",
  "startDate" : [ "1911-10-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z24.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbesprechung über das gemeinsame Budget für das Jahr 1912",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 10. 1911",
  "startDate" : [ "1911-10-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z25.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Das gemeinsame Budget für das Jahr 1912",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 12. 1911",
  "startDate" : [ "1911-12-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z26.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung des Entwurfes einer neuen Verordnung, betreffend die Stellung des Landeschefs von Bosnien und der Herzegowina",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 3. 1912",
  "startDate" : [ "1912-03-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z27.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die Tagung der Delegationen. Der Vorschlag des kgl. ung. Ministerpräsidenten, die Delegation Ende April zur Votierung eines sechsmonatigen Budgetprovesoriums einzuberufen, wird mit dem Vorbehalte angenommen, daß ein weiterer Ministerrat knapp vor dem Zusammentritt der Delegationen über die Möglichkeit einer difinitiven Tagung entscheiden solle",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 4. 1912",
  "startDate" : [ "1912-04-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z28.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bosnische Bahnen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 5. 1912",
  "startDate" : [ "1912-05-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z29.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1913",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1912-07-08; 1912-07-09",
  "startDate" : [ "1912-07-08" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z30.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das Jahr 1913",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1912-07-08; 1912-07-09",
  "startDate" : [ "1912-07-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z30.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die bevorstehende Delegationsession",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 9. 1912",
  "startDate" : [ "1912-09-14" ],
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    "name" : "I. Außerordentliche Nachtragsforderungen für Heer und Marine",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 10. 1912",
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    "name" : "I. Außerordentliche Nachtragsforderungen für Heer und Marine",
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Außerordentliche Nachtragsforderungen für Heer und Marine",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1912-10-08; 1912-10-09",
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    "name" : "I. Bosnische Bahnbauten",
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  } ],
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    "name" : "I. Außerordentliche Erfordernisse der Kriegsverwaltung zur Vorbereitung der Standeserhöhung in Bosnien-Herzegowina, Dalmatien und Ergänzung der Heeresbestände",
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  } ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Bosnische Bahnbauten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 10. 1912",
  "startDate" : [ "1912-10-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z36.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Bosnische Bahnen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 11. 1912",
  "startDate" : [ "1912-11-08" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z37.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die anläßlich der außerordentlichen politischen Lage erwachsenen militärischen Ausgaben",
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  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 4. 1. 1913",
  "startDate" : [ "1913-01-04" ],
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Programm für die Regelung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den Balkanstaaten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1913-02-16; 1913-02-17",
  "startDate" : [ "1913-02-16" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Programm für die Regelung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den Balkanstaaten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1913-02-16; 1913-02-17",
  "startDate" : [ "1913-02-17" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z39.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ankauf der Majorität der Aktien der Betriebsgesellschaft der Orientalischen Eisenbahnen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 2. 1913",
  "startDate" : [ "1913-02-21" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ankauf der Mehrheit der Aktien der bosnisch-herzegowinischen Waldabstockungsgesellschaft",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 21. 4. 1913",
  "startDate" : [ "1913-04-21" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z41.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gegenwärtige Stand der politischen Lage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 5. 1913",
  "startDate" : [ "1913-05-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z42.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Anfrage dreier Etablissements wegen Erbauung eines Dreadnoughts",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 5. 1913",
  "startDate" : [ "1913-05-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z43.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Der gemeinsame Voranschlag für das I. Semester 1914",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 10. 1913",
  "startDate" : [ "1913-10-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z44.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Datum der Delegation im Jahre 1914",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Bosnische Bahnbauten",
    "link" : "#page=2"
  }, {
    "name" : "III. Titel der bosnisch-herzegowinischen Beamten",
    "link" : "#page=6"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 11. 1913",
  "startDate" : [ "1913-11-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z45.pdf"
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  "items" : [ {
    "name" : "I. Die bosnischen Bahnen und",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. das gemeinsame Budget pro 1914/1915",
    "link" : "#page=4"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 14. 12. 1913",
  "startDate" : [ "1913-12-14" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z46.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Verhandlungen mit Serbien betreffend die Orientalischen Eisenbahnen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 5. 1914",
  "startDate" : [ "1914-05-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_z47.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufzeichnung über eine Besprechung der gemeinsamen Minister, die am 1. Dezember 1907 bei dem Herrn Minister des Äußern Freiherrn v. Aehrenthal über die gegenwärtige Situation in Bosnien stattfand",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 1. 12. 1907",
  "startDate" : [ "1907-12-01" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz1.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorbesprechung in Angelegenheit des gemeinsamen Budgets (Ministerkonferenzen Nr. 465 und 466)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 9. 4. 1908",
  "startDate" : [ "1908-04-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufzeichnung über eine am 23. Dezember 1908 stattgefundene Besprechung der gemeinsamen Minister und der Ministerpräsidenten, 23. Dezember 1908 betreffend die der Türkei anzubietende materielle Zuwendung in Angelegenheit der Annexion Bosniens",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 23. 12. 1908",
  "startDate" : [ "1908-12-23" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz3.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die vom k. u. k. gemeinsamen Finanzministerium ausgearbeiteten Gesetzentwürfe betreffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina, und zwar 1. Landeststatut für Bosnien und die Herzegowina, 2. Gesetz betreffend die Landesangehörigkeit in Bosnien-Herzegowina, 3. Vereinsgesetz für Bosnien und die Herzegowina, 4. Versammlungsgesetz für Bosnien und die Herzegowina, 5. Wahlordnung für den Landtag, 6. Geschäftsordnung für den Landtag 7. Gesetz über die Bezirksverwaltungsräte",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 7. 6. 1909",
  "startDate" : [ "1909-06-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz4.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über die Abänderungsanträge, welche die k. k. und die kgl. ung. Regierung zu den Gesetzentwürfen beteffend die neu zu erlassende Landesverfassung für Bosnien und die Herzegowina gestellt haben",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 6. 9. 1909",
  "startDate" : [ "1909-09-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz5.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der gemeinsamen Minister und des Marinekommandanten über die pro 1913 sich ergebenden Mehranforderungen im gemeinsamen Budget",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 21. 5. 1912",
  "startDate" : [ "1912-05-21" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz6.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erhöhung des im Heeresbudget zum Ausdruck gebrachten Friedenstandes der k. u. k. Heeres zwecks Ermöglichung der Aufstellung einzelner äußerst dringender Neuformationen und damit im Zesammenhange die Bewilligung der hierfür erforderlichen einmaligen und fortlaufenden Auslagen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 18. 11. 1912",
  "startDate" : [ "1912-11-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz7.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufzeichnung über eine Besprechung der gemeinsamen Minister und des Chefs des Generalstabes über besondere militärische Vorkehrungen in Bosnien-Herzegowina und Dalmatien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Anhang Gemeinsamer Ministerrat, 24. 12. 1912",
  "startDate" : [ "1912-12-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VI/pdf/oe_hu_mrp_VI_zusatz8.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "II. Die diplomatische Aktion gegen Serbien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "I. Bosnische Angelegenheiten",
    "link" : "#page=1"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 7. 1914",
  "startDate" : [ "1914-07-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z1.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die bevorstehende diplomatische Aktion gegen Serbien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 7. 1914",
  "startDate" : [ "1914-07-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z2.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beratung über den englischen Vermittlungsvorschlag und über Kompensationen an Italien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 7. 1914",
  "startDate" : [ "1914-07-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z3.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Kompensationsforderung Italiens",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 8. 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-08" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z4.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Befestigung von Wien, Budapest und der Donauübergänge, die Kriegsberichterstattung",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 19. 8. 1914",
  "startDate" : [ "1914-08-19" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z5.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Politische und militärische Lage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 9. 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z6.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die politische und militärische Situation",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 20. 9. 1914",
  "startDate" : [ "1914-09-20" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z7.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorschläge des Armee-Oberkommandos über die Verwaltung Galiziens. Repatrierung unserer Staatsangehörigen aus Russland, Frankreich England und Belgien. Kriegsrüstungen. Frage der Friedensbedingungen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 31. 10. 1914",
  "startDate" : [ "1914-10-31" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z8.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Laufende gemeinsame Angelegenheiten",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 2. 1915",
  "startDate" : [ "1915-02-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z9.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die politische Lage. Beziehungen zu Italien",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 3. 1915",
  "startDate" : [ "1915-03-08" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z10.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Mit dem Kriege zusammenhängende wirtschaftliche und finanzielle Fragen. Provisorische Vorsorge hinsichtlich der gemeinsamen Einnahmen und Ausgaben des kommenden Budgetjahres",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 18. 6. 1915",
  "startDate" : [ "1915-06-18" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z11.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Organisation des Getreideimportes aus Rumänien",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die Deckung des deutschen Petroleumbedarfes",
    "link" : "#page=11"
  }, {
    "name" : "III. Feststellung der Quote für die Zurückgabe der im Kriege verwendeten Pferde an die beiden Staaten der Monarchie",
    "link" : "#page=14"
  }, {
    "name" : "IV. Verwaltung des mobilen und immobilen Vermögens der italienischen Staatsangehörigen",
    "link" : "#page=17"
  }, {
    "name" : "V. Einziehung der Nickelmünzen",
    "link" : "#page=18"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 8. 7. 1915",
  "startDate" : [ "1915-07-08" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z12.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorsorge für die gemeinsamen Erfordernisse des laufenden Budgetjahres. Beschaffung von U-Booten. Zukunft des Königreiches Polen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 10. 1915",
  "startDate" : [ "1915-10-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z13.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sicherstellung des Getreidebedarfes Österreich-Ungarns",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Organisation der Einkäufe in der Türkei und in Bulgarien",
    "link" : "#page=18"
  }, {
    "name" : "III. Beschaffung von Eisenbahnwaggons und Lokomotiven",
    "link" : "#page=22"
  }, {
    "name" : "IV. Ausgleichsverhandlungen, Polnische Frage, südslawisches Problem",
    "link" : "#page=24"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 12. 1915",
  "startDate" : [ "1915-12-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z14.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Kriegsziele der Monarchie",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 7. 1. 1916",
  "startDate" : [ "1916-01-07" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z15.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Errichtung von kriegsindustriellen Anstalten und deren Rückwirkung auf die private Industrie",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Finanzielle Beihilfe für die Türkei",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 7. 1916",
  "startDate" : [ "1916-07-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z16.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernährungsfrage",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Lieferung von Kupfervitriol für die ungarische Landwirtschaft",
    "link" : "#page=17"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 9. 9. 1916",
  "startDate" : [ "1916-09-09" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z17.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Getreidefrage",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Kündigung der Handelsverträge",
    "link" : "#page=16"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 16. 10. 1916",
  "startDate" : [ "1916-10-16" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z18.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung der Getreidefrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 10. 1. 1917",
  "startDate" : [ "1917-01-10" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z19.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die polnische Frage. Unsere Kriegsziele in Verbindung mit der Friedensfrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 12. 1. 1917",
  "startDate" : [ "1917-01-12" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z20.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Frage des rücksichtslosen U-Bootkrieges",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 1. 1917",
  "startDate" : [ "1917-01-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z21.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Sicherstellung des Munitions- und Geschützbedarfs",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Kriegskosten, militärische Bestellungen, industrielle Neuanlagen und Investitionen",
    "link" : "#page=7"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 2. 1917",
  "startDate" : [ "1917-02-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z22.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Die Getreidefrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 3. 1917",
  "startDate" : [ "1917-03-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z23.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Friedensfrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 3. 1917",
  "startDate" : [ "1917-03-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z24.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung der wirtschaftlichen Beziehungen zum Deutschen Reiche",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 6. 5. 1917",
  "startDate" : [ "1917-05-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z25.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Ernährungsfrage, Kohlenfrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 29. 6. 1917",
  "startDate" : [ "1917-06-29" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z26.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Regelung des handelspolitischen Verhältnisses zu Deutschland",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 5. 7. 1917",
  "startDate" : [ "1917-07-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z27.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Investitionen der Heeresverwaltung auf industriellem Gebiete; Geschützbestellungprogramm für das erste Halbjahr 1918; Ausgestaltung des Flugwesens; Behandlung der auf Grund des Kriegsleistungsgesetzes in Anspruch genommenen Grundstücke",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-07-02; 1917-07-05",
  "startDate" : [ "1917-07-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z28.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Investitionen der Heeresverwaltung auf industriellem Gebiete; Geschützbestellungprogramm für das erste Halbjahr 1918; Ausgestaltung des Flugwesens; Behandlung der auf Grund des Kriegsleistungsgesetzes in Anspruch genommenen Grundstücke",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-07-02; 1917-07-05",
  "startDate" : [ "1917-07-05" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z28.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückzahlung der Schuld der türkischen Regierung an die Orientbahnen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Massnahmen zur Hebung der Valuta",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung einer Tonerde- und Aluminiumfabrik",
    "link" : "#page=12"
  }, {
    "name" : "IV. Marine-Kredite",
    "link" : "#page=14"
  }, {
    "name" : "V. Verwertung militärischer Güter im Hinterlande",
    "link" : "#page=16"
  }, {
    "name" : "VI. wirtschaftliche Verhandlungen mit Deutschland",
    "link" : "#page=19"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-09-06; 1917-09-15",
  "startDate" : [ "1917-09-06" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z29.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Rückzahlung der Schuld der türkischen Regierung an die Orientbahnen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Massnahmen zur Hebung der Valuta",
    "link" : "#page=4"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung einer Tonerde- und Aluminiumfabrik",
    "link" : "#page=12"
  }, {
    "name" : "IV. Marine-Kredite",
    "link" : "#page=14"
  }, {
    "name" : "V. Verwertung militärischer Güter im Hinterlande",
    "link" : "#page=16"
  }, {
    "name" : "VI. wirtschaftliche Verhandlungen mit Deutschland",
    "link" : "#page=19"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 1917-09-06; 1917-09-15",
  "startDate" : [ "1917-09-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z29.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Besprechung der Höchstpreise in Österreich und in Ungarn für staatlich bewirtschaftete und für staatlich nicht bewirtschaftete Nahrungsmitter zu dem Zwecke, um eine Annährung der beiderseitigen Preislagen zu ermöglichen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Gegenseitiger Einfluss der Industrie- und Argarpreise. Aufstellung der in einem seinerzeitigen Ministerrate angeregten Exporte",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "III. Öffnen der Landesgrenzen in Österreich, womöglich auch der Grenzen Ungarns gegen Österreich zu dem Zwecke, um den Austausch der nicht staatlich bewirtschafteten Nahrungsmittel zu erleichtern",
    "link" : "#page=3"
  }, {
    "name" : "IV. Massregeln zur Beschleunigung der Einbringung der Ernte unter dem Gesichtspunkte, dass zunächst für die Belieferung der Höhenstellungen des Heeres, dann unzugänglicher Gebirgsgegenden die Wintervorräte bereitgestellt werden müssen, dann aber auch allgemeine Reserven geschaffen werden müssen, um die Verhältisse des Wirtschaftsjahres 1916/1917 zu vermeiden (Wirtschaftsplan)",
    "link" : "#page=8"
  }, {
    "name" : "V. Welche Beschlüsse wurden bezüglich der Kartoffelbewirtschaftung gefasst? Wie ist deren Durchführung geplant?",
    "link" : "#page=10"
  }, {
    "name" : "VI. Fettfrage: a) Mästereien, b) Ölsaaten, c) Maisölproduktion. Wie steht es mit der praktischen Durchführung der bereits geplanten Abhilfen?",
    "link" : "#page=10"
  }, {
    "name" : "VII. Wie steht es mit der Hilfsaktion für Minderbemittelte und der geplanten Hilfsaktion für den Mittelstand in Österreich? Waren in Ungarn derartige Aktionen nötig? Was ist für die Zukunft geplant?",
    "link" : "#page=10"
  }, {
    "name" : "VIII. Wie weit ist die Aktion zur gesicherten Belieferung der Kriegsindustrien gediehen?",
    "link" : "#page=11"
  }, {
    "name" : "IX. Futterfrage: Was lässt sich zur Behebung der Futternot noch machen? (Kunstfutterfabrikation sowie Strohaufschliessung der Heeresverwaltung und der beiden Regierungen, sowie in Bosnien und der Herzegowina)",
    "link" : "#page=17"
  }, {
    "name" : "X. Wenn infolge der Futternot Vieh geschlachtet werden müsste, was ist für die Fleischkonservierung vorgesorgt?",
    "link" : "#page=17"
  }, {
    "name" : "XI. Verhältnisse des Bauernstandes, Hindernisse der Produktionsfreudigkeit. Wie kann dem Umstande, dass der Bauer durch den Krieg wohlhabend geworden ist und damit der Anreiz des Geldgewinnes für die Marktbeschickung abgenommen hat, Abhilfe geschaffen werden?",
    "link" : "#page=17"
  }, {
    "name" : "XII. Produktionshebung: Welche konkreten Massnahmen sind diesbezüglich getroffen worden?",
    "link" : "#page=17"
  }, {
    "name" : "XIII. Wie weit ist die mündlich besprochene Idee den politischen Behörden in Österreich und in Ungarn praktische landwirtschaftliche Kräfte zuzuweisen, gediehen?",
    "link" : "#page=17"
  }, {
    "name" : "XIV. Aktion zur Vermehrung der Kriegsgemüsegärten insbesondere der größeren Städte und Industriedistrikte",
    "link" : "#page=17"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 9. 1917",
  "startDate" : [ "1917-09-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z30.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Erledigung einiger dringender Anforderungen der Heeresverwaltung",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Feststellung eines Wirtschaftsplanes über die Getreide- und Futtermittel-Versorgung",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 28. 10. 1917",
  "startDate" : [ "1917-10-28" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z31.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Vorlagen für die nächsten Delegationen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 11. 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z32.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Militärversorgungsgesetz, Ankauf eines Grundes in Vácz für Kasernen- und Depotbauten des aufzustellenden 2. Eisenbahnregimentes, Erhöhung der Militärtarife",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 3. 12. 1917",
  "startDate" : [ "1917-12-03" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z33.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Richtlinien für die bei den Friedensverhandlungen mit den russischen Maximalisten und den Vertretern der Ukrainischen Republik zu befolgenden Politik",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 1. 1918",
  "startDate" : [ "1918-01-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z34.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Materielle Demobilisierung: 1. Festsetzung der Grundsätze für die Art der Aufteilung und Verwertung der während des Krieges und nach dem Kriege verfügbar werdenden Gegenstände und Vorräte (wobei vorläufig jene Gegenstände und Vorräte ausgeschaltet bleiben, die seitens der Kriegsverwaltung - Heer und beide Landwehren - behalten werden. 2. Festsetzung der Grundsätze für die hierfür zu schaffenden Organisationen. 3. Festsetzung der Grundsätze für die Durchführung der Verwertung selbst",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Die Frage der Materialbeschaffung für das zweite Halbjahr 1918",
    "link" : "#page=13"
  }, {
    "name" : "III. Errichtung einer Tonerde- und Aluminiumfabrik",
    "link" : "#page=13"
  }, {
    "name" : "IV. Förderung der Stickstoffabrikation",
    "link" : "#page=14"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 15. 2. 1918",
  "startDate" : [ "1918-02-15" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z35.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Kriegsmaterialbeschaffung für das zweite Halbjahr 1918",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Aufnahme einer Stornierungsklausel in die Verträge über die Munitionslieferungen",
    "link" : "#page=8"
  }, {
    "name" : "III. Aufwand von 410 Millionen Kronen für die Ausgestaltung der Luftstreitkräfte im ersten Halbjahr 1918",
    "link" : "#page=8"
  }, {
    "name" : "IV. Erteilung eines Investitionsvorschusses an die Kanonenfabrik in Győr, im Betrage von 35 Millionen Kronen. Zuwendung von 1,750.000 Kronen an die k.k. Staatseisenbahngesellschaft zur Deckung der bei den Investitionen in Resicza vorgekommenen Überschreitungen. Erfolglassung eines Zuschusses von rund 9.7 Millionen Kronen an die Kanonenfabrik in Győr",
    "link" : "#page=9"
  }, {
    "name" : "V. Aufwendungen für die Dezentralisation der Artilleriematerialvorräte",
    "link" : "#page=10"
  }, {
    "name" : "VI. Kauf eines Hauses für den k.u.k. Miliärattaché im Haag",
    "link" : "#page=11"
  }, {
    "name" : "VII. Massnahmen zur Förderung der Anwerbung weiblicher Hilfskräfte für militärische Stellen",
    "link" : "#page=11"
  }, {
    "name" : "VIII. Erhöhung der Menagegeldes",
    "link" : "#page=12"
  }, {
    "name" : "IX. Festsetzung der Bezugspreise für ungarische Weine",
    "link" : "#page=12"
  }, {
    "name" : "X. Auslandspropagande-Fonds des Kriegspressequartiers",
    "link" : "#page=12"
  }, {
    "name" : "XI. Donauschiffahrtsakte",
    "link" : "#page=12"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 2. 1918",
  "startDate" : [ "1918-02-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z36.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Südslawische Frage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 30. 5. 1918",
  "startDate" : [ "1918-05-30" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z37.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Aufteilung der Heereslieferungen für die beiden Staaten der Monarchie im zweiten Halbjahr 1918",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Errichtung neuer Tonerde- und Aluminiumfabriken",
    "link" : "#page=7"
  }, {
    "name" : "III. Frage der Rubelbeschaffung für die Kriegsgefangenen in Russland",
    "link" : "#page=9"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 24. 8. 1918",
  "startDate" : [ "1918-08-24" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z38.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Beprechung der durch das Separatfriedensangebot Bulgariens geschaffenen Situation. Lösung der südslawischen Frage. Rekonstruktion Österreichs. Friedensfrage",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 27. 9. 1918",
  "startDate" : [ "1918-09-27" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z39.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Zur Friedensfrage",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "II. Lösung der südslawischen Frage",
    "link" : "#page=5"
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 2. 10. 1918",
  "startDate" : [ "1918-10-02" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z40.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "I. Stellungnahme zur amerikanischen Antwortnote vom 18. Oktober 1918",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Gemeinsamer Ministerrat, 22. 10. 1918",
  "startDate" : [ "1918-10-22" ],
  "id" : "https://hw.oeaw.ac.at/ministerrat/serie-2/oe_hu_mrp_VII/pdf/oe_hu_mrp_VII_z41.pdf"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1848. évi minisztertanácsi törvények módosítandó pontjainak tárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 2. 1867, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1867-02-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57673"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök országgyűlési programbeszéde (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A megyei, kerületi, városi törvényhatóságok alkotmányos működésének helyreállítása; az 1867. évi adók, illetékek és egyéb közjövedelmek behajtása és kezelése; 48000 újonc megajánlása; az 1848. évi sajtótörvény életbeléptetése (IM) és (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A miniszterek ülésrendje a képviselőházban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A minisztériumok szervezetének és ügyvezetésének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Főispánok kinevezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Popa, Arad vármegyei főispán lemondása és rendelkezési állományba helyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A pénzügyminiszter jelentése a katonaság igénybevételéről az adóvégrehajtások során (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Br. Eötvös József, Horváth Boldizsár és Gorove István miniszterek megbízása hivatalos közlöny tervezetének kidolgozására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A belügyminiszter jelentése István cs. és kir. főherceg, volt nádor temetése kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erdélyi kormányügyek átvételének előkészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hivatalos helyiség biztosítása a Miniszterelnökség részére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 2. 1867, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1867-02-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57674"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A minisztériumok szervezeti felépítése és személyzete tárgyában tett indítvány",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a következő főispánok kinevezésére: Madocsányi Pál, Szmrecsányi ? Arad vármegyébe, Rajner vagy Tarnóczy Kázmér Bars vármegyébe, br. Majthényi László Hont vármegyébe, Szent-iványi Márton Liptó vármegyébe, Herczeg Esztergomba, gr. Zichy József, vagy gr. Forgách József, vagy Huszár Károly Nógrád vármegyébe, gr. Károlyi Lajos vagy gr. Csáky László Nyitra vármegyébe, gr. Károlyi István Pest vármegyébe, gr. Pálfy József Pozsony vármegyébe, br. Révay Simon Turóc vármegyébe, Kubicza Pál vagy Mednyánszky József Trencsén vármegyébe, Radvánszky Zólyom vármegyébe, Delimanics Baranya vármegyébe, Szögyényi vagy gr. Zichy Nándor Fejér vármegyébe, gr. Zichy Bódog Győr vármegyébe, gr. Nádasdy Lipót Komárom vármegyébe, gr. Szapáry Géza Mosony vármegyébe, Jankovics László Somogy vármegyébe, gr. Széchenyi Gyula Sopron vármegyébe, Sztankovánszky Tolna vármegyébe, Széll József Vas vármegyébe, ? Veszprém vármegyébe, Bezerédj László Zala vármegyébe, gr. Péchy Manó vagy Bárczi Bertalan Abaúj vármegyébe, Lónyai János Bereg vármegyébe, br. Vay Lajos Borsod vármegyébe, gr. Andrássy Manó Gömör vármegyébe, gr. Szapáry Gyula Heves vármegyébe, gr. Endrődy István Sáros vármegyébe, gr. Csáky Albin Szepes vármegyébe, Szatmáry Pál vagy Bárczi Albin Torna vármegyébe, gr. Andrássy Aladár Zemplén vármegyébe, gr. Waldstein János vagy Török János vagy Sztáray Viktor Ung vármegyébe, Lipthay Béla vagy Újfalusi Miklós vagy Aczél Péter Arad vármegyébe, Tomcsányi József Békés vármegyébe, gr. Haller Sándor Bihar vármegyébe, Návay Tamás Csanád vármegyébe, Kárász Benjámin Csongrád vármegyébe, Faúr Krassó vármegyébe, Maan József Máramaros vármegyébe, br. Vécsey József Szabolcs vármegyébe, gr. Károlyi György Szatmár vármegyébe, Murányi Ignác Temes vármegyébe, Karácsonyi László Torontál vármegyébe, Lónyai Albert Ugocsa vármegyébe, Wesselényi Ferenc Szolnok vármegyébe, Bánffy Béla Kraszna vármegyébe, Végző Gellért Zaránd vármegyébe, Újfalussy Kővár vidékre, gr. Csáky Albin a tizenhat szepesi város grófja tisztre, gr. Ráday Gedeon a Jászkun kerületek kapitánya tisztre, Sillye Gábor a Hajdúkerületek kapitánya tisztre (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1867, Sitzung A/1",
  "startDate" : [ "1867-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57675"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Budapesti Közlöny címmel hivatalos kormánylap alapítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1867, Sitzung A/2",
  "startDate" : [ "1867-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57676"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Adók és egyéb közjövedelmek behajtása és kezelése, újonc állítás előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A belügyminiszter tájékoztatása Worafka cs. k. rendőrigazgató Bécsből kapott parancsa kapcsán, a minisztertanács döntése a cs. k. rendőr-igazgatóság és a Kassa, Debrecen, Arad és Temesvár székhellyel működő rendőrbiztosságok további működése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A sajtócenzúra megszüntetése, az 1848 sajtótörvény életbeléptetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hivatalos közlöny szervezete, szerkesztése és megjelentetésének költségei, Salamon Ferenc közlöny szerkesztő; a minisztertanács megbízása Salamon Ferenc számára az Emich kiadóval kötött szerződés átvizsgálására",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1867, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1867-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57677"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vértessy Sándor kinevezése a minisztertanács jegyzőjévé",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyminiszter tájékoztatása a magyar és osztrák pénzügyminiszterek által az 1867. évre megállapított kezelési szabályzat kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1867, Sitzung A/3",
  "startDate" : [ "1867-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57678"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A dohány monopólium bérbeadásával kapcsolatos előterjesztés tervezete, br. Lónyay Menyhért pénzügyminiszter ezzel kapcsolatos teendői (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Trefort Ágoston kérvénye az alföldi vasút engedélyezése tárgyában [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kiss János kérvénye a Kiss-féle hagyatékból történő részesülése tárgyában [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Azon tárgyak formális kezelésének meghatározása, amelyek végleges döntésre Ferenc József elé terjesztendőek [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Azon ügyek megállapítása, amelyek Ferenc József végleges döntésére bocsátandók [magyar nyelvű melléklettel, német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Azon közös ügyek meghatározása, melyek vonatkozásában a cs. kir. minisztériumok egyeztetnek [magyar nyelvű melléklettel, német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 3. 1867, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1867-03-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57679"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A belügyminiszter megbízást kap Ferenc József, az országgyűlési tárgyalások tartalmát illető tájékoztatásának megszervezésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyminiszter megbízást kap a pénzláb-rendszer meghatározásának előkészítésére kiküldendő magyar bizottság tagjait és azok utasítását illető javaslattételre",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Majláth György országbírónak a Felsőház elnökévé való kinevezésére, br. Sennyey Pál leköszönése okán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az igazságügyi miniszter és a közoktatási tárca államtitkára, Tanárky Gedeon megbízása az újonc kiállításra vonatkozó törvényjavaslat előkészítésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A minisztériumok megszervezésének pénzügyi előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az országos adópótlék kezelésének áthelyezése a Helytartótanácstól a Pénzügyminisztérium jogkörébe",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A kormányhivatali tevékenység és országgyűléséi képviselői feladatkör összeférhetetlensége",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1867, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1867-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57680"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Friedrich Ferdinand von Beust osztrák miniszterelnök jelentése a dohánymonopólium bérbeadásának kapcsán, és a jelentés megtárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Arad-Gyulafehérvár vasút ügyének tárgyalása br. Franz Karl von Becke osztrák pénzügyminiszter és br. Bernhard von Wüllersdorf-Urbair kereskdedelemügyi miniszter hozzászólásával [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A csehországi hadikárosultak részére 500 ezer forint dotáció engedélyezése br. Franz Karl von Becke pénzügyminiszter javaslatára [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös minisztériumok hatáskörének meghatározása br. Franz Karl von Becke pénzügyminiszter, br. Bernhard von Wüllersdorf-Urbair kereskedelmi miniszter és br. Friedrich Ferdinand von Beust osztrák miniszterelnök hozzászólásával [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1867, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1867-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57681"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tisza Kálmán országgyűlési képviselő képviselőházi interpellációja kapcsán a vallás- és közoktatásügyi valamint az igazságügyi miniszterek megbízást kapnak válasz kidolgozására a felekezeti ügyek ill. a hűbéri birtokviszonyok rendezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. 48 000 újonc megajánlására vonatkozó törvényjavaslat elfogadása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Költségvetési hitel biztosítása a törvénykezés átszervezésére, bizottság alakítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar minisztériumok Ferenc József személyével; az osztrák kormány tagjaival való hivatalos érintkezésének szabályozása; ugyanennek szabályozása a közös ügyek megosztása lezárulásáig tartó átmeneti időszakra vonatkozólag",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vértessy Sándor miniszterelnökségi titkár felmentése a minisztertanács jegyzői tiszte alól, helyére Markovics László korábbi udvari titkár kerül kinevezésre",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kiadványok készítése a minisztertanácsi jegyzőkönyvből az illetékes szakminiszterek részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kinevezésre javasolt főispánok, főispánhelyettesek és főkapitányok névsora (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1867, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1867-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57682"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pénzügy- és igazságügyi miniszterek előterjesztése a pénzügyi és illetékügyekben, ennek tárgyalása Ferenc József részvételével (PM) (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1867. 03.27-i ülés 1, 2, 3, 4, 5, 7. napirendi pontjainak ismertetése és megtárgyalása Ferenc József részvételével: Tisza István interpellációja a felekezetek törvényes egyenjogúsítása és az úrbéri viszonyok szabályozása ügyében; újoncállítás; törvényhatósági norma kidolgozására felállítandó bizottság; a közös minisztériumok hivatalos kapcsolattartása; minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvvezetőjének kinevezése; a főispáni székek betöltése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1867, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1867-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57683"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tisza Kálmán interpellációja kapcsán a kormány állásfoglalása, a felekezetek egyenjogúsága tárgyában a közoktatatási miniszter, a hűbéri birtokviszonyok rendezése tárgyában az igazságügyminiszter kap megbízást a válasz megszövegezésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Pécs-barcsi vasútvonal engedélyének megvonása a déli vasúti társaságtól és átruházása a Duna gőzhajózási társulat, a Darmstadti Ipar és Kereskedelmi Bank, valamint a Cramer - Klett nürnbergi vállalkozás javára (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Megbízás a belülgyminiszter, a pénzügyminiszter és az igazságügyminiszter számára a megyék számára küldendő körirat tervezete tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Mihajlovits Miklós udvari tanácsos és képviselő Bács-Bodrog megyei főispánná történő kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bezerédy László képviselő, amennyiben nem vállalja, Fiáth Ferenc titkos tanácsos Veszprém megyei főispánná történő kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Masirevich Sámuel királyi ítélőtáblai bíró, amennyiben nem vállalja, Delimanics István képviselő Baranya megyei főispánná történő kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hollán Ernő közmunka- és közlekedésügyi minisztériumi államtitkárrá történő kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Feszt Imre földmívelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumi államtitkárrá történő kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Őfelsége Személye Körüli Minisztérium szervezésére és személyzetére vonatkozó javaslat (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A földmívelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter jelentése a posta- és távirda ügyek igazgatása kapcsán köztük és br. Bernhard von Wüllersdorf-Urbair közti tárgyalások tartalma és az egyesség elvei tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1867, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1867-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57684"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1867. március 30.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Manojlovich Emil képviselőházi interpellációja a magyar határőrvidék országgyűlési képviselete tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A minisztériumok szervezetének és a tisztviselők fizetésének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pénzügyminiszter megbízása javaslattételre a miniszterek fizetése megállapításának tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1867, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1867-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57685"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A belügyminiszter és az igazságügyi miniszter megbízása a főispán esküminta elkészítése, és a főispánok tájékoztatása tárgyában [magyar nyelvű melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A horvátügyre vonatkozó határozatok Ferenc József, br. Friedrich Ferdinand von Beust és br. Emil Kussevich horvátországi udvari kancellár részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyminiszter és a belügyminiszter megbízása javaslattételre a kinevezendő főispánok fizetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tárgyalás királyi biztos küldetése Fiumébe tárgyban Ferenc József és br. Emil Kussevich részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Mednyánszky Dénes Selmeci kamara-gróffá történő kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar katonai határőrvidék képviselete a magyar országgyűlésen, válasz kidolgozása Manojlovics képviselő interpellációjára Ferenc József részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1867, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1867-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57686"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A felekezeti ügyek rendezése tárgyában Tisza Kálmán képviselő interpellációja kapcsán adandó válasz módosítása; Horváth Boldizsár igazságügyi miniszter megbízása válaszadásra",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A miniszterek fizetésének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A miniszterek képviselői összeférhetetlensége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A képviselőház elnökének felhatalmazása a kormányhivatalokra kinevezett képviselők lemondásának elfogadására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Belügyminisztérium rendőri osztályának megszervezése tárgyában előterjesztett javaslat elfogadása, a belügyminiszter megbízása annak életbe léptetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mihályik János és Fakk Oszkár kinevezése miniszteri tanácsossá a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumba (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tóth Vilmos képviselő miniszteri tanácsosi, Zeyk Károly képviselő államtitkári, ifj. gr. Ráday Gedeon rendőrosztály tanácsosi kinevezése tárgyában a Belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szabó Samu és Tóth Lőrinc, Áldulean János, valamint Szentgyörgyi Imre minisztertanácsosi és Kozma Sándor, Stefanidetz Henrik, Csillagh László, Suhayda János, Ocsvay Ferenc és Conrád Móric osztálytanácsosi kinevezése az Igazságügyi Minisztériumba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ökröss Bálint, dr. Wünich Sándor, Csillagh Benjámin, Pogonyi Dénes, Szentkirályi László és Gecző János titkári, László Zsigmond, Erős Alajos, Szászy László, Tóth Pál, Korizmics Antal, Deák Farkas, Bömches Gyula és Fülöp Kálmán fogalmazói, Székely Ferenc és Garay Dezső segéd fogalmazói kinevezése; Dietterich Rezső, Bíró Miklós és Toppler Károly titkári, Lehóczky Kálmán, Berczeli Jenő, Zádor Gyula és Nátli Ede fogalmazói kinevezése és ideiglenes beosztása tárgyában az Igazságügyi Minisztériumba (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1867, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1867-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57687"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Főispánok számára megállapított esküformula (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Határozati javaslat a horvátügyben (ME) [magyar nyelvű melléklettel; német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A különböző minisztériumok költségvetése (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Koronázás előtti törvénycikk [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nagyvárad-Kolozsvár vasút szubvenciója (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1867, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1867-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57688"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bömches Frigyes, Brassó város országgyűlési követ kinevezésére az erdélyi legfőbb törvényszékhez az elhunyt Telegdi Roth Illyés helyére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Kemény Domonkos beosztására az erdélyi legfelsőbb törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Toppler Károly osztálytanácsosi, Dietterich Rezső, Déván Henrik, Bíró Miklós miniszteri titkári, Szilágyi Dezső titkári, Zádor György, Lehoczky Kálmán, Berczeli Jenő miniszeri fogalmazói feladatkörre történő kinevezése tárgyában az Igazságügyi Minisztériumba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az Igazságügyi Minisztérium részére a Deák Ferenc és Miatyánk utcák sarkán lévő Warman-féle ház bérlése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A diszponibilitás alatti hivatalnokok fizetése és nyugdíjaztatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az igazságügyi miniszter, Tanárky Gedeon államtitkár és Csengery Antal országgyűlési képviselő megbízása a közös ügyek rendezésére vonatkozó törvényjavaslat előkészítése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A minisztériumok részesedése a költségvetési átalányból (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A pénzügyminiszter megbízása a minisztériumok személyi létszáma kapcsán készült javaslatok összegzése és felterjesztése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Majláth György országbíró fizetése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 4. 1867, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1867-04-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57689"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A debreceni városi képviselő-kerület Oláh Károly javaslata kapcsán hozott szélsőséges politikai tárgyú határozatának kivizsgálása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A belügyminiszter megbízása körrendelet útján a törvényhatósági gyűlések jegyzőkönyvének bekérése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A törvényhatósági szervek felkérése az adóbehajtásnál történő közreműködés tárgyában, ezzel kapcsolatban a megyei, városi és kerületi tisztikarok névlistái bekérése a belügyminisztertől (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A miniszterek fizetése és az abból levonandó díjak és adók meghatározása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dellimanics István lemondása Baranya vármegye főispáni tisztéről, javasolt utóda br. Lipthay Béla (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A nyomdai kauciók befizetésére vonatkozó felmentés kérésének elutasítása, fizetési haladék jóváhagyása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 4. 1867, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1867-04-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57690"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1848. törvények átdolgozásának előkészítése; a közös ügyek rendezésére vonatkozó törvényjavaslat előkészítése; a trónbeszéd szerkesztése; a koronázás napjának kitűzése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A sajtóvétségekben ítélkezni hirdetett esküdtszékek megszervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A minisztériumok költségvetésének összeállítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nyugdíjigények megállapításának előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A miniszterelnök tájékoztatása a budai bástya alatt tervezett út építési munkálatainak beszüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hivatalnokok fizetésének megállapítása és a karakterdíjak visszatérítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A tisztviselők kinevezés előtti szolgálatának díjazása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A koronázási előkészületek költségvetése gr. Szapáry Antal, a koronázási ünnepségek szervezőjének tájékoztatása alapján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A postai és távírdaügyek átvétele (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kereskedelemügyi miniszter jelentése a gabonakivitel pesti kereskedők által javasolt szüneteltetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 4. 1867, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1867-04-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57691"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közösügyi törvényjavaslat, a koronázási oklevél és eskü szövegének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A megyék feliratainak a hivatalos közlönyben való közzététele (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A megyei gyűlési jegyzőkönyveknek magyar nyelven való megszerkesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A főispánok felszólítása a honvéd korporációk fokozott megfigyelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hideghéthy Antal földbirtokos kinevezése miniszteri tanácsosi, Gervay Antal főposta igazgatói, ifj. gr. Zichy József iparosztály tanácsosi, Novelly Antal, Ary Ödön pénzügyészségi tisztviselő, Németh Imre cs. udvari fogalmazó titkári kinevezése a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumba (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1867, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1867-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57692"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hollán Ernő közmunka- és közlekedésügyi miniszteri államtitkár előterjesztése a magyar közlekedésügyi- és cs. kir. kereskedelemügyi minisztériumok közötti létrejött, a közös vasútvonalakat érintő egyezmény tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hollán Ernő közmunka- és közlekedésügyi miniszteri államtitkár tájékoztatása br. Emil Kussevich táborszernagy, a horvátországi udvari kancellária vezetője levele kapcsán a tervezett Zimony-Fiume és Károlyvár-Fiume vasútvonal építésének véleményezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 4. 1867, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1867-04-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57693"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hivatalnokok jogos pénzügyi igényeinek érvényesítése tárgyában a belügyminiszter, a pénzügyminiszter és az igazságügyi miniszter megbízást kap jelentés készítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az igazságügyi miniszter Szinovácz György hétszemélynökké történő kinevezése tárgyában benyújtott felterjesztése kapcsán a bírói kinevezésekre vonatkozó javaslattételnek az igazságügyi miniszter hatáskörébe való utalása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országgyűlés összehívása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Alduna sor 2. számú ház bérlése a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Berde Mózes, Hosszú József, Cseley János, Farkas Kálmán, Havas Sándor és Ribáry József osztálytanácsosi, Okolicsányi Zsigmond, Baj György, Novák Lajos, Aranyosi Sándor, Valentsits Antal, Ruby Antal, Ghyczy Emil, Juhász Albert, Marjalaky Károly titkári kinevezése a Belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Peterdy Gábor, Kaim Kamill, Madarassy Pál osztálytanácsosi kinevezése a Pénzügyminisztériumba (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1867, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1867-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57694"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1848-as törvények módosítására vonatkozó koronázás előtti törvénycikkelyek, a közös ügyek rendezésére vonatkozó törvényjavaslat és a koronázási hitlevél előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Károlyvár-Fiumei vasútvonal építésének véleményezése, tájékoztatás br. Emil von Kussevich részére e tárgyban; a közös vasútvonalak tárgyban kötendő szerződés jóváhagyása, a bécsi kereskedelemügyi minisztériumnak történő megküldése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Duna Gőzhajózási Társulat szerződésének meghosszabbítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Weninger Vince miniszteri tanácsosi, Greissing Lajos, br. Splényi Béla, Szepessy Mihály , Peterdy Gábor, Kaim Kamill, Buday Sándor, Madarassy Pál, Rösner Jenő, Leeb Péter, André Lajos osztálytanácsosi, Péch Antal, Gyújtó Lajos, Gombos Gusztáv, Gombossy János osztálytitkári kinevezése a Pénzügyminisztériumba (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1867, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1867-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57695"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar pénzügyminisztérium által átvett bányaügyek kapcsán a bécsi számoló és ellenőrködő hivatal által készített jegyzőkönyv ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Cseh Edvárd fiumei királyi biztos jelentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gr. Szapáry Antal elszámolása a koronázási költségek tárgyában, előleg folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A koronázási ajándék költségeinek biztosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Heves megyei diszponibilis és a kinevezett tisztviselők elmaradt fizetésének folyósítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sajtóügyi bűnvizsgáló bírói állások szervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ruttkay Polixena kegyelmi kérvénye a koronázás alkalmával, férje, Ruttkay Miklós szabadon bocsátása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Szatmár és Máramaros megyéknek az országgyűlés többsége elleni bizalmatlansági határozata tárgyalása, Bihar és Komárom megyék törvényhatósági üléseiről készült jegyzőkönyvek bekérése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1867, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1867-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57696"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A módosított 1848-as törvénycikkre vonatkozó törvényjavaslat [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös ügyekre vonatkozó országgyűlési határozat /törvényjavaslat [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ellenjegyzés [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai határőrvidék képviselete az országgyűlésen [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A sajtóügyekben illetékes esküdtbíróság [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Duna Gőzhajózási Társaság szerződésének meghosszabbítása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1867, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1867-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57697"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közösügyi törvényjavaslat előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szatmár vármegye tiltakozása a közösügyek rendezésére vonatkozó országos határozat ellen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Kassa-Oderberg vasút építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fest Vilmos, Wallandt Henrik, Reitter Ferenc, Langer Károly osztálytanácsosi, Rósahegyi Pál, Ribáry Sándor, Henrich Károly titkári, Warsavszky Gyula tiszteletbeli titkári kinevezése a Közeledési Minisztériumban (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 5. 1867, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1867-05-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57698"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A módosított 1848-as törvényekből összeállított négy koronázás előtti törvénycikk és a közösügyi törvényjavaslat szövegének kinyomtatása és köröztetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar határőrvidék,a csajkások és a bánsági végvidék országgyűlési képviselete kapcsán hozott rendelet felfüggesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Szatmár vármegye számára küldendő utasítás elfogadása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 5. 1867, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1867-05-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57699"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A létrehozandó általános hitelbank Wodianer Albert által benyújtott alapszabályi tervezete, vasút hálózat fejlesztés kapcsán Langrand Dumonceau, Haber Móric, Brandeis-Weikersheim cég ajánlatainak ismertetése (PM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Reitz Frigyes bányakapitány a bányaosztály tanácsosi, Luger Károly pesti postaigazgató hatósági titkári, Danielik József és Csimponerin Atanáz volt kancelláriai segédfogalmazó posta osztály titkári kinevezése (FIK) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A statisztikai osztály, és tőle függetlenül egy statisztikai tanács megszervezése; kinevezések a Földmívelés- Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumban (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Duna Gőzhajózási Társulat szerződésének meghosszabbítása (KöKöM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 5. 1867, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1867-05-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57700"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Marhavész elfojtására folyósított összeg felemelése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A találmányi, szabadalmi ügyek tárgyában megegyezés a bécsi kereskedelemügyi és közgazdasági minisztériummal (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás gr. Péchy Manó erdélyi királyi biztos, az erdélyi törvényhatóságok megszervezése tárgyában készített javaslatáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gr. Péchy Manó javaslata alapján a szász univerzitásnak a koronázás alkalmából történő összehívásának elvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gr. Péchy Manó felterjesztése az erdélyi sajtóügyek rendezése ügyében",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 5. 1867, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1867-05-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57701"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elnapolása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A sajtó rendezése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédszervezetek részesedése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az igazságügy rendezése kapcsán jelentés a polgári és büntető törvénykönyvek készítése tárgyában, a nemzetiségek kezelése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szerb agitáció kapcsán Bács vármegye főispánjának, Mihájlovits megbízhatóságáról [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Deputáció a közös ügyek intézésére [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az erdélyi országgyűlés feloszlatása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az erdélyi legfelsőbb bíróság áthelyezése Pestre [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 6. 1867, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1867-06-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57702"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvénycikkek kihirdetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvédek részére folyósított királyi adomány felhasználása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pénzügyminiszteri rendelet végrehajtásának megtagadása egyes megyék és városok részéről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1867, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1867-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57703"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Pest és Gödöllő közti út kiépítésének költsége (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A rendelkezési állományba került hivatalnokok nyugdíjazásának szabályozásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédeknek szánt királyi adomány szétosztásának szabályozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nehrebeczky Sándor miniszteri tanácsosi, Bende Mózes, Hosszú József, és Trifunácz Pál osztálytanácsosi kinevezése tárgyában a belügyminisztériumban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kaim Kamill, Czillich Sándor, Wertstein József, Leeb Péter és André Lajos osztálytanácsosi kinevezése tárgyában a pénzügyminisztériumba (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 6. 1867, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1867-06-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57704"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közösügyek rendezésére 12 tagból álló országos deputáció küldése a birodalmi tanácsba",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A koronázás törvénybe iktatása és a koronázási díjak megállapítására tett törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az erdélyi királyi biztos javaslata az erdélyi országgyűlés feloszlatása, valamint a szebeni országgyűlés határozatainak hatályon kívüli helyezése tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 6. 1867, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1867-06-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57705"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A polgári perrendtartási és a bírói törvényjavaslatok előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Országgyűlési felhatalmazás a vasútvonalak építésével kapcsolatos szerződések utólagos jóváhagyás melletti megkötésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Belügyminisztérium és az Igazságügyi Minisztérium által vegyes bizottság létrehozása Pest városának a katonák elszállásolásával, élelmezésével a törvénykezési és rendőrségi kiadásaival kapcsolatos panaszai kivizsgálására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Pénzügyminisztérium, az Igazságügyi Minisztérium és a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium által vegyes bizottság létrehozása a törvények és miniszteri rendeletek kiadása során felmerülő költségek fedezése ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A belügyminiszter megbízása Szeged város és Pest vármegye, az adóbehajtás megszigorítása miatt tanúsított ellenállása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1867, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1867-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57706"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A belügyminiszter megbízása egyes napilapoknak az illeték és biztosíték fizetés kapcsán elkövetett mulasztása tárgyában történő eljárásra",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A belügyminiszter és az igazságügyminiszter megbízása a Márczius 15. című hetilap elleni intézkedés tárgyában az elmaradt biztosíték- és díjfizetés miatt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pénzügyminiszter és a belügyminiszter megbízása a hivatalos lap jövedelmezővé tétele tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vallás- és közoktatásügyi miniszter, a pénzügyminiszter és az igazságügyminiszter megbízása egy olcsó néplap megjelentetése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az erdélyi királyi biztos jelentése és javaslata a kolozsvári Alemann ezred tiszti karának elhelyezése ügyében a polgári lakosság sorozatos zaklatása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Sulucz Sándor görög katolikus érsek magatartása elleni kifogások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az erdélyi országgyűlés feloszlatása és a szebeni országgyűlés határozatainak hatályon kívüli helyezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 6. 1867, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1867-06-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57707"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A központi vasúti iroda felállítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 6. 1867, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1867-06-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57708"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A belügyminiszter megbízása Heves vármegye törvény- és kormányellenes határozatának megsemmisítése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Moyses megyés püspök javaslata alapján Chrastek Mihály került kinevezésre a hajniki plébániára a minisztérium által javasolt személy ellenében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Hitelbank létesítésének előkészülete (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1867, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1867-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57709"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a Heves vármegye által hozott törvényellenes határozat megsemmisítése tárgyában készített miniszteri rendeletről, a Heves vármegyei főispáni helytartó, gr. Szapáry Gyula felhatalmazása intézkedésre királyi biztosi minőségben esetleges további ellenszegülés esetén",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Napidíj megállapítása a törvény-előkészítő bizottság tagjainak (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 7. 1867, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1867-07-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57710"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az igazságügyi miniszter megbízása a Magyar Újság című hírlapban megjelent cikkek miatt Heckenast Gusztáv kiadó tulajdonos perbefogása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Házbérlés a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium számára Budán az Úri utca 43. alatti Csathó ház első emeletén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A volt honvédtisztek összeírása tárgyában készült miniszteri rendelet ismertetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 7. 1867, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1867-07-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57711"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az igazságügyi miniszter megbízást kap az erdélyi királyi biztos részéről vélemény bekérésére az erdélyi legfelső törvényszék Pestre történő áthelyezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Utasítástervezet Heves vármegye törvényellenes határozatának megsemmisítése tárgyában, királyi meghatalmazás megküldése gr. Szapáry Gyula királyi biztos részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Miniszteri rendelet terve a Pest- és Borsod megyékben, az adóhátralékok behajtása körüli nehézségek kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Bihar megyei Tenke kerület területén a román lakosság engedély nélküli kapadohány termesztésének megakadályozása, a megyei hatóság felszólítása együttműködésre az engedély nélkül beültetett területek összeírása tárgyában, a belügyminiszter megbízást kap a rendelet kidolgozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 7. 1867, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1867-07-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57712"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az igazságügyi miniszter megbízása az izraeliták az esküdtszékek tagjai közé történő felvétele tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A diszponibilis tisztviselők járandóságainak folyósítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horváth Mihály 1848 előtt volt csanádi megyés püspök hétszemélyes táblai ülnökké való jelölése tárgyában tett javaslat; állásfoglalás a hétszemélyes tábla két egyházi ülnöki állásának betöltése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ökröss Bálint megbízása hivatalos jogi lap szerkesztésével, javadalmazása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Igazságügyi Minisztérium szolgaszemélyzete számára ruhapénz megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A dezertáló katonák esetében a politikai amnesztia kiterjesztésének kérdése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Észrevételek a Magyar Hitelbank székhelyének, hivatalos nevének, alaptőkéjének jóváhagyása kapcsán (PM) és (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az amnesztiát kapott 1848. előtti hivatalnokok nyugdíjazása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Toppler Károly, erdélyi udvari kancelláriai titkár, Dietterich Rezső volt magyar udvari kancelláriai titkár osztálytanácsosi, Zádor Gyula, Lipovniczky Imre és Lehóczky Kálmán volt magyar udvari kancelláriai fogalmazók miniszteri titkári kinevezése tárgyában az Igazságügyi Minisztériumba (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 7. 1867, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1867-07-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57713"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslatok elkészítésének felosztása a minisztériumok között, az emancipáció és honosítási törvény, az egyleti törvény, az erdei és vadászati törvény, a sajtótörvény, a kereskedelem, váltó és csődtörvény, a vasúti kisajátítás, az ügyvédek rendezése, a bíróságok ügyrendtartása, az úrbéri maradványok, irtványok, szőlődézsma a birtokmegváltás, polgári házasság, a megyei szervezet az igazságügyminiszter feladata, a választási törvény a vallás- és közoktatásügyi illetve az igazságügyi miniszter, a közmunkatörvény a közmunka- és közlekedésügyi valamint a pénzügyminiszter, a nemzetiségi törvény a miniszterelnök, a vallás- és közoktatásügyi miniszter és a pénzügyminiszter, a víztörvény a közmunka- és közlekedésügyi és az igazságügyi miniszter, a vallástörvény a vallás- és közoktatásügyi miniszter, a városok szervezete és a rendőrség a belügyminiszter, a népnevelés és a egyetemek rendezése a vallás- és közoktatásügyi miniszter, az erdélyi unió gr. Mikó Imre közmunka és közlekedésügyi miniszter, a házszabályok kidolgozása Csengery képviselő feladata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A koronázási ajándék tőkésítésének értékszámítása; a pénzügyminiszter megbízása az összeg befektetése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Honvédelmi Minisztérium, a Belügyminisztérium, a Pénzügyminisztérium által vegyes bizottság szervezése a koronázási ajándék kezelésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar földhitelintézet működésének Horvátországra és Erdélyre való kiterjesztése, az igazságügyi miniszter megbízása a felterjesztés elkészítésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A telekkönyvezés bevezetése Erdélyben, az erre alakítandó szervezeti egység tagjaként Boldizsár Ferenc személyére tett javaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium államtitkára, Hollán Ernő tájékoztatása a fiumei-károlyvárosi vasút tervezése és költségvetése tárgyában, a Licot de Nimes és a horvát udvari kancellár által megkötött szerződés tartalmáról, a szerződés elutasítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Országos vasúthálózat megtervezése; a Károlyváros-Fiume vasútvonal államköltségen történő építésének nehézségei; a Nagyvárad-Kolozsvár vasútvonal építésének megkezdése államköltségen; az erdélyi vasútvonalak terve és az építésre a francia Credit Foncier támogatásával pályázó Domm és Caen cég ajánlatának ismertetése; a Pest-Hatvan vonal kiterjesztése Miskolc, majd Rozsnyó felé, az északi vasút Besztercebánya-Szucsány szakasszal történő bővítése, becsatlakozása a Kassa-Oderberg vonalba; Trefort Ágoston képviselő és társai kérelme az alföldi vasútvonal Nagyvárad-Békéscsaba-Szeged-Zombor szakaszának végső terve és engedélye tárgyában; a Kotor-Zágráb vonal kiépítése; a vonalak kiépítésének engedélyezési feltételei, a fő és mellékvonalak létesítésére vonatkozó alapelvek, vasút engedélyezési bizottság alapítására tett javaslat, Buda és Pest között állandó vasúti híd építése (KöKöM) és (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az igazságügyi miniszter megbízása javaslattételre a vasútvonalak építéséhez szükséges telkek kisajátításának szabályozása kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tóth Ágoston főmérnökké való kinevezése a Közlekedésügyi Minisztériumban (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1867, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1867-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57714"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Karap Ferenc kinevezése pesti váltótörvényszéki ülnökké a hétszemélynökké kinevezett Szinovácz György helyére (IM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Geguss Dániel megjutalmazása a Corpus Juris lefordításáért (IM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Közmunka- és Kereskedelemügyi és Igazságügyi Minisztériumok együttműködése a kereskedelmi váltó és csődtörvények előkészítése során, Szinovácz György hétszemélynök és Porch Ágoston ügyvéd kijelölése a minisztériumok közötti egyeztetésre (IM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat egy ideiglenes törvénykezési rendtartás tárgyában (IM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat az írói és művészi tulajdon védelméről (IM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 7. 1867, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1867-07-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57715"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Markovics László minisztertanácsi jegyző nyugdíjaztatása, helyére Reviczky Sándor m. kir. udvari titkárt jelölik (ME) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvédsegélyezési alap kezelésével megbízott bizottság munkájának megkezdése, javaslat a tagok személyére Tóth Vilmos a Belügyminisztérium képviseletében, Gelich Richárd a Honvédelmi Minisztérium részéről, a pénzügyminiszter megbízást kap a bizottság működése kapcsán javaslat tételre valamint kapcsolat felvételre Medveczky Árpád nyugalmazott kapitány, katonai ügynökkel [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gelich Richárd és Benard Lajos osztálytanácsosi kinevezése tárgyában a honvédelmi minisztériumba (ME) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A miniszterelnök tájékoztatása a Friedrich Ferdinand von Beust cs. kir. miniszterelnök által, a magyar és az osztrák minisztériumok közti érintkezés megszervezése tárgyában írt levélről [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előlegek kiadása a honvédsegélyező alapból a rászoruló árváknak, özvegyeknek, rokkantaknak (BM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A felmentett főispánok nyugdíjaztatása (BM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A felvidéki geológiai és néprajzi tudományos kutatások támogatása, a párizsi világkiállításra küldendő képzőművészek segélyezésének elutasítása (BM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Fordítói osztály szervezésének elhalasztása (BM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A belügyminiszter jelentése a német hivatalos hirdetések megjelentetése céljából a Pester Journal kiadójával folytatott tárgyalások kapcsán [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Abonyi István, a helytartótanács tanácsosa nyugdíjaztatása (FIK) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ráth Károly királyi ügyigazgatóvá való kinevezése, Kossalkó János királyi táblabíró tisztségbe történő visszahelyezése (IM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A magyarországi vasúti hálózat tervezete (KöKöM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1867, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1867-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57716"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Candiano romániai politikai ügynök kiutasítása Magyarországról gr. Péchy Manó királyi biztos jelentése alapján (PM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vasúti kölcsön szerződés előkészítése Haber Móric bankárral (PM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A központi vasúti iroda költségeinek fedezésére szükséges előleg folyósítása (KöKöM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 7. 1867, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1867-07-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57717"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kvóta-bizottság összehívása [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az adó befizetések megindulása [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Rónay József folyamodványa kapcsán a magyar nemesség adományozásoknál érvényesítendő alapelvek (BM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pénzügyminiszter megbízása javaslattételre a miniszterelnökségen létrehozandó sajtóosztály tárgyában [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Győr szabad királyi város felterjesztése az iparügyek 1848 évi Klauzál-féle ideiglenes intézésének szabályozása kapcsán [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szabó Miklós igazságügyi minisztériumi államtitkár jelentése a sajtóperek esküdtszéki tárgyalásának előkészítése tárgyában [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 7. 1867, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1867-07-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57718"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szabó Miklós igazságügyi minisztériumi államtitkár jelentése a folyamatban levő sajtóperek ügyében, és a Neuer Lloyd című Pesten megjelenő lap elleni sajtóper indítása kapcsán [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A királyi ügyek igazgatóságának hatásköre a sajtó perekben [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A külföldi vasúti kölcsönre vonatkozó szerződés előkészítése (PM) [német nyelvű fordítással] és [magyar nyelvű melléklettel és annak német nyelvű fordítása]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bodrogközi és felső-szabolcsi vízszabályozási társulat számára segély folyósítása az árvíz okozta károk helyrehozására (KöKöM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A honvédsegélyező bizottság működésének megkezdése, a pénzügyminiszter megbízása a bizottságba korábban a pénzügyminisztérium által delegált Weninger Vince helyére új bizottsági tag jelölése tárgyában (BM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 8. 1867, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1867-08-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57719"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vasút építési költségek fedezése a jelzálogkölcsön összegéből (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A külföldi vasúti kölcsön előkészítése br. Haber Móric bankárral, a párizsi Société Generale ajánlata (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei és kolozsvári, valamint a többi vasúti építési munkák megkezdése, Toman mérnök szerződtetése, az alföldi vasút esetében a Langrand Dumonceau ajánlata kedvezőtlen, a bécsi hitelintézet igazgatója, Theodor Hornbostel, és az általa ajánlott igazgató mérnök, Herz kedvezőbb ajánlatot kínál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fiumei és kolozsvári vasút építéséhez szükséges összeg megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A fiumei és kolozsvári vasúti költségek állami finanszírozása esetén rendszeres elszámolás szükségessége (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Zágráb-kottori vasútvonal építésére vonatkozó ajánlatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Anglo-Hungarian Bank engedélyezése, a bank alapítói nevében gr. Széchenyi Béla nyilatkozata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Egy, a kormány érdekeit képviselő horvát lap megjelentetéséhez anyagi támogatás kifizetése br. Rauch Levin horvát-szlavón báni helytartó számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Unió című lap segélyezése(BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat gr. Esterházy Kálmán kinevezésére Kolozs vármegyei főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A felmentett főispánok ás tisztviselők nyugdíjaztatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Magyar Földhitelintézet működésének Horvátországra való kiterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 8. 1867, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1867-08-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57720"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nagyvárad város és Bihar vármegye Kossuth Lajoshoz intézett levele kapcsán a törvényhatóságok eltiltása a törvényes állapotok elleni állásfoglalásoktól",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A pénzügyminiszter jelentése a br. Haber Móric közvetítésével a Société Génerale pénzintézettel megkötött vasútépítési hitelszerződés ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A minisztertanács döntése a Kossuth Lajos által a váci választókhoz írott levelét közlő hírlapok sajtóperbe fogásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyminiszter jelentése a cs. kir. pénzügyminiszterrel a horvát-szlavón pénzügyi igazgatás átvétele tárgyban kötött egyezmény tartalmáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A belügyminiszter és a főispánok megbízása az időközi képviselőválasztások felügyelete, az izgatások megelőzése tárgyában Zala és Sopron vármegyék, valamint Pest vármegye váci kerülete közelgő választásai kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón pénzügyi hivatalok pecsétjeinek és címtábláinak megváltoztatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Szatmár vármegye figyelmeztetése az adók behajtásával kapcsolatos ellenállás megfékezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A cs. és kir. pénzügyminiszterrel folytatott tárgyalások eredményeként , a közvetett adók, a dohány és só egyezmény, a répacukor, a szeszadó, a söradó, valamint a lottó igazgatóság kezelése ügyében kidolgozott egyezmények ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A belügyminiszter megbízása a vármegyék számára utasítás kidolgozására a honvédségi alapból részesítendő személyek összeírása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Pest város vizsgáló bizottság felállítását kéri a fennálló kincstári követelések megvizsgálása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 8. 1867, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1867-08-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57721"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pénzügyminiszter jelentése a br. von Becke cs. kir. pénzügyminiszterrel előkészített, az 1867. XII. tc. értelmében tárgyalandó közös ügyeket tartalmazó egyezmény tervezet pontjairól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A törvényhatóságok számára megküldött, az adóhátralékok behajtásának ütemezése tárgyában készült rendelet (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az aradi országos honvédgyűlés betiltása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Körlevél kiadásának visszavonása a törvényhatóságokhoz Kossuth Lajos leveleivel kapcsolatban; Eger és Abony megzővárosok illetéktelen és törvényellenes határozatai kapcsán a belügyminiszter megbízást kap rendelet megszövegezésére Heves és Pest vármegyék törvényhatóságai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országgyűlés egybehívása és a vasútépítési kölcsönt, illetve a kapcsolódó törvényjavaslatokat tárgyaló programja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rendelkezési alap összegének meghatározása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Pánszláv izgatások a nyitrai, besztercei és a szepesi püspökség területén; Roskoványi Ágoston nyitrai püspök, Moyzes István besztercei üspök és Zaboyszky László szepesi püspök szerepe",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A belügyminiszter ismerteti a liptói szászok orosz trónörököshöz írt kérelmét egy pánszláv egyetem létrehozása tárgyában; tájékoztat Miletics Szvetozár tevékenységéről Újvidéken (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A földmívelés- ipar- és kereskedelemügyi miniszter jelentése a marhavész elfojtására szükséges összeg kiutalása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1867, Sitzung 49–14. 9. 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57722"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szövetségi vám- és kereskedelmi szerződés előkészítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rendkívüli országgyűlés összehívása a vám és kereskedelmi szövetségi szerződés előkészítése, a kvóta bizottság jelentésének és az ezzel kapcsolatos államadósság , valamint a vasútépítési kölcsön tárgyalása okán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédsegélyezési egyletek alapszabályainak módosítása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1867, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1867-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57723"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kvóta, a vám- és kereskedelmi szerződés, valamint az államadósságokról szóló törvény javaslatok szövegének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A rendkívüli országgyűlés programja a már kész törvényjavaslatok tárgyalására korlátozódik (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Böszörményi László és Madarász László képviselők mentelmi jogának felfüggesztése az ellenük indítandó sajtóperek kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A só árának leszállítása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1867, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1867-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57724"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honvédsegélyezési alap kezelésének meghatározása; a segélyre jogosultak meghatározása és összeírása; az életjáradékot folyósító intézmények; átmeneti intézkedések (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 10. 1867, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1867-10-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57725"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Eger szabad királyi város Kossuth Lajost támogató határozatát nem érvénytelenítő Heves és Külső Szolnok vármegyékbe küldendő királyi biztos személyére tett javaslatok, Rajner Pál Bars vármegyei főispán, br. Lipthay Béla Baranya vármegye főispánja; gr. Szapáry Gyula Heves vármegye főispánja számára megbízás rendkívüli vármegyei közgyűlés összehívására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A budai főpénztárnál kezelt elkobzott összegek visszaadása az amnesztiában részesült tulajdonosoknak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pulszky Ferenc számára adandó kincstári kárpótlás (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1867, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1867-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57726"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdélyi királyi biztos felterjesztése az erdélyi kormányszéknek, az ország kormányzati központjával közvetlen vasúti összeköttetés hiányában, valamint a birtokrendezés gyorsítása és a nemzetiségi mozgalmak feletti ellenőrzés megszervezése okán történő megtartása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szeben székhellyel működő Erdélyi Országos Pénzügyi Igazgatóság feloszlatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az erdélyi királyi biztos javaslata a Szeben székhellyel működő erdélyi főtörvényszék meghagyása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az erdélyi királyi biztos előterjesztése br. Bornemissza János belső titkos tanácsossá való kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az erdélyi királyi biztos előterjesztése az Unio című lap megvétele tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdélyi királyi biztos jelentése az erdélyi megyék tiszti létszámának növelése és ennek pénzügyi kihatásai tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 10. 1867, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1867-10-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57727"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vasutak és csatornák építésére szolgáló kölcsönt tartalmazó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Deutsch pesti nyomdász egy új néplap szerkesztésére és kiadására tett ajánlata, a minisztertanács döntése a Vas Gerebennel a Magyar Gazda című néplap szerkesztésére már megkötött szerződés mellett (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A már folyamatban levő vasút építkezések finanszírozása a jelzálog kölcsönből Magyarországot illető összeg egy részéből (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium felszólítása az állam által építendő vasutak kiadásai és számvitele rendezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kotor-Zágráb és Hatvan-Miskolc vasútvonal építési kölcsöne; a pénzügyminiszter, a közmunka- és közlekedésügyi miniszter, Hollán Ernő közmunka- és közlekedésügyi miniszteri államtitkár, Fest Imre kereskedelemügyi miniszteri államtitkár, Gränzenstein Gusztáv pénzügyminiszteri osztályfőnök és Weninger Vincze pénzügyminiszteri államtanácsos részvételével felállított bizottság jelentése a közlekedési eszközök javítása tárgyában; a Brandeis, Weikersheim és társa bécsi bankház szárnyvonalakra tett ajánlata (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Hatvan-miskolci vasút előmunkálatai alatt felmerült költségek (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A marha-veszteg intézetek átszervezése (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 10. 1867, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1867-10-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57728"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőségek szervezeti átalakítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1867, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1867-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57729"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Böszörményi László, a Magyar Újság című lap szerkesztőjének sajtópere Kossuth Lajos váci levelének közlése kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Pest-Buda városrendezési tervének kidolgozása kapcsán az igazságügyminiszter megbízása új kisajátítási törvény kidolgozására; br. Eötvös József és Gorove István miniszterek megbízása adatgyűjtésre Párizs rendezésére vonatkozóan",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Pesti Napló című hírlap újjászervezése, br. Eötvös József, Gorove István és Horváth Boldizsár miniszterek megbízása egyeztetésre Csengery Antal és Horváth Lajos országgyűlési képviselőkkel és a tárgyalások megkezdésére Emich Gusztáv kiadóval és br. Kemény Zsigmond felelős szerkesztővel a lap tulajdonjogának átruházása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Buda-Pesti Honvédsegélyző Egylet alapszabálya és az egylet átalakítására vonatkozó javaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A sajtóosztály szervezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pest-Pilis-Solt vármegye a belügyminiszter Abony községre vonatkozó rendeletét, valamint az Igazságügyi Minisztérium által sajtóügyben kirendelt vizsgáló bíró lefoglalási végzését illető elutasító felterjesztései kapcsán a megyébe küldendő királyi biztos, br. Lipthay Béla felruházása teljhatalommal, a felterjesztés tervezet kidolgozása a belügyminiszter feladata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Pest-Pilis-Solt megyébe küldendő királyi biztos kinevezési okmánya és működését szabályozó rendelet tervezete (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Török állampolgárok birtokjoga a Magyar Királyság területén (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1867, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1867-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57730"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közlekedésügyi minisztériumban a vasúti és a közigazgatási osztályok létszámának növelése, valamint egy jogügyi osztály létrehozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyaróvári gazdasági tanintézet fenntartása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Özv. Goldberger Erzsébet óbudai gyárosné családjának nemesítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Köbling Nándor helytartósági tanácsos osztálytanácsosi, Krancz József, Odor Rudolf helytartósági titkárok miniszteri titkári, Wallheim János volt tiszteletbeli helytartósági fogalmazó tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezése tárgyában a belügyminisztériumba ((BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 10. 1867, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1867-10-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57731"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát- és tótországi [szlavóniai] táviroda és postai ügyek átvétele (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Pécs-Szigetvár-Barcs vasúti részvénytársaság alapszabályainak módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kőszegi gabonaelővásárlási tilalom megszüntetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1868. évi állami költségvetésre vonatkozó eljárás kidolgozása; az országgyülés pénzügyi bizottságának megszervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Honvédelmi, Igazságügyi, Vallás- és Közoktatásügyi, valamint a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumok 1867. évi költségvetésének elkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A megyék közreműködése a jövedelemadók beszedésénél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A magyarországi vasúti társaságok jövedelemadó hátralékának behajtása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Lovas vámőrök rendszeresítése a határőrvidékeken a vámhivataloknál (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1867, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1867-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57732"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A belügyminiszter megbízása a Pest-Pilis-Solt megyébe kiküldött királyi biztos visszahívása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1867, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1867-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57733"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Csongrád-Pest közötti csatorna építésének feltételei (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vasutak és csatornák telekkönyvezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Lipthay Béla Baranya vármegye főispánja Pest vármegye főispáni helytartójává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kormánymegbízott kirendelése a képviselőház kérvényi bizottságában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. József nádor szobrának felállítása a pesti József téren (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyar hitelbank, br. Wodianer Mór, Rothschild által képviselt konzorcium tárgyalása a vasúti bizottsággal az alföldi vasút végleges engedélye tárgyában; vasúti áruszállítási díjszabás megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az országgyülési tárgyalások napirendjének megállapítása, különös tekintettel az államadósság, a kvóta és a kereskedelmi és vámszerződés napirendre vétele tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Magyarországon élő bolgárok közreműködése a török uralom alatti bolgárok nemzeti iskoláiban; A boszniai ferences rendi szerzetesek magyarországi kolostorokban való képzése; vasúti összeköttetések kiépítése Magyarország és Törökország között (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 11. 1867, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1867-11-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57734"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sajtószabályzat elkészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az izraelita polgárok polgári és politikai jogegyenlősége az ország keresztény felekezetekhez tartozó polgáraival (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pest-Buda területén illetékes államrendőrség megszervezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A forgalomban érzékelhető váltópénz hiánya okán papír váltópénz nagyobb mennyiségű kibocsátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A telekkönyvi intézmény bevezetése Erdélyben, helyszinelési igazgatóság létrehozása, javaslat a marosvásárhelyi királyi tábla elnökének a létrehozandó igazgatóság elnökévé, valamint Boldizsár Ferenc igazgatóvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdélyi telekkönyvi rendszer tervezete (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a szebeni főtörvényszék előadói állásában román nemzetiségü bíró, Popovics Szervián kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A prágai békekötés után a Poroszországgal és a német vámegylettel a borvám kérdéséről megindított tárgyalásra vonatkozó magyar állásfoglalás kidolgozása, br. von Beust külügyminiszter részére átirat megszövegezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Földteher mentesítési alap igazgatóságának szervezése, javaslat Szalay Istvánminisztertanácsosi, Gállfy György osztálytanácsosi, Romy Vinceosztálytitkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1867, Sitzung 63",
  "startDate" : [ "1867-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57735"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az izrealiták egyenjoguságára vonatkozó törvényjavaslat; a vasutak és csatornák telekkönyvezésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Puskariu János osztálytanácsosi, Dolinay Péter titkári kinevezése tárgyában a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jogi osztály szervezése a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumban, javaslat Nyíri Józsa osztálytanácsosi, Marsovszky Gyula titkári kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ribáry Sándor osztálytanácsosi, Záhorszky Gyula titkári kinevezése tárgyában a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium közigazgatási osztályán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Takács Sándor kinevezése osztálytanácsossá a Földmívelési-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumba (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdélyi telekkönyvi igazgatóság felállítása Kolozsváron",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Román György és Kajetán Miklós, a marosvásárhelyi királyi tábla tagjainak nyugdíjaztatása, és Csengedy János, valamint Bardossy János személyével a megüresedett állások betöltése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pótbírák kinevezése a marosvásárhelyi királyi táblánál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erdélyi osztály szervezése a Kuria keretében; az erdélyi legfőbb törvényszék átszervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Szende Béla Arad vármegyei főispán jelentése alapján javaslat Csemegi Károly tiszteletbeli osztálytanácsosi kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1867, Sitzung 64",
  "startDate" : [ "1867-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57736"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hieronymi Károly elnöki titkári kinevezése a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumba (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium néhány tisztviselője ellen Radich Ákos országgyűlési képviselő által írt gyanúsító cikkek a Neuer Lloyd című lapban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kuria erdélyi osztályának szervezése, Ocsvay Ferenc, Láday Ágoston ideiglenes rendes bírói, Hilibi Gál János, Bíró Miklós és Plecker József ideiglenes segédbírói kinevezésének felterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A honpolgársággal kapcsolatos törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 11. 1867, Sitzung 65",
  "startDate" : [ "1867-11-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57737"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honosítás törvényjavaslat módosítása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1867, Sitzung 66",
  "startDate" : [ "1867-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57738"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőség megszervezése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Honosítási törvényjavaslat tárgyalása (IM) [német nyelvű] [magyar nyelvű melléklettel]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 11. 1867, Sitzung 67",
  "startDate" : [ "1867-11-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57739"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. kászoni Bornemissza János az erdélyi telekkönyvi igazgatóság elnökévé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Magyarország és Ausztria közötti vám- és kereskedelmi szövetség módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1867, Sitzung 68",
  "startDate" : [ "1867-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57740"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pesti királyi bírósági tisztviselők és szolgák rendkívüli segélye (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1867, Sitzung 69",
  "startDate" : [ "1867-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57741"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1868. évi első negyedévében fizetendő közterhekre és azok behajtására vonatkozó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az alföldi vasút építésére vonatkozó szerződés megkötése, a pénzügyminiszter szerződéskötést sürget a Hatvan-Miskolc és a Zákány-Zágráb vonalak épitésére is (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kolozsvári vasútvonalra vonatkozó pénzügyi előszámítások előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bírósági tisztviselők és szolgák rendkívüli segélye (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 12. 1867, Sitzung 70",
  "startDate" : [ "1867-12-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57742"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Hatvan-Miskolc és Zákány-Zágráb vasútvonalak építésére a Weikersheim M. H.és Társa céggel kötött szerződés előterjesztése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 12. 1867, Sitzung 71",
  "startDate" : [ "1867-12-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57743"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter megbízása a horvát-szlavón katonai őrvidék posta- és telegráf hivatalainak átvételére [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A balázsfalvi érsekség és a fogarasi püspökség betöltése (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1867, Sitzung 72",
  "startDate" : [ "1867-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58417"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az \"\"Ungvári Közlöny\"\" című hetilap 1867. dec. 15-én megjelent cikkei miatt sajtóügyi vizsgálat elrendelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A provizórium korszakában hozott intézkedések megszüntetése Erdélyben, a szász ispán kinevezésének módja, a belügyminiszter megbízása Schmidt Konrád szász ispán felmentése, valamint a helyére kinevezendő ispán személye tárgyában javaslat kidolgozására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A népgyűlések szervezésének szabályozása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1867, Sitzung 73",
  "startDate" : [ "1867-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57744"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honvédsegélyezési alap alapszabály tervezetének tárgyalása; a törvényhatóságok tájékoztatása az alapszabály tartalmáról; a honvédsegélyező hivatal kapcsolattartása a törvényhatóságokkal; a kérelmek benyújtásának ingyenessége; a támogatás formája és az előlegek kifizetésének tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1868, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1868-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57745"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kandó Kálmán miniszteri tanácsos jelentése a honvédsegélyre jogosultak összeírása kapcsán; döntés a támogatás formáját illetően; a kérelmek jogosságát igazoló iratok pótklása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gozsdu Manó kinevezése Szinovácz György halála folytán megüresedett hétszemélynöki állásra",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Wagner Frigyes és br. Josef Bedeus von Scharberg ideiglenesen kinevezett szebeni főtörvényszéki tanácsosok szolgálatban való meghagyása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös hadügyi költségvetés elfogadásáig a hadsereg költségeire átmeneti átalány megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A rendelkezési alap felosztása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kiegyezés előtt a központi szerveknél teljesített szolgálat utáni nyugdíjak fedezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az erdélyi marha veszteg intézetek fenntartási költségeinek fedezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A magyarországi bírósági csődügyi hirdetményeknek a Wiener Zeitungban történő német nyelvű, és az örökös tartományok csődügyi hírdetményeinek a Budapesti Közlönyben történő magyar nyelvű közlése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közös költségvetés előkészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Európán kívüli tudományos és kereskedelmi expedíció előkészítése, a költségek fedezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1868, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1868-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57746"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erdélyben nyolc önálló úrbéri törvényszék felállítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Erdélyre vonatkozó úrbéri pátens egyes pontjainak alkalmazása Székelyföldön (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gecző János, Kovács Kálmán, Ökröss Bálint osztálytitkári, Szilágyi Dezső elnöki titkári, Pöschl Károly osztálytitkári kinevezése az Igazságügyi Minisztériumban; Véber János nyugállományba helyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bartsik Péter halálra ítélt személy kegyelmi kérvényének elutasítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kárffy Titusz és Mészáros Ferenc osztálytanácsosi, Gömöry Oszkár osztálytitkári, Hollán Viktor tiszteletbeli titkári kinevezése a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Görög-keleti egyházról szóló törvényjavaslat elfogadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Schmidt Konrád a szászok jelenlegi grófjának nyugdíjaztatása, Conrád Mór ideiglenes kinevezése helyére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gr. Zichy Bódog lemondása okán gr. Viczay Héder kinevezése Győr vármegyei főispánná (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 2. 1868, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1868-02-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57747"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyülés összehívása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az elkészült törvényjavaslatok ismertetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A sajtótörvény előkészítése; demokrata körök működésének szabályozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Titkos jegyekkel való táviratozás tiltása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Belügyminisztérium helyiségeinek növelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Pest vízvezeték hálózatának fejlesztéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Sáros vármegye és az Igazságügyi Minisztérium között Hlavács János volt vármegyei adminisztrátor elleni bűnvádi kereset kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A balázsfalvi gör. kat érseki szék betöltése Sterka Sulutz érsek halála folytán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előterjesztés a Nagyvárad- Eszék, Baranyavár-Villány közti vasútépítések tárgyában készített törvényjavaslatról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a Zákány-Zágráb, Hatvan-Miskolc közti vasutak építése a kormány költségén (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 2. 1868, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1868-02-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57748"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Minisztériumi fogalmazók fizetésének rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zákány-Zágráb, Hatvan-Miskolc közötti vasúti építésére vonatkozó törvényjavaslat elfogadása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Losonci vasútvonal állami kezelésbe vétele (PM) [magyar nyelvű melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előterjesztés Conrád Mór, szászok grófjának a szebeni főtörvényszék elnökévé történő kinevezése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Znaym-Kollini vasút építése az állami vasúti társaság által (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. 1868. évi költségvetés elkészítésére vonatkozó elvek (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1868, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1868-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57749"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az államadóságokról szóló törvényjavaslat módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A tíz forintos papírpénzek magyar köriratú ércpénzzé történő átváltása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Országos küldöttség megválasztása a horvát kiegyezés előkészítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az Észak-keleti vasút engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a törvények kihirdetéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gebbel Károly királyi tanácsosi kinevezése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 3. 1868, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1868-03-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57750"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Egyes vármegyék költségvetésüket meghaladó kiadásainak fedezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a földesúri viszonyból fennmaradt adózások megszüntetéséről (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1868, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1868-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57751"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. 1868. évi államköltségvetés; örökösödési és sóilletékek mérséklése (PM) (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. államköltségvetés keretén belül az udvartartás; a Felség Kabinet Irodája; a közös ügyek; az országgyűlés; a Felség Személye Körüli Minisztérium; és a Miniszterelnökség költségvetésének megvitatása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1868, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1868-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57752"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1868. államköltségvetés részletes tárgyalásának folytatása: a Miniszterelnökség; a Honvédelmi Minisztérium; a Belügyminisztérium, ezen belül kiemelten a megyék, kerületek és székek igazgatását érintő, a csendőri beszállásolás, az egészségüggyel kapcsolatos, a nemzeti színház támogatására fordítandó, és a nyugdíjak fedezését illető költségek; valamint a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium költségvetésének megvitatása (PM) (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1868, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1868-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57753"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1868. állami költségvetés részletes tárgyalásának folytatása: a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésének megvitatása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1868, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1868-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57754"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A lajtántúli országokkal kötött posta és távirdai egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. államköltségvetés részletes tárgyalása: a pénzügyminisztérium költségvetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1868, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1868-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57755"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sajtóper a Pesten, Román Sándor képviselő felelős szerkesztő által megjelentetett \"\"Federatiunea\"\" című román lap ellen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. évi állami költségvetés részletes tárgyalásának folytatása: a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetés tervezetén belül a rév- és tengerészetügyi szolgálat , és a gazdászat ágazatainak költségeit érintő módosítás; az igazságügyminisztérium költségvetésének növelése az erdélyi úrbéri törvényszékek költségeivel és az erdélyi szabad királyi városok időarányos juttatásával; a horvát udvari kancellária költségvetése; rendkívüli költségek között a közös ügyek költségei, a gödöllői építkezések, az Eszterházy képtár megvásárlásának költségei; a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter által utólag beemelt tételek: keszthelyi és debreceni tanintézetek, egy Erdélyben felállítandó gazdasági tanintézet, egy földtani intézet, egy kelet-ázsiai expedíció, egy gyümölcskertészeti egylet és egy minta haltenyészet költségei; a z igazságügyi miniszter által utólag beemelt tétel: a Kúria kiépítésének költsége (PM) (FIK) (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1868, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1868-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57756"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vas megyei Sárvár mezőváros bizalom nyilvánításának bejelentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hozzájárulás a pesti Duna-szabályozás költségeihez (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Egyenes adókról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 4. 1868, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1868-04-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57757"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1868. költségvetés általános tárgyalásának folytatása: a tervezett költségvetési hiány csökkentése a vármegyék költségeinek és az útkarbantartásra tervezett költségek csökkentésével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A költségvetést érintően az ágio csökkentése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 4. 1868, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1868-04-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57758"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A só árának egységesítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok a söradóztatásról, a dohány, lottó jövedékről, az arany és ezüst áruk finomságának ellenőrzéséről, és a cukorgyártás megadóztatásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a bélyeg és illetékről valamint a díjakról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bor és húsfogyasztási adóról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A főispánok fizetésének utólagos felvétele az 1868. évi költségvetésbe (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 4. 1868, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1868-04-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57759"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1868. évi állami költségvetésben a magyar korona országai részére tervezett előirányzat megvitatása Ferenc József elnökletével: rendes kiadásokon belül a közös ügyek, a tervezett költségvetési hiány, a legfelsőbb udvartartás, a Belügyminisztérium, a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium, a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetése, a rendkívüli kiadások, a rendes bevételek megtárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1868, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1868-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57760"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Csemegi Károly osztálytanácsosi kinevezése az igazságügyi minisztériumi kinevezés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Országos Törvénytár megjelentetésének előkészítése, Jánossy Ferenc minisztériumi titkári kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A királyi tábla személyzetének növelése, Kudlik István képviselő, Burián Imre Trencsén vármegyei második alispán, Aszt Nándor Bács vármegyei harmadik alispán, Ilucz Oláh János, Mersics Miklós, Hadzsics Lázár Torontál vármegye első alispánja előadói kinevezése, Rosemberszky Antal Nógrád vármegye törvényszéki ülnöke, Horváth Endre győri tanácsos és Szűcs István debreceni királyi táblai ülnök segédelőadói kinevezése, a debreceni királyi tábla megüresedő ülnöki székébe az ottani jegyző, a jegyzői pozícióba Balog Imre Bihar vármegyei szolgabíró kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zámbéri Lajos kinevezése az illavai fegyház igazgatójává (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A székelyföldi úrbériségek kárpótlására vonatkozó rendelet elfogadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A székely úrbéri törvényszék Udvarhelyen történő felállítása és a pálinkafőzés adómentessége Erdélyben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A nemzetiségi törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1868, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1868-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57761"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A titkos jegyekkel való táviratozás tilalma (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Poroszországgal kötendő vámszerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A nemzetiségi törvényjavaslat elfogadása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1868, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1868-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57762"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a lajtántúli pénzügyminiszterrel a pénzügyi közösség felszámolására vonatkozó tárgyalások eredményéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vidéki vasutak építésére államkölcsön kibocsátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Honosítási törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vadászati törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kisajátítási törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az erdélyi úrbéri törvényszékhez Lészay Lajos Kolozsvárra, Fülöp Albert alkirálybíró Marosvásárhelyre, Nagy Lajos törvényszéki elnök Udvarhelyszékre, Donát József Sepsiszentgyörgyre, KAil József Fogarasra, Pogány Károly Dévára, Boer Döme Nagyenyedre történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyitra vármegye panasza a tisztújítás alkalmával előforduló törvénytelenségekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Országos egészségügyi tanácsi kinevezések (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 5. 1868, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1868-05-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57763"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az úrbéri örökváltságokért adandó országos kárpótlásról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1868, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1868-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57764"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vasúti egyezmény Ausztriával (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. évi költségvetésre vonatkozó módosítások és más pénzügyi változások törvényjavaslatai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szeszadó emelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sulzbach testvérek, Klapka György, Dutzka Vince és társai folyamodványa az Arad-Temesvár vasútvonal kiépítése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1868, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1868-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57765"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nemzetközi távirdai értekezlet a Felség Személye Körüli Minisztérium épületében (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Újvidéken alakuló iparegylet alapszabályai (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Temesvár város továbbá Torontál és Temes vármegyék panasza a kincstári erdőségeknek egy bécsi társaságnak történt bérbe adása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Torontál vármegye rendreutasítása gr. Bethlen József első alispán bűnvádi perében tanusított magatartása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kisebb jelentőségű ügyek elintézésére minisztertanács tartása heti rendszerességgel a vallás- és közoktatásügyi miniszter elnökletével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hírlapok segélyezése a bélyeg és illeték elengedésével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Radics képviselő Fiumével kapcsolatos interpellációjának megválaszolása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Kassa-Oderberg vasúttársaság igazgatósági tanácsosi állások összeférhetetlensége az állami kir. tisztviselői állásokkal (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az útfenntartási munkák pénzügyi fedezetének felemelése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Fordítói osztály költségeinek felvétele az 1868. költségvetésbe (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A rendelkezési alap összegének megállapítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1868, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1868-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57766"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Balázsfalvi és szentmártoni mozgalmak kivizsgálása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Védrendszerről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 6. 1868, Sitzung 23–5. 6. 1868",
  "startDate" : [ "1868-06-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57768"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Országos Törvénytár szerkesztése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 6. 1868, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1868-06-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57767"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Honvédségről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Az uzsoratörvények eltörlése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Népfelkelésről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 6. 1868, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1868-06-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57769"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. 38 000 újonc megajánlása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1868, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1868-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57770"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Pest-Salgótarján vasútvonalnak a kormány által történő megvásárlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Br. Lopresti Lajos új, a fa és teherszállítást megkönnyítő, vasútrendszere szabadalmának megvétele és kísérleti alkalmazása a facséti, lugosi, rékási és gödöllői kincstári uradalomban (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 6. 1868, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1868-06-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57771"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Arad-Temesvár közti vasútvonal építésének Klapka György és társai részére történő engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Batthyány Kázmér elkobzott javainak visszaadása az örökösöknek, id.gr. Batthyány Gusztávnak és fiának gr. Batthyány Ödönnek, Lutheroth Alfrédnak, gr. Pergen Antalné, szül. gr. Batthyány Filippiának és özv. gr. Batthyány Kázmérné gr. Keglevich Augusztának (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1868, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1868-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57772"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. M. Kir. Vasút és Hajózási Felügyelőség felállítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. 1864-1865. évben tartott Szerb Nemzeti Kongresszus határozatainak jóváhagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ribáry József miniszteri tanácsosi, Novák József osztálytanácsosi, Faragó József és Loveczky Adolf miniszteri titkári, valamint Hirsch János tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezésére a belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1868, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1868-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57773"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lóvontatású szárnyvonal építése a Hatvan-Miskolc vasútvonaltól Gyöngyösig (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ribáry Sándor és Hieronymi Károly osztálytanácsosi kinevezésére, Langer Károly a vasúti felügyelet vezetésével történő megbízására, valamint Ambrozovics Béla főfelügyelői kinvevezésére a felügyelőséghez (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 7. 1868, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1868-07-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57774"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Választási törvény módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Macellariu Illés erdélyi kormányszéki tanácsos és országgyűlési képviselő felmentése hivatalából a képviselőházi beszéde miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az úrbéri örökváltságokért adandó kárpótlásra vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Madarassy Pál és Leeb Péter miniszteri tanácsosi, Rohrmüller János és Péch Antal osztálytanácsosi, Riskó Ignác, Tarkovics József, Dr. Perlepp Antal és Dr. Toldy István miniszteri titkári kinevezése tárgyában a pénzügyminisztériumba (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 8. 1868, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1868-08-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57775"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A jövedéki törvényszékek felállítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hadzsics Lázár királyi táblai ülnöknek engedélyezendő szabadság (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A székelyföldi úrbériségek kártalanítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lovassy László számára engedélyezhető ellátási díj (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Komárom város folyamodványa 1 és 2 forintos Kossuth bankjegyek beváltása iránt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beöthy Sándor volt udvari tanácsos nyugdíjának utalványozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Meisel cs. kir. nyugalmazott kapitány sajtópere (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A vasutak és csatornák telekkönyvezésére ellátó hivatal megszervezése, javaslat Halmosy Endre a hivatal élére történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 8. 1868, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1868-08-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57776"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Arad-Temesvár közti vasútvonal építése kapcsán engedélyezési okirat és törvénytervezet bemutatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kassa-Oderberg közti vasútvonal Abos-Eperjes közti szakaszának építése során felmerült többletköltségek fedezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés a Nagyvárad-Kolozsvár közötti vasút építése tárgyában, Thommen Achiles m. kir. vasút építészeti igazgató felterjesztése jutalomra (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Alföld-Fiume vasút Károlyváros-Fiume szakasz építésének előzetes költségvetése és az engedélyezési tárgyalások megkezdése, az Eszék-Károlyváros építése kapcsán Fackh Oszkár és Thommen Achiles jelentése a Villermont féle cég ajánlatáról, javaslat két alternatív vonalra, Eszék-Diakovár-Bród-Ujgradiska-Novska-Kutina-Sziszek, valamint az Eszék-Nasic-Verőce vonal, amely szintén Kutina-Sziszek állomásig húzódna (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Buda és Pest közötti összekötő vasúti híd építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hajózható csatornák építésével kapcsolatos elgondolások, Tiszalök-Gyoma, az Ivánka Imre által készített Tiszaér-Kőrös, valamint a Pest -Csongrád csatorna Kiskunfélegyház-Szeged ágának tervezetei (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 8. 1868, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1868-08-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57777"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Suhajda János kinevezése a jövedéki feltörvényszék elnökévé, Torkos Kálmán belügyminiszteri osztálytanácsos, Desewffy László, Freiseisen Gyula pénzügyminiszteri titkárok és Regner Tivadar váltófeltörvényszéki tanácsos kinevezése törvényszéki tagoknak",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. és 1869. évi költségvetés megvitatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyaróvári gazdasági intézet átvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai ménesintézetek elosztása gr. Rozwadowsky és br. Bánffy Albert javaslata alapján (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A masznikói papírgyár kártalanítása az 1848-ban megvásárolt pénzjegyekben folyósított, elkobzott majd visszafizetett kölcsönért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A katonai kincstár tulajdonában lévő ingatlanok telekkönyvvezetése egy kolozsvári ingatlan kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Inczédy Károly a szamosújvári fegyház és Boér János a nagyenyedi fegyház igazgatójává történő ideiglenes kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasutak építésére vonatkozó szerződés megkötése a cs. kir. minisztériummal (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 8. 1868, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1868-08-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57778"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. 1868-1869. évi állami költségvetés (PM) [magyar nyelvű melléklettel; német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. év udvartartási költségek felemelése az uralkodó galiciai utazása miatt (PM) [német nyelvű fordítással]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1868, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1868-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57779"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Deák Ferenc képviselő interpellációjára a szőlődézsma megváltására vonatkozó törvényjavaslat (FIK) és (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A csempészés megakadályozása a határvidéken, lovas csempőrség felállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1868-69. költségvetés elkészítésének szabályai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A marosszéki és aranyosszéki lakosok pálinkafőzési engedélye (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 9. 1868, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1868-09-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57780"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. 1869. évi államköltségvetés tervezetének megvitatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Állami vasútépítkezéseknél alkalmazott mérnökök 4 éves határozott időhöz kötött foglalkoztatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Arad-Temesvár közötti vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 9. 1868, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1868-09-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57781"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát kérdés tárgyalása az országgyűlésen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 9. 1868, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1868-09-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57782"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai méneseknek és méntelepeknek átvételével kapcsolatos bizottsági tárgyalások eredménye (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ary Ödön miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezése a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumba (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1868, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1868-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57783"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Rudolf Brestel, osztrák pénzügyminiszterrel folytatott tárgyalások eredménye a közös nyugdíjak, ezen belül a Felség Kabinetirodája, a Közös Külügyminisztérium és az általa felügyelt rendőrség,a minisztertanács és államtanács, a cs. és kir. Belügyminisztérium és Igazságügyi Minisztérium, a Cs. és Kir. Legfőbb Törvényszék rendezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A bécsi nemzeti bank igényei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az első szabad dunai gőzhajó társaság kamatbiztosításának elengedése valamint jövedelmi adójának fizetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai kincstár által használt ingatlanok tulajdonjoga (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A külföldről érkező árucikkek megvámolása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A jótékonysági lottériák bevételeinek felhasználása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az államadósságok kamat és törlesztési járadékának ezüstbeni fizetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A letétbe helyezett biztosítékok kifizetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A határvámok kezelési költsége (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közös aktívák megosztása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 10. 1868, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1868-10-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57784"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnökségnél központi fordító irodaszervezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sajtóosztály működésének reformja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az erdélyi unió tárgyában készült törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Prangen Vilmos kinevezésére a vasútépítési igazgatóságnál szervezendő igazgatóhelyettesi állásra (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A csatornák építésének ügyében kötött szerződések tárgyalása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Buda és Pest közötti vasúti híd építésére létrejött, gr. Zichy Jenő, Langenhove A. és Maygraber Ágoston által alkotott vállalkozás kérelme (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Ludwigsdorf-Máramaros szigeti vasútvonal építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 10. 1868, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1868-10-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57785"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapesti kisajátításokról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1869. évi költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Államháztartás az 1867. évi helyzete, az 1869. évi bevételek és hiányok kapcsán készített összefoglaló jelentés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az erdélyi személyes adónak a személyes kereseti adó által történő helyettesítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A vámjövedelmek besorolása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. 1869. évi államköltségvetésen belül a Felség Kabinet Irodája költségeinek,; az államadóssági járuléknak; a közös költségeknek; az országgyűlési költségeknek; a királyi udvartartás költségeinek; a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésének megvitatása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1868, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1868-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57786"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1869. évi belügyminisztériumi költségvetés, ezen belül Erdély kormányzata, a megyék és kerületek költségei, a szabad királyi városok törvénykezési költségei, az erdélyi városoknak nyújtott segélyek, a nyugdíjak kapcsán felmerülő költségek; az igazságügyi minisztériumi költségvetés, ezen belül a szolgák száma és illetéke, a segélyek és jutalmak, az országos törvénytár szerkesztőjének fizetése, a hétszemélyes tábla bíráinak fizetése, a királyi táblai ülnökök fizetése, a kerületi táblák ülnökeinek fizetése, a fegyintézeteknél mutatkozó többlet; a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésének tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 10. 1868, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1868-10-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57787"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó címhasználata az államszerződésekben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Közös tengeri lobogó meghatározása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A következő országgyűlési időszak alatt tárgyalandó törvényjavaslatok sorrendjének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országgyűlést berekesztő trónbeszéd megszerkesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A bordézsma váltságokról szóló törvény végrehajtására bizottság felállítása, tagjai Szalay István belügyminisztériumi miniszteri tanácsos elnöki, Szabó Soma igazságügyminisztériumi miniszteri tanácsos, Leéb Péter pénzügyminisztériumi miniszteri tanácsos, Kenessey Kálmán födlművelés-, ipar- és kereskedelemügyi osztálytanácsos kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. 1869. évi közös pénzügyi költségvetés megvitatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös költségvetésre vonatkozó miniszteri értekezlet összehívása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Xanti Jankó moldvai lakosnak az apja számára az 1849-ben Moldovába bevonult magyar hadsereg által okozott károk megtérítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A földesúri malomjog érvényének megszüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A rögtönbíráskodásra vonatkozó rendelet (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1868, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1868-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57788"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyaróvári gazdasági tanintézet költségvetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A katonai ménesek 1869. évi költségvetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1848. évi választási törvény módosítására vonatkozó törvényjavaslatok (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslatok a bor, a hús fogyasztási adó, az erdélyi személyes kereseti adó, valamint a központi közigazgatási nyugdíjak tárgyában az 1869. évre (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1868, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1868-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57789"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium 1869. évi költségvetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Igazságügyi Minisztérium 1869. évi költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A legfőbb számszék szervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az erdélyi unióról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Thommen Achilles vasútépítési igazgató, és a vasútépítésben részt vett mérnökök jutalmazása a Kolozsvár-Nagyvárad vasút építése kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Magyarország táborkari térképének másolatban történő beszerzése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 11. 1868, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1868-11-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57790"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fiumei kérdés tárgyában készült leirat ismertetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az erdélyi unió törvényjavaslat megvitatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 11. 1868, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1868-11-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57791"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A bécsi Rothschild S. M., Wodianer Mór, Sina Simon, az általános hitelbank és a magyar hitelbank alkotta konzorciummal kötött kettős egyezmény a vasúti kölcsönkötvények egy részének értékesítése, valamint a fennmaradó kötvények bizományba vétele tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1868, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1868-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57792"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Perseveranza című oláh folyóirat magyarországi behozatalának tiltása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A katonai bíráskodásról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pénzügyi bizottságnak a közös nyugdíjak tárgyában készített törvényjavaslatra vonatkozó véleményezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nyugdíjügy rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gr. Károlyi István kárpótlási igénye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Batta Mihály váci ügyvéd kitüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A választási törvény módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Igazságügyi Minisztérium és a Honvédelmi Minisztérium közt, a katonai bíróságok hatáskörének szabályozása kapcsán felmerült nézetkülönbség",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1868, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1868-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57793"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nagyvárad-Brassó közti vasútvonal, azaz a magyar keleti vasút Nagyvárad-Kolozsvár szakasza építése tárgyában előszerződés Warring Károly londoni vállalkozóval (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az udvartartás költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A valkói és mácsai birtokok megvásárlása úrbéri kárpótlási papírokból és dézsmaváltságból származó jövedelemből (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tiszavidéki vasúti társaság kincstári tartozásának törlesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1868, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1868-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57794"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Károlyvár-Fiume vasútvonal építési terveinek megvitatása, Licot de Mismes, br. Rauch és gr. Pejacsevich László és társai, valamint Brett Alfréd ajánlatainak ismertetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Béga-csatorna átalakítása hajóztató csatornává, Bersuder Lajos temesvári nagykereskedő és társai ajánlata (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Pest-Csongrád csatornára vonatkozó törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Szerződés a curialis, censualis és telepítvényi községek jogviszonyának szabályozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Orsich Nándor és Bartokovics János pénzügyi tanácsosok pénzügyi főtanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 11. 1868, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1868-11-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57795"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Igazságügyi tisztviselők és nyugdíjasok bérkiegészítésének fedezete [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1868, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1868-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57798"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a vasúti kölcsön felhasználásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a közös nyugdíjakra vonatkozólag (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A galíciai kapcsoló, a przemisli és a Székesfehárvár-Grác vasútvonalak kiépítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A királyi kúria szervezése folytán felmerülő költségek (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 11. 1868, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1868-11-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57796"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A legfőbb számvevőszék alapítása Magyarország számára [német nyelvű napirendi pont német nyelvűfogalmazvánnyal]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kincstárhoz tartozó személyek bírói illetőségének szabályozása [német nyelvű napirendi pont német nyelvű fogalmazvánnyal]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1868, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1868-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57797"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Királyi biztos kinevezése az alföld egyes vidékeire a közbiztonság megszilárdítása érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A központi választmányok összeállítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédsegélyezési alap kiosztása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bujánovich Sándor osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bedekovich Kálmán horvát-szlavon-dalmát miniszter bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Távirdai számjelek magánosok általi használata (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Távirdai dijak leszállítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ideiglenes számellenőri hivatal felállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a megürült felső-fehérmegyei főispáni állásra gr. Haller Ferenc, a zarándi főispáni állásra Jonesko helyett gr. Haller Sándor, a soproni főispáni állásra a főudvarmesterré kinevezett gr. Széchenyi Gyula helyett gr. Széchenyi Béla, vagy Horváth Antal kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kerületi táblák átszervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pesten az országút és a Sándor utca szegletén levő Luby féle telkek megvásárlása a magyar királyi kúria számára történő új épület építése céljából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Türr István csatorna és vasútépítési kérvényei (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1868, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1868-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57799"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1870-ben a Monarchia mindkét felében elvégzendő népszámlálás (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 12. 1868, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1868-12-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59956"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Heves vármegye törvénytelen határozatának érvényen kívüli helyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pesti házbérlet felmondási határnapok módosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés Alfons Van Otlet és Ch. Langlais brüsszeli bankház Hollán Ernő államtitkár elleni megvesztegetési kísérletéről az Óbuda-Szőny vasútvonal engedélyezése kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az új polgári perrendtartás életbeléptetésének és a Kúria újjászervezésének határideje (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1868, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1868-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57800"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mezőhegyesi, bábolnai, kisbéri ménesekben lévő tenyészállatok megosztása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavon-dalmát miniszter hatásköre és hivatali személyzete (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 12. 1868, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1868-12-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57801"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A legfőbb számvevőszék helyét ideiglenesen pótló hivatali osztály szervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Károlyi István és Almásy Pál kártérítési ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vasúti kölcsönök készleteinek felhasználása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Suhayda János a hétszemélyes táblához történő közbírói, és Besze János pénzügyi feltörvényszéki elnöki kinevezésére (IM) (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Egyezménytervezet az adminisztratív viszonyok rendezésére Szerbiával, tárgyaló bizottság tagjai Vértessy Sándor a Miniszterelnökség, Leeb Péter miniszteri tanácsos a pénzügyminisztérium, Csemeghy Károly osztálytanácsos az Igazságügyi Minisztérium és Nehrebeczky Sándor miniszteri tanácsos a Belügyminisztérium részéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az törvénykezési tisztviselők személyes pótlékai (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami tisztviselők fizetéseinek bírói lefoglalhatósága (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A nyitrai, a besztercebányai és szepesi katolikus püspökök pánszláv tevékenységük miatt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A pánszláv érzelmű felvidéki nyitrai, besztercebányai és szepesi megyés püspökök távol tartása az országgyűlés üléseiről",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1868, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1868-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57802"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Heves megyéhez intézendő rendelet és királyi leirat szövegének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gr. Károlyi György lemondása folytán Ujfalusy Miklós Kővárvidéke főkapitány jelölése a Szatmár vármegyei főispáni szék betöltésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kerkápolyi Károly volt képviselő államtitkári, Szende Béla Arad vármegyei főispán miniszteri tanácsosi kinevezésére a Honvédelmi Minisztériumban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Béga-csatorna kiépítésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Türr István csatorna és vasútépítési engedély kérelmének megvitatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ürményi József Tisza szabályozási királyi biztos minisztertanácsosi kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Csörgheő Gyula fogalmazó közlekedésügyi miniszteri titkári kinevezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1868, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1868-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57803"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát miniszter mellett alkalmazásban álló tisztviselők kinevezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Horváth Péter kinevezése a varasdi főispáni helytartói állásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A \"\"Federatiunea\"\" című román lap ellen indítandó sajtóper egy az \"\"Unitá cristiana\"\" című olasz lapból átvett és leközölt cikk kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Fleischhacker Hugó kinevezésére az aradi váltótörvényszék elnöki állásának betöltésére Institoris János halála folytán (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 1. 1869, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1869-01-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57804"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A méngazdaságok és méntelepek igazgatására és kezelésére vonatkozó tervezet (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Böszörményi László kegyelmi kérvénye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Török Bálint hétszemélyi táblabíró kitüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dessewffy Lajos, Molnár Károly és Köffinger Frigyes miniszteri titkárok osztálytanácsosi, Farkas Ferenc pénzügyi titkár, Dr. Kogler János kassai jogakadémiai tanár és Neumann Mór rendalatti helytartótanácsi titkár, Beretvás Endre miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezésére a pénzügyminisztériumba (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 1. 1869, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1869-01-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57805"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatvan-szolnoki vasútépítés pályázatának meghirdetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös pénzügyi aktívák és passzívák elosztása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A birodalom mindkét felében működő közlekedési vállalatok, pénzintézetek és gyárak jövedelmi adója, különös tekintettel a dunai gőzhajó-társaságra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A birodalom mindkét felén áthaladó vasutak megadóztatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A birodalom mindkét felén működő vállalatok jövedelmi adójának kivetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hitelintézetek és biztosító társaságok megadóztatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gyárak és egyéb iparvállalatok megadóztatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A 10 és 20 frankos aranypénzek veretésére vonatkozó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az állósított államadóságok kezelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közös nyugdíjak kifizetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A feloszlatott államtanács nyugdíjazandó tanácsosai: Oszegovics és Andreánszky és egy osztálytanácsos nyugdíjának megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A 10 krajcáros papírpénzek beváltása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1869, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1869-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57806"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Licot de Mismes Ágost által képviselt belga vasútépítő konzorcium kárpótlási követelése a Zimony- Ruma-Vinkovce-Diákovár-Pozsega-Sziszek-Károlyváros-Fiume vasútvonal előmunkálati engedélye kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A lóvasutak helyzetének rendezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vasúti kölcsön folytán érdemeket szerzett külföldiek, köztük Párizsban Deniére Senator, a Société Général elnöke, Herpin, a Société Général igazgatója, Charles-Julien aligazgató, Gaston de Bourges osztályfőnök, Charles Fabry bankár, gr. Richard de Roys; Bécsben Springer Miksa bankár, Schlezinger Gusztáv író kitüntetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A salgótarjáni vasúttársulatnak a bányarészvények megtérítése címen támasztott 3.000.000,- Ft követelés megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kincstári telepítvényes községek lakosainak választási joga (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az országos törvénytár kiadása tárgyban Pfeifer Nándor és Ráth Mór pesti könyvárusok, valamint az Atheneum irodalmi társulat ajánlata (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Királyi Kúria helyiségeinek növelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Egyesült Államokkal kötendő szerződés az állampolgársági viszonyok szabályozására (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1869, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1869-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57807"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés egybehívása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Heves és Külső-Szolnok vármegyei királyi biztos, gr. Szapáry Gyula mandátumának meghatározása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1867-68. évi azon magyar törvénycikkek kihirdetése Horvátországban, melyek Horvátországra is érvényesek (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Horvát-Szlavon-Dalmát Minisztérium rendelete a horvátországi kormányzat átvétele miatt (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 1. 1869, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1869-01-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57808"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés egybehívása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlési meghívólevelek formája és tartalma",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A választókerületekben működő ambuláns összeíró küldöttségi egyének napidíja és fuvarköltsége (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Belügyminisztérium elhelyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kúria számára a Sebestyén téren levő Kovács-féle ház felújítása, és az Igazságügyi Minisztérium hivatalos helyiségeinek átépítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A központi postahivatal és a Földmívelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium épületátépítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A pénzügyi feltörvényszéknél alkalmazható pótbírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Türr István olasz tábornoki rangjának és rendjeleinek viselése iránti kérelme (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 1. 1869, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1869-01-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58680"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés összehívása tárgyában készített felterjesztésnek és a királyi meghívólevek szövegének ismertetése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 1. 1869, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1869-01-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57809"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés egybehívásának napja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvátországi képviselők meghívása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fiume város és kerületének meghívása az országgyűlésre",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A 12 egri követválasztási összeíró küldöttség elleni panasz.(BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Országos törvényszéki vegyészeti intézet felállítása Felletár gyógyszerész vezetésével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felterjesztés a szász ispán és székely székek főkirálybíráinak végleges kinevezése tárgyban (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 2. 1869, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1869-02-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58681"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magánalkalmazottak választóképessége (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadsereg felruházása és felszerelése tárgyában Bécsben tartandó bizottsági ülés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szende Béla kinevezése királyi biztossá a Mocsonyi Sándor által Temesváron egybehívott román konferencia, Macellariu nyilatkozata, valamint a Becskereken megtartott szerb gyűlés kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állósított államadósságok kezelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kassa-Oderbergi vasút építési költségeinek biztosítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 2. 1869, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1869-02-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57810"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A költségvetési tárgyalások rendjének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Megállapodás az országgyűlési megnyitó trónbeszéd szövegéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országgyűlés első szakában tárgyalandó ügyek sorrendje: a delegáció tagjainak megválasztása, a bíróságok szervezése,újoncozás, a Lánchíd megváltása, a tizedes mértékrendszer bevezetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A választási rend fenntartása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 2. 1869, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1869-02-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57811"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állósított államadóságok kezelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Kassa-Oderberg vasútvonal építésének költségei, az engedély okmány átruházása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Horvát-Szlavón-Dalmát Minisztérium 1869. évi költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A képviselőválasztási mozgalmak miatt előforduló ellenállások megfékezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gr. Andrássy Manó által képviselt konzorcium ajánlata a Miskolc-Putnok vasútvonal Miskolc-Lénártfalva-Fülek, Lénártfalva-Tornaalja-Gömör-Panyit, valamint Rozsnyó-Dobsina, Jolsva-Murány és Rimaszombat- Tiszolc szakaszai építésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hajózási rendtartás (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ötl Ferenc és Loveczky Adolf belügyminiszteri tisztviselők első osztályú titkári állomásra, Kedves Alajos első osztályú titkári állomásra történő kinevezésére a Közmunka- és Közlekedési Minisztériumba (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a közmunka- és közlekedésügyi minisztérium és a pénzügyminisztérium között a vasúti társaságokhoz rendelendő miniszteri biztosok kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Falk Miksa a Pénzügyminisztérium, gr. Bethlen Farkas a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium részéről az erdélyi vasút igazgató tanácsa tagjaiként történőmegerősítése, Trauschenfels Emil kivételével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A bécsi távírászi nagygyűlés szövegének ismertetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Horvátországra érvényes 1867-1868. évi törvények horvát nyelvű szentesítése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1869, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1869-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58682"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kir. bíróságok személyzeti és fizetési létszámának megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kirchner Frigyes, volt erdélyi legfőbb törvényszéki nyugalmazott ülnök nyugdíj felemelési kérelme (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A törvénykezési tisztviselők fizetési pótléka (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Babes királyi táblabíró felmentése és Aurel Maniu kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A főispánok hatáskörének kiterjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Külföldi állampolgárok kitüntetése a monarchia területén (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katonai törvényhatóság szabályozására vonatkozó törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Körrendelet tervezet a választási zavargások megakadályozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1869, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1869-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57812"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A sajtófegyencek elhelyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Böszörményi László megkegyelmezésének ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Katonai segítség a választások rendes menetének biztosítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A temesvári központi választmányhoz intézendő rendelet a szabályok be nem tartása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kaprioriai [br.] Wodianer Albert kir. tanácsos kitüntetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A minisztertanácsi ülések megtartásának szabályozása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1869, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1869-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57813"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pest megyéhez intézendő rendelet a választási mozgalmak miatt előforduló rendzavarások megfékezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1869, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1869-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58683"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Balajthy Imre belügyminiszteri osztálytanácsos és Zeyk Károly államtitkár tájékoztatása az erdélyi kir. kormányszék feloszlatása tárgyában hozott intézkedésekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szász vidék képviselőtestületeinek és hatóságainak és a tisztikarának megalakulása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pénzügyminisztériumi bizottsági tárgyalások egyenes adó, szesz- és cukoradó, dohány egyedárúság, valamint só-illeték ügyekben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Schlezinger író kitüntetése a vasúti kölcsön megszerzése körüli érdemeiért (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 3. 1869, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1869-03-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57814"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pénzügyminisztériumban az adók ügyében tartandó szakbizottsági tanácskozások megbízottai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Deák párti képviselők bizalmas megbeszélései a párt szervezése ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Újabb takarékpénztárak engedélyezésének feltételei (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a tizedes mértékrendszerre való áttérés tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az erdélyi román klubok betiltása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Közös vasutak építése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1869, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1869-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58684"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium 1868. évi pénzügyei (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pozsonyi, kassai és temesvári katonai csapatparancsnokságok hivatalos kapcsolattartása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tárgyalások a katonai élelmezésről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai ösztöndíjasok szolgálati kötelezettsége (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A tiszai koronauradalom megváltására vonatkozó egyezség és törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Fiume-Szentpéter vasút építése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szarvassy János fogalmazó titkári, Ruby Antal titkár címzetes osztálytanácsosi, Stoffer György fogalmazó címzetes titkári kinevezésére a Belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bogdán László kir. táblai ülnöki kinevezése Maniu Aurel helyett (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A honvédtiszti eskü szövegének jóváhagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A trónbeszéd szövegének összeállításához szükséges adatok megkérése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 3. 1869, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1869-03-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58685"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A választási mozgalmak folyamán előforduló kommunisztikus izgatások megakadályozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A budapesti államrendőrség felállítása, bizottság felállítása a rendőrség működésére vonatkozó törvényjavaslat kidolgozására, tagjai: Ribáry József belügyminiszteri tanácsos, Kozma Sándor igazságügyminiszteri osztálytanácsos, Jekelfalusy Lajos vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár. Javaslat a budai és Rottenbiller volt pesti polgármesterek az egyeztetésbe történő bevonására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A sajtótörvény módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Egyesületi törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bizottság felállítása a választási törvényjavaslat kidolgozására, tagjai Tanárky Gedeon, Zichy Antal, br. Kemény Zsigmond, Éber Nádor, Csengery Antal, Kerkápolyi Károly és Majthényi László",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a Zágrábban felállítandó tudományegyetemről (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1869, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1869-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57815"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás Ráth Károly, a királyi ügyek igazgatójának lemondási szándékáról, a királyi ügyek igazgatójának hatásköre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Batthyányi Kázmér hátrahagyott kisbéri, siklósi és somodori vagyona az örökösök számára történő kiadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Adminisztráció szabályozására vonatkozó szerződés a szerb fejedelemséggel",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Katonai bírósági törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1869, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1869-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57816"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A királyi trónbeszéd összeállításához szükséges törvényjavaslat tervezetek ismertetése (KöKöM) és (FIK) és (PM) és (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Kemény Domokos kormányszéki tanácsos miniszteri tanácsosi, Kedves Alajos volt erdélyi kormányszéki titkár miniszteri titkári kinevezésére a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumba (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Rajner Pál kinevezése királyi biztossá Somogy megyébe az agrármozgalmak elfojtására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Barthos János kinevezése a hadsereg élelmezése tárgyában felállított bizottság tagjává",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1869, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1869-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57817"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavónországi nemesi oklevelek szövegezése (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvéd főparancsnokság számára fenntartott Teleki-féle épület átépítési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Somogy vármegyébe az agrarius izgatások megfékezésére kiküldött királyi biztosok hatásköre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bács-Bodrog, Csongrád és Somogy vármegyék főispánjainak felmentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a horvát-szlavón autonóm kormányszék létrehozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Thommen Achilles jelentése a dél-magyarországi és a horvát-szlavóni vasúthálózat megállapítása tárgyában, a Fiume-Károlyváros vonal, a Trieszt javára dolgozó déli vaspálya társaság tevékenysége, Sziszek-Bród- Diakóvár- Eszék vonal, illetve a Sziszek-Pakrác-Pozsega- Nasice-Eszék vonal lehetőségeinek mérlegelése, lehetséges szárnyvonalak ismertetése Pakrác és Pozsega, valamint Diakóvár-Nasice-Verőce-Barcs felé [német nyelvű melléklettel]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1869, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1869-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57818"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tanfelügyelők kinevezése: Vas vármegye Szelestey László, Hont és Bars vármegyék Makray Lukács, Pest-Buda városok Zichy Antal, Heves vármegye Vávrik Béla, Közép-Szolnok és Kraszna vármegyék Kerekes József, Bihar vármegye Rácz Mihály, Békés és Csongrád vármegyék Vadász Manó, Küküllő és Alsó-Fehér vármegyék Gáspár János, Arad és Csanád vármegyék Hofbauer Sándor, Belső-Szolnok vármegye és Beszterce vidéke Boër Károly, Temes vármegye Marx Antal, Fehér és Veszprém vármegyék Kolosváry Miklós; ideiglenesen: Nyitra vármegye Mennyey József, Szatmár és Ugocsa vármegyék és Kővár vidéke Buda Sándor, Pozsony vármegye Bartal Rezső, Hunyad és Zaránd vármegyék Szeremley Lajos, Sopron és Moson vármegyék Hiloczky Béla, Abaúj és Borsod vármegyék Imre Lőrinc; másodfelügyelők: Arad vármegye: Papp János, Bács-Bodrog vármegye Mészáros Nándor, Csík-, Három- és Udvarhely székek Kénosy Béla, Baranya és Tolna vármegyék Frank Károly (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az erdélyi királyi kormányszék feloszlatása és tisztviselőinek beosztása a Belügyminisztériumba: Groisz Gusztáv főkormányszéki alelnök miniszteri tanácsosi, Schreiber Frigyes kormányszéki titkár miniszteri titkári állomásra, Lugosi József kormányszéki fogalmazó miniszteri titkári címmel és ranggal fogalmazói kinevezései; javaslat Nagy Elek kormányszéki tanácsos miniszteri tanácsosi, Gebbel Károly királyi tanácsos és kormányszéki titkár és Porutiu Sámuel kormányszéki titkár osztálytanácsosi, valamint Vajda László kormányszéki titkár és Olasz Károly kormányszéki fogalmazó, Nemes Péter úrbéri törvényszéki ülnök, Harsányi József királyi biztosi titkár miniszteri titkári kinevezése az erdélyi királyi biztossághoz; Hajos János, az erdélyi földtehermentesítési alapigazgatóság főelőadója osztálytanácsosi kinevezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Somogy megyébe küldendő királyi biztos ügyében kiadandó királyi leirat megszövegezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A honvédsegélyezési bizottság működésének befejezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lévay Sándor, címzetes püspök, egri érseki megyei nagyprépost és a hétszemélyes ítélő tábla főpapjának kitüntetése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 4. 1869, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1869-04-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58686"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-szlavón miniszter előterjesztése a horvátországi gyűlés és autonóm igazgatás szervezése tárgyában előkészített törvénytervezetre vonatkozóan (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A népszámlálást illető tárgyalások helyzete [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közmunka- és közlekedésügyi miniszter előterjesztése minisztériuma személyi létszámának növelésére vonatkozóan, az erdélyi gubernium feloszlatása alkalmából (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kirchner Frigyes nyugdíj ügye [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Összesítő jelentés a Fiume-Károlyváros vasút építéséről és a tárgyalásokról a horvát-szlavón vasúthálózatra vonatkozóan [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 4. 1869, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1869-04-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57819"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1868. évi vasútépítési program megvalósítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közmunka- és közlekedésügyi minisztérium számára bérelt épületek költségei, javaslat a Budán a Lánchíd hídfő mellett épült Barber- féle ház megvételére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szőlődézsma-váltság kötvényeinek szövege (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A rendezett tanácsú városok 1868. évi segélyének elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Koppi József cs. kir. nyugalmazott tábornok magyar nemessége (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gyömrői (azelőtt Herzfelder) Vilmos magyar nemessége (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szőlődézsma váltság megállapítását végző biztosok illetményei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gelléri Szabó János királyi ügyigazgatósági ügyészi kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bírói hatalom gyakorlására vonatkozó törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Lánchíd megváltása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Kúria és a pesti királyi tábla bíráinak kinevezése: Majláth György semmítő törvényszék elnöki, br. Apor Károly semmítő törvényszék alelnöki kinevezése, tagok: Lukács Ignác korábbi hétszemélynök, Bónis Samu országos képviselő, Fábinyi Teofil korábbi hétszemélynök, Tóth Lőrinc korábbi miniszteri tanácsos, Szabó Imre korábbi hétszemélynök, Soltész Albert pesti ügyvéd, Chernel Lajos korábbi váltófeltörvényszéki bíró, Babos Kálmán korábbi pesti királyi táblai bíró, Manojlovics Emil volt országgyűlési képviselő, Vértessy Sándor miniszterelnöki osztálytanácsos; Melczer István a legfelsőbb törvényszék elnöki, Szabó Miklós államtitkár, Lipovniczky Vilmos korábbi hétszemélynök, Pap Vazul László korábbi hétszemélyes tábla erdélyi osztályának ideiglenes elnöke, Zsoldos Ignác korábbi hétszemélynök, Mihájlovics Miklós korábbi Bács vármegyei főispán, rendes tagok: Hengelmüller Mihály, pozsonyi váltótörvényszéki elnök, Pauler Tivadar pesti egyetemi tanár, Kovács István, Kopácsy József korábbi hétszemélynökök, Ráth Károlya királyi ügyek igazgatója, Szucsics Károly, Somoskeöy Antal korábbi hétszemélynökök, Vadnay Lanos volt országgyűlési képviselő, Popovics Márk, Fogarasy János korábbi hétszemlynökök, Széll Kristóf, Gozsdu Manó korábbi hétszemélynök, Deák József, Ledniczky Mihály pesti ügyvédek, Dapsy Vilmos országgyűlségi képviselő, Ostrovszky József szegedi ügyvéd, Suhayda János, korábbi hétszemélynök, Balázsy Antal budai ügyvéd, Hersics Ignác, Oeffner János korábbi pesti váltófeltörvényszék bírói, Kozma Sándor osztálytanácsos, Raisz Szilárd, Jamniczky Lipót, Németh János, Daruváry Alajos, Vajkay Károly a pesti királyi tábla bírói; az igazságügyminiszter által javasolt Jendrassik Miksa volt országgyűlési képviselő és Kléh István pesti ügyvéd valamint Bertha Sándor nem kaptak kinevezést; Pfeiffer Péter és Sárközy Kázmér korábbi hétszemélynökök kinevezése kérdéses; Rajner Pál Bars vármegyei főispán alkalmazásának lehetőségei; Fábry István korábbi hétszemélynök a pesti királyi tábla elnöki, tanácselnöki kinevezések Szabó Samu miniszteri tanácsos, Zsivora György korábbi hétszemélynök, Tomcsányi József Békés vármegyei főispán, Szmecsányi János debreceni kerületi tábla elnöke, Urbanovszky Jusztin korábbi hétszemélynök, Nyeviczkey József korábbi pesti királyi táblabíró, Fülep Lipót országgyűlési képviselő, Perlaky János korábbi pesti királyi táblabíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Budapesti Közlöny, Országos Könyvtár és a Rendeletek Tára című hivatalos közlemények egységes szerkesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A nemzetközi egyezmények kihirdetési módja (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törökországban külföldiek által szerezhető birtokra vonatkozó államszerződés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A svájci-tiroli határigazításra vonatkozó államszerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nemzetközi egyezmény bizonyos robbanó lövedékek használatának tiltásáról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1869, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1869-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58687"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Thommen Achilles vasút-építési igazgató javaslata a Magyarország és Galícia közötti vasútvonal építési iránya kapcsán a Sátoraljaújhely-Mezőlaborc-Przemysl illetve a Munkács-Stry vonalak tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Szapáry István Csongrád vármegyei főispáni kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az erdélyi csendőrcsapatok kiegészítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat br. Bornemissza János kormányszéki tanácsosnak a Lipót Rend középkeresztjével, Kovásznai József titkár királyi tanácsosi címmel, Incze Mihály fogalmazó miniszteri titkári címmel, Csányi Ferenc kiadóhivatali igazgatónak a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Bodó József ajtónálló a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Pataky Dániel országos főorvos osztálytanácsosi címmel történő kitüntetésére az erdélyi királyi kormányszéknél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A pénzügyminiszter és az igazságügyminiszter álláspontja a Ráth Károlynak a kincstári jogügy-igazgatóság és a királyi ügyek igazgatósága ügyében tett panasza és Batthyány Kázmér kárpótlása kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kinevezendő erdélyi kúriai bírók nemzetiségi megoszlása; javaslat gr. Bethlen Gábor, Ocsvay Ferenc, a hétszemélyes tábla erdélyi osztályának korábbi ideiglenes bírói, Szentgyörgyi Imre, az erdélyi közügyek igazgatója és Hilibi Gál János országgyűlési képviselő, a hétszemélyes tábla erdélyi osztályának korábbi pótülnöke, Bömches Frigyes, a hétszemélyes tábla erdélyi osztálya korábbi ideiglenes bírója, Herbert Ede, a szebeni főtörvényszék elnöke, Pap Vazul László legfőbb törvényszéki tanácselnök, Aldulean János igazságügyi minisztériumi miniszteri tanácsos, Láday Ágoston hétszemélyes tábla erdélyi osztálya ideiglenes bírója, vagy Pap Alajos, valamint Puskariu János vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsos kinevezésére a semmitő törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 4. 1869, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1869-04-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57820"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a horvátországi kormány hatáskörére vonatkozólag (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyarországi és a szerbiai vasutakat összekötő, Nis irányába menő a Kikinda- Moravavölgy-Aleksinac vonal kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvátországi diákok pesti ösztöndíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A honvéd főparancsnokság telkének növelése Budán a Telek-féle ház bástya felőli részének hosszában álló puszta telekkel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tanfelügyelők kinevezése: Germanecz [Károly] és Nagy Lajos (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1869, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1869-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57821"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Barber-féle ház megvásárlása a Közlekedésügyi Minisztérium számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A trónbeszéd szövege",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 4. 1869, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1869-04-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58688"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ajánlatok a lánchídtársulat részvényeinek beváltására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 4. 1869, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1869-04-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57822"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Thommen Achilles vasút építészeti igazgató kitüntetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vasútépítési igazgatóság új vezetője Fackh Oszkár miniszteri tanácsos és Nyiry Józsa osztálytanácsos miniszteri tanácsosi címmel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat az első folyamodású bíróságok és kir. ügyészségek szervezéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nyugdíjazások, áthelyezések és kinevezések a pesti kir. táblánál; nyugdíjazandó, illetve áthelyezendő: Huszár Ferenc alországbíró, Jankó Mihály, Gellén József, Bernolák Károly, Matolay Frigyes, Moys Antal, Vitál Lajos, Zsömböry György, Kemnitzer Zsigmond Karácsony Mihály, Gedeon Gábor, Valkovics Antal, Bartakovics Flóris, Gömöry András, Malatinszky Ferenc, Desewffy János, Szerényi Ferenc, Rozgonyi Bertalan, Makovitz Ede, Szalay Zsigmond, Lázár Mihály ,Hajdu Lajos, Gáger Mihály és Hadzsics Lázár, Takácsy Ignác, Kristóffy István, Zaremba Károly, Kossalkó János, Szücs István, kinevezendő: Beke János, Végh Ignác, Monaszterly Sándor, Blaskovics Kálmán, Csacskó Imre, Bovánkovics József, Pápay Károly, Ferenczy Ferenc, Nagy Samu, Masireivics Samu, Baló Mihály, Marschalkó Leó, Haris György, Beöthy Zsigmond, Ráth György, Tölgyessy Károly, Perczel Béla, Dimits Emil, Herczeg Sándor, Wettstein Antal, Kudlik Istávn, Burián Imre, Illucz-Oláh János, Mersics Miklós, Ast Nándor, Bogdány László, Agarasztó Miklós Pest városi főbíró, Czorda Bódog Szabadka városi főbíró, Matyasovszky Lipót Bars vármegyei másod alispán, Hettyei István Vas vármegyei másod alispán, Kállay Adolf Szabolcs vármegyei másod alispán, Horváth László Fehér vármegyei első alispán, Horváth Döme volt Pest vármegyei főügyész, Maniu Aurel, Barta Béla a pozsonyi jogakadémia tanára, Sárkány József ügyvéd, Szentmihályi István ügyvéd, Plainer Antal pécsi ügyvéd, Csik András volt országgyűlési képviselő, Tóth Elek pesti váltótörvényszéki bíró, Semsey Pál, az eperjesi kerületi tábla ülnöke, Csillagh Benő igazságügyi miniszteri titkár, Ferenczy János kir. ügyész a cs. kir. ügyek igazgatóságánál, Nagy Imre a kőszegi kerületi tábla címzetes ülnöke, Horváth Illés a hétszemélyes tábla tanácsjegyzője, Lendvay József, Oszvald Sándor, Csernák Béla, Dobos József, Szabó Ágoston, Weszprémy János a debreceni kerületi tábla ülnöke; Buocz Kálmán előjegyzésbe vétele (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sárközy Kázmér hétszemélynök nyugdíjaztatása és kitüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A marosvásárhelyi kir. tábla tagjainak kinevezése: br. Apor Károly elnöki, Mikó Mihály marosszéki főkirálybíró, Láday Ágoston korábbi hétszemélyes tábla erdélyi osztályainak ideiglenes bírója, Lassel Ágoston a szebeni főtörvényszék ülnöke alelnöki kinevezése; nyugdíjazások: B. Mylius Ferenc, B. Bedius Ferenc, Stojka Antal, Pap Máté, Gál Lajos; állásban maradók: Kabós László, Tribus Antal, Móga Demeter, Dózsa Dániel, Bodola János, Sándor János, Pipos Péter, Vajda Simon, Ferencz Károly, Csergedi János, Bárdossy György, Schneider József, Binder Mihály, Popovics Servián; új tagok: Lészay Lajos, Elekes Pál, Gyarmati Sámuel, Petri Ádám, Antalffy Gábor, Plecker József, Nagy Sámuel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A \"\"Pozor\"\" című horvát lap postai szállításának megtiltása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1869, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1869-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57823"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a vámkezelési költségek átalányosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a 10 és 20 frankos aranypénzek veretésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a részvénytársulatok és pénzintézetek bélyeg és illeték kötelezettségére vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1869, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1869-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58689"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar kormány állásfoglalása a Rómában tartandó egyetemes katolikus egyházi zsinat tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rajner Pál Bars vármegye főispánjának leköszönése utáni kinevezése a kir. Kúriához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Manojlovich Emil semmítőszéki bírói kinevezése közzétételének függőben tartása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gr. Páffy József Pozsony vármegyei főispáni helytartó lemondása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1869, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1869-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57824"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előterjesztés az elsőfokú bíróságok szervezéséről (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a bírói felelősségről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvénytervezet az elsőfokú bíróságok szervezéséről [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bertha Sándor Szent István Rend kiskeresztjével történő kitüntetése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvény a népszámlálásról [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az újjászervezendő kir. Kúria volt tagjai, Lipovniczky Vilmos és br. Nyáry Antal volt belső titkos tanácsosok, Ambrus Mihály, Pfeifer Péter, Lehoczky László hétszemélynökök, Huszár Ferenc alországbíró, Jankó Mihály ítélőmester, Karácsony Mihály kir. táblai bíró kitüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bertha Sándor miniszteri tanácsos kitüntetése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Munkálatok a ménesügyekkel kapcsolatban [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. 1869. évi újonckontingens [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A királyi ítélőtáblánál történő kinevezések nyilvánosságra hozatalának megtiltása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 5. 1869, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1869-05-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58690"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A marosvásárhelyi kir. tábla tagjainak kinevezése tárgyában: Mikó Mihály alelnöki kinevezése közzétételének felfüggesztése, Bodola János korábban kinevezett ülnök, valamint Petki Ádám és Nagy Samu korábbi képviselők kinevezésének felüggesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kiss András elnöki, Mendelényi István, Sarlay János, Iloboda Ferenc, Hegedűs Pál, Ybl Lajos, Karap Ferenc, Regner Tivadar, Bay Sándor, Pataky Ignác, Polgár Ignác és Hajdu Lajos a pesti kir. váltófeltörvényszékrhez történő kinevezésére; a kerületi vegyes bíróságok elnöki állására Nagyszombatba Szászy László nyugdíjazása mellett Bernolák Károly, Kőszegre br. Babarczy Antal nyugdíjazása mellett Bobest Lajos, Eperjesre Bornemissza János, Debrecenbe Sárváry Ferenc; az első fokú váltótörvényszékek közül Pestre Szalay Ágoston, Pozsonyba Kossalkó János, Sopronba Cserneczky József, Eperjesre Kray Miksa nyugdíjazása mellett Gellén József, Debrecenbe Csorba Sándor, Aradra Fleischhaker Hugó jelölésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bíróságok újjászervezése során kimaradt törvénykezési tisztviselők ellátási ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Salgótarjántól Losonc és Beszterce irányába kiépítendő és a Kassa-Oderberg vasútvonalhoz csatolandó pályaszakasz építésére tett ajánlatok: a stíriai Escompte-bank, Fröhlich M. kereskedő cég, a bécsi bankegylet, a franco-magyar bank, gr. Károlyi Ede, Lányi Soma, Diener G., Gregersen, Lucrenbacher Pál Stern Ignác, Gr. Pongrácz építési vállalkozó (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kopácsy József hercegprímás örökösei számára az örökségi harmad kifizetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pénzintézetek, részvénytársulatok és takarékpénztárak illeték kötelezettségére vonatkozó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 5. 1869, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1869-05-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57825"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A nemzetközi szerződések törvénybe iktatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Batthyányi Kázmértól elkobzott Kisbér birtok megvásárlása az örökösöktől",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Tóth Bódog elnöki titkári, Paizs Andor, Német Miklós, Bellaagh István, Rozenberszky Antal segédelőadói, Kun Sándor tanácsjegyzői, Gallu József, Hlavács István segédjegyzői kinevezésére a semmítőszéki osztályra;javaslat Máy Árpád elnöki titkári, Horváth András, Domokos László, br. Tillenbaum Ferenc, Hollán BIktor, Knorr Alajos tanácsjegyzői, Bolvány Gellért, Gebbhárdt Ferenc segédjegyzői kinevezésére a legfőbb ítélőszéki osztályra; Lipthay Kornél elnöki titkári, Csapó Pál, Körtvélyes Miklós, Kovács János, Farkas Géza, Kiss Gáspár, Dani Nándor, Kausz József, Kassay Zsigmond, Süteö Radó és Rimely Antal pótbírói kinevezésére a pesti királyi ítélőtábához (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 5. 1869, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1869-05-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57826"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Cáfolat a napilapoknak a kúria elnökeinek eskületétele és tagjainak bemutatása körüli fordításai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1870. évi közös hadügyi és tengerészeti költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón-dalmát miniszter és hivatali személyzete javadalmazása, 1869. évi költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fell-féle vasúti rendszer tanulmányozására Svájcba kiküldött szakbizottság beszámolója; a fiumei-károlyvárosi vasút építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Salgótarjáni-Szucsány, valamint a Ruttka vonalon zajlott vasútépítkezés mérnökeinek megjutalmazása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Székesfehérvár-Győr-Graz, valamint a Kiscell-Győr tvasútvonal építésének engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát minisztérium segédhivatali tisztviselőinek szálláspénze (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gr. Taaffe osztrák miniszterelnök átirata Sátoraljaújhely-Premisl közötti vasút építése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Megüresedett képviselő állások betöltése a kormánypárt befolyásának biztosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budai országház újjáépítése, Kauser és Frey építészek tervei alapján (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dimitrievics Milost első osztályú és Hadzscs Lázár másod osztályú tanfelügyelői kinevezésére a szerb vidékre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Molnár Aladár osztálytanácsosi kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Fráter Pál Nógrád megyei földbirtokos kinevezése tanfelügyelővé (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1870. évi népszámlálási törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 6. 1869, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1869-06-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58691"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ludasi Gans Mór osztálytanácsos, a sajtóosztály vezetőjének felmentése és kitüntetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Péchy Manó erdélyi királyi biztos kitüntetésére a Lipót Rend nagykeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ruby Antal címzetes osztálytanácsos osztálytanácsosi, Sztojankovics Sándor titkár címzetes osztálytanácsosi, dr. Brennerberg Mór tiszteletbeli titkár valóságos titkári, dr. Hartl Alajos fogalmazó és gr. Degenfeld Béla tiszteletbeli fogalmazó és képviselő tiszteletbeli titkári kinevezésére a Belügyi Minisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Eszterházy képtár megvásárlása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1871-re tervezett ipari kiállítás előkészítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Verona-Brescia vasútvonal építési költségeinek a milánói Canzio Canzi kereskedőcég számára ki nem fizetett tartozásnak a közös állami terhek közé való felvétele (ME) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Király Személye Körüli Minisztérium 1870. évi költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Pöltenberg, Lahner, Damjanics, gr. Vécsey, Schweidel és Lázár Vilmos aradi vértanúk özvegyeinek segélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A sajtóosztály működésének szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Nemzeti Színház segélyezése kapcsán az udvartartási költségek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Kajdacsi István Pest megyei tiszti főorvosnak a kir. tanácsosi cím adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vinga mezőváros, törvényszék engedélyezésére vonatkozó kérelme",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Sátoraljaújhely-Premisl vasút építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Nagyvárad-Eszék vasútvonal zombori kanyarulatának engedélyezése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bodola János erdélyi táblai elnök fegyelmi ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Horváth Döme, Csemeghy Károly osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, Szilágyi Dezső, Pöschl Károly titkárok és Beke Béla megyetörvényszéki ülnök osztálytanácsosi, Vezekényi János, Grubiczy László és Korizmics Antal fogalmazók titkári kinevezésére az Igazságügyi Minisztériumban (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 6. 1869, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1869-06-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57827"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Sátoraljaújhely-Premisl közötti vasútra vonatkozó törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vasútépítési munkák engedélyezésének egyszerűsítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A dél-magyarországi és a horvát-szlavóniai vasút fővonalának meghatározása, alternatívák: a Sziszek-Pozsega-Nasice-Eszék illetve a Sziszek-Brod-Djakovár-Eszék vonalak (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1869, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1869-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57828"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Rauch Levin horvátországi bán kérdése a Horvát-szlavón osztályoknak a minisztériumokban történő felállítása kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Zemplén vármegyébe Árvai József, Tolna és Baranya vármegyékbe Nagy László, Trencsén vármegyébe Mednyánszky János, Szepes és Sáros vármegyékbe Berzeviczy Tivadar, Gömör és Torna vármegyékbe Ebetzky Emil, Jász-Kun kerületbe Pap Mór, Máramaros vármegyében Szilágyi István, Szabolcs vármegyébe Nagy Lanos, Árva és Turóc vármegyékbe Mennyei József, Bihar vármegyébe Rácz Mihály helyett Földi János, Kolos és Doboka vármegyékbe Kéthely József, Háromszékbbe, Udvarszékbe és Csíkszékbe Kenesy helyett Sándor Mózes, Alsó-Fehér és Küküllő vármegyékben Szalay Sándor első osztályú tanfelügyelői kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 6. 1869, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1869-06-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58692"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Magyar-horvát közös törvények kihirdetési módja (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A törvénycikkek ellenjegyzése a szakminiszterek által",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1868. évi költségvetési maradványok felhasználása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az államháztartás 1868. évi mérlege (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Goldbergber Lipót nemességének unokaöccsére Kremsier Gusztávra való átruházása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ivancsa Ignác nagybányai kőműves Ezüst Érdemkereszttel, Jaczkovics Sándor alsó-domonyai görög katolikus lelkész Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Klein Ferenc nyugalmazott hadi főorvos számára a magyar nemesség adományozására, Aczersberger József gőzhajó kormányos Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Major Pál Moson vármegyei alispán, Imrédy Lipót mosonyi ügyvéd, Szinyey-Merse Felix Sáros vármegyei földbirtokos kitüntetésére, Drasche Gusztáv kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Rudolf császár által Capogrosso Miklósnak 1593-ban adományozott magyar nemesség megerősítése leszármazottai számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Hirschler Ignácz kitüntetése a zsidókongresszus körüli munkásságáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A pénzügyi törvény előkészítését végző bizottságok tagjainak javadalmazása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1869, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1869-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57829"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Országgyűlés őszi ülésének napirendje",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A Buda és Pest közötti Duna-szakasz szabályozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fiume kormányzással kapcsolatos költségeinek felvétele az állami költségvetésbe",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 7. 1869, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1869-07-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58693"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hivatalos táviratok ingyenességének megszüntetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pesti főposta épülete számára telek vásárlása a Károly kaszárnya mellett (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közlekedési minisztérium és segédhivatalai számára szükséges épület",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Pallavicini ház megvétele a miniszterelnökség részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az általános vámtarifa módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kisbéri birtok megvétele Batthyány Kázmér örököseitől (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1869, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1869-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57830"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1870. évi államköltségvetés előkészítésével megbízott minisztériumi tisztviselők: a Miniszterelnökség részéről Vértessy Sándor elnöki titkár és Reviczky Sándor miniszteri titkár, a Honvédelmi Minisztérium részéről Kerkápolyi Károly államtitkár, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium részéről Hegedűs Kandid Lajos, a Belügyminisztérium részéről Szlávy József államtitkár és Vallentsits Antal titkár, a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium részéről Fackh Oszkár és Mihálik János miniszteri tanácsosok, az Igazságügyi Minisztérium részéről Kovács Kálmán osztálytanácsos, a Kereskedelem-, Ipar és Földművelésügyi Minisztérium részéről Ary Ödön osztálytanácsos, a Horvát-Szlavón-Dalmát Minisztérium részéről Suhaj Imre miniszteri tanácsos (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pesten az Úri utcában egy telek megvétele a főposta elhelyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Pest-Újpesti út javításának finanszírozása (KöKöM) [magyar nyelvű melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gr. Szapáry Gyula Heves vármegyei királyi biztos megbízásának megszüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Rajner Pál Somogy vármegyei királyi biztos megbízásának megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Felső-fehér vármegye főispáni székének betöltése, gr. Haller Ferenc felmentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Karagyorgyevics herceg szabadlábra helyezése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 7. 1869, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1869-07-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57831"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Maygraber Ágoston kárpótlása az összekötő vasúti híd építésével kapcsolatos kiadásaiért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Rózsahegyi Pál miniszteri titkár tiszteletbeli osztálytanácsosi és Tessedik Ferenc fogalmazó tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezésére a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumba (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Riedl Szende által kiadott Deák párti szlovák lap részére az állam által fedezendő biztosíték (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pénzügyminisztériumi törvényjavaslatok: a gödöllői uradalomhoz tartozó mácsai és valkói birtokok, a kincstári uradalmakban található kis parcellák értékesítése, kincstári birtokokon levő szerződéses községek, pl. dohány állandósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Egyezménykötés a bádeni nagyhercegséggel a távírdákra vonatkozóan (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kis György izsáki néptanító kitüntetése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A következő miniszteri értekezlet napjának kitűzése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 7. 1869, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1869-07-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58694"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényjavaslatok előkészítésének alapelvei; a Budapesten felállítandó országos rendőrség szervezéséről szóló törvényjavaslat irányelvei",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1869, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1869-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57832"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az egyesülési jogról szóló törvényjavaslat (BM) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1848-i sajtótörvény módosítása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 9. 1869, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1869-09-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57833"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1870. évi államköltségvetés csökkentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A sajtótörvény tervezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Heves vármegyei királyi biztos visszahívása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vavrik Gábor külügyminiszteri titkár, és Guttmann I. Henrik nagykanizsai lakos és nagykereskedő részére a magyar nemesség adományozása, Popper Lipót bécsi kereskedő és magyarországi nagybirtokosa Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bordán Vazul Krassó vármegyei csendbiztos kitüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hirschmann József aradi polgár és Pichler Mihály, kismartoni prépost a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Rezucsek Antal zirci apát részére a Lipót Rend lovagkeresztjének, Zsarnay Imre tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hegedűs Lajos osztálytanácsos minisztertanácsosi kinevezésére a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A választási törvényjavaslat irányelvei (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1869, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1869-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58695"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honvéd-főparancsnokság épületének építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az arany pénzláb behozatala (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kompok és hidak létesítésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 9. 1869, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1869-09-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57834"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Póthitel az uralkodó keleti útja kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok: a kincstári uradalmakban lévő telepítvényes községek állandósításáról, a kincstári uradalmakhoz tartozó nem tagosítható födlbirtokok eladásáról, a mácsai és valkó-szentlászlói birtokrészek megvételéről, az első pont alatt tárgyalt 150000 forint póthitel iránti törvényjavaslat, az 1868. évi zárszámadás, az 1870. évi budget, a sajtó-novella, az egyesületi jogról készült törvényjavaslat, választási törvényről, a bírói felelősségről és áthelyezésről szóló törvényjavaslat, a közvetett adók és jövedékek iránti törvénycikkek, a házadó és személyes kereseti adó iránti törvényeknek érvényben tartásáról szóló törvényjavaslat, a pénzintézetek megadóztatásáról szóló törvényjavaslat, az ipartörvény és vadászati törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Lipovniczky Vilmos legfőbb ítélőszéki tanácselnök semmítőszéki alelnöki, Láday Ágoston erdélyi királyi tábla alelnöke, Dietrich Rezső osztálytanácsos, Szloboda Ferenc, Sarlay János váltótörvényszéki bírák, Beke János királyi táblai bíró semmítőszéki bírói kinvezeésére; Lukács Ignác semmítőszéki közbírónak a legfőbb ítélőszéki tanácselnökké történő kinevezésére, Cserneczky József váltótörvényszéki elnök, Blaskovics Kálmán királyi táblai bíró, Karap Ferenc váltófeltörvényszéki bíró, Mihályi Gábor volt helytartósági tanácsos és Puskariu János volt legfőbb törvényszéki ülnök legfőbb ítélőszékhez történő bírói kinevezésére, Vlád Alajos volt alisán, Hettyey Istáván Vas vármegyei alispánnak a pesti királyi táblához rendes bíróvá történő kinevezésére, Paizs Andor semmítőszéki segédelőadó, Csapó Pál királyi táblai pótbíró és Pásztélyi János munkácsi ügyvéd számfeletti bírákká történő kinevezésére; Külley Ede pesti váltótörvényszéki bíró és Andrásovics Béla soproni váltótörvényszéki bíró a pesti váltófeltörvényszékhez történő bírói kinevezésére; Engelmeyer Antal eperjesi váltótörvényszéki bíró a soproni váltótörvényszékhez történő elnöki kinevezése; Szerényi Ferenc volt királyi táblai bíró a nagyszombati vegyes bírósághoz történő elnöki kinevezése; Kovács Kálmán osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, Szalay Zsigmond volt királyi táblai bíró osztálytanácsosi kinevezésére az Igazságügyi Minisztériumb; Bömches Frigyes legfőbb ítélőszéki bíró nyugdíjának megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ipartörvény javaslat főelvei (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dettrich Márton pénzügyi fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1869, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1869-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58696"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Heves vármegyei királyi biztos megbízásának visszavonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. évi zárszámadás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1870. évi államköltségvetésnek az Igazságügyi Minisztérium, a Horvát-Szlavon-Dalmát Minisztérium, a Pénzügyminisztérium, a Felség Személye Körüli Minisztérium és a Miniszterelnökség költségvetését érintő tételeinek elfogadása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat koromlai Schey Frigyes magyarországi birtokos és bécsi bankárnak a Vaskorona Rend II. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1869, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1869-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57835"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Várady képviselőnek a legfőbb állami számvevőszék szervezésére vonatkozó törvényjavaslata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tóth Vilmos miniszteri tanácsos megbízása a Heves vármegyei királyi biztosság megszüntetése tárgyban adandó válasz elkészítésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bizottság felállítása a megyei közigazgatás megszervezésével kapcsolatos törvényjavaslat kidolgozására, tagjai: Tanárky Gedeon, Horváth Lajos, Speletich Bódog, Groisz Gusztáv, Tóth Vilmos, Nehrebeczky Sándor és Szabó Miklós",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szabóky Adolf pesti főreáltanodai tanár és a pesti katolikus legényegylet elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására, Lippert Ferenc építész részére az esztergomi bazilika építésének vezetéséért a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére, Gradwohl Ede osztálytanácsos részére a közalapítványok és alapítványi jószágok kezeléséért a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kudlik József mérnök kitüntetése a vasútépítkezés során végzett kiemelkedő munkájáért (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 10. 1869, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1869-10-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57836"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1870. évi magyar állami költségvetés tárgyalása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A Heves megyei királyi biztosságra vonatkozó interpellációra adandó válasz",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A korábbi rendszer tisztviselőinek és hozzátartozóinak nyugdíjügye [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Meskó Amánd Árva vármegyei ügyvéd és hites mérnök kinevezése a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A békebíróság és az elsőfokú királyi bíróság szervezetének alapelvei [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Czizsmár János nemeckai falusi bíró és Paczak Miklós zavadkai falusi bíró Ezüst Érdemkereszttel, Gratzl Mátyás dunagőzhajózási kapitány Koronás Arany Érdemkereszttel, Barna Miklós Szepes vármegyei lipóci lakos Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A legfelsőbb semmítőszékre és az iparra vonatkozó törvényjavaslatok [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1869, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1869-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58697"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Intézkedések a testvér fővárosok kiépítése érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar keleti vasút engedélyokmányának a képviselőház számára készített példányában előfordult sajtóhiba kijavítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Szentpéter-Fiume vasút magyar területre eső részének kiépítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Türr István ajánlata a Ferenc csatorna kiépítésére vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1869, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1869-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57837"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1870. évi állami költségvetésen belül a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium, a Belügyminisztérium, a Földművelés-, Ipar és Kereskedelemügyi Minisztérium, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésének tárgyalása [német nyelvű melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Szapáry Gyula miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 10. 1869, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1869-10-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57838"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Óvintézkedések a délszláv nemzetiségi mozgalmak ellen",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 10. 1869, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1869-10-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58698"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés Ivánka Imrének, az 1848-49-i honvédség és a feloszlatott Honvédegylet nyilvános zászlószentelő ünnepségen történő megjelenésével kapcsolatos tervéről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rajner Pál, új belügyminiszter körlevele a törvényhatóságokhoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A délszláv nemzetiségi mozgalmak elleni óvintézkedések tárgyában utasítás gr. Péchy erdélyi királyi biztos, Cseh Edvard fiumei királyi biztos, gr. Ráday Gedeon Duna-Tisza közi királyi biztos számára",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1869, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1869-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57839"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Simonyi képviselőnek a délszláv mozgalmakkal kapcsolatos interpellációjára adandó válasz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Román nemzetiségi izgatások Magyarországon (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Szerbiával kötendő kereskedelmi egyezmény (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös katonai ménes és ménesjószágok szétosztása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Pejácsevics Péter leköszönő Verőce vármegyei főispán Vaskorona Rend I.osztályával történő kitüntetésére, Thier Jakab hajóskapitány Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Cerebrini Kelemen törvényszéki ülnök magyar nemességre történő felterjesztésére, Krestic György miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sántha Sándor Csanád vármegyei első alispán királyi tanácsosi címmel történő kitüntetésére, Freistädler Antal Somogy vármegyei birtokos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Özv. gr. Vécsey Károlyné kárpótlási követelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Deák Farkas és Böches Gyula miniszteri fogalmazók címzetes miniszteri titkári kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1869, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1869-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58699"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Részvényekre alapított iparvállalatok részére adandó előlegekre vonatkozó jótállás (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az államszámvevőszék felállítására vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a pénzügyi bíróságok szervezéséről és hatásköréről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schossberger Zsigmond pesti nagykereskedő és a pesti kereskedelmi kamara alelnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Vakanovic Antal horvátországi pénzügyi igazgató kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Divald Adolf és Péch Antal pénzügyminiszteri osztálytanácsosok kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, br. Mednyánszky Dénes selmeci kamaragróf kitüntetésére a Szent István Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schalkház Lipót kassai polgár részére, szociális téren szerzett érdemei elismeréseként (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Egyezmény Ausztriával a bűnügyi költségek viseléséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát-szlavón-dalmát miniszter részvétele a nemzetközi egyezmény tárgyalásánál",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1869, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1869-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57840"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami utak és az azokon lévő hidak fenntartására póthitel engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1869, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1869-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57841"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás Pest város főkapitányának, az 1869. november 14-én a Madarász József és László Imre által, az 1848-as párt szervezése céljából tartott gyűlésre vonatkozó jelentése kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maygráber Ágoston kárpótlási követelése az összekötő vasúti híd építési engedélyének visszavonása miatt (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Csak teherszállításra alkalmas, harmadrendű gőzmozdonyú vasútvonalak engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kormány által fenntartott \"\"Hírmondó\"\" című néplap biztosítéka",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mihálka László Máramaros vármegye első alispánja részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 11. 1869, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1869-11-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58700"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Román Sándor képviselő interpellációja a tófalvi szerződéses község lakosainak kitelepítésére tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tóth Kálmán képviselő indítványa a hírlapbélyeg eltörlése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A tőzsdei választott bíróság visszaállítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A részvényeken alapuló iparvállalatoknak nyújtandó állami támogatás közvetítésére és a jótállás biztosítására felkért pénzintézetek (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami előlegnyújtás kiterjesztése a vidéki iparvállalatokra (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyar-svájci vagongyár társulatnak adandó kölcsön (FIK) (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1869, Sitzung 63",
  "startDate" : [ "1869-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57842"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Zichy Nándor, Vukovics Sebő és Miletics Szvetozár képviselők interpellációja a délszláv nemzetiségi mozgalmak elfojtásában résztvevő magyar csapatok kapcsán (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 11. 1869, Sitzung 64",
  "startDate" : [ "1869-11-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57843"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Dalmáciába irányuló fegyverszállítások megszüntetése (KüM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pesti egyetem újjászervezését és a három karral felállítandó kolozsvári egyetem megszervezését tartalmazó törvényjavaslatok (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 12. 1869, Sitzung 65",
  "startDate" : [ "1869-12-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58701"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Tisza szabályozásához szükséges költségek utólagos felvétele a költségvetésbe (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1869, Sitzung 66",
  "startDate" : [ "1869-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57844"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pénzügyi bizottság által javasolt változtatások a legfőbb állami számvevőszék felállítására vonatkozó törvényjavaslatban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pest város felterjesztése rendőrségének újjászervezési költségeire adandó segély tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 12. 1869, Sitzung 67",
  "startDate" : [ "1869-12-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58702"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állásfoglalás a nyugdíjasok és kegydíjak ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón-dalmát minisztérium 1870. évi költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a testi büntetés megszüntetéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavón-dalmát törvényhatóságokkal a közvetlen érintkezés megszüntetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a vegyes bíróságok törvényesítéséről (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 12. 1869, Sitzung 68",
  "startDate" : [ "1869-12-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57845"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az alföldi-fiumei vasútvonal zombori kanyarulata KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az uralkodó keleti útjához szükséges póthitel folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A koronaőrség fenntartásának költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az udvartartási költségek 10 éves időtartamra való meghatározása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a közös nyugdíjakról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat az út- és hídvámra vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közös magyar-horvát törvények kihirdetési módja (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1869, Sitzung 69",
  "startDate" : [ "1869-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57846"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A romániai vasutak kapcsolópontjainak megállapítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vasúti kölcsönök felhasználása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Lánchíd megváltása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tizedes mértékrendszer bevezetésének előkészítése (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 12. 1869, Sitzung 70",
  "startDate" : [ "1869-12-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58703"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a pesti egyetem átszervezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A katonai és polgári igazságszolgáltatás hatáskörének megállapítása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pesti és budai rendőrség megszervezése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A sajtótörvény [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás a pozsonyi munkások gyűléséről (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a legfőbb számvevőszékre vonatkozóan [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A korábbi kormányzatnál alkalmazásban állott államhivatalnokok nyugdíj ügye [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Tisza vidék árvizeiről [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katonai határőrvidék kvótája és a Szent-Péter-Fiume vasút [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 12. 1869, Sitzung 71",
  "startDate" : [ "1869-12-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57847"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Batthyány Kázmér örököseinek kárpótlása a kisbéri birtokért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kopácsy hercegprímás örököseinek kielégítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kiszolgált altisztek polgári foglalkoztatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fiumei provizórium (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szepesy Mihály osztálytanácsos kincstári jogigazgatói, br. Splényi Béla és Buday Sándor osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi, Merfort Róbert pénzügyi főtanácsos, Trzczinszky Gyula és br. Salmen Jenő miniszteri titkárok osztálytanácsosi kinevezése a Pénzügyminisztériumban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vakanovich Antal zágrábi országos pénzügyigazgató és országgyűlési elnök részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje, Peterdy Gábor osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Schnierer Gyula miiszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumban (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dr. Schindler Sámuel orvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dr. Moskovicz Mór orvos királyi tanácsosi címmel való jutalmazása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Végh Ignác királyi táblai bíró, Hegedűs Pál váltófeltörvényszéki ülnök, Lassel Ágoston marosvásárhelyi királyi táblai alelnök ülnöki kinevezésére a legfőbb törvényszékhez; Deák József legfőbb törvényszéki bíró tanácselnöki, Németh Miklós semmítőszéki segédelőadó számfeletti bírói, Jakabfalvy Gyula és Orosz Antal fogalmazók pótbírói kinevezésére a pesti királyi táblához; Andrásy István pozsonyi váltótörvényszéki bíró ülnöki kinevezésére a váltófeltörvényszékhez; Szenoner József törvényszéki jegyző bírói kinevezésére a pesti váltótörvényszékhez; Kéler József törvényszéki jegyző bírói kinevezésére az eperjesi váltótörvényszékhez; Mikó Mihály helyett Kabós László táblai bíró első alelnöki, Schneider József táblai bíró második alelnöki, Móga Demeter királyi táblai bíró harmadik alelnöki, dr. Endes Gábor jogtanár, Spech Adolf királyi ügyigazgatósági segéd, Stojka Antal és Szolga Miklós volt képviselők bírói kinevezésére a marosvásárhelyi királyi táblához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A kinevezésre javasolt személyek megbízhatóságának előzetes kivizsgálása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A határőrvidéki posta- és távírda ügyek átvétele a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium által (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1869, Sitzung 73",
  "startDate" : [ "1869-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57848"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a vallásszabadságról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kompok, hidasok és más hasonló átjárások engedélyezésének szabályozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1869, Sitzung 74",
  "startDate" : [ "1869-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58704"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vallásszabadságról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a királyi első folyamodású bíróságokról, ügyészekről, békebírákról s bírósági végrehajtókról (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 1. 1870, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1870-01-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57849"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a községi és a megyei közigazgatásról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Sztarek Márton német-lipcsei plébános, dr. Klamarik János besztercebányai főgimnáziumi igazgató, Pavel Mihály szlatinai román lelkész és Mihálka Vazul visói kerületi alesperes kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Jónás József pécsi kanonok kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, dr. Nagel Emil a kolozsvári sebészeti tanintézet tanára részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Prileczky Venzel besnyői kapucinus szerzetes kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel és Németh Ferenc kapuvári kántortanító kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat közjogi vonatkozású hiba kiigazítására a pénzügyi törvényszékekre vonatkozó törvényjavaslatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fiume-Szentpéter vasút magyar területre eső vonalának engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyarországot Galíciával összekötő przemysli vasút kijelölt székhelye Lemberg, a Győr-Graz vasút kijelölt székhelye Pest (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Szolnok-Jászberény-Hatvan közötti vasútépítkezés tervének módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei provizórium és hatásköre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fiumei kormányzói állás betöltése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Telekvásárlás a pesti posta részére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 1. 1870, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1870-01-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58705"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-szlavónországi autonóm törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A határőrvidékek költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A határőrvidékek távírdai-, postai- és tengeri egészségügyek átvétele a magyar minisztériumokba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A határőrvidék újoncjutalékának változtatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Török Bálint belső tanácsos és volt hétszemélyes táblabíró részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Otlett vsn Mons brüsszeli bankház Hollán Ernő ellen irányuló megvesztegetési kísérletének diplomáciai következményei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A főváros fejlesztésének terve (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 1. 1870, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1870-01-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57850"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budai országház átalakítása a minisztériumok részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A harmadrendű vasutak bevonása a teherszállításba",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az államtanács felállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A megyék rendezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 1. 1870, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1870-01-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57851"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sztojkovics Arzén budai görög keleti püspök karlócai érseki adminisztrátori megbízatása Maschirevics Samu karlócai szerb pátriárka halála következtében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A törvények hatálybalépési időpontjának meghatározása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Erdélytől visszacsatolt részek, Kraszna, Zaránd és Közép-szolnok vármegyék és Kővárvidék úrbéri, tagosítási és arányosítási ügyei fellebbezési fórumának kijelölése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A polgári perrendtartás módosítása az alaptalan fellebbezések megbírságolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami tisztviselők és szolgák nyugdíjazásának törvényjavaslata, bizottság felállítása ennek megvitatására, Madarassy miniszteri tanácsos elnökletével, tagjai: Vértessy Sándor semmítőszéki bíró a Miniszterelnökség, Hegedűs Candid miniszteri tanácsos a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium, Kovács Kálmán miniszteri tanácsos az Igazságügyi Minisztérium, Suhaj Imre miniszteri tanácsos a Horvát-Szlavón Dalmát Minisztérium, Hieronymi Károly osztálytanácsos a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium és Békey István osztálytanácsos a Honvédelmi Minisztérium részéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A birodalom mindkét felében működő vállalatok adózása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Lloyd társaság által a Duna parton kiépítendő tőzsde és gabonacsarnok adó- és bélyegmentessége (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az úgynevezett Részvény-szálloda épületének megvásárlása az Igazságügy Minisztérium, a Kúria épülete számára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Lánchíd megváltása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A cs. kir. honvédelmi és közbiztonsági minisztérium átirata a dalmáciai fegyverszállítási tilalom megszüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 1. 1870, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1870-01-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58706"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát országgyűlési törvényjavaslatok a bírák kinevezéséről, a személyes oltalomról, a kiegyezési eljárás megszüntetéséről, a választási törvényről, az országgyűlés rendezéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Reitter minisztériumi osztálytanácsos tervezete Buda és Pest szépítése és szabályozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 1. 1870, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1870-01-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57852"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a szőlőváltsági kötvények kamatadójáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Türr István által képviselt Ferenc csatorna - vállalat segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 1. 1870, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1870-01-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57853"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Kúria épületének kiépítése kapcsán adatkérés Pest városától a Barátok és Kígyó tér, valamint a Sebestyén utca és tér rendezése kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a szabad vallásgyakorlásról (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 2. 1870, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1870-02-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58707"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Eszterházy képtár értékbecslését végző Mündler Ottó párizsi festő jelentése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami tisztviselők és szolgák nyugdíjazására vonatkozó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A főváros szabályozása és szépítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Temes és a Béga folyók szabályozási költségeinek fedezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Fiume-Károlyváros vasútvonal irányának módosítása és Buccari város érintése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Horvát-szlavónországi hatóságokhoz intézett rendeletek nyelve (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1870, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1870-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57854"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Váltságszerződés az ó-becsei kincstári uradalom lakosaival (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvéd főparancsnokság épületének helyreállítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Lánchíd megváltása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vacano Fülöp pénzügyi tisztviselő kitüntetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Türr István által képviselt Ferenc csatorna vállalat segélyezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1870, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1870-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58708"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Csengery Antal országgyűlési képviselő által kidolgozott törvényjavaslat Budapest fejlesztésével kapcsolatban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös magyar-horvát állam utak és folyók meghatározása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Csávolszky Lajos ellen megindítandó sajtóper az \"\"Ellenőr\"\"-ben megjelent cikke miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavón vasúthálózat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A galíciai vasút építési engedélye (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 2. 1870, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1870-02-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57855"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szabad vallásgyakorlatra vonatkozó törvényjavaslat (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A galíciai vasútvonalak építésének sürgetése (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Munkás megmozdulások Pesten [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1870, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1870-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57856"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tizedes mértékrendszer bevezetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok a Műegyetem és a középiskolák átszervezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Budapest rendezésére vonatkozó, Csengery Antal által készített törvényjavaslat elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Raspe Vilmos porosz születésű munkás lázító elfogása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kúria épületének építésével kapcsolatos pénzügyi problémák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az alaptalan fellebbezésekre vonatkozó törvényjavaslat módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állandó adókataszterről szóló törvényjavaslat megvitatása az alábbi tanácsosok részvételével: Halmosy Endre osztálytanácsos az Igazságügyi Minisztérium, Havas Sándor osztálytanácsos a Belügyminisztérium, Tržinsky osztálytanácsos a Pénzügyminisztérium részéről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1870, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1870-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58709"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a cs. kir. osztrák miniszterelnöknek a határőrvidék adózása tárgyában adott állásfoglalásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A főváros rendezésére vonatkozó törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Meskó Amand volt Árva megyei alispán kinevezése a kir. ítélőtáblához",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A semmítőszék tanácsainak összeállítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat br. Kemény Domokos volt kormányszéki tanácsos valamint Rózsahegyi Pál és Krestić György tiszteletbeli osztálytanácsosok valóságos osztálytanácsosi kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1870, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1870-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57857"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-szlavón országgyűlési választásokra, az országgyűlés szervezésére, a királyi bíróságok tisztviselői állásainak betöltésére, a büntetőjogi perrendtartásra vonatkozó törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a főudvarmesteri hivatal átiratáról a király keleti útjára vonatkozó költségvetés túllépése kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Török Bálint volt hétszemélynök részére a Lipót Rend középkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pongrácz Emil tiszteletbeli titkár valóságos titkári, Gombos Gusztáv miniszteri titkár osztálytanácsosi, Zarka Miklós tokaji kincstári tiszttartó miniszteri titkári, Tokody Bertalan főpénzügyi tanácsosnak a pesti kincstári ügyészséghez történő osztálytanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Andreánszky osztálytanácsos részére nyugdíjazása alkalmából miniszteri tanácsosi cím, Divald Adolf osztálytanácsos és Abt János bányatanácsos részére a magyar nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bátaszék-Dombóvár-Zákány vasút építésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A galíciai vasutvonalba becsatlakozoó Munkács-Styr-Lemberg- és Eperjes-Tarnov szakaszainak építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Eszék-Sziszek-Károlyváros vasút építésének költsége (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Valkány-Perjámos másodrendű vasútvonal építésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A magyar-északi vasút építési irányának Körmöcbánya felé történő módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1870, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1870-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57858"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés első évi ülésszakának berekesztése, az ülésszakok időtartamának meghatározása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Móga Döme kinevezésére a marosvásárhelyi kir. táblánál az alelnöki állására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Úrbéri törvényjavaslatok (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Csáktornya-Varasd-Ivanec vasútvonal építési tervének elfogadása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A keleti vasút Gerendnél tervezett elágazásának áthelyezése Kocsárdra (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az észak-keleti vasút engedély okmányaiban történt változtatás (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 3. 1870, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1870-03-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58710"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a cs. és kir. osztrák miniszterelnöknek a határőrvidéki kvótára vonatkozó egyezménnyel kapcsolatos átiratáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Póthitel engedélyezése egyetemek számára és népművelési célokra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A gömöri vicinális vasúthálózat építésének engedélyére vonatkozó törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Nyíregyháza-Ungvár vasútvonal engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A 10 és 6 krajcárosok kivonása a forgalomból (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 3. 1870, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1870-03-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57859"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A határőrvidéki kvótára vonatkozó egyezmény végleges megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Schauschek közp. állampénztári igazgató kitüntetése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1870, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1870-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58711"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Csávolszky elleni sajtóper (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az osztrák miniszterelnökség óvása a sichelburgi és marienthali területek hovatartozása ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Úrbéri törvényjavaslatok (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Thommen Achilles műszaki tanácsadó leköszönése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1870, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1870-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57860"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horváth Lajos volt országgyűlési képviselő és bizottsági előadó tájékoztatása a köztörvényhatóságok rendezésére vonatkozó törvényjavaslatról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1870, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1870-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57861"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Tisza és Bodrog folyók kotrási munkálatainak vállalatba adása, ajánlattevők: Hirschl és társai, Schulhof József és Deutsch Tamás bécsi lakosok (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Hollán Ernő közlekedésügyi államtitkár, Fackh Oszkár közlekedésügyi miniszteri tanácsos és Nyiry Józsa közlekedésügyi miniszteri tanácsos lemondása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gr. Károlyi György és Wodianer Albert igazgatók megbízása a Lánchíd megváltásáról folyó tárgyalások során a kormány képviseletére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A köztörvényhatóságok rendezéséről szóló törvényjavaslat tárgyalására tartott értekezlet Kerkápolyi, Tanárky és Tóth Vilmos államtitkárok, valamint Tisza Lajos bihari főispán, Szlávy József országgyűlési képviselő és Horváth Lajos volt országgyűlési képviselő részvételével (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 4. 1870, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1870-04-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58712"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhatósági törvényjavaslat tárgyalásának folytatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Graenzenstein Gusztáv pénzügyminisztériumi osztályfőnök részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására nyugalomba vonulása alkalmával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az első magyar- galíciai vasúttársulat időhalasztási kérelmének jóváhagyása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Megegyezés a romániai vasút vulkán-szorosi, az orsovai, a bodzai vagy ojtozi összekötő pontjait illetően (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 4. 1870, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1870-04-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57862"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Temesvár-Karánsebes-Orsova-Turnu Severin közti vasútépítési előmunkák (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényhatósági törvényjavaslat megvitatásának folytatása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 4. 1870, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1870-04-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57863"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhatóságok rendezésére vonatkozó tárgyalás folytatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Stojkovics Arzén karlócai görög keleti érseki helyettes részére a belső titkos tanácsosi méltóság, Villecz Kamill miniszteri fogalmazó részére az osztálytanácsosi cím és rang, Bosics Gábor miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és rang, Stoczek József műegyetemi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1870, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1870-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58713"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhatóságok rendezésére vonatkozó törvényjavaslat folytatólagos tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Prugberger József bányaigazgató részére miniszter-tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hideghéthy Antal volt miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend kiskeresztjével, Masch Antal magyaróvári gazdasági intézet igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Stein Náthán pesti háztulajdonos részére magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás az uralkodó kéziratáról br. Nopcsa Elek huszárhadnagy Nopcsa Elek volt erdélyi kancellár unokaöccsének és örökösének elmaradt nyugdíj megfizetése iránti folyamodványa tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Méry József miniszteri ajtónálló részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bukaresti cs. és kir. konzul Zulauf és gr. von Beust közös külügyminiszter javaslata Stern Ignác báziási vasúti ajtónálló és tolmács részére az Arany Érdemkereszt adományozására, a miniszterelnökség javaslata Labocher Mátyás miniszterelnökségi szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 4. 1870, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1870-04-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57864"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhatóságok rendezésére vonatkozó tárgyalás folytatása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1870, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1870-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58714"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhatósági törvényjavaslatra vonatkozó tárgyalás folytatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A községek rendezésére vonatkozó törvényjavaslat pontjainak megvitatására felkért tagok: Tanárky, Tóth Vilmos, Tisza Lajos, Horváth Lajos urak",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 4. 1870, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1870-04-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57865"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tóth Vilmos államtitkár tájékoztatása a köztörvényhatóságok rendezésére vonatkozó törvényjavaslat szövegének az erdélyi képviselőkkel történt egyeztetése kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A községi törvényjavaslatról szóló tárgyalás folytatása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 4. 1870, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1870-04-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57866"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horváth Lajos bizottsági előadó tájékoztatása a községi törvényjavaslathoz készített szakvéleményről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat választási póttörvény kidolgozására, ezen belül a cenzusos választójog tervezete; a választási visszaélésekre külön törvényjavaslat készítése; a képviselői mandátum öt évre történő növelése; a törvényjavaslatok kidolgozására felállított bizottság tagjai: Tanárky Gedeon, Kerkápolyi Károly, Tóth Vilmos, Tisza Lajos, gr. Bethlen János és Horváth Lajos",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 4. 1870, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1870-04-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58715"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pest szabad királyi város panasza a Pénzügyminisztérium által Pesten, a tömőtéren (Schopperplatz) építendő fővámhivatal épülete miatt [melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A telepítvényekre vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vočinčič István rendelkezés alatti udvari titkár tanácsosi, Herič Károly volt megyei aljegyző miniszteri titkári kinevezésére a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelmi Minisztériumban felállítandó horvát-szlavón osztályhoz (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat szerkesztése a Horvát-Szlavón vasútépítkezésekre vonatkozóan (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1870, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1870-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57867"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Graenzenstein pénzügyminisztériumi osztályfőnök özvegyének nyugdíj ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Cseh- és Szászország közötti vasút vámmentessége (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A tizedes mértékrendszer bevezetésére vonatkozó törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hajók tonnatartalmának meghatározására az angol tonna alkalmazása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A posta- és távírda épület költségére vonatkozó szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A telepítvényekről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vértesy Sándor, a minisztertanács volt jegyzője részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1870, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1870-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57868"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bogisich Lajos Pest szabad királyi város főbírája, Áldásy Antal Buda szabad királyi város főbírája, Iuszti Henrik Pozsony szabad királyi város polgármestere, dr. Szőcs Sámuel Belső-Szolnok vármegye tiszti főorvosa részére a királyi tanácsosi címányozására; Zahn György zlatnói üveggyár tulajdonos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével; Petrovics Tivadar aradi görög-keleti szerb lelkész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével; Fischer Zsigmond porcelángyáros és herendi lakos, Érczhegyi Ferenc budai lakos, cs. kir. udvari könyvkötő és a lövészegylet allövész mestere, dr. Pinkus Lipót facseti orvos, Krassó vármegye főorvosa kitüntetésére az Koronás Arany Érdemkereszttel; Medzihradszky Frigyes Bihar vármegyei csendbiztos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Laky András magyar izsépi református lelkész és esperes, Stummer Károly , Ágoston és Sándor fivérek nyitrai birtokosok, Perger Ignác Pest városi képviselő részére a magyar nemesség adományozására; Szabó József soproni lakos és nyugalmazott tanár részére előnév, Gonzales Bravo volt jószágigazgató részére a magyar nemesség díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Olasz Károly, az erdélyi királyi biztosság fogalmazója részére miniszteri titkári cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás Báron Benedek által a Kisfaludy Társaság javára tett alapítványról, javaslat magyar nemesség adományozására Báron Benedek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Onderkó János vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Olteanu szentszéki jegyző lugosi görög-katolikus püspöki kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pesti fővámház helyének meghatározása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hegedűs Ferenc óbudai uradalmi tiszttartó pénzügyminisztériumi titkári kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1870, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1870-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58716"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vécsey Károly aradi vértanú özvegyének kárpótlása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Josipovic Antal volt turopolyai gróf kárpótlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar koronaőrség legénységének ruházatára szükséges ingek biztosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az igazságügyi minisztérium számvevőségi személyzetének növelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Csáktornya-Varasd-Zágráb-Károlyvár- Fiume, az Eszék-Brod, az Eszék-Nasice-Pozsega-Pakrác-Lipik és a Barcs-Verőce-Daruvár-Pakrác utak felvétele a Horvát-Szlavónországgal közös állami utak közé (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az útvám rendszerre vonatkozó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Horvát-szlavón törvényjavaslatok a büntetőtörvénykönyv egyes határozatainak megváltoztatásáról, a sajtótörvényről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Erdély és Románia közti határkiigazítás Zágony községnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Heves megyei királyi biztosság megszűnése miatt elbocsátott tisztviselők végkielégítése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 5. 1870, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1870-05-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57869"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Póthitel közbiztonsági célokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pénzügyminiszter jelentése a vasúti kölcsönökről, a közös aktívákról és passzívákról, az esetleg bevezetendő adórendszerekről és az ország pénzügyi helyzetéről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 5. 1870, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1870-05-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58717"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar földhitelintézet kiváltságainak törvénybeiktatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására Rohrmüller János osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Hatvan-Szolnok vasútvonal kiépítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar nyugati vasútvonal elnevezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Pest város közgyűlésének határozata a pesti fővámház hivatal épülete tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Eszterházy képtár megvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Telekvásárlás a Kúria számára",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 5. 1870, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1870-05-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57870"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Béldy Ferenc főispán felmentése és a Lipót Rend középkeresztjével vagy belső titkos tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában; javaslat Szilvásy Sándor Küküllő vármegyei főispánná történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közbiztonsági póthitelre vonatkozó törvényjavaslat tárgyalása; az államtitkárok parlamenti jogkörének szabályozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A képviselői összeférhetetlenség szabályozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ribáry József miniszteri tanácsos tájékoztatása a Nemzeti Színház újjászervezése kapcsán létrehozott bizottság javaslatairól: igazgató kinevezése; jelentés a nemzeti színház 1866., 1867., 1868. évi bevételeiről és kiadásairól; új telek vásárlása a színház számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nimszgern olasz állampolgár nevének magyarosítása Vasvárira (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 6. 1870, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1870-06-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57871"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Lánchíd megváltása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jekelfalusy Lajos osztálytanácsossá történő kinevezésére gr. Ráday Gedeon helyére a Belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Milekics Jánosné kárpótlása apjának, Baderlicza Arsennek a forradalom alatti kivégzéséért és vagyonának zár alá vételéért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Száva szabályozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Horvát-Szalvón-Dalmát területeken működő pénzügyi szervek címtábla feliratainak szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Frey Lajos és Kauser Lipót építészek kitüntetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1870, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1870-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58718"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fővárosi közmunkatanács szervezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szulina kölcsön és az 1856. évi párizsi szerződés alapján létrejött Duna-bizottság kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szilvásy Sándor kinevezésére a Küküllő vármegyei főispáni székbe (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Peötz Elek tiszteletbeli titkár valóságos miniszteri titkári, Olasz Károly fogalmazó és Szirmay István tiszteletbeli titkári és br. Huszár Imre tiszteletbeli fogalmazói kinevezésére a Belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A würtembergi királysággal a törvénykezési eljárás kölcsönös szabályozására vonatkozó törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 6. 1870, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1870-06-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57872"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Rauch horvát államrendőri célokra 20.000 forint utalványozására vonatkozó kérése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A lótenyésztési intézeteknél alkalmazott besorozott legénység szolgálati ideje (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A lóversenyekkel kapcsolatos ügyek áthelyezése a Belügyminisztérium hatásköréből a Kereskedelemügyi Minisztériumba (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 6. 1870, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1870-06-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57873"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az esküdtszéki sajtóbíráskodás bevezetése Horvátországban (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bónis Sámuel semmítőszéki bírónak a legfőbb ítélőszék tanácselnökévé történő kinevezésére; Kiss András váltófeltörvényszéki elnök pesti királyi táblai alelnöki kinevezése; Szél Kristóf legfőbb ítélőszéki bíró és Szalay Ágoston pesti váltótörvényszéki elnök királyi táblai tanácselnöki kinevezése; Pápay Károly, Masirevics Sámuel és Mersics Miklós királyi táblai ülnökök semmítőszéki bírói kinevezése; Somossy Ignác, Monaszterly Sándor, Bovánkovics József , Marschalkó Leó, Beöthy Zsigmond, Wettstein Antal királyi táblai ülnökök és Toppler Károly igazságügyminiszteri osztálytanácsos legfőbb ítélőszéki bírói kinevezése; Kubinyi Zsigmond Liptói vármegyei alispán, Ostffy Pál Sopron vármegyei alispán, Balázsovits Zsigmond Bihar vármegyei helyettes alispán, Barthodeiszky Gyula Zala vármegyei törvényszéki elnök, Somogyi Ferenc Pest vármegyei törvényszéki ülnök, Deréky István Buda városi helyettes főbíró, Sztrokay Boldizsár Pest városi tiszti főügyész, Bíró Antal szabadkai főbíró, Ruby Antal belügyminiszteri osztálytanácsos, Okolicsányi Zsigmond belügyminiszteri titkár, Lehóczky Kálmán igazságügyi miniszteri titkár, Csörghe László Abaúj vármegyei, Rudnay István Nyitra vármegyei , Papp József kővárvidéki és Jankovics Gyula Bács vármegyei képviselők, Rudnyánszky Béla, Possay Károly és Szabó Albert pesti ügyvédek, Vecsey Sándor a Magyar Földhitelintézet jogügyi előadója, Breuer József budai bányabírósági helyettes elnök, Csanády György debreceni váltótörvényszéki címzetes bíró, Hajdú Lajos pénzügyi feltörvényszéki bíró, Bellaágh István, Rozembersky Gusztáv, Karlovsky Gusztáv semmítőszéki segédelőadók, Máy Árpád legfőbb ítélőszéki elnöki titkár, Desewffy János semmítőszéki segédhivatali főigazgató, Lipthay Kornél elnöki titkár, Süteő Rudolf, Dáni Nándor, Farkas Géza , Kausz József, Kaszay Zsigmond bótbírák, Bernolák Károly, Lázár Mihály volt kir. táblali bírák pesti királyi táblai bírói kinevezése; Molnár József országgyűlési képviselő pénzügyi feltörvényszéki rendes bírói kinevezése; Kránicz József sajtóbírósági vizsgálóbíró számfeletti bírói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fritz Károly pénzügyminiszteri titkár nyugdíjaztatása és nemességi ügye (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 6. 1870, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1870-06-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58719"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Melczer István legfőbb ítélőszéki elnök leköszönése és kitüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi táblánál Körtvélyesy Miklós, Kovács János, Rimely Antal, Orosz Andor másodosztályú pótbírák elsőosztályú pótbírói kinevezése; Csimponeriu Athanáz miniszteri titkár, Kun Sándor tanácsjegyző, Knorr Alajos fogalmazó, Sümeghy István volt alispán, Mutsu Mihály, Pálffy Zsigmond, Tótfalusy Miklós, Gyurkovics Samu, Kámánházy Béla, Kozma Zsombor, Bartal Pál, Lasza József, Novák Imre, Oberschall Adolf, dr. Kiss Józsa, Paczolay László elsőosztályú pótbírói kinevezése; Csók Bálint, Decsey Zsigmond, Weinmann Fülöp ügyvéd, Bolváry Gellért, Szerdahelyi Károly, Breitsch Öffner Ferenc, dr. Wenczel Tivadar fogalmazók és Nádasky Márk jegyző kinevezése másodosztályú pótbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1870, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1870-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57874"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fővárosi közmunkák tanácsának szervezése, ügyrend tervezet, segédszemélyzet tiszti és fizetési létszáma, költségvetés tervezet",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 7. 1870, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1870-07-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58720"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a Horvát-szlavón-dalmát területeken az úrbéri viszonyok szabályozására, valamint a házközösségek megszüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 7. 1870, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1870-07-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57875"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a horvát-szlavón-dalmát országgyűlésnek a fiumei provizórium kérdését illető határozatáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fiumei tengerészeti hatóság megszervezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vallentsits Antal belügyminisztériumi első osztályú titkár osztálytanácsosi, Katinelli Hektor tanácsosi, Kilényi Hugó elnöki titkári kinevezésére (BM) (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A mezei és erdészeti kihágási ügyek áthelyezése a Földművelés, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium hatásköréből a Belügyminisztérium hatáskörébe (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A miniszteri tisztviselők fizetésének egyenlősítése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 7. 1870, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1870-07-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57876"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A háborús helyzetre való tekintettel védelmi célokból rendkívüli hitel jóváhagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gajzágó Salamon, Korizmics László és Suhay Imre jelölésére a legfőbb állami számvevőszék elnöki székébe (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közmunkatanács hatáskörének bővítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fiumei provizórium életbeléptetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás a közös külügyminisztérium által a tengeri kereskedelem alakulása tárgyában írt átiratáról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 7. 1870, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1870-07-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58721"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnöki teendők ellátása a miniszterelnök távollétében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sárváry Imre belügyminiszteri titkár megbízása a miniszterelnöki titkári és a minisztertanácsi jegyzői teendők ellátásával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Major Pál Moson vármegyei első alispán miniszeri tanácsosi, Neumann Soma tiszelebeli titkár valóságos titkári kinevezésére a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumban (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Melczer István felmentése folytán Fábry István királyi tábás elnök legfőbb ítélőszéki elnöki kinevezése; Szabó Miklós legfőbb ítélőszéki tanácselnök pesti kir. ítélőtáblai elnöki kinevezése; Szabó Samu kir. táblai tanácselnök legfőbb ítélőszéki tanácselnöki kinevezése; Herczeg Sándor kir. táblai bíró legfőbb ítélőszéki bírói kinevezése; Pugonyi Dénes pénzügyi főtörvényszéki bíró kir. táblai bírói kinevezése; Horváth Endre legfőbb ítélőszéki tanácsjegyző pénzügyi főtörvényszéki bírói kinevezése; Mesko Armand Árva vármegyei ügyvéd kir. táblai elsőosztályú pótbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 7. 1870, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1870-07-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57877"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös pénzügyminiszter átirata a hadsereg felszerelésének rendkívüli költségei tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fascho-Moys Sándor tiszteletbeli titkár és Báthory Ferenc fogalmazó miniszteri titkári kinevezése, valamint Dezső Ádám volt Arad vármegyei alispán és az aradi jövedelmi- adó felszólamlási bizottság elnökének királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mendelényi István váltótörvényszéki bíró pesti királyi táblai tanács-elnöki, Tóth Elek pesti királyi táblabíró pesti váltótörvényszéki elnöki, Maksziáni Károly pesti váltótörvényszéki bíró pesti királyi táblai bírói, Veleczky Gyula váltófeltörvényszéki tanács jegyző pesti váltótörvényszéki bírói, Dobai Sándor Sáros vármegyei törvényszéki bíró eperjesi váltótörvényszéki bírói, Bodroghy István Arad városi főjegyző aradi váltótörvényszéki bírói, Rauchhofer József soproni váltótörvényszéki bíró aradi váltótörvényszéki elnöki, Tóth Károly kőszegi vegyes bírósági bíró pesti személyi királyi táblai bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 8. 1870, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1870-08-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57878"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös pénzügyminiszter átirata a közös hadsereg felszereléséhez szükséges hitel tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gold Zsigmond Bereg vármegyei palánkai lakos legfelsőbb elismerésben részesítése, valamint Muszer József szintén palánkai lakosnak az ezüst érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 8. 1870, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1870-08-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58722"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek a közös minisztériumok tisztviselőinek nyugdíjazása tárgyában készülő törvényjavaslat kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a fővárosi közmunka tanácsnak az utcák szabályozása, illetve új utcák megnyitása érdekében történő kisajátítások és adásvételek átiratási illetékmentessége tárgyában készült átirata kapcsán",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 8. 1870, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1870-08-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57879"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Szapáry Gyula belügyminisztériumi miniszteri tanácsosnak a közmunka- és közlekedésügyi minisztériumba történő államtitkári kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Scheich József nyugdíjazott kincstári mérnök Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1870, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1870-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58723"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az észak-keleti vasút Szerencs- Bátyú-Munkács vagy Szerencs- Bátyú-Beregszász, és Debrecen-Szatmár-Királyháza irányú mellékvonalainak kiépítése tárgyában a háborús helyzetre való tekintettel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jancsa Nándor pesti kéményseprő segéd és Krammer Károly Temes vármegyei traunaui lakos koronás ezüst kereszttel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 8. 1870, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1870-08-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57880"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón országgyűlés által elfogadott, a királyi törvényszékek bírái kinevezése, a telekkönyvi hatóságok szervezése, a büntetőügyi eljárás és ezzel kapcsolatban a személyi szabadság védelme, az uzsorat-törvény eltörlése, a kényszerű kiegyezési eljárás megszüntetése, a polgári és váltójogi ejárás esetén eszközölt végrehajtási személyes fogság eltörlése, a büntető törvénykönyv egyes határozatainak megváltoztatása tárgyában készült törvényjavaslatok ismertetése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szerencs-Beregszász vasútvonal soron kívüli építésénél felmerült többletköltségek kapcsán készült bizottsági jelentés ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 8. 1870, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1870-08-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57881"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az \"\"alsóbb rendű\"\" állami hivatalnokok fizetésének és lakbérének szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 8. 1870, Sitzung 63",
  "startDate" : [ "1870-08-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58724"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Hatvan-Miskolc és Zákány-Zágráb között épült vasutak késedelmi kötbér ügye (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Póthitel gr. Zichy József fumei és magyar-horvát tengerparti kormányzó részére az 1870. évi fiumei kormányzósági költségvetésben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Farkas Jenő, a Felség személye körüli minisztérium fogalmazójának a fiumei és a magyar-horvát tengerparti kormányzóságnál betöltendő miniszteri titkári, Bernt György pozsegai törvényszéki figyelő a tengerparti kormányzóság fogalmazói állomására történő kinevezése tárgyában, valamint a kormányzósági segédhivatali és szolgaszemélyzet létszáma és fizetése tárgyában; és Verneda László cs. kir. honvédelmi miniszteri számtiszt irodavezetői, Pozder Ferenc nyugalmazott irodatiszt hivataltiszti kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Glanczer Mihály nagybecskereki kincstári ügyész pénzügyminisztériumi miniszteri titkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 9. 1870, Sitzung 64",
  "startDate" : [ "1870-09-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57882"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös pénzügyminiszter átirata a Szerencs-Csap-Beregszász közti vasútvonal építésénél felmerült többlet költség tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 9. 1870, Sitzung 65",
  "startDate" : [ "1870-09-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57883"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a megszökött honvédek és a sorozás elől szökött újoncok kézre kerítésére kitűzendő jutalmak tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás az országgyűlési választásokra vonatkozó horvát törvényjavaslat elfogadása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1870, Sitzung 66",
  "startDate" : [ "1870-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58725"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az államhivatalnokok évi fizetésének és lakbérpénzeknek meghatározása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 9. 1870, Sitzung 67",
  "startDate" : [ "1870-09-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57884"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Párizsban megjelenő \"\"Zmowa\"\" c. lengyel havi lap magyarországi behozatalának betiltása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Cseh Ede volt fiumei királyi biztos költségeinek végleges elszámolása, valamint a fiumei kormányzóság részére póthitel, valamint az 1870. évi költségvetés megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát-szlavón úrbéri viszonyokra, valamint a házközösségek megszüntetésére vonatkozó törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavón országos levéltár szervezésére vonatkozó törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postadíjmentesség megtagadása az orsz. honvédsegélyező egylet, a népoktatási központi kör, a közalapítványi tiszti hivatalok egymás közötti levelezésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1870, Sitzung 68",
  "startDate" : [ "1870-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58726"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tisza Lajos a fővárosi közmunkatanács elnökének előterjesztése a közmunkatanács részére engedélyezendő 500.000,- Ft hitel tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fuchs Rudolf pesti nagykereskedő kinevezése a közmunkatanács tagjává Reiter Ferenc helyére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 9. 1870, Sitzung 69",
  "startDate" : [ "1870-09-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57885"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a horvát-szlavón bánnak a fiumei provizórium szervezetének meghatározása kapcsán írott észrevételei tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1870, Sitzung 70",
  "startDate" : [ "1870-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57886"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhatósági joggal felruházott városok és az élükre állítandó főispáni állások számának megállapítása: Pozsony, NAgyszombat, Modor, Bazin, Szentgyörgy; Szakolca, Trencsén; Selmecbánya, Körmöcbánya, Ujbánya, Bakabánya; Besztercebánya, Breznóbánya, Libetbánya, Zólyom, Korpona; Késmárk, Lőcse, Gölnicbánya, 17 szepesi város; Kassa, Eperjes, Kisszeben, Bártfa; Szatmárnémeti, Nagybánya, Felsőbánya; Debrecen; Nagyvárad; Arad; Temesvár, Versec; Zombor, Ujvidék; Szabadka; Szeged; Kecskemét; Pécs; Székesfehérvár, Esztergom; Győr, Komárom; Sopron, Kőszeg, Kismarton, Ruszt; Kolozsvár, Szamosújvár, Szék, Kolozs, Zilah; Gyulafehérvár, Abrudbánya, Vízakna, Vajdahunyad, Hátszeg; Marosvásárhely, Szászrégen, Erzsébetváros, Fogaras; Kézdivásárhely, Sepsiszentgyörgy, Illyefalva, Bereck, Székelyudvarhely, Oláhfalu, Csíkszereda (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Orczy Félix a Nemzeti Színház igazgatójává történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Lészay Dániel Szászváros széki főorvos, volt országgyűlési képviselő királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A cattarói lázadás leverésének költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Rendkívüli hadiköltség megszavazása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Királyi Legfőbb Számvevőszék elnöke, Gajzágó Salamon előterjesztése számvevőszéknek az 1870: XVIII. tc. értelmében elkészített ügyrendje, személyzetének létszáma és költségvetése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1870, Sitzung 71",
  "startDate" : [ "1870-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58727"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fiumei és magyar-horvát tengerparti provizórium szervezetének főbb problémái (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1870, Sitzung 72",
  "startDate" : [ "1870-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57887"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tengerészeti igazgatás szétválasztása; a Lajtán-túli és a magyar Földművelés, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumok közötti egyezmény a kikötői és a tengeri egészségügyről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Drevenyák Ferenc és Péchy László Szabolcs vármegyei földbirtokosok tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Zsivojnovics József horvát-szlavón minisztériumi fogalmazó tiszteletbeli titkári kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1870, Sitzung 73",
  "startDate" : [ "1870-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57888"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar kir. legfőbb állami számvevőszék ügyrendjének és szervezetének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A köztisztviselők szálláspénzének mentesítése a bírósági végrehajtás alól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1871. évi állami költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Milekics János nejének vagyoni kártérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Türr Istvánnak a Ferenc csatorna használatára vonatkozó engedélye hatálytalanítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A déli vasútvonal olaszországi vonalai után 1867. óta fizetett és még fizetendő tartozások elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös minisztérium és legfőbb számvevőszék hivatalnokainak és családtagjainak nyugdíj- és ellátási igényeit tárgyaló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nyíri Józsa címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosi, Szabó Jenő foglamazó miniszteri titkári kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Halmosy Endre osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, Csillag László osztálytanácsos tiszteletbeli tanácsosi, Zádor Gyula elnöki titkár osztálytanácsosi, Deák Farkas tiszteletbeli titkár és Kelemen Mór a Felség személye körüli minisztérium fogalmazója miniszteri titkári kinevezése tárgyában; a pesti kir. ítélőtáblához Popovics Sándor Pest városi törvényszéki tanácsnok, Kránitz József a pénzügyi fő törvényszék bírója és Körtvélyessy Miklós póttitkár rendes bírói kinevezése tárgyában; a pénzügyi főbb törvényszékhez Horvát Endre a m. kir. Kúria legfőbb ítélőszéki tanácsjegyző bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 10. 1870, Sitzung 74",
  "startDate" : [ "1870-10-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58728"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényjavaslatok országgyűlési tárgyalásának sorrendje",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A földadó kataszter megváltoztatására vonatkozó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Észak Amerikai Egyesült Államokkal kötött honosítási szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az erdélyi székek és városok képviselő területeinek szervezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a Duna Gőzhajózási Társulat kárpótlási igényére vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1866. évi, az önkéntesek felszerelésére gyűjtött adakozásokból fennmaradt összeg felhasználása szükségmunkákra, ill Buda város rendezésére, a budai Duna rakpart kiépítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei királyi bíróságok megszervezése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 10. 1870, Sitzung 75",
  "startDate" : [ "1870-10-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57889"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. 1871. évi Horvát-szlavónországi költségvetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Horvát-szlavón törvényjavaslatok a polgári perrendtartás, vadászati jog, az országos közbiztonsági őrség szervezése, a községek és mezővárosok rendezése, a horvát-szlavón vármegyék rendezése, egy országos pénztár, számvevőség és egy országos építészeti igazgatóság szervezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Spitzer Sámuel eszéki főrabbi részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Brkanovic István nyugalmazott megyetörvényszéki irodatiszt részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Mosinger Sámuel varasdi polgár részére az Arany Érdemkereszt, Szane József tengerparti pénzügyőri vezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Balen József , Monacic Péter, Loncaric Balázs és Ribaric Ferenc tengerészek részére a legfelsőbb elismerés, Kirchmayer Domokos a Kapistrani Szent Ferencről címzett rend tartományfőnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Iguman Java Stajcevic részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, és Markovic Péter kereskedő részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bolberitz Lajos cs. kir. vezérőrnagy részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előterjesztés Grulich Vince nyugalmazott pénzügyi tanácsos magyar nemességet érintő felségfolyamodványa tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hübsch Ede román őrnagy és zenefőfelügyelő, valamint dr. Hirsch Ármin cs. kir. főügynökségi orvos kitüntetésére a Ferenc József rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Minovics Péter nagyszebeni kereskedő kitüntetésére a Ferenc József Renddel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Vecsey Sándor pesti háztulajdonos és kereskedő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zatezaló Rafael cs. kir. gyalogos százados magyar nemességet kérvényező felségfolyamodványa ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A fiumei bírósági szervezet megszervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Reiz Frigyes osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, Kunz Péter titkár osztálytanácsosi és Máday Izidor fogalmazó miniszteri titkári előléptetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Kúria épületének, illetve telkének megvásárlása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 11. 1870, Sitzung 76",
  "startDate" : [ "1870-11-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58729"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Damjanich özvegyének kártalanítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Államszerződés tervezete a romániai vasúti összeköttetés tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hadügyi minisztérium katonai térképeinek lemásoltatása, a vasútépítések, folyamszabályozások céljaira (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kereskedelmi szerződés Portugáliával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Zákány-Zágráb vasútvonal megnyitása folytán a Csáktornya-Varasd-Zágráb közötti személyszállító postajárat megszüntetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat br. Dőry József részére Bihar vármegyében, gr. Cziráky János részére Fehér vármegyében, br. Bánffy Elek részére Kraszna vármegyében, gr. Toldalagi Viktor részére Marosszékben, Beniczky Ödön részére Pest vármegyében, Somssich Lőrinc részére Somogy vármegyében, Nagy Sándor részére Arad vármegyében, Major Pál részére Moson vármegyében legmagasabb elismerés adományozására; Csapó József részére Veszprém vármegyében, Papházi Miklós részére Temes vármegyében, Hunfalvy János részére Budán a királyi tanácsosi cím adományozására; Galgóczy Sándor részére Szatmár vármegyében, Máriássy Mihály részére Szepes vármegyében, Vargics Imre részére Temesváron, Steiger Gyula részére Pesten, gr. Mikes Benedek részére Háromszékben, Fekete János részére Vas vármegyében a Vaskorona Rend III. osztálya adományozására; Schnell Frigyes részére Brassóban, Fehdenfeld Frigyes részére Meggyesen, Portius Florián részére Naszódon, Waller Mór részére Szebenben a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására; Schey Rudolf részére Székesfehérváron, Veszprémi Gábor részére a Hajdúkerületben, Szakáll Lajos részére Békés vármegyében, Tóth István részére Csongrád vármegyében, Patyánszky Elek részére Krassó vármegyében, Kubik Endre részére Heves vármegyében a kormány elismerésének adományozására a népszámlálásban való részvétele jutalmául (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vrábelyi János postaigazgató királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Török János a nádori és országos levéltár igazgatójának királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kisajátítási törvény hatálya Horvát-Szlavónországban (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1870, Sitzung 77",
  "startDate" : [ "1870-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57890"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magántávírdák felállítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szkliva Leó Romániában működött m. kir. postatisztnek az arany érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Monarchia országai által kötendő nemzetközi szerződésekre vonatkozó eljárás szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Elba folyón szedett vámok megszüntetésére vonatkozó egyezmény (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Cseh- és Szászország között építendő vasúti összeköttetésre vonatkozó szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 11. 1870, Sitzung 78",
  "startDate" : [ "1870-11-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57891"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előterjesztés az Eszterházy Képtár megvásárlása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 11. 1870, Sitzung 81",
  "startDate" : [ "1870-11-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58730"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Csiszárik János zavadkai görög katolikus plébános és szentszéki ülnök, Modrovics Gergely csácsi, Vasskó Mátyás jablonkai, Vorzély Mályás oravkai, Kemény Sándor gyulavarsándi római katolikus lelkész, Zakariás Dániel brádi református lelkész, Jockl Henrik újverbászi ágostai evangélikus tanító, Lisztner József zirci római katolikus iskolatanító, Schnürmacher Áron kismartoni izraelita tanító kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel; Forberger Mátyus lomnici ágostai evangélikus tanító, Karácsov Dávid lupaki római katolikus tanító, Ivánovits Enthym temesvári szerb tanító, Joaszifovics György szentendrei görög keleti tanító, Jäger Péter dettai néptanító a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére; Ramazetter Vince sümegi lakos és birtokos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Forray Ferenc belügyminisztériumi számvevőségi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kőnig Károly valóságos belügyminisztériumi titkárrá történő előléptetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Rinaldini Antal, a trieszti központi tengerészeti hatóság titkárjának osztálytanácsosi, Ördög Jenő, a Lloyd társaság alexandriai ügynökének titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Brüll Miksa hollandiai konzul kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szende Béla honvédelmi minisztériumi tanácsosnak a Szent-István Rend lovagkeresztjével történő kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előterjesztés Stein I. Nathán pesti háztulajdonos előnévre vonatkozó felségfolyamodványa tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Muljevic János pozsonyi néptanító Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Horvát-szlavón országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslat a zsidók egyenjogúsítása ügyében (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közjövedelmek behajtása az 1871. évi költségvetés elkészültéig (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az újoncokra vonatkozó törvényjavaslat tervezet (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A magyar korona országai honvédkerületeinek megváltoztatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Eszterházy képtár megvásárlására vonatkozó törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Bandeson vasútépítési vállalkozó kötbérének elengedése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Öt kisebb Duna gőzhajózási társulat Ivánka Imre által képviselt egyesülésének támogatásai (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lauffer Vilmos pesti könyvkereskedő, Presztel mainzi festő és Wiehl Leonhard fényképész részére az Arany Érdemkereszt adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1870, Sitzung 82",
  "startDate" : [ "1870-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57892"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-szlavón törvényjavaslatok az 1871. évi költségvetés, a vármegyék rendezése, a községek rendezése, a vadászati jog szabályozása, az országos pénztár felállítása, az országos számvevőség felállítása és az országos építészeti igazgatóság felállítása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón országgyűlés berekesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát-szlavón tanulók ösztöndíjas helyeinek csoportosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pesti sugárútra vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zágrábi zeneegylet részére segély kiutalása az udvartartási költségekből (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fiumei kir. kormányzó államrendőri kiadásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az igazságügyi kodifikáló bizottság szervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kapeller Béla belügyminisztériumi fogalmazó segéd tiszteletbeli fogalmazói előléptetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Állásfoglalás a magyar állampolgárok külföldi egyesületi tagsága tárgyábanTemple Rudolf esete kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A minisztériumi tisztviselők mentesítése az iskolai adók alól (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1870, Sitzung 83",
  "startDate" : [ "1870-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57893"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stroussberg Bethel Henrik, az észak-nyugati és gömöri vasutak engedélyese szerződésének fenntartása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A felállítandó törvényszékek és járásbíróságok számaránya (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1870, Sitzung 84",
  "startDate" : [ "1870-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58731"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A jótékony államsorsjáték rendezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Scholtz Rezső erdőtanácsos osztálytanácsosi és besztercebányai jószágigazgatói, Komáromy József Zemplén vármegyei első alispán osztálytanácsosi és soóvári jószágigazgatói, Girsik János erdőtanácsos királyi tanácsosi és nagybányai jószágigazgatói, Vágner Mihály erdőtanácsos főerdőtanácsosi, Hideghéty Antal miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ráth György királyi táblai bíró semmítőszéki bírói, Závody Albin Esztergom vármegye másod alispánja, Guda József semmítőszéki segédelőadó és Kovács József királyi táblai pótbíró királyi táblához történő közbírói, br. Vécsey Sándor legfőbb ítélőszéki tanácsjegyző királyi táblai pótbírói, Zsivora György legfőbb ítélőszéki bíró királyi táblai alelnöki kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az italmérési királyi haszonvételi jog megváltására vonatkozóan (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Aradszky Radoszláv, Zombor szabad királyi város alkapitánya koronás arany érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Magyarország hozzájárulása a Duna Bizottság Szulina torkolati kölcsönének kamataihoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az orsovai Duna parti kikötők problémái (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sziám, Japán és Kína birodalmakkal és a guatemalai köztársasággal kötött kereskedelmi szerződések lefordítása (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 1. 1871, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1871-01-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57894"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar gőzhajó társulatok egyesülése számára juttatandó állami kölcsön ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pesti Új épület nevű kaszárnya és más katonai épületek lebontása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Zuvich József zágrábi kormányszéki igazságügyi osztályfőnöknek a legfőbb törvényszék horvátországi ülnöki állomásra történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1871, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1871-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58732"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Halász Imre miniszterelnökségi osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A törvény előkészítési célokra előirányzott összeg felhasználása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 1. 1871, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1871-01-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57895"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a pesti kir. ítélőtábla bíráinak létszámának emelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Décsi Farkas pótbíró rendes bírói, Dósa Miklós jogtanár pótbírói, és br. Konradsheim Oszkár jegyző kir. ügyészi kinevezése tárgyában marosvásárhelyi kir. táblához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Celigoy Bódog királyi államügyész fiumei királyi törvényszéki elnökké történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 2. 1871, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1871-02-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57896"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlésen tárgyalandó ügyek sorrendjének megállapítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Államszerződés a Cseh- és szászországi vasúti összeköttetésre vonatkozóan (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pankovics István munkácsi püspöknek a Vaskorona Rend I. osztályával történő kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Atzél Péter képviselő Arad vármegye, br. Dőry József földbirtokos Bihar vármegye, Ormós Zsigmond alispán Temes vármegye, Migazzi Vilmos földbirtokos Bars vármegye, Szinyey Felix volt alispán Sáros vármegye főispánjává történő kinevezése; gr. Szapáry István a Jászkúnkerület főkapitányává történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 3. 1871, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1871-03-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58733"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Nemzeti Színház átalakításainak költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kolozsvári magyar színháznak adandó segély (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei kormányzó napidíjának emelése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Stösser István vasúti számvizsgálónak a koronás arany érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gonzalles Károly a nagycenki cukorgyár igazgatója részére a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sárváry Imre belügyminiszteri titkár áthelyezésére a miniszterelnökséghez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dr. Bródi Zsigmond titkári kinevezésére a belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a lószükséglet fedezéséről mozgósítás esetén (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 3. 1871, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1871-03-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57897"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztria, Bajorország és Svájc közötti vasúti összeköttetések kapcsán a Lindau-Bregenz-St. Margarethen és a Feldkirch-Buchs vonalak kiépítésére vonatkozó államszerződések kihirdetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Horvátországgal közös utak 1869. évi fenntartási költségeiről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei kikötő kiépítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szlavónországi vasutak építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a közbiztonsági célokra szükséges póthitelre vonatkozóan (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kapa Mátyás kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Felletár Emil vegyész orvos kinevezése az országos vegyészeti műterem élére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szászy László igazságügyi miniszteri titkár, Orosz Antal, Kun Sándor, Knorr Alajos é Guda György pótbírák kir. ítélőtáblai ülnöki; Gallu József, Zlinszky Imre, Erdélyi Sándor és Papanek Sándor semmítőszéki segéd előadók pótbírói kinevezése ; Tóth Bódog semmítőszéki titkár osztálytanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Schey Fülöp Vas vármegyei nagybirtokos kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pogledic Károly Zágráb vármegyei alispán főispáni kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A horvátországi sajtótörvény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Ary Ödön osztálytanácsos minisztertanácsosi, Németh Imre volt titkár elnöki titkári, Takács János osztálytanácsos főpostaigazgatói, Heim Péter, Luger Károly és Danielik József titkárok osztálytanácsosi, Klár Adolf távirászati titkár tiszteletbeli osztálytanácsosi és Szendei postaigazgatósági titkár miniszteri titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Révey József fogalmazó tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 3. 1871, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1871-03-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57898"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A felemelt tiszti fizetések és lakpénzek folyósítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Özv. Damjanics Jánosné kárpótlási ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Özv. Beöthy Ödönné kárpótlási kérvénye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát országgyűléshez intézendő kir. leirat szövegezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szerb nemzeti egyházi kongresszus megszervezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szerb nemzeti egyházi kongresszus választási rendje (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 3. 1871, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1871-03-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58734"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pinkovics Ágoston földbirtokos Bács-Bodrog vármegyei, Kárász Benő helyett Rónay Lajos országgyűlési képviselő Csongrád vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Irányi Dániel képviselő újabb, Raspe Henrik munkás elfogatása és kiutasítása kapcsán elhangzott interpellációjára adandó válasz tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Új állampecsétek címere (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A karlócai szerb nemzeti egyházi kongresszus munkálatai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Török Birodalomban idegeneknek engedélyezett birtokszerzési jogra vonatkozó törvény kihirdetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tisza László képviselő interpellációja a magyar sajtótörvények Erdélyben történő életbe léptetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Czelligói Félix kinevezése a Fiumében felállítandó törvényszék elnökévé (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1871, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1871-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57899"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honvéd fegyverszállítási szerződésről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát országos törvénytár kiadása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A képviselőház tájékoztatása az államhivatalnokká kinevezett képviselőkről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bródi és péterváradi erdőségek eladása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvény előkészítési költségek (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1871, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1871-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58735"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ármentesítő és vízszabályzó társulatokra vonatkozó törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az elsőfokú királyi bíróságok számának és székhelyeinek meghatározására vonatkozó tervezet (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 4. 1871, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1871-04-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57900"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rupp János egyetemi tanár és dékán részére a Vaskorona Rend III. osztálya, Stockinger Tamás és Lippay Gáspár egyetemi tanárok részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lostorfer Pál borostyánkői református lelkész kitüntetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hoch Tamás előfogatozási biztos Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A trieszti \"\"Lloyd\"\" céggel kötendő postaszállítási szerződés tervezetének ismertetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szlavóniai vasútépítkezés ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ráth Károly legfelsőbb ítélőszéki bírónak a pesti kir. tábla alelnöki, Csacskó Imre kir. táblai bíró ítélőszéki bírói, Bolváry Gellért első osztályú pótbíró kir. táblai bírói, Bézsán Mihály másodosztályú pótbíró első osztályú pótbírói, Bömches Gyula tiszteletbeli titkár és képviselő igazságügyi minisztériumi titkári kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1871, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1871-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57901"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gátrendőri törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dr. Lenhossék József egyetemi tanár királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A simmeringi kocsi és gépgyár társulat kérelme a kötbér elengedésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rónay Jácint kinevezése a Samassa József szepesi püspökké történt kinevezése folytán megüresedett vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsosi állomásra (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 4. 1871, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1871-04-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58736"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az elsőfokú kir. bíróságok számának és székhelyének meghatározása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ghiczy Emil cs. kir. kamarás és belügyminiszteri titkárnak a Berde Mózes belügyminiszteri osztálytanácsos felmentése okán megüresedő állomásra történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gamperl Alajos Pest városi helyettesített főpolgármester részére a magyar nemesség adományozására; Havas Ignác Pest városi képviselő, Lázár János Kraszna vármegyei első alispán, Gyika Szilárd Krassó vármegyei volt alisán részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Baruch Jeremiás marosvásárhelyi gyártulajdonos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Dr. Heinrich Nep. János budai lakos, Goldbrunner Sándor Selmec, Bélabánya városok polgármestere, Weinberger András Bazin város volt polgármestere kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével; Zimprich Adolf Bazin városi orvos, Glück Miksa gönci városi tanácsnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel; Keller Róbert Kraszna vármegyei várnagy kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gerzon Miksa és Lippmann Lipót nagysurányi cukorgyártulajdonosok és földbirtokosok kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gr. Batthyány Ferenc tiszteletbeli fogalmazói kinevezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pesti nagy körútra vonatkozó törvényjavaslat ügye",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1871, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1871-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57902"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A lovasezredek felemelt létszámú békeállományának finanszírozása tárgyában készült törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 5. 1871, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1871-05-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57903"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok: a galíciai vasút emelkedése, a gömöri vasút, a Zólyom-Beszterce vasút, a fiumei kikötő építése, a határőrvidéki vasúti költségekre igényelt póthitel, a horvátországi állami utak költségeire igényelt póthitel, az úrbéri viszonyok rendezése, az irtványok, az első folyamodási bíróságok rendezése, a királyi ügyészek, az első bíróságok száma és székhelyei, az erdélyi arányosítás, a telepítvényekre engedélyezendő moratórium, az Első Dunai Gőzhajózási Társaság szabadalmából származó garanciális összegek kiegyenlítése, gr. Ráday Gedeon királyi biztos részére igényelt póthitel tárgyában; a lovasezredek békeállományának finanszírozása, a Komárom-Győr vasút, a Szőny-Buda vasút és az Arad-Szeged vasút kész törvényjavaslatainak a benyújtás előtt a pénzügyminiszternek történő megküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hültl Fidél kir. tanácsosi címmel történő kinevezése a szatmári pénzügyigazgatói állomásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kormos Béla kinevezése a Ghyczy Emil előléptetése folytán megürült miniszteri titkári állomásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Rácz Athanász volt első alispán és Ivánkovics György képviselő jelölésére a Krassó vármegyei főispáni állás betöltése kapcsán; Faur János főispán áthelyezése a kir. Kúriához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Heves vármegyei főispáni állás betöltése tárgyában, a jelöltek: Kállay Ubul, Horty István Heves vármegyei birtokosok, valamint Vavrik Béla az egri tankerület felügyelője és királyi tanácsos (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szeniczey Ödön és Perczel Béla képviselők interpellációja kapcsán Buda-Eszék közti vasútvonal építésének ügye (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Buda-Kanizsa és Zágráb-Károlyváros vasútvonalak felajánlása az államnak megvételre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát-szlavón bán észrevétele a fiumei bíróság részére készítendő ügyviteli szabályzattal kapcsolatban (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1871, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1871-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58737"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Havas Sándor miniszteri tanácsosi, és Torkos László miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A karlócai metropolita megválasztása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A a trieszti osztrák Lloyd ajánlata a keleti tengeri postaszállításra és kereskedelmi összeköttetésre (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Stabilimento Marittimo üzleti ajánlata a keleti tengeri postaszállításra és kereskedelmi összeköttetésre (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Shmitman ajánlata a kikötői raktárak építésével kapcsolatban (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fiumei tengeri hatóságok által ellenőrzött hivatalok szervezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Rubelli és Csorich hajóskapitányoknak a tengeri kalózok ellen tanúsított hősies magatartásukért a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Zlamál állatorvos részére az osztálytanácsosi cím használatának engedélyezése, valamint Sebes Pál fogalmazó távirdai osztályi miniszteri titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Liszt Ferenc kegydíja és a királyi tanácsosi címe (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sipos Menyhért mozdonyfűtőnek életmentésért a koronás ezüst érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dobossevich Marian Ilok község bírója részére a koronás ezüstérem, Sztankovic miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím, Modic segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1871, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1871-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57904"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A csalhatatlansági dogma tárgyában benyújtott interpelláció megválaszolása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1871, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1871-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58738"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pesti háztulajdonosoktól szabályozási célok miatt elvett területekre vonatkozó kártérítés kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Br. Podmaniczky Frigyes kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsához Hollán Ernő és Máttyus Aristid lemondása következtében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr.Hurbán József evangélikus lelkésznek az állam ellen támasztott igényeinek kielégítése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A párizsi felkelés menekültjeinek kiadatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Justh György Turóc vármegyei első alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vilin János békéscsabai evangélikus tanítónak a koronás ezüst érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 6. 1871, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1871-06-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57905"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fiumei fellebbezési bíróság hatásköre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Grabovszky György a pesti kir. váltótörvényszék kereskedelmi ülnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ibl Lajos kir. tábla bíró semmítőszéki rendes bírói, Csimponeriu Athanász kir. táblai pótbíró kir. táblai bírói, Gallu József kir. táblai pótbíró kir. táblai bírói kinevezése tárgyában; Szutsits Károly és Daruváry Alajos legfőbb ítélőszéki bírók jelölése a tanácselnöki állomás betöltésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Posner Károly Lajos kitüntetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Freund Károly, az erdélyi vaspálya társaság igazgatójának a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetése kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lazarevics Bazil Temesvár és Versec , gr. Zichy Rezső Kassa, Eperjes, Bártfa és Szeben , Zuber Károly Székesfehérvár és Esztergom, Balogh Kornél Komárom és Győr, Breier Sándor 16 szepesi város, Késmárk és Lőcse, Dáni Ferenc Szeged, Arad és Kecskemét, Kuba János Szakolca és Trencsén, Neszter József Pozsony, Nagyszombat, Modor, Bazin és Szentgyörgy, Plachy Lajos Breznóbánya, Libetbánya, Zólyom, Besztercebánya és Korpona, Goldbrunner Sándor Selmec, Körmöcbánya, Ujbánya és Bakabánya, Nagy Ignác vagy Boros Bálint Szatmárnémeti, Nagybánya és Felsőbánya, Patay András Debrecen és Nagyvárad, Flandorffer Ignác vagy Bor ... vagy Tibold ... Sopron, Ruszt, Kőszeg és Kismarton, Namezsnyi .. vagy Flath ... Szabadka, Zombor és Ujvidék, Fülöp Samu vagy Hajós ... Szamosújvár, Zilah, Kolozsvár, Szék és Kolos, Túry Gergely Szászrégen, Marosvásárhely, Erzsébetváros és Fogaras, Török Dániel Abrudbánya, Károlyfehérvár [Gyulafehérvár], Vizakna, Vajdahunyad és Hátszeg, Lázár Mihály CSíkszereda, Oláhfalu, Székelyudvarhely, Bereck, Kézdivásárhely, Sepsiszentgyörgy és Illyefalva főispáni állomásaira történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szerb kormány vádaskodása Karagyorgyievics herceg felmentése kapcsán, Karagyorgyevics kiutasítása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 6. 1871, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1871-06-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57906"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Szapári Géza a fővárosi közmunkatanács alelnökévé történő kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A számjeles táviratok használata magánosok által (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vasúti összeköttetés tervezete Havasalfölddel és Moldvával (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jekelfalusy székesfehérvári püspök felelőségre vonása a csalhatatlansági dogma kihirdetése miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bonnáz Sándor csanádi püspöknek a Vaskorona Rend I. osztályával történő kitüntetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Mikulcsa György korponai plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Krivánovszky József nagytárkányi lelkész részére a királyi tanácsosi cím, Szilassy Aladár segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A román katolikusok kongresszusának kérdése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1871, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1871-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58739"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok sorrendje (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok a főváros rendezése, a rendőrség szervezése és az országgyűlési képviselőválasztások tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 7. 1871, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1871-07-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57907"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb fejedelemségbe irányuló fegyverszállítás engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pesti állatkert társulat segélykérése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az elsőfokú kir. bíróságok, valamint a járásbíróságok székhelyeinek megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az elsőfokú kir. bíróságok elnöki, és a kir. ügyészi állomásaira kiírandó pályázat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ternsky Iván határőrvidéki ezredes Bellovár vármegye élére történő kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Barac Jenő zágrábi horvát-szlavón országi kormány igazságügyi osztályánál alkalmazott osztálytanácsos részére a magyar nemesség adományozására, Martinic Lajos hajózási ügynök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 7. 1871, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1871-07-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57908"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényjavaslatok sürgősségi sorrendjének meghatározása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vegyes miniszteri bizottság megalakulása a királyi kisebb haszonvételek megváltása ügyében, tagjai Szalay István és Havas Sándor belügyminisztériumi miniszteri tanácsosok, Madarasy Pál pénzügyminisztériumi miniszteri tanácsos, Köffinger Frigyes pénzügyminisztériumi osztálytanácsos, Somodi József pénzügyi tanácsos, Szilágyi Dezső igazságügyi minisztériumi osztálytanácsos, Jakab Bogdán földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumi osztálytanácsos (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A telekkönyvi hatósággal felruházandó járásbíróságok megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 7. 1871, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1871-07-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58740"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Buda és Pest fő- és szabad királyi városok beligazgatási szervezése tárgyában készült törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 7. 1871, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1871-07-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57909"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlési képviselő választás tárgyában készült törvényjavaslat módosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hieronimy Károly osztálytanácsos minisztertanácsosi kinevezése, Záhorszky Kálmán miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezése, Reiter Ferenc a fővárosi közmunkák tanácsa osztálytanácsosi ranggal felruházott tagjának a minisztertanácsosi cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 7. 1871, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1871-07-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58741"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szamoson, Szatmár város mellett épülő vasúti híd építési problémái (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlési képviselőválasztás tárgyában készült törvényjavaslat megvitatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1871, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1871-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57910"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kolozsvári főkormányszéki épület egyetemmé való átalakítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Melczer István a m. kir. Kúria volt elnökének végkielégítése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Somossy Lajos pénzügyminisztériumi miniszteri titkár részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Dachler József és Haas Ferenc dohánygyár igazgatók részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására, Divald József részére a bányatanácsosi cím adományozására, Garther Károly nyugdíjazott erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására, Iácz János nyugalmazott bányaorvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fővárosi rendőrség létrehozásával kapcsolatos törvényjavaslat megvitatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Duna szabályozásával kapcsolatos terv, és munkálatok felülvizsgálása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hadsereg és a honvédség lószükségletének fedezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1871, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1871-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57911"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Daruváry Alajos volt legfőbb ítélőszéki bíró helyére Ferenczy Ferenc kir. táblabíró kinevezése, Décsey Zsigmond semmítőszéki tanácsjegyző és Németh Lajos Pozsony vármegyei törvényszéki ülnök pótbírói kinevezése tárgyában, valamint Tallián János nyugalmazott hétszemélynök kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Sztankovánszky Imre Tolna vármegyei főispán kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Bethlen Domokos tiszteletbeli miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Olasz alkonzuli hivatal Temesváron és Kolozsváron történő felállításának engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A katonai büntető eljárás módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A számvevőségi személyzet növelése és az új kir. bíróságok felállítása céljára szükséges póthitelről szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Horvát-szlavón országban az adóbehajtás nehézségeinek megváltoztatására vonatkozó javaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Lasszy József levéltári igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 7. 1871, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1871-07-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58742"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jekelfalusy Vince székesfehérvári püspök rendreutasítása a csalhatatlansági dogma kihirdetése miatt",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 9. 1871, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1871-09-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57912"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Teleky Péter Kassa, Nagy Sándor Arad, Popovits Zsigmond Borosjenő, Tholdt Lénárd Alsókubin, Milutinovits Szvetozár Baja, Kovácsfy Alajos Újvidék, Széchenyi József Zombor, Bíró Antal Szabadka, Ócskay Antal Pécs, Konkolyi Thege Pál Aranyosmarót, Novák Kamill Békésgyula, Guthi Ferenc Beregszász, Beliczay Ferenc Belényes, Sárváry Ferenc Debrecen, Gyalokay Lajos Nagyvárad, Tarnay Antal Makó, Marinkics Mihály Szeged, Kósa László Hódmezővásárhely, Farkas Károly Esztergom, Danitz Béla Székesfehérvár, Márton Rudolf Rimaszombat, Góda Lajos Győr, Paulovits Antal Szolnok, Vavrik Béla Eger, Török Sándor Gyöngyös, Horváth Miklós Ipolyság, Gaál Alajos Selmecbánya, Madarassy Mór Komárom, Keizler Samu Zilah, Szerényi Ferenc Lugos, Pappházy Péter Oravica, Hubert Iván Szilágysomlyó, Kiszeli Vendel Liptószentmiklós, Pintér Miklós Magyaróvár, Frideczky Lajos Balassagyarmat, Turóczy Bálint Nyitra, Wehovszky Nándor Szenice, Breuer József Buda elnöki és Áldásy Antal alelnöki, Nyers Lajos Kalocsa, Gál Ferenc Kecskemét, Sárkány József Pest város elnöki, Bogisich Lajos alelnöki, Nagy Károly vidéki, Paczolay Elek Nagyszombat, Péchy Luczián Eperjes, Kriszt János Kaposvár, Hannibal József Sopron, Lanka József Nyiregyháza, Szögyényi István Nagykároly, Filep István Nagybánya, Boros Pál Szatmárnémeti, Sváby Ferdinánd Lőcse, Potyondy Ferenc Temesvár, Pászt Vilmos Versec, Simon Rudolf Szekszárd, Papp János Torna, Várady Mihály Nagybecskerek, Hertelendy József Nagykikinda, Vietorisz János Trencsén, Latkóczy Sándor Zsolna, Tomcsányi Mór Turócszentmárton, Kornis Ferenc Nagyszőllős, Ivankovich János Szentgothárd, Czedler Imre Szombathely, Mártonfalvay Elek Pápa, Herics János Csáktornya, Horváth János Zalaegerszeg, Véghső Gellért Körösbánya, br. Barkóczy Mihály Homonna, Éva András Sátoraljaújhely, Majovszky Vilmos Besztercebánya, Kovács Miklós Hajduböszörmény, Hegedüs Zsigmond Jászberény, Papp Mór Karcag, Tóbiás Dénes Abrudbánya, Mangesius Gusztáv Beszterce, Duck György Brassó, Győrffy Pető Csíkszereda, Pára Antal Hátszeg, Bodola János Déva, Torma István Deés, Reul József Fogaras, Sándor István Gyergyószentmiklós, Donát József Kézdivásárhely, Bíró Pál Kolozsvár, Domokos Antal Marosvásárhely, Sebestyén Mihály Nagyenyed, Haas Albert Nagyszeben, Flórián János Naszód, Vajna Tamás Sepsiszentgyörgy, Simay Gergely Szamosújvár, Nagy Lajos Székelyudvarhely törvényszéki elnöki állásai betöltése tárgyában; a Miskolc, Huszt, Máramarossziget, Pozsony, Ung, Veszprém, Nagykanizsa, Gyulafehérvár, Medgyes, Segesvár és Torda törvényszéki elnöki állomások betöltése függőben marad (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kozma Sándor a pesti kir. tábla kir. főügyészi állomására, Gyarmathy Sámuel a marosvásárhelyi kir. tábla főügyészi állomására, Ercsey Zsigmond Bernth József és Hadzsics Lázár korábbi megyetörvényszéki elnökök pesti kir. táblabírói állomásra, Nagy Samu korábbi kir. ügyigazgató a marosvásárhelyi kir. táblabírói állomásra, Tóth Elek a budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki elnöki állomásra történő kinevezése, valamint Horváth István Bereg vármegyei első alispán, Reviczky Pál Esztergom vármegyei helyettes törvényszéki elnök és Bezerédy Kálmán Győr vármegyei földbirtokos és adófelszólamlási bizottsági elnök királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ipolyi Arnold jelölése a besztercebányai katolikus püspökségi szék betöltésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 9. 1871, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1871-09-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57913"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerbiai vasúti kapcsolat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A csalhatatlansági dogma kihirdetésére vonatkozó tilalom értelmezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kovács József bátorkeszi református lelkész és Reviczky Matejecz János Arany Érdemkereszttel és Mikulics József fiumei révkalauz Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 9. 1871, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1871-09-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58743"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón országok 1872. év túlkiadásainak fedezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a báni felelősségre vonatkozóan (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1870. VI. törvénycikk kihirdetéséről szóló horvát-szlavón törvénycikk módosítása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavón országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok fontossági sorrendje (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Klobucsarich Károly, a báni tábla elnöke kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával, Sztojkovics Száva zárdafőnök, br. Zornberg Lénárt a zágrábi országos kormány építészeti osztályfőnöke, Benkovics Ignác plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Zsivanovics Miklós Eszék szabad kir. város polgármestere kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Maukovics Péter kereskedő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat az országos képviselőválasztási eljárásról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bömches Frigyes a magyar kir. Kúria legfőbb ítélőszéki bírája és gr. Széchenyi Ödön kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Krause Waldemár, Follmann Alajos, Richter Lajos, Bárány Nándor Ernő a Pesti Tűzoltó Egylet tagjai kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Fleischhacker Lajos, Koch Sándor, Schelesni János, Stettner Sándor és Weimann Béla, Rováti Vince, Schlezák Ferenc, Schlezák András, Holzhauser Antal, Preizer Antal és Lutrin József kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Gallia Izrael pozsonyi vasúti állomás főnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Weisz Bernát, a pesti kereskedelmi akadémia elnöke királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 9. 1871, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1871-09-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57914"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapesti pályaudvarokat összekötő vasút és híd tervének jóváhagyása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az erdélyi képviselőválasztási törvény módosítása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1871, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1871-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58744"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Somogyi Lészló Miskolc, Teodorovics János törvényszéki elnök Huszt, Szaplonczay József első alispán Máramarossziget, Paczolay Elek törvényszéki ülnök Nagyszombat, Dobrovics Mihály városi főbíró Pozsony, Horváth Gábor első alispán Ungvár, Kinevezési javaslatok az elsőfokú kir. törvényszék elnöki állásaira",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A csalatkozhatatlansági dogma kihirdetése miatt tett interpellációkra adandó válasz.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Toldy Ferenc kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Pesten letartóztatott munkások ügyében az országgyűlésen Helfy Ignác által tett interpellációra adandó válasz.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1871, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1871-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57915"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat ipari vasutak létrehozásával kapcsolatosan (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Bátaszék-Dombórai-Zákány vasútvonal kiépítéséről szóló törvénycikk módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1871, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1871-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57916"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A köztörvényhatóságok közigazgatási költségeinek fedezése tárgyában benyújtandó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 9. 1871, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1871-09-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58745"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kamauf János báni táblai ülnök részére a magyar nemesség adományzása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Faur János Krassó vármegyei főispán legfőbb ítélőszéki bíróvá történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az 1848. évi választási törvény módosításáról (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1871, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1871-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57917"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ortodox izraelita hitközösségek szervezeti szabályzata (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Beöthy Zsigmond legfőbb törvényszéki bíró és a dunántúli református egyházkerület főjegyzője kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Drahotuszky Ferenc Nyitra egyházmegyei áldozár, tiszteletbeli kanonok és a zsolnai árvaház igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Két Képviselőválasztási törvényjavaslat ismertetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a két testvér főváros közigazgatási szervezetére vonatkozóan (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Simonffy Emil pénzügyminisztériumi tiszteletbeli fogalmazóvá történő kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1871, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1871-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57918"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a határőrvidéken zajló fegyveres mozgalom tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1871, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1871-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58746"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Királyi ügyészi kineveztetések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rónay János igazságügy minisztériumi vámtanácsos kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A telepítvényekről szerkesztett új törvényjavaslatról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1871, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1871-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57919"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az első folyamodású pénzügyi törvényszékek hatáskörének a kir. törvényszékekre történő átruházásáról és a pénzügyi fellebbviteli törvényszék működésének meghosszabbításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Sina Simon bankár kitüntetésére a Szent István Rend középkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hoffmann Károly, a Rókus kórház ideiglenes igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Zamarra Róbert a fiumei tengerészeti főtanoda igazgatójának a fiumei kir. tengerészeti hatósághoz történő titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Flandorffer Ignác soproni lakos részére a Vaskorona Rend III. osztálya, Cosulich Kázmér a fiumei kereskedelmi és iparkamara elnöke részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Klemm Ignác a Cs. Kir. Első Dunagőzhajózási Társaság szolgálatában álló kormányos Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kodifikacionális költségek elslzámolása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 10. 1871, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1871-10-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58747"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új miniszterelnök által tartandó beszéd megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Barber Ágoston budai gőzmalom és kőbányai szeszfőzde tulajdonos részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A határőrvidék 1872. évi költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A minisztertanácsban tárgyalandó ügyek sorrendjének meghatározása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1871, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1871-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57920"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A határőrvidék 1872. évi költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón országgyűlés tájékoztatása a közös adósságok megosztási arányáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A telepítvényesekről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 11. 1871, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1871-11-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57921"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A lovasságnál törvényes időn felül töltött aktív szolgálat beszámítása a nyugdíj összegének megállapításánál (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A ló összeírási törvényjavaslat módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az újoncilleték újbóli megállapítására, az 1872. évi újoncjutalékra, a feloszlatott határőrvidéken szervezendő honvédcsapatokra, a dezertőrökre vonatkozó törvényjavaslatok ismertetése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a pesti munkásper tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hanti Fülöp pénzügyőrségi biztos kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 11. 1871, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1871-11-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58748"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Sink patak szabályozására vonatkozó törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Sina Simon kitüntetésére a Lipót Rend nagykeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a felnőtt oktatásra vonatkozóan (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közoktatásügyi tanács szervezésének tervezete (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hamvay Károly nagyváradi tiszteletbeli kanonok kitüntetésére a Ferenc József Rend kiskeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bay György és Brenneberg Mór miniszteri titkárok tiszteletbeli osztálytanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat őrgr. Pallavicini Edo miniszteri fogalmazó számára a tiszteletbeli miniszteri titkári, Andreánszky István pénzügyi fogalmazó számára a tiszteletbeli pénzügyi titkári cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Tájékoztatás a Galacban kitört kolerajárvány tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1871, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1871-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57922"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Rozgonyi Bertalan kir. ügyészséghez beosztott kir. táblai bíró és Kozma Sánodr kir. főügyész jelentése a pesti tüntetés miatt letartóztatott munkások tevékenysége tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az osztrák-magyar monarchia és a német birodalom között kötött távírda szerződés jóváhagyásáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a pesti kereskedelmi és váltó-törvényszéki bírói állások létszámának növelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1871, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1871-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57923"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előterjesztés a Nógrád megyében a szolgabírák száma megállapítása kapcsán tapasztalt visszaélések tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Keminszky József Sáros vármegyei járási orvos arany érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Roskoványi Bertalan Sáros vármegyei másod alispán királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslatok a magyar korona országaira eső hadjutalék megállapítása, az 1872. évi kiállítandó újonc és póttartalék jutalékok megajánlása, a honvéd-zászlóaljak számának növelése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az újoncállítással kapcsolatos visszaélésekre vonatkozó törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1871, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1871-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58749"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az országgyűlési választások és a képviselők 5 éves ciklusra szóló mandátuma tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sillye Gábor, a Hajdúvárosok főkapitányának megintése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az új bírósági szervezet felállítása után alkalmazás nélkül maradt bírók fizetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Ojtozi szoroson át vezető vasút magyarországi csatlakozásának jóváhagyása, valamint az orsovai és bodzai csatlakozások elfogadtatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A határőrvidékre eső járulékaránnyal kapcsolatos egyezmény kihirdetése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 11. 1871, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1871-11-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57924"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Képviselőházi határozat az ercsi uradalom br. Eötvös József családja számára történő megvásárlásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ivánka Imre képviselő interpellációja a főrendiház új szervezésével kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szerezsán (csendőrségi) csapatok szervezése a horvát-szlavón határőrvidéken (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Államszerződés Lengyelországgal a Visztula és Szan folyók szabályozásával kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Osztrák-Magyar Monarchia, Németország, Franciaország, Anglia, Olaszország, Oroszország és Törökország között létrejött londoni szerződés kihirdetése a Fekete-tengeri és az al-dunai hajózással kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyar kir. állami számvevőszék 1870. évre vonatkozó pótjelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Képviselőházi határozat a törvényhatóságok közigazgatási költségeiről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bölönyi József Bihar vármegyei tiszteletbeli aljegyző tiszteletbeli segédfogalmazói, Rapaics Radó segédfogalmazó tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A határőrvidéki költségvetés tervezet vitája Tisza Kálmán képviselő interpellációja kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. 1872. évi törvény előkészítési költségek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1867., 1868., 1869. és 1870. évi zárszámadások számvevőszéki véleményezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előterjesztés a pénzügyi törvényszékek hatáskörére vonatkozó törvényjavaslat elkészítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az osztrák Lloyd társasággal a keleti postaszerződés tárgyában kötött szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A határőrvidéki közös kvóta arányának megállapítása, egyeztetés Deák Ferenccel, a volt magyar udvari kancellária levéltára által őrzött Sichelburg és Marienthal határszakaszokra vonatkozó iratok kikérése konzultáció céljából",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 12. 1871, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1871-12-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58750"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Igló Poprád-Zsolna közti vasútvonalra adandó kamatbiztosítás (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyminiszter felhatalmazása az új költségvetés elfogadásáig az állami kiadásoknak az előző év költségvetésének keretein belül történő fedezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 12. 1871, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1871-12-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57925"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát ügyben teendő lépések megvitatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerb kongresszus ügyeinek megvitatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bírák kinevezése az elsőfokú bírósághoz és törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Edl Tivadar, pozsonyi kereskedelmi ülnök részére a királyi tanácsosi cím, Blau Henrik aradi, Berghoffer István debreceni és Zergényi Gyula soproni kereskedelmi ülnökök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Neuwelt Armin pesti és Holenia Gyula eperjesi kereskedelmi ülnökök részére a legfelsőbb elismerés adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országgyűlési képviselők mandátumának időtartamára vonatkozó törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A választási törvényjavaslat tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A keleti vasút építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A dunai dokkok építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Jelentés a dunai lánchajózás engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Mihálik közlekedésügyi miniszteri tanácsos nyugdíjaztatása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jelentés a moldvai vasúti kapcsolat kiépítése tárgyában egy képviselőházi interpellációra válaszul (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslatok az új bírósági szervezet fellálítása kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Fluck János miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Schenk Adolf magyar származású bécsi lakos, az ottani Bank Verein igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Pénzügyi törvényjavaslatok az 1869. évi közösügyi kiadásokra fizetendő összeg fedezése, törvényhatóságok közigazgatási, árva- és gyámhatósági kiadásai ideiglenes fedezése, az 1870. évi közös pénzügyminiszteri előlegezési hitel költségei tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Pesten kisajátított területek tulajdonosainak kártalanítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Brecht Henrik bécsi argentin és br. Morpurgo Mark trieszti brazil konzulok hatáskörének Magyarországra való kiterjesztésének megtagadása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 12. 1871, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1871-12-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57926"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák Lloyd szerződés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bárczay Albert Abaúj vármegye, Kubinyi Rudolf Heves vármegye főispáni állomásaira történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A határőrvidéki adóhivatalok pénzkészlettel való ellátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az új igazságszolgáltatási szervezet életbeléptetésével kapcsolatos nehézségek elfogadott költségvetés hiányában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 12. 1871, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1871-12-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58751"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőszék jelentése az 1867. és 1868. évi zárszámadásról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Miletics Szvetozár interpellációja a határőrvidéki erdők eladása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A püspöki javak időközi jövedelmeinek rendeltetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1871. évi költségvetésből fennmaradt összegek 1872. év első negyedére való átviteléről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Utak helyrehozása a bánáti határőrvidéken (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A gátrendőrségi törvény hatályának kiterjesztése Horvátországra (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vízszabályozási törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A sürgősebb törvényjavaslatok országgyűlési megtárgyalása: a határvidéki kvóta, a határvidéki költségvetés, törvényhatósági közigazgatási költségek 1872. évre, a közös költségekre vonatkozó póthitelek, a szegedi kir. biztosság költségei, a karhatalmi költségek kapcsán szükségessé vált póthitel, a fővárosi összekötő vasúti híd, az államvaspálya átalakítása, a dunai gőzkomp, a kincstári vasútak kiépítése, a Duna gőzhajózási társulat kamatbiztosítási és leszámítolási ügye, a lánchajózás, a trieszti Lloyddal kötendő szerződés, póthitel az 1872. évi bécsi világkiállítás alkalmából, a kolozsvári egyetem szervezése, a földadó kataszter, az 1872. évi újoncozás, az újoncozás során előforduló visszaélések, választási törvény, képviselői mandátum kiterjesztése öt évre, a két főváros rendezése, a királyföldi viszonyok rendezése, a házszabályok módosítása; a katonai bíróságok hatásköréről szóló törvényjavaslat tervezet tárgyalásának elhalasztása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1871, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1871-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57927"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A számvevőszék jelentése az 1869. évi állami zárszámadás tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1870. évi állami zárszámadás és erre vonatkozóan a számvevőszék jelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Horváth Mihály címzetes püspöknek a közoktatási tanács elnöki tisztjére történő kinevezése és dr. Lumniczer Sándor orvos rendkívüli egyetemi tanári címmel történő felruházása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Németh Ime elnöki titkár tiszteletbeli osztálytanácsosi, Szegfy Mór fogalmazó tiszteletbeli titkári és Jekelfalusy Sándor és Szalay Péter fogalmazók tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A közös aktívákról és passzívákról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pénztári pótkezelés megszüntetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A III. jótékony sorsjáték jövedelme felhasználásának tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mayer Arthúr szolgálaton kívüli cs. kir. őrnagy az Uniobank igazgató tanácsosa és végrehajtási bizottsága elnöke, Russ Sándor szolgálaton kívüli cs. kir. hadbíró százados az Uniobank és több más pénzintézet igazgató tanácsosa kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával; Mauthner Fülöp jogtudós bécsi ügyvéd, az Uniobank igazgató tanácsosa, Minkusz Jenő az Uniobank igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Failhauer Alajos pénzügyi tanácsos és bányaszámvevőségi főnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Herglotz Antal Abaúj vármegyei pénztárnok a debreceni kir. törvényszék bírói, Rozgonyi Bertalan, Szeifert Ede kir. ügyigazgatósági ügyészek és Székely Ferenc igazságügyi miniszteri titkár a pesti kir. főügyészség főügyész helyettesi, Székely József marosvásárhelyi ügyigazgatósági ügyész főügyész helyettesi állomásra történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az országos törvénytár kiadásának átszervezése, Ráth Mór szerződésének felbontása, az Állami nyomda meghívása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kindermann Lajos nyugalmazott állami számvevőszéki főszámvizsgáló részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az államszerződések magyar nyelven történő írása a francia és német mellett",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Földváry Józsefnek az,Ujfalussy Miklós lemondása folytán megüresedett kővárvidéki főkapitányi állásra történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat borsodi Latinovics János Bács vármegyei birtokos, dr. Bókay János egyetemi rendkívüli tanár és a pesti szegénygyermek kórház igazgatója, dr. Schwarzer Ferenc elmegyógyász, Koischor Szilárd a budai sáros fürdő tulajdonosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a horvát-szlavón minisztérium részéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A tartalékosok szolgálati idejének megállapítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Törvényjavaslat az újoncozásokkal kapcsolatos visszaélésekről (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 12. 1871, Sitzung 63",
  "startDate" : [ "1871-12-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57928"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sabács-Vukovár csatorna építésének költségei, az Altmann által képviselt társasággal történő szerződéskötés (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1871, Sitzung 64",
  "startDate" : [ "1871-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58752"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-szlavón ügyek megvitatása az uralkodó részvételével a horvát-szlavón országgyűlés megnyitásának elnapolása, a horvát nemzeti párt öt képviselőjével Bécsben történt egyeztetés, a Dalmáciára vonatkozó követelés, a határőrvidék polgárosítása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 1. 1872, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1872-01-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58428"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Despinits Péter helyett, annak Temesvárra történt kinevezése folytán Boócz Alajos legfőbb ítélőszéki fogalmazó óbudai albírói, Pap József helyére Polchi Mór jelenlegi albíró kászonyi járásbírói, Polchi Mór helyére Szabó Károly megyei esküdt, a szepesszobathelyi járásbíróság albírói állomásaira Adriány Sándor helyett Bethlenfalvy Antal késmárki ügyvéd, valamint Mosznik Albert bélabányai városbíró; a nagyszombati járásbíróság járásbírói állomására Krascsenics Rezső helyett Bertalanfy János; a kaposvári törvényszék területén levő marcali járásbíróság albírói állomására Roboz István helyett Berzsenyi Pongrác megyei törvényszéki ülnök; a tabi járásbírói állomásra Svastits József helyett Grubanovits Géza karádi ügyvéd; az aradi törvényszékre Ujhelyi Károly, Kutasy Ferenc és Georgievits György; a szekszárdi törvényszék bírói állomására Benczelits György; Tamási járásbírói állomására Gözsi Bertalan; a besztercebányai járásbíróság járásbírói állomására Ujhelyi Boldizsár; magyaróvári albírói állomásra Mendelényi Izidor; pesti törvényszéki bírói állomásra Farkas József, gálszécsi albírói állomásra Füzesséry Miklós; Szamosújvárái alblírlói állomásra Füzes Karácson; szenicei albírói állomásra Pachmann Lénárd ügyvéd; kunszentmártoni albírói állomásra Poós Endre heves vármegyei esküdt; sümegi albírói állomásra Baumgartner József; a nyitrai törvényszék bírói állomására a lemondott Rexa Pál helyett Rébay Arnold, valamint a szintén lemondott Sándor Geiza helyett Török Vince; hradeki járásbírói állomásra a lemondott Kiszely Árpád helyett Lehóczky Péter ügyvéd; Jászberényi ülnöki állomásra az elhunyt Bokros Béla helyett Lakatos Imre helyettes jászkapitány;a sztropkói járásbírói Tóth Ferenc gálszécsi szolgabíró; a szenicei törvényszéki bírói állomásra Jaksmann Jenő legfőbb ítélőszéki fogalmazó; a pesti kir. ítélőtábla első osztályú pótbírói állomásaira Szerdahelyi Károly másodosztályú pótbíró és Blaskovics István kir. táblai elnöki titkár; a központi telekkönyvi osztály igazgatói állomására Devány Henrik igazgságügyi miniszteri titkár kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Schopper György apát, a bécsi Pazmaneum igazgatójának rosnyói megyés püspöki kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szemző János Bács vármegyei közbirtokos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dutkovics Ágostonnak, a Medunics Sylvin lemondása folytán megürült fiumei főispáni állomásra történő kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a pesti dunaparton lévő Nákó ház megvásárlása és új országházként történő hasznosítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tájékoztatás a magyar országgyűlésre delegálandó horvát képviselők pártállása tárgyában folytatott bécsi egyeztetések eredményeiről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 1. 1872, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1872-01-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57929"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás az országgyűlés által függőben hagyott kérdésekről: a pénzügyi bizottsághoz utasított beadványok, a vasúti bizottsághoz utasított beadványok, az osztályokhoz utasított beadványok, a központi bizottság által tárgyalt beadványok, a tárgyalásra elkészített beadványok, tárgyalásra kitűzött beadványok, külön bizottságokhoz utasított beadványok, a főrendi házhoz utasított beadványok; az ülésszak ideje alatt eldöntendő beadványok: a kisebb királyi haszonvételekről szóló törvényjavaslat, a házszabályok módosításáról és Török Sándor képviselő e tárgyban tett módosító indítványa, a királyföldi talmácsi, szelistyei és törcsvári birtokviszonyok, a Kővárvidéken felállírtandó törvényszék, a választási törvényjavaslat és a képviesllői madnátumok öt évre történő kiterjesztése, Buda és Pest fővárosok beligazgatási szervezése, a királyföldi municípiumok rendezése, a dohányjövedék, a községi törvény egyes határozatai, a határőrvidék rendezése, az acceptations-credit, az 1869. évi és 1870. évi közös háztartás póthitele, a karhatalmi költségek és a szegedi kir. bizottság költségei, gr. Kornis család kárpótlása, a hadjutalék megállapítása, az 1872. évi újoncállítás, a honvédzászlóaljak számának növelése, a Ludoviceum, a lovassági tartalékosok, a védkötelezettség teljesítése körüli visszaélések megakadályozása, a függő államadósságok 1870. évi kezeléséről szóló jelentés, az ipar- és vadászati törvény, a rongy kivitelére vonatkozó vám megszüntetése, a kolozsvári egyetem szervezése, az első dunagőzhajózási társulat jövedelmi biztosításánka megszüntetése, a határőrvidékek fenntartása közös költségének aránya, a köztörvényhatóságok közigazgatási, árva- és gyámhatósági kiadásai, a földadó kataszter kiigazítása, a pesti nagy körút kisajátítási kölcsönének a költségvetéssel együtt történő tárgyalása, a gyorsírók lakbéremelési kérvénye, a Miskolc-Diósgyőr, Máramarossziget- Szlatina, a Bátaszék-Dombóvár, és a gömöri vasutak, a budapesti összekötő vasút, az 1867., 1869., 1870. évi zárszámadásokra vonatkozó előterjesztések tárgyában (ME) [melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát országgyűlés megnyitásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1870. évi állami zárszámadásról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Miletics képviselő interpellációja kapcsán az újvidéki gimnázium segélyezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás Busbach Péter ügyvéd, mint Gyengő László, az északkeleti vasút építési vállalkozójának csődgondnoka által benyújtott panasz kapcsán a vasútvonal Szerencs-Újhely szakasza építéséhez használt kavicsnak a gr. Andrássy Györgytől a vállalkozó által bérelt bekecsi kavicsbányában folyó kitermelése kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Egyezmény Magyarország, Németország és Oroszország között a bűnözők kölcsönös kiadásáról (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1872, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1872-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58753"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Lloyd társulattal kötendő postaszerződés kiegészítése a Trieszt-Bombay- és Fiume-Brazília vonalakra vonatkozóan (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Szegedre kinevezett Kutassy Ferenc és Georgievics György helyett az aradi törvényszékhez Kövesy József, Zsarkó Antal, a nyíregyházi törvényszékhez Rózsa István helyett Báthy Károly ügyvéd kievezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1872, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1872-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57930"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés gr. Erdődy Sándor helyett gr. Pejacsevics Péter miniszternek a horvát pártok közötti kiegyezés létrehozására adott megbízásról; Mravovics ügyvéd, a nemzeti párt főnökéhez és gr. Pejacsevics László, az unió-párt képviselőjéhez intézendő levél terve; Mérey Károly volt Somogy vármegyei főispán, horvátországi birtokos közvetítése Krestic, a nemzeti párt jelentős képviselője által 15 pontba foglalt követelések tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Conlegner Károly a budai József Műegyetem tanára kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hajós Mihály tapolcai városi jegyző lendvai járásbírósái albírói, Martényi Ferenc Sáros vármegyei pénztárnok szvidniki járásbíróság albírói, Knausz János Csongrád vármegyei törvényszéki ülnök hódmezővásárhelyi törvényszéki bírói, Vay Ferenc volt kerületi táblai ülnök karcagi törvényszéki ülnöki, Ihász Márton volt Pest vármegyei helyettes elnök kecskeméti törvényszéki bírói, Berlogia Ábrahám boksáni aljárásbíró lugosi törvényszéki bírói, Jankovics János Krassó vármegyei volt szolgabíró boksáni járásbírósági albírói, Gluzek Lajos Csanád vármegyei volt törvényszéki ülnök makói törvényszéki bírói, Szacsvay Béla megyetörvényszéki ülnök nagyszalontai járásbírósági albírói, Papp József Pest városi kir. törvényszéki bírói, Zsabokrszky Ferenc Bazin városi tanácsos Bazin járásbírósági albírói, dr. Back Soma aradi törvényszéki bírói és Zachár Emil pesti ügyvéd besztercebányai járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 1. 1872, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1872-01-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57931"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Vécsey József helyett gr. Vay Ádám Szabolcs vármegye, Fáy Gusztáv Gömör vármegye, gr. Andrássy Aladár helyett gr. Andrássy Manó Zemplén vármegye, és Mérey Károly volt főispán Sopron, Kőszeg, Ruszt és Kismarton városok főispáni állomására történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Választási törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1871. évi rakoviczai zendülés leverésének költségeiről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A trieszti Lloyd társulattal kötendő szerződésről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Munkács-Stry-i vasút építéséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 1. 1872, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1872-01-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58754"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A jegybankügyi enquéte bizottság jelentésének tárgyalásáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 1. 1872, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1872-01-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57932"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami úthálózat országos kerületekre osztása és a kerületi útfelügyelői állomások létrehozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bulla György namesztói albíró alsókubini albírói, Szontagh Szaniszló alsókubini törvényszéki jegyző namesztói albírói, Aknay Antal nagybuttyini albíró aradi aljárásbírói, Popovits Döme Baja városi főjegyző bajai albírói, Balkányi Szabó Lajos Debrecen városi volt törvényszéki tanácsnok debreceni albírói, Tóth Lajos Szoboszló városi tanácsnok hajdúszoboszlói albírói, Láng István beregszászi pénzügyi fogalmazó alsóvereckei albírói, Nemcsik Kálmán hevesi albírói, Cseley Ágoston megyei volt főszolgabíró homonnai járásbírói, Szabó József félegyházi ügyvéd kiskunfélegyházai albírói, Buttyán László nagysomkúti járásbírói, Risztics Péter nagybecskereki járásbírói, Verner Ferenc Pécs városi volt törvényszéki tanácsnok pécsi törvényszéki ülnöki, dr. Plosz Sándor belvárosi albíró, Szabó Endre eperjesi kir. törvényszéki jegyző, Emmer Kornél legfőbb ítélőszéki fogalmazó pesti törvényszéki bírói, Csery Kálmán pesti kir. törvényszéki jegyző, Cseke Kálmán Pest városi volt törvényszéki tollnok, dr. Weisz Márk pesti ügyvéd pesti fenyítő kir. törvényszéki albírói, Kelemen József ügyvéd szekszárdi törvényszéki bírói, Jusits Lajos topolyai járásbírósági albíró palánkai albíró, Gyorgyovánszky György zombori ügyvédjelölt óbecsei albírói, Weindl György nyugalmazott törvényszéki segédbíró topolyai albírói, Plausich Mátyás temesvári ügyvéd, Raics Ljubomér Versec városi volt törvényszéki bíró verseci törvényszéki bírói, Dohnani Gusztáv báni albírói, Matirko Bertalan szepesi volt kerületi törvényszéki ülnök iglói albírói, Bérczy Lajos Nógrád vármegyei volt törvényszéki ülnök balassagyarmati alügyészi, Kőröskényi Bertalan ügyvéd ungvári alügyészi, Marsovszky László Krassó vármegyei alügyész lugosi alügyészi, Hlatky János volt megyei tiszti főügyész oravicabányai alügyészi, Bartók Károly pesti ügyvéd győri alügyészi, Rakovszky István szegedi ügyvéd aradi alügyészi, Ilniczky Sándor Máramaros vármegyei volt törvényszéki ülnök huszti alügyészi, Ficzere Sándor gyöngyösi ügyvéd gyöngyösi alügyészi, dr. Laky Kristóf balassagyarmati ügyész nagykanizsai ügyészi, Angyal Lajos volt kir. ügyigazgatósági ügyész balassagyarmati ügyészi, Diemár Károly nagyenyedi volt törvényszéki alügyész nagyenyedi alügyészi, Kadics György volt törvényszéki ülnök verseci alügyészi, Somogyi Gyula volt pénzügyi fogalmazó nyíregyházi alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A rabok szállításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Lloyd féle pótszerződésről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás a szerb egyházi kongresszus ügyében tartott bizalmas értekezletről, melyen részt vettek Stojkovics pátriárka helyettes, Gruic püspök, Angelic archimandrita, Mihálovits legfőbb ítélőszéki tanácselnök, Maschirevits semmítőszéki bíró, br. Nikolics Feodor földbirtokos, Kussevic Svetozár szerémi főispán, Radivojevic nyugalmazott udvari tanácsos, Sztojaczkovics és Mandics miniszteri osztálytanácsosok (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát országgyűlés feloszlatásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a kiszolgált altisztek polgári alkalmazásáról (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A királyi törvényszékek hivatalos nyelvéről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A választási törvényjavaslatról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A képviselői mandátumok időtartamának meghosszabbításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az iskolatanácsok ügyeiről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Telekkönyvi hatóság létrehozása a lévai járásbíróságon (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Erlanger Emil a bécsi Uniobank igazgatója, Lányi Jakab a pesti Uniobank igazgatótanácsosa és Bauer Zsigmond a bécsi Uniobank igazgatótanácsosa kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Herz Gyula a bécsi Credit Anstalt műszaki tanácsosa kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 1. 1872, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1872-01-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57933"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Kemény Gábor és más erdélyi földbirtokosok emlékirata a miniszterelnökhöz. (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a képviselői összeférhetetlenség tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az romániai vasúti összeköttetések kérdése, az ojtozi, vulkáni és bodzai csomópont kiépítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zágony községben a magyar-román határ megállapítására vonatkozó tárgyalások (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás ifj. gr. Ráday Gedeon szegedi királyi biztosságról történő lemondása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Kővárvidéki főkapitány előterjesztése folytán Buttyán László kir. járásbírói kinevezésének függőben tartása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 1. 1872, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1872-01-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58755"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a horvát ellenzék képviselőivel tartott értekezletek eredményéről, résztvevők Mihalovics Károly földbirtokos, Mrazovic, Krestic és Voncina, am. kir. pénzügyminiszter és az m. kir. miniszterelnök (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlési képviselők összeférhetetlenségéről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Makhot János Nyitra vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 2. 1872, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1872-02-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57934"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A talmácsi, szelistyei, törcsvári uradalmak birtokviszonyainak rendezéséről szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Schaguna András erdélyi görög keleti érsek segélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek a bukaresti Transylvania nevű egylet politikai tevékenysége tárgyában küldött átirata tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek az al-dunai folyamszabályozás tárgyában küldött átiratáról; az ajánlatot tevő konzorcium képviselői, Cassian és Samson meghívása egy értekezletre, műszaki szakvélemény beszerzése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa felterjesztése tisztviselői díjazása tárgyában, Ország Sándor a kezelő osztály vezetője, az iktató és a kiadó tisztviselők fizetésemelése, a műszaki osztályban alkalmazott díjnokok helyett két első rangú és két másod rangú segédmérnöki állomás létesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tájékoztatás az osztrák császári királyi miniszterelnök az udvartartási költségek felemelése tárgyában küldött átirata kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tájékoztatás a közös pénzügyminisztériumnak a trieszti Lloyd gőzhajózási társaság részére adandó előleg tárgyában küldött átirata kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A honvéd segélyezési egylet alapszabályainak módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Urbán István tiszteletbeli szolgabíró gálszécsi járásbírósági albírói, Osztoics Miklós volt megyei esküdt verseci járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A gátőrségről szóló törvény kiegészítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Tájékoztatás az uralkodónak a védkötelezettség teljesítése körüli visszaélések megakadályozásáról szóló törvényjavaslatnak az országgyűlés elé terjesztése tárgyában hozott legfelsőbb elhatározásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Új honvéd lovasszázadok felállítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat a lókontingens biztosításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hollán Ernő honvédelmi miniszteri államtitkár tájékoztatása az altisztek közszolgálati alkalmazásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ghyczy Béla honvédezredes és honvédelmi minisztériumi szakosztályvezető tájékoztatása a Ludoviceum felállítása tárgyában készült törvényjavaslatról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Cserhalmay Ferenc honvédelmi miniszteri osztálytanácsos és a honvédelmi minisztérium gazdászati osztályának vezetője tájékoztatása a Honvédelmi Minisztérium elhelyezésének megszervezése tárgyában; javaslatot tesz Budán, egy, az Úri utcában és egy , a Szentgyörgy téren található telek megvásárlására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Birró Albert nagyszebeni pénzügyi igazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Duka tiszteletbeli miniszteri titkár helyett Hyeronymi fogalmazó a statisztikai osztály miniszteri titkári állomására történő kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A horvát bán előterjesztése értelmében javaslat Spisic Mihály községi bíró és Nembrini József hivatalszolga részére az ezüst érdemkereszt adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Rónay Antal nyugalmazott váci katolikus tanító, Lenárd Mátyás tápiószecsői katolikus néptanító, Fazekas József bagosi református lelkész és Szabó József debreceni leányiskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1867. évi kezelési útmutatásokra, az 1868. és 1869. évi zárszámadásokra, az 1870. évi államzárszámadásra és a rájuk vonatkozó számvevőszéki jelentésekre készített minisztériumi észrevételek elkészítéséről és az országgyűlés elé terjesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A keleti vaspályatársaság kárpótlási ügye (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Munkács-Stryi vasút építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 2. 1872, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1872-02-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58756"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vasútépítésre vonatkozó szerződés a bécsi hitelintézet és a magyar általános hitelbank között, a Károlyvár- Fiiume vonal összekötése Semlin és az Eszék-Károlyváros, valamint Buda-Zákány-Zágráb vonalakkal, a Zákány-Kanizsa-Székesfehérvár-Buda vonalszakasz, a Székesfehérvár-Szőn kiágazás lehetőségére vagy Zákánytól a Duna-Dráva vasút felhasználásával Kaposvártól vagy Dombóvártól egy második Buda-Fiume összekötő vonalra vonatkozó javaslat, a miniszterelnök javaslata aDuna-Dráva vonalnak a Buda-Fiume, illetve Eszék-Zimony-Fiume társaságra történő átruházása; a pénzügyminiszter javaslata az Eszék-Nasitz -Pozsega vonal helyett a Fiume-Buda vonal megtoldása a Buda-Esztergom -Jalna vonallal, a Bécs-Buda-Semlin vonal önálló vállalattá szervezése, az Arad-Orsova vonal kiépítésének szükségessége megszűnt, br. Hirsch jogainak átszállása a magyar kormányzatra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a közös külügyminiszter átiratáról a pesti brit konzulátus felállítása és Monson I. Ödön kinevezésének jóváhagyása Pesten",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Wiener Baugesellschaft (Bécsi Építőtársaság) ajánlata különböző városszépítési munkák kivitelezésére vonatkozólag (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1872, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1872-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57935"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Suhaj Imre horvát-szlavóniai politikai osztályfőnök kinevezésére kúriai bíróvá és a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kussevic Aurél volt magyar miniszteri tanácsos kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1872, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1872-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57936"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hajóépítéshez szükséges anyagok vámmentessége (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vámszedés a Pesten megépítendő dokkokban és közraktárakban elhelyezendő áruk után (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Csemeghy Károly miniszteri tanácsos előterjesztése a bűnvédelmi eljárásról szóló szabályrendelet tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás Kozma Sándor kir. főügyésznek a \"\"Zastava\"\"című lap szerkesztője ellen indítandó sajtóper kapcsán az ügyészi meghatalmazás megerősítése tárgyában írott felterjesztéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vacanovic Antal volt zágrábi pénzügyigazgató és horvát-szlavónországi belügyi osztályfőnök nyugdíjának biztosítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Dutkovic Ágost horvátországi kormányszéki belügyi osztálytanácsos, Fiume vármegye főispáni helytartói és Buccari város ideiglenes kapitányi kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tájékoztatás Gonzalles Károly soproni lakos a részére adományozott nemesség kincstári illetékének elengedése iránti kérelme",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bayern Frigyes brassói illetőségű tiflisi [Tbiliszi] természetbúvár kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a képviselői összeférhetetlenség tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1872, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1872-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58757"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás br. Scudier altábornagy, temesvári katonai főparancsnoknak a bánáti határvidék területén szervezendő szerezsán csapatok kapcsán történt személyes megkeresése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Suhay Imre a kir. kúria legfőbb ítélőosztályához a fiumei másod osztályú bírói állomásra kinevezett bíró fizetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás Vakanovich báni helytartónak a horvát-szlavónországi ínség enyhítésére adandó kölcsön kapcsán küldött táviratáról t(ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat magángyűjtés szervezésére a horvát-szlavónországi éhezők javára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat hillebrandi br. Prandau Gusztáv, gr. Eszterházy Pál részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására, és gr. Teleki Sándor Pest vármegyei földbirtokos kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat br. Erlanger Emil párizsi bankár kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Márkus István igazságügyi miniszteri fogalmazó igazságügyi miniszteri titkári, dr. Lőw Tóbiás igazságügyi miniszteri fogalmazó pesti kir. főügyész-helyettesi, Batagliarini Pál jogtudós és Buccari-i ügyvédnek, Pavlekovic Ottó Zágráb vármegyei törvényszéki ülnöknek, Kömley Pál Fiume vármegyei törvényszéki ülnöknek a pesti kir. tábla fiumei ügyekben illetékes rendes bírói állomásra történő, Hell Aquilla kir. törvényszéki jegyző breznóbányai járásbírósági albírói, Sal Károly Békés vármegyei volt szolgabíró szeghalmi járásbírói, Nagy Lajos hajdúböszörményi városi tanácsos hadházi járásbírósági albírói, Csányi Ferenc legfőbb ítélőszéki fogalmazó gyergyószentmiklósi járásbírósági albírói, Madarassy István volt megyei esküdt dunavecsei járásbírósági albírói, Kuliffay Károly ügyvéd kisújszállási járásbírósági albírói, Bakos Ambrus ügyvéd nagykőrösi járásbírósági albírói, Bankós Károly kunszentmiklósi volt telekkönyvi előadó kunszentmiklósi járásbírósági albírói, Matyasovszky Gábor ügyvéd gölnicbányai járásbírósági albírói, Tibáld Mihály nyárádszeredai aljárásbíró marosvásárhelyi törvényszéki bírói, Vischán Ferenc ügyvéd máramarosszigeti járásbírósági albírói, Stojkovics Döme Torontál vármegyei esküdt nagyszentmiklósi járásbírósági albírói, Szeles Sándor volt törvényszéki ülnök csornai járásbírói, Schimmer József pécsi ügyvéd tamási járásbírói, Szluha Dénes kőszegi aljárásbíró szombathelyi járásbírósági albírói, Koos Kálmán volt megyei esküdt vasvári járásbírósági albírói, Gaár Frigyes szombathelyi ügyvéd felsőőri járásbírósági albírói, Záborszky Ferenc znióváraljai járásbíró turócszentmártoni járásbírói, gr. Nyáry Kálmán megyei árvaszéki ülnök znióváraljai járásbírói, Matanovich Károly Torontál vármegyei volt főszolgabíró szentendrei járásbírósági albírói állomásra történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Folly József Somogy vármegyei földbirtokos és Gömöry János, hg. Koburg jószágigazgatója részére a kir. tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat gőzkompok építésére Buda és Pest között (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat az 1868. évi XLI.tc.-ben törvénybe iktatott északnyugati vasút engedélyének módosítására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a Győr-Sopron-Ebenfurt vasútról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslat a Nagykikinda-Pancsova vasútvonal építését végző szabadalmas osztrák államvaspálya társulat kamatbiztosítási átalányának emeléséről, melyért vállalja a Vác- Marschegg közötti szakaszon egy második vágány építését (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat a Temesvár-Orsova vasútvonal kiépítéséről és az Arad-Temesvár vonallal történő egyesítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat a Vojtek-Németbogsán másod rendű vasútról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Gr. Ráday Gedeon szegedi királyi biztos lemondásának indoklása; a királyi biztos kérelme munkatársa, Lautsik Máté ügyvéd részére tiszteletdíj megadása, Hindy Kálmán bíró, Halász Bálint törvényszéki jegyző és Szalontay Elek jegyző kinevezése az aradi törvényszékhez, Kormos Béla belügyminisztériumi titkár osztálytanácsosi, Kapeller Béla belügyminisztériumi tiszteletbeli fogalmazó valóságos fogalmazói kinevezése és Zsarkó Antal aradi törvényszéki bíró áthelyezése tárgyában; a királyi biztos lemondásának visszavonása, javaslat munkatársa, Kovács János az aradi törvényszék bírói állomására történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1872, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1872-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57937"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országos ipargyűlés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás br. Scudier altábornagynak a fehértemplomi és a pancsovai városi testületek szervezésének tárgyában történt megkereséséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás a temesvári katonai parancsnokságnak a bánáti határőrvidéki tanügyi előadó és a vidéki tanfelügyelők személyére tett javaslata tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Kúria elhelyezéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Munkács-Stry vasút építése és az engedély átvállalása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szabadkai állami postahivatal felállítása; Vucic szabadkai postamester ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Divald Adolf osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezése és fizetése felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Madarassy Pál államtitkári teendőket ellátó miniszteri tanácsos fizetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Keleti Gusztáv osztálytanácsos és a statisztikai osztály főnöke részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bárczay János földbirtokos Torna vármegyei főispáni állomására történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Balajthy Imre osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gr. Viczay Győr ármegye főispánjának javaslata a győri püspök és a pannonhalmi főapát közreműködésének megnyerésére a képviselőválasztás során (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Lipovnitzky István nagyváradi római katolikus megyés püspök belső titkos tanácsosi méltósággal történő kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Baja és Hódmezővásárhely városok törvényhatósággá emelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A vasúti törvényjavaslatok országgyűlési tárgyalásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A minisztert helyettesítő Bogovic miniszeri tanácsos előterjesztése Miksics Kálmán volt főszolgabíró és Zágráb vármegyei földbirtokos Zágráb vármegye főispáni állomására történő kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 2. 1872, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1872-02-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57938"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pest városának népnevelési célokra adandó segélyekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Olteanu János görög katolikus lugosi püspök részére vásárolt házról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás a nagy vasúti ügylet tárgyában a magyar minisztérium, az osztrák hitelintézet, az angol-osztrák bank, a bécsi Bankverein és a magyar általános hitelbank között létrejött szerződésről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előterjesztés br. Scudier altábornagy javaslata alapján Kail György korábbi építészi aligazgatónak temesvári katonai parancsnokságnál létesítendő határőrvidéki építészi felügyelői állomásra történő kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A miniszter megbízásából Bogovics miniszteri tanácsos előterjesztése Horváth Péter varasdi főispáni helytartó felmentése és Kiss László ideiglenes ügyvivői kinevezése és kir. tanácsosi címmel történő felruházása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 2. 1872, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1872-02-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58758"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főszámvevőszék pótjelentése az 1870. évi államháztartásról és a minisztériumnak az 1872. évi államköltségvetés egyes tételei kapcsán tett észrevételei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A bánáti határőrvidék demilitarizálásának vitája az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Klar Adolf miniszteri titkár és Koller Lajos udvari titkár Őfelsége kabinetirodájának osztálytanácsosi állomására történő kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyarországi vasúti hálózat kiépítésének fedezése tárgyában, az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a \"\"Szabadság mint Népzászlója\"\" hírlap szerkesztője ellen bűnvádi per indítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Monarchia és Németország között kötendő kölcsönös jogsegélyezési szerződésről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hrabovszky István lipótvári országos fegyintézetnél alkalmazott írnoknak az ezüst érdemkereszttel történő kitüntetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mihajlovics József lemondása a zágrábi érseki székről és szándéknyilatkozata a szatmári püspöki szék elfoglalása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tájékoztatás a gr. Andrássy Gyula külügyminiszterrel történt egyeztetésről a delegatiók összehívása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Tájékoztatás a gr. Andrássy külügyminiszter, a magyar kir. miniszterelnök, pénzügyminiszter, közlekedés- és közmunkaügyi miniszter és a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter, valamint Kállay belgrádi magyar-osztrák főkonzul részvételével a szerb és a török vasutakkal való kapcsolatról, a Salonik-Alexinac-Belgrád-Pest vonal, a Salonik-Drávavölgy-Pest vonal és a Salonik-Sabac-Pest vonal kapcsán tartott értekezlet tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tájékoztatás a gr. Andrássy külügyminiszter részvételével tartott értekezleten a bukaresti főkonzulnak a román vasutakkal létrehozandó orsovai, vulkáni, ojtozi és bodzai csatlakozási pontokra vonatkozó jelentése tárgyában elhangzottakról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Sopron-Pozsony-Lundenburg-Vágvölgy, a Tur-Szarvas-Orosháza, a Nagyvárad-Mihályfalva vonalakra és a CSáktornya-Zapretic pálya Csáktornya-Ivanec szakaszára vonatkozó törvényjavaslatok (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 3. 1872, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1872-03-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57939"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a nagy vasúti ügyekről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hg. Jablonovszky, a Vukovár-Samác csatorna építésére alakult konzorcium elnökének két kérvénye a br. Erlanger bankház által átvállalt pénzügyek és a kormány által megígért segély összegének emelése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szilágyi Dezső képviselő, belügyminisztériumi osztálytanácsos ismerteti az országgyűlési képviselők összeférhetetlenségéről szóló törvényjavaslatot (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az erdélyi vasúttársaság alaptőkéjének növeléséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 3. 1872, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1872-03-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58759"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlési képviselők összeférhetetlenségéről szóló törvényjavaslat módosítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a Belovár vármegye és az ahhoz tartozó határőrvidék polgári kormányzat alá helyezése, Rosenzweig altábornagy cs. kir. biztosi állomásból történő felmentése és Trnski János ezredesnek a vármegye ideiglenes vezetésével történő megbízása kapcsán küldött legfelsőbb elhatározás tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pesti Al-Dunán lévő hajómalom tulajdonosok kárpótlási igényéről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 3. 1872, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1872-03-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57940"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Trnski ezredes m. kir. honvédelmi miniszteri osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a \"\"Mlada Serbadija\"\" című lapnak a magyar korona országai területén történő terjesztése megtiltása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Heves és Külső-Szolnok vármegye kérvénye a kormány körrendeleteinek több példányban történő megküldése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zimmermann Lajos \"\"Wildes und Mildes\"\" című német nyelvű nyomtatványáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szerb kongresszus feloszlatásáról, Miletics Svetozár tevékenysége, a pátriárka választás lebonyolítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a magyar országgyűlés feloszlatása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előleg a keleti vasút építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A keleti vasút Tövis-Medgyes szakaszának megnyitásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 3. 1872, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1872-03-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57941"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a közös külügyminisztérium és az olasz kormány között 1866. évi bécsi béke nyitott pénzügyi pontjainak, különösen a Lombard-Velencei Királyság pénztárainál folyósított nyugdíjak ügyének tárgyalására szervezett 1871. 01. 06.-i firenzei találkozó eredményeiről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Urbán Gyula és Hollán Sándor fogalmazók miniszteri titkári kinevezés, Szmekál József részére a főszámtanácsosi cím és Marsovszky Gyula miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gertinger Gusztáv Adolf volt Ferenc csatornai kir. folyamfelügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dr. Than Károly egyetemi tanár részére a kir. tanácsosi cím adományozására, Popovics János ószentannai görög keleti román lelkész Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kossuthányi Géza szegedi alügyész és Rokovszky István szegedi ügyvéd pesti alügyészi, Kémery Károly volt államügyészi helyettes szegedi alügyészi, Bogyay Ödön zalaegerszegi alügyész nagykanizsai alügyészi, Remete Sándor Zala vármegyei volt törvényszéki ülnök zalaegerszegi alügyészi, Sántha Gyula volt szolgabíró beleonyesi alügyészi, Kleyn János ügyvéd zólyomi albírói, Brezanóczy Lajos helyett Teleszky Ferenc békésgyulai kir. alügyész békésgyulai törvényszéki bírói, Institoris Kálmán helyett Nogáll József nyugalmazott vármegyei törvényszéki tanácsos borosjenői törvényszéki bírói, Valkovszky Elek köz- és váltóügyvéd és volt vármegyei esküdt ökörmezői járásbírósági albírói, Dubraviczky Elek helyett Kiss Ferenc ceglédi aljárásbíró kecskeméti aljárásbírói, Frits Albert helyett Horváth Kálmán kolozsvári aljárásbíró kolozsvári törvényszéki bírói, Tavaszi Miklós Kolozs vármegyei volt törvényszéki aljegyző kolozsvári aljárásbírói, Bakcsi József helyett Vályi Gábor marosvásárhelyi albíró marosvásárhelyi törvényszéki bírói, Matuska János Ung vármegyei volt törvényszéki ülnök akna-rahói járásbírói, dr. Plosz Sándor helyett Bosits Gábor vallás- és köözoktatásügyi miniszteri címzetes titkár pest-belvárosi aljárásbírói, Pap József helyett Végh Ignác legfőbb törvényszéki segédjegyző pest-vidéki törvényszéki bírói, Román János sátoraljaújhelyi járásbírói, Séra István pesti kir. táblai segédfogalmazó tokai aljárásbírói, Daróczy István köz- és váltóügyvéd paksi aljárásbírói, Pásztory József köszegi albírói, Krecsmári Béla temesvári aljárásbírói, Skultéty Gyula apatini aljárásbíró kulai aljárásbírói, Skultéty István kulai aljárásbíró apatini aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat gr. Bánffy Béla volt főispán belügyminiszteri tiszteletbeli miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Schopper Jenő pesti polgár és vaskereskedő részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vlád Lajos kir. tábalai bíró kártérítési kérelme (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Franciaországgal kötött kereskedelmi szerződés módosításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nézetkülönbség a semmítőszék és a minisztérium között a vasúti kisajátítás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szász földön levő királyi bíróságok nyelvéről az 1868. évi XKIV. tc. és az 1869. évi IV. tc.alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az országgyűlési vitákról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1872, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1872-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58760"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Politikai zavargások Szerb- és Bosnyákországban, Jekelfalusy osztálytanácsos Nagybecskerekre történő kiküldése, Lénard, Mártonffy és Rónay főispánok felruházása kormánybiztosi hatáskörrel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Matuska János Ung vármegyei volt törvényszéki ülnök Akna-rahói járásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ung vármegye főispánjának jelentése a legközelebbi képviselőválasztásokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nemzetközi szerződések országgyűlés elé terjesztésének rendjéről az 1867. évi XII.tc. 8. §-a alapján (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 3. 1872, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1872-03-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57942"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pogány Károly tiszteletbeli titkár valóságos titkári, Molnár Lajos és Kraft Ede fogalmazók tiszteletbeli titkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Katonai beszállásolás tárgyalása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fináczy Gyula első osztályú pénzügyi titkár és Érkövy Tivadar miniszteri fogalmazó miniszteri titkári, őrgróf Pallavicini Ede tiszteletbeli miniszteri fogalmazó tiszteletbeli titkári kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szabadságon lévők és a tartalékosok késedelmes behívásának megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mészáros József Győr vármegyei lakos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kiszolgált altisztek ellátására vonatkozó törvénytervezet megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sztojkovics Döme nagyszentmiklósi aljárásbíró törökbecsei aljárásbírói, Bunyei Mihály ügyvédjelölt nagyszentmiklósi aljárásbírói, Farkas Lajos irodatiszt nyárádszeredai aljárásbírói állomásra történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerb egyházi kongresszus feloszlatásának megvitatása az uralkodó részvételével (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1872, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1872-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57943"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1869-72-es országgyűlés berekesztése, a választások előkészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hollán Ernő államtitkár előterjeszti a közös külügyminisztériumnak a lovassági tartalékosok szolgálati idejének meghosszabbítása tárgyában hozott rendeletét (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bogovics Imre miniszteri tanácsos előterjesztése gr. Orsich Róbert nyugalmazott őrnagy Bellovár vármegye főispáni helytartói kinevezése tárgyában (HSzdM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gr. Andrássy Aladár Zemplén vármegyei főispán kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1872, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1872-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57944"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hadseregben kiszolgált altisztek munkavállalói jogai a polgári életben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A katonai beszállásolás költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Abonyi István nyugalmazott kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos nyugdíjemelés iránti kérelmének elutasítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Littrow Henrik fiumei tengerészeti főhatóságnál ideiglenesen alkalmazott felügyelő véglegesítése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Schey Károly Vas vármegyei birtokos kitüntetésére vonatkozó előterjesztés elutasítása Scheynek az 1870. évi képviselőválasztások, Falk Miksa kőszegi megválasztása körüli érdemei ellenére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bogovics Imre királyi biztosi jelleggel történő felruházására a horvát-szlavónországi közlekedési tárgyak helyszíni felmérésére kapott megbízása időtartamára (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A trieszti Lloyd cég segélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A szolgálati sematizmus elkészítésére megbízás a kereskedelmi minisztertől (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A magyar ménesek tenyészanyagának megosztása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az országgyűlés berekesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1872, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1872-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57945"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A királyi trónbeszéd szövegének megfogalmazása az országgyűlés berekesztése alkalmából",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 4. 1872, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1872-04-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57946"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Forgách József lemondása miatt gr. Gyürky Ábrahám Nógrád vármegyei birtokos Nógrád vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a gr. Barkóczy János halála folytán megüresedett főudvarmesteri állomásra gr. Károlyi György koronaőr, az így megüresedő koronaőri állomásra ideiglenesen gr. Festetich György valóságos titkos tanácsos kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gschwindt Mihály pesti gyártulajdonos részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Eisenstädter Móric temesvári polgár és kereskedő részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 4. 1872, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1872-04-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57947"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kiáradt alföldi folyók megfékezésére hozott védőintézkedések, valamint a különböző földmunkák tervezete és költsége: a Beregszó folyó felső részének töltésekkel történő ellátása, a Kis-Topolovec folyónál a Béga csatorna medrének sarkantyúkkal történő ellátása, a temesvári ártér védelme, a Berzava folyó Krassó vármegye és Denta között húzódó töltései, a Moravica Perkosova és Vattina közötti töltései, a Verseci paulisi, a Terezia és Berzava csatornák töltései, a Tisza ártere Torontál vármegyében, a Ferenc csatorna Bács vármegyében, Arad, Csomád, Békés és Csongrád vármegyékben a vízmentesítés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Onitiu Elek sepsiszentgyörgyi törvényszéki úrbéri pótülnök nagysinki járásbírósági albírói, Bugarszky Sándor országgyűlési képviselő, Temesvár város volt főbírója temesvári törvényszéki bírói, Sachsenheim Viktor kőhalomszéki ügyész újegyházi járásbírósági albírói, Cservenka Károly pozsonyi ügyvéd zólyomi járásbírósági albírói, Jánosi Mihály marosvásárhelyi törvényzséki úrbéri ülnök székelyudvarhelyi törvényszéki bírói, Gspán Ottó kolozsávri városi volt törvényszéki ülnök marosvásárhelyi járásírósági albírói, Török Albert országgyűlési képviselő csíkszeredai ügyészi, Pilch Alajos halála következtében Pilch Antal pécsi törvényszéki bírói, Kovács János Zilah városi volt törvényszéki bíró aradi törvényszéki bírói, Sebe Pál helyére Rébay Károly nagysomkúti aljárásbíró nagybányai aljárásbírói, Rébay Károly helyére Sebe Pál nagybányai aljárásbíró nagysomkúti aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ratkovic Milutin verdniki szerzetesek zárdafőnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Ludoviceum alapítására vonatkozó kérvény (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kolozsvári egyetem szervezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szociáldemokrata munkások ellen szervezkedés vádjával indított per (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Al-Duna szabályozási terveinek költsége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Al-Duna szabályozásának munkálatai",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1872, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1872-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57948"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat körrendelet kibocsátására a rend fenntartására, a képviselőválasztás idejére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a királyi ügyészek részére, az országgyűlési választások idején a rend fenntartása tárgyában kibocsátott igazságügyi minisztériumi körrendelet kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés a nagyszebeni szász kereskedelmi kamara által visszautasított magyar nyelvű rendelet tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerb nemzeti kongresszus feloszlatása és az új kongresszus összehívása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szalay Ödön pozsonyi ügyvéd, a vaspálya építő társulat képviselőjének kérelme a Sopron-Pozsony-Lundenburg vasútvonal építésének költségei kapcsán, valamint a Pozsony-Nagyszombat-Sszered között a ló vontatású pályának gőzmozdony vontatásra való átépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ányos István volt országgyűlési képviselő, Pap János veszprémi deák-párti elnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Haasz Jakab Turóc vármegyei főorvos, Scharman Sámuel temesvári képviselő kitüntetésére a Ferenc József Rend kiskeresztjével, Gallits Antal kutinai görög katolikus lelkész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az árvíz sújtotta területen segítők kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslatokat felülvizsgáló bizottság felállítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A következő országgyűlésen sorra kerülő törvényjavaslatok fontossági és időrendi osztályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A minisztériumok költségvetésének bemutatási határideje (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Margit híd építésében szükséges keszonok elkészítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 4. 1872, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1872-04-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57949"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fiume város és kerülete statútumának jóváhagyása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 4. 1872, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1872-04-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57950"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés tanácskozási rendjére, a házszabályokra vonatkozó módosítási javaslatok (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Margit-híd építési tervei és költségei, az első díjat a francia Gouin cég, a második díjat a Kraft cég által benyújtott ív- és rácsszerkezeti terve nyerte el (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Egyes új vasútvonalak jövedelmezőségének vizsgálata, állami hozzájárulás kérése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1872, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1872-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57951"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pulszky Ferenc, az Észak-Nyugati Vaspálya Társulat igazgatótanácsa nevében írott emlékiratának megvitatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sopron-Pozsony-Lundenburg-Vágvölgy vasút megépítésére vonatkozó előkészítő munkálatok kapcsán írott válasz a kivitelező társulat részére (KököM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Blasovits Károly, a M. Kir. Szabadalmaztatott Államvaspálya Társulat főügynöke kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kisebb rangú miniszteri tisztviselők országgyűlési képviselővé választásának lehetősége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kolozsvári egyetem szervezése, a tanárok fizetésének megállapítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Selmecbányai Bányász-Erdész Akadémia tanárainak fizetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Popovics István, Gersics Gergely és Boskovics János felügyelői és előadói kinevezésére a szerb kerületi iskolában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1872, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1872-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57952"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Dőry Frigyes Tolna vármegyei volt alispán, Rácz Athanáz temesvári ügyvéd és volt Krassó vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Deschán Géza Temes vármegyei szolgabíró, Hartl Ferenc temesvári főgimnáziumi igazgató, és Pescha Svetozár verseci ügyvéd és postamester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Hofmann Jakab besenyői bíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Brunner József temesvári elemi iskola tanító és Ribárovits Péter görögkeleti lelkész, és Muranu Miklós görögkeleti lelkész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Gyuka Gábor fenlaki bíró, Sztura János ligeti bíró és Nika Jászim fenlaki lakos kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Nagy Sándor aradi törvényszéki elnök kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM) (ME) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Haupt Frigyes, a Honvédelmi Minisztérium alkalmazottja, az erdélyi biztos mellé beosztott osztálytanácsos részére a nemesi cím adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A keleti vasútvonalak építésénél felmerült többletköltség (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1872, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1872-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57953"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A keleti vasútvonalak építésénél felmerült többletköltségek vizsgálata, valamint a munka folyamatossága érdekében gyors segély kiutalási javaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Steiner Ferenc temesvári polgármester, Vörös Pál aradi polgármester, és Pálffy Ferenc szegedi főpolgármester kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Csermene Péter temesvári főkapitány, Vlachovits József temesvári tiszteletbeli főkapitány, dr. Péchy Gedeon temesvári főorvos, Sandics István temesvári ügyvéd, Urbányi János aradi városkapitány, Taschler József szegedi városkapitány, és Bőhm fehértemplomi polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend kiskeresztjével, valamint Löschardt Ferdinánd rudolfsgnadeni plébános lelkész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 5. 1872, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1872-05-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57954"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Értekezési rend a minisztertanácsban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. 1873-as miniszterelnökség költségvetés tervezet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Lejthényi György pécsváradi közalapítványi főtiszt képviselőjelöltségének engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Brozovics Miklós zágrábi báni táblai alkalmazásban levő hivatalszolga Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1870: 42 tc. 8 és 9 paragrafusának célszerű alkalmazása, a gyám- és árvaügyek intézkedési jogára vonatkozóan (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az igazságügy miniszter ellenvetése a közös hadügyi minisztériumnak a fenyítő törvényszéki eljárásra vonatkozó törvényjavaslatára kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A delegált szegedi bíróság személyzetének növelése a bíróság túlterheltsége miatt, hatáskörének szűkítése, s bíróság Aradra történő visszahelyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Szirmay József, volt Ugocsa vármegyei főispán kegydíjának elutasítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fiumei kormányzó fizetésének felemelése, tekintettel a tengerészeti hatóság elnöki feladataival megnövekedett feladatkörére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 5. 1872, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1872-05-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57955"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Olaszország és a Monarchia közt a határos vidékek törvényszékeinek kapcsolattartásáról kötendő egyezmény (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az önálló magyar bank felállításának kérdései (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1872, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1872-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57956"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lentulaj Antal királyi kincstári ügyésznek Horvát-szlavón autonóm ügyészi hivatal vezetői tisztségre valamint az autonóm pénzalapok és alapítványi vagyonok jogi védelmére osztálytanácsosi rangban történő kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fővárosban az új vámház közelében építendő közraktárak kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A törvény-előkészítő bizottság alapszabályainak módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tóth Elek váltótörvényszéki elnök, Halmossy Endre miniszteri tanácsos, Szerényi Ferenc volt kir. táblabíró, megyei törvényszéki ülnök és Haris György kir. táblai alelnök legfőbb ítélőszéki bírói; Ybl Lajos kir. táblabíró kereskedelmi és váltótörvényszéki elnöki; Nagy Samu kir. táblai bíró semmítőszéki bírói; Csemeghi Károly miniszteri tanácsos igazságügyi minisztériumi államtitkári; Csillag László tiszteletbeli miniszteri tanácsos, Szilágyi Dezső osztálytanácsos, Zádor Gyula osztálytanácsos és elnöki titkár miniszteri tanácsosi; Stefanides Henrik osztálytanácsos címzetes miniszteri tanácsosi; László Zsigmond, Bercelly Jenő, Vezekényi János és Korizmics Antal titkárok osztálytanácsosi; Haulik Károly, Hilóczky Béla, Szentiványi Oszkár és Augusztin Károly miniszteri titkári kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az uralkodó legfelsőbb elhatározása a kolozsvári egyetem felállítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Török állampapírok és sorsjegyek tőzsdei jegyeztetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös aktívák és passzívák leszámolásának vitája (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 5. 1872, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1872-05-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57957"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Makay Sándor Krassó vármegyei alispán lugosi törvényszéki elnöki; Lakatos Károly Bihar vármegyei árvaszéki ülnök, Csató Ferenc nagyváradi aljárásbíró, Szücs Lajos margittai aljárásbíró nagyváradi törvényszéki bírói; Fischer Miklós aradi aljárásbíró, Harsányi Pál szegedi ügyvéd aradi törvényszéki ülnöki; Dosa Imre legfőbb ítélőszéki segédjegyző jászberényi törvényszéki bírói; Lipcsey Kálmán megyei volt főügyész nagykárolyi törvényszéki bírói; Nagy Sándor kézdivásárhelyi aljárásbíró csíkszeredai törvényszéki bírói; Komaneszku Szilárd legfőbb ítélőszéki segédfogalmazó gyulafehérvári törvényszéki bírói; Darázsy Dániel volt törvényszéki vizsgálóbíró ceglédi járásbírósági albírói; Kubinyi Aladár ügyészi gyakornok rimaszombati alügyészi; Almásy Elek albíró nagybecskereki alügyészi; Sátor Jenő köz- és váltó ügyvéd aradi alügyészi; Madarász János kassai ügyvéd kassai járásbírósági bírói; Skublits Pál Zala vármegyei volt árvaszéki ülnök nagykanizsai bírói; Jankovics Dénes semmítőszéki segédfogalmazó szentendrei aljárásbírói; Komócsy Pál adonyi aljárásbíró székesfehérvári aljárásbírói; Zuber Kálmán kir. törvényszéki telekkönyvvezető segéd adonyi aljárásbírói; Ratkovszky Károly nyugalmazott járásbíró oravicabányai törvényszéki bírói; Dragoy György szászkai aljárásbíró lugosi járásbírósági aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a gr. Vass Samu és Szeghő József által Kunszentmárton, Hódmezővásárhely és más városok képviseletében, a Szajol-Szentes-Hódmezővásárhely vasútvonal engedélyezése tárgyában benyújtott folyamodványa ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Br. Springer kérelme a Duna-Dráva-Dombóvár vasút megnyitása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az eszéki indóház építése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bogovics horvátországi királyi biztos jelentése az épülő Csáktornya-Zapresic vasútvonalnál felmerült földkisajátítások tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Br. Erlanger Viktor folyamodványa a Sopron-Ebenfurt vasútvonal építéséhez szükséges intézkedések engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Első Magyar Gácsországi [galíciai] Vasúttársaságnak megszavazott építési kölcsön (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Groisz belügyminiszteri miniszteri tanácsos jelentése a csendőrség feloszlatása következtében nyugállományba négy tiszt nyugdíjemelése iránti kérelme tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hg. Hohenlohe főudvarmesternek az udvartartás költségeinek emelése tárgyában készült átiratának ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A külügyminisztérium átirata, melyben az Internationale által terjesztett social-communisticus mozgalmak elterjedésének meggátlására vonatkozó rendeleteket indítványozza",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az erdélyi és a horvátországi csendőrség átalakítása és költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Tájékoztatás az állami számvevőszéknek, a központi tisztviselők lakbéri illetményeinek kifizetése tárgyában készült átiratáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tájékoztatás az állami számvevőszéknek, a gödöllői, ungvári és lippai uradalmak számadásai tárgyában készült átiratairól",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Fővárosi Közmunkatanács tisztviselőinek fizetésemelésére vonatkozó javaslat elutasítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 5. 1872, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1872-05-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57958"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Horvát-szlavón országgyűlés megnyitására tervezett királyi leirat megszövegezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kiss László Varasd vármegyei alispán és kir. tanácsos megyei adminisztrátori, Maljevácz Péter főispán helyett Bunyik Ignác alispán Pozsega vármegyei adminisztrátori, Kraljevic Frigyes helyett Zlatarovic Róbert nyugdíjazott udvari tanácsos Verőce vármegyei adminisztrátori kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát-szlavón virilisták országgyűlési megjelenése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Spiller Ernő rumai polgármester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Weiss Jakab zágrábi nagykereskedő részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gr. Ráday Gedeon belügyminiszteri osztálytanácsos lemondása és javaslat Kranz József miniszteri titkárnak a megürült osztálytanácsosi, valamint Illés Lajos tiszteletbeli titkárnak a miniszteri titkári állásra történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Török Pál szuperintendens részére a kir. tanácsosi cím adományozására, Grajlich József pozsonyi evangélikus gimnáziumi tanár Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Janik János volt cs. kir. százados és volt honvédezredes részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A törvény előkészítő bizottság felállítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Jedinstvo című belgrádi lap betiltása magyarellenes izgató cikkei miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Intézkedések a horvát-szlavón politikai helyzet helyreállításáról, tájékoztatás Vakanovics báni helytartóval, gr. Pejacsevics Lászlóval, Bogovics miniszteri tanácsossal, Zuvich legfőbb ítélőszéki bíróval, Jellacic Gyula cs. kir. kamarással (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1872, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1872-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57959"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bogovics Imre miniszteri tanácsos tájékoztatása a horvát-szlavón országgyűlési megnyitására készült legfelsőbb leirat tervezete tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vakanovics báni helytartó, vagy Soic püspök kir. biztosi kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vakanovics báni helytartó kérelme a vezetése alatt álló kormányszék két tanácsosa, Mihalic Miksa minisztertanácsosi címmel és jelleggel, Jurkovic János osztálytanácsosnak a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Raffay János kegyesrendi áldozár és a kolozsvári elemi tanoda igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1872, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1872-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57960"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát kérdés megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szerb nemzeti kongresszus megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 6. 1872, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1872-06-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57961"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Zsófia főhercegasszony halála alkalmából az uralkodónak személyesen tolmácsolt részvétnyilvánítás tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A bánsági határvidék polgárosítása, javaslat br. Scudier Antal cs. kir. altábornagy kir. biztossá történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás Mihalovics zágrábi érsek kir. biztossá történő kinevezése tárgyában benyújtott felterjesztésről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás Kraljevics Verőce vármegyei főispánja tisztségében maradása tárgyában; javaslat Bunyik Ignác helyett Medunic Sylvin diszponibilis főispán Pozsega vármegye irányításával történő megbízására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Vaskapu szabályozási költségeinek megoszlása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közös katonaság által használt ingatlanok tulajdonjoga (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A monarchia területén alkalmazandó vasúti és hajózási jelzések egységesítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti üzleti rendszabályok kiadása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 6. 1872, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1872-06-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57962"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar honvédség szervezése tárgyában készült felterjesztés ismertetése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A keleti vasúttársaság hitelkérelme (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 6. 1872, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1872-06-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57963"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hraveczky Károly zágrábi postaigazgatósági titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a kilencedik nemzetközi statisztikai kongresszus Budapesten történő megtartása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A trieszti Lloyd társulatnak járó 76164 Ft (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A börtön kérdés tárgyában Londonban összeülő kongresszuson tervezett részvétel lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Keleti Vasúttársaságnak adandó 15 millió Ft kölcsön (PM) [A napirendi pont tartalma a mellékletben olvasható]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Horner Mária-Petronella a nagyváradi Orsolya rendi zárda főnöknője Koronás Arany Érdemrenddel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Jabinyi Teofil alelnöki, Szilágyi Dezső és Zichy Antal bizottsági tagokká történő, valamint Gondol Dániel és Arany László titkári kinevezésére a felállítandó törvény-előkészítő bizottságba (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 6. 1872, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1872-06-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57964"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Novák Lajos osztálytanaácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására, Jekelfalussy Lajos osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Balajthy Imre osztálytanácsos részére számfeletti miniszteri tanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A községek rendezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bittó Ernő aranyosmaróti törvényszéki bíró, Vavrik Antal pest-lipótvárosi aljárásbíró és Matyavovszky Artúr pesti fenyítő járásbírósági albíró Pest városi törvényszéki bírói; Trásy Géza Bars vármegyei volt törvényszéki ülnök Pest városi fenyítő járásbírósági albírói; Aknai Antal aradi aljárásbíró aradi törvényszéki bírói, Skultéty István helyett Lalossevits Miklós volt törvényszéki ülnök bajai törvényszéki bírói, Popovics Döme helyett Jaszenovics István köz- és váltóügyvéd bajai albírói, Martinyi Ferenc szvidniki albíró kisszebeni járásbírósági albírói, Májer János Sáros vármegyei volt szolgabíró szvidniki albírói, Ollé László pétervásári járásbíró egri törvényszéki járásbírói, Keresztes Nagy Sándor Csongrád vármegyei volt esküdt szentesi járásbírósági albírói, Belicske Béni helyett Iszákovics Milán nagykikindai kerülti tisztelebeli főjegyző zsombolyai allbírói, Kelcz Gyula helyett Pulcz Imre volt soproni váltótörvényszéki bíró kassai törvényszéki bírói, Nagy Sándor helyett Fejér Károly Bereck városi volt egyesbíró kézdivásárhelyi albírói, Baumgartner Ferenc helyett Pölt Károly megyei volt alszolgabíró Tamásiba albírói, Dávid Ferenc vármegyei volt alszolgabíró turócszentmártoni albírói, Papik József újvidéki köz és váltó ügyvéd újvidéki albírói, Nagy Ince helyett Molnár István szabadkai törvényszéki bíró zsombori törvényszéki bírói, Vári Szabó István halasi ügyvéd szabadkai törvényszéki bírói, Mocsigay Jenő újbányai ügyvéd lévai járásbírósági albírói, Erdős Áron mezőtúri ügyvéd mezőtúri járásbírósági albírói, Plausich Mátyás verseci törvényszéki bíró temesvári törvényszéki bírói, Veres Antal vingai ügyvéd vingai járásbírósági albírói, Kuchler Sebők Krassó vármegyei árvaszéki elnök verseci törvényszéki bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Pest-Fiume közti egyenes összeköttetés és a Duna jobb partján meglévő és tervezett vonalak egységes kezelése céljából a Magyar Déli Vaspálya Társulat alapításának és a szerződés tervezete a franco-osztrák és franco-magyar bankok, valamint a párizsi és frankfurti Erlanger bankházak részvételével; a Zákány-Zágráb vonal, az építendő fiumei kikötő átadása a társulatnak, engedély a Zimony-Mitrovice-Sziszek, a Sziszek-Ogulin, Zimony-Eszék-Vukovár-Tavarnik, Eszék-Nasice-Barcs, Csáktornya- Varasd- Ivanec, valamint a Kisbér-Győr között építendő vonal átvétele, az Eszék-Villány vonal átvétele az alföldi vasúttársaságtól, engedély a Pécs-Mohács vonaltól, vagy Villánytól a Buda-Fejérvár vasútvonal egy alkalmas pontjáig építendő vasút kapcsán, engedély a Győr-Sopron-Ebenfurt vonalra vonatkozó, br. Erlanger Victor tulajdonában lévő engedély megváltására és a vonal Bécsig történő kiépítésére, a tarifák a Temesvár-Orsova vonalon jóváhagyott lista alapján történő megállapítására, engedély a török vasúthálózathoz kapcsolódó vonalak építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a franco-magyar bankkal és Erlanger Emil londoni bankárral a Pest székhellyel Magyar Királyi Vas- és Kőszéntársulat néven alapítandó társaság kapcsán kötött ideiglenes szerződés tárgyában az erdélyi Vajdahunyad vidéki vashámorok és olvasztók rossz állapota és az alacsony bevétel miatt, a Zsil-völgyi kőszén- és vaskőtelepek, a Kudzsiri Sebeshelyi és Gavasdiai kincstári vashámorok átengedése a társulatnak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés az állami számvevőszéké elnökének átirata kapcsán, amely az szakminiszterek részéről az 1871. évi zárszámadáshoz szükséges adatok bekérését tartalmazza (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1872, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1872-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57965"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a külügyminiszternek Guyot-Montpayrout volt francia képviselő, gr. Castellane helyett a pesti francia főkonzuli állásra történő kinevezése tárgyában véleményezésre küldött átirata kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A román bánáti határőrezred lakosságának a Temesvár és Orsova között vasútvonal építésére vonatkozó felségfolyamodványa (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A képviselőház 1871. január 26-án hozott határozata a Bécsben elhelyezett levéltárnak a budai várban építendő minisztériumi épületben, a levéltár számára kijelölt helyiségekbe történő átszállítása és a kamarai és erdélyi kormányszéki levéltárral történő egyesítése útján az Országos Levéltár megalapítása tárgyában; a belügyminiszter javaslata egy levéltári épület megépítése és a levéltári személyzetnek hivatali minőségük megőrzése mellett a belügyminisztérium alá rendelése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás a közös hadügyi minisztériumnak a nyugdíjas és tényleges szolgálatban levő tisztviselők fizetési íveinek elzálogosítása tárgyában küldött átirata kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Máramaros vármegye főispánjának jelentése Szaplonczay József Máramaros vármegyei törvényszéki elnök ellen indítandó fegyelmi tárgyalás elrendelése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Buda szabad kir.-i főváros tanácsa felterjesztése az 1868. évi XXXVIII. tc. 35. §-a értelmében fizetendő 5% iskolai adó beszedéséhez szükséges, Budán lakó, a miniszterelnökséghez és a szakminisztériumokhoz beosztott hivatalnokok jegyzékének megkérése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jonesko Döme nyugdíjazott Zaránd vármegyei főispán kérelme alkalmaztatás, vagy nyugdíjának emelése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Olteanu János lugosi görög katolikus püspök megürülő apátságra történő előjegyzésére, valamint a püspök kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Herrich Károly és Ribáry Sándor osztálytanácsosok minisztertanácsosi, Lovereczky Adolf és Oetl Ferenc titkárok osztálytanácsosi, Gyöngyössy Gyula és dr. Kovácsy Sándor miniszteri fogalmazók miniszteri titkári kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Holl Albert, az Első Magyar Gőzhajózási Társulat igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Hofbauer Antal az Osztrák Gőzhajózási Társulat kormányosa kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Hübner Gusztáv és Rubricius Cölesztin az Osztrák Államvaspálya Társulatnál működő közlekedési főnökök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Bencz Ágoston az Osztrák Állami Vaspálya Társulatnál működő főmérnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Észak-nyugati Vasúttársulatot alapító Angol Bank engedélyének megszűnése, a biztosíték lefoglalása, (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A vasútra vonatkozó tantárgyak taníttatása a Pesti Kereskedelmi Akadémián vagy a Műszaki Egyetemen (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Ivánka Imre, gr. Szapáry Gyula és Kovács László, a tervezett, de nem engedélyezett Hatvan-Szolnok közti vasútvonal kiépítésére szerződő konzorcium képviselőinek kérelme előkészítési költségeik megtérítése kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Temes és Krassó vármegyék küldöttségének kérelme a Vojtek-Bogsán között vasútvonal ínségi munkaként történő engedélyeztetése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az romániai vasúti hálózattal a Bodzai, vagy Tömösi szoroson keresztül kialakítandó vasúti kapcsolat kérdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Legfőbb Ítélőszék között Braun János árvaszéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Vajkay Károly legfőbb ítélőszéki bíró pesti kir. táblai tanácselnöki, Diemits Emil kir. tábla bíró legfőbb ítélőszéki bírói, Kozma Zsombor, Bartal Pál, Lacza Józsefés Oberschall Adolf első osztályú pótbírák pesti kir. táblai bírói, Mutsó Mihály, Braidsver József, Oeffner Ferenc, Welczel Tivadar másod osztályú potbírák első osztályú pótbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1872, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1872-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57966"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. évi állami költségvetés tervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 7. 1872, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1872-07-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57967"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bogovics Imre miniszteri tanácsos által bemutatott törvényjavaslat a feloszlatott varasd-szentgyörgyi és varasd-kőrösi határőrezredek, valamint Zengg és Bélavár határőrvidéki városok, Ivanics vár és Sziszek község Horvátországgal történő egyesítése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bogovics Imre miniszteri tanácsos előterjesztése Vakanovics báni helytartó szabadsága idején Prica horvátországi osztályfőnök által történő helyettesítése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bogovics Imre miniszteri tanácsos által előterjesztett javaslat gr. Orsich Róbert belovári főispáni helytartó Belovár főispánjává történő kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bogovics Imre miniszteri tanácsos javaslata Zuvics József m. kir. legfőbb ítélőtörvényszéki bíró Ferenc József Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ary Ödön kereskedelmi miniszteri tanácsosnak a Tiszai Vaspálya Társulat igazgató tanácsosi kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tájékoztatás a Magyar Észak-keleti Vaspálya Társaság által a Nyíregyháza-Ungvár vasútvonalnak az Ungvár-Csap, a Nyíregyháza-Kisvárda és a Kisvárda-Csap szakaszokban tervezett megnyitása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1873. évi költségvetési tervezet (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Fülep Sándor törvényszéki jegyző abrudbányai járásbírósági albírói, Halberdinszt Gusztáv világosi albíró és Avarffy Gyula borosjenői ügyvéd aradi járásbírósági albírói, Hofbuer Zsigmond ügyvéd világosi járásbírósági albírói, Bodnár Imre szabadkai kir. alügyész bajai törvényszéki bírói, Hegedűs László pénzügyi ügyész kassai törvényszéki bírói, Győrffy Titusz ügyvéd gyulafehérvári járásbírósági bírói, Péterfy domokos kir. alügyész kolozsvári törvényszéki bírói, Lavotta János ügyvéd liptószentmiklósi törvényszéki bírói, Cseresnyés Kálmán árvaszéki ülnök makói járásbírósági albírói, Ficzek József ügyvéd nagyváradi járásbírósági albírói, Drottleff Vilmos járásbíró nagyszebeni törvénszéki bírói, Egyed Kálmán százrégeni albíró újegyházi járás bírói, Materenyi János törvényszéki jegyző pécsváradi járásbírósági albírói, dr. Szinger trencséni ügyvéd trencséni törvényszéki bírói, Vágfalvi László pozsonyi ügyvéd pozsonyi törvényszéki bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1872, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1872-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57968"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar pénzügyminiszter és az osztrák pénzügyminiszter, valamint br. Pipicz, az Osztrák Nemzeti Bank kormányzójának levelezése 80 millió Ft bankkölcsönről",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 7. 1872, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1872-07-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57969"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőház rendszabályainak módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az 1848. évi III. tc. 14§-ának, a házszabályoknak a tanácsokozási rendre vonatkozó részének módosítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Apor Károly marosvásárhelyi kir. tábla elnöke kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával, Hrabovszky, a lipótvári fegyház írnoka kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a Margit-híd építése tárgyában Gouin francia vállalkozóval folytatott tárgyalások kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 7. 1872, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1872-07-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57970"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Milán szerb fejedelem nagykorúvá nyilvánítása alkalmából rendezendő belgrádi ünnepségek kapcsán szükséges kormányintézkedések, ezzel kapcsolatban a két határőrvidéken az útlevelek kérdésében a belügyminisztérium feladata Scudier temesvári katonai parancsnok és Mollináry zágrábi katonai főparancsnok részére utasítás kiadása (ME) [magyar nyelvű melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tóvölgyi Titusz ellen, Heckenast Gusztáv nyomdájában megjelent politikai röpirat megjelenése miatt indítandó sajtóper (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sajtóperek gyorsítása kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Weikersheim M. H. és Társa vasúti engedélyes cég kérelme a biztosíték esedékessé vált részleteinek kifizetésére, valamint a Hatvan-Miskolc-Zákány-Zágráb vasútvonal építésénél felmerült többletköltség megtérítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás br. Sennyey Pál főtárnokmesteri és országzászlósi méltóságáról, országgyűlési képviselővé történt megválasztása okán történt lemondása, javaslat gr. Majláth Antal magyar kir. főasztalnokmester főtárnoki méltóságra történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 8. 1872, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1872-08-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57971"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A belügyminisztérium rendőri előadója, Moys Sándor titkár tájékoztatása a szerb fejedelem nagykorúsítása alkalmából Belgrádban rendező ünnepségek kapcsán készült, a szerb kormányközegekhez, a szerb ajkú megyék és városok főispánjaihoz, a zágrábi és temesvári katonai főparancsnokokhoz és a belgrádi osztrák-magyar főkonzulhoz intézendő rendelet és átirat tervezeteket (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lovag Mollináry Antal altábornagy, a szerb egyházi kongresszusra kiküldött királyi biztos utasítása és tájékoztatása feladatai kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerb egyházi kongresszusra kiküldött biztosnak a belgrádi ünnepségen történő részvételének elvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pável Mihály máramarosi főesperesnek a szamosújvári görög katolikus püspöki székbe történő kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 8. 1872, Sitzung 63",
  "startDate" : [ "1872-08-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57972"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ferenc József üdvözlése születésnapja alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bogovics Imre miniszteri tanácsos előterjesztése a horvát-szlavón országokban fennálló házközösségi viszonyokat szabályozó 1870. évi IV. tc. hatályon kívül helyezése és a folyamatban levő eljárásoknak egy új törvény életbe lépéséig történő felfüggesztése tárgyában; Prica Maximilian országos kormány ideiglenes vezetésével megbízott főnöke által kidolgoztatott törvényjavaslat támogatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Lamberg Imre pesti ügyvédnek az aradi törvényszéknek Szegedre delegált osztályán alügyészi, Kary Gyula trencséni köz- és váltóügyvéd trencséni törvényszéki alügyészi, Rupp Imre pesti belvárosi járásbíró és Vörösmarty Béla semmítőszéki segédjegyző pesti törvényszéki bírói, Párvy Iván Pest vidéki törvényszéki bíró pesti törvényszéki bírói, Farkas József pesti törvényszéki bíró Pest vidéki törvényszéki bírói, Ránta Éászló kolozsvári törvényszéki beosztott törvényszéki pótülnök besztercei törvényszéki bírói, Hoszpodár Mihály köz- és váltóügyvéd nagymihályi járásbírósági albírói, Márton András helyett Aray Károly törvényszéki jegyző jászberényi járásbírósági albírói, Kósa Kálmán helyett Wildenauer János szolnoki aljárásbíró kunszentmártoni járásbírói, Csiky Lajos volt vármegyei törvényszéki ülnök és köz- és váltóügyvéd szolnoki járásbírósági albírói, Zakáll Henrik járási szolgabíró csáktornyai törvényszéki bírói, Tomasics Pál köz- és váltóügyvéd csáktornyai törvényszéki alügyészi, Plachy Bertalan Zólyom vármegyei tiszteletbeli ügyész besztercebányai törvényszéki alügyészi, Szabó György köz- és váltóügyvéd nagyváradi járásbírósági albírói, Vavrik Antal helyett Dorner Zoltán törvényszéki jegyző pestlipótvárosi járásbírósági albírói, Igmándy Károly szigetvári ügyvéd bajai törvényszéki bírói, Zahornáczky Bálint kassai ügyvéd miskolci törvényszéki ideiglenes bírói, Jablonczy Zsigmond Pozsony vármegyei volt alispán pozsonyi törvényszéki bírói, Gelei Kálmán körmöcbányai törvényszéki bíró abrudbányai törvényszéki bírói, Kain Hugó m. kir. táblai fogalmazó körmöcbányai törvényszéki bírói, Horváth Endre helyett Zsömböri György semmítőszéki segédhivatali főigazgató pénzügyi törvényszéki számfeletti bírói, Török Zsigmond balassagyarmati ügyvéd kecskeméti királyi ügyészi , Kármán János újvidéki ügyvéd újvidéki alügyészi, Almásy Elek helyett Popovics János módosi albíró nagybecskereki járásbírósági albírói, Gyertyánffy Ferenc Torontál vármegyei volt szolgabíró módosi járásbírósági albírói, Kiskéri Tóth Lajos ügyvéd nyitrai törvényszéki bírói, Gruber Iván szekszárdi albíró szekszárdi törvényszéknél bírói, Mikos Géza Tolna vármegyei aljegyző és köz- és váltóügyvéd szekszárdi járásbírósági albírói, Baky Gedeon köz- és váltóügyvéd zentai járásbírósági albírói, Christiáni Imre temesvári ügyvéd és Capdebó Lajos törvényszéki jegyző temesvári törvényszéki bírói, Márton Antal Veszprém vármegyei volt törvényszéki ülnök veszprémi törvényszéki bírói, Zsulyevics Demjén megyei árvaszéki ülnök zombori törvényszéki albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Groisz Gusztáv belügyminisztériumi miniszteri tanácsos ismerteti a Bereg vármegyei főispán táviratát a Balpártnak a Deák párti képviselők ellen benyújtandó petíciója tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Groisz Gusztáv miniszteri tanácsos előterjesztése Jekellfalusy Lajos osztálytanácsos kormánybiztosi megbízással Újvidékre történő kiküldése tárgyában, a belgrádi ünnepségek miatt (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 8. 1872, Sitzung 64",
  "startDate" : [ "1872-08-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57973"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ferenc József köszönetnyilvánítása a minisztertanácsnak, Pest és Buda városának és a pesti egyetemnek a születésnapi jókívánságokért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Karlócán tartott szerb egyházi kongresszusra kiküldött királyi biztos, Mollináry Antal cs. kir. altábornagy táviratai, a válasz utasítás megszövegezése, a távollevő miniszterelnök tájékoztatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Karlócán tartott szerb egyházi kongresszusra kiküldött királyi biztos, Mollináry Antal cs. kir. altábornagy felruházása a kongresszus feloszlatásának jogkörével (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1872, Sitzung 65",
  "startDate" : [ "1872-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57974"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb egyházi kongresszusra kiküldött királyi biztos távirati jelentései, a Miletics-párt által támogatott Stojkovics megválasztása esetén teendő ellenlépések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Utasítás Mollináry Antal zágrábi, Scudier Antal temesvári parancsnokoló tábornokok és Jekelfalusy Lajos belügyminiszteri osztálytanácsos, Újvidékre kiküldött kormánybiztos részére a Belgrádból szerb útlevelekkel hazautazó magyarok kinyomoztatása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 8. 1872, Sitzung 65",
  "startDate" : [ "1872-08-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57975"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Felhatalmazás a belügyminisztériumnak a gőzhajókapitányoknak a rendőri közegekkel a belgrádi ünnepségek idején történő együttműködése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Guyot-Montpayroux francia főkonzul kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás Mollináry Antal cs. kir. altábornagy, szerb egyházi kongresszusra kiküldött királyi biztosnak a kongresszus feloszlatása, Stojkovics, a jelenlegi pátriárka helyettes eltávolítása, Gruics ellenében Angyelics archimandrita pátriárka helyettesi kinevezése és egyéb teendők kapcsán írott jelentéséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 8. 1872, Sitzung 67",
  "startDate" : [ "1872-08-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57976"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés Feszt Imre földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumi államtitkár lemondása és javaslat a Lipót Rend középkeresztjével történő kitüntetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A trónbeszéd kidolgozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát országos bizottság kérelme az 1869. és 1870. évi zárszámadások , valamint az 1869. évi leszámolási művelet egy-egy teljes példányának megküldése és az örökös tartományokkal 1867-ben kötött pénzügyi egyezmény esetleges aktívuma vagy passzívuma Horvátországra eső hányadának kiszámítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 8. 1872, Sitzung 68",
  "startDate" : [ "1872-08-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57977"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó részvételével tartott minisztertanács, Mollináry altábornagy, kirendelt királyi biztos jelentése péterváradi tevékenysége és a szeb egyházi kongresszus feloszlatása tárgyában, javaslat Angyelics archimandrita pátriárka helyettesi kinevezésére [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az uralkodó részvételével tartott minisztertanács, az 1873-as költségvetés (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az uralkodó részvételével tartott minisztertanács, az Osztrák Nemzeti Bank elzárkózása a magyar bankok dotációjának emelése tárgyában (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az uralkodó részvételével tartott minisztertanács, az erdélyi királyi biztosság [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 8. 1872, Sitzung 69",
  "startDate" : [ "1872-08-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57978"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó részvételével tartott minisztertanács, a trónbeszéd szövetének megállapítása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 8. 1872, Sitzung 70",
  "startDate" : [ "1872-08-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57979"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Molnár István vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsosnak a honvédelmi minisztériumi miniszteri tanácsosi állomására történő kinevezésére, Bernard Lajos honvédelmi minisztériumi osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A trónbeszéd szövegében eszközölt módosítások felterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országgyűlés megalakulása után a minisztériumok által felterjesztendő törvényjavaslatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A delegációk ülésének határideje (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Majláth György országbírónak a főrendiházi elnöki, és gr. Cziráky János főkamarásmester főrendiházi alelnöki kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A főrendiház szervezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vaszilievits Vasul váltótörvényszéki jegyző pest-belvárosi járásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Első Magyar Gácsországi [galíciai] Vasúttársaság kérvénye a Homonna-Mezőlaborc szakasz megnyitására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A besztercebányai indóház helyének megállapítása, a vasútvonalnak Brezova felé történő későbbi folytatása, lehetőség a Garam felett híd építésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A nagykikindai kincstári birtok (überland) megváltása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 8. 1872, Sitzung 71",
  "startDate" : [ "1872-08-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57980"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fábinyi Theofil helyett Osvald Sándor pesti kir. táblai rendes bíró semmítő törvényszéki bírói, Paczolay László első osztályú pótbíró pesti kir. táblai rendes bírói, Nádasky Márk másod osztályú pótbíró pesti kir. táblai első osztályú pótbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Cekus Károly kir. báni táblai ülnök számára a zágrábi polgármesteri hivatal vezetése körüli szolgálataiért a legfelsőbb elismerés nyilvánítására, Rumpl Ferenc nyugalmazott vármegyei kerületi orvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Bethlen Sándornak Torma Károly országgyűlési képviselői mandátuma miatt megüresedett Belső-Szolnok vármegye főispáni állomásra történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerb egyházi vagyon és alapítványok számadásának vizsgálata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Weikersheim M. H. bankár, a Hatvan-Miskolc és Zákány-Zágráb államvasút építővállalat képviselőjének kárpótlási kérvénye; a Nyugati vaspálya Szombathely-Körmönd-Graz szakaszának késedelmes megnyitása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 8. 1872, Sitzung 72",
  "startDate" : [ "1872-08-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57981"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó részvételével tartott minisztertanács, intézkedések a szerb fejedelem nagykorúsítása alkalmából rendezett ünnepségre [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 9. 1872, Sitzung 73",
  "startDate" : [ "1872-09-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57982"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bittó István helyett Pauler Tivadar igazságügy miniszter és Trefort Ágoston vallás és közoktatásügyi miniszter kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Br. Scudier altábornagy bánáti határőrvidéki királyi biztos jelentése a pancsovai kormányellenes zavargások megfékezésére hozott intézkedések tárgyában, a minisztertanácsa határozata a Pancsevacs című hírlap lázító cikke miatti büntető eljárás megindítása, br. Majthényi László szerb alapok és vagyonok vizsgálatára vonatkozó királyi biztosi megbízása, javaslat Macsvánszky újvidéki polgármester, vagy Flatt Endre volt szabadkai polgármester pancsovai főispáni állomásra történő kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Egy Hont vármegyei kir. törvényszéki, szerb ügyekben jártas tanácsadó tisztviselő alkalmazása a Szerbiába kiküldött királyi biztos mellé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat új, vegyes nyelvű (magyar, német, szerb) gimnázium felállítása tárgyában, lehetséges helyszínek: Zombor, Nagybecskerek, Újvidék, Kikinda, az állami támogatás megvonása az újvidéki szerb gimnáziumtól (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sürgősen tárgyalandó törvényjavaslatok előterjesztése: a trieszti Lloyd szerződés, a Németországgal és Montenegro-val köeött postaszerződés, az 1873. évi bécsi világkiállításra hozandó tárgyak szellemi tulajdonjogának védelme, a póthiteleket tárgyazó pénzügyi törvényjavaslatok, a Győr-Sopron-Ebenfurt, Sopron-Pozsony- Vág völgy- Vojtek-Bogsán, Tur-Szarvas-Oroszlán-Mezőhegyes és Arad-Mezőhegyes-Szeged vasútvonalak, a kolozsvári egyetem szervezése, a Ludoviceum, a Portugáliával kötött kereskedelmi szerződés és a hajóépítéshez szükséges anyagok vámmentes behozatala tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Türr István olasz kir. tábornok, mint a kibővítendő Ferenc-csatorna fővállalkozója kérelme a Kissztapáron felállítandó emlékszobor tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A gabonavám szabályozása Oláhországgal [Romániával] (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 9. 1872, Sitzung 75",
  "startDate" : [ "1872-09-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57983"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Csengery Imre miniszteri tanácsos ismerteti a törvény-előkészítő bizottságnak a Ludovica-Akadémia felállításáról szóló törvényjavaslatra vonatkozó véleményét (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gorove István képviselő indítványa bal párti képviselőknek a delegációba történő beválasztása kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A montenegrói fejedelemséggel kötött szerződés a katonaszökevények kölcsönös kiadásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szigligeti Ede színíró részére 50 éves írói jubileuma alkalmából a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Rajner Pál volt belügyminiszter, központi Deákpárt alelnöke emlékirata, melyben javasolja Horváth György uradalmi felügyelő részére a magyar nemesség adományozását a közügyek terén szerzett érdemeiért",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1872, Sitzung 76",
  "startDate" : [ "1872-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57984"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tóvölgyi Titusz elleni sajtóper kapcsán javaslat az esküdtszék tárgyalótermének más városrészbe való áthelyezése és a a rabtartás költségeinek a sajtóperben elmarasztaltak által történő megtérítése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Draskóczy Gyula helyett hg. Eszterházi Pál Moson vármegyei főispán Sopron vármegyei főispáni, gr. Batthyány József Moson vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fogaras vidéki központi bizottság feloszlatása, valamint a főispán felmentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az osztrák cs. kir. szabadalmazott hitelintézet, az anglo osztrák bank, a bécsi Bank-Verein és a magyar általános hitelbank igazgatóságainak, mint a vasúti szerződés szerződő feleinek felszólítása kötelezettségvállalási nyilatkozattételre; a cs. kir. szabadalmazott déli vaspálya társaság igazgatójának ajánlata magyarországi vonalai értékesítése, az osztrák Allgemeine Bank ajánlata a magyar állami vaspályák megvétele tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 9. 1872, Sitzung 77",
  "startDate" : [ "1872-09-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57985"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a hosszú ideig szolgált altisztek alkalmazásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hollán Ernő államtitkár javaslata a horvát honvédzászlóaljak elnevezését érintő vita és a törvényhatóságok felterjesztéseiben használt hivatalos nyelv tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az 1869. VI. tc. részbeni módosítása és törvényjavaslat a Homonna-Mezőlaborc-határszéli vasúti szakasz megnyitása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pest város küldöttségének javaslata a pesti rakpart kiépítésének a vízvezeték hálózat közelében történő siettetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1872, Sitzung 78",
  "startDate" : [ "1872-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57986"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tamásy Fogaras vármegye főispánja felmentése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Németh Imre tiszteletbeli osztálytanácsos valóságos osztálytanácsosi, Hölbling Antal miniszteri titkár elnöki titkári, Szegfy Mór miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezésére; Csergedi postaconducteur kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Marsovszky Gyula tiszteletbeli osztálytanácsos és Csörgheö Gyula miniszteri titkár osztálytanácsosi , Tessedik Ferenc és Csath Kálmán miniszteri fogalmazók miniszteri titkári kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Br. Schlechta osztrák-magyar főkonzul és a román fejedelmi kormány között kötött szerződés a vasút romániai csatlakozási pontjai tárgyában: Moldovával a Brassón keresztülmenő, Ojtoznál levő összeköttetés, mint nemzetközi vonal nem jelentős, mert a galíciai vonal rövidebb, az Alexináz-Belgrád érintésű Zimony-Pest vonal helyett a Turnuszeverin-Orsova legrövidebb vonalon megy majd a délkeleti forgalom. Előnyösebb megoldás az Ojtoz-Uz völgye-Marosvásárhely vonal a moldovai összeköttetés szempontjából. Brassó-Bodza szoros, vagy Tömös-Plajesti vonal; Bodza-Rusev-Bukarest; Vulkáni szoros-Pitesti (Zsil völgy), Vercerova-Orsova csatlakozás a romániai hálózathoz (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Pest kérvénye a Duna szennyeződésének meggátlására, a hadügyminisztérium által tervezett katonai mosóintézet építésének megakadályozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Egy konzorcum üzleti ajánlata egy leszámítoló és kereskedelmi bank Pesten történő felállítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1872, Sitzung 79",
  "startDate" : [ "1872-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57987"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Scudier altábornagy, temesvári katonai parancsnok előterjesztése a magyar határőrvidék közigazgatási módosításai tárgyában az ó-orsovai szolgabírói járáshoz csatolt berzaskai századjárás több községe, Schnellersruhe, Berzaska, Dolnja- és Gornja Ljubkova, Vikevica és Weitzenried községek kérelme a fehértemplomi szolgabírói járáshoz; szolgabírói hivatal Glogovba történő helyezése elmaradt, ezért a pancsovai és neudorfi szolgabírói járások felosztásának megváltoztatása szükséges: Neudorf, Trepaja, Franzfeld és Dollova a neudorfi, a többi község a pancsovai szolgabírói járást képezzék; a mehádiai Herculesfürdő felügyeletének megoldása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dr.Dulánszky Nándor Esztergom vármegyei áldozár és pesti egyetemi hittanár osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1872, Sitzung 80",
  "startDate" : [ "1872-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57988"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Majthényi László királyi biztosnak adott utasítás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás Jekelfalussy osztálytanácsosnak a belgrádi ünnepségen letartóztatott Pavlovics újságszerkesztő ügyének vizsgálata tárgyában írott jelentéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat építészeti tanácsadó állás kialakítása tárgyában, mivel a minisztérium által felügyelt építkezések műszaki ellenőrzését a közlekedésügyi minisztérium megfelelő számú személyzet hiányában nem tudja ellátni (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar határőrvidék 1872. november 1-el a magyar kir. igazságügyi minisztérium illetékességébe tartozik, a köztes időszak feladata az igazságügy megszervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa alelnöke javaslata Ország Sándor a fogalmazási és kezelési osztály vezetője részére az osztálytanácsosi cím adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa előterjesztése Széher Mihály ügyvéd és pesti házbirtokosnak a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hertelendy Kálmán Zala vármegye főispáni székébe történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az elvi kérdések tisztázását igénylő törvényjavaslatok felterjesztése a minisztertanácshoz, majd a Törvénykészítő Bizottsághoz",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az udvarhelyszéki képviselőválasztás eredményeinek felülvizsgálata a belügyminisztériumban: Orbán és Ugron jelöltek győzelmének jóváhagyása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A vasútkérdés megoldásának módjai: az osztrák hitelintézet, az angol-osztrák bank, a bécsi Bankverein és a magyar általános hitelbank alkotta konzorcium kötelezettségvállalásának meghosszabítása, máásodik lehetőség: a Zágráb-Károlyváros vonal megvásárlása a magyar állam által, így a teljes Zákány-Fiume vonal állami tulajdonba kerül, ami elősegíti a Buda-Fiume közvetlen összeköttetés létrehozását, a harmadik lehetőség a déli vaspálya társaság összes magyarországi és horvátországi vonalainak, felvásárlása az állam által, valamint konzorciumot alakítani a Dráván túli területek vasúti hálózatának kiépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Magyar vasúti biztosítási kötvények kibocsátása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1872, Sitzung 81",
  "startDate" : [ "1872-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57989"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Vajda Ottó fogalmazó valóságos titkári, Márkus Sándor fogalmazó tiszteletbeli titkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A postahivatalok címerhasználata a magyar és a horvát-szlavón határőrvidéken (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1872, Sitzung 82",
  "startDate" : [ "1872-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57990"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a főváros rendezéséről, Óbuda városra nézve felmerült adózási és regale-megváltási viszonyok rendezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Balajthy miniszteri tanácsos előterjesztése a bánsági végvidék és a csajkások kerületének az országgal, közigazgatási és törvénykezési szempontból történő egyesítése tárgyában készült törvényjavaslatról: a szerb bánsági ezred 12. századának a román bánsági ezred területéből kialakítandó új megyéhez vagy fehértemplomi járáshoz és így Krassó vármegyéhez csatolása, képviselőválasztási körzetek Pancsova, Fehértemplom, Karánsebes, a csajkások kerülete kapcsán Bács vármegye központi választmánya intézkedik, a Krassó, Temes, Torontál és Bács vármegyei bizottságok kiegészítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hanny Károly nyugalmazott cs. kir. alezredes részére a katonai pályán töltött hosszú és kitűnő szolgálataiért a magyar nemességnek gyöngyösapáti előnévvel történő adományozása, és annak Hanny Kálmán testvérére és törvényes utódaira történő kiterjesztése; König Károly nyugalmazott cs. kir. őrnagy részére a magyar nemesség aradvári előnévvel történő adományozása és annak König Károly unokatestvére udvari titkárra leendő kiterjesztése; lovag Ciniotti Lajos József fiumei patrícius horvát-szlavónországi hétszemélyes tábla volt bírája és udvari tanácsos részére anyja családi nevének sajátjával együtt leendő viselése: Ciniotti-Steinberg, Petrovics Miklós Duna őzhajózási Társulat tisztviselője részére Arany Érdemkereszt adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A belügyminiszter előterjesztése Ráday Gedeon királyi biztos javaslatára Laucsik Máté vizsgálóbíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kormos Béla belügyminiszteri titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Tury János ceglédi főkapitány, Sztraka György csabai csendbiztos, Csóvics Fábián Szabadka város volt alkapitánya, Keméndy Nándor Szeged városi rendőrbiztos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Göbölyös József Pest vármegyei csendbiztos, Klemm Sustin Csongrád vármegyei csendbiztos, Molnár István Torontál vármegyei rendőrkapitány, Damján Lajos Arad vármegyei csendbiztos, Alföldi Nándor Bács bármegyei csendbiztos, Eisenmann Fülöp Bács bármegye parabutyi bíró, Lébics Bazil Bács vármegyei Paraga községi jegyző kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Szilágyi József királyi biztosi rendőrbiztos, Kúkay Mátyás szegedi törvényszéki börtönész, Vetro Ferenc Szeged várbeli börtönész, Király Mihály fogházi szolga, Szabó István Szeged városi pandúrkáplár kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bogovics Imre miniszteri tanácsos által előterjesztett javaslat dr. Hummel Szaniszló Adolf horvát-szlavón miniszteri fogalmazó rendes titkári kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mollináry altábornagy előterjesztése a felső dalmáciai lakosoknak a szomszédos likkai határőrezred területén egy 1776. évi államszerződés alapján meglevő legeltetési joguk rendezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1872, Sitzung 83",
  "startDate" : [ "1872-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57991"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Ioánnovics György vallás- és közoktatásügyi miniszteri államtitkár részére, lemondása alkalmával, a legfelsőbb megelégedés kijelentésének kinyílvánítása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szőnyi Pál magántan- és nevelőintézet tulajdonos számára a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Peitler Antal váci és Lipovniczky István nagyváradi római katolikus püspökök számára a belső titkos tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Aich Nándor albíró helyett Mendelényi Isidor magyaróvári albíró pozsonyi járásbírósági albírói, Tahy Lajos helyett Roskoványi Bertalan Sáros vármegyei árvaszéki elnök kisszebeni járásbírósági bírói, Engelmann Gyula helyett Bezsilla Sámuel zsadányi albíró kassai járásbírósági albírói, Péterffy Domokos helyett Kozma Albert besztercei kir. törvényszéki jegyző abrudbányai alügyészi, Hinleder Guidó ügyvéd és nyugalmazott egyes bíró sepsiszentgyörgyi törvényszéki negyedik törvényszéki bírói, Kuliffay Károly helyett Magay Károly ceglédi ügyvéd kisújszállási járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslatok bemutatása: a pénzügyi főtörvényszék megszüntetése, a budapesti kereskedelmi és váltótörvényszék bírói személyzetének növelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Póthitel kérése a határőrvidéken kiépítendő törvényekhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az elhunyt Kopácsy József hercegprímás örököseinek hagyatéki követelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Forgalmi eszközök gyarapítása a Kassa-Oderberg, északkeleti, az első erdélyi vasutaknál (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1872, Sitzung 84",
  "startDate" : [ "1872-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57992"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Katonai gőzmosoda építése Pesten, a Duna parton lévő hajóhivatali telken (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Ung folyó szabályozásának költségvetési vitája, az ungvári uradalom helyzete, a Lyutta, és a Turia vizének szabályozása, a Tilka völgyben építendő úszógát kérdése a Pénzügyminiszter és az Állami Számvevőszék közt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bányászmérnök alkalmazása a Zsil-völgyi kőszénbányákhoz, vita az Állami Számvevőszék és a pénzügyminiszter közt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kölcsönösség a hadi károk megtérítésére a Monarchia és a Német Birodalom között (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Telekvásárlás az Üllői úton az Orvostudományi Egyetem részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az országgyűlések a kolerajárvány miatti esetleges elnapolása esetén teendőkről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1872, Sitzung 85",
  "startDate" : [ "1872-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57993"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kölcsön felvétele az államadósság fedezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ráday Gedeon királyi biztos kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (86/a ülés) 1. Törvényjavaslatok a határőrvidék polgárosítására, az uralkodó, és Beck lovag katonai kancellária főnök jelenlétében [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1872, Sitzung",
  "startDate" : [ "1872-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57994"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gavorone szirakuzai révkapitány kitüntetésére a Mercede nevű hajó megmentésekor tett szolgálataiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1872-es horvát-szlavón költségvetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát-szlavón törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közmunkák teljesítésére vonatkozó horvát-szlavón törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát-szlavónországi középtanodák tanárainak fizetését szabályzó törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Belovár vármegye kérvénye a megye számára engedélyezendő címer tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tájékoztatás a pénzügyminiszternek a határőrvidék tárgyában készült véleménye kapcsán (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hiersch Károly osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Pozsony kérése a Pozsony-Vágvölgyi vasúti társaság székhelyének a városba helyezéséről",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 11. 1872, Sitzung 87",
  "startDate" : [ "1872-11-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57995"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Halász Imre miniszterelnökségi osztálytanácsos tájékoztatása egyes szerb és montenegrói hírlapoknak (Ujedinyeriye, Jedinslvo, Crnogorac), Monarchia ellenes megnyilvánulásai miatt történt betiltása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sajtóper a Pesten megjelenő román \"\"Gura Satului\"\" élclap ellen monarchia ellenes megnyilvánulásai miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szerződés a franco-magyar, franco-osztrák, anglo-magyar bankokból álló konzorciummal 40 millió Ft államkölcsönről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bittó István képviselőházi elnök kérdése Csernatony képviselőnek Battagliarini kir. táblai ülnök ellen az államnyelv ismeretének hiánya okán elhangzott Interpellációja tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1867: XII. tc. értelmében az 1871. évi londoni szerződés előterjesztése az országgyűlésen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A monarchia címere (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Goldsmid I. Sáros vármegyei opálbánya tulajdonos felajánlása a Nemzeti Múzeumnak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A törvényelőkészítő bizottság költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a belgrádi osztrák-magyar főkonzul felkérése alapján dr. Radics György nagykikindai származású belgrádi lakos, magyar alattvaló kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Apt Kamill tiszteletbeli osztálytanácsos valós osztálytanácsosi, Szikszay János fogalmazó titkári, dr. Markusovszky Lajos titkár osztálytanácsosi címmel és ranggal történő felruházása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1872, Sitzung 88",
  "startDate" : [ "1872-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57996"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A minisztertanácsi jegyzőkönyvek előzetes felterjesztése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szerződés a 40 millió forint államkölcsönre tett két új üzleti ajánlat: az Oppenheim és a belga bank, a másik E. L. Bleichschröder berlini bankház részéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás de Pretis osztrák pénzügyminiszternek a magyar bankkérdés megvitatására felállítandó bizottság tárgyában írt átiratáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Freund Károly az első erdélyi vaspálya igazgatójának kérelme alapján javaslat részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A román fejedelemséggel kötött vasúti szerződés jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tanffy Gusztáv kereskedelmi miniszteri fogalmazó tiszteletbeli titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Apt Kamill tiszteletbeli tanácsos valóságos osztálytanácsosi, Markusovszky Lajos titkár tiszteletbeli osztálytanácsosi, Szikszay János fogalmazó miniszteri titkári kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Tervek a pesti Kerepesi úton, Alduna parton építendő személy- és árufelvételi indóházak, valamint a Lagerspital kaszárnya átengedése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1872, Sitzung 89",
  "startDate" : [ "1872-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57997"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Nagykikinda-Pancsova és a Temesvár-Orsova vasútvonalak kiépítése, Vác-Bécs között a kettős vágány kiépítése, valamint a posta vasúti szállítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Keleti Vasút Társaság pénzügyi helyzetének rendezése, Ojtozon át összekötő vonal a Moldvai vasúthoz engedélykérelem, Marosvásárhely-Szászrégen vonal terve, Székelyföldön át vezető vonal tervének ejtése, Nagyvárad-Debrecen-Pest vonal, Nagyvárad vagy Élesd-Debrecen-Füzesabony vonal terve (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ország pénzügyi helyzetének vizsgálata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A költségvetés, az államkölcsön és a kataszter módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Margit-híd építésére vonatkozó szerződés előterjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Igazságügyminisztériumi póthitel kérés (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1872, Sitzung 90",
  "startDate" : [ "1872-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57998"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás az uralkodónak a magyar kormány lemondására vonatkozó leirata tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 12. 1872, Sitzung 91",
  "startDate" : [ "1872-12-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57999"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főispánokhoz intézendő, székhelyük ellhagyását tiltó körrendelet tervezete (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A rendőrség szervezése a fővárosban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslatok a képviselőválasztásról, a mandátumnak meghosszabbításáról, a visszaélések megbüntetéséről és a választási cenzus megállapításáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslatok a főrendiház rendezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a bűntetőjogi eljárás módosítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Statisztikai adatok kérése a nyugdíjrendszer módosítása céljából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az őrgr. Pallavicini tulajdonában levő miniszterelnökségi épület bérének emelése, a tulajdonos megbízottja Várady Károly (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat az Első Gácsországi (galíciai) Vasút Mezőlaborcig kiépült szakaszának megnyitására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Valentsits Antal osztálytanácsosnak fiumei kormányzó helyettessé történő kinevezése és miniszteri tanácsosi ranggal történő felruházása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1872, Sitzung 92",
  "startDate" : [ "1872-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58000"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Széher Mihály pesti háztulajdonos és ügyvéd részére a kir. tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Permayer János kismartoni polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bogovics Imre osztálytanácsos előterjesztése a horvát-szlavónországi képviselőválasztásról szóló 1868. évi III. tc. kiterjesztéséről a polgárosított Belovár vármegyére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bogovics Imre miniszteri tanácsos előterjesztése a horvát-szlavón költségvetés tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Állami gimnázium felállítása Újvidéken (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rácz Gyula billédi albíró nagyszentmiklósi aljárásbírói, Kovács József kikindai ügyvéd zsombolyai albírói, Erős Áron ügyvéd mezőtúri albírói, Sachsenheim Győző albíró újegyházai járásbírói, Jedlicska Gusztáv ügyvéd nagyváradi törvényszéki bírói, Gesztesy János volt vegyes bírósági ülnök szombathelyi törvényszéki bírói, Rakovszky Ferenc volt vegyes bírósági elnök eperjesi törvényszéki bírói, Csányi Ferenc albíró gyergyószentmiklósi törvényszéki bírói, Pázmány Elek volt nagyszombati vegyes bírósági ülnök Pest városi törvényszéki bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 12. 1872, Sitzung 93",
  "startDate" : [ "1872-12-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58001"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A megyék költségvetésének csökkentése és hatásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az MTA csillagászati expedíció költségei, és azok fedezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vasúti összeköttetés terve Romániával a vöröstoronyi szoroson keresztül Nagyszeben csatlakozási ponttal (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A belgrádi osztrák-magyar főkonzul jelentése a szerb kormánynak a Szebiával kialakítandó vasúti összeköttetés tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Marzso Lajos vasúti és hajózási felügyelőségi biztos részére a felügyelői cím és jelleg, Butykay Viktor segédfogalmazó tiszteletbeli miniszteri fogalmazói, Bölönyi József fogalmazó gyakornok tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium építkezéseinek biztosítéka (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Muraköznek a zágrábi érseki egyházmegyéből a szombathelyi egyházmegyébe történő áthelyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1872, Sitzung 94",
  "startDate" : [ "1872-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58002"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1872. december 18.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Fehérvári Géza m. kir. honvédezredes és pozsonyi dandárnok minisztériumi államtitkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csengery Imre helyett Havas Sándor belügyi miniszteri tanácsos honvédelmi miniszteri tanácsosi , Bernard Lajos honvédelmi és Molnár István vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsosok honvédelmi miniszteri tanácsosi, Szuborics Antal fogalmazó tiszteletbeli titkári kinevezése, illetve áthelyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Havas Sándor helyett Balajthy Imre címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosi, és Jekelfalusy Lajos osztálytanácsos címzetes minisztertanácsosi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Közlekedési hálózat tervezete (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1872, Sitzung 95",
  "startDate" : [ "1872-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58003"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1872. december 22.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közúti közlekedési hálózat tervezetének tárgyalása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a közlekedési eszközök létesítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1872, Sitzung 96",
  "startDate" : [ "1872-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58004"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ifj. br. Majthényi László Hont vármegyei főispán királyi biztos hatáskörének kibővítése egyházi és oktatási ügyekben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Vita a volt bánáti határőrvidéki telepesek helyzetének kezelése tárgyában az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gr. Almásy Móric, osztrák földhitelintézet elnökének javaslata Laczkó Antal földbirtokos, az osztrák földhitel intézet magyarországi képviselője és igazgató tanácsosa részére a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az uralkodó részvételével határozat apolgárosítási bizottság feloszlatása, a magyar jogszolgáltatás bevezetése, a volt bánáti határőrvidékre kinevezett bírók fizetésében mutatkozó különbségek kiküszöbölése tárgyában [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sichelburg kerület és Marienthal határőrvidéki község rendezése; Barthos János miniszteri tanácsos megbízása a területre vonatkozó korábbi kancelláriai és országgyűlési iratok átvizsgálására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 12. 1872, Sitzung 97",
  "startDate" : [ "1872-12-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58005"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Zalavári apátság különválasztása a göttweigi apátságtól (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Madarassy Pál miniszteri tanácsos államtitkár helyettesi, Dessewffy Lajos és Márffy Ágost osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi, Andreánszky Alajos osztálytanácsos címzetes miniszteri tanácsosi, Farkas Ferenc kir. tanácsos, Králicz Béla pénzügyi igazgató, Somossy Lajos kir. tanácsos, Riskó Ignác miniszteri titkár és Jedlicska János pénzügyi tanácsos osztálytanácsosi, Ludwigh János miniszteri titkár kir. tanácsosi és pénzügyi igazgatói, Balassovich Gyula, Krauss Béla, Csízik Károly és Hamvady Pál első osztályú pénzügyi titkárok miniszteri titkári kinevezésére, valamint Rácz Ede osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vasúti kapcsolat létesítése Szerbiával és Törökországgal a Bosna völgyön keresztül (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dessewffy László korábbi pénzügyi főtörvényszéki ülnök pesti kir. ítélőtáblai bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás Csengery Imre honvédelmi minisztériumi miniszteri tanácsos lemondása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kormány rágalmazása miatt sajtóper indítása Tóvölgyi Titusz ellen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bogdány Ferenc volt cs. kir. helytartósági tanácsos és erdélyi kerületi főnök özvegyének nyugdíja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1872-es horvát-szlavón költségvetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1872, Sitzung 99",
  "startDate" : [ "1872-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58006"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (1. ülés) A jegyzőkönyv hiányzik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1873, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1873-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58429"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb egyházi alapok számadásainak vizsgálatára küldött királyi biztosnak adott utasítás, melléklettel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Flatt Endre szabadkai polgármester Újvidék szabad királyi város főispánjává és Pancsova város királyi biztosává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 1. 1873, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1873-01-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58007"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (3. ülés) A jegyzőkönyv hiányzik.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1873, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1873-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59957"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pótszerződés a Tiszai Vaspálya Társaság és a kormány között (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 1. 1873, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1873-01-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58008"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A január 9-i és 11-i minisztertanácsi jegyzőkönyvek hitelesítése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1873, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1873-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58009"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Molnár István áthelyezése miatt Boncz Ferenc közalapítványi aligazgató osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hamar Pál közalapítványi kir. ügyigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A részvénytársaságokra és az értékpapírok megsemmisítésére vonatkozó törvényjavaslatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A királyi kisebb haszonvételek megváltására vonatkozó adatok összegyűjtése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kormány általános pénzügyi programja és az 1874. évi állami költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Br. Mollináry altábornagy 1873. 01.11.-i ülésen elfogadott, a horvát-szlavón határőrvidéki út és vasút hálózat tervezetére vonatkozó előterjesztésének módosításai (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kisebb pénzügyi törvényjavaslatok a Duna Gőzhajózási Társulatra, a zsalazdi birtok megvásárlására vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fővárosban felállítandó magán távirodák engedélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyar Országos Statisztikai Hivatal elnökének felkérése nemzetközi statisztika kidolgozásában történő részvételre a szentpétervári kongresszuson, a közvetlen levelezés engedélyezése az elnök részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kelet-ázsiai expedíció többletköltsége (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. ATájékoztatás a cs. kir. belügyminiszter átiratáról a dalmáciai lakosságnak a határőrvidéki erdőkre vonatkozó legeltetési joga kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 1. 1873, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1873-01-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58010"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. január 23.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Első Magyar Gácsországi [galíciai] Vasút építésére szerződött társaság kérelme a Kárpátokon át épülő alagút elkészülte előtt, a már elkészült szakasz megnyitása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kamatbiztosítást kötött vasúti társaságok tőkéjének gyarapítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Tiszai vVspálya Társulat óvása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A képviselőház irományai XV. kötet, 1407. sz., a vasúti hálózat kiegészítése tárgyában készült törvényjavaslat módosítása és felterjesztése az uralkodóhoz (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Duna Gőzhajózási Társaság kamatbiztosítási visszatérítési ügyére, valamint a földadó kataszterre vonatkozó törvényjavaslatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az uralkodó legfelsőbb leirata a kitüntetésekkel kapcsolatos tárgyalások titkossága tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat gr. Zichy Ferenc főajtónálllómester főasztalnoki, gr. Almássy György valóságos belső titkos tanácsos főajtónállómesteri, gr. Mikó Imre valóságos belső tanácsos főpohárnoki kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 1. 1873, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1873-01-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58011"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Nádasdy Lipót Komárom vármegyei főispán kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szmekal József államvasúti igazgatósági főszámvevő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közbűntettek kölcsönös kiadására vonatkozó egyezmény Belgiummal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dózsa Dániel marosvásárhelyi kir. táblabíró legfőbb ítélőszéki bírói, br. Fillenbaum Ferenc legfelsőbb ítélőszéki tanácsjegyző nagyszebeni kir. törvényszéki elnöki, Nagy Lajos árvaszéki elnök marosvásárhelyi törvényszéki bírói, Sehlier Kristóf alügyész nagykikindai törvényszéki bírói, Krizsanics István volt vegyes-bírósági pótbíró szabadkai törvényszéki bírói, Joanovics Döme semmítőszéki fogalmazó és Heves Károly zombori aljárásbíró bajai törvényszéki bírói, Horánszky Adolf ügyvéd liptószentmiklósi törvényszéki bírói, Imling Konrád ügyvéd a tornai törvényszéki bírói, Benkő Géza privigyei járásbíró galgóci járásbírói, Bulla György aljárásbíró miskolci aljárásbírói, Csanády Béla marosvásárhelyi aljárásbírói, Szervánszky Jenő törvényszéki jegyző margittai aljárásbírói és Gerebényi Károly törvényszéki jegyző magyaróvári aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 2. 1873, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1873-02-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58012"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Somossy József halála miatt Hirsch Károly elnöki titkár osztálytanácsosi, Saxun János miniszteri titkár elnöki titkári és Nikolits Ulászló címzetes miniszteri titkár valóságos titkári kinevezése tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Haller Sándor Zaránd vármegyei főispán Kraszna vármegyébe történő áthelyezése, Höszler Nándor Zaránd vármegyei földbirtokos és volt vármegyei tisztviselő Zaránd vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A felsőbányai bányászokkal kötött egyezmény (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pénztári pótkezelés megszüntetése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1873, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1873-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58013"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Majthényi László királyi biztos részére adott utasítás-tervezet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kötelező közmunka megváltása Horvát-szlavónországban (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1873, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1873-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58014"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szalay János miniszteri tanácsos jelentése a közhitelű értékpapírok megsemmisítése tárgyában, javaslat bizottság alakítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Minisztériumi tisztviselők lakbéreinek utalványozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A képviselőház szabályainak módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Halász Géza Pest városi helyettes igazgató főorvos, dr. Fromm Pál pesti kerületi főorvos részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására, Lehoczky Béla ungvári polgármester és Plathy István ungvári takarékpénztári könyvelő és járványbizottsági tag kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, dr. Bódy József és dr. Preisz Jakab ungvári városi főorvosok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, végül a miniszterelnök ajánlására dr. Grosz Lipót belügyminiszteri titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1872. évi XIII: tc.-ben szereplő Link patak szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tájékoztatás Tóth Vilmos belügyminiszter lemondása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Költségcsökkentés a Honvédelmi Minisztériumban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti összekötő vasút és vasúti híd, valamint a Duna parton, a Pest-Zimony építendő vonalhoz becsatlakozó teherpályaudvar terve (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1873, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1873-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58015"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Groisz Gusztáv belügyi miniszteri tanácsos ismerteti a királyföldi törvényhatóságok rendezéséről szóló törvénytervezetet (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Balajthy Imre belügyi miniszteri tanácsos tájékoztatása gr. Zichy Rezső Kassa-Bártfa-Eperjes városi főispán lemondása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Szapáry Géza országgyűlési képviselő fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzói kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fővárosi közmunka tanács alelnöki tisztségének betöltésére jelöltek Podmaniczky Frigyes, Hollán Ernő, gr. Széchenyi Imre, Széher Mihály és br. Lipthay Béla (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 2. 1873, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1873-02-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58016"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A febr. 16-i és 18-i jegyzőkönyvek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvédelmi minisztérium éves költségvetése 2. tétele, az erdélyi katonai kórházak költségei (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvénykezési tisztviselők fizetés kiegészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Trnsky János, Belovár vármegye volt ideiglenes vezetőjének fizetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Okolicsányi János telekkönyv vezető balassagyarmati törvényzséki bírói, Szmrecsányi Jenő törvényszéki jegyző kassai törvényszéki bírói, Horvát Kálmán törvényzséki jegyző pápai törvényszéki bírói, Harsányi Kálmán törvényszéki jegyző fogarasi járásbírói, Szász Ignác törvényzséki jegyző gyergyószentmiklósi aljárásbírói, Mikovényi Ödön devecseri aljárásbíró keszthelyi aljárásbírói, Olcsváry Elek ügyvéd zsadányi aljárásbírói, Szabó Imre tatai alügyész veszprémi alügyészi, Nikolics István köz- és váltóügyvéd újvidéki alügyészi, Prónay István köz- és váltóügyvéd nyitrai alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kilényi Hugó titkár áthelyezése a kereskedelmi minisztériumba (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Térey Pálnak a pesti fegyvergyár kormányzótanácsosának kitüntetése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1873, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1873-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58017"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Közalapítványi földbirtokok eladása és vétele (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Schlauch Lőrinc csanádi egyházmegyei áldozárnak a szatmári püspöki székre történő jelölésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás gr. Zichy-Ferráris Viktor Pest megyei főispán lemondása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a leszámítoló bank felállításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a keleti vasúttársaság pénzügyi helyzete tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1873, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1873-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58018"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. március 1.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok a törvényszékek és járásbíróságok székhelyéről és területi köreiről az 1871. évi XXXII. tc. 6. §-a értelmében, a fővárosi telekkönyv rendezéséről és a körjegyzőkről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Molnár József, volt országgyűlési képviselő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a folyamatban lévő kitüntetési ügyek előterjesztésének a Gizella főhercegnő esküvője előtt történő előterjesztése tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Baranya vármegye főispánjának előterjesztése alapján javaslat Mayer Antal, a Székcsőn állomásozó 7. huszárezred főorvosának a Koronás Arany Érdemkereszt, Rampelt Adolf, Albrecht főherceg bélyei uradalmi igazgatójának a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Jeszenszky Ferenc megyei alispánnak a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában az 1872. évi marhavész és kolera járvány megfékezésében tanúsított tevékenységükért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés br. Orczy Bódog, a Nemzeti Színház igazgatójának lemondása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A br. Kemény család kártérítési igénye (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1873, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1873-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58019"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. március 13-i és 16-i minisztertanácsi jegyzőkönyvek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mutnyánszky Ádám pesti törvényszéki jegyző pesti kir. törvényszék fenyítő osztályán albírói, Schwasz Márton halála miatt Phleps Frigyes szebenszéki és városi ügyész medgyesi törvényszéki bírói, Cserna Vince Pápára történt áthelyezése miatt Várady Mihály köz- és váltóügyvédnek a székesfehérvári kir. törvényszéki alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Kovács-Sebestyén Endre, a Közegészségügyi Tanács elnöke részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Freund Károly, az Első Erdélyi Vasúttársaság igazgatója részére a magyar nemesség adományozásával egyidejűleg a ferenczi előnév adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Holczer Adolf lipniki volt fürdői orvos, valamint Bozota Simon horvát-szlavón-dalmát minisztériumi segédfogalmazó kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát-szlavón csendőrség létszámának növelése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1873, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1873-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58020"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Gizella főhercegnő házassága alkalmából felterjesztendő kitüntetések tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Magyar Keleti Vaspálya Társulat részére nyújtandó segély tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Alapítvány a kincstári munkások árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1873, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1873-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58021"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás és javaslat a közös hadügyminiszternek tömeges munkabeszüntetések esetén katonaság bevetése tárgyában küldött átirata kapcsán (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Faustino Venturi livornói vezénylő és és Fortunato Arrighi kormányos Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Horváth István Bereg vármegye főispánjává történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az ügyvédi rendtartásról, az ügyvédi és bírói vizsgákról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyar határőrvidéken alkalmazott hadbírók fegyelmi és fizetési viszonyairól (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 4. 1873, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1873-04-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58022"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás az 1874. évi államköltségvetésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a pénzügyminisztériumi aligazgatók lakpénz emelési kérvénye tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A háborúk alatt teljesítendő önkéntes egészségügyi szolgálat és segélynyújtás megszervezéséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1873, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1873-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58023"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a közös függő államadóság terheinek viselése tárgyában az 1867: XIV. tc. alapján (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1873, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1873-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58024"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Podmaniczky Frigyes, a fővárosi közmunkatanács alelnöke szóbeli ajánlása alapján javaslat Szumrák Pál magy. kir. vasútépítészeti főmérnöknek a fővárosi közmunkatanácsnál megürült tagsági helyre történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Lánchíd oszlopaiba vésendő emlékszövegről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fővárosi közmunkatanács 1870., 1871. és 1872. évi zárszámadásairól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a Sulina kölcsön biztosítására vonatkozó államszerződés becikkelyezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pollák Samu, az Első Cs. Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társulat Turnu Severin-i áru pénztárnoka Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csapó Pál királyi táblai ülnök Pest vidéki törvényszéki elnöki, Chira Elek óbudai albíró budai járásbírói, Lászi József pesti aljárásbíró óbudai járásbírói, Röck Gyula nagykárolyi aljárásbíró mátészalkai járásbírói, és Csiki József nagyszebeni törvényszéki jegyző újegyházi járásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 4. 1873, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1873-04-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58025"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. árpilis 10., 13. és 24-i minisztertanácsi jegyzőkönyvek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Groisz Gusztáv miniszteri tanácsos tájékoztatása az Erdély és Moldva közti határrendezésről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás az állami számvevőszék elnökének, az államkincstár érdekében kötött szerződések előzetes jogi felülvizsgálásáról szóló jelentése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A határőrvidék útfenntartásánál 1872-ben előfordult túlkiadásról (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 4. 1873, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1873-04-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58026"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A báró és gróf Kemény család által a volt II. román határőr ezred területén fekvő revindikált havasok iránt támasztott igény (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1873, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1873-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58027"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. április 27. és 4-i minisztertanácsi jegyzőkönyvek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gróf Szapáry István Pest-Pilis-Solt megyei főispánná való kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dáni Ferenc, Kecskemét és Szeged főispánjának, jelenlegi tisztségei megtartása mellett a hódmezővásárhelyi városi főispáni szék betöltésére vonatkozó megbízására, Zombor és Szabadka főispánjának jelenlegi tisztségei megtartása mellett a bajai városi főispáni szék betöltésére vonatkozó megbízására, Flatt Endre újbóli újvidéki városi főispáni kinevezésére, Pancsova városi főispáni széke betöltésére, Lazarevics Vazulin Versec és Fehértemplom összevont városi főispáni székébe történő kinevezésére, Temesvár és Arad összevont főispáni széke betöltésére, Szörény vármegye főispánjának Karánsebes városi főispáni székébe történő kinevezésére az 1870:XLII.tc. alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás Szentiványi Adolf miniszteri tanácsos hivatali lemondásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Suták József, a polgárosított bánsági őrvidéken alkalmazott tanfelügyelő részére királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A bukaresti cs. kir. főkonzul jelentése alapján javaslat a \"\"Romanul\"\" című külföldi lap postai szabad szállításának megvonására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 5. 1873, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1873-05-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58028"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. május 11.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítse",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Klauber Mór, baziási vasúti állomásfőnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás br. Majthényi László főispán királyi biztosi tisztéről történt lemondása, és javaslat Pinkovics Ágoston királyi biztossá történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A gödöllői koronauradalom 1869-1870. évi számadásairól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az államtisztviselők fizetéseinek utalványozása körüli eljárás szabályozásáról (PM) [melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Heitzmann Márton, országos állatorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kilényi Hugó miniszteri titkár elnöki titkárrá való kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1873, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1873-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58029"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. május 20.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Boér Kálmán Fogaras vidéki földbirtokos kinevezésére Fogaras vidéki főkapitánnyá Tamás László helyett (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a pesti vakok intézetéről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Navratil József kir. kúriai levéltárnok részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A gömöri iparvasutak költségtöbbletének fedezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 5. 1873, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1873-05-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58030"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. május 22.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás az állami számvevőszék elnökének, az 1848. 19. tc. alapján hivatalukból elmozdítandó tisztviselők nyugdíjazásárólszóló átiratáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás az állami számvevőszéknek a bábolnai ménes birtokon alkalmazott tisztviselők nyugdíjazásáról szóló átirata tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Eisenstein-Ruschwarda melletti vasúti csatlakozásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Saalach és Salzach határfolyók szabályozásának ügyében létrejött államszerződésről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fővárosi közmunkatanács 1873. évi belső költség előirányzata (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tájékoztatás Pinkovics Ágoston volt főispáni helytartónak a szerbügyi kir. biztosi tisztségre vonatkozó visszautasítása tárgyában, és javaslat Hueber Zisgmond nyugalmazott helytartótanácsi alelnök kir. biztosi jelölésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A központi hatóságok szolgaszemélyzetének egyenruhával való ellátásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tájékoztatás Csemeghi Károly államtitkár lemondásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A horvát-szlavónországi jövedelmek és kiadások előterjesztése az 1868.: XXX. tc. alapján az 1869., 1870., és 1871. évekre vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Ary Ödön államtitkári teendőkkel történő megbízása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Reitz Frigyes miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Renddel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bobest Lajos kőszegi volt vegyes bíróság egykori elnöke, Paulovics Antal, a szolnoki kir. törvényszék elnöke, Szloboda János, a pesti kir. törvényszék bírája és Kiss József, a pesti kir. ítélőtábla pótbírája kir. ítélőtáblai bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Viczmándy Ödön helyett Ambrozi Nándor újhelyi bírósági albíró újhelyi törvényszéki bírói, Péter Alajos helyett Simonich Zsigmond aljárásbíró törökbecsei járásbírói, Putnoky Rudolf helyett Reisz Andor Abaúj vármegyei aljegyző szikszói aljárásbírói, Bodnár Imre helyett Rekvényi Lajos szabadkarákosi árvaszéki ügyész szabadkai alügyészi, Várady Mihály alügyész helyett Komócsy Pál székesfehérvári aljárásbíró székesfehérvári alügyészi, Teleszky Ferenc helyett Nagy László köz- és váltóügyvéd békésgyulai kir. alügyészi, Hengelmüller Mihály legfelsőbb ítélőszéki bíró pesti kir. tábla tanácselnöki kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Bécs-Radkersburg-Novi vasútvonal Stájerország felé vezető vasúti csatlakozásának megépítésére ajánlatot tevő konzorciumok: hg. Windischgrätz Alfréd, gr. Wimpfen és lovag Schwarz részvételével Bécs-Aspang-Friedberg-Fürstenfeld-Gleichenberg- Pettau- Krapina- Zágráb; a másik konzorcium a Gratz-Köflachi vasúttársaság és a csatorna építő társaság egyesülésével jött létre, Bécs-Laxenburg-Pitten-Aspang-Karlberg-Fürstenberg- Fehring- Radkersburg- Fridau- Varasd- Bozjakovina- Sziszek-Sunja- Kostajnica- Dvor vagy Novi végállomással, a m. kir. közmunka- és közlekedésügyi minisztérium mindkét útvonal tervét támogatta egy Varasd-Ivanevc kőszén bányákat összekötő, valamint egy Csáktornyáig kiépítendő szárnyvonal feltételével (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1873, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1873-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58031"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. május 29.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fuchs Rezső, Szécher Mihály és Ribáry József sorsolással történt megválasztásáról a fővárosi közmunkatanácsban megürült állásokra az 1870.: X.tc. alapján",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hobohm Henrik mérnök kérelme az Alföld vízmentesítése és öntözhetővé tétele tervezetének elfogadása ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás Hueber Zsigmond nyugalmazott helytartótanácsi alelnök igenlő válaszáról a szerbügyi kir. biztosi feladatkör elvállalása kapcsán (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás Csemeghy Károly államtitkár lemondásának visszavonása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az államvasúti Gép- és Kocsi gyárnak az osztrák fegyvertársulat elleni követelése Werndl József fegyvergyáros és magyar-svájci gyártársulat között 1869-ben kötött szerződés okán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A 19. m. kir. honvéd dandár kirendelése katonai gyakorlatra a brucki táborba az 1868: XLI. tc. alapján (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A 3. korosztályt túl nem haladott sorkötelesek nősülési engedélyéről a védtörvény 54. §a alapján (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 6. 1873, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1873-06-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58032"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. június 1.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Barthos János miniszteri tanácsosnak a sichelburgi kerület és Marienteral község hovatartozásáról szóló jelentéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A havonkénti pénztárkivonatok szerkesztésének és beküldésének megszüntetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Egyes önkéntes katonai csapatoknál töltött hadjárati évek kétszeres beszámításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Osztrák-Magyar Monarchia és a Svájc között kötendő közigazgatási és törvénykezési szerződések tervezetéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Németország és Svájc viszonylatában a kétszintű postai levéldíj életbeléptetéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A táviratok új díjazásáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A méterrendszer bevezetéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bodroghy István aradi törvényszéki bíró szolnoki törvényszéki elnökké történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat gr. Csáky Félix, a fiumei tengerészeti hatóság segédfogalmazója vallás- és közoktatásügyi minisztériumi tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dőry Dénes Tolna vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására, dr. Sass István Tolna vármegyei főorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 6. 1873, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1873-06-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58033"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. június 8.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Musulin Emil honvéd alezredes részére nemességadományozás tárgyában apja, Musulin Rajmund érdemei okán (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Balgha Ferenc ügyvéd alsóhalmi járásbírósági albírói, Somogyi Mihály pápai törvényszéki jegyző devecseri járásbírósági albírói, dr. Urani Sándor törvényszéki jegyző fogarasi járásbírósági albírói, Schilling Béla ügyvéd belleki járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kiss Miklós kecskeméti országgyűlési képviselő jászkun-kerületi főkapitányi, és Oberknezevich Arkád kir. államügyész pancsovai főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 6. 1873, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1873-06-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58034"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. június 12.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pesti Népszínház és az Operaház építéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vizsolyi Gusztáv Tolna megyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bartakovics Béla érsek halála miatt Samassa József egri érseki kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1873, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1873-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58035"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a belvizek levezetéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Alföld-Fiume Vasút kölcsönkérvényéről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Indítvány a \"\"Federatiunea\"\" című lap perbefogására, a Trefort Ágoston körútjáról közölt levél miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar határnak Oláhország (Románia) részéről Vercierovánál, a Bachna pataknál történt megsértése tárgyában, tájékoztatás br. Schlechta bukaresti osztrák-magyar főkonzul jelentéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyar keleti vaspálya helyzetéről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Keleti Vaspálya Társaság igazgatótanácsának kölcsönkérvényéről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Weikersheim és társa vasútépítő cég óvadékáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az erdélyi kormányszéki levéltár felhozataláról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dózsa Imre jászberényi törvényszéki bíró Esztergomba történő áthelyezéséről (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 6. 1873, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1873-06-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58036"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. június 15-i és 19-i minisztertanácsi jegyzőkönyvek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvédcsapatok részvétele a brucki táborban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Lükő Géza országgyűlési képviselő interpellációja kapcsán jelentés a Schopper György rozsnyói püspök által kihirdetett csalhatatlansági dogmáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az egyetemi és középiskolai oktatásról szóló törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Oberknézeics Árpád kir. államügyész nagykikindai kerületi kapitányi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Oroszországgal kötendő postaszerződésről (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 6. 1873, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1873-06-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58037"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyar-Kelet Vaspálya Társulatról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 6. 1873, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1873-06-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58038"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar keleti vaspálya ügyében (PM) (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Pogány Károly volt úrbéri törvényszéki elnök, ifj. Istvánffy Pál kir. táblai elnöki titkár marosvásárhelyi kir. táblabírói, Bosicz Gábor Pest belvárosi albíró Pest lipótvárosi járásbírói, Holl Aquila breznóbányai albíró zólyomi járásbírói, Likics Péter köz- és váltóügyvéd óbecsei aljárásbírói, Vazáry János nagyváradi aljegyző vaskoki aljárásbírói, Szaniszló Vilmos nyitrai albíró privigyei járásbírói, Zareczky Jenő erdélyi kir. kincstári jogügyi igazgató budai törvényszéki alelnöki kinevezése, valamint Mihályi Béla guylafehérvári járásbíró és Szalánczay László ottani törvényszéki bíró hivatalcseréje tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csikmantzári János, erdélyi kir. főkormányszéki lajstromozó kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerb vasúti csatlakozás ügyében kiküldött megbízottak Ribáry Sándor m. kir. közmunka- és közlekedésügyi miniszteri tanácsos és Ludvigh Gyula vasút építészeti felügyelő (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 6. 1873, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1873-06-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58039"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. június 27., 28. és 29-i minisztertanácsi jegyzőkönyvek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A budai alagút melletti, az Albrecht úti, az Andorffy-féle telek és az Elipsre vezető lépcsők által határolt és tagolt telkek beépítésére készített tervek egyeztetése Buda város tanácsával, javaslat Diescher építész megbízására három kétemeletes ház megépítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szentiványi Adolf lemondása folytán megüresedett minisztertanácsosi állás betöltetlenül hagyása és Kárffy Titus, Gönczi Pál, Mészáros Ferenc osztálytanácsosok részére a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös külügyminiszternek a boszniai vasutak kapcsán a török és osztrák kormány által kötendő egyezmény jóváhagyásának tárgyában küldött átiratának megvitatása: a tötök kormány vállalása az egyezményben foglalt két vasúti vonal: Banja Luka-Szarajevó-Rumélia és macedóniai vonalak csatlakozási pontja, a Száva folyótól Sarnac mellett- Bosna völgy-Busnovác vonal megépítésére, az osztrák-magyar monarchia vállalása a Novi-Zágráb és Samac-Eszék irányba a csatlakozó vonalak kiépítésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 7. 1873, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1873-07-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58040"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. július 3.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés képviselőházának 2086. sz. határozata a közigazgatás reformja érdekében; javaslat miniszteri bizottság felállítására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A 2085. sz. képviselőházi határozat az állami tanintézetekről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A 2085. sz. képviselőházi határozat 2. pontja országos könyvtár létrehozásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A 2085. sz. képviselőházi határozat 3. pontja a törvények közzétételéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A 2084. sz. képviselőházi határozat 1. pontja a nyugdíjakról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A 2084. sz. képviselőházi határozat 2. pontja az állami számvevőszék és a miniszteri számvevőszék számviteli és kezelési rendszeréről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A 2178. sz. képviselőházi határozat a vasutak felelősségéről a szállításnál történt károkért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A 2088. sz. képviselőházi határozat 1. pontja az irodai és hivatali költségekről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A 2088. sz. képviselőházi határozat 2. pontja az 1874. évi állam költségvetési előirányzatról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A 2091. sz. képviselőházi határozat a föld tehermentesítési adósságok kezeléséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A 2095. sz. képviselőházi határozat az állami számvevőszék szervezéséről szóló törvényjavaslatról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A 2103. sz. képviselőházi határozat a hivatalok takarékos elhelyezéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A 2098. sz. képviselőházi határozat a törvény-előkészítő bizottságról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A postai dolgozók fizetésének szabályozásáról (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1873, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1873-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58041"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. július 11.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Majláth Antal helyett gr. Cziráky János m. kir. főkamarás főtárnokmesteri, Szögyény-Marich László valóságos belső titkos tanácsos, Fehér vármegyei főispán főkamarási kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vay Miklós koronaőr kitüntetésére a Szent István Rend nagykeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Decret Károly nyugdíjazása és Cherny Miklós kinevezése pénzügyi tanácsossá",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Stancsich György temesvári kir. törvényszéki bíró Pancsova városi főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Steiner Henrik, Szenoner József, Gobra János beosztott kir. váltótörvényszéki bírák , Ujhelyi Károly aradi kir. törvényszéki bíró, Tóth István balassagyarmati törvényszéki bíró és Gerometa Titus budai kir. aljárásbíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, Haudtel Károly pesti törvényszéki jegyző, Pest terézvárosi járásbírósági albírói, dr. Szeghy Miklós terézvárosi járásbíró pesti kir. törvényszéki bírói, Krasznai István mátészalkai albíró nagykárolyi kir. járásbírósági albírói, Bagosy Pál köz- és váltóügyvéd mátészalkai járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fővárosi közmunkatanács kölcsönigénye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előzetes jelentés az állami számvevőszék szervezetéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tájékoztatás a m. kir. állami számvevőszék elnökének a fővárosi közmunkatanács 1870., 1871. és 1872. évi zárszámadásai vizsgálatára vonatkozó átirata tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Macnen Vilmos titeli dunagőzhajótársasági kikötőkapitány kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pancsova város felségfolyamodványa (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Tájékoztatás a Képviselőház 2087/1873. számú határozata 1. pontjában tárgyalt, a vasúti árszabályzatról szóló előterjesztés tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tájékoztatás a Képviselőház 2087/1873. számú határozata 2. pontjában tárgyalt, az államkölcsön kötvényeinek megsemmisítése ügyében előterjesztendő javaslatról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 7. 1873, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1873-07-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58042"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. július 21.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pesti fővámház előtti rakpart építéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Duna Vaskapunál történő szabályozásával kapcsolatban szakértők kiküldése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Sulina-kölcsön biztosítására vonatkozó Galati-i egyezmény, valamint a költségek fedezése ügyében a monarchia túlsó felével kötött egyezmény törvénybeiktatásáról szóló törvényjavaslatok (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Szerém és Verőce vármegyékben uralkodó ínség enyhítésére vonatkozó javaslatok (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A feloszlatott bécsi államtanács magyar tagjai, br. Andreánszky Sándor, br. Ozsegovics Metell államtanácsosok és Hochmeister Adolf államtanácsi fogalmazó illetményéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Follmann Alajos budai törvényszéki jegyző óbudai járásbírósági albírói, Sebastiany Károly pesti törvényszéki jegyző pesti fenyítő járásbírósági albírói, Novoszád János pesti törvényszéki telekkönyvvezető, Fejér Elek pesti törvényszéki jegyző pesti lipótvárosi járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Jakab Bogdán Szörény vármegye és Karánsebes város főispánjává történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 8. 1873, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1873-08-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58043"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. augusztus 14.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az Osztrák-Magyar Monarchia közös főszámvevőszékének hatásköréről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kollerffy Mihály statisztikai osztály miniszteri fogalmazója miniszteri titkári, Matyók Bence gyakornok tiszteletbeli miniszteri fogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1873, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1873-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58044"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. augusztus 16.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Államkölcsön felvételéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A posta-szállítási jog megvonása a Zürich-ben megjelenő Felleisen című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pap-Szilágyi püspök halála folytán Olteanu János nagyváradi görög katolikus püspöki kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szabó György nagyváradi albíró karcagi törvényszéki bírói, Vedel Károly köz- és váltóügyvéd karcagi járásbírósági albírói, Laky Imre köz- és váltóügyvéd püspökladányi járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Zsivora György királyi ítélőtáblai tanácselnök kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ferdinandy Bertalan Abaúj vármegyei alispán kinevezésére Kassa, Eperjes és Szeben városi főispánná (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Vezekényi István gyöngyösi orvos részére a kir. tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Neckermann Károly postavezető Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gróf Széchenyi Ödön budapesti tűzoltó parancsnok folyamodványa országos tűzoltó igazgatóvá történő kinevezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A központi hatóságok szolgaszemélyzetének bérezéséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1873, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1873-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58045"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai beszállásolás ügyében (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 8. 1873, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1873-08-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58046"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. augusztus 19.-i és 21.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Magyar Államvasutak Gép- és Kocsigyárának a Honvédelmi Minisztérium és az osztrák fegyvergyár társulat ellenében fennálló igényéről; a volt magyar-svájci gyártársulat és Verndl fegyvergyáros között 1869. május 9-én létrejött szerződés tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Br. Scudier Antal felterjesztése alapján javaslat Siballic István és Hostinek József határőrvidéki ezredesek, valamint Bassarabic Vince alezredes részére a legfelsőbb megelégedés nyilvánítása, Matasovic Lukács határőrvidéki közigazgatási őrnagy, Kutschereuter Nándor határőrvidéki százados, Bocskor Henrik számtanácsos, Zupán Nándor százados és károlyfalvi szolgabírósági vezető, Smetana Antal százados és perlaszi szolgabírósági vezető, Brankocics János karánsebesi polgármester, Lorenz Alajos fehértemplomi polgármester, Bukovalla Filakt idvori kereskedő és birtokos, Wasiljevic Miklós kereskedő és orsovai községbíró, Emanuel Sándor gyógyszerész és kubini községbíró, Gradl Zsigmond allibunári földbirtokos, Despinic Vazul kubini kereskedő és Krestic Mihály titeli kereskedő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Ambrózy Gyula antalfalvi evangélikus lelkész, Mihalkovic György homoliczi görög keleti plébános, Bolgarovic István dellovai görög keleti plébános, Poppovic János sakulai görög keleti plébános, Schneider Mátyás károlyfalvi községbíró és Kirchner Henrik rudolfsgnadeni községbíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Kirchner József rudolfsgnadeni községtanító, Ivacskovics József delliblati községbíró kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Haderspek János homolici községjegyző, Wellimorov Miksa farkasdini községbíró, Friedrich Ferenc jakubai községbíró kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Bassarabic Csira allibunári községbíró, Pepa Péter dimatniai községbíró, Milosev Tivadar jozefsdorfi községbíró és Kornián Illia nikolinci községbíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat br. Scudier Antal részére a Vaskorona Rend I. osztályának díjmentes adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Labszky Antal újvidéki hídmester kitüntése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A minisztertanács elé kerülő ügyek tárgyalásának rendjéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szajbély József zsarnocai m. kir. erdőmester részére az erdőtanácsosi cím és rang adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat az állami számvitel szabályozásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A budapesti városi főispán fizetésének megállapításáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Samassa József egri érsek részére a valóságos belső titkos tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ádám József budapesti váltótörvényszéki hivatalszolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 8. 1873, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1873-08-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58047"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. augusztus 24.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Albina című, Budapesten megjelenő román lap ellen indítandó sajtóperről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Egyesült Magyar Gőzhajózási Társulat ügyeiről, tájékoztatás a társulat 1872. évi zárszámadása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1873, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1873-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58048"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A 1873. évi szeptember 5.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1868. évi 40. tc. 12§-a és az 1868. évi 41. tc. 6§-a módosítása: törvényjavaslat a honvédzászlóaljak szakosításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A 40 éves életkort meghaladó személyek államhivatali alkalmazásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A megürült hivatali állások betöltéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Stassik László nagykikindai albíró nagykikindai törvényszéki bírói, Wildenauer János kunszentmártoni járásbíró szolnoki törvényszéki bírói, Arnd Ernő szilágysomlyói törvényszéki irodaigazgató gyergyószentmiklósi törvényszéki bírói, Bene Kálmán nagyberenci járásbíró ungvári törvényszéki bírói, Tholt János budai albíró budai törvényszéki bírói, Németh Gyula szentgotthárdi albíró szentgotthárdi törvényszéki bírói, Széky Antal pécsi albíró pécsi törvényszéki bírói, Deliacs Ignác verseci törvényszéki bíró temesvári törvényszéki bírói, Sándor Géza legfelsőbb ítélőszéki segédjegyző nyitrai törvényszéki bírói, Szinovác Gyula a feloszlatott pénzügyi feltörvényszék tanácsjegyzője Tóth János székesfehérvári albíró székesfehérvári törvényszéki bírói, Simoncsich Géza nyagyszentmiklósi albíró billeti járásbírói, Szántay Adolf debreceni törvényszéki jegyző derecskei járásbírósági albírói, Ambrózy Mihály törvényszéki jegyző székesfehérvári járásbírósági albírói, Zsigmondovics Mihály kereskedelmi törvényszéki jegyző Pest belvárosi járásbírósági albírói, Kormos Béla huszti törvényszéki jegyző mezőtúri járásbírósági albírói, Gryllun Róbert besztercebányai törvényszéki jegyző breznóbányai járásbírósági albírói, Hiller Ervin rékási albíró temesvári járásbírósági albírói, Grosz Samu nagyszebeni törvényszéki jegyző szászsebesi járásbírósági albírói, Terkó Sebő albíró borosjenői törvényszéki alügyészi, Pekker János pénzügsi fogalmazó szombathelyi törvényszéki alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1873, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1873-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58049"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. szeptember 13.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Intézkedések az ínség enyhítésére (ME) [magyar nyelvű melléklettel: Jegyzőkönyv. Felvétetett az 1873. évi szeptember hó 14-én Budapesten, Szlávy József magyar királyi miniszterelnök úr elölülése alatt az idei kedvezőtlen időjárás következtében az ország több vidékét fenyegető ínség enyhítése céljából teendő intézkedések javaslatba hozatala tárgyában tartott tanácskozmányban]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kussevic altábornagy, Bedekovich Kálmán volt bán, gr. Pejacsevich László és gr. Jankovich Gyula által adott elutasító válasz folytán javaslat Mazuranic János horvát országgyűlési elnök Horvát-Szlavón-Dalmát báni kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A papnövendékek, papjelöltek, népiskolai tanítók és tanítóképző növendékek katonakötelezettségéről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kobza Lajos egri járásbíró egri törvényszéki bírói, Újhelyi Boldizsár besztercebányai járásbíró balassagyarmati törvényszéki bírói, Bangha István téthi járásbíró győri törvényszéki bírói, Trojko György tatai törvényszéki aljegyző nagykanizsai járásbírósági albírói, Filipics János csáktornyai aljegyző letenyei járásbírósági albírói, Dobrovicz Lajos törvényszéki jegyző győri járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Katonai Közlöny nyomdai költségeinek fedezéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fővárosi közmunkatanács 1870-1871. és 1872. évi zárszámadásának megvizsgálásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Czekelius főmérnök özvegyének nyugdíjáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tájékoztatás a közös pénzügyminiszternek Kvassy László országgyűlési képviselő, és a függő államadósságot ellenőrző magyar bizottság tagjának a papírpénz alakjának megváltoztatása kapcsán tett interpellációja tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bruiman Vilmos budai bányakapitány kitüntetésére a Ferenc József Renddel (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 9. 1873, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1873-09-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58050"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a képviselőház elnökének az országgyűlés kitűzött határidő előtti összehivása kapcsán küldött átirata tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bauszner József ügyvéd minisztériumi ügynöki feladatkör ellátására vonatkozó kérelme ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Leitner Nándor udvari pénzváltó kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tormay Béla debreceni gazdasági intézet igazgatójának a pesti állatgyógyintézethez történő tanári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Erdély és Moldva-Oláhország [Románia] közötti határszakasz rendezéséről az 1792. évi határokmány alapul vételével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A járványok leküzdésére fordított összegekről az 1873. évi költségelőirányzat XIV. fejezete 5. pontja értelmében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A járásbíróság áthelyezése Etédről Parajdra (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1873, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1873-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58051"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A lánchíd hídvámja megszüntetésének ügyében, az 1870. évi XXX. tc. által törvénybe iktatott, a Lánchíd megváltása tárgyában kötött szerződés, valamint az 1870. évi X. tc. 4.§-a figyelembe vételével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Somogy, Baranya, Tolna és Zala megyék államkölcsön igénye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Toka Zsigmond, Szongoth Jakab Közép-szolnok vármegyei lakosok folyamodványa a tasnádi kerületben uralkodó ínség enyhítése érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Horvát-Szlavónország részére kért ínségi kölcsönről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A karhatalmi katonai csapatok fegyverzetének és ruházatának rongálódásáért igényelt kártérítésről, a napipótlék és az átalány kérdése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti állambiztosítási előlegekről a magyar észak-keleti és a Duna-drávai vasút kapcsán azzal a kikötéssel, hogy az észak-keleti vonal Nyíregyháza- Ungvár és a Duna-drávai vonal Bátaszék-Dombóvár-Zákány szakasza hiányának fedezése kérdéses (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Scherffel Samu másod osztályú főerdőtanácsos nyugdíjba vonulása folytán Balasics Manó pénzügyi tanácsos, rendelkezési állományban lévő lippai jószágigazgató főerdőtanácsosi kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Thaly Géza komáromi járásbírósági albíró komáromi törvényszéki bírói, Vlád Miklós beosztott marosvásárhelyi urbéri bíró marosvásárhelyi törvényszéki bírói, Szabó János győri törvényszéki jegyző győri törvényszéki bírói, Fényes Miklós Pest belvárosi járásbírósági albíró pesti terézvárosi járásbírói, Follmann Alajos óbudai albíró budai járásbírói, Hánrich József budai törvényszéki jegyző óbudai járásbírói, Mikó Lajos budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző esztergomi járásbírói, Klein János zólyomi járásbírósági albíró balassagyarmati járásbírói, Valkovszky Elek ökörmezei járásbírósági albíró szatmárnémeti járásbírói, Posta Lajos kiskörösi járásbírósági albíró bajai járásbírói, Dingho Árpád szakolcai járásbírósági albíró nyitrai járásbírói, Berzeviczy Szilárd sirokai járásbírósági albíró eperjesi járásbírói, Koos Emil királyi táblai fogalmazó váci járásbírói, Schmidt Ödön pesti törvényszéki jegyző gödöllői járásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 10. 1873, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1873-10-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58052"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. szeptember 17-i, az október 3-i és október 6-i minisztertanácsi jegyzőkönyvek. hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dr. Havas Ignác belügyminiszteri biztos kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével a főváros szervezése körül szerzett érdemei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A budapesti főpolgármester jelöltek: Havas Sándor honvédelmi miniszteri tanácsos, Ráth Károly pesti kir. táblai alelnök; a vonatkozó 1872. évi XXXVI. tc. 68. §-a értelmezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ábel Márton budai tabáni elemi iskola igazgató Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Janik János volt cs. kir. százados és honvédezredes kérelme Janik Rezső honvéd őrnagy örökbefogadása és nemességének rá ruházása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat br. Vécsey Sándor Zemplén vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kiszely Tiborc legfelsőbb ítélőszéki fogalmazó szatmárnémeti kir. törvényszéki bírói, Kornfeld Frigyes técsői kir. járásbíró Máramaros szigeti törvényszéki bírói, Langer Tamás hosszufalusi kir. járásbíró brassói kir. törvényszéki bírói, Keresztes Árpád mócsi járásbírósági albíró kolozsvári járásbírósági albírói, Scriba Rudolf gyönki járásbírósági albíró bonyhádi járásbírósági albírói, Isépi István sátoraljaújhelyi törvényszéki segéd telekkönyv vezető sátoraljaújhelyi járásbírósági albírói, Rombauer Ervin iglói járásbírósági albíró lőcsei járásbírósági albírói, Gyorgyovánszky György óbecsei járásbírósági albíró zombori kir. törvényszéki bírói, Pommer István gölnicbányai albíró szepesváraljai járásbírósági albírói, Urbán Adolf pesti kir. táblai segédfogalmazó verseci kir. törvényszéki bírói, Képes Károly homonnai törvényszéki bíró sátoraljaújhelyi törvényszéki bírói, Adrássy Gyula pesti kir. táblai fogalmazó és Molnár Jenő nagyváradi járásbírósági albíró nagyváradi törvényszéki bírói, Lengyel Károly tenki albíró és Nagy Sándor nagyváradi törvényszéki jegyző nagyváradi járásbírósági albírói, Mócsy József debreceni kir. alügyész debreceni kir. törvényszéki bírói, Klein László komáromi törvényszéki aljegyző komáromi járásbírósági albírói, Molnár Sándor semmítőtörvényszéki segédfogalmazó nagyigmándi járásbírósági albírói, Mikovinyi Ödön keszthelyi járásbírósági albíró pápai járásbírósági albírói, Szilágyi Gábor karcagi kir. alügyész karcagi törvényszéki bírói, Guardaroni József volt urbéri törvényszéki pótbíró décsi törvényszéki bírói, Burghardt Lipót zirci járásbíró veszprémi kir. törvényszéki bírói, Töttösy Béla veszprémi törvényszéki jegyző veszprémi kir. járásbírósági albírói, Fövényessi József pesti kir. táblai segédfogalmazó tornai kir. járásbírósági albírói, Cziffra Imre békésgyulai kir. alügyész Békés- és gyulai törvényszéki bírói, Bárczy László budai kir. pénzügyigazgatósági fogalmazó besztercebányai kir. alügyészi, Rácz Floris köz- és váltóügyvéd nyíregyházai alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1873, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1873-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58053"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. október 16.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlési teendőkről törvényjavaslatok (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslata budapesti főpolgármesterré kinevezett Ráth Károly helyett Fabinyi Theofil királyi ítélőtáblai alelnökké történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Liszt Ferenc 50 éves művészi jubileumáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Cziráky Béla kinevezése belügyminiszteri tiszteletbeli fogalmazóvá történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1873, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1873-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58054"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar korona országaira eső hadjutaléknak a határőrvidék polgárosítása kapcsán szükségessé vált újbóli megállapítása, az 1872. évi XXXV. tc. módosítása és az 1874-ben kiállítandó újonc- és póttartaléki jutalékok megállapítása, valamint az erdélyi katonai kórházak után 1873-ban és 1874-ben fizetendő bértöbblet fedezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Magyarország közigazgatási rendezésére vonatkozó törvényjavaslatok: az 1871. évi XVIII. 1. tc. egyes paragrafusainak a törvényhatósági jogokkal felruházott városokra történő kiterjesztése, és a közigazgatási járások és székhelyeinek meghatározása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Kemény Domokos miniszter tanácsosi címmel és jelleggel ellátott közlekedésügy-miniszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A budapesti tőzsdei választott bíróság ítéletei után fizetendő illetékekről (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1873, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1873-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58055"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A volt magyar katonai határőrvidéken folyó agitációban résztvevő nyugdíjas katonatisztekre vonatkozó rendszabályok megvitatása az uralkodó és br. Scudier királyi biztos részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Katonák beszállásolása, a nyugdíjtörvény tervezete, egyéves önkéntesek kérdésének megvitatása az uralkodó, br. Scudier királyi biztos és Friedrich von Beck lovag, vezérőrnagy részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1873, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1873-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58056"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat államkölcsön felvételéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a gabonavám ideiglenes megszüntetéséről, az 1873. évi közös ügyi költségek fejében a magyar korona országai által fizetendő összeg fedezetéről, és az araciére testőrség nyugalmazott tagjainak pótilletményéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a pénzügyi jogszabályok érvényben hagyásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Zivkovic János horvátországi szeptemvir és ottani országgyűlési alelnök kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés az ínség enyhítésére vonatkozó intézkedésekről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 11. 1873, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1873-11-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58057"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Egyesült Magyar Duna Gőzhajózási Társulat kérvénye segély ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az angol-osztrák bank, mint a magyar északnyugati vasút volt engedélyese kérvényezi az által letett, s a kormány által lefoglalt biztosíték visszaadását (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Első Magyar-Gácsországi [galíciai] Vaspályatársulat segélyezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1873, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1873-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58058"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. október 31. és a november 5-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. [folyt. köv.] Javaslat dr. Balogh Pál Hunyad vármegyei főorvos, dr. Bereczky Károly Középszolnok vármegyei főorvos, dr. Fleischer Frigyes Szepes vármegyei főorvos, dr. Gajzágó László Doboka vármegyei orvos, dr. Hoffmann Vilmos Esztergom vármegyei tiszteletbeli főorvos, dr. Hölbling Miksa Baranya vármegyei főorvos, Karczub András Szabolcs vármegyei görög keleti esperes, dr. Kéry Imre Arad vármegyei volt főorvos, dr. Kiss György Szabadka városi orvos, dr. Kulcsár János kővárvidéki főorvos, Magyarváry Endre Zemplén vármegyei bathányi alesperes, dr. Pápay Vilmos Zemplén vármegyei járás orvos, Raner Sándor besztercebányai polgármester, dr. Reichenberger Zsigmond Zaránd vármegyei főorvos , dr. Réthy János Csongrád vármegyei főorvos, dr. Rohlmann József Bereg vármegyei főorvos, dr. Turcsányi István honvédzászlóalji orvos Sátoraljaújhelyen, dr. Zsidák Ágoston Krassó vármegyei főorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, dr. Altmann Leó máramarosszigeti kerületi orvos, dr. Hodoly Elek Zemplén vármegyei varannói járásorvos, Kubencsik Miksa Torna újfalusi plébános, Kucsay Ferenc Ung vármegyei felsődomonyai római katolikus plébános, dr. Kur Márton Árva vármegyei járásorvos, dr. Lészay László Szászváros széki kerületi orvos, Pfleger Ferenc Baranya vármegyei szentistváni plébános, dr. Raisz Gedeon Zemplén vármegyei nagymihályi járásorvos, Rónay József Bars vármegyei járásorvos, Sütő Kálmán Bereg vármegyei somi református lelkész, dr. Thomann Jakab Bács-bodrog vármegyei kulai orvos, Vajáni Lajos Torna vármegyei perkupai református lelkész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Bolik József Békés vármegyei tanító, Belloni János Trencsén vármegyei zakovai bíró, Decker Sándor Vas vármegyei újfalusi tanító, Fabisch Jakab lőcsei polgárvárosi őrmester, Fleischer József Temes vármegyei szakálházi jegyző, Gombarovics Mihály Baranya vármegyei darázsi jegyző, Grois Miklós Doboka vármegyei nagyiklódi bíró, György Mihály Bereg vármegyei csomonyai bíró, Klochan János Árva vármegyei puhói tanító, Kötényi József Bereg vármegyei daróczi bíró, Kreszta Medre Arad vármegyei járkosi bíró, Schlesinger Mátyás Temes vármegyei német szentpéteri bíró, Szabó János Arad vármegyei kisperegi bíró, Sipos Lajos Heves vármegyei jegyző, Szemes Károly Zemplén vármegyei sátoraljaújhelyi csendbiztos, Takács József Esztergom vármegyei csendbiztos, Topay György Bihar vármegyei illyei jegyző, Vargha Antal Szabolcs vármegyei tanító részére a koronás ezüst érdemkereszt adományozása, Adamik Miklós Trencsén vármegyei zajáci pandúr tizedes, Borzsák József Trencsén vármegyei zsolnai pandúrtizedes, Csábi János Nógrád vármegyei bujáki bíró, Erdey István debreceni lakos, Forró András Nógrád vármegyei csécsei bíró, Joob Gyula Liptó vármegyei csendbiztos, Jurcsák József Árva vármegyei boczai kerületi közjegyző, Köröskényi Gyula Ung vármegyei polyáni bíró, Mahszin György Sáros vármegyei bártfaújfalusi bíró, Marinyák János Zemplén vármegyei kemencei bíró, Michló Sándor Esztergom vármegyei szécspolyánkai bíró, Szabó János Ung vármegyei szürthei lakos, Turk József Sáros vármegyei alsószabóki bíró és Zelenyák József Zemplén vármegyei matyasóci bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a kolerajárvány idején kifejtett tevékenységükért Baán Bertalan Liptó vármegyei járvány bizottsági elnök, dr. Bakonyi József kolozsvári országos kórházi helyettes igazgató, Bánó Miklós Sáros vármegyei birtokos, gr. Batthyány József Moson vármegyei főispán, dr. Bernolák József kassai orvos, Berzeviczy Edmund cs. kir. kamarás és Sáros vármegyei alispán, Czárán Antal Arad vármegyei borosjenői szolgabaró, Czobel Imréné szül. gr. Vay Éva Szabolcs vármegyei anárcsi birtokos, Darvas Imre Abaúj vármegyei alispán, Dobák Antal Árva vármegyei kolera bizottsági elnök, br. Dőry József Bihar vármegyei főispán, dr. Ellér József Fehér vármegyei főorvos, dr. Ercsey Imre Bihar vármegyei főorvos, dr. Fekete Samu Szatmár vármegyei főorvos, Filep Samu Kolozsvár városi főispán, dr. Franz Alajos egri orvos, dr. Gimmer Brúnó 12. dzsidás ezredbeli orvos, dr. Haas Jakab Turóc vármegyei főorvos, gr. Hadik-Barkóczy Ilona Zemplén vármegyei tavernni birtokos, dr. Kátay Gábor Jászkun kerületi orvos, br. Kemény György Torda vármegyei főispán és vécsei birtokos, dr. Kohn Alajos Esztergom városi főorvos, Kovács János székelyudvarhelyi polgármester, Lónyay János Bereg vármegyei nagylónyai birtokos, Lukács György nagyváradi polgármester, dr. Lukács János Bihar vármegyei főorvos, Máczy Imre Sáros vármegyei szentpéteri főesperes, Medgyesy Tivadar kolozsvári polgármester, dr. Meskó János Csanád vármegyei főorvos, dr. Mihalyik Viktor Liptó vármegyei főorvos, gr. Mikes Miklós Torda vármegyei szentlászlói birtokos, Müller János Kraszna vármegyei kárásztelki esperes, dr. Orbay Antal jászkunkerületi főorvos, Ormos Péter Arad vármegyei kisjenői főbíró, gr. Pálffy János Pozsony vármegyei főispán, Péczy Tamás Bereg vármegyei alispán, Peteo Lázár Hunyad vármegyei kolera bizottsági elnök, Petzichevich Horváth Gáborné Küküllő vármegyei birtokos, Poplanszky Tamás Árva vármegyei kataszteri mérnök, Pór Antal esztergomi plébános, br. Rudnyánszky Iván Tolna vármegyei bizottmányi tag, dr. Sas István Tolna vármegyei főorvos, dr. Serly Gusztáv Szatmár vármegyei főorvos, dr. Sihulszky Alajos Torna vármegyei főorvos, Sombori József Doboka vármegyei alispán, Stammer Sándor Csongrád vármegyei alispán, Steiner Ferenc temesvári polgármester, Steiner Lipót Nagyvárad város törvényhatósági bizottsági tag, dr. Szőts Sámuel kir. tanácsos Belsőszolnok vármegyei főorvos, ifj. gr. Thoroczkay Miklósné Torda vármegyei birtokos, id. gr. Teleky Domokos Torda vármegyei birtokos, gr. Török Napoleon Ung vármegyei főispán, Várzély Máté Árva vármegyei oravkai római katolikus alesperes, gr. Vass Miklós volt cs. kir. huszár százados, gr. Zichy György Fejér vármegyei nagybirtokos, Zmeskál Zoltán Árva vármegyei alispán részére a legfelsőbb elismerés kifejezése, Dókus József Zemplén vármegyei alispán, Jakabfalvay Ferenc Abaúj vármegyei birtokos, Kovács Ede Szatmár vármegyei bizottmányi tag és Veres Pál Nógrád vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozása, dr. Coda Sándor Temes vármegyei főorvos, dr. Chyzer Kornél Zemplén vármegyei főorvos, dr. Krajzell Aurél Sáros vármegyei főorvos, Lázárevics Imre Zólyom vármegyei szolgabíró, dr. Paczek Mór Gömör vármegyei főorvos, dr. Poper József Borsod vármegyei kórházi főorvos, dr. Schabatka Mihály Moson vármegyei főorvos, Szerényi Gábor Nógrád vármegyei balassagyarmati szolgabíró, dr. Spitzer Armin Ung vármegyei volt főorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM) [folyt. köv.]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dr. Grósz Lipót belügyminisztériumi titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pócz Ferenc honvédorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, és Beleznay József az Észak-bácskai 4. Honvédzászlóaljhoz tartozó honvéd kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat br. Miske Imre Fejér vármegyei alispán kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével, és Schöller Ede Borsod vármegyei birtokos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szalay Ágoston budapesti kir. táblai tanácselnök kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Békey Imre Budapest városi tanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Nemzeti Színház bérházának tatarozásáról (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 11. 1873, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1873-11-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58059"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. november 14-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A központi közigazgatási rendszer újjászervezésére alakítandó szakbizottságokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés az ínségi munkálatok ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az angol-osztrák bank, mint a Magyar Nyugati Vaspálya engedélyese által letett biztosíték visszaadásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dobner Rezső pénzügyminiszteri fogalmazó miniszteri titkári, és Máriássy Sándor tiszteletbeli pénzügyminiszteri fogalmazó tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a legfőbb ítélőszék elnökének előterjesztése alapján Heranus János semmítő törvényszéki segédhivatali igazgató és kiadó kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Egyesült Magyar Gőzhajó Társulat 500.000 forintnyi tartozásának visszafizetéséről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 11. 1873, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1873-11-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58060"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. [folyt. köv.] Javaslat Abeles Dávid pesti bor nagykereskedő, Axmann János a \"\"Flóra\"\" Sztearin és Szappangyár igazgatója, Bucher Leonhard újpesti magánmérnök, Copony Márton brassói parkett gyáros, Csík József horvátországi cementgyár tulajdonos, Dobi Jenő pesti rézmetsző, Dulcz Antal pesti szíjgyártó, Ellinger Ede pesti udvari fényképész, Ferenczy Sándor szőlősgyöröki földbirtokos, Fischer Péter pesti sebészeti eszköz készítő, Fogl Manó udvari szalagárus, Gamauf Vilmos a Kolozsmonostori Gazdasági Intézet tanára az Erdélyi Gazdasági Egylet titkára, Grünbaum Miksa pesti udvari szabó, Grüneberg Károly pozsonyi kefegyáros, Hirsch Jakab pesti szabómester, Hoffmann Ignác pesti udvari kárpitos, Holländer József württembergi királyi műesztergályos Pesten, Ildényi Károly pesti udvari aranyozó, Kesselbauer György pozsonyi kétszersült gyáros, Kirner József pesti udvari puskaműves, Koller Károly besztercei fényképész, Kraetschmár C.A. rimaszombati kereskedő, Kugler Henrik pesti udvari cukrász, Kühne Ede mosonyi gazdasági gépgyáros, Littke Ferenc a Duna Gőzhajózási Társaság pécsi bányamestere, Nagy Ferenc a Torda-aranyosi Gazdasági Egylet elnöke Kolozsváron, Aetl Antal pesti vasgyáros, Pekár Imre a debreceni \"\"István\"\" gőzmalom igazgatója, Pfeiffer Kálmán miniszteri fogalmazó, Pozdek József pesti harangöntő, Quentzer Alajos pesti kalapgyáros, Rowland Vilmos az árvai uradalom főerdőmestere, Sachs Ede zágrábi bútorgyáros, Schalkház Lipót kassai borkereskedő, Schobesberger Károly Nagyszebeni Gazdasági Egylet titkára, Schochterus Károly a nagyszebeni kiállítók képviselője, Schön Jakab pesti udvari paszomány gyáros, Schnabel Gyula oravicai kereskedő, Seltenhofer Frigyes soproni harangöntő, Strobentz Alajos pesti vegyi gyáros, Telepy Károly a Magyar Művészeti Társulat titkára, Tibolth Lajos miniszteri fogalmazó, valamint Veith Lipót pesti címfestő részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozása, Bauer Károly a pesti Bauer testvérek-féle cég társa, Bertetich Antal fiumei kötélgyáros, Blaschke János pesti ostorgyáros, Csolnoky Ferenc kecskeméti szabómester, Dréher Ignác pesti m. kir. egyetemi műszerész, Farkas Sándor a világkiállítási magyar bizottság irodavezetője, Felber János pesti bőröndös, Helle Károly pozsonyi kötélgyáros, Hirt Pál pesti szabómester, Lehmann Mór pesti díszítményfestő, Maager József magyar semmítőszéki segédfogalmazó, Markó József rozsnyói bőrgyógyász, Nagy Mihály győri tésztagyáros, Österreicher János budapesti szerszámgyártó, Arendt Mihály nagyszebeni szíj- és bőröndgyártó, Roth János György nagyszebeni szűcsmester, Rupprecht Mihály soproni fényképész, Schunda Vencel pesti udvari hangszergyáros, valamint Thék Endre pesti asztalosmester kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Ferenczi István marosvásárhelyi csizmadia mester, Hrucsár József a selmeci akadémia gyűjtemény-őre, Komorner Samu pesti kőfaragó, Malatinszky Ferenc debreceni szűrszabó, Nikolics Péter aradi szűrszabó, Raimund Frigyes lorettoi gazda, valamint Tömösváry Miklós kolozsvári szíjgyártó kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Burghardt Mátyás a magyar gazdasági osztály őre, Borzi Márton mezőtúri fazekasmester, Kovács József mezőtúri fazekasmester, valamint Sterza Mariano fiumei tengerész kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. [folyt. köv.] Javaslat dr. Henszlmann Imre pesti egyetemi tanár, Kammermayer Károly Budapest város polgármestere, dr. Nendtvich Károly a József Műegyetem rektora, dr. Szabó József pesti egyetemi tanár, Forster János a prímási javak igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozása, Szentirmay József a veszprémi püspöki uradalmak kormányzója, Balázs Zsigmond a Szabadalmazott Állami Vasúttársaság főfelügyelője, Berzeviczy Egyed a Szepesi Gazdasági Egylet elnöke, Freistädtler Antal kaposvári földbirtokos, Goldschmidt Lajos a kincstári opálbányák bérlője, Pfeiffer József szlavóniai föld- és erdőnagybirtokos, valamint Tolnay Lajos az államvasutak igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Arady János a gr. Csáky László féle prakendorfi vasgyár igazgatója, Birnbaum Jakab pesti nagykereskedő, Hirsch Ignác pesti gyártulajdonos, Kindermann Lajos királyi tanácsos és nyugalmazott állami számvevőszéki főszámvizsgáló, Kramer Samu pesti udvari bútorgyáros, Krieger Pál br. Sina Simon jószágigazgatója, Kubinyi Manó a Gömör-zelesnyikrákosi és Felsőborsodi Vasmű Társulat elnöke, Lambl Károly a Körösi Gazdasági és Erdészeti Tanintézet igazgatója, Langenfeld Frigyes a Schlick féle vasöntöde igazgatója, Lotz Károly pesti festőművész, Mechwart András a Ganz féle vasgyár igazgatója, Munkácsy Mihály párizsi festőművész, Palugyay Jakab pozsonyi bor nagykereskedő és udvari szállító, Pokorny Ferenc zágrábi szeszgyáros és borkereskedő, Roha Benedek a széntelepek és az aninai sinöntöde felügyelője, Schätzler Frigyes, a Pozsonyi Kereskedelmi és Iparkamara titkára, Schuck Náthán pesti mérleggyáros, dr. lovag Umlauff Viktor gr. Schönborn Ervin jószágigazgatója, Zemlinszky Rudolf a Salgótarjáni Kőszénbánya Részvénytársulat igazgatója, Zimmermann Frigyes az államgépgyár igazgatója, valamint Zsolnay Vilmos pécsi kőedénygyár tulajdonos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK) [folyt. köv.]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat a bécsi világkiállítás alkalmából Alter és Kiss udvari pesti ruhaszállítók, Bakay Nándor szegedi kötélgyáros, Baiersdorf Adolf temesvári fakereskedő, Beregszászy Lajos pesti udvari zongorakészítő, özv. Bretzenheim hercegnő sárospataki birtokos, Czilchert Róbert Pozsony vármegyei földbirtokos, Dück József a Brassói Kereskedelmi és Iparkamara alelnöke, Edl Tivadar kir. tanácsos a Pozsonyi Kereskedelmi Kamara elnöke, Faber Kajetán horvátországi bányatulajdonos, lovag Flandorffer Ignác soproni borkereskedő, Fritz András verseci gyártulajdonos, Gerendy István sövényfalvai földbirtokos, budai Goldberger Jakab óbudai gyártulajdonos, Gönczy Pál miniszteri tanácsos, Göndöcs Benedek békésgyulai apát é plébános, Greger Miksa londoni borkereskedő, Gyioko Szilárd Pozsony vármegyei földbirtokos, lovag Hantken Miksa az M. Kir. Földtani Intézet igazgatója, Hertelendy Kálmán Zala vármegye főispánja, dr. Jedlik Ányos pesti egyetemi tanár, dr. Jendrássik Jenő pesti egyetemi tanár, gr. Karácsonyi Guidó budai földbirtokos, gr. Károlyi Alajos, Keleti Károly miniszteri tanácsos és az Országos Statisztikai Hivatal főnöke, br. Kemény István csombordi birtokos, Kochmeister Frigyes a Budapesti Kereskedelmi Kamara elnöke, gr. Königsegg-Aulendorf Gusztáv Trencsén vármegyei földbirtokos, Kuhinka István rimabreznói üveggyár tulajdonos, Maderspach Lajos oravicai bányafőmérnök, Michich Antal fiumei aranyműves, gr. Mikó Imre kolozsvári földbirtokos, Molnár Aladár országgyűlési képviselő, br. Orczy Béla cs. kir. külügyminisztériumi osztályfőnök, dr. Possner József az Eszéki Kereskedelmi Kamara titkára, Posonyi Sándor bécsi műárus, Ramasetter Vince sümegi borkereskedő, Ranolder János veszprémi püspök , Ráth György semmítőszéki bíró, Ráth Mór pesti könyvkiadó és kereskedő, Schmidt Adolf nagybossai bőrgyáros, Schrecker Ignác pesti udvari fényképész, Schuller-Libloy Frigyes nagyszebeni tanár, Simor János Magyarország hercegprímása, Smith és Meynier fiumei papírgyár, Stoll Károly országgyűlési képviselő és bányatanácsos, Strasser Albert temesvári lakos, Streitmann József gyöngyösi kötélgyáros, Strommer Teréz pozsonyi kesztyűsné, Térey Pál pesti földbirtokos, Töppler Károly soproni kereskedelmi és iparkamara elnöke, Hantus Jáános múzeumi őr, gr. Zichy Henrik a Moson vármegyei Gazdasági Egylet elnöke, Zsigmondy Vilmos pesti bányamérnök, a kapuvári \"\"Agricola\"\" Részvénytársaság, a Pesti M. Kir. Állami Mintarajztanoda, az állami lótenyésztőintézetek vezetői, a budai államnyomda, a budapesti Athenaeum Kiadó és Könyv Nyomda Részvénytársulat, a bánsági malmok gyűjteményes kiállításában részt vett malomvállalatok, az Első Magyar Pesti Bőrgyár Társaság, a Brassói Bánya- és Kohórészvénytársulat, a budapesti malmok gyűjteményes kiállításában részt vett malomvállalatok, a Budai Tanítónő Képezde, Budapest város közönsége, a kollektív cukor kiállításban részt vett cukorgyárak, a debreceni csizmadia céh, a Debreceni Felsőbb Gazdasági Tanintézet, a debreceni \"\"István\"\" gőzmalom, a kolozsvári székhelyű Erdélyi Pinceegylet, a Fiumei Kir. Tengerészeti Hatóság, a Fiumei Kereskedelmi és Iparkamara, a fiumei Fabrica di Conserve, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa, a fürdészeti gyűjteményes kiállításban részt vett ásványvíz- és fürdőtulajdonosok, a Pesti Gazdasszonyok Egylete, a Heves vármegyei Gazdasági Egylet, a Kecskeméti Iparegylet, a Keszthelyi Felsőbb Gazdasági Tanintézet, a Kolozsvári Kereskedelmi és Iparkamara, a Külsőszolnok vármegyei Gazdasági Egylet, a losonci posztó és pamutszövő gyár, a Pesti Magyar Mérnökegylet, a Magyaróvári Gazdasági Tanintézet, az Országos Statisztikai Hivatal, a Pozsonyi Kereskedelmi és Iparkamara, a Pozsony vármegyei Gazdasági Egylet, a Soproni Kereskedelmi és Iparkamara, a Tokaj-hegyaljai Bortermelő Egylet, a Torda-aranyosi Gazdasági Egylet, valamint a Világkiállítási Országos Bizottmánya Végrehajtó Bizottsága részére a legmagasabb elismerés nyilvánítása tárgyában (FIK) [folyt. köv.]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Popper Lipót nagybirtokos kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Zechmeister Lőrinc Rajka mezőváros bírája kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, és Zajzon István belügyminiszteri ajtónálló kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Duimich Pasqual hajóírnok kitüntetésére a \"\"Jugoslav\"\" nevű magyar briggnek Pernambuco-ból Liverpoolba történő irányításáért az Arany Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Batthyányi József Moson vármegye főispánja kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1873, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1873-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58061"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. november 15..i, 17.-i, és 22-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek. hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előterjesztés Linzbauer István cs. kir. udvari műépítész kitüntetési kérelme tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Br. Kemény Gábor és társai interpellációja az erdélyi bányaszabályzat ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Budapest Fővárosi Közmunkatanács tisztviselőinek államtisztviselői jelleggel való felruházásáról az 1870. évi X. ttv. 1. tc. 10§-a értelmében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a váltóhamisítás esetében követendő eljárásról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kun Bertalan tiszáninneni református egyházkerületi szuperintendense részére a kir. tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Amnesztia a felségsértők számára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A magyar keleti vaspálya ügyében",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 12. 1873, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1873-12-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58062"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. évi december 3.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Wessely József nyugalmazott mariabrunni erdőakadémiai igazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Br. Scudier felterjesztése Dr. Schönborn Albert katonai kincstári képviselő kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát bán felterjesztése alapján javaslat Tajcsevics Márk báni táblai ülnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a lőcsei törvényszék és a szepesiglói bányakapitányság között Semelsberg Sigmundnak és Laura Károlynak a wagendrüsseli bányatelkek feldarabolására vonatkozó ügye kapcsán az 1869. évi IV.tc. 25.§-a alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A cs. kir. külügyminisztérium átirata a szerb csendőrségnek a szerb partoknál közlekedő dunai gőzhajókon történő alkalmazása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bírósági hivatalnokok rangfokozatairól és napidíjairól (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ortmayer Miksa facseti járásbíró karánsebesi kir. törvényszéki elnöki, Máli István temesvári kir. ügyész fehértemplomi kir. törvényszéki elnöki, Nádasky Márk kir. táblai pótbíró pancsovai kir. törvényszéki elnöki kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az állami számvevőszék nyugdíjakról szóló jelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A jótékony célú államsorsjátékról, a tervezett segélyezettek között a miskolci közkórház, a Kassán felállítandó bábaintézet, a Nagyváradon felállítandó bábaintézet, a Budai Jótékony Nőegylet tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A volt román határőrvidéknél fekvő dunai szigetek hovatartozásáról, valamint a Duna meder mentén a magyar parton Lsupanek és Tuffier községek részét képező, a községek és az újorsovai szigeten levő török hatóság alatti erőd helyőrsége között fennálló szokás szerint megosztott területekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A magyar-román vasúti csatlakozásról szóló egyezmény módosításáról 1873. december 10-én, gr. Andrássy Gyula közös külügyminiszter, Tisza Lajos m. kir. közmunka- és közlekedésügyi miniszter, és az előadó miniszter részvételével tartott tanácskozás eredményei alapján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tájékoztatás a cs. kir. közös külügyminiszternek a vaskapui Duna-szabályozásra mind Törökország, mind az Osztrák-Magyar Monarchia által felveendő kölcsön tárgyában küldött átirata kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1873, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1873-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58063"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. évi november 27.-i és december 11.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek. hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Prandau Hilleprand Gusztáv kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával, és Smaic Bertalan lovag kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Jurkovics János horvát-szlavón belügyi osztálytanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Békeffy Károly nyugalmazott cs. kir. ezredes számára a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dr. Arányi Lajos tanár számára a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Dr. Déván Károly pozsonyi kórházigazgató számára a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Sánta Lajos honvédelmi miniszteri titkár tiszteletbeli osztálytanácsosi, Svanda István és Bárczy István honvédelmi miniszteri fogalmazók tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a horvát bán és az országos kormánybeli osztályfőnökök felelősségéről az 1868. évi XXX: tc. 45. §-a, és az 1873. évi XXXIV. tc. 5. §-a alapján (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Szerződés az Osztrák-Magyar Monarchia és Nagy-Britannia között a közbűntényesek kiadásáról (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 12. 1873, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1873-12-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58064"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. december 17.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A keleti vasút előlegének meghosszabbításáról, az Erlanger és Franco-bankházakkal kapcsolatos egyeztetések kapcsán Hieronimy Károly közlekedésügyi miniszteri államtitkár tájékoztatása a Károlyváros-Fiume, a Győr-Sopron-Eberfurt vonalak finanszírozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a budapesti m. kir. egyetemen belül sebészeti klinika építéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az olasz kormánynak a Nemzeti Múzeum részére küldött ismételt ajándékok viszonzásaként G.Finali olasz kir. kereskedelmi miniszter kitüntetésére a Lipót Rend nagykeresztjével, Giuseppe Ponsi olaszországi szenátor kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével, valamint Francesco Masi podesta kitüntetésére a Lipót Rend kiskeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hollán Adolf belügyminisztériumi osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és rang adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1873, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1873-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58065"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatási rendszer újjászervezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kir. főügyész felhatalmazás iránti kérelme a Haladás című hetilap ellen a indítandó sajtóper ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bánya törvényjavaslat módosításáról és a törvényhozás elé terjesztéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tengeri kereskedelmi hajók lajstromozásáról szóló törvényjavaslat módosításáról és a törvényhozás elé terjesztéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országos statisztika szervezéséről szóló törvényjavaslat módosításáról és a törvényhozás elé terjesztéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat 50. éves művészi jubileuma alkalmából Liszt Ferenc kitüntetésére a Ferenc József Rend középkresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Urbán Adolf pesti kir. táblai segédfogalmazó verseci törvényszéki bírói, Szilágyi Gábor kir. alügyész karcagi törvényszéki bírói, Lengyel Károly tenkei albíró nagyváradi járásbírósági albírói, Kadas Mihály pénzügyi fogalmazó kassai járásbírósági albírói, Martényi Sándor bártfai segéd-telekkönyvvezető szenicei járásbírósági albírói, Pommer István gölnicbányai albíró szepesváraljai járásbírósági albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1874, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1874-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58066"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. december 31.-i és 1874. január 3.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1874. évi újoncozás elhalasztására a kötelességüket nem teljesítő törvényhatósági tisztviselők felelősségre vonásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyes minisztériumok által a következő 3-5 évre szóló hozzávetőleges költségvetés készítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az 1871. XXXI. t c. 26. §-ának módosításáról a telekkönyvi hatósággal felruházott járásbíróságok eljárásrendjére vonatkozóan (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A mustra és bélyegoltalom tárgyában az Osztrák-Magyar Monarchia és Oroszország jegyzékváltás útján létrejött egyezményről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Wäcker-Gotter német birodalmi főkonzul kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Katonai célokra szolgáló találmányok szabadalmaztatásáról (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1874, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1874-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58067"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lipoviczky Vilmos semmítőszéki alelnök kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hertelendy József kikindai törvényszéki elnök Torontál vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ínség folytán nyitandó államelőlegről szóló képviselőházi határozat értelmezéséről és a megyei bizottmány jótállása kapcsán az 1870. évi XLII. tc. VI. fejezetének analógiaként történő alkalmazásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pótutalványozások határidejéről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A keleti marhavész elleni intézkedésekről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hamis vagy vétkes gondatlanságból származott bukás esetében követendő eljárásról szóló törvényjavaslatról és módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A vaspályák által okozott halál vagy testi sértés iránti felelősségről és kártérítési kötelezettségről szóló törvényjavaslatról és módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hölbling Antal osztálytanácsosi cím és jelleggel felruházott miniszterelnökségi elnöki titkár valóságos osztálytanácsosi és Palik-Ucsevny Tivadar címzetes titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 1. 1874, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1874-01-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58068"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. január 11.-i és január 13.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1872. évi állami zárszámadásokról tett észrevételek tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dr. Gere János diósgyőri bányakerületi főorvos Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat br. Prandau-Hillerprandt Gusztáv kitüntetésére a Ferenc József Rend nagykeresztjével, és Ittlinger Lipót Verőce vármegyei eszéki központi főszolgabíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kapeller Ferenc kir. tanácsos és kassai pénzügyigazgató és utódai számára a magyar nemesség díjmentes adományozásának tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rádl József hagyatékára vonatkozó számadások előterjesztéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Nyitra vármegyei főispán előterjesztése alapján Vollant József Handlova mezővárosi bíró Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fővárosi rendőrség költségeiről az 1872, évi XXXVI. tc. 20.és 21.§-a alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A határőrvidéki közigazgatási katonatisztek állásainak meghosszabbítása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 1. 1874, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1874-01-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58069"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. január 18.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat sajtóper indítására a Budapesten megjelenő Reformateur und Stachelschwein c. folyóirat ellen (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás a kir. főügyészségnek az Újvidéken, Zastava c. szerb politikai lap ellen indítandó sajtóper ügyében adott utasítása kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek a költségvetési delegációk ülésének időpontja tárgyában küldött átirat kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Budapesti Közmunkatanács 1874. évi belkezelési költségvetésének jóváhagyásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pótutalványozások határidejének meghosszabbításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Magyar főnemesi méltóság adományozása és a főrendi házba való meghívások tárgyában gr. Gyűrky Ábrahám kérelme kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mihajlovics Károly horvátországi képviselő kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Honvédelmi Minisztérium és az állami számvevőszék között kialakult nézetkülönbségről Minyov Pál honvédtörzsőrmester nyugdíjaztatási ügye kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Nagy Károly tűzoltóparancsnok Arany Érdemkereszttel, és Szerb Antal városi tűzoltó Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Grenet Ferenc olasz királyi sorhajó hadnagy részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Agnelli Caesar olasz királyi hajótiszt részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására az Otranto-nál hajótörést szenvedett \"\"Mali Toncic\"\" személyzete és rakománya megmentéséért (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Szabó Béla segédfogalmazó fogalmazói címmel és jelleggel történő felruházása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mérey Károly, Sopron, Kőszeg, Kismarton és Ruszt városok főispánjának lemondása folytán nyugdíjának rendezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Odor Rudolf, Peőcz Elek miniszteri titkárok osztálytanácsosi, Grünwald Bernát és Walheim János tiszteletbeli miniszteri titkárok valóságos miniszteri titkári, Faschó-Moys Sándor belügyminiszteri titkár tiszteletbeli osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postaszállítási jog megvonása a Rómában megjelenő Il Diritto giornale della democrazia italiana és az Anconában megjelenő Corriere delle Marche című olasz folyóiratoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Zachar Emil besztercei albíró járásbírói, Kovács Bertalan ungvári albíró bereznai járásbírói, Zsarnay Márton legfőbb ítélőszéki segédfogalmazó varannói albírói, Olberiny János besztercei jegyző zólyomi albírói, Báthory László lugosi bíró temesvári törvényszéki bírói, Issekutz István világosi bíró pécskai járásbírói, valamint Kósa Kálmán pétervásári járásbíró egri járásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1874, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1874-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58070"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. február 5.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Mollináry zágrábi hadfőparancsnok előterjesztése alapján Dr. Pongrácz Frigyes a Zágrábi Escomplebank elnöke kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tájékoztatás a kir. főügyésznek a Haladás c. lap ellen indított sajtóper tárgyában tárgyában készült jelentéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Thuma Ferenc vedrői plébános Koronás Arany Érdemkereszttel, és Körber Albert billeti tanító Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kiss Bálint napidíjas gyakornok tiszteletbeli miniszteri fogalmazói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A földbirtokos osztály számára nyitandó kölcsönökről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gr. Csekonics Jánosnak a magyar főrendi házba történő meghivatása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Zechmeister Ferenc Cs. Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társulat zimonyi ügynökségi felügyelője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 2. 1874, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1874-02-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58071"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. február 15.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ribáry Sándor miniszteri tanácsos előterjesztése az Első Magyar-Gácsországi [galíciai] vasút építésénél felmerült túlkiadás pótlásáról, valamint a Kassa-Oderberg vasúttársulat ügyéről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hadsereg, a hadi tengerészet és a honvédség egyéneinek katonai ellátásáról szóló törvényjavaslatról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Honvédelmi miniszteri palota építéséről a budavári Szent György téren (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Császka György Esztergom egyházmegyei kanonok szepesi püspöki székbe történő kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hanzély János vallás- és közoktatásügy-miniszteri számvevőségi igazgató számára a kir. tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szeidl József Cs. Kir. Szabadalmazott Államvaspálya hivatalnok részére a magyar nemesség adományozására, Parvy József lugosi lakos és Deák párti elnök Koronás Arany Érdemkereszttel, Ricz Jakab Pest vármegyei tétényi jegyző, és Pinkovics József Bács vármegyei csatai jegyző Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a belügyminisztérium és a marosvásárhelyi királyi tábla között Szakács Vonu, Szakács Filon, Szakács Anna és Szakács Gyurka gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ilyasevits Jenő aknarahói albíró máramarosszigeti járásbírósági albírói, Nesztor László dévai albíró kolozsvári járásbírósági albírói, Siebenfreund Béla nagyszombati albíró budai járásbírósági albírói, Vassilievits Vazul pesti járásbíró pesti törvényszéki bírói, Dualiczky Gyula zsolnai kir. alügyész zsolnai törvényszéki bírói, Adrássy Gyula kir. táblai fogalmazó balassagyarmati törvényszéki bírói, Kiszely Tibor legfelsőbb ítélőszéki fogalmazó szatmárnémeti törvényszéki bírói, Illés Ferenc törvényszéki első jegyző pesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, Kiss Gábor kir. táblai fogalmazó téthi járásbírói, dr. Horváth Géza ügyvéd pancsovai kir. alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A hadi szükségleteknek - mozgósítás esetén - kiszolgáltatásáról és megtérítési módjáról szóló törvényjavaslatról, módosításáról és elfogadásáról (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1874, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1874-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58072"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. február 22.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A budapesti áru- és értéktőzsde és a vidéki gabonacsarnokok választott bíróságai által hozandó ítéletek bélyegilletékeiről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az állami számvevőszék észrevételei a jutalmakra, segélyezésekre, utalványozásokra vonatkozó eljárás tárgyában (PM) [melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fővárosi Közmunka Tanács tisztviselői illetményeinek és az általuk fizetett tiszti díjaknak a fővárosi pénzalap és az állampénztár által történő kezelése tárgyában 1870. évi X. tc. 25.§-a alapján (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Fizetési meghagyásokról szóló törvényjavaslatról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Horváth Géza jogtudor és ügyvéd pancsovai kir. alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1874, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1874-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58073"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szabó Jenő miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Karácsonyi Guidó főrendi házba történő meghívása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hieronymi Béla tiszteletbeli miniszteri titkár nagyváradi kir. alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 3. 1874, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1874-03-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58074"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ghyczy Kálmán pénzügyminiszter kérelme a pénzügyminisztériumnak az általa megtartott országgyűlési nyilatkozatra vonatkozó előzetes jóváhagyásának jegyzőkönyvbe vétele tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztérium és az állami számvevőszék közötti nézeteltérés Dr. Braun Sándor vulkáni vesztegintézeti igazgató özvegyének nyugdíjaztatási ügye kapcsán az 1870. évi XVIII. tc. 16.§-a alapján",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A központi hatóságok alkalmazottainak ruhailletménye tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A központi mértékhitelesítési bizottság és a mértékhitelesítési hivatalok felállításához szükséges póthitelről szóló törvényjavaslatról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országgyűlésen megvitatandó törvényjavaslatok sorrendjéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1848. évi képviselő választási törvény hiányosságai: a választások előkészületére kiszabott idő hosszúsága, a választási visszaélések akadályozásának hiánya, a gyülekezés szabályozásának hiánya; javaslat a szavazólisták összeállítására a folyamatban levő adóreformtól függetlenül (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A képviselői inkompatibilitásról (összeférhetetlenség)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az államháztartási egyensúly helyreállítása s a közigazgatás javítása érdekében működött kilences bizottság javaslatairól",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Cseresnyés Kálmán makói albíró makói törvényszéki bírói, , Hávlák János malackai albíró bajai törvényszéki bírói, és Verebélyi Ignác zilahi kir. aljárásbíró szilágysomlyói alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Magyarország és a szerb fejedelemség közt létesítendő vasúti kapcsolat tárgyában tartott értekezlet eredményként készült szerződési tervezet szerint Alexinác a szerb és török vasutak csatlakozási pontja, a Száva folyón építendő híd tervben maradt, magyar és szerb vasúti csomópontként Belgrádot jelölték meg (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1874, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1874-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58075"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. április 3.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyi helyzetről, az orsovai és a törmösi csatlakozási pontok engedélyezésének megvitatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kifizetések szigorításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schimann Vilmos a pénzügyminisztériumi tanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Díjak fizetéséről a koronázás előtt adományozott grófi és bárói méltóság törvényesítésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Festetics Ágoston grófi, Wodianer Mór és Fiáth Ferencz bárói méltóságainak törvényesítése, illetőleg hatályuknak Magyarországra történő kiterjesztése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Eötvös József kérelme a részére adományozott Szent István Rend alapján 1867-ben kapott bárói méltóságának törvényesítése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kilényi Hugó kereskedelmi miniszteri elnöki titkár osztálytanácsosi, László Kálmán és Matlekovics Sándor kereskedelmi miniszteri titkárok tiszteletbeli osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A tényleges szolgálatban lévő tisztviselők esetében magasabb rangfokozatú címek előléptetés céljából történő adományozásának megszorításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Beer Frigyes erdélyi kormányszéki titkár részére a miniszteri titkári cím díjmentes adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Vecerina József, a Carmella nevű vitorláshajó kapitánya részére a Freendskip nevű angol bárka és személyzetének megmentése okán az Arany Érdemkereszt adományozásának tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Lázartovics Adolf zágrábi bányakapitány kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kabdebó János földbirtokos és Temes vármegyei lótenyésztési bizottság elnöke számára a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Mattyasovszky Tamás visokai járásbíró eperjesi járásbírói, Mezei János kőrösbányai törvényszéki bíró mócsi járásbírói, Vozáry János vaskohi albíró püspökladányi aljárásbírói, Klinkó Ede ilosvai albíró munkácsi albírói, Molnár Sándor semmítőszéki segédfogalmazó komáromi járásbírósági albírói, Hellner Armand törvényszéki jegyző homonnai törvényszéki alügyészi, dr. Kabsz Kálmán törvényszéki jegyző nagykikindai törvényszéki alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 4. 1874, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1874-04-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58076"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. április 14.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A temesvári-orsovai és a tömösi vasúti kapcsolatról, Hansemann berlini bankár és a bankár konzorcium vezető tagja és Weninger Vince pesti hitelbank képviselője részvételével tartott értekezlet eredményeiről, a minisztertanács döntése értelmében a Temesvár-Orsova szakasz a romániai vasútvonallal Vercserovina csatlakozási pontig kiépül, a román kormány kötelezettségvállalását kérik a Brassó-Plojesti szakasznak a tömösi szoroson át történő megépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mikó Antal halála folytán Mikó Mihály Marosszék főbírájának megbízása a csík-széki főispáni teendők ellátásával (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1874, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1874-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58761"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. április 18.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az oláhországi [romániai] vasúti kapcsolatokról, tájékoztatás Hansemann bankár távirata alapján a román fél hajlandóságáról a Brassó-Plojesti vonal román határszél és Plojesti közötti szakaszának szabott határidőre történő megépítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Választervezet Solymossy Bálint országgyűlési képviselő interpellációjára az önálló jegybank felállítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A polgári törvénykezési rendtartást szabályozó 1868. évi LIV. tc. módosításáról szóló törvényjavaslatról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Skomoza János cirkvenicai lakos kitüntetésére a kincstári gőzkotró megmentése miatt a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Belánszky Dezső tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Hammerschmidt József Árva vármegyei főorvos, Heitler Samu Árva vármegyei kerületi orvos, dr. Pap István Naszód vidéki főorvos, Schurina István trsztenai gimnáziumi igazgató, Tibad Antal udvarhelyszéki királybíró számára a legfelsőbb elismerés, és Reményffy József Nógrád vármegyei balassagyarmati ügyvéd és megyei bizottmányi tag kitüntetés a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, dr. Barbás József miskolci címzetes apát, plébános, dr. Szabó Dávid Szabolcs vármegyei főorvos, dr. Rakita Alajos Pest városi kórházi orvos, dr. Szőts Emil kolozsvári országos kórházi orvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, dr. Ixel Soma Miskolc városi orvos, dr. Oblath Mór Zemplén vármegyei járásorvos, Garami Jakab Szabolcs vármegyei volt megyei sebész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Keczera István Árva vármegyei lehvotkai bíró, Palugyay Nándor Liptó vármegyei csendbiztos, Sztankovits Mátyás Árva vármegyei trsztenai bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel a kolerajárvány idején mutatott áldozatkész magatartásukért (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1874, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1874-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58077"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. április 22.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami számvevőszék és az igazságügyi minisztérium között Komjátszegi József és Stetvinszky Albert fegyőrök számára utalványozott végkielégítés tárgyában kialakult nézetkülönbség",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Számvevőszéki nehezmény a belügyminisztérium által elrendelt, az országos levéltári tisztviselők és helytartótanácsi irattári kezelők részére utalványozott jutalmazások kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Magyarország részvételének kérdése a philadelphiai világtárlaton (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A budapesti kereskedelmi és váltós törvényszék kereskedői ülnökeinek számának növeléséről és a nők nagykorúságáról szóló törvényjavaslat tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Theofanics Sándor zombori kir. ügyész pesti kir. táblai bírói, Mócsy József kir. alügyész debreceni kir. törvényszéki bírói, Tornya Endre gyulafehérvári kir. albíró fejértemplomi kir. törvényszéki bírói, Klimkó István terézvárosi albíró Pest belvárosi járásbírói, Jókuty Albert kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző ócsai járásbírói, Zaborszky Gyula kiscelli albíró felső-eőri járásbírói és Trojko György nagykanizsai albíró székesfehérvári albírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1874, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1874-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58762"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A temesvár-orsovai vasút kiépítéséről folytatott tárgyalásokról, az államvaspálya képviselői a Temesvár-Orsova, Kikinda-Pancsova és a zimonyi vaspályavonal építésére államgaranciát garantáló, élő szerződésük van a magyar kormánnyal és a tiszai vaspálya társulattal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Nopcsa Ferenc bárói méltósága hatályának kiterjesztésére a magyar korona országaira (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat néhai Groisz Gusztáv, volt belügyminiszteri tanácsos törvényes utódai számára a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 5. 1874, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1874-05-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58078"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. május 1.-i és május 5.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerb egyházi kongresszus összehívásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bíró Kálmán földbirtokos és az aradi adófelszólalási bizottság elnöke részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fémjelzésről szóló törvényjavaslatról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Osztrák-Magyar Monarchia és Görögország közt a hadi és kereskedelmi tengerészethez tartozó szökevény matrózok kölcsönös kiszolgáltatásáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Wiese C. János norvég kapitány kitüntetésére egy magyar bárka és legénységének megmentése miatt és Gelletics Ferenc magyar hajóskapitány kitüntetésére egy spanyol gőzhajó megmentése miatt a Koronás Arany Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1874, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1874-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58079"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. május 7.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Államkölcsön felvételéről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Képes Károly homonnai törvényszéki bíró sátoraljaújhelyi törvényszéki bírói, Bogusa István vingai albíró temesvári albírói, Gyenes József aranyosmaróti törvényszéki bíró lévai járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Reitz Frigyes kereskedelmi miniszteri tanácsos és utódai számára a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Sopron-Pozsony-Lundenburg-Vág-völgyi vasútról szóló engedély okmány módosításáról szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1874, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1874-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58763"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Temesvár-Orsova vasút kiépítésére a cs. kir. szabadalmazott államvaspályával kötendő szerződésről és a Brassó-Plojesti vonalon kialakítandó vasúti kapcsolatok ügyében Oláhországgal kötendő egyezményről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 5. 1874, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1874-05-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58080"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb egyházi kongresszus összehívásának, a helyi egyházközösségek szervezésének, a választási törvénynek, a pátriárka szavazásnak, az egyházi alapok szabályozásának megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 5. 1874, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1874-05-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58081"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. május 10.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ney Ferenc a budapesti negyedik kerületi fő reáltanoda igazgatójának kitüntetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A törvényhatóságoknak adandó, ínségi kölcsönre szükséges 500.000, Ft póthitelről szóló törvényjavaslat tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1848. évi V. és az erdélyi 1848. évi II. törvénycikkek módosításáról és kiegészítéséről szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1874, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1874-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58764"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb nemzeti egyház kongresszusra küldendő királyi biztos személyének kijelölése: Hueber Zsigmond udvari tanácsos és a szerb egyházi alapok megvizsgálása körül működő királyi biztos, a kongresszus megnyitására vonatkozó szertartási szabályzat és a királyi biztosi utasítás megállapítása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1874, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1874-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58082"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. május 14.-i és május 16.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az oláhországi [romániai] vasúti csatlakozások tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Győr-Sopron-Ebenfurth vasút létesítésére adandó könnyítésekről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Munkács-Stry vasút terveiről, gr. Schönborn, Borkovszky és az Unióbank engedélyezési terveiről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A gácsországi [galíciai]és a Kassa-Oderberg vasútvonalak építési deficitjeinek fedezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat id. br. Rudics József bárói méltóságának törvényesítésére és hatályának a magyar korona országaira történő kiterjesztésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Mikócz János fogalmazónak a magyar tengerészeti hatósághoz történő miniszteri titkári kinevezéséről (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1874, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1874-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58765"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyar- és Oláhország [Románia] közti határszabályozás tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Majtényi Béla tiszteletbeli szolgabírónak a magyar kir. Kúria legfelsőbb ítélőszéki osztályához történő tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csillag Benjámin kir. táblai bíró számára a magyar nemesség adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Fogarassi János legfelsőbb ítélőszéki bíró kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Donhoffer Ede pénzügyminiszteri fogalmazónak a kereskedelmi minisztérium posta osztályához történő miniszteri titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tájékoztatás Weninger Vincének a felveendő államkölcsönre vonatkozó, Hansemann-nal és a Rothschild házzal lefolytatandó tárgyalások állásáról szóló jelentése kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1874, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1874-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58083"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szentirmay József a veszprémi püspökség uradalmi igazgatója számára a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Zsoldos Ignác a magyar kir. Kúria legfelsőbb ítélőszéki osztályának tanácselnöke kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 6. 1874, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1874-06-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58084"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. május 20.-i és június 7.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A felveendő államkölcsön tárgyában, Hansemann berlini leszámítoló bank igazgatója és porosz német társainak visszavonulása folytán a régi konzorcium feloszlása; a londoni Rothschild bankház, Hansemann a német-porosz konzorciális tagok vezetője, és Weninger a Magyar Általános Hitelbank igazgatója között felmerült kérdésekben kötött megállapodás, a konzorcium bécsi tagjainak, a Rothschild, Wodianer és Sina bankházak, illetve az osztrák hitelintézet jóváhagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vasúti kapcsolatok tárgyában, a Romániával kötött egyezményről és a Temesvár-Orsova vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslatokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dr. Ary Ödön volt kereskedelmi miniszteri helyettes államtitkár özvegyének kegydíja tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Torkos Kálmán belügyminiszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, dr. Brennerberg Mór tiszteletbeli osztálytanácsos valóságos osztálytanácsosi, Molnár Lajos és Kraft Ede tiszteletbeli titkárok valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kleger József törvényszéki telekkönyvvezető jászberényi törvényszéki bírói, Krasznay István nagykárolyi albíró nagykárolyi törvényszéki bírói, Pachmann Lenárd szenicei albíró szenicei járásbírói, Széll Farkas csongrádi albíró kunszentmártoni járásbírói, Madarassy Jenő rimanici albíró rimanici járásbírói, Horváth Béla törvényszéki jegyző kecskeméti alügyészi, Husz János galántai albíró nagyszombati albírói kinevezése illetve áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1874, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1874-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58766"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. június 13.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Radivojevics Livius a fennállott horvát-szlavón udvari kancellária rendelkezési állapotban levő udvari tanácsosa horvát-szlavón országi hétszemélyes tábla elnöki, dr. Gostisa András horvát-szlavón országi hétszemélyes táblai bíró horvát-szlavón országos kormány igazságügyi osztályfőnöki kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A múzeumi gyűjtemények feletti országos hatáskörű főfelügyelői állás rendszeresítéséről, javaslat Pulszky Ferenc a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatója, a Képzőművészeti Országos Tanács alelnöke és a Magyar Tudományos Akadémia igazgató tagja főfelügyelői kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országos cím- és névtár költségeiről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 6. 1874, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1874-06-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58085"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Weninger Vince a Magyar Általános Hitelbank igazgatója által bemutatott hitelajánlat elfogadása és ennek valamint az 1874. évi XIV. tc. értelmében megtörténő előlegezési műveletek és kincstári utalvány kibocsátás tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közlekedésügyi minisztériumi vasútépítészeti felügyelőség újjászervezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hueber Zsigmond, a szerb nemzeti egyházi kongresszusra küldendő királyi biztos számára adandó pótutasításról ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1874. évi XV. tc. alapján javaslat Klimkó Ede munkácsi aljárásbíró beregszászi aljárásbírói, Gryllusz Róbert breznóbányai aljárásbíró besztercebányai aljárásbírói, Lázár György bánffyhunyadi aljárásbíró hosszúfalusi aljárásbírói, Koczeth Mátyás alsólendvai aljárásbíró csáktornyai aljárásbírói, Gross Sámuel szászsebesi aljárásbíró hátszegi aljárásbírói, Bagoly Sándor hajdúnánási aljárásbíró jászberényi aljárásbírói, Dömötör Pál nagykörösi aljárásbíró kiskörösi aljárásbírói, Gyenes József kunszentmiklósi aljárásbíró karcagi aljárásbírói, Sebe Pál nagysomkuti aljárásbíró lugosi aljárásbírói, Kormos Béla mezőtúri aljárásbíró akna-rahói aljárásbírói, Szacsvay Béla nagyszalontai aljárásbíró tenkei aljárásbírói, Nagy Lajos hadházi aljárásbíró kisvárdai aljárásbírói, Cserebó Lajos lévai aljárásbíró nyitrai aljárásbírói, Pölt Károly tamási aljárásbíró pécsi aljárásbírói, Birthler Frigyes szászrégeni aljárásbíró nagysinki aljárásbírói, Bereghy József kisszebeni aljárásbíró ungvári aljárásbírói, Rombauer Ervin iglói aljárásbíró tornai aljárásbírói áthelyezése, valamint Bósits Gábor Pest lipótvárosi járásbíró pesti törvényszéki bírói, Salacz Béla aradi törvényszéki jegyző kassai alügyészi, Tura József szentgotthárdi törvényszéki jegyző ottani aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1874, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1874-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58086"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1871-i szerb kongresszusnak a görög keleti metropolita érsek választásáról és a kongresszus szervezésére vonatkozó szabályzata tervezetének átdolgozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 7. 1874, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1874-07-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58767"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. június 26.-i, július 1.-i és július 7.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szerenkai Antal központi dohányraktárnok számára a gondnoki cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Selmecbánya szab. kir. város kérvényéről a bevételi díjak elengedése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kecskeméty Zsigmond, Bodrogkeresztúr város képviselő testülete elnökének kérvénye a bor- és húsfogyasztási adóhátralék elengedése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A budapesti Angol Kisasszonyok nevezetű apácák felségfolyamodásáról, az eddig kapott 80 pozsonyi mérő kétszeres további engedélyezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Br. Podmaniczky Frigyes jelentése gr. Széchenyi Ödön a Fővárosi Közmunkák Tanácsának a magyar kormány által delegált rendes tagja lemondása tárgyában, javaslat Buzetzky Pál m. kir. pénzügyminiszteri osztálytanácsosnak a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 7. 1874, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1874-07-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58087"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. július 20.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országos cím- és névtár kiadásának folytatásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az anyagi büntető törvénykönyv és a magyar váltótörvény tervezeteinek elfogadásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gr. Széchenyi Ödönnek a budapesti államépületek tűzvéd4lmi felügyeletével történő megbízásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Havas Sándor honvédelmi miniszteri tanácsosnak földművelés-, ipar- és kereskedelmi miniszteri helyettes államtitkárrá történő kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a zágrábi és oravicai bányakapitányság között Dr. Pongrátz Oszkár bányavállalkozónak a zágrábi bányakapitánysághoz , az általa Szerém vármegyében, Vrdnik-Ravanica község határában elvégzett kőszénfeltárás után benyújtott folyamodványa, valamint gr. Pejacsevich Adolfnak előbb a vrdniki zárda képviseletében ezen bányakapitánysági határozatok megsemmisítése kapcsán benyújtott folyamodványa, utóbb rumai és illoki járásbeli földbirtokosként érdektársaival bányajogaiknak állítólagos megsértése okán benyújtott felségfolyamodása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 7. 1874, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1874-07-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58768"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Egyes törvényjavaslatoknak átvizsgálás végett a miniszteri értekezlet elé terjesztéséről a horvát-szlavón bán részvételével: a horvát országgyűlés elé terjesztendő törvényjavslatok az 1868. évi XXX: tc. és az 1873. évi XXXIV. tc. értelmében, az 1853. évi július 29.-i bűnfenyítő eljárás némely határozatai, a sajtóügyekben Horvátország Szlavóniában követendő, büntető eljárásról szóló törvényjavaslat, a Horvát- és szlavónországi első folyamodású bíróság szervezése, a Horvát- és szlavónországi bíróságoknál alkalmazott tisztviselők rangosztályainak és illetményének szabályozása, az államügyészség tagjainak szolgálati viszonyai és az államkincstár magánjogi ügyekben való képviseltetése, a fegyencek feltételes szabadlábra helyezése, a bankcsődről szóló törvényjavaslat, a horvát-szlavón-dalmát országos autonóm kormány szervezete, a horvátországi politikai közigazgatás szervezése, az egészségügy megszervezése Horvát- és Szlavónországban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1874. július 23.-i minisztertanácsi jegyzőkönyv hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országgyűlés II. ülésszakának berekesztéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bayern Frigyes Tiflisben [Tbiliszi] lakó magyar honpolgár kitüntetésére a bécsi földtani intézet részére adományozott gyűjteményekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Felhatalmazás a közlekedési miniszter részére az 1873-i hitelmaradványok utalványhatóságára (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Néhány pénzügyminisztériumi állás megszüntetéséről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 7. 1874, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1874-07-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58088"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Horvát-Szlavón-Dalmát autonóm országos kormány szervezésére vonatkozó 1869. évi II. t c. 4., 5., 6., és 8., §-ainak módosításáról és kiegészítéséről, a politikai közigazgatás szervezéséről szóló horvát törvényjavaslatról, z egészségügy szervezéséről szóló horvát törvényjavaslatról a horvát-szlavón bán részvételével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A \"\"Tribune\"\" c. berlini lap postai továbbszállításának betiltása Ausztriába (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Stancsics György pancsovai városi főispán hatáskörének Versec városára történő kiterjesztése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schauschek Ignác nyugdíjaztatása folytán Hilbert Mór pénzügyminisztériumi tanácsos állami főpénztári igazgatói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Berzeviczy Szilárd eperjesi aljárásbíró sirokai járásbírói, Popovits Pál károlyfalvi járásbíró és Csiky József újegyházi albíró pancsovai törvényszéki bírói, Schertl János kir.táblai fogalmazó lugosi törvényszéki bírói kinevezése, valamint Teleky Albert tasnádi aljárásbíró zilahi aljárásbírói, Csajághy Károly perbetei aljárásbíró tasnádi aljárásbírói, Csanády István tasnádi aljárásbíró gödöllői aljárásbírói, Námenyi József szántói aljárásbíró Pest belvárosi aljárásbírói, Keresztes Nagy Sándor szentesi aljárásbíró csongrádi aljárásbírói, Lehotkay Lajos losonci aljárásbíró rimaszécsi aljárásbírói, Michnay Jenő somorjai aljárásbíró galántai aljárásbírói, Mihályi Jenő tatai aljárásbíró perbetei aljárásbírói, Bertóthi Imre bártfai aljárásbíró eperjesi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Drashe Henrik bécsi gyáriparos kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dr. Zlamal Vilmos miniszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az állami számvevőszék tiltakozása a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium által készített kimutatások tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 7. 1874, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1874-07-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58089"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gabona beviteli vám kérdése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gruics Nicanor pakráci görög keleti püspök és karlovici [Karlóca] metropolita-érseki adminisztrátor kitüntetésére a Ferenc József Rend nagykeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Staudinger Benedek miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és rang adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jäger József sellyei kir. alapítványi főtiszt részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, Kohn Salamon pesti izraelita elemi tanító, és Nagy Gergely gyalui római katolikus tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Novák Imre pótbíró a pesti kir. táblai bírói, Elekes Pál marosvásárhelyi kir. táblabíró semmítőszéki bírói, Káry Gyula trencséni alügyész trencséni törvényszéki bírói, Huszka Ödön szegedi aljárásbíró szegedi törvényszéki bírói, Polchy Mór kászonyi járásbíró beregszászi törvényszéki bírói, Kovács József zsombolyai aljárásbíró facseti járásbírói, Hofbauer Zsigmond világosi aljárásbíró világosi járásbírói, dr. Szubbotics Gyula temesvári törvényszéki segéd-telekkönyvvezető rékasi aljárásbírói, Szabó Gábor pesti királyi táblai segédfogalmazó debreceni alügyészi, Veress Antal vingai aljárásbíró temesvári aljárásbírói, Gyorgyovánszky György óbecsei aljárásbíró zombori aljárásbírói, Szabó Sándor szigetvári aljárásbíró nagykanizsai aljárásbírói, Tóth Lajos szoboszlói aljárásbíró nagykárolyi aljárásbírói, Kolos Gyula tokaji aljárásbíró ilosvai aljárásbírói, Pásztor József kőszegi aljárásbíró kiscelli aljárásbírói, Taug Emil körmöcbányai aljárásbíró malackai aljárásbírói, Szabó József félegyházi aljárásbíró makói aljárásbírói, Bethlenfalvi Antal szepesszombati aljárásbíró nagymihályi aljárásbírói, Révfy Imre kunhalasi aljárásbíró zalaegerszegi aljárásbírói áthelyezése illetve kinevezése, valamint Winkler Manó késmárki aljárásbíró alsókubini törvényszéki beosztása, és Kenéz Sándor kisújszállási aljárásbíró nagyváradi törvényszéki beosztása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A belga vasúti társaság ajánlata a Budapest-Zimony, Eszék-Bród-, Diakovár-Vinkovce, Vinkovce-Vukovár vasútvonalak kiépítése, valamint egy a későbbiekben Szerbia felé a Budapest-Belgrád vonalon kiépítendő vonalra, a belga társulat részére biztosítandó előjog tárgyában, az ajánlatnak a minisztertanács által történt elutasítása és a Dunántúl-Fiume közötti kapcsolat kiépítésének szorgalmazása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A honvédelmi miniszter és a honvéd főparancsnokság közt felmerült nézetkülönbségről a honvédség szolgálati és gyakorlati szabályai, a honvéd esküminta és a honvédség létszámára vonatkozó szabályzat tárgyában az 1868. évi XL. tc. 50. §-a és az 1868. évi XLI. tc. 18. §-a értelmében (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 8. 1874, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1874-08-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58769"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Torontál vármegyei, korábban a gr. Buttler család birtokában lévő párdányi uradalom korábbi bérlői Bogdanovics Vilibald és Virgil testvérek csődje miatt leteendő 40.000 forint tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kerpély Antal selmeci királyi bányászati akadémiai tanárnak évi 1000 ft. személyes pótlék engedélyezésére és a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Paczolay János országgyűlési képviselő interpellációja kapcsán a gabonavám, a molnárgyűlés és a Dunagőzhajó Társaság kérvényeinek kérdéséről az 1874. évi IV. tc. értelmében (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Czakó Kálmán a budapesti kir. állatgyógyintézet kórbonctani és gyógyszertani rendes tanári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lüley Bertalan IV. osztályú irodatisztnek kegydíjjal való ellátása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 8. 1874, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1874-08-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58090"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. aug. 20.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gabona beviteli vám kérdéséről, az osztrák minisztériumnak a galíciai és bukovinai vám felfüggesztése melletti állásfoglalása kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Balasics Manó főerdőtanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, valamint Robel Lipót első osztályú számtiszt részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zágráb városának a Budapest által élvezett, az új épületek házbérére vonatkozó adómentesség tárgyában benyújtott kérelméről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dániel Sándor Torontál vármegyei alispán, Korponai Ágoston Szepes vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, Smelkó József és Csatlós Lajos Pest vármegyei pandúrok Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Özv. Hering Ferencné született br. Dillon Karolina folyamodványa bárói címének örökbefogadott unokaöccseire, Pápay Imrére és Ignácra történő átruházása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Despinits Péter temesvári kir. törvényszéki bíró pesti kir. táblai pótbírói, Mailand Henrik úrbéri törvényszéki beosztott bíró gyulafehérvári törvényszéki bírói, Juga Gyula dévai aljárásbíró karánsebesi törvényszéki bírói, Reinz Ferenc egri aljárásbíró pétervásári járásbírói, Jaszenovits István bajai aljárásbíró újfalusi járásbírói, Ballakh Károly besztercei törvényszéki jegyzó óradnai aljárásbírói, Herepei Ödön legfőbb ítélőszéki fogalmazó nagyszebeni kir. alügyészi, dr. Man Tivadar marosvásárhelyi kir. főügyészi fogalmazó gyergyószentmiklósi kir. alügyészi, Nozdroviczky Ferenc magyaróvári törvényszéki bíró magyaróvári járásbírói, Veréb Mátyás pétervásári aljárásbíró egri aljárásbírói kinevezése, illetve áthelyezése, valamint Póts Endre kunszentmártoni aljárásbíró kassai kir. járásbírósághoz történő beosztása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 9. 1874, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1874-09-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58091"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vojnovics György szerb görögkeleti püspökké való megválasztásának megerősítése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerb egyházi nemzeti kongresszus újbóli összehívásáról (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1874, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1874-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58770"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1875. évi államköltségvetés tervezete (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Várady Mihály nagybecskereki kir. törvényszéki elnök részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Wégh János semmítő törvényszéki fogalmazó kőrösbányai törvényszéki bírói, Trifunácz Mladen törvényszéki aljegyző nagykikindai aljárásbírói, Jancsó Dezső belényesi törvényszéki jegyző vaskohi aljárásbírói kinevezése, valamint Kolos Gyula ilosvai aljárásbíró sátoraljaújhelyi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Leitschuk János budapesti postalevélhordó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 9. 1874, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1874-09-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58092"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. szept. 2.-i és szept. 5.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gabonavám tárgyában a vámhivataloknak adandó utasításról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1874, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1874-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58771"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. szept. 11.-i és szept. 18.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A politikai közigazgatás és az egészségügy szervezéséről szóló horvát törvényjavaslatokról az 1868. évi XXX. tc. és az 1868. évi XXXIV. tc. figyelembevételével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat országos levéltári igazgatói állás bevezetéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Huzly Károly nagyváradi kanonok kisprépost és debreceni plébános kitüntetésére a Lipót Rend kiskeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 9. 1874, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1874-09-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58093"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Rothschild -Hansemann hitelintézet és érdektársaiból álló konzorciummal kötendő szerződésről és a felveendő államkölcsönről (ME) [melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Simunics János károlyvárosi polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kiepach Albin és Marcell nagybirtokosok számára a magyar nemesség díjmentes adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 9. 1874, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1874-09-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58094"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. aug. 8.-i és szept. 23.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a sarkvidéki expedícióval kapcsolatos munkájukért gr. Zichy Ödön kitüntetésére, és dr. Kepes Gyula m. kir. honvédezredorvos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Saxun János miniszteri titkár tiszteletbeli osztálytanácsosi, dr. Pleininger Ferenc miniszteri fogalmazó tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezésére, valamint Grosz Adolf irodatiszt Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Bécsben megjelenő Warrens Wochenschrift című folyóirattól a postaszállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A tőkekamat és járadékadóról, a nyilvános számadásra kötelezett vállalatok és egyletek adójáról, a vasúti és gőzhajózási szállítás használatának megadóztatásáról, a bor- és húsfogyasztás adójáról szóló törvényjavaslatok tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdélyi katonai kórházak után a bértöbbletek fedezése tárgyában az 1874. évi VII. tc. értelmében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katonai díjakra vonatkozó törvényjavaslatról a véderőről szóló 1868. évi XL. tc.56. §-a értelmében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A katona beszállásolás tárgyában teendő ideiglenes intézkedésekről (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1874, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1874-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58772"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. szept. 28.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés az államkölcsönről szóló szerződés megkötéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Moldva-Oláhországgal [Románia] kötendő kereskedelmi szerződés végett szakavatott személy kiküldéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az osztrák kormány által Popovics Lázár marcheggi vasúti állomásfőnök részére adományozandó kitüntetési javaslathoz történő hozzájárulásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A közadók kezeléséről szóló törvényjavaslatról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szalay István és Groisz Gusztáv miniszteri tanácsosok jelentése az erdélyi úrbéri szolgálmányok tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1874, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1874-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58095"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. okt. 3.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelmi adóról, a vadászatnak és vadászati fegyvereknek adóztatásáról, a bányaadóról, és a házadóról szóló 1868. XXII. t c. hatályának meghosszabbításáról és némely rendeleteinek módosításáról szóló törvényjavaslatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bankakta hatályának visszaállításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1870. évi XLII. t c. 52. §-ának módosításáról, a kisebb városi törvényhatóságok megszüntetéséről és az 1847/8. évi IV. t c. 3., 4., 5. §-ainak módosításáról szóló törvényjavaslatok (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Csécs András marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó gyulafehérvári járásbírósági albírói, Dósa Károly marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó vajdahunyadi kir. járásbírósági albírói, Stokka József marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó újegyházi kir. járásbírósági albírói, Lupia Tivadar oravicabányai kir. törvényszéki jegyző oravicabányai kir. törvényszéki alügyészi, Hanrich Lajos legfőbb ítélőszéki fogalmazó rimaszombati kir. törvényszéki bírói, Csonka Béla nagykaposi aljárásbíró járásbírói, Kaprinay Endre legfőbb ítélőszéki fogalmazó budapesti kir. fenyítő járásbírósági aljárábírói kinevezése, valamint Szedressy Adolf pécsi törvényszéki bíró mohácsi járásbírói, Kőporossy József hevesi aljárásbíró pétervásári aljárásbírói, Gyorgyovanszky György zombori aljárásbíró törökbecsei aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hieronymi Károly államtitkári helyettessé való kinevezéséről és Kilényi Hugó földművelés- ipar és kereskedelemügyi osztálytanácsos közmunka- és közlekedésügyi minisztériumi osztálytanácsosi áthelyezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dr. Pauler Gyula köz- és váltóügyvéd országos levéltárnoki igazgatói kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 10. 1874, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1874-10-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58096"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőház kilences bizottsága javaslata a megyék önadóztatási joga és házi pénztára életbeléptetése tárgyában az 1870. évi XLII. tc. értelmében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A volt határőrvidéki területnek az adókedvezmények további fenntartásáról az 1873. évi XXVII. tc. 2.§-a értelmében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az \"\"államjószágok\"\" értelmezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1875. évi költségvetésben mutatkozó hiány fedezésének módjáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az örökség és hagyomány birtokba vételéről és a végrendeletek alakszerűségéről szóló törvényjavaslatok tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Valentsits Antal minisztertanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosnak a fiumei kormányzóságnál felállítandó miniszteri tanácsosi állásra történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1874, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1874-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58773"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. okt. 7.-i és okt. 10.-i minisztertanácsi ülések jegyzőkönyveinek hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az államköltségvetés bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bélyegilletékek és díjak, az egyenes adókra 1873. évben kivetendő rendkívüli pótlékok, a közös államháztartás 1871. és 1872. évi zárszámadásokban engedélyezett kiadási többletek Magyarországra eső részének fedezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A megyei házi adóról szóló törvényjavaslat elfogadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A képviselőválasztásról, a választópolgárok számáról Erdélyben, Alsó-Fehér, Küküllő és Hunyad vármegyékben, a képviselői összeférhetetlenségről, az ügyvédi rendtartásról, a közjegyzőségekről és a földadóról szóló törvényjavaslatokra vonatkozó felsőházi módosítványok tárgyában (BM) (IM) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gr. Migazzi Vilmos Bars vármegyei főispán állásából való felmentése Kaldrovics szolgabíró ellen, a börtönketrecek alkalmazása miatt elrendelt fegyelmi vizsgálata idején tanúsított magatartása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a korengedélyes nyugdíjazás feltételeként a végkielégítésről történő lemondás kikötésének tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 10. 1874, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1874-10-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58097"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. okt. 22.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A dohányárak és a külföldi dohánybevitelért fizetendő engedélyi illetékek felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Aranyossy Ágoston kir. tanácsos és besztercebányai pénzügyigazgató részére a legfelsőbb megelégedés kifejezése, Hegedüs Ferenc pénzügyminiszteri titkár besztercebányai pénzügyigazgatói, Várady Lajos és Pallavicini Ede őrgróf pénzügyminiszteri fogalmazók miniszteri titkári kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nyilvános betegápolás költségeiről szóló törvényjavaslatról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országgyűlési teendők sorrendjének megállapításáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1874, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1874-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58774"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. október 25.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1874. évi XIV. tc. alapján felvett államkölcsönről szóló törvényjavaslat elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az az 1875. évi újonc-, és póttartaléki jutalékok megajánlásáról, az 1868. évi XL. tc. 31.§-ának módosításáról, az újonc állítási és az újoncozás idejének megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Olaszországgal kötött konzulsági egyezmény becikkelyezéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Budapesten építendő közraktárak tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vályi Károly marosvásárhelyi postamester Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az észak-nyugati vasútnak az 1870. évi XLI. törvénycikkbe foglalt engedélyezése alkalmával letett biztosíték visszaadására vonatkozó törvényjavaslatról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hüvös Károly budapesti lipótvárosi aljárásbíró járásbírói, Popovics Miklós beregszászi kir. alügyész kászonyi járásbírói, Draveczky Adorján pesti kir. táblai fogalmazó budapesti terézvárosi aljárásbírói kinevezése, Révfy Imre zalaegerszegi aljárásbíró szabadkai aljárásbírói, Veszprémy László alsójárai aljárásbíró tordai aljárásbírói, Kornfeld Frigyes fécsői járásbíró máramarosszigeti törvényszéki bírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat br. Rudnyánszky József fogalmazó gyakornok tiszteletbeli fogalmazó segédi kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Zsuga János jászszentmihályi tanító Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 11. 1874, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1874-11-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58098"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. nov. 1.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az anglo-osztrák banknak, az észak-nyugati vaspálya volt engedélyeseként által letett biztosíték tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Popea Miklós archimandrita és érseki helynök, Roman Miron aradi püspök és Popasu János karánsebesi román keleti püspök jelöltek közül a Nagyszebenbe összehívott görögkeleti kongresszus által Popasu János román metropolita érsekké választása tárgyában; Babes Vince és Metianu János nagyváradi archimandrita és püspöki helyettes között létrejött titkos egyezményről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A munkácsi és lugosi görög szertartású katolikus püspöki székek betöltéséről, jelöltek: Pasztely János főesperes és máramarosi püspöki vikárius, Mihályi Viktor balásfalvi érseki titkár és szentszéki ülnök (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Nehiba János tinnini [Knin] felszentelt püspök, kalocsai érseki káptalani nagyprépost és érseki helyettes kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A középtanodákról szóló törvényjavaslat tárgyalásának sorra kerülése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1875. évi költségvetés újbóli átvizsgálásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az erdélyi választói cenzus tárgyában az 1848. évi II. tc. értelmében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zelenka Károly losonci albíró balassagyarmati törvényszéki bírói kinevezése, és Shikich Péter óbecsei aljárásbíró szántai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A pénzügyekre vonatkozó jogi szabályok érvényének meghosszabbításáról szóló törvényjavaslatról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az árujegyek kölcsönös megvédése tárgyában Oroszországgal kötött egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 11. 1874, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1874-11-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58099"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. november 8.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerb egyházi kongresszus szervezésére és a szerb metropolita választására vonatkozó szabályzatokról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Szentgyörgyön és Szombathelyen építtetni szándékolt lovassági laktanyák tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A központi hatóságok szolga személyzete ruhailletményeinek kiszolgálásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kassa-Oderberg vasút kárpótlási ügyéről, a gácsországi [galíciai] vasútvonalak (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A cseléd-, teke-, játék-, kocsi- és lóadóról szóló törvényjavaslat elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Somossy Péter munkácsi adóhivatali szolga Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A volt Pest városi törvénykezési tisztviselők végkielégítése ügyében állítólagosan felmerült illetékességi összeütközés tárgyában az 1869. évi IV. tc. 25. §-a és az 1871. évi XXXI. tc. 30. §-a értelmében",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1874, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1874-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58775"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hivatali titok megtartásának szigorítása tárgyában az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Különböző, a hadügyminisztériumot érintő, a magyar minisztérium által intézés alatt álló ügyek tárgyalása az uralkodó részvételével: az igazságszolgáltatási törvény, a behívó parancs megtagadását szankcionáló törvény, az egyéves önkénteseket illető kedvezmények visszavonására vonatkozó törvénymódosítás, katonai nyugdíjtörvény, magyarországi hadkiegészítés decentralizációja, a Szombathelyen és Szentgyörgyön építeni szándékozott kaszárnyák ügye, a Péterváradnál lévő sziget átadásáról készült szakvélemény, a budai erőd kérdése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Popasu Jánosnak görögkeleti román metropolitává történt választása, a Babes párt szerepe ügyében az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A lugosi és munkácsi püspöki székek betöltése ügyében az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 11. 1874, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1874-11-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58100"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tömösi és Temesvár- Orsova-Vercierova vonalon tervezett orsovai vasúti csatlakozási pontok meghatározása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Duna jobb partján Budapest-Zimony vasútvonal kiépítésére alakult belga konzorcium ajánlata Fiume felé a dunántúli vonalak, a Budapest-Baranyavár-Eszék és Diakovár vasútvonal építése, egy a boszniai nemzetközi vonalak felé építendő leágazás, egy Eszék-Vinkovce-Vukovár leágazás, és a magyar állam szlavóniai vonalainak építése, a Duna bal partján Budapest-Bátaszék-Baja-Zimony vonal tárgyában, valamint a magyar állam Bátaszék-Dombóvár, Zákány-Zágráb és Károlyváros-Fiume vonalainak átvétele tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 11. 1874, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1874-11-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58101"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az államkiadásoknak az 1875. év első negyedévében való fedezéséről és némely adótörvények meghosszabbításáról szóló törvényjavaslatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az elzálogosított gyalui korona uradalom ifj. gr. Bánffy Györgyöt illető részének visszaváltása tárgyában Trandafir György és társai által tett óvás visszavonásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az újoncozás idejének megváltoztatásáról szóló 1868. évi XL. tc. 31. §-a módosítására készült törvényjavaslat visszavonásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1871. évi LV. tc. 29. §-a által szabályozott, az arányosítási és tagosítási perek bélyeg- és illetékmentességének meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1874, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1874-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58776"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. november 23.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerb egyházi kongresszus szervezetére és a karlócai görög keleti érsek és metropolita és pátriárka választására vonatkozó szabályzatokról és az ezekre a horvát-szlavón bán által tett észrevételekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón országos kormánnyal egyetértőleg teendő felterjesztésekben használandó \"\"horvát-szlavón és dalmátországi bán\"\" megnevezésről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A minisztériumok által elrendelt munkálatok kiadására vagy egyéb beszerzésekre vonatkozó árlejtési - hirdetéseknek a hivatalos újság útján leendő közléséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az értékpapírok bírói megsemmisítésére vonatkozó eljárás szabályozása tárgyában működő bizottsághoz Matlekkovics Sándor kereskedelmi miniszteri tiszteletbeli osztálytanácsos megbetegedése miatt dr. Weinmann Fülöp kir. táblai pótbíró személyében új tag kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Crimeg János körmöci m. kir. aranyválató részére a bányatanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A ló-kivitel és a Franciaországgal 1866-ban, valamint Németországgal 1868-ban kötött kereskedelmi és vámszerződés tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az osztrák illetőségű Koch József mozdonyvezető Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Baitz Lipót ruszkabányai főbányaőr Koronás Ezüst Érdemkereszt történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Radvánszky Antal Zólyom vármegyei főispán és Szentiványi Márton Liptó vármegyei főispán kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 11. 1874, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1874-11-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58102"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1875. év első negyedében viselendő közterhekről és fedezendő államkiadásokról szóló törvényjavaslat tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1873. évi XII. tc. értelmében a belügyminiszternek a megyék, kerületek közigazgatási költségeinek közjövedelmekből történő fedezése tárgyában nyert felhatalmazásának ideiglenes meghosszabbításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Roman Miron aradi görög keleti püspök görög-keleti román metropolitává választásának megerősítéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nádossy István Somogy vármegyei lakos és az ottani gazdasági egyesület elnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kézbesítő közegekre és az 1871- évi LI. tc. bírósági végrehajtók hatáskörére vonatkozó törvénymódosító javaslatokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tóth Lajos Zala vármegyei ügyvéd folyamodványa veje Hérich János csáktornyai törvényszéki elnök és törvényes örökösei számára a magyar nemesség antalfalvi előnévvel történő adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Horváth Bódog volt budai törvénykezési tiszteletbeli jegyzőnek a budapesti kir. táblához történő tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 12. 1874, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1874-12-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58777"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Stoll Károly országgyűlési képviselőnek a földadó ideiglenes kiigazítására vonatkozó indítványa tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Hatvan-, Miskolc és Zákány-Zágráb államvasut építő vállalkozóinak kártérítési követeléséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kovách Zsigmond pécsi római katolikus püspök részére a valóságos titkos belső tanácsosi méltóság díjmentes adományozására, br. Prónay Gábor az ágostai hitvallású evangélikus egyház egyetemes felügyelője kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával, és Discher János budapesti egyetemi nyugalmazott tanár részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1874, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1874-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58103"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. december 6.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A földadó törvényjavaslat 34. §-a tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az adótörvény javaslatok előzetes tárgyalásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országgyűlési szünet időpontjának megállapítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kelecsényi Ödön legfőbb ítélőszéki fogalmazó temesvári törvényszéki bírói, br. Geramb Gábor legfőbb ítélőszéki fogalmazó budapesti terézvárosi aljárásbírói, Egry Kálmán legfőbb ítélőszéki fogalmazó aranyosmaróti törvényszéki bírói, Röck Gyula budapesti kir. táblai fogalmazó lengyeltóti járásbírói, Török György legfőbb ítélőszéki segédfogalmazó hevesi aljárásbírói, Benedek Géza legfőbb ítélőszéki segédfogalmazó világosi aljárásbírói, Vajna Gáspár marosvásárhelyi kir. táblai segédfogalmazó dévai aljárásbírói, Piróth Károly budapesti kir. táblai fogalmazó debreceni törvényszéki bírói kinevezése, valamint Draveczky Adorján budapesti terézvárosi aljárásbíró budapesti lipótvárosi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a városi főispánság megszüntetése okán a következő főispánok állásukból történő felmentése tárgyában: Filep Sámuel Kolos, Kolozsvár, Szamosújvár, Szék és Zilah városi főispánja, Goldbrunner Sándor Bakabánya, Selmecbánya, Körmöcbánya és Újbánya városi főispánja, Kuba János Szakolca és Trencsén városi főispánja, Zuber József Pécs és Székesfehérvár városi főispánja; javaslat a fent nevezettek kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával; felmentendők és nyugdíjazandók: Breuer Sándor Késmárk, Lőcse és Gölnicbánya főispánja, Neszter József Pozsony, Bazin, Modor, Nagyszombat és Szentgyörgy főispánja; felmentendők: Ferdinándy Bertalan Bártfa, Eperjes, Kassa és Kisszeben főispánja, Nagy Ignác Felsőbánya, Nagybánya és Szatmárnémeti főispánja, Plachy Lajos Besztercebánya, Breznóbánya, Korpona, Libetbánya, Zólyom főispánja, Lázár Mihály Bereck, Csíkszereda, Illyefalva, Kézdivásárhely, Oláhfalu, Sepsiszentgyörgy, Székelyudvarhely főispánja, Török Dániel Abrudbánya, Hátszeg, Károlyfehérvár [Gyulafehérvár], Vajdahunyad és Vízakna főispánja, Tury Gergely Erzsébetváros, Fogaras, Marosvásárhely és Szászrégen főispánja (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1867. évi XVI. tc.-ben foglalt, Ausztria és Magyarország közötti vám- és kereskedelmi szövetség tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat br. Nyáry Jenő tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Benkovics János zágrábi városi tanácsnok részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozásának tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1874, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1874-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58104"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az első gácsországi [galíciai] vasút állami kamatbiztosítékának felemelése, és az 1873. évi XXIII. tc. 3. §-a módosításának tárgyában készült törvényjavaslatról a Kassa-Oderberg vaspályatársulat kárpótlási követelése kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Magyar Észak-keleti Vaspálya Társulat, illetőleg az Union banknak a társulat építővállalkozójának kártérítési követelése ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A választásnál előforduló költségek fedezéséről a választási törvény módosításáról szóló 1874. évi XXXIII. tc. 114. §-a értelmében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schatz Lajos erdélyi országos csendőr parancsnok kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Böhmches Gyula m. kir. igazságügyminiszteri titkár és Grúz István marosvásárhelyi kir. táblai pótbíró marosvásárhelyi kir. táblai rendes bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Borota Simon horvát-szlavón minisztériumi segédhivatali igazgató részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ciotta János fiumei polgármester kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 12. 1874, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1874-12-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58778"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. nov. 19.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Duna jobb parti vasutat szorgalmazó belga társaság képviselőivel folytatott tárgyalásokról: a Budapest-Zákány vasút Budapest-Bátaszék-Dombóvár-Eszék szakaszának kiépítése; a Zimony felé kiépítendő vonal engedélyére vonatkozó előjogtól való elállás kivéve a Vinkovce-Zimony vonalat, annak megépülése esetén; az állam déli vonalai üzletének átvétele (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ernuszt Kelemen Vas vármegyei főispán felmentésére és kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Szőgyényi Marich László Fejér vármegyei főispán kitüntetésére a Lipót Rend nagykeresztjével, br. Révay Simon Turóc vármegyei főispán és gr. Kálnoky Dénes háromszéki fő királybíró részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság díjmentes adományozására, br. Wesselényi Ferenc Középszolnok vármegyei főispán felmentésére és kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Óbudának és a Margitszigetnek a képviselőválasztás tekintetében Budapesthez, Várad-Váraljának és Várad-Velencének pedig Nagyváradhoz leendő csatolásáról, az 1848. évi V. tc. 5. §. a. pontja egyes tételeinek módosításáról szóló törvényjavaslat keretében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pucha József tamási m. kir. adótárnok Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 12. 1874, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1874-12-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58105"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. dec. 24.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar királyi állami számvevőszékeknek a magyar államkincstárt az 1873. év végével terhelő nyugdíjakról szóló jelentése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1874. évi XXXIX. tc. értelmében Szőgyényi-Marich László Fejér vármegyei főispán Székesfehérvár városi főispáni, hg. Eszterházy Pál Sopron vármegyei főispán Sopron, Ruszt, Kismarton városi főispáni, Perczel Miklós Baranya vármegyei főispán Pécs városi főispáni, Mártonfy Károly Bács vármegyei főispán Zombor, Baja városi főispáni kinevezése, Lénárt Máté Szabadka város főispánjának Zombor és Baja főispáni tisztéből történő felmentése, gr. Csáky László Nyitra vármegyei főispán Szakolca városi főispáni, Kubicza Pál Trencsén vármegyei főispán Trencsén városi főispáni, Radvánszky Antal Zólyom vármegyei főispán Zólyom, Besztercebánya, Libetbánya és Breznóbánya városi főispáni, br. Majthényi László Hont vármegyei főispán Bakabánya, Selmec, Bélabánya és Korpona városi főispáni, Kiss Miklós jászkunszolnoki főkapitány Kecskemét városi főispáni kinevezése, Dáni Ferenc Hódmezővásárhely és Szeged városi főispán felmentése Kecskemét városi főispáni tisztéből, gr. Csáky Albin Szepes vármegyei főispán a 16 szepesi város kerületi grófi, Késmárk, Lőcse, Gölnicbánya városi főispáni, Szinnyey-Merse Félix Sáros vármegyei főispán Bártfa, Eperjes, Kisszeben városi főispáni, Bárczay Albert Abaúj vármegyei főispán Kassa városi főispáni, Ujfalussy Miklós Szatmár vármegyei főispán Szatmárnémeti, Felsőbánya, Nagybánya városi főispáni, Sillye Gábor Hajdu kerületi főkapitány Debrecen városi főispáni, br. Dőry József Bihar vármegyei főispán Nagyvárad városi főispáni, Atzél Péter Arad vármegyei főispán Arad városi főispáni, Ormos Zsigmond Temes vármegyei főispán Temes városi főispáni, br. Kemény György Torda vármegyei főispán Szászrégen városi főispáni, Pogány György Alsófejér vármegyei Gyulafehérvár, Abrudbánya, Vízakna városi főispáni, Mikó Mihály Maros- és Csík-szék főkirálybírója Csíkszereda városi főispáni, Bóér Kálmán Fogaras vidék főkapitánya Fogaras városi főispáni, Szilvássy Sándor Küküllő vármegyei főispán erzsébetvárosi főispáni, br. Bánffy Dániel Doboka vármegyei főispán Szék és Szamosújvár városi főispáni beosztása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Győr-Sopron-Ebenfurt vasúttársulat alapszabálya tárgyában az 1874. évi XXX: tc. értelmében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Rakodczay Sándor horvát-szlavón miniszteri fogalmazó zombori aljárásbírói, Nyomárkay Antal budapesti kir. táblai segédfogalmazó nagykapusi aljárásbírói, Fövényessy József budapesti kir. táblai segédfogalmazói félegyházi aljárásbírói, Nikolics Emil nagykikindai törvényszéki jegyző törökkanizsai aljárásbírói, és Tokody Sándor aradi törvényszéki aljegyző kisjenői aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1874, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1874-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58106"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1874. dec. 27.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A budapesti új házak adómentességéről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1875. évi költségvetési hiány fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A gyülekezési jogról szóló horvát-szlavón törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mezey János kajászószentpéteri néptanító és Kieleisz Teofil szentmihályi néptanító Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat br. Révay Simon Turóc vármegyei főispán, gr. Kálnoky Dénes háromszéki főkirálybíró, br. Wesselényi Ferenc Középszolnok vármegyei főispán, gr. Haller Sándor Kraszna vármegyei főispán, Bárczay János Torna vármegyei főispán és Ugron Lázár Felsőfehér vármegyei főispán felmentése, Lázár Mihály városi főispán Csíkszereda, Oláhfalu és Székelyudvarhely városok főispánságából való felmentése, Kézdivásárhely, Sepsiszentgyörgy, Illyefalva, Bereck városok főispáni állásának megtartása valamint Háromszék királybírójává történő kinevezése, Bárczay Albert Abauj vármegyei főispán hatáskörének Torna vármegyére történő kiterjesztése, Zuber József volt városi főispán Komárom vármegye és város főispánjává történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vajda Endre segédhivatali igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A közös hadsereg legénységének hadgyakorlatairól és az erdélyi katonai kórházak póthitel igényéről (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 1. 1875, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1875-01-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58779"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1875. jan. 5.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Intézkedések az állam pénzügyi helyzetének javítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Sigmund Károly Lajos bécsi egyetemi tanár kitüntetésére a kolera és vesztegzár ügyében tartott értekezletekben szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend középkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a csempészekkel történt összeütközés során mutatott hősiességükért Mandič József kostajnicai pénzügyi szemlész Arany Érdemkereszttel, és Jug Márkus pénzügyőri fővigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 1. 1875, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1875-01-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58107"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslatok a közös költségek leszállításáról vagy a védrendszer módosításáról az 1868. évi XL. tc. értelmében (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 1. 1875, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1875-01-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58780"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Bernben megkötött osztrák-magyar svájci postaegyezmény jóváhagyása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Muraköznek a zágrábi érsekségtől való elválasztására és a szombathelyi püspökségbe történő beillesztésére vonatkozó javaslat (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Majláth István Hont vármegyei alispán Bars vármegye, Újbánya város főispáni, Dániel Gábor Udvarhelyszék főkirálybírója Székelyudvarhely és Oláhfalu városi főispáni, Mikó Mihály Marosszék főkirálybírója jelenlegi megbízása alóli felmentése és csíkszéki főkirálybírói kinevezése, Béldy Gergely Aranyosszék főispánja jelenlegi megbízása alóli felmentése, valamint marosszéki főkirálybírói és marosvásárhelyi városi főispáni kinevezése, Kemény György Torda vármegye főispánja Aranyosszék főkirálybírójává történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlési ügyek megbeszélése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bogyay Pongrác csáktornyai törvényszéki bíró pécsi kir. törvényszéki brói, Schilling Béla billéti aljárásbíró szegedi aljárásbíró áthelyezése, Gostl Ágoston nezsideri aljárásbíró magyaróvári törvényszéki bírói, Demeter Szilárd verseci törvényszéki jegyző nagyszentmiklósi aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Romániával kötött nemzetközi szerződés értelmében a Brassó-Tömös- Plojest- szakasz csatlakozási pontjának meghatározása, a tömösi közös pályaudvar építéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 1. 1875, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1875-01-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58108"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az általános jövedelemadóról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Intézkedések a hitelviszonyok javításáért, az uzsora megszüntetéséről szóló 1868. évi XXXI. tc. változatlanul hagyása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1875, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1875-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58109"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1875. jan. 20.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vidéki hitelviszonyok javítását célzó intézkedések (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Válasz Móricz Pálnak a bankügyben tett képviselőházi interpellációjára, a kilences bizottság véleményével megegyezően (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Miskolc-Diósgyőr iparvasút építővállalkozóinak az építési engedély késedelmes kiadása és a kisajátítási eljárás késedelmes volta miatti pótköveteléséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 1. 1875, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1875-01-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58781"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a győri és beregszászi pénzügyi igazgatóságok tervezett megszüntetése miatt Bírró Albert osztálytanácsos és nagyszebeni pénzügyigazgató, Gräff Károly királyi tanácsos és kolozsvári pénzügyi igazgató, Herczeg Antal királyi tanácsos és pécsi pénzügyi igazgató jelenlegi fizetésük összegével történő nyugdíjazása tárgyában; Bírró Albert részére a minisztertanácsosi cím díjmentes adományozása, Gräff Károly és Herczeg Antal részére a legfelsőbb megelégedés nyilvánítása tárgyában; javaslat Hegedüs Ferenc királyi tanácsos és besztercebányai pénzügyi igazgató nagyszebeni, Nagy Béla királyi tanácsos és beregszászi pénzügyi igazgató koloszvári áthelyezése, Tary Ferenc pénzügyi tanácsos részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása mellett besztercebányai pénzügyi igazgatóvá történő kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az első folyamodású királyi törvényszékek újjászervezéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dessewffy Sarolta özvegyi kegydíjáról és a kegydíjak kiutalása során követendő eljárásról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vrábély György volt cs. kir. törvényszéki segéd nyugdíjáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Lujza út megváltásáról, valamint a Károlyváros-Fiume vasútvonal megépítése után a horvát országos kormány kezelésébe bocsátásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Märcz János írnok részére nyugdíjaztatása alkalmából az irodatiszti cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1875, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1875-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58110"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőszék jelentése a Magyar- és Horvát-Szlavónországok közötti 1873. évi leszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kereskedelmi törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Észak-keleti Vaspálya Társulat kárpótlási ügye, az Unionbankkal folytatott tárgyalások és a Nyíregyháza-Ungvár szakasz építése kapcsán felmerült deficit tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Römer János hatvani m. kir. államvasúti felügyelő és forgalmi főnök kitüntetése tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 1. 1875, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1875-01-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58111"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hanseman Adolf berlini bankár kitüntetésére a közös külügyminisztérium útján a Vaskorona Rend II. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a szeghalmi kir. járásbíróság és Békés vármegye árvaszéke között Hegedűs Lajosné Nagy Zsuzsanna és Nagy János körösladányi lakosok néhai Nagy Sándor hagyatéka kapcsán benyújtott folyamodványa tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a szamosújvári kir. törvényszék és Doboka vármegye árvaszéke között néhai gr. Teleky Miksa kiskorú örökösei gyámjainak számadásai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Budapest külső területére bűnvádi ügyekben történő kézbesítésről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat br. Apor Zoltán marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó segesvári törvényszéki bírói, Zachar Gyula besztercebányai törvényszéki jegyző breznóbányai kir. aljárásbírói, Muráth Márton belügyminiszteri fogalmazó tasnádi kir. aljárásbírói, Kiss Kálmán kir. semmítőszéki segédtanácsjegyző budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói kinevezése, Lehotkay Lajos rimaszécsi aljárásbíró losonci aljárásbírói, Hegedűs László kassai kir. törvényszéki bíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat László Kálmán kereskedelmi miniszteri titkár és tiszteletbeli osztálytanácsos valóságos osztálytanácsosi, Tanfy Gusztáv kereskedelmi miniszteri fogalmazó és tiszteletbeli titkár valóságos miniszteri titkár é gr. Festetics Vilmos segédfogalmazó tiszteletbeli miniszteri fogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Smaics Bertalan lovag, volt fiumei főispán kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dr. Smodek Mátyás zágrábi jogi akadémiai rendes tanár részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Daubachy János nyugalmazott udvari tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kenessey Kálmán osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Nehrebeczky Sándor miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, és Zvoren Nándor segédhivatali igazgató kitüntetésére a Ferenc József Renddel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat br. Fejérváry Géza miniszteri államtitkár kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Tarkovich József osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kubicza Pál Trencsén vármegyei főispán kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szitányi Bernát országgyűlési képviselő kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 2. 1875, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1875-02-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58782"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kormányzati elvekről általánosságban az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kormány munkaprogramjának megbeszélése az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1875, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1875-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58112"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlési munka beosztása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A főispánok lemondása kormányváltozáskor (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Fejérváry Géza miniszteri államtitkár újbóli kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tanárky Gedeon miniszteri államtitkár újbóli kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Csemeghy Károly miniszteri államtitkár újbóli kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az új kormány kinevezése tárgyában a törvényhatóságokhoz intézendő értesítésről",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 3. 1875, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1875-03-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58783"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1875. márc. 4.-i minisztertanácsi ülés jegyzőkönyvének hitelesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlésen tárgyalandó törvényjavaslatok felsorolása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1875. évi államköltségvetésről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Két költségvetési tétel felvétele: a rendkívüli kiadások között a 92. zászlóalj hadi szükségletére hiányzó járművek és hámszerszámok beszerzése, rendes kiadások között a honvéd főparancsnoki helyettes illetményei (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Zeyk Károly miniszteri államtitkár részére lemondása alkalmával a legfelsőbb elismerés kifejezése, valamint br. Kemény Gábor országgyűlési képviselő miniszteri államtitkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat gr. Szapáry Géza fiumei kormányzó lemondásának visszautasítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Havas Sándor államtitkár helyettes nyugdíjazása és Horn Ede országgyűlési képviselő államtitkári kinevezése (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1875, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1875-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58113"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főispáni állások betöltése Horvát-Szlavóniában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Átruházási engedély kérése a költségvetés egyes tételeiben",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A költségvetést érintő tárgyalások keretében az erdélyi csendőrség fenntartása, Budapesti Közlöny kérdése, az országgyűlés tájékoztatása a kormány által kötött szerződésekkel kapcsolatban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a Nemzeti Színház homlokzatának és bérházának felépítése, a bérház 30 éves adómentessége tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a közterhekről és az államköltségek fedezéséről szóló 1874. XXXVI. tc. hatályának 1875. április 30.-ig történő meghosszabbítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1875, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1875-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58114"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az 1874. évi XXXIII. törvénycikk 12. és 108. szakaszának kiegészítésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 3. 1875, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1875-03-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58784"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az 1874. évi XXXV. törvénycikk utolsó, a törvény életbelépésének idejét meghatározó szakasza 1875. szept. 1.-re történő módosítására (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1875, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1875-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58115"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Podmaniczky Frigyes kormánybiztos kinevezésére a Nemzeti Színház élére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Rétyi Mihály huszti aljárásbíró técsői kir. járásbírói, Rozsnyai Ferenc marosvásárhelyi kir. táblai segédfogalmazó alsójárai kir. aljárásbírói kinevezése, Tanag Emil malackai aljárásbíró lévai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Miskolczy Lajos volt országgyűlési képviselő és Bihar vármegyei alispán vagy Kende Kanut volt országgyűlési képviselő és Szatmár vármegye alispán kinevezése Közép-Szolnok és Kraszna vármegyék főispánjává, Perczel István volt országgyűlési képviselő Tolna vármegye főispánjává, Takács Lajos országgyűlési képviselő Vas vármegye főispánjává, gr. Pálffy István Pozsony vármegye főispánjává, Ujfalussy Miklós kitüntetés melletti lemondása miatt Domahidy Ferenc országgyűlési képviselő Szatmár vármegye főispánjává, Kubinyi Rudolf lemondása miatt Beöthy Lajos országgyűlési képviselő és volt Pest vármegyei alispán Heves vármegye főispánjává, Pogány György lemondása miatt Zeyk Károly volt belügyminiszteri államtitkár Alsó-Fehér vármegye főispánjává, Jakabb Bogdán lemondása miatt Pogány György Szörény vármegye főispánjává, Bárcsay László lemondásának elfogadása mellett gr. Bethlen Sándor Belső-Szolnok vármegyei alispán vagy gr. Bánffy Bála volt Kraszna vármegyei főispán Hunyad vármegye főispánjává, Földvűry József lemondása miatt br. Bánffy Dezső Kővárvidék és Belső-Szolnok vármegye főispánjává, Láázár Mihály lemondása miatt br. Béldy Gergely marosszéki főispán Háromszéki főispánná, Dézsi Sándor Marosszék főispánjává, Szilvásy Sándor lemondása miatt gr. Bethlen Gábor Küküllő és Felső-Fehér vármegyék főispánjává történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jókai Mór kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Römer János magyar államvasúti felügyelő és hatvani forgalmi főnök, és Bogusz Adolf osztrák államvasúti felügyelő és budapesti forgalmi főnök Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1875, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1875-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58116"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát határőrvidéki vasutak engedélyezéséről, a költségek fedezéséről br. Mollináry Antal táborszernagy és zágrábi főhadparancsnok részvételével",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 3. 1875, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1875-03-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58785"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Metianu János görög-keleti püspök megerősítése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A görög-keleti szerb nemzeti egyház kongresszusának összehívása és szervezetére vonatkozó előterjesztésnek az uralkodó által történt visszaküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szász Károly miniszteri osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kereskedelmi törvényjavaslatról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A nyugdíjazásokról, nyugdíjasok jegyzékének összeállítása, állandó nyugdíj normára vonatkozó előterjesztés elkészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a sör-, cukor-, bor-, hús- és szeszadóról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Ferenc József elnöklete alatt Bécsben megtartandó minisztertanácsról, tárgyalandó kérdések: vasúti szerződések, a Munkács-Stry vonal, az országgyűlés berekesztésére nézve (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 3. 1875, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1875-03-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58117"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az angol-magyar bank igazgatóságának folyamodványa a garamvölgyi faüzleti szerződés felbontása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1875, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1875-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58786"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániával kötött kereskedelmi egyezmény tárgyalása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A brassói gimnázium román szubvenciójának ügyének tárgyalása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A határvasút kiépítésének tervezete ügyében az uralkodó és br. Mollinary Antal zágrábi főhadparancsnok részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kormány által az országgyűlésen előterjesztendő ügyekről: az országgyűlés berekesztése, a Budapest- Zimony vasútvonal, a képviselő igazolások ügye, az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 3. 1875, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1875-03-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58118"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kiszolgált altisztek alkalmazásáról szóló 1875. II. tc. horvát szövegének kijavítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A brassói román középiskola segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ranolder János veszprémi püspök kitüntetésére a Lipót Rend nagykeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A görög keleti szerb nemzeti egyházi kongresszus szervezeti szabályzata (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Rendőri nyomozás a \"\"Matica Slovenska\"\" tót irodalmi és szépművészeti egylet ügyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Perczel István vonakodása esetén a Tolna vármegyei főispáni állás üresen hagyása, az Ugocsa vármegyei főispáni állás üresen hagyása, gr. Pállfy István helyett gr. Eszterházy István Pozsony vármegyei főispáni, Szabó Kálmán Győr vármegyei főispáni kinevezése, Radvánszky Antal Zólyom vármegyei főispán hatáskörének Turóc vármegyzére történő kiterjesztése, gr. Forgách Ágoston Esztergom vármegyei főispán hatáskörének Esztergom városra történő kiterjesztése, gr. Eszterházy Kálmán Kolozs vármegyei főispán hatáskörének Kolozsvár és Kolos városokra történő kiterjesztésének tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1875, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1875-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58119"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A minisztérium kezelésében lévő pénzügyi alapok tulajdonát képező értékpapírok felhasználhatósága a vidéki hitelviszonyok javítása céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szüry Dénes miniszteri segédfogalmazó tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat az észak-keleti és Nyíregyház-Ungvár vasút ügyeinek rendezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A belügyminisztérium értesítése a szakminisztériumok által engedélyezett társulatok és egyletek alapításáról az alapszabályok mellékelésével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az egyletekre vonatkozó szabályrendelet módosításáról különös tekintettel az alapszabályok késedelmes jóváhagyása miatti ideiglenes működésük engedélyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Budapesti Közlönyben megjelenő közlemények korlátozása a szentesített törvények, szabályrendeletek, kinevezések, felséges uralkodóházra vonatkozó közlemények, hivatalos kimutatások és hirdetések, a bank kimutatásai, a pesti gabona és értéktőzsde árjegyzéke, rendőri körözvények (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a polgárosított Varasd-körösi és Varasd-szentgyörgyi határőrezredek területén fekvő kincstári erdők megadóztatása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A honvédelmi miniszteri palota építése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1875, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1875-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58787"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Párizsi nemzetközi egyezmény a méterrendszer bevezetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Vécsey Sándor lemondása miatt Dókus József alispán Zemplén vármegyei főispáni, Donáth József törvényszéki elnök Háromszék királybírói kinevezése, valamint Barcsay László Hunyad vármegyei volt főispánja részére az általa királyi biztosi minőségben korábban élvezett fizetése nyugdíjként történő engedélyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ujfalussy Miklós volt Szatmár vármegyei főispán részére a Szent István Rend kiskeresztjének díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A regálékra vonatkozó intézkedések (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Általános Tisztviselő Egylet segélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a királyi törvényszékek számának leszállításáról (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 4. 1875, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1875-04-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58120"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az államköltségek fedezésére vonatkozó, az 1874. évi XXXVI. tc.-ben foglalt határidő meghosszabbítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest-Bátaszék-Baja-Zimony vasút kiépítésére és a Dunántúli államvasutak üzletének átvételére ajánlatot tevő belga konzorcium folyamodványa a minisztertanácsnak a vasútvonal Duna bal, illetve jobb partján történő építésére vonatkozó állásfoglalásáért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Miniszteri jelentés a magyarországi vasutak kártérítési követelései tárgyában készített előterjesztésről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Észak-Keleti Vaspálya Társaság igazgatótanácsának a Munkács-Stry vasút kiépítését szorgalmazó emlékirata, ajánlata a vonal magyarországi szakaszának kamatgarancia mellett történő kiépítése tárgyában, a társaságnak az osztrák Albrecht pályával történő egyesülésének előnyei (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A közigazgatási célokra karhatalomként alkalmazott katonaság ruhakoptatási díjai, figyelembevéve a védtörvény vonatkozó és az 1874. évi XX. tc. rendelkezéseit (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Miniszteri jelentés a tébolydákról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös külügyminiszter tájékoztatása az Olaszország és az Osztrák-Magyar Monarchia között fennálló kereskedelmi szerződés olasz oldalról történt felmondása tárgyában; a megkötendő új kereskedelmi szerződés tárgyalására egy megbízott kiküldése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kisebb földbirtokosoknak nyújtandó kölcsönökről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1875, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1875-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58121"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Országgyűlési interpelláció egyes osztrák és bajor vasúttársaságok között kötendő kartell szerződés eredményeként az Oroszországból Svájc felé szállított termékek szállítási díjcsökkenése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. gr. Hugonnay Kálmán legfőbb ítélőszéki fogalmazó nagykanizsai kir. törvényszéki bírói, Giczey Gyula budapesti kir. táblai fogalmazó kassai kir. törvényszéki bírói, Kamaráth Lajos legfőbb ítélőszéki fogalmazó szatmárnémeti kir. aljárásbírói, Kolosváry József legfőbb ítélőszéki fogalmazó makói kir. aljárásbírói, Gál Jenő legfőbb ítélőszéki fogalmazó pécsi kir. aljárásbírói, Lánczky Sándor budapesti kir. táblai segédfogalmazó zsombolyai kir. aljárásbírói, Naisz Gyula budapesti kir. táblai segédfogalmazó perbetei kir. aljárásbírói, Éltes Jakab gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző csíkszeredai kir. aljárásbírói, Erdődy Lajos bajai járásbírósági aljegyző aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A képviselőházi házszabályok módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A trónbeszéd és az országgyűlés berekesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a községek rendezéséről szóló 1871. évi XVIII. t c. egyes paragrafusainak kiterjesztéséről a szabad királyi és a törvényhatósági joggal felruházott városokra (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 4. 1875, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1875-04-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58788"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar tisztviselők segély- és hitelegyletének segélyezése az alábbi feltételekkel: befektetők részéről biztosított moratórium, fedezet nyújtása az állam által adandó pénzsegélyre, az életbiztosítási üzlet egy megbízható bizstosítási társaságra történő átruházása, a tisztviselők egylete ügyei rendezésének vállalása a takarék- és hitelegylet részéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A nyugdíjakról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bogovics Imre miniszteri tanácsos nyugdíjazása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a vasutak építése során felmerült kártalanítási követelések rendezéséről és az államilag biztosított vasutaknál szükséges beruházásokról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a katona beszállásolásból eredő terhek könnyítésére kivetendő pótadóról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a katonák zsoldjáról a védtörvény 56. §.-a értelmében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Thaisz Elek Budapest főváros főkapitánya részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1875, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1875-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58122"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a katona beszállásolásból eredő terhek könnyítésére kivetendő pótadóról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az első Magyar-gácsországi vasút biztosítási díjának felemeléséről és az 1873. évi XXIII. t c. 3. paragrafusának módosításáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mátray Gábor nemzeti múzeumi könyvtári őr részére a Széchenyi Országos Könyvtár rendezése körül szerzett kiváló érdemei elismeréséül a királyi tanácsosi cím adományozására, Fligelli Gabriella győri Szent Orsolya rendi apáca kitüntetésére a leánynevelés terén szerzett érdemeiért a Koronás Arany Érdemkereszttel, Komáromi Mihály makói református tanító, Xantus Ignác Hunyad vármegyei magyarillyei kántor tanító, Kunszt János Temes vármegyei zádorlaki tanító és Kaposi József Baranya vármegyei kővágószőlősi néptanító kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1874. évi XXXIII. tc. 114. §.-a értelmében felmerülő választási költségekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lázár Mihály háromszéki főkirálybíró állásából történő felmentése és helyére Dézsi Sándor marosszéki volt alispán, vagy Potsa József Küküllő vármegyei alispán kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1875, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1875-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58789"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a Tótmegyer-Nagysurány, Nagysurány-Nyitra és az Arad-Körösvölgy másodrendű vasutak építésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1875, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1875-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58123"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón bán észrevételei a Horvát-szlavón választási törvényjavaslat benyújtása és véleményezése kapcsán az 1868. évi XXX. tc. 66. §.-a, az 1870. évi III. tc.értelmében, a törvényjavaslat a minisztertanács észrevételeivel az uralkodó elé terjesztendő az 1873. évi XXXIV. tc. 5. 0.-a értelmében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón bán észrevételei a katonák beszállásolásából keletkező teher könnyítése céljából kivethető pótadóról szóló törvényjavaslatnak Horvátországra történő kiterjesztése ellen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón bán észrevételei a közlekedésügyi miniszternek a magyar nyelvhasználatnak a horvátországi vasutakon történő elrendelése kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Horvátországi törvényjavaslatok a sajtó használatáról, a büntető eljárásról, a bűnvádi eljárásról, az esküdtek lajstromának kiegészítéséről, a bilincs büntetés eltörléséről, valamint a horvát-szlavón országi középtanodák tanítói személyzetének nyugdíjaztatásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javslat Bunjevác Vladislav részére a \"\"jaskovai\"\" előnév engedélyezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közös külügyminiszter átirata a romániai vámszerződés minisztertanácsi tárgyalásának sürgetése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1875, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1875-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58124"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Stojanovics Milos, Bajakovics Jasim kiszolgált tizedesek, Jasič Panta honvéd és Jovanovics Milán földész kitüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Citadella erődítési területének kijelölése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A mezőhegyesi kincstári uradalom egy részének bérbeadása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Ausztriával fennálló vám- és kereskedelmi egyezmény módosítása érdekében az 1867. évi XVI. tc. 22. cikkének második bekezdése értelmében a tárgyalások megkezdéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rauchofer József semmítőszéki számfeletti bírói minőségben beosztott volt váltótörvényszéki elnök semmítőszéki bírói, Gellén József a legfőbb ítélőszékhez számfeletti bírói minőségben beosztott volt váltótörvényszéki elnök és Baló Mihály és Nagy Imre budapesti kir. táblai bírák legfőbb ítélőszéki bírói, Horváth Döme igazságügyminiszteri miniszteri tanácsos és Karap Ferenc legfőbb ítélőszéki bíró budapesti kir. táblai tanácselnöki, Gecző János igazságügyminiszteri osztálytanácsos marosvásárhelyi kir. táblai tanácselnöki, Vajda Péter budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző nagyenyedi járásbírói, Egyed Kálmán szászrégeni aljárásbíró aljárai járásbírói, Sándor Lajos marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó szászrégeni aljárásbírói, Darvas Ignác legfőbb ítélőszéki fogalmazó fogarasi aljárásbírói, Lits Gyula budapesti kir. táblai fogalmazó dunaföldvári aljárásbírói, Gál Domokos marosvásárhelyi táblai fogalmazó tasnádi aljárásbírói, Hilóczky Béla királyi tanácsos és igazságügyi miniszteri elnöki titkár osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a jelzálog levelek biztosítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat ifj. Perczel Mór volt kir. főmérnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A londoni vállalkozó ház ajánlata a Budapest-Zimony vasút kiépítése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Romániával kötendő vám- és kereskedelmi egyezményről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1875, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1875-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58790"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerződéseknek az országgyűlés elé terjesztése ügyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a képviselőválasztásról szóló 1874. évi XXXIII. t c. átmeneti intézkedéseinek pótlására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1875, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1875-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58125"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lázár Mihály Háromszék főkirálybírája és Bereck, Illyefalva, Kézdivásárhely és Sepsiszentgyörgy városok főispánjának lemondása miatt helyére Szentiványi Gyula kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 5. 1875, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1875-05-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58126"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar keleti vasút és a naszódvidéki erdőkre vonatkozó bizottsági jelentések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés összehívása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csics János aknarahói aljárásbíró járásbírói, Kun Barnabás sziráki aljárásbíró járásbírói, Szilassy László királyi táblai fogalmazó zalaegerszegi aljárásbírói, Vásárhelyi János gyulafehérvári kir. törvényszéki aljegyző károlyfalvi aljárásbírói, Kubinyi Aladár alsókubini kir. törvényszéki jegyző trencséni kir. törvényszéki alügyészi, Olsavszky Jenő igazságügyminiszteri segéd fogalmazó beregszászi kir. türvényszéki kir. alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gr. Szapáry Géza fiumei és magyar horvát tengerparti kormányzó kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával, dr. Valentsits Antal fiumei kir. kormányzóságnak minisztertanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosa kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, és Catinelli-Bevilacqua-Obradich Hektor részére az m. kir. tengeri hatósági osztálytanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az újoncszállítások kedvezőtlen eredményeinek javítására hozott intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1875, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1875-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58791"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány munkaprogramjáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1876. évi állami költségvetés összeállítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zsivkovics János horvát-szlavón országos kormánybeli osztályfőnök tájékoztatása a horvát választási törvényjavaslat 2. és 66. §.-a módosítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavón bán által felterjesztett törvényjavaslat a zenggi járásbíróság illetékességéről, amelyet a minisztertanács az 1873. évi XXXIV. tc. 5. §.-a értelmében jóváhagyott",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Spun-Strizsics Frigyes volt horvát főispán részére a minisztertanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ivacskovics Prokop szerb görögkeleti patriarcha és metropolita kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával , és Csirics Izidor görögkeleti szerb nemzeti egyházi titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Egyezménytervezet a Monarchia és Oroszország között kötendő kölcsönös jogsegély tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat néhai br. Papp László volt legfőbb ítélőszéki tanácselnök neje részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zsarnay Márton varannói aljárásbíró sztropkói járásbírói, Zsiga Károly kaposvári kir. törvényszéki jegyző szigetvári aljárásbírói, Uhlig Károly pozsonyi kir. törvényszéki jegyző nezsideri aljárásbírói kinevezése, és dr. Havlák János bajai törvényszéki bíró marcali kir. járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vágvölgyi Vasúttársaság kérvénye (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Br. Mollináry zágrábi főhadparancsnok kérelme törvényjavaslat előterjesztésére a horvát határőrvidéki törvényszéki tisztviselők fizetése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 5. 1875, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1875-05-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58127"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát országgyűlés berekesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Határozat a Romániával kötendő kereskedelmi egyezmény tárgyában; tájékoztatás a részt vevő Schwegel udvari tanácsos részére a határozatról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A zágrábi Ferenc József egyetem rektorainak választásáról szóló horvát törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1875, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1875-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58792"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát választási törvényjavaslat 2. §.-a módosításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vám- és kereskedelmi szövetség módosítása iránti tárgyalások megkezdésének határidejéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Dulánszky Nándor székesfehérvári püspökké történő kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az egyetemi alap tulajdonát képező háromszlécsi uradalom eladásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Citadella erődítési körének kitűzése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Marin Napoleon nyugalmazott tengerészőr felségfolyamodványa nyugdíja felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Titkos jelek használata a nemzetközi távirdai forgalomban a szentpétervári távirdai kongresszus kapcsán (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a kereskedelmi törvénykönyv alkotása körüli érdemeikért Daruváry Alajos királyi táblai tanácselnök, a bizottság elnöke kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével, Kochmeister Frigyes budapesti kereskedelmi kamara elnöke kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával, dr. Apáthy István egyetemi tanár, a kereskedelmi törvényjavaslat szerzője és Szvetenay Miklós budapesti ipar- és kereskedelmi kamarai jegyző részére a királyi tanácsosi cím, Herich Károly kereskedelmi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím díjmentes adományozására; ezenkívül Burger István postafőtiszt Koronás Arany Érdemkereszttel és Greger Miksa londoni borkereskedőnek a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Kancz Gyula egyetemi tanár és volt egyetemi rektor részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Czollner László pénzügyi tanácsos és a központi díj- és illetékszabási hivatal főnöke részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása mellett szatmári pénzügyi igazgatói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Berksz Nándor oláhláposbányai kohóhivatalfőnök részére a magyar királyi bányatanácsosi cím és rang díjmentes adományozása, és Perger Ferenc sárvári pénzügyőri szemlész részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Müller Károly nyugalmazott adóhivatali tiszt részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az adótartozások kölcsönös behajtása tárgyában Szászországgal kötendő egyezmény (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A nyugdíjak kifizetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nyelvi nehézségek a fiumei pénzügyigazgatóságnál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Rohrer László igazságügyminiszteri fogalmazó igazságügyminiszteri titkári, Nagy Jenő németújvári aljárásbíró járásbírói, Zoltán Géza legfőbb ítélőszéki fogalmazó pesti fenyítő aljárásbírói, és Tallián Dénes semmítőszéki joggyakornok tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Mayer Lipót semmitőszéki tanácsjegyző kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a bírói és közigazgatási hatóságok között a radnai bányatelep és terület birtok- és használati joga kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A főispánok hatáskörének a hivatali állások betöltése kapcsán történő szélesítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szentiványi Gyula háromszéki főispán nyugdíjigényei biztosítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a császár fiumei látogatása alkalmából Ciotta János fiumei polgármester kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Thierry Frigyes lovag és az ottani városi képviselő testület első alelnöke, lorberfeldi Zamboni Vilmos fiumei révkapitány kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Gelich Ferenc orvostudor és városi főparancsnok saját és törvényes utódai részére a magyar nemesség díjmentes adományozására, Eisinger János a magyar tengerészeti hatóság főmérnöke és a fiumei kikötő építészeti hivatal vezetője, Verzenassi Ferenc a Mutua nevű hajóbiztosító társulat vezértitkára és Erhold Ödön az Osztrák Nemzeti Bank fiumei fiók igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Battistin Mátyás iskolaigazgató Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Leard József fiumei városi főmérnök, Fischer Sándor a rendőri osztály főnöke, Sivel Sándor a kikötő építészeti vállalat vezérmérnöke és Schulze Lajos kereskedő és török császári alkonzul részére a legfelsőbb elismerés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 6. 1875, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1875-06-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58128"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániával kötendő vám- és kereskedelmi egyezmény (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1875, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1875-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58129"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a Horvát-Szlavón vallás- és tudományi alaphoz tartozó ingatlanok eladásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Becker Miksa közlekedésügyi miniszteri tisztviselő nyugdíja emelése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Szörény vármegyei karánsebesi katonai kincstári épületek vásárlása tárgyában br. Scudier határőrvidéki királyi biztos ajánlata (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az újvidéki híderőd területén gyakorolt italmérési jog és a rendőri hatáskör szabályozása Pétervárad polgárosítása kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyar tisztviselők segély- és hitelegyletének segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pótbírák létszáma és kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Bíró János kolozsvári járásbíró törvényszéki bírói, Ágoston István szekszárdi kir. törvényszéki aljegyző tamási aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Körrendelet a törvénykezési tisztviselőkhöz a választási mozgalmak és választások ideje alatt állásukkal össze nem egyeztethető cselekmények elkövetésének kerülése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslatok a vám- és kereskedelmi szövetség módosítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslatok a bankkérdés megoldására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1875, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1875-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58793"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a közigazgatás átszervezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A belügyminiszter által készítendő törvényjavaslatok listája: az országos egészségügy rendezéséről, a községi törvényjavaslat módosításáról, a fővárosi rendőrség törvényes szabályozásáról, a fővárosi rendőri ügyek fellebbezéséről, az árvaügyről, az országos rendőrség szervezéséről, a megyék házi pénztári pénztáráról, némely törvényhatóság megszüntetéséről, a kisebb városoknak a vármegyékbe történő beosztásáról, a főrendiház szervezéséről, a toloncozásról, az építkezései szabályokról, a kisajátítási törvénynek az ország egyéb városaira történő kiterjesztéséről, a mezei rendőrségről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Temesvár-Orsova-Vercierova vasútvonal csatlakozási állomása és a Vercierova-Szófia vasút esetleges hatása a tervezett Budapest-Zimony vonal használatára; a Brassó-Plojest vonal (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Berczik Árpád miniszterelnöki titkár és a sajtóosztály főnöke részére az osztálytanácsosi cím és rang adományozása, és Ürmössy Miklós sajtóosztálybeli segédfogalmazó tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Erdélyi Béla belügyminiszteri gyakornok tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1875, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1875-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58130"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj adományozására Mikovics László aradi tanítóképezdei tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj adományozására Krauszky Ignác zálogházi volt tiszt özvegye részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szlemenics József királyi táblai írnok részére a segédhivatali igazgatói cím adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Forty László igazságügyminiszteri számtiszt nyugdíjáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Romániával kötendő vám- és kereskedelmi egyezmény módosításai a bécsi megbeszélés óta, az egyezmény XXI. és XXII., a fogyasztási adóra vonatkozó cikkei (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kormány munkaprogramjának kiegészítése: a polgári törvénykezési rendtartás, a kisebbszerű polgári peres ügyek elintézése, a jelzálog intézetek által kibocsátott záloglevelek kibztosítása, a büntető törvény, a bűnvádi eljárás, a rendőri törvény, a rendőri bűnvádi eljárás, a váltótörvény, a csődtörvény, a katonai bíróságok hatásköre, a hagyatéki eljárás és a honosítási törvény az igazságügyi minisztérium részéről, néhány novelláris intézkedést tartalmazó adótörvényjavaslat, az adók kezeléséről és behajtásáról szóló törvényjavaslat, az állami költségvetés, az általános jövedelmi adóról szóló törvényjavaslat, a felveendő államkölcsönre vonatkozó intézkedések, a 153 milliós kölcsön visszafizetése, az államjavak eladására vonatkozó intézkedések előészítése, a nyugdíj törvényjavaslat elkészítése, a pénzügyminisztérium részéről, a hadsereg és honvédség katonai egyéneinek ellátása, az újoncozásnál előforduló visszaélések meggátolása, a katonai díjakról szóló törvényjavaslatok a honvédelmi minisztérium részéről, a közmunka szabályozása, az útrendőrség, az általános vasúti engedélyeztetési törvény, a vízjog, a vízrendőrség, a vasúti üzletrend a közmunka- és közlekedésügyi minisztérium részéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bizottsági jelentés a magyar keleti vaspálya ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Véleményező bizottság alakítása a naszódvidéki erdőkről szóló jelentés értékelésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 6. 1875, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1875-06-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58131"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Kuhn közös hadügyminiszter átirata egy, a gazdászati természetű ügyek tárgyalására a minisztériumon belül kidolgozott szabályzati tervezet véleményezése és elfogadása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Podmaniczky Frigyes budapesti nemzeti színházi intendánsi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ocsovszky Vilmos selmecbányai polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tárgyalások újbóli felvétele a honvédelmi, belügy-, pénzügy-, és földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumok között a lőpor egyedáruság ügyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bittó Kálmán volt képviselő és Pozsony vármegyei alispán minisztériumi miniszteri tanácsosi, és Bárczy István miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Emlékirat a fogyasztási adók és a vámpolitika tárgyában (PM) (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 6. 1875, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1875-06-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58794"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vám- és kereskedelmi értekezlet Bécsbe történő egybehívásáról az 1867. évi 16. tc. XXI. cikke értelmében a megújítandó olasz kereskedelmi szerződés kapcsán (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A romániai vám- és kereskedelmi egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A török vámszerződés átvizsgálásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ilneber Zsigmond, Branovaszky István és Kiss Bálint kitüntetése a vallás- és közoktatásügyi miniszter javaslatára",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a gimnáziumi és reáliskolai oktatásról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bírósági kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A belügyminiszter által készítendő törvényjavaslatok irányelveinek megállapítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 6. 1875, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1875-06-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58132"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat és engedély kérése két honvéd zászlóalj kirendelése Bécsbe Ferdinánd császár temetésére az 1868. évi XLI. tc. 3. §.-a értelmében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a közigazgatásnak a törvényhatóságokban való szervezéséről, a miniszter tájékoztatása a népiskolákra való felügyelet rendezéséről, a posta- és távirda vidéki kezelésének felügyeletéről (VKM) (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1875, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1875-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58795"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sterzai Marján a fiumei és magyar horvát tengerészeti hatóságnál alkalmazásban levő hivatalszolga felségfolyamodványa szolgálati ideje kedvezőbb kiszámítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Filó József volt kincstári erdész özvegye részére nyújtandó kegydíj tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Popovics János zentai kir. adószedő idő előtti, teljes fizetéssel történő nyugdíjazása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tárgyalások a bankügy rendezésére az osztrák pénzügyminiszter, a nemzeti bank igazgatója és az m. kir. pénzügyminiszter között, javaslat az ügyben hivatalos jegyzék küldésére az osztrák minisztérium számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Liptószentmiklós városának karhatalmi költségekből eredő, 1863-ból származó tartozásának elengedése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1867. évi koronázás után Szent István rendet nyert személyeknak, a kitüntetéssel elnyert, és még nem intézett rangemelése: br. Fejérváry Géza m. kir. honvédelmi államtitkár, Radvánszky Antal Zólyom vármegyei főispán és Inkey Nándor részére a magyar bárói méltóság adományozása, az 1848 és 1867 között elnyert főrendi méltóságok törvényesítésére vonatkozó beérkezett folyamodványok: br. Jeszenszky Kálmán, Sándor és József, Augusz Antal, Aczél Lajos, Földváry Lajos, Bánhidy Albert, Uray Gyula, András és Kálmán, Andreánszky István és Gábor (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Popovics Jenő volt országgyűlési képviselő, Csóok Bálint, Zlinszky Imre, Décsey Zsigmond és Németh Lajos budapesti kir. táblai pótbírák és Sántha Gábor pesti törvényszéki bíró budapesti királyi ítélőtáblai rendes bírói, Móricz Lajos székelyhidi kir. járásbíró szatmárnémeti kir. törvényszéki elnöki, Seehorsch Ferenc verseci törvényszéki jegyző verseci aljárásbírói kinevezése, Bodroghi István szolnoki törvényszéki elnök pozsonyi törvényszéki elnöki, Veress Antal temesvári aljárásbíró vingai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szalay Imre és Forster Gyula miniszteri fogalmazók tiszteletbeli miniszteri titkári kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Húsz első fokú törvényszék megszüntetése: Erdélyben a gyergyószentmiklósi törvényszék területe csatolandó a csíkszeredai törvényszékhez, a sepsiszentgyörgyi törvényszék területe csatolandó a kézdivásárhelyi törvényszékhez, a fogarasi törvényszék területe csatolandó a brassói törvényszékhez, a hátszegi törvényszék területe csatolandó a dévai törvényszékhez, az abrudbányai törvényszék területe csatolandó a gyulafehérvári törvényszékhez, a szamosújvári törvényszék területe csatolandó a deési törvényszékhez, a naszódi törvényszék területe csatolandó a besztercei törvényszékhez; Magyarországon: a budai törvényszék, aminek városi területe a budapesti törvényszékhez, vidéki területe pedig a Pest vidéki törvényszékhez csatolandó, az esztergomi törvényszék területe csatolandó a komáromi törvényszékhez, a pápai törvényszék területe csatolandó a veszprémi törvényszékhez, a csáktornyai törvényszék területe csatolandó a kanizsai törvényszékhez, a turócszentmártoni törvényszék területe csatolandó a besztercebányai törvényszékhez, a szenici törvényszék területe csatolandó a nyitrai törvényszékhez, a szolnoki törvényszék területe csatolandó a karcagi törvényszékhez, a hajdúböszörményi törvényszék területe csatolandó a debreceni törvényszékhez, a belényesi törvényszék területe csatolandó a nagyváradi törvényszékhez, a huszti törvényszék területe csatolandó a máramaroszigeti törvényszékhez, az ungvári törvényszék területe csatolandó a beregszászi törvényszékhez, a nagyszőllősi törvényszék nagyszőllősi járásbírósága a beregszászi, halmi járásbírósága a szatmárnémeti törvényszékhez csatolandó, a tornai törvényszék területe csatolandó a kassai törvényszékhez, a soproni törvényszék területén a sági járásbíróság áthelyezendő Csepregre (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 7. 1875, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1875-07-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58133"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kereskedelmi egyezmény Oroszországgal (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hidassy Kornél Esztergom vármegyei áldozár, címzetes kanonok és nagyszombati gimnáziumi tanár miniszteri osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a horvát-szlavón bán előterjesztése alapján Smaich Bertalan lovag Fiume vármegyei volt főispán és volt országgyűlési képviselő kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával, és Kresztics Miklós horvát országgyűlési elnök kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Botka Pál Somogy vármegyei földbirtokos és volt alispán részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, és Veith József a felség személye körüli minisztérium hivatalszolgája Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bogyai Lajos volt cs. kir. megyei főnök, és Gerzon Antal volt cs. k. megyei főnök nyugdíj kifizetésének megszüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schmidt Adolf nyitrai gyáros részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A \"\"Tribune und Vespen\"\" című berlini folyóirat terjesztése és a \"\"Neue Social Demokrat\"\" című berlini folyóirat betiltása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Perczel Lajos budapesti kir. ítélőtábla elnöki titkárának özvegye, Ráth Ilona részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Záborszky Pál másod osztályú számtiszt özvegye, Mihályka Mária részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Erneszt Ferenc nyugalmazott adóhivatali szolga nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fritz Lipót volt zsarnóci erdőmester özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az m. kir. minisztériumok hivatalszolgáinak fizetésemelési kérvénye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát országgyűlés összehívásáról és a hozzájuk intézendő királyi leiratról a horvát-szlavón bán részvételével",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 7. 1875, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1875-07-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58134"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1876. évi államköltségvetés, a kilences bizottság jelentése, a vallás- és közoktatásügyi, a belügyi minisztériumok és Fiume kormányzóság költségvetésének tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az m. kir. állami számvevőszék kérdése kapcsán a fiumei kormányzó hatáskörének meghatározása, a kormányzóságnak a magyar miniszterelnök felügyelete alá rendelése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 7. 1875, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1875-07-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58796"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Mikes Jánosnak az erdélyi Országos Színházi Választmány elnökévé történő kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Német Antal óbecsei lakos Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A nélkülözhetővé vált katonai épületekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1876. évi államköltségvetés keretén belül a honvédelemügyi minisztérium, a földművelés-, ipar-, és kereskedelemügyi minisztérium költségelőirányzatai (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 7. 1875, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1875-07-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58135"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdélyi úrbéri kárpótlási ügyek kapcsán döntés az 1874. évi októer 3.-i minisztertanácsi ülés döntéséhez: az 1858. évi fegfelsőbb pátensben foglalt, az árendális dézsmák és kamatokra vonatkozó rendelkezések elleni folyamodások elutasítása, a függőben lévő ügyek a vegyes szolgálmányokat illetőleg az 1865. évi korlátnoki rendelet értelmében tárgyalandóak, az 1865 előtt lezárt ügyeknél a különbözet követelésétől való eltekintés, (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest-Zimony vasút, a zimonyi dunai vasuti híd és a novi-sabaci csatlakozási vonal kiépítésének határideje (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1876. évi államköltségvetés tárgyalásának folytatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 7. 1875, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1875-07-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58136"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Ruttner Károly volt kincstári napidíjnok özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Klein Ferenc volt postafelügyelő özvegye, szül. Lencz Mária részére nevelési segély adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Schuck Náthán helybeli gyáros kitüntetésére a métermértékek kiállítása körül szerzett érdemeinek elismeréséül a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bernáth Dezső miniszteri titkár részére országos képviselővé választása folytán hivatali állásából történő felmentése mellett a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hertelendy Kálmán Zala vármegyei főispán lemondásának elfogadása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Baruch Adolf földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Királyi leirat a horvát országgyűléshez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Fülöp Lipót táblabíró özvegye és gyermekei részére kegydíj adományozása részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illucs Oláh János volt kir. táblai bíró özvegye, Kobilitz Sarolta felségfolyamodványa kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a sepsiszentgyörgyi törvényszék és a közigazgatási hatóság között Rápolti Mózes hagyatéki ügye tárgyában az 1869. évi IV. tc. 25. §.-a értelmében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Erdélyi Sándor budapesti kir. táblai pótbíró budapesti kir. táblai rendes bírói, Gegus Dániel Pest vidéki beosztott volt pesti váltótörvényszéki bíró Pest vidéki kir. törvényszéki bírói, Ficzere Sándor gyöngyösi kir. alügyész gyöngyösi járásbírói, Szluhov Dénes szombathelyi aljárásbíró kőszegi járásbírói, Hegedüs Sándor Pest vidéki törvényszéki aljegyző dunaföldvári aljárásbírói kinevezése, Csepy Pál téthi aljárásbíró győri aljárásbírói, Gyorgyovánszky György törökbecsei aljárásbíró óbecsei aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Ökrös Bálint miniszteri volt osztálytanácsos királyi tanácsosi címmel történő kitüntetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 8. 1875, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1875-08-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58797"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón bán javaslata a horvát-szlavón országokban az úrbéri váltságra vonatkozó törvényjavaslat előterjesztésére, javaslat a kibocsátandó váltság kötvényekre nézve állami jótállás biztosítására, az esedékes törlesztési részletek beszedése közadók módjára, illetékmentesség a váltsághoz szükséges okmányok kibocsátására az 1868. évi XXIX. és 1871. évi LIII. és LIV. tc. értelmében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Új beruházási kölcsön a vasutak részére az 1875. évi XLI. tc. értelmében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bertrám Ferenc volt számtiszt özvegye kérelmére Ilona leánya részére kegydíj adományozás tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a községek rendezéséről szóló 1871. évi XVIII. tc. módosítására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 8. 1875, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1875-08-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58137"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A nazarénusokról és a polgári házasságról és anyakönyvezésről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a közegészségügy rendezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 8. 1875, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1875-08-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58798"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a közadók kezeléséről és az általános jövedelemadóról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Nagy László volt Pest megyei tanfelügyelő özvegye, szül. Veres Mária részére kegydíj adományozás tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Országos Levéltár személyzetéről: egy másod osztályú titkári és egy gyakornoki állás létesítése a regnikoláris alap feleslegéből (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fizetési fokozatok a királyi bíróságoknál és ügyészségeknél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rombalter Sámuel volt járásbírósági írnok özvegye, Romvalter Katalin kérelme alapján Romvalter Henriette nevelési pótlékának meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. További megtakarítások a pénzügyminisztérium központi igazgatásánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat tervezet a békebírákról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat az általános közigazgatási bizottságról (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 8. 1875, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1875-08-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58138"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés első ülésszakán előterjesztendő törvényjavaslatok jegyzéke: a polgári házasságról, a nazarénusokról, a tanfelügyelőkről, a középtanoda oktatásról a vallás- és közoktatásügyi minisztérium részéről, a jelzálogintézetek által kibocsátott záloglevelek biztosításáról, a királyi bíróságoknál és ügyészségeknél alkalmazott hivatalnokok fizetéséről, a békebírákról, a polgári perrendtartásról és a hagyatéki eljárásról, a büntető törvénykönyvről, a bűnvári eljárásról, a rendőri büntető törvénykönyvről, a rendőri büntető eljárásról, a váltótörvényről, a csődtörvényről az igazságügyi minisztérium részéről, a Romániával kötött kereskedelmi egyezmény becikkelyezéséről, a Hawaii szigetállammal kötött kereskedelmi egyezmény becikkelyezéséről, a bányatörvényről a földművelési, ipar- és kereskedelemügyi minisztérium részéről, az általános jövedelmi adóról, a közadók kezeléséről, államkölcsön felvételéről, cukoradóról, szeszadóról, a bélyeg- és illetéktörvényről, a nyugdíjtörvényről a pénzügyminisztérium részéről, a községek rendezéséről szóló 1871. évi XVIII. tc. módosításáról, a közegészségügy rendezéséről, az általános közigazgatási bizottságról, a cseléd és gazda közötti viszony szabályozásáról, a köztörvényhatóságok rendezéséről szóló 1870. évi XLII. tc. fegyelmi intézkedéseinek módosításáról, a fővárosi rendőrségről, az árva- és gyámsági ügyekről, a törvényhatósági házi pénztárról, a Királyföld rendezéséről, a főrendiház rendezéséről, a rendőrség országos rendezéséről a pénzügyminisztérium részéről, a közmunkáról, az útrendőrségről, a vízjogról, a vízrendőrségről, a vasutak engedélyezéséről, a Budapest-Zimony vasút kiépítéséről, Brassó-román határszéli vasút kiépítéséről, Munkács-Stry vasútról, a Mitrovice-Dálya-Sziszek vasút kiépítéséről, a kisajátítási törvénymódosításról és a vasutak csoportosításáról a közlekedés- és közmunkaügyi minisztérium részéről, a közös hadsereg haditengerészet és honvédség egyéneinek katonai ellátásáról, a magyar sorhadcsapatokhoz és a tengerészethez 1876. évre szükséges újonc és póttartaléki jutalékokról a honvédelmi minisztérium részéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bírók áthelyezésekor felmerülő költözködési költségek az 1871. évi IX. tc. 5. §.-a értelmében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvátországi méntelepek kezelésének a horvát országos kormányzat jogkörébe történő átadásáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országgyűlést megnyitó trónbeszédről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslatok az általános jövedelmi adóról és a közadók kezeléséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat közmunka tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 8. 1875, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1875-08-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58139"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdélyi és horvát csendőrség kapcsán a tisztikar és legénység kezelése ügyében az uralkodó, br. Koller hadügyi miniszter és Stupka őrnagy, a hadügyi minisztérium második osztályának vezetője részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón országgyűlés számára küldendő királyi kézirat vitája az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A trónbeszéd szövegének módosítása az uralkodó kívánságára [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A polgári házasság és a nazarénusok ügyében előkészítendő törvénytervezet tárgyalása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Honvédelmi Minisztérium költségvetésének tárgyalása az uralkodó részvételével (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1876. évi költségvetésre vonatkozó jelentés tárgyalása az uralkodó részvételével (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1875, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1875-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58799"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Határozat gr. Majláth György országbíró kinevezése a főrendiházi elnöki, és Szőgyény-Marich László valóságos belső titkos tanácsos főkamarásmester és Fehér vármegye főispánja főrendiházi alelnöki kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A román fejedelem és a román külügyminiszter ígérete br. Calice bukaresti osztrák-magyar főkonzulnak a brassói román iskola segélyezésének megszüntetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Lates Jakab budapesti lóvonatú vasúti igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kresztics György osztálytanácsos és a horvát osztály vezetője részére a miniszteri tanácsosi cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Turkovics a horvát országos kormány belügyi osztályfőnöke által aláírt átirat a boszniai menekültek segélyezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lechner Ferenc volt m. kir. helytartótanácsi kiadóhivatali segéd két leányának folyamodványa kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Benedek József volt cs. kir. szolgabírósági tollnok özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mátyus János volt tartományi biztos nyugdíjának felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Répásfölde és Kéthely Belovár vármegyétől Somogy vármegyéhez történő visszacsatolása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Parcsetics Sándor honvédelmi miniszteri osztálytanácsos és a horvát osztály vezetőjének egészségi okból történő nyugdíjazása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Magán távírdai vonalak engedélyezése a főváros területén és környékén (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Schellen kölni lakos kitüntetésére a hazai távírászat fejlesztésében szerzett érdemei elismeréséül a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Marschalko Leó legfőbb ítélőszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnöki, Popovits Szilárd pancsovai kir. törvényszéki jegyző pancsovai kir. aljárásbírói kinevezése, Fittler Imre tatai kir. járásbíró dunaszerdahelyi járásbírói, Báthori István kiskörösi járásbíró ceglédi járásbírói, és Ilyasevics Jenő máramarosszigeti aljárásbíró huszti aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az államjavak eladása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 8. 1875, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1875-08-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58140"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Csillag László igazságügyi miniszteri tanácsos Zala vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ungvár és Szolnok városok királyi törvényszékei illetékességi területének megőrzése tárgyában benyújtott kérelme (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bajer Ignác volt postalegény özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Tarnov-Urhov Vaspályatársulattól követelt 1 arany díj elengedése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Eperjes-Tarnov vaspálya engedélyesei által fizetendő bírság elengedése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A lánchajózás engedélyezése a Dunán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Diósgyőr-Miskolc állami iparvasutat építő vállalkozó kártérítési követelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Thianic Mihály a zágrábi állami főpénztár főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, és Mersich Endre pénzügyi tanácsos és a kataszteri felmérés igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a szeszadó törvény és szabályok adómentes pálinkafőzésről szóló 89. §-ának, a polgárosított bánáti határőrvidék és titeli zászlóalj valamennyi lakosára 1876. jan. 1.-ével történő kiterjesztéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A székely lóbeszerzési alap felhasználásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a köztörvényhatóságok rendezéséről szóló 1870. évi LXII. törvénycikknek a törvényhatósági tisztviselők ellen indítandó fegyelmi eljárásra vonatkozó paragrafusai módosítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Tárgyalások az osztrák kormánnyal a vám- és kereskedelmi szövetség módosítására (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 8. 1875, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1875-08-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58141"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tolna vármegye főispánjának előterjesztése alapján Bencze István Tolna vármegyei őrmester Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Sándor István nyugalmazott ojtozi vámszedő Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Keleti Vaspályatársulatnak adandó segély (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A honvéd fegyverszállításra vonatkozó szerződés felbontása a Bécsi Osztrák Fegyvergyár Társulattal (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A borosjenői honvédlaktanya megvásárlása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Zsoldos Ignác a Magyar Királyi Kúria legfőbb ítélőszéki osztályának tanácselnöke nyugdíjazása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kaufmann Nándor pécsi törvényszéki jegyző pécsi aljárásbírói kinevezése és Schimmer József tamási járásbíró bajai járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 8. 1875, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1875-08-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58800"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Boszniából a horvát-szlavón határőrvidékre érkező menekültek miatt marhavész elleni határzár felállítása az 1874. évi XX. tc. értelmében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest-Zimony vasút kiépítésére és az építés fedezetének megszerzésére gr. Zichy-Ferraris Viktor és érdektársai által benyújtott ajánlat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1875. évi XXXVI. tc. értelmében javaslat Bodola János dévai, Simay Gergely szamosújvári, Győrfy Pető csíkszeredai, Nagy Lajos székelyudvarhelyi, Tóbiás Dénes abrudbányai, Torma István dési, Pára Antal hátszegi, Lauka József nyíregyházi, Guthy Ferenc beregszászi, Horváth Gábor ungvári, Kovács Miklós hajdúböszörményi, Pap János tordai, Farkas Károly esztergomi, Hannibal József soproni, Pap Mór karcagi és Goda Lajos győri törvényszéki elnökök nyugdíjazása, valamint Maly István fehértemplomi törvényszéki elnök brassói törvényszéki elnöki, Flórián János naszódi törvényszéki elnök székelyudvarhelyi törvényszéki elnöki, Keul József fogarasi törvényszéki elnök dési törvényszéki elnöki, Vajna Tamás sepsiszentgyörgyi törvényszéki elnöknek a gyergyószentmiklósi törvényszékkel egyesítendő csíkszeredai törvényszéki elnöki, Kornis Antal nagyszőllősi törvényszéki elnök nyíregyházi törvényszéki elnöki, Theodorovics János huszti törvényszéki elnöknek nagyszőllősi törvényszéki terület egy részével és az ungvári törvényszék egész területével egyesítendő beregszászi törvényszéki elnöki, Kissely Vendel liptószentmiklósi törvényszéki elnök alsókubini törvényszéki elnöki, Tomcsányi Mór túrócszentmártoni törvényszéki elnök liptószentmiklósi törvényszéki elnöki, Herics János csáktornyai törvényszéki elnök soproni törvényszéki elnöki, Beliczay Ferenc belényesi törvényszéki elnök karcagi törvényszéki elnöki, Mártonfalvay Elek pápai törvényszéki elnök kaposvári törvényszéki elnöki, Kriszt János kaposvári törvényszéki elnök győri törvényszéki elnöki áthelyezése, valamint Sólyom Fekete Ferenc körösbányai kir. ügyész dévai törvényszéki elnöki kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Torma István dési kir. törvényszéki elnök részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 9. 1875, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1875-09-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58142"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országos m. kir. állatgyógyintézet újjászervezése, valamint Tormay Béla állatgyógyintézeti tanár ideiglenes igazgatói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Londonban Hawai szigetállammal kötött kereskedelmi egyezmény jóváhagyása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Spanyolországgal kötött kereskedelmi pótegyezményt tartalmazó jegyzőkönyv bemutatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Németországgal az iparjegyek megvédésére kötött egyezmény tárgyában az 1869. évi VII. tc. értelmében (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Radvánszky Antal fivére Radvánszky Albert fiai, és Géza és Béla bárói rangra emelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tájékoztatás Csemeghy Károly igazságügyi miniszteri államtitkár lemondása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Zsoldos Ignác a magyar királyi kúria legfelsőbb ítélőszéki osztályának tanácselnöke részére nyugdíjazása alkalmából a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A sepsiszentgyörgyi törvényszék meghagyása iránt benyújtott kérvény elutasítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katolikus politikus kaszinók engedélyezésének, pl. a soproni katolikus-patriotikus polgáregylet és a szatmári kaszinó tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az 1875. évi XXXVI. tc. értelmében a mellékletben felsorolt bírák és kir. ügyészek nyugdíjazása, kinevezése, illetve áthelyezése tárgyában (IM)[melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hánzly Endre kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 9. 1875, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1875-09-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58801"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Csemeghy Károly államtitkár lemondásának visszavonása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest-Zimony-Mitrovica vasút építésére gr. Zichy-Ferraris Viktor és érdektársai által adott ajánlat tárgyalása a Budapest-Köpcsény szakasz építésére vonatkozó rész elvetésével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vasra és szappanra vonatkozó vámtételek, a külföldi dohány beviteli illetékek, a bor, cukor és kávé beviteli vámjának átvizsgálása; az Olaszországgal kötendő kereskedelmi szerződés mellett az osztrák kormánnyal megkezdett, a fennálló vám- és kereskedelmi szövetség módosítására irányuló tárgyalások folytatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állandóan állomásozó katonaság kirendelése Zaránd vármegyébe (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 9. 1875, Sitzung 61",
  "startDate" : [ "1875-09-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58143"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az esztergomi törvényszék meghagyásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kovács András hajdúböszörményi törvényszéki bíró, Sztoján Vazul lugosi járásbíró és Malatinszky József balassagyarmati törvényszéki bíró nyugdíjazása, Kókay Károly lugosi törvényszéki bíró ottani járásbírói, Lehóczky Lajos turócszentmártoni törvényszéki bíró ottani járásbírói, Zarkóczy Ede turócszentmártoni törvényszéki bíró szakolcai járásbírói, Erdődy Lajos bajai aljárásbíró nagykanizsai aljárásbírói áthelyezése, Bodrossy Lajos dettai aljárásbíró járásbírói, Strázsik János eperjesi aljárásbíró szentpéteri járásbírói, Mitták Albert szenicei törvényszéki jegyző szenicei aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pest város felajánlása az igazságügyi miniszteri palota építése céljából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Csemeghy Károly igazságügyminiszteri államtitkár tájékoztatása a büntetőtörvénykönyv-javaslat főbb elemeiről, a javaslat elfogadása és az ostromállapotról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslatok a halli alapítványi segélyről és ösztöndíjakról és az 1876. évi horvát országos költségvetési törvényjavaslatokról (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 9. 1875, Sitzung 62",
  "startDate" : [ "1875-09-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58144"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A borosjenői honvédlaktanya megvételének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Eichberg Adolf kanizsai izraelita tanodai igazgató Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dimitrievics Milos Bács Bodrog vármegyei tanfelügyelő nyugdíjazása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Perlep Antal pénzügyminiszteri titkár és másod osztályú dohánygyári és beváltó hivatali főfelügyelő pénzügyi főtanácsosi és első osztályú dohánygyári és beváltóhivatali főfelügyelői, Alkér Ernő pénzügyi titkár másod osztályú dohánygyári és beváltó hivatali főfelügyelői kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kölcsönös jogsegélyezési szerződés Ausztria és Bajorország között",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Virter Antal hódsági járásbíró óbecsei járásbírói áthelyezése, Zottományi Sándor lóbecsei aljárásbíró zentai járásbírói, Fényes Endre berettyóújfalui aljárásbíró székelyhídi járásbírói, Nikolics István újvidéki kir. ügyész nagybecskereki törvényszéki kir. ügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tóth Elek legfőbb ítélőszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A porosz nagykövetség kérelme a Hieronimy Károly miniszteri államtitkár helyettes részére a Porosz Korona Rend II. osztálya, és Obermayer Ágoston m. kir. államvasúti közlekedés- és kereskedelmi vezérfelügyelő részére a Porosz Korona Rend III. osztálya adományozásának engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tájékoztatás a budapesti összekötő vasút földmunkálataira kiírt pályázat eredménye tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Oberknezsevics Árpád helyébe Nikolics Sándor képviselő, vagy Hertelendy József Torontál vármegyei főispán nagykikindai főkapitányi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat hg. Eszterházy Pál Sopron vármegyei főispán kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével, vagy a Vaskorona Rend II. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Egyezmény Németországgal az iparjegyek kölcsönös megvédése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Tarkovich József minisztertanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszterelnöki osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1875, Sitzung 63",
  "startDate" : [ "1875-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58802"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás az olasz kereskedelmi szerződésre vonatkozó, Schwegel közös külügyminiszter elnökletével, Bécsben tartott bizottsági tárgyalások tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az 1876. évi újoncjutalék kiállításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a katonai nyugdíjtörvényről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lévay Bálint miniszteri számvevőségi irattárnok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ercsei Gyula volt honvédhadnagy özvegye kérelmére fia részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hoffmann Henrik honvéd százados özvegye Hoffmann Mária részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Majer Ferenc honvéd ezredes és budatini honvéd parancsnok és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a nyékhegyi előnév díjmentes adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Bilitzer Fülöp Nyitra vármegyei orvos Koronás Arany Érdemkereszttel, Vajner Károly szepesi mészáros Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Kiss István diószegi bíró Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Vaskovics Tamás kulpini jegyző Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Müller Sarolta részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bodza Bálint hivatalszolga részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Budapesti Municipális Bank, mint Operaház építő vállalkozójának kötelezettségvállalása az operaháznak a sugárúton történő felépítése feltételével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A székely ló beszerzési alap tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Magyarország és Horvát-szlavón orsz ágok között Kéthely és Répásfölde Somogy vármegyéhez történő csatolása kapcsán fennálló határvita (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A néhai gr. Majláth Antal által egy szatmárnémeti hasonszenvi kórházra tett pénzbeli és ófehértói ingó vagyonból álló alapítvány (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat a megyék, kerületek, vidékek és székek 1876. évi közigazgatási, árva- és gyámhatósági kiadásainak fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A fogarasi törvényszék meghagyása iránti kérelem elbírálása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Daruváry Alajos pesti kir. táblai tanácselnök legfőbb ítélőszéki tanácselnöki, Sárkány József budapesti kir. törvényszéki elnök pesti kir. táblai tanácselnöki, Csernák Béla pesti kir. táblai bíró budapesti kir. törvényszéki elnöki, Lobmayer István pécsi kir. ügyész újvidéki kir. törvényszéki elnöki, dr. Rakodczay Sándor zombori aljárásbíró bajai kir. törvényszéki bírói, Farkas Géza volt budai törvényszéki jegyző selmecbányai kir. törvényszéki bírói, Karácsoni Lajos semmítőszéki fogalmazó dési kir. törvényszéki bírói, Posta Lajos bajai aljárásbíró kiskőrösi járásbírói, Fuchs Lajos nagyszebeni aljárásbíró ottani járásbírói, Schnell Frigyes brassói aljárásbíró besztercei járásbírói, Trifán János topánfalvi aljárásbíró algyógyi járásbírói, Veres László dési aljárásbíró magyarláposi járásbírói, Rosnyai Ferenc alsójárai aljárásbíró ottani járásbírói, Szontágh Szaniszló namesztói aljárásbíró ottani járásbírói, Benedek Géza világosi aljárásbíró hosszúfalui járásbírói, Toperczer Kálmán nagyváradi törvényszéki jegyző berettyóújfalusi aljárásbíró, Kirchner Sándor budapesti törvényszéki jegyző perbetei aljárásbírói, Mezsits Dezső budapesti törvényszéki jegyző pesti büntető aljárásbírói, Joób Frigyes liptószentmiklósi törvényszéki aljegyző törökbecsei aljárásbírói, Graur János besztercei törvényszéki jegyző balázsfalvi aljárásbírói, Hatfaludy István kolozsvári törvényszéki jegyző és Zigler Emil marosvásárhelyi törvényszéki jegyző kolozsvári aljárásbírói,Köves János balatonfüredi járásbírósági aljegyző veszprémi kir. törvényszéki alügyészi, Bocskor Mihály marosvásárhelyi törvényszéki jegyző szászrégeni aljárásbírói, br. Horváth Sámuel dési törvényszéki jegyző dési aljárásbírói, Tiltsch József brassói törvényszéki jegyző és Todorfi Domokos kolozsvári törvényszéki aljegyző szamosújvári aljárásbírói, Molnár Géza tordai törvényszéki jegyző magyarláposi aljárásbírói, Jónás Ferenc brassói törvényszéki jegyző hosszúfalui aljárásbírói, Munteanu Döme nagyszebeni törvényszéki aljegyző topánfalvi aljárásbírói, br. Sztojka Béla máramarosszigeti törvényszéki jegyző ottani kir. alügyészi, Gracser Károly medgyesi telekkönyvvezető brassói aljárásbírói, Lázár László pesti kir. táblai segédfogalmazó nyíregyházi törvényszéki kir. alügyészi kinevezése, Molnár István zombori kir. törvényszéki bíró nagybecskereki kir. törvényszéki bírói, Schafner János szolnoki törvényszéki bíró karcagi törvényszéki bírói, Veres Ákos dési kir. törvényszéki bíró kolozsvári törvényszéki bírói, br. Konradsheim Oszkár marosvásárhelyi törvényszéki bíró szászrégeni járásbírói, Szentmarjai Dezső magyarláposi járásbíró páncélcsehi járásbírói, Nemes Sándor páncélcsehi járásbíró hídalmási járásbírói, Csiszár Károly csíkszeredai járásbíró kolozsvári járásbírói, Szőke Bálint szatmárnémeti törvényszéki bíró szatmárnémeti kir. járásbírói, Csia Elek szászrégeni járásbíró marosvásárhelyi kir. törvényszéki bírói, Follmann Alajos budai járásbírósági albíró budapesti kir. törvényszéki albírói, Boócz Alajos óbudai aljárásbíró budai aljárásbírói, Lázár György hosszúfalui aljárásbíró abrudbányai aljárásbírói, Tavaszi Miklós kolozsvári aljárásbíró tordai aljárásbírói, Krecsun Tivadar balázsfalvi aljárásbíró besztercei aljárásbírói, Keresztes Árpád mócsi aljárásbíró bánffyhunyadi aljárásbírói, Telegdi Károly bánffyhunyadi aljárásbíró mócsi aljárásbírói, Ballok Károly óradnai aljárásbíró naszódi aljárásbírói, Bach Ferenc módosi aljárásbíró temesvári aljárásbírói áthelyezése, Mándy Elek szatmárnémeti járásbíró, Wolf Frigyes nagyszebeni járásbíró, Schmidt Ferenc besztercei járásbíró, Langer Tamás hosszúfalui járásbíró, Sztáncsai Albert algyógyi járásbíró, Berzenczey Miklós magyarláposi aljárásbíró, Veszprémi László tordai aljárásbíró, Elefánty Sándor jászberényi ügyész nyugdíjazása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kiáltossy Tódor számtanácsos és a budai pénzügyigazgatóság számvevő osztályának főnökre részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat br. Andreánszky István tiszteletbeli miniszteri titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Wagner János nyugdíjának ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Hegedűs Károly pénzügyőrségi fővigyázó Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Ottó József adóhivatali szolga nyugdíjazása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a br. Fiáth Ferenc által fizetendő adományi díj elengedéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Brám Miksa Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vasúttársulat magyarországi képviselője, és Biberauer Tivadar a Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Államvasút Társulat felügyelője és budapesti pályafenntartási főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Budapesti Népszínház építkezése során szerzett érdemeikért Fellner Nándor bécsi építész kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, valamint Kéler Napóleon építési vállalkozó és Gregersen Guilbrandt gyártulajdonos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Kukovics Imre m. kir. honvéd őrnagy és törvényes utódai részére a magyar bárói méltóság adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kiepach Marcell és Albin fivérek részére a hasselburgi előnév használatának engedélyezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat az Il Tempo betiltása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Madarassy Pál pénzügyminisztériumi államtitkár helyettes által a államtisztviselők szolgálati viszonyainak rendezése tárgyában készített törvényjavaslat véleményezésére felállítandó bizottságról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1875, Sitzung 64",
  "startDate" : [ "1875-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58145"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lukács György nagyváradi polgármester államtitkári hatáskörrel felruházott miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1875, Sitzung 65",
  "startDate" : [ "1875-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58146"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honvéd fegyverszállítási szerződés felbontása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kanszky Vince m. kir. ludoviceumi volt hivatalszolga özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1874. évi zárszámadások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schwanda Antal volt főerdőtanácsos Zsófia nevű munkaképtelen leánya részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a horvát-szlavón úrbéri váltsági kötvények kedvezményeiről és az összes létező adónemek iránti törvények hatályának meghosszabításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ivanics és Fehértemplom volt határőrvidéki városok kérelme faizási szolgálmányuk megváltása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Fésűs Béla a fiumei kormányzóságnál alkalmazott fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és rang adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Tájékoztatás Moser [Lajos] és Kempelen Győző budapesti lakosok által, a vész és mentőfáklya nevű találmányuk eladására benyújtott ajánlata tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a budapesti árvízkárosultak megsegítésére alakult londoni bizottság tagjai, D. H. Stone londoni Lord Mayornak a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillag jelvénnyel történő kitüntetésére, Wintor György angol kir. nyugalmazott őrnagy kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, W. R. S. Vine a Lord Mayor első titkára, és Kunwald Eduard bankhivatalnok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1869-72. és 1873. évi elszámolások Magyarország és Horvát-Szlavón országok között (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az állami számvevőszék előterjesztése az öngyilkos államtisztviselők özvegyeinek és árváinak nyugdíja tárgyában Kovách Gábor balázsfalvi börtönőr halála kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslat a görög-keleti egyház ügyeinek horvátországi rendezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A sziszeki katonai veterán egylet zászlója (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat a cseléd és gazda közötti viszony rendezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat a tanfelügyelők ügyében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Muraköz elválasztása a zágrábi érseki megyétől és a szombathelyi püspökséghez történő csatolása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A magyar vallásalap finanszírozásával oktatott húsz boszniai kispap áthelyezése Diakovárról Esztergomba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Lippert József Ervin lovag prímás érseki főépítész részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Still Pál lőcsei katolikus plébános hollótói alesperes prépost kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Becker György és Meszner József fővárosi elemi iskolai néptanítók Arany Érdemkereszttel, Pongrác Gellért minorita rendi tartományi főnöknek a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Friedman Mór a pesti izraelita hitközség főkántora Arany Érdemkereszttel, Neumann Salamon óbudai községi veterán tanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Törvényjavaslat a védjegyek oltalma tárgyában Németországgal kötött egyezmény becikkelyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Tájékoztatás a Schwegel közös külügyminiszteri udvari tanácsos részére az olasz kereskedelmi szerződés tárgyában tartandó tanácskozásokra adott utasítás kapcsán (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1875, Sitzung 66",
  "startDate" : [ "1875-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58803"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhozás elé terjesztendő törvényjavaslatok: az igazságügyminisztérium részéről a jelzálog intézetek által kibocsátott záloglevelek biztosításáról, a végrendeletek külső kellékeinek megállapításáról, a váltótörvénykönyvről, a bírák fokozatos fizetéseiről, a buntető törvénykönyvről, békebírákról, a polgári törvénykezése rendtartásról, csődtörvényről, a bűnvádi eljárásról, a büntetőrendőri törvényről, és a büntetőrendőri eljárásról; a pénzügyminisztérium részéről a közadók kezeléséről, az érvényben levő adótörvények hatályának meghosszabbításáról, a horvát úrbér váltsági kötvények kedvezményeiről, a szeszadó törvény , az államtisztviselők viszonyai és nyugdíjazása; a vallás- és közoktatásügyi minisztérium részéről a nazarénusokról, a szükségbeli polgári házasságról, az iskolai hatóságról, a tanfelügyelői intézmény újjászervezéséről, a középtanodai oktatásról; a földművelés- ipar- és kereskedelemügyi minisztérium részéről az iparjegyek kölcsönös oltalmáról, a Romániával kötött kereskedelmi egyezmény becikkelyezéséről, a Spanyolországgal kötött pótegyezmény becikkelyezéséről, a Hawaii szigetállammal kötött kereskedelmi szerződés becikkelyezéséről, a Szentpéterváron kötött nemzetközi távirdai egyezmény becikkelyezéséről, a bányatörvényről; a közmunka- és közlekedésügyi minisztérium részéről az útrendőrségről, a közmunka rendezéséről, a kisajátítási törvény egyes szakaszainak módosításáról, a vizirendőrségről, az általános vasút engedélyezési törvényről, a Brassó-Tömös vasút kiépítéséről; a belügyminisztérium részéről a törvényhatósági közigazgatási bizottságról,, a községi törvény egyes határozatainak módosításáról, a törvényhatóságok szervezéséről szóló törvény módosításáról, az országos egészségügyről, a törvényhatóságok közigazgatási költségeinek 1876. évi fedezéséről, a cseléd és gazda közti viszony szabályozásáról, a Királyföld rendezéséről, a törvényhatóságok házipénztáráról, a kisebb szabad kir. városok törvényhatósági jogainak megszüntetéséről, a fővárosi rendőrségről, a főrendiház rendezéséről, az árvaügyről, a rendőrség országos rendezéséről; a honvédelmi minisztérium részéről az 1876. évi újoncjutalék kiállításáról, a közös hadsereg és honvédség tagjainak katonai ellátásáról, az Osztrák Fegyvergyár Társulattal kötött szerződés felbontása folytán felmerült költségekről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tárgyalások Ausztriával a vám- és kereskedelmi szövetség módosításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az angol kereskedelmi szerződés felbontása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Bellova-Szófia-Nis vasútvonal kiépítésére tett török állami kötelezettségvállalás (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A marhavész elleni intézkedésekről szóló 1874. évi XX. tc. törvény hatályának kiterjesztése Horvátországra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Reiter József hivatalszolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a középiskolai oktatásról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Fülöp Ferenc volt nagyváradi alreáltanodai igazgató özvegyének nyugdíja tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Alexy Albert és Kopácsy Miklós igazságügyminiszteri fogalmazók miniszteri titkári, Sismon Bálint igazságügyminiszteri fogalmazó budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, Havas Imre budapesti kir. alügyész Pest vidéki törvényszéki bírói, br. Geramb Gábor Pest terézvárosi aljárásbíró pozsonyi törvényszéki bírói, Vinkler Manó alsókubini aljárásbíró bírói, Strinovics Béla kaposvári törvényszéki jegyző szentgotthárdi aljárásbírói, Füzy Ödön soproni kir. törvényszéki jegyző németújvári aljárásbírói, Borsodi József rimaszombati törvényszéki jegyző rimaszécsi aljárásbírói, Fronius Károly orsovai aljárásbíró fehértemplomi törvényszéki bírói, Kanczvinszky Géza köz- és váltóügyvéd nagykikindai törvényszéki kir. ügyészi kinevezése, Újhelyi András szatmárnémeti törvényszéki bíró debreceni törvényszéki bírói, Piróth Károly debreceni törvényszéki bíró szatmárnémeti törvényszéki bírói, Zorkoczy Ede szakolcai járásbíró znióváraljai járásbírói, Petrik János nagybereznai aljárásbíró ungvári aljárásbírói áthelyezése, Török Albert csíkszeredai kir. ügyész nyugdíjazása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 11. 1875, Sitzung 67",
  "startDate" : [ "1875-11-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58147"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A minisztertanács észrevételei az állami számvevőszéknek az 1873. évi zárszámadásra vonatkozó jelentésével kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami számvevőszék észrevételei a közmunka- és közlekedésügyi minisztérium hitelügyeivel kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az állami számvevőszék észrevétele hivatali visszaéléssel vádolt közmunka- és közlekedésügyi minisztériumi hivatalszolga elbocsátása után kifizetett végkielégítése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állami számvevőszék észrevétele az óbudai m. kir. jószágigazgatóság épületének helyreállítása kapcsán a közmunka- és közlekedésügyi minisztérium számvevősége által jóváhagyott számlák tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami számvevőszék észrevétele a vallás- és közoktatásügyi miniszter által a soproni városi alreáltanoda részére adott, a költségvetésben nem szereplő segély ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állami számvevőszék észrevétele a közmunka- és közlekedésügyi minisztérium által az útépítéseknél kisebb jelentőségű munkálatok elvégzésére alkalmazott útmesterek útiköltségének és élelmezési pótdíjának a rendkívüli építési költségek fedezetének terhére történt elszámolása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami számvevőszék észrevétele: a közmunka és közlekedésügyi minisztérium számvevőségének feladata a minisztérium építészeti hivatalnokai által bemutatott utazási költségszámlák vizsgálata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az állami számvevőszék észrevétele a költségvetésben építkezésre megszavazott összegeknek a munkálatok megkezdése előtt történő folyósítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Botgorschek scheveningeni karmester Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schőn Alajos Hont vármegyei főmérnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1875, Sitzung 68",
  "startDate" : [ "1875-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58804"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőszék észrevételei a honvédelmi minisztérium hitelügyével kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami számvevőszék észrevétele a honvédelmi minisztérium által a költségvetésben a gyalogos honvédség ruházkodására megszavazott tételből finanszírozott lovassági beszerzések tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A volt szegedi királyi biztosság költségtöbbletének fedezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szláv Matica egylet felfüggesztése és s lefolytatott vizsgálat eredményei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Bánréve-Nádasd vasútvonal átalakítása, a Nagyszombat-Szered lóvonatú vasút gőzmozdonyú vasúttá történő átalakítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Thulmayer József hivatalszolga nyugdíja tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Soós Mihály premontrei rendi áldozár és keszthelyi m. kir. gazdasági tanintézeti tanár, Horváth István nagybaráti esperes-plébános, és Dr. Schindler Soma marienbadi fürdőorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, valamint Greiner János kömlei plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Engelbrecht Károly keszthelyi gazdászati tanintézeti volt tanár özvegye kérelmére gyermekei részére nevelési segély adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Berger Kristóf zálogházi volt ellenőr özvegye kérelmére József nevű kiskorú gyermeke részére nevelési segély adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Gyárfás István szabadkai kir. ügyész budapesti kir. ítélőtáblai bírói, Schavel Kálmán nagyváradi kir. alügyész nagyváradi kir. törvényszéki bírói, Seifried József volt budai törvényszéki jegyző besztercebányai kir. törvényszéki bírói, Rácz József köz- és váltóügyvéd felsőeőri aljárásbírói, Szerényi Kálmán köz- és váltóügyvéd temesvári kir. törvényszéki alügyészi, Illés Károly volt szolnoki kir. ügyész pécsi törvényszéki kir. ügyészi kinevezése, és Kászonyi Antal abádszalóki járásbíróság vezetésével megbízott volt szolnoki kir. törvényszéki bíró abádszalóki járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1875, Sitzung 69",
  "startDate" : [ "1875-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58148"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a méterrendszer bevezetéséről szóló, Párizsban megkötött nemzetközi egyezmény becikkelyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gr. Majláth Antal által tett szatmárnémeti hasonszenvi kórházalapítvány rendezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös külügyminiszter átirata a horvát-szlavón határőrvidéken lévő boszniai és hercegovinai menekültek segélyezése célljából br. Mollináry rendelkezésére bocsátandó előleg tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állami számvevőszék észrevétele a honvédelmi minisztérium központi igazgatásánál alkalmazott honvéd tisztek jutalmazásának és segélyezésének elszámolása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Aczél Péter tulajdonossal a borosjenői honvédlaktanyára kötendő adásvételi szerződés tervezetének bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kassalko János volt pozsonyi váltótörvényszéki elnök legfőbb ítélőszéki bírói, Demeter Szilárd nagyszentmiklósi aljárásbíró billéti aljárásbírói, Skita Mihály budapesti törvényszéki aljegyző téti aljárásbírói, Malonyay Gyula köz- és váltóügyvéd varannói aljárásbírói, Steingassner Ákos nagybecskereki törévnyszéki aljegyző módosi aljárásbírói, Tóth Ernő budapesti kir. tárblai fogalmazó budapesti büntetőjárásbírósági albírói kinevezése, Sebastiany Károly budapesti fenyítő járásbírósági albíró Pest terézvárosi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Átirat az osztrák kormányhoz a vám és kereskedelmi szövetség módosítása tárgyában (FIK) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A közös külügyminiszter átirata az Angliával, Franciaországgal és Németországgal kötött külföldi vám- és kereskedelmi egyezmények felmondása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1875. évi XLI.. tc.-ben az állam ellen támasztott kártalanítási követelések intézésére adott meghatalmazás felhasználásáról szóló jelentés (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 11. 1875, Sitzung 70",
  "startDate" : [ "1875-11-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58149"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Andrássy közös külügyminiszter átirata az Angliával, Franciaországgal és Németországgal kötött vám- és kereskedelmi szerződések felmondása tárgyában kért hozzájárulás megadása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 11. 1875, Sitzung 71",
  "startDate" : [ "1875-11-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58805"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőszék észrevétele a kezelési kimutatások negyedévenkénti közlésének megszüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Válasz az osztrák pénzügyminiszternek bankügyben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A keleti vasút ügyében az országgyűlés elé terjesztendő javaslat ismertetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bécsi cs. kir. Theresianum alapítvány kapcsán egyezség az osztrák kormánnyal a bátaszéki apátság allodiális birtokának jövedelme, a nevezett uradalom földtehermentesítési kötelezvényei és éves kamatai, a budai várpalota építési alapjának maradványaiból a Ferenc József alap egységes ausztriai államkötvényekben elhelyezett tőkéje tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Janikovics Alajos hatvani prépost és plébános kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, és Barnay Ignác pesti izraelita hitközségi titkár kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Mária Terézia és mások által a nagyszebeni árvaház, a gyulafehérvári kanonokok, a nagyszebeni és brassói ferencrendiek, a nagyszebeni orsolyarendi apácák javára tett alapítványok tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Keil György határőrvidéki volt építészeti igazgató özvegyének nyugdíja tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Pászt Vilmos verseci törvényszéki elnök fehértemplomi törvényszéki elnöki, Cseresnyés Sándor szalontai járásbíró Lugosi törvényszéki bírói áthelyezése, és Bilkei Papp László nyugalmazott kir. alügyész szalontai járásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nágel József volt hivatalszolga özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bodor Ferenc volt földadó kataszteri erdőbecslő, minisztériumi díjnok Ida nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Kéry Imre Arad vármegyei főorvos részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, dr. Simenyszky Sándor orvos és Pozsonyi Antal sebész Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Újfalussy Miklós képviselő Szörény vármegyei királyi biztosi kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az országos törvénytárról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Nachtnebel Antónia, volt kincstári erdész özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1875, Sitzung 72",
  "startDate" : [ "1875-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58150"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyarország és Ausztria között fennálló kereskedelmi szerződés felbontása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Az Ausztriával fennálló vám- és kereskedelmi szerződés felbontása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a só- és dohányjövedék ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Déli Vaspálya Társaság hálózatának megosztása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Svájccal kötendő letelepedési egyezmény tervezetének bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Képviselőházi határozat a nyugdíjak és végkielégítések elkülönített költségvetési részletezéséről és a szaktárcák kezelésében lévő szakiskolák állapotáról szóló jelentéseknek a közoktatási miniszter tudomására hozataláról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Képviselőházi határozat az állami számviteli rendszer szabályozására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dulovics Mór pénzügyi tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat Talmács, Szelistye és Törcsvár birtokviszonyainak rendezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Déván Henrik a központi telekhivatal főnöke és az erdélyi helyszínelési munkálatok fővezetésével megbízott címzetes osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Kőszegváry Gyula kolozsvári telekkönyvvezető és az erdélyi helyszínelési munkálatok vezetésével megbízott telekkönyvi igazgatóság helyettes igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Hess János segesvári törvényszéki telekkönyvvezető Koronás Arany Érdemkereszttel, és Rottmayer Károly semmítőszéki ajtónálló Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Hajdú kerület felterjesztése a hajdúböszörményi kir.törvényszék visszaállítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Varga Flórián kisjenői járásbíró karcagi kir. törvényszéki bírói, Ratkovszky Károly oravicabányai törvényszéki bíró temesvári törvényszéki bírói, Veisz Gusztáv szepesszombati járásbíró szepesváraljai járásbírói, Gruber Iván szekszárdi törvényszéki bíró tamási járásbírói, áthelyezése, Engelmayer József lőcsei törvényszéki jegyző szepesszombati járásbírói, Proslean Miklós lugosi törvényszéki jegyző bogsáni aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A postaigazgatóságon alkalmazott tisztviselők fizetése (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1875, Sitzung 73",
  "startDate" : [ "1875-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58151"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás az államkölcsön felvételéről szóló, a Bécsi Cs. Kir .Szabadalmazott Hitelintézet, Rothschild S. M. és Wodianer Mór bécsi bankházak, a Magyar Általános Hitelbank, Rothschild és Testvérei párizsi bankház, Rothschild M. A. és Fiai frankfurti bankház, a Berlini Disconto Társulat részvételével folytatott tárgyalások kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Horvát-Szlavón országok területén lévő állami méntelepek átadása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Marhavészre vonatkozó törvényjavaslat kiterjesztése Horvátországra (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Lichtenstein hercegséggel fennálló kereskedelmi szerződés meghosszabbítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szeszárulás ügyében kiküldendő, a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztérium, a belügyminisztérium és az igazságügyminisztérium tagjaiból álló bizottságokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csillag László igazságügyminiszteri tanácsos legfőbb ítélőszéki bírói, Bethlenfalvy György volt budai kir. törvényszéki aljegyző körmöcbányai aljárásbírói, Kiss Gyula szekszárdi törvényszéki jegyző budapesti kir. törvényszéki alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami számvevőszék észrevétele a fiumei tengeri hatóság által Olivieri Krisztána tengeri kalauz özvegye részére megállapított nyugdíj összege tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az állami számvevőszék észrevétele szerint az m. kir. igazságügyminiszter által Farnady József semmítőszéki segédfogalmazó betegség miatti nyugdíjazása és végkielégítése a belügyminisztérium egészségügyi osztály főnöke igazolása helyett az m. kir. egyetem szemészeti nyilvános rendes tanára bizonyítványa alapján történt meg",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1875, Sitzung 75",
  "startDate" : [ "1875-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58806"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Utasítás az Olaszországgal kötendő kereskedelmi és hajózási szerződés ügyében folytatott tárgyalások vezetésével megbízandó küldötteknek",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 12. 1875, Sitzung 76",
  "startDate" : [ "1875-12-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58152"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az 1876. évi horvát beligazgatási költségvetésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Filipovics Mátyás miniszteri irodatiszt özvegye Filipovics Katarina részére kegydíj adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mazuranics Iván horvát-szlavón bán előterjesztése Soics Vencel zenggi és modrusi püspök nyugdíjazása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A zengi püspöki szék betöltésének módjáról Mazuranics Iván horvát-szlavón bán részvételével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A boszniai ferences papnövendékek Diakovárról Esztergomba történő áthelyezése tárgyában Mazuranics Iván horvát-szlavón bán részvételével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Horvátországi ló összeírási költségek megvitatása az 1873. évi XX. tc. értelmében Mazuranics Iván horvát-szlavón bán részvételével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslatok az ügyvédi rendtartásról és fegyelmi szabályzatról Mazuranics Iván horvát-szlavón bán részvételével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A marhavész elleni intézkedésekről szóló törvény kiterjesztése Horvátországra Mazuranics Iván horvát-szlavón bán részvételével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Oroszy Géza beregszászi törvényszéki jegyző ungvári aljárásbírói, Keczer Imre eperjesi törvényszéki jegyző eperjesi aljárásbírói, Bogya János besztercebányai törvényszéki jegyző breznóbányai aljárásbírói, kinevezése, valamint Lánszky Sándor szinérváraljai járásbíró nyugdíjazása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a volt szegedi királyi biztosság költségeinek fedezése végett szükséges póthitelről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1875, Sitzung 77",
  "startDate" : [ "1875-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58807"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az állami kamatbiztosítást élvező vasutak által az 1875. XLI tc. 2. §-a értelmében felveendő kölcsönről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1875, Sitzung 78",
  "startDate" : [ "1875-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58153"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Kassa-Oderberg Vasúttársulatnak adandó előleg (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hg. Auersperg cs. kir. osztrák miniszterelnök átirata a vámszövetség ügyében Bécsben vagy Budapesten folytatandó tanácskozások napjának kitűzése és g r. Andrássy Gyula közös külügyminiszter részvétele tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A delegációk ülésnapjai 1876-ban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát bán által felterjesztett törvényjavaslat az országos gazdászati tanács szervezéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat az értékpapírok bírói megsemmisítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fiumei kormányzó javaslata Dr. Valentsits Antal minisztertanácsosi címmel és jelleggel felruházott osoztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat br. Andreánszky Istvánnak delegálására az Olaszországgal kötendő kereskedelmi és hajózási egyezmény kapcsán Rómában folytatandó tárgyalásokra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a kisebb városi törvényhatóságok megszüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Toldy Ferenc özvegye részére kegyadomány megítélése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Kovach József a budapesti m. kir. egyetem volt rektora kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kiss Sándor hivatalszolga nyugdíjazása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vásárhelyi Pál volt Tisza szabályozási mérnök özvegyének nyugdíja tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Major Pál miniszteri tanácsos és Szegfy Mór miniszteri titkár végkielégítés melletti elbocsátása, Grum Ferenc és Lipthay István miniszteri titkárok osztálytanácsosi címmel és jelleggel, Borszéky Soma miniszteri fogalmazó miniszteri titkári címmel és jelleggel történő felruházása, Pscherer Miklós és Burián József tiszteletbeli fogalmazó gyakornokok tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Dani Ignác fiumei rév alkapitány Koronás Arany Érdemkereszttel, Tomsics Mihály posta kiadó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az egyiptomi nemzetközi bíróság hatásköre tárgyában kibocsátandó utasítás (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Taray András volt országos törvényszéki bíró nyugdíja ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kisbirtokosok hitelviszonyainak javítása érdekében felállítandó bizottságról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Batz Endre budapesti törvényszéki jegyző budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, Krecsmáry Béla temesvári aljárásbíró temesvári törvényszéki bírói, Veszelinovits Sándor temesvári aljárásbíró temesvári járásbírói, dr. Horváth Ferenc pénzügyminiszteri fogalmazó nagykanizsai törvényszéki bírói, Kováts Antal semmítőszéki rendelkezés alatti fogalmazó sátoraljaújhelyi törvényszéki bírói, Erdély Endre budapesti törvényszéki aljegyző temesvári aljárásbírói, Buday János borosjenői törvényszéki jegyző nagylaki aljárásbírói, Somogyi Lajos kaposvári törvényszéki jegyző kaposvári aljárásbírói, Frater Imre karcagi törvényszéki jegyző karcagi kir. törvényszéki alügyészi kinevezése, Vadnay Barna miskolci járásbíró miskolci törvényszéki bírói, Licsey Péter ökörmezei járásbíró szegedi járásbírói, Füzi Ödön németújvári aljárásbíró nagymartoni aljárásbírói, Debreceni Miklós szolnoki aljárásbíró székesfehérvári aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Mihajlovits Miklós és Lukáts Ignác legfőbb ítélőszéki tanácselnökök kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1875, Sitzung 79",
  "startDate" : [ "1875-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58154"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A letelepedés szabályozására Svájccal kötött szerződés becikkelyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A telken kívüli irtvány, hegy és bérföldekről járó tartozások tehermentesítésére vonatkozó törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fővárosi Közmunkatanács felterjesztése az 1868. évi LVI. sz. kisajátítási törvény értelmezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar kormány álláspontja a vám- és kereskedelmi szövetség ügyében (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1875, Sitzung 80",
  "startDate" : [ "1875-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58808"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Komjáthy Anzelm Nógrád vármegyei főjegyző kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Magyar Észak-Keleti Vaspálya Társaságnak adandó előleg (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Beszkideken át húzódó Munkács-Stry vasút ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1875, Sitzung 81",
  "startDate" : [ "1875-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58155"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság tulajdonában lévő olaszországi vonalak esetleges megváltása vagy eladása Olaszországnak (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Katonai ill honvédségi karhatalomnak a polgári hatóságok részéről történő igénybevételének szabályozása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szontagh Gusztáv gödöllői csendbiztos Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lindl volt bányatiszt Berta nevű vak leánya kegydíjának fölemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Tóth Miklós munkácsi káptalanbeli kanonok és ungvári papnövelde igazgató eperjesi görög katolikus püspöki kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hanenkamp József soproni katolikus igazgató tanító Arany Érdemkereszttel, Jausz Frigyes szeghegyi ágostai evangélikus tanító, Wozarik Pál békéscsabai ágostai evangélikus tanító , Német Károly zalavári katolikus tanító, Forchheimer Barach pozsonyi izraelita népiskolai tanító, Hafenscher Pál medgyesi evangélikus tanító Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Frater Pál volt Nógrád vármegyei tanfelügyelő végkielégítése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szlávy Viktor nagyváradi törvényszéki volt irodaigazgató részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ybl Alajos budapesti kereskedelmi- és váltótörvényszéki elnök nyugdíjazására és Tóth Elek legfőbb ítélőszéki bíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki elnöki kinevezésére és a Lipót Rend kiskeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Keresztszegi Lajos budapesti törvényszéki bíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, Geramete Titusz budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró budapesti törvényszéki bírói áthelyezése, Simor János budapesti kir. táblai fogalmazó veszprémi törvényszéki bírói, Pölt Károly pécsi aljárásbíró pécsi törvényszéki bírói, Salamon Miklós kalocsai törvényszéki jegyző pécsi aljárásbírói, Kühnel Oszkár jászberényi törvényszéki jegyző nagykikindai aljárásbírói, Bíró Antal titeli járásbírósági telekkönyvvezető szabadkai aljárásbírói, Dömötör Húgó zombori aljárásbíró hódsági járásbírói, Kovacsics Antal bácsalmási aljárásbíró járásbírói, Csillény Kálmán kecskeméti törvényszéki jegyző kecskeméti aljárásbírói, Szőcs Ákos marosvásárhelyi kir. főügyészségi fogalmazó marosvásárhelyi törvényszéki kir. alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 1. 1876, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1876-01-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58156"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1873. és 74-ben kibocsátott kincstári utalványok egy részének visszaváltása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 1. 1876, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1876-01-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58809"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Általános Magyar Tisztviselő Segélyegyletnek adott államhitel visszafizetési határidejének meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Magyar Keleti Vaspálya Társaság pénzügyeinek rendezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dőry Andor minisztériumi segédfogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Imling Konrád tornai járásbíró kassai törvényszéki bírói, Rombauer Ervin tornai aljárásbíró tornai járásbírói, Günther Ignác szatmárnémeti aljárásbíró és Czivek Kálmán budapesti törvényszéki jegyző szatmári kir. törvényszéki bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 1. 1876, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1876-01-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58157"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Horvát-Szlavón határőrvidék vasúthálózatának kiépítéséről szóló 1870. évi XXXVIII. tc. módosításának tárgyalása br. Mollináry táborszernagy, zágrábi főhadparancsnok részvételével: új vonalak Mitrovica- Zimony és Zimony-Pétervárad vonalak Mitrovica és a Zimony-Budapest vasút összekötése céljából, a Vinkovce- Dálya vonal a szávavölgyi vasutak és az alföldi vonalak összekötésére, az Újgradiska-Sziszek vonal a Száva jobb partján",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Átirat tervezet a Magyar Déli Vaspálya Társaság tulajdonában lévő olaszországi vonalak eladása tárgyában az osztrák kereskedelmi miniszterhez (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Keleti Vaspálya Társaság részvényeinek megvásárlása az állam számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a horvát-szlavón bán előterjesztése alapján dr. Derencsin Marian fiumei közjegyző horvát igazságügyi osztályfőnöki kinevezése, valamint a horvát-szlavón minisztérium előterjesztése alapján Stankovics Dániel horvát-szlavón országos kormánynál alkalmazott osztálytanácsos részére a legfelsőbb megelégedés nyilvánítása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Sipos Sámuel volt számtiszt nyugdíja tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Közraktár létesítése Budapesten",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös külügyminiszter tájékoztatása a német birodalmi kormány javaslatáról a tudományos és jótékonysági gyűlések és kongresszusok résztvevői számára tömegesen osztott kitüntetések korlátozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1876, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1876-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58810"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Királyföld rendezéséről, a szász egyetem rendezéséről, és a hétbírák vagyonáról szóló törvényjavaslatok (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1876, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1876-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58158"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát bán felkérése a zenggi püspöki szék betöltésére vonatkozó felterjesztés megtételére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Sparzam Pál, volt első osztályú műszaki számtiszt nyugdíjazása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Királyi Állami Vaspálya Igazgatósága és a Salgótarjáni Kőszénbánya Társulat szerződése évi 1 millió mázsa kőszén szállítására vonatkozólag (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Földhitelintézet alapszabályainak az 1875. évi XXXVII. tc. néhány szakaszának módosításáról szóló törvényjavaslat tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hechler Júlia, egy szolgálat teljesítése közben meghalt pénzügyőri fővigyázó özvegyi nyugdíjának emelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1875. évi közös költségekre, valamint az 1870-1871. évi közös zárszámadásokban a katonai határőrvidékeknél kimutatott túlkiadásokra a magyar korona országai által pótlólag kifizetendő összegek fedezése; az egyenes adóhátralékok tárgyában folytatott leszámolási művelet befejezésének költségei fedezésére szükséges póthitel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Simon Gyula Moson vármegyei alispán és árvaszéki elnök részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, Burger Márton rákoskeresztúri községi bíró és Székely Gyula ottani jegyző Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 1. 1876, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1876-01-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58159"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az M. Kir. Budapesti Egyetem tulajdonát képező körmöci papírgyár és a háromszlécsi uradalom eladásának becikkelyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat tervezet a Brassó-Tömös határszéli vasútvonal kiépítésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gottfried György nyugalmazott számtiszt nyugdíjemelése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vasúttársulatoknál működő kormánybiztosok díjazása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fribesz Aloizia volt ungvári adóhivatali tiszt özvegye kérelme nyomorék leánya számára kegydíj adományozása tárgyában ((PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Korenics Gyula tengeri pénzügyőri fővigyázónak egy olasz hajó megmentéséért a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Zachar László nyugalmazott pesti kir. váltótörvényszéki bíró nyugdíjemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kisebb kir. haszonvételek, mint a malomtaxa megszüntetése tárgyában az igazságügyi, földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi, valamint a belügyminisztérium képviselőiből bizottság alakítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Stefanidesz Henrik igazságügyminiszteri osztálytanácsos és Fábry Károly budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró budapesti kir. táblabírói, Boleman Lajos tarai aljárásbíró szakolcai járásbírói, Mendelényi Izidor pozsonyi aljárásbíró nyitrazsámbokréti járásbírói, Streihammer József nyitrai törvényszéki jegyző liptószentmiklósi aljárásbírói, Bohuniczky Ödön veszprémi járásbírósági aljegyző enyingi aljárásbírói, Sander Frigyes medgyesi járásbírósági aljegyző alsókubini aljárásbírói, Jurkovits Othmár szekszárdi törvényszéki jegyző és Arnold Sándor bajai törvényszéki aljegyző bajai aljárásbírói, Aleman Miklós nagyszebeni törvényszéki irodaigazgató nagyszebeni aljárásbírói, Berkó Aladár gyöngyösi törvényszéki jegyző gyöngyösi törvényszéki kir. alügyészi kinevezése és Balgha Ferenc alsókubini namesztói aljárásbírói, Brecska Ferenc hódsági aljárásbíró óbecsei aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A fogarasi katonai kórház 1868-72-i bére fejében kifizetett összeg végelszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Királyföld, a szász egyetem rendezéséről, és az úgynevezett hétbírák vagyonáról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A határőrvidéki vasutak kiépítéséről szóló törvényjavaslat elkészítése, különösen a Mitrovica-Sziszek és a Dálya-Vinkovce vonalak kiépítése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A honvédségi hadikészletek beszerzése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A közös külügyminiszter tájékoztatása a Nemzetközi Egészségügyi Egyezmény tárgyában, a magyar kormány hozzájárulása a csatlakozáshoz, magyar küldött delegálása a felállítandó Bécsi állandó Egészségügyi Bizottságba",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Csatlakozás a brüsszeli nemzetközi bizottság hadijogi nyilatkozatához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Kovách Sebestyén budapesti orvos kitüntetésére az elhunyt Deák Ferenc gyógykezelése körüli munkájáért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gottlieb József budapesti osztrák államvasúti állomásfőnöknek a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 2. 1876, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1876-02-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58811"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fuchs Rezső a Fővűrosi Közmunkák Tanácsa egyik kormány által kinevezett tagjának lemondása folytán Luczenbacher Pál nagykereskedő kinevezésére a Fővárosi Közmunkatanács tagjává",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón bán felterjesztése a zágrábi egyetem tanárainak, valamint hivatalnokainak fizetéséről és nyugdíjazásáról szóló törvény módosítása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A \"\"Deutsch Ignác és Fia\"\" nagykereskedő cég kártérítési igénye a Margit híd pesti feljárójának építése folytán elszenvedett káráért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Magyarország kompetenciája a német kormány által az Elba folyó hajózási szabályozásának módosítása és új szerződés kötése tárgyában tett javaslata kapcsán (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Souper Ágoston volt honvédőrnagy özvegye számára kegydíj engedélyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát újoncozási költségeknél 1875-ben felmerült túlkiadás fedezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Borosnyay Pál marosvásárhelyi polgármester és országgyűlési képviselőnek a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ranicher Jakab volt minisztériumi osztálytanácsos kiskorú lánya részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1875. évi igazságügy-minisztériumi többletkiadások finanszírozása póthitellel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Urbanovszky Károly volt törvényszéki irodatiszt részére nyugdíjemelés tárgyában (IM9",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gr. Pejacsevich Péter horvát-szlavón-dalmát miniszter lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Tájékoztatás a Cs. és Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság olaszországi hálózatának eladása kapcsán folytatott bécsi tárgyalások eredményeiről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1876, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1876-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58160"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság olaszországi vonalainak eladása kapcsán a Bécs-Trieszt és a lombard velencei vonalak még esedékes megváltási összege közös bevételként történő kezelésére, valamint a társaság igazgatótanácsába arányosan magyar tagok delegálására vonatkozó magyar igény osztrák kormány által történt elutasítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1876, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1876-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58161"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Cs. és Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság olaszországi vonalainak eladása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Katonai nyugdíjtörvény kedvezményeinek kiterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Póthitel a Párizsban felállítandó nemzetközi súly- és mértékhivatal és bizottság Magyarországra jutó költségeinek fedezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Közraktárak létesítése Budapesten: Reményi Antal ügyvédnek a Clavel cég képviseletében tett ajánlata (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A \"\"Volksfreund\"\" című müncheni és a \"\"Gartenlaube\"\" című lipcsei lapoktól a postai szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Miller Adolf igazságügyi miniszteri számtiszt elleni, a dési adósikkasztás miatt elrendelt vagyonzárlat felülvizsgálása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Scharapatka Magdolna volt cs. kir. csendőrkapitány özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szuroffcsek Miksa volt ungvári kincstári uradalmi díjnok részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hegedűs Imre első osztályú pénzügyi igazgatósági titkár miniszteri titkári kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A \"\"Magyar Polgár\"\" című kolozsvári napilap ellen, Deák Ferenc temetése alkalmából közölt cikke miatti bűnvádi eljárás megszüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Neuwelt Ármin budapesti nagykereskedő és a budapesti kereskedelmi és váltótörvényszék kereskedői ülnökének a Vaskorona Rend III. osztályával történő díjmentes kitüntetésére, Dillenberger Ede besztercebányai törvényszék kereskedői ülnökének a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Haulik Károly igazságügyminiszteri titkár osztálytanácsosi, Babics Mihály szekszárdi aljárásbíró szekszárdi törvényszéki bírói, Csanády Béla marosvásárhelyi aljárásbíró csíkszeredai járásbírói, Kamaráth Lajos szatmárnémeti aljárásbíró szinérváraljai járásbírói, Tabajdi Sándor kisjenői aljárásbíró borosjenői járásbírói, Seján Antal huszti aljárásbíró ökörmezei járásbírói, Váradi Kálmán máramarosszigeti segéd-telekkönyvvezető aknarahói aljárásbírói, Kubek Elek kecskeméti törvényszéki aljegyző máramarosszigeti aljárásbírói, Makay Dezső budapesti kir. törvényszéki aljegyző mohácsi aljárásbírói, Laban Lajos pozsonyi törvényszéki aljegyző malackai aljárásbírói, Kubicza Ödön trencséni törvényszéki jegyző trencséni aljárásbírói, Ország Pál köz- és váltóügyvéd alsókubini aljárásbírói, Kozma Gyula marosvásárhelyi kir. táblai segédfogalmazó dési törvényszéki alügyészi, Varga György marosvásárhelyi kir. táblai segédfogalmazó dévai törvényszéki alügyészi, Kabos Sándor szamosújvári járásbírósági aljegyző kézdivásárhelyi kir. törvényszéki alügyészi kinevezése, Nagy Ödön nagyváradi törvényszéki bíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, dr. Szabó János budapesti VIII-X. kerületi járásbíró Pest vidéki törvényszéki bírói, Kricsfalusy Lajos endrődi járásbíró oravicabányai törvényszéki bírói, Kiss Lajos edelényi járásbíró miskolci járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bedekovich Kálmán valóságos belső titkos tanácsos horvát-szlavón-dalmát miniszteri kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A lovasságnak szükséges gyakorlóterek biztosítása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 2. 1876, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1876-02-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58812"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Deák Ferenc-emlékmű bizottság létrehozása, tagjai között személy szerint Hajnald Lajos kalocsai érsek, Ipolyi Arnold besztercebányai püspök, gr. Károlyi György főudvarmester, gr. Mikes János, br. Lipthay Béla, gr. Festetich György koronaőr, Tomcsányi József főispán, Szőgyény-Marich László kir. főkamarás, br. Majthényi László főispán, gr. Szapáry Antal, gr. Erdődy Sándor kir. főlovászmester és br. Vay Miklós koronaőr, Gorove István, Tisza Lajos, gr. Szapáry Gyula, Móricz Pál, Bittó István, Szlávy József, Kerkapoly Károly, Zsedényi Ede, Somsich Pál, gr. Péchy Manó, Tisza László, Várday Gábor ,Ürményi Miksa, Éber Nándor, Jókai Mór, Falk Miksa, Csernátony Lajos, br. Kaas Ivor, Kármán Lajos, Wahrmán Mór, Wächter Frigyes, Dimitrievics Milos, Missics János, Szontágh Pál, Bokross Elek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Országos gyűjtés az árvízkárosultak segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Makucz Paulina volt erdővéd özvegye kérelme Mária nevű leánya részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1876, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1876-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58162"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter átirata a monarchiával határos török tartományokba, Szerbiába és Montenegróba irányuló fegyverszállítások megakadályozása, valamint a szerb kormány által állítólag Berlinben megrendelt Chassepot fegyvereknek a monarchia területén történő szállítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös külügyminiszter átirata az adóssági fogság ügyének a Monarchia és a Török Birodalom állampolgárai esetében történő újbóli rendezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Riebel Klementina néhai Riebel Károly nyugalmazott csendőrezredes özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A képviselőház zárszámadási bizottságának elnöke állásfoglalást kér az 1872. évi zárszámadások kapcsán az átruházási jog gyakorlásának értelmezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az új delegáció megválasztása miatt az országgyűlési üllésszak berekesztésének szükségessége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdélyi katolikus alapítványok járulékainak fedezésére póthitel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Korányi Frigyes orvostudor, budapesti egyetem nyilvános rendes tanára részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kaszner Albertina volt sótiszt árvájának kegydíjemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az állami törvényhatósági és más közhatósági tisztviselők és szolgák továbbá a véderő tagjai és a vasúti hivatalnokok fizetésének bírói lefoglalásáról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat néhai Bíró Mihály börtönőr özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Demjén József volt törvényszéki írnok részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Kelemen Móric miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozása és dr. Wlassics Gyula nagykanizsai törvényszéki joggyakornok budapesti kir. ítélőtáblai tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Lithvay Mátyás budapesti törvényszéki bíró budapesti VIII-X. kerületi járásbírói, Pojnár Dénes karánsebesi törvényszéki bíró nagyváradi törvényszéki bírói, dr. Szubbotics Gyula rékasi aljárásbíró temesvári aljárásbírói áthelyezése, Pechata Endre igazságügyi miniszteri fogalmazó miniszteri titkári, Bernáth Géza budapesti büntető járásbírósági aljárásbíró budapesti törvényszéki bírói, Komlóssy Dezső budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző győri törvényszéki bírói, Urbán Gyula közmunka- és közlekedésügyi miniszteri titkár eperjesi törvényszéki bírói, Sohár Lajos kismartoni aljárásbíró kismartoni járásbírói, Gyertyánffy Ferenc módosi aljárásbíró zsombolyai járásbírói, Petricu Gyula köz-. és váltóügyvéd és országgyűlési képviselő bogsáni járásbírói, Kiss Károly budapesti törvényszéki jegyző budapesti büntető járásbírósági aljárásbírói, Végh József Pest vidéki törvényszéki aljegyző promontori aljárásbírói, Boronkay Ignác esztergomi járásbírósági aljegyző pozsonyi aljárásbírói, Kajtár Dénes szombathelyi törvényszéki jegyző szombathelyi aljárásbírói, Barabási István marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó besztercei aljárásbírói, Kray István lőcsei törvényszéki jegyző lőcsei törvényszéki kir. alügyészi, Jalsoviczky Lajos gödöllői járásbírósági aljegyző nagyatádi aljárásbírói, Kolos Gyula sátoraljaújhelyi aljárásbíró királyhelmeci járásbírói, Podhojeczky Sándor buziási járásbírósági aljegyző buziási aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás Hieronymi Károly közlekedésügyi miniszteri államtitkár részére a Porosz Korona Rend II. osztálya kitüntetés elfogadásához, és Obermayer Ágoston, m. kir. államvasutak Közlekedési és kereskedelmi szakosztálya volt főnökének a Porosz Korona Rend III. osztályával történő kitüntetéséhez (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A középítészeti hivataloknál fizetett mérföldpénzeknek kilométerek szerinti megállapítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 3. 1876, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1876-03-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58813"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Posilovics György zágrábi érseki consistoriális tanácsosnak és a zágrábi egyetem nyilvános rendes tanárának és dékánjának jelölése az üresedésben lévő zenggi és modrusi püspöki szék betöltésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1876, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1876-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58163"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Országos Gazdászati Tanács szervezéséről szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Atanasievics Basil eszéki orvosnak a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Nádassy József ruszpolyanai postamester Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tutzingeni Tichtl Ferenc királyi tanácsos és közlekedésügyi miniszteri számvevőségi igazgatófőnök és törvényes utódai számára a magyar nemesség díjmentes adományozása, Szilassy Ferenc losonctugári birtokos és a losonci református egyház gondnoka részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában, dr. Plichta Samu Nógrád vármegyei tiszteletbeli főorvos Koronás Arany Érdemkereszttel, Weissenböck János boglári vasúti állomásfőnök Arany Érdemkereszttel, Nyitray Aurél balatoni gőzöskapitány és Gractasch Ágost boglári vasúti hivatalnok Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Tóth Dani balatoni gőzhajókormányos, Glatz, Noban, Ilanke és Malkin vasúti kalauzok és Ferka pénzügyőr részére a legfelsőbb megelégedés nyilvánítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országgyűlési választások során felmerült költségekre szükséges póthitel; az országgyűlési képviselők választásáról szóló törvény 1874. XXXIII. tc. módosítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1873-i közösügyi költségekre szükséges póthitel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Schwartz Henrik, volt pénzügyminiszteri titkár Izabella nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nyizsnyánszky Dániel, a régi országos alap volt pénztárnokának Henrika nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nyíregyháza városnak az ottani törvényszék meghagyása és Szabolcs vármegye székhelyének oda való áthelyezése iránti kérelme (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Brassó-Tömös vasút építési munkálatainak kiírása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dobák János nyugalmazott főmérnök részére nyugdíjemelés tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Konkoly József volt törvényszéki irodatiszt végkielégítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A keleti vasút megvételéről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A békebíróságokról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1876, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1876-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58164"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vasutak építésére felvett kölcsönök betáblázása a vasutakra (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Temesvár-Orsova vasútvonal építésére vonatkozó engedélyokmány az alagutak építésére vonatkozó pontjának módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az m. kir. államvasutak gépgyárának bérbeadása, ill eladása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1876, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1876-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58814"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kiküldött királyi biztos jelentése Szörény vármegye ideiglenes közigazgatási szervezetének fenntartása és a határőrvidéki katonatisztek eltávolítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa és a Magyar Általános Municipalis Hitelintézet, a Franko-Magyar Bank , az Erlänger és Fiai frankfurti bankház által alapított Sugárút Építő Vállalat közötti szerződés módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A 1877. évi közös költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gömöry Oszkár miniszteri titkár osztálytanácsosi, Lővey Sándor miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 3. 1876, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1876-03-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58165"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bernardics Ferdinánd a horvát országos kormányhoz történő osztálytanácsosi kinevezése és részére illetménypótlék engedélyezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A nemzetközi szerződések nyelve a horvát törvénytárban (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csorda Bódog kir. táblai bíró legfelsőbb ítélőszéki bírói, Veresmarty Béla budaepsti kir. törvényszéki bíró kir. táblai bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Királyi Államvasutak gépgyárának eladása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A járadék-kölcsön második felének kibocsátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vallasch Ignác brezovai hengerműmester Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A hivatalos lótartással bíró tisztviselők közmunka váltságmentessége, és a lakásilletményeiket természetben kapó tisztviselők katonatartási kötelezettsége tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Markovics Károly főhercegi bélyei uradalmi mérnök és törvényes utódai részére a magyar nemesség gátföldi előnévvel történő díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ambrózy Mihály volt csendőr főhadnagy leánya kegydíjának meghosszabbítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A katonai beszállásolási törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A törvényhatóságok területének szabályozásáról szóló törvényjavaslat: Erdélyben az egyesült Beszterce-Naszód vármegye Beszterce székhellyel, az egyesült Szolnok-Doboka vármegye Dés székhellyel, Szilágy vármegye Szilágy székhellyel, Kolozs vármegye Kolozsvár székhellyel, az egyesült Torda-Aranyos vármegye Torda székhellyel, az egyesült Maros-Torda vármegye Marosvásárhely székhellyel, Csík vármegye Csíkszereda székhellyel, Udvarhely vármegye Udvarhely székhellyel, Küküllő vármegye Erzsébetváros székhellyel, Fehér vármegye Nagyenyed székhellyel, Hunyad vármegye Déva székhellyel, Nagy Küküllő vármegye Segesvár székhellyel, Fogaras vármegye Fogaras székhellyel, Szeben vármegye Szeben székhellyel, Háromszék vármegye Sepsiszentgyörgy székhellyel, Brassó vármegye Brassó székhellyel, Kolozsvár é Marosvásárhely szabad kir. városok; a magyarországi részeken: szepesi városok bekebeleztettek Szepes vármegyébe, a Kiskunság Dorozsma kivételével Pest vármegyébe, a jász, és nagykunsági kerületekből és Heves vármegye közbeeső részeiből Jászkun vármegye Szolnok székhellyel, a hajdúkerületből és Bihar és Szabolcs vármegyék egy részéből Hajdú vármegye Debrecen székhellyel, Dévabánya Heves vármegyéhez csatolása, Komlós Csanád vármegyébe csatolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Több első folyamodású törvényszék megszüntetése, ill összevonása: a nagyenyedi, selmeci, nagyszombati, zsolnai, bajai, magyaróvári, szentgotthárdi, gyöngyösi, homonnai, nagykárolyi, nagybányai, szilágysomlyói, makói, hódmezővásárhelyi, borosjenői, körösbányai, oravicabányai és verseci kir. törvényszékek megszüntetése, a segesvári és medgyesi törvényszéki kerületek egyesítése Erzsébetváros székhellyel, az alsókubini és liptószentmiklósi törvényszéki területek egyesítése Rózsahegy székhellyel, a szabadkai törvényszékhez tartozó kunhalasi járásbíróság a kalocsai törvényszékhez csatolása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1876, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1876-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58166"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Csilléry Kálmán kecskeméti aljárásbíró félegyházi aljárásbírói áthelyezése, Baróthy Béla nagyváradi törvényszéki jegyző derecskei aljárásbírói, Mihályi Kálmán kassai törévnyszéki jegyző tornai aljárásbírói, Prick Károly köz- és váltóügyvéd nagybecskereki aljárásbírói, Gazdy Béla köz- és váltóügyvéd tatai aljárásbírói, Kugler István lugosi törvényszéki jegyző világosi aljárásbírói, Koczkár Zsigmond köz- és váltóügyvéd zombori aljárásbírói, Rihmer Kázmér pécsi törvényszéki jegyző pécsi aljárásbírói, Greavu Vazul szerdahelyszéki tiszti ügyész alsójárai aljárásbírói, Jeney György szatmárnémeti városi árvaszéki jegyző és Bódy László szatmárnémeti törvényszéki aljegyző szatmárnémeti aljárásbírói kinevezése, Pálffy István közjegyzőjelölt igazságügyminisztériumi tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 4. 1876, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1876-04-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58815"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Mészáros János minisztériumi fogalmazó gyakornok tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Temesvár-Orsova vasútvonal engedélyokmányának módosításáról szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az iparvédjegyek oltalma tárgyában Belgiummal kötött egyezmény ratifikálása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Matlekovics Sándor címzetes osztálytanácsos valóságos miniszteri osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A filoxéra meggátlásáról szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Budapesten tartandó statisztikai kongresszus előkészítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vollhofer József volt postajárati segéd özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Schefzig József temesvári postatiszt nyugdíjának tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Pekle Gyula volt pénzügyi tanácsos és az m. kir. központi számvevőség főnöke özvegyének 2 kiskorú gyermeke számára nevelési pótlék adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A körösi Gazdászati és Erdészeti Tanintézet ujjászervezéséről szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Egyiptomban működő osztrák-magyar konzulságok bírói hatóságának a magyar honosságú személyekre történő korlátozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az uzsoratörvény módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A budapesti váltó- és kereskedelmi törvényszék elnökére és elnökhelyettesére vonatkozó törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat László György tordai, Sustai Miklós segesvári, Pintér Miklós magyaróvári, Horváth János zalaegerszegi, Török Sándor gyöngyösi, Kossa Lajos hódmezővásárhelyi, Erna András sátoraljaújhelyi, Teleky Péter kassai, Beliczay Ferenc karcagi, Makay Sándor lugosi, Tarnay Antal makói, Somogyi László miskolci, Filep István nagybányai, Végső Gellért körösbányai, Turóczy Bálint nyitrai, Paczolay Elek nagyszombati, Papházi Péter oravicabányai, Potyondi Ferenc temesvári és Ivánkovics János szentgotthárdi törvényszéki elnökök nyugdíjazása, Binder Lajos medgyesi törvényszéki elnök marosvásárhelyi törvényszéki, Domokos Antal marosvásárhelyi törvényszéki elnök tordai törvényszéki, Millutinovics Szvetozár bajai törvényszéki elnök zalaegerszegi törvényszéki, Kiszely Vendel alsókubini törvényszéki elnök rózsahegyi törvényszéki, Tomcsányi Mór liptószentmiklósi törvényszéki elnök temesvári törvényszéki, Popovics Zsigmond borosjenői törvényszéki elnök karcagi törvényszéki, Szögyényi István nagykárolyi törvényszéki elnök miskolci törvényszéki, Latkóczy Sándor zsolnai törvényszéki elnök nyitrai törvényszéki, br. T Fillenbaum Ferenc nagyszebeni törvényszéki elnök sátoraljaújhelyi törvényszéki, br. Barkóczy Mihály homonnai törvényszéki elnök kassai törvényszéki, Nagy Lajos volt székely udvarhelyszéki törvényszéki nyugalmazott elnök erzsébetvárosi törvényszéki, Schedius Lajos pozsonyi kir. ügyész nagyszebeni törvényszéki elnöki, Zákó György országgyűlési képviselő nagykikindai törvényszéki elnöki áthelyezése, illetve kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Makarius Popu nyugalmazott naszódi törvényszéki irodaigazgató nyugdíjemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A törvénycikkek sorszámozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Oláhországgal a katonaszökevények kiadatására az abszolutizmus idején kötött szerződés felmondása, illetve érvénytelenítése Lungu Gergely katonaszökevény ügye kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Weisenböck János boglári vasúti állomásfőnök Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, a többiek részére a legfelsőbb megelégedés nyilvánítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A \"\"Passauer Zeitung\"\" c. politikai lap postaszállítási jogának megtagadása a monarchia területén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A katonaság beszállásolásából eredő terhek arányosabb felosztása céljából kivetendő törvényhatósági pótadóról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 5. 1876, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1876-05-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58167"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényszéki tisztviselők nyugdíjazása, áthelyezése és kinevezése (IM) [melléklettel]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 5. 1876, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1876-05-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58816"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdélyi katonai kórházak bértöbbletének felvétele a közös költségvetésbe (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 5. 1876, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1876-05-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58168"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés nyári szünete előtt benyújtandó törvényjavaslatok: a belügyminisztérium részéről a kisebb városi törvényhatóságok megszüntetéséről, némely törvényhatóság területének szabályozásáról szóló törvényjavaslatok; a közmunka -és közlekedésügyi minisztérium részéről a Brassó-Tömös vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslat, a Temesvár-Orsova vasút engedélyokmányának részbeni módosításáról szóló törvényjavaslat; _A földművelés-, ipar és kereskedelemügyi minisztérium részéről a filoxéra tovább terjedésének meggátlása; a pénzügyminisztérium részéről az árvíz által megrongált vízi védművek helyreállítására adandó államkölcsönökről szóló törvényjavaslat; a vallás- és közoktatási minisztérium részéről a népiskolai hatóságokról szóló törvényjavaslat, a békebírákról és a Magyar Keleti Vasút megvételéről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az árvíz által megrongált vízi védművek helyreállításához adandó államkölcsön",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Haksch Antal nyugalomba vonuló pénzügyminisztériumi számtiszt részére a számtanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Csöke Imre volt kincstári erdővéd részére nyugdíjemelés tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Póthitel a kelet-ázsiai expedíció túlkiadásaira (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1870. évi népszámlálás túlkiadásainak elszámolása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szladovics Mátyás josefstahli, netreticsi és severini postamester kérvénye kapcsán annak beosztottja által elsikkasztott pénz visszafizetésének elengedése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Miletics Szvetozár országgyűlési képviselő mentelmi jogának felfüggesztése az Újvidéken megjelenő Zasztava c. lap cikkei miatt, és Popovics István a lap felelős főszerkesztője ellen indított sajtóper (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1876, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1876-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58169"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A provizórium meghosszabbítása Szörény megyében és az ottani katonai tisztviselők eltávolítása tárgyában az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Karánsebes város felmentése a házosztályadó fizetése alól, az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A katonai határőrvidék iskolai alapja, az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A budapesti kerületi bíróságoknál alelnöki állás rendszeresítéséről és az elnök fizetésének emeléséről szóló törvényjavaslat vitája az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Romániával kötendő egyezmény a katonaszökevények kiszolgáltatása tárgyában, az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A határőrvidéki vasutak kérdésének tárgyalása, a Budapest-Zimony vasút, az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szerbiai katonai események, Wrede belgrádi közös osztrák-magyar konzul jelentése Pancsova és Újvidék helyzetéről, és a haderőt érintő tárgyak az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 5. 1876, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1876-05-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58817"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Kassa-Oderberg Vasútpálya Társulat előlegei visszafizetésének elhalasztása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hilbert Mór központi állampénztár igazgatója pénzügyi főtanácsosi, Vörös Antal pénzügyi tanácsos és hitelszámvevőség főnöke központi állampénztár igazgatói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat néhai Veress Márton bányanagy Ilka nevű elmebeteg árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Török József volt sótiszt részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hegedűs Ferenc nagyszebeni pénzügyi igazgató budapesti adófelügyelői kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A monarchia és a török birodalom között kötendő postaegyezmény (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Strohlbach Frigyes volt távírdai szolga nyugdíjazása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Babinszky Alajos volt esztergomi telekkönyvvezető részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Schmidt Géza budapesti kir. alügyész Pest vidéki törvényszéki bírói, Gyorgyovánszky György óbecsei aljárásbíró zombori törvényszéki bírói, Koós Emil váci aljárásbíró monori járásbírói, Fodor József váci járásbírósági aljegyző váci aljárásbírói, Kozma Imre nagyenyedi járásbírósági telekkönyvvezető módosi aljárásbírói, Dömötör Pál köz- és váltóügyvéd zombori aljárásbírói, Fodor Gyula miskolci törvényszéki jegyző mezőcsáti aljárásbírói, Krüzselyi Bálint máramarosszigeti református főiskolai jogtanár felsővissói aljárásbírói, Koff Iván ferencvársoi-józsefvárosi aljárásbíró budapesti ferencvárosi-józsefvárosi járásbírói, Lederer Gusztáv bajai járásbírósági aljegyző kulai aljárásbírói, Rédeky István trencséni törévnyszéki jegyző aranyosmaróti aljárásbírói, Balaskó János szentlőrinci aljárásbíró dárdai járásbírói, Sutorisz Albert sepsiszentgyörgyi járásbírósági telekkönyvvezető titeli aljárásbírói kinevezése, Fényes Miklós budapest-terézvárosi, Chira Elek budai és Lászy József óbudai járásbírók budapesti törvényszéki bírói, Hűvös Károly budapest-lipótvárosi járásbíró budapest-terézvárosi járásbírói, Vavrik Antal budapesti törvényszéki bíró budapest- lipótvárosi járásbírói, Litvay Mátyás budapest ferencvárosi-józsefvárosi járásbíró budai aljárásbírói, Sebastiani Károly budapest-terézvárosi aljárásbíró óbudai aljárásbírói, Mersits Dezső budapesti büntető járásbírósági aljárásbíró terézvárosi aljárásbírói, Máry Gyula óbudai aljárásbíró budapesti büntető járásbírósági aljárásbírói, Oroszy Géza ungvári aljárásbíró sátoraljaújhelyi aljárásbírói, Nagy József szarvasi aljárásbíró békéscsabai aljárásbírói, Németh Pál győrszentmártoni aljárásbíró győri aljárásbírói, Dobrovits Lajos győri aljárásbíró győrszentmártoni aljárásbírói kinevzeése, illetve átjelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Margit-híd néhány francia építészei, Gouin Ernő francia kamarai tag és állami mérnök, a híd tervezője, Fouquet Ernő mérnök a Société de Construction de Batignolles Társaság központi igazgatója, Heinsselin Gusztáv mérnök és az építési vállalat itteni műszaki vezetője, Arnolni Gyula mérnök a vállalat itteni meghatalmazottja kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1876, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1876-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58170"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közlekedési miniszternek 1873-74-75. évben engedélyezett, de fel nem használt hitelek felhasználása 1875-76-ben (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mayer Salamon Szatmár vármegyei földbirtokos és törvényes utódai számára csengeri előnévvel a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kratochwill Lipót Fehér vármegyei orvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Földváry Gábor volt Pest vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bódy Emma a kolerajárvány idején elhunyt Ung vármegyei főorvos özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bánhidy Sándor osztrák bárói méltóságának a magyar korona országaira történő kiterjesztése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Magyar állampolgároknak a szerb moratórium által veszélyeztetett érdekeinek megóvása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Tájékoztatás a közös külügyminiszter által az orientalisták Szentpéterváron tartandó harmadik kongresszusán való képviseltetés tárgyában küldött átiratáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Arena című veronai lap postai terjesztési jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közigazgatási bizottságról szóló 1876. évi VI. törvénycikk némely intézkedésének végrehajtásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az országgyűlés elnapolása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Izsó Miklós volt szobrász és mintarajztanár özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Boda Antal minisztériumi számtiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Freiberger Franciska angolkisasszonyok rendi apáca és Beszédes Sándor esztergomi fényképész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Zalka János győri püspök részére a valóságos titkos belső tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az olasz vámszerződés hatályának meghosszabbítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Budapest főváros által kidolgozott italmérési jogszabály jóváhagyása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Lónyai Gábor a Magyar Gazdasági Egyesület elnökének a Szent István Rend kiskeresztjével történő díjmentes kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A hazai lótenyésztés előmozdítására alakult társulat kérelme sorsjáték engedélyezéséről a lótenyésztés érdekében (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A telekkönyvek kiigazítása és a házköltségek rendezéséről szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Lubinszky Ignác volt törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Berczelly Jenő igazságügy-miniszteri osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és rang adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Bizottság küldése Bécsbe a banktörvény tervezetére vonatkozó tárgyalásokra (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 6. 1876, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1876-06-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58171"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hiersch Károly minisztériumi osztálytanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fegyintézetek kezelésének az igazságügyi osztályba helyezéséről szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Koller Miklós zágrábi polgár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A minisztériumi irodatisztek illetményeinek rendezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A lótenyésztés előmozdítását célzó sorsjáték engedélyezése a lótenyésztés előmozdítása érdekében működő társulat számára (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Strohbach Frigyes volt távírdai szolga nyugdíja ügyében (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei kereskedelmi kamara választott bírói hatáskörrel való felruházása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Telezy-Petkó Mária kórházi ápolónő részére kegydíj adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A tiszavidéki vasút megvásárlásának finanszírozása a közalapítványi vagyonból (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ybl Lajos nyugalmazott budapesti váltótörvényszéki elnöknek a Lipót Rend lovagkeresztjével történő díjmentes kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kassa László budapest-lipótvárosi, Trux Hugó budapest-budai és dr. Weiss Márk budapesti büntető járásbírósági aljárásbíró budapesti törvényszéki bírói, Horvát Jenő legfőbb ítélőszéki segédtanácsjegyző pestvidéki törvényszéki bírói, Jaczkovits János nagyszőllősi aljárásbíró és Ludwig János budapesti törvényszéki jegyző nagykikindai törvényszéki bírói, Mandics Endre huszti kir. közjegyző huszti aljárásbíró, Barcza László köz- és váltóügyvéd székesfehérvári aljárásbírói, Hlatky János karánsebesi alügyész karánsebesi kir. ügyészi, dr. Singer Ignác trencséni törvényszéki bíró nagykikindai törvényszéki kir. ügyész, Ambrózy Mihály székesfehérvári aljárásbíró székesfehérvári törvényszéki kir. alügyészi, Pinkovits János szabadkai járásbírósági aljegyző pancsovai törvényszéki kir. alügyészi, Erdélyi Endre temesvári aljárásbíró temesvári törvényszéki kir. alügyészi, Jemy Antal budapesti főügyészségi fogalmazó budapesti törvényszéki kir. alügyészi kinevezése, Jekelfalusy Andor miskolci törvényszéki bíró budapesti törvényszéki bírói, Kovács József szablyai járásbíró újvidéki törvényszéki bírói, Markusán Areton nagyenyedi törvényszéki bíró gyulafehérvári törvényszéki bírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A közjegyzői és ügyvédi kamarák levelezésének postai díjmentessége (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kisbirtokosok kölcsönellátása: A Kisbirtokosok Földhitel Egyesületeinek szervezése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1876, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1876-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58818"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az árvizek alkalmával érdemeket szerzett személyek kitüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ribáry Sándor közlekedési miniszteri tanácsos jelentése a Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság olaszországi vonalainak eladásáról kötött baseli szerződést módosító pótegyezmény tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 6. 1876, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1876-06-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58172"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az úrbéri kárpótlásra vonatkozó törvény módosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Reviczky Pál volt megyei esküdt részére nyugdíj megítélése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Péczely Károly budapesti uszoda tulajdonos, és Dióssy Pál Abaúj vármegyei rendőrkapitány kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Makay Imre Vác város volt bírája kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Des Echerolles-Kruspér Károly földbirtokos és törvényes utódai részére rétszentmiklósi előnévvel a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Barabás Lajos erdélyi földtehermentesítési fogalmazó özvegyének, Barabás Klárának a nyugdíjemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csaby Ödön, gr. Kornis Emil és Steuer József belügyminiszteri fogalmazók miniszteri titkári cím és rangemelése, Forray Ferenc segédfogalmazó miniszteri fogalmazói cím és rangemelése, Buth Károly gyakornok tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az osztrák-magyar állampolgárok kivonása a szerb moratórium hatálya alól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A \"\"Gartenlaube\"\" c. lap horvátországi vámhivataloknál történt lefoglalása kapcsán a horvát bán felvetésére, a lap postai továbbítási tilalmának esetleges feloldása a kitiltott időszaki lapokra nézve követendő eljárás megvitatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat saárossy Kapeller Ödön miniszteri fogalmazó részére miniszteri titkári cím és rang adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a petrinai törvényszék és a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztérium között az \"\"Istók\"\" című belgrádi lap postai továbbítási jogának megvonása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rés Alajos miniszteri számtiszt részére a számtanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Olivieri József m. kir. tengeri kalauz özvegye Olivieri Krisztina nyugdíjának felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvátországi méntelepek katonai kézben való megtartása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Lujza út megváltásának kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Kogler János miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és rang, Gränzenstein Adalbert és Kupecz Ödön miniszteri fogalmazók részére a miniszteri titkári cím és rang adományozása tárgyában, valamint Bicsánszky temesvári pénzügyi igazgatósági pénzügyi tanácsos nagyszebeni pénzügy igazgatói kinevezése és egyúttal részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bartl Ede adószedő özvegyének 3 gyermeke után nevelési pótdíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Riedl Ferenc soproni adószedő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, és Zimmer Alajos pénzügyi biztos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az 1876. évi árvíz alkalmából adományozandó kitüntetések (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A mozgósítás esetén állomásaikon meghagyandó tisztviselők nyilvántartása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A bankügyi tárgyalások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A határőrvidéki vasutak kiépítéséről szóló 1870. évi XXXVIII. tc. hatályon kiívül helyezéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Kisbirtokosok Országos Földhitel Egyesülete (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Miletics Szvetozár országgyűlési képviselő elfogatása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 7. 1876, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1876-07-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58819"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság olaszországi vonalainak eladására vonatkozó pótegyezmény jóváhagyása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kolbenhayer Mór soproni evangélikus lelkész, és Stronó Ferenc kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Stornó Ferenc soproni építőművész kitüntetése a helybeli gótikus templom restaurálásáért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Zelenka Lajos volt építészeti igazgatósegéd árvája, Zelenka Amália részére kegydíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Meczner Antal osztálytanácsos részére a Margit-híd építésének sikeres felügyeletéért a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kereskedelmi és váltóügyi bíráskodásról és eljárásról szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Thaly Kálmán miniszteri osztálytanácsos részére nyugalmazáskor a cím további viselésének engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Honvédelmi érdekek érvényesítése a határőrvidéki vasutak kiépítésénél (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bénárd Lajos miniszter osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és rang adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Pacor Albert ezredes és minisztériumi csoportfőnök és törvényes utódai részére a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Rácz Gyula nagyszentmiklósi aljárásbíró nagykikindai törvényszéki bírói, Somogyi János budapesti törvényszéki jegyző zalaegerszegi törvényszéki bírói, Czajlik Kálmán nagyváradi törvényszéki aljegyző ceglédi aljárásbírói, Bagyik Sándor aradi járásbírósági aljegyző borosjenői aljárásbírói kinevezése, Koch Adolf nagykanizsai járásbíró győri törvényszéki bírói, Kovács Béla zalaegerszegi törvényszéki bíró nagykanizsai járásbírói, Arnold Sándor bajai aljárásbíró nagykikindai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Tájékoztatás gr. Csáky László Nyitra megyei főispán lemondása tárgyában, javaslat Frideczky Timót Nyitra vármegyei alispán főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Sugárúti Építő Vállalattal az Operaház építésére kötött egyezség módosítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Átcsoportosítások a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés az M. Kir. Állami Számvevőszék és a honvédelmi minisztérium között a számvevőszék helyszíni hivatalvizsgálatainak a katonai raktárakra, leltározásra történő kiterjesztése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nagyenyed városának az 1872-ben leégett lovas-kaszárnya miatt a katonasággal szemben támasztott kártérítési követelése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 7. 1876, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1876-07-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58173"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a bankügyi tárgyalások kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Belicsey István földbirtokos Békés vármegyei főispáni kinevezése kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szalay Imre miniszteri fogalmazó és tiszteletbeli miniszteri titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szubovits Antal titkári címmel és ranggal bíró miniszteri fogalmazó és Jüngling János miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Prux László nyugalmazott rónaszéki sóbányanagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség rónaszéki előnévvel való díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Furcsák János klauzurai szerződött favágó részére kegybér engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tájékoztatás az osztrák kereskedelmi miniszter által a Munkács-Stry vasút kiépítése tárgyában küldött átiratáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Tömös-Plojest vasút kiépítésének szorgalmazása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Fiume-Liverpool közötti hajózási összeköttetés létrehozásának támogatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A hírlapok postai szállítási jogának felfüggesztése Horvát-szlavón országokban (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1876, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1876-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58174"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hazai ipar fejlesztése érdekében teendő intézkedések: az állami szükségletek belföldi vállalatoktól történő beszerzése tárgyában a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztérium által vezetett bizottság felállítása, elnök: Reitz Frigyes földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszteri tanácsos, tagok: Matlekovics Sándor földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumi osztálytanácsos, Lukács György belügyminisztériumi miniszteri tanácsos, Gluck János miniszteri tanácsos és Trzcinski Gyula osztálytanácsos a pénzügyminisztériumból, Szabó Jenő közmunka- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsos, Gönczy Pál miniszteri tanácsos és Hanzély János számvevőségi főnök a vallás- és közoktatásügyi minisztériumból, Vezekényi János igazságügyminisztériumi osztálytanácsos, Cserhalmay Ferenc hadbiztos a honvédelmi minisztériumból (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kisebb értékű kincstári épületek tűzvész elleni biztosításának mellőzése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyarország és a Horvát-szlavón országok közötti 1873. és 1874. évi elszámolások vizsgálatának eredménye tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Steiner Lipót nagyváradi polgár kitüntetésére Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szentiványi Gyula háromszéki főispán jelenlegi állása megtartása mellett Brassó vármegyei főispáni kinevezése, Höfsler Nándor zarándi főispán egyesült Beszterce-Naszód vármegyei főispáni kinevezése, Bohetelin Sándor Naszód vidéki főkapitány lemondatása, Béldy Gergely marosszéki főkirálybíró egyesült Maros-Torda vármegyei és Marosvásárhely szabad kir. városi főispáni kinevezése, br. Bánfffy Dezső Belsőszolnok vármegyei főispán és Kővárvidéki főkapitány egyesült Szolnok-Doboka vármegyei főispáni kinevezése, Bánffy Dániel Doboka vármegyei főispán lemondatása és részére a belső titkos tanácsosi cím díjmentes adományozása, br. Kemény György Torda vármegyei főispán egyesült Torda-Aranyos vármegyei főispáni kinevezése, Bóér Kálmán Fogaras vidéki főkapitány Fogaras vármegyei főispáni kinevezése, Sillye Gábor hajdúkerületi főkapitány felmentése, Miskolczy Lajos Középszolnok és Kraszna vármegyei főispán Hajdú vármegyei és Debrecen szabad királyi város főispáni kinevezése, Beöthy Lajos Heves és Külsőszolnok vármegyei főispán Heves vármegyei főispáni kinevezése, Kiss Miklós Jászkun kerületi főkapitány Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei főispáni kinevezése, gr. Bethlen Gábor Küküllő és Felsőfehér vármegyei főispán Nagy- és Kis Küküllő vármegyei főispáni kinevezése, gr. Szapáry István Pest-Pilis és Solt vármegyei főispán Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyei főispáni kinevezése, gr. Vay Ádám, lemondása esetén Miskolczy Lajos Szabolcs vármegyei főispáni kinevezése, Wächter Frigyes országgyűlési képviselő Szeben vármegyei főispáni kinevezése, Bárányi Ágoston országgyűlési képviselő vagy Kende Kanut Szilágy vármegyei főispáni kinevezése, Dániel Gábor Udvarhelyszéki főkirálybíró Udvarhely vármegyei főispáni kinevezése, Mikó Mihály csíkszéki főkirálybíró Csík vármegyei főispáni kinevezése, Mártonffy Károly Bács-Bodrog vármegyei főispán és Lénárd Máté Szabadka városi főispán lemondatása, Gromon Dezső országgyűlési képviselő Bács-Bodrog vármegyei és Szabadka városi főispáni kinevezése, Ivacskovics György Krassó vármegyei főispán lemondatása, Ujfalussy Miklós szörény vármegye főispánja és királyi biztos eddigi állásai megtartása mellett Krassó vármegyei főispáni kinevezése, gr. Csáky Albin Szepes vármegyei főispán Sáros vármegyei főispáni kinevezése, Jakab Bogdán szörény vármegyei főispán nyugdíjazása, Horváth István Bereg vármegyei főispán eddigi állása megtartása mellett Ugocsa vármegyei főispáni kinevezése, Aczél Péter lemondása esetén Tabajdy Károly Arad vármegyei alispán Arad vármegyei főispáni kinevezése, gr. Csáky László Nyitra vármegyei főispánnak felmentése alkalmával a Szent István Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság olaszországi vonalainak eladása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katonai gyakorlóterek biztosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Aszt Nándor budapesti királyi táblai rendes bíró és Konrád Mór szász gróf megfelelő minősítés esetén legfőbb ítélőszéki bírói, Jakabfalvy Gyula budapesti királyi táblai pótbíró, Sebestyén Pál budapesti királyi törvényszéki bíró és Vágfalvy László pozsonyi királyi törvényszéki bíró budapesti királyi ítélőtáblai bírói, Szeremley Lajos szekszárdi kir. törvényszéki bíró budapesti kir. táblai pótbírói kinevezése, Csíky Lajos szolnoki aljárásbíró miskolci törvényszéki bírói, Vitális Mór nyugalmazott hatvani járásbíró aranyosmaróti törvényszéki bírói, Daróczy István paksi aljárásbíró zombori törvényszéki bírói, Végh János budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző budapesti V. kerületi aljárásbírói, Dániel Imre budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző budapesti VIII-X. kerületi aljárásbírói, Csálán István budapesti kir. törvényszéki jegyző budapesti IV-X. kerületi büntető járásbírósági aljárásbírói, Oszoly Ferenc szekszárdi törvényszéki jegyző tamási aljárásbírói, Kovács Károly csíkszeredai kir. törvényszéki aljegyző óorsovai aljárásbírói, Hilberth Károly marosvásárhelyi m. kir. pénzügyi fogalmazó és Dunka János köz- és váltóügyvéd nagybuttyini kir. aljárásbírói, Vannai Gusztáv Temes vármegyei törvényszéki alügyész világosi aljárásbírói, Borsos Szabó Károly köz- és váltóügyvéd kisjenői aljárásbírói kinevezése, Komlóssy Dezső győri törvényszéki bíró debreceni törvényszéki bírói, Stur János aranyosmaróti törvényszéki bíró győri törvényszéki bírói, Fogarasán György sárkányi járásbíró gyulafehérvári törvényszéki bírói, Mayer Gergely gyulafehérvári törvényszéki bíró sárkányi járásbírói, Papp Lajos VIII-X. kerületi aljárásbíró budapesti IV-V. kerületi büntető járásbírósági aljárásbírói, Kiss Károly IV-X. kerületi büntető járásbírósági aljárásbíró budapesti VIII-X. kerületi aljárásbírói, Schavel Kálmán margittai aljárásbíró budapesti I-II. kerületi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat br. Majthényi Béla legfőbb ítélőszéki tiszteletbeli fogalmazó minisztériumi tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Reich Ármin izraelita rabbi kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Magyar Általános Hitelbank Törökországba irányuló só szállítási szerződésének módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Lilt Adolf másodosztályú lottóigazgatósági számvevő részére kegyelmi nyugdíj.adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az erdélyi katonai kórházak bértöbbleteinek fedezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Leopold Ferenc nyugdíjazott postalegény kegydíja tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 7. 1876, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1876-07-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58820"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Sopron szabad királyi városa által gyakorolt kegyúri jog (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gr. Kornis családnak a dévai várra ás uradalomra vonatkozó kárpótlási követelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Tömös-Plojest vasút kiépítésének szorgalmazása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tájékoztatás a távollevő közös pénzügyminiszter képviseletével megbízott osztrák miniszterelnöknek a bankügyi tárgyalások kapcsán küldött átiratáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek a boszniai menekültek által saját szükségletükre behozott marhák vámmentessége tárgyában küldött átiratáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A felállításra kerülő Magyarországi Kisbirtokosok Földhitelegyesülete tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Zágrábban felállítandó bábaképző intézet szervezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1877. évi állami költségvetés összeállítása, a szaktárcák keretösszegeinek megállapítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 7. 1876, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1876-07-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58175"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatási bizottságokról szóló 1876. évi VI. tc.törvény végrehajtása kapcsán a szakminisztériumok képviselőiből felállított bizottság javaslatai (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A marhavész elleni intézkedésekről szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1852. évi polgári perrendtartásban szabályozott végrehajtási eljárás néhány intézkedésének módosításáról szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 8. 1876, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1876-08-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58176"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter átirata a Németországgal kötendő kereskedelmi és vámszerződés kapcsán külföldi államokkal kötendő kereskedelmi szerződéseknél követendő eljárásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vám- és kereskedelmi értekezlet munkálatainak jóváhagyása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös külügyminiszter átirata az angol kereskedelmi szerződés meghosszabbítása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös külügyminiszter átirata a díszlobogók alkalmazásáról hajókon",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A nemzetközi statisztikai kongresszus költségeinek megállapítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fiumei kormányzó felterjesztése alapján javaslat dr. Vallentsits Antal osztálytanácsos és címzetes minisztertanácsos személyi pótlékáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát bán kérésére a postai szállítási jog megvonásának szabályozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Lőrinczy Ferenc volt ungvári fogházfelügyelő részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Papházy Péter oravicabányai nyugalmazott törvényszéki elnök beregszászi kir. törvényszéki elnöki, Bíró Antal szabadkai aljárásbíró nagykikindai kir. törvényszéki ideiglenes bírói, Stokka József újegyházi aljárásbíró pancsovai törvényszéki bírói, Novákovics Emil nyugalmazott cs.kir. kerületi törvényszéki tanácstitkár verseci járásbírói, Bárdocz Sándor m. kir. pénzügyi fogalmazó borosjenői aljárásbírói, Miliksits György szentendrei járásbírósági aljegyző módosi aljárásbírói, Spanyol Kálmán kincstári uradalmi ügyészségi tiszt ungvári aljárásbírói, Száncsali Antal marosvásárhelyi kir. alügyész kézdivásárhelyi kir. ügyészi, Pap Döme nyugalmazott aljárásbíró nagyszentmiklósi aljárásbírói kinevezése és Boda Vilmos járásbíró szekszárdi törvényszéki bírói elhelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szőcs Pál marosújvári sóbányai hűtős részére nyugdíja megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Heimerle Ferenc katonai intézet tulajdonos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Klinda Péter újszőnyi vasúti állomásfőnök Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Ürményi József Zala vármegye főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Közigazgatási Bizottságról szóló törvény életbeléptetése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 8. 1876, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1876-08-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58821"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Majer István esztergomi kanonoknak a Lipót Rend lovagkeresztjével történő díjmentes , Ráth Károly budapesti főpolgármesternek a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón bán felterjesztése a Zágráb város területére alkotandó kisajátítási törvényjavaslat és az eszéki reáltanodának országos költségre történő átvételéről szóló törvényjavaslat tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvátországi országos fegyintézetek kezeléséről szóló törvényjavaslat, a zágrábi egyetemnél alkalmazott tollnok fizetésének és rangfokozatának felemeléséről szóló törvényjavaslat, valamint a telekkönyvi betétek szerkesztéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vasutak által okozott halál és sérülések iránti felelősségről szóló horvát törvényjavaslat tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Klaic Ferenc zágrábi tanítóképző intézeti és városi iskolai nyugalmazott igazgatónak a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Véber János nyugalmazott szolnoki dohánybeváltó hivatali kezelőnek a Koronás Arany Érdemkereszttel, Pataky György államnyomdai ajtónállónak a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Thoma Antal pénzügyminiszteri számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a szolgálata teljesítése közben elhunyt Hurián Flóris számtiszt árvái részére nevelési pótlék adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ternovszky Béla zombori kir. kincstári alügyész lugosi törvényszéki bírói, Zuber Kálmán adonyi aljárásbíró székesfehérvári törvényszéki bírói, Megyery Géza nagykállói aljárásbíró nyíregyházi törvényszéki bírói, Cziglányi Béla budapesti törvényszéki jegyző szabadkai törvényszéki bírói, Gyurits Elek szombathelyi törvényszéki jegyző németújvári törvényszéki bírói, Nekám Gyula budapesti törvényszéki aljegyző és Szopó János magyar kincstári ügyvéd zentai aljárásbírói, Farkas Pál gyöngyösi járásbírósági aljegyző gyöngyösi aljárásbírói, dr. Galgóczy Emil köz- és váltóügyvéd és tanfelügyelőségi tollnok szentgotthárdi aljárásbírói, Viosz Béla köz- és váltóügyvéd tapolcai aljárásbírói, Róth Gergely köz- és váltóügyvéd újvidéki aljárásbírói, Raisz Béla köz- és váltóügyvéd óbecsei aljárásbírói, Egressy Lajos budapesti járásbírósági aljegyző komáromi aljárásbírói, Tóth Lajos nagybereznai járásbírósági aljegyző ilosvai aljárásbírói, Andrássy Sándor pozsonyi törvényszéki jegyző malackai aljárásbírói, Gombár Antal köz- és váltóügyvéd és volt budapesti kir. táblai joggyakornok keszthelyi aljárásbírói kinevezése, Molnár Sándor komáromi aljárásbíró veszprémi aljárásbírói, Karabélyos Elek ilosvai aljárásbíró nagyszőllősi aljárásbírói, Mikovinyi Ödön keszthelyi aljárásbíró pápai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 9. 1876, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1876-09-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58177"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gibel Adolf nagyszebeni polgármesternek a Vaskorona Rend III. osztályával történő, és Pött János brassói volt kereskedelmi kamarai elnöknek és városi képviselőnek a Ferenc József Renddel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A Magyar Honvédelmi Minisztérium költségvetésében eszközölt törlések megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postaszállítási jog megvonása az Il secolo és az Il pungolo c. milánói lapoktól, Dél-Tirol elszakadása érdekében kifejtett izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A nagyszebeni Teréz árvaház alapítványához való hozzájárulás megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A legközelebbi országgyűlés munkaterve: a vám- és kereskedelmi szövetségre vonatkozó ügyek előterjesztése a pénzügyi bizottságnak; a Belügyminisztérium részéről az árvaügy, a megyék házipénztára és a főrendiház rendezése, a Pénzügyminisztérium részéről a szeszadó, a cukoradó, a petróleumadó, az Igazságügyminisztérium részéről az uzsoratörvény eltörléséről szóló 1868. évi XXXI. tc. pótlása, a békebíróságról szóló törvényjavaslat, a büntető törvényjavaslat, a rendőri vétségekről és a büntető bírói eljárásról szóló törvényjavaslatok, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium részéről a középtanodai oktatás, a nagyszebeni Teréz Árvaház, a károlyfehérvári [gyulafehérvári] káptalan, a nagyszebeni-brassói Szent Ferenc zárdákat illető királyi alapítványi póthitel, a polgári házasság, a nazarénusokról szóló törvényjavaslat, a Honvédelmi Minisztérium részéről a katonabeszállásolás, a honvédorvosok szervezése, a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium részéről a Keleti Vasút megvétele, a közmunkatörvény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Miletics per, az országgyűlés újra megnyitása, kiegyezési kérdések és a katonai beszállásolási törvény megvitatása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Magyarország részvétele az 1878. évi Párizsi Világkiállításon (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1877. évi horvát-szlavón költségvetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1876, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1876-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58822"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter kezdeményezésére a minisztertanács az Osztrák-Magyar Lloyd Társulattal kötött szerződés megújítását szorgalmazza az alábbi pontokon: új, Fiuméből induló hajózási útvonalak, Fiume-Prevesa-Patrasi, Fiume-Dalmácia, Fiume-Ancona, Fiume-Brazília vonalak, a Trieszt-Alexandria vonal Fiume érintésével, Bécsben választmány felállítás, Budapesten ügynökség felállítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A romániai vámtarifa módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Zimmermann János chemniczi gyártulajdonos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A cukor- és szeszadó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Közigazgatási Bizottságról szóló törvény életbeléptetésére vonatkozó közrendelet (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nézeteltérés a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium és a Pénzügyminisztérium között a Duna Gőzhajózási Társulatnak az 1873. évi XIV. tc. 5. §-a által előírt, a Pécs-Barcs vasútvonal jövedelmének biztosítása iránti kötelezettsége kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tichtl Frigyes és Rapaics Radó fogalmazók miniszteri titkári, gr. Vilcsek Henrik tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Forberger Lajos volt építészeti felügyelő özvegye nyugdíjának felemelése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Párizsi Kommünben való részvétele miatt elítélt Frankel Leó elleni eljárás megszüntetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A horvát bán kérése a horvát költségvetés változatlanul hagyása tárgyában a vonatkozó minisztertanácsi határozat kapcsán (HszDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1876, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1876-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58178"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai határőrvidéki vasútvonalak kiépítésének megvitatása különös tekintettel a Zimony-Sziszek vonal, a Novi-val kiépítendő összeköttetés, a Mitrovica-Vinkovce-Dalja vonal építésének megkezdésére, az Alföldi vasúttal történő összeköttetésének biztosítására és finanszírozására az uralkodó, Mollináry cs. kir. zágrábi táborszernagy és gr. Bylandt Rheidt közös hadügyminiszter részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1876, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1876-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58179"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A nyolcvan milliós bankadósság ügyének rendezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A ló-kivitel korlátozása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kereskedelmi és váltóügyi bíráskodásról, a kisebb ügyekben követendő eljárásról, és a községi bíráskodásról szóló horvát törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A határszéli folyókon, az Unán, a Száván és a Duna Zimonytól délre eső szakaszán használandó kereskedelmi hajózászlók kérdése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A községi jegyzők közigazgatási hivatalnoki minősítésének kérdése a katonaköteles tisztviselők háború esetén állomásaikon történő meghagyása kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bizaglich Sándor budapesti büntető járásbírósági albíró budapesti törvényszéki bírói, Graff Károly tapolcai aljárásbíró szabadkai törvényszéki bírói, Valkovszky Elek szatmári aljárásbíró trencséni törvényszéki bírói, Jesze Vilmos miskolci kir. alügyész szatmári aljárásbírói, dr. Horváth Géza újvidéki kir. alügyész zsablyai járásbírói, Fekete Zoltán edelényi aljárásbíró edelényi járásbírói, Mayer Lajos soproni aljárásbíró csornai járásbírói, Kálosy József szegedi törvényszéki jegyző, és Szondy Mátyás volt budapesti járásbírósági végrehajtó, valamint köz- és váltóügyvéd bajai aljárásbírói, Fehérpataky Veszton nyugalmazott törvényszéki jegyző nezsideri aljárásbírói, Tillinger Sándor köz- és váltóügyvéd hódsági aljárásbírói, Sátor Jenő szabadkai törvényszéki kir. alügyész szabadkai kir. ügyészi kinevezése, Csiky Lajos miskolci törvényszéki bíró mezőcsáti járásbírói, Papp Dániel kecskeméti aljárásbíró nagykőrösi aljárásbírói, Bekk Jakab verseci aljárásbíró billeti aljárásbírói, Jónás Ferenc hosszúfalusi aljárásbíró sepsiszentgyörgyi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Lakner Károly pozsonyi orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Pterovics András Nagyvárad város főszámvevője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével vagy a Koronás Arany Érdemkereszttel, Keszeg Ferenc Küküllő vármegyeii gálfalvi bíró kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Gajdosik Ráfáel Újbánya polgármestere kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Ballay Gusztáv belügyminiszteri segédhivatali aligazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével vagy a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mesterovics Szilárd Versec városi polgármester nyugdíjának megállapítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dáni Ferenc Szeged városi főispán kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével a szegedi iparkiállítás rendezése körül szerzett érdemeiért, valamint elvi állásfoglalás a kiállítás kapcsán további kitüntetések javaslatba hozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kelety Károly miniszteri tanácsos, és a statisztikai osztály vezetője kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével a hazai statisztika ügyének fejlesztéséért (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A honvédelmi minisztériumi palota építése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1876, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1876-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58823"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar államnak az Európai Duna Bizottság által felvett Sulina-torkolati kölcsön biztosításához történő hozzájárulásáról 1868-ban Galacban kötött szerződés törvénybeiktatásáról, és az e tárgyban az osztrák kormánnyal létesített szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1877. évi állam-költségvetési hiány fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Diósgyőri Vasgyár bérbeadása Bontoux Jenő és társainak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Belügyminisztérium által kezelt alapok költségvetés kimutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a még végre nem hajtott minisztertanácsi határozatokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vanczás Antal királyi tanácsos, zágrábi postaigazgató részére személyi pótlék engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Jakab Bogdán volt kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos és Szörény vármegyei főispán részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az úrbéri kapcsolatokból származó birtokviszonyok rendezéséről szóló 1871. évi LIII. tc. módosítása és kiegészítése iránti törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Thuróczy Vilmos nyitrai járásbíró nyitrai nyitrai törvényszéki elnöki kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A külföldön kötött házasságok érvényességét igazoló bizonyítványok kiállítása a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium feladata az Igazságügyminisztérium véleményének kikérésével szükség esetén",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Popovics Julianna, néhai Ábrahám Sándor Pest vármegyei hajdúkáplár özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1876, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1876-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58180"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Véleménykülönbség a horvát-szlavón bán és az m. kir. honvédelmi miniszter között a horvát csendőrség újjászervezése tárgyában (horvát-szlavón-dalmát bán)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előterjesztés az uralkodó által elutasított, a horvátországi görög-keleti egyház rendezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlési újratárgyalása tárgyában (horvát-szlavón-dalmát bán)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1876, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1876-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58181"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A csendőrség újjászervezésével kapcsolatban Horvátországban felmerült nézeteltérések tárgyalása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat a szegedi iparkiállítással kapcsolatban gr. Károlyi György részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására, Grell Móric az Osztrák Államvasút Társulat főmérnöke, Kalutai Frigyes az Osztrák Államvasút Társulat resicai helyettes főgondnokának a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Reiner Ferenc szegedi Ipartársulat elnöke, Bodvay Pál szegedi rézműves mester, Lemle Miklós szegedi kalaposmester és Reizner János szeged város főjegyzője Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Bakay Nándor szegedi kötélgyáros, Taschler József Szeged városi főkapitány, dr. Szabóky Adolf budapesti főreáltanodai tanár, Ráth Károly budapesti szalmakalap gyáros, Szeged város közönsége, Szeged város polgármestere, Dáni József gr. Károlyi György uradalmi felügyelője, a Békés Vármegei Gazdasági Egyesület, Halas Város Gazdasági Egyesülete, az Osztrák Államvasút, az Osztrák Duna Gőzhajózási Társulat, Felmayer János szegedi tímármester, Golyósy Gusztáv szegedi bádogosmester, Mozgay Károly szegedi szabómester, Nigrényi Pál szegedi lakatosmester, Auer József szegedi műórás, Kovács Albert szegedi gyógyszerész, Sziráky József szegedi késes mester, Veszelyi János szegedi lakatosmester, Balogh Ferenc szegedi csizmadiamester, Privári János szegedi csizmadia mester, Ádám Ferenc szegedi cipészmester, Szűcs Ferenc szegedi gazda, Ördög János szegedi gazda, Csiszár József szegedi gazda, Pap István szegedi fakereskedő, Stróbl József szegedi borkereskedő, Oblath Lipót szegedi kereskedő, Schütz Antal szegedi pékmester, Reiner Károly szegedi asztalosmester, Buday Lajos szegedi asztalosmester, Málik József szegedi asztalosmester, Fluk Ferenc szegedi sótárnok, Gál Ferenc szegedi kereskedő, Fölövy Pál szegedi rendőrségi fogalmazó, Nagy Sándor a Szegedi Híradó szerkesztője, Hopfgartner Károly aninai államvasú társulati gondnok, Heinrich Károly resicai államvasút társulati főmérnök részére a kormány elismerésének nyilvánítására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvátországi görög-keleti egyház rendezésével kapcsolatban horvát törvényjavaslat tárgyalása az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Münszter Tivadar kassai polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével; Soukup Adolf mérnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, és Gregersen Guilbrand budapesti fa-nagykereskedő részére a legfelslőbb elismerés nyilvánítására a kassai katonai tábor felépítéséért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Rainer Ignác pénzügyi tanácsos és budapesti dohánybeváltó felügyelőségi főnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, és Nikl Gyula bánya kémlész kitüntetésére Koronás Arany Érdemrenddel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bossányi Antal temesvári pénzügyi igazgatósági irodatiszt szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A mezőhegyesi ménes uradalom egy részének bérbeadása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Wichta Gyula postai altiszt részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Brassó-Tömös vasútvonalat építő \"\"Gregersen és Társa\"\" cég óvadékának biztosítása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ráncz Sándor besztercebányai polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tavaszy Antal Arad vármegyei birtokos és törvényes utódai számára a magyar nemesség lökösházi előnévvel, Andrényi Károly aradi nagykereskedő és törvényes utódai részére a magyar nemesség gyoroki előnévvel történő adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A magyarországi és erdélyi főispánok rangjának és fizetésének egységesítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ráth György semmítőszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnöki, Bartha Béla budapesti kir. ítélőtáblai bíró kir. Kúria semmítőszéki osztályán bírói, Gáspár László pozsonyi aljárásbíró pozsonyi törvényszéki bírói, Román János sátoraljaújhelyi aljárásbíró tokaji járásbírói, Ballok Károly naszódi aljárásbíró páncélcsehi járásbírói, Rekvényi Lajos szabadkai kir. alügyész szabadkai törvényszéki bírói kinevezése, Soltész Károly nyitrai törvényszéki bíró temesvári törvényszéki bírói, Szüllő Ágoston ipolysági törvényszéki bíró aranyosmaróti törvényszéki bírói, Vitális Mór aranyosmaróti ipolysági törvényszéki bírói, Hajós József alsólendvai aljárásbíró csáktornyai aljárásbírói, Koczeth Mátyás csáktornyai aljárásbíró alsólendvai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A monarchia két állama közti közgazdasági kérdések: a monarchia határain fizetendő vámok aranyban szedessenek; a 80 millió bankadósság tárgyában kiküldendő választott bíróság elnökének választása; a vám- és kereskedelmi szövetség meghosszabbítása; a közös közlekedési vállalatok elkülönített üzleti könyvek vezetése iránti kötelezettsége (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Zágrábi Bábaképző Intézet szervezéséről szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A honvédorvosok szervezéséről szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pesti Frigyes, a Magyar Akadémia levelező tagja részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Grünwald Béla Zólyom vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1876, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1876-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58824"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gyámügy rendezéséről szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vadászatról szóló 1872. évi VI. tc. és a vadászfegyverek adóztatásáról szólló 1875. évi XXI. tc. módosítása és kiegészítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A postaszállítási jog megvonása a Padovában megjelenő \"\"Il Bacchiglione\"\" és a Veronában megjelenő \"\"L' alleanza\"\" c. lapoktól felségsértésért; a Veronában megjelenő \"\"L'Adige\"\", a Velencében megjelenő \"\"Il Rinnovamento\"\" és a Trevisoban megjelenő \"\"Gazetta di Treviso\"\" c. lapoktól monarchia ellenes izgatásért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a mozgósítás esetén állomásaikon meghagyandó katonaköteles tisztviselők évenkénti kimutatásáról szóló szabályrendelet módosítása tárgyában a közös hadügyminiszter és az osztrák cs. kir. honvédelmi miniszterrel egyetértőleg (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Lichtenstein hercegséggel kötendő vám- és adószerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A filoxera terjedésének meggátlására szükséges költségekhez a póthitelről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a horvát bán előterjesztésére a horvátországi méntelepeknek a horvát kormány részére történő átadása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1876. évben megszavazott közös-ügyi póthitelek és az 1877. évi árvízkölcsönök fedezéséhez szükséges póthitelről szóló törvényjavaslatok elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közös pénzügyminiszter átirata az új alakú államjegyek tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az italmérési regálé megszüntetése illetve megváltása tárgyban törvényjavaslat készítésére miniszteri bizottság felállítására a Belügyminisztérium, Pénzügyminisztérium, Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium és az Igazságügyminisztérium képviselőiből (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Angyalfy József győri kir. törvényszéki voltirodaigazgató számára nyugdíjának megállapítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Véleménykülönbség az M. Kir. Állami Számvevőszék valamint a belügyminiszter és pénzügyminiszter között az egyszerre folyósított nyugdíj és fizetés tárgyában, Olasz Károly kolozsvári városi tanácsnok; volt belügyminiszteri fogalmazó és tiszteletbeli titkár ügye kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az irodai általányok részletezése az állami számvevőszék javaslata alapján",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A sajtóperekből származó költségek elszámolása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Herich Károly kereskedelmi miniszteri titkár és címzetes osztálytanácsos és Décsi Mór a Párizsi Földtani Kongresszusra kiküldött kormánybiztos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Illich Ferenc Kassa-Oderberg vasúti üzletvezető kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 10. 1876, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1876-10-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58182"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A minisztertanács tájékoztatása az ülésen megjelenő Matlekovics Sándor földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos részére a francia kereskedelmi szerződés meghosszabbítása tárgyában hozott állásfoglalásáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A határőrvidéki vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hg. Auersperg osztrák cs. kir. miniszterelnök átirata a magyar kir. minisztertanácsnak a közös közlekedési vállalatok üzleti számadásainak elkülönítése tárgyában hozott állásfoglalása kapcsán (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Általános Hitelbank só-üzleti szerződésének módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Friebeisz Ferenc nyugalmazott irodatiszt részére nyugdíjemelés engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postaszállítási jog megvonása a \"\"La Ragione\"\" c. Milánóban megjelenő időszaki laptól a monarchia integritása elleni izgatások miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a lefoglalt hivatali fizetések hitelezőknek való kifizetése kapcsán követendő eljárásra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Domaszlowszky Mihály volt útmester és Fonyák Károly volt útmester özvegye számára kegydíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Barsi Gyula jászberényi törvényszéki jegyző szolnoki aljárásbírói, Nedeczky Ödön budapesti kir. alügyész budapesti törvényszéki bírói, Horváth Ferenc nagysomkúti aljárásbíró nagysomkúti járásbírói, Szenkovics Dénes dicsőszentmártoni aljárásbíró kőhalmi járásbírói, Vörösmarty János Pest vidéki törvényszéki aljegyző paksi aljárásbírói, Draveczky Adorján Budapest lipótvárosi aljárásbíró budapesti törvényszéki kir. alügyészi kinevezése és Bohuniczky Ödön enyingi aljárásbíró veszprémi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 11. 1876, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1876-11-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58183"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fővárosi közraktárak létesítéséhez nyújtandó állam kölcsön tárgyában bizottság felállítása a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium, a Pénzügyminisztérium és a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium képviselőiből a főváros felterjesztésének véleményezése céljából",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Moser Lajos budapesti lakos vész- és mentőfáklya találmányi szabadalmának megvételéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Moser Lajos ajánlata jégrepesztő torpedó találmányi szabadalma eladására",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1876, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1876-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58825"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák cs. kir. pénzügyminiszter távirata a ló-kivitel korlátozásáról szóló rendelet közzététele tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Aradi Kir. Közjegyzői Kamara felterjesztése az állami szerződések közjegyzők előtt történő kötése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat az erdélyi katonai kórházak bértöbblete és az ehhez szükséges póthitel tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1877. évi újonc és póttartaléki jutalékok megajánlásáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami számvevőszék ideiglenes ügyrendjének módosítása: a negyedévi kezelési kimutatások megszüntetése, a forgalmi kezelésről készített negyedévi pénztári kimutatások fél évente történő benyújtása, az utalványozási pótidőszak letelte után az évi kezelésről szóló végkimutatások részletezett formában történő megküldése az állami számvevőszék részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A honvédorvosok szervezéséről szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A hadügyminisztériumnak a magyar kincstárral, Horvátországgal és a horvát-szlavón határőrvidékkel szemben fennálló katonai előfogati díj követelése megtérítéséről szóló előterjesztés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Véleménykülönbség az M. Kir. Honvédelmi Minisztérium és a közös hadügyminiszter között a katonai díjakról szóló törvényjavaslat körül (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Felső-magyarországi Népgazdászati Kölcsnös Hitel- és Takarékegylet kérvénye állami segély és törvénykezési kedvezmények tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A bécsi székhelyű Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság olaszországi vonalainak eladására vonatkozó szerződés előterjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Margit-híd építése során néhány háztulajdonosnak okozott kár megtérítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Lichtensteinnel kötendő vám- és adóügyi szerződés jóváhagyása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közös külügyminiszter által megküldött, Angliával kötendő kereskedelmi szerződéstervezet elfogadása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A brazíliai kereskedelmi egyezmény hatályának megszüntetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Monarchia parthajózási jogának kiterjesztése Kanadára és Kanada parthajózási jogának kiterjesztése a Monarchiára (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Prihoda Frigyes a m. kir. méntelepek felügyelőségéhez beosztott cs. és kir. őrnagy kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bresson Lipót a Cs. Kir. Osztrák Szabadalmazott Államvaspálya Társaság vezérigazgatója kitüntetésére Ferenc József Rend középkeresztjével a magyar ipar fejlesztése körül szerzett érdemeiért (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Krehnyák Lénárd dejthei alesperes és plébános kitüntetésére Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Hamar Pál közalapítványi kir. ügyigazgató és címzetes miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Dr. Mosel Antal kolozsvári bányatanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Richter Pál nyugalmazott sóvári almázsatiszt szolgálati idejének megállapítás tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A horvát bán által a Horvát Országos Gazdászati Tanács szervezéséről, és a zágrábi kisajátítási törvényről felterjesztett horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Rusnov Antal miniszteri osztálytanácsos részére minisztertanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A közös hadügyi miniszter sürgetése a katonai bíróságokról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hlaváts István legfelsőbb ítélőszéki tanácsjegyzőt a budapesti kir. táblához pótbíróvá",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Kamanházy Béla budapesti kir. táblai pótbíró budapesti kir. táblai bírói, Hlaváts István legfőbb ítélőszéki tanácsjegyző budapesti kir. táblai pótbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Kamanházy Béla budapesti kir. táblai pótbírót a budapesti kir. táblához rendes bírónak;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Válint József Veszprém vármegyei pandúr őrvezető kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel az ugodi tűzvész alkalmával tanúsított önfeláldozó magatartásáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vleda Koszta, Jovanovics Zakariás csendlegéynek, és Popovits János vasúti vigyázó kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Fülöp Jakab m. kir. vám- és adófővigyázó és Edelster János szabómester részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására a baziási árvíz során nyújtott segítségért és életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Benő Sándor nyugalmazott számtiszt szolgálati idejének megállapítás és nyugdíjának felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Ribossy József kisszebeni polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, és Prihoda Vilmos Sáros megyei szolgabírói ranggal fölruházott főcsendbiztos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Faragó József miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím és rang adományozására, Pernöffi János és Sáarossi Kapeller Béla miniszteri fogalmazók részére a miniszteri titkári cím és rang adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1876, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1876-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58184"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Franciaországgal, Nagy-Britanniával és a Lichtenstein hercegséggel kötött kereskedelmi szerződések, illetve azok meghosszabbításának becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat rendszeres ipari szakoktatási terv kidolgozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kormány elismerésének nyilvánítása a szegedi iparkiállítás kapcsán Katona Zsigmond kecskeméti gyógyszerész, Garzó Imre nyugalmazott marosvásárhelyi tanár, Radványi István miskolci gőzmalom tulajdonos, Richter C. V. soproni látszerész, Jausz I. F. újvidéki esztergályos, Molnár János szegedi bognármester, Marosi Mór Szegeden a III. csoport rendezője, Dörner Mihály a II. csoport rendezője, Körösy Antal a IV. csoport rendezője, Salamon Zsigmond a VII. csoport elnöke, Magyar Gábor a szegedi gimnázium igazgatója és a XII. csoport elnöke, Pálfy János szegedi gépész és a XIII. csoport elnöke, Kappesz Károly szegedi mérnök és a XIII. csoport elnöke, Molnár Gábor gőzhajózási felügyelő és a XIV. csoport elnöke, Möszner Ede szegedi cs. kir. államvasúti állomásfőnök, Csermelényi Iván szegedi városi főügyész, a sorsjáték szervező bizottság elnöke, Kiefer Godofréd szegedi végrehajtó-bizottsági tag, Juhász György szegedi nagy bizottság tagja, Nagy János szegedi polgári iskolai igazgató, Vas Mátyás szegedi elemi tanító, Kovács István szegedi építészeti bizottság elnöke, Öhring András végrehajtó bizottság elnöke, Hoffer Endre szegedi főreáltanoda igazgatója és Vánki Ede szegedi főreáltanodai tanár részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Conlegner Károly nyugalmazott műegyetemi tanár részére a kir. tanácsosi cím adományozására, és Schäffer József merczidorfi (Mercyfalva) tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A polgári perrendtartás - a végrehajtásról szóló - szakaszának módosítására tett törvényjavaslatok felterjesztése, szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A váltótörvény horvát szövegének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Horvát Miklós ipolysági törvényszéki elnök részére a kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Keresztszegi Lajos budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró budapesti kir. táblai rendes bírói, Fehér Barna nyíregyházi aljárásbíró nyíregyházi törvényszéki bírói, Antos Károly budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző budapesti IV-X. kerületi büntető járásbírósági aljárásbírói, Balogh János gyakorló ügyvéd edelényi aljárásbírói, Pintér Miklós volt magyaróvári törvényszéki nyugalmazott elnök ipolysági törvényszéki elnöki, Vittnyédi József muraszombati járásbíró soproni törvényszéki bírói, Thamm Frigyes soproni aljárásbíró győri törvényszéki bírói, Mérey Ottó nyitrai törvényszéki jegyző nyitrai törvényszéki bírói, Áray Károly jászberényi aljárásbíró jászberényi törvényszéki bírói, Hosszú László köz- és váltóügyvéd és országgyűlési képviselő dési törvényszéki bírói, Fövényessy József félegyházi aljárásbíró félegyházi járásbírói, Bethlenfalvy Antal homonnai aljárásbíró szepesszombati járásbírói, Thoma István nyíregyházi törvényszéki jegyző nagykállói aljárásbírói, dr. Binder Vilmos erzsébetvárosi törvényszéki jegyző segesvári aljárásbírói, Crainiceonu Mihály nagykikindai törvényszéki jegyző szabadkai aljárásbírói, Kovács Sándor köz- és váltóügyvéd szarvasi aljárásbírói, Schmidt Lajos tekei járásbírósági aljegyző rékási aljárásbírói, Dull János zilahi törvényszéki aljegyző temesvári aljárásbírói, Szentiványi Adorján nagyváradi járásbírósági aljegyző margittai aljárásbírói, Serly Antal köz- és váltóügyvéd topolyai aljárásbírói, Henter Béla erzsébetvárosi törvényszéki irodatiszt újegyházi aljárásbírói, Szüszman Gyula besztercei törvényszéki segéd-telekkönyvvezető oravicabányai aljárásbírói, Héder János máramarosszigeti törvényszéki aljegyző felsővissói aljárásbírói, Sohár Béla székesfehérvári törvényszéki aljegyző adonyi aljárásbírói kinevezése, Engelmayer József szepesszombati járásbíró lőcsei törvényszéki bírói, Halasy Károly gyönki járásbíró szekszárdi törvényszéki bírói, Szendrődy Károly szekszárdi törvényszéki bíró szekszárdi járásbírói, Daróczy István zombori törvényszéki8 bíró gyönki járásbírói, Szkita Mihály téthi aljárásbíró győri aljárásbírói, Ollerini János zólyomi aljárásbíró besztercebányai aljárásbírói, Vadnay Barna rózsahegyi törvényszéki bíró nyitrai törvényszéki bírói, Pósta Lajos kiskőrösi járásbíró kalocsai törvényszéki bírói, Kain Húgó gyulafehérvári járásbíró gyulafehérvári törvényszéki bírói, Fogarasán György gyulafehérvári törvényszéki bíró gyulafehérvári járásbírói, Sebe István ipolysági törvényszéki bíró besztercebányai törvényszéki bírói, Jókúti Albert ócsai járásbíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, Virter Antal óbecsei járásbíró módosi járásbírói, Lebánovits István módosi járásbíró óbecsei járásbírói, Gurmics Lajos kapuvári aljárásbíró soproni aljárásbírói, Weresmarthy Bertalan gödöllői járásbíró Pest vidéki törvényszéki bírói és Berzeviczy Szilárd sirokai járásbíró nyitrai törvényszéki bírói áthelyezése, valamint Horváth Miklós ipolysági törvényszéki elnök nyugdíjazása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Egyezménytervezet a bűntettesek kölcsönös kiadására Olaszország és az Osztrák-Magyar Monarchia között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Szörény vármegyei ideiglenes közigazgatási rendszer három évig való fenntartásáról, és az előfogatokért járó díjpótlékokból származó kiadások fedezésére szükséges póthitelről és e költségeknek a jövőben való fedezése módosításáról szóló törvényjavaslatok (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Körmöcbánya Bars vármegyéhez; Korpona és Bakabánya Hont vármegyéhez való csatolása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Köncsög és Matkó puszták Kecskemét város törvényhatósága alá helyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a törvényhatóságok területének törvénybeiktatására az 1876. évi XXXIII. tc. 5. §-a értelmében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postaszállítási jog megvonása a \"\"Gazetta della Capitale\"\" c. római laptól monarchia ellenes izgatásért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Lindner János Arad vármegyei állatorvos özvegye Fischer Terézia részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Temesvári Kereskedelmi és Iparkamara felterjesztése a vidéki nyomdák részére történő állami megrendelések érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kraft János selmecbányai bányatanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Gervay Károly pénzügyi tanácsos és kincstári levéltári igazgató számára a pénzügyi főtanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a hiányzó honvédségi felszerelések beszerzésére kért póthitel összegének csökkentése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Simon Elek kolozsvári polgármester kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Franz József volt budapesti folyamfelvigyázó részére kegydíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Jelentés a Lujza út megváltása tárgyában a tulajdonosokkal folytatott tárgyalásokról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Alsó-Fehér vármegye törvényhatósági bizottságának kérvénye a nagyenyedi kir. törvényszék visszaállítása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 12. 1876, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1876-12-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58826"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bürger János dohánygyártási ügyelő szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Brody-i vámkülzet megszüntetéséről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1877. évi költségvetésének jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Közigazgatási Bizottság állami hivatalnok tagjainak, a kir. államépítészeti hivatalt ellátó mérnökök, tanfelügyelő, a kir. ügyész és posta- és távirdai igazgató helyettesítése, a helyettesítő hatásköre tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 12. 1876, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1876-12-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58185"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Zvorén Nándor belügyminiszteri segédhivatali igazgató részére királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Capesius Vilmos volt kerületi orvos özvegyének Guidó Vilmos nevű fia nevelési pótlékainak meghosszabbítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés a közös hadügyminiszterrel a mozgósítás esetén állomásaikon meghagyandó katonaköteles tisztviselők évenkénti kimutatásáról folytatott tárgyalásokról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a versenylovaknak a ló-kiviteli tilalom alól való kivétele tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az italmérési regálé jog gyakorlata tárgyában kibocsátandó körrendelet jóváhagyása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A cs. kir. osztrák belügyminiszter tájékoztatása a \"\"Dresdener Nachrichten\"\" c. laptól a postaszállítási jog megvonása tárgyában, a döntés kiterjesztése a magyar korona országai területére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1877. évi horvát költségvetési törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvátországi polgárosított határőrvidéki részekben lévő házközösségek rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Véleménykülönbség a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Miniszter valamint a közös külügyminiszter között az osztrák kormány által 1870-ben Spanyolországgal kötött kereskedelmi szerződésnek a monarchia két állama közötti új vám- és kereskedelmi szövetség, és a Németországgal tervezett új kereskedelmi szövetség megkötése előtti felmondása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A minisztertanács hozzájárulása az olasz kormány által kezdeményezett, az olasz és monarchia-beli biztosítótársaságok működésének mindkét fél területén a kölcsönösség alapján történő engedélyezésére vonatkozó javaslat kapcsán (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az iparvédjegyek kölcsönös oltalma tárgyában Belgiummal kötött szerződés országgyűlés elé terjesztésének sürgetése kapcsán(FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Toszt Gyula ceglédi alapítványi főtiszt minisztériumi osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa javaslata a közte és Budapest főváros között a beváltott terjedékek költségeinek fedezésére vonatkozó egyezmény meghosszabbítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Képviselőháznak a Keleti Vasút tárgyában hozott határozata ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A határőrvidéki vasutak kiépítése és az Alföld-Fiume vasúttal Eszéknél történő összekapcsolása tárgyában több szlavóniai nagybirtokos és Eszék szabad királyi városa, a Szlavón Kereskedelmi és Iparkamara, és a Szlavón Földművelési Egyesület által benyújtott kérvény ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Varasd város Csáktornya-Varasd-Zapresic vasút kiegészítésére vonatkozó kérelmének ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Marsó Iván miniszteri titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Lermann József miniszteri fogalmazó címzetes miniszteri titkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Engelhardt Károly első osztályú számtiszt részére számtanácsosi cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1876, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1876-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58186"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A máramarosszigeti jogakadémiai tanárok folyamodványa ügyvédi gyakorlathoz fűződő joguk megtartása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Oltványi Pál címzetes apát és Csanád vármegyei plébános kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Boncz Ferenc minisztériumi osztálytanácsos közalapítványi kir. ügyigazgatói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bubics Zsigmond címzetes apát kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Perlaky Elek, gr. Károlyi Alajos titkára kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Lenger Károly adóhivatali tiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, gr. Zichy Anna, Pulszky Ferenc, Szalay Imre, Telepy Károly, gr. Festetics Vilmos, gr. Khuen Károly, br. Radvánszky Béla, gr. Zichy Jenő, gr. Bethlen András, őrgróf Pallavicini Ede, Henszlman Imre és Rómer Flóris részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Barczen Péter csátaljai, Gyetvay András jankováci, Turnovszky Ferenc filipovai néptanítók kitüntetésére Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Matsvánszky József a péterváradi katonai kincstári hajóhíd bérlője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével az 1876-os árvíz alkalmából szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Koppi Emil cs. kir. őrnagy és magyar test őrségi őrmester és törvényes utódai részére a magyar nemesség telkibányai előnévvel történő díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postaszállítási jog megvonása a berni \"\"Arbeiter Zeitung\"\"-i a zürichi \"\"Die Tagwacht\"\" címü időszaki munkáslapoktól szociáldemokrata, kommunista és dinasztia ellenes irányzatuk miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Beöthy Leo, a statisztikai osztályban alkalmazott miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím és rang adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Briebmayer Máté pozsonyi és Bandler Vilmos soproni kir. postaigazgatók részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Haberfenner József a Déli Vaspálya Társulat mozdonyvezetője kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel több vasúti szerencsétlenség megakadályozásáért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Saárossy Kapeller Ödön címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szabó Imre és Manojlovics Emil semmítőszéki bírák kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kádár Ferenc volt budapesti kir. törvényszéki bíró özvegye részére nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Tüköry budapesti háztulajdonos beadványa, melyben V. kerületi, a Fűút és az Akadémia utca sarkán lévő házát megvételre ajánlja a kormánynak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Dr. Dárday Sándor, a Jogtudományi Közlöny szerkesztője folyamodványa az általa tervezett Közgazdászati Lapok keretén belül tervezett Közigazgatási Döntvénytár megindításához a közigazgatási bizottságok határozatai ellen benyújtott fellebbezéseket elvi szempontból intéző rendeletek másolati példányainak rendelkezésére bocsátása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az utakról szóló törvényjavaslat bemutatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek a Budapesti Vagonkölcsönző Társulat által Romániának bérbe adott vagonok visszavétele tárgyában küldött átiratáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A közös pénzügyminiszter átirata a pulai hadikikötő erődítményéhez szükséges költségek folyósítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Moson vármegye kérelme a mosonmagyaróvári, makói és hódmezővásárhelyi kir. törvényszékek visszaállítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az óbudai és a promontori járásbíróságok megszüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Janicsek József budapesti váltó- és kereskedelmi törvényszéki bíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki alelnöki, Sárváry Gusztáv semmítőszéki segéd tanácsjegyző budapesti váltó- és kereskedelmi törvényszéki bírói, Michnay Jenő galántai aljárásbíró galántai járásbírói, Husz János nagyszombati aljárásbíró sellyei járásbírói, Örley Béla élesdi aljárásbíró bolkácsi járásbírói, Borus József debreceni törvényszéki jegyző szatmárnémeti aljárásbírói, Pálfy Gyula nagykárolyi járásbírósági telekkönyvvezető nagykárolyi aljárásbírói, Kiss Sándor aradi törvényszéki aljegyző nagyszentmiklósi aljárásbírói, Solymosi Miklós dési törvényszéki aljegyző óradnai aljárásbírói, Gidro László Pest vidéki törvényszéki telekkönyvvezető tapolcai aljárásbírói, Teleky László kassai törvényszéki aljegyző kassai aljárásbírói, Hatfaludy István kolozsvári aljárásbíró kolozsvári törvényszéki kir. alügyészi, Lázár Aurél dési törvényszéki jegyző dési törvényszéki alügyészi, Arnold Sándor nagykikindai aljárásbíró újvidéki törvényszéki kir. alügyészi, Roth Gergely újvidéki aljárásbíró újvidéki törvényszéki alügyészi, Pócs Endre kassai aljárásbíró miskolci törvényszéki kir. alügyészi kinevezése, és Surdu Sándor bolkácsi járásbíró székelyudvarhelyi törvényszéki bírói, Juhász Vince sellyei járásbíró nyitrai járásbírói, Greavu Vazul alsójárai aljárásbíró szerdahelyi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az 1870. évi XVI. tc. és az 1871. évi XII. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 1. 1877, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1877-01-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58827"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Körösi Mező- és Erdődgazdászati Tanintézet újjászervezéséről szóló törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A versenylovaknak a lókiviteli tilalom alól való kivétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Malatinszky Lajos zalaegerszegi törvényszéki bíró, Bosits Gábor budapesti törvényszéki bíró, Fáy Antal legfőbb ítélőszéki tanácsjegyző, Puky Gyula kassai törvényszéki bíró és Balleg József volt námesztói járásbíró és országgyűlési képviselő budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Stenczel Sándor Késmárk szabad kir. város volt főorvosa kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Böhlert Eduárd brassói sebész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, és Hellvig Frigyes a brassói sínlők háza gondnokának kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Losonci Szigyártó Sámuel losonci birtokos és az ottani református egyház gondnoka részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az egyesítendő Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség és a Vasútépítési Főfelügyelőség főnöke, Langer Károly osztálytanácsos és címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1877, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1877-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58187"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. A közös miniszteri értekezletek jegyzőkönyvének kezelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium, a Pénzügyminisztérium és a Horvát-szlavón-dalmát Minisztérium között az 1872-ben Bogovics Imre volt horvát-szlavón miniszteri tanácsos mellé a toplicai és ivaneci kőszénbányák és a helyi vasútépítés megvizsgálására, királyi biztosi minőségben kiküldött Ráth Ferenc bányatanácsos úti költségeinek elszámolása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Greskó József nyugalmazott I. osztályú számtiszt részére számtanácsosi cím díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Höll György nyugbérezett pénzügyőri fővigyázó nyugbérének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kincstárak peres adóügyekben való képviseltetéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Csillag László volt legfelsőbb ítélőszéki bíró özvegye részére nyugdíj megállapítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát bán felterjesztése az eszéki városi reáliskolának országos költségre történő átvételéről szóló horvát törvényjavaslat legfelsőbb szentesítése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Baracs Ferenc horvát-szlavón báni táblai titkár részére a báni táblai ülnök cím adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Királyi Kúriának az országos képviselő választási ügyekben történő bíráskodásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 1. 1877, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1877-01-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58188"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Andreánszky Alajos miniszteri tanácsosi cím és jelleggel felruházott pénzügyminiszteri osztálytanácsos valóságos osztálytanácsosi, Zarka Miklós pénzügyminiszteri titkár osztálytanácsosi kinevezése, valamint Králitz Béla pénzügyminiszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel, és Beretvás Endre pénzügyminiszteri titkár osztálytanácsosi címmel és jelleggel történő felruházása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 1. 1877, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1877-01-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58828"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Lujza út megváltása iránti szerződések jóváhagyása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jausz József kecskeméti királyi törvényszéki volt bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Prónay István nyitrai kir. alügyész és Mozály Aurél nyitrai törvényszéki jegyző nyitrai törvényszéki bírói, Vargha Imre volt törvényszéki segéd bíró és vármegyei árvaszéki ülnök kassai törvényszéki bírói, Chapó Elek verseci aljárásbíró alsókubini járásbírói, Görgey Gyula sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző sátoraljaújhelyi aljárásbírói, Kuncz Géza pozsonyi törvényszéki jegyző pozsonyi aljárásbírói, Sárdy János csáktornyai járásbírósági aljegyző csáktornyai aljárásbírói, Móga Ödön fehértemplomi törvényszéki jegyző nagysomkúti aljárásbírói kinevezése, Molnár Jenő nagyváradi aljárásbíró budapesti V. kerületi aljárásbírói, Füzi Ödön nagymartoni aljárásbíró soproni aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Feleki Miklós a Nemzeti Színház drámai színésze kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Frivaldszky János a Nemzeti Múzeum Természettudományi Osztályának igazgató -őre részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Makoviczky József volt irodasegéd 2 árvája, Paulina és Matild részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bacsics Mária tengerészeti pénzügyőr özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 2. 1877, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1877-02-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58189"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Sepics Anselm, Tomekovics Adolf, Blazics Dénes, Velikovics István báni táblai ülnököknek a Horvát-szlavón Hétszemélyes Táblához történő bírói kinevezése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bohn József számtanácsos részére a számvevőségi igazgatói cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Madarassy Pál pénzügyminiszteri államtitkár-helyettes kitüntetésére a Szent IStván Rend kiskeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Zahorszky Kálmán közlekedési miniszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ribáry József miniszteri tanácsos és Novák Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 2. 1877, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1877-02-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58829"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák cs. kir. miniszterelnök átirata a közös közlekedési vállalatok üzleti könyveinek elkülönítése tárgyában, minisztertanácsi megbízás a pénzügyminiszternek bécsi tárgyalások folytatására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Németországgal folytatandó vámügyi tárgyalások vezetésére szolgáló utasítások kidolgozása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös külügyminiszternek az általános vámtarifa megállapítása tárgyában küldött átiratának ismertetése és állásfoglalás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Jankovich János és dr. Wekerle Sándor miniszteri fogalmazók miniszteri titkári címmel történő felruházása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Münstermann Frigyes, volt décsaknai sóhivatali főnök Julianna és Viktor nevű árvái részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kapuszta Vince volt breznóbányai kincstári erdészeti számvivő Anna nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Gaal János nyugalmazott irodatiszt nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Joannovits Demeter megvakult irattári járulnok nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Várossy Károly pénzügyminiszteri számtanácsos részére a magyar nemesség díjmentes adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat özv. Bogdán Györgyné részére első férje, Langer Adolf után kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A kir. adófelügyelők hatáskörébe tartozó jogügyek ellátására szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A szolgabíró segédek (helyettes) felfogadásáról az 1876. évi XV: tc. értelmében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A katona beszállásolási törvényjavaslat tárgyában Bécsben működő bizottság munkájának megszüntetése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lipovniczky Vilmos M. Kir. Kúria semmítőszéki osztályának alelnöke részére egész fizetésének megfelelő nyugbér adományozása, és legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Ghiczy Mátyás komáromi törvényszéki jegyző székesfehérvári törvényszéki bírói, Mikos Géza szekszárdi aljárásbíró szekszárdi törvényszéki bírói, Taug Emil lévai aljárásbíró, és dr. Bethlenfalvy György körmöcbányai aljárásbíró aranyosmaróti törvényszéki bírói, Salamon Miklós pécsi aljárásbíró kiskőrösi járásbírói, Petőcz Gábor pozsonyi törvényszéki jegyző pozsonyi aljárásbírói, Nagy Géza soproni törvényszéki jegyző kapuvári aljárásbírói, Galamb Kristóf győri törvényszéki jegyző téthi aljárásbírói, Szkicsák Ignác trsztenai járásbírósági aljegyző zólyomi aljárásbírói, Képes Gyula gálszécsi járásbírósági aljegyző homonnai aljárásbírói, Nikolics József gyakorló ügyvéd alsókubini aljárásbírói, Kovács István volt aljárásbíró gyönki aljárásbírói és Szentmiklósy Miklós medgyesi járásbírósági aljegyző dicsőszentmártoni aljárásbírói kinevezése, és Drakulics Gábor kulai járásbíró zombori törvényszéki bírói, Russu János gyönki aljárásbíró szekszárdi aljárásbírói, Mutnyánszky Ádám promontori járásbíró Pest vidéki járásbírói, Végh József promontori aljárásbíró Pest vidéki aljárásbírói, Ribiczey Kornél lublói járásbíró szepesszombati aljárásbírói, Szabó János Pest vidéki törvényszéki bíró budapesti törvényszéki bírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata, Kerkápoly volt pénzügy miniszter és két állami számvevőségi tisztviselő, Scholcz Rezső besztercebányai jószágigazgató és Girsik János nagybányai jószágigazgatók illetménye ügyében hozott rendelkezése kapcsán az illetmények megállapítása és utalványozása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Állami Számvevőszék alelnökének megszólítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Óvadékul és biztosítékul elfogadott értékpapírok meghatározása tárgyában kidolgozandó javaslat tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a hivatalos kiküldetésben utazó tisztviselők kiadásainak elszámolására vonatkozóan az 1874-ben a Pénzügyminisztérium által kiadott szolgálati szabályzat kiterjesztésére a korábbi udvari kamarai szabályzat helyett (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1877, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1877-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58190"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a marhavész elleni intézkedéseket tartalmazó 1874. évi XX? tc. kiegészítése és közös természetű határozatainak Horvát-Szlavón Országokra történő kiterjesztése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vesztegzár alkalmazásakor követendő eljárás, a határszéli vesztegintézetek felállítása az 1872. évi Nemzetközi Egészségügyi Értekezlet által megállapított teljes és kifogástalan állategészségügyi szervezet kialakítása a keleti marhavész kapcsán (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös külügyminiszter átirata az általános vámtarifa, és a Németországgal kötendő vámügyi szerződés tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Goglia Antal, a horvát országos kormány segédhivatali tisztje részére a segédhivatali igazgatói cím díjmentes adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyar Észak-keleti Vasúttársulattal kapcsolatos 1875. XLV. tc.-ben foglalt szerződés módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közös külügyminiszter tájékoztatása a Predeál-Plojest vasútvonal kiépítésének határideje tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Adamek Alajos első osztályú miniszteri számtiszt és a nagyváradi postaigazgatósági számosztály főnöke részére a számtanácsosi cím- és rang adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hager Mihály pozsonyi levélpostás kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hunkler Antal volt zálogházi becsmester özvegye, szül. Billmayer Erzsébet részére férje kauciójának kiadása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Gochwentner Antal volt miniszteri számtiszt özvegye részére kegydíj, és négy kiskorú gyermeke részére nevelési pótlék adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Womaszta József kőnyomdász özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Raindl Károly hiztnyei római katolikus lelkész, és Kravulyák Idnos berzencei plébános kitüntetésére a Lprpműs Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mossóczy Lajos, pozsonyi evangélikus egyházi és iskola felügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A nyugdíjtörvény előterjesztése iránt hozott képviselőházi határozat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Magyarországi Izraelita Autonóm Orthodox Hitfelekezet Közvetítő Bizottságának kérvénye szemináriumunk ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata Pittner Ignác, nyugalmazott államgimnáziumi tanár, plébános helyettes és ideiglenes áll hitoktató nyugdíjának megállapítása körüli problémák tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gál József, földtehermentesítési pénzalap volt igazgatósági fogalmazó és címzetes titkár özvegye, Gál Róza nyugdíjának felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Hartl Alajos, tiszteletbeli miniszteri titkár és gyakorló orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kölcsönös megállapodás meghozatalára az Osztrák-Magyar Monarchia és Németország között, az állampolgárság kérdésében a német birodalmi kormány bécsi követe útján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Körrendelet tervezet a kir. adófelügyelők által magánfelek ügyeiben hozott végzések kézbesítése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Temes vármegye közigazgatási bizottságának felterjesztése a minisztériumi rendeletek és utasítások nyelvére vonatkozólag (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Jelentés a közös közlekedési vállalatok üzleti könyveinek elkülönítése tárgyában zajlott értekezletről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1877, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1877-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58191"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződés tervezete (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat Carré Oszkár németalföldi műlovarda tulajdonosa kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Retel Jenő budapesti kir. táblai fogalmazó ipolysági törvényszéki bírói, Augusztics Pongrác muraszombati járásbírói, Pethes Pál jászberényi törvényszéki jegyző jászberényi aljárásbírói, Kuna Jenő gyakorló ügyvéd verseci aljárásbírói, Hegedűs Ede nagykárolyi városi árvaszéki ülnök kisvárdai aljárásbírói kinevezése és Vaszilievics Vazul rózsahegyi törvényszéki bíró Pest vidéki törvényszéki bírói, Nagy Lajos kisvárdai aljárásbíró nyíregyházi aljárásbírói, Sebastiani Károly budapesti III. kerületi aljárásbíró budapesti V. kerületi aljárásbírói, Náményi József budapesti IV. kerületi aljárásbíró IV-X. kerületi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Becke Lajos kőszegi járásbírósági volt telekkönyvvezető nyugdíjának felemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1877, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1877-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58830"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1876. 33. tc. által területileg szabályozott törvényhatóságokban a választó kerületek új beosztásáról és az ezzel kapcsolatos intézkedésekről szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 3. 1877, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1877-03-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58192"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a kölcsön ügyében Bécsben folytatott tárgyalásokról és az 1873. XXXIII. tc. alapján kibocsátott kincstári utalványok beváltásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1877, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1877-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58193"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyarország és Horvát-Szlavón ország közötti elszámolásnak a horvát országgyűléssel való közlése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A monarchia két állama között fennálló gazdászati kérdések kidolgozása, a kvóta, az adó visszatérítésre, a szesz- és cukoradóra vonatkozó törvényjavaslatok elkészülte, a petróleum adóra vonatkozó törvényjavaslat és a közös közlekedési vállalatok üzleti könyveinek elkülönítése kapcsán szükséges bécsi egyeztetések, a bankügy, a vám- és kereskedelmi szövetség, az általános vámtarifa, az osztrák Lloyddal kötendő szerződés tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Predeál-Plojest vasút építése határidejének kapcsán bizottság szervezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Horvát törvényjavaslat a keleti marhavész megfékezéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1878. évi Párizsi Világkiállítás költségeiről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Petzwall Ottó egyetemi tanár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti közraktárak építésével kapcsolatos észrevételek (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a téthi szolgabíró, a Belügyminisztérium, Győri Kir. Törvényszék és a téthi járásbíróság között Apfel Sándor téthi lakos kávéházában űzött tiltott kártyajátékkal vádolt egyének ügye tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A járásbírósági börtönök orvosi szempontból való megvizsgálásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Prokopovics Győző törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Tüköry Sándor egyik házának megvizsgálására, hivatalok elhelyezése szempontjából, a megvétel összegének megállapítására kiküldött bizottság jelentése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kormányhatósági épületek építésére vonatkozó ajánlat ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1877, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1877-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58831"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Korbuly Imre volt kolozsvári egyetemi tanár özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kudelaky Mária számtiszt árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kiss Gusztáv kir. táblai bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dezseöffy Géza nagykátai aljárásbíró ócsai járásbírói, Csanády István gödöllői aljárásbíró szentendrei járásbírói, Jéra István tokaji aljárásbíró nyitrazsámbokréti járásbírói, Papp Kálmán budapesti törvényszéki jegyző topolyai járásbírói, Mikó Imre kolozsvári törvényszéki jegyző kolozsvári aljárásbírói, Saághy Vince pécsi törvényszéki jegyző kolozsvári aljárásbírói, Forster József budapesti törvényszéki aljegyző gödöllői aljárásbírói, Karabályos Elek nagyszöllősi aljárásbíró alsólendvai járásbírói, Paukovics Ottó bajai járásbírósági jegyző bácsalmási aljárásbírói, Szakáll Adorján zombori törvényszéki aljegyző újvidéki aljárásbírói, Gáll István sárkányi járásbírósági aljegyző alsójárai aljárásbírói, Bartha Ignác nagykanizsai törvényszéki jegyző kézdivásárhelyi törvényszéki kir. alügyészi kinevezése, és Nádaskay Márk pancsovai törvényszéki elnök fehértemplomi törvényszéki elnöki, Pászt Vilmos fehértemplomi törvényszéki elnök pancsovai törvényszéki elnöki, Theodorovich István szentendrei járásbíró sátoraljaújhelyi törvényszéki bírói, Mendelényi Izidor nyitrazsámbokréti járásbíró gödöllői járásbírói, Hrobany János topolyai járásbíró kulai járásbírói, Réder Vilmos szentlőrinci járásbíró pécsi törvényszéki bírói, Pölt Károly pécsi törvényszéki bíró szentlőrinci járásbírói, Buday János nagylaki aljárásbíró szabadkai aljárásbírói, Lendvay Mátyás alsólendvai járásbíró dévai törvényszéki bírói, Krizánics Vince igali aljárásbíró nagyszombati aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1877, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1877-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58194"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal kötendő vámszerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vám- és kereskedelmi szövetségről szóló törvényjavaslat indoklásának elfogadása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fővárosi Kö7zmunkák Tanácsának felterjesztése a Fővárosi Közmunkák Tanácsa három megüresedett állásának betöltésére Lukács Antal, Szumrák Pál és Buzetzky Pál sorsolás útján történt kiválasztásával",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Dalmáciában működő politikai biztosok költségeinek fedezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1877, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1877-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58832"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. 1.) A Magyar Korona országai és Őfelsége többi országának között kötött vám- és kereskedelmi szerződésről, és a részvénytársaságokra, biztosító társulatokra és szövetkezetekre vonatkozó - kölcsönös bebocsátás iránt létrejött egyezményről szóló törvényjavaslat szóló törvényjavaslatok (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A cukor- és szeszadóra vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kőolaj vámjáról és adója kapcsán zajló egyeztetések tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bankügyi megállapodások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Osztrák-Magyar Banktársulat felállításáról és szabadalmáról szóló törvényjavaslat, a pénzügy miniszter megbízása a javaslat módosításának felsőbb helyen való közlésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az egyfelől a cs. kir. osztrák kormány és az m. kir. kormány, másfelől a cs. kir. Szabad Osztrák Nemzeti Bank között létrejött egyezmény terveztének bemutatása, annak módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bank jelzálogüzleti szabályzatáról tartott értekezlet eredményeinek ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Revicky Pál volt vármegyei írnok özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Borostyáni Albert volt Bereg vármegyei járásorvos özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Thaler Győző illavai kéményseprő kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Albert Ferenc Heves vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A váltótörvényszéki kereskedelmi ülnökök kir. kereskedelmi tanácsosi címmel való felruházása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnöke átirata a bírák állandó illetményi utalványozása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Mirth Antal budapesti törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai rendes bírói, Raics Milos zombori kir. ügyész , Fényes Miklós budapesti törvényszéki bíró, Neuberger Ignác bicsei járásbíró, Kiszely Tiborc szatmári törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói, Fekete Gábor marosvásárhelyi kir. táblai elnöki titkár kir. ítélőtáblai pótbírói, Mészöly Lajos zalaegerszegi aljárásbíró zalaegerszegi törvényszéki bírói, Sebe Pál lugosi aljárásbíró karánsebesi törvényszéki bírói, Pethes Pál jászberényi törvényszéki jegyző jászberényi aljárásbírói, Hadzsics Kamill Torontál vármegyei árvaszéki ülnök nagykikindai aljárásbírói, Joób Mihály nagybányai kincstári uradalmi ügyész gyönki aljárásbírói, Komócsy Pál székesfehérvári járásbíró székesfehérvári törvényszéki kir. ügyészi kinevezése, és Szász Béla szamosújvári járásbíró kolozsvári törvényszéki bírói, Packmann Lénárd szenicei járásbíró bicsei járásbírói, Juga Gyula karánsebesi törvényszéki bíró rózsahegyi törvényszéki bírói, Kovács István gyönki aljárásbíró szentgotthárdi aljárásbírói, Streihammer József liptószentmiklósi aljárásbíró galántai aljárásbírói, Medzidradszky Miksa berettyóújfalusi aljárásbíró nagyváradi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 4. 1877, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1877-04-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58195"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kvóta törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kvóta tárgyalásokra küldendő delegáció tagjainak megválasztása kapcsán az országgyűlés elé terjesztendő határozati javaslat tervezete, a 80 milliós bankadósságról szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A monarchia 2 állam között függőben lévő gazdászati ügyek tárgyában létrejött egyezményekről szóló jegyzőkönyv vázlatának bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1878. évi Párizsi Világkiállítás részvételi költségeinek fedezése (FIK",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A vármegyei mérnöki hivatalok javadalmazása feletti rendelkezés tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rákossy Károly volt Pest vidéki kir. törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírói tisztviselők özvegyei nyugdíjának szabályozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Széher Mihály budapesti ügyvéd és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (FSz KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1877, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1877-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58196"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Megbízás a miniszterelnöknek a kiegyezésre vonatkozó törvényjavaslatok országgyűlésnek történő benyújtása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Osztrák-Magyar Banktársulat felállításáról, szabadalmáról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A monarchia két állama között függőben lévő gazdászati ügyek tárgyában létrejött egyezményekről szóló jegyzőkönyv szövegének módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Predeál-Plojest vasút építése kapcsán szakértő kiküldése a határídők betartásának ellenőrzésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a szentgotthárdi cisztercita apátság függetlenítésére Komáromy heiligenkreuzi cisztercita apát halála miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Neugeborn Ágoston nyugalmazott adóhivatali ellenőr szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szeneschin István nyugalmazott lottóhivatali szolga szolgálai idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gezerich Károly és Leszczynszki Flóris vám- és adó őrségi fővigyázók kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyar Kisbirtokosok Országos Földhitel-egyesületét létesítő bizottság kérvénye (1876. okt 12.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A békebíróságokról szóló törvényjavaslattal kapcsolatos országgyűlési bizottsági észrevételek ismertetése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 4. 1877, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1877-04-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58833"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A görög-keleti szerb egyházi ügyek intézése során követendő eljárás, valamint a horvátországi vallásügyeknek a horvát autónóm kormány hatáskörébe tartozása tárgyában a horvát bán részvételével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a horvát bán részére a Monarchia 2 állama között függőben lévő gazdászati ügyek tárgyában létrejött egyezmény főbb határozatairól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Lujza úti Társulat szabadalmának lejárta után a horvát bán felszólítása az út kezelésének átvételére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Carstanjen Gusztáv Stein am Brückl-i és Rotterman Dániel félszerfalvi cukorgyárosok kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 4. 1877, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1877-04-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58197"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Burián Imre és Horvát László budapesti kir. ítélőtáblai rendes bírák, Gyarmathy Sámuel marosvásárhelyi kir. főügyész a M. Kir. Kúria legfőbb ítélőszéki osztályára történő rendes bírói, Hettyei Gyula és Papanek Sándor budapesti kir. ítélőtáblai pótbírák budapesti kir. ítélőtáblai rendes bírói, Szabó László legfőbb ítélőszéki tanácsjegyző és Horvát Dezső székesfehérvári törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói, Halmágyi Sándor lugosi törvényszéki elnök marosvásárhelyi kir. főügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 4. 1877, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1877-04-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58198"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák cs. kir. pénzügyminiszter javaslata br. Wodiáner Móric, a Bécsi Tőzsde Kamara elnökének kitüntetésére a Ferenc József Rend nagykeresztjével, a magyar kormány hozzájárulása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postaszállítási jog megvonása az udinei \"\"Il Nuovo Friuli\"\" című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata a minisztérium által megküldött szerződés-másolatok hitelesítési záradékának a bélyegtörvény értelmében való szerkesztése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átiratai illetmény ill nyugdíjügyben Fabianics Ignác volt vegyes bírósági bíró nyugdíj megállapítása kapcsán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bacsák Pál Pozsony vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Beliczey Sándor Bihar vármegyei szolgabíró és Bujkovszky Mihály Korpona városi polgármester kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Huszti József kárásztelki községi bíró részére a községi bíró kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Müller Paulin soproni kereskedő kitüntetésére Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a kassai római katolikus püspöki székre Suster János kalocsai székes káptalani kanonok, és a veszprémi római katolikus püspöki székre Kovács Zsigmond pécsi püspök jelölése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Pozsonyi Tanítónőképző Intézet (Preparandia) elhelyezése a gr. Karácsonyi féle régi palotában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ferenczfi (korábban Ürge) Imre irgalmas rendi tartományfőnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Tóth István miskolci óvodai vezértanító és Stöckert János Sopron vármegyei malomházi tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Monarchia és Pezsia között létrejött postaegyezmény jóváhagyása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Hán Ferenc volt postai főtiszt három kiskorú félárvájának nevelési pótlék adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Clement György temesvári, Szalay László budapesti és Vukovics Adolf zágrábi távírda igazgatók, valamint Osztermann József zimonyi távírdai főállomási főnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Stupka Antal budapesti távírdai igazgatósági titkár és Fábry Frigyes budapesti központi távírdai állomási főnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Braitner Bódog temesvári távírdai állomási főnök kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bourbon A. a francia hajóskapitány kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel magyar hajósok életének megmentéséért (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lippai Ferenc és Pesut Jakab nyugalmazott távírdai vonalőrök kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Jelentés az Első Magyar-gácsországi [galíciai] vasút állapotáról, a hadi szállításra való alkalmasság szempontjából (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bölba Gruja volt határőrvidéki útmester nyugdíjának megszabása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Türk Ferenc károlyvárosi kereskedő részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Farkas Fidél m. kir. honvédőrnagy és törvényes utódai részére a győri előnév adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Fábry János volt honvédezredes özvegye, Ravizza Luiza részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A honvédorvosok szervezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Lukács Antónia, néhai Lukács Antal nyugbérezett sóraktárőr árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Winkler Antónia, pénzügyőri fővigyázó özvegye nyugbérének felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A boszniai és hercegovinai menekültek segélyezésére 1875-ben és 1876-ban fordított összegek fedezéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az új államjegyek közös címeréről és alakjáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előterjesztés a katonai határvidéki városi községek \"\"faizási\"\" szolgalma tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szentiványi Gyula Brassó és Háromszék vármegyei főispán Háromszéki főispáni állomásáról történő felmentése mellett a Fogaras vármegyei főispáni, Posta József Kisküküllő vármegyei alispán Háromszék vármegyei főispáni, Bónis Barnabás Szabolcs vármegyei alispán ottani főispáni, Szaplonczay József vagy Lónyay János vagy Kende Kanut Máramaros vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1877, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1877-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58834"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Budapest fővárosában az országgyűlési képviselőválasztási kerületek számáról, új beosztásról és az ezzel kapcsolatos intézkedésekről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1877, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1877-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58199"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter átirata az Oroszország és Törökország között kitört háború folyamán a Monarchia semlegességének megóvása érdekében szükséges intézkedések, és a monarchia állampolgáraira a kereskedés és hajózás szempontjából vonatkozó általános elvek tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1877, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1877-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58835"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A költségvetési szükséglet fedezésére kötött előlegezési ügylete, a Rothschild konzorciummal kötött szerződés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös külügyminiszternek a fegyverek és lőszerek ki- és átvitelének eltiltására vonatkozó rendelet tárgyában küldött átiratának ismertetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös külügyminiszter átirata a Franciaországgal és Olaszországgal fennálló vám- és kereskedelmi szerződések meghosszabbítása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nagyváradi görög-katolikus püspökség centenáriumának alkalmából javaslat Olteanu János nagyváradi görög katolikus püspök kitüntetésére a Ferenc József Rend nagykeresztjével, dr. Borbola Miklós apát, nagyprépost és püspöki helynök kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Mihutiu Péter főesperes, lugosi és nagyváradi szentszéki ülnök és Sorban Tamás szatmári főesperes és nagykárolyi plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat néhai Rothweil János cs. kir. őrnagy és a székesfehérvári méntelep parancsnoka özvegye, Rothweil Vilma részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Davidek János erdővéd özvegye, szül. Finger Vilma részére nyugbér adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az utakról szóló törvényjavaslat kiegészítése a közmunkaváltság kivetésére vonatkozólag (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Lehrman József minisztériumi tiszteletbeli titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csermelyi Lajos volt honvédőrnagy özvegye részére kegydíj, és öt kiskorú gyermeke számára nevelési pótlék adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kozmowszky István királyi táblai volt ajtónálló szabályszerű kort elért árvája nevelési pótlékának további engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági tisztviselők nyugdíjának visszatartása, bírósági végrehajtóknak kinevezett nyugdíjasok nyugdíja tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Psikk Lajos kaposvári törvényszéki jegyző nagyatádi járásbírói, Mladoniczky Nándor soproni törvényszéki jegyző nagymartoni aljárásbírói, Niedermann József szegedi törvényszéki jegyző hódmezővásárhelyi aljárásbírói, Stern Mihály budapesti törvényszéki jegyző budapesti kir. alügyészi, Csausz Ödön köz- és váltóügyvéd nyitrai kir. alügyészi kinevezése, Geramb Gábor pozsonyi törvényszéki bíró budapesti kir. törvényszéki bírói, Perczel Vince szekszárdi törvényszéki bíró pozsonyi törvényszéki bírói, Papp Kálmán topolyai járásbíró szatmári törvényszéki bírói, Péterffy Dénes brassói törvényszéki bíró szamosújvári járásbírói, Bauer János besztercei törvényszéki bíró brassói törvényszéki bírói, Szíj Sándor csáktornyai járásbíró besztercei törvényszéki bírói, Mandics Endre huszti aljárásbíró Pest vidéki aljárásbírói, Nyomárkay Aurél nagykaposi aljárásbíró huszti aljárásbírói, Somogyi Lajos kaposvári aljárásbíró zalaegerszegi aljárásbírói áthelyezése, Kisfaludy Ákos budapesti ügyvéd budapesti kir. ítélőtáblai tiszteletbeli segédfogalmazói, Sándor Kálmán marosvásárhelyi törvényszéki díjas joggyakornok marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szente István volt pápai börtönőr részére nyugbér engedélyezésére (IM9",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szmekál József a Magyar Kir. Államvasutak számvevői szakosztályfőnöke kitüntetésére a Ferenc József Renddel (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 5. 1877, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1877-05-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58200"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Székely József marosvásárhelyi kir. főügyész helyettes budapesti kir. ítélőtáblai rendes bírói, Sebestyén Mihály kolozsvári kir. ügyész főügyészhelyettesi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1877, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1877-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58201"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az Osztrák-Magyar Lloyd Gőzhajótársulattal kötendő szerződés tárgyalásairól, a vitás kérdések ismertetése, köztük a Fiume-Prevesa vonal kiindulási pontja, a Salonikiból és más kikötőkből induló járatok árszabása, a Triesztből induló alexandriai járat útvonala tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fiumei M. Kir. Tengeri Hatósága javaslata a háború esetén felállítandó martalék bíróságok szervezetének megállapítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Németországgal folytatott vámügyi tárgyalások nehézségei (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dulánszky Nándor székesfehérvári püspöknek a Kovách Zsigmond veszprémi püspöki kinevezése miatt megürült pécsi püspöki székbe történő kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Brassó -Tömös vasutat építő \"\"Gregersen és Társa\"\" cég folyamodványa óvadékuk tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát- szlavónországi falusi és mezővárosi községek rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Konnerth Mihály volt főhadnagy özvegye, szül. Jozefi Anna részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kurucz Mihály volt miniszterelnöki ajtónálló özvegye, Szabó Klára részére kegydíj adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Németh János legfőbb ítélőszéki bíró budapesti kir. ítélőszéki tanácselnöki, Csiky József pancsovai törvényszéki bíró zombori törvényszéki kir. ügyészi, Szemák Bertalan nagyszőllősi járásbírósági aljegyző verseci aljárásbírói, Nemlaha Gyula köz- s váltóügyvéd lévai aljárásbírói, Kleyn János balassagyarmati aljárásbíró füleki járásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az igazságügyi minisztériumnál adódott költségvetési hiány fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szolgálatra alkalmatlan, hadköteles egyének háború esetén nyújtandó hadi szolgálatairól (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Seiler György nyugalmazott miniszteri számtiszt részére számtanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat König Ede nyugalmazott adótárnok nyugdíjemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Uherkovics Ferenc volt adóhivatali ellenőr özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Darvas Imre országgyűlési képviselő és volt alispán jelölése az Abaúj vármegyei főispáni székre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata az Országos Honvédsegélyező Egylet állami segélye számadásainak felülvizsgálása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 5. 1877, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1877-05-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58836"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Déli Vaspálya Társulat olaszországi vonalainak eladásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az erdő törvényjavaslat megvitatása, más törvényjavaslatokkal történő összehangolása és ennek érdekében az érintett Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi, a Közmunka- és Közlekedésügyi, Igazságügyi, Pénzügyi, Belügyi és Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumok képviselőiből bizottság felállítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Lederer Ignác rohrbachi birtokos és szeszgyártulajdonos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 5. 1877, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1877-05-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58202"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A répacukorgyártás megadóztatásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kormányhivatalok elhelyezéséhez szükséges épületek és helyiségek megépítése iránti ajánlatok tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hartmayer Gusztáv adóhivatali segéd Matild nevű árvája nevelési pótlékának kegydíjjá alakítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Habinay Ágoston volt főpénzügyi tanácsos Krisztina nevű leánya részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szász Károly címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosi kinevezésére, és Gönczy Pál címzetes miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bielz Albert Szeben vármegyei és Czirfusz Ferenc Bács vármegyei tanfelügyelők részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hatsek Ignác térképrajzoló és statisztikus kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Filfy Károly tiszapalkonyai katolikus kántor tantó kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Jekelfalussy József miniszteri segédfogalmazó címzetes miniszteri fogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Horvát József volt főrendházi főszolga özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Olasz Károly volt belügyminiszteri fogalmazó nyugdíjának felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A hivatalos levelek posta útján történő kényszerkézbesítése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a fiumei kormányzó előterjesztése alapján Seyssel d'Aix Sommariva Albert márki, fiumei volt olasz konzul kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Szolnok-csongrádi Jobb parti Árvízmentesítő Társulat folyamodványa az árvízmentesítés pótmunkálatainak állami költségre történő elvégzése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szabó Miklós a budapesti kir. ítélőtábla elnökének kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Váry Gyula jászberényi aljárásbíró temesvári törvényszéki bírói, Draveczky Adorján Pest vidéki kir. alügyész karcagi törvényszéki kir. ügyészi, Ney Aladár budapesti törvényszéki aljegyző nagykőrösi aljárásbírói, Kállay Béla budapesti pénzügyigazgatósági fogalmazó szegedi aljárásbírói, Bistyák Ferenc köz- és váltóügyvéd nagylaki aljárásbírói kinevezése, Papp Imre nagykőrösi járásbíró kecskeméti törvényszéki bírói, Leövy Samu temesvári törvényszéki bíró pancsovai törvényszéki bírói, Baki József kecskeméti törvényszéki bíró nagykőrösi járásbírói, Papp Dániel nagykőrösi aljárásbíró igali aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A békebíróságokról szóló törvényjavaslat módosításai bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Osztrák-Magyar Monarchia és Olaszország közötti kereskedelmi és hajózási szerződés meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat jóváhagyása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kiegyezési törvényjavaslatok tárgyalásának időzítése, az országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 6. 1877, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1877-06-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58203"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Véleménykülönbség a magyar kormány és az osztrák kormány képviselői között a beszállásolási törvényjavaslat kapcsán (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Ferenc-csatorna Társulat segély iránti folyamodványa, az úgynevezett borjasi meghosszabbítás elmaradása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Halmay Ágoston óvári kincstári erdőmesternek nyugdíjazása alkalmából az erdőmesteri cím és rang adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Schillinger Ferenc Selmec bánya-kerületi főorvos részére a bánya tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bujnovszky György hivatalszolga 15 évi katonai szolgálatának beszámítására a polgári szolgálatba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Grellneth Ignác volt bányakovács legény árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A tinójárási vallás alapítványi pusztán létesítendő gazdasági épületek tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Pillepich Antal volt fiumei révőr özvegye nyugdíjának felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közös külügyminiszter felhatalmazása a Spanyolországgal kötendő kereskedelmi egyezmény tárgyalásainak lefolytatására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Véleménykülönbség a Földművelés-. Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium és az Állami Számvevőszék között Szendel Ferenc volt főbányabiztos özvegyének nyugdíjügye miatt (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tibiassy József pécsi lakos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pauer János székesfehérvári nagyprépost és püspöki helynök kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével vagy a Vaskorona Rend II. osztályával a székesfehérvári püspökség centenáriuma alkalmából",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A tiroli gabonailletékek tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Németországgal kötendő vámügyi szerződés",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 7. 1877, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1877-07-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58837"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa és a Cs. K. Szabadalmazott Osztrák Államvaspálya Társaság között a budapesti állomás környékének rendezésére kötött szerződés bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a járadékkölcsön-kötvények adómentessége tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének észrevétele a végkielégítés lefoglalhatósága tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A behívott hadköteles állami tisztviselők állásuk után járó illetményeik kiadásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pongrác Mihály Nógrád vármegyei volt főorvos és Taschler József Szeged város főkapitánya részére a királyi tanácsosi cím adományozására, dr. Krick Rezső budapesti Rókus kórházi első orvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Nagy Sándor Hódmezővásárhely város főkapitánya, Igmándy Benedek Somogy vármegyei szolgabíró Séta Pista rabló elfogásában szerzett érdemei miatt, valamint Krause Valdemár fővárosi tűzfelügyelő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Priváry Pál Szeged városi gazdász, Reisz György országos levéltári tiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Halász Ferenc Nógrád vármegyei főmérnök és Hartvich Ferenc losonci járási szolgabíró részére megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Preisz Károly volt határőrvidéki városi gondnok nyugdíjának felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szigethi János volt számvevőségi járulnok özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Szász Királysággal az adóhátralékok behajtására kötendő szerződés elvetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bénárd Lajos honvédelmi minisztériumi osztálytanácsos részére a magyar nemesség és a szilágyi előnév adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kabos Károly m. kir. honvédőrnagy özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bernolák Károly budapesti kir. ítélőtáblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Kirilla Tivadar igazságügy miniszteri számvevőségi kiadó és irattárnok részére a számtanácsosi cím díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Tomasek Béla volt kir. ügyész özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Preiszler Antal és Pétery Antal volt Pest városi tanácsnokok részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Heppes Miklós aradi törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói, Angyal Lajos nyugalmazott kir. ügyész trencséni törvényszéki bírói, Keresztessy Lajos sátoraljaújhelyi jegyző és Sipos Imre balassagyarmati aljárásbíró sátoraljaújhelyi törvényszéki bírói, Mártényi Sándor szenicei aljárásbíró szenicei járásbírói, Körtvélyessy Gusztáv losonci aljárásbíró losonci járásbírói, Herbszt János kecskeméti jegyző füleki aljárásbírói, Udvardi Kálmán Pest vidéki aljegyző nagykátai aljárásbírói, Reichmann Antal kassai aljegyző körmöcbányai aljárásbírói, Cherier József gödöllői járásbírósági aljegyző monori aljárásbírói, Pásztay Ferenc halmi járásbírósági aljegyző nagyszőllősi aljárásbírói, Sill Henrik Szeben vármegyei aljegyző tokaji aljárásbírói, Petrovszky József aradi pénzügyigazgatósági fogalmazó muraszombati aljárásbírói, Elekes Albert gyulafehérvári törvényszéki aljegyző gyulafehérvári aljárásbírói, Hyeronimy Béla nagyváradi kir. alügyész jászberényi kir. ügyészi kinevezése, Stojkovits Konstantin zombori törvényszéki bíró nagykanizsai törvényszéki bírói, Bogyay Gyula igali járásbíró székesfehérvári törvényszéki bírói, Lechner Ignác vaáli járásbíró székesfehérvári járásbírói, Zoltán Géza budapesti IV:-X. kerületi büntető járásbírósági aljárásbíró budapesti IV. kerületi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A M. Kir. Államvaspálya számára beszerzendő teherkocsik megrendelése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1877, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1877-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58204"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Több horvát törvényjavaslat: horvátországi falusi és mezővárosi községek szabályozásáról, a községi illetőségnek Horvát-szlavón országokban való szabályozásáról, a horvátországi városi községek szervezéséről, a vaspálya társaságok által Horvátországban okozott balesetekből származó kártérítési kötelezettségről, a kormányhatósági helyiségek építésére és megvételére adandó összegek fedezéséről Horvátországban, az uzsora elleni törvény megszüntetéséről Horvátországban, a horvátországi házközösségekről, az ügyvédi rendtartással és a fegyelmi szabályzatról Horvátországban, a véderőhöz tartozó horvátországi személyek illetményeinek tárgyalása a horvát bán részvételével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát országgyűlés összehívásának időpontjáról a horvát bán felvetésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Manojlovics Emil semmítőszéki bíró és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Türk Ferenc horvátországi birtokos részére a károlyvárosi előnév adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A határőrvidéki vasutak kiépítése elleni mozgalom, és a keleti politikát tárgyaló horvátországi népgyűlések tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 8. 1877, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1877-08-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58838"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal történő vámügyi szerződések tárgyalása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vámszövetségi egyezményben az osztrák albizottságok által tett módosítások tárgyalása (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 8. 1877, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1877-08-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58205"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Smicsiklas György kőrösi görög katolikus püspök kitüntetésére a Ferenc József Rend nagykeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szabó Imre szombathelyi püspök kitüntetésére a Ferenc József Rend nagykeresztjével, Kametle József rákoskeresztúri plébános esperes, Frideczky György nardai plébános és Stupka Nándor szentgotthárdi kolostori perjel kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kaján Géza és Balogh Imre minisztériumi fogalmazósegédek tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Leard József fiumei főmérnök és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szemző János zombori birtokos és Egry Károly Ugocsa vármegyei alispán részére királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rozenberg Lipót aradi izraelita egyházi jegyző kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, HAnák Mihály pozsonyi cipész kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Carl Evelina volt határőrvidéki közigazgatási ezredes özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tiroli gabonavám megszüntetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fiumei kormányhivatali helységek bére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állami tisztviselők nyugdíjáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Haasz Ferenc nyugalmazott pénzügyi titkár számára pénzügyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Strahler László nyugalmazott adóhivatali szolga szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Scholler Siegfried nyugalmazott adóhivatali ellenőr szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kramarics Amália vám- és adóőri szemlész özvegye részére nyugbér adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az aradi közjegyzői kamara felhívása országos közjegyzői gyűlés tartására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Siebenfreund Béla budapesti I-III. kerületi aljárásbíró IV-X. kerületi büntető járásbírósági járásbírói, Fluck Ádám budapesti I-III. kerületi kir. aljárásbíró budapesti törvényszéki bírói, Kubicza Ödön trencséni aljárásbíró trencséni törvényszéki bírói, Schikich Péter abaújszántói aljárásbíró csáktornyai járásbírói, Malonyai Ignác kulai aljárásbíró topolyai járásbírói, Both Gyula eperjesi aljárásbíró sirokai járásbírói, Melitsko Miklós budapesti köz- és váltóügyvéd kaposvári aljárásbírói, dr. Bíró János kolozsvári kir. törvényszéki bírói, Horvay Árpád budapesti törvényszéki jegyző budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bírói, Jakobovics József marosszigeti járásbírósági aljegyző balassagyarmati aljárásbírói kinevezése, Varga Elek kecskeméti törvényszéki bíró nagykőrösi járásbírói, Baky József nagykőrösi járásbíró kecskeméti törvényszéki bírói, Gyurics Elek németújvári aljárásbíró szigetvári aljárásbírói, Héder János felsővisói aljárásbíró nagykaposi aljárásbírói, Popp Alajos facseti aljárásbíró lugosi aljárásbírói, Bardócz Sándor borosjenői aljárásbíró vingai aljárásbírói áthelyezése, Csillagh Benő budapesti kir. ítélőtáblai bíró legfőbb ítélőszéki bírói, Bolváry Gellért budapesti kir. ítélőtáblai pótbíró rendes bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kracsinuescu László alsókubini volt járásbíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 8. 1877, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1877-08-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58206"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hadsereg és a haditengerészet létszáma megállapításának elhalasztása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Schreiber Károly első osztályú pénzügyi titkár részére pénzügyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Degel Anna volt Degel pénzügyőri szemlész özvegye részére nyugbér adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lánczy József nyugalmazott pénzügyőri főbiztos kitüntetésére Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Herbricht Antal volt bányaalőr Katalin nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Petrika Mari és Román Ilona szülő nélküli bányavájárárvák havi kegydíja tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Czilich volt pénztári fizetőmester Mária nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vukasz pénzügyőri szemlész özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Közutakról alkotandó törvény keretében a megyei mérnökök intézményének megszüntetése és munkakörüknek az állami mérnökökre történő átruházása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Poos Ágoston volt kir. táblai bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A vágvölgyi vasút engedélyezése és a Vlára-Troppau vonal építési engedélyének visszavonása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Schinerfeld lovag porosz királyi titkos kormánytanácsos és a Hannoveri Államvasutak Elnöke, Simon porosz királyi titkos kormánytanácsos és a Berlin Hamburg vasút Elnöke, Fleck porosz királyi kormánytanácsos és Wittich porosz királyi kormánytanácsos részére megfelelő kitüntetések adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Több minisztérium segédhivatali aligazgatóinak együttes folyamodványa illetményeik rendezése érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata az állami számvevőszéki tisztviselők nyugdíjügye tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az országgyűlés programja",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 9. 1877, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1877-09-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58839"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A városi és falusi községek szervezéséről szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az \"\"Egyetértés\"\" és \"\"Westungarischer Grenzbote\"\" c. lapok felségsértő cikkei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szerdahelyi Károly budapesti ítélőtáblai pótbíró, és Travnik Antal Pest vidéki törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai rendes bírói, Gergey Károly székesfehérvári törvényszéki bíró és Szily Antal pécsi törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói, Koch János bonyhádi aljárásbíró igali járásbírói, Krandy Sándor miskolci törvényszéki jegyző miskolci aljárásbírói, Zeke Kálmán szatmárnémeti pénzügyigazgatósági fogalmazó balassagyarmati aljárásbírói, Mike Sándor győri törvényszéki jegyző nagykárolyi aljárásbírói, Szentpétery József Pest vidéki törvényszéki segéd telekkönyvvezető paksi aljárásbírói, Vén András zilahi törvényszéki jegyző vaskohi aljárásbírói, Lábán Lajos malackai aljárásbíró pozsonyi kir. alügyészi kinevezése, Péczely Ferenc lugosi törvényszéki bíró aradi törvényszéki bírói, és Wildenauer János szolnoki járásbíró Pest vidéki törvényszéki bírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Ferenc-Csatorna Részvénytársulat által igényelt állami segély kiadásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Babics Károly kir. mérnök kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Killer Zsigmond kir. mérnök részére kegydíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1877, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1877-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58207"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1878. évi közös költségvetés bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a honvédelmi, közmunka- és közlekedésügyi, földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi, vallás- és közoktatásügyi miniszteri segédhivatali aligazgatók fizetés szabályozása iránti kérvénye kapcsán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Olaszországgal kötendő kereskedelmi szerződés tárgyalásairól (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zálogházfiók építésére szükséges telek megvásárlása a budapesti Hajós utca és Kétszerecsen utca sarkán (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gretzmacher János nyugalmazott lőcsei tanár és segédlelkész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csávossy Ignác Torontál vármegyei nagybirtokos részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bódog Fülöp, a Cs. Kir. Földrajzi Társulat tagja részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A székely megyékben Törökország érdekében szabadcsapatok szervezésére irányuló mozgalmak miatt javaslat királyi biztosok kiküldésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1877, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1877-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58208"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1878. évi állami költségvetés ismertetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Matlekovics Sándor osztálytanácsosnak, a Németországgal kötendő vámszerződés tárgyalásaira kiküldött megbízottnak a jelentése, valamint a pénzügyminiszter és a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumot vezető vallás- és közoktatásügyi miniszter bécsi kiküldésének tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A cs. kir. osztrák kereskedelmi miniszter által megküldött vám- és kereskedelmi szövetség egyezményének a takarékpénztárakra vonatkozó módosításai, és méterrendszer bevezetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Osztrák-Magyar Lloyd Hajózási Társulattal folytatott tárgyalásokról szóló jelentés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dubovay Béla volt kassai királyi ügyész neje, Peöcz Karolina részére - tekintve, hogy férje szolgálat közben történt elmeháborodásban halt meg-, kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Zofáhl Gusztáv a Fővárosi Közmunka Tanácsa és mérnöke özvegye, Dvorzacsek Júlia részére kegydíj dományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Botka József váli aljárásbíró váli járásbírói, dr. Wetzel Gusztáv budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző budapesti I-III. kerületi aljárásbírói, Gajzágó Manó és Sárközy Zsigmond budapesti kir. törvényszéki jegyzők budapesti IV-X. kerületi büntető járásbírósági aljárásbírói, Eördögh András jászberényi járásbírósági aljegyző jászberényi aljárásbírói, Zsivora Sámuel ipolysági törvényszéki telekkönyvvezető losonci aljárásbírói, Matuskarich Mátyás budapesti köz- és váltóügyvéd módosi aljárásbírói kinevezése, valamint Antos Károly budapesti IV-X. kerületi büntető járásbírósági aljárásbíró budapesti I-III. kerületi aljárásbírói, Kleyn János füleki járásbíró balassagyarmati törvényszéki bírói, Körtvélyessy Gusztáv losonci járásbíró füleki járásbírói, Zelenka Károly balassagyarmati törvényszéki bíró losonci járásbírói, Joób Frigyes módosi aljárásbíró liptószentmiklósi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mijó János volt Ung vármegyei járási orvos özvegye, Antoni Karolina részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gasparecz Jakab egy bányavájár árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1877, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1877-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56874"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A megyei mérnöki állomások felszámolása, hatáskörüknek az állami építészeti hivatalokra történő átruházása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a Németországgal kötendő vámszerződésre vonatkozó tárgyalásokról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Osztrák-Magyar Lloyd Társulattal folytatott tárgyalások (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Spanyolországgal kötendő kereskedelmi szerződés tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1 éven aluli csikók kivitele Tirolon és Salzburgon keresztül Bajorországba (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 10. 1877, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1877-10-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56875"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdőtörvény javaslat bemutatása a kiküldött bizottság elnöke Tisza Lajos országgyűlési képviselő és Csemeghy Károly igazságügyminiszteri államtitkár részvételével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényszékek és járásbíróságok illetékességi területének szabályozásáról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csicserics Ignác honvédezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség előnév adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A határőrvidéken szolgált és utóbb polgári szolgálatban alkalmazott hivatalnokok nyugalmi ellátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kollok János bányatiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Haber Jozefa, Vizi Mihály és Vizi Ágnes nyomorék bányamunkás árvák részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Blaskovich István pótbíró a budapesti királyi ítélőtáblai rendes bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Cselkó József nagymacsédi plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, és Hom János Kisküküllő vármegyei nagyekemezői községi iskola tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Budapesti Közlöny állami kezelésbe vétele (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A csendőrség felfegyverzése korszerűbb fegyverekkel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata a budai csonkatorony tulajdonjogának rendezése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A hadkötelesek és a katonaszövevények elfogása fejében fennálló követelések, köztük Krassó vármegye javára a minisztérium ellenében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A hivatalnoki fizetési ívek elzálogosításának meggátlása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A kir. közjegyzőkké kinevezett nyugalmazott államtisztviselők nyugdíja (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tallián Béla törökkanizsai járási szolgabíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Issekutz Antal Torontál vármegyei tiszteletbeli szolgabíró kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Bartó Antal Száján községi bíró, id. Kozenkay Béla kübekházi jegyző és Guttmann János aradi hídfelügyelő kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Rosenbaum Ferenc zsigmondházi volt községi bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Deutsch Ignác Cegléd városi tiszteletbeli és cs. kir. állami Tisza vidéki vasúti rendes orvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel az 1866-os hadjáratok és kolerajárvány körül szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A törvényhatóságoknál költséget okozó utasítások kiadása előtt a belügyminiszter értesítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A dunai és tiszai kotrások költségei (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A horvát bán előterjesztése a határőrvidéki vasutak tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1877, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1877-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56876"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal folytatott vámügyi tárgyalások megszakítása folytán előállt helyzet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Adreánszky Alajos pénzügy miniszteri tanácsos özvegye nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Báby Tamás erdővéd nyugbérének felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Moldoványi Imre volt folyamvigyázó és erdőőr részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1877, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1877-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56877"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az automón vámtarifa előterjesztése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A legfőbb kereskedelmi kedvezmény megadása Spanyolországnak (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A lejáró postaszerződés meghosszabbítása Görögországgal (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Krajcsik János nyitrai káptalani nagyprépost és címzetes püspök kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Harkányi Frigyes országgyűlési képviselő az 1878. évi Párizsi Világkiállításra kinevezett magyarországi kormánybiztos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát bán előterjesztése a horvát tartományi gyűlés által az ország területi épségének kiegészítése, Dalmácia és fiume kérdésének tárgyában készített feliratáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Prohászka Bernát volt határőrvidéki katonai építészeti hivatalnok, jelenleg Szörény vármegyei építészeti hivatalfőnök részére a tiszteletbeli főmérnöki cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat : Rochlotz Gyula államvasúti felügyelő és építészeti osztályfőnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, valamint Gianone Adolf és Seefehlner Gyula mérnökök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Wieczffinski de Serres Ágoston építészeti igazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Paul Adolf a társulat építésze, Bernárd Győző főmérnök és Eiffel Gusztáv Sándor fővállalkozó kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével a budapesti Nyugati Pályaudvar építéséért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kir. járásbírák özvegyeinek nyugdíja tárgyában Fülöp János és Schmick Ferenc királyi járásbírák özvegyeinek ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Latkóczy Antal kir. törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kovátsfy Alajos nyugalmazott újvidéki törvényszéki elnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Igazságügy miniszteri póthitel, hiány fedezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Vrana Ede győri kir. törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói, Hegymeghy László szécsényi aljárásbíró komáromi törvényszéki bírói, Goczigh József budapesti törvényszéki aljegyző, Sigerus Armin nagyszebeni törvényszéki irodatiszt nagyszentmiklósi aljárásbírói, Tolnai János borosjenői járásbírósági aljegyző borosjenői aljárásbírói, dr. Járosy Károly budapesti köz- és váltóügyvéd abaújszántói aljárásbírói, Kálosy József bajai aljárásbíró kalocsai alügyészi, és Paksy József volt járásbírósági aljegyző kassai alügyészi kinevezése, valamint Szász Dénes székelykeresztúri járásbíró kolozsvári törvényszéki bírói, Fehderfeld Ottó nagyszebeni törvényszéki bíró kolozsvári törvényszéki bírói, Terkovics Antal újvidéki törvényszéki bíró zombori törvényszéki bírói, Lipcsey Péter szegedi járásbíró máramarosszigeti törvényszéki bírói, Lipcsey Pál máramarosszigeti törvényszéki bíró ceglédi járásbírói, Potorán István belényesi aljárásbíró ceglédi aljárásbírói, Prostean Miklós bogsáni aljárásbíró zalaegerszegi aljárásbírói, Csefalvy Rezső kunszentmártoni aljárásbíró szolnoki aljárásbírói, Barsi Gyula szolnoki aljárásbíró kunszentmártoni aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az M. Kir. Állami Számvevőszék által benyújtott 1876. évi állami zárszámadás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postaszállítási jog megvonása a nápolyi \"\"L' Italia degli Italiani\"\" és a milánói \"\"La Farfalla\"\" című lapoktól, a monarchia területi integritása elleni izgatásért (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1877, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1877-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56878"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gazdasági provizórium bevezetéséről a monarchia két állama közötti gazdasági kiegyezés meghosszabbításáig, az 1878. első hónapjaira szükséges pénzügyi felhatalmazásról, és a monarchia hadi létszáma újbóli megállapításának elhalasztásáról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 11. 1877, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1877-11-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56879"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A határőrvidéki vasúttal kapcsolatokról, a Sziszek és a Károlyváros-Fiume vonal összekötéséről, a Dalja-Vinkovce vonalról, a Brod-Vinkovce vonalról, Eszék város és Verpolje összekötéséről és ezáltal Eszék Béccsel és Budapesttel történő közvetlen kapcsolatáról, Pasna-Pétervárad vonalról, Pazna-Mitrovica vonalról, Zimony helyzetéről szóló törvényjavaslatok megvitatása az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A határőrvidéki vasút ügyében tett előterjesztés és a beruházási alappal kapcsolatban létrejött horvát országgyűlési határozat megvitatása az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A zágrábi \"\"határ-gyűlés\"\" petíciójának megvitatása az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A beruházási alap százalékszerű felosztása különös tekintettel az egyes beruházás ágazatokra, Mitreovice-Sziszek, a Dalja-Zimony szakaszokra jutó beruházás összegének megvitatása az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A beruházási bizottsággal kapcsolatos interpellációra adott válasz megvitatása az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát-szlavón-báni és 7 személyes tábla \"\"határ-szekcióinak\"\" egyesítése a horvát-szlavón-bán ill 7 személyes táblával, Belovár helyzetének megvitatása az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A zágrábi katonai parancsnoknak a határkérdések vonatkozásában készült emlékiratának vitája az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát országgyűlésnek a területi integritás kérdésében készült átiratának vitája, Dalmácia kérdésének tárgyalása az uralkodó, Bylandt-Rheidt közös hadügyminiszter, br. Philippovich táborszernagy zágrábi katonai parancsnok, Friedrich von Beck vezérőrnagy, az uralkodó Katonai Irodájának vezetője, és a horvát bán részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1877, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1877-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56880"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Franciaországgal kötendő kereskedelmi szerződés tervezetének bemutatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Olaszországgal kötendő vámszerződés tárgyában, a római osztrák-magyar nagykövet által küldött jelentés ismertetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vám- és kereskedelmi szerződés módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1867. évi XIV. és XVI. tc. hatályának, a szerződéses vámtételeknek, a kikészítési eljárásnak és az Osztrák-Magyar Lloyddal kötött szerződés hatályának meghosszabbítása tárgyában készített provizórium törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az általános vámtarifáról szóló törvényjavaslat indoklásának ismertetése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hadsereg létszáma megállapításának elhalasztásáról és az 1878. évi újoncjutalék megállapításról szóló törvényjavaslatok (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Paumann Benedek würtembergi mérnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nagy Antal volt honvédőrnagy özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postaszállításai jog megvonása a belgrádi \"\"Nova Srbija\"\" c. napilaptól a magyarországi szerb ajkú lakosság izgatásáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A sajtótörvény kiegészítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Redlich Adolf állami számvevőszéki volt első osztályú számtanácsos Benő nevű árvája részére nevelési pótlék adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Policsek Jozefa, egy volt adóhivatali tiszt özvegye részére nyugdíj, 3 árvája részére nevelési pótlék adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Orjakovics Lukács volt vám- és adóőrségi szemlész özvegye részére kegybér adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szabó Ferenc nyugalmazott adóhivatali szolga szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dömötör Mária, egy volt számtanácsos árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Siemiczánski János nyugalmazott pénzügyminiszteri számtisztnek a Lánchíd Hivatalnál töltött évei beszámítására államszolgálatába (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A határőrvidéki beruházási alap felosztása tárgyában a Közmunka- és közlekedésügyi miniszterrel, a horvát bánnal és br. Philippovich tábornagy úrral folytatott tárgyalások eredményéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az 1878. évi közös költségvetés megállapításának késedelme miatt felhatalmazás a pénzügyminiszternek 1878. január-február hónapok kiadásairól és közterheiről törvényjavaslat készítésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A közös külügyminiszter átirata a Predeál-Plojest vasút tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1877, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1877-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56881"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter átirata a Németországgal kötendő vámszerződés tárgyában, gr. Károlyi berlini osztrák-magyar nagykövet jelentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hg. Auersperg osztrák miniszterelnök és Chlumeczky cs. kir. kereskedelemügyi miniszter átiratai a provizórium-törvényjavaslat és a külföldi államokkal, köztük Olaszországgal, Franciaországgal fennálló kereskedelmi szerződések ideiglenes meghosszabbítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Sajtóper az Egyetértés c. helybeli politikai napilap ellen, 1877. okt 27-i számában Csávolszky Lajosnak az Egyetértés szerkesztőjének felirat alatt Ugron Gábor aláírása megjelent, s a kormány tagjait sértő közleménye miatt",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 12. 1877, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1877-12-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56882"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát bán előterjesztése a vasutak által okozott balesetekkel kapcsolatos kártérítések, az uzsora törvény, a házközösségről szóló törvény kiegészítése, a véderőhöz tartozó személyek illetményeinek lefoglalhatóságáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát bán által előterjesztett 1878. évi horvát beligazgatási költségvetés bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A gazdasági provizóriumról készült törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hadsereg létszámának újbóli megállapításának elhalasztása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Harkányi Frigyes országgyűlési képviselő kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 12. 1877, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1877-12-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56883"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-Szlavón országok területi épségének kiegészítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jankovich Aurél Zenta város főpolgármestere kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével az árvíz alkalmából (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1877, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1877-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56884"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A népgyűlések rendezésének megtiltása Budapesten, a vidéki népgyűlések engedélyezésének megszigorítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A törvénytár és a rendeletek tárának kiadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Marinovich Marcell és André Lajos osztálytanácsosok valóságos miniszteri tanácsosi kinevezése, Czillich Sándor és Wettstein József osztálytanácsosok részére a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozása, Széles Dénes, Kogler János és Beretvás Endre miniszteri titkárok valóságos osztálytanácsosi kinevezése, Pallavicini Ede őrgróf és br. Pongrácz Emil miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozása, Gränzenstein Béla és Kupecz Ödön címzetes miniszteri titkárok, Láng Ede, Jankovich János és Wekerle Sándor miniszteri fogalmazók valóságos miniszteri titkári kinevezése, Bedő Albert főerdőmester részére főerdő tanácsosi cím és jelleg adományozása, Ludvigh János pénzügyigazgató budapesti adófelügyelői kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Somossy Lajos pénzügyminiszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kolozsmonostor község Kolozsvárhoz csatolása - fogyasztási adók szempontjából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Véleménykülönbség a belügyminiszter és a pénzügyminiszter között a közhivatalnoki fizetések lefoglalhatósága tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Eypelthauer József nyugalmazott számtiszt részére a számtanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dömötör Mária, egy volt számtanácsos árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Sieniczanszky János nyugalmazott számtisztnek szolgálati megszakítás beszámítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Datkó Sarolta, egy volt pénzügyi biztos árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Nasztl Rezső központi állampénztári osztályvezető kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Eötvös Jolán, egy volt pénzügyminiszteri irodatiszt árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Zenker Alajos nyugalmazott számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A lótenyésztés ösztönzésére alakult részvénytársaság folyamodványa lókivitel engedélyezésére a Párizsi Világkiállításra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Fésűs Béla fiumei kormányzósági miniszteri titkári cím- és rang birtokosának kinevezésére valóságos miniszteri titkárrá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A keleti bonyodalmak folytán a határőrvidéken szükségessé vált új Kostajnica-Dvor közötti távírdai vonalak felállítása a távírda építési költségek elszámolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa és az Osztrák Államvaspálya Társulat között a budapesti nagykörút kiépítése ügyében kötött egyezmény (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Grósz Lajos egészségügyi tanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az erdőtörvény javaslat bemutatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Matlekovics Sándor osztálytanácsos részére minisztertanácsosi cím és jelleg, Mihálovich János miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Mihalacs István volt posta szolga három kiskorú árvája részére ellátási díj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Koszovszky János volt postatiszt özvegye, szül. Müller Karolina részére három árvája után nevelési pótlék adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Martinek Mátyás volt postatiszt özvegye, szül. Oravecz Erzsébet részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Gubics Mihály volt posta hivatali szolga özvegye, Laczkó Mária és három árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Pelikán Ferenc nyugalmazott távírdai kezelő nyugdíjának felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Wojnarek Kornél volt távírdatiszt özvegye, Szika Anna részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Schweinfurth György és Rohlfs Gellért Afrika utazók és tudósok kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Schweiger Márton országos izraelita iroda elnöke, Holländer Leó eperjesi községi kerületi elnök és Steinfeld Antal debreceni községi kerületi elnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Simon József ügyvéd és az országos izraelita iroda titkára, Pollák Henrik budapesti orvostudor, Kohn Sámuel rabbi, pesti hitszónok, Aronson Löbl brassói, Mandel Ede nyírbátori, Schreiber Ignác győri, Hochmuth Ábrahám veszprémi, Steinhardt Jakab aradi községi kerületi elnök, Deutsch Bernát, Deutsch Sámuel, Hirschler Ignác orvostudor, Wahrman Mór országgyűlési képviselő, Kayerling M. tanárrabbi, Stern Bernát, Piliitz Dániel, Wahrmann Sándor és Wolfner Gyula budapesti bizottsági tagok, Ligeti József székesfehérvári, Eisenstädter Ignác temesvári, Guttmann Henrik nagykanizsai, Schmidt Albert losonci és Leopold Sándor szekszárdi izraelita községi kerületi elnökök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Ráth György kir. táblai tanácselnök, a Képzőművészeti Társulat választmányi elnöke kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Lang Adolf építész vezető, Lotz Károly képíró és Keleti Gusztáv országos mintarajztanodai igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Fischer Ignác és Róth Zsigmond budapesti iparosok részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására az Országos Képzőművészeti Alap palotájának építésében való közreműködésükért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Lang Adolf építész vezető kitüntetése az Országos Képzőművészeti Alap palotájának építésében való részvételéért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Legfelsőbb elismerés nyilvántartása az Országos Képzőművészeti Társulat palotájának elkészülte alkalmából Ráth György kir. táblai tanácselnök, a Képzőművészeti Társulat választmányi elnökének",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Lotz Károly festőművész és Keleti Gusztáv országos mintarajz tanodai igazgató kitüntetése az Országos Képzőművészeti Alap palotájának építésében való részvételükért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Köppel Ferenc osztrák államvasút pályai volt főkalauz, jelenleg raktárnok kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, szerencsétlenség elhárításáért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Nagy János osztálytanácsosi ranggal és fizetéssel alkalmazott volt vasút építészeti felügyelő felvételére a miniszteri osztálytanácsosi létszámba (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Hajdu Gyula Tisza Társulat vonalmérnöke, Kramplics Ödön társulati mérnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Szíjártó János Csongrád vármegyei Algyő község bírója, Bozoky András megyei csendbiztos, Kurunczi Sándor magyarpécskai lakos kitüntetésére az ezüst Érdemkereszttel, Boros Frigyes részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Bodoky Lajos m. kir. középítészeti felügyelő, Abelsberg Leó Titeli Töltésépítészeti Társulat igazgatója, Boros Béni az Arad-Kőrösvölgyi vasút igazgató főmérnöke, Szatmáry Mihály az Arad-Kőrösvölgyi Vaspálya Társulat mérnöke, Wittich Sándor feketegyarmati községi jegyző, Tabajdi József nagyszeréndi községi jegyző, Kőrössi János erdőhegyi jegyző, Hirsch Béla kisjenői községi jegyző részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására, lovag Biedermann Vilmos cs. kir. vezérőrnagy kitüntetésére az árvíz alkalmából (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az 1875. évi XLI. tc. és 1876. évi XI. tc. végrehajtásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A véderőhöz tartozó egyének fizetéseire vetendő végrehajtások korlátozása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Csemeghy Károly igazságügy miniszteri államtitkár kitüntetésére a büntető törvénykönyv tervezetének összeállításáért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Bónis Sámuel legfőbb ítélőszéki tanácselnök kitüntetésére a a Szent István Rend kiskeresztjével, és Somoskeőy Antal bíró kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Herbert Ede m.kir. nyugalmazott semmítőszéki bíró kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, és Palugyay Gusztáv liptószentmiklósi kir. járásbíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Borhy Guyla szolnoki aljárásbíró kunszentmártoni járásbírói, Moravszky János zsolnai aljárásbíró bicsei járásbírói, Gacsályi Lajos fehérgyarmati aljárásbíró ottani járásbírói, Sebestyén Mihály marosvásárhelyi főügyészhelyettes ottani főügyészi, Draveczky Adorján karcagi kir. ügyész karcagi főügyészi, Hofbauer Péter aradi ügyvéd verseci aljárásbírói, Müller Ernő tekei járásbírósági aljegyző facseti aljárásbírói, Kiss Károly szekszárdi törvényszéki jegyző bonyhádi aljárásbírói, Kálmán Lajos székesfehérvári törvényszéki jegyző váli járásbírói kinevezése, Varga Flórián karcagi törvényszéki bíró szolnoki járásbírói, Széll Farkas kunszentmártoni járásbíró karcagi törvényszéki bírói, Szemák Bertalan verseci aljárásbíró felsővissói aljárásbírói, és Serli Antal topolyai kir. aljárásbíró szécsényi aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hatásköri összeütközés a nyírbátori kir. járásbíróság és a nyírbátori járás szolgabírája között Király János, Jarmi Elek pusztadobosi lakos volt cseléde keresete tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Ács Ferenc nyugalmazott szekszárdi börtönőr nyugbérének kegyelemből való felemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A polgári perrendtartás tárgyában készült törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Gartner Antal honvédelmi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím, Tibolth Lajos és Kassics Péter fogalmazók részére pedig a miniszteri titkári cím adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat gr. Kulmer Frigyes volt tábornok és zágrábi kerületi honvédparancsnok özvegye, született gr. Erdődy Alexandra kegydíj engedélyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat dr. Róth József brassói orvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Wolsinger Izidor nagykikindai illetőségű kereskedelmi ülnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Zagurszki András szolyvai kovácsmester, Glozik István maglódi bíró kitüntetésre a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Zagurszki András szolyvai kovács-mester kitüntetése tűzvész alkalmából nyújtott segítségéért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Klein Mihály Komárom vármegyei volt főorvos özvegye. Schuster Amália részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Lázár Mihály volt szolgabírósági segéd végkielégítése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1877, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1877-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56885"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1878. évi horvát költségvetésre vonatkozó törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar-horvát pénzügyi egyezmények ideiglenes meghosszabbítása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Seppich Anselm horvát báni táblai ülnöknek magyar nemesség adományozására, dr. Sax Mór orvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Jovics Arzén fegyházi igazgató kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1878, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1878-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56886"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kiegyezési törvényjavaslatok körüli eltérések rendezése (PM) (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1978. évi belkezelési költségvetési tervének tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös külügyminiszter átirata a cs. kir. földművelési miniszternek a ló-kiviteli tilalom enyhítése tárgyában tett javaslata kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sztankovics Lajos volt magyar udvari kancelláriai írnok Hermina nevű leánya részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Keserű Sándor volt irodatiszt Ida nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Müller Károly, Mallász Ede, Fodor Miklós, Herbek Ferenc, Juhász István és Kurcz Vilmos részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására az 1877. szeptember 2-i szászvárosi tűzvésszel kapcsolatban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Luczenbacher Pál nagykereskedő és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása, vagy a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mihálka László Máramaros vármegyei alispán kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, vagy a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Meskó János Csanád vármegyei főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Simonffy Imre debreceni polgármester részére a királyi tanácsosi cím adományozására, az ottani honvédtábor építése alkalmából szerzett érdemeiért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Valerián Károly világosi postamester, Benkő István veszprémi iparos, Mihók Sándor miniszteri segédhivatali aligazgató, Baumgarten Antal első osztályú miniszteri számtiszt, Erczly József zálogházi központi pénztárnok kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Wolf Henrik gőzhajókapitány részére a kormány elismerésének kinyilvánítása életmentésért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Unióbank - mint az M. Kir. Észak-nyugati Vaspálya Társulat engedményesének óvadéka (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Károlyváros-Fiume vasút építési vállalkozói óvadékának biztosítása a Magyar-Franko Bank likvidálása miatt (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Brassó-Tömös vasút építésénél a Duna-tiszai vízmunkálatoknál és a Dráva szabályozásánál felmerült túlkiadások fedezésére póthitel igénylése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bakács Sándor volt honvédszázados Júlia nevű árvája részére kegydíj engedélyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Verzár Manó nyugalmazott kúriai főlevéltárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Németh Miklós budapesti ítélőtáblai bíró semmítőszéki bírói, Barcza László székesfehérvári aljárásbíró pécsi törvényszéki bírói, Debreczenyi Miklós székesfehérvári aljárásbíró székesfehérvári törvényszéki bírói, dr. Fekete Gyula eperjesi volt jogtanár aranyosmaróti törvényszéki bírói, Toperczer Kálmán berettyóújfalui aljárásbíró margittai járásbírói, Schilling Kálmán szabadkai törvényszéki jegyző szabadkai aljárásbírói, Magassy Elek szombathelyi törvényszéki jegyző németújvári aljárásbírói, Szalay Ambrus győrszentmártoni járásbírósági aljegyző malackai aljárásbírói, Sztojkovics György kulai aljegyző kulai aljárásbírói, Szürnyeghi Mihály köz- és váltóügyvéd csácai aljárásbírói, Pojnár Dénes nagyváradi törvényszéki bíró karcagi ügyészi, Mladoniczky Nándor nagymártoni aljárásbíró beregszászi alügyészi, Kacskovics Jenő balassagyarmati törvényszéki aljegyző ipolysági alügyészi kinevezése, Kiss Gábor téthi járásbíró győri törvényszéki bírói, Ormay Károly szászkabányai járásbíró lugosi törvényszéki bírói, Schlenk Emil margittai járásbíró nagyváradi törvényszéki bírói, Begyács Károly csácai aljárásbíró trencséni aljárásbírói, Szopó János zentai aljárásbíró eperjesi aljárásbírói, Szántay Adolf tenkei aljárásbíró belényesi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Stulbert János volt ceglédi járásbírósági börtönőr özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A kereskedelmi törvénynek a magyar állampapírokra vonatkozó módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kérészy László miskolci kincstári uradalmi ügyészségi írnok részére az alügyészi cím és rang adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1878, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1878-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56887"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katona-beszállásolásra vonatkozó törvényjavaslat előkészítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Simó Ferenc országos levéltári írnok nyugdíjának emelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 1. 1878, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1878-01-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56888"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Olaszországgal folytatott vámügyi tárgyalásokon érvényesítendő magyar érdekek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Trefort Ervin Moson vármegyei tiszteletbeli aljegyző címzetes fogalmazói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1878, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1878-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56889"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bírói áthelyezésére és az ellenük folytatandó fegyelmi eljárásra vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dávid Antal pénzügyi tanácsos és igazgatóhelyettes szegedi pénzügyi igazgatói és királyi tanácsosi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Thier József miniszteri fogalmazó és Tichy Károly adófelügyelő miniszteri titkári kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Holland részvényesek határidő túllépése a volt Magyar Keleti Vasút részvényeinek beváltásánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Maró János jószágigazgatósági számtiszt nyugdíjának engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sturma József hivatalszolga nyugdíjának megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hergotta Szilárd fővámhivatali ellenőr özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Speck Terézia számtiszt özvegye kérelmére, leánya nevelési pótlékának kegydíjjá történő átalakítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Turián György számtiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Evva Ferenc volt pénzügyi igazgatósági irodatiszt végkielégítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mihalovits Antal volt felsőbányai kohófőnök Gábor nevű fia részére a nevelési pótlék meghosszabbítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Zimmermann Ede nyugalmazott erdőhivatali pénztárnok szolgálati idejének megállapítása tárgyában ((PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Neuhauser Flóris nyugalmazott adóhivatali szolga szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A bélyeg- és illetékszabályzat módosítására vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Müller Adolf volt igazságügy-miniszteri számtiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Verner György móri jószágigazgatóés törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozását és nevének Vértessy-re történő változtatása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Király Amália helytartótanácsi tiszt árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Budapest főváros közigazgatási bizottsága felirata a fővárosi telekkönyvi átíratási díjak bekebelezési elsőbbségének biztosítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A horvát bán által előterjesztett törvényjavaslatok az 1873. évi XXXIV. tc. 3. §-ában megállapított határidő meghosszabbításáról, az igazságügyi célokra szükséges helyiségek építéséről, a cs. kir. hadsereghez, tengerészethez és az m. kir. honvédséghez tartozó személyek, özvegyeik és árváik járadékainak végrehajtás alá vonásának korlátozásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Elekes Ferenc m. kir. segédmérnök részére kegydíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Oeffner Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai pótbíró rendes bírói, Klimkó István budapesti IV. kerületi járásbíró budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói, Pekker József szombathelyi kir. alügyész szombathelyi törvényszéki bírói, Steingassner Ödön törökbecsei aljárásbíró ottani járásbírói, Lacza Károly győri aljárásbíró téthi járásbírói, Varga Vilmos dési volt törvényszéki bíró szászkabányai járásbírói, Horváth Sándor újvidéki törvényszéki jegyző újvidéki aljárásbírói, Kelemen László marosvásárhelyi ítélőtáblai segédfogalmazó békési aljárásbírói, Holics Gyula budapesti kir. közjegyzői jelölt lengyeltóti aljárásbírói, Szép Miklós volt törvényszéki jegyző szabadkai alügyészi kinevezése, Sipos Imre sátoraljaújhelyi törvényszéki bíró hatvani járásbírói, dr. Pap László dési törvényszéki bíró sátoraljaújhelyi törvényszéki bírói, Krizsanits Vince nagyszombati aljárásbíró galántai aljárásbírói, Streihammer József galántai aljárásbíró nagyszombati aljárásbírói, Barsi Gyula kunszentmártoni aljárásbíró szolnoki aljárásbírói, Miliksits György módosi aljárásbíró kunszentmártoni aljárásbírói, Szürnyeghy Mihály csacai aljárásbíró szolnai aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 2. 1878, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1878-02-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56890"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A rendőri tüntető törvénykönyvről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szőlőbirtok után járó tartozások bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A rézváltópénz szaporítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Luka György kincstári erdővéd nyugdíja tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Archangel Márton ideiglenesen kinevezett kincstári famester nyugdíja tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rupp Jakab kincstári levéltári tiszt, éremszakértő és történész részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katonaköteles korú személyek külföldi utazásának korlátozása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Forster Gyula vallás- és közoktatásügyi minisztériumi címzetes titkár valóságos miniszteri titkárrá való kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Markusovszky Lajos címzetes minisztériumi osztálytanácsos valóságos osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ferencz József unitárius püspök részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hengye Alajos pinkamiskei római katolikkus lelkész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gegus Dániel Pest vidéki törvényszéki bíró nyugdíja tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Ádám József budapesti váltó- és kereskedelmi törvényszéki hivatalszolga nyugdíja tárgyában (IM9",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kaufmann Nándor pécsi aljárásbíró pécsi törvényszéki bírói, Mihálkovics Árpád pécsi törvényszéki jegyző pécsi aljárásbírói kinevezése, Dull János temesvári aljárásbíró püspökladányi aljárásbírói, Vozáry János püspökladányi aljárásbíró temesvári aljárásbírói, Sohár Béla adonyi aljárásbíró székesfehérvári aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Zivanovich Mózes nyugalmazott cs. kir. alezredes folyamodványa magyar nemességének és címerének vejére, Kostial Henrik határőrvidéki báni táblai bíróra történő átruházása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Baruch Sámuel marosvásárhelyi lakos és törvényes utódai részérea a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1878, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1878-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56891"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón országok 1878. évi beligazgatási költségvetésének bemutatása a horvát bán és Zsivkovics János horvát országos belügyi osztályfőnök részvételével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter átirata az ország gazdasági érdekeinek a keleti háború után kialakuló helyzetben történő érvényesítése, a dunai hajózás szabadságának megőrzése, a Törökországgal korábban kötött, a vasúti csatlakozási pontokra vonatkozó megállapodások, a Belgrád-Nis vonal és a Nis-Konstantinápoly, és a Nis-Saloniki vonalak, és a kereskedelmi forgalom biztosítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa gazdálkodása a Fővárosi Pénzalappal",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata a tisztviselők fizetési előlegeinek szabályozása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata az állami tisztviselők és más alkalmazottak kegydíjban való részesítésének szabályozása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A San Marino Köztársaság által osztrák-magyar állampolgároknak adományozott nemesi rangok és címek viselésének tiltása, a rendjelek viselésének egyéni elbírálás alapján legfelsőbb elhatározáshoz kötése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szabó Ignác földtehermentesítési valósító bizottsági segéd részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ioannovics Lázár miniszteri fogalmazó részére miniszteri titkári cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gerlach Benjamin székesfehérvári cisztercita gimnáziumi iskolaigazgató kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fetterle Ferenc pénzügyőri szemlész nyugdíja tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Nagy Béla volt adóhivatali tiszt özvegye részére nyugdíj engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Midovitz Román gépész szolgálati idejének a szászsebesi gőzfűrésznél a bérlet alatt töltendő szolgálati idővel történő meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Szájbely Aurél elmebeteg erdőgyakornok ellátására kegydíj engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Halmay Ágoston nyugalmazott kincstári erdőmester nyugdíja megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A polgárosított szerb és román bánsági határőrezredek területén fekvő erdők és legelők megadóztatásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A katonai behívóparancs iránti engedetlenségre való csábítás megtorlására vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A végrehajtási eljárásra vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fabinyi Gyula miniszteri fogalmazó miniszteri titkári, Mégai Ferenc marosvásárhelyi kir. táblai pótbíró ottani rendes bírói, Zsembery Kálmány bárfai közjegyző budapesti törvényszéki bírói, Bernát Bertalan kassai törvényszéki jegyző miskolci törvényszéki bírói, Gombás Antal keszthelyi aljárásbíró nagykanizsai törvényszéki bírói, Muszka Antal máramarosszigeti törvényszéki jegyző dési törvényszéki bírói, Hadzizs Camill nagykikindai aljárásbíró újvidéki törvényszéki bírói, Bretska Ferenc óbecsei aljárásbíró ottani járásbírói, Schavel Károly budapesti I-III. kerületi aljárásbíró mucskai járásbírói, Leményi János pancsovai törvényszéki volt jegyző nagykikindai aljárásbírói, Skultéti Zsigmond szabadkai törvényszéki aljegyző bajai aljárásbírói, Csesznák Miklós szombathelyi törvényszéki aljegyző keszthelyi aljárásbírói, Roller Ernő budapesti ügyvéd törökbecsei aljárásbírói, Görgey Béla köz- és váltóügyvéd szobránci aljárásbírói, Kölcsey Sándor szatmári ügyvéd fejérgyarmati aljárásbírói, Auner János fehértemplomi járásbírósági aljegyző zsablyai aljárásbírói, Hamvassy Tihamér budapesti ügyvéd félegyházi aljárásbírói kinevezése, Garay Dezső budapesti törvényszéki bíró Pest vidéki törvényszéki bírói, Szomor Imre békésgyulai törvényszéki bíró nagykikindai törvényszéki bírói, Urbán Adolf nagykikindai törvényszéki bíró békésgyulai törvényszéki bírói, Skoff Iván VIII. kerületi járásbíró budapesti IV. kerületi járásbírói, Czekeliusz Marcell kismartoni aljárásbíró budapesti I-II. kerületi járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A közös hadügyminiszter átirata a hadi menetrendek tökéletesítése és az ezzel kapcsolatos teendők jobb megszerzése tárgyában, valamint Ivánka Imre az Észak Keleti Vasút Igazgatója és Vaisz Vilmos vasúti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Ronsperger Benedek a Tisza-vidéki Vasút igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Langer Károly miniszteri tanácsos és m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelőségi főnök, lovag Fackh Károly a Magyar Nyugati Vasút vezérigazgatója, Szalai Ödön a Vág-völgyi Vasút igazgatója, vicomte de Maistre Arthur a Kassa-Oderberg Vasút főigazgatója, Gallia Izrael az Osztrák Államvasút állomásfőnöke, Spitz Gyula az Észak-keleti Vasút központi felügyelője, Jopst Albert a Kassa-Oderberg Vasút felügyelője, Schuler Antal az M. Kir. Államvasutak felügyelőre részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására, Bottlik Lajos a Magyar Keleti Vasút volt főigazgatója, Kelemfy Károly a Pécs-Barcs Vasút üzletvezetője, Ferenci Freund Károly az Erdélyi Vasút főigazgatója, Wahl Albert az Alföld-Fiume Vasút igazgatója, Krunlorad Ede a Tisza-vidéki Vasút igazgatója, Storch Gyula m. kir. vasúti főfelügyelő, br. Bretschneider József a Kassa-Oderbergi Vasút állomásfőnökre, Csermák Lipót az M. Kir. Államvasutak felügyelője, Fluck Lajos m. kir. államvasuti mérnök, Förchtegott György és Wusseth József osztrák államvasuti mozdonyvezetők részére a közös hadügyminiszter elismerésének kifejezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Beszédes Mária, néhai Beszédes József hydrotechnikus elmebeteg leánya kegydíjának emelése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Bötkös István gőzhajókormányos kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Fischer Márton vasúti és hajózási főfelügyelőségi főmérnök a felügyelői cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az Első Magyar-Gácsországi [galíciai] Vasútra vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1878, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1878-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56892"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mozgósítás esetén kiküldendő királyi biztosok hatáskörének szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Béldy György volt erdélyi Országos Pénzügyi igazgatósági elnök és belső titkos tanácsos özvegye, szül br. Bruckenthal Berta részére nyugdíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Oettner Antal számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1877. évi közös-ügyi hitelek túllépése miatt szükséges póthitelről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pálmay Szilárd volt honvédszázados négy gyermekkel hátramaradt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Mihalka Láaszló Máramaros vármegyei alispán kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, dr. Wagner Endre budapesti orvos kitüntetésére a Ferenc József Renddel, Taronne Nándor a Fővárosi Mértékhitelesítő Hivatal igazgatója, Pollák Ignác aradi kereskedő, dr. Béldy Károly brassói gyakorló orvos és az ottani kórház főorvosa kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Haas Mátyás pozsonyi sebész és szülész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Greger Miksa londoni borkereskedő és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Lumnitzer Sándor orvostudor, a budapesti egyetem tanára részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ribáry Sándor miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Hartl Ede Heves vármegyei nagybérlő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat vicomte de Maistre Artúr, a Kassa-Oderbergi Vasút főigazgatójának kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A fővárosi népgyűlésekre vonatkozó tilalom feloldása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1878, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1878-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56893"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Vág-völgyi Vasút Társulat üzleti ajánlata az államnak (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fiume-Liverpool gőzhajó összeköttetést fenntartó vállalat állami segélye elutasítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A képviselőház munkabeosztása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 4. 1878, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1878-04-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56894"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelmi szerződések meghosszabbítása és újak létesítése Németországgal, Franciaországgal, és Olaszországgal (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A ló-kiviteli tilalom enyhítése, a Budapest-Nagyvárad és lembergi lovarozási bizottságok által visszautasított lovakra javasolt kiviteli engedély megadásának kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A postaszállítási jog megvonása a bresciai La Provincia di Brescia c. napilaptól a monarchia területi integritása elleni izgatásért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A határőrvidéki vasutak építési munkálataira vonatkozó jelentés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Temesvár-Orsova Vasút megnyitása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Korbuly Bogdán és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására a kolozsvári Nemzeti Színház körül szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ráth József budavári apát-plébános és Pellet József papneveldei aligazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával a császárfürdői Marczibányi- féle alapítvány gondnoksága során szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Grünwald Bernát belügyminiszteri titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Szuborits Manó és Szigethy Kálmán belügyminiszteri fogalmazók részére miniszteri titkári cím és jelleg adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Eisert Ede besztercebányai lakos és házbirtokos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szigligeti Ede nemzeti színházi igazgató és drámaíró özvegye, szül. Sperling Franciska részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az úrbéri kárpótlások bejelentési határideje (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Weisz Flóris szomolnoki tanító szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szatala György volt néptanító özvegye, szül. Vaszko Mária részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat br. Springer Alfréd vasúti vállalkozó kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Képes József volt országos középítészeti felügyelő árvái részére nevelési pótlék adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Sámi Lajos volt miniszteri fogalmazó özvegye részére kegyelmi nyugdíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A birtokrendezési eljárás bélyeg- és illetékmentességére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kericsánszky Imre miniszteri fogalmazó aradi törvényszéki bírói, Szántay Adolf belényesi aljárásbíró váci járásbírói, Fekete Miklós bártfai aljárásbíró turócszentmártoni járásbírói, Saly Dezső budapesti törvényszéki aljegyző félegyházi aljárásbírói, Szontagh Hugó rózsahegyi törvényszéki jegyző nagymártoni aljárásbírói, Nábraczky Lajos budapesti törvényszéki aljegyző alsólendvai aljárásbírói, Hollaki Árpád jászberényi törvényszéki jegyző székesfejérvári aljárásbírói, Kerese Gábor Baranya vármegyei aljegyző ráckevei aljárásbírói, Diemár Károly székelyudvarhelyi alügyész ottani ügyészi kinevezése, Phleps Frigyes erzsébetvárosi törvényszéki bíró nagyszebeni törvényszéki bírói, Schikich Péter csáktornyai járásbíró komáromi törvényszéki bírói, Béres János nagykátai járásbíró Pest vidéki törvényszéki bírói, Sera István nyitrazsámbokréti járásbíró csáktornyai járásbírói, Belicza Károly váci járásbíró nagykátai járásbírói, Veress László magyarláposi járásbíró nagykátai járásbírói, Muszka Antal dési törvényszéki bíró magyarláposi járásbírói, Huszka Ödön kisújszállási járásbíró szegedi törvényszéki bírói, Rosenberg Kálmán szegedi törvényszéki bíró kisújszállási járásbírói, Baróthy Béla derecskei aljárásbíró berettyóújfalusi aljárásbírói, Bige Sándor hadházi aljárásbíró derecskei aljárásbírói, Bossányi Rezső nyitrazsámbokréti aljárásbíró bártfai aljárásbírói, Benedek Géza hosszúfalusi járásbíró lugosi törvényszéki bírói áthelyezése tárgyában ű(IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 4. 1878, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1878-04-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56895"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A költségvetési törvényjavaslat tárgyában, az osztrák-magyar Lloyd szubvenciójának felvétele, és a kvóta végleges megállapítása kapcsán folyó tárgyalások lezárásának szükségessége (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A székelyföldi fegyveres mozgalom és a Törökországnak szánt fegyverszállítási kísérlet tárgyában folytatott bűnvádi vizsgálat elejtése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Turisevics János Oborovo községi jegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Neuwelt Ármin, Gold Zsigmond, Müller Vilmos, Nasztl Mór, Légrády Károly és Schweiger Márton budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszék kereskedelmi ülnökei részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1878, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1878-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56896"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdélyi szorosok katonai védelme miatt végzendő erődítési munkálatokhoz szükséges földterületek megszerzése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A román fejedelmi kormány megbízottjával, Stourdza Demeterrel a vasúti összeköttetés Románia felé történő kiterjesztéséről folytatott tárgyalások a Brassó-Plojest, Orsova-Vercierova, Tömös-Plojest vonalak tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hadiszolgálatra kötelezett állami tisztviselők és szolgák személyi és szolgálati viszonyainak rendezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Damjanich János özvegye, Csernovits Emília kártalanítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a sátoraljaújhelyi járásbíróság és a közigazgatási szolgabíró között Tatár Lajos Zemplén vármegyei lakosnak Tóth Dániel elleni követelése kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rudnyánszky Béla elmeháborodott volt kir. táblai bíró kegyelmi nyugdíja tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ilucz Oláh János volt kir. táblai bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat wittinghauseni Fülek Henrik honvédezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Spitzer Hugó másodéves joghallgató kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel életmentésért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hampel Antal nagyszebeni gimnáziumi tanár özvegye, szül Schwid Katalin részére kegydíj adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Kuntz Adolf csornai premontrei kanonok és igazgató, Balassy Antal címzetes kanonok és tályai plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Groschner Márton barátfalvi néptanító kitüntetésére az Ezüst Érdeméremmel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Molnár Géza magyarláposi aljárásbíró dévai törvényszéki bírói, Herepei Ödön nagyszebeni kir. alügyész szászsebesi járásbírói, Hazslinszky Marcell budapesti kir. táblai segédfogalmazó iglói aljárásbírói, Sult József budapesti törvényszéki aljegyző dárdai aljárásbírói, Szecsei Iván budapesti köz- és váltóügyvéd zentai aljárásbírói kinevezése, Mihályi Béla gyulafehérvári törvényszéki bíró, Markusan Ariton gyulafehérvári törvényszéki bíró dévai törvényszéki bírói, Komaneszkhu Szilárd kézdivásárhelyi törvényszéki bíró kolozsvári törvényszéki bírói, Jakabffy Pál újaradi járásbíró balassagyarmati törvényszéki bírói, temesvári törvényszéki bírói, Pirót Károly szatmárnémeti törvényszéki bíró balassagyarmati törvényszéki bírói, Fogarasán György gyulafehérvári járásbíró szatmárnémeti törvényszéki bírói, Velther János segesvári járásbíró erzsébetvárosi törvényszéki bírói, Kaplány Géza abádszalóki járásbíró abádszalóki törvényszéki bírói, Bulyvoszky József nagyváradi járásbíró nagyváradi városi járásbírói, Csiszér Albert baróti járásbíró nagyajtai járásbírói, Kattai Farkas Sámuel parajdi járásbíró oklándi járásbírói, Csiszér Károly kolozsvári járásbíró kolozsvári városi járásbírói, Schurman János nagytapolcsányi járásbíró miavai járásbírói, Lőrinczi Gyula miavai járásbíró nagytapolcsányi járásbírói, Balloh Károly páncélcsehi járásbíró csákigorbói járásbírói, Török Péter széki járásbíró kékesi járásbírói, Kövér Ignác temesvári törvényszéki bíró újaradi járásbírói, Török Zsigmond karcagi törvényszéki bíró abádszalóki járásbírói, Örlei Béla bulkácsi járásbíró hosszúaszói járásbírói, Bilkei Papp Mihály újszalontai járásbíró segesvári járásbírói, Herszényi Kálmán fogarasi járásbíró hosszúfalusi járásbírói, Tibald Mihály marosvásárhelyi törvényszéki bíró fogarasi járásbírói, Hadházi Hózsef hadházi járásbíró nagyszalontai járásbírói, Medzidraczki Miksa és Lengyel Károly nagyváradi aljárásbírók Nagyvárad városi aljárásbírói, Göndöcs László nagyváradi aljárásbíró, és Mihályházi Kálmán élesdi aljárásbíró Nagyvárad vidéki aljárásbírói, Ficzek József nagyváradi aljárásbíró élesdi aljárásbírói, Benkő József baráti aljárásbíró tekei aljárásbírói, Mikó Imre és Nesztor László kolozsvári aljárásbíró Kolozsvár vidéki aljárásbírói, Czigler Emil kolozsvári aljárásbíró Kolozsvár városi aljárásbírói, Boróczi Jenő vágújhelyi aljárásbíró újtapolcsányi aljárásbírói, Herbst János füleki aljárásbíró vágújhelyi aljárásbírói, Pohut István buziási aljárásbíró nagybecskereki aljárásbírói, Birthler Frigyes nagysinki aljárásbíró buziási aljárásbírói, Telegdy Miklós hídalmási aljárásbíró zilahi aljárásbírói, Gábor Dániel újhalmágyi aljárásbíró világosi aljárásbírói, Sztankovits Döme dárdai aljárásbíró aranyosmaróti aljárásbírói, Szubotich Gyula temesvári aljárásbíró csákvári aljárásbírói, Beck Jakab biléti aljárásbíró zsombolyai aljárásbírói, Varga György dévai alügyész magyarkapusi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kiss Gyula miniszteri fogalmazó részére miniszteri titkári cím és jelleg, Csatári Béla miniszteri segédfogalmazó részére miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozása, Szent-Iványi Zoltán köz- és váltóügyvéd részére a tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Balázs Ferenc Nógrád vármegyei tiszteletbeli szolgabíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Giefing József verőcei vasúti állomásfőnök kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Lodor József Veszprém vármegyei lovaskatona kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Eckert István bajai takarékpénztári tiszt és önkéntes tűzoltó részére a kormány elismerésének nyilvánítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Herczog Ferenc volt járáshivatali tollnok özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Tompa Imre volt valósító bizottsági főnök nyugdíja felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kozma Dénes volt erdélyi főkormányszéki alelnök János és Erzsébet nevű árvái részére nevelési segély adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kanka József volt mezőhegyesi gazdatiszt árvája nevelési pótlékának meghosszabbítása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Rodzievics Simon volt postahivatali szolga kegybérének felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Weidenhann Vilmos, volt vesztegzári igazgató özvegye nyugdíjának felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Pokomandy Sándor szarvasi postamester és Hönig József kaposvári postamester kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, és Ragusin Antal tangeri révész kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Godfernaux Emil francia építész, a Société de Construction des Batignolles vállalat mérnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével a Margit híd építése körüli szerzett érdemeiért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Masanetz János a mindszentalgyői uradalom erdőmesterének kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslaz Pravida Bernát az osztrák államvasút budapesti helyettes állomásfőnökének kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Enyváry Péter minisztériumi segédhivatali igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Fölsinger Ignác első osztályú számtiszt részére a számtanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Minich Gáspár kincstári erdőmunkás szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Prandl Ferenc kincstári erdővéd szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Bagi Hermina, volt harmincad tisztviselő árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Zdrahal Ferenc nyugalmazott kincstári uradalmi tiszttartó Laura nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Axamély János központi állampénztári osztályvezető kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Brandstädter József nyugalmazott vámhivatali ellenőr kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Huszár Antal szomolnoki bányaszámvevőségi volt főnök öt árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Károlyvár-Fiume vasút építőinek óvadéka tárgyában készült jelentés bemutatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 5. 1878, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1878-05-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56897"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániával kötendő vasúti pótegyezmény tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös külügyminiszter átirata a török beviteli vámoknak a járványveszély miatt Ázsiába szállított menekültek ellátási költségeinek fedezése érdekében történő felemeléséről, a befolyó összeg felhasználásának a konstantinápolyi székhelyű Európai Konzuli Testület által történő ellenőrzéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csemeghi Károly miniszteri államtitkár kitüntetésére a Szent István Rend középkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Schönborn Albert temesvári katonakincstári ügyész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vita Sándor dicsőszentmártoni járásbíró marosvásárhelyi kir. táblai pótbírói, Fabricius Frigyes segesvári aljárásbíró székelykeresztúri járásbírói, Sipos László győri törvényszéki jegyző téti aljárásbírói kinevezése, és Balló Samu nagylaki járásbíró és Galamb Kristóf téti aljárásbíró győri aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1878, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1878-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56898"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés berekesztése: a záróbeszéd szövegének meghatározása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés berekesztésének és összehívásának időpontja, Az országgyűlési választások előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A katona beszállásolási törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A büntetőtörvénykönyv és a rendőri büntetőtörvénykönyv életbeléptetéséről szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kisbirtokosok Földhitel Egyesületét létesítő bizottság folyamodványa az egyesület módosított alapszabályainak elfogadása és az egyesület részére adandó állami segélyről és kiváltságokról szóló törvényjavaslat jóváhagyása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A rendkívüli hadi költségekre megszavazott hitel fedezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Zdrahál Gyula első osztályú számtiszt részére a számtanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Berner József kincstári uradalmi kasznár özvegye, szül. Villalt Antónia nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Winklarek Antal zálogházi tiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Eisinger János fiumei főmérnök özvegye részére nyugdíj, négy árvája részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Feszt Kálmán fogalmazónak a fiumei tengeri hatósághoz történő titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gervay Mihály miniszteri tanácsos és országos postaigazgató kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kucserik Sándor kegyesrendi áldozár és tanár kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Dóczy Lajos udvari tanácsosi címmel és jelleggel felruházott külügyminiszteri osztálytanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására, és Hiersch Károly minisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelled adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kir. főügyész jelentése a székelyföldi közcsendháborítás miatt vizsgálat alá vont személyek elleni eljárások beszüntetése, és az Egyetértés című politikai napilapban Csávolszky Lajos szerkesztőnek címzett, Ugron Gábor aláírással megjelentetett közlemény, valamint az ugyanott Ostromállapot Székelyföldön címmel, Székelyfi aláírással megjelentett közlemény ellen indított eljárás megszüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Schäfer László, az \"\"Egyetértés\"\" egyik munkatársa ellen hozott sajtóvétségi ítélet enyhítése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Dömötöri Németh János budapesti kir. ítélőtáblai pótbíró és Losonczy Ödön komáromi törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai rendes bírói, Barcza Gábor devecseri járásbíró budapesti kir. ítélőtáblai pótbírói, Tóth László pápai aljárásbíró devecseri járásbírói, Kiss János székesfehérvári törvényszéki telekkönyvvezető tamási aljárásbírói, Kató István debreceni törvényszéki jegyző bogsáni aljárásbírói, Köller Peregrin temesvári törvényszéki jegyző csakovári aljárásbírói, Fenyvesi Adolf budapesti köz- és váltóügyvéd füleki aljárásbírói kinevezése, Szubotich Gyula csakovári aljárásbíró temesvári aljárásbírói, Oszoly Ferenc tamási aljárásbíró adonyi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kammerer Ernő joggyakornok tiszteletbeli miniszteri segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Wolf Antal szekszárdi volt törvényszéki írnok özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A budapesti rendőr-főkapitányság épületének átalakításához szükséges póthitelről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A háború esetén bevezetendő rendkívüli állapotról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A szőlőbirtok után járó és az 1868. 29. tc. által megszüntetett tartozások bejelentési határidejéről szóló horvát törvénycikk szentesítésének megsemmisítése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1878, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1878-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56899"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Versec város központi választmánya által késve kiigazított választók névjegyzékének kivételes összeállításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A határőrvidéki vasutak, a Dalja-Vinkovce vonal engedélyezésének előterjesztése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hadi szolgálatra kötelezett állami és megyei tisztviselők és szolgák személyi és szolgálati viszonyainak szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bűntettesek kölcsönös kiadatásáról Belgiummal kötött szerződés megújítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A cs. kir. osztrák kereskedelmi miniszter átirata a Török Birodalom területén lévő keleti tartományokkal a közgazdászati viszonyok rendezése, a kereskedelmi szerződések, a dunai kérdés, a Cs. kir. Szabadalmazott Duna Gőzhajózási Társulattal folytatott tárgyalások, a Vaskapu szabályozása, és a vasutak, a Belgrád-Nis-Szaloniki és a konstantinápolyi összeköttetés, ennek feltételeként pedig a Szerbián át vezető boszniai kapcsolat kérdése kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés bírói és közigazgatási hatóságok között a gőzmalmok felállítása és a földesúri malomjog hatálya alól történő kivonása ügyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Fekete Samu váradpüspöki református tanító kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Gózon Zsigmond újszivaci református lelkész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Mauer Fülöp újverbászi református tanító kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sieber Ignác horvát-szlavón-dalmát országos kormányi titkár részére a kormánytanácsosi cím és rang, Jurkovics Miklós fogalmazó részére a titkári cím és rang adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Belajac Leó cresnjevicai községi bíró kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Vukovics Józsa ottani községi lakos kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Nagy Mihály volt törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fábián József zalaegerszegi volt fegyházi felügyelő özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gyurman Vilibald aljárásbíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szacsvay Sándor berettyóújfalui járásbíró Nagyvárad vidéki járásbírói, Medzidradszky Miksa Nagyvárad városi aljárásbíró berettyóújfalui járásbírói kinevezése, Kiss Károly bonyhádi aljárásbíró szekszárdi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A közös hadügyminiszter átirata a háború esetére vonatkozó különleges rendszabályok tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bóné Géza Fehér vármegye főjegyzője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, dr. Bachmayer János Krassó vármegyei főorvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Krizanits János Panacsova városi helyettesített főkapitány kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Müller Antal pénzügyi tanácsos nyugdíjának megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1878, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1878-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56900"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát országgyűlés berekesztése (horvát bán)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A monarchia két állama közötti vám- és kereskedelmi szerződés, és a Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Nemzeti Bankot illető államadósság kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A boszniai és hercegovinai menekültek élelmezésének költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai határőrvidéken szolgált és utóbb polgári államszolgálatba helyezett hivatalnokok és szolgák nyugdíja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Köffinger Frigyes, Merfort Robert, br. Salmen Jenő miniszteri osztálytanácsosok, Hilbert Móric főpénzügyi tanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Kögler Alajos pénzügyi tanácsos és a budapesti fővámhivatal igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Matlekovics Sándor címzetes miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, és Mihálovics János címzetes miniszteri titkár kitüntetésére Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szeberényi Gusztáv evangélikus egyház bányai kerületének szuperintendense, és Lindner Károly nagyszebeni jogakadémiai tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A véderőhöz tartozó egyének illetményeinek lefoglalhatósága Horvát-szlavón országokban (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 6. 1878, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1878-06-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56901"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Csepel-sziget dunai árvízveszedelemtől való megóvása és a Duna szabályozása tárgyában az uralkodó elnökletével (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat Strasser Alajos a Budapesti Kereskedelmi Kamara és tőzsde alelnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével, Wodianer Béla németországi konzul kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Swetenay Miklós Budapesti Kereskedelmi Kamara titkára kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Lewin Jakab a Kereskedelmi Akadémia igazgatója, Nassau Adolf bécsi tőkebirtokos, Weiss Ignác nagykereskedő, Bauer Lipót nagykereskedő és Meszinger Herman nagykereskedő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Brüll Miksa nagykereskedő és németalföldi konzul, és Szily Kálmán műegyetemi tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vallásalaphoz tartozó Somogy vármegyei Lakócsa puszta és a taksonyi birtok bérbeadása, illetve a Taksonyhoz tartozó egyes épületek eladása tárgyában az uralkodó elnökletével (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lipthay István címzetes miniszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Wagner János vörösvári és Imády Károly balassagyarmati plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Herber Lőrinc Nyitra vármegyei rohói birtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a rohói előnév adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Vág-völgyi vasút esetleges megvásárlása a magyar állam részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Észak-Nyugati Vasút engedményeseinek ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A romániai vasúti csatlakozások tárgyában folyó tárgyalásokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Gömöri Iparvasutak kapcsán Rőce-Zeleznik vasútvonal tervei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közmunka- és közlekedésügyi miniszter megbízása a vasutak célszerűbb csoportosítása tárgyában emlékirat készítésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Perczel Béla volt igazságügyminiszternek a legfőbb ítélőszék semmítőszéki osztályának alelnökévé történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Urbanovszky József volt postatiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Németh József postai altiszt nyugdíja felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Dessewffy Lajos volt miniszteri tanácsos özvegyének nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schweitzer László pénzügyi tanácsos pécsi pénzügyi igazgatói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mayer és Ried pénzverők kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Tarjai minisztériumi hivatalszolga szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1878, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1878-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56902"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó katonai irodájának főnöke utasítása a Bosznia és Hercegovina megszállására kirendelt csapatok élelmezésének biztosítása érdekében a Dalja-Vinkovce és a Vinkovce-Bród vasútvonalak építésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadiszolgálatra kötelezett tisztviselők és szolgák személyi és szolgálati viszonyai (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postaszállítási jog megvonása a velencei L' Adriatico Gazetta Del Veneto című laptól a monarchia területi integritása ellen való izgatásért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jandrisits Antal beregszászi polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Zsula János nagyhalmágyi bíró kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zsula János nagyhalmágyi bíró kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a párizsi világkiállításon megjelent magyar kiállítók, a francia kormányférfiak és a kiállítási és zsűritagok részére megfelelő legfelsőbb kitüntetések adományozására a párizsi világkiállításon működő királyi biztos jelentése alapján (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A budapesti összekötő vasút költségeinek kiegyenlítése végett szükséges hitel tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1878, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1878-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56903"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A boszniai vasútépítések, a Vinkovce-Bród, Dalja-Vinkovce vonalak kiépítése tárgyban állásfoglalás meghozatala az uralkodó által Bécsben tartandó miniszteri értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Henisch Rezső másodosztályú számtanácsos első osztályú számtanácsosi, Thán László főszámvizsgáló másodosztályú számtanácsosi kinevezése, Bauer Iván és Vavra Gyula főszámvizsgálók számtanácsosi címmel és ranggal történő felruházása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A postaszállítási jog megvonása a Berliner Freie Presse című laptól, a monarchia területi integritása ellen való izgatásért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A honvédség állományához tartozó személyek illetményeire vonatkozó díjlevonások (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szilassy Casar Hont vármegyei szolgabíró kitüntetésélre a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Walter Ferenc bronzműves és budapesti tűzoltóegylet szivattyúsmestere kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Rohlfs Gellért és dr. Schweinfurth György Afrika utazók kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Békey Imre városi tanácsnok budapesti tanfelügyelő részére az osztálytanácsosi cím, Mészáros Nándor kerületi főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szalovics József nyársardói plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Somogyi Mihály veszprémi Dávid Intézet tanítója kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Klór János félegyházi római katolikus tanító és Machik Endre tótfalusi református tanító kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A csendőrség és a honvédség szervezeti hovatartozása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Lázár Jakab nemességének átruházására vejére, Drasche Arthurra (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Erdélyi Endre temesvári kir. alügyész csákovai járásbírói, Kádas Miklós kassai aljárásbíró gálszécsi járásbírói, Drágos Elek besztercei kir. alügyész kézdivásárhelyi kir. ügyészi, Gyárfás László marosvásárhelyi főügyészi fogalmazó nagyszebeni kir. alügyészi, dr. Soós Kálmán zilahi törvényszéki jegyző dévai kir. alügyészi kinevezése, Basiota László székelyudvarhelyi törvényszéki bíró gyulafehérvári törvényszéki bírói, Győrfy Titusz gyulafehérvári törvényszéki bíró székelyudvarhelyi törvényszéki bírói, Sándor Albert székelyudvarhelyi aljárásbíró oklándi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Imrédy Kálmán budapesti kir. táblai joggyakornok tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közös államcímer meghatározása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 8. 1878, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1878-08-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56904"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A 83. honvédgyalogsági dandár egyes csapatainak az ország határain kívüli alkalmazása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 8. 1878, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1878-08-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56905"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Boszniában lévő hadsereg élelmezéséhez szükséges előfogatok Diakovárra küldése tárgyában Pest-Pilis- Solt-Kiskun vármegye közönsége felszólítása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 8. 1878, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1878-08-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56906"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A cs. kir. közös hadügyminiszter átirata a Bosznia megszállására kirendelt csapatok könnyebb ellátására a Sziszek-Doberlin vasútvonal kiépítése tárgyában a Déli Vaspálya Társulattal folyó tárgyalások kapcsán (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát országgyűlés egybehívása határidejének meghatározása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát bán előterjesztése a zágrábi nemzeti múzeum szervezéséről szóló törvényjavaslat tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Száva folyam Zágráb-Sziszek közti szakaszának, és a Trebes folyó egy szakasza szabályozásáért Augustin György horvát-szlavón országos kormány építészeti tanácsosa, Muzler József sziszeki alispán és Brückl János gazdászati tanácsos és hg. Thurn und Taxis-féle uradalmi számtartósági főnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Jambrecak Miroslav községi elöljáró kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Lovrekovic György és Hervoic Tamás községi elöljárók kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Berlecic Gergely, Murvic Lőrinc , Bedjanec István és Vranic Ferenc községi esküdtek kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, a Thurn und Taxis uradalmak központi igazgatósága, Matosevic György lelkész, Pajanovic György birtokos és községi előljáró, Ferric Ferenc, Escher Henrik és Raner József nagybirtokosok, Verbec Imre lelkész, Scheyer Ferenc, Heffner Lajos és Velesevec Ernő tiszttartók, Velesevic Adolf gazdatiszt, Krajacic Iván községi esküdt, Madjarovic István földműves, Juracak Mátyás községi őr és Davidovic Miklós csendőr részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Csemegi Károly minisztériumi államtitkár lemondása, és a Legfőbb Ítélő Törvényszék tanácselnökévé történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lyubojevics Miklós szentendrei járásbírósági hivatalszolga kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel életmentésért (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1878, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1878-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56907"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón országgyűlést megnyitó királyi leirat tervezetének tárgyalása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 9. 1878, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1878-09-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56908"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös államcímer és az Osztrák-Magyar Bank pecsétjének címere tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 9. 1878, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1878-09-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56909"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fabinyi Adolf számtiszt özvegye és két lánya részére kegydíj adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postaszállítási jog megvonása a Corriere della Sera, és az Il Movimento című olasz lapoktól a monarchia területi épsége ellen történő izgatásért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A mozgósított hivatalnokok fizetéseinek kiszolgáltatására vonatkozó pótintézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Báthory Dániel széki evangélikus lelkész és a széki egyházmegye esperese, és Kovács Sámuel dési evangélikus lelkész és dési egyházmegyei közügyigazgató kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Kovács Csikár János apátfalvi lakos és molnár kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Sándor János Vizslás községi bíró és Fábián István Vadkert városi bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kompoth Károly munkaképtelenné vált Pozsony vármegyei írnok nyugdíjának felemelése tárgyában (BM9",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bizottság létesítése a boszniai és hercegovinai ügyek rendezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Somogy vármegye közönsége által az előfogati ügyben hozott határozatok megsemmisítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A védtörvény átvizsgálásának további elhalasztásáról és az 1879. évi újoncállításról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bruckenthal Ákos honvédszázados özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Tolnay Lajos a M. Kir. Államvasutak igazgatója részére a minisztertanácsosi cím és rang adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Erdélyi Béla segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Nagy Ambrus Ugocsa vármegyei főmérnök részére kegydíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hannel Ferenc volt útmester özvegye és gyermekei részére kegybér adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kovacsics Iván volt drávai hídmester özvegye részére kegybér adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Littmann Izidor, az Osztrák Szabadalmazott Államvaspálya Társaság budapesti állomásfőnökének kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Budapest-Zombor és a Zombor- Zimony vasút vonalak építésére vonatkozó ajánlatok ismertetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rácz Ágoston, a Soproni Ipar- és Kereskedelmi Kamara alelnökének kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Németh Imre miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és rang, Szalay Ignác fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és rang, Prinz Antal és Pausz Antal első osztályú számtisztek részére a számtanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Markovits Ferenc pénzügyminiszteri volt irodatiszt Anna nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Tulicsa Tamás volt erdővéd özvegye részére nyugbér, János és Anna nevű árvái részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kalinszky János bányászárva részére kegybér adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kolbenhayer Kornélia, bányatiszt árva részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Farkas Ignác számhatósági írnok özvegye részére kegydíj, kiskorú árvája részére nevelési pótlék adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Funk Jozefa kincstári erdész árva részére egyszeri kegyadomány engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Ertl Gusztáv nyugalmazott számtiszt illetményének felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Müller Jakab erdőőr nyugbérének felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Timcsák Mária, egy adóhivatali ellenőr árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Planer Emilia, számtanácsos özvegy kérésére három kiskorú árvája részére nevelési segély engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Oelberg Antal lottóhivatali irattárnok Vilma és Paulina nevű árvái részére kegyadomány engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Tergovchich Károly állampénztári tiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Oszwald Ferenc körmöci zúzómű cirkáló kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Poeckh Alajos számtiszt szolgálati idejének megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Rauschmann Mór számtiszt özvegyének két gyermeke részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Markos Sándor bányaorvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Kamenszky Elek volt járásbíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Markocsányi Ferenc ügyészségi írnok 6 kiskorú gyermekkel maradt özvegyének kegydíja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Torkos volt hétszemélynök Luiza nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Bogyó Ferenc járásbírósági írnok özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Mezey Bódog járásbírósági hivatalszolga részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Fodor József volt hivatalszolga özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Molnár István miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Hertelendy József Torontál vármegyei és Gromon Dezső Bács vármegyei főispán kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1878, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1878-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56910"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rácsek János nagyváradi görög-katolikus püspöki káptalanbeli olvasókanonok kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Majláth György országbíró főrendiházi elnöki, és Szögyény-Marich László m. kir. főkamarás főrendiházi másodelnöki kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Wendler Frigyes és Kolos Lajos belügyminiszteri fogalmazók részére a miniszteri titkári cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Karácsony Lajos igazságügyminiszteri gyakornoknak a honvédelmi minisztériumhoz segédfogalmazóvá történő kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Széll Kálmán pénzügyminiszter Bosznia okkupációja miatt benyújtott lemondása következtében felhatalmazás a miniszterelnöknek a kormány lemondásának benyújtására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1878, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1878-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56911"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A trónbeszéd, a delegációk összehívása, a közös költségvetés előterjesztése, és a pénzügyi tárca ideiglenes ellátása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Montenegróban és Dalmáciában lévő hercegovinai menekültek hazaszállításának költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ramvalter Sámuel járásbírósági írnok Henriette nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nikolics Ulászló miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 10. 1878, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1878-10-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56912"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1878. október 17-ére összehívott magyar országgyűlést megnyitó trónbeszéd tervezete (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 10. 1878, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1878-10-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56913"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminisztérium tájékoztatása a Németországgal kötött vám- és kereskedelmi szerződés megújítása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar kormány képviselőjének tájékoztatás Bosznia és Hercegovina közigazgatásának ideiglenes szervezetét tárgyaló bizottság tanácskozásairól (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1878, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1878-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56914"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A boszniai és hercegovinai tartományi kormányzat főnökének ideiglenes hatásköre, és a boszniai és hercegovinai ügyeket tárgyaló bizottság hatásköre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A boszniai és hercegovinai menekültek jószágai után járó vámilletékek ügyében követendő eljárás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Osztrák-Magyar Bank ideiglenes pecsétje tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Vág-völgyi vasútnak adandó előleg tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1878, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1878-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56915"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Osztrák-Magyar Bank ideiglenes pecsétje tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Németországgal fennálló vám- és kereskedelmi szerződés megújítása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Vág-völgyi Vaspálya Társulatnak adandó előleg tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 10. 1878, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1878-10-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56916"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Bród-Száva vasúti összeköttetés, a Derventig tervezett keskeny nyomtávú pálya, és a Száván építendő vasúti híd összekötése egy a Bród-Vinkovce vonal bródi állomásából induló vasút vonallal a közös hadügyminisztérium utasítására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón országgyűlés válaszfelirata a Magyarországgal megújítandó pénzügyi egyezményt tárgyalására felállítandó bizottság tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 11. 1878, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1878-11-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56917"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Olaszországgal megkötendő kereskedelmi szerződés tárgyában adandó végleges utasítás a vámtarifákra nézve (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 11. 1878, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1878-11-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56918"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A nagyváradi római katolikus püspökséghez tartozó barmódi puszta bérbeadása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Scharapatka csendőr százados Antónia árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postaszállítási jog megvonása a Gazetta d'Italia című firenzei, és az Il Paese című vicenzai olasz lapoktól a monarchia területi épsége ellen folytatott izgatásaik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös hadügyminiszter javaslata Petrics Antal zágrábi tanító kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel a francia nyelv oktatásáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyar- és Horvátország közti pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A sürgős törvényjavaslatok előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a győri kir. törvényszék és a győri árvaszék között néhai Vörös Mihály hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 11. 1878, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1878-11-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56919"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter felszólítása értelmében a Bosznia és Hercegovina ügyeire nézve szervezett bizottságba a magyar kormány megbízottja, Jekelfalussy Lajos miniszteri tanácsos mellé helyettesként Ghyczy Emil kirendelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bóth Gyula sirokai járásbíró lemesi járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 12. 1878, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1878-12-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56920"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Cziráky János főtárnokmester kitüntetésére a Szent István Rend nagykeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Csáky Albin Sáros és Szentes vármegyék főispánja kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével, valamint Wachter Frigyes Szeben vármegyei főispán kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Francovich János Fiume város képviselő testületének alelnöke kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Baumgarten Antal Nógrád vármegyei tiszteletbeli főorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Hübner Mátyás kistornyai jegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Glück Mór nagybirtokos és törvényes utódai számára a magyar nemesség és a marosváraljai előnév adományozására, Deutsch Bernát nagybirtokos és törvényes utódai számára a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ujfalussy György Szatmár vármegyei birtokos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Joob Imre eperjesi ügyvéd, Pálya János eperjesi borbély, Bohács Mihály tótsóvári bíró és Bornemissza Boldizsár vármegyei árvaszéki kiadó részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szőts József nyugalmazott levéltári tiszt számára kegydíj engedélyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Pauer János ottani káptalani nagy prépost és olympiai felszentelt püspök székesfehérvári római katolikus püspöki kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Schirilla János minisztériumi fogalmazó miniszteri titkári, Vizsolyi Ákos fogalmazó gyakornok címzetes fogalmazói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Metianu János aradi görögkeleti román püspök kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával, Jedlik Ányos nyugalmazott egyetemi tanár kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Gefferth Imre bélai plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Urbán Aloizia kassai orsolyarendi házfőnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Franz-Mária Terézia a kalocsai iskolanénék előljárónéja kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Krausz Godofréd László nagyváradi tankerületi főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A békéscsabai polgári leány nevelde segélyezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1877. évi állami zárszámadás számszéki felülvizsgálata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A mozgósítva volt hivatalnokok polgári illetményeinek ismét folyóvá tételéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az osztrák miniszterelnök tájékoztatása Spizza községnek Dalmáciába leendő bekebeleztetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Tájékoztatás a német kereskedelmi szerződés tárgyalásairól (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Vaspálya Társaság folyamodása az Orsova-Vercierova vasúti összeköttetés megnyitása, illetve a Romániával létesítendő vasúti egyezmény, a Tömös-Plojest vonal, a Predeál-Plojest, Predeál- Sinai és a Plojest-Kimpina vonalak, Brassó, mint vámhely tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A horvát-szlavón országi beligazgatási költségekről szóló törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Paulisits János varasdi káptalanbeli prépost kinevezésére orániai nagypréposttá és perjellé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A katona beszállásolási törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Himler Róbert volt csendőr százados özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Withalm Sándor számtiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat gr. Zichy Ferraris Viktor képviselő belügyminiszteri államtitkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az aranyjáradék kötvények árfolyama (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Igazságügy-minisztériumi póthitel tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hg. Wrede belgrádi főkonzul jelentése a Berlinben Risztics által Szerbia és a Monarchia között megkötött kereskedelmi és vasúti szerződés tárgyában, amely biztosabb Törökország és az új Bulgária érdekeltté válásával (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (38. ülés) 13/a A Fővárosi Közmunkák Tanácsának 1879. évi belkezelési költségvetésének jóváhagyása, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa által kezelt pénzalap 1879. évi előirányzata (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1878, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1878-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56921"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Olaszországgal kötendő kereskedelmi szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Atzél Péter Arad vármegyei főispán lemondása, és javaslat részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kereskedelmi törvény módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 12. 1878, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1878-12-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56922"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter átiratai a Romániával kötendő vasúti pótegyezmény tárgyában a bukaresti osztrák-magyar követ Stourdzával folytatott jelentése alapján, a Brassó-Plojest vonal kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jasoviczky Lajos nagyatádi aljárásbíró kaposvári alügyészi, Kovács István szentgotthárdi aljárásbíró szombathelyi alügyészi, Németh Antal soproni törvényszéki jegyző kismartoni aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Olaszországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 12. 1878, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1878-12-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56923"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Campione Sándor körmöcbányai polgármester részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Bártfay Géza Esztergom város illetéknyilvántartó kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bussics József volt cs. kir. börtönőr özvegye részére napi ellátási díj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szabó Imre volt erdélyi tartományi főszámvevőségi számjegyző nyugdíja felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a bánnal történő egyeztetés alapján egyes horvátországi tisztviselők és a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszterrel történő egyeztetés alapján Vukovics Adolf zágrábi kir. távírda igazgató kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A bukaresti cs. kir. követ jelentése a Romániával kötendő vasúti pótegyezmény, a Plojest-Vericerova vonal és a személyszállításra Predeál, Vercierova állomásokon nemzetközi indóházak felállítása, az áruforgalomnak Brassó, Orsova és Predeál állomásokon történő vámolása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hoffmann Sándor miniszteri titkár részére a főerdőtanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Braun Adolf nezsideri plébános, Letko Mihály felsőszeli evangélikus lelkész és esperes kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Pázmán György szekszárdi főelemi iskola tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Lábos Imre szombathelyi népiskolai igazgató tanító kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Stojanovics Pál újvidéki volt polgármester kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Borosnyai László honvéd százados hadbíró özvegye, szül. Orbai Karolina részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Buday Lajos honvéd főhadnagy özvegye, szül. Rainer Ilona részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Péch Antal miniszteri tanácsos és selmecbányai főbányaigazgató kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Richter Gusztáv bányatiszt, Brorzmanu Jenő gépészeti felügyelő, Grätzmacher Gyula bányamérnök és ifj. Kachelmann Károly gépgyáros kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Platzer Ferenc főnöksegéd, Brandenburg József és Cseh Lajos bányatisztek és Tirscher bányamérnök segéd kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Wieszner Adolf, Nagy Géza, Baumerth Károly bányagyakornokok és Kopecz Ödön gépész mester kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Dzbanek Károly és id. Lollok József bányatelőrök és ifj. Lollok József fúrómester kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel a selmecbányai József altárna megnyitása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Sigerus Vilmos pénzügyi tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Haas Ferenc sótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Misztrik Imre kincstári erdővéd kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Perczel Sándor pénzügyminiszteri volt osztálytanácsos Alexandrina nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Dancs István pénzügyminiszteri volt számtiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Schuster Pál sóhivatalnoki volt írnok özvegye nyugdíjának megállapítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Witthalm Ágoston nyugalmazott pénzügyi ügyész részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Mersich Endre volt felmérési felügyelő özvegye, Mersich Katalin nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az 1879. évi állami költségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Párizsi Világkiállítás alkalmából teendő kitüntetési javaslatok (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Zareczky Jenő a feloszlatott budai törvényszék alelnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Joó János veszprémi törvényszéki hivatalszolga kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Bucsi Lajos volt gyulafehérvári fogházfelügyelő részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Tóth Károly volt telekkönyvvezető özvegye, szül. Szőllősy Amália részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Bohács József főfegyőr nyugalmi zsoldjának kegybérré való felemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Gräger József volt révkormányos özvegye részére kegybér adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1878, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1878-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56924"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Osztrák-Magyar Bank 4 bankfiókja székhelyének meghatározása: Kassa, Győr, Szeged és Zágráb (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1879. évi költségvetés vitája",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A német kereskedelmi szerződés német birodalmi gyűlési ratifikációja tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az olasz kereskedelmi és vámügyi provizórium (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A minisztériumi hivatalszolgák fizetésemelési kérvénye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A rendőri kihágásokról szóló büntető törvényjavaslat előterjesztésének jóváhagyása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Honvédelmi minisztérium számára épület építése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Erdélyi Földtehermentesítési Igazgatóság személyzetének kinevezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az új államjegyek alakja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Depoli Jakab zimonyi főposta hivatali főnök kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hg. Wrede volt cs. kir. belgrádi főkonzul avaslata Osztermann József zimonyi távírdai főállomási főnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, és Depoli Jakab zimonyi főposta hivatali főnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1878, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1878-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56925"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszer átirata a Franciaországgal való kereskedelmi viszonyt ideiglenesen szabályozó nemzetközi nyilatkozat tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 1. 1879, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1879-01-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56926"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az olasz kormánnyal aláírt nyilatkozat kapcsán tett intézkedésekről, az új olasz vám, kereskedelmi és hajózási szerződésről szóló törvényjavaslat elfogadása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Görögországgal kötött posta és hajózási szerződésről és a tengeri hajók lajstromozásáról szóló törvényjavaslatok tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Franciaországgal kötött kereskedelmi provizórium tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös külügyminisztérium átirata a Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés időpontjáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1879. évi állami költségvetésről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az északnyugati vasút engedményeseinek kauciójáról a jogügyi igazgatóság véleménye alapján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Vág-völgyi vasút megvásárlása tárgyában (PM) (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Knapp Antal özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Stoll Károly nyugalmazott bányatanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Nagy István orsovai szolgabíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Róza Ádám görög keleti lelkész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Gajzágó László vármegyei főorvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Bodrogközi Tiszaszabályozó Társulatnak adandó segélyről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az utakról, a Kassa-Oderberg vasútról, a Cs. Kir. szabadalmazott Déli Vaspályatársaság megosztásáról, a gácsországi [galíciai] vasútról és a Lujza útról szóló törvényjavaslatokról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A magyar nyelvnek a népiskolákban kötelező tanításáról szóló törvényjavaslat elfogadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés az m. kir. igazságügyminisztérium és az m. kir. belügyminisztérium között Schiffmann Borbála vagyontalan elmebetegnek a pozsonyi kir. törvényszék által elrendelt gondnokság alá helyezése költségeinek fedezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Ferenczy János és Polgár Ignác budapesti kir. táblai bírák legfőbb ítélőszéki bírói, Kovácsy Károly erzsébetvárosi aljárásbíró dicsőszentmártoni járásbírói, Cservenyi István egri törvényszéki aljegyző hevesi kir. aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Krausz József módosi járásbírósági volt segéd telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szerényi Ferenc legfőbb ítélőszéki volt bíró özvegye javára a férje által felvett fizetési előleg elengedése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A megyeházi alap felosztásáról, az alap kamataiból a Nemzeti Színház Damjanich utcai telekvásárlásból származó tartozásának törlesztése, valamint az Elmebetegek Országos Ápoldája felállításának finanszírozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Stoekinger Ferenc londoni alkonzul miniszteri titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Ciotta János fiumei polgármester igazgató tanácsosi kinevezésére az Osztrák-Magyar Lloydhoz (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1879, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1879-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56927"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szamek János nyitrai műmalom bérlője kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A börtönben őrzött raboknak a megyék által való felhasználása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés az igazságügyminisztérium és a belügyminisztérium között a szolgabírák és békebírák által használt nyomtatványok költségei tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szőgyéni István miskolci kir. törvényszéki elnök debreceni kir. törvényszéki elnöki, Melicska Miklós kaposvári aljárásbíró nagyatádi aljárásbírói, Sült József dárdai aljárásbíró pápai aljárásbírói, Kovács Károly orsovai aljárásbíró segesvári aljárásbírói, Ficzek János élesdi aljárásbíró nagyváradi aljárásbírói, Rajz Béla óbecsei aljárásbíró kassai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a másodsorozatú kincstári utalványok beváltása, a folyó évi költségvetési hiány, a Bosznia és Hercegovina okkupációja folytán felmerült költségek fedezésére szolgáló államkölcsön tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Északnyugati Vasút engedményeseinek kauciójáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Vág-völgyi vasút megvásárlása tárgyában Bécsben folytatott tárgyalásokról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jelentés a Balaceano romániai megbízottal a romániai vasúti egyezményről folytatott tárgyalásokról, az Orsova-Vercierova vonal, a Brassó-Plojest vonal és határállomásai, a predeáli pályaudvaron történő utasellenőrzés kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Jancsó Pál nyugalmazott pénzügyi fogalmazó nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fay Ignác volt járásbírósági írnok özvegye, szül. Kiss Zsuzsanna részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A rendőri bejelentési intézmények Budapesten való életbelépéséről szóló törvényjavaslat elfogadása módosítással (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Három fölkelési alap kezelésének, az 1872. évi XVI. tc. értelmében a fölkelési pótjáruléki, azaz concurrentionalis alap m. kir. honvédségi Ludovika Akadémia alapjához történő csatolása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Angelics bácsi görögkeleti püspök pótlékáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Lewis Lajos egyetemi magántanár részére kegydíj engedélyezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kossuth Péter alapítványi ügyész részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Dalja-Vinkovce vasútvonal kiépítéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Faszbinder Albert állami útkaparó részére kegyellátás engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Franciaországgal aláírt hajózási, konzuli, hagyatéki és irodalmi tulajdonra vonatkozó nemzetközi egyezmények tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Persa Márton távirdai hivatalszolga kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Eitler János posta altiszt nyugdíjának felemelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 1. 1879, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1879-01-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56928"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A La Patria del Friuli című udinei, és Dennice Novoveku című című clevelandi lapoktól a postán szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Egyesült Budapesti Lakatos Szövetség kérvénye a lakatos építészeti munkálatok külön kiadásáról állami vállalatoknál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Batthyány József lemondása folytán br. Miske Imre Fehér vármegyei alispán Moson vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Weisz József Béla városi tiszti főorvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az erdélyi evangélikus református egyházkerület igazgató tanácsának kérvénye a vallás- és közoktatásügyi miniszter egy rendelete tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pavel Mihály szamosújvári görög katolikus püspök nagyváradi görögkatolikus püspöki, valamint Szabó János nagyváradi káptalani kanonok szamosújvári görögkatolikus püspöki kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1879. évben hitel útján fedezendő államkiadásokról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Udvardy Ferenc pozsonyi pénzügyi igazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
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  }, {
    "name" : "09. A Vág-völgyi vasút megvétele tárgyában kötött szerződésről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jurkovics Otmár bajai aljárásbíró nagyszentmiklósi járásbírói, Follmann Alajos aljárásbíró budapesti József- és ferencvárosi járásbírói, Gallu József besztercei törvényszéki jegyző belényesi aljjárásbírói kinevezése, és Dömötör Jugó hódsági járásbíró apatini járásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a mezőkövesdi járásbíróság és a Borsod vármegyei Árvaszék között Pataki Sámuel noszvaji lakos hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Franciaországgal kötött vámegyezményről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Conrád Móric legfőbb ítélőszéki bíró előleg iránti kérelme (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Szerbia intézkedéséről a borbevitellel kapcsolatban (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Csendőrök kirendeléséről Boszniába és Hercegovinába (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 1. 1879, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1879-01-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56929"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Bécsbe tervezett, az Oroszország egyes vidékein lévő pestis ellen teendő intézkedésekről, a német birodalmi kormány kezdeményezésére megtartandó értekezletről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Boszniai és hercegovinai illetőségű egyének felvételéről a közös hadseregbe (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 1. 1879, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1879-01-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56930"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A postaszállítási jog megvonása a Deutsches Montagsblatt című berlini laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Braun Ármin Komárom vármegyei lakos és építési vállalkozó kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A költségek megosztásáról Magyarország és Ausztria között a konstantinápolyi pestisre nézve, dr. Weissbach a konstantinápolyi osztrák-magyar nemzeti kórház orvosának megbízása a Konstantinápolyi Nemzetközi Egészségügyi Bizottsággal történő kapcsolatfelvétellel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rózsahegyinek, az Oroszországba küldendő orvosnak adandó biztosításról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szeván Miklós Krassó vármegyei csendbiztos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A bankfiókok felállítása a következő városokban: Pozsony, Nagykanizsa, Kolozsvár, Sopron, Arad, Eszék, Pécs, Nagyvárad, Marosvásárhely, Szatmár",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Osztrák-Magyar Bank által a bankjegyeken használandó címer tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Országos Közoktatási Tanács felállításáról szóló törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dániel Márton Küküllő vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Zöld Ferenc máramarosszigeti tanító képezdei volt tanár özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat br. Hirsch kitüntetésére az ipar múzeum céljaira és az izraelita árvaház részére tett adományai tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény ideiglenes meghosszabbításáról és a horvát belügyi kiadások fedezéséről szóló horvát törvényjavaslat szentesítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Röszner Jenő volt m. kir. pénzügyminiszteri osztálytanácsos leánya nevelési pótlékának kegydíjként történő további engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Stockinger Ede pénzügyi biztos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bayza Ágoston fiumei dohánygyári igazgató számára a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Iván Nándor volt távírdai hivatalnok özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kovács Gergely volt postatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Barkóczy Antal volt postatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Ulmann Vladimirné ménes gazdasági intéző özvegye kérelmére két gyermeke számára nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Zuskovics Ferenc állami útmester özvegye részére kegyellátás engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Pap Dániel igari aljárásbíró bonyhádi aljárásbírói, Goszik József szenicei aljárásbíró miskolci kir. aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Csapó Pál Pest vidéki volt törvényszéki elnök özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Pap Mihály volt törvényszéki irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A közjegyzői díjakról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A polgári perrendtartás módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A katonaelszállásolás terheinek könnyítése végett kivetendő pótadóról (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 2. 1879, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1879-02-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56931"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fiumei kikötőben építendő raktárakról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Freiheit című londoni lap postaszállítási jogának megvonásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A konstantinápolyi cs. kir. nagykövet javaslat a konstantinápolyi szláv templom építési költségeire rendezett gyűjtések rendezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Stengel Miksa berlini bankár kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A prágai békeszerződés V. cikkelyének módosításáról szóló államszerződés kihirdetése kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tabajdy Károly Arad vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a főrendiház elnöke előterjesztésére Szerencs János elnöki titkár részére az osztálytanácsosi cím vagy a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A negyedik kibocsájtású aranyjáradék kölcsönkötvények szövegéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Vág-völgyi vasút megvételéről, a gr. Breuner és gr. Erdődy követelésének kiegyenlítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az Északnyugati Vasút engedményesének óvadéka tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Horvátországban alkalmazott közös hivatalnokok fizetéseinek lefoglalhatóságáról szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A francia cikkekre szedett retorzionális vámok visszatérítéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Petrovszky József muraszombati aljárásbíró békéscsabai aljárásbírói áthelyezése és Jovanovics György pécsi törvényszéki jegyző óbecsei aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 2. 1879, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1879-02-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56932"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Moldován György Torda-Aranyos vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Londonban megjelenő Freiheit című lap Bismarkra történő címváltoztatása miatt a Bismark című lap postán szállítási jogának megvonásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az erdélyi országházi és a felkelési alapról, az abból fedezendő Kolozsvári Országos Múzeum és Kolozsvári Nemzeti Színház tárgyában a Kolozsvári Nemzeti Színház Országos Bizottsága, valamint az Erdélyi Múzeum Egylet folyamodványára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvátországi újoncozási költségek kérdésének az országos küldöttségek elé terjesztése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A phylloxera vastatrix rovar elleni intézkedések tárgyában Bernben létrejött nemzetközi egyezményről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Párizsi Világkiállítás alkalmából javaslatba hozandó kitüntetésekről készített jegyzék bemutatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katona elszállásolási terhek könnyítésére kivethető pótadóról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Osztrák-Magyar Bank Sopronban, Pozsonyban, Nagykanizsán, Kolozsváron, Aradon, és Eszéken felállítandó bankfiókjai tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az okkupacionális költségek tárgyában hozott közös minisztertanácsi határozatról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Horvátország beligazgatási szükségleteire előirányzott összeg felmerüléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Cs. Kir. Osztrák Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság vételi, illetve bérbevételi ajánlata az Óbudai Hajógyári Szigetre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A vasutak és csatornák építésére felvett kölcsön biztosításaként a befektetett tőkének megfelelő évjáradékoknak a kölcsönből épített vasutakra, jelzálogként történő bekebelezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közúti vasútnak a Margit hídon átvezetése tárgyában a Pesti Közúti Vaspálya Társasággal kötött szerződésről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Mezőtúr-Szarvas vasút építéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (8. ülés) A párisi közkiállítás alkalmából javasolt kitüntetések jegyzéke",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1879, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1879-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56933"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerbiai vasúti csatlakozásról szóló egyezmény tervezetének bemutatása Ribáry Sándor közlekedésügyi minisztertanácsos által, a Duna bal partján vezető Budapest-Zimony vonal az országhatárig, a magyar-szerb vonal meghosszabbítása Bulgáriában és Törökországban, a Száva hídjának státusza (KöKöM) [részben német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Országos Gazdászati Egyesület kérelme a marhatenyészet emelésére, a vízöntözési munkák terjesztésére a borászat előmozdítására nézve (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A berlini szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A görögkeleti szerb érsek-metropolita felterjesztése a szerb egyházi kongresszus összehívásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1870. évi XLI. törvénycikk hatályon kívül helyezéséről, az Északnyugati Vasút engedményesei által letett óvadékról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bogisics Lajos budapesti törvényszéki alelnök Pest vidéki kir. törvényszéki elnöki, Illés Károly pótbíró marosvásárhelyi kir. táblai rendes bírói, Somogyi Mihály devecseri aljárásbíró kaposvári törvényszéki bírói, Kühnel Oszkár nagykikindai aljárásbíró nagybecskereki törvényszéki bírói, Várady Kálmán aknarahói nagylaki kir. járásbírói, Kraft Károly aranyosmaróti törvényszéki jegyző ottani albírói, Szabó Pál szatmári törvényszéki aljárásbíró nagykárolyi aljárásbírói, Szűcs Mihály budapesti kir. táblai segédfogalmazó móri aljárásbírói, Tribusz Gusztáv bukaresti konzulátushoz beosztott marosvásárhelyi kir. főügyészségi fogalmazó besztercei törvényszéki kir. alügyészi kinevezése, Rombauer Ervin tornai járásbíró rozsnyói járásbírói, Czigler Emil kolozsvári aljárásbíró Kolozsvár vidéki aljárásbírói, Vajna Béla dévai aljárásbíró nyárádszeredai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 2. 1879, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1879-02-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56934"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter átirata a kereskedelmi viszonyoknak Szerbiával történő rendezése, vám- és kereskedelmi szövetség megkötése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bitsánszky Arnold pénzügyi tanácsos pozsonyi pénzügyi igazgatói kinevezése, és részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Halmágyi Lipót debreceni pénzügyi igazgató és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Rakovszky Endre adófelügyelői számtiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Reiter József számtiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rauschmann Mór számtiszt Géza fia számára a nevelési pótlék meghosszabbítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kopi István nyugbérezett marosújvári sóbányai iskola tanító nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ortvay Miksa karánsebesi törvényszéki elnök miskolci törvényszéki elnöki, Kolos Gyula kishelmeci járásbíró sátoraljaújhelyi törvényszéki bírói, Schmidt Lajos rékási aljárásbíró temesvári aljárásbírói, Boróczy György nagytapolcsányi aljárásbíró szenicei aljárásbírói áthelyezése, Lánczky Sándor zsombolyai aljárásbíró nagykikindai törvényszéki bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Karl Antal határőrvidéki volt címzetes ezredes özvegyének Mária nevű lánya számára kegydíj adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az általános postaszerződésről és a phylloxéra vastatrix rovar elleni rendszabályok ügyében, Bernben kötött nemzetközi egyezményről és az ezekről szóló törvényjavaslatokról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A hadiszerek fogalmának meghatározására kiküldendő bizottságról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 3. 1879, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1879-03-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56935"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát újoncozási költségekről a horvát bán részvételével",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat Chaby Ödön címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Pakrácra kirendelt helyőrség költségeinek fedezése tárgyában a horvát bán részvételével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ebersberg Ottokár Ferenc kolozsvári hírlapíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bank által használt pecsét iránti intézkedés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A két havi rendkívüli szolgálatra behívott szabadságolt állománybeli honvédtisztek illetményeiről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az uralkodó főhadsegédének indítványa folytán Rőmer János az M. Kir. Államvasutak hatvani forgalmi főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kniebeisz Sándor aszódi pályafenntartási főmérnök, Janik Béla budapesti és Denk Antal kőbányai állomásfőnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lám János mérnök részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Beimel György elmebeteg titkár részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mlinarics Anna, egy vám- és adóőrvigyázó özvegye részére kegydíj, gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A pénzügyminisztériumnak a Magyar Általános Hitelbankkal, mint a magyar kormány bankári megbízottjával és mint a járadék kölcsön konzorcium tagjaával és képviselőjével való elszámolás tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 3. 1879, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1879-03-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56936"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a magyar nyelvnek a népiskolákban való kötelező oktatásáról az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a Tanulmányi Tanács megszervezésére az uralkodó részvételével (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az egyházi művészetnek a vallásalapból történő támogatására az uralkodó részvételével (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vallás- és tanulmányi alap jogi természetének megállapítására bizottság létesítése az uralkodó részvételével [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szerb egyházi kongresszus összehívásának időpontja, a horvát bánnal történő előzetes egyeztetés tárgyában az uralkodó részvételével (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1879, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1879-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56937"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szeged-Csongrádi Takarékpénztár, a Szegedi Kereskedelmi és Iparbank, a Szegedi Általános Takarékpénztár, és a Szegedi Kézműves Bank segélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztatás a szegedi köztöltés létesítése, a matyi ér és átmetszés kimélyítése tárgyában a közmunka- és közlekedésügyi miniszterrel, a pénzügyminiszterrel és az Alföld-Fiume és a Cs. Kir. Osztrák Szabadalmazott Vaspálya Társaság megbízottaival tartott értekezlet tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi törvényszék területére nézve, az árvíz folytán szükséges rendkívüli igazságszolgáltatási intézkedésekről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közösügyi póthitelről, a Vág-völgyi Vasút megvételéről és a félkrajcárosok vezetéséről szóló törvényjavaslatok bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A boszniai és hercegovinai okkupáció címén megszavazott hitel felhasználásának beosztásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Cseh Lajos bányatanácsos kolozsvári bányaigazgatói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Neuszl János irodavezető részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gagylaky Rozália, egy hivatalszolga özvegyének Róza nevű lánya részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bátory Floris nyugalmazott állampénztári tiszt nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hermann Adolf bányaigazgatósági gépész kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Szláva Mihály kémletező kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Moczkovcsák János buzini evangélikus lelkész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Mazuranics János horvátországi bán kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bosznia és Hercegovina okkupációja miatt szükségessé vált mozgósítás sikeres végrehajtásáért Zsivkovics János horvát országos kormánybeli osztályfőnök kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával, Hervoic István horvát országos kormánybeli osztálytanácsos, Krsnjavi Imre Verőce, és Bubanovic Gyula Szerém vármegye főispánjai kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Milic György horvát országos kormánybeli titkár, Ozegovic Márton diakovári alispán, Hudovski Adolf zágrábi városi tanácsos és Lovric Ferenc Sziszek város polgármestere kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Klemencsic Oktavian sziszeki alispánsági titkár, Folk Jenő Eszék város alkapitánya, dr. Mezera Ferenc diakovári alispánsági orvos, Atanasievic Milan Eszék alispánsági fogalmazó, Zindl Antal Dolnyi Miholjac község elöljárója kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Stiedle Ferenc sziszeki városi jegyző, Raszt Mihály sziszeki alispánsági írnok, Petrovic Plato vukovári alispánsági írnok és Gyurkovic Lukács eszéki alispánsági írnok kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Kulcsár Sándor Valpó község elöljárója, Mirkovic Iván Rizovac község elöljárója és Kraskovic Aurél Nagygorica község jegyzője kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Zellinger Károly Petrievci község elöljárója, Zivic Ágoston Moslavina község elöljárója, Gyurgyevic János Dalja község elöljárója, Bozic Iván Sofin község elöljárója, Nedeljkovic Svetozár Sid község elöljárója, Topalovic András eszéki alispánsági hivatalszolga, Kolarek Iván sziszeki alispánsági hivatalszolga, Rakic József Bobota községi esküdt, Tomic István szálláscsináló Vukovárott, Vukovic Ferenc vukovári községi őrmester, Sbagljar József topolovaci szerezsán őrség vezetője, Cackovic Iván a sziszeki alispánság szolgasegédje és Miletic Péter orlei szerezsán kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A romániai vasúti pótegyezményről szóló törvényjavaslat tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kisküküllő vármegye székhelyének Dicsőszentmártonban hagyása, vagy Erzsébetvárosba történő áthelyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Osztrák-Magyar Bank főtanácsának kérdése az ideiglenes bankpecséttel kiállított záloglevelek és részvények véglegessége, és a végleges pecsét megállapítása után kiállítandó részvények bélyeg- és illetékmentessége tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A közös pénzügyminiszter átirata a Boszniában és Hercegovinában alkalmazott hivatalnokok itteni igényeinek biztosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Új távírdai díjszabásról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Christ János győri törvényszéki elnök budapesti kir. törvényszéki alelnöki, Cséts András aljárásbíró gyulafehérvári járásbírói, Kaczvinczky Géza nagykikindai alügyész kassai alügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 3. 1879, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1879-03-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56938"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi körtöltés létesítésére vállalkozó Deutsch és Társa jánlata tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A szegedi körtöltés létesítése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Egy magyar pénzügyi tisztviselőnek a boszniai és hercegovinai indirekt adóügyek ellátására a közös pénzügyminiszter rendelkezésére bocsátásáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1879, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1879-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56939"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Károlyi Sándornak a Főrendi Házban, a Tisza szabályozására tett interpellációja tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szeged lakosságának épületfával való ellátása a görgényi, a liptóvári, vagy a máramarosszigeti uradalomból (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi árvízkárosultak javára rendkívüli állami sorsjáték rendezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Molnár Pál főmérnök számára kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vietorisz János trencséni kir. törvényszéki elnök és Majovszky Vilmos besztercebányai törvényszéki elnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Conrád Mór legfőbb ítélőszéki bíró fizetéselőleg iránti kérvénye tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szeghy Miklós volt budapesti törvényszéki bíró özvegye, szül. Garláthy Olga részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szily Lajos budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki írnok részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Vastagh János miskolci törvényszéki telekkönyvvezető özvegye, szül. Zinczifa Mária részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hauch Antal szatmári vegyelemző hivatali főnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1879, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1879-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56940"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb vasúti csatlakozásról és a Sziszek-Novi vasút kiépítéséről, a berlini szerződés és gr. Andrássy és Risztics között kötött egyezmény értelmében a Budapest-Zimony-Belgrád-Nis vonalon Szerbia déli határszéléig vezető vasút kiépítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gazdászati és kereskedelmi viszonyok rendezéséről Szerbiával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A megszállt boszniai és hercegovinai tartományok ideiglenes közigazgatása tárgyában tervezett törvényjavaslatról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Képviselőházi határozat a nyugdíjtörvény elkészítésére és beterjesztésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Képviselőházi határozat a közigazgatási és pénzügyi bíráskodásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a közös hadügyminiszter indítványára Lang Gyula zágrábi távírda igazgatósági titkár, Cernovsek Ferdinánd zágrábi főállomás főnöke, Hofmeister Ferdinánd az új gradiskai főállomás főnöke, Gradisnig Ferenc az eszéki főállomás főnöke, Lesic Mihály a bródi állomás főnöke kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Katicic Mátyás sziszeki állomásfőnök kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemrenddel, Borota János ógradiskai távírda kezelő kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, valamint a bródi állomásfőnök neje, Lesic Mária részére a hadügyminiszter elismerésének nyilváníitására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Országos Tiszti Cím- és Névtár szerkesztőjének kérvénye a vállalkozás támogatása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kisebb ezüst pénzek verése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Antiváriban kikötő hivatal berendezése és a berlini szerződés életbe léptetése iránt Montenegróval kötendő egyezményről, a Lichtenstein fejedelemséggel kötött adó- és vámegyesülésről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Londonban elárusítandó aranyjáradék kölcsönkötvények átengedése a londoni Rothschild háznak eladásra, a bankháznak fizetendő alkuszdíj egy negyede a magyar állam által történő fedezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Miletits Szvetozár számára adandó amnesztia függőben hagyása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Temes-Béga-völgyi Vízszabályozó Társulat kérvénye a vízszabályozási költségjáruléknak az állami adóval együtt történő beszedésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közmunka- és közlekedésügyi miniszter megbízása a vízszabályozási társulatokról és gátrendőrségről szóló törvényjavaslat elkészítésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Horváth György ostupányi iskolatanító, és Tömöry Mihály dévaványai református tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Gombás Antal nagykanizsai törvényszéki bíró tapolcai kir. járásbírói, Mikó Imre Kolozsvár vidéki aljárásbíró Kolozsvár városi aljárásbírói áthelyezése, Otrubay József verseci bírósági aljegyző boksányi aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bertrám Ferenc volt miniszteri számtiszt Ilona nevű leánya részére kegydíj további adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Tisza és a Duna folyamszabályozási munkákra vonatkozó véleményadásra holland, francia, olasz és német szakemberek meghívásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1879, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1879-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56941"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Sziszek-Novi vasút tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös külügyminiszternek a szerb vasúti csatlakozásról szóló javaslatának felolvasása és jóváhagyása, a Budapest-Zimony vonal kérdése, egy esetleges osztrák-magyar-szerb-török-bolgár vasúti bizottság kompetenciái",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös vasutaknál Magyarországon külön üzletigazgatósági közegek felállításáról, valamint a Dunagőzhajózási Társulat kérdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Vaskapu szabályozásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bosznia- és Hercegovina felvételéről a közös vámszövetségbe",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A klecki és suttorinai enklávékról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A kereskedelmi hajók matrózszökevényeinek adandó kegyelemről (IM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A közös külügyminiszter javaslata a Bosznia és Hercegovina megszállása alkalmával megsebesült vagy megbetegedett katonák segélyezése körül szerzett érdemekért, horvát-szlavónországi és magyarországi illetőségű személyeknek adandó kitüntetésekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kruplanics Kálmán Esztergom vármegyei alispán, Podhorszky György Hont vármegye alispánja és Gottl Mór Pozsony város polgármestere számára a királyi tanácsosi cím adományozására, Molnár Imre Pozsony város főszámvevője, Farkas István Abaúj vármegyei szolgabíró és Böhm Alajos Budapest ferencvárosi egyházi karnagy és fővárosi bizottsági tag kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Csortusz Illés borovici járási főcsendőr kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Kimbosch Lázár fehértemplomi rendőrlegény kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hajnal István középítészeti felügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szuchány Ferenc volt útmester részére kegybéremelés engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. JAvaslat Hrabovics Antal volt pénzügyi titkár leánya számára kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 4. 1879, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1879-04-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56942"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szegedre vonatkozó kisajátítási törvényjavaslat; és a Szegeden felállítandó királyi biztosságról szóló törvényjavaslat tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A tiszai vízszabályozási társulatoknak adandó állami előlegről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vízszabályozási társulatokról szóló törvénycikk módosításáról és kiegészítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Kisbirtokosok Országos Földhitelegyesülete tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Felhatalmazás a kereskedelmi hajók szökevénymatrózainak megkegyelmezéséről szóló előterjesztés megtételére Ausztriához hasonlóan (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Torontál vármegyei főispánnak, mint a Felső-Torontál vármegyei Ármentesítő Társulat kormánybiztosának állami előleg iránti kérelme (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Berczik Árpád címzetes osztálytanácsos és az egyesített sajtó- és fordító osztály főnöke valóságos osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Möferdt János, Gidófalvy István és Krisik Sándor erdélyi földtehermentesítési előadók miniszteri titkári kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Huber Károly a Nemzeti Színház volt karmestere részére legfelsőbb kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének észrevétele a borosjenői honvédlaktanya megvételére vonatkozóan",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 4. 1879, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1879-04-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56943"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szeged újjáépítéséről szóló kisajátítási törvényjavaslat tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 4. 1879, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1879-04-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56944"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szegedre küldendő királyi biztosról szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi ármentesítési és védmunkálatok költségeinek fedezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Vág-völgyi Vasút megvételéről szóló törvényjavaslat előterjesztése és bizottsági tárgyalása a Vasút részvényesei egy része által benyújtott óvás ellenére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tiszai vízszabályozási társulatoknak adandó állami előlegről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szeiff József volt egyetemi questor Berta és Matild nevű lányai részére kegydíj adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A budapesti belga főkonzul által a belga vízszakértők meghívása tárgyában küldött ajánlat ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös külügyminiszter értesítése a marienbadi Schmid titkos kormánytanácsos, és a magdeburgi Kozlovszki Elba folyami építészeti igazgató személyére tett német kormányzati javaslat tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dózsa Miklós marosvásárhelyi kir. táblai pótbíró ottani kir. táblai bírói, Dogariu Tamás lugosi aljárásbíró ottani törvényszéki bírói, Prónay Kálmán miavai aljárásbíró ottani járásbírói, Benda Bertalan beregszászi törvényszéki jegyző huszti aljárásbírói, Pethő Zsigmond pancsovai törvényszéki jegyző óorsovai aljárásbírói, Varga-Nagy István szabadkai törvényszéki jegyző bajai aljárásbírói, Tóth Lajos komáromi törvényszéki jegyző ottani aljárásbírói, Viski Károly Szatmár városi tiszti ügyész Szatmárnémeti törvényszéki bírói, Berde István brassói törvényszéki jegyző élesdi aljárásbírói kinevezése, Vén András varkói aljárásbíró erzsébetvárosi aljárásbírói, Malonyay Gyula varannói aljárásbíró szobránci aljárásbírói, és Görgey Béla szobránci aljárásbíró aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Matlekovics Sándor címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosi kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A magyarországi fiókintézeteknél és a budapesti főintézetnél használandó ügykezelési és levelezési nyelv tárgyában kötött egyezményről az Osztrák-Magyar Bankkal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Ferenc-csatorna Társulat pénzkövetelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kiss Samu Pest vidéki törvényszéki szolga részére kegyelmi nyugdíj adományozása tárgyában (IM9",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Marton Antal nyugalmazott törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Dókus Ernő miniszteri fogalmazó címzetes miniszteri titkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Czillich Ede volt honvédezredes és kerületi parancsnok özvegye számára kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Pakényi báróné, Szapáry Biri grófnő, Cappy Júlia grófné részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására, Tschuggmall Gorigia a zágrábi irgalmas nénék főnöknője, Kasper Aloizia irgalmas néne kitüntetésére az Arany Érdemrenddel, Lovrencic Metodia, Patscheider Judit, Dominkó Viktória, Kakaric Eustachia, Lubesic Hyacintha irgalmas nénék kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Stura Borgia, Skube Josefa, Moser Krisztina, Goinger Adél, Plut Michaela, Zele Leonarda, Findenig Romialda, Jamsek Gaudencia, Sabric Ágota, Urtheiber Urbania és Nachtigal Sabina irgalmas nénék, valamint Zelinka Albertina ottocani erdőmester neje részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására a Boszniában és Hercegovinában megsebesült és megbetegedett katonák segélyezése körül érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 4. 1879, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1879-04-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56945"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös külügyminiszter tájékoztatása a szerb vasúti csatlakozás tárgyában egybehívott közös vám- és kereskedelmi értekezletről, a magyar küldöttségnek adandó utasításról, a gr. Andrássy és Ristits által kötött egyezmény alapján Bécsben alakítandó Központi Vasúti Felügyelőségről, a Zimonyig kiépülő magyar vasútvonalról; a Szerbiával kötendő kereskedelmi egyezményről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A holland kormány által meghívásra javasolt vízszakértők: Waldorp I. A. A. é van Wanen hágai mérnökök (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Iasi-ban megjelenő \"\"Curierul\"\" és a New Yorkban megjelenő \"\"Tydni delnicke listy\"\" című lapoktól a postán szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lonovics József nagybirtokos Csanád vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dániel János Torontál vármegye alispánja és Simon Gyula Moson vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Spányik József Hunyad vármegyei járási orvos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Árvay József Nagyoroszi mezőváros jegyzője kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Szlamecz Ferenc Buda fővárosnál volt ajtónálló és később fővárosi kézbesítő kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schenk Adolf nagybirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség, valamint dr. Degen Gusztáv pozsonyi jogakadémiai tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a budahegyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Sydneyben tartandó világkiállításra tudósító kiküldése a kirendelt osztrák-magyar hadihajón",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kruesz Vilmos lugosi minoriták zárdafőnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Jani Ferenc fehérvári elemi iskolák igazgatója , Gönczy Sándorné, szül. Gulácsy Mária a Beregszászi Nőegylet alelnöke, Bóth Flóra irgalmas néne és az ungvári zárda főnöknője kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Magvasy Mihály Győr városi kisdedóvó tanító, Bosrsódi Pál Győr vármegyei vámosi római katolikus tanító, Marton István csilizradványi református tanító, Nagy Pál tápiószentmiklósi református tanító, Schneider József késmárki római katolikus tanító, Belicska Pál jósfalvi községi tanító, Scherfel János börzsönyi evangélikus tanító, Vajda Sándor rimaszécsi evangélikus tanító, Gyurcsik János helysai tanító, Sipka György nagyfalusi tanító, Weisz Vilmos eperjesi izraelita tanító, Bürger András hosszúszegi római katolikus tanító, Tóth József csicseri református tanító, Nyers István Veszprém vármegyei pápaszecséri római katolikus tanító, Varga János sávolyi tanító, Kubinyi Ferenc orovnicai felekezeti tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemrenddel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1878. évi rendkívüli költségek fedezéséről; a bélyeg és illetékekről szóló törvénycikk módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Ferenc-csatorna Társulatnak adandó állami segélyjárulékról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Egy konzorcium ajánlata a Budapest-Zombor vasút kamatbiztosítás nélküli kiépítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Zsil-völgyi bányaigazgatói állás szervezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Nagy Géza bányagyakornok özvegye részére, tekintettel férjének a Lipót-aknában történt halálára, kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szekér János számtiszt özvegye részére kegyelmi nyugdíj, gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat TIbolth Lajos miniszter címzetes titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Marsovszky Jenő volt kir. ügyész és országgyűlési képviselő trencséni kir. törvényszéki elnöki, Kubinyi Aladár trencséni kir. alügyész ottani kir. törvényszéki bírói, Raisz Andor szikszói aljárásbíró tornai járásbírói, Nemes János znióváraljai aljárásbíró ottani járásbírói, Jusits Lajos palánkai aljárásbíró hadsági járásbírói, Perczel Ákos debreceni törvényszéki jegyző kaposvári aljárásbírói, Simon Miklós szombathelyi törvényszéki jegyző muraszombati aljárásbírói, Benke Ferenc kassai törvényszéki aljegyző igali aljárásbírói, Szentkirályi Lajos kolozsvári törvényszéki jegyző kolozsvári városi aljárásbírói, Jakabffy Titus nagybecskereki törvényszéki jegyző nagykikindai aljárásbírói, és Dobák Béla nagykikindai kir. alügyész nagykikindai kir. ügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1879, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1879-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56946"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi királyi biztos számára adandó utasításról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi királyi biztos segédszemélyzetének tárgyában és a királyi biztos, a biztosi tanács tagjainak és a segédszemélyzet javadalmazásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a cs. kir. kereskedelmi miniszter indítványára Málnay Gyula dunagőzhajózási társulati felügyelő kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, vagy a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Mércsey Gyula volt miniszterelnöki hivatalszolga özvegye és három kiskorú gyermeke részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Horvát-Szlavónország belügyi igazgatására vonatkozó 1879. évi költségvetésről szóló törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nobodny Dániel segéd-telekkönyvvezető nyugdíjának felemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lőrinczy Ferenc volt fogházfelügyelő özvegye, szül. Beszterce Mária részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Vág-völgyi Vasút megvétele tárgyában gr. Breunner és gr. Erdődy Ferenc főjelzálog hitelezőkkel kötött pótszerződésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az országgyűlés első ülésszakának berekesztési, és a második ülésszak egybehívási idejének megállapításáról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1879, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1879-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56947"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tisza Lajos országgyűlési képviselő szegedi királyi biztossá történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi királyi biztos számára adandó utasításról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi királyi biztosi tanács tagjainak kinevezése: Jankovics Miklós, Horváth Gyula, Bakay Nándor, Végh Aurél, Komját Béla országgyűlési képviselők, Dobó Miklós kanonok, Tallyán Béla Torontál vármegyei szolgabíró, Rónay Béla Csongrád vármegyei birtokos (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerb vasúti egyezményről [részben német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát beligazgatási költségvetés jóváhagyásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Frideczky helyett br. Majthényi László Nyitra vármegyei főispáni kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1879, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1879-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56948"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Népszava című lap ellen sajtóügyi büntető eljárás indításáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Romania Libera című laptól a postaszállítási jog megvonásáról; a \"\"Romanul\"\" című lapra nézve a postán szállítási tilalom megszüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Tiszavölgyi és a Dunaszabályozási munkák véleményezésére meghívott külföldi szakértők költségeiről szóló törvény horvát szentesített példányának megsemmisítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi királyi biztosi tanács és a Szegedre rendelt hivatalnokok részére szállás biztosítása államköltségen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A francia kormány által ajánlott vízszakértő, Gross úti és vízi főfelügyelő és a Rhone-i vezérmérnök meghívása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nowák Lajos címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosi, dr. Gross Lipót címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsosi, dr. Hartl Alajos tiszteletbeli titkár és királyi tanácsos lemondása esetén Stesser József címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése, Markus Sándor és Schreiber Frigyes miniszteri titkárok osztálytanácsosi címmel és ranggal történő felruházása, Hajós János erdélyi földtehermentesítési alapigazgató és osztálytanácsos minisztertanácsosi címmel és ranggal történő felruházása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ochsenheimer Johanna, Haussmann Katalin és Hartmuth Mária pozsonyi hölgyek kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel a boszniai és hercegovinai megszálláskor megsebesültek ápolása körül szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A megyei rabmunka tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat br. Radvánszky Antal evangélikus egyházi országos főfelügyelővé történő megválasztása esetére a valóságos belső titkos tanácsossá való kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Nemzeti Múzeum lépcsőháza díszítésének befejezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Lénácz István volt kir. tengeri vám- és katonaőr özvegye részére kegybér engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Stefanovics Tamás volt határőrvidéki hajókormányos részére nyugbér engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kratzer Antal pénzügyi titkár részére pénzügyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Riedl Gyula adóhivatali tiszt kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Jaderni Frigyes központi állampénztári szolga kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Varga-Nagy István bajai és Buday János szabadkai aljárásbírók hivatalcseréje tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Antalffy Gábor marosvásárhelyi kir. táblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Pálffy István kir. táblai joggyakornok kir. táblai tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Tábory Lajos volt telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Nagy Károly volt kir. alügyész özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A szegedi királyi biztos mellé szolgálattételre küldendő állami hivatalnokok: Stesser József miniszteri titkár, Kállay Béla miniszteri fogalmazó, Bulyóvszky Aladár miniszteri segédfogalmazó és kezelő hivatalnokként Kende Pál számtiszt a belügyminisztériumból, Lechner Lajos királyi tanácsos műszaki vezetőnek, Porzsolt Gyula fogalmazó a Közmunka- és közlekedésügyi minisztériumból, dr. Kelemen Mór címzetes osztálytanácsos az igazságügyminisztériumból, Laczkovics József számtanácsos és Kövesdy Béla számtiszt a pénzügyminisztériumból (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Demény Ferenc postaaltiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 6. 1879, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1879-06-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56949"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a folyó év május 12-16. között Bécsben tartott közös vám- és kereskedelmi értekezlet keretében a szerb kereskedelmi egyezmény tárgyában kialakított javaslatokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar és az osztrák szakminiszterek között tartandó értekezlet tárgyában, Bosznia-Hercegovina csatlakozásáról a közös vámterülethez",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az 1878. évi mozgósítás gyors foganatosítása körül szerzett érdemekért kitüntetések adományozására (KöKöM) [melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kögler Alajos budapesti fővámhivatali igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Zsil-völgyi kőszénbányák bérbeadásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Németország által bevezetendő vám- és forgalmi politikával szemben Magyarország külföldi kereskedelmi érdekeinek védelme céljából teendő intézkedésekről: a magyar vasutak célszerűbb csoportosítása, különös tekintettel a Sziszek-Novi vasút, és a Budapest-Zimony vonal megépítése és a déli vasút vonalak megszerzése tárgyában; a nyugat-európai államok felé közvetlen kereskedelmi és közlekedési összeköttetések kialakítása, megbízás a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter, a pénzügyminiszter és a közmunka- és közlekedésügyi miniszter számára a fiumei tengeri hatósággal és a helyi gőzmalom tulajdonosokkal történő tárgyalások lefolytatására, Fiuméban új raktárak építése; a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter megbízása a közös külügyminiszterrel történő egyeztetésekre a Németországnál diplomáciai úton történő vámengedmények elérése, Franciaország felé kiviteli út biztosításának lehetősége, az Oroszországból érkező élőállat szállítmányok behozatalának megnehezítése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A magyar-horvát országos küldöttség összeüléséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Fővárosi Közmunkák Tanácsa alelnöke előterjesztése alapján dr. Országh Sándor osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozása, valamint a Közmunka Tanácsnál három új mérnöki, két segédhivatali igazgatói, és egy számtiszti állás rendszeresítése, egy jegyzői állás megszüntetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Reviczky Konrád, Vörös László és Bornemissza Bertalan miniszteri fogalmazók valóságos miniszteri titkári, Gálánfy Sándor miniszteri fogalmazó címzetes miniszteri titkári kinevezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Lechner Lajos mérnök és királyi tanácsos szegedi megbizatása elvállalásának felételei: létszámfeletti, első osztályú osztálytanácsosi kinevezés, a megbízás idejére járó összilletménye emelése, a megbízás lejárta után minisztériumi alkalmazás (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1879, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1879-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56950"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek és az osztrák kereskedelemügyi miniszternek az arlbergi vasút kiépítése tárgyában küldött átiratáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Alsó-ausztriai Mérnöki Kamara beadványa, a tiszai szabályozási munkálatok megvizsgálására szakértők küldése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Milánóban megjelenő \"\"La Lombardia\"\" című laptól a postaszállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lestyánszky Sándor Hont vármegyei első aljegyző és tiszteletbeli főjegyző kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Radicz Jakab a tatai izraelita hitközség elnöke kitüntetésére az arany érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Fabinyi Ferenc tiszteletbeli fogalmazónak a kir. kincstári jogigazgatóságnál, a semmítőszékhez történő tiszteletbeli tanácsjegyzői kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Janecsko István kir. táblai fogalmazó miskolci törvényszéki bírói, Köves János veszprémi alügyész veszprémi kir. törvényszéki bírói, Máltay Dezső mohácsi aljárásbíró nagykanizsai törvényszéki bírói, Mészáros Lajos szegedi aljárásbíró szegedi járásbírói, Bartheldy Antal egri törvényszéki jegyző gyöngyösi aljárásbírói, Uhlyárik Imre apatini járásbírósági aljegyző óbecsei aljárásbírói, Moldován Simon fehértemplomi jegyző verseci aljárásbírói kinevezése, Luca János nagykállói aljárásbíró rékási aljárásbírói áthelyezése, Gál Lajos veszprémi törvényszéki jegyző devecseri aljárásbírói és Popovics Aurél aradi kir. alügyész újvidéki kir. ügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Grosz Mihály volt börtönőr részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Intel Antal segédszolga részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Guisonnier, a Caid nevű francia hajó kapitánya kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel életmentésért a közös külügyminiszter útján (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kain József posta altiszt kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Lakatos Lajos volt cs. kir. helytartósági fogalmazó és később börzebiztos özvegye, szül. Lukács Amália részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Liebermann Leónak a Budapesti Állatgyógyintézethez, állat- élet- és kórtan rendkívüli tanárává történő kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Zobel Lipót budapesti postaigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Grum Ferenc címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsosi kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bialonkovszky Bódog adóhivatali tiszt özvegye, szül Wein Berta részére három kiskorú gyermeke után nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lavotta Clementina, egy volt bányaorvos leánya részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Günther Miklós dohánygyári volt szolga részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Steiner Antal nyugalmazott sóvári sófőzdei gondnok és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A magyar-horvát küldöttségek összeülésének idejéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A kormány munkaprogramja, többek között a keleti vasút ügye, a naszódi erdőügy, Bosznia és Hercegovina vámügye, Újszeged, Szegeddel, Hódmezővásárhely néhány pusztával történő egyesítése, a Déli Vaspálya Társaság olaszországi vonalainak eladása, az Első Magyar Gácsországi [galíciai] Vasútra vonatkozó törvények módosítása, a Szamos-völgyi Másodrendű Vasút, a Vaskapu szabályozása, Tisza és mellékfolyóinak, valamint a Duna Budapest melletti szakaszának szabályozása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1879, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1879-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56951"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közalapítványi ügyigazgatóság, az igazságügyminisztérium ész újvidéki kir. törvényszék állásfoglalás a dr. Mijatovics György végrendeletében, felesége, szül. Mandics Zsófia gyermektelensége esetére megjelölt, a szerb Matica igazgatása alá rendelt irodalmi alap jóváhagyása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mazura József, a pozsonyi kórház segédlelkésze kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pleheisz Antal volt adóhivatali ellenőr özvegye részére kegydíj, négy gyermeke részére nevelési pótlék adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Wagner Péter dohánygyári ellenőrködő írnok nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Salamon János volt selmeci bányaigazgatósági irodaigazgató Sabina nevű leánya részére kegydíj engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szabó Nándor volt járásbírósági írnok részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Jablonszky Sándor volt gyöngyösi aljárásbíró özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Deréky István volt kir. táblai bíró Gizella nevű leánya részére a nevelési pótlék meghosszabbítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szalmay Antal kir .táblai írnok számára a segédhivatali igazgatói cím adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Váry Gyula temesvári, és Joanovics Miklós komáromi bírák hivatalcseréje tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Tájékoztatás a közös külügyminiszternek és az osztrák kereskedelemügyi miniszternek az arlbergi vasút kiépítése tárgyában küldött átirata, Franciaország hozzájárulásának Svájc által történő kieszközlése kapcsán, a közmunka- és közlekedésügyi miniszter megbízása az osztrák kereskedelmi miniszter tájékoztatása a magyar kormánynak a vasút építésének finanszírozására vonatkozó álláspontjáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A szerb vasúti egyezmény tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Külföldi szakemberek meghívása a Tisza és a főváros melletti Duna szabályozás megvizsgálására, és véleménynyilvánításra a Vaskapu szabályozásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Genovában megjelenő Il Popolo, és a Milánóban megjelenő Rivista Illustrata Settimanale című lapoktól a postaszállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A közös közlekedési vállaltok magyarországi üzletigazgatóságai tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A boszniai és hercegovinai büntető törvényjavaslatról a közös pénzügyminiszter átirata, és a Bosznia és hercegovinai bizottság véleménye alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Stancsics György felmentéséről verseci és pancsovai főispáni állása alól, az igazságügyminiszter megbízása a volt főispán további alkalmazása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Tabajdy Károly Arad vármegyei és városi főispáni kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Barkassy Géza tiszteletveli fogalmazósegéd tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Gálffy György osoztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Roboz István Somogy vármegyei lapszerkesztő és bizottsági tag kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Wieh Gyula Fehér vármegyei birtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat gr. Zichy-Ferraris Viktor belügyminiszteri államtitkár, Jekelfalussy Lajos miniszteri tanácsos, dr. Szaxun János osztálytanácsos, dr. Grosz Lipót, dr. Markusovszky Lajos, br. Salmen Jenő, Kilényi Hugó, Heim Péter, Lipthay István osztálytanácsosok, Storch Gyula vasúti forgalmi felügyelő, Szvetics őrnagy, Barkassy Géza segédfogalmazó, Lauka Gusztáv, dr. Rupp N. János kir. tanácsos, az Országos Közegészségügyi Tanács elnöke, dr. Korányi Frigyes kir. tanácsos, dr. Fodor József és dr. Thán Károly, az Országos Közegészségügyi Tanács tagjai, dr. Fromm Pál budapesti kerületi főorvos, dr. Wagner János, dr. Kovács József és dr. Balogh Kálmán egyetemi tanárok, dr. Patrubány Gerő budapesti tiszti főorvos, dr. Grosz Lajos a közegészségügyi tanács jegyzője részére a kormány elismerésének kifejezésére a pestis veszélye alkalmából fennállott bizottságokban kifejtett tevékenységekért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Luczenbacher Miklós tiszteletbeli segédfogalmazó tiszteletbeli fogalmazói kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Buccari Hajózási Iskola tanárai illetményeinek szabályozásáról szóló horvát törvényjavaslat tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés Leiner Károlyné, szül. Stuhler Antónia hagyatéki ügye, Leiner Mihály kiskorú öröksége kapcsán Sopron szabad kir. város árvaszéke és a soproni kir. törvényszék között; valamint az Emődön elhunyt Tóth János hagyatéka tárgyában a mezőkövesdi kir. járásbíróság és Borsod vármegye árvaszéke között; Hunyad vármegye árvaszéke és a körösbányai kir. járásbíróság között Turk Kressun brádi lakos hagyatéki ügyében, Pozsony vármegye árvaszéke és a dunaszerdahelyi kir. járásbíróság között Antal Mihály ollételegdi lakos hagyatéki ügyében, Heves vármegye árvaszéke és a hevesi kir. járásbíróság között Gyarmati Ferenc tarnabodi lakos, Buskó József vezekényi lakos, Faragó János tarnaerki lakos, Dorogi János, Mihály, István átányi lakosok, Bessenyei József és Demeter pélyi lakosok, Szabó Katalin Sipos Simonné, özv. Szabó Andrásné, Komáromi K. Zsuzsanna tiszafüredi lakosok, Tóth János és neje tiszafüredi lakosok, Horneczky János és neje zsadányi lakosok, özv. Sánta Márton tarnaörsi lakos, Golyha Jánosné és fia Golyha András tiszaörsi lakosok, Kovács Julianna Somogyi Istvánné tiszaigari lakos, Szabó Pál és neje tarnaörsi lakosok, B. Vona István pélyi lakos, Balog János és neje Szücs Sára tiszafüredi lakosok, Balogh Imréné Gál Katalin és Balogh Mihály boconádi lakosok, Pázsit Mihály tiszaörvényi lakos, Listóczky János és gyermekei, Listóczky János és Ádám erdőtelki lakosok, Zám János és neje tiszaörsi lakosok, Fazekas István és neje Kis Erzsébet és leányuk Fazekas Erzsébet Kántor Ferencné tiszafüredi lakosok, Bódor Andrásné Fekete Rozália, Bódor Ferenc és Bódor Verona pélyi lakosok, Bencsik Katalin Dobó Mátyásné és társai tarnabodi lakosok, Schwarz Dávid és Schwarz Mózes poroszlói lakosok, Schwarz Sámuel és neje Schwarz Klára és Hanzsó István pélyi lakosok, Öreg Sándor József és Gulyás Verona hevesi lakosok, és Mester István tarnabodi lakos hagyatéki ügyében, a Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye árvaszéke és a kecskeméti kir. járásbíróság között Balog Erzsébet Szöllősi Jánosné izsáki lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összetűzés a jászberényi kir. törvényszék és a Jász-Nagy-Kun-Szolnok vármegye árvaszéke között Pál Sámuel jászdósai lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés Hunyad vármegye árvaszéke, a dévai kir. törvényszék és a puji kir. járásbíróság között id. Buda Miklós galaci lakos hagyatékára vonatkozóan Balázs Bálint gyám- és hagyatéki gondnok elszámolásának felülvizsgálata tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a nagyhalmányi kir. járásbíróság, a kőrösbányai, majd aradi kir. törvényszék, és Hunyad vármegye árvaszéke között Ghilea József lunkai lakos örökösei, Ghilea Teréz férjezett Morár Györgyné, Ghilea Krisztina férjezett Báncs Péterné, Ghilea Brenduzia és a kiskorú Ghilea Juon illetve Bocs Tódor gyámtárs között felmerült vitás ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Nézeteltérés az igazságügyminiszter és a belügyminiszter között Triltsch Nándor, Vas vármegyei telekkönyvi hivatalnok által elsikkasztott pénzek megtérítésére tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A szegedi királyi biztos előterjesztése a szegedi királyi biztosi tanács tagjai és a Szegedre rendelt hivatalnokok számára rendelt szállás költségeinek fedezéséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 6. 1879, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1879-06-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56952"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új 5 forintos államjegyek tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Guzmics László soproni aljárásbíró soproni törvényszéki bírói, Frink Endre kolozsvári törvényszéki bíró marosvásárhelyi kir. táblai pótbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Székely István pesti törvényszéki telekkönyvvezető számára kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szentimrei Bak János volt Iroda igazgató részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Klotz Vencel szolgálat közben megvakult volt posta kiadó nyugdíjának emelése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Borsitzky Antal Ignác selmeci postamester kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az M. kir. Állami Számvevőszék észrevétele Komáromy József volt sóvári jószágigazgató illetményei tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Walhäusel János nyugbérezett erdővéd nyugbérének felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Mármarossziget-Szlatina iparvasút kiépítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szegedi királyi biztos rendelkezésére bocsájtandó összegről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ambrózy Mihály volt csendőr főhadnagy Gizella nevű leánya részére kegydíj engedélyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 6. 1879, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1879-06-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56953"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Fejérvári Géza honvédelmi miniszteri államtitkár előterjesztése a közös hadügyminiszter által szorgalmazott katona beszállásolási törvény 1879. július 1.-én történő életbe léptetése kapcsán a minisztertanács által megfogalmazott feltételek, és laktanyák építésének szükségessége tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 6. 1879, Sitzung 31–29. 6. 1879",
  "startDate" : [ "1879-06-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56954"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katona beszállásolás terheinek arányosabb felosztására a megyék által kivethető pótadóról szóló törvénycikk életbe léptetéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A petróleum- és a cukoradó felemeléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Steiner Domonkos adótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Zala vármegye árvaszéke és a zalaegerszegi kir. járásbíróság között Csorba István szentandrási lakos és Dalovics Katalin csicsói lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Sopron vármegye árvaszéke és a csornai kir. járásbíróság között Orbán Rozália szanyi lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Küchler Sebő temesvári törvényszéki bíró karánsebesi törvényszéki elnöki, Nikolics Emil nagykikindai aljárásbíró nagybecskereki törvényszéki alügyészi, Küffler Gyula Torontál vármegyei tiszti ügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hódi Lajos volt kir. mérnök özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A közmunka- és közlekedésügyi miniszter megbízása a Sziszek-Novi vasút tanulmányoztatása tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 7. 1879, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1879-07-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56955"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök és a pénzügyminiszter megbízása a Zenica-Szarajevó és a Brod-Zenica keskeny vágányú vasutak kiépítéséről hozott minisztertanácsi állásfoglalásnak a Bécsben tartandó miniszteri értekezleten történő képviselete tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ribáry Sándor miniszteri tanácsos jelentése a szerb kormánnyal kötött vasúti egyezmény módosításai kapcsán a Nagykikinda-Zimony összeköttetés elhalasztása a Budapest-Zimony vonal kiépítése utánra, a berlini egyezményben foglalt határidők betartása, a Mitrovica-Szaloniki vonalnak a leskováci vonalrész kivételével elkészülte után, a Belgrád-Nis vonal megnyitása előtt történő esetleges megnyitása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerb vasúti egyezmény kapcsán a Budapest-Zimony vasút létesítéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kiséri László egyetemi pedellus özvegye részére végkielégítés engedélyezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Récsy Emil volt egyetemi tanár Jolánta nevű lánya részére nevelési pótléka kegydíjjá történő átalakítása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csösz Imre nyitrai kegyesrendi tanár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Herman János volt sómázsáló özvegye, szül. Nikolics Alojzia nyugdíja felemelésének tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Karg Mária számtiszti árva részére kegydíj engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tyrnauer György szlatinai tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 7. 1879, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1879-07-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56956"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fabricius Ferenc határőrvidéki volt építészeti igazgató özvegye részére nyugdíjemelés tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fiumei kormányzó és helyi kereskedői körök javaslata a fiumei Zichy mólón építendő áruhombárokhoz szükséges vasszerkezet megrendeléséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A berlini szerződésnek az Al-Duna Vaskapu-Galac szakaszára, a Duna kiliai ágára vonatkozó javaslatairól, br. Haan galaci konzul állásfoglalásáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Istók Márton nyugdíjazott vámhivatali tiszt nyugdíjának felemelése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sutorisz Albert titeli aljárásbíró tekei járásbírói, Maxincsák Gyula kassai törvényszéki jegyző szikszói aljárásbírói, Vladar István turócszentmártoni törvényszéki jegyző znióváraljai aljárásbírói, Plank Gyula besztercebányai törvényszéki jegyző zólyomi aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat József főherceg részére a legmagasabb elismerés kifejezésére, gr. Zichy Jenő kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével, Havranek József székesfehérvári polgármester, és Brahm Miksa a Cs. Kir. Osztrák Déli Vaspálya Társaság magyarországi képviselője részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Verebi Végh János földbirtokos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Lederer Sándor budapesti háztulajdonos, kiállítási elnök helyettes, id. Kolosváry Miklós királyi tanfelügyelő, id. Felmayer István gyártulajdonos, Budahegyi Pauer Leó a Salgótarjáni Vasfinomító Társulat igazgatója, Fackh Károly a Magyar Nyugati Vasút igazgatója, Schmidt Károly nagybosányi bőrgyár tulajdonos, Nádasy Kálmán pécsi földbirtokos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kreutzer Nándor székesfehérvári lakos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével vagy a Koronás Arany Érdemkereszttel, Schier Ferenc székesfehérvári állami mérnök, és Mészöly Géza székesfehérvári festő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével vagy a a legfelsőbb elismeréssel, Gebhardt Ignác székesfehérvári földbirtokos, Seydl Lajos városkapitány, Máté Domokos budapesti udvari fogorvos, Hüttl Tivadar budapesti porcelánfestő és kereskedő, Brüll Lipót a Magyar Általános Hitelbank malomigazgatója, Zellerin Mátyás budapesti bádogos, Klemer Ferenc budapesti óraműves, Quentzer Henrik budapesti udvari kalapgyáros kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Petheö Imre kápolnásnyéki pezsgőgyáros, Thék Endre budapesti műasztalos, Ruprech Károly palotai asztalos, Jungfer Gyula budapesti műasztalos, Say Rezső székesfehérvári iskolaszéki elnök, Porst Ferenc budapesti kocsigyáros, Walser Ferenc budapesti harangöntő és tűzoltószertáros kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Szörényi főispán, Pauer római katolikus székesfehérvári püspök, gr. Brunszvik Géza martonvásári földbirtokos, Szögyény-Marich Géza földbirtokos, br. Bánffy Ádám földbirtokos, Szalai Imre miniszteri titkár, Robillard Ernő a Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Államvaspálya Társaság képviselője, Ullmann Lajos a Cs. Kir. Szabadalmazott Els? Dunag?zhajózási Társaság kőszéntelepei képviselője, Boda Imre kálozdi uradalmi jószágigazgató, Markusz Ignác budapesti iparos és Csapek József oravicai mérnök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására a Székesfehérvári Országos Tárlat szervezése körüli érdemeikért (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (34. ülés) 5 Javaslat Sipos Orbán Jász-Kun-Nagy-Szolnok vármegye alispánja részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Kőrösi József a Budapest Fővárosi Statisztikai Hivatal főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Tyroler Arnold Turóc vármegyei járásorvos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 7. 1879, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1879-07-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56957"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás az osztrák kereskedelmi miniszternek a szerb vasúti egyezmény tárgyában küldött átiratáról, a Nagykikinda-Zimony, vagy Szeged-Zimony vonal kiépítéséről, a Budapest-Zimony vonalról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hirt János segédhivatali aligazgató segédhivatali igazgatói kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Belgiummal kötendő szerződésről a gyári és áru mustra jegyek oltalma tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fiume és Nyugat-Európa közti hajójáratok segélyezésére szükséges póthitelről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mistrogiacomo János fiumei illetőségű, a Moss Glen nevű angol hajón szolgáló tengerész kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel a Bangkok-Hongkong vonalon szerzett életmentői érdemeiért (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kovács János nagyszebeni törvényszéki bíró marosvásárhelyi kir. táblai pótbírói kinevezése, Szilágyi Gábor karcagi törvényszéki bíró egri törvényszéki bírói áthelyezése, Zsarnay Mór sztropkói járásbíró királyhelmeci járásbírói áthelyezése, Pankovics Miklós fehértemplomi törvényszéki bíró károlyfalvai járásbírói áthelyezése, Pogáry Gusztáv ügyvéd és volt törvényszéki jegyző muraszombati aljárásbírói kinevezése, Andrásy József aljárásbíró vaskói aljárásbírói, Balogh József marosillyei aljárásbíró dévai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Parasin János vájár árvája részére kegybér engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javalat Kosztics Zsófia, egy pénztári tiszt árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A volt Magyar Keleti Vaspálya Társaság kitűzött határidőn túl, eddig benyújtott részvényeinek beválthatóságáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ujszeged Szegeddel való egyesítéséről szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A chicagói Amerikan című laptól a postaszállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Romániával, esetleg Szerbiával, a katonaszökevények kiszolgáltatására kötendő kartell-szerződésről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az M. Kir. Állami Számvevőszék Elnöke által beterjesztett, az állami számvevőszék belszervezéséről szóló törvényjavaslat, a miniszterelnök megbízása a számvevőszék elnökének a javasolt módosításokat illető tájékoztatására",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 8. 1879, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1879-08-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56958"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A költségvetési egyensúly helyreállítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A védtörvény meghosszabbítása és módosítása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi katasztrófa alkalmával tett kitüntetési javaslatok (BM) [melléklettel]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Balaschitz György tartalékos káplár és hajókalauz kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szegedi kir. biztossági épület helyreállítási költségeinek engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szerb vasúti egyezmény kapcsán a Nagykikinda-Pancsova-Zimony vonal tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Németországgal kötendő kereskedelmi szerződés érdekében a tárgyalások megindításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hertelendy József Torontál vármegyei, vagy Stancsics György pancsovai főispán királyi biztosi kinevezésére a szerb nemzeti egyházi kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ormos Zsigmond Temes vármegyei főispán Versec városi főispáni kinevezésére Hertelendy kongresszusi biztosi kinevezése esetén a szerb egyházi kongresszus ideje alatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Novotny Richárd címzetes honvédőrnagy két kiskorú árvája részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Madarassy Pál pénzügyminiszteri államtitkár helyettes itüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fiumei kikötőben, a Zichy mólón építendő petróleum raktár tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A budapesti sugárúti és Nagykörúton a Bárány utcai kiágazásig épülő új házak adómentességéről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat az Osztrák-Magyar Bank jelzálogi osztálya által élvezett kiváltságok kiterjesztéséről a Magyar Földhitel Intézetre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Makkay Sándor volt hivatalszolga özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Tomcsányi Mór temesvári törvényszéki elnök és Wenczel Tivadar pótbíró budapesti kir. táblai bírói, Bernáth Elemér törvényszéki bíró budapesti kir .táblai pótbírói, Vita Sándor pótbíró és Lénárd Imre királyi ügyész marosvásárhelyi kir. táblai bírói kinevezése, Kulin Imre nagykárolyi járásbíró máramarosszigeti törvényszéki elnöki, Martonfalvay Elek kaposvári törvényszéki elnök győri törvényszéki elnöki áthelyezése, Madarassy István dunavecsei aljárásbíró kalocsai törvényszéki bírói, Zsigmondovits Mihály aljárásbíró budapesti törvényszéki bírói, Névery Ignác törvényszéki jegyző nagytapolcsányi aljárásbírói, Grázler Lipót ügyvéd aknarahói aljárásbírói, Vasváry Vilmos törvényszéki jegyző a budapesti fenyítő aljárásbírói, Kiszely Lehel zsolnai járásbírósági jegyző alsókubini aljárásbírói kinevezése, Tilinger Sándor hódsági aljárásbíró palánkai aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Cap Antal határőrvidéki osztálymérnök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1879, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1879-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56959"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A háborús önkéntes egészségügyi szolgálat és segélynyújtás szervezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi királyi biztos által a szegedi ideiglenes körtöltés, a Baktó-Sziilér gát és ezen a szakaszon az Alföld-Fiume vasútvonal vasúti töltésének a végleges kiépítése tárgyában bemutatott tervvázlatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szeged árvíz elleni biztosításával kapcsolatban a petresi szakadás iránti intézkedésekről, a közmunka- és közlekedésügyi miniszter megbízása a költségek kiszámítására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hadi szolgálmányokról szóló törvényjavaslat tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 8. 1879, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1879-08-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56960"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Déli Vaspálya Budapestről Fiume felé vezető vasúti vonal megszervezéséről; A Budapest-Zimony vasút kiépítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a földtehermentesítési és szőlő dézsma váltsági adósságok törlesztési tervének módosítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A petróleum, cukor, és sörfogyasztási adójövedelem fokozására, egyes fényűzési adók eltörlésére, az út- és hídvámra, a szállítási adóra, a bor-, hús-fogyasztási adóra és a másodosztályú kereseti adóra tett javaslatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1880. évi államköltségvetésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyar állampolgárság megszerzéséről és elvesztéséről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 8. 1879, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1879-08-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58430"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi királyi biztos által kért további 100.000 Ft folyósításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi körtöltés kiépítésére a szükséges területek kisajátításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Bács-Bodrog vármegye árvaszéke és a zombori kir. törvényszék között Dorits Lázár és Dorits Mihály rácmiliticsi lakosok hagyatéki ügyében, Bács-Bodrog vármegye árvaszéke és a zombori kir. törvényszék között Kempf Jakabné szül. Heiszt Magdolna parabutyi volt lakos hagyatéki ügyében, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye árvaszéke és a kecskeméti kir. járásbíróság között Petrik Varga László Lajos mizsei lakos hagyatéki ügyében, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye árvaszéke és a Pest vidéki kir. járásbíróság között Sebők József biai lakos hagyatéki ügyében, Arad vármegye árvaszéke és a radnai kir. járásbíróság között Hesch Márton radnai lakos hagyatéki ügyében, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye árvaszéke és a kecskeméti kir. járásbíróság között Nagy Ferencné Szabó Mária izsáki lakos hagyatéki ügyében, Torontál vármegye árvaszéke és a nagybecskereki kir. törvényszék és a módosi kir. járásbíróság között Schümichen Frigyes zichyfalvai lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1880. évi államköltségvetésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bartalovic János miniszteri tanácsos és zágrábi országos pénzügyi igazgató kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat David Antal kir. tanácsos és szegedi pénzügyi igazgató minisztertanácsosi és zágrábi országos pénzügyi igazgatói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Raner Adolf rézpöröly hivatali főnök részére a bányatanácsosi cím és rang adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Münk Anna főszámvizsgáló árvája részére kegydíj adományozása tárgyában ((PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zdazek János volt kataszteri segédmérnök részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Madza György pénzügyi fogalmazó kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A fővámház előtti rakpart támfala helyreállítási költségeinek tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Heil Fausztin alsókubini ügyvéd trencséni kir. alügyészi, Jovannovits István fehértemplomi ügyészségi joggyakornok nagykikindai kir. alügyészi, Gonzalesz Frigyes soproni járásbírósági aljegyző soproni aljárásbírói kinevezése, és Jankovics Dénes szentendrei aljárásbíró mohácsi aljárásbírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 9. 1879, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1879-09-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56961"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Percsora-Szeged Árvédelmi Társulat árterületének biztosítása érdekében még 1879-ben tett építkezésekről a Tisza-parton a sövényházi kereszttöltéstől kiindulva (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1879, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1879-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56962"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1880. évi államköltségvetésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A cselédtartásért, kocsi- és lótartásért fizetendő adó megszüntetéséről szóló, és a nyereményadóról és a másod osztályú keresetadó módosításáról szóló törvényjavaslatok bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Alberticz Henrik nyugalmazott számtiszt özvegye Benes Róza részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gócza Vaszilie volt helyettes sónyomőr özvegye, Karmatin Anna részére özvegyi nyugbér adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Krnjavics Vazul volt vám- és adóőri szemlész özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lengyel Dániel fehértemplomi gimnáziumi igazgató nyugdíjának felemelése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lamprecht Leopoldina pécsi Miasszonyunkról címzett zárda főnöknő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gregorovics István távírdai tiszt özvegye részére nyugdíj engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Wégráth József postatiszt özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Uchatius Antal veszteg-intézeti vámtiszt Anna Mária nevű árvája részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fornszegh Gusztáv volt bányakapitány Béla nevű fia részére nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a budapesti pénzügyigazgatóság útján a budapesti fenyítő kir. törvényszék és posta között Ódor József budapesti bölcsészhallgató postajövedéki kihágási ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mali István brassói törvényszéki elnök temesvári törvényszéki elnöki áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 9. 1879, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1879-09-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56963"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi árvíz által Szeged város külterületén, Dorozsma, Tápé és Algyő községekben okozott károk megbecsültetésével kapcsolatban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A budapesti középiskolákba való túljelentkezés és létszámtöbblet tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Krausz Mihály állomásfőnök kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Meczner Antal volt osztálytanácsos Béla, Leona és Antal nevű árvája részére nevelési díj engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kékessy Mihály segédhivatali aligazgató nyugdíjának felemelése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Guma Károly gőzhajókapitány kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel életmentésért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a folyamszabályozási munkálatok bírálatára meghívott külföldi szakértők, Barilari az Olasz Közmunkatanács alelnöke és Gros francia fő út- és hídfelügyelő kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Waldorp hágai mérnök, Koslowsky Elba folyamigazgató, és Jaquet francia mérnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mandis János főpénzügyőri tanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Somogy vármegye árvaszéke és a tabi kir. járásbíróság között Somogyi György zalai lakos gyámhatósági intézkedés alá tartozó hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Nyitra vármegye árvaszéke és a nyitrai kir. törvényszék között Jancsó Ádám kismodrói lakos hagyatéki ügye kapcsán, Niytra vármegye árvaszéke és a nyitrai kir. törvényszék között Czakó Tamás gerencséri lakos hagyatéka és örökösei Fintáné Czakó Teréz, Czakó Ilona és Czakó Mária ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Trutza Demeter erzsébetvárosi törvényszéki jegyző hosszúaszói aljárásbírói, Noszlopy Gyula nagyváradi törvényszéki jegyző nagykállói aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 9. 1879, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1879-09-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56964"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1880. évi államköltségvetésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vasúti és gőzhajózási szállítás használatának megadóztatásáról, a magyar és erdélyi földtehermentesítési kötvények törlesztéséről, a szőlődézsma váltsági kötvények törlesztéséről szóló törvényjavaslatok bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A boszniai, hercegovinai beruházások céljára rendezendő úgynevezett Classen Lotteria-ról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hadilétszám 10 évre történő megállapításáról, az 1880. évi újonc és pótlék tartaléki járadékok megajánlásáról, és a a védtörvény módosításáról szóló törvényjavaslatok bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tájékoztatás Chlumecky volt cs. kir. osztrák kereskedelmi miniszter válasz átiratáról a szerb vasúti egyezmény tárgyában, a Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Államvaspálya Társaság délkeleti vonalaival párhuzamosra tervezett Budapest-Zimony vonal kiépítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A vám- és kereskedelmi értekezlet által Bosznia és Hercegovinának a közös vámterületbe való bevonásáról, valamint a Dalmáciának és Isztriának, illetve a bródi vámkülzetének a közös vámterületbe történő bevonásáról elkészített törvényjavaslatok bemutatása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1879, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1879-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56965"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapesti József műegyetem állandó elhelyezése végett szükséges építkezésekről, és a budapesti állatgyógyintézet állandó elhelyezéséről szóló törvényjavaslatok bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az uralkodó udvari költségeinek megállapításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Egyetértés című napilap ellen indítandó sajtóperről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A védelmi adóról szóló törvényjavaslatról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A honvédelmi költségvetésben leendő levonásokról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tokody Bertalan miniszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1879. évi horvát beligazgatási költségvetés szentesítéséről szóló törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A csődtörvényjavaslat tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összetűzés Bács-Bodrog vármegye árvaszéke és a pancsovai kir. törvényszék között a vilovai községi elöljáróság útján Dobrics Tódor vilovai lakos hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Bács-Bodrog vármegye árvaszéke és a bajai kir. járásbíróság között Eberhardt Andrásné szül. Hefner Julianna hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Török Zsigmond abádszalóki járásbíró szabadkai törvényszéki bírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Medrey István Pest vármegyei volt törvényszéki telekkönyvvezető részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Budapest-Szeged közti összeköttetés megszakadása miatt a Budapest- Arad-Temesvár-Szeged vonalon létesített közvetlen vasúti összeköttetés költségeiről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1879, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1879-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56966"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Percsora-szegedi Tiszai Ármentesítő Társulat felszólítása a védtöltések helyreállításáról, jelentés a Kende kormánybiztos által összehívott közgyűlés döntéseiről, Pallavicini őrgróf állásfoglalásáról, a Percsora, Mindszent, Algyő és Tápé öblözet és Algyő és Tápé községek helyzetéről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Percsora-szegedi Tiszai ármentesítő Társulat tartozásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Bosznia és Hercegovinában levő konzulok törvényhatósági jogának megszüntetéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Honvédelmi Minisztérium 1880. évi költségvetése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (45. ülés) Törvényjavaslat a hadi létszám és a monarchia két államára megállapított újonc jutalék mennyiségének további fenntartásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (45. ülés) Törvényjavaslat az 1880. évben kiállítandó újonc és póttartaléki jutalékok megajánlásáról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 10. 1879, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1879-10-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56967"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1880. évi honvédelmi költségvetés tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1879, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1879-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56968"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A rossz termés miatt intézkedések a lakosság segélyezésére, vetőmag beszerzésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a Budapest-Zimony vasút kiépítésével kapcsolatosan a Société Financiére de Paris és a bécsi Creditanstalt megbízottaival folytatott tárgyalásokról (KöKöM) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi királyi biztos havi illetményének adómentességéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1880. évi közös hadügyi költségvetésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A cs. kir. osztrák honvédelmi miniszter és a cs. kir. pénzügyminiszter budapesti tárgyalásai a védelmi adóról, katona díjakról, a rokkantak ellátásáról, a hadiárvák ellátásáról szóló törvényjavaslat tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Boszniának és Hercegovinának a közös vámterületbe való felvételéről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A perbiztosíték letételének elengedésére Franciaországgal kötött kereskedelmi szerződésről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Salamon Zsigmond szegedi törvényszéki jegyző szegedi aljárásbírói, Rácz József edelényi törvényszéki jegyző felsőőri aljárásbírói, és Albach Géza dévai kir. járásbíró kolozsvári törvényszéki bírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Turócz vármegye árvaszéke és a turócszentmártoni kir. járásbíróság között Bendisz János necpáli lakos, Djanovszky János necpáli lakos, Sipka János zsámbokréti lakos, Nadzai János alsózaturcai lakos, Újhelyi István pribóci lakos és Manczel Máté necpáli lakos hagyatéki ügye kapcsán, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye árvaszéke és a kecskeméti kir. járásbíróság között Mátyus Mária alpári lakos hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Mátyás templom újjáépítése folytán a pénzügyminisztérium helyiségeinek száma csökkent, ezért szükséges a kincstári levéltár és a belügyminisztériumban a statisztikai hivatal szobáiba történő áthelyezése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 10. 1879, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1879-10-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56969"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A védelmi adóról szóló törvényjavaslat tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest-Zimony vasút kiépítése érdekében tett megállapodás a Société Financiére de Paris társulat képviselőivel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Schlauch József első osztályú mérnök részére kegydíj adományozása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Horváth József törvényszéki jegyző moravai aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Anglia és Fiume közötti kereskedelmi gőzhajózási járatok segélyezésére szükséges póthitelről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1879, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1879-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56970"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia és Hercegovinának a közös vámterületbe való felvételéről, és a monarchia két államának kormányai közötti eltérések, és a bródi, magyar-horvát tengerparti vámterületek megszüntetéséről szóló törvényjavaslatok (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Franciaországgal kötött kereskedelmi szerződés meghosszabbításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Spanyolországgal kötendő kereskedelmi szerződésről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Utasítás a Németországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződéssel kapcsolatban (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Olaszországgal kötött kereskedelmi szerződés Olaszország részéről történt megszegéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hahn osztrák-magyar konzul és a francia képviselő javaslat az Európai Dunai Bizottság részére alkotandó szabályzat módosítására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a vármegyék 1880. évi közigazgatási, árva- és gyámhatósági kiadásainak fedezéséről, és a Szörény vármegyei ideiglenes közigazgatási rendszer meghosszabbításáról szóló (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az M. Kir. Állami Számvevőszék és a Magyar- és Horvát- szlavón országok közötti 1876-1877. évi leszámolás megvizsgálásáról szóló jelentések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az M. Kir. Állami Számvevőszék 1880. évi szükséglete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Lauka Gusztáv író és belügyminiszteri lapszemlész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Genfben orosz nyelven megjelenő La cause général című laptól a postán szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Korbuly Imre kolozsvári volt tanár özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Schwerer János kalocsai érseki káptalani kanonok, és Lenhossék József budapesti egyetemi tanár kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a sebesült katonák ápolásáért és ingyen szállításáért Jemersic András sziszeki kereskedő kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1880. évi közös költségvetésről és a magyar költségvetésben történő változásokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A járadék kölcsönről és a kincstári utalványok beváltásáról szóló jelentés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A petróleumadóról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A körmöci városi és rezervált erdők kezelése iránt a bányakincstár és a város közötti vitás kérdések tárgyában, Majláth barsi főispánnak, mint kiküldött kormánybiztosnak az irányításával született egyezség (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1880. évi állami jótékony célú sorsjáték-jövedelmek felhasználásáról, Horvátország kérelme az állami sorsjátékok jövedelméből való részesedésre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A 10 éves állami háztartási kezelés eredményeiről szóló jelentés tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Timina Károly nagybányai koohófelőr részére kegydíj adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Lederer Ignác pozsonyi lakos és bizottsági tag kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Roszival Mihály kisváradi községi bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Hirschler Miksa birtokos és bérlő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Hirschler Lipót és Antal kitüntetésére a a Koronás Arany Érdemkereszttel, Hirschler Jakab kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Matkovics Lajos tiszai járási szolgabíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Wolanics Daniel csendbiztos, Popovics György községi jegyző, Wagner Ferenc ókanizsai bíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Bács-Bodrog vármegye árvaszéke és a zombori kir. törvényszék között Simits Rafael és Herbst Tamásné szül. Simits Terézia bogyáni lakosok hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Pós Ágoston volt kir. táblai bíró özvegye által felvett végkielégítés megtérítésének elengedése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1879, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1879-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56971"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A védelmi adótörvényjavaslat tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az arlbergi vaspálya kiépítése érdekében tett osztrák követelésekről: a Nagykikinda-Zimony-Belgrád csatlakozási vonal megépítésének engedélyezése a Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Államvaspálya Társulatnak, a lánchajózás megengedése, a Duna Gönyő, és a Vaskapu melletti szabályozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az üzleti biztosítéknál elfogadandó értékpapírok meghatározása tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az M. Kir. Állami Számvevőszék szervezéséről szóló törvényjavaslat tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Sáros vármegyei ínség enyhítésére teendő intézkedések, a Girált-Szvidnik hadászati út építése és munkások alkalmazása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 10. 1879, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1879-10-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56972"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi királyi biztos jelentése a szegedi körtöltésen szükséges kőhányási munkák és a Szegedre küldött közlekedési miniszteri államtitkár helyettes távirati jelentése a sövényházi szakadás betömésének elrendelése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Sáros vármegyei ínség enyhítése érdekében teendő intézkedésekről: a Girált-Szvidnik út megépítésén kívül a belügyminiszter megbízása egyéb építendő megyei utak engedélyezésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A védelmi adóról szóló törvényjavaslat tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Martinschizza, Buccari, Portoré, Zeng és Carlopago vámkülzetekben behozandó fogyasztási adóról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pichler Lipót pancsovai törvényszéki bíró temesvári törvényszéki bírói áthelyezése, Marian Miklós aradi törvényszéki jegyző törökkanizsai aljárásbírói, Dömök Jenő törvényszéki aljegyző jászapáti aljárásbírói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szaplonczay József volt törvényszéki elnök özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pap Farkas semmítőszéki joggyakornok tiszteletbeli segédfogalmazói kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 10. 1879, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1879-10-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56973"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fémjelzési ügy szabályozása Bosznia és Hercegovinára nézve, a bécsi, vagy a körmöci fémjelző hivatal kijelölése eljáró hivatalnak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bideskuthy József volt cs. kir. főtörvényszéki bíró özvegye, szül. Berzeviczy Antónia részére kegydíj adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Wenzel Gusztáv egyetemi tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség kövesdi előnévvel történő adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Matlekovics Sándor miniszteri tanácsos jelentése a Németországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződés tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A marhavész elleni intézkedésekről szóló osztrák törvényjavaslat tárgyában, a Románia, Oroszország, Szerbia és a Török Birodalomtartományaiból érkező élőmarha tilalom alá vonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Frémy L. mint a Société Financiéré de Paris képviselőjének levele a szerb vasutak építése tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dorozsma város kölcsönkérvénye közgát építésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 11. 1879, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1879-11-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56974"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A boszniai és hercegovinai püspökök kinevezése körül követendő eljárásról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A török-szerb háborúban részt vett magyar alattvalók ellen indított bűnvádi perek megszüntetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Miletics Szvetozár fogsági büntetése hátralevő részének elengedéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szvetics József honvéd alezredes és törvényes utódai számára a magyar nemesség adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jankovics József eszéki plébános és címzetes kanonok kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. a horvát bán javaslata Atanasijevics Milan eszéki alispánsági fogalmazó részére az alispáni titkári cím és jelleg adományozása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hoványi Lajos nagyváradi kir. jogakadémiai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Gartenlaube című folyóirattól a postán szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bencze József volt miniszterelnöki hivatalszolga özvegyének három kiskorú gyermeke számára nevelési pótlék adományozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1878. évi állami zárszámadásra vonatkozó jelentésről, a Magyar Nemzeti Múzeumi Alap kiadásai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közös hadügyminiszter által 1877-re kért póthitelről, a Novi-Bazár megszállása miatt felmerülő költségekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A honvédségi építkezésekre vonatkozó számvevőszéki észrevételek tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Szeged újjáépítési tervéről, tiszai rakpart építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat 1880. első negyedévi állami kiadások fedezéséről, és az 1880. évi állami kiadások fedezésére szükséges hitelműveletekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat gr. Festetics Pál, a kisbirtokosok földhitelintézete elnökének és Bittó István alelnöknek történő megválasztásának megerősítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Solymásy Károly pénzügyi tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lkovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Töpke Alfréd pénzügyi tanácsos soproni pénzügyi igazgatói kinevezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A horvátországi újoncozási költségekről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az arlbergi vasút megépítésért cserébe ígért Vaskapu szabályozási költségeiről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Frémy, úr, mint a Société Finanaciéré de Paris képviselőjének beadványa a Budapest-Zimony vasút engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 11. 1879, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1879-11-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56975"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal kötött vám- és kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos tárgyalások (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A boszniai és hercegovinai népiskolák rendezéséről szóló törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Binder Vilmos szászsebesi aljárásbíró fehértemplomi kir. törvényszéki bírói, Frater Imre karcagi alügyész karcagi törvényszéki bírói, Pochut István aljárásbíró nagybecskereki járásbírói, Ribossy Árpád aljárásbíró bártfai aljárásbírói, Fodor József váci aljárásbíró szentendrei aljárásbírói, Szilassy Ernő Pest vidéki törvényszéki aljegyző dunavecsei aljárásbírói, Kozma Gyula marosvásárhelyi alügyész marosvásárhelyi kir. ügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A felség körüli minisztérium szolgaszemélyzetének kérvénye drágasági pótlék engedélyezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Cavaliczo Ferenc bécsi Jokey klub titkára részére legfelsőbb kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Muckensturm Imre levélhordó kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lazarovics Adolf bányatanácsos és nyugalmazott zágrábi bányakapitány részére a főbányatanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Borszéky Soma címzetes titkár valóságos miniszteri titkári kinevezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat László Kálmán volt kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Dresdener Nachrichten című laptól a postán szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1879, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1879-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56976"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyarország és Horvát-Szlavón országok között megkötött pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló, és az 1880. év első felére vonatkozó horvátországi beligazgatási költségek fedezéséről szóló törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Magyarország és Horvát-Szlavón országok közötti pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló magyar törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Királyi Pál képviselőnek a budapesti dunai szabályozás tárgyában, és br. Bánhidy Béla képviselőnek a közlekedési minisztériumban felállítandó műszaki tanács tárgyában elhangzott interpellációjára adandó válaszokról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bródi és a magyar-horvát tengerparti városok, Martinschizza, Buccari, Portoré, Zeng és Carlopago vámkülzetének megszüntetéséről szóló törvényjavaslatok módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Franciaországgal kötött kereskedelmi egyezmény meghosszabbításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Németországgal kötött kereskedelmi szerződés meghosszabbítása érdekében teendő intézkedésekről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szegedi királyi biztos számára további hitel biztosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A belügyminisztériumi könyöradomány alap tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 11. 1879, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1879-11-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56977"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztatás a delegációk összehívási határidejének és a Németországgal kötendő kereskedelmi szerződés tárgyában a közös külügyminiszterrel történt egyeztetésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1880. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Egy hidász-zászlóaljnak Pozsonyba érkezéséről és a mérnökkari csapatok zászlóaljának Budapesten való állandó elhelyezéséről az árvízvédelem biztosítása céljából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a szegedi királyi biztossághoz beosztott Pozsolt Gyula fogalmazó és Gluzéky Imre számtiszt rendes illetményeinek a királyi biztosság által történő fizetése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kalocsa vidéki községeknek a Budapest-Zimony vasútnak a Duna bal partján, Kalocsán és Szabadkán történő átvezetése iránti kérvényéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tolna, Baranya vármegyék és Pécs szabad királyi város felirata a Duna jobb partján vezetendő vasút létesítésére, mely Budapestet közvetlenül összeköti Fiume várossal (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bars vármegye felirata a Budapest-Esztergom-Garam-völgy vasút kiépítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Budapest felirata a Duna szabályozása tárgyában, vegyesbizottság létrehozása az árvízvédelem teendőinek megállapítására, tagjai a kormány képviselői, Budapest, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye, a Műegyetem és a Mérnök Egylet megbízottai (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Erdélyi képviselők kérvénye az erdélyi birtokviszonyok rendezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Tisza-völgyi Társulat közgyűlésének felirata külön tiszai osztály felállítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jutalomdíjak adományozásának engedélyezése a szegedi kir. biztosságnál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pétery Viktor volt számtiszt özvegye három kiskorú gyermeke számára nevelési pótlék engedélyezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vanger Gáspár volt hivatalszolga nyugdíjának megállapítása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A szegedi honvédtiszteknek és államhivatalnokoknak a könyöradományokban való részesítéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Beretzki Szabina, egy honvédfőhadnagy özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kónya Gerő sepsiszentgyörgyi járásbíró és Vojna Károly kovásznai járásbíró hivatalcseréje tárgyában, Herepey Ödön szászsebesi járásbíró nagyszebeni törvényszéki bírói áthelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Lőrinczy Menyhért abrudbányai segéd-telekkönyvvezető számára fizetési előleg engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Marsovszky György volt törvényszéki bíró Aranka és Ilka nevű leányai részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Groman Gyula volt főtörvényszéki ülnök Emma és Szidónia nevű leányai részére kegydíj engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés Brassó vármegye árvaszéke és a hosszúfalusi kir. járásbíróság között Mihók György tatgrányi lakos hagyatéki ügye tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés Bács-Bodrog vármegye árvaszéke és a bácsalmási kir. járásbíróság között Balazsits István alási lakos hagyatéki ügye kapcsán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés Nyitra vármegye árvaszéke és a nyitrai kir. törvényszék között Csarada György felsőelefánti földbirtokos, és özvegye Vlakovszky Emma hagyatéki ügye tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bahunek Mihály volt postakonduktor özvegye részére kegydíj engedélyezése tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Starcsevics András volt határőrvidéki útmester részére kegybér engedélyezése tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Schmidt Sándor a Kassa-Oderberg vasút rózsahegyi állomásfőnöke kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Fournier Jenő a Cs. Kir. Osztrák Szabadalmazott Államvasút pályafenntartási vezérfelügyelője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Balogh Gyula vasúti és hajózási főfelügyelőségi felügyelő, Biberauer Tivadar a Cs. Kir. Osztrák Szabadalmazott Államvasút felügyelője és pályafenntartási főnöke, Verbir Alajos a Cs. Kir. Osztrák Szabadalmazott Államvasút felügyelője és pályafenntartási főnöke, Szegheő Atilla kir. főmérnök és a szegedi folyammérnöki hivatal főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Schönfeld Károly a Cs. Kir. Osztrák Szabadalmazott Államvasút felügyelője, Réczey Gyula Alföld-Fiume vasúti főmérnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével vagy a Koronás Arany Érdemkereszttel, Jobbágyi Ottó Alföld-Fiume vasút osztálymérnök, Kneuzer Mór Alföld-Fiume vasút állomásfőnöke, Münzberger Ferenc kir. mérnök és Demeter Gyula kir. segédmérnök kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Boross Frigyes kir. tanácsos és országos középítészeti felügyelő, Kovács Lajos vasúti és hajózási felügyelőségi biztos és Zsák Hugó kir. főmérnök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Szentiványi Gyula Brassó és Fogaras vármegyék főispánja kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Forró Ferenc Háromszék vármegye alispánja részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Roll Gyula Brassó vármegyei alispán és Matarovszky Nándor Arad vármegyei tiszteletbeli főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Fritsch Rezső Küküllő vármegyei szolgabíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Szita Károly Vas vármegyei főcsendbiztos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Farkas Albert berettyóújvárosi csendbiztos kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Andrássy Gyula Szatmár vármegyei csendbiztos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Aisleutner János Moson városi jegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Zsukán Zakaria apahídi bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Szeleczky József albertfalvai lakos kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Mikó András Mihály Héthárs község bírája kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Tucsek József Hont vármegyei csendőr őrmester kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, Ludvig N. János budapesti iparos és polgár kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, Weisz János bukaresti nyomdász kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A közmunka megváltásának engedélyezésével kapcsolatban felmerült kérdés Csanád vármegye főispánjának kérelme kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A lánchajózásról szóló törvényjavaslat tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1879, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1879-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56978"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Trefort Ágoston megbízása a pénzügyminiszter úr helyettesítéséről annak betegsége idejére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A beszállási törvény folytán okozott túlkiadás fedezésére szükséges póthitelről (a Honvédelmi Minisztériumnál) szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Közmunka- és közlekedésügyi miniszter megbízása az országban előforduló ínségek enyhítésére szükséges segélyösszegek összeírásával",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kautz Gusztáv győri jogakadémiai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye árvaszéke és a budapesti kir. törvényszék között Szeidl Jánosné szül. Seiler Magdolna budaújlaki lakos hagyatéki ügye kapcsán, melyet a törvényszéken, mint hagyatéki bíróságon Rupp Zsigmond kir. közjegyző tárgyalt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Antos Károly budapesti I-II. kerületi aljárásbíró budapesti IV. kerületi aljárásbírói, Bartha Győző kőrösbányai aljárásbíró marosillyei aljárásbírói áthelyezése, Wildenauer János Pest vidéki törvényszéki bíró és Debreceni Miklós székesfehérvári törvényszéki bíró hivatalcseréje, Kiss József besztercebányai kir. alügyész ottani kir. ügyészi kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Németországgal kötendő kereskedelmi szerződés létesítése céljából adandó utasításról az osztrák-magyar berlini nagykövetnek (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Luger Károly postaosztálybeli osztálytanácsos, és Koller Lajos osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 12. 1879, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1879-12-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56979"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal kötendő ideiglenes kereskedelmi egyezmény tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelmi viszonyoknak Németországgal leendő ideiglenes rendezése tárgyában kiadandó rendeletek bemutatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Dunának a Vaskapunál történő szabályozására vonatkozó kérdések tárgyában bizottság kiküldéséről, az arlbergi vasút osztrák költségen történő megépítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vízveszély elleni védekező anyagok beszerzéséről Szegeden (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (58. ülés) A horvátországi beligazgatási költségeknek az 1880. év első felében való fedezéséről szóló törvényjavaslat szentesítése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (58. ülés) A magyar-horvát pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat szentesítése tárgyában",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 12. 1879, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1879-12-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56980"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szeged szabad királyi város építkezési rendszabályainak tervezetének jóváhagyása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi vízkárosultak osztályozására vonatkozó általános határozatok bemutatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szeged szabad királyi város újjáépítésére vonatkozó előterjesztés (szegedi kir. biztos)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fiume melletti Susak-ban megjelenő Sloboda című horvát lapra vonatkozó postánszállítási jog tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A bécsi Warrens Wochenschrift für Politik und Volkswirthschaft c. folyóiratnak a postán szállítási jog újbóli megadásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Szatmár vármegye nagykárolyi járás szolgabírája, Nagykároly város tanácsa, mint ipar hatóság, és a nagykárolyi kir. járásbíróság között Hirschenfeld Mayer felperesnek Meisenfelsz Adolf alperes elleni végrehajtási ügye keretében Portelken lefoglalt cséplőgép és gőzgép kapcsán, melyre Rooz Móric tulajdoni igényt jelentett be (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1879, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1879-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56981"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vasutak csoportosítása, vasúti ügyek: kapcsolat az Osztrák Állami Vasúttársasággal, a Déli Vasút magyar szakaszai (különösen: Budapest-Fiume), az Első Erdélyi Vasút és a Tiszavidéki Vasút esetleges megvásárlása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ínség enyhítésére vonatkozó rendszabályokról [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Közmunkák elrendelésére vonatkozó intézkedések (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar büntetőtörvénykönyv bevezetéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Zürich városban megjelenő Der Socialdemokrat Internationale Organ der Socialdemokratie deutscher Zunge című lap számára a postai szállítási jog engedélyezése (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a valóságos titkos tanácsosi cím adományozására German Angelics bácsi görögkeleti püspök részére, és javaslat Ipolyai Arnold, besztercebányai római katolikus püspök részére az I. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Balics Dezső miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kiss Gyula titkár valóságos miniszteri titkári kinevezésére és javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Rónay János számvevőszéki főtanácsos részére az Őfelsége Személye Körüli Minisztérium útján (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Thék Endre műbútorasztalos részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kovács Lőrinc, Kállay ALbert, Péchy László miniszteri fogalmazók miniszteri titkári és Kanócz István gyakornok tiszteletbeli fogalmazói kinevezésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Balajthy Imre miniszteri tanácsos árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1880, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1880-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56982"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gimnáziumi és reáliskolai oktatásra vonatkozó törvényjavaslat tárgyalása és módosítása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Terv egy vállalkozó megbízására Budapest és Újpest határában egy telefon létesítésére és 15 éves kiváltság adására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Felkner Gyrögy postaaltiszt özvegye, Schneider Cecília részére kegydíj engedélyezésére (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Rózsás János postaaltiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a pancsovai postamester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Stockinger Tamás egyetemi tanár részére teljes nyugdíj engedélyezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Münster Ignác reáliskolai tanár árvái részére nevelési járulék engedélyezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bozo Anic pénzügyi főszemlész részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nikolics Miklós pénzügyi ügyészségi írnok özvegye részére kegyelmi adomány engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 1. 1880, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1880-01-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56983"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Igazságügyminisztérium által készítendő utasítás a kir. ügyészségeknek a sajtó figyelemmel kísérésére; és büntető eljárás megindítása az Egyetértés és a Függetlenség c. lapok ellen",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hölbling Antal miniszterelnöki osztálytanácsos és Huszár Adolf kir. tanácsos és miniszterelnöki segédhivatali főigazgató a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kőnig Károly sziszeki katolikus plébános Koronás Arany Érdemkereszttel, és Zoller Dominika, Kacián Dionisia, Kerstein Julianna és Bruckner Kassiana zágrábi irgalmas apácák Ezüst Éredemkereszttel történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Noszlopy Gyula nagykárolyi és Salacz László nagyváradi albírák hivatalcsere útján történő áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 1. 1880, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1880-01-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56984"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami költségvetés részletes tárgyalásánál teendő pótelőterjesztés a Felsége Személye Körüli Minisztérium útlevél kiállítási díjakból származó bevételéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok a hátralékos szőlődézsmaváltsági tartozások befizetéséről, a földtehermentesítési kötvények törlesztéséről és az állami kölcsönök törlesztési évi járadékainak fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ivády Gyula pénzügyigazgatósági titkár miniszteri titkárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Leeb Péter pénzügyminiszteri tanácsos a Lipót Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a földadó szabályozási ügyeket vezető miniszteri tanácsos mellé Fehér Miklós központi kataszteri felügyelő számfeletti osztálytanácsossá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Póthitel a leégett budapesti klinika új tetőzetének költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a szamosvölgyi másodrendű vaspálya kiépítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Czankl Károly I. osztályú mérnök özvegye, Biljeg Anna részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Büntető sajtóügyi eljárás megindítása a Függetlenség c. politikai napilap ellen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Rownose és Bulletin de la revue socialiste polonaise Rownose c. időszaki lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bursits József belügyminisztériumi hivataltiszt részére segédhivatali aligazgatói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Sándor Béla Bács-Bodrog vármegyei alispán a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére, és Pólya József Bars vármegyei alispán részére királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a közös külügyminiszter által Kretzoin B. B. brassói illetőségű, tultsai lakos Ferenc József Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Romániával kötendő egyezmény a kórházi gyógykezelési költségek kölcsönös megtérítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A mustra és árujegyek oltalma iránt Belgiummal kötött egyezmény jóváhagyása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Kőbányán összpontosult sertésállomány, különösen a Szerbiából és Romániából származó sertések egészségügyi ellenőrzésé céljából a sertéskereskedés érdekében Állami Veszteglő Hivatal szervezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kelemen Lajos kaposvári kir. ügyész kir. törvényszéki elnökké, Deési János nagyszebeni kir. ügyész brassói törvényszéki elnökké, Kulin Ödön sátoraljaújhelyi kir. ügyész törvényszéki bíróvá, Roth Gergely pancsovai kir. alügyész törvényszéki bíróvá, Fodor Napóleon homonnai albíró sztropkói járásbíróvá, Chudovszky József zsolnai járásbíró áthelyezés útján trencséni járásbíróvá, Illyasevics Elek nyírbátori járásbíró áthelyezés útján nagykárolyi járásbíróvá, Török Alajos abádszalóki albíró abádszalóki járásbíróvá, Jusitz Károly budapesti aljegyző verseci albíróvá, Tichy Mihály rimaszombati aljegyző hódsági albíróvá, Augustich Antal szombathelyi jegyző felsőőri albíróvá és Klimkó Ede beregszászi albíró kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Felsége Személye Körüli Minisztérium útján Kosztka János bányatanácsos részére nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Széles Dénes volt pénzügyminiszteri osztálytanácsos özvegyének két kiskorú gyermeke részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kostyán Antalné Kovácsy Etelka volt harmincadhivatali áruvizsgáló leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Uhlik Antal nyugalmazott adófelügyelő részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Grossinger volt fővámhivatali ellenőr Mária és Paulina nevű leányai részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szaitz Jánosné bányahivatali főnök özvegyének fia részére nevelési pótlék meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Meguscher Ferenc nyugalmazott erdőtanácsos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Jeszenák Ede volt kincstári tanító két árvája részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Schmidt jános kalocsai volt törvényszéki bíró özvegye, Hangl Ilona részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Bónis Sámuel volt legfelsőbb törvényszéki tanácselnök özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Rozgonyi Bertalan kir. főügyészi helyettes özvegyének két leánya részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Werhowszky Nándor volt szenicei törvényszéki elnök részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hagyatéki ügyek közjegyzők általi tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 1. 1880, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1880-01-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56985"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az Osztrák-Magyar Bank alapszabályai 82. cikkének a bankjegyeken alkalmazandó címerre vonatkozó módosítására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 1. 1880, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1880-01-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56986"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a műemlékek megóvásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kratzmann Gusztáv az Eszterházy-féle országos képtár igazgatója részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslatok Szeged szabad kir. város újjáépítéséhez szükséges költségekről (szegedi kir. biztos)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi árvízkárosultak segélyezésére aránykulcs megállapítása (szegedi kir. biztos)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szeged és vidéke javára rendezett jótékony sorsjáték jövedelmének a sövényházi védtöltés költségeinek fedezésére fordítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dáni Ferenc Szeged és Hódmezővásárhely városok főispánjának állásáról való lemondása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Algyői, tápéi, dorozsmai és sövényházi árvízkárosultak osztályozása és segélyezési terve (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslatok az erdélyi birtokviszonyok rendezéséről és a gőzmalmokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat az Állami Számvevőszék végleges szervezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a marhavész elleni intézkedésekről szóló 1874:XX. tc. kiegészítésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Magyar Tisztviselők Országos Egyesülete választmányának folyamodása a szegényebb tisztviselők részére drágasági pótlék engedélyezéséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1880, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1880-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56987"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szarvady Pál Doboka vármegyei alispán részére királyi tanácsosi cím adományozására, Floth Ferenc Doboka vármegyei szolgabíró Koronás Arany Érdemkereszttel, Roth Ábrahám kapolnokmonostori körjegyző Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Bergmann Lajos soproni üveges Koronás Arany Érdemkereszttel, Kázsmér Ferenc Ung vármegyei rendőrtizedes Ezüst Érdemkereszttel, esetleg Koronás Ezüst Érdemkereszttel és Dudics Ferenc Ung vármegyei közrendőr Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Strobl József gépgyáros Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ullmann Károly nagykereskedő, több hazai jóhírnevű vállalat igazgató tanácsosa Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gajdek Tamás zágrábi székeskáptalani kanonok Ferenc József Rend Lovagkeresztjével, és Winkler Sándor Belovár vármegyei fogalmazó Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Merfort Róbert pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Márffy Ágoston pénzügyminiszteri miniszteri tanácsos Lipót Rend lovagkeresztjével, Beretvás Endre osztálytanácsos Vaskorona Rend III. osztályával, és Kreszter Dániel pénzügyigazgatósági hivatalszolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Osztrák-Magyar Bankkal a magyarországi és horvát-szlavónországi intézetek által használandó nyelv kérdésében kötendő egyezmény (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A nyugdíjak és kegydíjak külföldre folyósításának engedélyezése körül követendő eljárás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Wimmer György volt cs. kir. megyei írnok özvegye, Szigethy Paulina részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Alföldy Ferdinánd Bács vármegyei csendbiztos részére végkielégítés engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gencsi Elemér írnok özvegye részére, a férje közbejött halála miatt fel nem vett, végkielégítési összeg kifizetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Hanzséros István kir. táblai hivatalszolga részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Schedius Lajos nagyszebeni törvényszéki elnök, Braidsver József pótbíró, Zubriczky József budapesti törvényszéki bíró a budapesti kir. táblához bírákká, Ádám András karcagi törvényszéki bíró, Hammersperg Jenő volt törvényszéki bíró ugyanoda pótbírákká, Domokos László legfelsőbb itélőszéki tanácsjegyző a marosvásárhelyi ki. táblához pótbíróvá, Boros Elek szilágysomlyói albíró dévai járásbíróvá, és Hincs Miklós ugyanottani törvényszéki jegyző marosvásárhelyi albíróvá történő kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a mezőcsáti kir. járásbíróság és Borsod Vármegye árvaszéke között néhai Bakó János bőpapi lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1879. évi tiszai átmetszéseknél, a Brassó-Tömös határszéli vasút, a Zsolna-Budetin közti Vág-híd építésénél, a Héjjasfalva-Csík-Gyímesi államvasút Oláhfalvától Csík Vármegye határáig terjedő szakaszának áthelyezésénél mutatkozó hiteltúllépések fedezése és elszámolása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Angliával kötendő szerződés a matrózok kölcsönös segélyezéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Németországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződést érintő osztrák javaslatok megvitatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Schmied Józsa hartai és Urváry Sándor solti jegyzők az Ordastól Dömösig terjedő védtöltések kiépítése körül kifejtett buzgalma megjutalmazásául, és Gelalia István dunagőzhajózási társulati kormányos Koronás Ezüst Érdemkereszttel, továbbá Preglej János és Wranz József osztrák államvasúti mozdonyvezetők Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1880, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1880-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56988"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Szerbiával kötendő vasúti egyezmény tárgyalásai során a magyarországi csatlakozási vonal meghatározásának vitás kérdéseiről: akár a Budapest-Zimony-szerb határ-Belgrád vonal egyenesen, akár Szeged vagy Kikinda érintésével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a Déli Vasút Budapest-Nagykanizsa, Zágráb-Szikek és Zágráb-Károlyváros vonalának megvételéről folytatott tárgyalások eredményéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Németországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződést érintő német javaslatok megvitatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Szeged város és a tiszai társulatok részére adandó a Rothschild hitelintézet-féle konzorciummal kötött nyereménykölcsön módozatai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Hartl Alajos címzetes titkár és kir. tanácsos részére osztálytanácsosi cím és jelleg és gr. Kornis Emil címzetes titkár részére valóságos miniszteri titkár cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Mazsuranics János horvát-szlavón-dalmát bán lemondásának elfogadására és gr. Pejacsevich László kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 2. 1880, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1880-02-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56989"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Németországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződés egyes tételeinek módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös hadügyminiszter a Bosznavölgyi Vasút Zenica-Szarajevó közötti szakaszának kiépítésére vonatkozó javaslatainak megvitatására, a bécsi értekezletre kiküldendő megbízottak részére utasítások adása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Králitz Béla címzetes miniszteri tanácsos és Köffinger Frigyes osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Ludvigh János budapesti adófelügyelő és osztálytanácsos kebelbeli osztálytanácsossá, Exner Ferdinánd pénzügyi tanácsos budapesti adófelügyelővé történő kinevezésére, továbbá Melczner Ferenc pénzügyi tanácsos részére pénzügyi főtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Spannraft János irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Sárossi Szabó László jegyző Budapesti Törvényszéktől a budapesti IV-IX. kerületi járásbírósághoz albíróvá és Jánosy Gyula rózsahegyi törvényszéki bíró áthelyezés útján a székelyudvarhelyi törvényszékhez bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szalay Lajos budapesti kir. váltó- és kereskedelmi törvényszéki hivatalszolga és Mellikov Gergely semmitőszéki szolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Gyorgyevics György honvéd ezredes és utódai részére csalmadi előnévvel magyar nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Markovics Miklós honvéd főhadnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kenessey Kálmán vasúti és gőzhajózási főfelügyelő árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Tüchler Márton radnai folyamfelvigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a katonai büntető bíróságokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban megjelenő szociáldemokrata Duch casu Nedelni List Ivornosti c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közös hadügyminiszter átirata Vancsanini Rajmond horvátországi illetőségű nyugalmazott százados részére osztrák nemesség adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1880, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1880-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56990"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szeged város és a tiszai társulatok részére adandó kölcsönök (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi királyi biztos javaslatára laktanya építés céljából a szegedi vár átengedésére vonatkozó legfelsőbb elhatározás módosításának kérelme (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bakay Nándor biztosi tanácsi tagságáról való lemondása következtében Pillich Kálmán szegedi ügyvéd és törvényhatósági bizottsági tag a szegedi királyi biztos mellé rendelt biztosi tanács tagjává történő kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi kir. biztossághoz és a szegedi folyammérnökséghez kirendelt mérnökök visszahívása, illetve helyettük magánmérnökök alkalmazása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő szocialista Le Revolté c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Rába-szabályozási Társulat kölcsönének engedélyezése és folyósítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Trencsén Megyei Gazdasági és Erdészeti Egyesület felirata a Vágvölgyi vasút Zsolnáig való kiépítése iránt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gartner Antal honvédelmi miniszteri címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá történő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a közterhek viseléséről és állami kiadások fedezéséről szóló törvény hatályának meghosszabbításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A tiszai vasút megvétele kapcsán a Tiszavidéki Vaspálya Társaság feltételeinek megvitatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szamosvölgyi vasút engedélyezésének feltételei (PM) (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A lánchajózásról szóló törvényjavaslat módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A helyiérdekű vasutakról szóló törvényjavaslat módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat a hadmentességi díjakról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1875:VI. tc. 1§-ban foglalt, a képviselői választók névjegyzékének évenkénti kiigazítása vonatkozó rendelkezés kivételes felfüggesztéséről szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Állami Számvevőszék szervezéséről szóló törvényjavaslat módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Állami Számvevőszék észrevétele Madzsár János fehértemplomi állami gimnáziumi volt rendes tanár nyugdíjának jogtalan felemelése ellen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Állami Számvevőszék észrevétele a honvédelmi miniszter által engedélyezett segélypénzek utalványozása ellen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Hanusz András műegyetemi laboráns árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Demkó Imre kassai jogakadémiai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kovachich József országos levéltárnok özvegye szül. Takács Auguszta nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Dingha Sámuel csetkei lakost az országos tébolydában elhalt Pál nevű fia után terhelő ápoldai költségek elengedésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Törvényjavaslat a megsemmisült és az elveszett telekkönyvek pótlásáról, a telekkönyvi naplók vezetésének megszüntetéséről és a sommás, valamint részleges telekkönyvi kivonatokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Vörös Károly karcagi törvényszéki aljegyző kir. alügyésszé és Lenk Gyula egri törvényszéki jegyző veszprémi alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Jelentés a vám- és kereskedelemügyi értekezlet tanácskozásairól (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Schröder Károly postaaltiszt nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Düppel András ménesőr árvái részére naponkénti tápdíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Lovasdi Ede kiscelli, Geyschläger József keszthelyi és Rusz Mihály gyulafehérvári postamesterek Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 2. 1880, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1880-02-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56991"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Szerbiával kötendő vasúti egyezmény tárgyalásai során a magyarországi csatlakozási vonal meghatározásának vitás kérdéseiről: a Budapest-Zimony egyenes vonal kiépítésével egyidejűleg az Eszék-Vinkonce-Mitrovica-Zimony vonal is kiépítendő-e (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sajtóper indítása a Függetlenség c. politikai lap ellen a Lombardia Kossuthról és a Sympathia az Irredenta iránt c. cikkei miatt (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1880, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1880-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56992"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával kötendő vasúti egyezmény tárgyalásai során a magyarországi csatlakozási vonal meghatározásának vitás kérdései: a Vinkovce-Mitrovica-Zimony vonal és a Budapest-Zimony-szerb határ-Belgrád vonal (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a szegedi és a tiszai kölcsönökről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A véderőről szóló törvény módosításának tárgyalása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1880, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1880-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56993"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A véderőről szóló törvény módosításának tárgyalása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi kir. biztossághoz kirendelt mérnökök illetményei, különös tekintettel Porzsolt Gyula közlekedésügyi miniszteri fogalmazó és Gluzéky Imre számtiszt illetményére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bárczy István honvédelmi miniszteri elnöki titkár Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1880, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1880-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56994"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Déli Vaspálya Társulattal kötött egyezmény a Zágráb-Károlyváros vasútvonal megvételéről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szerbiával kötendő vasúti egyezmény tárgyalásai során a magyarországi csatlakozási vonal meghatározásának vitás kérdései: a Vinkovce-Mitrovica-Zimony vonal és a Budapest-Zimony vonal, más összefüggésben a Sziszek-Novi vasútvonal (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Németországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződést érintő német javaslatok megvitatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslatok a keleti marhavész elleni intézkedésekről szóló 1874:XX. tc. kiegészítéséről, a fiumei kikötő Zichy-mólóján tervezett tárház építésére felveendő kölcsönről, a Fiume és a nyugat-európai kikötök közt fenntartandó rendszeres gőzhajózási szolgálat céljából alakult társaság segélyezéséről, a kereskedelmi áru- és védjegyek kölcsönös oltalma iránt Belgiummal kötött szerződés becikkelyezéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rédeky István aranyosmaróti albíró és Borsitzky Géza szakolcai albíró a Trencséni Kir. Törvényszékhez bíróvá, Jakabbfy Titusz nagykikindai albíró Nagybecskerekre albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bucsi Lajos gyulafehérvári fogházfelügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szepessy Mihály kincstári jogügyi igazgató Lipót Rend lovagkeresztjével és Joob Frigyes pénzügyi tanácsos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az újjászervezendő Kir. Jogügyi Igazgatósághoz Molnár Károly pénzügyminiszteri osztálytanácsos igazgatóvá, Gombossy János osztálytanácsos aligazgatóvá, Stiff Károly pénzügyi tanácsos és Glanzer Mihály miniszteri titkár főtanácsosokká, a Pénzügyminisztériumhoz B. Pongrácz Emil címzetes osztálytanácsos, Detrich Márton és Reicz Emil miniszteri titkárok, Kovách János Budapest-vidéki pénzügyi igazgató osztálytanácsosokká, Alkér Ernő miniszteri titkár és dohánygyári főfelügyelő pénzügyi főtanácsossá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Roskoványi Ágoston nyitrai püspök részére belső titkos tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szegedi és Szeged környéki árvízkárosultak részére befolyt könyöradományok felosztása, különös tekintettel Dorozsma, Algyő és Tápé községek árvízkárosultjaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jelentés az 1880:V. tc. alapján elárusított 15 millió forint névértékű aranyjáradék kötvény értékesítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A kassai állami hivatalnokok drágasági pótlék engedélyezése iránt a Képviselőházhoz benyújtott kérvénye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Jelentés a Trencsén Megyei Gazdasági Egyesület a Vágvölgyi vasút Zsolnáig való kiépítése iránt benyújtott feliratára (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1880, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1880-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56995"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Szerbiával kötendő vasúti egyezmény tárgyalásai során a szerb-bolgár csatlakozási vonal kiépítése határidejének,a magyarországi csatlakozási vonal meghatározásának vitás kérdéseiről: akár a Budapest-Zimony vonal egyenesen, akár Szeged vagy Kikinda érintésével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest-Zimony vasútvonal kiépítésére létező alternatív tervek költségszámításai: vagy a Budapest-Szabadka-Újvidék-Zimony vonal hozzávéve a kalocsai és bajai szárnyvonalakat, vagy a Budapest-Kalocsa-Baja-Zombor-Újvidék-Zimony vonal szükség esetén a Duna Bátaszéknél történő áthidalásával és a Bátaszék-Dombóvár vasútvonal Dunáig való kiépítésével (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a határőrvidék területén építendő vasutakról szóló 1877:XXVI. tc. kiegészítéséről: Sziszek-Doberlin és Sziszek-Károlyváros vonalak, Zimony-Mitrovica-Vinkovce és Budapest-Zimony vonalak (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Tiszavidéki és Déli Vaspálya Társulatokkal létesített egyezmények mielőbbi törvényhozás elé terjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Póthitel kérelem a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnak a magyar nyelv kötelező oktatásáról szóló törvény végrehajtása érdekében elrendelt póttanfolyamok költségeire",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Komáromy Andor tiszteletbeli fogalmazóvá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Mazsuranics János volt horvát-szlavón-dalmát bán nyugdíjának megállapítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Képviselőházi határozat a fogyasztási adók teljesebb kihasználására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Képviselőházi határozat a nyugdíj-törvényjavaslat mielőbbi előterjesztéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Képviselőházi határozat a pénzügyi bíráskodás önálló létesítése céljából javaslat készítésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Képviselőházi határozat az állandó elhelyezést igénylő minisztériumok, hivatalok és intézetek számára szükséges épületek megszerzésének és építési terveinek előkészítéséről, továbbá az országház építési tervének előkészítéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Lász Károly illetékkiszabási hivatali titkár, Borosnyai Oszkár, Wachtel Aurél, Fellegi Viktor és Angyal József miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká, Péchy András fogalmazó címzetes miniszteri titkárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Freudhoffer János pénzügyminiszteri segédhivatali igazgató részére a királyi tanácsosi és Pauer Antal irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Sárosy József gölnicbányai járásbírósági telekkönyvvezető részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Filo Ágoston törvényszéki segédtelekkönyvvezető özvegye szül. Szabó Franciska részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1880, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1880-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56996"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény megújításának vitás kérdései (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hitel engedélyezése a Szegedi Kir. Biztosság költségeinek fedezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat baráthi Huszár Károly Nógrád vármegyei nagybirtokos a Szent István Rend kiskeresztjével történő kitüntetésére és Baintner Ferenc Nógrád vármegyei főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Szerbiával kötendő vasúti egyezmény tervezetének módosítása: Budapest-Zimony egyenes vasúti összeköttetés, vagy Szegednél vagy Nagykikindánál csatlakozva a már létező vasútvonalhoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1875:XLI. tc. illetve az 1876:XI. tc. alapján kibocsátandó vasúti beruházási kölcsön elsőbbségi kötvényeinek szövegei (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1880, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1880-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56997"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szeged újjáépítésére vonatkozó törvényjavaslatok módosítása a szegedi királyi biztos kezdeményezéséből (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a Tisza és mellékfolyói mentén alakult vízszabályozó és ármentesítő társulatok és Szeged szab. kir. város részére kötendő állami kölcsönről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előleg biztosítása a szegedi királyi biztos részére a szegedi kisajátítási munkálatok megkezdésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi tiszai rakpart építési tervének módosítása és a rakpart és állandó híd építési költségei előirányzatának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Szerbiával kötendő vasúti egyezmény tervezetének módosításai: Szeged és Nagykikinda csatlakozási pontok említése, a bolgár csatlakozási vonal kiépítése, a Száva-híd építésének kiadása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Philippovich zágrábi cs. és kir. hadfőparancsnok észrevételei kapcsán a sziszek-doberlini és sziszek-károlyvárosi vasútvonalak építési költségeinek fedezése a magyar államkincstár ill. a határőrvidéki beruházási alap által, valamint a sziszek-bródi vasútvonal kiépítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A sziszek-doberlini vasútvonal Bosznia területére eső szakaszának kiépítése a magyar államkincstár terhére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Útiköltség és tiszteletdíj utalványozása Krieg hamburgi vízépítészeti felügyelő részére a jégtörő hajók Dunán való alkalmazásának megvizsgálása miatt (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Németországgal kötött kereskedelmi szerződés meghosszabbítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1880, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1880-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56998"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a védtörvény módosításáról szóló törvényjavaslat megállapítása ügyében a Bécsben folytatott tárgyalásokról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a Szeged sz. kir. város törvényhatóságába kiküldött királyi biztos kinevezéséről és hatásköréről szóló 1879:XX. tc. érvényének meghosszabbításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a kisajátításról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a Barcs és Theresienfeld között építendő állandó hídról (KöKöm)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a Budapest főváros által felállítandó közraktár intézmény segélyezésére az állam részéről nyújtandó kedvezményekről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Máchik Béla kolozsvári egyetemi tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Korbuly Imre kolozsvári tanár árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Árvay József Zemplén vármegyei tanfelügyelő árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ajánlat az Albrecht úton levő gr. Lónyay-féle ház megvételére a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium hivatalának elhelyezése céljából, a Sugár út elején építendő hivatalos helyiségekről Ney és Meixner építészek által készített tervrajzok és költségvetés bemutatása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a horvát-szlavónországi községi illetőség szabályozásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a horvátországi községi bíráskodásról szóló törvény módosításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Felhatalmazás az okiratok hitelesítése tárgyában Németországgal kötött szerződés országgyűlés elé terjesztésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Póthitel a földadó szabályozási munkálatok gyorsítási költségeinek fedezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1880, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1880-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/56999"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával kötendő vasúti egyezmény: a szerb-bolgár vasúti csatlakozás kiépítésére vonatkozó határidő meghosszabbítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vasúttársaságok által kibocsátott kötvények beváltásának és a szelvények fizetésének külföldi pénzértékben való teljesítése érdekében Németországgal kötendő egyezmény, a részvénykötvények gondnokságának szabályozásáról készítendő törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Zenica-szarajevói vasút kiépítési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a vasutak és csatornák összpontosított telekkönyvezéséről szóló 1868:I. tc. módosításáról és kiegészítéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bírói kinevezések: Fabinyi Theofil kir. táblai másodelnök a legfelsőbb ítélőszékhez tanácselnöknek, Kovács Bertalan nagybereznai és Popovics Miklós mezőkászonyi járásbírák hivatal csere útján, Vásárhelyi János pancsovai járásbíró nagyszebeni törvényszéki bírónak, Zsivora Samu losonci albíró szécsényi járásbírónak, Vincze Miklós szamosújvári telekkönyvezető körösbányai albírónak, Egyed Kálmán abrudbányai járásbíró szászsebesi járásbírónak, Szentkirályi Lajos kolozsvári albíró besztercei kir. alügyésznek, Forster József gödöllői albíró budapesti I-III. kerületi albírónak és Sárdy János csáktornyi albíró titeli albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tóth Lőrinc semmítőszéki bíró a Ferenc József Rend középkeresztjével vagy a Szent István Rend kiskeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Brochmann Károly váci főfegyőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Egri György börtönfelügyelő részére kegybér engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Andrássy Sándor segédtelekkönyvvezető özvegye, Lanetty Anna részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Mandísz János főpénzügyi tanácsos részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Schedl Engelbert szarvasi adótárnok leendő nyugalmaztatása alkalmából Arany Érdemkereszttel és Fromauer Ádám pénzügyőri vigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pfriem László pénzügyminiszteri titkár osztálytanácsossá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az államkincstár részéről üzleti biztosítékul elfogadandó értékpapírok meghatározása tárgyában kiadott szabályrendelet módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szőke Domokos jószágigazgatósági számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szabó Jenő és Ambrozovics Béla közmunka- és közlekedésügyi miniszteri osztálytanácsosok, Fackh Károly a Magyar Nyugati Vasút igazgatója és Laczkó Antal nagykereskedő és több vasút igazgatósági tagja a Vaskorona Rend III. osztályával, Zimmermann Frigyes a M. Kir. Államvasutak Gépgyára igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával esetleg a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Banovics Kajetán vasúti felügyelő, Verderber István a M. Kir. Államvasutak vezérfelügyelője és Bexheft Mór a Magyar Nyugati Vasút vezérfelügyelője a Ferenc József Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Suján Ferenc közmunka- és közlekedésügyi miniszteri főszámtanácsos részére királyi tanácsosi cím adományozására, valamint Landau Gusztáv vasúti felügyelő és Merta Antal vasúti számtanácsos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fábián János és Andrássy Gyula közmunka- és közlekedésügyi miniszteri mérnökök címzetes főmérnökökké történő kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Határozat a polgári iskola 6. osztályát végzett ifjak hivatali állásokra történő alkalmazhatásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Röth József Pozsony vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Molnár János Torontál vármegyei birtokos, vármegyei bizottsági tag és iskolalátogató, valamint Simon Inkandian Szent Ferenc-rendi erdélyi tartományfőnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Greisinger Dávid, Győrffy Rezső, Kontra Sándor és Kovách József néptanítók Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Rómában megjelenő La Lega della Demokrazia és a Zürichben megjelenő Die neue Gesellschaft c. lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kasenczky József fővárosi árvaszéki elnök részére a magyar nemesség adományozására, valamint Höschl Frigyes verseci birtokos és iparos Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 4. 1880, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1880-04-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57000"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a kereskedelmi és forgalmi viszonyok szabályozásáról Németországgal megkötött egyezmény meghosszabbításának becikkelyezéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Németországgal fennálló kikészítési forgalomra vonatkozó ideiglenes szabályok meghosszabbítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a Tiszavidéki Vasút megszerzéséről; a miskolc-debreceni, esetleg a miskolc-püspökladányi vasútvonal Magyar Északkeleti Vasút hálózatához csatolásáról; a Magyar Államvasutak szolnok-hatvani vasútvonalából kiágazó tápiógyörgye-rákoskeresztúri vasútvonal kiépítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Margó Tivadar egyetemi tanár, a Budapesti Tudományegyetem rektora a Lipót Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Skultéty Gyula apatini és Kugler István világosi albírák pancsovai törvényszéki bírákká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat állandó államtitkári intézmény szervezésére a belügy-, pénzügy-, közmunka- és közlekedésügyi, valamint a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumokban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gr. Csáky László részére valóságos belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1880, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1880-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57001"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A zenica-szarajevói vasút kiépítése Bosznia-Hercegovina területén",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a közös külügyminiszter által Schnapper Miklós, a Párizsi Osztrák-Magyar Segélyegylet alelnöke, Schlésinger Mór, az egylet tagja, Frank Demeter, a bukaresti román bank igazgatója és Hermann Komparcz bűvész részére kitüntetések kieszközlésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslatok a Németországgal kötött kereskedelmi egyezményről és a Németországgal fennálló kikészítési forgalomra vonatkozó ideiglenes szabályok meghosszabbításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Moravszky János bicei járásbíró zsolnai járásbíróvá, Láng István alsóvereckei járásbíró munkácsi járásbíróvá és Miladinovics Tivadar nagymihályi aljárásbíró homonnai aljárásbíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslatok a horvátországi községi bíráskodásról, ill. a polgárosított határőrvidéken fekvő és Belovár megyéhez csatolt részben kincstári, részben községi földterületekre vonatkozó dologi és telekkönyvi bíráskodásról szóló törvények módosításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Rakovecz László kormányhatósági fogalmazó részére a titkári cím és rang adományozására, és gr. Pejacsevich Tivadar eszéki főispánsági gyakornok tiszteletbeli fogalmazóvá történő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat br. Nyáry Jenő tiszteletbeli földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszteri titkár címzetes osztálytanácsossá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1880, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1880-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57002"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Tisza és a Duna folyóknál Szeged, Budapest és Komárom biztonsága miatt teljesítendő sürgős szabályozási munkálatok, a percsorai védgát helyreállítása és a percsorai vízmentesítő társulat ügyeinek rendezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szegeden létesítendő honvédlaktanya és tiszti lak építési költségeinek fedezéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat az általános népszámlálásról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az állandó államtitkári állások rendszeresítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény megújítására vonatkozó tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csik Lajos nagyatádi járásbíró a kaposvári törvényszékhez kir. ügyésszé, Horváth Bálint nagykárolyi aljárásbíró hajdúböszörményi járásbíróvá, Szük Lajos ungvári aljegyző beregszászi aljárásbíróvá és Benke Ferenc igari aljárásbíró váci aljárásbíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Armágyi Mihály törvényszéki szolga özvegye részére kegybér engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nagy Ferenc pénzügyi tanácsos Ferenc József Rend Lovagkeresztjével és Pokorni Hugó adótárnok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Vancsaka Jakab postahivatali szolga kegybérének felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Rétyi Antos József számvevőszéki I. osztályú számvizsgáló Ferenc József Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Rómában megjelenő La Capitale Gazetta di Roma\"\" c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A szegedi kisajátítási törvénynek Dorozsma, Tápé és Algyőre való kiterjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Neszter József Pozsony sz. kir. városi volt főispán részére a magyar nemesség , dr. Samarjai Károly ügyvéd, a Pozsonyi Ügyvédi Kamara elnöke részére királyi tanácsosi cím adományozására, dr. Ruff Illés temerini illetőségű stuttgarti orvos, Kohn Rezső párizsi lakos és Bertha Sándor Párizsban lakó zeneszerző a Ferenc József Rend Lovagkeresztjével, Kiss Lajos magyarkeceli és Bertalan András monói körjegyző, Farkas Zsigmond komáromi molnár Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Farkas István és Csollán Lajos molnárok Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére és a Temesvár Városi Segélyző Bizottság tagjai, a Mária Segedelméhez Címzett Nőegylet és az Izraelita Jótékony Nőegylet részére legfelsőbb elismerés kifejezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1880, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1880-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57003"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az állandó államtitkári állások rendszeresítéséről (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a cukoradó törvény módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar katonai alapítványi helyek ügye [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Bánffy Miklós m. kir. főpohárnokmesterré és gr. Mikes János valóságos belső titkos tanácsossá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1880, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1880-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57004"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával kötendő kereskedelmi egyezményre vonatkozó tárgyalások (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Elba hajózási okmány módosítása iránt Németországgal kötendő szerződés magyar törvényhozás elé terjesztésének kérdése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az olasz kereskedelmi szerződés megszegése, az olaszországi szesztermelők adókedvezményben való részesítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Magyar Országos Gazdasági Egyesület jubileuma alkalmából az egyesület elnöksége részére legfelsőbb elismerés kifejezésére, továbbá Morócz István egyesületi titkár részére királyi tanácsosi cím adományozására vagy a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Engedély a Budapesten és Újpesten tervezett távbeszélő felállítására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdészeti főigazgatói állás betöltése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslatok a Duna folyó szabályozási munkálatairól, a Tisza medrének Szeged sz. kir. város mentén történő kiszélesítéséről és a szegedi rakpart és híd építéséhez szükséges póthitelről és a nyitra-nagytapolcsányi másodrendű vasút építésének engedélyezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a határőrvidéki vasutak sziszek-sunjai és sunja-doberlini szakaszainak építéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény megújításának vitás kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Phülöp Jakab vám- és adófővigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Lessics Ferenc volt passualista keresetképtelen leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat ércmázsáló özvegye, Grinaus Otília kegybérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Tolnay Antal nagycenki plébános és címzetes kanonok Ferenc József Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére és Krausz László nagyváradi tankerületi főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Goga Illés Temes vármegyei másodrendű tanfelügyelő árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Éber Nándor, br. Lipthay Béla és Cserhalmai Ferenc közmunkatanácsi tagok újbóli kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ribáry Sándor közlekedési miniszteri tanácsos jelentése a Türr István által benyújtott Magyarország és társországai vizeinek hasznosítása c. emlékirat felett tartott bizottsági tárgyalásokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Állami Számvevőszék észrevétele a honvédelmi miniszter által a bűnvádi elítéltetés folytán tettleges tiszti rendfokozatuktól megfosztott Szász Dániel volt honvédőrnagy és Muschek Emil volt honvédszázados részére kieszközölt kegydíj kapcsán az elítélt volt tisztek nyugdíj- vagy kegyellátásának megállapításakor követendő eljárásról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Törvényjavaslatok a horvát beligazgatási kiadásoknak folyó évi szeptember végéig való fedezéséről, a horvát országos tébolyda hivatalnokainak személyi viszonyairól (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Belgiummal kötendő egyezmény a szegényjog kölcsönös biztosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Ormay Károly volt lugosi kir. törvényszéki bíró és országgyűlési képviselő nagyszebeni törvényszéki elnökké történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 5. 1880, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1880-05-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57005"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Utasítás a magyar kormány megbízottjának a Szerbiával kötendő vám- és kereskedelmi, konzuláris, állategészségügyi és az ítéletek végrehajtásáról szóló egyezmények tárgyalásaira (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az országgyűlés második ülésszakának berekesztésére és a harmadik ülésszakának egybehívására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1881. évi állami költségvetés megállapítása iránti tárgyalások megkezdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Tisza folyó szabályozási munkálatai kapcsán teendő országgyűlési előterjesztés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a budapest-zimonyi vasútvonal kiépítése kapcsán a bécsi hitelintézet és érdektársai megbízottjaival folytatott tárgyalásokról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdőtörvény életbeléptetése kapcsán az állami erdők kezelésének és felügyeletének átvétele a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumhoz, továbbá a posta- és távírdaügyek átadása a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumnak (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Matlekovics Sándor miniszteri tanácsos a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumhoz államtitkár-helyettessé történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslatok a Budapest főváros által felveendő beruházási kölcsön bélyeg- és adómentességéről, az 1876. évi közösügyi költségek elszámolása folytán Magyarország terhére eső összegek fedezéséről és az 1879. évi közösügyi költségekre Magyarország által pótlólag fizetendő összegekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dona János pénzügyi fogalmazó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sommer Ferenc I. osztályú kataszteri felmérési felügyelő Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gál István alsójárai albíró Szepsiszentgyörgyre történő áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Genovában megjelenő L'Epoca c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1880, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1880-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57006"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fogarassy Mihály erdélyi római katolikus püspök mellé Lönhart Ferenc címzetes püspök és káptalani nagyprépost coadjutorrá történő kinevezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Intézkedés az ínségi segélyek ügyében, különös tekintettel Ung, Sáros és Zemplén megyékre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Filleul Brohy javaslata a budapest-zimonyi vasút kiépítése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bosznia-hercegovinai ügyek ellátására szervezett bizottság feloszlatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az ország erdőkerületekre való felosztásának és az erdőfelügyelők és alerdőfelügyelők javadalmazásának megállapítására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közös vámügyi értekezlet megállapodásai a Szerbiával kezdendő vám- és kereskedelemügyi tárgyalásokról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát-szlavónországi városi községek rendezéséről szóló törvényjavaslat módosítása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslatok a cukoradó módosításáról és a petróleumadóról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1880, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1880-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57007"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Tiszavidéki Vasúttársulat vonalainak megvételéről szóló szerződésben 1878. évi július 1-jére kikötött kamatfizetés teljesítésének kérdése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 6. 1880, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1880-06-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57008"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az erdőkerületek számának megállapítására és az erdőfelügyelői állások rendszeresítésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az erdőfelügyelők kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A zenica-szarajevói vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Percsora-szegedi Vízmentesítő Társulat feloszlatására és új társulat megalakítására Pallavicini Sándor őrgróf, Szeged sz. kir. város, Algyő és Tápé községek mint társulati tagok között létrejött megállapodás, továbbá a percsora-sövényházi töltés fenntartásának kérdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szeged teljes biztonsága érdekében árvízlevezető csatorna létesítésére az Osztrák Államvaspálya Társulat ideiglenes ártéri hídjától a Matyérig terjedően (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Duna folyó gönyűi szakaszának szabályozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A komáromi tüzér- és lovassági laktanya építésének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A közös hadügyminiszter javaslata a novibazári szandzsákban állomásozó katonatisztek és havi díjasok szolgálati idejének méltányos számításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kapcsolatfelvétel a Honvédegyletek Országos Központi Választmányával a honvédmenház állami kezelés és felügyelet alá helyezése ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a párizsban megjelenő Le Voltaire c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Hörmann Olga, kormányszéki titkár neje a Szarajevóban felállított női iskola létesítéséért Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Deák Ferenc emlékszobra tárgyában működő végrehajtó bizottság és Huszár Adolf tanár, szobrász között létrejött kiviteli szerződés jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A véderőtörvény módosítása kapcsán nézeteltérés a közös hadügyminiszter és a honvédelmi miniszter között a 4. korosztály behívásának szabályozása kérdésében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A tiszai kölcsönök folyósítása a tiszaszabályozási és vízmentesítő társulatok számára (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1880, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1880-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57009"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szalay Imre vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár osztálytanácsossá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mándics Tivadar vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés alapján a nemesség és rivicai előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei társas káptalan tagjainak kinevezési gyakorlata (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a zombori kir. törvényszék és a zombori árvaszék között Engusz Teréz hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a marosillyei kir. járásbíróság és Hunyad Vármegye árvaszéke között a Zámon elhalt Liga Zsurka Maxim hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a kir. bíróságok és a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium között Lates József budapesti lakos, vasúti hivatalnok a Bátaszék-Dombóvár-Zákányi (Duna-Drávai) Vasúttársaság és a M. Kir. Államvasutak igazgatósága ellen a Budapesti Kir. Törvényszéknél kezdett a szolgálatbeli felmondás jogszerűtlenségének kimondása és hivatalába való visszahelyeztetése iránti perében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vajkay Károly kir. táblai tanácselnök a budapesti kir. tábla alelnökévé, Mattyasovszky Lajos és Szabó Ágoston kir. táblai bírák a legfelsőbb ítélőszékhez bírákká, Marceglia Antal fiumei törvényszéki bíró a budapesti kir. táblához fiumei bíróvá, Barcza László pécsi törvényszéki bíró székesfehérvári törvényszéki bíróvá, Váry Gyula komáromi törvényszéki bíró pécsi törvényszéki bíróvá, Ghiczy Mátyás székesfehérvári törvényszéki bíró komáromi törvényszéki bíróvá, Klimkó Ede beregszászi alügyész törvényszéki bíróvá, Hegedűs Sándor dunaföldvári albíró karcagi törvényszéki bíróvá, Raff Károly marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó törvényszéki bíróvá, töttösy Béla letenyei járásbíró nagykanizsai törvényszéki bíróvá, Komlósy Gyula kisvárdai albíró nyírbátori járásbíróvá, Dull János püspökladányi albíró szilágysomlyói albíróvá, Incze Domokos dési telekkönyvvezető segesvári albíróvá, Massanek Rezső budapesti törvényszéki jegyző budapest-józsefvárosi albíróvá, Bossányi Antal nyitrai törvényszéki jegyző szakolcai albíróvá, Szekeres János temesvári aljegyző nagykikindai albíróvá, Jávor Endre aranyosmaróti törvényszéki jegyző albíróvá, Danilovics Tivadar máramarosszigeti albíró alügyésszé, Biringer Artúr sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző alügyésszé, Deván Ottó törvényszéki jegyző besztercebányai alügyésszé, Szabó Lajos brassói törvényszéki bíró nagyszebeni kir. ügyésszé és Antal József nagykikindai ügyvéd és hadbíró pancsovai alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ürmösy Miklós miniszterelnöki sajtó osztálybeli fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Wallheim János belügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi, Pernőffy János miniszteri titkári cím és ranggal felruházott miniszteri fogalmazó részére a valóságos miniszteri titkári és Urszinyi Dezső miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és rang adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pescha Szvetozár verseci ügyvéd és Graff Vilmos Ármin pancsovai gyógyszerész részére nemesség és dr. Feichtinger Sándor Esztergom város főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására, továbbá dr. Haas József péceli lakos tiszteletbeli vármegyei főorvos Ferenc József Rend Lovagkeresztjével, Weinberger István, a fővárosi gazdászati hivatal főnöke Koronás Arany Érdemkereszttel és Jeanplong János fehértemplomi építész a Nera-híd felépítésénél tett szolgálatai elismeréséül Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Wischnjovszki Orsolya volt határőrvidéki szülésznő visszatartott nyugdíjának folyósítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kralitz Dénes honvédezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Veigl Vilmos számtanácsos és Antach József fiumei fővámszedő részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Klimmert György kincstári hajdú kegybérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Walles Sándor volt adótárnok nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Falcsika Mátyás erdőmunkás kegybérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bruimann Vilmos budapesti bányakapitány részére főbányatanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Mészáros Sándor fiumei tengerészeti segédhivatali tiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Albecker József levélhordó részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hendel Antal levélhordó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Mihalovics György volt postafőtiszt nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Reisinger Lujza távírdai főtiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kubes József postaszolga özvegye kegybérének felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat gr. Bánffy Miklós királyi főpohárnokmester grófi rangjának törvényesítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az Állami Számvevőszék észrevétele a magyar rézpénz 1873. évben történt túlveretése, és a rézpénzmennyiség 1878-ban elrendelt szaporítása miatt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Püchler Ágoston folyamfelvigyázó részére kegybér engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Zelinka Lajos volt építészeti igazgató leánya kegydíjának meghosszabbítására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Porzsolt Gyula, a szegedi királyi biztossághoz beosztott közlekedési miniszteri fogalmazó illetményeinek a biztosság költségvetésébe való átvétele (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Csongrád Vármegye felirata a háromás-alsóányási tiszai védtöltés hátrább helyezése ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Lipovniczky István nagyváradi római katolikus püspök a Vaskorona Rend I. osztályával történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1880, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1880-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57010"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák kereskedelmi miniszterrel folytatott tárgyalások a Déli Vaspálya Társulattal kötött egyezményt illető fiumei és trieszti vasút viteldíjszabályzatának megállapításáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Rába-szabályozási Társulat ügyeinek rendezése, különös tekintettel Pest-Pilis-Solt-Kiskun Vármegye főispánjának a kormánybiztosi teendők alóli felmentésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék észrevétele néhai Récsi Emil egyetemi tanár Jolánta nevű leánya részére a vallás- és közoktatásügyi miniszter által kieszközölt kegydíj kapcsán a miniszteri rendelkezések és az ezek alapjául szolgáló minisztertanácsi határozatok összhangba tétele érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi királyi biztos előterjesztése az összes szegedi állami tisztviselő részére lakbér és drágasági pótlék engedélyezése ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pohl István belügyminiszteri hivataltiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Joannovics Dömötör irattári járulnok árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kellner Károly sóhivatali mázsatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Várady István máramarosszigeti törvényszéki jegyző vályi járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lővy Sámuel törvényszéki bíró özvegye részére, tekintve férjének a telekkönyvi hivatalnál tett szolgálatait, kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Billevicz Adolf törvényszéki aljegyző özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Vunderlich József segéd-telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Osztrák-Magyar Bank ajánlata a Tüköry-féle ház Igazságügyminisztérium számára hivatali célokra való megvételéről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Országos Gazdasági Egyesülettel kötendő szerződés a budapesti vincellérképezde állami kezelésbe vételéről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kozma Gyula és Bárczy István honvédelmi miniszteri titkárok részére osztálytanácsosi cím és jelleg, Dobokay Ferenc fogalmazó részére miniszteri titkári cím és jelleg, Cseley Géza fogalmazó részére miniszteri titkári cím adományozására és Kassics Péter címzetes titkár valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 6. 1880, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1880-06-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58442"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fogarasy Mihály erdélyi püspök mellé cum jure successionis joghatállyal Lönhart Ferenc címzetes püspök és káptalani nagyprépost kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a szerbiai vasutak építési és üzletbevételi engedélyének megszerzése céljából osztrák vagy magyar társulat alakítására, különös tekintettel a budapest-zimonyi vasút kiépítésére és egy Budapest székhellyel alakítandó magyar-szerb vasúti társulat tarifapolitikájára (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerbiai török és bolgár vasúti csatlakozások létesítése céljából kötendő egyezmény tervezete (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1880:XXXIX. tc. szentesített szövegében előforduló hiba kijavítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslatok a horvát-szlavón indemnitásról és az 1880. évi horvát beligazgatási költségvetésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Szerbiával kötendő kereskedelmi egyezmény tárgyalásainak megkezdése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Marinovics Virgil temesvári postaigazgató részére a királyi tanácsosi cím, és Vanczák Antal zágrábi postaigazgató és királyi tanácsos részére nemesség adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Roisz Antal volt tengerészeti ellenőrzési írnok nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a posta- és távírdai igazgatók illetményeinek egyenlősítése céljából a távírdai igazgatók legmagasabb fizetési fokozatainak újabb megállapítására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a rimaszécsi kir. járásbíróság és Gömör és Kishont Vármegye árvaszéke között Balázs András csomai lakos és örökösei, Dávid Imréné szül. Balázs Borbála, Balázs András és Karczag Antalné szül. Balázs Anna és Dávid Ignácné szül. Balázs Apollónia csomai lakos örökösei, Dávid Mátyás és Mária hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a kunszentmártoni kir. járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok Vármegye árvaszéke között Matekovics Dávidné szül. Kovács Anna cibakházi lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a kecskeméti árvaszék és a kecskeméti kir. törvényszék között az 1869. január 13-án kelt belügyminiszteri rendelettel kiküldött szegedi királyi biztosság intézkedése folytán Kecskemét város hatósága által elfogatott Hatvani László, Kádár Márton, Markovics Márton, Rojtsik Mihály, Bakonyi vagy Nekaszálj Kovács István, Borbély János, Lisztes vagy Lantos Kis Lajos, Tóth Gergely, Vak Király Mihály és Babszem Tóth János elleni bűnügyből származó letéti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés egyrészről Bács-Bodrog Vármegye, ill. Zenta város árvaszéke, másrészről a zentai kir. járásbíróság között Sarnyai Pál és Bagi Vitus Anna ókanizsai és Győri János zentai lakosok hagyatéki ügyeiben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Soós Ignác pápai járásbírósági albíró veszprémi törvényszéki bíróvá, Gesztesi János szombathelyi törvényszéki bíró a soproni kir. Törvényszékhez bíróvá, Telegdy Károly mácsi albíró bánffyhunyadi járásbíróvá, Kerekes Aurél miskolci törvényszéki jegyző a mezőcsáti járásbírósághoz albíróvá, Forszter Antal mohácsi törvényszéki aljegyző a csáktornyai járásbírósághoz albíróvá, Kunfalvy István nyíregyházi törvényszéki jegyző járásbírósági albíróvá, Serly Antal szécsényi járásbíró losonci járásbíróvá és Verhovinai Győző trencséni törvényszéki aljegyző járásbíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kataszternél, földadó szabályozásnál és a telekkönyvnél alkalmazott hivatalnokok nyugdíjának megállapítása során beszámítandó szolgálati évek (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Spindelbauer Imre telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Pablonszky Sándor albíró árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Müller János volt hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Vasváry Vilmos albíró özvegye részére kegydíj felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Lieszkovszky István járásbíró árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Bumbul Tanaszi börtönmester részére napi ellátási díj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Gottpreis Rezső járásbírósági írnok árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Jeney Dénes albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Battigliarini Pál kir. táblabíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Eger város törvényhatósága felterjesztése a magyar nemzeti zászló Seemann Alajos cs. és kir. alezredes által történt megsértésének kivizsgálása ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Lónyay János Máramaros vármegyei főispán Lipót Rend Lovagkeresztjével, Biebel János fehértemplomi birtokos és építész Ferenc József Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Rozgonyi György Fejér vármegyei árvaszéki elnök részére a királyi tanácsosi cím, valamint Hartl Ede egri birtokos részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kaczvinszky Ede bártfai plébános és apát Ferenc József Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Postán szállítási jog megvonása a Konstantinápolyban megjelenő Terdschümani Hakikat c. török laptól Bosznia-Hercegovina igazgatása ellen folytatott izgatásai miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Pollák Izidor bécsi birtokos és hírlapíró a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Apraxin Anna grófnő, a tőle elváltan élő gr. Apraxin Demeter oroszországi alattvaló neje, Sergius nevű kiskorú fia részére; br. Grimmenstein Ferenc poroszországi alattvaló, soproni lakos Ferenc, Vince és József nevű fiai részére történő honosítási kérelmeinek elbírálása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az Országos Kisdedóvó Egyesület kérelme állami támogatásért és az állami és alapítványi birtokokon kisdedóvó intézetek felállításáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Németh Antal győri kerületi főiskolai igazgató részére királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 7. 1880, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1880-07-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57011"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslatok a törvénytár, törvénygyűjtemény és rendeletek tára kiadásáról és elárusításáról, ill. Krassó és Szörény megyék egyesítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest főváros közönségének kérésére az elevator épület áthelyezésére, a Boráros tér egy részének elfoglalására és a rakpart meghosszabbítására szükséges területnek a Duna szabályozás folytán nyert telkekből való biztosítása, ill. a közraktárak melletti rakpart építési költségeihez való állami hozzájárulás felemelése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Langer Adolf pénzügyigazgatósági számtanácsos Alajos nevű árvája részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gallusz Antal bányafelőr nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Demelli Júlia pénzügyőri fővigyázó árvája részére kegybér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bazilovocs Katalin pénzügyőri vigyázó árvája részére kegybér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Jesztl György pénzügyőri szemlész Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Merfort Róbert pénzügyminiszteri címzetes miniszteri tanácsos nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Staut Adolf címzetes honvédezredes özvegye, Bodenloss Teréz részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Geley Kálmán marosújvári járásbíró Abrudbányára járásbíróvá, Simon Miklós muraszombati albíró Sárvárra járásbírósági albíróvá, Lipovniczky István gödöllői járásbírósági aljegyző albíróvá, Jusich Antal zentai aljegyző Apatinba járásbírósági albíróvá és Bossányi István tiszteletbeli szolgabíró a Budapesti Kir. Táblához tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Deák Sándor volt Torda vármegyei marosludasi szolgabíró által elsikkasztott összeg, mint behajthatatlan követelés törlése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Barthos Sándor volt Baranya vármegyei esküdt által a provizórius megye idején elsikkasztott, be nem hajható összeg az igazságügyi tárca terhére való megtérítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A szegedi királyi biztos hatáskörének ellátásához szükséges intézkedések: az átruházási jog megadása; a tiszai rakpart és állandó híd építésére engedélyezett összeg folyósítása; az 1880:XX. tc. alapján Szeged városának adandó kölcsön utalványozása; a kölcsön alapból az építési alap rendelkezésére bocsátott összegek nyugtatványozása; a körtöltés fenntartására és kezelésére vonatkozó költségvetés; a vár Tisza felőli részének mielőbbi lebontása érdekében a laktanya részletes építési tervének a közös hadügyminiszter általi jóváhagyásának szorgalmazása; az 1880:XVII. tc. alapján Szegeden emelendő állami hivatalok mielőbbi felépítése érdekében az igazságügyi, közlekedésügyi és kereskedelemügyi minisztériumok kebeléből egy bizottság kiküldése; a költség előirányzatban számításba nem vett tételek fedezése; a magánosoknak adandó kölcsönök kiosztását végző bizottság működése; a biztosi tanács 1880. szeptember 1-jével történő feloszlatása és egy öt tagból álló újabb tanács kinevezése; az újszegedi part belebbelezése végett újabb kisajátítási bizottság szervezése; a biztossághoz kirendelt miniszteri hivatalnokok magánutazási költségeinek állami fedezése (szegedi kir. biztos)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat br. Nikolics Fedor rudnai nagybirtokos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, Kazinczy Gábor törvényszéki jegyző Arany Érdemkereszttel és Steiner Ferdinánd csolnaki lakos Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Gazsó Lajos kir. mérnök részére egész évi fizetésének megfelelő nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A volt magyar határőrvidéki kir. biztosság és az erdei szolgalmak megváltása végett kiküldött bizottság feloszlatása; és egyúttal javaslat br. Scudier táborszernagy és cs. és kir. biztos Lipót Rend Nagykeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Törvényjavaslat a Bosznavölgyi Vasút Zenicától Szarajevóig történő kiépítéséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 7. 1880, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1880-07-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57012"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1881. évi állami költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Máriássy Sándor országgyűlési képviselő pénzügyi főtanácsossá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Czillich Sándor nyugalmazott pénzügyminiszteri tanácsos részére a nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Károlyváros-zágrábi vonal megszerzése iránt a Déli Vaspálya Társulattal kötött szerződés létesítése érdekében végzett szolgálataikért Schüller Frigyes vezérigazgató Lipót Rend lovagkeresztjével esetleg a Ferenc József Rend középkeresztjével és Hahn Sámuel kereskedelmi aligazgató a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Strakoniczky Janka erdőtiszti árva részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kiss Géza pénzügyigazgatósági irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Killer Antal pénzügyigazgatósági irodai segédtiszt Gyula és Mária nevű árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Plaszkonka József pénzügyőri vigyázó nyugbérének megállapítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Fővárosi Közmunkák Tanácsának javaslata az állandó országház elhelyezésére alkalmas telkekre: a felső Duna-parton fekvő Tömő tér; a Károly kaszárnya belső körútra néző telekcsoportja; egyfelől a belső körút és Erzsébet tér, másfelől a Deák tér és Marocco utca által határolt telektömb; a kegyesrendiek telke az alsó Duna-parton (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Több nagykereskedő, iparos és tőkepénzes emlékirata a nagyobb szabású gyáripar létesítése érdekében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslatok a hadmentességi díjakról szóló 1880:XXVII. tc. módosításáról, és a földadóról szóló 1875:VII. tc. módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sopronban egy sertés vesztegintézet felállítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a közös Külügyminisztérium útján az Union nevű magyar hajó személyzetének Dahomey-ben történt megmentéséért Ardin d'Elteil francia alkonzul Ferenc József Rend középkeresztjével és Gaillat Lajos francia alattvaló Ferenc József Rend lovagkeresztjével, továbbá az Eugenio nevű magyar bárka személyzetének megmentéséért A. Raucel, a H és L nevű francia vitorlás hajó kapitánya Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Nicaragua közép-amerikai köztársasággal kötendő barátsági és kereskedelmi szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ausztriában cimentirozott hordók magyarországi használata (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mikocz János a tengerészeti hatóságnál alkalmazott miniszteri titkár Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bilkei Pap József segesvári járásbíró az aradi törvényszékhez bíróvá, hivatalcsere útján Mandics Endre pestvidéki albíró Husztra, Nyomárkay Aurél huszti albíró a pestvidéki járásbírósághoz, Orosz István nyírbátori albíró a nagykárolyi járásbírósághoz albíróvá, Vajda Béla kaposvári törvényszéki jegyző Igalra albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kadrik Pál börtönőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gál János legfőbb ítélőszéki bíró Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Reimholz József vingai polgármester Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat gr. Bombelles Mark Henrik horvátországi opekai földbirtokos és honosítása után gr. Bombelles Károly Albert, Rudolf trónörökös főudvarmestere részére a magyar grófi cím és méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A tudományos munkák és hivatalos közlemények kölcsönös közlése érdekében egyes országok között létesítendő csereviszony szabályozása ügyében Brüsszelben tartandó nemzetközi kongresszus (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Bátaszék-dombóvár-zákányi Vasút Társulat üzleti hiányának fedezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A polgárosított határőrvidéken fekvő és Belovár megyéhez csatolt részben községi, részben kincstári tulajdonba tartozó földterületekre vonatkozó dologi és telekkönyvi bíráskodásról szóló törvényjavaslat szentesítése és az ügyvédi rendtartásról szóló horvát törvényjavaslat visszavonása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 8. 1880, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1880-08-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58443"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar vámtarifának a Németországgal kötendő kereskedelmi szerződés szempontjából szükséges átvizsgálása tárgyában a két kormány között folytatott tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi királyi biztos előterjesztése az 1880:XVI. tc. alapján Szeged városába kebelezett Újszeged városrész rendezési tervéről és az építkezési rendszabályok ezen városrészben való alkalmazásáról; a Tisza bal partján emelendő új töltés szélességének kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A régi Percsora-szegedi Vízmentesítő Társulat helyett újonnan alakítandó Sövényháza-vadkerti Vízmentesítő Társulat által átveendő töltésvonalakra adott állami előlegek elengedése, és a felhagyott percsora-sövényházi töltés állami tulajdonba vétele (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az állandó országház építéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A boszniai agrárkérdés megoldására a közös Pénzügyminisztérium és a két kormány megbízottaiból felállítandó bizottságba a Belügyminisztérium részéről Jekelfalussy Lajos miniszteri tanácsos kiküldése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog ismételt megadása a Firenzében megjelenő Gazetta d' Italia c. lapnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kalmár Endre kegyesrendi főnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az állami jószág-, erdő- és bányaigazgatóságok feloszlatása, ill. az egyes gazdászati ágak szerint elkülönített, közvetlenül a minisztériumoknak alárendelt, új hivatalok szervezése: az erdők kezelésére nézve erdőigazgatóságok, főerdőhivatalok, erdőhivatalok; a mezőgazdaságra nézve jószágigazgatóságok; a bányászatra nézve Selmecbányán és Nagybányán bányaigazgatóság, Zalatnán bányahivatal, ezenkívül Szlatinán és Marosújváron sóbányahivatal; az eddig különféle igazgatóságok alatt álló bányaművek igazgatására nézve, a Diósgyőri Vasmű kivételével Budapesten vasműigazgatóság felállítása; a Gödöllői koronauradalom kezelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Richter Ferenc pénzügyi titkár árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jalsoviczky Lajos kaposvári alügyész Nagyatádra járásbíróvá, Jónás Sándor kolozsvári törvényszéki jegyző a kolozsvári várási járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Zimányi János börtönőr özvegye részére kegybér engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Fekete Sándor Sáros vármegyei levéltárnok és tiszteletbeli főjegyző Koronás Arany Érdemkereszttel, Varga András Gömör vármegyei beretkei községi bíró Koronás Ezüst Érdemkereszttel és Hosszú Ferenc kálnoki tanító Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Czirner István járásorvos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Fiume városára kiterjedő hatályú törvények olasz nyelvre való lefordítása és kiadása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 8. 1880, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1880-08-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57013"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1881. évi állami költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Motusz Alajos osztálytanácsos és lottóigazgató részére nyugalmaztatása alkalmából a miniszter tanácsosi cím adományozására és helyére Balassovich Gyula pénzügyminiszteri titkár kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Erber Gusztáv zágrábi fővámszedő Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tormay Béla államgyógyintézeti igazgató földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumi osztálytanácsossá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pankovics Miklós károlyfalvi járásbíró a fehértemplomi törvényszékhez bíróvá történő kinevezésére és hivatalcsere útján Reichmann Antal körmöcbányai albíró és Szopó János eperjesi albíró áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az új magyar büntetőtörvénykönyv rendeleti úton történő életbeléptetése Fiúméban (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Komjáthy Anselm Nógrád vármegyei főjegyző és tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bozóky Mária, a nagykállói reáliskolai igazgató özvegyének Ádám nevű fia részére nevelési pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Huszerl György lugosi izraelita tanító Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schmausz Károly apatini és Milassevics Antal mélykúti jegyzők Arany Érdemkereszttel, továbbá Novák Jenő, Geresch János, Tranger Rezső és Trutzel Béla zombori tűzoltók a helyi tűzoltó egylet létesítése körül kifejtett buzgalmukért Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 8. 1880, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1880-08-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57014"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium központi igazgatásának költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gödöllői koronauradalom kezelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Honvédelmi Minisztérium költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Tiszavidéki Vaspálya Társaság megvétele folytán megszaporodott hálózattal rendelkező Magyar Államvasutak igazgatásának újjászervezése: igazgatótanács alakítása a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium és a Pénzügyminisztérium 2-2, a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium 1 kiküldöttéből, a Vasúti és Hajózási Felügyelőség 1 hivatalnokából, az ipar, kereskedelem és mezőgazdaság képviselőiből választandó 4 tagból, kikből egy a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara, egy az Országos Gazdasági Egyesület hármas ajánlata alapján nevezendő ki; Budapesten, Szolnokon, Miskolcon, Kolozsváron, Zágrábban vagy Fiúméban üzletvezetőségek, Pozsonyban és Vinkovcén forgalmi főnökségek felállítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés bizottsági tárgyalásai során a berlini szerződésben az Osztrák-Magyar Monarchia részére biztosított kedvezmény iránt felmerült jogi kérdés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Vaskapu szabályozása és a Vaskapunál szedendő hajózási díjak megállapítása, különös tekintettel az Arlbergi vasút kiépítésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Szerbiával kötött vasúti egyezmény kapcsán a Száva-híd építésének tárgyalására kiküldött vegyes bizottság működési helyének Zimony vagy Belgrád kérdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Garzó Lajos kir. mérnök részére a királyi főmérnöki cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat az állami rendőrség szervezéséről: a közbiztonsági szolgálat ellátása céljából a vármegyei pandúrok helyett állami csendőrség felállítása, az ország 6 csendőrkerületre ill. parancsnokságra osztása, egyelőre csak a déli vármegyéket magába foglaló szegedi parancsnokság felállítása, illetékességi viszonyának szabályozása; törvényjavaslat a csendőrség kiegészítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A haditörvényszéki elítéltetés vagy becsületügyi eljárás folytán rangfokozatuktól megfosztott honvédtisztek kegydíjazásánál követendő eljárás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A hús- és borfogyasztási adók leendő behozatala a Muraközben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslat a közforgalom tárgyát képező értékpapírok megsemmisítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Meczner Károly pesti pénzügyi igazgató nyugalmaztatása alkalmából a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére, ill. helyébe Fluck Gusztáv adófelügyelő királyi tanácsosi címmel pénzügyi igazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Több hivatal állami tisztviselőinek kérelme fizetésemelés, esetleg drágasági pótlék engedélyezése ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az állami tisztviselők árvái részére háromévi időtartamra engedélyezett kegydíjak további három évvel történő meghosszabbításánál követendő eljárás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Czorkovics Stoja pénzügyi felvigyázó özvegye részére kegybér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Schönholz Ferenc előbb belovári, most vukovári törvényszéki elnök a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Törvényjavaslat a sajtóügyi eljárás módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Zoltán Géza budapesti albíró a pesti törvényszékhez bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 8. 1880, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1880-08-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58444"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával kötött vasúti egyezmény kapcsán a Száva-híd építésének tárgyalására kiküldött vegyes bizottság működési helyének, Zimony vagy Belgrád kérdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1880, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1880-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57015"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az 1848-49-es honvédségnél is szolgált, nyugalmazandó honvédtisztek, Török József ezredes, ideiglenes dandárparancsnok, Szabó Károly százados, Mészey Pál százados és Andrássy Jenő százados részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Domanitzky István honvédelmi miniszteri titkár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1880, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1880-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58445"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az 1881. évi horvát-szlavónországi beligazgatási költségvetésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a választási jogra vonatkozó horvát törvénycikkek némely szakaszainak módosításáról ill. kiegészítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nézeteltérés a közös hadügyminiszterrel a 4. korosztály behívásának szabályozása kérdésében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a pécsi katonai tábor létesítése körül szerzett érdemeik elismeréséül Aidinger János pécsi polgármester részére a királyi tanácsosi cím adományozására, és Gregorson György ácsépítész Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1881. évi közös költségvetésben a hadsereg és hadi tengerészetnél előirányzott nagyobb költségek (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Póthitel a közös Hadügyminisztériumnak a Lim-völgy megszállásából adódó beszállásolási és útépítészeti költségekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kapeller Ferenc kassai pénzügyigazgató a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Fináczy Gyula és Krausz Béla pénzügyminiszteri titkárok részére a királyi tanácsosi cím adományozására és egyúttal pénzügyigazgatókká történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A király által honosítandó külföldiek honosítási oklevelének kiállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Egyes ínség által sújtott vidékeken vetőmag kiosztásához szükséges kölcsönök biztosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Állami Számvevőszék jelentése a Magyarország és Horvát-Szlavónország közti 1878. évi elszámolás megvizsgálásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1880, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1880-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57016"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az 1881. évi közös költségvetés megállapítása tárgyában tartott közös miniszteri értekezlet eredményéről: a hadügyi költségek felemelése, a legénység élelmezésének megjavítására és a galíciai erődítményekre előirányzott költségek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Philipics János letenyei aljárásbíró járásbíróvá, Oroszi Géza sátoraljaújhelyi aljárásbíró törvényszéki bíróvá, Őlberg Ottó gyulafehérvári törvényszéki aljegyző szászvárosi aljárásbíróvá, Majoros Mihály máramarosszigeti törvényszéki aljegyző aljárásbíróvá és Vejaczky Gyula kisvárdai aljegyző albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1880, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1880-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57017"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1881. évi állami költségvetés és költségvetési mérleg (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok a II. osztályú kereseti adó némely tételének újabb megállapításáról, az 1875:XXIV. tc. módosításáról, ill. az önsegélyező egyletek adómentességéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szabó Imre szombathelyi, Schlauch Lőrinc szatmári és Dulánszky Nándor pécsi római katolikus püspökök részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jekelfalussy Lajos belügyminiszteri címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a Fővárosi Közmunkák Tanácsa által a sugárút és nagykörút létesítésére az 1870:X. tc. alapján felvett sorsolási kölcsönalapból adott előlegek kamatmentességéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vankó József trencséni albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát bán kérelme a filoxéra elleni intézkedésekre vonatkozó nemzetközi egyezmény végrehajtása kapcsán Horvát-Szlavónországban felmerült költségek utalványozásáról (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1880, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1880-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58446"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség szervezetének és hatáskörének módosítására és a Műszaki Tanács felállítására, valamint a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium ügybeosztásának megváltoztatására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Cserminger János számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Németh Antal óbudai uradalmi ügyészségi írnok részére az alügyészi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Frey Ottó pénzügyőri fővigyázó Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bay Ferenc volt kincstári uradalmi mérnök nyugdíjemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Wolf János adóhivatali segédtiszt özvegye, Krausz Dorottya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Fináczy Károly levéltári sorjegyző özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 10. 1880, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1880-10-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57018"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a horvát-szlavónországi beligazgatási költségekre vonatkozó 1880. évi költségvetésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az elbocsátott tiszavidéki vasúti hivatalnokok végkielégítése a Tiszavidéki Vaspálya megváltásáról szóló 1880:XXXVIII. tc.-be iktatott szerződés vonatkozásában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Arad-kőrösvölgyi vasútról szóló 1875:XLIV. tc.-ben az Arad-borosjenői vonal Joszáshelyig történő folytatására adott felhatalmazás alapján a borosjenő-borossebesi vasútvonal engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az 1880:XXXVIII. tc. módosításáról a hatvan-szolnoki vonalat a budapest-hatvani vonallal összekötő Rákos-Ecser-Maglód-Nagykáta-Újszász vasútvonal kiépítése vonatkozásában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Budapest főváros folyamodványa a Duna-szabályozási munkálatok viszonylatában a Rudas fürdő előtti rakpart kiszélesítésének és kiépítésének, a Margit-híd felett a Duna bal partja és a párhuzammű közti üregek feltöltésének, a Dunagőzhajózási Társaság érdekében a fővárosi rakpartok kikövezésének és a Filatori gát építéséhez kapcsolódóan az óbudai védgát létesítésének állami költségen való végrehajtása iránt (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Első Magyar-Gácsországi Vasút üzleti hiányainak fedezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Herrich Károly közlekedésügyi miniszteri tanácsos részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kail György határőrvidéki építészeti igazgató Mária nevű leánya részére további nevelési pótlék, vagy kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat gr. Bethlen József temesvári kataszteri igazgató és Várady Lajos pénzügyminiszteri titkár részére temesvári ill. máramarosszigeti állami jószágigazgatókká történt kinevezésük alkalmából a VI. díjosztályba való előléptetésük mellett a királyi tanácsosi cím adományozására, br. Podmaniczky Ármin királyi tanácsos és budapesti kataszteri igazgató zombori állami jószágigazgatóvá történt kinevezése alkalmából a VI. díjosztályba való előléptetésére, továbbá Staudtner Emil és Hammer Károly pénzügyi titkárok, valamint Hlatky Márton pénzügyminiszteri fogalmazó pénzügyminiszteri titkárokká történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A gr.és br. Kemény család által a volt 2. román határőrezred területén fekvő ún. revindikált havasokra támasztott igényének egyezség útján történő megoldására Lónyay János Máramaros vármegyei főispán kormánybiztosként való kiküldetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szakmáry Sámuel bányafőtanácsos és nagybányai bányaigazgató Lipót Rend lovagkeresztjével, Cseh Lajos osztálytanácsos és kolozsvári bányaigazgató a Vaskorona Rend III. osztályával, Gaiszter Sándor nagyági bányaműorvos Koronás Arany Érdemkereszttel, Bocskor János rhónici balogi vaskőbánya ügyelő és Keiler János bányafelőr Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, továbbá Vörös József a M. Kir. Központi Állampénztár igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Prugberger József miniszteri tanácsos és máramarosszigeti bányaigazgató Nagybányára történő áthelyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Sikics Tamás pénzügyi fővigyázó egyik árvája részére kegybér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Szerbiával szemben alkalmazandó retorzionális vámtételek kérdése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Elba hajózási okmány módosítása iránt Németországgal kötendő szerződés magyar törvényhozás elé terjesztésének kérdése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Littrow Henrik m. kir. tengerészeti felügyelő részére sorhajókapitányi rang adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az osztrák kormány javaslata egy Bulgáriával kötendő kereskedelmi egyezmény létesítésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hradeczky Károly zágrábi postaigazgatósági titkár részére a postaigazgatói cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kolvencz Mátyás nyugalmazott főügyészségi szolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kollár Gábor igazságügyminiszteri hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Stelzig Keresztély törvényszéki szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a derecskei kir. járásbíróság és Bihar Vármegye árvaszéke között Czírják István és neje, Lénárt Sára derecskei lakosok hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A külügyminiszter átirata az egyiptomi nemzetközi bíróság fenntartása, valamint a bíróság szervezetében és az egyes anyagi törvényekben szükséges módosítások kidolgozására egy esetleg Kairóban összeülő bizottság tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Cserey Gábor dési és Sebe Pál karánsebesi törvényszéki bírák csere útján történő áthelyezésére, Marsovszky Lajos csecsei albíró bicsei járásbíróvá, Tóth Pápay Soma rozsnyói albíró a szerencsi járásbírósághoz albíróvá, Balgha Ferenc namesztói albíró a szécsényi járásbírósághoz albíróvá, Könniger Antal soproni törvényszéki jegyző a csepregi járásbírósághoz albíróvá, C. Fekete Árpád nagyszombati törvényszéki aljegyző a járásbírósághoz albíróvá és Dienes Barna debreceni törvényszéki jegyző a püspökladányi járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Szentgyörgyi Imre legfelsőbb ítélőszéki bíró az erdélyi birtokviszonyok rendezése körül szerzett érdemei elismeréséül a Szent István Rend kiskeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban megjelenő Obcan Politicky tydennik obcansky v pokrácováni chicagskeho Vestnika Rocnik c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Szerenkay Ferenc Krassó vármegyei ökörmezei körjegyző Arany Érdemkereszttel, Jonák János nagyszombati bemondó és Cséri József szigetmonostori lakos Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Csanády István magyar udvari kancelláriai hivataltiszt Árpád és Ödön nevű árvái részére az eddigi nevelési pótlék helyett kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kovács József erdélyi főkormányszéki írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Törvényjavaslat a megyék 1881. évi közigazgatási, árva és gyámhatósági kiadásainak fedezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az 1867 óta hozott országos törvények betűsoros tárgymutatójának kiadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat gr. Festetics Leó színitanodai igazgató részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Kisovics József veszprémi kanonok a Vaskorona Rend III. osztályával, Mendlik Ágoston pécsi plébános és címzetes apát, valamint Szepelt János magócsi plébános-esperes a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Plachy Bertalan Hont vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1880, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1880-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57019"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi állandó vashíd építésére kiírt pályázat eredményeként az Eiffel G. párizsi céggel megkötött szerződés és építési tervek bemutatása, és a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium megbízatása az építkezés lebonyolításával (Szegedi Királyi Biztos)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a cukor-, kávé- és sörfogyasztás megadóztatásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a stenjeveci horvát országos tébolyda hivatalnokainak és szolgáinak szolgálati viszonyaira, rangfokozatára és illetményeire vonatkozóan (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Palikucsevnyi Tivadar miniszterelnökségi titkár és országgyűlési képviselő a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nézeteltérés a magyar és román kormány megbízottai között a predeáli állomás magyar szolgálati helyiségei után fizetendő használati díj megállapítása tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a m. kir. csendőrség felállításáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a m. kir. csendőrség legénységi állományának kiegészítéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Belügyminisztériumban Schreiber Frigyes osztálytanácsosi cím- és ranggal felruházott miniszteri titkár valóságos osztálytanácsossá, dr. Szuborics Manó miniszteri titkári cím- és ranggal felruházott miniszteri fogalmazó valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére, Lakner Antal miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi, Szabó Antal segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és rang adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Kassics Peco zágrábi kincstári ügyész magyar nemességének elismerésére, és a lapcan-gradac vagy primorje előnév használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kőszeghy Károly nemzeti színházi énekes Ferenc József Rend lovagkeresztével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 10. 1880, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1880-10-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58447"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az 1881. évben kiállítandó újonc és póttartaléki jutalékok megajánlásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a keresztények és izraeliták közötti házasságok kötéséről és a külföldön kötött polgári házasságokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslatok a bélyeg és illetékekre vonatkozó törvények és szabályok némely határozatainak módosításáról és a készpénzben lerovandó illetékek kezeléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát bán felterjesztése a magyar büntető törvénykönyv Fiúméban történt életbeléptetése miatt a horvát országgyűlésben elhangzott interpelláció kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Állami Számvevőszék észrevétele a Közmunka- és Közlekedési Minisztérium által Hajnal Antal miniszteri főmérnök rendes tiszti illetményeinek a fiumei kikötő ideiglenes vezetésével való megbízatása tartamára, az ottani építési javadalmazás terhére történt átutalása miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Észrevételek az Állami Számvevőszéknek az 1879. évi állami zárszámadásokkal kapcsolatos jelentésére: a sorsolási kölcsön törlesztésének biztosítására szolgáló tartalékalap és az 1875:XLI. és 1876:XI. tc. alapján kibocsátott vasút-beruházási kölcsön",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Brám Miksa királyi tanácsos és a Déli Vaspálya Társaság magyarországi üzletigazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat gr. Karácsonyi Guidó és gr. Eszterházy László részére valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a költséges árvízmentesítési munkálatokkal terhelt területek adómentességének meghosszabbításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Beretvás Endre pénzügyminiszteri osztálytanácsos az Államvasutakhoz történt kinevezése folytán eddigi állásától címének és rangjának fenntartásával leendő felmentésére, továbbá Máriássy Sándor pénzügyi főtanácsos osztálytanácsossá, Hamvady Pál miniszteri titkár pénzügyi főtanácsossá, valamint Urbán Géza és Dregályi Gyula miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szőrös József pénzügyőri biztos árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Schopf Antal kataszteri kerületi felügyelő részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére, és a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Belgrád melletti szávai vasúti híd építésének tárgyalására a magyar és szerb kormányok által kiküldött vegyes bizottság megállapodásai (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Csongrád város közönsége kérelme folytán a Tisza áradásai által veszélyeztetett területek biztosítása céljából szükséges vízi védmunkálatok elrendelése és a folyó évi államra eső költségek póthitel útján történő fedezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 10. 1880, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1880-10-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57020"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a csendőrség legénységi állományának kiegészítéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék észrevétele az Alföld-fiumei Vasúttársulat által kibocsátott ún. 2 millió forintos kölcsön felhasználása során a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium által követett eljárás kapcsán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a közadók kezeléséről szóló 1876:XV. tc. módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Szerbia ellen esetleg alkalmazandó vámügyi visszatorlásokról készítendő törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Elba hajózási okmány módosítása iránt Németországgal kötendő szerződés magyar törvényhozás elé terjesztésének kérdése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat az áruforgalmi statisztikáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát bán javaslata a magyar képviselőház pénzügyi bizottsága által Horvát-Szlavónország beligazgatására előirányzott jövedelmi többletnek a marhavész és filoxéra elnyomására, utakra és egyéb hasznos gazdászati beruházásokra való fordításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát választási törvényjavaslat visszavonásának ügye (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyarország és Horvát-Szlavónország közötti új pénzügyi egyezményről szóló törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az osztrák miniszterelnök és a közös pénzügyminiszter átiratai a Bosznavölgyi Vasút Zenica-szarajevói vonalának kiépítésére adandó kölcsön törlesztése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Békés Vármegye felterjesztése a Belügyminisztérium azon rendelete ellen, melyben némely közigazgatási tisztviselőnek a Törvénygyűjteménnyel és a Rendeletek Tárával való ingyenes ellátását megtagadta (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Farczy Lajos pápai főiskolai tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Munkácsy Mihály festő részére a nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat gr. Csáky Albin Szepes és Sáros vármegyei főispán a Sáros vármegyei főispáni állástól leendő felmentésére, és ez utóbbi állásra Mattyasovszky Tamás eperjesi járásbíró kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A legfőbb ítélőszéknél felszaporodott hátralékok feldolgozása céljából a királyi tábláról ideiglenesen átrendelt bírák helyett az első bíróságoktól megfelelő számú bíró berendelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Nagy Károly szalontai albíró hajdúszoboszlói járásbíróvá, Ányos Pál zirci albíró a pápai járásbírósághoz albíróvá, dr. Brujmann Vilmos budapesti törvényszéki aljegyző ungvári albíróvá, Márkosy Sándor lugosi törvényszéki jegyző facseti albíróvá, Götz Ferenc szombathelyi törvényszéki jegyző muraszombati albíróvá, Kovács Károly marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó a brassói törvényszékhez bíróvá, Kovacsics József buziási aljegyző Újvidékre albíróvá, Bencsik Ferenc kalocsai törvényszéki jegyző Dunaföldvárra albíróvá, Veres Jenő szamosújvári aljegyző albíróvá és Becsek Lajos kolozsvári aljegyző Mócsra albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Simay János jogtudornak az Igazságügyminisztériumhoz tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ajánlat a tükör utcai Jankovics-ház megvételére a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium elhelyezése céljából (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A magyar kormány képviseltetése az öt kilogrammnál kisebb értékküldemények kezelésénél való eljárás megállapítása tárgyában, Párizsban összeült postaértekezleten, majd postakongresszuson (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az Osztrák-Magyar Monarchia két kormányának közös képviseltetése az Amerikai Egyesült Államok által kezdeményezett tengerészeti egészségügyi értekezleten (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Rácz Ferenc volt pénzügyi fogalmazó tiszteletbeli pénzügyi titkárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Szartorisz Antónia, erdővéd árvája részére kegybér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kassay Károly gépműmester Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Fehér Károly lajstromozó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Törvényjavaslat a budapesti összekötő vasúti hídon fizetett vám leszállításáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1880, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1880-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58448"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a Budapest melletti Duna-szabályozási munkák folytatásáról, nevezetesen a Duna promontori ágában teljesítendő kotrási és szabályozási munkálatokról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Tisza-szabályozási munkálatok kapcsán a mindszent-apátfai és a szomszéd bökény-mindszenti ármentesítő társulat töltései között fekvő terület védtöltéssel történő biztosítása, Mindszent község és Hódmezővásárhely város megóvása érdekében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát választási törvényjavaslat visszavonásának ügye (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Bosznia-Hercegovinában Banja Luka mellett fekvő Mária Csillag nevezetű trappista zárda főnöke által a szerzet árvaházának megnagyobbítása céljából kibocsátandó sorsjegyeknek a magyar korona országaiban történő elárusíthatósága kapcsán a megszállott tartományok részére lottó-szabályzat kidolgozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Pleininger Ferenc felség személye körüli minisztériumi címzetes titkár a Miniszterelnökséghez valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat br. Scudier táborszernagy és volt magyar határőrvidéki királyi biztos ajánlására a királyi biztosságnál alkalmazva volt dr. Schönborn Albert pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Bolognában megjelenő Il Papagallo c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Németországi katonaszökevények kiszolgáltatásának kérdése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Állami Számvevőszék észrevétele a Honvédelmi Minisztérium 1879. évi költségvetése miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Tóth Elek budapesti kir. váltó és kereskedelmi törvényszéki elnök budapesti kir. táblai tanácselnökké, Milutinovich Szvetozár zalaegerszegi törvényszéki elnök, Kozáry Kálmán budapesti törvényszéki bíró, Futschner Ágost pestvidéki kir. ügyész, Szeremlei Lajos, Hlavács István és Neuberger Ignác pótbírák a budapesti kir. táblához bírákká, Bernát Géza budapesti törvényszéki bíró, Horváth Jenő pestvidéki törvényszéki bíró és Marianesco Atanáz temesvári törvényszéki bíró a budapesti kir. táblához pótbírákká, Kollarics Vazul albíró Zomborba járásbíróvá, Konrád Sámuel szeghalmi albíró áthelyezés útján Hajdúböszörménybe albíróvá, Popescu Fraján karánsebesi jegyző Fejértemplomba albíróvá, Spilka Károly oravicabányai albíró Károlyfalvára járásbíróvá, Hlavaty József Ung vármegyei aljegyző Beregszászra kir. alügyésszé és Posztoczky Kálmán székesfehérvári aljegyző szekszárdi kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Paczolay László kir. táblai bíró özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Zabolyán Mihály hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Müller Ernő facseti albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat késmárki Kuncz Lajos volt pozsonyi váltótörvényszéki jegyző részére kegyelmi végkielégítés engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat visontai Kovách Zoltán jogtudor tiszteletbeli miniszteri fogalmazóvá történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Moldoványi Jakab úrbéri törvényszéki irodatiszt Mária és Ilona nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A honvédségi legénység élelmezésének feljavításából adódó többletköltségek engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Steiner Ede honvéd őrnagy, Kosár Ferenc honvéd százados, Venczler Gyula és Kiss Lipót őrnagyok részére az 1848. év előtti katonai szolgálataikra való tekintettel nyugdíjpótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Lipthay István osztálytanácsosi cím és jelleggel felruházott miniszteri titkár valóságos osztálytanácsossá történő kinevezésére és Pfannschmidt Kálmán miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Mikócz János, a fiumei kir. tengerészeti hatóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Gaszer Eduárd számtiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Lenácz Mária, vám- és adóőrségi tengerész özvegye és leánya részére kegybér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Rothmayer Nándor erdész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 11. 1880, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1880-11-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57021"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Bács-Bodrog vármegyei és a Zombor, Baja és Szabadka városi törvényhatóságok vezetésére két főispáni állás létesítése és egyúttal javaslat Sándor Albert Bács-Bodrog vármegyei alispán Bács-Bodrog Vármegye és Zombor város főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Póthitel engedélyezése a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium 1880. évi túlkiadásainak egy részének fedezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegényjog kölcsönös biztosítása tárgyában Belgiummal kötött egyezmény (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a Rába-szabályozási munkálatok állásáról, különös tekintettel a Rába és Rábca felső ill. alsó, valamint a Marcal alsó szakaszaira és ezen folyóknak a Dunába való torkolására; a Rába-szabályozási Társulat új kormánybiztosává, gr. Szapáry István főispán lemondása folytán, Radó Kálmán földbirtokos kinevezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Tüchler Márton volt radnai folyamfelvigyázó részére kegybérpótlék engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Langer Károly miniszteri tanácsos és a Vasúti és Hajózási Felügyelőség főnöke részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Halmágyi Lipót debreceni pénzügyi igazgató nyugalmaztatása alkalmából Debrecenbe áthelyezendő Svaicer László pécsi pénzügyi igazgató helyébe Horváth Ferenc pénzügyi tanácsos királyi tanácsosi címmel pénzügyi igazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a verebélyi kir. járásbíróság és Bars Vármegye árvaszéke között Kelecsényi Zsigmond hagyatéki ügyében, melyben érintettek Kelecsényi Rafael mint általános örökös és a leánya, Kubinyi Luciánné szül. Kelecsényi Mária kérésére Nyitra Vármegye árvaszéke által gondnokság alá helyezett Kelecsényi József mint hagyományos (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Colombis György fiumei törvényszéki jegyző bíróvá és Hodosy Lajos kaposvári törvényszéki jegyző kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kovács István besztercebányai járásbírósági segédszolga részére magasabb végkielégítési összeg engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a fővárosi rendőrség szervezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Pruth folyó szabályozási költségeinek viselésé (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Egy konzorcium folyamodása Budapesten és legközelebbi környékén helyi távírda felállításának engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lucz János levélhordó részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Csukay György postahivatali szolga özvegye részére kegybér engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fojt László levélhordó özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A horvát-szlavónországi földrengés által károsult zágrábi lakosok segélyezésére adandó kölcsön (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kiss József pénzügyi fogalmazó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Apt János bányatanácsos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Neuwirth György határőrvidéki alezredes özvegye részére nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Párizsban megjelenő La chronique parisienne c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 11. 1880, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1880-11-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57022"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavónországi földrengés által károsult lakosok segélyezésére adandó kölcsön feltételei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Intézkedés a horvát-szlavónországi földrengés után rögtöni segélynyújtás céljából a horvát bán részére folyósított összegről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 12. 1880, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1880-12-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58449"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állategészségügy kezelésénél Szerbiának adandó engedmények, pl. a továbbszállítandó marha a buziási, a helyi szükségletre szolgáló marha a kubini és pancsovai beviteli pontokon történő behozatalára (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Marokkóban tartózkodó idegen alattvalók jogi oltalma tárgyában Madridban kötött szerződés (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1880, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1880-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57023"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón katonai határőrvidék bekebelezésével kapcsolatos egyes intézkedések és a horvát bánnal folytatott tárgyalások ismertetése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1880, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1880-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57024"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslatok a földrengés által károsultak között Horvát-szlavónországban kiosztandó kölcsönökről és a Zágráb városa területén emelendő új építmények számára a földrengés folytán engedélyezendő rendkívüli adómentességéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a határőrvidék Horvát-szlavónországba történő bekebelezésére vonatkozó az uralkodó elnöklete alatt folyó hó 18-án tartott miniszteri értekezleten született megállapodásokról, továbbá javaslat a közös országgyűlésre küldendő képviselők számának megállapítására az 1868:XXX. tc. 33. §-ának megfelelő módosítása céljából országos küldöttség kirendelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az osztrák kereskedelmi miniszter észrevétele a cukor, kávé és sör fogyasztásának megadóztatásáról szóló törvényjavaslat ellen (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az osztrák pénzügyminiszter indítványa a tervezett fogyasztási adók elejtésével a kávé és némely kevésbé fontos cikk vámjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Magyarországi biztosító társulatok Ausztriába való bebocsátásának kérdése, különös tekintettel a vám- és kereskedelmi szövetség XX. cikkére és az 1878:XXII. tc.-be iktatott egyezmény 4. §-ára (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az osztrák kereskedelmi miniszter javaslata a Németországgal megindítandó kereskedelmi szerződési tárgyalásokra (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumban Mihalovich János címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkárrá, dr. Jekelfalussy József statisztikai osztálybeli miniszteri fogalmazó címzetes miniszteri titkárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Emich Gusztáv földbirtokos a filoxéra elleni intézkedések körül kifejtett tevékenysége elismeréséül a felség személye körüli miniszterrel egyetértőleg maghatározandó rendjellel való kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hell Sándor körmöcbányai reáltanodai tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Zámbori losonci gimnáziumi szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban dr. Forster Gyula miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi, Szüry Dénes és br. Rudnyánszky József fogalmazók részére a miniszteri titkári cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Hahn Lajos békéscsabai evangélikus lelkész és esperes és Steiner Márton magyaróvári plébános és apát Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Puglics Ferenc áldozár, dr. Magyarász Ince szatmári főgimnáziumi igazgató és Quirtfeld Nándor cservenkai evangélikus lelkész Koronás Arany Érdemkereszttel, Lupsai Kelemen óradnai görög katolikus lelkész és tiszteletbeli esperes és Trencsényi Illés bégaszentgyörgyi római katolikus lelkész Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az osztrák kereskedelmi miniszter javaslata az Első Magyar Gácsországi Vasút osztrák részének zár alá vétele tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bogdán Dávid állami útkaparó részére kegybér engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat az 1881. évi horvát költségvetésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Fővárosi Közmunkák Tanácsának 1881. évi belkezelési költség előirányzata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Három havi szolgálattételre jelentkező szabadságolt honvédtisztek polgári illetményeinek kiszolgáltatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat recsegi István honvédszázados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Rétvölgyi Gyula honvédszázados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Törvényjavaslatok a 20 és 10 frankos, illetőleg a 8 és 4 forintos aranypénzek finomsági tartalmára nézve megengedett eltérés korlátozásáról és a réz váltópénz szaporításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szakmáry Samu bányafőtanácsos és szatmári bányakerületi igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztje helyett a miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Krebesz János erdővéd árvái részére kegyellátási díj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Czeglédy Dénes pénzügyi fogalmazó özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Kubányi Károly adóhivatali ellenőr özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Fergovcsics Károly pénztári tiszt özvegye részére a kegydíjhoz való jog fenntartására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Gyömörey Vince sümegi járásbíró zalaegerszegi kir. törvényszéki elnökké, Bocskor Mihály szászrégeni albíró Kézdivásárhelyre törvényszéki bíróvá, dr. Binder Vilmos fejértemplomi törvényszéki bíró a besztercei törvényszékhez bíróvá, Winter Antal módosi járásbíró és Birthler Frigyes buziási albíró a temesvári törvényszékhez bíróvá, Dobay János kézdivásárhelyi albíró kovásznai járásbíróvá, Simor Albert dicsőszentmártoni albíró segesvári járásbíróvá, Elekes Albert marosújvári albíró járásbíróvá, Feley Gyula jegyző budapesti IV. kerületi albíróvá, Szeberényi Márton nyitrai jegyző Kiskőrösre albíróvá, Nunkovics Sándor zalaegerstegi törvényszéki jegyző letenyei albíróvá, Képes Gyula homonnai albíró sátoraljaújhelyi albíróvá, Magos Sándor esztergomi aljegyző albíróvá, Igyártó Sándor máramarosszigeti jegyző albíróvá és Kiss László békésgyulai jegyző békéscsabai albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Mayer Salamon bécsi egyetemi magántanár részére a magyar büntető törvénykönyv ismertetése körül szerzett érdemeiért a legfelsőbb elismerés kifejezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 12. 1880, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1880-12-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58450"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kaufmann Ármin nyitrai ügyvéd ellen a kormány és közegeinek az adóbevallási ív kitöltésénél elkövetett megsértése miatt bűnvádi eljárás megindítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Pfisterer Lajos kaposvári törvényszéki jegyző csurgói albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a pozsonyi kir. törvényszék és Pozsony város árvaszéke között Jancsik Ágost hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a kaposvári kir. járásbíróság és a kaposvári járási szolgabíróság között Nagy József bőszénfai római katolikus plébánosnak Kunfi Adolf gálosfai izraelita haszonbérlő ellen a keresztény ünnepnapon való dolgoztatás által elkövetett kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A budapesti Akadémia utca és Fő út sarkán lévő volt Tüköry-féle ház megvizsgáltatása az Igazságügyminisztérium számára hivatalok elhelyezése céljából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az ügyvédi rendtartásról szóló törvényjavaslat módosítása a tőzsdebíróságok előtti és a sommás szóbeli perekben való képviseletre, a bélyeg- és postamentességre, valamint a községi és körjegyzőkre való tekintettel a zugírászatra vonatkozóan (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A consularis jog megszüntetése, a kölcsönös jogsegély közbűntettesek kiadására és a hagyatéki és gyámügy rendezése tárgyában Szerbiával kötendő egyezmény (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a gyógyíthatatlan közveszélyes elmebetegek elhelyezésére szánt ápolda felállításáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A lőporegyedáruság megszüntetésének kérdésében a Belügyminisztérium, Pénzügyminisztérium, Honvédelmi és Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumok közötti tárgyalások eredménye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Hromada c. ukrán folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Határozati javaslat a Horvát-szlavónországok által a határőrvidék közigazgatási egyesítése után a közös országgyűlésre küldendő képviselők számának megállapítása céljából kirendelendő országos küldöttség megválasztására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A kibocsátandó járadékkölcsön, 5%-os papírjáradék-kötvény összegének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Budapest-zimonyi vasút kiépítésének kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Pénzügyminisztérium és a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium részéről a kétes, mezőgazdasági vagy erdei természetű birtokrészek kezelésének meghatározására felállított vegyes bizottság munkálatainak bevégzése, a gödöllői koronauradalom erdészeti hivatalainak az Óbudai Jószágigazgatóság alárendeltségében való meghagyása, a függőben maradt havasi legelők és egy Temes vármegyei homokterület, valamint a horvát-szlavón határőrvidéken lévő állami erdők és a határőrvidéki beruházási alap kezelésének kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Haas Ferenc pénzügyi tanácsos és dohánygyári igazgató Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Halassy Róza, pénztári tiszt árvája kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Törvényjavaslatok a szeszadó törvény módosításáról és a játékkártya bélyegről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat gr. Andrássy Aladár és neje, Hadik Béláné, gr. Andrássy Manó, gr. Andrássy Gyula, hg. Lobkovicz Rudolf és Fischer Anker Zemplén vármegyei birtokosok részére a múlt évi ínség enyhítése körül szerzett érdemeikért a legfelsőbb elismerés kifejezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Bierwiepfel Antal budapesti országos tébolydai ápoló részére ellátási díj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Toldy Ferenc író özvegye részére a régi országos regnicolaris alap kamataiból egyszeri segély engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Troll Ferenc pécsi apátkanonok a Vaskorona Rend III. osztályával, valamint Tóth Lajos debreceni és Szeremley József bölcskei református tanítók Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Faller Mihály budapesti tanfelügyelői tollnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat br. Busche Ippenburg Alfonz orsovai postamester Koronás Arany Érdemkereszttel és Ohly Péter postaaltiszt Koronás Ezüst érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Midler Jozefa, távírdatiszt özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Bosznia megszállásakor szerzett betegségben elhunyt Bogyó Károly postatiszt árvái részére folyósított nevelési pótlék felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Juhász Lőrinc távírdatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Frank Ede postai számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Törvényjavaslat a kézi zálogkölcsön-üzletről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kassek Antal vasúti és hajózási főfelügyelőségi irodafőnök részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Maszák Hugó és Egyessy Géza kérvénye az általuk felállítani tervezett Magyar Távirati Iroda részére a magyar korona országain belül bizonyos korlátozásokkal táviratozási díjmentesség adása iránt: pl. Pozsonyból, Pécsről, Kassáról, Debrecenből, Szegedről, Kolozsvárról, Pancsováról és Zágrábból díjmentesen küldhető táviratok (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Sebestyén Mihály kir. táblabíró részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1880, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1880-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57025"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb kereskedelmi szerződés tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A német kereskedelmi szerződés tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a pénzügyi bíráskodásról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A párbajban vétkesek megkegyelmezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Németalföldi Királysággal kötött szerződés a közbűntettesek kölcsönös kiadásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szegedi Fehértó vizeinek levezetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapest-zimonyi vasút kiépítésének tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A csődtörvény Fiuméra való kiterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 1. 1881, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1881-01-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58451"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapest-zimonyi vasút kiépítésének tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Polifka Alajos Bereg vármegyei bizottsági tag és gr. Schönborn uradalmi fővadász a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Fejér Károly kézdivásárhelyi kir. albíró Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Keresztes Árpád bánfihunyadi albíró és Becsek Lajos mócsi albíró hivatal csere útján, Roskoványi Bertalan kisszebeni járásbíró Eperjesre történő áthelyezésére, és Porubszky Jenő tersztenai aljegyző namesztói albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bedő Albert főerdőtanácsos országos főerdőmesterré miniszteri tanácsosi rang és jelleggel történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 1. 1881, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1881-01-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57026"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapest-zimonyi vasút kiépítésének tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Közmunka és Közlekedésügyi Minisztérium kebelében Záhorszky Kálmán és Loveczky Adolf osztálytanácsosok miniszteri tanácsosokká, Boros Frigyes országos középítészeti felügyelő és Hollán Sándor miniszteri titkár osztálytanácsosokká, Galánfy Sándor címzetes titkár miniszteri titkárrá történő kinevezésére, Oetl Ferenc osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi és Kedves Alajos miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és rang adományozására, a Közmunka és Közlekedésügyi Minisztérium műszaki osztályánál Nagy János osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Bodoky Lajos és Ludvigh Gyula felügyelők osztálytanácsosokká, Nagy László osztálytanácsos a Vasúti Főfelügyelőség főnökévé miniszter tanácsosi cím és ranggal történő kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Sztanisits Koszta megyei őr Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jankovich Aurél Bács vármegyei birtokos Szabadka és Baja városok főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog ismételt megadása a Berlinben megjelenő Deutsches Montagsblatt c. lapnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Solymossy László Sopron vármegyei birtokos részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Simonffy Sámuel, a Debreceni Ügyvédi Kamara elnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a kassai, szatmári és brassói erdőfelügyelői állásokra Szabó Adolf központi kataszteri erdőbecslési felügyelő, Kabina János kataszteri erdőbecslési felügyelő és Nagy Gyula alerdőfelügyelő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Skultéti János és Lauffe János római katolikus iskolai tanítók Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1881, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1881-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57027"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapest-zimonyi vasút kiépítésének tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Pokorny Sándor Losonc város polgármestere Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Repony Dániel lokozai körjegyző Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Engel Sándor helytartósági tanácsos Adél és Konstanca nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Stachurszky Paulina, Stachurszky József cs. kir. megyei biztos árvája által kegydíja fejében felvett túlélvezmény visszatérítésének részbeni elengedésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslatok a filoxéra pusztítása elleni intézkedésekről és horvát-szlavónországi városi községek szervezéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat az egyetemi építkezések folytatásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Miniszterelnökségnek helyet adó budavári, őrgróf Pallavicini-féle palota állam által történő megvételéről folytatandó tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nedeczky Ödön, Teleszky Ferenc és Fluck Ádám budapesti törvényszéki bírák, Hüvös Károly budapesti VII. kerületi járásbíró, Bibó István kecskeméti törvényszéki bíró, dr. Ymling Konrád kassai törvényszéki bíró, Válkay Bertalan dunavecsei járásbíró, Madarassy Lipót székesfehérvári törvényszéki bíró, Gottl Ágoston pozsonyi törvényszéki bíró, Czider László rimaszombati törvényszéki bíró, Asztalos aba komáromi törvényszéki bíró és Német Péter igazságügyminiszteri fogalmazó a budapesti kir. táblához pótbírákká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatáskori összeütközés a pestvidéki kir. járásbíróság és a pilisi alsó járási szolgabíróság között a Fratrik József és társai, tétényi lakosok által Rich Márton vármegyei pandúr és családtagjai sérelmére elkövetett verekedési ügyben, melyben a vonatkozó iratok, köztük a pilisi alsó járási csendbiztosi által felvett panaszjegyzőkönyv is, Pest-Pilis-Solt-Kiskun Vármegye alispánja által felterjesztésre kerültek a Belügyminisztériumhoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schauroth Mária, cs. kir. vármegyei törvényszéki hivataltiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Sántha Gyula törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Konkoly Ignác telekkönyvvezető árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Góhl József törvényszéki írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A kávé, cukor és sör fogyasztásának megadóztatásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat az 1880. évi közös költségekre megszavazott póthitel fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kerpely Antal selmecbányai bányászati akadémiai tanár a Vasműigazgatóság főnökévé minisztertanácsosi cím és ranggal és Gränzenstein Albert pénzügyminiszteri titkár vasműigazgatósági bányatanácsossá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bruzich Mátyás fiumei pénzügyigazgatósági pénzügyi tanácsos részére királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Horváth Gyula becskereki adóhivatali ellenőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Heinczl János kőszegi adótárnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Havranek Ferenc bányászati altiszt nyugbérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 1. 1881, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1881-01-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58452"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országos izraelita iskolaalap 1881. évi költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Idegen néptanítók alkalmazásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Péky Géza kaposvári gimnáziumi tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schindler Emil volt budai főreáltanodai tanár részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bede Antal nyugalmazott csákovai alapítványi tiszttartó Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az \"\"első járadékkal kapcsolatos földhitel és közgazdasági egylet\"\" kérelmei: 1./ Állandó kormánybiztos kiküldetése, 2./ Beszolgáltatandó biztosítékok állampénztárban való elhelyezése, 3./ Szövetkezet részére kedvezmények",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Valentsits Antal címzetes miniszteri tanácsos a fiumei kormányzósághoz valóságos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kecskemét szab. kir. város közönségének ajánlata budapesti házának állami célokra való megvételére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Állami számvevőszéki észrevétel (A lánchídtársulattól átvett hivatalnok és szolgák nyugdíja illetve végkielégítése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslatok az 1881. évi államköltségvetésben mutatkozó hiány fedezéséről és az 1880:VIII. tc. 1. §-ának módosításáról, mely értelmében a pénzügyminiszter felhatalmazást nyerne az államkötvények törlesztési járadékainak fedezése céljából aranyjáradék kötvények helyett papírjáradék kötvények kibocsátására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gyöngyösi Károly, volt sóbányahivatali ellenőr Etelka nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Novacsek Mór honvédfőhadnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hunkár Antal honvédelmi miniszteri számtiszt részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog ismételt engedélyezése a Berlinben megjelenő Deutsches Montagsblatt c. lapnak (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A növényházi árvízmentesítő társulatnak adandó nyilatkozat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Első Magyar-Gácsországi Vasút-társulat 1879. évi üzleti hiányának fedezésére előleg engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Csernák Albert, a budapesti kir. törvényszék elnöke kérelme a Tóth Elek, a budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszék volt elnöke által élvezett személyi pótlék részére történő engedélyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Gerometa Titusz budapesti kir. törvényszéki bíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Fekete Ödön miskolci kir. ügyész budapesti kir. főügyész-helyettessé, Szalay Ambrus malackai albíró áthelyezés útján bazini albíróvá, Faragó László szegedi törvényszéki jegyző makói albíróvá, Péchy Aurél semmítőszéki segédtanácsjegyző pestvidéki törvényszéki bíróvá, Mihályi Kálmán tornai albíró áthelyezés útján rozsnyói albíróvá és Németh József szatmári ügyvéd nyírbátori albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kubinyi Zsigmond kir. táblai bíró özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Christiani Imre törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Urhegyi Ferenc börtönmester részére napi kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kondracsin Mihály főfegyőr részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a veszprémi szolgabíróság és a veszprémi kir. járásbíróság között Sziládi Benőné által Kapócsi Lídia sérelmére elkövetett becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés keszthelyi kir. járásbíróság és a keszthelyi szolgabíróság között Svastits Károly keszthelyi apát csőszének, Szabó József gyenesi lakosnak feljelentése alapján Nagy János és Fekete György kanászbojtárok által elkövetett lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés az orosházi kir. járásbíróság és az orosházi szolgabíróság között Zalay Sándor és Nagy Ignác orosházi lakosok által Dési Sándor csendlegény sérelmére, valamint Eötvös Ádám orosházi lakos által elkövetett tettlegességi és őrbántalmazási ügyben, melyben a vonatkozó iratok Békés Vármegye alispánja által felterjesztésre kerültek a Belügyminisztériumhoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a nagybecskereki kir. járásbíróság és a párdányi járás szolgabírája között Domaretov Andria és neje, Tada Domaretov szerbittebei lakosok által Jocza Vaszén csendlegény sérelmére elkövetett hatósági közeg tettleges bántalmazásának ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Inselt Sámuel kaposvári lakos és birtokos részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a szegedi árvíz alkalmával szerzett érdemeikért Würtzler Vilmos alföldi vasúti forgalmi főnök és Löw Sámuel szegedi rabbi a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Wolf Henrik gőzhajókapitány és Kreutzer Adolf alföldi vasúti szegedi állomásfőnök a Koronás Arany Érdemkereszttel és Putz Albert szegedi főmolnár Koronás Ezüst Érdemkereszttel; az Országos Magyar Segélyző Nőegylet körül szerzett érdemeikért Lintner Imre egyleti titkár és a Magyar Északkeleti Vasút vezérfelügyelője a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Tóth József Sándor egyleti pénztárnok és a Magyar Északkeleti Vasút főpénztárnoka Koronás Arany Érdemkereszttel; az emberi élet és vagyon árvíz alkalmávali mentéséért Radics Tima temesvári halászmester Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A szerb kereskedelmi szerződés tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A budavári, őrgróf Pallavicini-féle palota állami célra történő megvétele (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 2. 1881, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1881-02-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57028"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Tükör utcai gr. Jankovich-féle ház megvétele a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium összes ügyosztályainak és segédhivatalainak elhelyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közlekedési vállalatokat terhelő részkötvények által megállapított jogviszonyok szabályozásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Felségfolyamodvány Hajdúdorogon egy magyar szertartású görög katolikus püspökség felállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kruesz Chrisostom pannonhalmi apát részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fehér Hippolit esztergomi főgimnáziumi igazgató Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Simon Jenő fogarasi Szent Ferenc-rendi zárdafőnök Koronás Arany Érdemkereszttel és Szabó József debreceni református leány tanító Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Gräfl József földbirtokos Szabolcs Vármegye főispánjává és ifj. Majláth György Hont vármegyei főispáni titkár Esztergom Vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapest-zimonyi vasút kiépítésének tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Rácz Gerő pénzügyminiszteri fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Richter Antónia és Hermina, szélaknai bányaellenőr árvái kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fekete József törvényszéki bíró árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Egri György börtönfelügyelő özvegye részére napi kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bolváry Mór törvényszéki irodatiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Albert Károly megvakult börtönőr részére napi kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Horváth Sándor, dr. Lázár János és Ráth Zsigmond budapesti kir. táblai joggyakornokok tiszteletbeli segédfogalmazókká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a győri kir. járásbíróság és a tósziget-csilizközi járás szolgabírája között Wolf Lajos feljelentése alapján Németh György és Cseresznyák Imre által az uradalmi ún. Gömörréten elkövetett más vagyonának megrongálása, ill. a földtől el nem választott termék szándékos és jogtalan felhasználása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés az orsovai járási szolgabíróság és az orsovai kir. járásbíróság között Athanaszie Lajtin állítólag koramniki lakos által elkövetett hatóság félrevezetése ügyében, melyben az elkövető Nicolae Oprischán jeselnicai lakostól kölcsönözte az Oprischán Péter nevére kiállított kísérő iratot, hogy annak alapján Romániába szóló útlevelet kapjon (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 2. 1881, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1881-02-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57029"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Budapest-zimonyi vasút építési költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A rákos-újszászi vasút építési költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerb vasutak kiépítési határidejének meghosszabbítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az osztrák-magyar monarchia, Törökország, Szerbia és Bulgária által kiküldendő bizottság elé terjesztendő vasúti tervezet módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A zágrábi cs. és kir. főhadparancsnok javaslatai a horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozóan (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1881, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1881-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58453"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb conzularis egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gyámsági, gondnoksági és jogsegélyezési ügyek szabályozása végett Szerbiával kötendő egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a véderőhöz tartozókat mozgósítás esetére megillető bélyeg-, díj- és adómentességről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tiszavölgyi társulat központi bizottságáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 2. 1881, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1881-02-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57030"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi kir. biztosság meghosszabbítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi kir. biztosság 1881. első évharmadának költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi könyöradományok felosztása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az alapszerűleg kezelendő szegedi könyöradományok bélyegmentessége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A román és szerb nemzeti egyházhoz nem tartozó görögkeleti egyházak vagyoni és alapítványi viszonyainak rendezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Nuber Sándor eperjesi gimnáziumi igazgató és Vandrák András az eperjesi evangélikus kollégium igazgatója Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti Lánchíd díjszabályzatának módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bányamunkások ellátási díjainak felemelése miatt a vonatkozó szabályzat módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Péchy Imre az Államnyomda végleges igazgatójává miniszteri titkári cím és jelleggel történő kinevezésére és Keserics Károly pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Richter György selmecbányai bányatanácsos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gál Károly pénzügyigazgatósági irodatiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Popovics Mária és Ilona, Popovics Ciril pénzügyigazgatósági számtiszt árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schreiber Rezső adófelügyelőségi számtiszt özvegyének Izabella nevű siketnéma leánya részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Sajó György adóhivatali ellenőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mehlführer József pénzügyőri szemlész Irma nevű nyomorék árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Lorisz János pénzügyigazgatósági számtiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Eiber János bányafelőr nyugbérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Priviczer István volt magyar másodkancellár özvegye, szül. Thierry Amália részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Bárczy István címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá történő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat gr. Teleky Ede földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Búza Endre miskolci aljegyző albíróvá és Sós Elemér joggyakornok kir. táblai segédfogalmazóvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Gálffy György belügyminiszteri osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Antal László marosvásárhelyi orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Csesznák László, gr. Festetics Tasziló uradalmi kormányzója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Muzsnai József Kis-Küküllő vármegyei számvevő és Frey János Mór város bírája a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A tiszolc-vashegyi és a tiszolc-rhonici iparvasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (9. ülés) Szegeden a pénzügyi hivatali épületek építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (9. ülés) Szegeden a polgári és fenyítő törvényszék valamint egy kerületi börtön építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (9. ülés) Szegeden a posta- és távirdaépület építése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1881, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1881-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58454"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szerb kereskedelmi szerződés: jogi személyek ingatlanszerzése a másik fél területén",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Aradi István volt aradi főorvos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Miniszterelnöki hivatal állandó elhelyezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tőzsdei bíróságok szervezete és hatásköre",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő La Plebe és Gazettino Rosa c. szocialista lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat gr. Forgács Antal a Lipót Rend nagykeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gr. Szápáry Géza fiumei kormányzó a Lipót Rend nagykeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A 6%-os járadékkölcsön konverziójának előkészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az erdélyi református egyházkerülettel kötött egyezségek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslatok a budai Albrecht úton építendő házak adómentességéről és az iparvállalatoknak adandó állami kedvezményekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mike Alajos pénzügyminiszteri fogalmazó részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Rónay Ferenc bányatanácsos részére a nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Göllner Károly désaknai bányatiszt Olga nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A német kereskedelmi szerződés tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Törvényjavaslat az ínséges tengerészek kölcsönös segélyezése tárgyában Angliával megkötött nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kandl Simon méneskari százados részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Catinelli Hektor, a M. Kir. Tengerészeti Hatóságnál alkalmazott, miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím meghagyására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Gyújtogatási kísérlet miatt indított bűnügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Szolgabírói írnok állásába való visszavétele)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Csanády György kir. táblai bíró a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltó- Törvényszék elnökévé, Krasznay István békésgyulai áthelyezéssel a szatmárnémeti törvényszékhez bíróvá, Dalmay Pál zombori törvényszéki irodaigazgató Zomborba albíróvá, Mayerhofer Ferenc győri aljegyző zirci albíróvá, Benkó József zilahi aljegyző Szilágycsehibe albíróvá, Nemes Sándor hidalmási és Török Péter kékesi járásbírák hivatal csere útján történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Leovics Elek segédszolga kegyelemből történő végkielégítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Deési Farkas marosvásárhelyi kir. táblai bíró a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A rabmunkák díjazása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Suhajdy György segédhivatali aligazgató Antónia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Kelenföld-Dombóvár-pécsi vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (10. ülés) Magyarország és Horvát-, Szlavonország között az 1868: XXX. tc. (közjogi kérdések kiegyenlítése iránt létrejött egyezmény becímhelyezése) némely szakaszainak módosításáról szóló horvát törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (10. ülés) Magyarország és Horvát-, Szlavonország között az 1973: XXXIV. tc. (közjogi kérdések kiegyenlítése iránt létrejött az 1868. XXX. tc. által becikkelyezett egyezmény) némely szakaszainak módosításáról szóló horvát törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1881, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1881-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57031"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslatok a Szeged szab. kir. város választókerületeinek új beosztásáról, a budapesti Nemzeti Színház tartozásainak kiegyenlítése végett felveendő kölcsönről és a kivándorlási ügynökségekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A 6%-os aranyjáradék kölcsön konverziója ügyében folytatott tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Győr megye kérvénye a magyar ezredeknek itthon való elhelyezéséről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Budapest-zimonyi vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A német kereskedelmi szerződés tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyar országos bank francia címe",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Faix Vince számtanácsos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Zamboni Vilmos fiumei révkapitány nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Széll Kristóf kir. táblai tanácselnök a Szent István Rend kiskeresztjével vagy a Ferenc József Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Stavenow Jaksics Herman volt főhadnagy bűnügyében felmerült illetékességi kérdés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Frifunácz Pál osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Fascho Moys Sándor és Márkus Sándor címzetes osztálytanácsosok valóságos osztálytanácsosokká, Huszár Kálmán és Kovács Lőrinc címzetes titkárok valóságos miniszteri titkárokká történő kinevezésére, továbbá Harsányi József miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és rang, Kende Pál számtiszt részére a miniszteri fogalmazói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Rózsay József gyakorló orvos a Vaskorona Rend III. osztályával, dr. Reinicz József fővárosi orvos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Vodnarik Eduárd a morva országos segédhivatalok helyettes igazgatója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével vagy a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Maindl János helytartótanácsi volt számjegyző Szerafin nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Rózsahegyi László volt helytartósági titkár Laura nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Dacsó Jozefa, adóhivatali szolga árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Král Ignác dohánygyári kapus özvegye részére nyugdíj engedélyezésére, és egyúttal felterjesztés az állami hivatalnokok és szolgák részére megállapított általános nyugdíjszabályok a dohánygyári alkalmazottakra is kiterjesztése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Öhlhoffer Gebhard honvédszázados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Mihajlovics Döme honvédezredes részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kratochvil József honvédőrnagy részére a nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Vavrik Antal budapesti V. kerületi járásbíró, Csery Gábor és Molnár Jenő budapesti albírák, Bringmann Antal győri törvényszéki bíró és Zweck Kálmán szatmárnémeti törvényszéki bíró a budapesti e. f. kir. törvényszékhez bírákká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. ülés) A községi bíróságokról és azok előtti eljárásról szóló 1876. okt 3-i törvény 6. 24. és 61. §§-ainak módosításáról, illetve kiegészítéséről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. ülés) A kúriának képviselő választások feletti bíráskodásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. ülés) Az 1871. XXXI. tc. 11. §-ának a királyi ügyészekre való kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. ülés) Az 1880. I. közös törvénycikkel becikkelyezett nemzetközi szerződés folytán a phyllaxera rovar ellen szükségessé vált ideiglenes intézkedésekről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. ülés) Mezőgazdasági célok előmozdítására szolgáló alapról szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1881, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1881-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57032"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A német kereskedelmi szerződés tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1881, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1881-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58455"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A 6%-os aranyjáradék kölcsön conversiója ügyében folytatott tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A német kereskedelmi szerződés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szalay Imre képviselő ellen a bűnfenyítő eljárás megindítása választási izgatások miatt (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 4. 1881, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1881-04-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57033"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a 6%-os aranyjáradéki kölcsönkötvények konverziójáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Egyezmény a Budapest-zimonyi vasút finanszírozása tárgyában a vasúti és a konverziót eszközlő konzorciumok között (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Somogyi Mihály kaposvári törvényszéki bíró sümegi járásbíróvá, Hochreiter László nagyatádi albíró és Phiszterer Lajos csurgói albíró hivatalcsere útján történő áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nagy-bocskói szódagyárral létező faszállítási szerződés meghosszabbítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 4. 1881, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1881-04-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57034"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb kereskedelmi szerződés létesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hozzájárulás az európai hatalmak részéről Japánnal kötendő hajózási és barátsági szerződési tárgyalásokhoz (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi kir. biztosság mellett alkalmazott Kaffka László segédfogalmazó kinevezése számfeletti fogalmazónak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a feloszlott Percsora-szegedi Tiszai Árvízmentesítő Társulat munkálataira folyósított kincstári előlegek elengedéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az arad-csanád-szőregi helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A nagybánya-szatmári helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szecsey Iván zentai albíró módosi járásbíróvá, Olcsváry Bertalan tokaji albíró nagymihályi járásbíróvá és Kiss Ferenc kecskeméti albíró kecskeméti törvényszéki bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Érkövy Adolf osztálytanácsos és pécskai kincstári uradalmi igazgató részére a minisztertanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 4. 1881, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1881-04-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58456"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó javaslatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerb kereskedelmi szerződés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A német kereskedelmi szerződés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a trónörökös egybekelése alkalmából dr. Vustics József, dr. Schram Lipót és Milics György horvát képviselők részére a magyar nemesség adományozására, Voncina János horvát képviselő Vaskorona Rend III. osztályával, Szladovics Mátyás képviselő és Devide Nándor takarékpénztári ellenőr a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Gamilsek Miksa üveggyáros Koronás Arany Érdemkereszttel és Martinicz Ignác pleternicai községjegyző Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Schönborn Ervin részére a belső titkos tanácsosi méltóság, Weisz Tivadar pozsonyi vaskereskedő részére borostyánkői előnévvel nemesség, Kovách Ágoston uradalmi ügyész, Torontál vármegyei bizottsági tag részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Kulmer Dávid velencei gőzmalom tulajdonos és földbirtokos Vaskorona Rend III. osztályával, Bakalovics Ágoston Torontál vármegyei központi szolgabíró, Kuliffay Lajos nagybecskereki polgármester és Hancz Pál kolozsvári kataszteri alkerületi felügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Gläzer Győző fehértemplomi városi rendőrkapitány és Massjung József fehértemplomi borkereskedő a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Weinrich Mihály Segesvár város és vidéke polgármesterének özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Várady Mihály nagybecskereki törvényszéki elnök Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat Kassa-oderbergi, Első erdélyi, Pécs-barcsi és Győr-sopron-ebenfurti vasutak, valamint a Ferenc-csatorna vállalat engedélyokmányaiban foglalt adómentesség értelmezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Valovics Márk adóhivatali ellenőr nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Dulovics Makar megvakult pénzügyigazgatósági lajstromozó részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szauberer József volt irodatiszt Béla és Dezső nevű kiskorú gyerekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Dobrievicz Ferenc vám- és adóőri felvigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Fluck János pénzügyminiszteri miniszteri tanácsos a Szent István Rend kiskeresztével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Tömöry János, Aebli Adolf és Jálics Kálmán az Osztrák-Magyar Bank Budapesti Főintézetének cenzorai a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kelemen Mór címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá és Liszkay Ferenc miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Törvényjavaslat némely községnek más vármegyei törvényhatóságba való átkebelezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat id. Latinovics János földbirtokos a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Szaxun János osztálytanácsos részére nemesség adományozására és Grósz Adolf irodatiszt Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az országgyűlés berekesztése illetve egybehívása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Állami Számvevőszéknél Hosszú József főszámtanácsos alelnökké, Nékám Sándor és Henisch Rezső I. osztályú számtanácsosok és br. Leithner Antal II. osztályú számtanácsos számvevőszéki tanácsosokká, Thán László II. osztályú számtanácsos, Bauer Iván és Vavra Gyula számtanácsosi címmel ellátott főszámvizsgálók számvevőszéki osztálytanácsosokká, Höbert Ferenc és Pap János főszámvizsgálók és Kádár István számvizsgáló számvevőszéki titkárokká történő kinevezésére, azonkívül Nádasdy Elek irodaigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 4. 1881, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1881-04-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57035"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Budapest-zimonyi vasút és szárnyvonalainak kiépítéséről szóló szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Rudolf trónörökös egybekelése alkalmából Lipovnitzky István nagyváradi római katolikus püspök a Lipót Rend nagykeresztjével vagy a Vaskorona Rend I. osztályával, Szabó János szamosújvári görög katolikus püspök a Ferenc József Rend nagykeresztjével, Kaczvinszky Ede apát-főesperes, Bártfa városi plébános és országgyűlési képviselő, dr. Korányi Frigyes királyi tanácsos és budapesti egyetemi tanár, dr. Apáthy István és dr. Balogh Kálmán budapesti egyetemi tanárok és Schweiger Márton földbirtokos és az Országos Izraelita Kongresszusi Iroda elnöke Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ásványolaj fogyasztási adóról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a vadászati adó leszállításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A német kereskedelmi szerződés ratifikációjára és életbeléptetésére javaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A bihari helyiérdekű vasutak építésének engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kenessey Kálmán földművelés- ipar- és kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1881, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1881-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58457"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó tárgyalások a horvát bán és a határőrvidéki igazgatás vezetője, báró Philippovich jelenlétben: a határőrvidéki fejlesztési alap növelése, egy alap létrehozása a határőrvidéki vagyonközösségek támogatására, a határőrvidéki állami erdők igazgatása, a határőröknek kiadandó legfelsőbb manifesztum tervezete, császári és királyi rendelet tervezete a horvát-szlavón Határőrvidék és Horvátország és Szlavónia egyesítéséről, a vallás szabályozása és átadása tárgyában felvetett kérdések [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1881, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1881-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57036"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó tárgyalás a horvát bán és a határőrvidéki igazgatás vezetője, báró Philippovich jelenlétben: legfelsőbb kézirat tervezete a horvát-szlavón határőrvidék egyesítéséről a Horvát és a Szlavón királysággal [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1881, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1881-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57037"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó tárgyalás a horvát bán és a határőrvidéki igazgatás vezetője, báró Philippovich jelenlétben: legfelsőbb kézirat tervezete a horvát-szlavón határőrvidék rendkívüli jövedelmeinek megállapítása, igazgatása és felhasználása tárgyában, legfelsőbb kézirat tervezete egy alap létrehozásáról a határőrvidéki vagyonközösségek támogatására, legfelsőbb kézirat tervezete a határőrvidéki vagyon egyesítéséről és igazgatásáról, a határőrvidéki nevelési és képzési alapról, a becikkelyezés kérdése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1881, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1881-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58458"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kelenföld-pécsi vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A tiszavölgyi társulatról és annak központi bizottságáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A 6%-os aranyjáradék beváltására vonatkozó pótegyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rudolf trónörökös egybekelése alkalmából hg. Esterházy Pál Sopron Vármegye főispánja részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság, nádudvari dr. Győri Albert magyarországi illetőségű bécsi gyakorló orvos és Vajda Endre nyugalmazott segédhivatali igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására, gr. Szapáry István Pest Vármegye főispánja a Lipót Rend középkeresztjével és Pallavicini Sándor őrgróf és nagybirtokos Vaskorona Rend II. osztályával, Molnár János Torontál vármegyei birtokos és Martinengo Nándor, a pozsonyi tűzoltók parancsnoka és tornatanár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Trenchényi Illés bégaszentgyörgyi római katolikus lelkész, Höschl Ferenc verseci lakos és Labán Károly pozsonyi kereskedő a Koronás Arany Érdemkereszttel, Plank Rezső és Greiner Keresztély pozsonyi polgárok Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (21. ülés) A Közmunka- és Közlekedési Minisztérium részére 1881. évre szükséges póthitel engedélyezéséről szóló törvényjavaslat módosításai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (21. ülés) A Tiszavölgy ármentesítése érdekében a kormány által teendő intézkedésekről szóló törvényjavaslat módosítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 5. 1881, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1881-05-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57038"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A német kereskedelmi szerződés tárgyalásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés berekesztésekor mondandó legfelsőbb trónbeszéd tervezete (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Végh Aurél képviselő pécskai jószágigazgatóvá, Nagy György képviselő szegedi jószágigazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Badovinácz Miklós pénzügyi főtanácsos és volt szarajevói pénzügyigazgató részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére és a miniszter tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fábry István legfelsőbb ítélőszéki elnök részére a nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Madarassy Dezső rimaszécsi járásbíró rimaszombati törvényszéki bíróvá, Arnold Sándor újvidéki alügyész törvényszéki bíróvá, Schmoll Imre nagyigmándi albíró komáromi törvényszéki bíróvá, Martenyi Ferenc kisszebeni albíró járásbíróvá, Dorner Zoltán budapesti albíró budapesti VI-VII. kerületi járásbíróvá, Gedeon Albert békésgyulai jegyző szeghalmi albíróvá, Borsody György szekszárdi jegyző bonyhádi albíróvá, Hönig Miksa temesvári jegyző buziási albíróvá, Cziffra Imre békésgyulai alügyész kir. ügyésszé, Havas Imre pestvidéki törvényszéki bíró pesti kir. ügyésszé, Wlassics Gyula igazságügyminiszteri segédfogalmazó komáromi alügyésszé és Jeszenszky Sándor törvényszéki joggyakornok nagykanizsai alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1871:XXXI: tc. 11. §-ában meghatározott fizetésemelés kiterjesztése a fiumei első folyamodású bíróságok bíráira (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1881, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1881-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57039"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A német kereskedelmi viszonyok rendezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 5. 1881, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1881-05-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58459"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A sövényháza-szegedi ármentesítő társulatnak előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ármentesítő társulatoknak állam-előlegek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Zürichben megjelenő Arbeiterstime offizielles Organ der socialdemokratischen Partei der Schweiz und des allgemeinen Gewerbsschaftsbundes című laptól, mely a Die Tagwacht című szociáldemokrata lap helyett adnak ki, továbbá a Bolognában megjelenő La Rana című képes laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jendrassik Ferenc nyugalmazott főtörvényszéki tanácsos leányai részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Deréky István királyi táblai bíró Margit nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hulényi István királyi táblai segédfogalmazó részére a fogalmazói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 5. 1881, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1881-05-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57040"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó tárgyalás a horvát bán és a határőrvidéki igazgatás vezetője, báró Philippovich jelenlétben: legfelsőbb kézirat a horvát-szlavón határőrvidék rendkívüli jövedelmeinek megállapítása, igazgatása és felhasználása tárgyában, legfelsőbb kézirat egy alap létrehozásáról a határőrvidéki vagyonközösségek támogatására, legfelsőbb kézirat határőrvidéki vagyon egyesítéséről és igazgatásáról, a határőrvidéki nevelési és képzési alapról, a becikkelyezés kérdése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1881, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1881-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58460"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Farkas József színitanodai szolga részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fülep Ferenc nagyváradi állami főreáltanodai igazgató árvái részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Berger János, a budapesti egyetem rektora, Szily Kálmán a budapesti Műegyetem rektora és Stoczek József a budapesti Műegyetem prorektora és tanára, Haller Károly a kolozsvári egyetem rektora a Vaskorona Rend III. osztályával, Gőbel János György székesfehérvári főtanító és Dunkel N. János budapesti zeneműkereskedő Arany Érdemkereszttel és Fingernagel Miklós németmároki néptanító Koronás Ezüst érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Klein Jakab gyöngyösi pénzügyőri biztos és Homályosi Károly szolnoki sótárnok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Markus Ágoston bányaigazgatósági titkár részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Czekélius Frigyes bányatermény árudai főnök részére az Osztrák Államvasútnál töltött éveinek beszámításával kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Haas Antónia, pénzügyi tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Chrenko János adófelügyelő Mária nevű leánya és Capp József adófelügyelő Emília nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kottas Nándor zágrábi pénzügyi felügyelői irodatiszt részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A dohánykezelési költségek elszámolásáról eljárás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A sócsempészeti utasítás és a harmincad rendszabály módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat gr. Gyürky Ábrahám Nógrád vármegyei főispán a Lipót Rend középkeresztjével, Baich Milos nagybirtokos a Vaskorona Rend II. osztályával, Bohus Zsigmond cs. kir. kamarás és volt országgyűlési képviselő a Lipót Rend lovagkeresztjével, Péchy Zsigmond Sáros vármegyei alispán Vaskorona rend III. osztályával, Machart Ferenc belügyminiszteri segédhivatali igazgató és Antonescu István Krassó vármegyei szolgabíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, dr. Szalyosy Alajos laki uradalmi orvos és Mandl Ignác Bazin városi gyakorló orvos Koronás Arany Érdemkereszttel, Szabó Ignác gyöngyöspásztói csendbiztos Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Derena Izrael temesvári városi képviselő részére a Rudolf trónörökös egybekelése alkalmából tett jótékony alapítványáért a legfelsőbb elismerés kifejezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Forray Iván Baranya vármegyei szolgabíró részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Szalay József országos levéltári tiszt részére az országos levéltári fogalmazói cím és rang adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Szeged vidéki árvízkárosultak számára begyűlt könyöradományok kiosztása után fennmaradt összeg, a Csongrád vármegyei főispán javaslataihoz képest, Tápé és Sándorfalva, előbb Algyő községeknek, mint testületeknek iskolai célokra segélyképen történő adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Candido János ideiglenes minőségben alkalmazott tengerészeti őr részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Tükör utcai Jankovich-féle ház megvételének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A fiumei Schmaich-féle ház megvételének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Német Imre címzetes miniszteri tanácsos a fiumei m. kir. és horvát tengerészeti hatósághoz valóságos miniszteri tanácsossá, dr. Herich Károly címzetes osztálytanácsos a Földművelés- Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumhoz valóságos osztálytanácsossá és Bernolák Sándor címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Udvardy Gábor legfőbb ítélőszéki segédhivatali igazgató Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Bartha Béla semmítőszéki bíró kir. táblai tanácselnökké, Pap Sándor köz- és váltóügyvéd és volt szolgabíró magyarláposi járásbíróvá és Illiasevics Jenő volt országgyűlési képviselő a szatmári törvényszékhez bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Bus Károly törvényszéki írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Mihalik János mohácsi járásbírósági telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Lakatos János törvényszéki szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Illetékességi összeütközés (Munkabér követelés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Illetékességi összeütközés (Kihágás, hatóság félrevezetése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Illetékességi összeütközés (Kihágás, gátépítészeti tárgyak rongálása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A csendőrök rokkantházi ellátásánál fizetendő díjak",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Lukács Miklós volt honvédfőhadnagy és utóbb honvédelmi miniszteri díjnok részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az árvízveszély alkalmával szerzett érdemeikért Beliczey István Békés Vármegye főispánja a Lipót Rend lovagkeresztjével, Horvát Gyula kormánybiztos és volt országgyűlési képviselő a Lipót Rend lovagkeresztjével esetleg a Vaskorona rend III. osztályával, Zsák Hugó kir. főmérnök, Dáni József, a mindszent-apátfalvi társulat igazgatója és Szojka Gusztáv, a társulat volt főmérnöke és jelenleg kir. főmérnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Haasz József kir. főmérnök, Gallacz János, Münzberger Ferenc és Just Ármin kir. mérnökök Koronás Arany Érdemkereszttel és Grabovszky Károly dunagőzhajózási társulati hajóskapitány Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az árvízveszély alkalmával szerzett érdemeikért Rapaics Radó miniszteri titkár és Kiszely Károly középítészeti felügyelő részére az osztálytanácsosi cím és rang adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Hochhausel Ferenc postahivatali szolga kegybérének felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Fischer Ferenc levélhordó nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Grutó Károly postahivatali szolga özvegye részére kegybér engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Kiss Mihály állami útkaparó özvegye részére kegyellátás engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Szűcs Zsigmond postaszámtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Ninzig Jakab postatiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Mazarek Ferenc állami útmester kegybérének felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Kaminszky József postahivatali szolga kegybérének felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Védfy József postaszámvizsgáló és a nagyszebeni kir. postaigazgatóság számosztálya vezetője részére a számtanácsosi cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Bally János és Dekány Mihály közmunka- és közlekedésügyi miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká történő kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Sommer Ferenc mozdonyfűtő Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Földrengési kölcsön felvételéről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés berekesztése alkalmából a bánhoz, ill. a horvát országgyűléshez intézendő legfelsőbb leirat tervezetek (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a zágrábi földrengés alkalmával szerzett érdemeikért br. Conte Buratti János helytartótanácsos és Halper Imre országos kormánybéli osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával, Kneisel József és Jurkovics Miklós országos kormánybeli titkárok, Siebenschein József és Winkler Nándor Zágráb városi tanácsnokok és Bogut Szaniszló országos kormánybeli segédhivatali igazgató a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Zorac Ferenc zágrábi alkapitány a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, br. Zsivkovics János országos kormánybeli osztályfőnök, Egersdorfer Kálmán főügyészhelyettes, Mihalics Miksa országos kormánybeli osztálytanácsos, Augustin György építészeti tanácsos, Egersdorfer Ignác, Weiss Jakab, Gosporics Ferenc kanonok, Schauff Albert ügyvéd, Jakcin Endre, Bosnyakovics István és Bedekovics Kamillo városi képviselők, Serva Ágoston városi tanácsnok, Poppel Ferenc főmérnök, Melkus Rupert mérnök, Lenuzzi Emil építészeti segéd, Malin Tivadar aljegyző, Bartusek János, Kappner Alfréd, Ernst Ferenc és Hanzekovics Mátyás mérnökök részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, a közjó előmozdítása körül szerzett érdemeikért Dezelics György Zágráb városi tanácsnok és tűzoltó-főparancsnok a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Jokus Ottó tűzoltó-alparancsnok a Koronás Arany Érdemkereszttel és Neidhart Ferenc tűzoltó-alparancsnok az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés) [A 27. napirendi pont számozási hiba miatt nem létezik.]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 6. 1881, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1881-06-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57041"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: a horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó tárgyalás a horvát bán és a határőrvidéki igazgatás vezetője, báró Philippovich jelenlétbe [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1881, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1881-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57042"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: a horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó intézkedések [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1881, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1881-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58461"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: a horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó intézkedések [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: a Sichelburg kerület és Marienthal községnél létesítendő provizórium ügye (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A horvát-szlavón határőrvidék polgárosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés szünetelése alatt tartandó minisztertanácsok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Radiwojevic Livius, a zágrábi hétszemélyes tábla elnöke részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gyöngyössy János I. osztályú miniszteri titkár valóságos osztálytanácsossá történő kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Králicz Béla miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Németországgal létrejött új kereskedelmi szerződés aláírása (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1881, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1881-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57043"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új bankjegyek elcsúfítása ellen teendő intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a budapesti Lánchíd, Margit-híd és a központi hídhivatal személyzetének egy létszámban egyesítésére és a hídbeli, eddig bérviszonyban álló szolgaszemélyzet állandósítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Demsinszky György adótárnok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Steppanyi József volt irodatiszt nyugdíjának felemelésére a harmincadhivatalnál töltött szolgálati éveire való tekintettel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ludvigh Gáspár volt hajdú nyugbérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat br. Salmen Jenő osztálytanácsos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére és Buzeczky Pál osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Buzogány Áron miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és rang adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a műipar terén szerzett érdemeiért Egger Dávid az Egger testvérek ékszerkészítő cég feje Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Mikovszky Bertalan sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző Nagymihályra albíróvá, Szilágyi Béla sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző Homonnára albíróvá és Fittler Imre dunaszerdahelyi járásbíró áthelyezés útján győri törvényszéki bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Preiszler József országos törvényszéki tanácsos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Schneider János törvényszéki segédszolga özvegye részére kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat László Zsigmond igazságügyminiszteri osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi, Deák Farkas miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi, Kovách István és Balog Károly fogalmazók részére a miniszteri titkári cím és rang adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Sziklay Vilmos dohánygyári irodatiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a szegedi királyi biztosi tanácsi tagságtól való felmentésük alkalmából Dobó Miklós csanádi egyházmegyei apátkanonok a Lipót Rend lovagkeresztjével esetleg a Vaskorona rend III. osztályával történő kitüntetésére, és Végh Aurél királyi tanácsos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 6. 1881, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1881-06-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57044"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A minisztériumok munkaprogramjai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Sichelburg és Marienthal hovatartozóságára nézve adandó nyilatkozat, valamint a horvát-szlavón határőrvidék bekebelezésére vonatkozó legfelsőbb határozmányok közzétételének, és a bekebelezés végrehajtásának határideje",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az italmérési regale megszüntetéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vásárjog megváltása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A megyei házadóról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Új francia kereskedelmi szerződés létesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az áruvédjegyek kölcsönös oltalmazása végett Oroszországgal, Hollandiával és Brazíliával kötendő szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Számvevőszéki észrevétel (Napidíj többlet visszatérítése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Radnik és a Chicagóban megjelenő Vorbote c. szocialista lapoktól, valamint a Chicagóban megjelenő Nova Doba c. cseh laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fiumei kérdés rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az árvíz sújtotta Körös-Tarcsa községnek állami segély iránti kérelme",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Billmann Márton lugosi gimnáziumi igazgató, Novák Sámuel alsókubini esperes és Benedek Ferenc premontrei rendű kanonok és kassai gimnáziumi igazgató a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Báthory György kisdobai református tanító, Still János újlesznai római katolikus néptanító, Trencsenszky János bélabányai római katolikus nyugalmazott néptanító, Weisz Joel zalaegerszegi községi iskolai igazgató-tanító és Borbély Sándor nemesszalóki evangélikus néptanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát minisztérium személyzeti ügyei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat a községi bíróságokról és azok előtti eljárásról szóló törvény 24. §-ának valamint a csekélyebb jelentőségű peres ügyekben a járásbíróságok előtt való eljárásról szóló törvény 1. §-ának módosításáról ill. kiegészítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A nagybocskói faszállítási szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kaufmann Ármin, közhatóságok megsértése miatt bűnvádi perbe fogott, nyitrai ügyvéd ellen indított bűnvádi eljárás megszüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Láday Ágoston semmitőszéki bíró a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A katonai büntető bíráskodásról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Schmidt István fegyőr özvegye részére a végkielégítés kifizetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gömöry János fogházi felügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hamar István börtönőr özvegye részére kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Karenovics Pál albíró árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Lázár Sándor volt telekkönyvvezető részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Chvála Imre börtönfelügyelő nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat özv. Lauka Jánosné részére a felvett, majd visszatérített nyugdíjrészlet ismételt kifizetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Harsányi József címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá és Kállay Albert címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Macsvánszky József újvidéki hídbérlő, Brüll Miksa budapesti nagykereskedő és németalföldi konzul és Báronyi Ede budapesti váltóüzlet-tulajdonos részére a nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat gelsei Guttmann Vilmos nagykanizsai nagykereskedő és Ormos Péter Arad vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Kovách Sebestyén József ipolypásztói lelkész és Kozsehuba János pozsonyi városkapitány a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Placsintár Dávid szamosújvári börtönőr, Husz Dávid poprádi lakos és volt polgármester és Krémer Sámuel dési szeszgyáros a Koronás Arany Érdemkereszttel és Szlezák János belügyminiszteri hivatalszolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Ferenczy József erdélyi főkormányszéki hivataltiszt Mária nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Dragalina Sándor Szörény vármegyei várnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Máday Izidor miniszteri titkár osztálytanácsossá, Rónay Antal főerdőmester főerdőtanácsossá a kincstári erdők részére, Illés Nándor kir. erdőfelügyelő főerdőtanácsossá az erdőtörvény végrehajtásához, Belházy Emil erdőrendező erdőtanácsossá a kincstári erdők részére, Rutska Tivadar erdőtitkár főerdőfelügyelővé az erdőtörvény végrehajtásához, Várjon Géza erdőmestere főerdőmesterré a kincstári erdők részére történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 7. 1881, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1881-07-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58462"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szokolovics József fordító, osztálybeli fogalmazó és Tarnóczy Kázmér miniszterelnökségi fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és rang adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gelich Richárd honvédtábornok nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A zágrábi földrengési kölcsön iránti kérvények határideje",
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  }, {
    "name" : "04. A bankjegy elcsúfítása ügyében",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mészáros Sándor segédhivatali igazgató árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat Buday Karolina, bányakapitány özvegyének leánya részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Reischl Károly kir. főmérnök Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szeghő Attila kir. főmérnök özvegye, Waldberg Franciska részére kegyelmi nyugdíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kretschmann József távirati kezelő nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapest-szőny-bécsi vasút előmunkálatainak engedélyezése iránti kérvény",
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  }, {
    "name" : "11. A nagykikindai-becskereki helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Veszprémy János és Andrásovics Béla budapesti kir. táblai bírák a legfőbb ítélőszékhez bírákká, Lánczky Sándor nagykikindai törvényszéki bíró Debrecenbe törvényszéki bíróvá, Kiss Sándor nagyszentmiklósi albíró Nagybecskerekre törvényszéki bíróvá, Veres Károly karcagi alügyész törvényszéki bíróvá, Horváth György szikszói járásbíró Kassára törvényszéki bíróvá, Scherer Kamill székesfehérvári aljárásbíró törvényszéki bíróvá, Bethlenfalvy Antal szepesszombati aljárásbíró Lőcsére törvényszéki bíróvá, Hegedűs Sándor karcagi törvényszéki bíró Dunavecsére járásbíróvá, Hantl Károly budapesti albíró budapesti V. kerületi járásbíróvá, Kiss Károly és Maszanek Rezső budapesti VIII-X. kerületi albírákká, és helyükbe Ivánffy Lajos kir. táblai fogalmazó és Pesti Imre jegyző albírákká, Greszer Dániel medgyesi aljegyző Dicsőszentmártonra albíróvá, Horváth Miklós marosvásárhelyi törvényszéki jegyző szászrégeni albíróvá, Kálmán Lajos kassai törvényszéki aljegyző tornai albíróvá, Pálffy József pozsonyi járásbírósági aljegyző malackai albíróvá, Nadoski Dusán fehértemplomi jegyző oravicai albíróvá, Csilléry Kálmán félegyházi járásbírósági albíró kecskeméti albíróvá, Gajzágó Tivadar törvényszéki jegyző gyulafehérvári albíróvá, Fabinyi Gusztáv kolozsvári kerületi honvéd hadbírósági főhadnagy fehértemplomi alügyésszé és Veréczy Antal szilágysomlyói aljegyző székelyhídi alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközések (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összetüközések (Hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
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  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
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  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Istenkáromlás és fenyegetődzés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágások)",
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  }, {
    "name" : "21. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
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  }, {
    "name" : "22. Illetékességi összeütközés (Mezei erőszakoskodás)",
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  }, {
    "name" : "23. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
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  }, {
    "name" : "24. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
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  }, {
    "name" : "25. Illetékességi összeütközés (Gondnoksági ügy)",
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  }, {
    "name" : "26. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "27. Illetékességi összeütközés (Sértő kifejezések és becsületsértés)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 7. 1881, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1881-07-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57045"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a Horvát-Szlavónországban életbe léptetendő választásról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a földrengés által megrongált országos épületek, és a legfelsőbb védnökség alatt lévő templomok és lelkészi lakok helyreállítása céljából felveendő kölcsönről (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1881, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1881-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58463"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Romania Libera című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1881. évi vízveszély elleni védekezésnél működött katonatisztek ruhapótléka",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szentes városnak az árvízveszély elleni védekezési költségek fedezésére állami előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A békésmegyei vízveszély által fenyegetve volt községeknek a katonaszállítási költségek alól felmentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Körös-Tarcsa község közigazgatási költségek fedezésére államsegély",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Pénzügyminisztériumban Trzeinski Gyula osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Hilbert Mór pénzügyi főtanácsos, Dorner Rezső és B. Andreánszky István miniszteri titkárok osztálytanácsosokká, Zubkovics Arzén miniszteri fogalmazó és Gschwandner Albert főbányahivatali főnöksegéd miniszteri titkárokká, Lukrics Antal pénzügyi tanácsos főpénzügyi tanácsossá történő kinevezésére, dr. Wekerle Sándor pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, a zágrábi pénzügyigazgatóságnál Simics Ignác pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi, Schneider Károly pénzügyi számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi és Mike Alajos pénzügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ludvig János pénzügyminiszteri osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Érkövy Adolf pécskai jószágigazgató nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Horn Sándor számtiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Roze Felícia, Roze Henrik pénzügyi tanácsos nagykorú árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Czulik Manó kataszteri mérnök nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vlkolinszky Ruttner Mária ispáni özvegy Mária nevű leánya részére nevelési pótlék helyett kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Illics Dávid vám- és adóőri fővigyázó részére nyugbér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Krallics István és Mallitsa János volt határőrvidéki számtisztek és a határőrvidék bekebelezése után pénzügyigazgatósági számtisztek részére a katonai illetmények alapján megállapítandó nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Fejérpataky Zsigmond adóhivatali ellenőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Zellenka Ferenc irodasegédtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rukavina János tengeri pénzügyőrségi fővigyázó nyugbérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Schilberszky Károly volt állampénztári kezelő részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Illés Károly nyugalmazott pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Pokorny Pál szegedi pénzügyigazgatósági irodavezető Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Mendelényi István kir. táblai tanácselnök a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Szabó János végkielégített fogház felügyelő részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Fogarassy György törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Fircsa János járásbírósági írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Strobl Károly albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Bokor Gusztáv telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "27. Javaslat Gregor József járásbírósági szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Laubheimer József telekkönyvvezető árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "29. Javaslat Hídvégi István segéd-telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Molnár István fogházőr özvegye részére kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Brenner Mátyás járásbírósági írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Ficzek József albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "33. Javaslat Rimanóczy Alajos albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kirilla Tivadar igazságügyminiszteri számtanácsos részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Halmágyi Sándor lugosi törvényszéki elnök, Séley Sándor budapesti kir. ügyész, Bosics Gábor, Mucsó Mihály és Wéber Ottó pótbírák a budapesti kir. táblához bírákká, Vághi Mór kaposvári bíró, Pecher Mór szombathelyi törvényszéki bíró és Kulcsár Lajos köz- és váltóügyvéd a budapesti kir. táblához pótbírákká, Perger Károly kaposvári kir. alügyész törvényszéki bíróvá, Rácz József edelényi járásbíró Miskolcra törvényszéki bíróvá, Hell Aquila zólyomi albíró Balassagyarmatra járásbíróvá, Pongrácz Jenő székesfehérvári törvényszéki jegyző Veszprémbe kir. alügyésszé és dr. Pap Domokos marosvásárhelyi kir. táblai joggyakornok tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A telekkönyvi hivatalnokok szolgálati éveinek beszámítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Illetékességi összeütközés (Kihágási ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Illetékességi összeütközés (Közbotrány)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Vámtarifa revizíója",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Román kereskedelmi egyezmény megsértése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Hisden István bábolnai jószágigazgató árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat sárosi Kapeller Ferenc miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Bereghy Antal postaaltiszt nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Auer György számtanácsos Ludovika nevű árvája részére nevelési pótlék helyett kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Beel József volt állami útkaparó részére kegyellátás engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Killer Zsigmond kir. mérnök nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Schober Albert államvasúti főfelügyelő és a kereskedelmi szakosztály vezetője részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Schöfer Gyula követségi titkár részére a nemesség adományozására, Berzsenyi Dénes Hont vármegyei árvaszéki elnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására, továbbá Láni Godofréd Beszterce-Naszód vármegyei alispán és Strasser Albert, a Temesvári Kereskedelmi és Iparkamara titkára a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Mihálka Mihály tolmácsi községi bíró Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Zlamál Vilmos egyetemi tanár részére a nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 7. 1881, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1881-07-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57046"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a gimnáziumi és reáliskolai oktatásról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1882. évi állami költségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az árvízveszély alkalmával Szeged és környéke megmentése körül szerzett érdemeikért Jankovich Miklós kir. tanácsos és biztosi tanácstag, Novák József szegedi főügyész és Szluha Ágost szegedi főkapitány részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, Bánlaky Pál sövényháza-szegedi ármentesítő társulati főmérnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Tanos Ferenc ás Orsolya György hajóskapitányok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére és Dely Lajos kir. mérnök részére a kormány elismerés kifejezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi körtöltés fenntartására hitel engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kőrös-Tarcsa községnek gátépítési és államsegély kérelme",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A doberlin-banjalukai és bród-szarajevói vasút üzleti kezelésének átvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A hadmentességi díjról szóló törvény végrehajtásáról szabályrendelet",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sladovics Antal pénzügyi tanácsos és volt szarajevói pénzügyi aligazgató részére a magyar nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Flandorffer Ignác soproni kereskedő és volt kamarai elnök részére a nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Libertiny Gusztáv nyitrai tanfelügyelő és Lévay Antal sellyei alapítványi jószágigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a keresztények és izraeliták között, valamint az ország határain kívül kötött polgári házasságról (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 8. 1881, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1881-08-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57047"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón országgyűlés megnyitására vonatkozó legfelsőbb leiratok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Az 1882. évi államköltségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A volt horvát-szlavón határőrvidék beruházási bizottsága elnökének kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Loidl Mihály kapnikbányai bányafőnök özvegyének Mihaéla és Etelka nevű leányai részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón határőrvidék beruházási bizottságának a magyar minisztérium által kinevezendő tagjai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Sabljár Leopoldina, Sabljár Vince pénzügyőri felügyelő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát bánnak, mint határőrvidéki királyi biztosnak helyettesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Laczkovics Alajos honvéd hadbiztosi hadnagy árvái részére a nevelési pótlék helyett kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát-szlavón területén fekvő topuskói fürdő kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szlavik Ferenc Segédhivatali igazgató özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tóth János végkielégített ludovika akadémiai teremszolga részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kozma Imre módosi albíró Fehértemplomba törvényszéki bíróvá, Helmbacher Nándor pestvidéki alügyész pestvidéki törvényszéki bíróvá, Vozáry György tornaaljai aljegyző rimaszécsi járásbíróvá, Polyák Gábor pestvidéki törvényszéki aljegyző nagyigmándi albíróvá, Svaty Sándor lőcsei törvényszéki aljegyző tokaji albíróvá, Sylvester Dénes sepsiszentgyörgyi aljegyző kézdivásárhelyi albíróvá, Schwarzer Gyula zentai járásbírósági aljegyző albíróvá és Sárfy Guidó szabadkai törvényszéki jegyző újvidéki kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hutter György távírdai szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szomolnok-margitfalvi helyiérdekű vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A nagykikinda-nagybecskereki helyiérdekű vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 8. 1881, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1881-08-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58464"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bándy László járásbírósági szolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kúria bíráskodásról országgyűlési képviselőválasztási ügyekben szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Külföldi uralkodók elleni merényletek megbüntetése iránti intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Fekete Lajos erdészeti akadémiai tanár részére a főerdőtanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Seiringer Krisztina, altiszti özvegy részére kegyellátás engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dávid Antal zágrábi országos pénzügyi igazgató kinevezése a bekebelezett horvát-szlavón határőrvidék beruházási bizottsági tagjává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kassay József pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi, Hütl József nagyági bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím adományozására és Molnár Béla pénzügyi titkár miniszteri titkárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Leeb Péter pénzügyminiszteri minisztertanácsos nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tizma Szaniszló pénzügyőri és adófővigyázó részére kegyellátás engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Görgey Lajos magángyár igazgató korábbi állami szolgálati idejének beszámíthatására a fehérpataki zománcos vasedényt készítő gyár igazgatójául történő megnyerése érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kiszely Árpád Liptó és Turóc vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A budapest-dorog-esztergomi helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A gr. Bethlen család úrbéri kárpótlási ügye",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 8. 1881, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1881-08-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57048"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az ügyvédi rendtartásról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a kir. táblákhoz berendelt kisegítő bírákról szóló 1880:LXIV. tc. hatályának egy évre leendő kiterjesztéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a Szerbiával kötött kiadatási szerződést, konzulsági egyezményt, valamint a hagyatékok, gyámság és gondnokságok ideiglenes rendezése tárgyában kötött szerződések tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szántó Sándor hosszúaszói járásbírósági telekkönyvvezető részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Uhling Károly magyaróvári aljárásbíró dunaszerdahelyi járásbíróvá, Tahy Emil liptóújvári járásbírósági aljegyző a kisszebeni járásbírósághoz albíróvá, Litra Antal csacai járásbírósági aljegyző puhói albíróvá, dr. Bucz Lajos pozsonyi törvényszéki jegyző békésgyulai alügyésszé történő kinevezésére és Cziglányi Béla szabadkai bíró a pécsi kir. törvényszékhez bíróvá, Mészöly Lajos zalaegerszegi bíró a budapesti törvényszékhez bíróvá és Szentiványi Adorján margitai albíró a nagyváradi városi járásbírósághoz albíróvá történő áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szikszai János miniszteri titkár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei kikötő illetve pályaudvar körül szükségelt költségeknek póthitel útján leendő fedezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 8. 1881, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1881-08-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57049"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1882. évi közös költségvetés tervezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1881-84. országgyűlés megnyitásakor mondandó trónbeszéd tervezete (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az uralkodónak Mezőkövesden és Miskolcon tartózkodása alkalmából Miskolc és Mezőkövesd városok mint testületek részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, br. Vay Béla Borsod vármegyei főispán a Lipót Rend középkeresztjével, Kudlovich Imre mezőkövesdi járásbíró és Soltész Nagy Kálmán miskolci polgármester a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Szombaty József Borsod vármegyei várnagy a Koronás Arany Érdemkereszttel, Kozma Péter belső-bőcsi bíró, Makláry István mezőcsáti bíró és Vadassy György sajószentpéteri jegyző a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, továbbá Bay Bertalan Borsod vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a kölcsönös jogsegély nyújtása iránt Szerbiával kötött egyezménynek becikkelyezéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat Horvát-Szlavónország mezőgazdasági céljainak előmozdítására szolgáló alapról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A déli vaspálya társulattal kötött kartellszerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei kikötő pályaudvarban teljesítendő munkálatok költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a megyék háztartásának rendezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a késmárki vászonkiállítás alkalmából a vászonipar fejlesztése körül szerzett érdemeikért gr. Csáky Albin Szepes vármegyei főispán részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, Keler Pál késmárki ügyvéd és Morgenbesser Konrád podolini polgármester Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a lótenyésztés körül szerzett érdemeikért Flögl Ferenc őrnagy, a bábolnai m. kir. állami fiókménes parancsnoka a Vaskorona Rend III. osztályával, Neumann Sebestyén I. osztályú főállatorvos és a mezőhegyesi ménes állatorvosi főnöke a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Flohr János I. osztályú főállatorvos és a kisbéri m. kir. állami ménes állatorvosi főnöke a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Freyseyser Ádám pénzügyminiszteri titkár a M. Kir. Lottóigazgatóság főnökévé osztálytanácsosi ranggal történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1881, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1881-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58465"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az 1882. évi közös költségvetés megállapítása céljából tartott miniszteri értekezlet eredményéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 5 Ft-os új államjegyek kiadása tárgyában kibocsátandó hirdetmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Torontál megyében mutatkozó ínség folytán teendő intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Patyánszky Elek Krassó-Szörény vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Somogyi Károly Esztergom megyei kanonok és komáromi főesperes a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére a tudományosság terén szerzett érdemeiért, valamint könyvtárának Szeged városa számára ajándékozásáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bulich Péter nyugalmazott fiumei postafelügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sulyok Sándor, a horvát hétszemélyes tábla alelnöke a Vaskorona Rend II. osztályával esetleg a Ferenc József Rend középkeresztjével történő kitüntetésére, dr. Vuscics József részére a krizevei, Milics György részére a zsumberak előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a véderőtörvény módosításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Tamásy Béla nagyszebeni törvényszéki bíró részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (44. ülés) A dohányjövedéki igazgatóság felállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (44. ülés) A dohánytermelési előlegek beszámítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (44. ülés) A volt horvát-szlavón határőrvidék költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (44. ülés) Az 1882. évi magyarországi költségvetés",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1881, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1881-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57050"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kikészítési eljárás meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vámtarifa revizíója",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei rakpart tárházának kiépítési költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a m. kir. csendőrség ellátási igényeiről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A zágrábi műegylet által rendezendő háziipar-kiállítás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Zsíros Lajos volt kir. járásbíró és országgyűlési képviselő a lugosi törvényszékhez elnökké, Csíki László lugosi törvényszéki jegyző kir. alügyésszé és Sütz Miklós móri albíró áthelyezés útján a székesfehérvári járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágások)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (Erdőkárosítás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Több jogi viszony iránt Romániával létesítendő szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Wágner Pál Pest megyei kishartai birtokos hagyománya",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A temes-bégavölgyi vízszabályozó társulat kölcsöne",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a budapesti országos nőipar-kiállítás rendezése körül szerzett érdemeikért gr. Zichy Jenő részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, Gelléry Mór iparegyesületi titkár a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére és Ipolyi Arnold besztercei püspök, Rómer Flóris apátkanonok, Hertelendy Józsefné, Jankovich Aurélné, Zirzen Janka, Visontai Kovách Lászlóné, Rupp Imréné, Békey Imréné, Schnierer Aladárné és Herich Károlyné részére a kormány elismerés kifejezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Banyegav Spasenije volt vám- és adóőri vigyázó részére kegyellátás engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Somogyi István hivatalszolga részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Gruics István volt lánchídi ellenőr részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Greger Frigyes adótárnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Laurender Antal volt adóhivatali ellenőr Eugénia nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Solcz Vilmos tiszóci vasmű főnök a selmecbányai bányászakadémiához rendes tanárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Krisich József adótárnok a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a pécsi katonai lövölde és honvédtábor létesítése körül szerzett érdemeikért Lechner Gyula pécsi városi tanácsnok és Majorosy Imre városi főjegyző a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Axmann Vince címzetes honvéd alezredes özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Ordódy Kálmán osztálytanácsos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Fekete Béla százados és volt honvéd részére nyugdíján felüli pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Gunnermann Nándor Temesvár városi nyugalmazott tanácsnok és id. Tompa Miklós Háromszék vármegyei szepsi járási szolgabíró a Koronás Arany Érdemkereszttel, Felszegi Lajos brassói kir. törvényszéki jegyző Arany Érdemkereszttel, Jánoki Bertalan abaújszántói iparos Koronás Ezüst vagy Ezüst Érdemkereszttel és Baumberger József budapesti hídőr Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Dvorzsák Zsigmond módosi járásbírósági telekkönyvvezető részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1881, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1881-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58466"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szegedi Királyi Biztosság költségvetése (szegedi kir. biztos) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Memorandum a szegedi királyi biztosság működésével kapcsolatban, különösen: a Szeged városi pénztár rendbe tétele, Szeged város kiépítésének egyes kérdései, a legszegényebb szegedi lakosok helyzete (szegedi kir. biztos) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Sövényháza-szegedi Árvízmentesítő Társaság Tisza-gátjának megemelése (szegedi kir. biztos) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fehértó-Maty-ér csatorna kiépítése költségeinek fedezése a szegedi körtöltés alapból (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szeszadó reformja (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Pénzügyi Közigazgatási Bíróság felállításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Abaúj és Torna megyék egyesítéséről és egyes vármegyék határainak szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Fővárosi Közmunkák Tanácsa előadójává osztálytanácsosi címmel és jelleggel Rupp Imre budapesti városi tanácsos; továbbá ülnökévé dr. Ország Sándor előadó kinevezésére (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Csikós József épületének megvásárlása a makói csendőrség számára (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Bologna városban korában Il Papagello címmel, most francia nyelven Le Perroquet címmel megjelenő laptól és a Belgrád városban megjelenő Szamo uprava című laptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Schnirch Emil a budapesti országos elmegyógyintézet igazgatója részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A jelzálogkölcsön átváltásakor érvényes bélyeg- és illetékdíjakról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Páli István szekszárdi börtönőr részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bohuczky János hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mihalik János telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Farkas István hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Pákozdy János írnok részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Vrabely György törvényszéki gyakornok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "19. Javaslat Csemegi István honvéd százados részére nyugdíj kiegészítés engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 10. 1881, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1881-10-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57051"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A dunai lánchajózásnak behozataláról tárgyalás",
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  }, {
    "name" : "02. A francia kereskedelmi egyezmény meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "03. A jogsegélynek Románia által való megtagadása miatt tett lépések",
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  }, {
    "name" : "04. A kormány tagjai ellen elkövetett becsületsértés",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hiersch Tivadar nyugalmazott cs. és kir. kapitány, volt országgyűlési képviselő, újvidéki lakos részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1881, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1881-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57052"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Miskolc környékén tartott hadgyakorlatok alkalmával eszközölt vasúti szállítások célszerű intézése és pontos teljesítése körül szerzett érdemeikért Tolnay Lajos miniszteri tanácsos és a M. Kir. Államvasutak igazgatója a Lipót Rend lovagkeresztjével, Berényi József és Horváth Lajos államvasúti főfelügyelők, Ráth Péter m. kir. vasúti felügyelő a Vaskorona Rend III. osztályával, Baumgarten Kálmán államvasúti felügyelő, Patak Antal miskolci állomásfőnök és Dax Adolf államvasúti főmérnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Strobl Ferenc és Kotányi zsigmond miskolci üzleti hivatalnokok Koronás Arany Érdemkereszttel, Szilágyi László mezőkövesdi állomásfőnök Arany Érdemkereszttel, Marasztoni Károly miskolci mozdonyfelvigyázó Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Bakk Mihály és Czakó Mátyás kocsimesterek Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére és Hegrád László és Laber Mihály felügyelők, Stielly Gyula és Pencker Frigyes főmérnökök és Skuteczky József osztálymérnök részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Koller Lajos osztálytanácsos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (KöKöM)",
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  }, {
    "name" : "03. A fiumei kikötő építési költségei",
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  }, {
    "name" : "04. A Ferenc csatorna társulat által fizetendő malom regale díj kérdése",
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  }, {
    "name" : "05. A bökény-mindszenti tiszai társulatnak adott előleg",
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  }, {
    "name" : "06. A budapesti rakpartok kövezésének kérdése",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kovács István levélhordó nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
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  }, {
    "name" : "08. A csekély jövedelmezésű vasutakról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az ivánfenéki vízi társulatnak adandó előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A dévény-sz. jánosi helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A phylloxera elleni intézkedésekről szóló nemzetközi egyezmény reviziója",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A francia kereskedelmi egyezmény",
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  }, {
    "name" : "13. A fiumei magyar tengeri hajózási társulat megalakulása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1880. évi zárszámadásra vonatkozó állami számvevőszéki észrevétel",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Paulay Ede, a Nemzeti Színház drámai igazgatója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Przedivit (L'aurore) című laptól (BM)",
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  }, {
    "name" : "17. A magyar országos címer használata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat br. Meszena István honvédezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Marsalkó Tamás honvéd alezredes részére az 1848. év előtti katonai szolgálatára való tekintettel nyugdíján felüli kegydíj engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szajbolt Károly honvédkapitány özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Törvényjavaslatok az 1882. év első felében felmerülő kiadások fedezhetéséről és a horvát nemzeti színház felállításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Muhics Pál horvát országos kormánybeli osztályfőnök a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére és Walther Richárd országos kormánybeli fogalmazó gyakornok címzetes fogalmazóvá történő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Törvényeknek a volt horvát-szlavón határőrvidékre való kiterjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
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  }, {
    "name" : "26. Javaslat Gallu József, a Semmítőszékhez beosztva volt kir. táblai bíró a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vajkay Károly, a budapesti kir. tábla elnöke részére szeredi előnévvel a nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Tőry Gusztáv díjtalan joggyakornok címzetes segédfogalmazóvá, Avarffy Gyula aradi albíró Nagykikindára törvényszéki bíróvá, Gerebényi Károly magyaróvári albíró nezsideri járásbíróvá és Bogáromi János félegyházi aljegyző albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Keszler István irodatiszt özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Nagy Gábor országgyűlési képviselő és Sántha Samu pénzügyminiszteri fogalmazó miniszteri titkárokká történő kinevezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "31. Javaslat Porhoncsik Endre adótárnok a Koronás Arany Érdemkereszttel és Schatz Károly fővámhivatali kapus a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "32. Javaslat Bozola Ádám végkielégített vámfelvigyázó részére kegyellátás engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Ulrich Béla oravicai adótárnok árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Szilágyi László volt adóhivatali szolga György nevű nyomorék fia részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "35. Javaslat Balási János megyetörvényszéki ülnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A fiumei kérdés végleges rendezése céljából magyar és horvát regnicolaris deputációk kiküldetése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1881, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1881-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58467"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A francia kereskedelmi egyezmény ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A petroleum adójának és vámjának felemelése",
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  }, {
    "name" : "03. A kúria teljes ülésében hozott döntvényeinek közzététele",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 11. 1881, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1881-11-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57053"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vámtarifa revíziójáról folytatott tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A francia kereskedelmi egyezmény jóváhagyása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1881, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1881-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57054"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1882. év első negyedében viselendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A felségkörüli minisztérium hivatalnokai és szolgáinak személyes pótléka",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az illetmények rendszeresítésében az egyes minisztériumok közt létező különbségek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát és határőrvidéki báni és hétszemélyes táblai osztályoknak, továbbá a közigazgatás, beligazgatás és közoktatásügyi osztályainak egyesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a m. kir. csendőrség által a törvényhatósági joggal felruházott városok kül- és belterületein való teljesítendőkről; felhatalmazás két további csendőrségi kerület felállításához szükséges előmunkálatok költségei fedezésére szolgáló összegnek a költségvetésbe felvétele végett a pénzügyi bizottságban történő előterjesztésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A honvéd menház átvétele a kormány kezelésébe",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslatok a törvények kihirdetéséről és a közös magyar-horvát törvények kihirdetéséről Horvát-Szlavónországokban szóló 1870:XII. tc. némely szakaszának módosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat br. Edelsheim-Gyulay Lipót lovassági tábornok részére a magyar báróság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Rémy-Berzenkovics Emil Ottó cs. és kir. osztrák magyar konzul részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1881, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1881-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58468"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Őfelsége Személye Körüli Minisztérium személyzete számára engedélyezett anyagi hozzájárulás (FSzKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az uzsora tárgyában beadandó törvényjavaslat bemutatása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kir. Főügyészség megkeresésére: Deagu János nádudvari lakos a minisztérium tagjai ellen elkövetett becsületsértési ügye (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Adria Magyar Tengerhajózási Társaság alapítása és állami támogatása (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Sugárút környékén építendő házak adókedvezményéről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Czapf Károly honvéd alezredes részére pótlék engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kinizsy István honvéd százados részére pótlék engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fekete Adalbert honvéd százados özvegye részére kegydíj engedélyezésére, tekintettel férjének a szegedi árvízi védekezés során szenvedett betegségére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1879. évi Romániával kötött vasúti egyezmény módosítása: az orsovai, a predeáli és vercicrovai vasúti kocsi átadások és átvételek kérdése, a Brassó-Plojesti vonalon történő vámolások ügye (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közös Hadügyminiszter megkeresésére: a megszállt tartományokban visszatartott tartalékos szállítmányozási alakulatok ügye (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Genf városban megjelenő Wolnojeskovo című szociáldemokrata laptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Jelenik Zsigmond a budapesti kereskedelmi kórház főorvosa, Haraga Miklós ugocsai földbirtokos részére, Milos Eremits Martonos község jegyzője részére az Arany Érdemkereszt, Mikó Mihály Mélkyút község bírója részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Netter Mátyás a Koronás Arany Érdemkereszt, Tracsai Sándor másodadószedő és Kaszner Mihály részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Oroszország cárja által adományozott orosz Vöröskereszt kitüntetés elfogadásának engedélyezése (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1881, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1881-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57055"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tabajdy Károly Arad vármegyei főispán a Krassó-Szörény vármegyei főispáni hivatal vezetésétől leendő felmentése alkalmából a Lipót Rend középkeresztjével és Szabó Kálmán Győr vármegyei főispán állásától saját kérelmére leendő felmentése alkalmából a Vaskorona Rend II. osztályával esetleg a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Khuen-Héderváry Károly földbirtokos Győr Vármegye főispánjává, Beniczky Ferenc földbirtokos Szolnok-Kiskun Vármegye főispánjává és egyidejűleg az állásától felmentendő Dokus József helyett Molnár István miniszteri tanácsos Zemplén Vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat léczfalvi Gyárfás Domokos Udvarhely vármegyei földbirtokos a Vaskorona Rend III. osztályával, Lengyel Ferenc rimaszombati járási orvos, Kulcsár Sándor újvidéki református lelkész és Kopper György újvidéki kir. főgimnáziumi tanár a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bozóky Ágnes, Bozóky Mihály volt helytartótanácsosi irodajegyző árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Adriai magyar tengerészeti részvénytársaság megalapítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A vámtarifa módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az országos Törvénytár negyedrétű hivatalos kiadásában az 1881:XXVI. tc. 6. § e) pontjában előforduló sajtóhiba kijavítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a szegedi kölcsön iránti törvény módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A vámvisszatérítésekre vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jarek József zágrábi pénzügyi tanácsos Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az arad-temesvári vasút megvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A M. Kir. Vasművek Igazgatóságának szervezése következtében az egyes vasműveknél különféle elnevezésekkel és illetményekkel alkalmazott hivatalnoki állások szerves összefüggésbe és egyforma alapon való újjászervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bicanic Silverius fiumei fővámhivatali pénzkezelő részére nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Horvát Dániel máramarosszigeti sóhivatali éjjeliőr részére kegybér engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az elmebeteg állami hivatalnokok ápolási díjának szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A fiumei pályaudvar megnagyobbításához szükséges telkek megvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rotter Róbert besztercebányai távírdai vonalőr árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hellwagner János postaaltiszt nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Mikerics Antal, a központi távírdai számvevőség igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat székelykői Gergely Ferenc postatiszt nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Nitsch Mór postatiszt özvegye részére nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A kőszeg-szombathelyi hév engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A magyar államvasúti gépgyárnak az osztrák fegyvergyártársulat és a honvédelmi minisztérium elleni követelés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A budapest-komárom-bécsi vasút ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A horvát és határőrvidéki felső bírói és közigazgatási hatóságok egyesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Schram Lipót horvát képviselő részére a kemlingradi nemesi előnév, Kussevich Szvetozar horvát képviselő és Mihalics Miksa horvát országos kormányszéki osztálytanácsos részére a magyar nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A horvát bán előterjesztése Piskovics András, a horvát kormány igazságügyi osztályánál alkalmazott segédhivatali segéd részére a segédhivatali igazgatói cím, és Thyr Balázs báni táblai hivataltiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Schuster Szilárd kassai és Császka György szepesi katolikus püspökök részére a titkos tanácsosi méltóság adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Tóth József Pest megyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Bandel János kaposvári gimnáziumi tanár gyermekei nevelési pótlékának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A jogsegély Románia által való megtagadásának kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Pribil Ferenc pécsi törvényszéki szolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Pintér Gusztáv segédtelekkönyvvezető özvegye részére nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Dragalics János törvényszéki írnok részére nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 12. 1881, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1881-12-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58469"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A karlócai gk szerb metropolita választása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a petróleum megadóztatása és vámja tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szent-Iványi Márton Liptó vármegyei főispán részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 12. 1881, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1881-12-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57056"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (55. ülés) Az uralkodó elnökletével: a galíciai transzverzális vasúttal összefüggő kérdések, a Csaca-Saybusch vasútvonal kiépítésének előnyei, a Kassa-Oderbergi Vasút koncessziós tervei, a Vág-völgyi Vasút meghosszabbítása Trencsén-Zsolna vonalon, továbbá a véderőről szóló törvényjavaslat Képviselőház elé terjesztésének időpontja [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 12. 1881, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1881-12-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57057"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Torontál megyében mutatkozó ínség enyhítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a köztisztviselők minősítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a horvát-szlavón határőrvidéknek a hasonló nevű országokkal történt egyesítése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1882. évi költségvetésben mutatkozó hiány fedezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A bírói személyzet lakbéremelése ügyében az igazságügyminiszter előterjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Raisz Szilárd legfelsőbb ítélőszéki bíró a budapesti kir. tábla tanácselnökévé, Pataky Ignác és Ruby Antal kir. táblai bírák a legfelsőbb ítélőszékhez bírókká, Viasz Béla tapolcai albíró áthelyezés útján a móri járásbírósághoz albíróvá, Pop Péter székelyudvarhelyi törvényszéki aljegyző a margittai járásbírósághoz albíróvá és dr. Szőke Károly nagyhalmágyi járásbírósági aljegyző a módosi járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A kir. ügyészség felhatalmazás kérelme Vas Miklós szászvadasi illetőségű köpeci lakos ellen a kormány tagjai ellen elkövetett becsületsértés miatti bűnvádi eljárás megindításához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a gyámsági és gondnoksági ügyek rendezéséről szóló 1877:XX. tc. némely szakaszainak kiegészítéséről és módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az egyetemi és tanulmányi alapnak a dunaföldvári és szekszárdi szárnyvonalak költségeihez való hozzájárulás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Rába-szabályozás nehézségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A magyar távirati iroda díjkedvezménye",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1881, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1881-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58470"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a görögkeleti szerb érsek-metropolita választásról, a károlyvárosi püspök, Zsivkovics Theofan megválasztása Angelics German bácsi püspök ellenében, ezzel szemben a minisztertanács Angelics megválasztását támogatja, br. Zsivkovics János a horvát kormány osztálytanácsosa véleményes jelentésének ismertetése (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Azary Ákos kinevezésére az Állatorvosi Főiskola belgyógyászati tanszékére (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ferenczy Ferenc bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Guoth István soproni törvényszéki jegyzőt nezsideri aljárásbíróvá, Dicső Adalbert marosvásárhelyi ügyészségi fogalmazót Dévai Ügyészséghez, Böck János alügyészt a Budapesti Ügyészséghez (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1881, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1881-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57058"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb hajózási szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vámtarifa revíziójának tárgyalása idejére kibocsátandó zárlati törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Eszéken egy pénzügyigazgatóság felállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát beligazgatási költségekre szolgáló fedezet kiszámításának és a leszámolásának a horvát bánnal való közlése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szegedi kir. biztosság 1882. év első négy hónapjára vonatkozó költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szegedi kir. biztosság további fenntartása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fővárosi közmunkák tanácsának 1882. évi belkezelési költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Magyar Tisztviselők Országos Egyesülete folyamodványai a kisebb fizetésű tisztviselőknek nyújtandó drágasági pótlék, és a tisztviselői lakbéreknek legalább a fővárosban szabályozása, ill. felemelése végett, továbbá a IX-XIII. napidíjosztályú budapesti állami tisztviselők kérvénye anyagi helyzetük javításáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A lugosi bírói letétek ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az uralkodók elleni merényletek megbüntetése és meggátlása érdekében tett javaslatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nagy Lajos törvényszéki elnök kérvénye alkalmából elvi határozat a 10 évi bírói szolgálat alapján adandó 5 %-os fizetési pótlékról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kirileszku Gyula békésgyulai albíró a törvényszékhez bíróvá, Kovács István szombathelyi alügyész a törvényszékhez bíróvá, Fabriczius Frigyes székelykeresztúri járásbíró áthelyezés útján újegyházi járásbíróvá, dr. Philippy Ödön besztercebányai törvényszéki aljegyző zólyomi albíróvá és Földes János aradi jegyző albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az erdélyi református egyház által a kincstár ellenében támasztott követelések kiegyenlítése tárgyában kötött egyezség (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Stiff Károly pénzügyi jogigazgatósági főtanácsos részére nyugdíj engedélyezésére és a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére, valamint az ekként üresedésbe jövő állásra Madarassy Mór jogigazgatósági tanácsos kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szibi Eleonóra, kincstári tiszttartó leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fintay Ignác adótiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Lekly Károly adófelügyelőségi számtiszt részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Vassics Acim pénzügyigazgatósági számvevőségi járulnok részére nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Polgári Imre zalatnai bányatitkár részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Csiszár József pénzügyigazgatósági irodavezető Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Hollán Adolf miniszteri tanácsos és a pozsonyi országos kórház igazgatója részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Huszár Péter belügyminiszteri fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére, Csongrády Kálmán fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és rang és Csada Lajos számtiszt részére a számtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a tavaszi árvíz alkalmával szerzett érdemeikért Dokus Gyula Zemplén vármegyei szolgabíró, Macskássy József szegedi reáltanodai tanár és Littmann Izidor, a Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Vaspálya Társaság budapesti állomásfőnöke a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Salacz Ferenc Békés vármegyei szolgabíró és Szabó János köröstarcsai református lelkész a Ferenc József Rend lovagkeresztjével esetleg a Koronás Arany Érdemkereszttel, Szerető Imre gyomai bíró és Tímár István endrődi bíró a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, továbbá dr. Fascho Moys Sándor belügyminiszteri osztálytanácsos és miniszteri biztos, Sípos Orbán Jászkun vármegyei alispán, Tóth Gyula csengeri pénzügyőri szemlész, Pozsonyi Ferenc makói polgármester, dr. Meskó Sándor Csanád vármegyei alispán, Daniel Béla a Torontáli Ármentesítő Társulat igazgatója, rudnai Nikolics Sándor ármentesítő társulati igazgató, Menczer Rezső társulati főmérnök, Rittich János társulati vonalfőnök, Iszekutz Zsigmond földbirtokos, Tabakovics János, Iszekutz Antal, Krsztonovics Jenő, Hertelendy Imre és Dellimanics Imre Torontál vármegyei szolgabírák, Urban Andor Torontál vármegyei főjegyző, B. Nikolits Teodor ármentesítő társulati vonalfőnök, Csemegi Antal Csongrád vármegyei szolgabíró, Návay Kálmán és Ormos János vészbizottsági tagok, Jancsovics Pál Békés vármegyei alispán, Márki Lajos Békés vármegyei főjegyző, Khernd György ármentesítő társulati alelnök, Dobay János békésgyulai polgármester, Terényi Lajos Békés vármegyei aljegyző, ifj. Oláh György helyettes szolgabíró, Fejér Béla békéscsabai birtokos, Ujfalussy Dezső Békés vármegyei árvaszéki ülnök, Csonka János Békés várás bírája, Balthazár Lajos Szarvas város bírája, Wieland János uradalmi tiszttartó és Gonda Balázs berceli református lelkész részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Luczembacher Pál nagykereskedő és a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagja részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Szentes város közönségének kérelme az árvíz alkalmával védekezésre nyert előleg elengedéséért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A magyar távirati iroda díjkedvezményei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A szökevény tengerészek kölcsönös kiszolgáltatása iránti Angliával kötendő egyezmény (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Wancsura József ménesgazdasági őrmester árvái részére kegyellátás engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Horváth Zsigmond zálogházi ékszerőr részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Beniczky Mátyás hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Nane B. nevű magyar hajónak a Szent Vince-foknál történt hajótörése alkalmával a hajó személyzetének megmentése körül szerzett érdemeikért Francisco Crato d?Oliveira Fogaca aljezuri kerületi elöljáró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, José Vicira, José Ramus és Vincente do Noscimento földművesek Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kresztics György miniszteri tanácsosi cím és ranggal felruházott osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Keszy József távírdai vonalőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Postai szállítási jog megvonása a Párizsban megjelenő Kurjer Taryski c. forradalmi eszméket terjesztő lengyel laptól és a Bukarestben megjelenő Resboiul c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1881, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1881-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57059"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Nyeviczkey József kir. táblai tanácselnök a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jessze Vilmos törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Karvaly József telekkönyvvezető özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hodossy Ede kir. ügyész özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Roskoványi Ambrus kir. ügyész özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ficzek József albíró özvegye részére a végkielégítési összeg hátralevő része megtérítésének elengedésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (bűnügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Illetékességü összeütközés (Hatóság elleni erőszak)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágások)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tóth Ambrus törvényszéki segédszolga részére kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kanovits Aladár, az Első Erdélyi Vasút helyettes igazgatója, Fuchs Miksa a Magyar Nyugati Vasút igazgatója és Rindskopf Mózes a volt Tiszavidéki Vasút igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával, dr. Korányi Adolf a Magyar Északkeleti Vasút vezértitkára, Spitz Gyula a Magyar Északkeleti Vasút vezérfelügyelője, Réczey Gyula az Alföldi Vasút főfelügyelője és Tedesco Bernát a M. Kir. Államvasutak felügyelője a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Melczer Gusztáv, az alföldi vasúti forgalmi főnök a Koronás Arany Érdemkereszttel, Wagrosch Nándor alföldi vasúti pályafelvigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére és Ságody István, a Kassa-oderbergi Vasút vezérfelügyelője részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Ráth János főerdész Antónia és Izabella nevű leányai részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Gradenigo Antal révőr részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Thián Antal vesztegintézeti felügyelő Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a magyar képzőművészeti kiállítások sikerének előmozdítása körül szerzett érdemeikért Liczen-Mayer Sándor, a stuttgarti képzőművészeti akadémia igazgatója, Feyen-Perrin Auguste francia történeti és genre arcképfestő, Brillouin Louis Georges francia festő, Wauters Emil Charles belga történeti festő, Verhas Imre belga genre festő, Werner Anton Alexander, a berlini képzőművészeti akadémia igazgatója és Todesco párizsi műárus a megfelelő legfelsőbb kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Babusnik Ágoston temesvári nagykereskedő és takarékpénztári igazgató és Popper Ármin fővárosi bizottsági tag a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, dr. Hutta János nyugalmazott uradalmi orvos és vármegyei tiszteletbeli főorvos a Koronás Arany Érdemkereszttel, Szinte László, Pünkösdi Károly és Simon Samu Háromszék vármegyei községi jegyzők a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Tillier Ferenc erdélyi múzeumi segédőr az Ezüst Érdemkereszttel, a várpalotai gyilkosság felderítése körül tett szolgálataikért Nagy Géza lepsényi jegyző a Koronás esetleg az Arany Érdemkereszttel és Kovács József siófoki segédjegyző a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, dr. Réthy Pál békéscsabai községi orvos és vármegyei tiszteletbeli főorvos és dr. Pillitz Benő Veszprém vármegyei kórházi volt főorvos a Koronás arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Törvényjavaslat az 1881. évi közösügyi költségek fedezése céljából szükséges póthitelről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Patacsics József pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1882, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1882-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58471"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével és a horvát bán jelenlétében a karlócai görögkeleti szerb metropolita szék betöltése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 1. 1882, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1882-01-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57060"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslatok a magyar korona országaira eső hadjutaléknak az 1880. évi népszámlálás alapján való megállapításáról, illetőleg az 1873:XXXVII. tc. módosításáról és az 1882. évben kiállítandó újonc és póttartaléki jutalék megajánlásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Illetékességi összeütközés (Verekedés által elkövetett kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Vasdenyey Géza győri aljegyző a magyaróvári járásbírósághoz albíróvá, Barthodeiszky Emil szombathelyi jegyző a felsőőri járásbírósághoz albíróvá, ifj. Csillaghy József kubini aljegyző a kubini járásbírósághoz albíróvá és Styller Gyula losonci ügyvéd a tornaaljai járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pajor István Nógrád vármegyei árvaszéki elnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a horvát bán felterjesztésére Voncina János horvát országgyűlési képviselő a horvát országos kormányhoz vallás- és közoktatásügyi osztályfőnökké történő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A határőrvidék bekebelezésére vonatkozó horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1882. évi horvát költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A dunai \"\"Acte additionel\"\" egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslat a közadók kezeléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A vámkezelésre vonatkozó zárlati törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Dokus József Zemplén vármegyei főispán állásából való felmentése alkalmából a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Iványos Pál járásbíró árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Belák Albert törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Wolkenberg Gusztáv irodaigazgató özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Zachar László váltótörvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gyula Márton fegyelmi vétség miatt elbocsátott honvédszázados részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Ajer Mihály honvéd alezredes részére nyugdíjon felüli pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1882, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1882-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58472"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A déli Dalmátiában és a megszállott tartományokban zavargások elnyomására szükséges intézkedések és költségek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A törvények kihirdetéséről szóló törvény végrehajtása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1882, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1882-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57061"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A déli Dalmáciában és Hercegovinában felmerült zavargások elnyomása végett teendő intézkedések s az erre szükséges költségek",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 1. 1882, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1882-01-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57062"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a szegedi kisajátításokról szóló 1879:XIX. tc. hatályának további egy évvel történő meghosszabbításáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi köztöltés felmagasítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi rakpart teljes biztosítása végett szükséges pótmunkálatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szegedi tiszai part magasságának emelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1881. évben fel nem használt szegedi hitelek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a Szeged szab. kir. város törvényhatóságába kiküldött királyi biztos kinevezéséről és hatásköréről szóló 1879:XX. tc. érvényének meghosszabbításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A temes-bégavölgyi vízszabályozó társulat ügyeinek rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Tisza völgyének hydrographiai felvétele céljából Budapesten egy központi Hydrographiai Hivatal felállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Laky Kristóf kir. ügyész a veszprémi törvényszék elnökévé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat az ország déli részeiben jelentkező ínség elhárítására szükséges intézkedésekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A dalmáciai és hercegovinai mozgalmak elnyomása végett szükséges intézkedések költségei",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1882, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1882-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58473"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1882. évi horvát költségvetés tervezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fiumei kérdés rendezése végett egy országos bizottság kiküldetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A tiszavölgyi társulatok központi bizottságának szervezetéről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Rába-szabályozás ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Tisza, Maros és Kőrös folyók közti érdekeltségnek adandó előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a fiumei és a nyugat-európai kikötők között fenntartandó rendes gőzhajózási összeköttetés tárgyában az Adria Magyar Királyi Tengerhajózási Rt.-vel kötött szerződés jóváhagyására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a Földművelés-, Ipar és Kereskedelemügyi Minisztériumnak a törvényhatóságok közigazgatási bizottságában való képviseltetéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Semmítőszék megszüntetése alkalmából Soltész Albert kúriai bíró a Ferenc József Rend középkeresztjével és Babos Kálmán kúriai bíró a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Raynay Gusztáv igazságügyminiszteri számvevőségi kiadó és Horvát Sándor osztályvezető számtiszt részére a számtanácsosi cím adományozására, Kellner Miksa és Papolczy Gyula igazságügyminiszteri gyakornokok, valamint Horvát Jenő kir. táblai joggyakornok tiszteletbeli segédfogalmazókká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés, magánlak megsértése és idegen ingó dolgoknak szándékos megrongálása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (Súlyos megsérülési eset)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Ablakok betörése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi öszeütközés (Becsületsértő kifejezések)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (Adóvégrehajtói helyettes sértegetése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Horvát József miavai albíró nyitrai kir. alügyésszé, Tolvay Gyula aljegyző beregszászi kir. alügyésszé, Jáhn József szászvárosi albíró a nagyszebeni törvényszékhez bíróvá, Kelemen István marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó a kézdivásárhelyi törvényszékhez bíróvá, Verebélyi Ignác szatmári alügyész a pestvidéki törvényszékhez kir. alügyésszé és Pankovics Ottó bácsalmási albíró az újvidéki törvényszékhez bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Makk Sándor volt távírdai tiszt részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rehák Miksa postafőtiszt nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Buzás Pál debreceni tanár régi nemességének a Komárom vármegyei nemesi lajstrom alapján a czeki előnév adományozása mellett történő megerősítésére, valamint Láncz Nándor veszprémi lakos és Csipkay Károly Zólyom vármegyei főjegyző részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kaffka László belügyminiszteri fogalmazó részére a Szörény vármegyei ügyek rendezése céljából történt kiküldetése alkalmával tett szolgálataiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Dorgó László Kolos vármegyei levéltárnok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Stesser József belügyminiszteri titkár részére a szegedi kir. biztosságnál tett szolgálataiért az osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat br. Perényi Zsigmond Bereg és Ugocsa vármegyék főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A budapesti általános árverési csarnok mint szövetkezet némely kedvezmények megadása iránti kérelmének véleményezése a pénzügy-, belügy, földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi, valamint igazságügy- minisztériumok megbízottaiból alakítandó bizottság által (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Vosics Kornélia, cs. kir. iskolatanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Kengyelácz Emil verseci görögkeleti szerb püspök a Ferenc József Rend nagykeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Mandics Tivadar osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Buttykay Emil, a Pénzügyminisztériumba ideiglenesen beosztott kataszteri igazgatósági titkár miniszteri titkárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Molnár József bányaigazgatósági hivatalszolga, továbbá Mandics Spiró vám- és adóőrségi fővigyázó és Markovics Károly vigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Garbera Sámuel adóhivatali ellenőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Spilák Ferenc jogügyigazgatósági irodatiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Belányi Ferenc pénzügyi titkár gyermekei részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Raymann János volt resicai pénztárnok Johanna nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 1. 1882, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1882-01-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57063"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mozgosítás esetén behívott tartalékosok stb. gyámoltalan családtagjainak segélyezéséről alkotandó törvényjavaslat és e részben teendő egyéb intézkedések",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 1. 1882, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1882-01-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57064"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelmi viszonyok szabályozása Franciaországgal",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az általános vámtarifa módosításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a vámkezelésre vonatkozó zárlatról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tengeri kikötőkben hozott árucikkeknek vámkedvezmények kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kávé fogyasztási adó megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az \"\"Adria\"\" amerikai járatainak segélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előterjesztés a delegációk határozati tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szász Róbert miniszteri fogalmazó tiszteletbeli miniszteri titkárrá és Ürményi Bernát, a tengeri hatósághoz tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a mozgósítás alkalmával behívott, állandóan szabadságoltak, tartalékosok, póttartalékosok és honvédek gyámoltalan családtagjainak az 1880:XXVII. tc. alapján történő segélyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Galiciai felé vezető hadászati vasuti vonalak kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szentmihályi István, Paizs Andor és Okolicsányi Zsigmond kir. táblai bírák a kir. kúriához bírákká, Kenéz Sándor tenkei járásbíró áthelyezés útján nagyvárad-vidéki járásbíróvá, Steinburgi Pildner Károly erzsébetvárosi törvényszéki jegyző a nagysinki járásbírósághoz albíróvá és Dus Sándor nagykikindai törvényszéki aljegyző kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Muszka Antal járásbíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Majoros Mihály albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Oláh Sándor törvényszéki bíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Juhász József volt fogházőr részére kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Hatósági közeg sértegetése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (Hatósági közegek megsértése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Szegeden a dohánybeváltási és bélyeghivatalok egyesítésével határvámhivatal felállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Juchó Ferenc bányatanácsos és marosújvári főbányahivatali főnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Törvényjavaslat a fegyveradóról és a vadászati adóról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Boja Gyula pancsovai tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Jorgovics Photius vojlovici görögkeleti zárdafőnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Jeremics Lucián zlaticai zárda hegumen és Trandafilovics Fülöp verseci esperes a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Borba és Narodne Oslobodenje című szocialista lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Törvényjavaslat a katonai nevelő- és képzőintézetekben a magyar korona országaiban honilletőséggel bíró ifjak részére 120 alapítványi hely rendszeresítéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az elesett vagy sebesülés folytán elhalt katonai egyének özvegyei és árváinak ellátása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Tamásy Adél, Tamásy Antal belügyminiszteri irattárnok leánya részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Szavits Iván Torontál vármegyei aljegyző tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Dekun Mihály Máramaros vármegyei Gánya községi bíró Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Dévényujfalutól Szent Jánosig tervezett hév engedélyezése iránti kérelem.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Buda-győri vasút kiépítése tárgyában Lits képviselő interpellációjára adandó válasz (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Zwetkovits József postatiszt árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kaszakert Ádám postahivatali szolga özvegye részére kegyellátás engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Tamás Mihály postaaltiszt nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Legfelsőbb elhatározás a VIII. díjosztályú távírda igazgatósági titkárok özvegyei rangszerű nyugdíjának megállapítására, és felterjesztés a posta aligazgatók és posta igazgatósági titkárok özvegyeinek hasonló rangszerű nyugdíjban részesítésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Kocsa Zsigmond honvédszázados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Képviselőházi határozat az ipari szakoktatás és iparfejlesztés körüli intézkedések és kiadások lehetőleg egy miniszteri tárcában való egyesítésének ügyében, mely további eljárás végett kiadatott a Vallás- és Közoktatásügyi és a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumoknak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Képviselőházi határozat a nyugdíjtörvény elkészítésének ügyében, mely további eljárás végett kiadatott a Pénzügyminisztériumnak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Fejér János számvevőszéki nyugalmazott főszámvizsgáló részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 2. 1882, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1882-02-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58474"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A németországi só a mennyiség korlátozása nélkül Magyarországon keresztül Szerbiába szállításának engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok az 1881. évre megállapított határvám feleslegnek elmaradása folytán Magyarországra eső kiadás fedezéséről és az 1879. évi közösügyi zárszámadásra alapított leszámolás szerint Magyarország terhére mutatkozó tartozás fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Királyi leirattervezet a Fiuméra nézve függőben maradt kérdések rendezésére a horvát országgyűlés által országos küldöttség kiküldéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Intézkedés a Fiuméra nézve függőben maradt kérdések rendezésére a magyar országgyűlés, valamint Fiume városa által országos küldöttségek kiküldéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1882. évi horvát beligazgatási költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Calendarul Daciei pe anul 1882 című falinaptártól, mivel az azon levő rajzon a Románia nemtőjét képviselő női alak körül álló alakok Erdélyt, Temes, Krassó-Szörény, Máramaros vármegyéket és Bukovinát képviselvén, a Monarchia területi épségét sértik (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A belügy- és a közmunka- és közlekedésügyi miniszterek felhatalmazása a postai szállítási tilalom alatt lévő, új címmel megjelenő lapok esetében a postai szállítási jognak a minisztertanács határozat nélküli azonnali megvonására",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1882, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1882-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57065"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A megszállott tartományokban támadt felkelési mozgalom leverése végett szükséges újabb költségek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kövér Lajos és Strausz Lajos zalaegerszegi törvényszéki jegyzők Tapolcára albírákká, Antos Károly budapesti IV. kerületi albíró és Boronkay Ignác pozsonyi albíró áthelyezés útján a budapesti V. kerületi járásbírósághoz albírákká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1882, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1882-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58475"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hiross Szljaczky Imre címzetes prépost és nagyfalvi plébános a Vaskorona Rend III. osztályával, Papp Antal negybereznai plébános a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jurkovics János horvát-szlavón országos kormánybeli osztálytanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mihalics Miksa horvát-szlavón országos kormánybeli osztálytanácsos részére a prigorski nemesi előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nasztics János lottótiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szentz Antónia, Szentz számtanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Wittomirow Miklós volt határőrvidéki számjárulnok nyugdíjának megállapítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Kisbirtokosok Földhitelintézete által az egyeseknek adható kölcsönök összege maximumának 10000 Ft-ra felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A temes-bégavölgyi társulatnak adandó előlegek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A volt rendőri közegek végkielégítésére fordított összegek elszámolásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a gyulafehérvári káptalani és a kolozsmonostori konventi erdélyi országos levéltáraknak a Magyar Országos Levéltárral való egyesítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ghyczy Emil ideiglenesen nyugalmazott belügyminiszteri osztálytanácsos részére végleges nyugdíjazása esetén a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bogyi József volt fővárosi rendőr részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Tokai József Somogy vármegyei foglár káplár a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Szegeden egybegyűlt Tisza-vidéki érdekeltség kiküldötteinek felirata az 1881:LII. tc. által kilátásba helyezett állami segély elnyerése és a belvizek szabályozásának törvényhozás útján leendő gyors foganatba vétele érdekében, mely elintézés végett kiadatott a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumnak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A fővárosi közmunkák tanácsa és a főváros közt a terjedékek stb. beváltása iránt kötött egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nemzetközi könyvcsere létesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Reichert József segesvári törvényszéki írnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Fähn Ádám fogházőrmester özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Schneider József marosvásárhelyi kir. táblai tanácselnök a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A német birodalommal kötendő egyezmény az ítéletek végrehajtásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Nádasky Márk fehértemplomi törvényszéki elnök, Despinics Péter, Malatinszi Lajos, Fay Antal és Puky Gyula kir. táblai pótbírák, Vasziljevics Vazul pestvidéki törvényszéki bíró, Steer Ferenc kassai kir. ügyész és dr. Emmer Kornél volt törvényszéki bíró és országgyűlési képviselő a budapesti kir. táblához bírákká, Márky István békésgyulai törvényszéki bíró, Csathó Ferenc nagyváradi törvényszéki bíró, Berlogia Ábrahám lugosi törvényszéki bíró és Pulcz Imre kassai törvényszéki bíró a budapesti kir. táblához pótbírákká, Fekete Gábor pótbíró a marosvásárhelyi kir. táblához bíróvá, Végh János budapesti V. kerületi albíró a budapesti kir. váltó és kereskedelmi törvényszékhez bíróvá, Kiss József kecskeméti törvényszéki jegyző a nagykőrösi járásbírósághoz albíróvá, dr. Philippi Ödön zólyomi albíró áthelyezés útján a kecskeméti járásbírósághoz albíróvá, Székely Pál dunaföldvári aljegyző a gyönki járásbírósághoz albíróvá, Zsubony István kaposvári jegyző a nagykanizsai járásbírósághoz albíróvá és Cserba Ferenc bajai aljegyző a bajai járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Stieberitz Lipót volt pozsonyi levélhordó Terézia nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Haincz János postahivatali volt szolga részére az eddigi kegyellátás helyett kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Törvényjavaslat az Első Magyar Gácsországi Vasútra vonatkozó 1871:XXXVIII. és 1875:XL. tc. némely határozatainak módosításáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Galicia felé vezető hadászati vasutak ügye",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 3. 1882, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1882-03-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57066"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Dalmáciában emelendő katonai építmények költségeinek fedezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1882, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1882-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57067"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Némely árucikkekre kiterjesztendő vámkedvezmények",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az osztrák kereskedelmi miniszter kérésére az új vámtarifa törvényjavaslat XVIII. cikke kőolajra és petróleumra vonatkozó részének kiegészítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az osztrák kereskedelmi miniszter kérése az általános vámtarifa bevezető törvény X. cikke a kikészítés, kijavítás végett behozott áruk és tárgyak vámmentességére vonatkozó részének módosítására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szeszadónak tervbe vett reformja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A török kormány által életbeléptetni szándékolt pátens-adó kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pezsgő vámjának leszállításáról tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a Bernben 1881-ben aláírt nemzetközi filoxéra egyezmény becikkelyezéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a filoxéráról, mely az 1880:II. tc. határozata folytán készítendő (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Budapest főváros rakpartjának kikövezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hanzély László Nógrád vármegyei földbirtokos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Krancz József és dr. Grósz Lipót belügyminiszteri osztálytanácsosok a Vaskorona Rend III. osztályával, Kárliczky Gusztáv belügyminisztériumi segédhivatali aligazgató a Koronás Arany Érdemkereszttel, Krssák Ferenc Nógrád vármegyei divényi jegyző Arany Érdemkereszttel és Bombola János Nógrád vármegyei divényi bíró a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Auer József belügyminiszteri hivataltiszt részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Németországban megjelenő Der Rebell c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A főügyész javaslata alapján bűnvádi eljárás megindítása a Budapesten megjelenő Der Socialist c. munkáslap ellen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lönhart Ferenc püspöki helynök erdélyi püspökké történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pfeiffer Kálmán és Szüry Dénes miniszteri titkári cím és ranggal felruházott miniszteri fogalmazók valóságos miniszteri titkárokká történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fejér Bertalan a máramarosszigeti líceumi tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Eigl József futaki plébános a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Dadits Dragutin adai görögkeleti néptanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kercelic Sándor honvédelmi minisztériumi számtiszt részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A nemzetközi vasúti szállítási jog tervezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Szolnok-Csongrád-Tisza jobbparti ármentesítési munkálatokra szükségelt pénzösszeg iránt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Államvaspálya Társulat ajánlata a Buda-Győr-Bécs vasútvonal kiépítésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Trzinszky Gyula miniszteri tanácsos jelenlegi tiszti minőségében főnökké, továbbá dr. Perlep Antal és Alkér Ernő pénzügyi főtanácsosok mostani minőségükben a Dohányjövedéki Központi Igazgatósághoz történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Buzeczky Pál miniszteri tanácsosi cím és jelleggel felruházott osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére, és dr. Kogler János osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Filesz András volt sóhivatali ellenőr leányai részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Kopácsy György telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Bócz Géza békésgyulai jegyző a békésgyulai járásbírósághoz albíróvá és Jusitz Károly verseci albíró dettai járásbíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Szikszay Dániel nagyváradi törvényszéki bíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Andrényi Károly aradi, Biasini Domokos kolozsvári, Ámos János pozsonyi és Kelemen János szombathelyi törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Luxemburggal kötött szerződés a közbűntettesek kiadatásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Illetékességi összeütközés (Verekedés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Illetékességi összeütközés (Erdőkihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Illetékességi összeütközés (Hivatalos intézkedés ellen izgatás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 3. 1882, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1882-03-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58476"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új vámtarifa ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Központi Statisztikai Hivatalnál új állomások szervezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát indemnity törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A csacsa saybuscki vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gotzig József miskolci albíró a budapesti V. kerületi járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1882, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1882-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57068"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. A megszállt tartományokban kitört lázadás miatti szükséges rendkívüli költségek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Boros Frigyes közmunka- és közlekedésügyi miniszteri osztálytanácsos részére a szegedi árvízkatasztrófa alkalmával tett szolgálataiért kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium távírdai szakosztályában Pfannschmied Kálmán osztálytanácsosi cím és jelleggel felruházott titkár osztálytanácsossá, postai szakosztályában Szalay Péter I. osztályú miniszteri titkár osztálytanácsossá, továbbá különböző szakosztályaihoz Rapaics Radó osztálytanácsosi cím és ranggal felruházott miniszteri titkár, Schneider Alajos középítészeti felügyelő és Kovácsy Sándor miniszteri titkár osztálytanácsosokká, Kiszely Károly osztálytanácsosi cím és ranggal felruházott középítészeti felügyelő a Műszaki Tanácsnál osztálytanácsossá, Tardy Rezső, Szabó Béla, gr. Wilczek Henrik és Puky József miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká történő kinevezésére, valamint Porzsolt Gyula I. osztályú fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és rang adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Wekerle Sándor címzetes osztálytanácsos és Hegedűs Imre miniszteri titkár valóságos osztálytanácsosokká, Pécsy Endre címzetes miniszteri titkár és Dragonescu Dömjén pénzügyi titkár miniszteri titkárokká, valamint Jareb József pénzügyi tanácsos királyi tanácsosi címmel a zágrábi pénzügyi igazgatósághoz aligazgatóvá és Simics Ignác címzetes pénzügyi főtanácsos királyi tanácsosi címmel eszéki pénzügyi igazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát bán javaslata a zágrábi pénzügyigazgatóság elnevezésénél az országos jelző felvételére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szabadhegyi Sándor kolozsvári kincstári jószágigazgató részére a csere útján Máramarosszigetre való áthelyezése alkalmából a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az igen rossz állapotban lévő gavosdiai és egyéb azon vidéki vasművek Vajdahunyadon történő egyesítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szegedi köztöltési szádfalak megvizsgáltatásának költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Felhatalmazás a csendőrség elhelyezése céljából Hódmezővásárhelyen Pokmándy Imre házának megvételére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Páduában megjelenő L'Euganeo és a Belgrádban megjelenő Srpska Nezavizmost c. lapoktól a hercegovinai és dalmáciai felkelés alkalmából az Oszták-Magyar Monarchia ellen hozott cikkeik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gindele Jenő kir. táblai joggyakornok tiszteletbeli segédfogalmazóvá, Járosy Károly abaújszántói albíró járásbíróvá, dr. Gajzágó Béla ügyvéd karcagi albíróvá, dr. Goldgruber Miksa szabadkai törvényszéki aljegyző bácsalmási albíróvá, Bogyay Ödön győri alügyész Nagykanizsára kir. ügyésszé, Lipcsey Ervin ipolysági törvényszéki aljegyző Lőcsére kir. alügyésszé, dr. Pfisterer Lajos nagyatádi albíró Kaposvárra kir. alügyésszé és dr. Hányi György kassai aljegyző Sátoraljaújhelyre kir. ügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Barkóczy Mihály kassai törvényszéki volt elnök részére nyugdíj helyett kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Donát József erdővéd részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés és istenkáromlás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Vadászati kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Hatósági közeg ellen feljelentés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (16. ülés) A vámtarifa reviziója ügyében tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (16. ülés) Az olasz kereskedelmi szerződés módosítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1882, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1882-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57069"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vámtarifa reviziója",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Budapest környékén felállítandó jutagyár iránti szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat az 1882-ben Bécsben rendezendő villámszer kiállításra hozandó tárgyak áruvédjegyeinek oltalmáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az osztrák államvaspálya társulattal, ezen társulat viszonyának szabályozása iránt kötött egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat az 1882. évi horvát-szlavónországi autonóm költségvetésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Benárd Lajos osztálytanácsos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 4. 1882, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1882-04-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58477"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Königmayer Károly szombathelyi káptalanbeli kanonok szombathelyi római katolikus püspökké történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az európai geológiai térkép elkészítésére szükséges költség",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Markusovszky Lajos osztálytanácsos az orvosi szakirodalom fejlesztése körül szerzett érdemeiért a Vaskorona Rend III. osztályával, Izay Péter nagyszőllősi görög katolikus néptanító, Győry Mihály bátai református tanító és Újhegyi Antal aradi tanítóképezdei tanító a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szeniczey ákos segédfogalmazó és Radisics Jenő fogalmazó gyakornok részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat az 1882. évi rendkívüli hadügyi közös költségek fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fogyasztási adóvisszatérítések elszámolási módja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az országgyűlés munkaprogramja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapest-szőnyi vasúti vonal terveinek megvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fiumei kérdések ügyében kiküldendő miniszteri bizottság",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bélik Rezső pénzügyi titkár árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Hudjek Ottó pénzügyi titkár árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Mervos Illés adóhivatali tiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Stiff Károly nyugalmazott jogügyi főtanácsos részére a nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schamschula József I. osztályú pénzügyőri biztos a Koronás Arany Érdemkereszttel és Randler Kelemen nyugbérezett hengermester a Koronás ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (A végrehajtási eljárásnak tettleg ellenszegülés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Rózsa Kálmán kisújszállási járásbíró áthelyezés útján szolnoki kir. járásbíróvá, Lengyel Károly nagyváradi albíró tenkei járásbíróvá, Lepossa Dániel soproni törvényszéki jegyző magyaróvári albíróvá, Tarnay Gyula egri törvényszéki aljegyző mezőkövesdi albíróvá, Vitalis Kálmán liptószentmiklósi aljegyző miavai albíróvá, Bartha Károly aradi járásbírósági aljegyző gyönki albíróvá, Fábián Imre dévai törvényszéki aljegyző szászvárosi albíróvá és virágh Mihály szatmárnémeti törvényszéki aljegyző halmi albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Zuvich József kir. kúriai bíró részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Beke János kir. kúriai bíró részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Thaly Antal kir. kúriai segédhivatali igazgató részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Németh Péter budapesti kir. ítélőtáblai pótbíró folyamodására a hatásköri összeütközések tárgyában hozott minisztertanácsi határozatoknak a Büntető jogtára c. jogtudományi szaklapban való közzététele (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Kozma Gyula címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá, valamint Dobokay Ferenc címzetes titkár és Bíró Pál miniszteri fogalmazó valóságos miniszteri titkárokká történő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Báró Fejérváry Géza honvédelmi államtitkár illetménye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A tömeges kivándorlás meggátlása iránti intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Országos Statisztikai Hivatalnál Keleti Károly címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsossá és dr. Jekelfalussy József címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére, valamint Kollerffy Mihály miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az állásától felmentendő Takács Lajos Vas vármegyei főispán a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére és helyébe Radó Kálmán kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1882, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1882-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57070"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Maros, Tisza és Duna között fekvő árterületek mentesítéséről szóló törvényjavaslat módosításai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Tiszavölgyi vizitársulatok szervezéséről szóló törvényjavaslat módosításai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szegedi királyi biztosság költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a szegedi királyi biztos előterjesztésére a szegedi tiszai állandó híd feljáróinak kiépítéséről, valamint az erre szükséges költségek fedezésére szolgáló póthitelről, mely további intézkedés végett kiadatott a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumnak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gyula, Békés és Csaba városok árvízvédelme érdekében a Csohos ér megnyitása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szentiványi Gyula Brassó és Fogaras vármegyék főispánja és volt törvényszéki bíró a marosvásárhelyi kir. táblához tanácselnökké történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gr. Bethlen András képviselő Brassó Vármegye főispánjává és Horváth Mihály volt alispán Fogaras Vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a nagykikindai ún. Überlandföldek eladása tárgyában az illető lakosokkal megkötött egyezségről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a kávéfogyasztási adó megszüntetéséről és a cukor- és sörfogyasztási adó módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat az ármentesített területekre vonatkozó rendelkezéseinek megváltoztatásáról szóló 1881:XLII. tc. pótlásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az ellenség előtt elesett vagy sebesülés következtében elesett katonák özvegyei és árváinak ellátása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az 1866. évi háború alkalmával felállított önkéntes huszárcsapatok felszerelésére egybegyűlt hazafias adományok maradványának az Országos Vöröskereszt Egylet céljaira fordításáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Codru-Dragosianu János árvaszéki elnök részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Gyertyánffy Dávid főispáni helytartó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Décsy Mór magánzó részére a kormány nemzetközi kongresszusokon történő képviseléséért a nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 5. 1882, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1882-05-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58478"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A határőrvidék bekebelezéséről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Bozut folyón építendő zsilip költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A távírda intézet kezelési költségeinek apasztása és jövedelmeinek szaporítása érdekében a távirat feladási űrlapok ingyenes kiszolgáltatásának megszüntetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az ellenség előtt elesett katonák özvegyei és árváinak ellátása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az osztrák államvasut társasággal kötött szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A rima-murány-salgó-tarjáni rt-vel kötött szerződésről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztérium 1881. évi költségvetése több rovatánál, pl. árvízvédelmi kiadások, a Margit-hídtól Óbudáig épített töltés költsége, mutatkozó túllépések elszámolása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Knöpfler Vilmos országgyűlési képviselő a marosvásárhelyi országos kórház építése körül szerzett érdemeiért a Vaskorona Rend III. osztályával, dr. Hasenfeld Manó szliácsi fürdőorvos és Feszty Adolf műépítész a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Bárdosi György Hunyad vármegyei birtokos Koronás Arany Érdemkereszttel és Nagy József volt csend- és börtönőr Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Salacz Gyula Arad városi polgármester részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (Könnyű testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (Falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (Szolgálati díj címén viszontkövetelés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bárdossy László törvényszéki bíró szombathelyi kir. törvényszéki elnökké, Dessewffy Géza ócsai járásbíró a pestvidéki törvényszékhez bíróvá, Steján Antal ökörmezei járásbíró máramarosszigeti törvényszéki bíróvá, Simon Miklós sárvári albíró a szombathelyi törvényszékhez bíróvá, Bodnár Ferenc albiró a kassai törvényszékhez, Wettstein Gyula és Jamniczky Sándor törvényszéki jegyzők és Butta Ferenc váltó és kereskedelmi törvényszéki jegyző a budapesti V. ill. VIII. kerületi járásbíróságokhoz albírákká és Varasdy Károly ügyvéd a szombathelyi kir. törvényszékhez alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szántó Mihály beosztott kir. alügyész miniszteri titkárrá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Hantos János helyettes erdőtanácsos központi erdőtanácsossá,Almásy András erdőmester központi főerdőmesterré, Bikkal Nándor erdőtanácsos máramarosszigeti erdőigazgatóvá, Scheint Adolf erdészeti aligazgató a lugosi erdőigazgatósághoz erdőtanácsossá, Kossányi Róbert helyettes főerdőmester liptóújvári főerdőmesterré, Székely Mihály helyettes főerdőmester lippai főerdőmesterré, Solti Arnold kolozsvári erdőtitkár és Szimenszky Kálmán erdőrendező erdőfelügyelőkké történő kinevezésére, továbbá Scholcz Rezső osztálytanácsos a besztercebányai erdőigazgatóság, Girsik János osztálytanácsos a kolozsvári erdőigazgatóság és Klipunovszky Károly osztálytanácsos a nagybányai főerdőhivatal vezetésével való megbízására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Tanfy Gusztáv és Bernolák Sándor miniszteri titkárok címzetes osztálytanácsosokká történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Steiger Ágoston volt bányaigazgatósági főpénztárnok részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Fábián Mihály adóhivatali szolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Wocher János napidíjas gyakornok tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 5. 1882, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1882-05-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57071"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Dalmáciába vámmentesen behozható gabonaneműek mennyiségének megállapítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szerbiára nézve javaslatba hozott ideiglenes vámügyi intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kitüntetések adományozása a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a községi bíráskodás és a csekély jelentőségű ügyekben való bírói eljárásokról szóló horvát törvény némely szakaszának módosításáról és a horvát-szlavón határőrvidék 1882. évi rendkívüli költségvetése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fratricsevics Imre pécsi egyházmegyei kanonok a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Schöpf Károly locsmándi evangélikus néptanító a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat lilienbergi Abele Rezső pénzügyi titkár a Fiumei Kormányzósághoz miniszteri titkárrá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1882, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1882-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57072"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Az osztrák kereskedelmi miniszter átirata a magyar kormány és az Osztrák Államvaspálya Társaság között létrejött előleges egyezmény tárgyában (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A német sónak átvitele Magyarországon keresztül Szerbiába",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Budapesti Magyar Jelzálog-hitelbank által kibocsátandó sorsjegykölcsön sorsolási tervének jóváhagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rainer Ignác nyugalmazott pénzügyi tanácsos részére a közös pénzügyminisztériumban a bosznia-hercegovinai ügyek kezelésénél szerzett érdemeiért a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ybl Miklós műépítész a Lipót Rend lovagkeresztjével esetleg a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Póthitel a budapesti Nemzeti Színháznál egyrészt a bécsi Ring-színházi katasztrófa folytán tűzbiztonsági szempontból teljesített munkálatok, másrészt néhány elkerülhetetlenné vált helyreigazítások költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Angelics Germán karlovici görögkeleti szerb érsek-metropolita a Vaskorona Rend I. osztályával történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (22. ülés) A vágvölgyi vasútra vonatkozó engedélyokmány és a módosított alapszabályainak tervezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (22. ülés) Az osztrák államvaspályával kötött szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (22. ülés) Az osztrák államvasúttal kötendő kartel-egyezmény",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 6. 1882, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1882-06-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58479"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Beöthy Zsigmond kir. kúriai bíró a budapesti kir. táblához tanácselnökké, Pászt Vilmos pancsovai törvényszéki elnök áthelyezés útján a fehértemplomi törvényszékhez elnökké, Herglotz Antal nagykikindai kir. ügyész a pancsovai törvényszékhez elnökké, Gyertyánffy Ferenc zsombolyai járásbíró a nagykikindai törvényszékhez elnökké, Mikovinyi Ödön albíró pápai járásbíróvá, Zsabokerszky Ferenc bazini albíró a pozsonyi törvényszékhez bíróvá, Koczkár Zsigmond albíró zombori járásbíróvá, Raksányi Gyula besztercebányai törvényszéki jegyző zólyomi albíróvá, Lengyel Imre budapesti törvényszéki aljegyző hajdúszoboszlói albíróvá, Bosányi Antal szakolcai albíró áthelyezés útján nyitrai albíróvá, Jancsik Viktor sporoni törvényszéki jegyző kapuvári albíróvá, Eremits Rezső törvényszéki jegyző pozsonyi albíróvá, Végh Albert gyulafehérvári aljegyző dicsőszentmártoni albíróvá és Wattay Dezső budapesti törvényszéki jegyző a budapesti VI-VII. kerületbe albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Domán János igazságügyminiszteri fogalmazó gyakornok tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Illetékességi összeütközés (Járulék megítélés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Steiner Herman ügyészségi hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Horváth Lajos járásbírósági írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kerek Károly járásbírósági írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Marsovszky Gabriella, cs. kir. országos törvényszéki tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Krantz György törvényszéki írnok Josefa és Flóra nevű leányai részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gajzágó Manó segédtelekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Braun Ignác volt börtönőr részére kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Zákó György törvényszéki elnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Müller Károly járásbírósági szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kullman Károly törvényszéki segédtelekkönyvvezető részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szabovics Iván törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Rassu György törvényszéki írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bodányi Sándor telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Horváth József hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Lázár Sándor telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Sinkovics István törvényszéki irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Hódmezővásárhelyen lévő megyeháznak Csongrád megye szabad rendelkezésére való visszabocsátása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A fiumei Zichy mólón egy 4. raktár építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Török kereskedelmi szerződés létesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat gr. Sztáray István tiszteletbeli segédfogalmazó a tengerészeti hatóságnál tiszteletbeli miniszteri fogalmazóvá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Zamara Róbert miniszteri titkár árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Toma József erdővéd özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Klenota Pál gyógykovács árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Jetmár János erdész özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Böck János geológus a Földtani Intézet igazgatójává történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az idegenek megadóztatása Bulgáriában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Horvátországban lévő államerdők kezelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Kabos Dániel nyugalmazott udvari tanácsos Gizella nevű árvája részére a régi közös nyugdíjalap terhére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Halbendienst Ferenc bányafőpénztárnok árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Sailer Károly bányakémlész özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Nickl Libor vasműügyelő Adél nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Djunics Ilia temesvári hadparancsnoksági volt számvivő a temesvári pénzügyigazgatóságnál tévesen megállapított illetményének felemelésére és nyugdíjának az emelt összeg alapján történő megállapítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Meixner Ferenc adótiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az elmebeteg állami hivatalnokok ápolási díjai tárgyában fennálló szabálynak a honvédtisztekre való kiterjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Gyula Márton fegyelmi vétség miatt elbocsátott honvédszázados kegydíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Pongrácz László honvédtábornok részére az 1848. évet megelőző katonai szolgálataira való tekintettel nyugdíjon felüli pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Topics Rezső honvédszázados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Staud Adolf nyugalmazott ezredes gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Csicserics Ignác honvédezredes özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Heiczmann Ferenc honvédezredes özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Pluscec Ferenc zágrábi városkapitány a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Gera Ferenc postatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Schirmer János távírdai kezelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Lám Árpád, Lám Adolf állammérnök árvája részére az eddigi nevelési pótlék helyett kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Grabnics Sándor útmester részére kegyellátás engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Martinek Mátyás postaaltiszt özvegye kegydíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Pesti Mihály vegytani intézeti laboráns özvegye részére kegydíj és árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Ráth György kir. táblai tanácselnök mint az Országos Iparmúzeum ideiglenes vezetője a könyvkiállítás létesítése körül szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend középkeresztjével esetleg a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Hoványi Lajos nagyváradi jogakadémiai igazgató részére a nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat dr. Eckmayer Ágoston pozsonyi jogakadémiai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Számvevőszéki észrevétel (Illetéktelenül felvett napidíj.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Számvevőszéki észrevétel (Az eladásból származó bevételeknek a HM. költségvetésbe való felvétele)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Wantzl György nyugalmazott cs. kir. alezredes részére az arlóni előnévvel a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A kisebb fizetésű hivatalnokok illetményeinek gyógydíjak fejében lefoglalhatásáról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 6. 1882, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1882-06-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57073"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai büntető eljárásról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szabó Miklós budapesti kir. táblai elnök részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A munkács-stryi vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gróf Károlyi Gyula és érdektársainak az 1881. LII. tc. (a Tiszavölgy ármentesítése érdekében a kormány által teendő intézkedések) végrehajtása iránti felirata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Melczer Gusztáv kir. mérnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Budapesten rendezendő országos iparkiállítás állami támogatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Podhorányi Bálint volt cs kir. törvényszéki segéd állami nyugdíjának folyamodása benyújtásának esetleg Eperjes város törvényhatósági jogának megszűnése napjától történő ismételt folyósítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a törvénykezési szünetről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kormány munkaprogramja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jankovich Miklós részére a szegedi kir. biztosi tanácsi tagságtól való felmentetése alkalmából a legfelsőbb elismerés kifejezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1882, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1882-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57074"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az italmérési jog rendezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Algyő község alá rendelt uszályhajók bérleti költségeinek fedezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az \"\"egészségügyi tanácsos\"\" cím viselhetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Barabás Sándor és Bernáth Imre fizetés nélküli segédfogalmazók és Stern Artúr fogalmazói gyakornok tiszteletbeli miniszteri fogalmazókká történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Töröcsik Ferenc Szakolca városi hajdú-őrmester Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A debreceni zsinat munkálatai a református egyház szervezetéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Cseh Ede nyugalmazott helytartótanácsi alelnök a szerb kongresszusra kiküldött királyi biztosként szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend nagykeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a szerb kongresszus körül szerzett érdemeikért Mladenovics János verőcei alispán a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Sztajevics János mohácsi kereskedő a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dalmácia és a guarneroi szigetek számára vámmentesen szállítandó gabona maximuma",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A rékási járásbíróság által igénybevett főerdészlak ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1883. évi állami költségvetési tárgyalások megindítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1882, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1882-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58480"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hadsereg új szervezeti beosztása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Detrich Márton pénzügyminiszteri osztálytanácsos a nagykikindai Überland földek iránti egyezség létesítése körüli szolgálataiért a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Radvánszky Béla Zólyom Vármegye főispánjává és Just György Turóc Vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bocsor István pápai főiskolai tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Illetékességi összeütközés (Erdőkihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Illetékességi összeütközés (Falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (Kocsirongálás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Karossa Bulcsú váltótörvényszéki jegyző a Budapest IV. kerületi járásbírósághoz albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Thaly Antal kir. kúriai segédhivatali igazgató a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Strossmayer diakovári püspök által elrendelt szláv misék ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A főügyészség felszólítása alapján antiszemita, izgató nyomtatványok rendőri lefoglalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Görögországgal létesítendő kereskedelmi szerződés tárgyalásainak megindítása (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 6. 1882, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1882-06-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57075"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapesti tábori kórház megszerzése iránt kötött egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Csohos ér megnyitásának költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Képviselőházhoz beterjesztendő közmunka- és közlekedésügyi miniszteri jelentéstervezet az 1881. évi adomány nélküli kiadásokról és hiteltúllépésekről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a New-Yorkban megjelenő L'Eco d'Italia c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Neutvich Károly nyugalmazott műegyetemi tanár részére a nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Manojlovics Vazul mázsatiszt özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Náray Antal sótárnok nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Schönborn Albert határőrvidéki pénzügyi titkár részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dobner Rezső pénzügyminiszteri osztálytanácsos özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Simon Ádám sóhordár részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dunnig Márton főbányabiztos részére a bányatanácsosi cím és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Jokély Pál főerdész özvegye nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1882, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1882-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58481"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szegedi építészeti szabályok pótlása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös hadügyminiszter átirata a hadsereg hadtestek szerinti új területi beosztása és a hadtestparancsnokságok minisztériumhoz való viszonya tárgyában, az átiratban nem említett 12. erdélyi és 13. zágrábi hadtestparancsnokságok magyar kormányhoz való viszonya (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az osztrák miniszterelnök ajánlására dr. Wiener, az osztrák Correspondenz Bureau budapesti fiókjának vezetője Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Sichelburg és Marienthal ügyében kiküldendő határszabályozási bizottság elnökévé gr. Széchen Antal, tagjaivá Jankovich László Somogy vármegyei főispán, Taray Andor volt országgyűlési képviselő, továbbá két a horvát bán által kijelölendő horvátországi egyén kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gaal Jenő nyugalmazott fregattkapitány az Adria Magyar Tengerhajózási Rt.-hez kormánybiztossá történő kinevezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Adria Magyar Tengerhajózási Rt.-hez a vitás kérdések eldöntése végett választott bizottság kiküldése, br. Kochmeister Frigyes, a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara elnöke a választott bizottság elnökévé történő kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Simon Ödön Sopron vármegyei alispán részére a soproni katonai laktanya építése körül szerzett érdemeiért a királyi tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A szegedi királyi biztos előterjesztése a Jankovich Miklós biztosi tanácsi tagságtól való felmentése kapcsán felmerült újabb elő nem irányzott kiadás fedezetéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A postai szolgák nyugilletményei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bliszka András postalegény részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Lázárovics Dénes távírdakezelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Teherkocsik beszerzése a m. kir. államvasutak számára",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát bán felterjesztése a horvát büntető eljárási törvénynek a Horvát-Szlavónországgal egyesített határőrvidékre történő kiterjesztéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Barabás Márk kaproncai alispán a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Potocic József horvát-szlavón kormányszéki hivataltiszt részére a báni táblai segédhivatali igazgatói cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Schillinger Ferenc selmecbányai bányakerületi főorvos és Hütter Alajos kolozsvári dohánygyári igazgató a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A földadó-szabályozási költségeknél a járási bizottságok és az osztályokba sorolási munkálatok rovatában felmerülő hiteltúllépések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Krausz Mayer budapesti nagyiparos és birtokos részére a nemesség adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Novelly Sándor a Kassai Kereskedelmi és Iparkamara elnöke a hazai kereskedelem fejlesztése körül szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Markó Antal volt erdővéd részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Jakab Ferenc erdőhivatali segéd özvegye részére kegydíj és leánya részére kegyellátás engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Briskovics János kincstári favágó részére nyugalmi ellátás engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Mikasinovics Simon erdővéd özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A közigazgatási bizottságról szóló 1876:VI. tc. némely szakaszainak módosítását tárgyaló 1882:XX. tc. életbeléptetésének napja (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az argentinai köztársasággal kötött kereskedelmi szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A társaskocsiüzlet szabályozása a fővárosban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Illetékességi összeütközés (Nyilvános verekedés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Illetékességi összeütközés (Kihágás: lopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Illetékességi összeütközés (Sértő kifejezések használata)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Illetékességi összeütközés (Sértő kifejezések használata)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Illetékességi összeütközés (Kihágás: engedély nélküli árusítás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Páter Károly törvényszéki bíró részére nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Hader Lajos törvényszéki írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Czagányi István törvényszéki írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Horvát János törvényszéki elnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Zsuvics József nyugalmazott legfelsőbb ítélőszéki bíró a Ferenc József Rend középkeresztje csillagjelvényével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a budapesti legfelsőbb ítélőszékhez Hajdú Lajos, Lehoczky Kálmán és Barthodeiszky Gyula kir. táblai bírák bírákká, Kömley Pál kir. táblai bíró a fiumei ügyek számára, Palugyay Gusztáv liptószentmiklósi járásbíró a szekszárdi törvényszék elnökévé, Kéler József törvényszéki bíró a kassai törvényszék elnökévé, Reisz Miksa szepesszombathelyi járásbíró áthelyezés útján a lőcsei törvényszékhez bíróvá, Köröskényi Bertalan kir. alügyész a máramarosszigeti törvényszékhez bíróvá, Örley Béla hosszúaszói járásbíró a nagyváradi törvényszékhez bíróvá, Szinovácz Gyula székesfehérvári törvényszéki bíró és Kovách István szombathelyi törvényszéki bíró csere útján áthelyezéssel, Sebestyén István albíró székelykeresztúri járásbíróvá, Dinnyés Dezső budapestvidéki törvényszéki aljegyző Ráckevére albíróvá, Baki József kecskeméti törvényszéki bíró Kunszentmiklósra járásbíróvá, Borsodi József rimaszombati albíró tornaaljai járásbíróvá, Taninecz Endre pécsi albíró ökörmezei járásbíróvá, Lenkey Sándor albíró ócsai járásbíróvá, Fabián Lajos nagyszentmiklósi albíró aradi aljárásbíróvá, Gyalokay János nagyszalontai albíró a Nagyvárad városi járásbírósághoz albíróvá, Kálmán Lajos tornai albíró Kassára albíróvá, Vörösmarti János paksi albíró Nagykátára albíróvá, Both Miklós aljegyző Nagybereznára albíróvá, Farkas Kálmán törvényszéki jegyző Miskolcra albíróvá, Horváth Sándor budapesti kir. táblai segédfogalmazó Abaújszántóra albíróvá, Gram Sándor nagyváradi törvényszéki jegyző a Nagyvárad-vidéki járásbírósághoz albíróvá, Kolumban Antal gyulafehérvári törvényszéki jegyző Balásfalvára albíróvá, Andrássy József vaskói albíró Nagyváradra kir. alügyésszé, Huszár Nándor rózsahegyi alügyész Kassára kir. ügyésszé és Seltz József érsekújvári aljegyző Esztergomba albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Comáromi László Abaúj vármegyei alispán és dr. Török József debreceni főiskolai tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Boróczy László a nyitrai püspöki uradalmak igazgatója és Szirányi György a br. Wodianer-féle uradalmak igazgatója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Piszk Manó haszprunkai lakos és tűzoltó a Koronás Ezüst Érdemkereszttel és Bojnak János községi bíró Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 8. 1882, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1882-08-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57076"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón határőrvidék bekebelezéséről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A határőrvidék bekebelezésére vonatkozó horvát törvényjavaslat tárgyalása alkalmából hozott horvát országgyülési határozat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A budapesti rakpartok kikövezésének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A földtehermentesítési alapoknak 1868 előtti előlegek megosztási módja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A fehértói vizek lecsapolása céljából építendő matyéri zsilip építési és a Matyér medrének mélyítési költségeinek a közmunka- és közlekedésügyi miniszteri tárca terhére történő folyóvá tétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A komáromi zsilip építésére adandó előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Strommer Ferenc állami nyomdai főgépmester részére végkielégítés engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Miniszteri bizottság összehívása a vadászati törvénynek a vadászati jog megállapítása és a fegyveradó törvénnyel összhangba hozatala miatti módosítása céljából a belügyi, a földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi és a pénzügyi minisztériumok képviselőiből",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Magay Károly albíró kisújszállási járásbíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Roskoványi Kálmán börtönfelügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Grabarics Béla Baranya vármegyei fogházfelügyelő részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Vadak által okozott kártérítés)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 8. 1882, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1882-08-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57077"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1883. évi állami költségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 8. 1882, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1882-08-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58482"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1883. évi állami költségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Feszty Adolf műépítésznek a minisztériumok számára hivatali helyiségek építése iránti ajánlata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mikó Bálint országgyűlési képviselő Csík Vármegye főispánjává, Patyanszky Elek alispán Krassó-Szörény Vármegye főispánjává, és br. Majthényi László egyidejű felmentése mellett gr. Berchtold László országgyűlési képviselő Nyitra Vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat br. Majthényi László Hont vármegyei főispán a Nyitra vármegyei főispáni tisztje alóli felmentése alkalmából a Szent István Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fleischer Frigyes Szepes vármegyei főorvos részére mateóczi előnévvel a nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Miklóssy Artúr nyitrai törvényszéki jegyző Szakolcára albíróvá, dr. Pescha Miklós Fehértemplomba kir. alügyésszé és Weisz Károly munkácsi ügyvéd Beregszászra kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslatok az 1870:XVI. tc. (az ítélőbírók számának meghatározása a fellebviteli bíróságoknál) és az 1880:XLII. tc. (Budapestről, Zimonynál, az országhatárig építendő vasút és ahhoz csatolandó szárnyvonalak) pótlásáról, és a fellebbvitel korlátozásáról a kir. járásbíróságok hatósági körébe utalt bűnügyekre vonatkozólag (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Eder Katalin, erdész árvája részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A volt horvát-szlavón határőrvidék 1883. évi költségvetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 8. 1882, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1882-08-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57078"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Tisza-Kőrös és Maros közti ármentesítési munkálatoknál előforduló túlkiadás fedezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Határőrvidéki utak állami kezelésbe való átvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Csahos-ér megnyitási munkálatainak kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A soroksági dunai ágban ásandó csatorna költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az első magyar gácsországi vasút üzlethiányának fedezésére előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Popovics Szilárd pancsovai albíró és dr. Szubotics Gyula temesvári albíró hivatalcsere útján áthelyezéssel, Ágoston István albíró szekszárdi törvényszékhez bíróvá, Pogány Gusztáv muraszombati albíró Sárvárra albíróvá, dr. Levatich Kálmán veszprémi törvényszéki aljegyző Pápára albíróvá és Farkas Lajos törvényszéki aljegyző Komáromba kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tímár Károly törvényszéki írnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Faisant Ferenc járásbírósági írnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bocsor Antal sági címzetes prépost és szekszárdi plébános a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Csicserics Ignác honvédezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Axmann Vince címzetes honvédalezredes özvegye gyermekei részére járó nevelési pótlék felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vlassics Konrád honvédalezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Frummer Antal honvédalezredes özvegye részére kegydíj és gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Albrecht Béla becsületügyi eljárás után elbocsátott honvédszázados részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az osztrák-magyar Lloyd részvénytőkéjének felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Országos Gazdasági Egyesület emlékirata a felvidéki kivándorlásról, mely további intézésre kiadatott az e tárgyban kiküldött miniszteri bizottságnak (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gravenigo Antal révőr özvegye gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat egy elmerült magyar bárka legénységének megmentéséért Patrona Demeter, a Les trois Fréres nevű francia bárka kapitánya Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat néhai Szende Béla volt honvédelmi miniszter édesanyja és Erzsébet nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 8. 1882, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1882-08-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57079"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lázár Kálmán székesfehérvári alügyész nyíregyházi kir. ügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Illetékességi összeütközés (Pártfogó ügyvéd felmentés)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 8. 1882, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1882-08-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58483"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Glück Lajos telekkönyvvezető részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Görög Dániel törvényszéki bíró özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Illetékességi összeütközés (Más vagyonának szándékos megrongálása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Grausgruber György miniszteri mérnök részére nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Neckermann Károly fiumei postaaltiszt részére nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Jakab Ferenc erdőhivatali segéd Zsuzsanna nevű leánya részére kegyellátás engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Felsenfest Mária és Friderika erdész árvák részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Stiebler gyógykovács nyugellátásának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Sedlák Lajos erdővéd özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bartók Elek irodatiszt nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Stepszky Frigyes fiumei építészeti felügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Svájccal létesítendő állategészségügyi egyezmény tárgyalásainak megkezdése, melynek alapjául némely különbséggel az Olaszországgal fennálló állategészségügyi egyezmény határozatai szolgálnának és nemcsak a marhavészre, hanem egyéb ragályos betegségekre is kiterjedne (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pápai Samu bányaigazgatósági fogalmazógyakornok részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Rohonyi Antal postaigazgatósági hivatalszolga özvegye részére kegyelmi végkielégítés engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Köffinger Frigyes pénzügyminiszteri miniszteri tanácsos a Lipót rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kovács József pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Frank Ádám zágrábi állampénztári szolga a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Wald József horvát báni táblai ülnök a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Stummer Ágoston nagybirtokos és gyáros a Vaskorona Rend II. osztályával és Pláthy Gyula Liptó vármegyei nagybirtokos a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban megjelenő cseh nyelvű Svornost c. szocialista laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az osztrák miniszterelnök ajánlására Burger Pál magyar nyugati vasúti főfelügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az 1848/49-es Honvédegyletek Országos Egyesületének Központi Választmánya folyamodása a honvédek segélyezésére engedélyezett állami segélyösszeg felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Ifj. Szende Béla folyamodása Jenő nevű testvére részére tanulmányainak befejeztéig ösztöndíj, Erzsébet nevű nővére részére kegydíj és annak Anna nevű leánya részére nevelési pótlék engedélyezésére, valamint nővére István nevű fiának a bécsi Theresianum képezdében ingyen helyre való felvételére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A hadsereg új szervezésének akadálytalan keresztülvitele végett szükséges törvényhozási fehatalmazás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A reformátusok Debrecenben tartott országos zsinatának munkálatai",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1882, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1882-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57080"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A védtörvényi novella végrehajtására vonatkozó utasítás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1883. évi közös költségvetés",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1882, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1882-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58484"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Morlin Emil fogalmazó gyakornok tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1883. évi államköltségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat az 1882. évi állami költségvetésben mutatkozó hiány fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a volt magyar határőrvidéki részeken fennálló házközösségek megszüntetéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A volt horvát-szlavón határőrvidéken ideiglenes országgyűlési képviselő-választásokról szóló rendelettervezet",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Olaszországgal fennálló vám- és kereskedelmi szerződés revíziója céljából kezdődő tárgyalások (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A véderői novella végrehajtására vonatkozó utasítás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1867 előtt külöldre menekült védkötelezettek büntetlen hazatérése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1882, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1882-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57081"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A véderő novella végrehajtására vonatkozó utasítás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Joob Frigyes liptószentmiklósi albíró Zsombolyára járásbíróvá, Holényi István kir. táblai fogalmazó Szombathelyre törvényszéki bíróvá, Potyondy Géza pancsovai törvényszéki jegyző Versecre albíróvá, Kabina Kálmán aljegyző Bazinba albíróvá, Beöthy Gábor tenkei aljegyző Püspökladányba albíróvá, Mile Mihály tusnádi aljegyző Zilahra albíróvá és Kovách Sebestyén Lajos gyakorló ügyvéd Ipolyságra alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 9. 1882, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1882-09-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57082"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslatok a takarékpénztári betétek megadóztatásáról, a szőlődézsma váltsági tartozások lerovására nézve adandó kedvezményekről és a hadmentességi díjakról szóló törvény módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a fegyveradóról és a vadászati adóról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a vadászatról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hidassy Kornél címzetes püspök szombathelyi római katolikus püspökké és Vályi János munkácsi kanonok eperjesi görög katolikus püspökké történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dulánszky Nándor pécsi és Schuszter Szilárd kassai püspökök a Ferenc József Rend nagykeresztjével, Huber Károly nemzeti zenedei tanár és karnagy a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Lutter Nándor kegyesrendi áldozár, budapesti tankerületi főigazgatói helyettes és Steinbach Antal Torontál vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az osztrák kereskedelmi miniszter átirata az árvíz sújtotta Tirolba szállítandó gabonaneműek beviteli vámjának felfüggesztése érdekében (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Egyes gyárak folyamodására az ócska és töredék vas kedvezményes vám melletti behozatalának engedélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Vágvölgyi és Bruck-szőnyi Vasút értékének felbecslése végett választott bizottság összetétele: két-két tagot a magyar kormány és az Osztrák Államvaspálya Társaság, nem egyezés esetén az elnököt a Budapesti Váltó- és Kereskedelmi Törvényszék nevezi ki (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szolnoki pályaudvarban található vágányok szaporítása munkálatainak fedezése a Rákos-újszászi vonalra engedélyezett építési költségek maradványaiból (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A véderői novellára vonatkozó utasítás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Nápolyban megjelenő Pro Patria c. irredenta és a Buenos Airesben megjelenő La Patria c. lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Aparnik Gabriella, kerületi törvényszéki írnok árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Gunkler Ede budapesti fővámhivatali ellenőr részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az újpesti kikötő ügye",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1882, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1882-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58485"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a hadsereg beosztásának módosítása folytán szükséges átmeneti intézkedéseket illetőleg a kormánynak adott felhatalmazásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hidasy Kornél szombathelyi püspökké kineveztetése esetén a Vallás- és Közoktatási Minisztériumban br. Hornig Károly esztergomi kanonok osztálytanácsossá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bohn József igazgatói cím és jelleggel felruházott számtanácsos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a biztosító szerződések és ezekhez hasonló jogügyletektől fizetendő illetékekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az óbudai koronauradalom igazgatóságától leválasztandó külön jószágigazgatói állás szervezésére a gödöllői koronauradalom ügyeinek célszerűbb vezetése érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Barách József királyi tanácsos és temesvári pénzügyigazgató részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére, és egyúttal utódául Tüzkövy István pénzügyi tanácsos királyi tanácsosi címmel pénzügyigazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a budapesti Nemzeti Színháznál tűzbiztonsági és építészetrendészeti szempontból végrehajtott munkálatok költségeinek utólagos jóváhagyásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Horvát törvényjavaslat a pénzbeli követelések iránti végrehajtási jognak megszorításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Havas Adolf honvédőrnagy részére az 1848. előtti katonai szolgálataira való tekintettel pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Illyés István Budapest vidéki kir. törvényszéki bíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Maly István temesvári törvényszéki elnök, Ballegh József és Raics Milos kir. táblai pótbírák, és Frenreisz István budapesti törvényszéki bíró a budapesti kir. táblához bírókká, Mezey Albert zilahi és Uhlarik Gedeon rózsahegyi törvényszéki bírák a budapesti kir. táblához pótbírákká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslat az írói és művészi tulajdonról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kozma Ferenc miniszteri tanácsos a Szent István Rend kiskeresztjével, Tormay Béla, az állatgyógyintézet igazgatója és Bezerédy Pál, a selyemtenyésztés miniszteri biztosa a Vaskorona Rend III. osztályával, Ordódy Lajos, az Országos Gazdasági Egyesület titkára a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Lindner Sándor, gr. Nádasdy Ferenc agárdi kasznárja a Koronás vagy anélküli Arany Érdemkereszttel, Thék Endre budapesti műasztalos a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, valamint Posner Károly Lajos budapesti nagyiparos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schnierer Gyula osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi, Mihalovics János miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi és Grubiczy Géza miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1882, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1882-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57083"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honalapítás ezredévi ünnepélye tb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Sipos Orbán Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei alispán és királyi tanácsos Bihar vármegyei tanfelügyelővé történő kinevezésére és egyúttal részére az osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei kormányzóságnál tanügyi előadói állomás rendszeresítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Br. Fejérváry Géza honvédelmi minisztériumi államtitkár lemondási kérvényének felterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Br. Fejérváry Géza honvédelmi minisztériumi államtitkár részére az államtitkári és tábornoki illetmények közötti különbözet visszamenőleges megtérítésének engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Terlabo Imre horvátországi néptanító Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A magyar államvasutak rendezési pályaudvarának költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Államszámvevőszéki észrevétel (A szabályszerű koron túli egyének lemondási nyilatkozata)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fábry István, a M. Kir. Kúria másodelnöke özvegye részére nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Klacsányi István volt törvényszéki bíró gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Éltes Zsigmond csíkszentmártoni albíró nagyajtai járásbíróvá, Neviczky Antal budapesti kir. táblai gyakornok tiszteletbeli segédfogalmazóvá és Jakab Vilmos marosvásárhelyi joggyakornok a budapesti kir. táblához tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A szabálytalanul kézbesített és elsikkasztott pénzes levélért a felelősség megállapítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat a vármegyék 1883. évi közigazgatási, árva- és gyámhatósági kiadásainak fedezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Illyés Lajos belügyminisztériumi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az egyiptomi egészségügyi állapotok ellenőrzése végett orvosi állás rendszeresítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Theodorovich Szvetozár tuniszi cs. és kir. főkonzul részére szentendrei előnévvel a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Flatt Endre újvidéki főispán részére felmentése alkalmából kegyelmi nyugdíj engedélyezésére, és egyúttal Parcsetics Félix óbecsei közjegyző újvidéki főispánná történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A belügyminisztérium egészségügyi osztályában 4 új állomás szervezése az egészségügyi törvények határozatainak szigorúbb végrehajtása érdekében",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1882, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1882-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57084"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadsereg beosztásának módosítása folytán szükséges intézkedésekről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Daniel János honvéd főhadnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az osztrák államvasúti társasággal kötött szerződés végrehajtására vonatkozó törvényjavaslatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A vágvölgyi és a bruck-szőnyi vasutak felbecslésére kiküldendő bizottság tagjai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az aradi pályaudvar megnagyobbításának költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A munkács-stryi vasút kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Hoffmann Pál egyetemi tanár a Vaskorona rend III. osztályával és Jäger Henrik a Budapesti Kereskedelmi Akadémia francia nyelv tanára a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Flatt Endre újvidéki főispán részére felmentése alkalmából a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a budapesti kir. táblához Fényes Miklós pótbíró bíróvá, Széll Farkas karcagi törvényszéki bíró pótbírává, a kecskeméti kir. törvényszékhez Csorba Károly alügyész bíróvá és Horváth Béla alügyész kir. ügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Soltész Károly temesvári törvényszéki bíró a szarajevói főtörvényszéki ülnöki minőségben tett szolgálataiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Istenkáromlás, hatósági közeg elleni erőszak, hatósági közeg ellen elkövetett nyilvános becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (Eladásra feldolgozott fa lopása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Czezár Ferenc közalapítványi pénztári tiszt Mária nevű árvája kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Horn Sándor nyugalmazott I. osztályú számtiszt részére a számtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Törvényjavaslat az 1880. XX. tc. 32. §-ának módosításáról (Építési kölcsön)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Bosznia és Hercegovina költségvetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 10. 1882, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1882-10-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58486"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hadsereg beosztásának módosítása folytán szükséges intézkedésekről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postai szállítási jog megvonása az Udinében megjelenő Il Fole c. időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Adametz Emil uradalmi főerdész Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavón határőrvidéki költségvetésből fedezett költségeknek a horvát autonom költségvetésbe való kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lönhard Ferenc erdélyi római katolikus püspök részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Petko Ignác telekkönyvvezető részére a telekkönyvi hivatalnál nem állami szolgálatban töltött éveinek leendő beszámításával kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Wolff Vilmos telekkönyvvezető részére a telekkönyvi hivatalnál nem állami szolgálatban töltött éveinek leendő beszámításával kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szkécsak Ignác zólyomi albíró Liptószentmiklósra kir. járásbíróvá, Hettesheimer Henrik aljegyző Zomborba albíróvá, Mihályi Gábor máramarosszigeti törvényszéki aljegyző Técsőre albíróvá, Nagy Ferenc törvényszéki jegyző Szegedre albíróvá és Tichy Mihály hódsági albíró Rimaszécsre albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Frummer Antal honvéd alezredes özvegye gyermekei nevelési pótlékának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 11. 1882, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1882-11-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57085"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A póttartalékosok behívásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A tiroli gabonavám ideiglenes megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Miklós Gyula borászati kormánybiztos végleges kinevezésére és egyúttal részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állatgyógyintézet szomszédságában fekvő telkek megvétele a gazdasági alap terhére a Budapesten felállítandó felsőbb gazdászati tanintézet elhelyezése céljából (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Fiuméban egy petroleum finomító gyár felállítása érdekében intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés a honvédség állományáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Honvédség számára fegyverek vásárlása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Forinyák Gyula honvédezredes a Honvédelmi Minisztérium I. csoportjának főnökévé történő kinevezésére és Benkő Rezső honvédezredes, a II. osztály főnöke a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Boszniára és Hercegovinára vonatkozó kérdések végleges rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat az ország címerének magánosok és magán jellegű testületek általi használásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Joanovits Pál bajai orvos a népnevelés ügyeinek előmozdítása körül szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kallinai Márton kolbachi [Hidegpatak, Szepes vm.] körjegyző, Connerth Samu szászorbói és Csugudeanu Miklós polyanyai jegyző a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Cziczmann Gyula cipész Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére és Rettegi Bertalan csendbiztos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Somlaky János miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi és Klauzál Gábor vallás- és közoktatásügyi minisztériumi gyakornok részére a tiszteletbeli segédfogalmazói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A vadászati adó alóli mentesség kiterjesztése a diplomáciához tartozó egyénekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Vlassics Antal volt törvényszéki elnök részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bialovons Lukács hivatalszolga részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Krandy Adolf számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az üresedésben levő m. kir. főudvarmesteri méltóságra gr. Festetics György koronaőr, a szintén üresedésben levő főlovászmesteri méltóságra pedig gr. Erdődy István kinevezésére, továbbá a megüresedő egy koronaőri állásra első helyen Szlávy József, második helyen gr. Csáky László, harmadik helyen Szentiványi Márton, negyedik helyen br. Kemény János kijelölésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Hamis szolgálati bizonyítvány használata)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Bűnügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Illetékességi összeütközés (Hatósági közegek elleni erőszak)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Csapkay Ágost adóhivatali ellenőr kegyelmi nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Knoll Mór adófelügyelőségi számtiszt részére a telekkönyvi hivatalnál töltött szolgálati idejére tekintettel kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Láng József volt szegedi pénzügyigazgató részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Markovics Ferenc pénzügyminisztériumi irodatiszt özvegye Ferenc nevű fia nevelési pótlékának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1882, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1882-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58487"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Móga Ödön nagysomkúti albíró Székelyudvarhelyre törvényszéki bíróvá, Kugler István pancsovai törvényszéki bíró áthelyezés útján Aradra törvényszéki bíróvá, Weisz Gusztáv szepesváraljai járásbíró áthelyezés útján szepesszombati járásbíróvá, Kelemen László békésgyulai albíró hosszúaszói járásbíróvá, dr. Dévay Gyula karcagi törvényszéki aljegyző kisújszállási albíróvá, Forster Antal csáktornyai albíró áthelyezés útján paksi albíróvá, Konkolyi Béla tatai aljegyző esztergomi albíróvá, Kapustyák Pál nagykikindai törvényszéki aljegyző nagyszentmiklósi albíróvá, Trajbér Vince törvényszéki jegyző szekszárdi albíróvá, Ádám György pestvidéki törvényszéki jegyző ócsai albíróvá, dr. Szentléleky László törvényszéki aljegyző tornai albíróvá, Tóth Imre nagyváradi törvényszéki jegyző nagyszalontai albíróvá, Pap Pál belényesi ügyvéd vaskohi albíróvá, Erdélyi Endre csákovai járásbíró nagykikindai kir. ügyésszé, Berghoffer Vilmos ügyvéd máramarosszigeti kir. alügyésszé és dr. Kubinyi Lajos liptószentmiklósi ügyvéd rózsahegyi kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lénárd János törvényszéki írnok özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szentpétery Kristóf törvényszéki írnok özvegyének gyermekei részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pacsu Szilárd törvényszéki írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kiss János volt fogházőr részére kegyellátás engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az olasz határon át Tirolba behozott gabonaneműek és hüvelyesek után szedett vámoknak ideiglenes felfüggesztésére vonatkozó rendelettervezet és országgyűlésnek teendő előterjesztés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A budapesti országos kiállítás rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Luczenbacher Miklós tiszteletbeli fogalmazó tiszteletbeli miniszteri titkárrá történő kinevezésére és Nyivák Lajos I. osztályú számtiszt részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Babics Pál kincstári épületfelügyelő részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Stürzenbaum József földtani intézeti segédgeológus özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Fukacz András erdővéd részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Használaton kívül helyezett régi fegyvertöltények értékesítése céljából egy vállalkozó tölténykészítő gyárral kötött egyezmény (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bereczk Ignác irodatiszt özvegye gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Flatt Endre újvidéki volt főispán részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Osgyányi József fővárosi lovas rendőr felügyelő Arany Érdemkereszttel és Mack Róbert kéményseprősegéd két gyermek tűzből megmentéséért Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Reischl Károly kir. főmérnök részére a szörényi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Skoda Karolina, úrbéri főtörvényszéki irodatiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Horvát törvényjavaslat a horvát-szlavón határőrvidék bekebelezése tárgyában 1881. július 15-én kelt királyi rendeletek becikkelyezéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kovacsevics István károlyvárosi alispán a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Hanzély kir. tanácsos és számvevőségi igazgató a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére és Hunfalvy Pál, a Magyar Tudományos Akadémia könyvtárnoka részére a tudományosság fejlesztése körül szerzett érdemeiért a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Axamethy Lajos és Mayer Miksa fogalmazók részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Törvényjavaslat a Magyar Korona Országai Vöröskereszt Egylete által felveendő sorsjegykölcsön bélyeg- és illetékmentességéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Petkó István pénzügyminiszteri számtanácsos özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Rocsek János pénzügyminiszteri számtiszt özvegye Paulina nevű leánya részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Tarnóczy Lajos adóhivatali szolga özvegye gyermekei részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Turán András adófelügyelőségi szolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Hiemesch Frigyes adótárnok a Koronás Arany érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Rácz György kolozsvári jószágigazgatósági fogalmazó részére a jószágigazgatósági titkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A fiumei petroleumfinomító gyárra vonatkozó intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Hieronymi Károly közmunka- és közlekedésügyi minisztériumi helyettes államtitkár felmentése alkalmából a Lipót Rend középkeresztjével, vagy a Szent István Rend kiskeresztjével történő kitüntetésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Besztercebánya-brezovai és a Vajdahunyad-piski helyiérdekű vasutak kiépítésének engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Hager Mihály postakihordó részére nyugdíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Sterbinszky László postatiszt özvegye gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1882, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1882-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57086"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Ivanovits Pál bajai orvos részére a népnevelés körül szerzett érdemeiért a szentiványi előnévvel és Raaperger Lipót országos levéltári kezelő igazgató részére a tatai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mihalka László Máramaros vármegyei alispán a Vaskorona Rend III. osztályával és dr. Ventura Sebestyén trencsénteplici fürdőorvos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kregcsy Antal határőrvidéki őrnagy özvegye Malvina nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a horvát bán felterjesztése alapján Hranilovic Elias körösi káptalani kanonok körösi görög katolikus püspökké történő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Konek Sándor volt egyetemi tanár Emma és Ida nevű leányai részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hirsch István közalapítványi miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hérics Antal plébános és országgyűlési képviselő a Ferenc József rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tóvárosi községi iskola költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a megyék háztartásáról, mely a szolgabírói hivatalszolgai és a központi lovas hajdúi állások szervezése, az árvaszéki elnöki lakpénzek leszállítása, a gyámpénztári tartalékalap járulékának és a megyeházi alap kamatjövedelmének a vármegyei költségvetésből fedezése tárgyában a Képviselőház Közigazgatási Bizottsága és a vármegyék észrevételei alapján módosítást nyertek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Piski György adófelügyelőségi hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Sokolics Mihály határőrvidéki adóellenőr Milán nevű árvája részére apja Boszniában történt halálára tekintettel nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Péterffy Károly államnyomdai segédmérnök nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Czira László pénzügyminiszteri számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a trieszti kiállítás körül szerzett érdemeikért dr. Herich Károly és Máday Izidor kereskedelmi miniszteri osztálytanácsosok, dr. Wagner László műegyetemi tanár és Mechwart András, a Ganz-féle vasgyár igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával, Burghard Konrád, a Budapesti Hengermalom igazgatója, Adler Károly, a Gschwind-féle szeszgyár igazgatója és Hüttl Tivadar porcelán gyáros a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Liebstein Zsigmond budapesti kereskedelmi és iparkamarai hivatalnok Arany Érdemkereszttel, a malomipar fejlesztése körül szerzett érdemeiért Bielek László nagysárosi gőzmalom igazgató a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat az 1885-ben Budapesten tartandó országos általános kiállításról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Horvát törvényjavaslat az 1883. évi horvát-szlavónországi beligazgatási költségvetésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A közös miniszteri értekezleten történt megállapodás alapján javaslattervezet Bosznia és Hercegovina államjogi viszonyainak rendezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Mesgyeigazítás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Hatósági közegek megsértése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Illetékességi összeütközés (Sértő, tiszteletlen kifejezések)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szenkovich Dénes kőhalmi járásbíró áthelyezés útján az erzsébetvárosi törvényszékhez bíróvá, Nemes Sándor kékesdi járásbíró áthelyezés útján szászvárosi járásbíróvá, Teleky László kassai albíró a kassai törvényszékhez bíróvá, Miklósi József albíró a csíkszeredai törvényszékhez bíróvá, Göbel Gyula pécsi aljegyző Enyingre albíróvá és Selley Sándor eperjesi jogtanár Nagyváradra kir. alügyésszé történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Wlassics Antal nyugalmazott törvényszéki elnök a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Szalay Ferenc nyugalmazott börtönőr ellátási díjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Felség Személye Körüli Minisztériumban előforduló nagyobb méretű rendetlenségek kivizsgálására Prónay József belügyminiszteri államtitkár elnöklete alatt a Miniszterelnökség, Igazságügyminisztérium, Pénzügyminisztérium és a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium egy-egy tisztviselőjéből álló, Budapest székhelyű fegyelmi bizottság kijelölése (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Törvényjavaslat az 1883. évben kiállítandó újonc és póttartaléki jutalék kiállításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Honvédelmi Minisztérium 1882. évi költségvetési kezelésénél főleg a beszállásolási törvény intézkedései folytán felmerült túlkiadás (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Kürthy Kálmán honvéd főorvos özvegye gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Móricz Sándor honvédezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Rédey József, a konstantinápolyi magyar kolónia elnöke a külföldön tartózkodó magyar és osztrák alattvalók érdekeinek sikeres támogatása körül szerzett érdemeiért a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Hausek János zenggi kanonok és Olivieri Ferenc gőzhajókapitány a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A horvát határőrvidéki választási rend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Borut csatorna kiépítésének költségei",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1882, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1882-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57087"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Indemnitási törvényjavaslat az állami kiadások 1883. év január havában fedezhetéséről az éves költségvetési tárgyalások elhúzódása miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az osztrák kereskedelmi miniszter átirata a Németországgal fennálló kis apretura eljárás további fenntartása és rendeleti úton való szabályozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az osztrák-magyar Lloyd gőzhajózási társaság részvénytőkéjének felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Tisza, Kőrös és Maros közti terület ármentesítési költségeinek ideiglenes kivetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Müller Frigyes vállalkozó kérelme a szigetkamarai kincstári sóraktáraktól rónaszéki és aknasugatagi sóbányákig vezetendő keskeny vágányú iparvasutak építésének engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szegedi rakpart építésénél szükséges pótkiadások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Vaspálya Társaság kérelme a Kassa-Oderbergi Vasút Zsolna és Jablunka állomásai között fekvő pontjától kiindulva a magyar-gácsországi határszélig Saybusch irányába vezetendő elsőrendű vasútvonal kiépítésének engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A munkács-stryi vasút kiépítésének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a borüzlet terén gyakrabban előforduló visszaélések meggátlása érdekében (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapesti rakpartok tulajdonjogának kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tereba Károly adóhivatali számtiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Krausz József bányahivatali díjnok részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Tang Arnold adótárnok özvegye gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Beck János dohánygyári tiszt özvegye gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kiss György adóhivatali szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lloydl Mihály kapnikbányai bányafőnök Klementin nevű árvája részére az eddigi nevelési pótlék helyett kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Popp Lajos albíró Lugosra törvényszéki bíróvá, Vitalis Kálmán miavai albíró áthelyezés útján Liptószentmiklósra albíróvá, Lovik Gusztáv sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző varannói albíróvá és Piry Sándor balassagyarmati aljegyző sziráki albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Radványi István miskolci törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a kereskedelmi ülnöki cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szegedi Albert törvényszéki írnok özvegye gyermekei részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Törvényjavaslat a gyógyíthatatlan közveszélyes elmebetegek elhelyezésére szánt ápoldának első felszerelésére és az intézet 1883. évi fenntartására vonatkozó póthitelről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 12. 1882, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1882-12-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58488"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A m. kir. államvasutak és a cs. k. szab. osztr. államvaspálya társulat között kötött kartelegyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A buch-szőnyi vasút üzletének ideigl ellátása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Cs. Kir. Szabadalmazott Osztrák Államvaspálya Társulathoz a budapesti igazgatótanács üléseiben, a bécsi és budapesti igazgatótanács együttes üléseiben és a közgyűlésekben részt veendő magyar kormánybiztos kinevezhetése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Somlaky János miniszteri titkár nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pletényi Endre apát és eperjesi esperes-plébános az iskolai ügyek körül szerzett érdemeiért, Igler Bálint bécsi nagykereskedő egyházi és iskolai célokra tett adományaiért és dr. Topinard Pál tanár és a párizsi embertani társulat titkára a magyar tudományos intézetek gyűjteményeinek gyarapításáért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kovács István szatmári református gimnáziumi tanár a Koronás Arany Érdemkereszttel, továbbá Nagy György elemi leányiskolai tanító és Kirn Alajos gölnicbányai római katolikus tanító a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Szabó József budapesti egyetemi tanár részére szentmiklósi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Joubert Edmond a Cs. Kir. Osztrák Államvaspálya Társulat párizsi bizottságának tagja a társulattal való viszony rendezése körül szerzett érdemeiért a Lipót Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Malle Marziale fiumei takarékpénztári igazgató és Milcenich Péter fiumei városi tanácselnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Szulyovszky Nándor Hont vármegyei árvaszéki iktató és kiadó Arany Érdemkereszttel és Pervisovits József belügyminiszteri hivatalnokszolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1883. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Regner Tivadar kir. táblai bíró a m. kir. kúriához bíróvá, Nagy Sándor kaposvári, Koch Adolf győri, Péterffy Domokos kolozsvári és Zoltán Géza budapesti törvényszéki bírák a budapesti kir. táblához pótbírákká, dr. Verovácz Gyula és Naményi József albírák, Reviczky Ambró kir. kúriai segéd tanácsjegyző és Tóth gerő kir. alügyész a budapesti törvényszékhez bírákká, Sárközy Zsigmond budapesti és Benka Ferenc váci albírák hivatal csere útján áthelyezéssel, Legeza István ungvári aljegyző Nagymihályra albíróvá, Dull János szilágysomlyói albíró a zilahi törvényszékhez bíróvá, Kajlár Dénes szombathelyi albíró Körmendre járásbíróvá és Vlahovich Lázár veszprémi törvényszéki bíró áthelyezés útján a nagykikindai törvényszékhez bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rósa Károly kir. kúriai segédhivatali főigazgató özvegye leányai részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Péchy László miniszteri titkári cím és ranggal felruházott fogalmazó valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére, továbbá Volenszky Fridolin és Forray Ferenc fogalmazók részére a miniszteri titkári cím és rang adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Braunsteiner Jakab adófelügyelői számtiszt özvegye gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schulz Rezső II. osztályú pénzügyi biztos nyugalmaztatása alkalmából Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat a bécsi nemzetközi villamossági kiállításon kiállítandó tárgyak ideiglenes szabadalmáról szóló 1882:XXVII. tc. hatályának meghosszabbításáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Rampelt Adolf béllyei főhercegi uradalmi igazgató a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Felség Személye Körüli Minisztérium teendőinek csökkentése céljából a miniszteri felterjesztések kezelésében alkalmazandó módosításokra és a magyarországi hatóságokkal való érintkezésben, különösen a kórházi és ápolási díjak tekintetében követendő eljárásra",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1882, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1882-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57088"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Markusovszky Lajos osztálytanácsos részére a a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Forster Gyula és Buzogány Áron osztálytanácsos részére a a valóságos osztálytanácsosi cím, Madách Manó fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására, Weninger László és Jurinák István segédfogalmazók kinevezésére fogalmazói gyakornokká [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi körtöltés részére az 1882. évre engedélyezett hitel meghosszabbítása [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szeged-sövényházai árvízvédelmi társaság számára engedélyezett állami előleg [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Államvasutak számára Wöhler porosz gyáros által szállított mozdonyokért fizetett vámilleték egy részének megtérítése [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Munkács-Stry-i vasút építésének ügye [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A köztörvényes bűnözők kiszolgáltatására vonatkozó Olaszországgal kötött szerződésről szóló törvénytervezet bemutatása [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Szolnoki Kir. Járásbíróság között Oberländer Antal bejelentésére lefolytatott pince-vizsgálat idején a Morvai Ignác által Molnár Alajos szolnoki tanácsos ellen elkövetett tettlegesség miatt [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Szandu Juon, Moga Arzen, Moldován Anton román-budaki lakosok éjszakai rend megzavarási ügyében a a Besztercei Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye alispánja között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Szekfü György zentai főjegyző által felvett jegyzéke szerint Horváth Lajos istenkáromlási ügyében a Zentai Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Wagner Sándor a Kir. Kúria segédhivatali főigazgatója részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Segédhivatali igazgatói cím adományozása Diszek József segédhivatali tiszt részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: Simon Géza, Balogh Károly, Kubicza Ödön, Farkas Géza, Apáthy László, Müller Vilmos, Mikó Miklós, Popu József, Fabinyi Ferenc, Zottományi Sándor, Erdődy Lajos, Gaál István [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gazdik János segéd-telekkönyvvezető részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére Török György albíró özvegye részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kranucsár Mátyás börtönőr özvegye részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A pénzügyminiszter észrevételei a szegedi kir. biztosság 1883. évi költség-előirányzatához, a királyi bizottság tanácsosainak fizetéséhez [német nyelvű] (Szegedi Kir. biztos)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A magyar kikötőkben megállapítandó illetékekről, a budapesti társas-kocsi (omnibusz) üzlet gyakorlásáról és a filoxéra (phylloxera vastatrix) terjedése ellen teendő intézkedésekről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Binile Publicu című laptól a magyar nemzetet sértő cikkei miatt [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kerek József Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főjegyzője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Novák Sándor vármegyei levéltáros özvegye részére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Conarde Guido cs. és kir. sorhajó hadnagy részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére és Anton Birnosi főadótárnok részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására a fiumei kikötőben történt baleset során hajótöröttek megmentéséért [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Raisz Sándor zombori ügyvéd részére tanácsosi cím adományozására [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bene Antal az Osztrák Földhitelintézet jelzálogrészlegének vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a magyar földhitel fejlesztéséért [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Kassa-Oderbergi vasút Gölnic-völgyi keskeny nyomtávú iparvágánya építésének (Selmec-Margitfalva) ügye [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A pénzbeli követelések végrehajtási jogának korlátozására vonatkozó horvát törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fábry János honvéd ezredes lánya részére [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a magyar nemesség adományozására Chorlé Miklós honvéd százados és utódai részére [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az egyes minisztériumok munkájában bevezetendő ellenőrzések [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 1. 1883, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1883-01-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57089"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Főrendiház átszervezésére vonatkozó javaslatok [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Paléta Rajmund címzetes honvéd őrnagy nyugdíjának kiegészítésére [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Illés Antal kinevezésére muraszombati járásbírósági albíróvá [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Drözsbel-Dudás Erzsébet perőcsényi lakos hagyatéki ügyében Hont vármegye árvaszéke és a Vámosmikolai Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bukovinai magyarok hazatelepítésének kérdése, Ung vármegye alispánjának jelentése, hogy a záhonyi uradalom területén húsz andrásfalvai magyar család letelepedésére van lehetőség, továbbá a pécsi városi tanács levele, Farkas István által , a csángó-magyarok hazatelepítése céljaira letett alapítványának kezeléséről, beszámoló az al-dunai telepítési lehetőségekről [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1883, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1883-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58489"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: a pénzbeli követelések végrehajtási jogának korlátozásáról szóló horvát törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az uralkodó elnökletével: az egykori magyar határőrvidéki házközösségek feloszlatásáról szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 1. 1883, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1883-01-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57090"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szlávy József koronaőr megválasztásáról szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A mozgósítás esetén szükséges lovak biztosításáról szóló törvényjavaslat tárgyalása kapcsán a magyar és az osztrák honvédelmi miniszterek, illetve a közös hadügyminiszter közötti nézeteltérések ismertetése [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédség keretén belül mutatkozó tiszthiány ügye [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sebes Pál miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím adományozására [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csernovics József postatiszt özvegye részére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Illés Antal kir. mérnök lánya részére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Schmidt Dániel távírda felügyelő nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1883. évre Dalmácia és a kvarnero-i szigetek területére vámmentesen bevihető gabona mennyiségének megállapítása [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Jekelfalussy József miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Grobetty Lajos számvevőségi tanácsos részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a népszámlálás terén kifejtett tevékenységért [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Turóczy Adolf budapesti fővámhivatali igazgató részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására, Patachich József pénzügyi titkár és Fuschin Emil számvevőségi tanácsos miniszteri titkári kinevezésére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Peláthy Gyula számvevőségi tiszt özvegye részére nevelési pótlék engedélyezésére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Orosz László pozsonyi törvényszéki bíró a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására negyven évi szolgálatáért [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre: Pálffy József, Osztrich Mihály, Sevcsik Gáspár, Bulyovszky József, Kramolini Viktor, Katona Adalbert [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Krasznai Adalbert segéd-telekkönyvvezető nyugdíjának kiegészítésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Chicago városban megjelenő Hlas című cseh nyelven megjelenő laptól [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A közös külügyminiszter érdeklődésére a részvételi szándék jelzése, a belga kormány javaslatára Brüsszel városba, a nemzetközi könyvcsere ügyeinek megtárgyalására összehívott konferencián [német nyelvű] (ME) (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bubics Zsigmond monostori apát részére a régészet és a képzőművészet terén elért eredményekért a Lipót Rend lovagkeresztje, Barabás Miklós festőművész részére a hazai festészet emelése érdekében kifejtett tevékenységéért a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1883, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1883-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58490"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai behívásokról, a póttartalékosok behívásáról, a katonai özvegyek és árvák nyugdíjban való részesítéséről, a népfelkelésről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös hadseregtől a honvédség kötelékébe átlépett tisztek felszerelési, egyenruha járuléka [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Schober Károly honvéd ezredes részére a magyar nemesség adományozására [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Munkács-Stry-i vasút helyett a Huszt és Bustyaháza közötti Szeklence állomástól kiinduló szintén Kelet-Galícia felé vezető vasút ügye [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Sövényháza-szegedi Árvízmentesítő Társulat részére előleg [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Valkay Imre kir. főmérnök árvája részére nevelési pótlék engedélyezésére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szeszadó reformjának ügye [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Moser Mátyás vám- és adófelügyelő részére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kaczvinszky Viktor jászói apát részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására egyházi területen és a közéletben szerzett érdemekért [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Lang Lajos számvevőségi tiszt özvegyének gyerekei részére nevelési járulék engedélyezésére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Értékpapírok részletre való vásárlásának szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Tauffer Ferenc, a kolozsvári Takarékpénztár igazgatója részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a hitelügy fejlesztése terén elért eredményekért [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Amon Gusztáv kir. alerdész özvegye részére kegydíj engedélyezésére [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: Trits Lajos, Tischler Dominik, Muraközy László [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Illés Károly pécsi ügyvéd nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Wolf József, Zacim János és Vaszi Péter elleni falopási ügyében a Székelykeresztúri Járásbíróság és a székelykeresztúri járási főszolgabíró között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Gajdos Mihály, Gursó János elleni falopási ügyében a Gálszécsi Járásbíróság és gálszécsi járási főszolgabíró között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 1. 1883, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1883-01-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57091"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beszámoló a berlini szerződés 57. cikkelyének megfelelően a Bécsben tartott tanácskozásról az al-dunai Vaskapu szabályozása és annak finanszírozása tárgyában [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Sövényháza-szegedi Árvízvédelmi Társaság emlékiratának ismertetése a védőtöltések állami kézbe vétele, az állami előleg tárgyában [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Róma városában megjelenő Messagera és La Liberta Gazetta del Popolo, a Milánó városában megjelenő L'Italia Giornale del Popolo és Frafalla, a Bologna városban megjelenő Don Chisciotte és a New York városában megjelenő New Yorker Volkszeitung című lapoktól [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Heinrich József a Dunagőzhajózási Társaság vidin-i és Kotas Artúr a Dunagőzhajózási Társaság lom-i ágense részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Véderő-törvényjavaslat tárgyalása során felmerült, a közös Hadügyminisztérium és a Honvédelmi Minisztérium közötti vitás kérdések ismertetése [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Lloyd Gőzhajózási Társaság részvénytőkéjének növelése, Fiume és Trieszt kikötőinek teherforgalma [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lavič Károly kormányos és Charet Gyula francia hajókapitány részére az Irene magyar bárka legénységének megmentéséért a közös Külügyminisztérium útján az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kvassay Ede miniszteri titkár címzetes osztálytanácsosi, gr. Teleky Ede valóságos miniszteri titkári kinevezésére, Balogh Vilmos és Bíró Tamás fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg, Paulekovics Gyula fogalmazó részére a miniszteri titkári cím, Urányi Albert számvevőségi tanácsos részére a számvevőségi igazgatói cím adományozására [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Stockinger Ferenc bombay-i konzullá kinevezett miniszteri titkár részére a Ferenc József lovagkeresztje kitüntetés adományozására [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Magyaróvári Gazdasági Akadémián a német nyelvű oktatás elhagyása [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közös póthitelről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Mandisz János pénzügyi főtanácsos árvái részére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Baudisz József pénzügyi tanácsos nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Koós Ferenc Brassó-Fogaras, Stáhly György Veszprém és Nemes Lajos Zemplén vármegyei tanfelügyelő részére [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A horvát-szlavón bán felterjesztésére a községi joghatóságra vonatkozó törvény hatályának kiterjesztésére a katonai határőrvidék területére [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Rusznow Antal osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje, Koch Izidor ajtónálló részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az 1875:XLV. tc-kel a Magyar Északkeleti Vasúttal egyesült Nyíregyháza-Ungvári Vasút Társaság állami előlege [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Péch József építési felügyelő és Hlasznik Károly postaigazgató részére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kovanek Antal levélhordó nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A budapesti minisztériumok által a Felség Személye Körüli Minisztérium épületében igénybe vett helyiségek anyag elszámolásainak tervezete [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Egedy Gáspár számvevőségi tanácsos részére negyven évi szolgálataiért, dr. Darányi János Arad városi főorvos, Chabada József körmöcbányai polgármester és a városi tűzoltóság parancsnoka, Majer Béla Baranya vármegyei szolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Jeszenszky Kálmán Baranya megye Duna-biztos részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Müller Gyula vám- és adóellenőr részére életmentésért az Arany Érdemkereszt, Csorba András építész részére a Ronyva-patakból történt életmentésért az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására, javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére ifj. Farkas Lajos ügyvéd részére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Rónai (korábban: Ebner) József Bars megyei kerületi orvos részére a magyar nemesség adományozására, ill. Pidhradny Guido kereskedő, Pidhradny Artúr megyei bizottsági tag, Pidhradny Oszkár közjegyző, Pidhradny Ernő banki alkalmazott részére a breznói előnévvel a magyar nemesség adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat valóságos titkos tanácsosi cím és a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására Ormos Zsigmond Temes vármegye főispánja részére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Albanich György szekszárdi törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat bírósági kinevezésekre: Vén András, Simon Lajos, Mayer Artúr, Kőporosi József, dr. Simon József, Aidenmüller Ádám, Pallay Jenő, Biray Béla, Zsiga Károly, Szentiványi Adorján, Göndöcs László, Tóth Imre, Apáthy László, Trux Hugó [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Hoszpodár Mihály homonnai volt albíró özvegye részére nyugdíj engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Mucsi Antal telekkönyvvezető részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés Himmelspacher Henrik parabutyi lakos hagyatéki ügyében a Hódsági Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye árvaszéke között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés Larionesi Vaszile szentgyörgyi lakos falopási ügyében az Ó-radnai (Borgóprundi) Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye radnai járásának főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés Driacu Jakob pralea gavrilla-i lakos falopási ügyében az Ó-radnai Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye radnai járásnak főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés Szőcs Sándor és Deák István, Tóth Sándor elleni falopási ügyében a Székelykeresztúri Kir. Járásbíróság és a székelykeresztúri járás főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés Péter József dömsödi erdőőr, Weiszkirchner Károly elleni falopási ügyében a Ráckevei Kir. Járásbíróság és a felső solti járás főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés Fehér András, Kátai Ferenc, Krizsik István falopási ügyében a Ráckevei Kir. Járásbíróság és a felső solti járás főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat kegydíj engedélyezésére Ferich Antal honvéd főhadnagy özvegye részére [német nyelvű](HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Széll Mihály honvéd százados nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 2. 1883, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1883-02-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57092"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németország felé fennálló vám- és kereskedelmi viszonyok szabályozása tárgyában folytatandó tárgyalásokhoz a magyar kormány beleegyezésével kapcsolatban a közös külügyminiszter tájékoztatása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fiumei kikötőben egy petróleumtároló építéséről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Velencében megjelenő Barabao című laptól [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1883, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1883-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58491"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal megkezdődő vámtárgyalások tárgyában a közös Külügyminisztérium részére megfogalmazott válasz ismertetése [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Franciaországgal kötött kereskedelmi szerződés megújításával kapcsolatos tárgyalások megkezdése [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ludovika Akadémia átszervezése tárgyában két törvényjavaslat bemutatása: a katonaköteles kort el nem érő fiatalok felvétele és az 1872:XVI. tc. módosítása tárgyában [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Budapest-szőnyi vasútvonal, annak Duna melletti szakasza és a budapesti pályaudvarok bővítésére felveendő építési kölcsön [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Békés-pusztaföldvári helyiérdekű vasút építésének engedélyezése [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bódoky Lajos osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Olaszországgal a szegényjog ügyében kötendő szerződésről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Emanuel Mayer cseh származású, árulással vádolt munkás, mint köztörvényes bűnöző kiszolgáltatása a bécsi tartományi Bíróság részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Kiss Albert hegyesi lakos gőzgép szabálytalan használata miatti ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Seper József nárai lakos és Leitner Julainna péterfai lakos közötti falopási ügyben a Szombathelyi Kir. Járásbíróság és a szombathelyi járás főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Samson Steopanu és Andron Porcu falopási ügyében az Óradnai Kir. Járásbíróság és az óradnai járás főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Gergely József tényői lakos istenkáromlási és hivatalos személy sértegetési ügyben a Téti Kir. Járásbíróság és a m. kir. Belügyminisztérium (sokoróaljai járás főszolgabírója) között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Büchler Vilmos pásztói és Kohn Móric hatvani lakos közötti becsületsértési ügyben a Budapesti Ítélőtábla és a m. kir. Belügyminisztérium között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Lesták János Jezsik János farmosi lakosok istenkáromlási ügyében a Nagykátai Kir. Járásbíróság és a kecskeméti felső járás főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre: Theil Albert, Hofbauer Péter, Elekes Albert, Kállay Árpád, Roscovics János, Reichmann Antal, Sztrekay Vince [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az 1880. évi zárszámadás során mutatkozó hiány fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj összegének emelésére Bujanovics Ferenc barcsi sóhivatali tisztviselő leánya részére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az 1883:XI. tc. (a szőlődézsma-váltság tartozásainak levonására adandó kedvezmények) horvát szövege szentesítése hatálytalanításának kezdeményezése [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Siegmeth Károly a Magyar Északkeleti Vasút vonatmozgatási főnök részére az ipar, a Vöröskereszt Egyesület és a természettudományok fejlesztéséért, továbbá Joanette Péter volt szolgabíró részére, a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Tóth Mihály Szeged város főpénztárnoka részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Günter August ügyvéd részére életmentésért, az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Gyorgyevics Demeter ópalánkai halász részére élementésért [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Marsovszky György özvegye részére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a magyar nemesség adományozására Juhász János honvéd huszár-őrnagy részére [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1883, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1883-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57093"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvátországi és szlavóniai csendőrség nyugdíjának kiegészítéséről szóló törvényjavaslat elfogadásának kérdése: a honvédelmi miniszter észrevételei [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére Pálmay Szilárd honvéd számvevőségi kapitány árvái részére [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bereczky József honvéd főhadnagy leánya részére kegydíj engedélyezésére [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kiszely Lehel alsókubini aljárásbírót járásbíróvá, dr. Philippi Ödön késmárki aljárásbírót, Ribiczey Kornél szepesszombati aljárásbírót a Szepesváraljai Kir. Járásbírósághoz [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Károlyfalvai Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium (fehértemplomi járási főszolgabíró) között Kikos Péter oresaci lakos Grosz Leni elleni kutyaharapás által okozott testi sértési ügyben [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Blarsovits Eduárd titeli bőrkereskedő közlekedési kihágás miatt okozott testi sértés ügyében a Titeli Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Schmiermund Károly és felesége Paczolay Terézia hagyatéki ügyében Tolna vármegye árvaszéke és Tamási Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Simon Mária, Löffler Jakab özvegye gyulai lakos hagyatéki ügyében Gyula város árvaszéke és a Békés-Gyulai Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Németh György és társai falopási ügyében a nagykanizsai járás főszolgabírója és Nagykanizsai Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Pléni József Szenttamás községi esküdt Kraszulyák András elleni hatóság elleni erőszak ügyében az Újvidéki Kir. Törvényszék és az Óbecsei Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Takács János és társai erdei kihágási ügyében a nagykanizsai járás főszolgabírója és Nagykanizsai Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Daniel Csergit sebesi lakos ingatlan adásvételi ügyében a Fogarasi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium (fogarasi járás főszolgabírója) között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Barna Demeter volt börtönőr részére járulék engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Paskay Gyula bíró nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Danisko István börtönőr özvegye részére járulék engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Miksó Pál törvényszéki bíró leánya részére kegydíj engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Vámosy Adolf bírósági írnok nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Anton Ilia börtönőr részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Ursulesku Timoteus távírda igazgató nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Új postahivatalok szervezésével összefüggésben új szolgálati státuszok meghatározása [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Freundhoffer Tamás kincstári bánya- és uradalmi tisztviselő nyugdíjának felemelésére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Péchy Imre az Állami Nyomda igazgatója részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés, Lakner Ferdinánd a Pénzügyminisztérium hitelosztályának vezetője és List Lajos az Osztrák Hitelintézet igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Garlathy Kálmán erdőfelügyelő kinevezésére főerdőrendezővé, Abrudbányai Béla erdőmester erdőtanácsossá, Horváth Sándor erdőmérnök, Véssey Ferenc és Dernyei Antal gyakornok, Havas József főerdész kinevezésére erdőfelügyelővé [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1883, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1883-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57094"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Kein Adolf medgyesi ügyvéd részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje és Csarnits Péter csákovai lakos részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szilágyi Lajos Kis-Küköllő vármegye alispánja részére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Magyar László az Első Hazai Takarékpénztár Egyesület titkára részére nyugdíjazása alkalmából a magyar nemesség adományozására a dömsödi előnévvel [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bogoslav Jirus zágrábi egyetemi tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Varga V. Mária hagyatéki ügyében Békés vármegye árvaszéke és Szeghalmi Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Halász Mihály, Ernst Móric újkécskei lakos elleni becsületsértés ügyében a Nagykőrösi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Szinetár Barbara és Trufás János girókuti lakosok között disznó harapása által okozott súlyos testi sértés ügyében a Tasnádi Kir. Járásbíróság és Belügyminisztérium között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Tamásy Béla bírót a Nagykanizsai Törvényszék elnökévé, Vincze Miklós körösbányai aljárásbírót lugosi aljárásbíróvá, Barthodeiszky Emil felsőőri aljárásbírót szombathelyi aljárásbíróvá, egymás helyére: Kálmán Lajos kanizsai és Sváby Sándor tokaji aljárásbírót [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Mick János tisztviselő özvegyének gyerekei részére nevelési pótlék engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Simon János hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kutas György járásbírósági szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Baross Gábor országgyűlési képviselő államtitkári kinevezésére [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kalmár Ferdinánd kincstári udvarbíró özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A honvéd Ludovika Akadémia átszervezésével kapcsolatos két törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A honvédség kötelékében felmerült tiszthiány ügye [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A mozgósítás esetén szükséges lovak biztosításáról szóló törvényjavaslat tárgyalása kapcsán a magyar és az osztrák honvédelmi miniszterek, illetve a közös hadügyminiszter közötti nézeteltérések és a bécsi tárgyalások ismertetése [német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Marosludas-besztercei helyi érdekű vasút állami segítése, cserébe kavicsszállítás követelése [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Döry József Bihar vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 3. 1883, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1883-03-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58492"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A 6%-os államkölcsön konvertálása [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1883, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1883-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57095"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A bécsi Unionbank által a bosznia-hercegovinai Szarajevo városában létesítendő banfiók ügye [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az V. és VI. csendőrkerület legénységének kiegészítése [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A 6%-os nyugdíj konvertálására alakult konzorciummal kötött egyezség [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az al-dunai Vaskapu szabályozásával kapcsolatban az osztrák kereskedelmi miniszter álláspontjának ismertetése és a magyar kormány reakciója [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Osztrák-Magyar Államvasút Társaság és a Magyar Kir. Államvasutak közötti kartell-szerződés módosítása, miszerint az Algyő vagy Hódmezővásárhely állomásokon feladott szállítmányok Szeged állomáson keresztül menjenek Budapest felé [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Vág-völgyi és a Szőny-brucki vasút becslésével kapcsolatos értekezleteken a magyar kormány küldötteként részt vett tisztviselők honoráriuma [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti Déli Vasút pályaudvartól Esztergom városig, ill. az Esztergom környéki kőszénbányákig építendő, Majthényi Bálint és társai által kezdeményezett vasút koncessziójának ügye [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Budapest-Pécs vasút által építendő Rétszilas-szekszárdi vasút koncessziója [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Háromszék megyei ínség enyhítésére az Ojtozi-szoroson átvezető országút javítása, mint közmunka engedélyezése [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Margó Szilárd postaszolga részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Kosztevics Ádám zágrábi távírda hivatali szolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására [német nyelvű] (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A svájci állammal kötött állategészségügyi szerződésről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Beöthy Leo részére a valóságos osztálytanácsosi cím adományozására [német nyelvű] (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Höpperger Fidel a paulai szent Vince kegyes rendi apácák kanonoka részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Osztrák-Magyar Bank igazgatójának az osztrák kormány általi kitüntetéséhez a magyar beleegyezés kieszközlése [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Párizsban megjelenő Dacia viitoare című laptól [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Plachy Tamás országgyűlési képviselő nagybirtokos részére a Vaskorona Rend II. osztálya, Gagyi Lajos etédi lakos részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Benel Ferenc az Országos Tébolyda ellenőre részére a magyar nemesség adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Suhaj Imre kúriai bíró részére a Szent István Rend kiskeresztje vagy a Ferenc József Rend középkeresztje a csillaggal kitüntetés adományozására [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Bogisich Lajos törvényszéki elnök részére a magyar nemesség adományozására a zombori előnévvel [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés Firiczky Mária bakabányai lakos Veincziller Pál ló által okozott súlyos testi sértés ügyében Bakabánya szabad királyi város rendőrkapitánysága és a Selmecbányai Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés Ungar Móric sümegi boltos Weiszfeld Dávid csabrendeki kereskedő elleni kártérítési ügyben a sümegi járás főszolgabírója és a Sümegi Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés Simkó Lajos kenyheci lakos ellen hatóság elleni erőszak miatt a kassai járás főszolgabírója és a Kassai Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés Nagy György és Nagy Mózes falopási ügyében a székelykeresztúri járás főszolgabírója és a Székelykeresztúri Kir. Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat bírósági kinevezésekre: Andrássy Gyula balassagyarmati törvényszéki bírót a Kecskeméti Törvényszékhez, Szöts Ákos ügyészt a Marosvásárhelyi Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Skita Mihály győri aljárásbírót a Brassói Járásbírósághoz, Gergelyi Sándor gyöngyösi aljárásbírót a Hevesi Járásbírósághoz, Apáthy László dévai polgármestert a Budapesti Törvényszékhez bíróvá, Tódorfy Dominik szamosújvári aljárásbírót Kékesi Járásbírósághoz, budapesti aljárásbíróvá kinevezendők: Richter Antal, dr. Wetzel Gyula, Mattyasovszky Miklós, Szalay Imre szombathelyi aljegyzőt a Németújvári Járásbírósághoz aljárásbíróvá, dr. Devich László bajai aljegyzőt bajai aljárásbíróvá, Buócz Adalbert ügyvédet a nagyszentmiklósi aljárásbíróvá, Benedek Géza lugosi törvényszéki bíróvá, Mihajlovics Ádám buziási járásbíróvá egymás helyére, Perczel Ákos kaposvári aljárásbírót kaposvári alügyésszé [német nyelvű](IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Pap János börtön-őrmester kegydíjának felemelésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vidos Miklós írnok leánya részére kegydíj engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Hillebrand számvevő tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (12. ülés) Béldy Gergely Maros-Torda megyei főispán lemondása részére titkos tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (12. ülés) Javaslat Bánffy Zoltán kinevezésére Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely főispánjává, egyúttal javaslat a valóságos titkos tanácsosi cím adományozására Béldy György volt főispán részére saját kérésére törtnő felmentése következtében [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1883, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1883-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58493"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát- és szlavónországi adókezelés módosítása (horvát bán) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Magyarország és Horvátország közötti elszámolás (horvát bán) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón kormány és a magyar minisztériumok közötti horvát és magyar nyelven történő levelezés ügye (horvát bán) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szeszadó-törvény módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Unionbank által a bosznia-hercegovinai Szarajevó városban létesítendő fiók pénzintézet ügye, a közös Pénzügyminiszter észrevételei (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Risbeck Péter volt határőrvidéki fő habíró és Kisling Lőrinc volt határőrvidéki főhadnagy nyugdíjának felemelésére (HszDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Forster Gyula osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A honvédség kötelékében mutatkozó hiány pótlásáról szóló törvényjavaslattal kapcsolatos észrevételek, a Közös Hadügyminisztérium igényei (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Glatz Ödön honvédszázados részére a magyar nemesség adományozásár (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Eördegh Jenő a Fiumei Tengerészeti Hatóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím adományozására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Győr megyei Duna-gát kijavítására államsegély biztosítása (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Jancsó Mihály ajtónálló özvegye nyugdíjának felemelésére (FSzKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére a közös Számvevőszék számvevőtisztje, Inkel Eduárd részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Gönczy Dániel forgolányi református lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Papp Lajos szekszárdi kir. ügyész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kürthy Gábor fogalmazó gyakornok kinevezésére fogalmazósegéddé (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírósági kinevezésekre: Illés Antal muraszombati aljárásbírót a Körmendi Járásbírósághoz, Bay Gábor debreceni törvényszéki jegyzőt a Debreceni Járásbírósághoz, Zsíros Kálmán zsombolyai aljegyzőt a Billédi Járásbírósághoz, Német János besztercei aljegyzőt a Nagysomkúti Járásbírósághoz, Szabó János körmöcbányai aljárásbírót a Hajdúböszörményi Járásbírósághoz aljárásbíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Ceglédi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Szabó István neje és Csernus Mária közötti becsületsértési ügyben (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Lippai Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Schiller Mihály erdei kihágása ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A fővárosi rendőrség elhelyezése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 4. 1883, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1883-04-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57096"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A francia állammal kötött kereskedelmi szerződés becikkelyezésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A a kincstári telepesek terhére felveendő jelzálog kölcsönökről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavónországi adókezelés módosítása tárgyában a pénzügyminiszter és a horvát bán közötti egyeztetések (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kautz Gyula az Osztrák-Magyar Bank budapesti alkormányzójának kinevezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kovács János részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására és Kupecz Ödön miniszteri titkár osztálytanácsossá, Karták Pál pénzügyi titkár miniszteri titkárrá történő kinevezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sitra István miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására és Niczky Gyula fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kassics Péter miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Komlóssy Lajos honvéd ezredes özvegye részére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Mangesius Frigyes honvéd tábornok részére a magyar nemesség adományozására (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A mozgósítás idején felmerülő közigazgatási kiadások ismertetése, egyeztetés a közös pénzügyminiszterrel (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Széll György református lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Kétegyháza-kisjenői helyi érdekű vasút engedélyezése (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Bulgária területén keresztül Törökországba vezető vasút építési határideje (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A horvát csendőrség nyugdíjazásáról szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bolesch Mihály Szászmagyaros község bírója részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Schwingenschlögel Mihály pozsonyi rendőr-őrmester és Salamon Tamás pénzügyőr részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására Basilius Sabolov gyalogos százados részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Horváth-Tholdy Lajos grófi rangjának elismerésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Janosch Pál határőrvidéki százados özvegye, született Panfilesko Emma részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a szicíliai Girgenti (Agrigento) városban megjelenő L' Eco de Licei organo della giovantu studiosa Italiana című laptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az eszéki híd szerencsétlenségénél a mentési munkáknál szerzett érdemeikért kitüntetés adományozására: a Koronás Ezüst Érdemkereszt Gasparovics János a Dunagőzhajózási Társaság kormányosa részére, az Ezüst Érdemkereszt Becker Antal és Wahl János a Duna vasút-átkelő munkásai, Bernhard Igladitza, Burniotzky Antal, Nusser Bernát a Dunagőzhajózási Társaság munkásai részére, javaslat a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására Peretics Mihály, Molnár István, Mijatovics István, Rasch Gáspár, Árvay András, Pilsman Ferenc, Krausz Antal, Hödl Antal, a jenőfalvai kisbíró Weichard Péter, és jenőfalvi munkások: König József, Kukockó György, Greger Antal, Greger József, Lorenz Antal, Scheibl Lipót részére (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Dunagőzhajózási Társaság vidin-i ügynökei lompalánkai Heinrich József és Kottas Artúr részére a kitüntetés adományozása a közös külügyminiszter hatáskörébe tartozik (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A szegedi Tisza-rakpart építésével kapcsolatos elszámolás, a rakpart műszaki felülvizsgálata (szegedi kir. biztos) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés Békés vármegye árvaszéke és a Szeghalmi Kir. Járásbíróság között Szikszai Eszter, Baranya Sándor körösladányi lakos volt felesége hagyatéka ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az elsőfokú bíróságok szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Salvator Fevola az Indeffierente nevű olasz hajó kapitánya részére a Pravo nevű magyar hajó legénységének megmentésért az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1883, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1883-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57097"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Goldstein Izidor joggyakornok kinevezésére fogalmazó gyakornokká (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gold Zsigmond budapesti Kereskedelmi és Váltó Törvényszék ülnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gerometa Titusz törvényszéki bíró özvegye részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Schuber Ernő volt telekkönyvvezető részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Willberger Ádám börtönőr nyugdíjának felemelésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Simon Ágnes rajztanár leánya részére kegydíj engedélyezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Schindler Emil volt reáliskolai tanár részére kegydíj engedélyezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Viktor Flammagi, Theodor Vestraete, Leon Abry belga festők részére a közös külügyminiszter útján kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zamphirolu professzor által kiadott Románia országtérkép, (amely az országot a Tisza folyóig terjeszti) elleni tiltakozás a közös külügyminiszter útján (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A F. Haas és Társai cég kérvénye szőnyeggyár létesítésére és az adandó állami kedvezmény lehetősége (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Osztrák-Magyar Lloyd Társaság által indított Fiume és Brazília közötti hajó-próbajárat állami segélye (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Lazar Stefanovich szerb belügyminisztériumi titkár, Nikolaus Stefanovich szabácsi kerületi kapitány, Michael Spiridonovics szabácsi kerületi főorvos részére a magyar állategészségügyi közegek támogatásáért a közös Külügyminisztérium útján kitüntetés adományozására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szajkó Jákob zágrábi pénzügyigazgatósági hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kiáltosy Károly a központi állampénztár pénztárosa nyugdíjának felemelésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fiala Ferenc vámfelügyelő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Erk György a zalatnai huta tisztviselőjének leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kellits Iván horvát-szlavón határőrvidéki törvényszéki tisztviselő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szalay László távírda osztályi miniszteri titkár, Kollasek Károly, kassai távírda-igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Raul József ferencvárosi postamester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Storch Gyula felügyelő részére a vasúti főfelügyelői cím adományozására (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Mán Vladimír távírókezelő özvegyének gyerekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Péchy Tamás a Képviselőház elnöke részére az I. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására, Széll Kálmán országgyűlési képviselő részére a titkos tanácsosi cím adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Berczik Árpád osztálytanácsos, a Sajtóiroda vezetője részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Farkas Jenő miniszteri titkár, a Fordítóiroda vezetője részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1883, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1883-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58494"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A köztisztviselők minősítésére vonatkozó magyar törvény (1883:I. tc.) horvátországi kihirdetése, a jelenlévő horvát bán álláspontjának ismertetése (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón csendőrség ellátásáról szóló törvényjavaslat módosításának bemutatása (horvát bán) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Halász László reáliskolai tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szabó János szamosújvári görögkeleti püspök részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására, Buznyek János a selmecbányai evangélikus líceum igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Justus József alattyáni plébános, Szieber Eduárd az ungvári királyi főgimnázium igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Örley János budapesti népiskolai igazgató, Nagy Pál knézi [Temeskenéz] plébános, Miszner József budapesti népiskolai igazgató részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés, Wusching Konrád lugosi népiskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés, Péter Jenő resicabányai népiskolai tanító, Leviczky Miklós dankófalvai népiskolai tanító, Incze Lajos tiszaderzsi népiskolai tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mihók Sándor segédhivatali igazgató részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az áruforgalmi statisztika kiegészítése (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1883:XVIII. tc. 5.§-ának magyarázata az állami címer jóhiszemű használata tárgyában (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kasznik Mihály adóhivatali szolga árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Deibler Károly adószedő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szaiter Imre bányahivatali tisztviselő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ronyay Zsigmond pénzügyigazgatósági iktató nyugdíjának megállapítására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Homicsko Sándor pénzügyi titkár nyugdíjának emelésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat daruvári Pauli János piski-i vasúti állomásfőnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kárt szenvedett katonáknak részére jogorvoslat nyújtása tárgyában a közös hadügyminiszter szorgalmazására törvényjavaslat kidolgozása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Dedinszky Viktor volt járásbíró özvegyének gyerekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Somogyi Ferdinánd telekkönyvvezető segéd özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Olajos Sámuel bodzafordulói kereskedő Farkas Adalbert kerületi jegyző elleni panasza ügyében, hivatali hatalommal való visszaélés miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Miskolci Törvényszék és a Belügyminisztérium (miskolci járás főszolgabírója) között Faragó György községi bíró, Csengery János községi őr és Négyesi László mint tanúk és Petri István ügyében, bérleti díj hátraléka és községi bíró elleni panasz miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Győri Kir. Törvényszék és a tósziget-csilizközi járás szolgabírója között Oross Simon nagybajcsi községi elöljáró panaszára Orosz Kornél, Dékány Gábor, Varga Ignác által a közbirtokossági erdőben elkövetett több rendbeli falopási ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Törvényszék és a városi főkapitány között a Belügyminisztérium által a Gömör megyei Hosszúaszó templom és iskola leégése után különösen Pacsér községben adományokat gyűjtő szélhámos ellen kiadott körözés miatt, amelynek következtében egy bizonyos aradi születésű Sonn Lipót nevű izraelita letartóztatásra került, és a pacséri lakosok, Ádor Andor, Berkó János, Gáspár Antal, Csányi Sándor, Tomity Timót, Lestár Sándor felismerték (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Munkácsi Kir. Járásbíróság és Bereg vármegye alispánja között a Schönborn uradalom egyik bikája által Kontner Benedek munkácsi lakos ellen okozott testi sértés miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés az antalfalvai járás szolgabírója és Antalfalvai Kir. Járásbíróság között Uzdin [Újozora] községben Meizner János molnár által üzemeltetett játékbarlang és az ott űzött kártyajáték ügyében, amelyet az uzdini csendőrség fedezett fel (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa kormányzat által delegált tagjai, Harkányi Frigyes, Luczenbacher Pál, Ribáry József mandátumának meghosszabbítása (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Postai szállítási jog megvonása a Jassy-ban megjelenő Contemporanul című laptól és a Buenos Aires-ben megjelenő Iskra Slavjanske Slobodi című laptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az al-dunai Vaskapu szabályozása financiális kérdéseiről tartandó osztrák-magyar konferencián képviselendő magyar álláspont (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Beke Antal az erdélyi levéltár őre, dr. Duka Tódor a londoni magyar egyesület tagja részére a III. osztályú Vaskorona Rend, Pillischer Jakab a londoni magyar egyesület tagja, Laky Lajos a debreceni városi tanács tagja részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Bugsch Sámuel strázsai községi jegyző részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Schenk Adolf nagybirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására a lédeci előnévvel (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A szerb Vöröskereszt Egyesület jelvénye viselésének eltiltása (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Bukovina tartományból bevándorló magyarok támogatása, a vojlovicai erdő telepítésre alkalmasságának vizsgálata, a Vöröskereszt Egylet felhívása a bukovinai magyarok segítésére (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1883, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1883-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57098"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Temes-bégavölgyi Vízszabályozó Társaság kölcsönének, ügyei rendezésének tárgyalása, a bizottsági jelentés ismertetése, a Tisza-kölcsönben lévő pénzek elapadása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Budapest főváros kérvénye és javaslatai a házipénztár terheinek könnyítése ügyében és azokra adott minisztertanácsi válaszok: I. az adókezelés helyzete, II. betegellátás költségei, III. a budai Szent János kórház költségei, IV. bírósági kézbesítések, V. közoktatás, VI. az országutak rendbetartása, VII. adófizetők hozzájárulása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Egyes katonai kincstári épületek közcélokra történő lefoglalása kapcsán felmerült véleménykülönbségek tárgyalása és a közös minisztertanácson képviselendő álláspont kialakítása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A dr. Szaxun János osztálytanácsos által elkövetett gondatlanságok következtében az Őfelsége Személye Körüli Minisztérium költségvetésében beállt hiányok fedezésére összeg átutalása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Miskolczy Lajos lemondása következtében Degenfeld József kinevezésére Hajdú vármegye és Debrecen város főispánjává (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gyógyíthatatlan elmebetegek részére épülő kórház többletkiadása (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Munkács-Stry közötti vasútvonal pénzügyi és kereskedelmi állásáról jelentés (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Beszámoló a Vaskapu szabályozása tárgyában tartott közös minisztertanácsi ülésről (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Soós Ferenc, Kollár Pál falopási ügyében a tó-sziget-csilizközi járás főszolgabírója és a Győri Törvényszék között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Molnár Dávid által a szentmártoni főapátság Feketehegyi erdejében elkövetett falopási ügyben a Győri Törvényszék és a sokoróaljai járás főszolgabírája között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Állami Számvevőszék észrevétele Mátéffy Károly bírósági írnok árváinak ellátása ügyében [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Őfelsége Személye Körüli Minisztérium pénzkezelési és elszámolási előírásai (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1884. évi állami költségvetés előkészítése (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kormány törvényhozási munkaprogramja: belügyminiszter: a Felsőház szervezése, pénzügyminiszter: szeszadó reformja, a bevételek növelése, a fővárosi adókezelés szabályozása, a dohány monopóliuma, kereskedelemügyi miniszter: ipartörvény módosítása, halászat és vízjog tárgyában törvényjavaslat, igazságügyi miniszter: keresztények és zsidók közötti házasság, a polgári törvénykönyv általános része, a behívó parancsnak nem engedelmeskedők büntetése, telekkönyv-ügy szabályozása, a fegyelmi törvény módosítása, közmunka- és közlekedésügyi miniszter: Tisza-szabályozási társaságok szervezése, Győr város árvízvédelme, a Rába és a Rábca folyók szabályozása, a Munkács-Stry vasút építése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Braunhofer József sófelügyelő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Hranilovics Márton nyugalmazott pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Fading Flórián I. osztályú számvevőségi tisztviselő részére teljes nyugdíj adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Schreiner Mihály I. osztályú számvevőségi tisztviselő részére az Arany Érdemkereszt, Keresztény Márton szlatinai bányahivatalnál alkalmazott sótisztító és templomszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 6. 1883, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1883-06-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57099"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát bán által előterjesztett törvényjavaslatok bemutatása: a horvátországi közigazgatás szervezése és a törvényszékek és ügyészségek szervezése tárgyában (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gönczy Pál címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosi és Madách Manó címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkári kinevezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Brana János bogdáni plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kovács József felsőbányai gépfelügyelő újbóli alkalmazási ügye (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Debrecen-hajdúnánási helyi érdekű vasút építésének engedélyezése (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Gesztely-Sátoraljaújhely-Szvidnik, Szilágysomlyó-Nagykároly megyei utak állami kézbe vétele (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös külügyminiszter megkeresésére a Keleti Vasút úgynevezett 4-es bizottsága által kötött szerződés ratifikálása (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az apc-i bazalt kőbányához építendő szárnyvonal, vasút ügye (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Reményi Antal budapesti ügyvéd részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Csepregi Lajos a Nemzeti Színház titkára és dr. Forthy Károly miskolci orvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Tyroler Arnold turócszentmártoni körorvos részére az Arany Érdemkereszt, Pio Felix és Waniczky Adalbert gnézdai lakosok részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A telek-, ház-, tőkekamat- és az általnos jövedelem-pótadóra vonatkozó törvény módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szeszadóra vonatkozó törvény módosításával kapcsolatban az osztrák pénzügyminiszterrel folytatott egyeztetések ismertetése (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Rauchhoffer kúriai bíró leánya részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Farkas István börtönőr özvegye részére nyugdíj pótlék engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Höftberger János kir. kúriai ajtónálló részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kir. Kúria által tárgyalt a rakovicai görög katolikus egyházközösség és a lugosi görög katolikus püspöki ordinátus közötti per a plébániai telek ügyében és peruli görög egyesült és görög nem egyesült egyházközösség közötti birtokper ismertetése, amelyeket a Kúria a Miniszterelnökségre továbbított (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Bács-Bodrog vármegye I. alsó járása főszolgabírója és Kir. Kúria között Bugurszky Gyoka által a palánkai kincstári uradalom kárára elkövetett falopási ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Breznóbányai járás főszolgabírója és a Breznóbányai Járásbíróság között Machniar Baltazár breznóbányai lakos által elkövetett tiltott legeltetési ügyben (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a breznóbányai járás főszolgabírója és a Breznóbányai Járásbíróság között Lopusny Mátyás breznóbányai lakos elleni tiltott legeltetési ügyben (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a fehértemplomi járás főszolgabírója és a Fehértemplomi Járásbíróság között kutyaharapás miatti testi sértés miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Győr vármegyei pusztai járás (Győrszentmárton) főszolgabírója és a Győri Járásbíróság között Reichenfeld Ábrahám győrasszonyfai lakos által egészségre ártalmas pálinka árusítása ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Kovásznai Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Finta Antal és Finna Tamás között hivatali ügyben elkövetett becsületsértés miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a breznóbányai járás főszolgabírója és a Breznóbányai Járásbíróság között a breznóbányai kincstári ügyészség által tiltott erdei legeltetés miatt tett panaszok ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat bírósági kinevezésekre: Salamon Zsigmond, Oláh Imre, Nagy Pál, Kovács Károly, Somogyi Gyula (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Gottl Ágost kir. táblai pótbíró részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére a Bosznia-Hercegovina területére kidolgozott kereskedelmi törvényért (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 6. 1883, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1883-06-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58495"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Közlekedési Minisztérium szervezetében szervezeti változtatások bevezetése",
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  }, {
    "name" : "02. Miniszteri tanácsos nővére részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "03. Brassai Samu egyetemi tanár részére címadományozás",
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  }, {
    "name" : "04. Király József evangélikus képezde igazgatójának nemesség adományozása",
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  }, {
    "name" : "05. Szeszták Márton honvéd százados részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "06. Honvédszázados özvegye részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "07. Honvéd törzsfoglár özvegye és gyerekei részére kegydíj illetve nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Honvédőrnagy özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kitüntetések adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kataszteri felügyelő nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bányatermény árusító ellenőr részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kohófőnök részére a bányatanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kitüntetések adományozása bányaorvos és erdővéd részére a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Nyilvános verekedés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (Bérkifizetési ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Testi épség elleni kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Illetékességi összeütközés (Kártérítés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Illetékességi összeütközés (Halált okozó testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "24. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Illetékességi összeütközés (Hatósági közeg elleni erőszak)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Törvényszéki elnök fia részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "32. Albíró özvegyének a végkielégítés visszafizetésének elengedése",
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  }, {
    "name" : "33. Segédtelekkönyvvezető özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Fogházőr özvegye részére napi ellátási díj felemelése, gyermekei részére ellátási díj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Kir. ügyészek özvegyeinek nyugdíjellátásáról szabály",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Rába István birtokos és bizottsági tag részére kir. tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Tébolydai igazgató özvegye és árvái részére kegydíj illetve nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (19. ülés) A horvát-szlavón vallás-alap 1884. évi költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (19. ülés) A mezőgazdasági tanács szervezéséről és a mezőgazdasági célokra szolgáló alap képzéséről szóló horvát törvényeknek a volt határőrvidékre való kiterjesztése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (19. ülés) A mitrovicsi községi bíróság illetékességének bővítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (19. ülés) Hervoics Lajos országos kormánybeli titkárnak az osztálytanácsosi cím adományozása a horvát bán előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 8. 1883, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1883-08-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57100"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatásnak és a bíróságoknak s ügyészségeknek Horvát-Szlavón országokban való szervezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A bekebelezett horvát-szlavón határőrvidék beligazgatási szükségletének fedezésére szolgáló átalány",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1883. évi horvát beligazgatási költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar államvasutak mozdony és vagonparkjának kiegészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A sopron-ebenfurti vasút elsőbbségi kötvényei kamatlábának leszállításáról és biztosítási tőkéjének felhasználásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 8. 1883, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1883-08-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58496"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1884. évi államköltségvetés tárgyalása",
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  }, {
    "name" : "02. Kinevezés és címadományozások a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Matkovics István zágrábi érseki káptalani kanonok kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rukavina József volt járásfőnök részére címadományozás a horvát miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "05. Nikolics Vazul részére a magyar nemesség adományozása a horvát miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "07. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "08. Faluba János süvetei ág ev. tanító kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "09. A betelepült bukovinai székelyeknek gazdasági eszközökkel való ellátása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (21. ülés) A nyitrai honvéd sátortábor létesítéséért kitüntetések és legfelsőbb elismerések",
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  }, {
    "name" : "NaN. (21. ülés) Simor János hercegprímás részére királyi köszönet kifejezése a nyitrai sátortábor létesítéséért",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 8. 1883, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1883-08-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57101"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1884. évi államköltségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyi közigazgatási bíróságnál állások szervezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A főrendiháznak mint felsőháznak szervezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tiszai és mellékfolyói vízszabályozó társulatok szervezéséről szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "05. Bírói kinevezések",
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  }, {
    "name" : "06. Miniszteri titkári kinevezések",
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  }, {
    "name" : "07. A közjegyzői törvény módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát csendőrség ellátásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dr. Petrasovics Lajos brünni ügyvéd és magyar tolmács részére a magyar nemesség adományozása",
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  }, {
    "name" : "10. A fiumei tengeri hatóság részére épületépítése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 8. 1883, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1883-08-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57102"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: A zágrábi események következtében a kétnyelvű címerfelirat kérdése, horvát ügy [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az uralkodó elnökletével: a volt horvát-szlavón Határőrvidék belső igazgatási költségeinek fedezésére adandó átalány összeg nagysága, horvát ügy [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az uralkodó elnökletével: Fiume megye székhelyének kérdése a bán javaslata Ogulin, a miniszterelnök Fiume városa mellett érvel, horvát ügy [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 8. 1883, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1883-08-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58497"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: A zágrábi események (a kétnyelvű címer leszakítása) következtében foganatosítandó intézkedések, horvát ügy [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 8. 1883, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1883-08-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57103"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvátországi ügyek",
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  }, {
    "name" : "02. Kotrógépek beszerzése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bukarestben megjelenő \"\"Ciulinul\"\" című élclaptól és a Baltimoreban megjelenő \"\"Dei Deutsche Correspondent\"\" című laptól a postán szállítási kedvezmény megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Legfőbb ítélőszéki elnök özvegyének fia részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Fogházőr ellátási díjának felemelése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 8. 1883, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1883-08-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57104"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát ügyben tett intézkedések",
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  }, {
    "name" : "02. Főispáni felmentések és kinevezések",
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  }, {
    "name" : "03. Pattyanszky Elek Krassó-Szőrény megyei főispán kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Osztálytanácsosi kinevezés és osztálytanácsosi cím adományozás a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Chicagoban cseh nyelven megjelenő \"\"Budvucnost\"\" című laptól a postán szállítási kedvezmény megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kerületi táblai bíró leányai részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés) Gróf Szápáry Géza fiumei kormányzó felmentése és a királyi főudvarmesteri méltóságra való kinevezése",
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  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés) Gróf Zichy Ágoston kinevezése a fiumei kormányzói állásra",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 9. 1883, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1883-09-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58498"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1884. évi közös költségvetés",
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  }, {
    "name" : "02. Az 1884. évi állami költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az újonnan megállapított katasteri tiszta jövedelem alapjáni földadónak a horvát-szlavón volt határőrvidéken való behozatalának kérdése",
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  }, {
    "name" : "04. A szabadka-bajai vasút kiépítése",
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  }, {
    "name" : "05. Dunai szabályozási póthitel",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szegedi közúti híd építési költségeinek fedezésére póthitel",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Duna szabályozására vonatkozó tervek készítése körüli munkálatok állása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A romániai vasúti csatlakozások iránti létesítendő egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hermann Károly pénzügyi titkár nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Rippéli Károly pénzügyi titkár nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Farkas János kincstári jószágigazgató nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kerekes István irodatiszt nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Pénzügyi fogalmazó árvái részére nyugdíj.",
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  }, {
    "name" : "14. Kinevezések a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Miniszteri tanácsos özvegye részére kegyelmi nyugdíj. (Kereskedelmi miniszteri előterjesztés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kitüntetések adományozása a jutafonó társulat igazgatója és a vászonkereskedő részére",
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  }, {
    "name" : "17. Stőcke Alajos segédhivatali igazgató részére királyi tanácsosi cím adományozása (A közlekedési miniszter előterjesztésére)",
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  }, {
    "name" : "18. Meidinger Mihály levélhordó részére kegyelmi nyugdíj. (A közlekedési miniszter előterjesztésére)",
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  }, {
    "name" : "19. Székely János kir. főmérnök nyugdíjának felemelése",
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  }, {
    "name" : "20. Kir. főmérnök özvegye részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "21. Kitüntetések adományozása Szegeden a rekonstrukció körül szerzett érdemekért a miniszterelnök előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "NaN. Bóne Géza Fehér megyei alispán és Havranek József székesfehérvári polgármester kitüntetése",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1883, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1883-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57105"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főrendiháznak mint felsőháznak szervezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Horvát-Szlavónországban a címerfeliratok ügyében felmerült kérdés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gräfl József szabolcsi főispán kitüntetése a tiszaeszlári perrel kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szabadka-bajai vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szeszadó módosításáról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "06. A költségvetésbe felvett új kiadási tételekre nézve a legfelsőbb jóváhagyás kieszözlése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Révkalauz özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fiume-brazília hajójáratok segélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közönséges büntetések kölcsönös kiadatásáról Braziliával kötendő állami szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Címadományozások az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Vasúti kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (Súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 9. 1883, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1883-09-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57106"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A győr-sopron-ebenfurti vasút pénzügyeinek rendezése",
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  }, {
    "name" : "02. A Franciaországgal létesítendő kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Romániából behozandó állatok forgalmának megkönnyítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A földadó szabályozási munkálatoknál előforduló túlköltség fedezésére póthitel",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dr. Szaxun János felségkörüli minisztériumi miniszteri osztálytanácsos fegyelmi ügye",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1883, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1883-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58499"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A posta személyzet szolgálati szervezetében és a fizetési rendszerében módosítások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A nyitra-nagytapolcsányi-bélici vasútvonal engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tiszteletbeli fogalmazói kinevezés a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postatiszt özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hivatalszolga nyugdíjának felemelése közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szegedi főgimnázium új épületének ügye",
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  }, {
    "name" : "07. Möller Ede brassói apát kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Veronában megjelenő \"\"Spartaco\"\" című laptól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A hajózási szerződés tervezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Románia részére a marha behozatala tekintetében engedélyezendő könnyítések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Uradalmi hajdú özvegye részére ellátás felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Pénzügyi igazgatósági irodatiszt nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 10. 1883, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1883-10-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57107"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vallentsits Antal fiumei kormányzósági miniszteri tanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ciotta János fiumei polgármester kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kinevezések és kitüntetése a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A francia kereskedelmi szerződés tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 11. 1883, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1883-11-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58500"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Legfelsőbb elismerés és címadományozás a horvát miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A ménesbirtokoknál alkalmazott katonai altisztek nyugdíjpótléka",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Címadományozások a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Erdőőr nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erdőhivatali számvevő özvegyének a kincstárnak megtérítendő tartozás elengedése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szegedi és szegedvidéki árvízi könnyűadományok maradványainak felosztása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bökény-mindszenti ármentesítő társulat 350.000 forintnyi előlege",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A bökény-mindszenti ármentesítő társulat régebbi előlegeinek törlesztési módja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Némely csekély jövedelmezőségű vasút megvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Levélhordó özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Távirdakezelő árvája részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (Közbotrányt okozó kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (Kutyaharapás által okozott súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Kutyaharapás által okozott súlyos testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illetékességi összeütközés (Hivatalos eljárásban működő közeg tettleges bántalmazása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Írnok részére nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Albíró özvegyének árvái részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Gróf Gyulai Samu kérvénye örökbefogadott mostohafiaira a grófi rangnak átruházása végett",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (32. ülés) A kir. táblai pótbírák megszüntetéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (32. ülés) A pénzbüntetési alapból fogházak építéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (32. ülés) Az 1870. X. tc. 4. §. d. és e pontjaiban említett pénzintézetek és biztosító társulatok, gyárak és közlekedési vállalatok községi adópótlékának rendeltetéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (32. ülés) Az új katasteri munkálatok eredménye elleni felszólalások elintézési módjáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1883, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1883-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57108"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Monarchia ügyeit érintő fontos kérdésekben álláspont kialakítása a közös minisztertanácsi ülésre: I. a mozgósítás idejére a lóállomány biztosítása, II. a népfelkelés tárgyában hozandó törvény, III. a közös hadsereg, hadi tengerészet, a magyar honvédség és a népfelkelés kötelékébe tartozó egyének özvegyeinek és árváinak ellátása tárgyában beadandó törvényjavaslat, IV. hadkötelezettség tárgyában beadandó törvényjavaslat, V. a Munkács-Stry vasút, VI. a Csaca-Saybusch vasút, VII. a Nagyvárad-Debrecen vasút (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi honvédlaktanya építése során felmerült többletkiadások fedezése (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Böszörményi Károly szatmárnémeti polgármester részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Petkó László honvéd százados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Zombathy István honvéd ezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schneider Ferdinánd honvéd százados özvegye részére nevelési összeg engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ljubibratovics Éliás honvéd alezredes árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat Marschalkó Gyula Selmecbánya és Bélabánya város törvényhatósági bizottsági tagja részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Tomaschek János, Szered város bírója részére az Arany Érdemkereszt, Kaluger János szántói körzeti jegyző részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "09. Javaslat Spitz Gyula vasúti főfelügyelő részére sági előnévvel a magyar nemesség adományozására (BM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ihopp János volt határőrvidéki alezredes özvegye részére kegydíj (BM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "11. Javaslat Beszterce-Naszód vármegye főispánságának ideiglenes viselésével Bánffy Dezső, Szolnok-Doboka vármegyei főispán megbízására (BM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "12. Egyes községek és puszták határainak szabályozásáráról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "13. Javaslat Madarassy Pál helyettes államtitkár kinevezésére a felállítandó Pénzügyi Közigazgatási Bíróság elnökévé és Köffinger Frigyes miniszteri titkár kinevezésére helyettes államtitkárrá (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schreiber Rudolf pénzügyi tanácsos részére a magyar nemesség adományozására (PM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "15. Javaslat Zeley János a kápolnai felkelés során elhunyt adóvégrehajtó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Szilniczky Jakab bányatiszt özvegye, Stanga Terézia részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Wörn György pénzügyigazgatósági tisztviselő nyugdíjának felemelésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Baranyay Imre adószedő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Mahler Manó háromszögelő árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Horvát Gyula adóhivatali ellenőr özvegyének gyereke részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "21. Javaslat bírósági kinevezésekre: Németh Pál győri aljárásbírót a Szentmártoni Járásbírósághoz járásbíróvá, Apáthy Gyula szegedi járásbírósági aljegyzőt zentai aljárásbíróvá, Kazinczy Lajos makói járásbírósági aljegyzőt csongrádi aljárásbíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kovács Kálmán miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1883, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1883-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57109"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tartalékosok visszatartása a megszállott területen a törvényesen megállapított időtartamig (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szalmai Antal honvéd százados nyugdíjának emelésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bogdánfy Ferenc segédhivatali igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1884. év első negyedében esedékes költségek fedezésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "05. A Pénzügyi Közigazgatási Bíróság rendtartása (PM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "06. A Csaca-Ungvár-Galícia határvasútról szóló törvényjavaslat bemutatása (KöKöM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "07. A Marosvásárhely-tölgyesi szoros vasút vonalának építésére gr. Pejacsevich Márk és társai részére adott koncesszió feltételei (KöKöM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "08. A szegedi királyi biztosság megszüntetése (ME) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "09. Javaslat gr. Chorinszky Ignác megyei törvényhatósági bizottsági tag és dr. csatári Csatári Lajos a közegészségügyi tanács tagja részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Vallentsits Antal a Fiumei Kormányzóságnál alkalmazott miniszteri tanácsos részére adandó kitüntetés ügyének az uralkodó általi visszaküldése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kurucz Mihály miniszterelnökségi ajtónálló árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Német Ignác, Imre Antal, Mudnay Pál az elnöki osztály tagjai részére a miniszteri fogalmazói cím adományozására (ME) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "13. A Chicago városban cseh nyelven megjelenő Ohlas Lidu című laptól a postai szállítási jog megvonása (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Sichelburg és Marienthal vidéki határrendezés ügyében kiküldendő országos bizottság költségeinek fedezése (ME) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "15. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat János György börtönőr nyugdíjának felemelésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bókay János egyetemi tanár részére a kisebbségkutatás terén elért eredményekért a III. osztályú Vaskorona Rend és Vaszary Kolos győri bencés gimnáziumi igazgató, Hemmer Ferenc temesvári gimnáziumi igazgató és csanádi pap részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Renner András evangélikus lelkész részére a Koronás Arany Érdemkereszt , Lyakovics János bogdáni elemi népiskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt, Sass János csingei elemi népiskolai tanító és Sztankovics Károly szentgyörgyi tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Kronjavi Izidor zágrábi egyetemi tanár és Bollé Hermann építész részére a zágrábi ipaiskola felállításáért a Ferenc József Rend lovagkeresztje, továbbá Alesic Antal az ipaiskola műhely vezetője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat olasz tengerész tisztek részére a magyar kormány elismerésének kinyilvánítására a magyar Saguittarius hajó legénységének megmentéséért (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hausenblatt József pénzügyi biztos részére nyugdíjazása alkalmából az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Török Antal pénzügyi titkár nyugdíjának felemelésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Preisinger Stanislaw számvevőszéki ellenőr árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Hajnald István királyi tanácsos és építési felügyelő nyugdíjának felemelésére (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Jókainé Laborfalvi Róza színésznő részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Brod-Sunja és a Vinkovce-Mitrovica vasút építésének előkészítése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A kereskedelmi minisztériumban létező nemzetgazdasági alap kezelése (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 12. 1883, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1883-12-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58501"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Naszód környéki terület iskola- és ösztöndíjalapjainak szabályozása, Szentgyörgy Imre kir. kúriai bíró, minta a kiküldött vegyes bizottság vezetője beszámolójának tárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát bán felterjesztésére: a volt horvát határőrvidék ügyeivel foglalkozó királyi bizottság feloszlatása (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvátország beligazgatási költségeinek fedezésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ramberg báró által vezetett királyi bizottság működése alatt a horvátországi helyzet megnyugtatásáért kitüntetések adományozására: Beyer Ferdinánd részére a Ferenc József Rend középkeresztje, Wiesenovics Ignác Varasd vármegye főispánja részére a III. osztályú Vaskorona rend, Becic Ferenc dubicai kerületi elöljáró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Vojska Lipót, Vujaklija Mico, Mayer Vilmos részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Kotur Ignác postamester és Videkovics József községi elöljáró részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Krizanics Károly községi jegyző részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására, javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére Stipenics György, Barabás Márk, Mraovics Simon, Balog József, Sertics József, Tumpics Ferenc részére (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Marinovics Marcell miniszteri tanácsos, Kogler János miniszteri tanácsos, Hegedüs Ferenc osztálytanácsos, dr. Székely József törvényszéki bíró, Beniczky Gyula országgyűlési képviselő és Taray András ügyvéd kinevezésére a Pénzügyi Közigazgatási Bíróság bíróivá, titkárává Vörös Sándor kinevezésére, javaslat Gombos Gusztáv és Ludvig János osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi, Toepke Alfréd soproni pénzügyi igazgató, Jankovics János miniszteri titkár és Sartory Antal pénzügyi főtanácsos osztálytanácsosi kinevezésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A nemzetközi könyvcsere ügyében kötött brüsszeli egyezményhez történő csatlakozás kérdése a közös külügyminiszter megkeresésére (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei kormányzósági épület helyreállítási költségei (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Adria Magyar Tengerhajózási Társasággal kapcsolatban felmerülő vitás kérdések eldöntésére létrehozott bizottság elnökévé ismét br. Kochmeister Frigyes a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara elnökének kinevezése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szegedi kölcsön visszafizetése megkezdésének az elhalasztása (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szeged város újjáépítése körül kifejtett érdemekért Szabados János tanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, László Mihály városi kapitány, Reök Iván kir. mérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Pauer Károly felvigyázó részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására, javaslat Dögl Alfréd pénzügyi fogalmazó és Rebhan kataszteri mérnök részére a a legfelsőbb elismerés kifejezésére (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Sándor Béla Bács-Bodrog vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje, Rátz Athanáz volt Temes vármegyei alispán, országgyűlési képviselő részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására, javaslat Kováts Pál győri gyakorló orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Kossovich Mátyás iklényi udvarbíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Wirthl Antal győr-szigeti pék részére az Arany Érdemkereszt adományozására, továbbá több győri lakos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére a győri árvízi védekezésnél kifejtett cselekedeteiért (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az ortodox Palestina Társaság akárcsak korábban az orosz és szerb Vöröskereszt jelvénye viselésének eltiltása (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Benel Ferenc tébolydai ellenőr részére a zalatnai nemesi előnév engedélyezésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vadállatok kiirtásáért járó jutalom fedezete (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Egressy Gábor a Nemzeti Színház volt tagja özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nyereségrészesedésre és segélyre engedélyezett hitel felhasználása (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Hegedüs József Nagybánya város polgármestere részére a honvédség céljait szolgáló intézmények fejlesztéséért a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az állami iskolák építésének költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az erdélyi katolikus rendek által kért támogatás (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Mészáros Mihály gyakornok kinevezésére fogalmazó gyakornokká (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Vész Albert felsőreáliskolai igazgató özvegyének árvái részére nevelési pótlék (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Munkács-beszkidi vasút építésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (KöKöM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Bachstein, a Gömöri iparvasutak vasútépítési vállalkozója állam elleni kártalanítási pere (KöKöM) [német nyelvű] [a napirendi pont, a jegyzőkönyv hiányos]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kitüntetés [a napirendi pont a jegyzőkönyvből hiányzik, a jegyzőkönyv hiányos]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés lopás bűntette miatt (IM) [német nyelvű] [a napirendi pont, a jegyzőkönyv hiányos]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Brassói Járásbíróság és a Fogarasi Kir. Törvényszék, ill. Fogaras vármegye alispánja között hivatali munka akadályozása miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a Nyárádszeredai Járásbíróság és a bekecsaljai járás főszolgabírója között a Mikháza község bírója bejelentésére Kén Sándor és neje általi botrányokozás és istenkáromlás miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Hospodár Mihály aljárásbíró gyermekei részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Farkas Ferenc számvevőségi tisztviselő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Tisza Lajos szegedi királyi biztos részére szeged város újjáépítése terén tett érdemeiért a grófi cím adományozására a szegedi előnévvel (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 12. 1883, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1883-12-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57110"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hadi szükségletek szolgáltatásáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1884. évben kiállítandó újoncjutalékról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ipartörvény módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fővárosi Közmunkák Tanácsának az 1884. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Bukarestben megjelenő Impartialul és Natiunsa című lapoktól a postai szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A budapesti állami hivatalszolgák felségfolyamodása lakbérilletményeik megfelelő felemeléséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szeszadó-törvény módosításáról szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a kir. tanácsosi cím adományozására Szekrényessy Béla pécsi pénzügyi tanácsos számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Beer János méneskari főseborvos özvegye részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat ellátás felemelésére Miltz István nyugbérezett erdőmunkás számára (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírói kinevezésekre: Fornet Jenő rimaszombati bíró kinevezése a Rimaszombati M. Kir. Törvényszék elnökének, Rácz Gyula nagykikindai bíró kinevezése a Szegedi M. Kir. Törvényszékhez bírónak, Avarfy Gyula nagykikindai bíró kinevezése a Temesvári M. Kir. Törvényszékhez bírónak, Horvát Géza zsablyai járásbíró és Német Antal kismártoni albíró kinevezése a Nagykikindai M. Kir. Törvényszékhez bírónak, Vörösmarty János nagykátai albíró kinevezése a Váci M. Kir. Járásbíróságra bírónak, Verték Gábor nászódi albíró kinevezése a Beszercei M. Kir. Törvényszékhez bírónak, Vincze Miklós lugosi albíró kinevezése a Karánsebesi M. Kir. Törvényszékhez bírónak, Sárdi János titeli albíró kinevezése a Perlászi M. Kir. Járásbírósághoz bírónak, Dienes István soproni jegyző kinevezése csurgói albírónak, Simon István miskolci jegyző kinevezése tornaaljai albírónak, dr. Akay Kornél zsolnai jegyző kinevezése csacai albírónak, dr. Kramer József kaposvári jegyző kinevezése kaposvári albírónak, Szotyory József kézdivásárhelyi telekkönyv-vezető kinevezése sepsiszentgyörgyi albírónak (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1884, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1884-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57111"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A helyiérdekű vasutak építésének megkönnyítése céljából évi járadékok biztosítása a M. Kir. Postaigazgatóság részéről a postaszállításért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szajol-kunszentmártoni (szajol-szentesi) helyiérdekű vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút ügyeinek rendezéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A keleti vasúti csatlakozások tárgyában a négyes bizottság által kötött egyezménynek a törvényhozás elé terjesztése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Egyes másodrendű vasutak engedélyokmányok függelékeiben foglalt korlátozások módosításáról szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az óbudai dunai védgátnak a főváros tulajdonába való bocsátása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az ipartörvény törvényjavaslatának módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Észrevétel az Állami Számvevőszék elnökének részéről Jágocsy-Péterffy József miniszteri biztos végkielégítése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kitüntetés adományozására: Dókus Gyula Zemplén megyei szolgabíró és Bikafalvi-Máté Domokos budapesti fogorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Willinger Márton tabodi földbirtokos részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés, Szilágyi János acsalagi lakos és Farkas Gábor tiszaeszlári községi bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Világhi Nándor és Világhi Mihály nagybirtokosok részére palotási előnévvel nemesség adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nevelési pótlék meghosszabbítására Balajthy Imre miniszteri tanácsos özvegyének gyermekei részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Höszler Nándor főispán Mária nevű árvája részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A gyógyíthatatlan elmebetegek ápoldájának építésénél felmerült túlkiadás fedezésére póthitel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A földadó szabályozási munkálatainál 1883-ban felmerült túlkiadás fedezésére póthitel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat minisztertanácsosi cím adományozására Herkow Reimund, zágrábi országos pénzügyi igazgatóhelyettes számára, javaslat Raics György főpénzügyi tanácsos és kataszteri igazgatónak a zágrábi pénzügyi aligazgatóvá történő kinevezésére, és számára a kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A metkovics-mostári vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Urekiattu Mihály pénzügyminiszteri számtiszt özvegyének leányai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Bäumel János számtiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nyugbér engedélyezésére Bartovszky Ignác pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előterjesztés Kállay Albert belügyminisztériumi címzetes osztálytanácsosnak a szegedi főispáni teendők ellátásával való megbízatása ügyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat bírói kinevezésekre: Both Gyula temesvári járásbíró kinevezése az Eperjesi M. Kir. Törvényszékhez bírónak, Raisz Andor tornai járásbíró kinevezése a Kassai M. Kir. Törvényszékhez bírónak, Udvardy Kálmán nagykátai albíró kinevezése a Nagykátai M. Kir. Járásbíróságra járásbírónak, Ányos Sándor járásbíró áthelyezése a Lippai M. Kir. Járásbíróságtól az Újaradi M. Kir. Járásbíróságra, Kövér Ignác járásbíró áthelyezése az Újaradi M. Kir. Járásbíróságtól a Lippai M. Kir. Járásbíróságra, Küchler Gyula temesvári törvényszéki jegyző kinevezése Temesvárra albírónak, Gerdanovics Sándor temesvári törvényszéki jegyző kinevezése Csakovára albírónak, Csillagh György nyitrai törvényszéki jegyző kinevezése Nyitrára kir. alügyésznek (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri és Illetékességi összeütközés Zólyom vármegye Árvaszéke és a Zólyomi Kir. Járásbíróság között Gibala György hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés Temesvár Város Árvaszéke és a Temesvári M. Kir. Törvényszék között Stanescu János és Zsófia hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Némethy Ernő kir. ügyész özvegyének gyermekei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére Keresztúri Alajos törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Király Lajos írnok özvegyének gyermekei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Korányi Frigyes budapesti egyetemi tanár és Korányi Adolf budapesti ügyvéd részére \"\"tolcsvai\"\" előnévvel nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Pinkász Vilmos távírda-igazgatósági titkár részére m. kir. távírda-igazgatói cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kléh Kálmán főmérnök részére a középítészeti felügyelői cím és rang adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kail György határőrvidéki építész árvája részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1884, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1884-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58502"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1884. évi újoncjutalék kiállításáról szól törvényjavaslat módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A póttartalékosok behívásáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédség kötelékébe tartozó távírdai és vasúti foglalkozással bíró egyének esetében követendő eljárás (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nagy Vince honvédszázados özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Grobovszky Ignác törzsőrmester özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Herián János törzsőrmester özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Dalmáciába és a Quarnerói szigetekre 1884. évben vámmentesen behozható gabonaneműek mennyiségének megállapítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat miniszteri titkári cím adományozására Pscherer Miklós miniszteri fogalmazó részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A herendi porcelángyár átalakítása ügyében (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1884, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1884-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57112"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mostar-metkovicsi vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslat módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1840:X. törvénycikkben vízi ügyekre nézve megállapított hatósági illetékességnek módosításáról szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Intézkedés a volt horvát határőrvidéki állami erdők telekkönyveztetéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavón autonóm kiadásoknak teljesíthetőségéről szóló törvényjavaslat, valamint a horvát országgyűlés elnapolását tárgyaló leiratok ügyében (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Fiumei Tengerészeti Hivatal építéséről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Gergely Ede távírdai titkár részére a filoxéra elleni intézkedéseknél tett szolgálataiért Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása Bécsben megjelenő Recht című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Oliva számtanácsos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zachradnik Ignác kincstári ácsmester részére Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schiller Károly szegedi pénzügyi igazgató részére temesi előnévvel nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szikszay Dániel nagyváradi törvényszéki bíró részére a kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírói kinevezésekre: Sárói Szabó László budapesti albíró kinevezése bírónak a Kecskeméti M. Kir. Törvényszékhez, Gresch Gyula késmárki albíró kinevezése járásbírónak a Késmárki M. Kir. Járásbíróságra, Kampis Iván győri törvényszéki jegyző kinevezése albírónak a Győrre, Horvát Lajos beregszászi aljegyző kinevezése albírónak Ungvárra, Kostér János pécsi aljegyző kinevezése albírónak Pécsre, Bencsik Ferenc dunaföldvári albíró kinevezése kir. alügyésznek Kalocsára, dr. Lupkovics József budapesti aljegyző kinevezése kir. alügyésznek Lőcsére, Emődy Béla miskolci jegyző kinevezése albírónak Nagykátára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Würtenberg Flóris segéd-telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 2. 1884, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1884-02-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58503"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vésztői karikatöltés építési költségei (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A marosvásárhely-szászrégeni, az újszász-jászapáti és a barcs-pakráci helyiérdekű vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Tisza és mellékfolyóinak szabályozásáról, vízszabályozó és ármentesítő társulatok igazgatási szervezéséről szóló törvényjavaslat módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A polgári hatóságok által igénybe vett katonai segédletekkel kivezényelt tisztek és hadapród-tiszthelyettesek pótlékainak megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban cseh nyelven megjelenő Sloboda című szocialista laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nyugdíj felemelésére Jókainé Laborfalvi Róza a Nemzeti Színház volt tagja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra: Stesser József címzetes osztálytanácsos kinevezése valóságos osztálytanácsossá, Kolos Lajos és Forray Ferenc címzetes miniszteri titkárok kinevezése valóságos miniszteri titkárokká, Grünwald Béla miniszteri titkár számára az osztálytanácsosi cím és rang adományozása, Havas György, Liptai Lajos és Barkassy Géza miniszteri fogalmazók számára a miniszteri titkári cím és rang adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Flatt Endre volt főispán részére alföldi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre: Stankovics Dániel hétszemélyes táblai bíró kinevezése a horvát-szlavón országos kormány belügyi osztályának főnökévé, Klein Alajos osztálytanácsos kinevezése a horvát-szlavón országos kormány igazságügyi osztályának vezetőjévé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A francia kereskedelmi szerződésről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1881. évi közösügyi zárszámadási póthitelről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Wekerle Sándor pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Heiller Károly címzetes püspök és pozsonyi plébános számára Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Adria tengeri Gőzhajótársulatnak az 1883. évben Angliába és Spanyolországba tett rendkívüli hajójáratokért segély (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Román József Bihar megyei alispán nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Bagi Béla pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Székely János számtiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj felemelésére Hellvig Zsigmond bányaszámvivő árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére Deputh Lajos adótárnok árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1884, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1884-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57113"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országház építéséről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A végrendelet nélkül elhalt alsóbb rendő római katolikus papok hagyatékának felosztási kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1883:XVIII. tc. (az ország címerének használata) végrehajtásánál felmerült elvi kérdések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pankotai városi önkéntes tűzoltókar számára az országcímer használata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szajol-kunszentmártoni helyiérdekű vasút, valamint a cinfalva-szetmargitai (Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút) magán vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Első Erdélyi Vasút és a Duna-Drávai Vasút állami birtokba való szerzése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A tölgyesi és vulkáni szorosokon keresztül létesítendő vasúti csatlakozások kérdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Zombori Kir. Törvényszék és Zombor Városi Árvaszék között Joszits Nikola hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Kézdivásárhelyi Kir. Járásbíróság és a kézdivásárhelyi járás szolgabírója között Maháti János rágalmazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Békés Vármegye Árvaszéke és a Szeghalmi M. Kir. Járásbíróság között G. Szilágyi János hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Técsői Kir. Járásbíróság és a taracközi járás szolgabírói hivatala között Kucserajev Mihály és Csobaj Vazily becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírói kinevezésekre: Nádasdy Dusán oravicabányai albíró kinevezése a Pancsovai M. Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Szekeres János nagykikindai albíró kinevezése a Nagykikindai M. Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Tabinyi Gusztáv győri kir. alügyész kinevezése a Kaposvári M. Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Visi Gyula zalaegerszegi albíró kinevezése a Zalaegerszegi M. Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, Petőcz Gábor pozsonyi albíró kinevezése a Pozsonyi M. Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, Rácz Lajos kunhalmi aljegyző kinevezése Kunhalomra albírónak, Eördögh Virgil pancsovai jegyző kinevezése Szabadkára albírónak, Sal János békésgyulai jegyző kinevezése Szeghalomra bírónak, Závody Albin köz- és váltóügyvéd kinevezése Pécsre kir. alügyésznek, Ádám György ócsai albíró kinevezése Nagykátára albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegyelmi nyugdíjra Békey István, Gartner Antal és Kozma Gyula osztálytanácsosok számára; javaslat Schyttra István, Szuborits Antal, Jüngling János, Lermann József és Kasics Péter miniszteri titkárok osztálytanácsosokká történő kinevezésére; javaslat Szőts Albert miniszteri titkár számára az osztálytanácsosi cím adományozására; javaslat Herczeg László, Losonczy György, Kállay Mihály, Szentgyörgyi Lajos, Láner Gyula és Sohner Antal miniszteri fogalmazók miniszteri titkárrá történő kinevezésére; javaslat Szilágyi Emil miniszteri fogalmazó számára a miniszteri titkár cím és jelleg (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslatok kitüntetésre és legfelsőbb elismerés kinyilvánítására a m. kir. csendőrség szervezésénél szerzett érdemekért: Török Ferenc és Schatz Lajos rendőrségi ezredesek számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, Sönser Nándor rendőrségi őrnagy és Stesser György százados számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, Újhegyi Béla és Kovács Béla századosoknak a Katonai Érdemkereszt kitüntetés adományozására, Entresz Kornél számvevőségi százados számra a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására, Tisóczky László alezredes, Neugeboren Gusztáv és beauforti br. du Mont-Várhegyi Lajos őrnagyok, valamint Kárpáthy Kamill és Étsy Ferenc századosok számára a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslatok kitüntetésre és elismerés kinyilvánítására a m. kir. csendőrség szervezésénél szerzett érdemekért: Jekelfalussy Lajos miniszteri tanácsos számára a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására, Szabó László miniszteri fogalmazó számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, valamint Harsányi József osztálytanácsos számára a kormány elismerésének kinyilvánítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A hadi szükségletek szolgáltatásáról szóló törvényjavaslat módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Jelencsik Vince honvédtábornok részére nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nyugdíj felemelésére Seidl Imre főhadbiztos számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dániel János honvédségi kezelő főhadnagy özvegye számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Fiuméban nyitandó főközlekedési úton és az ahhoz vezető némely utcában emelendő építmények időleges adómentességéről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A műborról szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére Földváry Ákos főreáltanodai tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kitüntetések adományozására: Erm Ferenc nagymártoni római katolikus néptanító, Balogh Ferenc gyulafehérvári református népiskolai tanító, Reimesch Mihály feketehalmi ágostai [evangélikus] néptanító és Schmidt Lőrinc mélykúti római katolikus néptanító számára Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Poturicsics Vazul kőrösi görög katolikus káptalani nagyprépost részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; javaslat a podrinje nemesi előnév adományozására Nikolics Vazul számára (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nemesség adományozására Vargyas Endre győri tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Porutiu Sámuel belügyminiszteri osztálytanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség adományozására Künnle József Háromszék megyei birtokos, ügyvéd, volt országgyűlési képviselő részére szentkatolnai előnévvel; javaslat nemesség adományozására Rohrer Ferenc magyaróvári uradalmi igazgató részére; javaslat Ungermann Lipót, a Dunagőzhajózási Társulat hajófelügyelőségi osztályának főnöke és Joób Gyula lipótszentmiklósi szolgabíró számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; javaslat Meillinger János pécsi lakos, Dunagőzhajózási Társulati bányaorvos és Mendl Lajos Baranya megyei volt járásbíró számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; javaslat Bubreg Ferenc, Mohács nagyközség bírája, valamint Kompót József, Miske község jegyzője, Pék Alajos székesfehérvári megyei kórházi gondnok és alorvos, továbbá Kain Károly Háromszék megyei kórházi orvos számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; javaslat Einfall József csornai vendéglős és Szabó János csornai bíró számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; javaslat Unger András szent-margitai bíró számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Schneider Károly szász egyetemi titkár, volt cs. kir. kerületi főnök részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére Müller György határőrvidéki hadnagy özvegye számára (BM)",
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  }, {
    "name" : "30. Javaslat Marzsó Lajos vasúti és gőzhajózási felügyelő számára a kir. tanácsosi cím adományozására; javaslat kitüntetések adományozására: Baudler Vilmos soproni postaigazgató és kir. tanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Polyák Béla, a Győr-Sopron-Eberfurti Vasúti Társulat volt vezértitkára számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Schmidt Rezső Bihar megyei bizottsági tag, Lipcsey Ottó gödöllői postamester, valamint Stark Elek vecsési állomásfőnök részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés, Dobrovics Károly váltóőr és Werner János postakalauz számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (KöKöM)",
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  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére Rózsa Vince adóvégrehajtó özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat napi ellátás engedélyezésére Filipovics Tivadar nyugbérezett határőrvidéki kormányos özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat végkielégítés engedélyezésére Semsey Miklós adótiszt özvegye (Egerer Mária) részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Unger János pénzügyi fővigyázó nyugbérének felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Sándor János királyi táblai bíró nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Markus Ferenc telekkönyvvezető részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1884, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1884-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57114"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A 6%-os járadékkölcsön konverziója (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Fiáth Miklós osztálytanácsossá és gazdasági statisztikai osztályvezetővé történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Radikal című helybeli hírlap ellen a bűnfenyítő eljárás megindítása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 3. 1884, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1884-03-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58504"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Emlékirat pótlegények kiállítása tekintetében a közös hadügyminisztérium és a Honvédelmi Minisztérium között fennálló ellentétekről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Marschalkó Tamás honvédezredes fia részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "03. A népfelkelési törvényjavaslat (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a budapesti Nagykörút létesítéséről, a 1871:XLII. tc. módosításáról, valamint a Budapest főváros duna-jobbparti területének egyes részein emelendő építmények adómentességéről (PM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Klamarik János tankerületi főigazgató vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsossá történő kinevezésére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat kitüntetések és címek adományozására: dr. Budenz József egyetemi tanár és Láncz Nándor Veszprém megyei főorvos részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Stancsevics Márk pomázi katolikus plébános-esperes a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Korn György Győr megyei tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "07. A szegedi kölcsön folyósítása (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dragonescu Dömjén II. osztályú miniszteri titkárnak a pénzügyőrségi központi felügyelői állásra való kinevezésére III. osztályú miniszteri titkári ranggal és illetménnyel; javaslat Niamesny Zsigmond I. osztályú pénzügyi titkár számára a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; javaslat Szarka János I. osztályú számtiszt számára a számtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Haupt Rezső tatai adótárnok számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Reiprich Lőrinc kincstári bányafelőr árvája számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nevelési pótlék felemelésére Demény Ferenc pénzügyi titkár özvegyre számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A fiumei kikötőben tervezett feltöltési munkálatok végrehajtása végett szükséges intézkedések (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Retzel Alfréd dohánygyártási tiszt özvegye számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíj felemelésének engedélyezésére Pischel Ferenc pénzügyigazgatósági számtanácsos számára (PM)",
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  }, {
    "name" : "14. A bruck-szőnyi vasúti vonal becsárának fizetéséről egyezmény az Osztrák-Magyar Vaspálya Társulattal (PM)",
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  }, {
    "name" : "15. A nemzetközi négyes bizottság által létesített vasúti egyezmény (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A közlekedésügyi tanács, az államvasútak igazgatósága és a tarifabizottság szervezéséről szóló szabályrendelet tervezetei (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A politikai színezetű és a közönséges bűntettel vádolt külföldiek Németországnak történő kiadatása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Fabinyi Teofil kir. kúriai tanácselnök részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; javaslat Fehérpataky László kir. táblai segédhivatali igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírói kinevezésekre: kir. kúriai bírákká Ostfy Pál és Süteő Rudolf kir. táblai bírák; a M. Kir. Brassói Törvényszékhez bírónak Vizi József brassói bíró; a M. Kir. Rimaszombati Törvényszékhez bírónak Lányi Bertalan gyakorló ügyvéd, a M. Kir. Nagyszebeni Törvényszékhez bírónak Hatfaludy István ; a M. Kir. Felvinci Járásbíróságra bírónak Keresztes Árpád mocsi albíró; A M. Kir. Kolozsvári Járásbíróságra Nesztor János kolozsvári albíró; lugosi albírónak Nagy Elek karánsebesi albíró; a M. Kir. Temesvári Járásbíróságra bírónak Mayer János svidniki albíró; kismártoni albírónak Dr. Izsák Gyula soproni törvényszéki jegyző; erzsébetvárosi alügyésznek Gorove Lajos erzsébetvárosi törvényszéki jegyző; nagykanizsai alügyésznek dr. Sass Elemér budapesti kir. ítélőtáblai tiszteletbeli segédfogalmazó; a budapesti kir. ítélőtáblához tiszteletbeli segédfogalmazónak Huzella Mátyás végzett jogász (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Michael Frigyes segéd-telekkönyvvezető özvegye részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "21. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Szentiványi József aljegyző özvegyének gyermekei részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kovách Ferenc írnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés az Egri Kir. Törvényszék és a Belügyminisztérium között Vitéz Viktor egri cipészmester és Sugár Samu bőrkereskedő között felmerült csalás gyanújának ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Deszet Gáspár ügyében, aki Üszeg és Nyitra között a vasúti sínen haladt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a M. Kir. Kúria és Szepes megye Másodfokú Erdei Kihágási Bírósága között Zsemba József és Zsemba János juhai által okozott kár ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A gyógyíthatatlan elmebetegek elhelyezésére szánt ápolda építési többletköltsége (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség adományozására: Dani József jószágigazgató számára gyarmati előnévvel, Dani Nándor kir. táblabíró számára gyarmati előnévvel, Máday Lajos országgyűlési képviselő számára, Matkovics Lajos zentai szolgabíró számára mátéházi előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kitüntetések adományozása: Kroisz János bánfalvi lakos részére Ezüst Érdemkereszt; Garnier Jánosné intézőné és népkonyhai vezető, valamint Sárkány Gyuláné kórházi ápolónő részére Koronás Ezüst Érdemkereszt; Szedlacsek Zsófia és Mödl Teréz vereskereszt-egyleti (Vörös Kereszt) áolónők számára Ezüst Érdemkereszt; javaslat a kormány köszönetének kifejezésére Ivánka Imre országgyűlési képviselő és vasúti igazgató, Lindtner Imre a vereskereszt-egylet (Vörös Kereszt) női osztálya igazgatója, valamint Lechner Gusztáv vereskereszt-egyleti (Vörös Kereszt) tisztviselő számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére Axenta Vazul cs. kir. járáshivatali tollnok árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kitüntetés adományozására a budai kir. várkerti építkezéseknél szerzett érdemekért: Ország Sándor miniszteri tanácsos, az építési bizottság előadója részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés; Wechselmann Ignác építési vállalkozó számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Szkalla Oszkár főmérnök, az építési bizottság műszaki ellenőri közege részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Jelentés az 1881:LII. tc. (a Tisza bal partján a Kőrös és Maros között fekvő terület ármentesítése) végrehajtásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Nemzetközi szerződés Sziámmal a szeszes italokról (FIK)",
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  }, {
    "name" : "34. Az Osztrák-Magyar Lloyd Gőzhajózási Társaság részvénytőkéjének felemelése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Oliver Pedro alcúdiai lakos részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására a Mallorca szigeténél hajótörést szenvedett Mimi nevű magyar bárka legénységének megmentéséért (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Kégly Sándor országos statisztikai hivatali miniszteri fogalmazónak miniszteri titkárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére Balasovits Manó főerdőtanácsos árvája részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kaliday Anna - egy erdőőr árvája - részére (FIK)",
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  }, {
    "name" : "39. Javaslat napi kegyellátás engedélyezésére Dupal András méneskari őrmester özvegye részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Matinszoka József főállatorvos özvegye részére kegydíj, az árvák részére pedig nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Starika János községi elöljáró számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1884, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1884-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57115"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szeszadó törvényjavaslat módosításai (PM)",
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  }, {
    "name" : "02. A barcs-pakráci helyiérdekű vasút segélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A megszállott tartományokban a görög keleti vallású családoktól szedett vladikarina nevű felekezeti adó megszüntetése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1884, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1884-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58505"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Szabó József honvéd altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Esztergom-Nána és Ipolyság közti helyiérdekű vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Sövényháza-Szegedi Árvízmentesítő Társulat ügyeinek rendezéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Intézkedések Győr és Győrsziget árvíz elleni mentesítése ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Intézkedések a Rába és mellékfolyóinak szabályozása ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a Marosludas-Besztercei Helyiérdekű Vasútról, a Szamosvölgyi Vasútról, valamint a Csáktornyáról Varasdon át Zágrábig építendő helyi érdekű vasútról (KöKöM)",
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  }, {
    "name" : "07. A Kolozsvári Nemzeti Színház ügye (BM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mayer Miksa címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkárrá történő, valamint Klauzál Gábor segédfogalmazó tiszteletbeli fogalmazóvá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kitüntetésre és címadományozásra: Ballagi Mór, a Magyar Tudományos Akadémia tagja és tanítóképezdei alelnök számára a kir. tanácsosi cím; Pyrker Ambrus, premontrei nyugalmazott esperes-plébános és volt tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Mihalkovics Lajos, stefanföldi (Istvánfölde) római katolikus plébános részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schosdjam Josim adóhivatali szolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Balázs Sebestyén, államhidaknál alkalmazásban volt napszámos özvegye részére kegyellátás engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Nagy Antal pénzügyigazgatósági irodatiszt árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírói kinevezésekre: beregszászi törvényszéki bírónak Tolvay Gyula beregszászi ügyész, veszprémi járásbírónak Bohumeczky Ödön veszprémi albíró, naszódi albírónak Virágháti Flóris nagyenyedi aljegyző, szamosújvári albírónak Gajzágó Tivadar gyulafehérvári albíró, józseffalvi járásbírónak Nikolics Emil nagybecskereki kir. alügyész, tornai járásbírónak Kaczvinczky Géza kassai kir. alügyész, budapesti törvényszéki bírónak Kiss József budapesti albíró (IM)",
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  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Ítélőtábla és a felsővisói járás szolgabírója között Vlasim Lupuka és Csubán Inon verekedési ügyében (IM)",
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  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Nagyszebeni Kir. Törvényszék és Szeben Vármegye Másodfokú Erdei Bírósága között Borcea Inon és társai falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Bács-Bodrog vármegyei közép II. Járás Szolgabírói Hivatala és a Zombori Kir. Járásbíróság között Palics Mária és társai ügyében, akik a pályatesten haladtak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtábla és Torda-Aranyos Vármegye II-od fokú Erdei Kihágási Bíróság között Rusu Georgie falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Körmendi Kir. Járásbíróság és Vas Vármegye Árvaszéke között Bierbauer Vilma hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Szeghalmi Kir. Járásbíróság és Békés Vármegye Árvaszéke között Farkas János hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szívós István írnok özvegye részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére br. Majthényi István járásbíró özvegye részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére Buró János cs. kir. járulnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hertelendy Zsigmond írnok özvegye részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat napi ellátási díj engedélyezésére Barna Demeter fogházőr özvegye részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegyellátási díj felemelésére Kovács Lajos fogházőr özvegye részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "26. Javaslat Probst Antal posta-altiszt nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Borbély György posta-számtiszt özvegyének gyermekei részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Koszka Pál kir. mérnök nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj felemelésére Vásárhelyi Pál vízimérnök leánya számára (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kitüntetés adományozására: Bresson György, a Szab. Osztrák-magyar Államvaspálya Társulat bánya- és kohóműveinek, valamint uradalmainak igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kitüntetések és címek adományozására: Landherr János Győr szab. kir. városának volt tanácsnoka részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Zemlinszky Rezső, a salgótarjáni kőszénbánya igazgatója részére a kir. tanácsosi cím; Borbélyi Lajos, a Rimamurányi Vasgyár Társulat vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíj engedélyezésére Forró Ferenc kir. tanácsos és volt megyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A selyembogárpeték behozatalának megtiltása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat gr. Cziráky Béla földbirtokos Fejér megyei főispánná történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1884, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1884-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57116"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslatok kinevezésekre és címadományozásokra: Nikolics László osztálytanácsosi címmel és jelleggel bíró miniszteri titkár kinevezése végleges elnöki titkárnak, Vértessy Géza pénzügyminiszteri fogalmazó kinevezése miniszteri titkárnak, Wocher Miklós fogalmazósegédnek a miniszteri fogalmazó cím adományozása, Wolf János segédhivatali aligazgatónak a segédhivatali igazgatói cím adományozása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gr. Szápáry Géza kir. főudvarmester kinevezése Cserhalmy Ferenc helyére a Fővárosi Közmunkák Tanácsának tagsági állására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szeszadóról szóló törvényjavaslat tárgyalásai az osztrák kormánnyal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat címadományozásra: a debreceni pénzügyi igazgatóvá kinevezendő Darvassy Endre pénzügyi tanácsos és Bihar vármegyei adófelügyelő számára a kir. tanácsosi cím adományozása, Vizkelety Imre I. osztályú pénzügyi titkár számára a pénzügyi tanácsosi cím adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hartmann Károly pénzügyminiszteri hivatalszolga számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 4. 1884, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1884-04-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57117"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1881:LII. tc. folyamán keletkezett viszonyok rendezéséről (a Tisza balpartján a Kőrös és Maros között fekvő területen lévő ármentesítési társulatok pénzügyeinek rendezése) szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A nagyvárad-eszéki vasútvonalnak állam által történő megvásárlása az Alföld-fiumei Vasúti Társulattól (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A nagyvárad-vaskói helyiérdekű vasút építése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nevelési pótlék mehosszabbítására Képessy József építészeti felügyelő özvegyének gyermekei részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Díjmentes országcímer-használati engedélyezés: a Csatádi Lövészegyletnek az egyenruhához tartozó fövegen, a Zsomblyai Lövészegyletnek az egyenruhához tartozó csákón és az egylet zászlóján, a nyitrai Felvidéki Magyar Közművelődési Egyesületnek az egyesület pecsétjén (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fiumei földalatti csatorna helyreállítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A postai szállítási jog megvonása a romániai Ploejstben megjelenő Alarm című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslatok kitüntetés adományozására és kinevezésre: Klobucsarics Károly, a kir. horvát báni tábla elnöke számára a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés; Rusnow Antal, horvát minisztériumi címzetes miniszteri tanácsos kinevezése a báni tábla elnökévé; Bogut Szaniszló, horvát-szlavón országos kormánybeli segédhivatali igazgató számára a kir. tanácsosi cím adományozása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nikolics Vazul részére prodrinjei előnévvel nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kitüntetések adományozására: gr. Zichy Géza számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés; Zsinkó István apát-főesperes és pécsi kanonok számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Békés Vármegye Árvaszéke és a Szeghalmi Kir. Járásbíróság között Kardos János és neje, Balog Mária hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtábla és az óradnai járás szolgabírája között Bonczán Toka falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a sokoróaljai járás szolgabírája és a Győri Kir. Törvényszék között Proszinger János, Mordovits Antal, Litkovics Teréz, Szakács János és mások falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslatok kitüntetések és címek adományozására: Hersich Ignác nyugalmazott kir. kúriai bíró számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés; Theodorucz Lázár marosvásárhelyi kir. táblai hivatalszolga számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés, Okolicsányi István szolnoki kir. közjegyző részére a kir tanácsosi cím (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírói kinevezésekre: Szlávy Sándor kir. táblai segédfogalmazó kinevezése tiszteletbeli fogalmazónak; a budapesti kir. táblához bíráknak Kepes Miklós, Gergey Károly és Szily Antal pótbírák, valamint Laszy József és Jekelfalussy Andor budapesti törvényszéki bírák; a budapesti kir. táblához pótbírónak Bene Kálmán szatmárnémeti törvényszéki bíró, Piukovich Ödön újvidéki járásbíró és Zsembery Kálmán budapesti törvényszéki bíró; miskolci törvényszéki bírónak Sebe Alajos edelényi járásbíró; budapesti VI-VII. kerületi albírónak Jamnitzky Sándor budapesti V. kerületi albíró áthelyezés útján; budapesti V. kerületi albírónak Bulyovszky Gusztáv budapesti törvényszéki jegyző; budapesti VI-VII. kerületi albírónak Szalacsy Zoltán budapesti váltótörvényszéki jegyző; budapesti IV. és X. kerületi albírónak Dr. Sárkány József kir. táblai fogalmazó; ócsai albírónak Vincze Miklós karcagi törvényszéki jegyző; dunaföldvári albírónak Halasy Szilárd törvényszéki jegyző, titeli albírónak Koncsek Gusztáv palankai járásbíróság aljegyző; késmárki albírónak Kazinczy Gábor sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző, zalaegerszegi albírónak Bogdán Lajos zalaegerszegi jegyző; aradi albírónak Trics Lajos buttyini albíró áthelyezés útján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat ellátási díj engedélyezésére Zorger Antal fegyházi felügyelő özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Pekker József kir. táblai pótbíró özvegyének gyermekei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Karla István törvényszéki aljegyző özvegyének gyermekei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kecskés József fogházőr kegydíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Drottlef Vilmos törvényszéki bíró özvegye számára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat címek és kitüntetések adományozására: br. Miske Imre főispán, gr. Zichy Jenő, hg. Batthyányi Ödön, gr. Pálffy János, br. Kemény János és Szontágh Pál számára a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozása; Beöthy Zsigmond budapesti kir. táblai tanácselnök számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés; Székely József tokaji községi orvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Ullmann Ferenc zámolyi segédjegyző részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Schwartzer Ferenc kir. tanácsos és budapesti elmebeteg-gyógyintézet tulajdonos részére babarci előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Lujanovics Olga - cs. kir. megyei biztos özvegye - gyermekei részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Schneider Frigyes budapesti adótárnok számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Petródy János budapesti adóhivatali ellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Jarek József zágrábi pénzügyi aligazgató özvegyének gyermekei részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére Spanberg Henrik udvari dohány- és bélyegszámvevőségi számtiszt özvegyének leányai számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére Halbendienst Ferenc nagybányai bányaigazgatósági pénztárnok árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Verney Gyula pénzügyminiszteri főszámtanácsos özvegye számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat jutalomdíj engedélyezésére Matlekovics Sándor államtitkár számára (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Bedő Albert országos főerdőmester részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat erdészeti kinevezésekre és címadományozásokra: Belházy Emil fő-erdőfelügyelő kinevezése központi főerdőtanácsosnak; Batyka János és Rosinszky Béla al-erdőfelügyelők kinevezése erdőfelügyelővé; Garlathy Kálmán központi erdőrendezőnek a főerdőrendező cím adományozása; Molnár Vilmos besztercebányai erdőigazgatósági irodatisztnek a segédhivatali aligazgatói cím adományozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Böck Bertalan taskonyi uradalmi tiszttartó részére nemesség adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az erdővásárlási alapról szóló törvényjavaslat tárgyalása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1884, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1884-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58506"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlést berekesztő trónbeszéd tervezete (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Don Caster nevű angol ménló vásárlása körülbelül 60 ezer forintért (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1884, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1884-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57118"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honvédségnek az ország határán kívüli, osztrák területen történő elszállásolása a határszélen tartandó fegyvergyakorlatok alkalmával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1884. évi horvát-szlavón költségvetés, törvényjavaslat 232 ezer forintnyi hitel horvát-szlavón felhasználásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát tartományi gyűlés egybehívása; törvényjavaslat a bírói hatalomról, belső szervezetéről; törvényjavaslat egyes határőrvidéki börtönbüntetési szabályok hatályon kívül helyezéséről; törvényjavaslat a határőrvidéki és a horvát-szlavón bíróságok illetékességéről; törvényjavaslat a fegyencek feltételes szabadon bocsátásáról; törvényjavaslat a bán mint határőrvidéki kiküldött kir. biztos által kibocsátott rendeletek becikkelyezéséről; törvényjavaslat Pozsegán földmívesi iskola felállításáról; előterjesztés Priedoroki Budisavljevics Budislav alispán Bellovár vármegye főispánjává, valamint Gvozdanovics Károly járásíró Pozsega vármegye főispánjává történő kinevezése végett (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre: Hummel Szaniszló miniszteri titkár kinevezése osztálytanácsossá; Modych István miniszteri fogalmazó kinevezése miniszteri titkárrá (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szomolnok-margitfalvai keskenyvágányú iparvasút engedélyokmányának módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Czeglédy Lajos, Hajdúszoboszló polgármestere számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Schnirch Emil - a Budapesti Országos Tébolyda igazgatója - özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Clevelandban megjelenő Jednota Osvojenijeh és Nedelni List Dennice Novovecu, a Chicagóban megjelenő Nasinec, valamint a New-Yorkban megjelenő Patriot című hírlapoktól szocialista izgatásaik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat címek és kitüntetések adományozására: Karsai Sándor dunántúli ágostai evangélikus szuperintendáns és győri lelkész, valamint Fehér Hyppolit szegedi és Wiedermann Károly pozsonyi tankerületi főigazgatók számára a kir. tanácsosi cím; Tóth István gönyői plébános és alesperes számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Kupis Károly sápi római katolikus plébános számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 5. 1884, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1884-05-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57119"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A rákos-újszászi vasút építés vállalkozóival kötendő egyezség (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szegedi rakpart építési vállalkozóival kötendő egyezség (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Piatti József vállalkozó keresete az Zsitva és Nyitra folyók szabályozásánál 1859-ben és 1860-ban végzett munkálatok munkadíjáért (KöKöKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pályakiigazítás a nagyszombati pályaudvar kikerülése érdekében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslatok kitüntetések adományozására: Bakk Endre vízaknai esperes-plébános számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Halász Péter, veszprémi római katolikus néptanító és Makranczy István hámori néptanító részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Ipolyi Arnold, besztercebányai püspök, gr. Keglevich István, Pulszky Ferenc, Ráth György, Torma Károly, Radicsics Jenő és Thallóczy Lajos számára; Lipcsei József iparmúzeumi tollnok számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bless Imre nyugalmazott cs. és kir. őrnagy, valamint Linzer Károly szeszgyáros számára nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Balla János Kelecseny község bírája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslatok cím- és rangadományozásra: Martiusvich Elek, Ruth Károly és Kassa László belügyminiszteri fogalmazók részére a miniszteri titkár és rang; Karlovszky Endre országos levéltári hivataltiszt részére a miniszteri fogalmazói cím és rang (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gyuris Pál Somogy megyei földbirtokos részére nemesség adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírói kinevezésekre: a Kir. Kúriához bírónak Korizmics Antal osztálytanácsos és a kairói nemzetközi törvényszék elnöklő bírája, valamint Szabó Albert kir. táblabíró; a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez bírónak Augustlich Antal volt muraszombati járásbíró; a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez bírónak Jeney György és Kölcsey Sándor szatmárnémeti albírók; a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez bírónak Mendelényi Izidor gödöllői járásbíró; Pozsonyba albírónak Andrásy Sándor malackai albíró; Nagykikindára albírónak Eördögh Virgil szabadkai albíró; Oravicabányára albírónak Haputfrigyes fehértemplomi törvényszéki jegyző; Nezsiderre albírónak Franich Gyula győrszentmártoni járásbírósági aljegyző; Veszprémbe albírónak Hetyei Endre igazságügyminiszteri segédfogalmazó; Zalaegerszegre albírónak Horvát Ede zalaegerszegi törvényszéki aljegyző; Lévára albírónak Dr. Szaudt Lajos aranyosmaróti törvényszéki jegyző; Kolozsvárra kir. alügyésznek Phleps Ferenc kolozsvári törvényszéki jegyző; Nagyatádra albírónak Loenl Géza kaposvári törvényszéki jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Kir. Törvényszék és a Belügyminisztérium között Fekete Péter kutyaharapási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Lemesi Kir. Járásbíróság és Sáros vármegye alispánja között Bolna György és Jencsurák András közti becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Marosújvári Kir. Járásbíróság és Alsó-Fehér vármegye alispánja között Ráczkövy Lajos és Beni, valamint Rekita Vaszi verekedési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Kaposvári Kir. Törvényszék és a Belügyminisztérium között Török Márton és Zsugovits János pandúrok és Varga Pál becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Nagybecskereki Kir. Törvényszék és a törökbecsei járás szolgabírója között Nikolits Lenka és Krizilovits Jefta adóvégrehajtó ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíjak, illetve nevelési pótlékok engedélyezésére: Vida József járásbírósági hivatalszolga özvegye számára kegydíj; Brenner Mátyás járásbírósági írnok özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Kiss Ferenc nyugalmazott hivatalszolga nyugdíjának felemelése; Fekete Pál fogházőrmester özvegye számára ellátási díj; Raksányi Gusztáv telekkönyvvezető özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Hlibók András fogházőr ellátási díjának felemelése; Kollár Ferenc nyugalmazott törvényszéki tanácsos nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegy- és nyugdíjak engedélyezésére, illetve felemelésére: Krizsek Károly nyugalmazott levélhordó nyugdíjának felemelése iránt; Weiss József postai hivatalszolga özvegyének napi ellátás; Pillich Ferenc nyugalmazott távírdai szolga nyugdíjának felemelése; Depoli Danica postai pénztári tiszt árvái számára kegydíj (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Krutten Ferenc postaigazgatósági titkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat fiumei törvényszéki bírók, jegyző, államügyész és telekkönyvvezető drágasági pótlékának engedélyezése; a fiumei törvénykezési költségek felvétele az igazságügyminisztériumi költségvetésben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A fiumei kormányzói lak helyreállítási költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Wolff János kataszteri becslőbiztos özvegyének gyermekei számára kegydíj engedélyezésére, valamint Bukát Károly számtiszt özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezése iránt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A horvát országgyűlés esetleges elnapolása iránt a bánhoz intézendő királyi leirat tervezete (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Olajos Béla honvédfőhadnagy árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Del Aste fiumei polgári orvos számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Hirsch Adolf nagyatádi bérlő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az 1885. évi költségvetés összeállítása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 5. 1884, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1884-05-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58507"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ágostai hitvallású evangélikus egyház törvényhozási intézkedést kér, miszerint ha lelkészei más felekezetbelieket megkeresztelnek, akkor erről a bizonyítványt hivatalból küldjék meg nekik (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvátországi erdőkataszter hiányainak, valamint a csepregi kataszteri becslőjárás sérelmeinek orvoslása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar értékpapíroknak Ausztriából való kitiltása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Huszár Adolf miniszterelnöki segédhivatali igazgató részére muravölgyi előnévvel nemesség adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Elvi elhatározások a jövőbeli törvényhozási teendők előkészítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törökországgal, Bulgáriával és Görögországgal kereskedelmi szerződések létesítése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Haas Fülöp szőnyeggyáros részére a hazai ipar fejlesztésénél szerzett érdemeiért a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat címek és kitüntetések adományozására: Petrovics Ferenc nagyváradi apát és Say Mór budapesti főigazgató részére kir. tanácsosi cím; Füzy Szaniszló irgalmasrendi tartományi főnöknek és Alkér Gusztáv fővárosi tanácsnoknak a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; dr. Margalits Ede zombori főgimnáziumi tanárnak, Suicu Péter nagyváradi görög katolikus szentszéki ülnöknek, Gozon Gyula promontori [budafoki] katolikus plébánosnak, valamint Bakalyár Sixtus szinyelipóci adminisztrátornak a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Henri Bonilhet, a párizsi Union Centrale des Arts Décoratifs igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Charles Lauth, a sévresi porcelángyár igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat címadományozásra: Hornig Károly osztálytanácsos és címzetes püspök részére a minisztertanácsosi cím; Driesz Frigyes ceglédi közalapítványi erdőmester részére főerdőmesteri cím (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Farkas Mihály számtiszt özvegye, valamint Dieseher János egyetemi tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Kolozsvári Nemzeti Színház kezelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A budapesti drámai színház (Nemzeti Színház) és az új Operaszínház ügyei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az árvíz által sújtott lakosság segélyezése, vetőmaggal való ellátása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Oláh Gyula volt tanfelügyelő megbízása a hazai gyógyfürdők statisztikájának összeállítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség adományozására: Flesch Mór budapesti nagykereskedő részére; Baiersdorf Adolf birtokos és nagykereskedő részére; Fischl Guttmann budapesti nagykereskedő részére; Schmidt Albert nyugalmazott cs. és kir. főhadnagy részére \"\"földvári\"\" előnévvel; Hoffmann Jakab lőrinci birtokos és megyei bizottsági tag részére lőrinci előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kitüntetés és cím adományozására: lovag Herz Edmund, a bukaresti osztrák-magyar kolónia elnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya; Baltai Gusztáv segédhivatali igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; dr. Teuer Nathaniel honvéd-ezredorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Ormay Antal rétsági római katolikus plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Knapp Mihály budapesti polgári biztos részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Vodánovics Márton fiumei révkalauz, Moranz József városi rendőr, valamint Rogosco Pál tűzoltó részére az Ezüst Érdemkereszt; Kasenszky József budapesti árvaszéki elnök részére a kir. tanácsosi cím (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Gr. Széchényi Sándor kinevezése Tolna vármegyei főispánná Perczel István lemondása folytán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Order of St. John of Jerusalem nevű rend jelvényei viselésének eltiltása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj és kegyelmi ellátás engedélyezésére: özv. Auer Józsefné részére kegydíj; Rátz Athanáz kir. tanácsos és volt járási főnök részére kegydíj; Bencze Ignácz volt cs. és kir. irodaszolga részére kegyelmi ellátás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Honvédorvosi állások rendszeresítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A népfelkelésről szóló törvényjavaslat módosításai (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A volt fegyvergyári épület megvétele laktanyai célokra (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kitüntetés adományozására: Bárczy István honvédelmi miniszteri osztálytanácsos és elnöki titkár részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Bíró Pál miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj és nevelési pótlék engedélyezésére, valamint nyugdíj felemelésére: Sibrik Antal honvédezredes özvegye részére kegydíj; Tancsa Gyula miniszteri fogalmazó özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék; Demeter Ilona számtanácsosi árva részére kegydíj; Jeszenszky Ede kezelő hadnagy özvegye számára kegydíj; Nagy István honvéd-huszárszázados özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Kozma Gyula osztálytanácsos nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A budapest-zimonyi vasút építési vállalkozójának kauciója (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kitüntetés és cím adományozására: Horváth Alajos vasúti igazgatósági aligazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Barócs János jászkiséri tisza-szabályozási főmérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Klits János kapus és Verner János postai altiszt számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés; Fucetitsch Albert zágrábi postaigazgatósági számvizsgáló részére a posta-számtanácsosi cím (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Beregszászi Béla postatiszt özvegyének gyermekei részére; javaslat nyugdíj felemelésére Heimeder József levélhordó részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat címadományozásra: Száva Alajos körmöci pénzbecsőr számára a bányatanácsosi cím; Grossinger Ágost pécsi pénzügyigazgatósági számtanácsos számára a pénzügyi tanácsosi cím (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kitüntetés adományozására: Fröhlich Ágost pozsonyi kataszteri titkár számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Adler Gusztáv sóhivatali ellenőr számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nyugdíj felemelésére és kegydíj engedélyezésére: Pellady Károly kincstári bányaorvos árvája számára kegydíj felemelése; Rennert Fülöp pénzügyigazgatósági számtiszt nyugdíjának emelése; Szabó Károly sóbányahivatali főnök nyugdíjának felemelése; Rakics János zágrábi pénzügyigazgatósági irodatiszt árvája számára kegydíj (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség adományozására Markovics András kőrösi alispán részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Az 1884. évi horvát-szlavónországi beligazgatási kiadásokról szóló törvényjavaslat, valamint az országok közötti leszámolások alapján keletkező rendkívüli horvát jövedelmekről szóló törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a nagykárolyi városi kapitányság és a Nagykárolyi Kir. Járásbíróság között Bokor Lajos, valamint Görög István és társai közti összetűzésben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés egyrészről a Brassói Kir. Törvényszék és a Fogarasi Kir. Járásbíróság, másrészről a fogarasi szolgabírói hivatal között Kohn Herman falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés egyrészről a Nyíregyházi Kir. Törvényszék és a Nyírbátori Kir. Járásbíróság, másrészről a nyírbátori járás szolgabírói hivatala között Sulyok József becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hatásköri összeütközés a Székesfehérvári Kir. Törvényszék és Székesfehérvár Város Árvaszéke között Vratnik Albertné Czepfler Terézia hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Hatásköri összeütközés Kassa város rendőrkapitánya és a Kassai Kir. Járásbíróság között Lontko Anna és Rogozsán Anal becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hatásköri összeütközés Borsod Vármegye Árvaszéke és a Mezőkövesdi Kir. Járásbíróság között Sereg István hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hatásköri összeütközés a Kolozsvári Kir. Törvényszék és Kolozs vármegye alispánja között Benki István és Benki Lukács kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hatásköri összeütközés a Mohácsi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Asztalos Imréné utcai megtámadása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hatásköri összeütközés a Pancsovai Kir. Törvényszék és a pancsovai szolgabíróság között Pronly György kislányának kutyaharapási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hatásköri összeütközés a kőszegi járás szolgabírája és a Kőszegi Kir. Járásbíróság között Getrakovics József garázdasági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat bírói kinevezésekre: kúriai bírónak Farkas Géza kir. ítélőtáblai bíró; budapesti kir. ítélőtáblai bírónak Vrana Ede;budapesti kir. ítélőtáblai pótbírónak Hieronymi Béla egri kir. ügyész; marosvásárhelyi kir. pótbírónak Péterfy Dénes szamosújvári kir. járásbíró; temesvári törvényszéki bírónak Szecsei István módosi járásbíró áthelyezés útján; palánkai járásbírónak Uhlyarik Imre óbecsei albíró; újvidéki járásbírónak Arnold Sándor újvidéki törvényszéki bíró áthelyezés útján; fogarasi albírónak Dán László sarkányi járásbírósági aljegyző; karánsebesi albírónak Simon Sándor temesvári törvényszéki jegyző; teregovai albírónak Paulovics István lugosi törvényszéki jegyző; bittsei albírónak dr. Akay Kornél csacsai albíró áthelyezés útján; nagyszőlősi albírónak Dobra Károly beregszászi törvényszéki aljegyző; kolozsvárvidéki albírónak Akonce István gyakorló ügyvéd; mocsi albírónak Kovács István kolozsvári járásbírósági aljegyző; svidniki albírónak Dr. Girtler Aladár turócszentmártoni aljegyző; muzslai albírónak Skoday László komáromi törvényszéki jegyző; brassói albírónak Mihályi Dezső nagyszebeni törvényszéki jegyző; munkácsi albírónak Vaxy Sándor és nagybereznai albírónak Both Miklós kölcsönös áthelyezés útján; tordai kir. ügyésznek Gyartai László marosvásárhelyi kir. alügyész; gyulafehérvári albírónak Vayna Viktor gyulafehérvári jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Bittera Kálmán nyugalmazott törvényszéki bíró részére a kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat kegyelmi nyugdíj és nevelési pótlék engedélyezésére: Lévay László komáromi törvényszéki segédtelekkönyvi vezető részére kegyelmi nyugdíj; Herepei Ödön törvényszéki bíró özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Mallár József jászberényi törvényszéki bíró számára kegyelmi nyugdíj; Sulyovszky András nyitrai segédtelekkönyvi vezető részére kegyelmi nyugdíj (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 7. 1884, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1884-07-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57120"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Országos Ipar Egyesület részére az országos címerek használatának engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát országgyűlés által elfogadott törvényjavaslatok bemutatása: a Pozsegán felállítandó országos földművelési iskoláról; büntetés-végrehajtási szabályok módosításáról, fegyencek feltételes szabadon bocsátásáról, a bírói hatalomról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírói kinevezésekre: pancsovai törvényszéki bírónak Spilka Károly károlyfalvi járásbíró; gödöllői járásbírónak Kern Antal soproni járásbíró áthelyezés útján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat címadományozásra: Szögyéni István debreceni kir. törvényszéki elnök részére a kir. tanácsosi cím; Boocz Vilmos kúriai első osztályú irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gerometa Titus törvényszéki bíró özvegyének a felvett végkielégítés hátralévő részének lefizetése alóli felmentésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hatásköri összeütközésben 1883. március 9-én hozott minisztertanácsi határozat módosítása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 7. 1884, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1884-07-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58508"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón országgyűlés berekesztése alkalmával a nevezett országgyűléshez, valamint a horvát-szlavón-dalmát bánhoz intézendő legfelsőbb királyi leiratok tervezete (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő Proletar című szocialista laptól és a genovai La Guida del privato című laptól (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírói kinevezésekre: pozsonyi törvényszéki bíróvá Kuncz Géza pozsonyi albíró; temesvári törvényszéki bíróvá Vozáry János alügyész; gyönki albíróvá Kelemen Ákos szekszárdi aljegyző; szabadkai albíróvá Popovics Sándor kalocsai aljegyző; szekszárdi alügyésznek Dr. Tittler Bálint Fehér-megyei tiszteletbeli tiszti ügyész; felsőpulyai járásbíróvá Hannibal Móric kismartoni albíró; malackai albíróvá Bertholy Imre girálti albíró áthelyezés útján; szatmárnémeti albírókká Németh József és Virágh Mihály nyírbátori albírók áthelyezés útján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Beregszászi Kir. Törvényszék és Ung vármegye közigazgatási bizottsága között Zinner Salamon és Barkóczy József bérleti szerződésének ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Nagykaposi Kir. Járásbíróság és Ung vármegye alispánja között Szniszky András és Kirnák József ütlegelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Csákigorbói Kir. Járásbíróság és Szolnok-Doboka vármegye alispánja között Pap Ágoston súlyos testi sértési és botrányt okozó részegségi ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Jász-Nagykun-Szolnok vármegye árvaszéke és a Tisza-abádszalóki Kir. Járásbíróság között Tarkó István és Szalóczy Erzsébet hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Tenkei Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Fodor Márton becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a párdányi járás szolgabírója és a Nagybecskereki Kir. Járásbíróság között Szladék János esővíz levezetésével kapcsolatos ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a zsibói járás szolgabírója és a Zilahi Kir. Járásbíróság között Kopasz János becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Regner Tivadar kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1884, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1884-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57121"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mezőtúr-szarvasi másodrendű vasútra nézve Szarvas mezőváros által elvállalt kamatbiztosítási kötelezettség megváltása iránt létrejött szerződés jóváhagyása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 8. 1884, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1884-08-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57122"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A legfelsőbb trónbeszéd tervezete (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szögyéni Marich László főtárnokmester főrendiházi elnökké, br. Vay Miklós koronaőr másodelnökké való kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A 6%-os aranyjáradék konverziójának befejezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az alföld-fiumei vasút megváltásáról, valamint a Duna folyam Dévény és Dunaradvány közötti szabályozásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az al-dunai Vaskapunál lévő katarakták szabályozásának tervei (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Rába és Rábca szabályozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát-szlavón országgyűlés megnyitásáról legfelsőbb leirat tervezete; törvényjavaslat a belügyi igazgatás rendkívüli szükségleteinek fedezéséről, valamint a bekebelezett Határőrvidék számára kibocsátott ideiglenes választási rendelet törvénybe iktatásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kitüntetések adományozására: Car Péter driveniki plébános és szentszéki ülnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Bogdanics Novska József határőrvidéki elemi tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fiumei költségvetés ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Egészségügyi felügyelői állások szervezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat cím- és kitüntetés adományozására: gr. Gyürky Ábrahám Nógrád megyei és Kubicza Pál Trencsén megyei főispánok számára a titkos tanácsosi méltóság; br. Podmaniczky Frigyes számára a Lipót Rend középkeresztje vagy a Szent István Rend kiskeresztje, vagy más megfelelő legfelsőbb kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az opera részére kölcsön felvétele (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1881:LIX. tc. 101. §-ának módosításáról szóló törvényjavaslat (a kúriai elnökség és az országbírói méltóság közötti kapcsolat megszüntetése); a gyámsági és gondnoksági ügyekről szóló 1877:XX. tc. némely intézkedésének módosításáról és kiegészítéséről szóló törvényjavaslat; a kir. közjegyzőkről szóló 1874:XXXV. tc. módosításáról és kiegészítéséről szóló törvényjavaslat; a polgárosított magyar határőrvidéken fennálló házközösségi intézmények megszüntetéséről szóló törvényjavaslat; az 1875:XXXVI. tc. módosításáról és a kir. járásbíróságok szaporításáról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a krasznai járás szolgabírója és a Szilágysomlyói Kir. Járásbíróság között Antal Mirtu és Pap Jakab György nevű cselédjének zálog behajtásának megakadályozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés az Aranyosmaróti Kir. Járásbíróság és a Bars megyei másodfokú erdei kihágási bíróság között Palenyik János falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a felsővissói járás szolgabírói hivatala és a Felsővissói Kir. Járásbíróság között Ganz Simsi és neje becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Dési Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Fejér Ferenc becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Kolozsvárvidéki Kir. Járásbíróság és Kolozs vármegye alispánja között Rakoltzi Ilia kutyaharapási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés Fejér vármegye és Székesfehérvári Kir. Járásbíróság között Kovács György hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat bírói kinevezésekre: aranyosmaróti törvényszéki elnöknek Kubin Imre máramarosszigeti törvényszéki elnök; máramarosi törvényszéki bírónak Kubek Elek máramarosszigeti albíró és Szemák Bertalan felsővisói albíró; marosvásárhelyi járásbírónak Hincs Miklós marosvásárhelyi albíró; edelényi járásbírónak Balogh János edelényi albíró; kőrösbányai albírónak Török Árpád csehigorbói aljegyző; szászvárosi albírónak Dr. Korber Endre dévai törvényszéki jegyző; szentlőrinci albírónak Löffler Vince dárdai albíró; verseci albírónak Kunich Gábor fejértemplomi törvényszéki jegyző; beregszászi albírónak Horvát Lajos ungvári albíró; rimaszombati alügyésznek Staniszlavszky Adolf budapesti törvényszéki aljegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nyugdíj felemelésére, kegydíjak és nevelési pótlékok engedélyezésére: Dvorzsák Zsigmind telekkönyvvezető özvegye számára kegydíj; Kapécsy Pál fogházfelügyelő számára nyugdíjának felemelése; Weszelovszky Mihály telekkönyvvezető számára kegyelmi nyugdíj; Gönczi Ferenc börtönmester számára napi ellátás; Golyán László fegyőr számára kegyellátásának felemelése; Nierlich Mihály fogházőr özvegye számára kegyellátás; Labarievics Tamás hivatalszolga számára nyugdíjának felemelése; Pozner József járásbíró nyugdíjának felemelése; Vida József törvényszéki írnok számára kegyelmi nyugdíj; Papanek Károly irodaigazgató özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A pénzügyi év megváltoztatásának kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat De Adda Sándor bányatanácsos és szlatinai főbányahivatali főnök részére a főbányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Koszanovits Gábor pénzügyőri szemlész számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíjak és nyugdíjemelések engedélyezésére: Kratzegh János pénzügyi tanácsos számára nyugdíjának felemelése; Csepy Lajos adóhivatali ellenőr számára nyugdíjának felemelése; Kont Ignác szegedi ügyész özvegye számára kegydíj; Schwartzböck Ignác pénzügyi első biztos árvája számára kegydíj; Pribék Károly árvája számára kegydíj; Elter Miklós adóhivatali szolga számára nyugdíjának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A vám- és kereskedelmi szövetség módosítása iránti tárgyalások megindítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az afrikai rabszolga-kereskedés elnyomásáról szóló, 1841. évben kötött szerződés módosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegyelmi nyugdíjak és kegydíjak engedélyezésére: Lehmann Oszkár és Ulbrich Richár magyaróvári gazdászati akadémiai némettanárok számára nyugdíj; Czukor Mihály póterdőőr számára kegybér; Markovics Péter határőrvidéki erdővéd özvegyének gyermeke számára kegydíj (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Klein Dávid kereskedelmi tengerészeti hadnagy - majd hajóskapitány - számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az 1885. évi országos kiállítás pénzszükségleteinek fedezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (20. ülés) Külön felterjesztés a fiumei költségvetésre vonatkozó folyó évi szeptember 12-én hozott minisztertanácsi határozat tárgyában [részben német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 9. 1884, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1884-09-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58509"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A csáktornya-zágrábi (zagoriai) helyiérdekű vasútra nézve kötendő szerződés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vinkovce-brecskai helyiérdekű vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Balás Árpád, a keszthelyi gazdasági tanintézet igazgatója részére a kir. tanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nyugdíj és kegydíj engedélyezésére: Masch Antal magyaróvári akadémiai igazgató részére nyugdíj; Bonyhay Sándor ménesbirtoki gazdasági segéd özvegye számára kegydíj (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A fiumei Delta nevű terület törvényhatósági viszonyainak rendezése a horvátországi Susák községgel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Díjelengedések egyesületek számára a magyar országos címer használatának engedélyezésénél: Első Budapesti 1848/49. évi Honvéd Agg Harcosok Betegsegélyező és Temetkezési Egyesülete; Első Aradi Hadász Betegsegélyező Egylet; Balassagyarmati Önkéntes Tűzoltóegylet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A postai szállítási jog megvonása a Palermóban megjelenő L'Italia del Popolo című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség és kitüntetés adományozására: Sacelláry György budapesti polgár számára nemesség a \"\"székasi\"\" előnévvel; Némethy Ágoston cs. és kir. huszárezredes számára nemesség a \"\"németfalvai\"\" előnévvel; Freund Henrik budapesti lakos és bács-megyei birtokos számára nemesség a \"\"tószegi\"\" előnévvel; Simon Ede Sopron vármegye alispánja számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; dr. Kain Dávid, kassai gyakorló orvos és bizottsági tag számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Alziebler András rákoskeresztúri közgyám részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj, nyugdíjemelés és nevelési pótlék engedélyezésére: Menszár Lajos számtiszt özvegye számára kegydíj; Fex Jakab távírdai vonalőr számára nyugdíj felemelése; Grenczner Kornél postai altiszt számára nyugdíj felemelése; Scholz Manó postatiszt özvegyének gyermeke számára nevelési pótlék (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Strigler Henrik és Asch Gustav osztrák-magyar államvasúti főfelügyelők számára a vágvölgyi vasút építésénél szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1884, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1884-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57123"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főrendiház újjászervezéséről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1885. évi közös költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1885. évi magyar államköltségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Kir. Államvasutak tiszta jövedelmének elszámolása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami tisztviselők, altisztek és szolgák nyugdíjazásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő La Bandiera, a Rómában megjelenő La Tribuna és az Udinében megjelenő Giornale di Udine című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1884, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1884-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57124"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Az 1885. évi magyar állami költségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Berzevicy Albert országgyűlési képviselőnek a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lederer Gusztáv kulai albírónak kulai járásbíróvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nevelési pótlékok engedélyezésére Bodola János kir. táblai bíró özvegyének gyermekei, valamint Jenei Dénes albíró özvegyének gyermekei számára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Perczel Béla kúriai másodelnök számára a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség és kitüntetés adományozására, valamint elismerés és köszönet kifejezésére: dr. Say József székesfehérvári bizottsági tag és gyakorló orvos számára nemesség; dr. Szendeffy József honvéd ezredorvos számára a kormány elismerése; ifj. Say Ferenc építésznek és polgármesternek és a székesfehérvári építési bizottságnak a miniszter köszönete; Ejury Károly pozsonyi tiszti főügyész részére nemesség \"\"szunyogdi\"\" előnévvel; Fischer Sándor fiumei városi tanácsnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Wauchnig Izidor fiumei főmérnök számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Ingr Antal építész számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés; ifj. Voith Jakab magyarláposi postamester számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Farkas János páncélcsehi körjegyző részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nagy István valósító bizottsági segéd, valamint Staffer Ignác Moson vármegyei hivatalszolga számára kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nagy Lajos csikszentgyörgyi római katolikus plébános és címzetes kanonok számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (23. ülés) [1.] A konzulátusoknál előirányzott költségvetéstöbblet, valamint a földbirtok megterheltetésére vonatkozó statisztikai adatok gyűjtése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1884, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1884-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58510"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A postai szállítási jog megvonása a Madison-Wis-ben (Amerikai Egyesül Államok) megjelenő Lucifer című szocialista és ateista laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre és címadományozásra: a belügyminiszteri államtitkári állásra Beniczky Ferenc jász-nagykun-szolnok vármegyei főispán; Moson vármegye főispánjának Simon Gyula volt alispán; Stojacskovics Sándor osztálytanácsos számára a miniszteri tanácsosi cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kitüntetések adományozására: Schlauch Lőrinc szatmári római katolikus püspök részére a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés; Gyertyánffy István, a budapesti tanítói präparandia igazgatója részére a Ferenc József rend lovagkeresztje kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hortobágyi Jakab honvéd hadnagy részére ideiglenes nyugdíjának kegydíj formájában való engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására: Janik Béla a Magyar Kir. Államvasutak budapesti központi állomásának főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Lachnit János vasúti forgalmi hivatalnok számára a Koronás, esetleg a korona nélküli Arany Érdemkereszt kitüntetés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kende Kamut, a Szeged-sövényházi Vízmentesítő Társulat kormánybiztosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírói kinevezésekre: kir. kúriai bírónak Jankovich Gyula kir. táblai bíró; Beregszászra törvényszéki bírónak Újhelyi László máramarosszigeti bíró; Szombathelyre törvényszéki bírónak Tura József szentgotthárdi albíró; Tordára törvényszéki bírónak Nagy Zsigmond ottani albíró; Kolozsvárra törvényszéki bírónak Bodor László kolozsvári alügyész; Zilahra járásbírónak Darvas tasnádi albíró; Szolnokra albírónak Keraly Géza abádszalóki aljegyző; Hátszegre albírónak Veress József hátszegi aljegyző; egri kir. ügyésznek Ficzere Sándor gyöngyösi járásbíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kiáltossy Károly pénzügyi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Bliha Mihály kabola-pojánai nyugbérezett gyármester részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1884, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1884-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57125"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Perczel István Tolna megyei főispán részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Pozsonyban és Bruckban történt marhamegbetegedések, illetve -elhullások alkalmából az osztrák kormány részéről követett eljárás (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1884, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1884-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58511"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A budapest-zimonyi vasút építési vállalkozójának visszatartott kauciója (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szávai vasúti híd építési vállalkozójára kirótt bírság elengedése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A gombos-temesvári és a nagybecskerek-pancsovai másodrendű vasutak építéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös hadügyminiszter kívánalma bizonyos hadászatilag fontos területeken a közlekedési ügyekben való befolyását és a helyi érdekű vasutakat illetően (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát országgyűlés megnyitásakor az országgyűléshez intézett, valamint az országgyűlés esetleges elnapolására vonatkozó királyi leirat tervezete (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az esküdtszéki bíróságok ideiglenes hatályon kívül helyezéséről szóló törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Mennyei János tanfelügyelő nyugdíjának felemelésére, valamint Szász Károly minisztertanácsos számára nyugdíj helyett végkielégítés engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Schreiber Ignác nagykereskedő és kereskedelmi törvényszéki ülnök számára a tanácsosi cím adományozására, valamint Geőcze Bertalan kir. joggyakornok számára a tiszteletbeli segédfogalmazói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szerencse Péter hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagyatádi Kir. Járásbíróság és a nagyatádi szolgabírói hivatal között Ferencsits János és Rosenberg Izrael kártérítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a verseci kapitányi hivatal és és a Verseci Kir. Járásbíróság között Kehrer Károly disznóharapási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Topánfalvi Kir. Járásbíróság és a topánfalvi járás szolgabírói hivatala között Baden Demeter bika által okozott sérülése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Zólyomi Kir. Járásbíróság és Zólyom Vármegye Árvaszéke között Lipták Krekács Pál hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Kaposvári Kir. Járásbíróság és Somogy Vármegye Árvaszéke között Palkó József hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Buziási Kir. Járásbíróság és a buziási szolgabírói hivatal között Fehér Mihály és társa lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Szombathelyi Kir. Járásbíróság és a szombathelyi járás szolgabírói hivatala között Deutsch Lajos károkozási és súlyos testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés az Abádszalóki Kir. Járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok Vármegye Árvaszéke között Tóth János hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Abaúj- Torna Vármegye Árvaszéke és a Szikszói Kir. Járásbíróság között Janó Mária hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírói kinevezésekre: a budapesti törvényszékhez bíráknak Bocz Alajos budapesti albíró és Szentkereszty Ferenc kir. táblai fogalmazó; a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez bírónak Verebélyi Ignác pestvidéki kir. alügyész; Módosra járásbírónak Szőke Károly módosi albíró; Sopronba járásbírónak Füssy Ödön soproni albíró; a Budapesti IV. és IX. Kerületi Kir. Járásbírósághoz Mariaffy József budapesti törvényszéki jegyző; óbecsei albírónak Hoffmann Frigyes szabadkai törvényszéki jegyző; nyírbátori albírónak Velyáczky Gyula kisvárdai albíró; pápai albírónak Mezsiczky Károly veszprémi törvényszéki jegyző; girálti albírónak Görgey Béla ügyvéd; kismartoni albírónak Pecz Gusztáv soproni törvényszéki jegyző; beregszászi alügyésznek Matonyay Gyula szobránci albíró; nagybecskereki alügyésznek dr. Gedeon László nagyváradi törvényszéki jegyző; Nyíregyházára alügyésznek Kismarik György gyakorló ügyvéd (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség és kitüntetés adományozására: Máday Lajos országgyűlési képviselő számára nemesség \"\"csáczai\"\" előnévvel; Scheftsik István szolnoki lakos számára nemesség; Mérő János budapesti ügyvéd és fővárosi bizottsági tag számára nemesség \"\"rákosfalvi\"\" előnévvel; Mühlens Zivadar tartalékos hadnagy számára nemesség; Tapolcsányi Ferenc Nógrád vármegyei várnagy részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Fehér Antal horgosi községi bíró számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Boncs Döme, az aradi közjegyzői kamara elnöke részére a kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Chilével kötendő kártérítési egyezmény (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Wächter Frigyes főispán özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A volt Határőrvidék beligazgatási költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíjak és nevelési pótlék engedélyezésére: Albert Antal marosújvári bányatiszt árvája számára kegydíj; Demeter János számtiszt özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; László József vasgyári felügyelő árvái számára kegydíj; Sorbán János adófelügyelői szolga özvegye számára kegydíj; Mokry György Ferencz-csatornai pénztárnok árvái számára kegydíj; Szeles Mihály kir. tanácsos és kataszteri kerületi becslőbiztos számára kegydíj (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Lechky Nándor pénzügyi tanácsos részére a kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kitüntetés adományozására és a kormány elismerésének kifejezésére: Lukanovich György priznai kir. vámőrségi vezető számára az Ezüst Érdemkereszt; Prpic András és Vojnovics Mihály vámtengerészek számára a kormány elismerése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Tormay Béla gazdasági igazgató alkalmazására a Minisztériumban és számára a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat br. Bánffy Ádám számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Enyváry Péter segédhivatali igazgató részére a főigazgatói cím és jelleg adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Balogh Imre volt országgyűlési képviselőnek Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1884, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1884-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57126"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gromon Dezső országgyűlési képviselő államtitkárrá történő kinevezésére a Honvédelmi Minisztériumba (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíjak, illetve nevelési pótlékok engedélyezésére: br. Reviczky Géza honvédfőhadnagy árvája részére nevelési pótlék; Wagner Károly címzetes honvédszázados özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Rechnitzer Dávid honvédfőhadnagy és kezelő özvegye számára kegydíj; Ljustina Miklós honvéd kezelési főhadnagy özvegye számára kegydíj; Kutassy Ignác honvédtábornok özvegye számára kegydíj (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra: Vajda Ottó osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár valóságos osztálytanácsossá; Székely Elek miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá; Bory Kálmán és Wass Antal miniszteri fogalmazók számára miniszteri titkári cím és rang (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kitüntetésekre, valamint cím és és nemesség adományozásra: Hauszman Alajos műegyetemi tanár és építész számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Lindtner Imre, a Magyar Északkeleti Vasút felügyelője számára nemesség; Tóth József Sándor, a Magyar Északkeleti Vasút főpénztárnoka részére nemesség; Argay János, a Vöröskereszt Egylet irodaigazgatója, valamint Binder Ferenc építész számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Molecz Dániel ügyvéd és pozsonyi Vöröskereszt Egyleti gondnok számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Kárlik János építészvállalkozó és Nógrád vármegyei bizottsági tag számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Szombathelyi Győző, Komárom vármegye alispánja számára a királyi tanácsosi cím; Baiersdorf Adolf, Temes vármegyei birtokos és nagyiparos számára nemesség erdősi előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A taracköz-terecseli és a mezőtúr-túrkevei helyiérdekű vasutak építésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírói kinevezésekre: a kir. Kúria elnökévé Perczel Béla másodelnök; a kir. Kúria másodelnökévé Szabó Miklós kir. táblai elnök; budapesti kir. táblai elnökké Mihalovics Miklós kúriai alelnök; a Máramarosszigeti Kir. Törvényszék elnökévé Jelenfy Kornél máramarosszigeti kir. ügyész; Pozsonyba albírónak Wützler Ödön nagyszombati albíró áthelyezés útján; Halmiba albírónak Kölcsey János szatmárnémeti törvényszéki jegyző;csácai albírónak Lauffer Gyula trencséni törvényszéki jegyző; temesvári alügyésznek Horvát Jenő budapesti kir. táblai segédfogalmazó (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Blaskovich Kálmán kúriai bíró számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Érczhegyi Ferenc budai könyvkötő és budai lövészegyleti lövészmester számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A vám- és kereskedelmi szövetség megújításának ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1884, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1884-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57127"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Sennyey Pál országbíróvá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Sennyey Pál főrendi ház elnökévé történő kinevezésére és a leköszönő Szögyény-Marich László lemondásának elfogadására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országos címer használatának engedélyezése a Szeged Város és Vidéke 1848/49.-iki Honvéd-betegsegélyező és Temetkező Egyletének (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Lembergben megjelenő pánszláv Slovo című laptól, a Cividaléban megjelenő Forum Julii című laptól, valamint a Bukarestben megjelenő Resboiul című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására: br. Wodianer Móricnak és br. Rotschild Alfonznak a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés; Hansemann Adolfnak, a berlini Disconto-Bank elnökének a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés; gr. Pallavicini Ede, a Magyar Hitelbank vezérigazgatója, továbbá Hornbostel Tivadar és Weiss Károly, a bécsi Hitelintézet (Creditanstalt) igazgatói számára a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A valuta rendezésének kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Dobojtól Tuzláig vezetendő vasút építése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az esküdtszékek működésének felfüggesztéséről, valamint a volt Határőrvidék számára kibocsátott rendeletek becikkelyezéséről szóló horvát törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Markovics András kőrösi alispán részére progarski nemesi előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A francia állat-, gabona- és lisztvám felemelésére adandó ellenintézkedés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Intézkedések szerbiai állatok bebocsátásáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A bányatelek-kutatási díjakról szóló 1875:XXVII. tc. 12. §-ának módosításáról, valamint a selyemtenyésztés érdekében teendő óvintézkedésekről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium palotájának építése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A katonai neveldei alapítványi helyek betöltéséről és a Ludovika Akadémia állapotáról szóló jelentések bemutatásáról; a lóavatásnál kilátásban lévő túlkiadásokról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kitüntetések adományozására: dr. Wagner János egyetemi tanár számára a Lipót Rend lovagkeresztje; Kardhordozó Ambrus kegyesrendi áldozár és volt gimnáziumi igazgató számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Kurucz Dávid garamvezekényi református tanító, Lórenz Adolf zalatnai néptanító, Limtzer Mihály leibitzi községi tanító és Kisgyörgyi József dombói unitárius néptanító számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Szikszay János miniszteri titkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Törvények- és Rendeletek Tára szerkesztése főfoglalkozásként, Petkó László személyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az újszász-jászapáti helyiérdekű vasút székhelyének áthelyezése Szolnokról Jászladányba (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Barvits Albin építészeti felügyelő és magyar kir. Államvasúti felügyelőségi főnökhelyettes részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a törökkanizsai szolgabírói hivatal és a Törökkanizsai Kir. Járásbíróság között Mladen Jewrenov és társai, továbbá Récza Brezán és társai ügyében, akik vasúti töltésen jártak és a vasúti sínekre kavicsot raktak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a szombathelyi járás szolgabírói hivatala és a Szombathelyi Kir. Törvényszék között Kiss Jánosné kutya által megharapott kislánya ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Karánsebesi Kir. Járásbíróság és a karánsebesi járás szolgabírói hivatala között Ambrusch Péter és társai kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés Bártfa város kapitányi hivatala és a Bártfai Kir. Járásbíróság között Zelmanovics Mór becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Törvényjavaslat a tengeralatti távírdai kábelek oltalmáról kötött nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről, valamint a pótbírói állások megszüntetéséről és a kir. táblai bírók fizetési fokozatainak újabb megállapításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kir. tanácsosi cím adományozására Bánffay Simon, a pécsi közjegyzői kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat bírói kinevezésekre: az eperjesi törvényszékhez elnöknek Palugyay Gusztáv szekszárdi törvényszéki elnök; a komáromi törvényszékhez elnöknek Pulay Géza komáromi törvényszéki bíró; komáromi törvényszéki bírónak Kun Sándor perbetei albíró; az újvidéki törvényszékhez bírónak Szlávy Sándor budapesti kir. táblai fogalmazó; szamosújvári járásbírónak Gajzágó Ferenc ügyvéd; ungvári albírónak Dessewffy Marcell beregszászi törvényszéki aljegyző; galgóci albírónak Jeszenszky Béla nyitrai törvényszéki jegyző; edelényi albírónak Losonczy István miskolci törvényszéki jegyző; felsővissói albírónak Dercsényi Aladár ökörmezei aljegyző; nagyajtai albírónak Horvát Miklós szászrégeni albíró; dévai alügyésznek dr. Pap Domokos marosvásárhelyi főügyészi fogalmazó (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegyelmi nyugdíj, napi ellátás és kegydíj engedélyezésére: Issakovics Fülöp szemici telekkönyvvezető számára kegyelmi nyugdíj; Illucz Oláh János volt fogházőr számára napi ellátási díj; Puján Sándor hivatalszolga özvegyének kegydíj (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat címadományozásokra: Marschan József, szegedi kincstári jószágigazgató számára a kir. Tanácsosi cím; Billmayer Mihály I. osztályú számtiszt számára a számtanácsosi cím (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat nyugdíjemelésre, valamint kegydíjak és nevelési pótlékok engedélyezésére: Hübsch Ferenc kataszteri mérnök számára nyugdíjának felemelése; Frankenburg Adolf m. kir. udvari kamarai titkár özvegye számára kegydíj; Uroda Ignác vámhivatali ellenőr számára kegyelmi nyugdíj; Neumann Antal hivatalszolga nyugdíjának felemelése; Kopcsányi Lajos számtiszt árvái részére nevelési pótlék; Les Balázs adószedő nyugdíjának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Lummitzer Sándor, az országos közegészségügyi tanács elnöke részére minisztertanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Gyürky Ábrahám, Nógrád vármegye főispánjának Nyitra vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 11. 1884, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1884-11-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58512"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vízijogról szóló törvényjavaslat módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Br. Podmaniczky Frigyes lemondása a fővárosi közmunkák tanácsa alelnöki állásáról; javaslat számára a valóságos titkos belső tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a fővárosi közmunkák tanácsa alelnökének államtisztviselői jelleggel való felruházására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Steiner Lipót nagyváradi lakos részére nemesség adományozására; javaslat kitüntetések adományozására: Gerlóczy Károly, Budapest alpolgármestere számára a Vaskorona Rend III. osztálya; Bún József, a Budapesti Egyesült Fővárosi Takarékpénztár vezérigazgatója számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Harrer Pál, budapesti III. kerületi jegyző és iskolaszéki elnök számára a Koronás Arany Érdemkereszt; Wachsmann Mihály zsidvei községi jegyző számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Füsy András ivarcsai lakos számára az Ezüst Érdemkereszt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1885. évben kiállítandó újonc- és póttartalékosi jutalékok megajánlásáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A megszállott tartományokban időn túl visszatartott tartalékosok ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Adonyi Károly segédhivatali igazgató számára kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat gr. Festetics Leó volt színitanodai igazgató özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Fiume egyházi közigazgatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az evangélikus egyház egyházi célokra szánt állami segélyének felemelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Polyakovics Iván korponai római katolikus plébános számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Scholz Gyula selmecbányai akadémiai tanár részére a főerdőtanácsosi cím adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kitüntetések adományozására: Bruimann Vilmos budai bányakapitány és főbányatanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya; Pausinger József görgényi erdőrendező számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Adriányi Antal és Magerle Ede liptóújvári főerdőhivatali kezelő főerdészek számára a Koronás Arany Érdemkereszt; Schaussek György szigetmonostori főerdőőr számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Szentesi Kir. Járásbíróság és Szentes város kapitányi hivatala között Magyar József kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nyugdíjemelésre, illetve nevelési pótlék engedélyezésére: Jallics János postaaltiszt nyugdíjának felemelése; Babocsay Ferenc levélhordó nyugdíjának felemelése; Frank Henrik postatiszt özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat ifj. gr. Keglevich Bélának pénzügy-minisztériumi tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Czillich Albin számtanácsos számára pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kempelen Radó pénzügyi tanácsos nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nemesség adományozására Mold Mihály huszárfőhadnagy számára mezőberényi előnévvel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bottlik Márton és Tájkerti Miklós századosok özvegyei számára; javaslat Török Gyula számára nyugdíjához pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1884, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1884-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57128"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Legfelsőbb leirat tervezete a horvát-magyar kiegyezési törvény félreértéseinek tisztázására hivatott országos bizottságok kiküldése tárgyában (horvát bán)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a horvát-szlavón beligazgatási költségek folyósításáról (horvát bán)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1885. évi beligazgatási költségvetés (horvát bán)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Horvát-Szlavónország képviseletének kérdése a nemzetközi viszonylatokban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A népfelkelésről szóló törvényjavaslat egyes kérdései (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A katonai özvegyek és árvák nyugdíjellátásáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az újoncozási költségeknél előfordult túlkiadás elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség adományozására Rózsa Bertalan honvéd alezredes számára nagyenyedi, esetleg riszlányi vagy tihaméri előnévvel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kitüntetés és nemesség adományozására: Kovács Zsigmond veszprémi püspök számára a Vaskorona Rend I. osztálya; dr. Ivanchich Viktor bécsi orvos számára a Vaskorona Rend III. osztálya; Fränkl István újvidéki gimnáziumi igazgató, Schiffner Ede endrődi esperes-plébános és címzetes apát, valamint Hoffer Károly budapesti terézvárosi reáltanodai igazgató számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Lelkes Adolf lakácsi plébános és Müller Károly pusztaszentmiklósi földbirtokos számára a Koronás Arany Érdemkereszt; Kaczina György banni, Scherzer Ferenc királyfalvi és Szabad János tótszentpáli néptanítók számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Lázár Bernát zalaszegvári fölbirtokos számára nemesség (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dallos Gyula altanfelügyelő és nyelvtanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kitüntetés és nemesség adományozására: Mierzvinski-Málnay Gyula, az Első Cs. Kir. Szab. Dunagőzhajózási Társulat hajózási vezérfelügyelője számára nemesség basahídi előnévvel; dr. Bécsi Gedeon temesvári kórházigazgató-főorvos számára nemesség parácsi előnévvel; Mühlen Tivadar huszárhadnagy számára zalakapolcsi nemesi előnév; Gruics János szilvási községi jegyző számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés; Buzás Ferenc szekszárdi szolgabírói hivatalszolga számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A mezőrendőri kihágásokból és a közigazgatási hatóságok által megállapított elzárásokból befolyó pénzek felhasználása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Szamos, Tisza, Kraszna, Túr és Batár folyók menti megrongált gátak helyreállítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Rába és Rábca szabályozásáról, valamint Győr város és Győrsziget község árvízmentesítéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Köppel József levélhordó nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíjak és végkielégítés engedélyezésére: Tichy Antal segéderdőőr számára kegydíj; Blattny Nándor erdőpénztári ellenőr özvegye számára kegydíj; Vas Sándor irodatiszt özvegye számára végkielégítés; Szelecsényi László kincstári erdész árvája számára kegydíj (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kitüntetések adományozására: Korbulyi Béla kincstári bérlő számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Haltenstein Zsigmond, a vagonkölcsönző gyári társulat titkára számára a Koronás Arany Érdemkereszt (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi minisztériumi palota építéséről szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Franciaország elleni vámtarifa-emelések (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Boszniában és Hercegovinában alkalmazott hivatalnokok nyugdíjellátására vonatkozó szabályzat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nyugdíj, kegydíj és nevelési pótlék engedélyezésére: Egyéni (Noszéda) Ilona számtiszti árva számára kegydíj; Sipos Oszkár adófelügyelőségi számtiszt özvegye számára kegydíj; Czikó János kincstári alügyész özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Joannovits Demeter irattári járulnok özvegyének leánya számára kegydíj; Trombold Ottó pénzügyi fogalmazó nyugdíjának felemelése; Hamerák Mihály bányatanácsos és brezovai vasgyári főnök számára nyugdíj (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés Budapest Székesfőváros Árvaszéke és a Budapesti Kir. Törvényszék között Sziklay Sándor újlaki római katolikus plébános hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés az újaradi járás szolgabírója és az Újaradi Kir. Járásbíróság között Muntyán Tódor és társai becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a resicai járás szolgabírói hivatala és a Bogsáni Kir. Járásbíróság között Mihaj Juon súlyos testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat címadományozásokra és bírói kinevezésekre: Rohrer László és dr. Alexy Albert igazságügyi titkárok számára az osztálytanácsosi cím és jelleg; Reiner Ignác fogalmazó gyakornok tiszteletbeli segédfogalmazóvá történő kinevezése; a Budapesti Kir. Táblához bíróknak: Klinkó István pótbíró, Parvy Iván budapesti törvényszéki bíró és Nagy Ödön váltó- és törvényszéki bíró; Budapesti Kir. Táblához pótbírónak: dr. Rakodczay Sándor nagykikindai járásbíró; a Marosvásárhelyi Kir. Táblához bírónak: Keul József décsi törvényszéki elnök; miskolci járásbírónak Strazsek János sajószentpéteri járásbíró áthelyezés útján; bonyhádi járásbírónak Mihalkovics Árpád pécsi albíró; győri járásbírónak Lacza Károly téti járásbíró áthelyezés útján; gyöngyösi járásbírónak Gergélyi Sándor hevesi járásbíró áthelyezés útján; máramarosszigeti albírónak Veréczy Gyula törvényszéki jegyző; budapesti albírónak Serli Antal losonci albíró áthelyezés útján; dárdai albírónak Decleva Béla pécsi törvényszéki jegyző; kolozsvári kir. alügyésznek Sándor Béla marosvásárhelyi kir. táblai fogalmazó; debreceni kir. alügyésznek dr. Gajzágó Béla karcagi albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegyelmi díj, napi ellátási díj és kegydíj engedélyezésére: Marinkics Mihály szegedi törvényszéki elnök számára kegyelmi nyugdíj; Nagy János fogházőr özvegyének a felvett végkielégítés felének elengedésével napi ellátási díj; Sördix István veszprémi törvényszéki hivatalszolga számára kegydíj (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 12. 1884, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1884-12-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57129"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a telekkönyvek rendezéséről és azoknak a kataszteri adatokkal való összhangba hozataláról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fővárosi rendőrségnél új hivatali állások rendszeresítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Rt-nél évente alakítandó döntőbizottság elnökének kinevezése br. Kochmeister Frigyes személyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fővárosi Közmunkák Tanácsának 1885. évi belkezelési költségeinek jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országos címer használatának engedélyezése a Tiszavölgyi Társulat központi bizottsága számára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat címadományozásra: Machart Ferenc belügyminiszteri segédhivatali főigazgató számára a kir. tanácsosi cím; Garaba Gyula hivataltiszt számára a segédhivatali igazgatói cím és jelleg (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat cím és nemesi előnév adományozására: ifj. Ormos Zsigmond, Temes vármegye alispánja, valamint Török János, Temesvár polgármestere számára a kir. tanácsosi cím; Suchy Samu, Zólyom tiszti főorvosa számára a Koronás Arany Érdemkereszt; Scheftsik István lakos és birtokos száma a szolnoki nemesi előnév (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nikolits Sándor volt képviselő kinevezése Versec és Pancsova városok főispánjává Stancsics György helyére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kitüntetés adományozására: Schill Atanáz, a ciszterci rend szentgotthárdi apátságának priorja számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Dellamarre-Didiot Lajos, a párizsi Union Centrale igazgatótanácsi tagja számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Landau Alajos rajztanító özvegyének gyermekei részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A dobaj-tuzlai vasút építése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A pénzügyi év megváltoztatásának kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Wekerle Sándor osztálytanácsos részére a minisztertanácsosi cím adományozására; javaslat előléptetésekre: Hammer Károly pénzügyminiszteri titkár kinevezése szegedi pénzügyi igazgatóvá kir. tanácsosi címmel; dr. Láncz Miksa és Márffy Albin kinevezése miniszteri fogalmazókká; dr. Hiersch Károly miniszteri fogalmazó felruházása miniszteri titkári címmel és jelleggel; Mihályffy Győző pénzügyminiszteri első osztályú számtiszt felruházása miniszteri fogalmazói címmel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1885. évi horvát-szlavón beligazgatási költségvetés, valamint a vallás- és iskolai alap költségelőirányzata (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Zee Miklós, képviselő és a Narodne Noviny című lap szerkesztője számára a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Török Ferenc csendőrezredes részére nemesség adományozására véri és avari előnévvel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj, illetve nevelési pótlék engedélyezésére: Szaracsevics Sándor honvéd-főhadnagy özvegyének kegydíj, gyermekei számára nevelési pótlék; Lámos Antal honvédszázados özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Nikolics Antal révkalauz nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kitüntetés adományozására: Riegel Vilmos bányamérnök és üzemvezető számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Larcher József mérnöksegéd és Veszely Raimund műszaki vezető mérnök számára a Koronás Arany Érdemkereszt; Bidó Mátyás és Rahner Jakab bányafelőrök számára az Ezüst Érdemkereszt (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a főbányatanácsosi cím adományozására Apáti-Abt János igazgató bányatanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj, nevelési pótlék, nyugdíjemelés, kegyelmi nyugdíj és kegybér engedélyezésére: Albach Fülöp adótárnok árvája számára kegydíj; Czene István kisegítő szolga özvegye számára kegydíj; Lambert Vilmos hivatalszolga számára nyugdíjának felemelése; Filó György lottóhivatali segédtiszt számára kegyelmi nyugdíj; Tamásy Antal pénzügyi igazgatósági kiadó özvegyének leánya számára nevelési pótlék; Duics Simon pénzügyőri fővigyázó számára kegybér; Planer Emília számtanácsosi özvegy fia számára nevelési pótlék (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat bírói kinevezésekre: a Kir. Kúriához tanácselnöknek Vértessy Sándor kúriai bíró; a Mármarosszigeti Kir. Törvényszékhez bírónak Igyártó Sándor máramarosszigeti albíró; a Soproni Kir. Törvényszékhez bírónak Agusztich Antal szekszárdi törvényszéki bíró; a Szegedi Kir. Törvényszékhez bírónak Rózsa Kálmán szolnoki járásbíró; károlyfalvi járásbírónak Hadics György fehértemplomi kir. alügyész; tasnádi albírónak dr. Móré Pál temesvári törvényszéki jegyző; soproni albírónak Pecz Gusztáv kismartoni albíró; kisvárdai albírónak Bodó Pál nagykállói aljegyző; tordai albírónak Csanády Zalán erzsébetvárosi törvényszéki jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Karaczek Árpád marosvásárhelyi kir. táblai irodaigazgató számára Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj és kegyadomány engedélyezésére, valamint nyugdíjemelésre: Gellén József kir. kúriai bíró számára nyugdíj; Wendel Gusztáv járásbíró árvája számára kegydíj; Draskóczy Mór írnok nyugdíjának felemelése; Hadzsik Lázár kir. táblabíró özvegyének gyermeke számára pótlék; Csernyey Gyula írnok számára kegyadomány (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtábla és Szolnok-Doboka vármegye közigazgatási bizottsága között Hochteil Hersch és Hondrus Petrucz Inon kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 1. 1885, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1885-01-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58513"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániával kötött kereskedelmi szerződés felmondása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országos kiállítás munkálataira fordítandó további előleg (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pénzügyi közigazgatási bíróság bírói létszámának növelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Molnár Károly, a kincstári jogügyek igazgatója számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lipp Lipót és Niedl Ferenc temesvári dohánygyári igazgatók számára a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A gömöri iparvasutak kamatbiztosításának megváltása ügyében Schlosser Alberttel, a berzéti vasgyár tulajdonosával kötendő egyezség (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat egyes magyar gyalogezredbeli zászlóaljaknak osztrák sorozású gyalogezredekbe való áthelyezéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Budapesten állomásozó honvédtisztek és honvédségi tisztviselők részére drágasági pótlék az országos kiállítás alkalmából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az országos kiállítás alkalmából engedélyezett rendkívüli drágasági pótlék utalványozása tekintetében felmerült egyes kételyek eldöntése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Honvédorvosi állások rendszeresítéséről szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Papp László honvéd alezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Német Imre és Valentsits Antal miniszteri tanácsosok haladéktalan eltávolítása Fiuméből (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Torma Károly egyetemi tanár Dacia Corpus Inscriptionum, valamint a Pannonia superior és inferior című műveinek megírására segély (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat hg. Thurn-Taxis Egon alezredes és német-ócskai lakos részére a magyar hercegi méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Könyvey Karolina, belügyminiszteri címzetes számtanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A postai szállítási jog megvonása a Genfben lengyel nyelven megjelenő Walka Klas / La Lutte des Classes című, szociál-forradalmi laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Schifter Ferenc miniszterelnökségi I. osztályú irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Országh Sándor országgyűlési képviselőnek, az országház építési végrehajtó bizottság előadójának tiszteletdíjára, valamint a bizottsági tagok ülési jelenléti díjára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A doberlin-banyalukai vasútnak a Magyar Kir. Államvasutak kezelésébe való átvétele (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Porzsolt Gyula miniszteri titkári címmel és ranggal felruházott miniszteri fogalmazónak valóságos miniszteri titkárrá való kinevezésére, valamint Téglássy István miniszteri fogalmazó számára a miniszteri titkári cím és rang adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Menszár Lajos miniszteri számtiszt özvegyének gyermekei részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat megfelelő rendi kitüntetésekre: Richter Ágoston, a szerb. kir. építési minisztérium vasúti osztályának igazgatója számára; Amilhan Pál, a kir. szerb államvasutak építése és vezetése céljából alakult társulat vezérigazgatója számára; Koch Richárd és Stojanovics Dimitrije felügyelők és osztályfőnökök számára (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat bírói kinevezésekre: székesfehérvári törvényszékhez elnöknek Tamási Béla nagykanizsai törvényszéki elnök áthelyezés útján; a nyíregyházi törvényszékhez elnöknek Megyeri Géza nyíregyházi törvényszéki bíró; a szegedi törvényszékhez elnöknek Muskó Sándor szegedi kir. ügyész; erzsébetvárosi törvényszéki bírónak Incze Domokos segesvári albíró; besztercei járásbírónak Schmidt Lajos temesvári albíró; szegedi aljárásbírónak Pókay Elek szegedi törvényszéki jegyző; nagyszombati albírónak Huszár József malackai albíró áthelyezés útján; szentgotthárdi albírónak Gruber Ede szekszárdi törvényszéki jegyző; szobránci albírónak Kratz Győző alsó-vereckei aljegyző; módosi albírónak Kratzegh Gyula kőrösbányai telekkönyvvezető; máramarosszigeti kir. ügyésznek Hlavaty József győri kir. ügyész; a budapesti kir. táblához tiszteletbeli segédfogalmazónak Baráth Zoltán kir. ítélőtáblai joggyakornok (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A katonatiszteknek és a hadseregbeli tisztviselőknek közigazgatási úton történt elmarasztalásuk ellen a rendes bíróságokhoz történő fellebbezhetési jogáról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nyugdíjemelésekre, illetve kegyelmi nyugdíj engedélyezésére: Petrás Antal törvényszéki segéd-telekkönyvvezető számára kegyelmi nyugdíj; Szalay Péter fogházőr nyugdíjának felemelése; Joó János hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Nagykárolyi Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye alispánja között Schif Sámuelné becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a szolyvai járás szolgabírói hivatala és az Alsóvereckei Kir. Járásbíróság között Misko Fedor becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Kocsis Antal nyugbérezett kincstári uradalmi hajdú számára; Esztergályi Mihály kataszteri pótbiztos özvegye számára; Genner Amália a Cs. Kir. Legfőbb Számszéknél volt hivatalszolga árvája számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az országos kiállítás faépületeinek honvédségi célokra való megvétele (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 1. 1885, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1885-01-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57130"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A postatakarékpénztárról szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Horvát ügyekben országos küldöttség kiküldetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Házépítő Tisztviselők Egyesületének fizetési előleg iránti kérelme (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kárffy Titus miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel bíró osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát beligazgatási költségek fedezéséről szóló indemnitási törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj, illetve nevelési pótlék engedélyezésére: Juhász Károly honvédszázados özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Mihálovics Gábor honvéd kezelő százados nyugdíjon felüli pótlék; Závodi Rezső törzsőrmester özvegye számára kegydíj (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A réz váltópénzek mennyiségének növeléséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Mittinger Adolf kataszteri felmérési segéd özvegyének kegydíj; Berger István központi állampénztári tiszt özvegyének a felvett végkielégítési összeg visszafizetésének kötelezettségével kegydíj; Simonovics Pál országos pénzügyi igazgatósági segédhivatali igazgató árvája számára kegydíj (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Herczeg Mihály hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kitüntetések adományozására: Littmann Ferenc, az Osztrák-Magyar Államvaspálya Társulat Krassó-Szörény vármegyei ügynökségi főnöke számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Turinácz Tamás gőzhajótársulati kormányos számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Versec város felirata a földadó szabályok módosítása végett (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Török János, Temesvár polgármesterének budapesti főkapitánynak történő kinevezésére Thaisz Elek nyugalmaztatása után (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat cím- és kitüntetés adományozásra: Burián János budapesti ügyvéd és fővárosi bizottsági tag számára kir. tanácsosi cím; Szöreghi Antal szabadkai tanácsnok és Gyurgyevics Adolf, az Osztrák-Magyar Államvasút Társulat jogügyi előadója számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség adományozására Mesko János kir. tanácsos és Csanád vármegye főorvosa részére csanádi előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Zavecz János bírósági szolga részére kegyadomány engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Zombori Kir. Törvényszék és a Zombori Kir. Járásbíróság között Hofman Ferenc testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nemesség adományozására Szabó Benő nyugalmazott járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 1. 1885, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1885-01-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58514"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Franciaország ellenében alkalmazandó visszatorló vámok iránti előterjesztés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A dobaj-tuzla-simin hani keskenyvágányú vasút építéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A budapesti állami hidak hídvámjának megváltása, illetve leszállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírói kinevezésekre: Vincze Miklós karánsebesi törvényszéki bírónak és Radu Tivadar tergovai járásbírónak hivatalcsere útján való kölcsönös áthelyezés útján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szilágyi István volt telekkönyvvezető nyugdíjának számítása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1885, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1885-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57131"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslatok a Németország irányában alkalmazandó megtorló vámokról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Drágasági pótlékok a Budapesten állomásozó közös hadseregbeli tisztek és legénység számára az országos kiállítás idejére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kiállítási sajtóügyek vezetésével megbízandó Halász Imre részére osztálytanácsosi cím és jelleg újbóli adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szered-galgóc-lipótvári összekötő vasútvonal építéséről szóló, valamint az Osztrák-Magyar Államvaspálya Társulat engedélyokmány némely, az állami garanciára vonatkozó határozmányának módosításáról szóló törvényjavaslatok (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gellén József kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kohen Johanna, a Szegedi Izraelita Jótékony Nőegylet elnöke részére a Koronás Arany Érdemkereszt, esetleg a Korona nélküli Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1885, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1885-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57132"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A földadó kataszter-nyilvántartásáról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bóné Géza Fejér vármegyei alispán, valamint Dettrich Márton és Pongrácz Emil pénzügyminiszteri osztálytanácsosok bíróvá történő kinevezésére a pénzügyi közigazgatási bírósághoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A minisztériumi kapusok drágasági pótléka az országos kiállítás alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az ország címerének használatáról szóló 1883:XVIII. tc. értelmezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Házépítő Tisztviselők Egyesületének rendkívüli fizetési előleg engedélyezése kapcsán kiküldött miniszteri bizottság jelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Verzár Márton állami számvevőszéki számvizsgáló nyugdíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Unitatea Nationala című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az állami tisztviselők nyugdíjazásáról szóló törvényjavaslat módosításai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közös vám- és kereskedelmi értekezletnek a Németország irányában életbe léptetendő vámügyi intézkedései (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A nagyszebeni esküdtszék megszüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Korbusz Gyula magyar kir. testőr százados számára nemesség adományozására sashalmi és baranyai előnévvel; javaslat Csató János, Alsó-Fehér vármegye alispánja részére a kir. tanácsosi cím adományozására; javaslat Alexander Ignác késmárki rendőrkapitány számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Leipziger Vilmos, a Grünwald és Társa fővárosi szeszgyártási és -finomítási cég vezérigazgatója számára, valamint Mautner Zsigmond, a Magyar Általános Hitelbank igazgatója számára a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; javaslat Kiáltosy Teofil pénzügyi tanácsos számára a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; javaslat nemesség adományozására Senny Antal nyugalmazott sótárnok számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíjemelésre és kegydíj engedélyezésre: Kardos György végkielégített adóhivatali szolga számára kegydíj; Vucskovics Rajmund volt adótárnok számára nyugdíjának felemelése; Brödl János nyugalmazott adóhivatali szolga számára nyugdíjának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az áruvédjegyek oltalma iránt Svájccal kötendő szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kitüntetések adományozására: Soest Ottó ezredes és a kisbéri méntelep parancsnoka számára a Lipót Rend lovagkeresztje; Kovásznai Kovács Zsigmond lótenyésztési bizottsági elnök számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére Ferenczy Rezső erdőszámvevő árvái részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Pécsi Ügyvédi Kamara és a Pécsi Kir. Törvényszék között Szieberth Nándor pécsi ügyvéd ügyvédi kötelességszegési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés egyrészről a Sümegi Kir. Járásbíróság és a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék, másrészről a Belügyminisztérium között Buzsits Istvánné Bella Magda becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a szolyvai járás szolgabírója és az Alsó-Vereckei Kir. Járásbíróság között Farkovics Iván becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat bírói kinevezésekre: a Budapesti Kir. Törvényszékhez bírónak Fejér Elek budapesti V. kerületi albíró; a Komáromi Kir. Törvényszékhez bírónak Sárközy Zsigmond váci aljárásbíró; az Eperjesi Kir. Törvényszékhez bírónak Kádár Miklós gálszécsi járásbíró; téti járásbírónak Galamb Kristóf győri albíró; hevesi járásbírónak Nemcsik Kálmán hevesi albíró; sajószentpéteri járásbírónak Kolos Barnabás szerencsi albíró; nagykikindai járásbírónak Dús Sándor nagykikindai alügyész; csáki-garbói albírónak Kovács Albert medgyesi aljegyző; kiskőrösi albírónak Sárkány Gyula Pest-Pilis-Solt Kiskun vármegyei segédszolgabíró; kisjenői albírónak Lázár Zoard kisjenői aljegyző; karcagi albírónak Tömöry József karcagi törvényszéki jegyző; mezőtúri albírónak Seress Ferenc aradi törvényszéki jegyző; nagykikindai albírónak Reindl-Csumicsics Ernő nagykikindai törvényszéki aljegyző; losonci albírónak Broszi Gyula füleki albíró áthelyezés útján; módosi albírónak Szobonya Bertalan sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző; késmárki albírónak Simon Endre lugosi törvényszéki jegyző; komáromi albírónak Szkoday László muzslai albíró áthelyezés útján; kulai albírónak Barakovics Kálmán perlaszi járásbírósági aljegyző; budapesti I. és III. kerületi albírónak Szebeni Viktor IV. és X. kerületi albíró áthelyezés útján; IV. kerületi albírónak Ney Aladár V. kerületi albíró áthelyezés útján; IV. és X. kerületi albírónak Szilva Géza budapesti törvényszéki jegyző; IV. kerületi albírónak Kazinczy Örs budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző; szekszárdi királyi ügyésznek Szerényi Kálmán pestvidéki kir. alügyész (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Deréky István kir. táblai bíró árvája részére kegydíj; Veress Ferenc segéd-telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj; Löwenstein Antal törvényszéki írnok számára kegyelmi nyugdíj; Végh Ignác kúriai bíró számára nyugdíj (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj és pótdíjak engedélyezésére: Vidovics István honvédségi puskaműves számára pótdíj; Máté Antal huszárszázados számára pótdíj; Mészey János címzetes huszár őrnagy özvegye számára kegydíj (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1885, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1885-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58515"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fiumének egyházi adminisztráció tekintetében a zenggi püspökségtől való elkülönítése és a pécsi püspökségre való bízása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gacza János kölkedi református iskolatanító számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A zágrábi egyetemi könyvtár könyvtárnoka illetményeinek felemeléséről és egy könyvtári segédi állás rendszeresítéséről szóló törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Csekus Károly horvát báni táblai ülnök számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A budapesti állami hidak vámdíjainak módosításáról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésekre: Ivády Gyula pénzügyminiszteri titkár osztálytanácsossá; Haracsak László és Szitányi Ödön miniszteri fogalmazók miniszteri titkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ráth Ferenc máramarosszigeti volt bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Locke János számvizsgáló számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kölcsönfelvétel a Ludovika Akadémia épületének megnagyobbítása végett (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A csendőrség létszámában mutatkozó hiány fedezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Németh Kálmán címzetes honvédőrnagy számára pótdíj; Szabó Vazul ezredorvos nyugdíjának felemelése; Weinczierl Ernő ezredes hadbíró özvegye számára kegydíj; Sztráva Miklós honvéd alezredes számára kegyelmi nyugdíj; Rétvölgyi Gyula honvédszázados árvájának gyámjának nevelési pótlék (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A fiumei Delta nevű kincstári terület törvényhatósági átkebelezésének kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Lechner Lajos címzetes miniszteri tanácsos kirendelése az országház építkezéséhez és valóságos miniszteri tanácsossá való kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az osztrák-magyar vámterület általános vámtarifájának módosításáról szóló törvényjavaslat (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A fiumei kormányzó melletti, valamint a fiumei tengeri hatóságnál lévő minisztertanácsosi állások betöltése Gaal Jenő nyugalmazott fregattkapitány, illetve Zeyk József észak-amerikai alkonzul által (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Révész Károly szegedi erdész-szakiskolai tanár árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat címek és kitüntetések adományozására: gr. Almásy Kálmán számára a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság; Szmrecsányi Dárius, Árva vármegye főispánja számára a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés; Matavovszky Nándor Arad vármegyei kórházigazgató honvédtörzsorvos és kir. tanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; a kir. tanácsosi cím adományozása dr. Sztankovánszky János karlsbadi fürdőorvos, dr. Chrenóczi Nagy József Nyitra vármegye főorvosa és Ribossy József kisszebeni polgármester számára; a magyar nemesség adományozása Vincehidi Izidor nagykikindai takarékpénztári igazgató számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hlatky Károly Bihar vármegye volt számvevője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A kisterenye-kápolna-kisújszállási helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegyellátások engedélyezésére: Kriskovics Jakab, tengeri vám- és adóőri szemlész számára kegybér; Losonczi János dohánybeváltó hivatali munkafelügyelő özvegyének gyermekei számára ellátási díj; Horvát Ferenc gödöllői koronauradalmi kasznár nyugdíjának felemelése; Hirsch Ágoston dohánygyári számtiszt nyugdíjának felemelése; Rónyay Zsigmond pénzügyi igazgatósági igazgató özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék felemelése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1885, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1885-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57133"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonaorvosi karban mutatkozó hiány orvoslása és egy harmadik orvosi egyetem felállításának kérdése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami vasutak és állami gépgyárak és vasművek részére forgalmi tőkének beszerzéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Ludovika Akadémia megnagyobbításának költségvetéséről szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös hadügyminisztérium befolyásának biztosítása a közlekedési eszközök létesítése ügyében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Nagyvárad-Érmihályfalva, Székelyhíd-Margitta, Nagyvárad-Vésztő helyiérdekű vasutak engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyarországi vasutak által egy lóversenydíj kitűzésének kérdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti telefon vállalat megszerzése iránti ajánlat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Papi személyeknek a megszállott tartományokban való alkalmaztatásának módozatai (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Végh Ignác kúriai bíró számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hilibi Gál János kúriai bíró számára kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírói kinevezésekre: a kir. Kúriához bírónak Pósfay Károly, Szászy László, Sümeghi István, Oberschall Adolf és Tomcsányi Mór kir. táblai bírók; szekszárdi törvényszéki elnöknek Savel Kálmán nagyváradi törvényszéki bíró; aradi törvényszéki elnöknek Fábián László aradi törvényszéki bíró; nagykanizsai törvényszéki elnöknek Cseresnyés Sándor debreceni törvényszéki bíró; marosvásárhelyi törvényszéki elnöknek Szentmáriai Dezső kir. kúriai tanácsjegyző; dési törvényszéki elnöknek Balás Máté borosjenői járásbíró; kolozsvári törvényszéki bírónak Mikó Imre kolozsvári albíró; gyulafehérvári törvényszéki bírónak Oelberg Ottó, a bukaresti konzulátusnál beosztott albíró; szekszárdi törvényszéki bírónak Szentpétery József paksi albíró; beregszászi törvényszéki bírónak Heder János nagykaposi albíró; nyíregyházi törvényszéki bírónak Dudinszky Gyula nyíregyházi albíró; szegedi törvényszéki bírónak Bíró Antal nagykikindai törvényszéki albíró; malackai járásbírónak Berthoty Imre malackai albíró; szolnoki járásbírónak Andrássy József nagyváradi alügyész; budapesti IV. és IX. kerületi albírónak Ivánka István V. kerületi albíró; V. kerületi járásbírónak Novák Jenő törvényszéki jegyző; a IV. és IX. Kerületi Járásbírósághoz Ruttkay István törvényszéki jegyző és Saly Dezső félegyházi albíró; temesvári albírónak Hönig Miksa buziási albíró; soproni albírónak dr. Tormásy Ferenc törvényszéki jegyző; pécsi albírónak Perczel Nándor törvényszéki jegyző; dunaszerdahelyi albírónak Füleki Endre dunaszerdahelyi aljegyző; galántai albírónak Sárkány Ferenc galántai aljegyző; szászrégeni albírónak Mikó Károly marosvásárhelyi törvényszéki jegyző; losonci albírónak Fabián Gyula szécsényi aljegyző; máramarosszigeti albírónak Zanathy Gábor nagykárolyi aljegyző; gödöllői albírónak Rottler Béla pestvidéki törvényszéki aljegyző; malackai albírónak Moravcsik János malackai aljegyző; miskolci albírónak Újházy Sándor miskolci törvényszéki jegyző; győri alügyésznek dr. Szücs István székesfehérvári aljegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat cím, kitüntetés és nemesség adományozására: br. Apor Károly, a Marosvásárhelyi Kir. Tábla elnöke számára a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság; Flott Ágoston volt székesfehérvári uradalmi ügyvéd törvényes utódaira Flott Endre volt főispán nemességének az alföldi előnévvel való kiterjesztése; ifj. Pollák Bernát budapesti illetőségű bécsi lakos és földbirtokos számára szaturói előnévvel nemesség; Trandaffy György zsidóvári birtokos számára nemesség; Koicsics Mátyás nyugalmazott cs. és kir. százados számára szokolováci előnévvel nemesség; Tesléry János huszár-főhadnagy magyar nemességének a próbák elengedésével leendő elismerése; Schmausz Endre Bács-Bodrog vármegyei alispán számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; dr. Jávor Béla udvardi járási orvos és szabadságolt állománybeli honvéd-ezredorvos számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat gr. Esterházy Móric Veszprém vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kitüntetések adományozása a lótenyésztés ügyének előmozdítása terén elért eredményekért: Durmann Antal alezredes és székesfehérvári méntelep-parancsnok számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Gluzek Gyula, a mezőhegyesi ménesintézet gazdasági igazgatója és Renner Gusztáv, a kisbéri ménesintézet gazdasági igazgatója számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Döhrmann Kristóf mezőhegyesi ménesintézeti gazdasági intéző részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Rácz Vilmos földbirtokos és közgazdasági előadó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Wolf Amadé erdész özvegye részére nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1885, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1885-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57134"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mátrai helyiérdekű vasút kiépítéséről szóló törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a bihari vasutak kiépítéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A maros-ludas-besztercei vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Felsőbodrogi Vízszabályozó Társulat közérdekeltségűvé való nyilvánítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására: Domahidy Ferenc Szatmár vármegyei és br. Bánffy Dezső Szolnok-Doboka vármegyei főispán számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés; Weisz Bernát kir. tanácsos és fővárosi bizottsági tag részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Markovics István, Nagy-Ugy község elöljárója és Probszt Norbert belügyminiszteri hivatalszolga számára az Ezüst Érdemkereszt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Andrássy Gyula fővárosi államrendőrségi kulcsár özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíjpótlék engedélyezésére Győry Vilmos budapesti evangélikus lelkész és író özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Rómában tartandó nemzetközi egészségügyi konferenciára egy-egy képviselő kiküldetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat cím és kitüntetés adományozására a budapesti operaház építésénél szerzett érdemekért: Ybl Miklós művezető építész számára az udvari építész cím; Lotz Károly akadémiai festő számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Szilágyi Lajos miniszteri főmérnök, Scholtz Róbert festő- és mázolómester, valamint Neuschloss Emil és Zellerin Mátyás gyártulajdonosok számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Brandt Vilmos mérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az országház építéséhez szükséges katonai kincstári telkek megszerzése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pótintézkedés a közös hadsereghez és a honvédséghez tartozó személyek drágasági pótlékáról a budapesti országos kiállítás alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A zimonyi vámhivatalnál használt nyomtatványok kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A napdíjasok drágasági pótlékának ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj, nevelési pótlék engedélyezésére, illetve nyugdíj felemelésére: Bihaly Jakab postatiszt özvegyének árvái számára nevelési pótlék; Sólyom Sándor kir. mérnök özvegyének kegydíj; Bilicsics János postai hivatalszolga nyugdíjának felemelése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kitüntetések adományozására: Gyurgyevics Adolf osztrák-magyar államvasúti uradalmi jogügyi előadó számára Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Böhm Lajos államvasúti állomási főnöknek a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Kőhagy Ferenc, kassa-oderbergi fűtőház főnök számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fox Dániel nyugalmazott bányafelőr számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíjak és nevelési pótlék engedélyezésére: Huber Bódog rézbányai bányatiszt árvái számára kegydíj; Boros Domokos megyei adófelügyelő özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Dess Gáspár adótiszt árvája számára kegydíj (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj, illetve nevelési pótlék engedélyezésére: Rupp Alajos címzetes honvédőrnagy számára nyugdíján felül pótlék; Kolosváry Albert százados számára nyugdíján felül pótlék; Galgóczy Gusztáv huszárfőhadnagy özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Kopeczky József törzsőrmester özvegyének kegydíj (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Keleti Károly miniszteri tanácsos kinevezése az Adria Tengeri Hajózási Társulathoz miniszteri biztosnak (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére, valamint kitüntetések adományozására a budapesti országos kiállítás épületeinek előállításánál szerzett érdemekért: Steindl Imre műegyetemi tanár, Ulrich Keresztély műépítész és Gregersen Guilbrand vállalkozó részére legfelsőbb elismerés; Bobula János és Bukovits Gyula műépítészek, Neuschloss Emil, Neuschloss Ödön, Neuschloss Marcell és Weissenbacher Endre vállalkozók számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Trautmann Rezső ácsmester számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Gillemot György kiállítási főkertész részére a az Arany Érdemkereszt kitüntetés (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1885, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1885-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58516"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Romániával kötendő szerződés különféle viszonyok szabályozásáról: katonaszökevények kölcsönös kiadatása, hagyatéki ügyek szabályozása, közbűntettesek kölcsönös kiadatása, polgári ügyekben nyújtandó jogsegély, konzulsági egyezmény, letelepedési és egyéb közigazgatási viszonyok szabályozása (közös külügyminiszter)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar és az osztrák kormány között kötendő szerződéstervezet a konzuli bíráskodás szabályozásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A József-féle katonai akadémia felállításának ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A gyámoltak és a gondnokoltak vagyonának elhelyezésére használható záloglevelek (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő der Parlamentar című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ghyczy Géza, a Budapesti Kereskedelmi Akadémia igazgatója részére kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kitüntetések mellőzésére és adományozására: Amilhan Pál szerbiai vasúttársasági igazgató kitüntetésének mellőzése; Petkovics Mihály szerbiai főmérnök és Rohus Pál szerbiai mérnök számára a megfelelő legfelsőbb kitüntetés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére és nyugdíj felemelésére: Egan Jakab számtiszt nyugdíjának felemelése; Schuster János felmérési aligazgató árvái számára kegydíj (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dalmáciába és a Guarnerói szigetekre búza, kukorica és köles vámmentes bevitelének engedélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Balog István erdőőr nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Forget Miksa honvédszázados számára nyugdíjon túli pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A csendőrség részére fegyverek (1000 db Kropacsek-féle karabély) megrendelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fővárosi állami rendőrség bűnügyi osztályán vezető rendőrtanácsosi állás betöltésének kérdése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat méltóság, kitüntetés és nemesség adományozására: gr. Zichy Zsigmond számára a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság; Lebanovics István módosi járási szolgabíró számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Gotthilf Ede temesvári nagykereskedő és gyáros számára nemesség miskolci előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat br. Kemény Kálmán Alsó-Fejér vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az országgyűlés első ülésszakának berekesztése, illetve második ülésszakának egybehívása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Népgyűlési kérvény a munkások egészség- és életbiztosításának ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A vám- és kereskedelmi szövetség módosítására vonatkozó tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 5. 1885, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1885-05-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57135"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániával kötendő letelepedési és egyéb közigazgatási viszonyokat szabályozó szerződés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírói kinevezésekre, valamint minisztériumi kinevezésre és címadományozásra: a szatmári törvényszékhez bírónak Borus József erdődi járásbíró áthelyezés útján; a szekszárdi törvényszékhez bírónak Kiss Károly szekszárdi albíró; a dési törvényszékhez bírónak Papp Farkas budapesti törvényszéki jegyző; a győri járásbírósághoz albírónak Szabó László győri törvényszéki jegyző; a váci járásbírósághoz albírónak dr. Huzella Mátyás budapesti törvényszéki aljegyző; a nagybecskereki járásbírósághoz albírónak Kádár Gyula nagyszentmiklósi járásbírósági aljegyző; a füleki járásbírósághoz albírónak Papp Vince losonci járásbírósági aljegyző; a miskolci törvényszékhez alügyésznek Újházy Sándor miskolci albíró; a debreceni törvényszékhez alügyésznek Szalay József debreceni törvényszéki jegyző; dr. Lázár Elek segédfogalmazó számára a miniszteri fogalmazói cím; Fleischer Kornél és dr. Dévai Ignác fogalmazó gyakornokok kinevezése tiszteletbeli segédfogalmazóknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nyugdíjemelésre, kegydíj. kegybér és nevelési pótlék engedélyezésére: Rajcsányi Lajos törvényszéki segéd-telekkönyvvezető számára kegyelmi nyugdíj; Stettner Tamás budapesti váltó- és kereskedelmi törvényszéki irodaigazgató özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Blaskovich Kálmán kúriai bíró nyugdíjának felemelése; Jekelfalussy Emil kir. ügyész özvegyének leánya számára kegydíj; Bolte Frigyes törvényszéki írnok özvegye számára kegydíj; Csefalvay Rezső albíró özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék; Oláh Ignác fogházőr özvegye számára napi ellátási kegybér; Liszkay Imre fogházfelügyelő nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Puskás Tivadar ajánlata a telefon vállalat megvételére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat méltóság, kitüntetés és nemesség adományozására: id. gr. Batthyányi Zsigmond részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság; Pap Gábor dunántúli református egyházkerületi püspök, valamint Marsovszky Mór, a Trencsén vármegyei Gazdasági és Erdészeti Egylet elnöke részére a kir. tanácsosi cím; Décsy Bálint ácsi evangélikus lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Ballusnik Ágoston temesvári nagykereskedő és takarékpénztári igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Teszler Ferenc temesvári város felügyelő, valamint dr. Grosz József miskolci gyakorló orvos és államvasúti pályaorvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Fülessy Franciska, az újvidéki első magyar nőegylet elnöke számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés; Engelmann Fülöp nyugalmazott cs. és kir. százados számára nemesség; Steiner Lipót nagyváradi lakos számára ó-pályi előnévvel nemesség (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Thaisz Elek fővárosi rendőrfőkapitány nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bihari helyiérdekű vasutak engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A maros-ludas-besztercei vasút építésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A horvát-szlavónországi 1885. évi beligazgatási rendes és rendkívüli költségvetések szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A zimonyi vámhivatalnál használt nyomtatványok kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közigazgatási tanfolyam berendezéséről szóló törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A köztisztviselők minősítéséről szóló törvény alkalmazására vonatkozó elvi elhatározás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kitüntetések adományozására: Firczák Gyula ungvári kanonok számára a Vaskorona Rend III. osztálya; Jánosy Dömjén minorita szerzetes és aradi plébános, valamint Tanninger Nándor móri kapucinus zárdafőnök számára a Koronás Arany Érdemkereszt; Fejérváry János jászódebrői tanító, Taposi János gyöngyösi tanító, Jeszenszky János újfazekasvasardi katolikus tanító, Alberti Bálint grabeci tanító, Trint János, franzfeldi evangélikus lelkész, Molnár Antal nagyszuhai néptanító, Zuszkai Mihály teplicskai néptanító, valamint Dvorszky József németlőcsei néptanító számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Dániával kötendő kereskedelmi szerződés (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Matlekovics Sándor helyettes államtitkár valóságos államtitkárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Köffinger Frigyes helyettes államtitkár valóságos államtitkárrá történő kinevezésére; javaslat Márffy Ágoston miniszteri tanácsos számára a helyettes államtitkári cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Lukács György miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hauch Antal, a zalatnai vegyelemző hivatal nyugalmazott főnöke számára a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 5. 1885, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1885-05-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58517"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával fennálló pénzügyi és közgazdasági egyezmény megújítása, a közös költségek aránya, vám- és kereskedelmi szövetség, fogyasztási adók és bankügy kérdése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Elvi intézkedések a vám- és kereskedelmi szövetség megújítás alkalmával folytatandó tárgyalásoknál (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A népfelkelésről szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A véderőről szóló 1868:Xl. tc. módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A konzuli bíráskodás szabályozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Nagyszebeni Kir. Törvényszék sajtóbírósági hatáskörének megszűnése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A felállítandó Szolnoki Kir. Törvényszék kerülete (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A felállítandó 10 új járásbíróság székhelyei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Bánátújfalusi Kir. Járásbíróság területköre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Titeli Kir. Járásbíróság és a Józseffalvi Kir. Járásbíróság hovatartozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Fehérvári Kir. Járásbíróság és Fejér vármegye Árvaszéke között Szaitli Józsefné hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Borsod Vármegye Árvaszéke és a Szentpéteri Kir. Járásbíróság között Szlifka András és Szlifka Emília hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Nyitra Vármegye Árvaszéke és a Nyitrai Kir Járásbíróság között Balkó Ignác hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Budapesti IV. és X. Kerületi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Egresits Ferenc vasúti kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a gyöngyösi járás szolgabírói hivatala és a Gyöngyösi Kir. Járásbíróság között Szász Jánosné kuruzslónő közegészség elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Nagykaposi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Tomcsi János és Tomcsi András kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Zombor város tanácsa és a Zombori Kir. Járásbíróság között Lazits Boldizsár vallás elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés Nagykároly város rendőrkapitányi hivatala és a Nagykárolyi Kir. Járásbíróság között Strosz János kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a perjémosi járás szolgabírója és a Nagyszentmikósi Kir. Járásbíróság között Kölsch János és társai kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Szamosújvári Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Berts János kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés az Ó-radnai Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye alispánja között Poitien Danila mezei rendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Felső-vissói Kir. Járásbíróság és a felső-vissói járás szolgabírója között Juszka Inon és társai erdei kártételi ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a felső-vissói járás szolgabírója és a Budapesti Kir. Ítélőtábla között Stein Marku és társai erdei kártételi ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Kir. Törvényszék és a felső-vissói járás szolgabírója között Marinkát Inon erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a jádi járás szolgabírója és a Besztercei Kir. Törvényszék között Albu Nekita és társai falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Kir. Törvényszék és a felső-vissói járás szolgabírója között Marinkát György és társai erdei kártételi ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a fehérgyarmati járás szolgabírója és a Fehérgyarmati Kir. Járásbíróság között Kovács Mihály és Begány András mezei erőszakoskodási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a Pécsváradi Kir. Járásbíróság és Baranya vármegye alispánja között Pap János becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a Pécsváradi Kir. Járásbíróság és a pécsváradi szolgabíró között Gerner Ferenc becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés az Alsólendvai Kir. Járásbíróság és Zala vármegye alispánja között Tóth József és Tóth György becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés a Szécsényi Kir. Járásbíróság és Nógrád vármegye alispánja között Blumenthal Jakab becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a Sziráki Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között Simon Adolf becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés az Alibunári Kir. Járásbíróság és az alubinári szolgabíró között Krampa Ancsa becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés a tenkei járás szolgabírója és a Nagyváradvidéki Kir. Járásbíróság között Czilley Ignác becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Kir. Törvényszék és a felső-vissói járás szolgabírója között Teszler Chaim becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat élethossziglani tagokká történő kinevezésekre a főrendiházba: Barcsay József cs. és kir. kamarás, magyar testőr; gr. Bombelles Károly ellentengernagy, Rudolf Főherceg és trónörökös főudvarmester; Burghardt Konrád, a Pesti Hengermalom Rt. vezérigazgatója; Ghyczy Kálmán, volt képviselőházi elnök és miniszter; Gyulai Pál egyetemi tanár, a Magyar Tudományos Akadémia igazgató tagja; Hertelendy Pál, Torontál vármegye főispánja; dr. Hirschler Ignác szemorvos; Hunfalvy Pál, a Magyar Tudományos Akadémia igazgató tagja; Kautz Gyula egyetemi tanár, az Osztrák-Magyar Bank alkormányzója; br. Kochmeister Frigyes, a Budapesti Ipar- és Kereskedelmi Kamara elnöke; Luczenbacher Pál kir. tanácsos, nagykereskedő; Lukács Antal, a Magyar Földhitelintézet igazgatója; dr. Lumniczer Sándor egyetemi tanár, a Közegészségügyi Tanács elnöke; Mariássy János altábornagy, honvéd kerületi parancsnok; Melczer István cs. és kir. kamarás, volt. kir. személynök; Mikó Bálint, Csík vármegye főispánja; Mixich Kálmán földbirtokos, horvát-szlavón országgyűlési képviselő; Molnár István, Zemplén vármegye főispánja; br. Nyáry Adolf altábornagy, József főherceg főudvarmestere; br. Nopcsa Ferenc cs. és kir. kamarás, a császárné és királyné főudvarmestere; Ordódy Pál volt országgyűlési képviselő és miniszter; Ormos Zsigon, Temes vármegye és Temesvár főispánja; Perczel Miklós, Baranya vármegye és Pécs főispánja; Ráth Károly, Budapest főváros főpolgármestere; br. Simonyi Lajos, volt országgyűlési képviselő és miniszter; Somssich Pál volt képviselőházi elnök; Stoczek József kir. tanácsos, műegyetemi tanár, a Magyar Tudományos Akadémia igazgató tagja; Sváb Károly földbirtokos, országgyűlési képviselő; Várady Károly kir. tanácsos, az Első Hazai Takarékpénztár Egyesület igazgatótanácsának elnöke; Ybl Miklós műépítész (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A postai szállítási jog megvonása az Anconában megjelenő, La voce degli operai italiani e dalmati című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A törvényhozás elé terjesztése a berlini főokmányban szereplő, Afrikának némely vidékére vonatkozó kérdések nemzetközi szabályozásának (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A fiumei tengerészeti hatóság épületének befejezésére póthitel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Tóth-Szabó Sándor első osztályú al-erdőfelügyelő és Bothó Imre erdőfelügyelővé történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Imre Lőrinc Szepes vármegyei tanfelügyelő nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat címadományozásokra: a kir. tanácsosi cím Jurenák Sándor, Tessedik Imre és Duka Marcell eddigi központi felügyelők, továbbá Stilley Lajos, Piller Miklós, Szentpály Jenő és br. Huszár Károly eddigi kataszteri igazgatók, valamint Csiszik Károly kataszteri igazgató és miniszteri titkár, valamint Ferdinandy Károly részére; pénzügyi tanácsosi cím Hanz Pál eddigi kerületi felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat kinevezésekre: br. Skerletz Károly volt kataszteri igazgató kinevezése miniszteri tanácsossá és zágrábi pénzügyi igazgatóvá; Ráics Károly pénzügyi főtanácsos kinevezése miniszteri osztálytanácsossá; Móricz Vince és Lederer József központi felügyelők kinevezése miniszteri titkárokká pénzügyi főtanácsosi címmel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A pénzügyi közigazgatási bíróságnak a fiumei adóügyi bizottság határozataira nézve való illetékessége (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A horvát-szlavón-dalmát címerek használatáról szóló törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kitüntetések adományozására: Wickerhauser Emil kormánytanácsos és keleti tolmács részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Brandecker József néptanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Kedves Alajos osztálytanácsos özvegye - Lojs Julianna - nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 6. 1885, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1885-06-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57136"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lechner Lajos címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsossá való kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fiumei Fiumara csatornát és a Fiumara patakot összekötő földalatti csatorna fenntartásának kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Vaskaput ábrázoló plasztikai minta (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Fischl Guttmann budapesti lakos részére a dirsztai nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Péterfi Zsigmond, a szamosvölgyi vasúti üzletigazgatója számára a Ferenc József rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kitüntetések adományozására: Lábán Antal pozsonyi polgár részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Eitel János nagyszebeni polgár és szász egyetemi elnöki ajtónálló számára Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Sinkovich János ezredorvos (24. honvédzászlóalj) részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1886. évre szóló államköltségvetés tárgyalásának időpontja (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A vám- és kereskedelmi szövetség megnyitása iránti tárgyalások időpontja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A honvédelmi minisztérium céljaira Molterer-féle ház megvásárlása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj és nevelési pótlékok engedélyezésére: Huttka János főhadnagy özvegyének (Zwarini Ludmilla) gyermekei számára nevelési pótlék; Posta Ferenc honvéd alezredes özvegyének (Szalgházy Anna) gyermekei részére; Mihálovics József honvéd főhadnagy özvegye (Urbán Mária) részére kegydíj (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 6. 1885, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1885-06-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57137"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kishartai közvetítő intézethez tartozó kisebb értékű ingatlanok eladása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíjak engedélyezése: Henger Antal törvényszéki írnok özvegye számára kegydíj; Költő Ferenc törvényszéki írnok özvegye számára kegydíj; Tabiczky Lajos segéd-telekkönyvvezető özvegye számára kegydíj; Váry Mózes segéd-telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj; Pittner Károly segéd-telekkönyvvezető özvegye részére kegydíj (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a belügyminisztérium és a Dési Kir. Járásbíróság között Szűts Tódor (János) és társa kártérítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Técsői Kir. Járásbíróság és Máramaros vármegye alispánja között Birovácz Mihály becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. [folytatás] javaslat bírói kinevezésekre: a Kolozsvári Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Szikszay Gyula, a Kolozsvárvidéki Kir. Járásbíróság aljegyzője; a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Mattyasovszky Kálmán, a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbíróság aljegyzője; a Homonnai Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Dr. Hornyai Ödön, aljegyző a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszéknél; a Hevesi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak dr. Koller Kálmán egri törvényszéki aljegyző; a Malackai Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Ambró Gyula pozsonyi törvényszéki aljegyző; az Alsó-Vereckei Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Pataky Menyhért beregszászi törvényszéki aljegyző; az Abrudabányai Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak László József gyulafehérvári törvényszéki aljegyző; a Besztercebányai Kir. Ügyészséghez alügyésznek Plank Gyula zólyomi aljárásbíró; a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez alügyésznek Eördögh András jászberényi aljárásbíró és Geötze Bertalan budapesti táblai segédfogalmazó; az Aranyosmaróti Kir. Ügyészséghez alügyésznek Eisert István besztercebányai törvényszéki jegyző; a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez alügyésznek dr. Kósa Zsigmond nagykikindai törvényszéki aljegyző; a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez alügyésznek dr. Gozsdu Elek hites ügyvéd; a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez alügyésznek dr. Szász Zoltán Bihar vármegyei tiszteletbeli alügyész; Popovits Zsigmond karcagi törvényszéki elnök kinevezése a Szolnoki Kir. Törvényszék elnökévé áthelyezés útján; a Szolnoki Kir. Törvényszékhez áthelyezés útján bírónak kinevezendő Csávás Imre, Várady László, Frater Imre, Veres Károly, Gyenes József, Séllyei József, karcagi bírók, valamint Bolgár Emil, Lakatos Imre, Kläger József és Árvay Károly jászberényi törvényszéki bírók (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírói kinevezésekre: a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez bírónak kinevezendő Mihályházi Kálmán nagyváradvidéki járásbírósági albíró és Millye Gyula Bihar vármegyei tiszti ügyész; a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez bírónak Csilléry Kálmán kecskeméti járásbírósági albíró; a Debreceni Kir. Törvényszékhez bírónak Nagy Károly hajdúszoboszlói kir. járásbíró áthelyezés útján; a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez bírónak Varga Nagy István szabadkai kir. járásbíró; a Pancsovai Kir. Törvényszékhez bírónak Gerdanovits Sándor csákovai kir. aljárásbíró; az Aradi Kir. Törvényszékhez bírónak Gallu József belényi kir. aljárásbíró; a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Bagyik Sándor borosjenői aljárásbíró; a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Görgey Gyula sátoraljaújhelyi aljárásbíró; a Muzslai Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Környey Imre komáromi kir. törvényszéki jegyző; a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak dr. Issekutz Gyula erzsébetvárosi törvényszéki jegyző; a Kismartoni Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Pintér Lipót soproni törvényszéki jegyző; a Segesvári Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Máthé Albert tordai törvényszéki jegyző; a Brassói Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Dräxler Gusztáv brassói törvényszéki jegyző; a Lugosi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Paulovics István teregovai aljárásbíró áthelyezés útján; a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Dienes István csurgói aljárásbíró áthelyezés útján; a Verseci Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Auner János szablyai albíró áthelyezés útján; az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Máhr Antal szászkabányai albíró áthelyezés útján; a Nagykaposi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Szentimrey Mihály királyhelmeci albíró áthelyezés útján; a Paksi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Oszoly Ferenc adonyi albíró áthelyezés útján; a Buziási Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Abrudán István temesvári törvényszéki jegyző; a Szegedi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Magay Lajos szegedi törvényszéki jegyző; a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak dr. Haupt Albert nagyszebeni törvényszéki jegyző; a Sümegi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Rutich Sándor zalaegerszegi törvényszéki jegyző; az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Zubovich Román ipolysági törvényszéki aljegyző; a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak Szepesházy Imre eperjesi törvényszéki aljegyző; a Félegyházi Kir. Járásbírósághoz aljárásbírónak dr. Tomcsányi László budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző; [a napirendi pont a következő cellában folytatódik]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Wettstein Antal kúriai bíró számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Récsey Miksa miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali irodaigazgatói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gugler Pál, zágrábi érseki székeskáptalani kanonok részére az almissai püspöki cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Háromszék vármegye felirata a nyomasztó gazdászati viszonyok érdekében teendő intézkedésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az evangélikus lelkészeknek és tanítóknak az illeték egyenérték fizetésétől való mentesítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az országos címer használatának kérdése a boros üvegcímkék esetében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A nyugat-afrikai nemzetközi viszonyok szabályozásáról szóló berlini főokmány (Acte Général de la Conférence de Berlin) ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Eckermann Ede, a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott miniszteri mérnök részére a miniszteri főmérnöki cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat címadományozásokra: Bárczy István és Gruz Albert miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím; Bíró Pál miniszteri titkár számára az osztálytanácsosi cím (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Beleznay-féle Ludovika Akadémiai Alapítvány tőkéjének ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kitüntetések adományozására: Bittó Kálmán miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés; Engel Adolf pécsi fakereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Stesser György csendőrőrnagy és Stesser József belügyminiszteri osztálytanácsos részére rajnai és körösladányi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat pótdíj engedélyezésére Debreczy Gábor nyugalmazott honvédezredes és Horváth György honvédszázados részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kitüntetések és címek adományozására: Zuber József, Komárom vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje; Pap Gábor, a dunántúli református egyházkerület püspöke, valamint Véghelyi Dezső, Veszprém vármegye alispánja, valamint Perlaky Elek ügyvéd és gr. Károly Alajos londoni nagyköveti magántitkára számára a kir. tanácsosi cím; Fodor János, Pöstyén járás szolgabírója számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Goldschmidt János naszódi építőmester és sörfőzde-tulajdonos számára a Koronás Arany Érdemkereszt; Izsák József, Negyed község bírója számára az Ezüst Érdemkereszt; javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Majláth István, Bars vármegye főispánja, Péch Antal miniszteri tanácsos és selmecbányai bányaigazgató, valamint Zsigmondy Vilmos országgyűlési képviselő számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra: Ohaby Ödön miniszteri titkár számára az osztálytanácsosi cím; dr. Volenszky Fridolin címzetes titkár kinevezése valóságos miniszteri titkárrá; Marek Ede és Bulyovszky Aladár miniszteri fogalmazók számára a miniszteri titkári cím; Török Ferenc segédfogalmazó számára a miniszteri fogalmazói cím (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Belgrádban megjelenő Belgradski Dnevnik és Novi Belgradski Dnevnik című lapoktól a postán szállítási jog megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat gr. Eszterházy Kálmán, Kolozs vármegye és Kolozsvár város főispánja felmentése alkalmából a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; javaslat br. Jósika Sámuel Kolozs vármegye és Kolozsvár város főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A kunszentmárton-szentesi helyiérdekű vasút építési és felszerelési költségeinek engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Löszt Ignác postatiszt nyugdíjának felemelésére; Dosztát Ferenc postatiszt özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Lövey Sándor miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat cím és kitüntetés adományozására: Nuber Sándor besztercebányai tankerületi főigazgató, Elischer József nagyszebeni tankerületi főigazgató, Békessy Gyula debreceni tankerületi főigazgató és Rósa Lajos ügyvéd és földbirtokos részére a kir. tanácsosi cím; Szvorényi József ciszterci áldozár és egri gimnáziumi igazgató, valamint Keller János nagytapolcsányi esperes-plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Ságh József budapesti József fiúárvaházi osztálytanító és zenetanár, valamint Wantier Henrietta brassói nőnevelő-intézet tulajdonosa részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés; Sieber József tatai főtanító és Gisztl János komáromi tanító számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1885, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1885-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58518"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1886. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szentgyörgyi Imre kúriai bíró igazságügy-miniszteri államtitkárrá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírói kinevezésekre: a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez bírónak Hegedüs Ede kisvárdai albíró; az Újvidéki Kir. Törvényszékhez bírónak dr. Sárfy Guido újvidéki kir. alügyész; a Szegedi Kir. Törvényszékhez ügyésznek Schmidt Imre szegedi alügyész; a Kassai Kir. Törvényszékhez ügyésznek: Paksy József kassai alügyész; az Erdődi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Németh József szatmárnémeti albíró; a Miskolci Kir. Járásbírósághoz albírónak Kerekes Aurél mezőcsáti albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pataky Ignác kúriai bíró számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat cím és kitüntetés adományozására: Hirt János segédhivatali igazgató számára a kir. tanácsosi cím; dr. Kudelka József nagyváradi jogakadémiai tanár, valamint Szilágyi István, a Máramarosszigeti Református Lyceum igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pfeiffer Kálmán miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dobranszky Péter műegyetemi tanár részére nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kitüntetés, cím és nemesi előnév adományozására: Brám Miksa, a Déli Vaspálya Társaság budapesti üzletigazgatója számára a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés; Écsy László, a balatonfüredi fürdő igazgatója számára a kir. tanácsosi cím; Grenadirovics Zsiva temesvári rendőr számára az Ezüst Érdemkereszt; Lázár Bernát földbirtokos részére a szegvári nemesi előnév (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Szerbiában megjelenő Zlatibar című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre: Angyal József pénzügyminiszteri titkár kinevezése osztálytanácsossá; Kempelen Géza pénzügyi titkár kinevezése pénzügyminiszteri titkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Waschek Ferenc pénzügyőri főbiztos számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Koreával hajózási és kereskedelmi szerződés kötése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bokor Nándor géplakatos számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 8. 1885, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1885-08-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57138"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1886. évi állami költségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A földadó-szabályozási munkálatoknál alkalmazva volt, de más elhelyezést nem nyert hivatalnokok végkielégítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vugics István sóhivatali sóhordár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat br. Sennyey Pál főrendiházi elnökké, valamint br. Vay Miklós és Szlávy József alelnökké történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Benárd Lajos miniszteri tanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A köztörvényhatóságokról és a községek szervezéséről szóló törvényjavaslatok tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 8. 1885, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1885-08-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57139"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1886. évi állami költségvetés tárgyalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kőbánya-lajosmizsei helyiérdekű vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Jalisevszky Adrienne - egy mérnök beteges árvája - részére kegydíj; Schopf Kálmán postafelügyelő özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kitüntetések és címek adományozására: Kilényi Hugó osztálytanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Jankó Pál távírdakezelői szolga számára az Ezüst Érdemkereszt; Cseörgeő Gyula osztálytanácsos számára a miniszteri tanácsosi cím; Rukovics Gyula zágrábi távírdaigazgató számára a királyi tanácsosi cím (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. [folytatás] javaslat kitüntetések és címek adományozására, valamint a legfelsőbb elismerés kifejezésére a budapesti országos kiállítás zsűri-munkálatainak befejezése alkalmából: a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés Bárdos József üveggyáros, Brázay Kálmán fűszer-nagykereskedő, Brüll Lipót gőzmalom-igazgató, Csepreghi János műasztalos, dr. Czober Béla múzeumi segédőr, Drexler Béla osztrák-magyar államvasúti főfelügyelő, Egan Ede tejgazdasági felügyelő; Ferics Ferenc földbirtokos, ifj. Flandorffer Pál bornagykereskedő, Frommer A. Herman műkertész és magkereskedő, Gillemot Vilmos műkertész, Grünbaum Miksa férfiszabó, Gulden Gyula Ganz-gyár igazgató, Hajnal Antal fiumei építészeti felügyelő, id. Hrepka Károly - a Schlick-ércöntöde vezetője -, Henffel Adolf fővárosi helyettes főmérnök, Hoffmann Ignác Károly udvari kárpitos, dr. Király Ferenc ? a Debreceni Kereskedelmi Kamara titkára -, Koppély Géza földbirtokos, Kozmata Ferenc fényképész, Kritovác Vazul földbirtokos, Márton Alajos díszmű-kereskedő, Molnár István budai vincellérképezdei igazgató, Natter Ferenc ? az Első Magyar Részvény Sörfőzde igazgatója -, Petl Antal vasöntöde-tulajdonos, Pertik Béla női divatárus, Pucher József műépítész, Reichsthaler János műkertész, Rencz Henrik földbirtokos, Rieger György ? a Victoria gőzmalom igazgatója -, Riesz Sándor bőr- és árpagyöngy-gyáros, Saxlehner András forrástulajdonos, Schlick Béla - a Schlick-féle gyárak igazgatója -, Schunda Vencel József udvari hangszergyáros, Szécsy Zsigmond erdőakadémiai tanár, Telepy Károly festőművész, Thék Endre bútorgyáros, Willigem Sándor osztrák-magyar államvasúti bánya- és huttaigazgató, valamint Zalesky Kázmér osztrák-magyar államvasút-társasági főfelügyelő részére; a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés Beliczay Béla mézesbábos, Del Medico Ágost szalámigyáros, Dinghofer Lipót üveggyáros, Drobnisch György mázolómester, Ernst Róbert - főmérnök az Osztrák-Magyar Államvasút-Társaságnál -, Hamza Ágoston - mérnök a Magyar Kir. Államvasútnál -, Huber János aranyműves, Kovács Géza főerdész, ifj. Ludwig Nep. János mézesbábos, Mocznik Lajos konzervgyáros, Swadló Ferenc épület- és műlakatos, Török György férfiszabó, Tschenke Emil - a Ganz-féle vagongyár igazgatója -, Vidéky Ferenc fogorvos, Weissmayer Oszkár fakerekedő, valamint Zippernovszky Károly - a Ganz-féle villanykészülék-gyár vezetője - részére; az Arany Érdemkereszt kitüntetés Déry Miksa - a Ganz-féle villanykészülék-gyár vezetője -, Erlich Miksa mázolómester, Fuchs Vilmos osztrák-magyar államvasút-társasági állomásfőnök-helyettes, Klement János kosárkötő, Rogina József asztalos, valamint Spindler Emil osztrák-magyar államvasút-társasági vonalfőnök számára; a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés Weiss Samu osztrák-magyar államvasút-társasági raktárnok részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések és címek adományozására, valamint a legfelsőbb elismerés kifejezésére a budapesti országos kiállítás zsűri-munkálatainak befejezése alkalmából: a legfelsőbb elismerés kifejezése Árkay Sándor műlakatos, Bruchard Konrád - a Hengermalom igazgatója -, Dulcz Antal szíjgyártó; Fischer Ignác porcelángyáros; Geller József udvari könyvkötő, Hüttl Tivadar porcelánfestőgyár-tulajdonos, Kramer Samu bútorgyáros és Zimmermann Frigyes - államvasúti gépgyár igazgatója - részére; a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés Gönczy Pál miniszteri tanácsos részére; a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés, vagy a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés Brádányi Brán Miksa, a Déli Vasút igazgatója, valamint Zápori Regenhardt Ferenc gyártulajdonos részére; a királyi tanácsosi cím adományozása Blasovich Károly osztrák-magyar államvasúti igazgató, Falk Zsigmond nyomdaigazgató és Stadler Tódor hermaneci papírgyáros részére; a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés Bollé Herman zágrábi műépítész; Eberling Antal fehérneműárus, dr. Gebhardt Lajos egyetemi tanár, Gränzenstein Béla főbányatanácsos, Haas Fülöp aranyosmaróti szőnyeggyáros, Hoffmann Sándor főerdőtanácsos, dr. Hummel Szaniszló osztálytanácsos, Kauser József műépítész, dr. Krsnjavi Izidor zágrábi egyetemi tanár, Kruspér István kir. tanácsos és műegyetemi tanár, Kvassay Jenő osztálytanácsos és kultúrfőmérnök, Ludwig Gyula osztálytanácsos, Miklós Gyula kir. tanácsos és borászati kormánybiztos, Scholcz Rudolf osztálytanácsos és erdőigazgató; Tallián Ede zágrábi kanonok, Thonet Ágost hajlított bútornemű-gyáros, erényi Ullmann Lajos dunagőzhajózási igazgató és Zsolnay Vilmos fajanszgyáros részére; [a napirendi pont a következő cellában folytatódik]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat gr. Ráday Gedeon miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel történő osztálytanácsosi kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 8. 1885, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1885-08-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58519"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1886. évi állami költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Huszár Adolf miniszterelnöki segédhivatali főigazgató részére személyi pótlék engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az állami, különösen a kisebb fizetéssel bíró hivatalnokok illetményeinek szabályozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A munkács-beszkidi vasút kezeléséről kötött szerződés (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szent Ágotán járásbíróság felállítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Chilével a választott bíróság felállításáról kötött szerződés formai hibája (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírói kinevezésekre: kir. kúriai bírónak Ferencz Károly marosvásárhelyi kir. táblai bíró, Kaszay Zsigmond, Kozma Zsombor és Milutinovics Szvetozár budapesti kir. táblai bírók, a Budapesti Kir. Táblához tanácselnökké Berczelly Jenő igazságügymniszteri címzetes tanácsos; a Budapesti Kir. Táblához bírónak Stancsics György volt törvényszéki bíró és városi főispán, Stancsek János kincstári jogügyi tanácsos, továbbá Bernát Elemér, Ádám András, Marianescu Atanáz, Bernát Géza, Horvát Jenő pótbírók és Vavrik Antal budapesti törvényszéki bíró; a Budapesti Kir. Táblához pótbírónak Havas Károly lipótvárosi járásbíró, Tatics Milutin újvidéki törvényszéki bíró, Tóth Gerő budapesti törvényszéki bíró, Horváth Kálmán veszprémi törvényszéki bíró, Szentimrey Jenő kúriai tanácsjegyző és Mayer Gyula hites ügyvéd; a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez bírónak Pottak Lajos budapesti törvényszéki jegyző; a Szabadkai Kir. Törvényszékhez bírónak Szondy Mátyás bajai albíró és Olsavszky Jenő szabadkai alügyész; a Rétsági Kir. Járásbíróságra járásbírónak Jakabovics József balassagyarmati albíró; a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Belus Győző szigetvári albíró; a Püspökladányi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Simonffy Antal debreceni albíró; a Rétsági Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Szilassy Kálmán balassagyarmati aljegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kitüntetések adományozására a jászberényi törvényszék feloszlatása alkalmából: Hegedűs Zsigmond volt törvényszéki elnök részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Akantisz Ignác jászberényi nyugalmazott irodaigazgató számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Penyéses István nyugalmazott hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Höbling Antal miniszterelnöki osztálytanácsos számára a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; javaslat Fésűs Béla fiumei kormányzósági titkárnak osztálytanácsossá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és kitüntetés adományozására: Schulhof Géza budapesti ügyvéd számára nemesség dombóvári előnévvel; Francke Lajos huszáralezredes számára nemesség almási előnévvel; Kremmer Sámuel décsi lakos, nagybirtokos és gyáros számára nemesség; az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés Bíró Mihály lipótmezei levélhordó, Kubatovics András Bács vármegyei levélhordó és Venczel Henrik, a palánkai tűzoltóegylet másodparancsnoka számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mán József Máramaros vármegye volt főispánjának özvegye részére kegydíj engedélyezésére; javaslat Schelker Frigyes volt erdélyi tartományi biztos árvája számára kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat miniszteri titkári cím és rang adományozására Szabó Antal és Szabó László belügyminiszteri fogalmazók számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bieber Bernát pénzügy-igazgatási számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1885, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1885-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57140"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kitüntetések adományozására a király Pozsegán való időzése alkalmából: Gvozdanovics Károly, Pozsega vármegye főispánja részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Cziráki Ferenc, Pozsega város polgármestere részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1886. évi közös költségvetés tervezete (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1884. évben felmerült hiteltúllépések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A boszniai és hercegovinai vasúti építkezésekre a közös aktívákból adott előlegeknek törlesztési módja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Berzeviczy Tivadar kir. tanácsos és tanfelügyelő számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Uruguay-jal kötendő, közbűntettesek kiadatásáról szóló szerződés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Körtvélyesy János nyugalmazott törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjának megállapítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírói kinevezésekre: a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez bírónak Bárány Károly karcagi törvényszéki bíró; az Aradi Kir. Törvényszékhez bírónak Zubor Gyula szilágyhalmágyi járásbíró; a Perlaki Kir. Járásbíróságra járásbírónak Götz Ferenc muraszombati albíró; az Ófalusi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak dr. Philippi Ödön nagyszombati albíró; az Újbányai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Kraft Károly aranyosmaróti albíró; a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Gajzágó Tivadar szamosújvári albíró; a Tiszafüredi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Török Alajos abádszalóki járásbíró; a Tiszalöki Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Tóth-Pápay Soma szerencsi albíró; az Ófalusi Kir. Járásbírósághoz albírónak Esztel József ólublói aljegyző; a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz albírónak Kontz Gyula gyulafehérvári jegyző; a Tiszafüredi Kir. Járásbírósághoz albírónak Liptay Endre egri törvényszéki jegyző; az Újbányai Kir. Járásbírósághoz albírónak Barbur László máramarosszigeti törvényszéki aljegyző; a Perlaki Kir. Járásbírósághoz albírónak Simon Lajos csáktornyai albíró; a Tiszalöki Kir. Járásbírósághoz albírónak Harsányi Gusztáv nyíregyházi aljegyző; Szabadkára ügyésznek Arnald Sándor újvidéki járásbíró; Szabadkára alügyésznek Deák Péter gyöngyösi albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Karapecz Tivadar ménesuradalmi főhadnagy özvegye számára kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1885, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1885-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57141"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Majláth György volt országbíró és Jankovich László somogyi főispán utódai számára a grófi méltóság és az örökös főrendiházi tagsági jog adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1886. évi közös költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Királyi leirat a horvát-szlavón országgyűlés szükség esetén való, bán általi elnapolásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sladovics Antal zágrábi pénzügyi igazgatósági tanácsos eszéki pénzügyi igazgatóvá történő kinevezésére királyi tanácsosi címmel; Keömley Nándor eszéki pénzügyi tanácsos és aligazgató zágrábi pénzügyi aligazgatóvá történő kinevezésére királyi tanácsosi címmel (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1885, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1885-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57142"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőház munkaprogramja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postai szállítási jog megvonása a brémai és hamburgi hajózási ügynökök nyílt borítékban küldött kivándorlási hirdetményeitől (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1885, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1885-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57143"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rudnyánszky Ferenc budapesti ügyvéd számára a földadó kataszteri munkálatoknál tett szolgálatáért a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bosznia és Hercegovina 1886. évi beligazgatási költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyiptomi 9 millió fontos kölcsön kamatgaranciájáról kötött nemzetközi egyezmény (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lacza József (Milutinovics Szvetozár helyett) kúriai bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírói kinevezésekre: a Lőcsei Kir, Törvényszékhez elnöknek Engelmayer József volt törvényszéki bíró és országgyűlési képviselő; a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez bírónak Baumgartner József sümegi albíró; a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Bardócz Sándor vingai albíró; a Zsibói Kir. Járásbíróságra járásbírónak Benkő József szilágycsehi albíró; a Felső-Vissai Kir. Járásbírósághoz albírónak Kovácsy Géza máramarosszigeti törvényszéki jegyző; a Siklósi Kir. Járásbírósághoz albírónak Viszi Pál pécsi törvényszéki jegyző; a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz albírónak ifj. Bodó Sándor besztercei aljegyző; a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz albírónak Eidenmüller Ádám hódsági albíró; a Zsibói Kir. Járásbíróságra albírónak Jakab István brassói törvényszéki jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Varzély János trsztenai járásbíró számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1884. évi zárszámadás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Miniszteri előterjesztések az 1884. évi fedezetlen túlkiadások ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Temes-bégavölgyi Vízszabályozó Társulat ügyeinek rendezéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Balog Antal sótárnok számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Csizik Károly kataszteri titkár számára a főpénzügyi tanácsosi cím, Szunnyog Sándor volt kataszteri igazgató számára pedig - helyszínelési felügyelővé történő kinevezése mellett - a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nemesség cím, és kitüntetés adományozására: Puchner József műépítész és fővárosi bizottsági tag részére nemesség bagosi előnévvel; Preuszner József építész és fővárosi bizottsági tag részére a királyi tanácsosi cím; Mendl István fővárosi bizottsági tag részére Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Földváry Mihály Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Lestár Péter Kecskemét polgármester számára a tanácsosi cím; Erkel Sándor operaházi karnagy és Huszár Ágoston székesfehérvári járási szolgabíró számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Velzer Lajos váci polgár és önkéntes tűzoltósági alparancsnok számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés; Juracskó Béla szatmárnémeti lakos számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Biros András - Szorocsin község bírója -, valamint Deák József debreceni közrendőr számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kaan János esztergomi reáltanodai tanár számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Ambrozovics Béla, a vasúti főfelügyelőség főnöke részére a minisztertanácsosi cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Melliva Antal posta-altiszt nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Belgiummal kötendő egyezmény az árumustrák vámmentességéről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Schlosser Mihály erdőőr kegyellátásának felemelésére valamint Marász András erdőmunkás számára kegyellátás engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Dobay József altábornagy részére nyugdíjpótlék, valamint Lámos Sándor honvédszázados özvegyének gyermekei számára nevelési pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gondol Gábor honvédelmi miniszteri osztálytanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 10. 1885, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1885-10-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57144"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadások elkerülése és általában a kiadások megszorítása végett teendő intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1886. évi költségvetésben felvett kiadások leszállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Szentágotai Kir. Járásbíróság területének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerzői tulajdonjog kölcsönös oltalma tárgyában Ausztriával kötendő egyezmény (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre: Rohrer László és Alexy Albert osztálytanácsosi címmel és jelleggel bíró miniszteri titkárok valóságos osztálytanácsosokká; Kovács István és Gyutányi Lajos titkári címmel és jelleggel bíró fogalmazók valóságos miniszteri titkárokká; a Komáromi Kir. Törvényszékhez bírónak Konkolyi-Thege Béla esztergomi albíró; a Debreceni Kir. Törvényszékhez Konrád Sámuel böszörményi albíró; a Hajdúszoboszlói Kir. Járásbírósághoz albírónak dr. Gajzágó Béla debreceni alügyész; az Antalfalvi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Jaszenovics István barátújfalvi járásbíró; Körmendre albírónak Sárfy Károly szombathelyi törvényszéki jegyző; Kecskemétre albírónak Sebastiany Károly kecskeméti törvényszéki jegyző; Csakovára albírónak dr. Képes Andor temesvári törvényszéki jegyző; Zólyomba albírónak Altdorfer István besztercebányai törvényszéki aljegyző; Borosjenőre albírónak Hügel Péter aradi törvényszéki jegyző; Titelre albírónak Frater Pál pancsovai járásbírósági aljegyző; Szabadkára alügyésznek Traiber Vince szekszárdi albíró; Szegedre alügyésznek Kövesi Gyula gyakorló ügyvéd (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Ausztriával szabályozandó gazdászati kérdésekre (a közösügyi költségekhez való hozzájárulási arány kérdése; az adó-visszatérítések ügyében, a bankügyben, a fogyasztási adókra vonatkozóan, a vám- és kereskedelmi szövetség kérdésében, a vámtarifa módosítása tárgyában) vonatkozó tárgyalások állása (PM, FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katonai épületek megváltásáról szóló 1872. évi egyezmény módosítása a közös hadügyminisztériummal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A képviselői mandátum meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Reiter Márton abonyi római katolikus kántor és iskolamester számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Stockinger József velegi községi jegyző számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Torkos László és Peőcz Elek miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím és rang adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gombár Tivadar fővárosi ügyvéd és iskolaszéki elnök, valamint Gyomlay Gellért volt ceglédi alapítványi uradalmi főtiszt részére a kir. tanácsosi cím adományozására; javaslat Zancsics András horvát-jászfalvai plébános részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kinevezésekre: Grusz Albert és Bárczy István címzetes miniszteri tanácsosok kinevezése valóságos miniszteri tanácsosokká; Biró Pál címzetes osztálytanácsos kinevezése valóságos osztálytanácsossá; Tibolth Lajos miniszteri titkár felruházása osztálytanácsosi címmel és ranggal, Svanda István címzetes miniszteri titkár kinevezése valóságos miniszteri titkárrá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kitüntetés és cím adományozására: Jurkovich János horvát-szlavón országos kormányhatósági osztálytanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Klaics Márk kormányhatósági irodatiszt számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Goglia Antal kormányhatósági segédhivatali segéd számára a segédhivatali igazgatói cím és jelleg; Cvianovics György báni táblai irodasegéd részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Jaderny Frigyes központi állampénztári hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kolosváry Zsófia, bányabiztos özvegyének leánya részére kegydíj engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kornhauser Károly trencséni lakatosmester számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 10. 1885, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1885-10-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57145"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. (I.) törvényjavaslat a megyék felállításáról, valamint a közigazgatás megyékben és járásokban történő berendezéséről; (II.) törvényjavaslat a megyék közigazgatási bizottságairól; (III.) törvényjavaslat a megyei és járási hivatalnokok fegyelmi felelősségéről; (IV.) törvényjavaslat a városi községek szervezéséről szóló törvény módosításáról és kiegészítéséről [horvát bán]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1885, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1885-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57146"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. [folytatás I.] javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére, kitüntetés, nemesség és címek adományozására a budapesti országos kiállítás körül szerzett érdemeikért: Adler Mór, a Sertéshizlaló Részvénytársaság, Cseh Ervin, a Szlavón Gazdasági Egylet elnöke, Halász Imre osztálytanácsos, lovag Lindheim Ernő nagykereskedő, Mudrony Soma, az Országos Iparegylet igazgatója, Obermayer Ágoston, cs. és kir. udvari tanácsos, az Osztrák Államvasút közlekedési igazgatója, valamint dr. Umlauf Viktor jószágigazgató számára a Vaskorona Rend III. osztálya; Altschul Sándor nagykereskedő, budapesti svéd-norvég konzul, Bachruch Károly ékszerész, Bartolovics Károly, az Eszéki Kereskedelmi és Iparkamara elnöke, Bertha György, a Vasmegyei Gazdászati Egylet titkára, Churavy Károly oravicai főtiszttartó, Deil Jenő kereskedelmi és iparkamarai titkár, Domány József aradi szőlőbirtokos és bor-nagykereskedő, Glanzer Miksa az állami gépgyárak felügyelője és tanácsos, Grubiczy Géza miniszteri titkár, Grüneberg Károly pozsonyi kefegyáros, Grundl János, a Budapesti Korcsmárosok és Vendéglősök Egyletének elnöke, Havas Sándor gépgyáros, Horváth János, az állami gépgyárak felügyelője és igazgatóhelyettes, Jungfer Gyula műlakatos, Kirner József puskaműves, Kohn Bódog hajlított fabútor-gyáros, Kratzmann Ede, üvegfestő-műintézet tulajdonosa, dr. Kresz Géza orvos, Kuh Károly a Gyapjúmosó Részvénytársaság igazgatója, Nagy Dezső műegyetemi tanár, Országh Sándor orgonakészítő, ifj. Palugyay József bor-nagykereskedő, Pfeiffer Károly Lipót horvátországi nagykereskedő, Robitsek Ferenc, a Magyar Államvasutak felügyelője, Rott József, a Magyar Általános Takarékpénztár igazgatója, Rózsa Péter fővárosi tanácsnok, Szorkolai Ságy Gyula az Észak-keleti Vasút vezérfelügyelője, Schmitt József bőrgyáros, Sliepcsevics Péter károlyvárosi nagykereskedő, br. Splényi Ödön kerületi kapitány, Strobentz Alajos vegyészeti gyáros, Szedlekovics József horvátországi fakereskedő, Szestina Lajos, a Debreceni Kereskedelmi és Iparkamara elnöke, okányi Szlávy László rendőrkapitány, Tibolth Lajos miniszteri tiktár, Varga Sándor számtanácsos, Waldmann Gyula, az állami gépgyár felügyelője, Wallenfeld Károly kőbányai vállalkozó, Walser Ferenc gép- és tűzoltószer-gyáros, valamint Polvai Weisz Sándor zágrábi nagykereskedő számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. [folytatás II.] javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére, kitüntetés, nemesség és címek adományozására a budapesti országos kiállítás körül szerzett érdemeikért: Arzenics Pál illoki kereskedő, Bamberger Frigyes bútorkereskedő, Baranyi Ádám rendőrfelügyelő, Bartók Géza Torontál megyei Gazdász Egylet titkára, Brachfeld Sigfried férfi divatáru-készítő, Buchwald Sándor vasbútorgyáros, Büchler Sándor, a kőbányai gőztéglagyár igazgatója, Dépold Luigi terrazzo-készítő, dr. Dimitrián Ágost rendőrorvos, Dobos C. József csemege-árus, Dunkel Vilmos kassai parketta-gyáros, Dück József brassói bőrgyáros, Dreher Ignác orvosi műszer-készítő, Földi János királyi főerdész, Friedfeld Miksa, a zágrábi gőzmalom igazgatója, Gábor József, az érdiószegi vincellérképezde igazgatója, Golub Ferdinánd zágrábi kocsigyáros, Graf Ede női cipész, Gregersen György faáru-gyáros, Grósz Móric kalapfelszerelvény-gyáros, Habesser Károly, a Haas-féle budapesti fiókintézet főnöke, Heim István eszéki gyáros, Herman Dániel zágrábi kereskedő, Herz Ármin nagykereskedő, Hirsch Sebestyén kövezőmester, Kollerich Pál drótfonat- és szitaáru-gyáros, Kozilek János kárpitos, Kriegler Dávid ékszerész, Lingel Károly esztergályos, Losch József tomesti üveggyáros, Maklári Gyula festőszer-gyáros, Mangold Móric papírkereskedő, Markó Albert nagykereskedő, Neruda Ferdinánd gyógyáru-nagykereskedő, Nitsch József férfi cipész, Pecsák Ferenc zágrábi ékszerész, Pfalz Károly kir. erdőmérnök, Ritter Gusztáv a kolozsmonostori gazdászati tanintézet főkertésze és segédtanár, Rost Ottó rákosi kőszén- és téglagyár igazgatója, Röck István gépgyáros, Seltenhofer Frigyes soproni gépgyáros, Seyderhelm Ernő műkertész, Simon Jakab nagykereskedő, Sorger Jakab eszéki fakereskedő, Scholtz C. Albert mateóci gyáros, Schön József fővárosi kerületi előjáró, Schwappach Ágoston pozsonyi süteménykészítő, Spányyi Béla festőművész, Stróbl Alajos szobrász, dr. Szalay László kiállítási fogalmazó, Szedlakovics Ferenc eszéki fakereskedő, Szetnár Adolf műkertész, Titsch Gyula férfi divatárus, Thury János harangöntő, Weiner Adolf férfiszabó, Weisz József soproni cukorkagyáros, valamint Zala György szobrász számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; [a napirendi pont a következő cellákban folytatódik]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. [folytatás III.] javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére, kitüntetés, nemesség és címek adományozására a budapesti országos kiállítás körül szerzett érdemeikért: Biberdauer Vilmos kőszegi posztós, Csuvaj Antal sziszeki polgári iskolavezető, Dobos János győri zárgyáros, Einschenk János nagyszebeni szíjgyártó, Epperlein Oszkár, a prágai gépgyár technikai főnöke, Fábry Viktor késmárki posztógyáros, Frenczi Ignác kolozsvári cipész, Fodor Kálmán dobozgyáros, Gerenday Béla szobrász, Goldschmidt Lajos brassói ékszerész, Gregersen Niels faáru-kereskedő, Guttmann Antal művirágkészítő, Grünstein Henrik ékszerész, Havel Károly mérnök, Holéczy Péter liptószentmiklósi szűcs, Hromátka József [Hromadka József] temesvári orgonakészítő, Húber József debreceni szabómester, Jóna Dániel debreceni lakatosmester, Katzer József szűcs, Kondor Vilmos kir. erdész, König Izidor asztalos, Kőrösi Imre, bankhivatalnok, Tusnádi Kovács Károly kiállítási főellenőr, Kozel Endre miniszteri irodatiszt, Kubik János székesfehérvári kesztyűs, Láng Márton brassói posztógyáros, Laczkó György liptószentmiklósi bőrgyáros, Lindner Manó bútorgyáros, Lohr Vilmos mérnök, Márton Lajos pozsonyi lakatos, Medveczky Ede gépészmérnök, Miksó Imre számtiszt, Morbitzer Mátyás mérnök, Nevelits Antal mérnök, Palkovics Aurél okleveles ácsmester, Petzrik János miniszteri irodatiszt, Pfeffermann Imre ágyneműkészítő, Pohl Károly vendéglős, Reppa János eszéki szíjgyártó, Rainer Károly szegedi asztalos, Riegler József Ede papírnemű-gyáros, Sárváry Oszkár, a Dunagőzhajózási Társaság hivatalnoka, Schilhán Péter horpácsi kertész, Simonics János fiumei tímár, Skarijovszky János késmárki kalapos, Steiner Berthold címfestő, Stühmer Frigyes cukorkagyáros, Schulter Pál mérnök, Szandház Károly szobrász, Walkó Mihály gölnicbányai vasáru-gyáros, valamint Zwick Antal soroksári kádármester számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés; Albert Péter kovácsmester, Árvé Frigyes elektromos mester, Bayer Mihály az Állami Gépgyár hengermestere, Bolla István polgári rendőrbiztos, Bottka Béla polgári rendőrbiztos, Czivil Mihály tűzőrségi gépész, Dienes Bálint rendőri ellenőr, Gyöngyösi József kir. főerdőőr, Heim Rezső polgári rendőrbiztos, Herqui József öntödemester, Klár József bádogos, Krausz Károly soproni posztós, Kriska Pál asztalosmester, Lencz Henrik vasöntöde-vezető, Malatinszky Ferenc debreceni szűrszabó, Minnich Pál ács, Oltósy Pál esztergomi pipaszár-gyáros, Pahn János reszelővágó, Soretz Lajos polgári rendőrbiztos, Szerb Antal tűzőrparancsnok, Tillschneider Antal temesvári szíjgyártó, Ultri Ignác tűzőrparancsnok, valamint Zimmermann Lajos mázoló számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés; [a napirendi pont a következő cellában folytatódik]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. [folytatás IV.] javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére, kitüntetés, nemesség és címek adományozására a budapesti országos kiállítás körül szerzett érdemeikért: Farkas János rendőri lovas tizedes, Futó László minisztériumi hivatalszolga, Frulich Mátyás kir. révkalauz, Horváth Ferenc rendőrbiztos, Nagy I. József rendőrbiztos, Nagyvári Elek rendőrbiztos, Pokorny József rendőrbiztos, Schmeck József rendőrbiztos, valamint Valentin Antal számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés; gr. Sparre Eric wenersborgi [vänersborgi] tartományi főnök számára a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés; Loven Keresztély, a stockholmi mezőgazdasági akadémia titkára számára a Vaskorona Rend III. osztálya; Brecher Wittrock Vitál tanár, a svéd kormány által a kiállításra küldött biztos, Bendix Károly, a svéd kormány második kiállítási biztosa, Krausz A. sanghaji kereskedő, Orosdi Simon, konstantinápolyi nagykereskedő-ház főnöke,Giorgiew G. a bolgár múzeum osztályfőnöke és kiállítási biztosa számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Petrovics Vukasin szerb pénzügyminiszter számára a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés; Petrovics Nikola szerb vallásminisztériumi titkár számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Popovics R. István, a szerb közgazdasági minisztérium osztályfőnöke számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Lavalau, a Conseil superieur de l?1agriculture tagjának a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés; Bayvet Gusztáv, a Membre du conseil de surveillance de l?assistance publique délégné du ministre de l?agriculture kiküldöttje számára a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés; Marteau Amedée, a Consul délégné du ministre du commerce et du ministre des affaires etrangéres küldöttje számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés; Belle Henrik budapesti francia főkonzul számára a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés; Arbey G. J., az Arbey et fils párizsi cég főnöke, Marinoni könyvnyomdagép-feltaláló és -készítő, valamint Lévy Emil számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Kumania Sándor orosz császári államtanácsos, Miraglia Miklós földművelési vezérigazgató, valamint Stoesser G. badeni nagyhercegségi kamarás, titkos előadó és belügyminisztériumi miniszteri tanácsos számára a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés; Molling Adolf hannoveri kereskedelmi tanácsos valamint Geiss Ede nyugalmazott porosz őrnagy és író számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Adler Siegfried, a Konstantinápolyi Osztrák-Magyar Kereskedelmi Kamara elnöke számára a legfelsőbb elismerés kinyilvánítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére, kitüntetés, nemesség és címek adományozására a budapesti országos kiállítás körül szerzett érdemeikért: br. Ambrózy Béla nagybirtokosnak, Balogh Vilmos miniszteri titkár, Bedő Albert országos bizottsági tag, Bornemissza Boldizsár államrendőri főfelügyelő, Bujanovics Sándor a nagy zsűri alelnöke, emőkei Emich Gusztáv országgyűlési képviselő, eőri Farkas Kálmán országos bizottsági tag, ifj. Freistädtler Vilmos nagybirtokos, Gerlóczy Károly fővárosi alpolgármester, dr. Herich Károly országos bizottsági tag, Hieronymi Károly országos bizottsági tag, Ivánka Imre a Vöröskereszt Egylet igazgatója, Jekelfalussy Lajos országos bizottsági tag, Jeney Lajos kereskedelmi miniszteri elnöki segédigazgató, Jókai Mór országgyűlési képviselő, Kammermayer Károly fővárosi polgármester, Katona Zsigmond kecskeméti gyógyszerész, Keleti Gusztáv országos bizottsági tag, Kerpey Antal miniszteri tanácsos, visontai Kovách László országos bizottsági tag, Kozmai Ferenc miniszteri tanácsos, Kralik Samu órás, Krocsák Emil jószágigazgató, László Zsigmond országos bizottsági tag, gr. Lázár Jenő, Lengyel Antal szolnoki földbirtokos, Lencz Károly középipartanodai tanár, Máday Izidor országos bizottsági tag, Markusovszky Béla tűzoltóparancsnok, Mechwart András országos bizottsági tag, Mihályi Tivadar Jenő a Pozsonyi Kereskedelmi Kamara elnöke, gr. Nádasdy Ferenc, Nendtvich Gusztáv kir. mérnök, budahegyi Pauer Leó országos bizottsági tag, Prugberger József miniszteri tanácsos, Ráth Károly Budapest főváros főpolgármestere, Rónay Antal kir. főerdőtanácsos, Simonffy Imre debreceni polgármester, gr. Schönborn Ervin, Szepessy Antal a Debreceni Kereskedelmi Testület elnöke, Skala János a bécsi Keleti Múzeum igazgatója, dr. Szvetenay Miklós országos bizottsági tag, Táborszky Ottó a Technológiai Múzeum igazgatója, gr. Tisza Lajos országos bizottsági tag, Tolnay Lajos országos bizottsági tag, Tormay Béla országos bizottsági tag, Török János kir. tanácsos és főkapitány, hg. Thurn-Taxis Egon bizottmányi elnök, Wein János fővárosi vízvezeték igazgatója, dr. Wekerle Sándor országos bizottsági tag, valamint Zsigmondy Vilmos országos bizottsági tag számára a legfelsőbb elismerés kifejezésére; dr. Matlekovits Sándor államtitkár, az országos bizottság elnöke számára a Szent István Rend középkeresztje kitüntetés; gr. Zichy Jenő, az országos bizottság másodelnöke számára a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés; dr. Schnierer Gyula, miniszteri tanácsos, a kiállítási hivatal igazgatója számára a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés; Forgó István üveg-nagykereskedő, Pfeiffer Mátyás, a kőbányai sertéstőzsde elnöke, valamint Stefani Lajos, a Budapesti Légszesz Társulat igazgatója részére nemesség; Lederer Sándor bankigazgató és Weisz Berthold konzervgyáros számára a királyi tanácsosi cím; Müller Béla királyi főmérnök számára a középítészeti felügyelői cím és jelleg; dr. Kolosváry Lajos miniszteri segédfogalmazó számára a miniszteri fogalmazói cím és jelleg; Ébersz Károly miniszteri számtiszt számára a miniszteri számtanácsosi cím és jelleg; [a napirendi pont a következő cellákban folytatódik]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fischer Ignác pesti majolikagyáros számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pauer Mária Ignatia, a Szent Erzsébethez címzett budai apácarend főnöknője számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés; Rihm Jakab belügyminisztériumi kapus számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Horvát-Szlavónországban alkalmazott adóhivatali közegek felett első fokú fegyelmi hatóságot képező bizottság összeállítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 11. 1885, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1885-11-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57147"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az értékpapírok elhelyezésének, illetve kölcsönös elfogadásának ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre: Cseörgheö Gyula címzetes miniszteri tanácsos kinevezés valóságos miniszteri tanácsossá; Valland Ernő első osztályú felügyelő, Sebes Pál címzetes osztálytanácsos, valamint Landau Gusztáv központi felügyelő kinevezése valóságos tanácsossá; Téglási István, Lakatos Aladár és Major Tibor fogalmazók kinevezése miniszteri titkárokká (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírói kinevezésekre: a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez bírónak dr. Gedeon László nagyváradi kir. alügyész; az Egri Kir. Törvényszékhez bírónak Szabó György mezőtúri járásbíró; a Budapesti VII. kerületi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Csery Kálmán budapesti albíró; a Budapesti V. kerületi Járásbírósághoz járásbírónak Baronkay Ignác budapesti albíró; a Nagyváradvidéki Kir. Járásbírósághoz albírónak Szakáll Pál nagyváradi törvényszéki jegyző; a Belényesi Kir. Járásbírósághoz Horvát György nagyváradi törvényszéki jegyző; a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz albírónak Koller Kálmán hevesi albíró; szatmárnémeti albírónak Nuszer Dezső szatmárnémeti törvényszéki jegyző; mezőcsáti albírónak Simon Mihály miskolci törvényszéki jegyző; teregovai albírónak Stein József nagykikindai törvényszéki aljegyző; kisvárdai albírónak Kovács István gyakorló ügyvéd; marosvásárhelyi albírónak Jakab Rudolf marosvásárhelyi törvényszéki jegyző; Újvidékre kir. alügyésznek dr. Radányi Ernő törökbecsei albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Jurkovics Miklós, horvát-szlavón törvényszéki titkár és budapesti országos kiállítási biztos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A görög keleti szerb nemzeti egyházi kongresszus hódolati és sérelmi felirata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A nagyszebeni országos tébolyda igazgatási állásának újjászervezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség, cím és kitüntetés adományozására: Simon Károly százados számára nemesség simontornyai előnévvel; Jankó Mihály, gr. Esterházy Miklós tatai uradalmának kormányzója számára a királyi tanácsosi cím; Reslits Pál szentendrei polgár és viaszgyertya-sütő, valamint Bulluk Antal oláhpálosi falusi bíró számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés; Kobjalka Mihály topoci lakos számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Missura Jenőné, cs. és kir. szolgabírói özvegy lánya számára nevelési pótlék adományozására; javaslat Szimert András volt helytartósági fogalmazó lánya számára kegydíj adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Véreg Kálmán miniszteri fizetés nélküli segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1885, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1885-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57148"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főrendiház szervezetének módosításáról szóló 1885:VII. tc. végrehajtásáról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami kiadásoknak 1886. első negyedében fedezhetéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 11. 1885, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1885-11-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57149"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A lókiviteli tilalom kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az osztrák-magyar bank szabadalmára vonatkozó kérdések (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1886. évi horvát-szlavóni beligazgatási költségvetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírói kinevezésekre: a Budapesti Kir. Táblához bírónak Madarász Lipót pótbíró; a Budapesti Kir. Táblához pótbírónak Végh János kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró, valamint Egri Kálmán aranyosmaróti törvényszéki bíró; a Marosvásárhelyi Kir. Táblához bírónak Müller Vilmos marosvásárhelyi pótbíró; a Marosvásárhelyi Kir. Táblához pótbírónak br. Szentkereszty Zsigmond kir. táblai elnöki titkár; a Gyulafehérvári Kir. Törvényszék elnökének Hentes Gábor gyulafehérvári kir. ügyész; a Veszprémi Kir. Törvényszékhez bírónak Sült József pápai albíró; a Budapesti Kir. Törvényszékhez bírónak Jenny Antal alügyész, Kis Károly albíró, b. Rudnyánszky Béla kir. táblai fogalmazó és Ioannovits István albíró; az Újvidéki Kir. Törvényszékhez bírónak dr. Gedeon Albert szarvasi albíró; a Gölnicbányai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Matyasovszky Gábor gölnicbányai albíró; a Facseti Kir. Járásbíróságra járásbírónak Kató István bogsáni albíró; a Margittai Kir. Járásbíróságra járásbírónak Sas Elemér nagyváradi törvényszéki aljegyző; az Adonyi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Kukorelly Ferenc székesfehérvári törvényszéki jegyző; a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbírósághoz albírónak Szilágyi Béla homonnai albíró; a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz albírónak dr. Kepes Andor csakovai albíró; a Zenta Kir. Járásbírósághoz albírónak dr. Mori Pál tasnádi albíró; a Budapesti VII. kerületi Járásbírósághoz albírónak Mersics Dezső és Serly Antal albírók, valamint Kazacsany Gerő törvényszéki jegyző és dr. Bertényi Iván pestvidéki törvényszéki jegyző; Besztercére alügyésznek Gyárfás Lajos marosvásárhelyi főügyészségi fogalmazó (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Karap Ferenc és Sárkány József királyi táblai tanácselnökök részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Dreptulile Omolui, Revista societatei Tinerimea Romana és a L'Indépendance Roumaine című, valamint a Plojestiben megjelenő Democratul című román irredenta irányzatú lapoktól (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1886. évi újoncjutalék kiállításáról szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1885, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1885-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57150"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Wickenburg István fiumei fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére a fiumei magyar és horvát tengerparti kormányzósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre az Állami Számvevőszéknél: számvevőszéki tanácsosnak Than László osztálytanácsos; osztálytanácsosnak Höbert Ferenc titkár; titkárnak Ruzitska Ede számvizsgáló (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kitüntetés és méltóság adományozására: gr. Erdődy István főlovászmester számára a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés; Vizsolyi Gusztáv földbirtokos és országgyűlési számára a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Kir. Államvasutak igazgatásának újjászervezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Tolnay Lajos, a Magyar Kir. Államvasutak vezérigazgatójának nyugdíjaztatására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírói kinevezésekre: a Nagykikinadai Kir. Törvényszékhez bírónak Spelka Károly pancsovai törvényszéki bíró áthelyezés útján; a Szabadkai Kir. Törvényszékhez bírónak Skultéty Zsigmond bajai albíró; a Kalocsai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Szabó Aladár kalocsai albíró; a Nagyhalomágyi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Trits Lajos aradi albíró; az Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Dömök József jászapáti albíró; a Szegedi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Wiedermann József hódmezővásárhelyi albíró; az Újaradi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Medveczky János újaradi albíró; a Szentágotai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Steinburg Károly nagysinki albíró; a Bajai Kir. Járásbírósághoz albírónak Jagicza Lajos kalocsai törvényszéki jegyző; a Debreceni Kir. Járásbírósághoz albírónak Ferenczy Lajos debreceni törvényszéki jegyző; a Bonyhádi Kir. Járásbírósághoz albírónak dr. Szendrődy Szilárd szekszárdi törvényszéki jegyző; a Verebélyi Kir. Járásbírósághoz albírónak Mattyók Vince egri törvényszéki telekkönyvvezető; a Váci Kir. Járásbírósághoz albírónak dr. Rácz Béla pestvidéki járásbírósági jegyző; a Csurgói Kir. Járásbírósághoz albírónak Laky László gyakorló ügyvéd; a Vingai Kir. Járásbírósághoz albírónak Kirvay Demeter temesvári törvényszéki jegyző; a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz albírónak Szakács Balázs szilágysomlyói járásbírósági aljegyző; a Szentágotai Kir. Járásbírósághoz albírónak Avetik Simon gyakorló ügyvéd; a Hódsági Kir. Járásbírósághoz albírónak Apáty József szabadkai törvényszéki jegyző; a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz albírónak Simay János kolozsvári törvényszéki jegyző; a Kubini Kir. Járásbírósághoz albírónak Nagy Péter fehértemplomi törvényszéki aljegyző; a Nagybecskereki Kir. Ügyészséghez alügyésznek dr. Zsigmondy Ernő eperjesi jogakadémiai tanár; a Kassai Kir. Ügyészséghez Stokovszky Brúnó kassai törvényszéki jegyző; a Szatmárnémeti Kir. Ügyészséghez alügyésznek dr. Böszörményi József szatmárnémeti gyakorló ügyvéd (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei-metkovicsi hajójáratok segélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kuncze Péter osztálytanácsos számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; javaslat Rambuscheg Károly nyugalmazott százados számára a kormány elismerésének kifejezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Jeney Lajos segédhivatali igazgató és elnöki titkár kereskedelmi miniszteri titkárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kistelki Lévay Henrik nemességének Lévay Ignácra, az Első Magyar Általános Biztosító Társaság szegedi főügynökére való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Elvi elhatározás arra nézve, hogy az általános lókiviteli tilalom hatálya kiterjed-e Boszniára és Hercegovinára is (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat br. Kochmeister Frigyes, a Budapesti Kereskedelmi és Ipar Kamara elnökének az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Részvénytársaság alapszabályában említett döntőbíróság elnökévé történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az evangélikus egyháznak az állami segély felemelését kérő felirata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kitüntetés adományozására tanítóknak hosszú szolgálatukért: Pók Mihály, Csika községi katolikus néptanító, Szomjú István eddei református tanító, valamint Bakos Sándor kevermesi tanító számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kitüntetések és címek adományozására: André Lajos miniszteri tanácsos számára a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés; Zimányi Károly és Vincze László pénzügyi tanácsnokok számára a királyi tanácsosi cím; Bőhm Gusztáv jószágigazgatósági titkár számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Tüzkövy István temesvári pénzügyi igazgató számára a legfelsőbb elismerés nyilvánítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre: Fehér Miklós osztálytanácsos kinevezése miniszteri tanácsossá; Denk Oszkár szebeni pénzügyi tanácsos kinevezése temesvári pénzügyi igazgatóvá tanácsosi címmel (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 12. 1885, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1885-12-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57151"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az Ausztriával megújítandó pénzügyi és gazdasági egyezményekre vonatkozó tárgyalások állásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1884. évi túlkiadás fedezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1885. évi vasúti póthitel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1885. évi túlkiadás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a 400 millió forint 6%-os aranyjáradék konverziójáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Temes-Béga Folyam Vízszabályozó Társulat által felveendő kölcsön fejében kibocsátandó záloglevelek óvadékképessége (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jelentés a lókivitelről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A literre hitelesített hordók szabad forgalmának biztosítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Suluti Dénes tordai törvényszéki bíró számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre: Bonyhády János kir. táblai joggyakornok kinevezése tiszteletbeli segédfogalmazóvá; a Szegedi Kir. Törvényszékhez bírónak Horváth Géza nagykikindai törvényszéki bíró áthelyezés útján, valamint Nagy Ferenc szegedi járásbírósági albíró; a Nagykállói Kir. Járásbíróságra járásbírónak Szentiványi Adorján nagykállói albíró; a Felsőőri Kir. Járásbíróságra járásbírónak Pogány Gusztáv sárvári járásbírósági albíró; a Gyöngyösi Kir. Járásbíróságra albírónak Kövér Lajos tapolcai járásbírósági albíró áthelyezés útján; a Szepesszombathelyi Kir. Járásbíróságra albírónak Uhlarik József lőcsei törvényszéki jegyző; a Zsadányi Kir. Járásbíróságra albírónak Markovich Jenő szepesi járásbírósági aljegyző; a Szerencsi Kir. Járásbíróságra albírónak Kiss György kassai járásbírósági aljegyző; a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez alügyésznek Lázár Márton nagyváradi városi rendőr-alkapitány, valamint Nagy Sándor gyakorló ügyvéd (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Kolozs Megyei Erdei Kihágási Másodfokú Bíróság és a Kolozsvári Kir. Törvényszék között Pap Vaszilika és társai erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a zsibói járási szolgabíró és a Szilágycsehi Kir. Járásbíróság között Mózes Ignác és neje könnyű testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Kisszebeni Kir. Járásbíróság és a felsőtarcai járás szolgabírója között Fekete Czaparia András falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Halmi Kir. Járásbíróság és az Ugocsa Megyei Másodfokú Erdei Kihágási Bíróság között Székely Bálint és társai erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és a huszti járás szolgabírója között Baranyuk Imre és társai kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Abaúj-Torna vármegye alispánja és a Kassai Kir. Járásbíróság között Böszörményi Mihály kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a gesztesi járás szolgabírói hivatala és a Nagyigmándi Kir. Járásbíróság között Sebestyén Márton vasúti kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a radnai járás szolgabírói hivatala és a Radnai Kir. Járásbíróság között Berenge Sándor legeltetés által okozott rongálási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a radnai járás szolgabírói hivatala és a Radnai Kir. Járásbíróság között Filipoi Flórián és társai mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés Beszterce-Naszód vármegye alispánja és az Óradnai Kir. Járásbíróság között Butta Simeon legeltetés általi szándékos károkozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Sznemecsevics Lázár és Hollán József fogház-felügyelők nyugdíjának felemelése; Hodóssy János törvényszéki bíró özvegye számára kegydíj (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A pozsonyi országos kórház megnagyobbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A szemcsés köthártyalob terjedésének meggátlására vonatkozó intézkedéseket tartalmazó törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A népfelkelésről szóló törvényjavaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Wisnich Károly nyugalmazott altábornagy és Halle Nándor horvátországi csendőrőrnagy számára nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Láng Béla koronaőr-parancsnok részére nyugdíjon felüli pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Debrecen-Hajdúnánás-Bűdszentmihályi helyiérdekű vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Törvényjavaslat a földtehermentesítési pótlék leszállítása Horvát-Szlavónországban, valamint az általános földadónak a volt Határőrvidéken való behozatala ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Sorsolási kölcsön több hazai műemlék fenntartására és helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kitüntetés és cím adományozására: Szupper László segédhivatali igazgató, valamint Badini Hudoba Gusztáv nagybányai bányaigazgatósági számvevő számára a pénzügyi tanácsosi cím; Szmik Ignác bányatanácsos számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Zenglein József segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíjak engedélyezésére: Spannwerg Henrik központi dohányigazgatósági számtiszt árvái számára kegydíj; Poeckh Alajos pénzügyminiszteri számtiszt árvája számára kegydíj; Vársonyi Tóbiás pozsonyi pénzügyigazgatósági irodavezető árvája számára kegydíj; Fábry Miksa adóellenőr árvája számára kegydíj; Debrezy Mózes kataszteri becslőbiztos árvái számára kegyadomány (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Benczúr János Árva megyei árvaszéki elnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat cím és kitüntetés adományozására: gr. Esterházy Antal számára a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság; Perotti Gyula, az Operaház első tenor énekese számára a kamarai énekesi cím, esetleg a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; dr. Szabó István a nagyszebeni országos tébolyda igazgatója, valamint Czázár Antal borosjenői járásbíró számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés; Schabel József tolnai lakos számára életmentésért az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Díjmentes engedély az országos címer használatára az Országos Magyar Iskola Egyesület, valamint a Pancsovai Gromon Dezső Magyar nyelv-terjesztő Egyesület számára (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1885, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1885-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57152"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírói kinevezésekre: a Nagyszombati Kir. Járásbírósághoz albírónak Saáry József vasvári járásbírósági aljegyző; a Szigetvári Kir. Járásbírósághoz albírónak Ballus Zsigmond pécsi törvényszéki aljegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mik János cs. kir. járulnok özvegyének leánya részére nevelési pótlék adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a nagykaposi járás szolgabírója és a Nagykaposi Kir. Járásbíróság között Fekete András és társai erdei falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Nagyatádi Kir. Járásbíróság és a nagyatádi járás szolgabírója között Szíjjártó János falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Szikszói Kir. Járásbíróság és a szikszói járás szolgabírója között a léhi községi bíró becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felhatalmazás kérése a papi javadalmazások részletes összeírására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Boszniából és Hercegovinából a lovaknak külföldre való kivitelének megtiltása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Magyar Szesztermelők Országos Egyesületének felirata a Fiume és Spanyolország közötti rendes hajójáratok életbeléptetése végett (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Eszéki Kereskedelmi Kamara kérvénye egy magyar kir. államvasúti üzletfelügyelőség Eszéken történő felállítása végett (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Utasítás a vámtarifa revíziójához (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat cím és kitüntetés adományozására: Diószeghi János, a Bodrogközi Vízmentesítő Társulat elnöke és vezérigazgatója részére a tanácsosi cím adományozására; Révi Viktor, a Bodrogközi Vízmentesítő Társulat főmérnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Dichler Ferenc pénzügyőri szemlész számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Fischer Sebestyén volt kataszteri felmérési aligazgató özvegye részére kegydíj engedélyezésére; javaslat Fischer Viktor megvakult kataszteri becslőbiztos számára kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Ivanchich Viktor részére a margittai nemesi előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Andrássy Gyula honvédfőhadnagy özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Imatla Gyula vesztegzári igazgató nyugdíjának felemelésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1885, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1885-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57153"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyar Kir. Államvasutak igazgatóinak kinevezése: az általános igazgatgatási főosztály igazgatójává Lukács Béla országgyűlési képviselő; az építészeti és gépészeti főosztály igazgatójává Nagy László miniszteri tanácsos és eddigi államvasút-igazgatósági alelnök; a kereskedelmi főosztály igazgatójává Schober Albert kir. tanácsos és államvasúti főfelügyelő (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hilbert Móric kinevezése a Magyar Kir. Államvasutak pénzügyi igazgatójává (PM, KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés a kiegyezési tárgyalások állásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országos kiállítási póthitel (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A katonai- és honvédhatóságok közigazgatási úton történő kártérítési ügyekben hozott határozatainak megtámadhatóságáról szóló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírói kinevezésekre: a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez bírónak Zsíros Kálmán billeti járásbírósági albíró; a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz albírónak dr. Szalacsy Zoltán budapesti IV. kerületi albíró áthelyezés útján; a Budapesti IV. Kerületi Kir. Járásbírósághoz albírónak Semetka Géza budapesti törvényszéki jegyző; a Budapesti IV. és X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz albírónak Kabdebo Gyula budapesti törvényszéki jegyző; a Budapesti IV. Kerületi Kir. Járásbírósághoz albírónak Kállay Béla szegedi járásbírósági albíró áthelyezés útján; a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz albírónak Ohrist János nagybecskereki törvényszéki jegyző; a Magyaróvári Kir. Járásbírósághoz dr. Karsay Béla győri törvényszéki jegyző; a Sümegi Kir. Járásbírósághoz albírónak Szalay László zalaegerszegi törvényszéki jegyző; a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz albírónak Deák Ferenc nagykanizsai járásbírósági aljegyző; az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz albírónak Helcz Ferenc Esztergom megyei tiszteletbeli ügyész; a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez alügyésznek Incze Gerő gyulafehérvári járásbírósági albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pintye József törvényszéki bíró árvája számára nevelési pótlék engedélyezésére; javaslat Zareczky Jenő törvényszéki alelnök árvája számára nevelési pótlék engedélyezésére; javaslat Szalmay Antal Budapesti Kir. Táblai címzetes igazgatósegéd számára nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kéla Sándor kincstári ügyészségi írnok számára kegyelmi nyugdíj, továbbá Freybal György kataszteri becslőbiztos özvegye számára nevelési pótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Aximovics Uros perlaszi vám- és adóőri vigyázó számára emberi életnek a vízbefúlástól való megmentéséért az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre és címadományozásra: Riskó Ignác osztálytanácsos számára a miniszteri tanácsosi cím; Perogatti József, a Besztercebányai Magyar Kir. Bányatermény-áruda főnöke számára a bányatanácsosi cím és jelleg; Dr. Wachtel Aurél és Molnár Béla pénzügyminiszteri titkárok kinevezése osztálytanácsosokká; Kugler Miklós miniszteri fogalmazó kinevezése miniszteri titkárra; Stuckheil Gusztáv pénzügyi titkár kinevezése pénzügyőrségi felügyelővé miniszteri titkári jelleggel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A katonai lakbérszükséglet emelkedése folytán teendő pótelőterjesztés (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A honvédelmi minisztérium céljaira házvétel: a Molterer-féle ház helyett az Öffner-féle ház (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Benárd Lajos miniszteri tanácsos gyermeke számára nevelési pótlék engedélyezésére; javaslat Axmann Vince honvéd alezredes gyermeke számára kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Budai Károly bányakapitány gyermeke részére nevelési pótlék engedélyezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Képviselőházi határozat az anyakönyvek vezetéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kitüntetések adományozására: Narczisz József segédhivatali aligazgató számára a Koronás Arany Érdekmerszet kitüntetés; Kovács Andor szilasi evangélikus tanító számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A taracközi-tereceli helyiérdekű vasút segélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1886, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1886-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57154"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (2. ülés) [1.] A vámtarifa tárgyalása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 1. 1886, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1886-01-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59958"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániával kötendő szerződések tárgyalásához utasítások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kiegyezési ügyek iránt az osztrák kormánnyal folytatott tárgyalások eredményei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés az óradnai járás szolgabírói hivatala és az Óradnai Kir. Járásbíróság között Botica János és Gallanu Danila mezei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Szombathelyi Kir. Járásbíróság és a szombathelyi szolgabíróság között Peer Gábor, Peer János és Peer József könnyű testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a gyöngyösi városkapitány és a Gyöngyösi Kir. Járásbíróság között Pozsár Lajos közbotrányt okozó kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Tábla és a felsővissói járás szolgabírája között Plaszku Stefán és társa becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés az Edelényi Kir. Járásbíróság és Borsod Vármegye Árvaszéke között Marcsek Józsefné hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Veszprémi Kir. Járásbíróság és a veszprémi szolgabírói hivatal között Brenner János és Happ Ádám becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Csíkszeredai Kir. Törvényszék és a csíkszépvizi járás szolgabírói hivatala között Kosa Ignác, Péter Gábor és Péter János erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Szászvárosi Kir. Járásbíróság és a szászvárosi szolgabíróság között Godea Ádám és társai mezei rendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Ítélőtábla és a Belügyminisztérium között Stern Vilmos hátralékos munkabér kifizetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtábla között Rozner Gizella gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírói kinevezésekre: a Kir. Kúriához bírónak Závodi Albin budapesti ítélőtáblai bíró; a Budapesti Kir. Törvényszékhez elnöknek Bogisich Lajos pestvidéki törvényszéki elnök áthelyezés útján; a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez elnöknek Kriszt János budapesti törvényszéki alelnök; a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához rendes bírónak Mikó Miklós marosvásárhelyi pótbíró; a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához pótbírónak Szentkirályi Lajos gyulafehérvári törvényszéki bíró; a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez bírónak Keczán Izidor borovici járásbíró áthelyezés útján; a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez bírónak Berghoffer Vilmos máramarosszigeti alügyész; a Szatmári Kir. Törvényszékhez bírónak Képes Gyula sátoraljaújhelyi albíró; a Mezőtúri Kir. Járásbíróságra járásbírónak dr. Dévay Gyula kisújszállási járásbírósági albíró; a Szeksárdi Kir. Járásbírósághoz albírónak Marian Miklós törökkanizsai albíró áthelyezés útján; a Dévai Kir. Ügyészséghez alügyésznek Kontz Gyula vízaknai járásbírósági albíró; a Budapesti Kir. Ítélőtáblához tiszteletbeli segédfogalmazónak Görgey Sándor budapesti joggyakornok (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Hilóczky Béla osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Marich Imre pécsi törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának megállapítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Spevec István egyetemi tanár és országgyűlési képviselőnek a horvát-szlavón országos kormány vallás- és közoktatásügyi osztályának főnökévé történő kinevezésére; javaslat Utjesenovic Ognieslav, Varasd megye nyugalmazott főispánja számára a legfelsőbb elismerés kifejezésére; javaslat Zichy Rubido Varasd vármegye főispánjává történő kinevezésére (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "17. A Magyarországra tömegesen visszatelepülők honosításáról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A járványok behozatala elleni óv- és gyógyintézkedések költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Podmaniczky Frigyes számára, a Nemzeti Színház és a Kir. Opera intendánsi állásból történő lemondása alkalmából, érdemeiért a legfelsőbb elismerés kifejezésére; javaslat utódjául Keglevich István kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kureska József nyugalmazott főispán nemességének megerősítésére és a zakolci nemesi előnév adományozására; javaslat Dorschner Antal bányafelőr és Bottner Jakab bányamunkás számára az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Horváth András, cs. és kir. szolgabírósági írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Tárgyalás az osztrák kormánnyal a szeszes hordóknak súlymérték szerint hitelesítése ügyében készítendő törvényjavaslatról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Ínséges tengerészek kölcsönös segélyezése iránt kötendő nemzetközi szerződések (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A ménesuradalmi gazdasági igazgatók napidíjosztály-áthelyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az Állami Számvevőszék elnökének átirata a Vallás- és Közöktatásügyi Minisztériummal fennálló nézeteltéréséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Segédhivataloknál alkalmazott díjnokoknak adandó könnyítés a hiányzó kvalifikáció megszerzésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A fővárosi közmunkák tanácsának 1886. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Grönzenstein Béla főbányatanácsos miniszteri tanácsossá, valamint a központi dohányigazgatóság főnökévé való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Bugár Ferenc pénzügyi titkár özvegye gyermeke számára kegydíj engedélyezésére; javaslat Szikora József hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Nagy Lajos irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kitüntetések adományozására: Sokop Márton postahivatali főnök számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés; Sóhalmi György tályai postamester számára az Arany Érdemkereszt kitüntetés, esetleg a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (KöKöM)",
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  }, {
    "name" : "32. Javaslat Csikász János honvédszázados nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1886, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1886-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57155"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1885. évi lisszaboni postaegyezmény",
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  }, {
    "name" : "02. A honvédelmi építkezésekről szabályzat",
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  }, {
    "name" : "03. A bankügyekre vonatkozó törvényjavaslatok",
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  }, {
    "name" : "04. Az osztrák-magyar Lloyd szerződés",
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  }, {
    "name" : "05. A kőolaj vámja",
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  }, {
    "name" : "06. Báró Mikolics Teodornak a magyar bárói méltóság és az örökös főrendi tagsági jog adományozása",
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  }, {
    "name" : "07. Népfelkelőkről szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "08. Az Egyiptom pénzügyei rendezése ügyében nemzetközi egyezmény",
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  }, {
    "name" : "09. Állami számvevőszéki észrevétel (A tiszamenti ármentesítő társulatok és Szeged város részére felvett kölcsön hovafordítása)",
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  }, {
    "name" : "10. Képviselőházi határozat a fiumei hivatalnokok fizetésemelése iránti kérvénye",
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  }, {
    "name" : "11. Fiume város képviselőtestületének a vízjogról szóló törvény iránt hozott határozata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Statisztikai Hivatalban alkalmazott Jekelfalussy József részére osztálytanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kegydíj és kegyelmi nyugdíj engedélyezése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "15. Gráf György orovicsai bányapénztári számtiszt kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kataszteri becslőbiztos özvegye részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "17. A budapest-zimonyi vasút építővállalkozói ügyének rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) A hivatalnokok fegyelmi felelősségéről szóló horvát törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) A közigazgatási bizottságokról szóló horvát törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) A megyék és községek szervezéséről szóló horvát törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) A selyemtenyésztés Horvát-Szlavónországban történő biztosításáról szóló törvényjavaslat jóváhagyása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 1. 1886, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1886-01-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57156"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerzői jognak kölcsönös biztosítása iránt az osztrák kormánnyal kötött egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kegyelmi nyugdíjak illetve kegydíjak engedélyezése az igazságügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Veronában megjelenő \"\"La nuova Arena\"\" című laptól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ipolyi Arnold besztercebányai püspök kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Címadományozások a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1886, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1886-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57157"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kőolaj vámja",
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  }, {
    "name" : "02. Az 1885. évi póthitelekről jelentések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1886. évi horvát költségvetés szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Helyiérdekű vasutak engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Levélhordó nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Exner Nándor kinevezése pénzügyi törvényszéki bíróvá",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Szüry Dénes részére az osztálytanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nemességadományozások és kitüntetések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Címadományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegydíjak engedélyezése a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1886, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1886-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57158"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A petróleum vám kérdése",
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  }, {
    "name" : "02. A bankügy rendezésére vonatkozó előterjesztés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A borba vegyített szesz adójának a kivitelnél visszatérítéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az értékpapírok iránti egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az osztrák kormánnyal kötendő állategészségügyi egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Zanzibárral kötendő kereskedelmi szerződés",
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  }, {
    "name" : "07. Nemességadományozás pécsi kereskedők részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Latinovich Gábor besztercebányai püspöki kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Metzler Ágost kinevezése főbányatanácsossá",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dombrády Gyula pénzügyőri főbiztos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kegydíjak engedélyezése a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kitüntetések adományozása a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Meghatározása azon zálogleveleknek, melyekben a postatakarékpénztári tőkék elhelyezendők",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postahivatali szolga nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kegydíjak engedélyezése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Országos címer használatának engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A New-Yorkban megjelenő \"\"Amerikai Nemzetőr\"\" című laptól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (7. ülés) A múlt évekről származó pénztári hiányok fedezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (7. ülés) A pénzügyi közigazgatási bíróságról szóló 1883.: XLIII. tc. némely szakaszainak módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (7. ülés) Az 1883. évi leszámolások alapján Magyarországot terhelő összeg fedezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (7. ülés) Az 1885. évi közösügyi póthitelről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1886, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1886-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57159"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kegyelmi nyugdíjak engedélyezése az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Németországgal kötött szerződés a szegényjog biztosításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai hatóságok által közigazgatási úton kártérítési ügyben hozott határozatoknak megtámadhatóságáról szóló horvát törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
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  }, {
    "name" : "06. A Romániával kötendő kereskedelmi szerződések tárgyalásainak helye",
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  }, {
    "name" : "07. A szegedi kenderbeváltó intézet segélyezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 3. 1886, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1886-03-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57160"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A petróleumvám kérdése",
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  }, {
    "name" : "02. Az 1885. évi budapesti országos kiállítás pénzhiányának fedezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az igazságügyi palotának szánt telek elcserélése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Faragó József miniszteri titkár kegyelmi nyugdíja és kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nemességadományozás és kitüntetés a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Pitvaroson (Csanád m.) csendőrlaktanya építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az új nyugdíjtörvény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Arad város felirata megfelelőbb katonai büntető törvény és eljárás alkotásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tanítók kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Egy gyapjúszövő gyár létesítéséhez állami kedvezmények biztosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szerb sertések behozatalánál tapasztalt visszaélések",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1886, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1886-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57161"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A határőrvidéki erdők fafeleslegeinek értékesítéséből alakítandó alapok ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közadók kezeléséről szóló törvény Horvát-Szlavónországra vonatkozó határozatainak módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Albach Géza törvényszéki bíró kegyelmi nyugdíja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Igazságügyminisztériumi túlkiadások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A petróleumvám kérdése",
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  }, {
    "name" : "06. A román kereskedelmi és egyéb szerződések ügye",
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  }, {
    "name" : "07. A bécsújhelyi marhavásáron előfordult visszaélések orvoslása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kinevezések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Axeméthy Lajos kinevezése valóságos miniszteri titkárrá",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A műemlékek fenntartására szolgáló sorsolási kölcsön",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Mondecar Gyula horvát-szlavón határőrvidéki kataszteri igazgatóságnál alkalmazott kerületi felügyelő kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kegyelmi nyugdíj és nevelési pótlék engedélyezése a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sal Feenc nagyváradi polgármester kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A budapesti angyalföldi elmebeteg ápolda orvosi állomásainak újjászervezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A szárazföldi vizek hajózásával foglalkozó nemzetközi kongresszus",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A m. kir. államvasutak hálózatának üzleti vezetőségek közt való felosztása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Svanda István honvédelmi miniszteri titkár kegyelmi nyugdíja",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 3. 1886, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1886-03-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57162"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fogházőrmester nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A tengeralatti kábelek megsértésének büntetéséről alkotandó törvény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Albach Géza törvényszéki bíró kegyelmi nyugdíja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A budapesti állami rendőrségi laktanya építéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kiegyezési tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A párizsi nemzetközi munkás iparkiállítás magyarországi bizottságának segély iránti kérelme",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Középítészeti felügyelők kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kitüntetések adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Varga Gyula a statisztikai hivatalhoz miniszteri titkárrá való kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gazdasági intéző leánya részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Honvédezredes özvegyének gyerekei részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Jüngling János honvédelmi miniszteri osztálytanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Jurenák István miniszteri fogalmazóvá való kinevezése a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nemességadományozások és kitüntetések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kinevezések a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "17. Grácban megjelenő \"\"Die Arbeit\"\" c. laptól a postán szállítási jog megvonása",
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  }, {
    "name" : "18. A mostári-prozori vasútvonal kiépítése",
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  }, {
    "name" : "19. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 4. 1886, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1886-04-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57163"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lechner Lajos közlekedési minisztériumi miniszteri tanácsos nyugdíjigényének fenntartása",
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  }, {
    "name" : "02. A nyitravölgyi vasút új engedélyokmányáról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "03. Brande József postatiszt részére kegyelmi nyugdíj.",
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  }, {
    "name" : "04. Kegyelmi nyugdíj és nyugdíj felemelés az igazságügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "05. Koriznics Antal kúriai bíró nyugdíjigényének biztosítása",
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  }, {
    "name" : "06. A tengeri martalék-bíróság felállítása",
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  }, {
    "name" : "07. Bírói kinevezések",
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  }, {
    "name" : "08. A bankegyezmény",
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  }, {
    "name" : "09. A cukoradóról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "10. Az \"\"Adria\"\" magyar tengeri hajózási rt új szerződése",
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  }, {
    "name" : "11. A katonai özvegyek és árvák nyugdíjáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A kultúrminiszteri tárcánál jelentkező túlkiadás",
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  }, {
    "name" : "13. Berzeviczy Albert részére az államtitkári cím és jelleg adományozása",
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  }, {
    "name" : "14. Kinevezések a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "15. Honvéd főhadnagy özvegyének gyermeke részére nevelési pótlék",
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  }, {
    "name" : "16. Kitüntetések a horvát-szlavón miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "17. Dalmáciába és az Guarnerói szigetekbe gabonaneműek vámmentes bevitelének engedélyezése",
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  }, {
    "name" : "18. Kinevezések az erdészetnél a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "19. Kitüntetések a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "20. Az új épületek házadómentességéről szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "21. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "22. László Pál hivatalszolga kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "23. A mostár-rámai vasútvonal kiépítéséről szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "24. Kitüntetések és nemesség adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "25. Némely választókerület és válsztási székhely megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 4. 1886, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1886-04-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57164"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániával folytatott kereskedelmi szerződési tárgyalások ügye",
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  }, {
    "name" : "02. A halmágyi erdőbirtok megvétele",
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  }, {
    "name" : "03. A katnai özvegyek és árvák nyugdíjáról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "04. A mostár-rámai vasút építéséről szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "05. A kultuszminiszteri tárcánál jelentkező túlkiadás",
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  }, {
    "name" : "06. Az utalványozási jegyzékeknek évnegyedenkint a pénzügyminisztériummal való közlése",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1886, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1886-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57165"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Románia irányában teendő vámügyi intézkedések",
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  }, {
    "name" : "02. Geduly Lajos dunán inneni ág evang egyházkerületi püspök részére kitüntetés adományozása",
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  }, {
    "name" : "03. Klaics Ferenc részére az országos iskolai felügyelői cím adományozása a horvát miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "04. A fiumei teherpályaudvar kibővítése",
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  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések adományozása a közlekedési miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "06. Állami útmester részére napi kegyellátás",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1886, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1886-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57166"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Románia irányában teendő vámügyi intézkedések",
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  }, {
    "name" : "02. Szentgyörgyi Imre kir. kúriai tanácselnökké való kinevezése és kitüntetése",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1886, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1886-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57167"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kir. kúria és a kir. ítélőtáblák bíráinak az Igazságügyminisztériumban ideiglenes alkalmazhatásáról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "02. Monacoval kötött egyezmény a közönséges bűntettesek kölcsönös kiadatásáról",
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  }, {
    "name" : "03. Kinevezések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "04. Endes Gábor marosvásárhelyi kir. táblai bíró kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "05. A sunja-újgradiskai vasúti szakasz kiépítése",
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  }, {
    "name" : "06. A budapest-soroksári helyiérdekű vasút kiépítése",
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  }, {
    "name" : "07. A magyar államvasutak üzletvezetőségei és forgalmi főnökségei számára kiadandó utasítás",
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  }, {
    "name" : "08. Kitüntetések adományozása a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Oberschall Győző részére számvevőszéki titkári cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Rómában megjelenő \"\"La Democrazia\"\" c. laptól és a Chicagoban megjelenő \"\"Propor-Volnosti\"\" c. laptól a postán szállítási jog megvonása",
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  }, {
    "name" : "11. Díjmentes címerhasználati engedély",
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  }, {
    "name" : "12. Számvevőszéki észrevétel (Ker. Min 1882. évi hitelmaradványa)",
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  }, {
    "name" : "13. Kitüntetések és nemességadományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "14. Erdélyi helytartósági segédhivatali igazgatónak leányai részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ráth György részére az iparmúzeumi főigazgatói cím adományozása",
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  }, {
    "name" : "16. Kitüntetések adományozása a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kormánytanácsos leánya részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "18. Kinevezések a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az \"\"Adria\"\" tengeri hajózási társulattal kötött szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatsek Ignác térképrajzoló részére kitüntetés adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Romániával bekövetkezendő vámügyi háború által kárt szenvedő iparosok segélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Dr. Pleininger Ferenc részére az osztálytanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 5. 1886, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1886-05-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57168"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A petróleumvám ügye",
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  }, {
    "name" : "02. Székács Ferenc kinevezése a budapesti kir. törvényszéknél alelnöki állásra",
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  }, {
    "name" : "03. Deák Farkas igazságügyminiszteri tiszteletbeli osztálytanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1886, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1886-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57169"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A brassóvidéki és székelységi iparosok segélyezése érdekében teendő intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés 2. ülésszakának berekesztése és a 3. ülésszaknak megnyitása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gróf Andrássy Aladár részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Justh Kálmán kinevezése Túróc megye főispánjává",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1886, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1886-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57170"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Idegen állambeli vasúti forgalmi eszközök le nem foglalhatóságának ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szumrák Pál középítészeti felügyelő működési pótlékának felemelése és az osztálytanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Perbéten lévő királyi járásbíróság áthelyezése Ógyallára",
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  }, {
    "name" : "04. Kinevezések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések adományozása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A romániai vámviszály által sújtott gyárosok és iparosok segélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fémlugozó és fancsorozó műveknek az 1882. XLIV. tc. 2. §-ában meghatározott kedvezményekben való részesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Horvát-szlavón főispáni állások betöltése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Peczek József horvát-szlavón hétszemélyes táblai segédhivatali igazgató részére királyi tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Honvédelmi miniszteri póthitelek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Balogh Sámuel budapesti ideiglenes adófelügyelőnek véglegesítése és osztálytanácsossá való kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kegydíj- és nyugdíjfelemelés és végkielégítés a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kinevezések a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Nyugdíjfelemelések a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kassa-oderbergi vasúton szükséges kibővítési munkálatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kitüntetések és nemességadományozás a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Lapoktól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kinevezések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A kultuszminiszteri alapok és alapítványok előlegtartozásai",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 6. 1886, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1886-06-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57171"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosnyák és hercegovinai hadi csapatoknak a magyar korona országai területén való elhelyezésének kérdése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 6. 1886, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1886-06-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57172"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Nyugdíj felemelés és teljes nyugdíj az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kitüntetés és címadományozás az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Franciaországgal kötendő egyezmény a közbűntettesek kiszolgáltatásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Illetékességi összeütközés (Falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (Szolgálati bér ki nem fizetés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Illetékességi összeütközés (Vaspályára vonatkozó rendelet áthágása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (Erdei falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (Hatósági közeg megsértése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Hagyaték)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A köztörvényhatóságok rendezéséről szóló törvény életbeléptetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1886. évi póthitelek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Fayer Náthán kinevezése egészségügyi felügyelővé",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az erdélyrészi földhitelintézet felállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az 1885. évi országos kiállítás pénzügyi részének rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kereskedelmi miniszteri palota építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az egyes miniszterek által különleges célokra felvett kölcsönök nyilvántartása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kitüntetések adományozása a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kegydíjak engedélyezése a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A vámtarifára vonatkozó osztrák módosítások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A fiumei 1887. évi költségvetés és 1886. évi túlkiadás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az arad-temesvári vasút államosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Wernlein Ernő részére a királyi tanácsosi cím adományozása a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Kegyelmi nyugdíjak engedélyezése a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Kitüntetések és címadományozás a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Lipótmezei tébolyda gondnokának árvája részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Wodianer Albert részére a bárói méltóság és a magyar főrendiház örökös tagsági jogának adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Főispáni kitüntetés és kinevezés a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A delegációk és kvóta deputációk összejövetelének ideje",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az osztrák-magyar Lloyd szerződésének megújításáról tárgyalások",
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  }, {
    "name" : "34. A naszodi ügyek rendezése és intézése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Rényi György honvédezredes részére nyugdíján felül pótdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A szerb sertések átvitelénél előfordult visszaélések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Ujváry Ferenc kaposvári kat plébános és esperes kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 7. 1886, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1886-07-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57173"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szilágysági vasút kiépítése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 7. 1886, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1886-07-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57174"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kinevezések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1886, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1886-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57175"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vámtarifa kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1887. évi államköltségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fiuméban alkalmazott hivatalnokoknak engedélyezett rendkívüli drágasági pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Címer használatának engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kinevezés és címadományozások a horvát-szlavón miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyugdíjon felüli pótdíj és kegydíj engedélyezése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az úgynevezett Janoki ügyre vonatkozó sajtóperek megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A külföldi vasutak forgalmi eszközeinek le nem foglalhatásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kitüntetések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A színházi póthitel rovására történő fizetések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Országos Törvénytárnál állás rendszeresítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kitüntetések és nemesség adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Pap Gergely görögkatolikus lelkész és főesperes kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Dembinszky-féle okmánytár megvétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Dr. Téry Ödön részére a miniszteri fogalmazói cím adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A fővárosi rendőr-főkapitányság elhelyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A budapesti gazdasági főtanintézeti telek eladása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A tengerészeti rendtartásra vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kitüntetések adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Bokor Ferenc bányahivatali tiszt részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Címadományozások és kinevezések a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1886, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1886-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57176"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Főispáni kinevezések",
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  }, {
    "name" : "02. Élethossziglani főrendiházi tagok kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kitüntetések és nemességadományozás a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "04. Az 1887. évi állami költségvetés",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 9. 1886, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1886-09-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57177"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kegyelmi nyugdíjak a közlekedési miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "02. Abonyi Emil kinevezése elsőosztályú miniszteri titkárnak a közlekedési miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "03. Az osztrák-magyar Lloyd tengeri hajózási társulattal megújítandó szerződésre vonatkozó javaslat",
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    "name" : "04. Az 1887. évi közösügyi költségvetés",
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  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "06. Püspöki kinevezések",
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  }, {
    "name" : "07. Szentandrássy Lajos részére a királyi tanácsosi cím adományozása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "08. Kitüntetések adományozása az igazságügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "09. Bírói kinevezések",
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  }, {
    "name" : "10. A középületek tervezésénél a közmunkák tanácsának előzetes meghallgatása az elhelyezés iránt",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1886, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1886-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57178"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kir. táblai pótbírói állások megszüntetéséről szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "02. Bírói kinevezések",
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  }, {
    "name" : "03. A petróleumvám kérdése",
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  }, {
    "name" : "04. Az 1887. évi állami költségvetés",
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  }, {
    "name" : "05. Horvát törvényjavaslatoknak a horvát-szlavón országgyűlés elé terjesztése",
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  }, {
    "name" : "06. Weber Antal építész kitüntetése a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "07. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "08. Katasteri hivatalnokok részére kegydíjak engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Selymesi Gyula dohánybeváltási felügyelő kitüntetése",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 9. 1886, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1886-09-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57179"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1887. évi állami költségvetés és a jövedelmi források fokozása érdekében teendő intézkedések",
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  }, {
    "name" : "02. Az államháztartás érdekében teendő további intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A budapesti rendőrségi hivatal elhelyezése",
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  }, {
    "name" : "05. Kinevezések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kvótaküldöttség elé terjesztendő adatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A volt horvát-szlavón határőrvidéken fennállott külön adók megszüntetéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Magyarország hercegprímásának 50 évi áldozási jubileuma",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fiumei alsóbbrendű államhivatalnokok részére kért drágasági pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A horvát büntetőtörvény módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Geiszt János községi iskolaigazgató kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. László József a pápai ref. akadémiánál működő főgondnok részére a királyi tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A vallás- és közoktatásügyi tárca 1887. évi költségvetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1886, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1886-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57180"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A nyíregyháza-mátészalkai helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A romániai irányzatra vonatkozó köteléki vasúti tarifák ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pénzügyi közigazgatási bíróság címezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kegyelmi ellátások a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Schreiber Károly pénzügyigazgatósági számvevőségi főnök kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A vámtarifa, különösen a petróleumvám ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A konzuli bíráskodás rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A törvénykezési szünetről szóló törvény módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegyelmi ellátások az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (Állat által okozott testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (Közbotrány okozása)",
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  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (Közbobtrány okozása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
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  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (Közbotrány okozása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kitüntetések adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Volt erdőőr gyermekei részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kitüntetések adományozása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Nemességadományozások és kitüntetések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Levélhordó nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1886, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1886-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57181"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (30. ülés) Az uralkodó elnökletével: a pénzügyi helyzet megbeszélése [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1886, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1886-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57182"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar vám és kereskedelmi szövetség felmondása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kvótadeputációk összehívása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Novák Lajos belügyminiszteri miniszteri osztálytanácsos részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kinevezések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kanta István állatorvos részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Belügyminisztériumi hitelátlépés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Fővárosi rendőrlaktanya berendezésére előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1887. évi újoncjutalékról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Mecséry Gusztáv honvédszázados részére nyugdíján felüli pótdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A rozsnyói püspök mellé püspöki helynök kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kitüntetések adományozása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Dr. Ivekovics Ferenc zágrábi kanonok részére a legfelsőbb elismerés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1887. évi horvát költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kereskedelmi miniszteri palota építési költségtöbbletének fedezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Szerző Ferenc zálogházi szolga részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Címadományozások a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1881. LIX. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat (A jelzálogkölcsönök átváltoztatásánál adandó bélyeg és illetékkedvezmény)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Czollner László budai pénzügyigazgató kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A fiumei vasúti állomás kibővítési munkálatai költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A fiumei farakodóhely költségeire előleg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A héjasfalva-székelyudvarhelyi helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A szilágysági vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A közlekedési tanács feloszlatása és a vasúti tiszti tanfolyam szervezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az államvasutaknak a horvát kormánnyal való levelezési nyelve",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az északkeleti részekben lévő vasutak csoportosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Műszaki számfejtő segéd árvája részére kegydíj.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1886, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1886-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57183"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A cukoradóról szóló törvényjavaslat módosításának tárgyalása az osztrák pénzügyminiszterrel (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A petróleumvám kérdése és tárgyalása az osztrák pénzügyminiszterrel (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tauffer Emil a lepoglavai büntető intézet igazgatja részére a III. osztályú Vaskorona Rend, és Vukovics János postamester részére a magyar nemesség adományozására a podkapelsk-i előnévvel (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A katona nyilvántartási előírások és a katonakönyv hivatalos nyelvének kérdése (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A katonai behívásnak eleget nem tevők megbüntetéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Honvédelmi Minisztérium részére a Molterer-féle ház megvásárlása (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat br. Döry Lajos honvéd tábornok, Horváth Pál honvéd alezredes részére nyugdíj pótlék engedélyezésére, Simonffy Gyula címzetes honvéd alezredes nyugdíjának felemelésére, Keller István őrmester özvegye és Varga János őrmester részére kegydíj engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Sloboda Ferenc kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje, Stojka Antal marosvásárhelyi törvényszéki bíró részére a III. osztályú Vaskorona Rend, Kőváry Alajos újvidéki törvényszéki irodaigazgató részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására, Dercsényi László beregszászi törvényszéki bíró részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mihajlovics Miklós a budapesti törvényszék elnöke és Lévay Henrik nagybirtokos kinevezése a Felsőház élethossziglani tagjává (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat gr. Zichy Ágost, Fiume kormányzója részére a valóságos titkos tanácsosi cím adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Adria Magyar Tengerhajózási Társasággal kötött szerződés értelmében a vitás kérdések rendezésére évente választandó bíróság elnökévé br. Kochmeister Frigyes, a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara elnöke kinevezése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1886:XXI. tc. értelmében azon álláshelyek meghatározása, amelyek betöltésénél az egyes területileg illetékes főispánok véleményét ki kell kérni [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Martinovich Sándor címzetes miniszteri titkár valóságos miniszteri titkári kinevezésére és gr. Korniss eil és dr. Szubovics Manó miniszteri titkárok osztálytanácsosi kinevezésére, Károly János és Földi József irodatisztek részére a segédhivatali igazgató cím és jelleg adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Ciotta János Fiume polgármestere a koleravész idején nyújtott tevékenységéért a Szent István Rend lovagkeresztje, Frey József tanár és budapesti törvényhatósági tanácsos és Neugebauer László az Osztrák-Magyar Bank alkalmazottja részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, javaslat a magyar nemesség adományozására: Schwartz Ármin építési vállalkozó, mérnök részére a zimonyi előnévvel, Feichtinger János esztergomi címzetes kanonok és Feichtinger Sándor királyi tanácsos, Esztergom város főorvosa részére a baranya-nádasdi előnévvel, dr. Magyarevich István tábori főorvos részére a vidpoljei előnévvel, javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Mihályik Viktor Liptó vármegye főorvosa részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Papp György, belügyminisztériumi tisztviselő gyermekei részére nevelési pótlék engedélyezésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat gr. Gyulay Simon, elhunyt altábornagy grófi méltóságának és rangjának átruházására fogadott fiára, Gyulay-Javoczik Adolfra (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A postai szállítási jog megvonása a Torino városban megjelenő Il Diavolo Rosa és a Milano városban megjelenő Pro Patria Giornale della Pro Patria Societa ginnastica di Milano című lapoktól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A büntetéspénzek felhasználásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az igazságügyi szolgálatban lévők lakbére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az 1880:LXI. tc. egyes rendelkezéseinek hatályon kívül helyezéséről és az 1875:XX. tc. a vasúti és a hajózási szállítás használatának megadóztatásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schiller Károly szegedi pénzügyigazgató, Hajnik János kerületi kataszteri felügyelő és Balázs Ferenc, Békeffy György, Bory György, Fűzy Ferenc, Gazzaly József, Havranek János, Horváth Vince, Jákó Pál, Kelemen Gyula, Középessy Gyula, Latinovics Sámuel, Nagy Iván, Pap Sámuel, Papanek Vince, Plavetz György, Rápolty Károly, Ritter János, Shovy Miklós, Szabadhegyi György, Szabó Gyula, Szabó Sándor, Szakál Barnabás, Thaly Dezső, Thuránszky István, Wieland Lajos, Zbinyovszky Miklós, Zsitvay János kataszteri becslőbiztosok részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Neugebauer Vince a budapesti dohánybeváltó hivatal igazgatója részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Várady Károly kolozsvári iskolafelügyelő özvegye részére és kegydíj engedélyezésére dr. Lewis Lajos docens részére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Póthitel a kolerajárvány elleni intézkedésekre (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Lajos Gyula miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Szabó Ferenc kincstári erdész özvegye nyugdíjának felemelésére (FIK) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Póthitel az újoncok felülvizsgálatára (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (32. ülés) Az 1887. évi horvát-szlavón beligazgatási költségvetésről, a horvát-szlavón vallásalapról, és az iskolafelügyeletről szóló törvényjavaslat bemutatása (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 12. 1886, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1886-12-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57184"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A petróleumvám kérdése",
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  }, {
    "name" : "02. Utasítások a román kereskedelmi tárgyalásokhoz",
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  }, {
    "name" : "03. Ügyészi kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az öröklési jogról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "05. Standinger Benedek miniszteri titkár részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kinevezések a vallás és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli költség bejelentése (Hídépítés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás bejelentése (Tébolydák, gyógyintézetek költségei)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1885. XXIV. tc. végrehajtása folytán felmerülő költségek (A polgárosított magyar határőrvidéken fennálló házközösségi intézmények megszüntetése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Főispáni kinevezés és kitüntetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nemesség átruházása belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kitüntetések és nemességadományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Lukács Béla nagyszebeni országos tébolyda másodorvosa részére főorvosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kitüntetések a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kegyelmi ellátások a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Állami számvevőszéki észrevétel (Főreáliskolai tanár részére engedélyezett két ötödéves pótlék)",
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  }, {
    "name" : "17. A védhimlőoltás szigorításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1886, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1886-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57185"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A cukoradóról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A petróleum vám kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A romániai kereskedelmi szerződési tárgyalásokra vonatkozó utasítás",
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  }, {
    "name" : "04. Kinevezések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "05. Kinevezések a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "06. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (Állat által okozott könnyű testi sértés)",
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  }, {
    "name" : "08. Illetékességi összeütközés (Mezőrendőri kihágás)",
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  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (Falopás)",
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  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (Falopás)",
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  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (Jogosítvány nélkül méregtartalmú por árusítása)",
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  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (Hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (Erdei kihágás)",
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  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (Becsületsértés)",
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  }, {
    "name" : "18. Kegyelmi ellátások az igazságügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "19. Egy gyapjúszövőgyár felállítására állami kedvezmények",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Dr. Madaskay Béla kinevezése a m. kir. állatgyógyintézet tanárává",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A chilei köztársasággal kötött egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az államháztartás rendezésére vonatkozó intézkedések",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 12. 1886, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1886-12-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57186"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mozgósítás esetére vonatkozó vasúti intézkedések",
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  }, {
    "name" : "02. Az erdélyi vasúti hálózatnak az észak-keleti vasúttal való összekötése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az osztrák-magyar posta és távirdai egyezmény felmondása és új egyezmény létesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vasúti tisztképző tanfolyam szervezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A romániai állategészségügyi egyezmény tb.",
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  }, {
    "name" : "06. A petróleumvám ügyében a tárgyalások időpontja",
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  }, {
    "name" : "07. A behívási parancsnak nem engedelmeskedők megbüntetéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A katonai könyvecskék tb.",
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  }, {
    "name" : "09. Horvát törvényjavaslatok szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Forster Gyula részére a miniszteri tanácsosi cím meghagyása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szántó Eleazár az izraelita präparandia igazgatójának kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az ismétlőfegyverek beszerzésének programja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kollár Károly lipótmezei országos tébolydai volt ápoló részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Varsóban megjelenő \"\"Warsavsky Dnevnik\"\" című laptól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kinevezések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Miniszteri tanácsosi és miniszteri titkári címadományozások a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Honvédszázados özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Egan Ede kinevezése a tejgazdasági felügyelői állásra",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (35. ülés) Báró Kemény György volt főispán kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (35. ülés) Gróf Bethlen Géza főispáni kinevezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1886, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1886-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57187"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Niedermann Gyula a Lipótmezei Országos Tébolyda igazgatója részére királyi tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (1. ülés) A műegyetemi hallgatóknak ideiglenes alkalmaztatása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (1. ülés) Műegyetemi tanároknak a műszaki tanácsban való meghívása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1887, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1887-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57188"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A román kereskedelmi szerződés tb.",
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  }, {
    "name" : "02. A conversió művelet terve",
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  }, {
    "name" : "03. A hadsereg harcképessége érdekében teendő intézkedések",
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  }, {
    "name" : "04. A lókiviteli tilalom kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A honvédcsapatok tartalék hadi részleteinek beszerzésére és a népfelkelés felszerelésére szükséges költségekről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A posztó- és bőrszükséglet iránti gondoskodás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A honvédség szórólövegeinek átengedése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A honvédség szórólövegeinek átengedése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A hadi szolgalmányokra vonatkozó törvényjavaslat és rendelet",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A nagykörúti kölcsön alap 1887. évi költségelőirányzata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A fővárosi közmunkák tanácsának 1887. évi bekezelési költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1886. évi közösügyi költségekre szükséges pótfizetésről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Klein Alajos részére osztályfőnöki cím adományozása a horvát-szlavón miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Honvéd alezredes özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Állami útkaparó részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Bogyay Zsigmond sárospataki lakos és malomtulajdonos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Martinidesz Ottó ménesbirtoki százados részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kitüntetések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 1. 1887, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1887-01-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57189"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A honvédség és népfelkelés készleteinek illetőleg felszerelési cikkeinek beszerzésére vonatkozó törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadi készlet beszerzésére szükséges hadügyminiszteri hitel fedezésének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A lókiviteli tilalom kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A posztó és bőr szükségletről gondoskodás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lukács Béla kinevezése a közmunka és közlekedésügy-miniszteri államtitkári állásra",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyar államvasutak elnök igazgatói állásának betöltése (Wekerle Sándor)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Címadományozások a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kitüntetések adományozása a közmunka és közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kinevezések az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Maróthy János honvédmenházi parancsnok részére végkielégítés",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 1. 1887, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1887-01-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57190"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kiegyezési ügyek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadi felszerelésekre szolgáló hitel kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A mozgósítás esetén szükséges intézkedésekről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az ipartörvény módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az ügyvédi rendtartás módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Horvát törvényjavaslatok előterjesztése és szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1887. IV. tc. (a földművelés-, ipar és kereskedelmi minisztérium részére Budapesten épülő állami épületben való elhelyezése és a több költség fedezésére szükséges póthitel) nem közösnek nyilvánítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dollhopf Gusztáv részére nemesség adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Csernovics Diodor részére a miniszteri titkári cím adományozása a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szalay Pál adófelügyelői nyilvántartási biztos végkielégítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Címadományozások a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Budapest-cinkotai helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Lissava-aninai vasúti vonal tb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A nyugati vonal beruházási kölcsöne",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Máramarossziget-rónaszéki bányavasút tb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A himlőoltásról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kegydíjak a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Szatmáry Kornél részére a számtanácsosi cím adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Vas Lipót óhaji bérlő kitüntetése a mezőgazdászat terén szerzett érdemeiért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Soltész István csendőrőrmester részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) Kitüntetések adományozása a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) Weckerle Sándor címzetes miniszteri tanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 2. 1887, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1887-02-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57191"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar államvasutak elnökigazgatói állásának betöltése (Ludvigh Gyula)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kinevezések a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. ülés) Köffinger Frigyes pénzügyminiszteri államtitkár lemondása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. ülés) Weckerle Sándor kinevezése a pénzügyminiszteri államtitkári állásra",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 2. 1887, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1887-02-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57192"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Budapest-szentendrei helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Nagybecskerek-párdányi és Szécsen margitai helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Csata-lévai vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A csanádi vasutak kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ujgradiska-bródi vasútvonal kiépítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Bánréve-nádasdi vasútnak (Bánréve-ózdi rész) széles vágányra való átalakítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A \"\"felügyelők\"\" elnevezésének megváltoztatása a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Klement János postaaltiszt nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kiegyezési ügyek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állami hivatalnokok egyházi és iskolai adókötelezettsége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az állami szolgálatban lévő tisztviselők részére szolgálati szabályzat kidolgozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Közmunkatanácsi tagsági helyek betöltése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A görögkeleti szerb egyház ügyeinek rendezéséről és a cirill írás használatáról szóló horvát törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "14. A Németországba való sertésbevitelnek megszorítása",
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  }, {
    "name" : "15. A hadi felszerelés előállításához szükséges gyapjúnak Romániából való behozatala",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Testory féle érc- és lámpagyár ügye",
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  }, {
    "name" : "17. Pilassanovics György számtiszt nyugdíjának felemelése a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A hitelművelet által fedezendő összegek tb.",
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  }, {
    "name" : "19. A kolozsvári földhitel intézeti expositura tb.",
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  }, {
    "name" : "20. A kisbirtokosok földhitelintézete alapszabályainak módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A katonai kormányzat birtokában lévő ingatlanokra vonatkozó eljárás tárgyában kelt egyezmény módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kitüntetések adományozása az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Kinevezések az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "24. Kegyelmi ellátások az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A \"\"Neue Züricher Zeitung\"\" című laptól a postán szállítási jog megvonása",
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  }, {
    "name" : "27. Szénássy László részére számvizsgálói cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Kitüntetések és nemesség adományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "29. Közigazgatási gyakornok özvegye részére kegydíj.",
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  }, {
    "name" : "30. Kegydíjak és végkielégítés engedélyezése a pénzügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "31. Kitüntetések adományozása a pénzügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "NaN. (6. ülés) A telekkönyvi hatóságnak a törvényszékeknél egyes bírák által való gyakorlásáról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "NaN. (6. ülés) A törvénykezési szünet megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1887, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1887-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57193"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Budapesten felállítani tervezett fegyvergyár ügye",
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  }, {
    "name" : "02. A kiegyezési ügy",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 3. 1887, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1887-03-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57194"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: a kiegyezési kérdések megtárgyalása, a differenciák kiküszöböléséről˙[német nyelvű]",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 3. 1887, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1887-03-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57195"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Főispáni megbízatások",
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  }, {
    "name" : "02. Kitüntetések illetve nemesség adományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "03. A horvát országgyűlés elnapolásáról királyi leirat kibocsátása",
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  }, {
    "name" : "04. Az új vámtarifa életbeléptetésének határideje",
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    "name" : "05. A román kereskedelmi tárgyalások",
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  }, {
    "name" : "06. Kitüntetések adományozása a Munkács-beszkidi vasút építésének befejezése alkalmából",
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  }, {
    "name" : "07. Az Újgradiska-brvodi vasúti szakasz kiépítéséről szóló törvényjavaslat",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1887, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1887-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57196"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Lloyddal kötendő szerződés ügye",
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  }, {
    "name" : "02. Az állategészségügyről szóló törvényjavaslat módosításai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Református vallású államtisztviselők egyházi adózása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A budapesti régi egyetemi épület újjáépítése",
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  }, {
    "name" : "05. Az állami pénztárak tartalékkészleteinek kiegészítéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A költségvetési mérleg javítására vonatkozó intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti törvénykezési palota építési költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Svájccal kötendő kiadatási szerződés",
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  }, {
    "name" : "09. Kinevezések az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Balázsovich Zsigmond budapesti királyi ítélőtáblai új bíró kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "11. Kegyellátások az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (falopás)",
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  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (ügyvéd ellen, számadás elmulasztása miatt)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hollán Sándor kinevezése postatakarékpénztári igazgatóvá",
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  }, {
    "name" : "16. A Munkács-veszkidi vasút ügye",
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  }, {
    "name" : "17. A posta és távírda-igazgatóságok egyesítése",
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  }, {
    "name" : "18. A Szabadka-Zenta-óbecsei és Zenta-horgosi helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Szerbiával direkt vasúti díjszabások létesítésének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A honvédegyletek egyesületének folyamodványa postadíjmentesség iránt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kitüntetések illetve nemesség adományozás a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kitüntetések illetve nemesség adományozás a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "23. Lukács László országgyűlési képviselőnek osztálytanácsossá, miniszteri tanácsosi címmel való kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kegydíjak engedélyezése a pénzügyminiszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "25. Csendőrkapitány özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Kitüntetések adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Jekelfalussy Zoltán részére a miniszteri fogalmazói cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Erdőtiszt árvája részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Quarnerói szigetekbe és Dalmáciába gabonaneműeknek vámmentes behozatala",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Argentina, Uruguay, Paraguay és Guatemala államokkal kötendő kereskedelmi szerződés",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 3. 1887, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1887-03-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57197"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A választási visszaélésekről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Püspöki kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A katonai özvegyek ellátásról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "04. A román állategészségügyi egyezmény tb.",
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  }, {
    "name" : "05. Genersics Tivadar kereskedő kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "06. A közmunka és közlekedésügyi miniszter jelentése az állam pénzügyeinek javítására vonatkozó intézkedésekről",
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  }, {
    "name" : "07. A kereskedelmi miniszter jelentése az állam pénzügyeinek javítására vonatkozó intézkedésekről",
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  }, {
    "name" : "08. A brassói megyei ág hitv. ev. esperességből kivált magyar egyházközségek házassági ügyei",
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  }, {
    "name" : "09. Kinevezések az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Berczik Árpád a miniszterelnöki sajtóosztály vezetője részére miniszteri tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kitüntetések adományozása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "12. Kitüntetések adományozása a horvát miniszter előterjesztésére",
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  }, {
    "name" : "13. Kegydíjak engedélyezése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (jogtalan elsajátítás)",
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  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (hatósági közeg ellen használt sértő kifejezés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (hagyatéki ügy)",
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  }, {
    "name" : "17. A \"\"Neue Züricher Zeitung\"\" részére a postán szállítási tilalom megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Tavarnoki Stummer Ágost osztrák bárói rangjának vejeire való átruházása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kardos Kálmán kinevezése Baranya megye és Pécs sz. kir. város főispánjává",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1887, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1887-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57198"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A rendkívüli hadi szükségletekre megszavazott esetleges hitel egy részének igénybevétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Honvédelmi célokra telek vásárlás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédségi szolgálati szabályzat módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Dániával kötött kereskedelmi szerződés becikkelyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A terjedékek és kisajátítási alap ügyében a főváros közmunka tanács és a főváros közt kötött egyezmény jóváhagyása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (12. ülés) A bírói hatalom iránti törvény felfüggesztéséről szóló törvény hatályának további meghosszabbításáról szóló horvát törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (12. ülés) A horvát országgyűlés törvényhozási időszakának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat szentesítése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 4. 1887, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1887-04-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57199"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A rendkívüli hadiszükségletekre megszavazott esetleges hitel egy részének igénybevétele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az időközben főrendiházi örökös tagsági jogot nyert családok törvénybe iktatásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Budapesten felállítani tervezett fegyvergyár ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Füzy Szaniszló az irgalmas rend magyarországi tartományfőnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Özv. Wőber Györgyné az Országos Vöröskereszt Egylet szegedi választmánya elnökének kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 4. 1887, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1887-04-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57200"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A bortermelés és borkereskedés védelméről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az államvasutak 1886. évi kezeléséről jelentés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közmunka- és közlekedésügyi tárca 1886. évi kezeléséről jelentés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Felhatalmazási törvényjavaslat három helyiérdekű vasút engedélyezésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Papp Sándor ny felvigyázó nyugdíjának felemelése a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kitüntetések adományozása a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fegyházi lelkészek nyugdíjképessége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kitüntetések adományozása az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (mezei rendőri kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kinevezések az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Rupp Imre részére a miniszteri tanácsosi cím adományozása a miniszterelnök előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Matics György zágrábi pénzügyigazgatósági pénzügyi tanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kitüntetések adományozása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kitüntetések adományozása a horvát miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Életfogytiglani főrendiházi tagok kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vizsolyi Gusztáv és gróf Andrássy Manó részére a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kitüntetések és nemességadományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Belügyminiszteri számtanácsos özvegyének leánya részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Lembergben megjelenő \"\"Novi Prolom\"\", Bécsben megjelenő \"\"Nauka\"\" c. rutén lapoktól és a New-Yorkban megjelenő \"\"Józan Ész\"\" c. röpirattól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Számvevőszéki észrevétel (az újoncozási felülvizsgálási költségek ügye)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Napibéres erdővéd helyettes részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az erdőszámtiszti állomásra kinevezendő egyéneknek az alaki képzettség hiányáról való felmentése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1887, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1887-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57201"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Salopek Tamás járásbírósági vezető kitüntetése a horvát-szlavón miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A jelen országgyűlés berekesztésének és a jövő 1887/92.-i országgyűlés egybehívásának határnapja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A jelen országgyűlés berekesztése alkalmából mondandó legfelsőbb trónbeszéd tervezet",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bellusich János részére a bányatanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az első magyar gácsországi vasúttársaság részére beruházási célokból nyújtandó külön állami biztosításról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Nagyvárad-Belényes-vaskohi vasút ügyeinek rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A postatakarékpénztárak által vásárolható értékpapírok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasutak hadászati beruházása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (sértő kifejezés használata)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (egészségháborítás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (egészségháborítás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (egyes anyagszerek eltulajdonítása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (kihágás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (hagyatéki ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (a hatóság által elrendelt zárszabályok megsértése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Illetékességi összeütközés (hatósági közeg ellen elkövetett erőszak)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az illetékességi összeütközések tárgyában hozott minisztertanácsi határozatok közzététele",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Fegyházi lelkész özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Teleszky István igazságügy-miniszteri államtitkárrá való kinevezése",
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  }, {
    "name" : "24. Kinevezések a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Tanárky Gedeon kultuszminiszteri államtitkár kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Müller Vilmos a budapesti ipar- és kereskedelmi kamara tagja és váltó- és kereskedelmi törvényszéki ülnök kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "27. Erdőőr árvája részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Lermann József osztálytanácsos kitüntetése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A magyar-osztrák-román határrendezés iránti egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Címadományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (15. ülés) A görögkeleti egyház ügyeinek szabályozásáról szóló és a cirill betűknek Horvát- és Szlavónországokba való használatáról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "NaN. (15. ülés) A horvát-szlavón országgyűlést berekesztő legfelsőbb leirat tervezet",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1887, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1887-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57202"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Magyarországon felállítandó fegyvergyár ügye",
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  }, {
    "name" : "02. A lókiviteli tilalom enyhítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Romániával katona- és újonc szökevény kiadatási egyezmény létesítése",
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  }, {
    "name" : "04. Belügyminiszteri túlkiadás",
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  }, {
    "name" : "05. Mozgósítás esetében kirendelendő fuvarok iránti rendelet",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kiss Albert honvédszázados részére nyugdíján felüli pótdíj.",
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  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (illetmény ügy)",
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  }, {
    "name" : "08. Illetékességi összeütközés (dűlőút megnyitása ügyében)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (jogtalan elbocsátás)",
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  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kőszegváry Gyula törvényszéki telekkönyvvezető részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kegydíjak engedélyezése a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Belházy János kinevezése miniszteri tanácsossá",
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  }, {
    "name" : "15. Kitüntetések adományozása a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Whitehcad John és gróf Hoyos György a fiumei torpedógyár igazgatóinak kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Címadományozások a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Szombathely-pinkafői helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Soroksár-haraszti helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Szabályzat a hivatalnokok vasúti kedvezményéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az állatgyógyintézetben lévő vegykísérleti állomás új elhelyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kitüntetések, bárói cím és nemesség adományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 5. 1887, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1887-05-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57203"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Új katonai alreáltanoda felállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Katonai szökevények kiadatása iránt Németországgal kötendő egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kegydíjak engedélyezése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A főváros által követelt választási költségek megtérítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kinevezések az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kitüntetések az igazságügy-miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nemességadományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Járási orvos özvegye részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Peterdy Gábor részére a miniszteri tanácsosi cím adományozása a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kinevezések a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Erdőőr részére kegydíj engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vaskapu szabályozási tervek",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Vág-völgyi vasút kiépítésének engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A posta- és távírdai hivatalok egyesítésének végrehajtása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Szentanna-kisjenői helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (17. ülés) Gróf Török József kinevezése Ung vármegye főispánjává",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (17. ülés) Gróf Török Napóleon Ung vármegye főispánjának kitüntetése nyugdíjazása alkalmából",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1887, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1887-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57204"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Magyarországon felállítandó fegyvergyár ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1885. XI. tc. életbeléptét megelőző államtitkári szolgálat beszámíthatósága",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1887, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1887-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57205"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kitüntetések a horvát-szlavón miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Keméndy Nándorné kitüntetése a nevelés terén szerzett érdemeiékrt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beöthy Zsigmond kúriai bíró részére nyugdíjemelés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Illetékességi összeütközés (cséplőgépjavítás és csépelés)",
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  }, {
    "name" : "05. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Illetékességi összeütközés (tanítói fizetés kiszolgáltatása)",
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  }, {
    "name" : "07. Illetékességi összeütközés (idegen ingó dolog szándékos és jogtalan megrongálása)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A horvát- és szlavónországi illetőségű főrendiházi tagok nyilvántartása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegydíjak javaslatba hozatalánál követendő eljárás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pfeilmayer Ferenc kincstári zúzó felőr részére kitüntetés adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bányatanácsos árvája részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az árvízkárosultak segélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A lovassági szolgálati idő kiterjesztésének kérdése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A népfelkelési tisztjelöltek lovainak a lóállítástól való mentessége",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kegydíjak és nevelési pótlék engedélyezése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A szegedi vasúti üzletvezetőség felállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kinevezések a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Wein Aurél főmérnök kitüntetése a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Szuki Ferenc távírdatiszt részére kegyelmi nyugdíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kinevezések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Belügyminisztériumi segédhivatali igazgató leánya részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Lapoktól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Budapest X. kerületi rendőrkapitányság elhelyezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 6. 1887, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1887-06-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57206"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar-román határrendezés iránti egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (20. ülés) Keleti Károly miniszteri- és Klamarik János osztálytanácsosok kitüntetése művészi díszjelvénnyel",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (20. ülés) Munkácsy Mihály, Benczúr Gyula és Lotz Károly festők kitüntetése művészi díszjelvénnyel",
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  }, {
    "name" : "NaN. (20. ülés) Stróbl Alajos szobrász kitüntetése művészi díszjelvénnyel",
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  }, {
    "name" : "NaN. (20. ülés) Than Károly, br. Eötvös Lóránd, Szabó József, Fodor József és Kautz Gyula műegyetemi és egyetemi tanárok kitüntetése művészi díszjelvénnyel",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 7. 1887, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1887-07-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57207"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón tartománygyűlés megnyitására vonatkozó legfelsőbb leirat tervezet",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kitüntetések adományozása a horvát-szlavón miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón tartománygyűlés összehívására vonatkozó legfelsőbb leirat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Klein Alajos kinevezése osztályfőnökké a horvát-szlavón miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ő Felség személye körüli minisztérium kézi pénztára részére jóváhagyott utasítás 23. paragrafusának módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Filtsch Károly bányatanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Pénztári ellenőr árvái részére kegydíj.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gasperini József részére pénzügyminiszteri számtanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Pöschl Ede bányatanácsos volt bányászati és erdészeti akadémiai tanár részére a magyar nemesség \"\"Selmeci\"\" előnévvel adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A steyeri gyárral kötendő szerződés az ismétlőfegyverek szállításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A budapesti V. ker. főreáliskolai szolgalakások helyreállítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A balatonfüredi szeretetház ügyeinek rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az európai fokmérés céljából megindult tudományos vállalat költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Zádor Gyula igazságügy-miniszteri tanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Segéd-telekkönyvvezető részére nyugdíjemelés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (gyermektartás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Sziszek-zágrábi vasúti vonal együttes használata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A budapesti telefonvállalat ügyeinek rendezése (Puskás Tivadar)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Félegyháza-csongrádi helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Pusztatenyő-kunszentmártoni vasút ügyeinek rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Tarac-völgyi vasút tőkéjének felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Keszthely-balatonszentgyörgyi helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Bács megyei helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Listava-aninai vasútvonal körforgalmi jogosultságának megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az Ausztria részéről felmondott posta és távírdai egyezmény megújítására megindított tárgyalások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az osztrák-magyar államvasút társaság által a Vlára-völgyi vonalára nézve kiállított nyilatkozat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Maszák és Egyesy a \"\"Magyar Távirati Iroda tulajdonosainak és Futtaki Gyula a \"\"Budapester correspondenzo Bureau\"\" tulajdonosának távírdai díjkedvezménye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A postai csomagszolgálat rendezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Főmérnök özvegye és árvái részére nyugdíj illetve nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Mambriny János segédhivatali aligazgató nyugdíjának felemelése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 8. 1887, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1887-08-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57208"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1888. évi államköltségvetés (Az egyes tárcák költségvetése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1888. évi államköltségvetés (Az 1888. évi hiány fedezése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa tisztviselőinek fizetésemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tengerészeti hatóság irodavezetője által kért személyes pótlék tb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jószágigazgató árvája részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Illetékességi összeütközés (aratórész kiszolgáltatás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bírói áthelyezés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Szalay Károly országgyűlési képviselő ellen megindított vizsgálat megszüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bírói pótlékok megállapítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a helyiérdekű vasutakról szóló 1880: XXXI. tc. módosításáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kegydíjak engedélyezése a honvédelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 8. 1887, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1887-08-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57209"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1888. évi közös költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Az 1888. évi közös költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A legfelsőbb trónbeszéd tervezete",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A főrendiházi elnök és alelnök kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadások a belügyminiszteri tárcánál",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bírósági kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Csillag Benő kúriai bíró kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Báró Salmen Jenő pénzügyminiszteri miniszteri tanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Schreder Rezső részére bányafőtanácsosi címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kinevezések a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kitüntetések a közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 9. 1887, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1887-09-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57210"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A zurányi Meganyt robbanószergyár üzembevételének engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A spanyol kereskedelmi szerződés meghosszabbítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bejelentés a kereskedelmi miniszteri tárcánál előforduló hiteltúllépésről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Svájccal kötendő kiadatási szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 9. 1887, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1887-09-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57211"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dacsó Pál volt országgyűlési képviselő kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát vallásalap 1888. évi költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Meszlényi Gyula kinevezése a szatmári rk püspöki székre",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Csetkovics István horpácsi rk plébános és alesperes kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Benkő Rezső tábornok részére kegyelmi nyugdíj.",
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  }, {
    "name" : "06. A budapesti toloncház építési költségeinek fedezése",
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  }, {
    "name" : "07. Főispáni kinevezések",
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  }, {
    "name" : "08. Agorasztó Miklós ny királyi táblai bíró részére a magyar nemesség adományozása",
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  }, {
    "name" : "09. Lapoktól a postán szállítási jog megvonása",
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  }, {
    "name" : "10. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dorgó Albert kolozsvári közjegyző kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1887, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1887-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57212"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az olasz kereskedelmi szerződés",
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  }, {
    "name" : "02. Az osztrák-magyar Lloyd szerződés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés) A bortermelés és kereskedés védelméről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés) A tengerészet rendtartásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés) Az állategészségügy rendezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 10. 1887, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1887-10-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57213"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szeszadóról szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "03. Az 1888. évi állami költségvetés",
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  }, {
    "name" : "05. Pfeiffer Kálmán kinevezése valóságos osztálytanácsossá a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Honvédfőhadnagy özvegyének gyermekei részére nevelési pótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Címadományozások a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kitüntetések adományozása a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az öröklési jogról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Rieger János vasgyári főmérnök részére számtanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az üzleti biztosítékul elfogadandó értékpapírok meghatározása iránti eljárás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (27. ülés) A bélyeg- és illetékekre vonatkozó törvények és törvényes szabályok némely intézkedéseinek módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (27. ülés) A bor-, hús-, cukor- és sör fogyasztás megadóztatásáról szóló törvény (1875: XXVIII. és 1883: V. tc.) némely határozmányainak módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (27. ülés) A dohányjövedéki törvények és törvényes szabályok némely intézkedéseinek módosításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (27. ülés) Pasteur Lajos francia orvos és természettudós kitüntetése a veszett ebek által megharapott magyarországi honosok gyógyításánál szerzett érdemeiért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (27. ülés) Stoczek József műegyetemi tanár kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 10. 1887, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1887-10-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57214"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (28. ülés) A cukoradóról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (28. ülés) A szeszadóról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1887, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1887-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57215"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1888. évi horvát-szlavón országi beligazgatási költségvetés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vasúti hálózatnak hadászati szempontból való kiegészítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Magyarországon létesítendő fegyvergyár terve",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Régi honvédségi fegyverek eladása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1888. évi újonc-jutalékának megajánlásáról szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A petróleum hordók vámmentes behozataláról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kitüntetések adományozása a horvát miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (erdei lopás)",
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  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (erdei kihágás)",
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  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (kutyaharapás által okozott súlyos testi sértés)",
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  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
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  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
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  }, {
    "name" : "14. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
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  }, {
    "name" : "15. Illetékességi összeütközés (erdei lopás)",
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  }, {
    "name" : "16. Illetékességi összeütközés (erdei kihágás)",
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  }, {
    "name" : "17. Illetékességi összeütközés (életbiztonság és egészség oltalma végett kiadott rendelet áthágása)",
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  }, {
    "name" : "18. Illetékességi összeütközés (bérkövetelés)",
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  }, {
    "name" : "19. Bírói kinevezések",
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  }, {
    "name" : "20. Szikszay János pécsi törvényszéki bíró részére a királyi tanácsosi cím adományozása",
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  }, {
    "name" : "21. Tries József dohánygyártási felügyelő kegyelmi nyugdíja",
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  }, {
    "name" : "22. Építési hitelek felhasználási módjának szabályozása",
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  }, {
    "name" : "23. Kitüntetés és címadományozás a közmunka és közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kitüntetések adományozása a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Ápolónők részére kegydíj engedélyezése",
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  }, {
    "name" : "26. A főváros területén létesítendő géperejű vasutak engedélyezéséről szabályrendelet",
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  }, {
    "name" : "27. Az első magyar gácsországi vasút tervbe vett zárlatának végrehajtása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A magyar-osztrák posta és távírdai egyezmény",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (29. ülés) A hivatalnokok rendelkezési állapotába helyezéséről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (29. ülés) A magyar-horvát pénzügyi egyezményről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (29. ülés) A sajtóügy esküdtszékek felfüggesztéséről szóló horvát törvényjavaslat",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1887, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1887-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57216"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az olasz kereskedelmi szerződés létesítésére vonatkozó tárgyalások",
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  }, {
    "name" : "02. A magyar-osztrák-olasz vasúti forgalom rendezése",
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  }, {
    "name" : "03. A német kereskedelmi szerződés meghosszabbítása",
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  }, {
    "name" : "05. A stratégiai szempontból szükséges vasúti munkálatok",
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  }, {
    "name" : "06. Jelentések a Ludovika akadémia és a katonai ösztöndíj alapítványról",
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  }, {
    "name" : "07. A magyarországi fegyvergyár felállítására vonatkozó ajánlat",
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  }, {
    "name" : "08. Illetékességi összeütközés (erdei falopás)",
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  }, {
    "name" : "09. Illetékességi összeütközés (erdei lopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Illetékességi összeütközés (gondatlan gyújtogatás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Illetékességi összeütközés (becsületsértés)",
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  }, {
    "name" : "12. Illetékességi összeütközés (párbér követelés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Illetékességi összeütközés (falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Fodor László kinevezése a selmeci bánya- és erdészeti akadémiánál ábrázoló-mértani tanári állásra",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Görgey Kornél honvéd altábornagy részére nyugdíjpótlék",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Vasúti szállítási kedvezmények",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Loridonban megjelenő \"\"Londoner freie Presse\"\" c. laptól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kitüntetések illetve nemesség adományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Segédhivatali igazgató árvája részére kegydíj (felség személye körüli kin)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kitüntetések adományozása a közmunka és közlekedési miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Kőbánya-lajosmizsei helyiérdekű vasút engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Sziszek-zágrábi vonalrészének péage üzemére vonatkozó szerződés megkötése tb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A budapesti körvasút ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (30. ülés) A horvát pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (30. ülés) Az 1888. évi első negyedévben viselendő közterhekről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (30. ülés) Magyarország és Horvát-Szlavónországok közt létesítendő új pénzügyi egyezménynek megállapítása végett egy országos bizottság kiküldetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 11. 1887, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1887-11-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57217"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kinevezések a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szász Róbert miniszteri titkár kitüntetése a kereskedelmi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kinevezések a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rigotti Ede adóhivatali szolga kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyarországi fegyvergyár felállítása",
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  }, {
    "name" : "06. A behívóparancsnak nem engedelmeskedők megbüntetéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Horvát törvényjavaslatok szentesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jurkovics Imre vasadi néptanító kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Életfogytiglani főrendiházi tagok kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szászbereczky Samu fegyőr nyugdíjnak felemelése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Ferenc csatornán gyakorlandó vontatási szabadalom engedélyezéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Maros-Tisza-Kőrösvölgyi vízmentesítő társulat ügye",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A pozsonyi kórházi telek megváltása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nemesség adományozások a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kinevezések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kochmeister Frigyes kinevezése az \"\"Adria\"\" választott bíróság elnökévé",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A közmunkák tanácsának 1888. évi belkezelési költségvetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Leitner Antal számvevőszéki tanácsos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az erdélyi ág hitv. egyházkerület állami segélye",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 12. 1887, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1887-12-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57218"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hadászati szempontból szükséges vasúti intézkedések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Illetékességi összeütközés (testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Illetékességi összeütközés (testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Budapesten törvénykezési palota építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kitüntetések a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Milwankee észak-amerikai városban megjelenő \"\"Columbia\"\" c. laptól a postán szállítási jog megvonása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A határszabályozás tárgyában Romániával kötött egyezményről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Pénzügyigazgatók kölcsönös áthelyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegydíjak engedélyezése a pénzügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közmunka- és útügy rendezésének alapelvei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékességi kérdés (hirdetményi bélyegilletékekre vonatkozó fellebbezési ügyek)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kinevezések az igazságügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1887, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1887-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57219"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A háború esetén szükséges rendkívüli intézkedésekről szóló törvényjavaslat és kormányrendelet tervezet",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A mozgósítás esetén szükséges pénzeszközök beszerzéséről szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Olaszországgal az írói tulajdon oltalma iránt fennálló egyezmény meghosszabbítása és új egyezmény létesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A budapesti nagykörút 1888. évi költségelőirányzata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Metkovics-mostari vasútnak Konjicáig való meghosszabbítsa",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Illetékességi összeütközés (testi sértés)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Zeke Kálmán kinevezése járásbírónak",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tengeralatti kábelek oltalmára vonatkozó törvényjavaslatok",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A hadsereg és honvédség tartalékosainak rövid fegyvergyakorlatra való behívásáról szóló törvényjavaslat",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A fegyvergyár iránti szerződés megkötése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A honvédségnek melegebb alsóruhával való ellátása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dr. Gerbert Károly kincstári bányaorvos kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Ausztriával kötendő posta és távírdai egyezmény tb.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A fiumei vasút vállalkozói által indított perek kiegyenlítésére vonatkozó egyezség",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1887, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1887-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57220"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tanfolyam hallgatása nélkül, jogi vizsgák letételének engedélyezési ügye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dr. Althoff porosz közoktatásügyi miniszteri titkos kormánytanácsosnak a Vaskorona Rend II. osztályával történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédelmi miniszter rendelettervezetei: a) a behívóparancsnak nem engedelmeskedők és erre csábítók megbüntetése; b) a mozgósított fegyveres erők szükségleteinek biztosítása; c) a mozgósított haderő részére fuvarok, lovak,málhás állatok és ezekhez alkalmazandó fuvarosok, kovácsok stb. kirendelése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Doda Traján nyugalmazott tábornok elleni bűnvádi eljárás megindítása, nemzetiségi izgatás vádjával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előterjesztés Sylveszter Dénes nagyajtai járásbíró áthelyezés útján a sepsiszentgyörgyi járásbírósághoz járásbírónak,- Horváth József nyitrai kir. alügyész a szakolcai járásbírósághoz járásbírónak,- Jeszenszky Béla galgóci járásbírósági albíró a miavai járásbírósághoz járásbírónak történő kinevezése tárgyában kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Heéger Károly telekkönyvvezető szolgálati éveinek megállapítása tárgyában és elvi elhatározás a telekkönyvi hivatalnokok szolgálati éveinek beszámítása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kitüntetések adományozása a vasutak forgalmi állapotának, különösen hadászati szempontból való fejlesztése érdekében kifejtett tevékenységekért: Barvits Albin címzetes osztálytanácsos és Berényi József magyar államvasúti főfelügyelőnek a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozása; Ofner József ellenőr számára a Koronás Arany Érdemkereszt, Scharff Alajos kassa - oderbergi vasúti főfelügyelő, Szeidl Ambrus kassa- oderbergi vasúti vezértitkár és Novelly Imre északkeleti vasúti vezérfelügyelő számára a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozása (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1888, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1888-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57221"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a mozgósítás és háborúhoz szükséges költségek fedezése tárgyában. Országgyűlés elé terjesztés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A háború alkalmával alkalmazható kivételes intézkedésekről szóló törvényjavaslat és rendelettervezet módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Rendelettervezet a mozgósított hadsereg számára szükséges fuvarok, lovak, málhásállatok és ezekhez szükséges fuvarosok, kovácsok stb. tárgyában. Kártérítési igények megállapítására bizottságok létrehozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Felhatalmazás a honvédség számára mozgósítás esetére szükséges ruha- és bőrneműkészlet beszerzése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Budapesten létesítendő fegyvergyár felállítására vonatkozó tárgyalások (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hollán Ernő altábornagy részére nyugdíjpótlék adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban Szeniczey Ákos fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezése és Boncz Ödön fogalmazó részére miniszteri titkári cím,- és rang adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat br. Vay Miklós koronaőr és alelnöknek a Főrendiház elnökévé történő kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Miskolczy György nagyváradi törvényszéki bíró részére királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előterjesztés címadományozás,-és kinevezések tárgyában: a.) Az Igazságügyi Minisztériumban: Szántó Mihály és Gyulányi Lajos miniszteri titkárok részére díjmentesen osztálytanácsosi cím-és jelleg, Tőry Gusztáv fogalmazónak miniszteri titkári cím és jelleg adományozása; b.) A bíróságoknál: Sélley Sándor budapesti kir. itélő táblabíró a kir. kúriához bírónak, Barthodeiszky Emil szombathelyi járásbírósági albíró a marcali járásbírósághoz járásbírónak, Sipos László téti járásbírósági albíró a györszentmártoni járásbírósághoz járásbírónak, Irinyi Csaba eperjesi járásbírósági albíró a girálti járásbírósághoz járásbírónak, Mariássy Árpád kassai törvényszéki jegyző a kassai járásbírósághoz albírónak, dr. Grynaeus Géza eperjesi törvényszéki jegyző az eperjesi járásbírósághoz albírónak, Bene Gábor újaradi járásbírósági aljegyző a vingai járásbírósághoz albírónak, Borsiczky Béla kőszegi járásbírósági aljegyző a felsőőri járásbírósághoz albírónak, Agricola Adolf okleveles ügyvéd az óradnai járásbírósághoz albírónak, Oszlányi Kornél lugosi járásbírósági albíró a lugosi kir. ügyészséghez alügyésznek történő kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés az orsovai kir. járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye árvaszéke között özv. Marschall Mártonné született Korchus Magdolna és Marschall Ottó hagyatéki ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az élesdi kir. járásbíróság és Bihar vármegye központi járás főszolgabírósága között Dajka Mihály és társai pósalakai lakosok ügyében. (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása Volne Polskie Slovo és a Glos Polski Párizsban megjelenő lengyel nyelvű, valamint a Szerbiában megjelenő Sabacki Glasnik, Glas Naroda, Radikal, Novi Beogradski Dnevnik, Szpski Napredak, Soko, és a Kozak című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Münster Tivadar Kassa város polgármestere és Kanka Károly a pozsonyi országos korház igazgatójának a királyi tanácsosi cím díjmentes, Simonffi Imre Debrecen város polgármesterének a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes, Nemthy József gálszécsi főszolgabíró és dr. Várady Béla a Magyar Királyi Operaház és a budapesti Nemzeti Színház jogtanácsosának a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Schleifer Károly Szentgyörgy szabad királyi város főjegyzője, Trittner Bertalan nyugalmazott cs. kir. hadnagy és Fehértemplom városi irodatisztje, Szolcsányi Mihály gőzhajó kapitány, Ujhelyi Sándor Budapest fővárosi törvényhatósági bizottsági tag és Matheidesz István fővárosi polgár részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Vajda Endre hercegfalvi községi jegyzőnek az Arany Érdemkereszt, Varga Joachim hontmegyei Szalka községi bíró és Gersy József nyitramegyei Kovarc községi bíró számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat a Kisújszállás-Dévaványa-Gyoma helyiérdekű vasútvonal kiépítése tárgyában (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 1. 1888, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1888-01-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57222"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szerződéstervezet Budapesten létesítendő fegyver- és lőszergyár valamint fegyverek gyártása és szállítása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az osztrák-magyar Lloyd tengeri hajózási társulattal szerződés megújítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Puy Zsigmond Hunyad megyei szolgabíró és Nagy István földbirtokos számára Koronás Arany Érdemkereszt adományozása tárgyában. (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Felterjesztés: a zombori törvényszékhez bírónak Dalmay Pál zombori járásbírósági albíró, a hajdúszoboszlói járásbírósághoz járásbírónak Lengyel Imre járásbírósági albíró, a kecskeméti járásbírósághoz járásbírónak Oláh Imre nagykőrösi járásbírósági albíró, az oravicabányai járásbírósághoz albírónak Purutin Emil lugosi törvényszéki jegyző, a nagymartoni járásbírósághoz albírónak Fischer Imre soproni törvényszéki jegyző, a zentai járásbírósághoz albírónak Langenberger Pál szakolcai járásbírósági aljegyző, az óbecsei járásbírósághoz albírónak Szedressy Ödön óbecsei járásbírósági aljegyző kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Felterjesztés Mariaffy Dávid Marostorda megyei aljegyző és tiszteletbeli főjegyzőnek tiszteletbeli miniszteri fogalmazóvá való kinevezése tárgyában ( (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 1. 1888, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1888-01-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57223"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az áruvédjegyek oltalmának tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pótegyezmény Németalfölddel a kereskedelmi utazók által bevitt áruminták ideiglenes vámmentessége tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Solteri István csendőrőrmester nyugdíjemelési ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Megállapodások a budapesti körvasút pályájának kiépítése tárgyában (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Nádor Vince posta-és távirda igazgató számára a miniszteri osztálytanácsosi cím-és jelleg díjmentes, Sompek József fömérnök részére a felügyelői cím adományozására (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Címadományozás-és kinevezések tárgyában előterjesztések: a.) az Igazságügyi Minisztériumban Kovács István miniszteri titkár számára osztálytanácsosi cím- és jelleg díjmentes adományozása; b.) a bíróságoknál: a budapesti kir. itélő táblához bírónak Huszka Mihály békésgyulai törvényszéki bíró és dr. Szegheő Ignác trencséni kir. ügyész, a balassagyarmati törvényszékhez bírónak Jakovits József rétségi járásbíró, az erzsébetvárosi törvényszékhez bírónak Sander Frigyes erzsébetvárosi járásbírósági albíró, a rózsahegyi törvényszékhez bírónak Vrchovina Győző trencsényi járásbírósági albíró, a zombori törvényszékhez bírónak Jusits Antal apatini járásbírósági albíró, a nagyváradi törvényszékhez bírónak Bige Gyula nagyváradi kir. alügyész ,a békésgyulai törvényszékhez bírónak Bócz Géza békésgyulai járásbíró, a nagyajtai járásbírósághoz járásbírónak áthelyezés útján Szotyori József kézdivásárhelyi törvényszéki bíró, a rétségi járásbírósághoz járásbírónak Tamáskovics Gyula balassagyarmati járásbírósági albíró, a szigetvári járásbírósághoz járásbírónak Zsiga Károlyí szigetvári járásbírósági albíró, a trsztenai járásbírósághoz járásbírónak Csillagy József alsókubini járásbírósági albíró, a mezőkövesdi járásbírósághoz albírónak nagy Péter kubini járásbírósági albíró és dr. Haáz Béla miskolci törvényszéki jegyző, a dési járásbírósághoz albírónak Herszényi Kálmán szászrégeni járásbírósági albíró , a gyergyószentmiklósi járásbírósághoz albírónak Szacsvay Jmre marosvásárhelyi itélő táblai fogalmazó, a szatmárnémeti járásbírósághoz albírónak Balogh József szatmárnémeti törvényszéki jegyző, a szentgotthárdi járásbírósághoz albírónak Mennyey László szentgotthárdi törvényszéki jegyző, a fogarasi járásbírósághoz albírónak dr. Fekete Gyula békésgyulai törvényszéki jegyző, a püspökladányi járásbírósághoz albírónak László Sándor vaáli járásbírósági aljegyző, a módosi járásbírósághoz albírónak Jezovits Gyula pancsovai törvényszéki aljegyző kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Debrecen szabad királyi város tanácsa és a debreceni királyi járásbíróság között Feisch Emil debreceni lakos elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a komáromi kir. járásbíróság és Komárom szabad kir. város rendőrkapitányi hivatala között Hegedűs István komáromi lakos becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a szászrégeni kir. járásbíróság és Maros-Torda vármegye alispánja között Vlád Ábrahám radnótfai lelkész erdei kihágási és Nyág Anina felsőköhéri lakos jogtalan zálogolási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a pozsonyi kir. törvényszék és Pozsony város árvaszéke között özv. Roth Keresztélyné született Würtzler Teréz volt pozsonyi lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a tenkei kir. járásbíróság és Bihar vármegye árvaszéke között Bereczky György volt tenkei lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az adonyi kir. járásbíróság és a székesfehérvári községi bíróság között Modrovics Ignác székesfehérvári lakos Steiner János budapesti lakos elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a kőhalmi kir. járásbíróság között Gridi Papp György postamester elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Bártfa város rendőrkapitánya és a bártfai kir. járásbíróság között Deitelbaum Izsák elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A haderő mozgósitott seregtestei részére szükséges fuvarok, fuvarosok stb. kirendeléséről szóló rendelet tárgyában átirat az osztrák miniszterelnökhöz. Kártéritési igények feletti végleges határozathozatal érdekében közös miniszteri bizottság létrehozása. (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat id. Szőgyényi-Marich László főtárnokmester országbíróvá, gr. Zichy Ferenc főasztalnokmester főtárnokmesterré és gr. Csáky Albin Szepes megye főispánjának főasztalnokmesteri országzászlósi méltossággá való kinevezésére. (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat gr. Csáky Albinnak a Főrendiház alelnökévé való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előterjesztés Mallász Gusztáv a Magyar Kir. Központi Állampénztár osztályvezetőjének királyi tanácsosi cím díjmentes adományzása mellett a pénztár igazgatójává való kinevezése és Achárz Győző nyugalmazott vasgyári kohótiszt számára bányatanácsosi cím díjmentes adómányozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kegydíj meghagyása Brennerberg Mór Szeben megyei volt főispán özvegyének és gyermekeinek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Zárában megjelenő \"\"Srpski List\"\" és a Belgrádban megjelenő \"\"Velika Serbia\"\" című lapoktól. (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Neumann Frigyes budapesti nagykereskedő és törvényes utódai számára magyar nemesség, Heinrich István budapesti ház,- és földbirtokos, törvényhatósági bizottsági tag számára királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 2. 1888, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1888-02-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57224"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar Lloyd tengeri hajózási társulattal új szerződés megkötése érdekében folytatott tárgyalások (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Osztrák-Magyar Monarchia és Románia közti kereskedelmi viszonyok rendezésének ügyei (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kereskedelemügyi miniszteri államtitkár bejelentése a fiumei fénytorony lebontása folytán hitellel nem fedezhető kiadás, illetve megtakarítás tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kegydíj adományozása Marusig Ferenc volt révkapitány Gentile nevű nagykorú árvája és Malavosch István volt révkalauz özvegye számára (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a közös külügyminisztérium útján Macaroni Collatino livornoi révkapitánynak a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére valamint Kallina Károly gödöllői kincstári erdőmesternek szintén a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az afrikai rabszolga kereskedést elutasító nemzetközi szerződés meghosszabbításának ügye (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A haderő mozgósitott seregtestei részére szükséges fuvarok, fuvarosok stb. kirendeléséről szoló rendelet ügyei. (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat tartalékos katonák és póttartalékosok béke idején tényleges szolgálatra való behívása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mozgósítás esetére tervezett rendkívüli intézkedésekre vonatkozó rendeletek kiegészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A háború folytán alkalmazandó kivételes intézkedésekre vonatkozó rendelettervezet kiegészítésének ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a budapesti kir. itélőtáblához kisegítő bírák berendelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bírósági kinevezések tárgyában felterjesztések. Tövényessy József félegyházi járásbíró áthelyezés útján a pestvidéki törvényszékhez bírónak-, Birthler Frigyes temesvári törvényszéki bíró áthelyezés útján a marosvásárhelyi törvényszékhez bírónak-, Gerdanovits Sándor facseti járásbíró áthelyezés útján a temesvári törvényszékhez bírónak-, Kálosi József budapesti kir. alügyész és Goczigh József budapesti V-ik kerületi járásbírósági albíró a budapesti törvényszékhez bírónak, Hofbauer Péter csákóvai járásbíró áthelyezás útján a temesvári járásbírósághoz járásbírónak-, Csizsinszky Ágost budapesti kir. itélőtáblai fogalmazó a beregszászi kir. ügyészséghez alügyésznek-, dr. Varga József kalocsai törvényszéki jegyző a derecskei járásbírósághoz albírónak-, Steidl Béla nagyszebeni törvényszéki jegyző a szerdahelyi járásbírósághoz albírónak, dr. Istvánffy Lajos igazságügyminiszteri segégfogalmazó és Nagy Miklós balassagyarmati törvényszéki aljegyző a balassagyarmati járásbírósághoz albírónak-, Terestényi Dániel ügyvéd és Ungvár város tanácsosa valamint Vekerdi Pál beregszászi törvényszéki aljegyző a nagyszőllősi járásbírósághoz albírónak-, ifj. Sándor Géza nyitrai törvényszéki aljegyző a galgóci járásbírósághoz albírónak-, Martinovich István besztercebányai törvényszéki aljegyző a zólyomi járásbírósághoz albírónak kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Kolozsvári Nemzeti Színház függő adósságának törlesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kegydíj adományozása néhai Schmidt Antal szélaknai bányamérnöksegéd Hilda, Hermin, Bertold és Melánia nagykorú árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a San Franciscoban megjelenő \"\"La Voce del Popolo\"\" című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Tóth Aladár Fejér megyei tiszteletbeli főjegyző, Sánka Lajos világosi járási főszolgabíró és Kénosy Béla Udvarhely vármegye főjegyzőnek a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, dr. Singer Mátyás a szegedi korház igazgató-főorvosának királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, Kéry Gyula a pancsovai \"\"Gromon Dezső\"\" magyar nyelvterjesztő egyesület volt igazgatója részére kormány elismerés kinyilvánítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előterjesztés vasutaknál szükséges hadászati beruházások, azok költségei valamint fedezete tárgyában (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Bobajánosháza-Sümeg helyi érdekű vasútvonal kiépítésének, valamint építési engedély Eitner Sándor, Szűcs István, Borzay Imre és Lázár Bernát részére történő kiadásának ügye (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1888, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1888-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57225"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Várna - Konstantinápoly között, posta szállítása céljából hajójárat fenntartása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A behívó parancsnak háború vagy mozgosítás esetén nem engedelmeskedők, továbbá a mozgosított fegyveres erők különböző szükségletei biztosítására vonatkozó rendelettervezetek módósítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat John Emil nyugalmazott tábornok özvegyének kegydíj,- valamint kiskorú gyermekének nevelési pótlék adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előterjesztés Nevery Ignác nagytapolcsányi járásbírósági albíró a nyitrai törvényszékhez bírónak,- dr. Bbrujmann Vilmos ungvári járásbírósági albíró a bártfai járásbírósághoz járásbírónak,- Jámbory Lajos győri törvényszéki jegyző a téti járásbírósághoz albírónak,- Traeger Zsigmond nyitrai törvényszéki jegyző a nyitrai járásbírósághoz albírónak,- dr. Brandisz Pál nyitrai törvényszéki jegyző a nyitrai kir. ügyészséghez alügyésznek kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Balasovits Gusztáv telekkönyvvezető és Börcsök Mihály járásbírósági irnok nyugdíjának felemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés kecskeméti kir. járásbíróság és Kiskunalsó járás szolgabírósága között Kovács Mátyásné született Kutsa Erzsébet alpári lakos bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés az erzsébetvárosi kir. törvényszék, a medgyesi kir. járásbíróság és Medgyes város rendőrkapitánysága között Troján Vazul medgyesi lakos bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a lugosi kir. járásbíróság és a Bégai járás főszolgabírósága között Pandureszku Joahim bűnügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előterjesztés Farbaky István bányatanácsos, a selmeci Bányászati és Erdészeti Akadémia igazgatója valamint Schenek István bányatanácsos részére főbányatanácsosi cím díjmentes adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az államjegyek műtermének megszervezése, a bizonytalan időre felfogadott alkalmazottaknak az államnyomda hivatalnokaivá való kinevezése és nyugdíjügyük tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Állami Számvevőszék és a Fővárosi Közmunkák Tanácsa közti nézeteltérés: a.) a Fővárosi Közmunkák Tanácsa kezelésében lévő u.n. fővárosi pénzalapra vonatkozó éves költségvetés elkészítése és a kormánynak jóváhagyás végett bemutatása ügyében; b.) A belső körutak kiépítése és a budai Ördögárok lefedése költségeinek kire tartozása ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A magyar nyugoti vasút styriai vonalrészének zár alá vételéről szóló tárgyalások megindítása (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az eszék-batrinjai helyi érdekű vasútvonal kiépítése során pénzbeszerzési nehézségek elhárítására tett javaslatok (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1888, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1888-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57226"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mozgósítás esetére szükséges fuvarok, stb. kirendeléséről szóló rendelettervezet függőben lévő szakaszainak véglegesítése. Kártérítési igények megállapítására bizottság létrehozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gruz Albert honvédelmi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat árverési árucsarnokok és halászat tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tormay Béla címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsossá és gazdasági főigazgatóvá-, Jekelfalussy József címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá és a statisztikai osztály aligazgatójává való kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előterjesztés dr. Szentgyörgyi Weisz volt gazdászati időjelző részére végkielégítés engedélyezésének tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Engedélytervezet a Perjámos-Varjas helyi érdekű vasutvonal kiépítésének tárgyában (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az eszék-batrinjai helyi érdekű vasútvonal kiépítéséhez szükséges pénzkeret megteremtésének módozatai (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti beruházások megrendelési, -szállítási, pénzügyi ügyei, valamint a Vaskapu szabályozásához szükséges pénzügyi keret megteremtésének ügyei (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előterjesztés Biró Antal szegedi törvényszéki bíró bírónak,- Ribossy Kálmán eperjesi kir. alügyész a trencsényi ügyészséghez kir. ügyésszé,- Mile Mihály zilahi járásbírósági albíró a szilágysomlyói járásbírósághoz járásbírónak,- Pallay Jenő békési járásbírósági albíró a békésgyulai törvényszékhez bírónak,- Kállay Arpád gyöngyösi járásbírósági albíró az egri törvényszékhez bírónak,- Lavotta Kornél námesztói járásbírósági albíró áthelyezés útján az alsókubini járásbírósághoz albírónak,- Mészáros Gusztáv orosházi járásbírósági albíró áthelyezés útján a békésgyulai járásbírósághoz albírónak,- Bocsek Károly nyitrai törvényszéki jegyző a privigyei járásbírósághoz albírónak,- Radány Péter zombori törvényszéki jegyző a zombori járásbírósághoz albírónak,- dr. Balás Döme lugosi törvényszéki jegyző a lugosi járásbírósághoz albírónak,- Gönczy Sándor nagykikindai törvényszáki jegyző az orosházi járásbírósághoz albírónak,-Gaal Gyula lugasi törvényszéki jegyző a tekei járásbírósághoz albírónak,- Hrehuss Viktor debreceni törvényszéki jegyző a hajdúszoboszlói járásbírósághoz albírónak,- Medzihradszky Mihály rózsahegyi törvényszéki aljegyző a námesztói járásbírósághoz albírónak,- Prónay Nándor vágsellyei aljegyző a vágsellyei járásbírósághoz albírónak,- Muraközy Gyula kecskeméti törvényszéki aljegyző a nagykörösi járásbírósághoz albírónak,- dr. Szabó Imre budapesti törvényszéki aljegyző a szombathelyi járásbírósághoz bírónak való kinevezésére. (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a selmeci kir. járásbíróság között Oszvald Samu rovnai lakos bünügyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a bethleni kir. járásbíróság között Bulea Tamás középfalvi lakos bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a budapesti kir. ítélőtábla és Pest- Pilis -Solt -Kiskun vármegye alispánja között Hudi István nagykörösi lakos, Nagy Kaszap Farkas nagykörösi lakossal szemben indított követelési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a kecskeméti kir. törvényszék és Pest - Pilis - Solt - Kiskun vármegye alispánja között R. Sima János nagykörösi lakos kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Halmay József volt telekkönyvvezető nyugdíjemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A tartalékosok és póttartalékosok béke idején tényleges szolgálattételre való behívásáról szóló törvényjavaslat előterjesztésének ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Törvényjavaslat a háború esetén törvényes mennyiségen felül kiadandó államjegyek bankjegyekkel való fedezése valamint az 1867: XV., 1868: VII. és 1868: XLVI. tc. ideiglenes módosítása tárgyában. Országgyűlés elé terjesztés. (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Állami Számvevőszék elnökének javaslata: Bauer Iván osztálytanácsos számvevőszéki tanácsossá,- Kádár István számvevőszéki titkár osztálytanácsossá,- Oberschall Viktor- és Böhm Gyula számvizsgálók számvevőszéki titkárrá való kinevezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Fichtl Frigyes közmunka- és közlekedésügyi minisztériumi osztálytanácsos kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsához közmunkatanácsi taggá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Magyarországi Tót Közművelődési Egyesület kérelme postadíj-átalány engedélyezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. br. Jósika Sámuel Kolozs vármegye és Kolozsvár város főispánjának és Mattyasovszky Tamás Sáros vármegye főispánjának lemondási és felmentési ügye valamint javaslat gr. Béldy Ákos Kolozs vármegye és Kolozsvár város főispánjává való kinevezésére. Javaslat Josika Sámuel részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előterjesztés: Hartleben Adolf és törvényes utódai számára \"\"sarkházi\"\" előnév,- Pfeiffer László györi lakos és városi törvényhatósági bizottsági tag valamint törvényes utódai számára \"\"ikrai\"\" előnévvel magyar nemesség,- Albach Géza Kolozsvár város polgármestere számára királyi tanácsosi cím díjmentes,- Gyarmathy Zsigmond kalotaszentkirályi birtokos számára királyi tanácsosi cím,-Ghillányi József eperjesi lakos és birtokos számára királyi tanácsosi cím,- Tékus János zólyomi evangélikus lelkész számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje vagy a Koronás Arany Érdemkereszt,- Hauser György rézöntőmester a győri Önkéntes Tűzoltó Egylet főparancsnoka számára a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására. Az 1887. évi eperjesi tűzvészkor az oltásban, valamint a város újjáépítésében tett szolgálataikért előterjesztés: Péchy Zsigmond Sáros vármegye alispánja,- dr. Tahy Mihály Sáros vármegye főjegyzője,- Tuhrmann Andor Eperjes polgármestere és Bielek László a nagysárosi műmalom igazgatója részére a \"\"legfelsőbb elismerés\"\",-Kyss Géza Eperjes főjegyzője számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje,- Garay Ödön az eperjesi építészeti hivatal mérnöke és Dessewffy Ignác Sáros megyei várnagy részére a Koronás Arany Érdemkereszt,- Filla Libor sóovári magyar kir. főbányahivatali szergondnok és Lillia Zsigmond eperjesi kereskedő számára az Arany Érdemkereszt adományozására, továbbá Kyss Albert kassai lakos , vívómester,-Krausz István kisszebeni tanító,- Korponay László kassai lakos,- Vrablovich Román sóovári népiskolai tanító,- Ungar Jakab eperjesi kárpitosmester, Csernitzky József eperjesi városi irnok és Skwarla István kisszebeni asztalosmester számára Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat gr. Hunyady László részére belső titkos tanácsosi cím díjmentes adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 3. 1888, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1888-03-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57227"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Svájccal kötendő kereskedelmi szerződés tárgyalásának szempontjai (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Hornig Károly scardonai címzetes püspök, vallás- és közoktatásügyi minisztériumi címzetes miniszteri tanácsos veszprémi római katolikus püspökké való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a besztercei kir. járásbíróság és Beszterce -Naszód megye jaádi járásának szolgabírósága között Winter Károly nagydemeteri lakos bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a békésgyulai kir. törvényszék között Steiner Salamon és Goldschmied Mór kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a győri kir. törvényszék és a magyaróvári járás szolgabírósága között Igaz Ferenc és Heveder János elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a tamási kir. járásbíróság és a tamási szolgabíróság között a Budapest-Pécs Vasúttársaság simontornyai osztálya által tett panaszügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Krausz Konrád és az újvidéki kir. törvényszék között Krausz Konrád óbecsei lakos bünügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és Budapest I-III. Kerület Királyi Járásbírósága között a Farkas István és felesége budapesti lakosok bünügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előterjesztés Perczel Béla a Kúria volt elnökének özvegye részére nyugdíj és temetési járulék juttatása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pauliny Zsigmond volt telekkönyvvezető nyugdíjemelési, valamint Konrád Mór volt kúriai bíró özvegyének lánya részére kegydíj, fia részére nevelési pótlék engedélyezésének ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előterjesztés: Szabó Miklós a királyi kúria másodelnökének a királyi kúria elnökévé, Popovics Jenő budapesti királyi itélőtáblai bírónak a királyi kuriához bírónak, Szász Dénes besztercei törvényszéki bíró áthelyezés útján a kolozsvári törvényszékhez bírónak, dr. Járosi Károly abaújszántói járásbíró áthelyezés útján a kassai törvényszékhez bírónak, Vörösmarty János váci járásbíró áthelyezés útján a pestvidéki törvényszékhez bírónak, Szentiványi Adorján nagykállói járásbíró áthelyezés útján a szegedi törvényszékhez bírónak, Kisfaludy Ákos budapesti itélőtáblai fogalmazó a kaposvári törvényszékhez bírónak, Márkosy Sándor facseti járásbíróságí albíró a karánsebesi törvényszékhez bírónak, Chapó Elek kubini járásbíró áthelyezés útján a csákovai járásbírósághoz járásbírónak, Czajlik Kálmám ceglédi járásbírósági albíró a félegyházi járásbírósághoz járásbírónak, dr. Lupkovics József lőcsei királyi alügyész a szepesszombati járásbírósághoz járásbírónak, Kraczegh Gyula módosi járásbírósági albíró a facseti járásbírósághoz járásbírónak, Kossár Dezső komáromi alügyész a komáromi ügyészséghez királyi ügyésznek, Visy Pál siklósi járásbírósági albíró a pécsi ügyészséghez királyi alügyésznek, Labek Kálmán kaposvári törvényszéki jegyző a kaposvári ügyészséghez királyi alügyésznek, Csanády Ákos nagyváradi törvényszéki jegyző a nagyváradi ügyészséghez királyi alügyésznek, Bodó György tordai törvényszéki jegyző az erzsébetvárosi járásbírósághoz albírónak, dr. Tódorffy Domokos a budapesti kereskedelmi- és váltótörvényszéki jegyző a budapesti V. kerületi járásbírósághoz albírónak, Löffler Gyula kaposvári törvényszéki jegyző a szigetvári járásbírósághoz albírónak, Miess Gusztáv brassói törvényszéki jegyző a szászrégeni járásbírósághoz albírónak, Jánosy Mihály Máté zombori törvényszéki jegyző az apatini járásbírósághoz albírónak, Kelemen András oravicabányai járásbírósági aljegyző a kubini járásbírósághoz albírónak, dr. Baross Gyula zsolnai járásbírósági aljegyző a trencséni járásbírósághoz albírónak, dr. Orosdi Lajos turócszentmártoni járásbírósági aljegyző a nagytapolcsányi járásbírósághoz albírónak való kinevezése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Szmrecsányi Jenő királyi táblabíró Sáros vármegye főispánjává való kinevezése, valamint Mattyasovszky Tamás Sáros vármegye főispánjának, felmemtése alkalmából a Szent István Rend kiskeresztje díjmentes adományozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Zecha Frigyes határőrvidéki százados Torontál vármegyei tiszteletbeli főszolgabíró nyugdíjilletmény és szolgálati fizetés ügye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A védtörvény elleni vétségek és kihágásokra vonatkozó büntetőhatározatok (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Olajos Béla volt honvéd főhadnagy özvegye és Gizella lánya, Kis Lipót volt honvéd alezredes özvegye részére kegydíj, valamint Hallay Ferenc nyugalmazott honvéd százados részére nyugdíjpótlék adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Tengeralatti kábelek védelmére büntetőhatározatokról szóló horvát törvényjavaslat előterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Deák szoborra összegyűlt pénz maradványának szobrászmesteri iskola céljaira való felhasználása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Törvényjavaslatok: a.) a kassa-oderbergi-, magyar északkeleti - és az első gácsországi [galiciai] vasutak részére nyujtandó külön állambiztosításról? b.) a távirda, távbeszélő és villamos jelzőberendezésekről. A törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. br. Klein engedélykérelme Borosjenő - Csernő közötti vasútvonal kiépítésére (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Határozat a hivatalnokok költözködésére vonatkozó szabályok módosítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Gerbasz Miklós volt fiumei építészeti hivatali szolga özvegye részére nyugdíj, - kiskorú gyermekei számára nevelési pótlék, - Nagy Imre volt bányaigazgatósági irnok Valéria és Laura nevezetű árvái számára kegydíj engedélyezése ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kitüntetés Schön Adolf acélmester részére 50 éves szolgálatáért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A csongrádi árvédekezés költségeinek fedezésére állami előleg engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Quarneroi szigetekre és Dalmáciába gabona vámmentes bevitelének engedélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Brazíliával kötendő kereskedelmi és hajózási szerződés iránti tárgyalások engedélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Közös Hadügyminisztérium útján gr. Pálffy Géza ezredes, fogarasi ménesintézezeti parancsnok és Tichy János őrnagy, a lótenyésztési intézetek katonai felügyelőjének a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére; a Közös Külügyminisztérium útján Bargloff Ferenc a Lannatin Mystad finn - orosz hajó kapitányának -az Andrea nevű hajótörést szenvedett magyar bárka személyzetének megmentéséért- a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Blosz János erdőőr részére nyugdíj engedélyezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előterjesztés: Pick Zsigmond kiscelli birtokos és törvényes utódai, valamint Rosenberg Bernát gyalui birtokos és törvényes utódai részere \"\"gyalui\"\" előnévvel magyar nemesség adományozására; Décsey Lajos nyugalmazott járásbíró, Fejér megyei bizottsági tag valamint Adler Zsigmond budapesti orvos részére királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására; Mihálovits Béla Pest vármegyei főszolgabíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére; dr. Breuer Adolf siklósi orvos a Koronás Arany Érdemkereszttel, valamint Rosenheim Károly kapuvári molnár az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1888, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1888-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57228"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Irányi Dániel képviselő indítványa bizottság létrehozására az árvíz okozta károk kivizsgálása- és orvoslása céljából. A közmunka- és közlekedésügyi miniszter üggyel kapcsolatos állásfoglalása (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előterjesztés Varga Ferenc állatgyógyintézeti tanár állatgyógyintézeti igazgatóvá,-Monostory Károly állami állatorvos az állattenyésztési tanszékre tanárrá történő kinevezése, valamint Hutyra Ferenc tanársegéd részére rendkivüli tanári cím és jelleg, Thanhoffer Lajos állatgyógyintézeti rendes tanár részére díjmentesen királyi tanácsosi cím adományozása tárgyában (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Felterjesztés dr. Wenczel Tivadar és Zubriczky József budapesti királyi itélőtáblai bírók a királyi kuriához bírónak, Nemes Sámuel hátszegi járásbíró a marosvásárhelyi királyi itélőtáblához bírónak, Horváth Bálint hajdúböszörményi járásbíró áthelyezés útján a nyiregyházi törvényszékhez bírónak, Vajna Gáspár nyárádszeredai járásbírósági albíró a kézdivásárhelyi törvényszékhez bírónak, Szentpétery József szekszárdi törvényszéki bíró áthelyezés útján a paksi járásbírósághoz járásbírónak, Kövessy Ödön szegedi törvényszéki jegyző a nagylaki járásbírósághoz albírónak, Batta János szabadkai törvényszéki jegyző a zentai járásbírósághoz albírónak történő kinevezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előterjesztés Norgauer Ágoston pozsonyi törvényszéki bíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetetése, valamint Rupp Zsigmond budapesti közjegyző részére királyi tanácsosi cím dijmentes adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nekics Gergely volt telekkönyvvezető, Pritz Péter volt telekkönyvi irnok és Nikola János volt telekkönyvvezető nyugdíjemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (9. ülés) Horvát törvényjavaslatok: a.) a bünfenyítő ítéletek és büntetések következményeiről; b.) a büntetőeljárásról szóló, 1875. évi május 17-i keltezésű törvény egyes határozatainak módosításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 4. 1888, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1888-04-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57229"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az 1889. évi közös költségvetés és az 1888. évi katonai intézkedésekre szükséges különleges hitel megállapítása ügyében Bécsben tartott közös miniszteri értekezletről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat Horvát-Szlavonországban népiskolák megszervezése és a tanítók vizsgái tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Tudományos Akadémia állami támogatásának növelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Széchényi Jenő címzetes kanonok, országgyűlési képviselő osztálytanácsossá és a katolikus egyházi ügyek előadójává történő kinevezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Klimm Mihály műegyetemi tanár részére királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyar kormány elismerés- és köszönet nyilvánítása az árvíz elleni védekezésben közreműködött katonai csapatoknak (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslatok: a.) a budapesti körvasútról; b.) az al-dunai Vaskapunál és az ottani zuhatagoknál létező hajózási akadályok elhárításáról; c.) a debrecen- füzesabonyi helyiérdekű vasút engedélyezéséről d.) az eszék-batrinjai és pleternica- pozsegai helyiérdekű vasút engedélyezéséről (Országgyűlés elé terjesztés) (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapest-soroksár -haraszti helyiérdekű vasút soroksári állomása és a Magyar Királyi Államvasútak soroksári állomása közötti összekötő vágány építési- és üzleti engedélyének kiadása, a budapest-soroksári helyiérdekű vasút engedélyokmányának függelékeként (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Irányi Dániel képviselőházi indítványa kapcsán, a közmunka- és közlekedésügyi miniszter nyilatkozata a Tisza mentén előforduló árvízkárosodások és a teendő intézkedések tárgyában (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a budapesti kir. ítélőtábla és Borsod vármegye árvaszéke között a Tóth András által Tóth Andrásné született Takáts Mária ellen idított perben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a tiszafüredi szolgabíró és a Tiszafüredi kir. járásbíróság között az Agócs János tiszafüredi lakós által Veisz Gáspár tiszafüredi lakós ellen indított perben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés bethleni kir. járásbíróság és a Szolnok-Doboka megye bethleni járásának szolgabírósága között a Makai György elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előterjesztések kinevezések tárgyában. a.) az Igazságügyi Minisztériumban: Rhorer László osztálytanácsos miniszteri tanácsosnak, Liszkay Jenő címzetes osztálytanácsos osztálytanácsosnak, Illés Károly címzetes miniszteri titkár miniszteri titkárnak történő kinevezése; b.) a bíróságoknál: Daruváry Alajos kúriai tanácselnök a királyi kúriához másodelnöknek kinevezendő. Tamásy Béla székesfehérvári törvényszéki elnök ,- Lehotzky Lajos Turóc vármegye alispánja,- Hajdu Ferenc nagyváradi kir. törvényszéki bíró,- Istvánffy József budapesti kereskedelmi és váltó-törvényszéki bíró,- Fittler Imre györi törvényszéki a budapesti kir. itélőtábla kisegítő bírója a budapesti kir. itélőtáblához bíronak történő kinevezése. Gyertyánffy Ferenc nagykikindai törvényszéki elnök áthelyezés útján a nagybecskereki törvényszékhez elnöknek, dr. Horváth Ferenc nagykanizsai törvényszéki bíró a budapesti kir. itélőtáblánál kisegítőbíró a nagykikindai törvényszékhez elnöknek, Daróczy István gyönki járásbíró a székesfehérvári törvényszékhez elnöknek, Tódorffi Domokos kékesi járásbíró áthelyezés útján a dési törvényszékhez bírónak, Veress Jenő mócsi járásbíró áthelyezés útján a gyulafehérvári törvényszékhez bírónak, Weisz Károly beregszászi kir. alügyész a lőcsei törvényszékhez bírónak, dr. Moré Pál zentai járásbírósági albíró a lugosi törvényszékhez bírónak, Abszalon Ferenc kassai törvényszéki jegyző a rozsnyói járásbírósághoz albírónak, Ujszászi Gyula egri törvényszéki jegyző a gyöngyösi járásbírósághoz albírónak, Frank Lajos kecskeméti törvényszéki jegyző és Balla Győző adonyi járásbírósági albíró a ceglédi járásbírósághoz albírónak, Rose Gyula gyakorló ügyvéd az ungvári járásbírósághoz albírónak, Gesztessy Ákos temesvári kir. törvényszéki jegyző a zentai kir. járásbírósághoz albírónak, dr. Grynaeus Géza eperjesi járásbírósági albíró az eperjesi kir. ügyészséghez alügyésznek történő kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Hilóczky Béla miniszteri tanácsos számára a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nézeteltérés az igazságügy- és belügyminiszter között a sátoraljaújhelyi fogház kápolna épületének a Zemplén megyei székház kibővítése céljából való átadásának ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Srpska Nezavimost és Omladina időszaki lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Osztrák-Magyar Monarchia két állama és Románia közti határvillongások megoldása érdekében a tárgyalásokra gr. Bethlen András Brassó és Szeben vármegye főispánjának királyi biztosként való kiküldése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Dégen Gusztáv képviselő, a pozsonyi jogakadémia volt aligazgatójának a Vaskorona Rend III. osztályával,- Gombos István címzetes rendőrségi ellenőr az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Törökbecse községnek, árvíz elleni védekezés céljára, állami előleg engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Plachy János nyilvántartási irodatiszt számára végkielégítés adásának táryában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Simon Dezső kincstári jogügyi tanácsos a Feren József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az állami méntelepek fenntartása érdekében szükséges anyagi fedezet előteremtésének módozatai (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az árvíz sújtotta Tiszaeszlár, Nagyfalu, Tiszalök, Tiszadada, Rakamaz községek áttelepítési,- helyreállítási munkálatai érdekében, Gräfl József Szabolcs megyei főispán kormánybiztossá történő kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A mozgósítás esetén szükséges fuvarok, stb. kirendeléséről szoló rendelet szövegének egyeztetése az osztrák kormánnyal. A kártérítési igényekről határozó legfelső bizottság különböző minisztériumokhoz tartozó képviselőinek kijelőlése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Nörpl András honvéd puskaműves özvegye részére kegydíj adományozása tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Ansion Vilmos kaproncai járásfőnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjévej történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 5. 1888, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1888-05-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57230"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Csajágy István buziási nyugalmazott fürdő-orvos részére tanácsosi cím díjmentes adományozására, Könyves István hódmezővásárhelyi református néptanító,- Bokor János altorjai római katolikus néptanító,- Baros János Bihar megyei görög katolikus esperes-lelkész és Magvassy Mihály győri gimnáziumi tanár a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az égetett szeszes italok vámdíjpótlékáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédelmi miniszter által tervezett szervezeti módosítások a honvédségnél. Minisztertanácsi hozzájárulás azzal a kitétellel, hogy egyidejüleg az osztrák honvédségnél hasonló intézkedések legyenek (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Molitorisz János irodatiszt részére segédhivatali cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Fiume és Trieszt szabadkikötők területének az osztrák-magyar általános vámterületbe történő beolvasztásának céljából, a két kormány által közösen megállapított végrehajtási módok kijelölése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat László Kálmán volt osztálytanácsos Viola nevű árvája részére kegydíj adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Barcza Károly kulturmérnöki főmérnök címének meghagyása államszolgálatból való kilépés után (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Felterjesztés Szántó István erdőmester és Törzs Kálmán alerdőfelügyelő erdőfelügyelővé történő kinevezésére , Pruzinszky Károly alerdőfelügyelő részére erdőfelügyelői cím- és jelleg adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A műszaki tanács feloszlatása és újjászervezése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közlekedésügyi miniszter válasza a közös külügyminiszternek a Duna Gőzhajó Társulat helyzetének javításáról szóló átiratára (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előterjesztés Kovács Béla nagykanizsai járásbíró áthelyezés útján a Budapesti Királyi Váltó- és Kereskedelmi Törvényszékhez bírónak,- Baróthy Béla berettyóújfalui járásbíró áthelyezés útján a debreceni törvényszékhez bírónak,- Pap József szinérváraljai járásbírósági albíró a szatmárnémeti törvényszékhez bírónak,- Szűcs Miklós székesfehérvári járásbírósági albíró és Véber Károly nagykanizsai járásbírósági albíró a nagykanizsai törvényszékhez bírónak ,- Guoth István nezsideri járásbírósági albíró a győri törvényszékhez bírónak,- Keczer Imre eperjesi járásbírósági albíró az eperjesi járásbírósághoz járásbírónak,- Tóth Imre nagyváradi járásbírósági albíró a nagyszalontai járásbírósághoz járásbírónakm,- Oszter -Huber László tapolcai járásbírósági albíró a nagykanizsai járásbírósághoz járásbírónak,- ifj. Kulin Imre szilágysomlyói járásbírósági albíró áthelyezés útján a zilahi járásbírósághoz albírónak,- Zsigmondy Ernő máramarosszigeti kir. alügyész a szilágysomlyói járásbírósághoz albírónak,- Szentiványi József kézdivásárhelyi alügyész a nyárádszeredai járásbírósághoz albírónak,- Horváth Csongor János csáktornyai járásbírósági aljegyző a perlaki járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Brühl Antal a Márianosztrai fegyintézet lelkészének a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Tóth Sámuel volt telekkönyvvezető nyugdíjemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és és a Budapesti Királyi Törvényszék között Ungár Adolf budapesti lakos bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Fejér vármegye árvaszéke és a székesfehérvári járásbíróság között néhai Nagy János hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Párizsban megjelenő L'autriche Slave et Roumaine valamint a Flórencben [Firenzében] megjelenő Revista Contemporanea című időszaki lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Felterjesztés Peőcz Elek címzetes miniszteri tanácsos miniszteri tanácsossá, Huszár Kálmán címzetes osztálytanácsos osztálytanácsossá, Wass Antal és Bulyovszky Aladár címzetes titkárok miniszteri titkárokká történö kinevezésére; dr. Gross Lipót és dr. Faschó-Moys Sándor osztájtanácsosoknak díjmentesen a miniszteri tanácsosi cím és jelleg,- dr. Lőrinczi Ferenc, Horváth Emil és dr. Török Ferenc miniszteri fogalmazóknak a miniszteri titkári cím és jelleg,- dr. Hartl Sándor, Petróczy Lajos és dr. Némethy Károly fogalmazó segédekneknek a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Odor Rezső és Scheiber Frigyes belügyminiszteri osztálytanácsosok részére Vaskorona Rend III. osztályának díjmentes,- dr. Mann Ferenc kisenyedi járási orvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A tengeralatti kábelek védelmét tárgyazó büntetőhatározatok,- a horvát - szlavon - dalmát országok országgyűlése választási rendjét tárgyazó 1881. július 15-i törvény némely határozatának módosítása,- a horvát - szlavon - dalmát országok országgyűlését tárgyazó 1870: II. tc. némely határozatának módosítása,- és a házközösségeket tárgyazó törvényjavaslatok minisztertanács általi elfogadása, jóváhagyás- és szentesitésre felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kovách János kataszteri igazgató özvegyének kegydíj- és kiskorú gyermekének nevelési pótlék adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A belgrádi cs. és kir. követség új épületének Ausztria és Magyarországra telekkönyvezése. (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Svájccal fennálló kereskedelmi szerződés megújításának előkészítési ügyei (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1888, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1888-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57231"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szeszfőzdék által egy-egy termelési időszakban, kisebb adótétel mellett termelhető alkoholmennyiség felosztásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előterjesztés Potorán István ceglédi járásbírósági albíró a hajdúböszörményi járásbírósághoz járásbírónak,- Velyáczky Gyula nyírbátori járásbírósági albíró a nagykállói járásbírósághoz járásbírónak,- Sváby Sándor kassai járásbírósági albíró az abaújszántói járásbírósághoz járásbírónak,- Helc Ferenc esztergomi járásbírósági albíró a váci járásbírósághoz járásbírónak,- Auguszt Lajos soproni törvényszéki jegyző a komáromi ügyészséghez alügyésznek,- dr. Hensch Aurél lőcsei törvényszéki jegyző a lőcsei ügyészséghez,- Kiss Géza pécsi törvényszéki jegyző a siklósi járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 6. 1888, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1888-06-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57232"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előterjesztés: Schuster Konstantin váci római katolikus püspök a Vaskorona Rend I. osztályával,- Popovics András vörösmarti görög katolikus esperes-plébános a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, továbbá Pekár Lajos tamási és Stur Dániel kucurai ágostai hitvallású lelkészek,- Miessl Zsigmond gácsfalvi római katolikus plébános,- Hering Lipót nyugalmazott császártöltési plébános,- és Jorgovits Gergely nagykikindai görög katolikus szerb igazgató-tanító a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az új védtörvénytervezet minisztertanács általi elfogadása és javaslat a véglegesítéséhez szükséges további tárgyalások lefolytatására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös külügyminiszter javaslata: a belgrádi követség számára megveendő ingatlan franciául Austriche-Hongrie névre legyen telekkönyvezve (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a lengyeltóti kir. járásbíróság és Somogy megye lengyeltóti járásának szolgabírósága között Györei János öszödi lakos bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a csákóvári [csáki] járásbíróság és Temes vármegye főszolgabírája között a Sandrovits Pál elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a kir. kúria és Máramaros megye visói járásának főszolgabírósága között Komán Ilie és társai bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a breznóbányai kir. járásbíróság és Zólyom vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága között Somoda Giertl Mátyás és társai elleni kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előterjesztés Erdély Endre nagykikindai kir. ügyész az egri törvényszékhez bírónak, dr. Gedeon Albert újvidéki törvényszéki bíró áthelyezés útján a nagyváradi törvényszékhez bírónak, Mladoniczky Nándor budapesti alügyész a budapesti törvényszékhez bírónak, Marián Miklós szekszárdi járásbírósági albíró a szabadkai törvényszékhez bírónak, Incze Gerő gyulafehérvári alügyész a besztercei törvényszékhez bírónak, Závody Albin szekszárdi alügyész a szekszárdi törvényszékhez bírónak, Jakab Rudolf marosvásárhelyi alügyész a marosvásárhelyi törvényszékhez bírónak, Kovács István kisvárdai járásbírósági albíró a nyiregyházi törvényszékhez bírónak, Rébay Károly nagybányai járásbírósági albíró a nagysomkúti járásbírósághoz járásbírónak, Muraközi László dunaföldvári járásbírósági albíró a gyönki járásbírósághoz járásbírónak, Simon Lajos perlaki járásbírósági albíró a csáktornyai járásbírósághoz járásbírónak, Haupt Frigyes dettai járásbírósági albíró a kubini járásbírósághoz járásbírónak, Kovács István mócsi járásbírósági albíró a mócsi járásbírósághoz járásbírónak, Veres József hátszegi járásbírósági albíró a hátszegi járásbírósághoz járásbírónak, Simay Salamon kőhalmi járásbírósági albíró a kékesi járásbírósághoz járásbírónak, Schock János nagyváradi törvényszéki telekkönyvvezető az 1886: XXIX. tc értelmében székhelyhez nem kötött albírónak, Fekete Imre eperjesi törvényszéki aljegyző az eperjesi járásbírósághoz albírónak, Lészay Andor hosszúfalui járásbírósági aljegyző a bethleni járásbírósághoz albírónak, dr Matavovszky Aladár lőcsei járásbírósái aljegyző a szepesszombati járásbírósághoz albírónak, dr. Takács Gábor zsombolyai járásbírósági aljegyző a módosi járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Weinberger Adolf a győri törvényszék által 2 évi fegyházra ítélt fegyenc ellen újabb vádemelés a kormány megsértése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Modi Elek kolozsvári nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjemelése ügyében",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pénzügyőri személyzet létszámának emelése az új cukor- és szeszadó törvények határozatainak pontos végrehajtása érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Felterjesztés Hültl József főbányatanácsos és nagyági főbányahivatali főnök pénzügyminisztériumi osztálytanácsossá,- Ferschin Emil miniszteri titkár a hitelszámvevőség főnökségével való megbizatása alkalmából pénzügyi főtanácsossá történő kinevezésére, Asboth Károly jószágigazgatósági titkár részére pénzügyi tanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állategészségügyi rendtartás-, a büntetést kimondó itéletek és büntetések következményeiről-, továbbá a büntető eljárást tárgyazó 1875. május 17-ei törvény némely határozatának módosításáról és kiegészítéséről szóló horvát-szlavon törvényjavaslatok bemutatása. (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A pozsonyi országos kórház telkének megváltása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szmrecsányi György Árva vármegye alispánjának Árva vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előterjesztés Marek Ede miniszteri titkári cím,- és ranggal felruházott belügyminiszteri fogalmazónak valóságos miniszteri titkárral történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat: a.) Osgyán józsef nyugalmazott fővárosi államrendőrségi felügyelő nyegdíjemelésére; b.) Muchmayer Rezső volt magyar királyi udvari korlátnoksági levél,- és irattári igazgató Latitia nevű árvája részére kegydíj adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat: Hegedics József honvéd őrnagy és törvényes utódai számára \"\"visokói\"\" előnévvel magyar nemesség díjmentes,- Várady Mihály nagybecskereki nyugalmazott törvényszéki elnök és törvényes utódai számára \"\"keleti\"\" előnévvel magyar nemesség díjmentes,- Ruttner Sándor veszprémi kereskedő és törvényes utódai számára \"\"mosonyi\"\" előnévvel magyar nemesség díjmentes adományozására, továbbá Back Ernő nyitrai lakós, gyáros és Torontál megyei birtokos és törvényes utódai számára \"\"bégavári\"\" előnévvel valamint Rust Bernát budapesti nagykereskedő és törvényes utódai részére \"\"ruszti\"\" előnévvel magyar nemesség adománozására a törvényes díjjak befizetése mellett. Javaslat: Szaplonczay Miklós Máramaros vármegyei- és Rónay Jenő Torontál vármegyei és Dálnoky - Nagy Barnabás miskolczi közjegyző részére királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, Felber Vilmos sztrázsai lakos,- és dr. Major (Schwarc) Antal aldunai volt telepítési előorvos Koronás Arany Érdemkereszttel,-Gáll Ferenc eszterház nagyközség bírája,- Segnam Ferenc Fiume városi képviselőtestületi tag és Drenova alközség bírája,- Karnis Ferenc Abaúj-Torna vármegye petőszinyei kerületének közjegyzője,- Pollreisz Mátyás Gálos község jegyzője,-Hepner András Rékás község volt bírója,- Szmrekorszky György tőketerebesi közjegyző és Horváth József margittai községi jegyzőnek az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Simkovits András tőketerebesi községi bíró,- Kovár Pál Hluboka község bírója,-és Drahos Pál Jablonic község bírója az Ezüs Érdemkereszttel történő kitüntetésére.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 6. 1888, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1888-06-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57233"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1889. évi állami költségvetési tervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvédség számára szükséges felszerelési tárgyak megrendelésére és részletfizetésére felhatalmazási kérelem (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Felhatalmazási kérelem a hadsereg és a honvédség lószükségletének a mozgósítás idejére való fedezéséről szóló 1873. XX. törvény hatályának a népfelkelésre is kiterjedő törvényjavaslat előkészítésére valamint a katonai behívó parancsnak nem engedelmeskedők megbüntetését illető intézkedések módósítása céljából az illetékes szervekkel való tárgyalások megindításárára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A honvédelmi minisztériumi palotának a bemutatott terv szerinti kiépítésére vonatlozó intézkedések (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A honvédségnél történt Tomisich - Schmidler féle sikkasztásból eredő kártérítések részbeni elengedése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előterjesztés posta- és távírdai tanfolyam megindítása és rendszeresítése tárgyában (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előterjesztés Fejér Zsigmond sugatai sóbányai hivatalnok esetében a sóhivatali tisztviselőkre megállapított alaki képzettség hiányától való eltekintés tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előterjesztés Lukács László címzetes miniszteri tanácsos és br. Andreánszky István osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsosokká,- Vöröss Sándor fővárosi pénzügyi igazgató osztálytanácsossá történő kinevezésére, Zarka Miklós osztálytanácsosnak díjmentesen a miniszteri tanácsosi cím,- Reisz Emil osztálytanácsosnak díjmentesen a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására, Karták Pál és Standtner Emil miniszteri titkároknak a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása mellett pénzügyi igazgatókká történő kinevezésére, Gábrovitz Ede, Bakonyi Ede és Magyary Miklós pénzügyi titkárok , valamint Jókai Mór pénzügyminiszteri fogalmazó miniszteri titkárrá való kinevezésére, Vecsey Miklós miniszteri fogalmazónak miniszteri titkári cím adományozására. (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ludvigh János miniszteri tanácsos a Szent István Rend kiskeresztjével,- Föepke Alfréd osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával,- Kónya Imre pénzügyőri fővigyázó az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sot Péter pénzügyőri főbiztos részére a pénzügyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj további adományozására Berger István özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Rezniczek János a mezőhegyesi magyar királyi ménesintézet volt másodosztályú katonai gazdászati járulnoka nyugdíjkérelmének elutasítása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Felterjesztés a Honvédelmi Minisztériumban újonnan létrehozott I. osztályú miniszterti tanácsosi, I. osztályú osztálytanácsosi és II. osztályú miniszteri titkári állások rendszeresítése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előterjesztés Jorgovich Dusan címzetes titkár valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére, Losonczy György és Szentgyörgyi Lajos miniszteri titkárok részére díjmentesen az osztálytanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bogdánffy Ferenc segédhivatali főigazgató, kir. tanácsosnak a Vaskorona Rend III. osztályával,- Szmertnik Adolf segédhivatali igazgatónak a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj adományozására: Fájkerti Miklós honvédkapitány özvegye,- Csicserics Ignácz volt honvédezredes özvegye és lánya,- Komlóssy Lajos honvéd huszárezredes fia- és Répássy István volt honvéd hadnagy lánya számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A honvédelmi miniszter és az osztrák honvédelmi miniszter közötti véleménykülönbség az új védtörvényjavaslat némely pontját illetően (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Temes megyei fehértemplomi kir. járásbíróság és Fehértemplom járásának főszolgabírósága között Szerdanovic Jefta kussici lakos bünügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a dévai törvényszék és Hunyad megye körösbányai járásának szolgabírósága között a Bócs Tódor és társai elleni erdei károsítási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés Temes vármegye árvaszéke és a buziási kir. járásbíróság között Petrik Mária volt törökszákosi lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés az eperjesi kir. törvényszék és a sirokai járás szolgabírója között Florek János soóvári lakos Pusch született Paumer Erzsébet elleni járadék ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a körmöcbányai kir. járásbíróság és a barsszentkereszti járás főszolgabírója között Bacsik József és társai elleni kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a füleki kir. járásbíróság és Nógrád megye közigazgatási bizottsága között a Szabó András és társai mátraszelei lakosok elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a magyaróvári kir. járásbíróság és Mosony megye magyaróvári járásának főszolgabírósága között a Mészáros Lajos püski lakos elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a bethleni kir. járásbíróság között Deitelbaum Mózes és Mátyás Izsák sajóudvarhelyi lakosok vasúti kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a földmívelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter és az aradi kir. járásbíróság között Szántó Áron és Antaly Imre aradi lakosok i kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Raisz Szilárd budapesti itélőtáblai tanácselnök a Lipót Rend lovagkeresztjével, Kovács Sebestyén Lajos győri kir. alügyész a Ferenc József Rend lovagkeresztjével-, Dálnoki-Nagy Barnabás miskolci közjegyző királyi tanácsosi címmel történő kitüntetrésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat: Osztróvszky József kúriai bíró a kir. kúriához tanácselnöknek,- Erdélyi Sándor kúriai bíró a budapesti kir. itélőtáblához tanácselnöknek,- Zsakó István gyulafehérvári törvényszéki bíró a gyulafehérvári törvényszékhez elnöknek,- Kolossváry József makói járásbírósági albíró az egri törvényszékhez bírónak,- Saághy Vincze pécsi járásbírósági albíró a pécsi törvényszékhez bírónak,- dr. Bulyovsuky József nagyváradi alügyész a nagyváradi ügyészséghez kir. ügyésznek,- Dús Sándor nagykikindai járásbíró a nagykikindai ügyészséghez kir. ügyésznek,- Vitalis Kálmán liptószentmiklósi járásbírósági albíró a liptóújvári járásbírósághoz járásbírónak,- Polgár József miavai járásbírósági albíró a vámosmikolai járásbírósághoz járásbírónak ,- Korber Endre szászvárosi járásbírósági albíró a marosillyei járásbírósághoz járásbírónak,- Szakáll Pál berettyóújfalui járásbírósági albíró a berettyóújfalui járásbírósághoz járásbírónak,- dr. Hornyai Ödön homonnai járásbírósági albíró áthelyezés útján a kassai járásbírósághoz albírónak,- Csegezi Gyula gyulafehérvári járásbírósági albíró áthreyezés útján a nagyenyedi járásbírósághoz albírónak,- Szabó József felsővissói járásbírósági albíró áthélyezés útján a nyirbátori járásbírósághoz albírónak,- dr. Görgey Sándor pancsovai járásbírósági albíró áthelyezés útján a kunszentmiklósi járásbírósághoz albírónak,- Szentiványi József nyárádszeredai járásbírósági albíró áthelyezés útján a sepsiszentgyörgyi járásbírósághoz albírónak,- Kovács jenő nagyváradi törvényszéki jegyző a nagyváradi városi járásbírósághoz albírónak,- Láczay Károly sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző a homonnai járásbírósághoz albírónak,- Pápay Endre nyiregyházai törvényszéki jegyző a szinérváraljai járásbírósághoz albírónak,- Pap Emil gyulafehérvári törvényszéki jegyző a gyulafehérvári járásbírósághoz albírónak,- Hoffmann József győri törvényszéki jegyző a nezsideri járásbírósághoz albírónak,- dr. Tury Sándor zalaegerszegi törvényszéki jegyző a tapolcai járásbírósághoz albírónak,- dr. Szabó Elek nagykanizsai törvényszéki aljegyző a nagykanizsai járásbírósághoz albírónak,- Farkad Sándor móri járásbírósági aljegyző a székesfehérvéri járásbírósághoz albírónak,- dr. Wiplinger Róbert tatai járásbírósági aljegyző az esztergomi járásbírósághoz albírónak,- Wieland Lajos pozsonyi járásbírósági aljegyző az eperjesi járásbírósághoz albírónak,- Gyalikay Sándor nagyvárad városi járásbírósági aljegyző a kovásznai járásbírósághoz albírónak,- Balogh Samu nagyváradi törvényszéki aljegyző a berettyóújfalusi járásbírósághoz albírónak,- dr. Bakonyi Kálmán budapesti kir. főügyészi fogalmaző az egri ügyészséghez kir. alügyésznek,- Petrovits Lajos máramarosszigeti járásbírósági albíró a máramarosszigeti ügyészséghez kir. alügyésnek,- Kiss István sárbogárdi járásbírósági albíró a nagykanizsai ügyészséghez kir. alügyésznek,- dr. Kovács Gyula kovásznai járásbírósági albíró a kézdivásárhelyi ügyészséghez kir. alügyésznek,- Mészáros Tivadar aradi törvényszéki jegyző a karánsebesi ügyészséghez kir. alügyésnek és Osváth Imre nagyváradi ügyvéd az 1888: XXIX: tc. alapján székhelyhez nem kötött albírónak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előterjesztés Krencsey István nyitrai törvényszéki nyugalmazott telekkönyvvezető, Antal János malackai járásbírósági nyugalmazott hivatalszolga és Sárközy István balassagyarmati törvényszéki nyugalmazott segéd - telekkönyvvezető nyugdíjemelése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Konstantinápoly felé vezető keleti vasútvonal megnyitása. Ideiglenes megállapodás a török kormánnyal postai szállítás tárgyában ( KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Budapest-Soroksár-Haraszti Helyiérdekű Vasút sínek összekötésére vonatkozó kérelme. A javasolt összeköttetés közigazgatásilag nem engedélyezhető. (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Orosháza - Tótkomlós közötti helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Tollert Ferenc zágrábi posta és távirdaigazgató részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására, Hauser Nándor az Osztrák - Magyar Államvasút Társaság felügyelőjének a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kassics Antal zágrábi posta és távirdai igazgatósági titkár részére a posta- és távirdai tanácsosi cím díjmentes adományozására (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A fiumei kir. tengeri hatóságnál előfordult hitelátlépések és előirányzatnélküli, nem engedélyezett költségek megszüntetésének ügye (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Miniszterelnökségi irodatisztek fizetéspótlék iránti kérelme (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1888, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1888-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57234"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Intézkedések a vallás- és közoktatásügyi minisztériumi tárcánál Trefort Ágoston miniszter elhunytát követően (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Trefort Ágoston családjának kérelme a volt miniszter temetési költségeinek az állam által történő fedezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 8. 1888, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1888-08-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57235"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A védtörvényjavaslat tárgyalása során a 25. § és 27. § megszövegezésében felmerült nézetkülönbségek (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvédségről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Minisztertanácsi határozat a honvédségnél történt Tomisich-Schmidler féle sikkasztások ügyében kártérítésre kötelezett tisztekre egyenként kirótt összeg csupán 10 % - nak kifizetése és 90 %- nak kegyelemből való elengedése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1873: XX. tc. hatályának a népfelkelés lószükségletének beszerzésére való kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jeszenszky István honvéd alezredes és Babics Jakab koronaőrségi főhadnagy részére nyugdíjpótlék engedélyezése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felterjesztés Illyés Károly marosvásárhelyi és Szeremley Lajos budapesti itélőtáblai bírók a királyi kúriához bíróknak, Molnár Elemér szegedi járásbírósági albíró a szegedi törvényszékhez bírónak, Héder János máramarosszigeti törvényszéki bíró áthelyezés útján a máramarosszigeti járásbírósághoz járásbírónak, Petrovszky József aradi törvényszéki bíró áthelyezés útján a békéscsabai járásbírósághoz járásbírónak, Illés Antal körmendi járásbírósági albíró a körmendi járásbírósághoz járásbírónak, Szepesházy Imre nyiregyházai járásbírósági albíró a szvidniki járásbírósághoz járásbírónak, Csemegi Imre módósi járásbírósági albíró áthelyezás útján a dettai járásbírósághoz albírónak, Bod Gyula tordai törvényszéki jegyző a kőhalmi járásbírósághoz albírónak, dr. Perczel János szegedi törvényszéki jegyző a szentesi járásbírósághoz albírónak, dr. Szász Iván aradi törvényszéki jegyző a hátszegi járásbírósághoz albírónak, Lévay István szekszárdi törvényszéki jegyző a dunaföldvári járásbírósághoz albírónak, Palaticz Lajos nyiregyházai törvényszéki jegyző a nyiregyházai járásbírósághoz albírónak, Kurovszky Ferenc szabadkai törvényszéki jegyző a módosi járásbírósághoz albírónak, Stráska György mkiskolci járásbírósági aljegyző a kisvárdai járásbírósághoz albírónak, dr. Pap Gyula alsólendvai járásbírósági aljegyző a perlaki járásbírósághoz albírónak, dr. Kardos Kálmán szekszárdi törvényszéki aljegyző a szekszárdi járásbírósághoz albírónak, Salamon Sándor teleki járásbírósági aljegyző a mócsi járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére, továbbá Frater Pál titeli járásbírósági albíró áthelyezés útján, Ludinszky Lajos szilágysomlói járásbírósági telekkönyvezető és Erdélyi Oszkár abaújszántói járásbírósági aljegyző az 1886: XXIX tc. alapján székhelyhez nem kötött albírókká valamint gr. Lázár Kálmán marosvásárhelyi itélőtáblai fogalmazó a marosvásárhelyi ügyészséghez, Lauffer Gyula csacai járási bírósági albíró a miskolci ügyészséghez, Jakab István zsibói albíró a gyulafehérvári ügyészséghez , Baráth Zoltán budapesti kir. ítélőtáblai segédfogalmazó a zsekszárdi ügyészséghez királyi alügyészekké történő kinevezésére. (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Musquin Samu igazságügyminiszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Felség Személye Körüli Minisztérium előterjesztése útján Priedori Budisavljevic Budislav Belovár - Körös megye főispánjának díjmentesen a Lipót Rend lovagkeresztjével, Csuinz János Belovár szabad kir. város alpolgármesterének a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetése. Javaslat a horvát bán indítványa folytán Radivojevic Livius a horvát hétszemélyes tábla elnökének díjmentesen a Vaskorona Rend I.osztályával , Hummel János a Huttler - Kohlhofer - Monsperg féle eszéki árvaház igazgatójának a Ferenc József Rend lovagkeresztjável történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Állategészségügyről,- a Horvát - Szlavon - Dalmát országok országgyűlésének választási rendjét tárgyazó 1881. évi július 15-i törvény némely határozatának módosításáról,- és a Horvát - Szlavon - Dalmát országok országgyűlését tárgyazó 1870: II. tc. némely határozatának módósításáról szóló törvényjavaslatoknak legfelsőbb szentesítésre előterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Tiszaeszlár áttelepítése és az áttelepítés költség ügyei (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat br. Wesselényi Miklós Szilágy vármegye főispánjává történő kinevezésére valamint Baranyi Ágost Szilágy vármegye volt főispánjának a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FSZKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1888, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1888-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57236"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A végleges 1889. évi költségvetés országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami italmérési jövedékről és az állami italmérési jövedékre vonatkozó törvényből következő kártalanításról szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédségről szóló törvényjavaslat 11 §. megszövegezésének módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj adományozására Láng Béla tiszteletbeli őrnagy és volt koronaőrségi parancsnok özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj adományozására Defraceschi Ferenc volt révkapítány Franciska nevű árvája részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Trefort Ágoston volt vallás- és közoktatásügyi miniszter temetésére 2000 Ft. megelőlegezése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Határozat a fiumei tengeri hatóságnál előfordult túlkidások és előirányzatnélküli kiadások tárgyában, továbbá a tengeri hatóság utasítása az úszóművek használatára vonatkozó szabályzati terv elkészítésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj adományozására (egyenlőre 3 évre) néhai Feigl József volt kincstári uradalmi ispán Zsófia és Julianna árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Pfister Károly számtanácsos részére pénzügyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Alkér Ernő pénzügyi főtanácsos és Végh Aurél kincstári jószágigazgató a Vaskorona Rend III. osztályával díjmentesen történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1868. évi kelet - ázsiai expedíció költségtöbbletének Magyarországra eső részének kifizetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a muraszombati kir. járásbíróság és a muraszombati szolgabíró között a Zsöks József kovasóci lakos Franc Mátyás ellen indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Felterjesztés Danilovits Elek beregszászi és Kissfaludy Imre pécsi törvényszéki bírók a budapesti kir. itélőtáblához birókká, Steingassner Ákos törökbecsei járásbíró áthelyezés útján a pécsi törvényszékhez bírónak, dr. Usoni Sándor a nagyszebeni feloszlatott jogakadémiának volt tanára a pozsonyi törvényszékhez bírónak, Streihammer József nagyszombati járásbírósági albíró a bazini járásbírósághoz járásbírónak, Tillinger Sándor palánkai bíró a palánkai járásbírósághoz járásbírónak, Császy Gyula hajdúszoboszlói járásbírósági aljegyző a hajdúnánási járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az első magyar gácsországi [galíciai], valamint magyar nyugati vasutak államosításának ügye (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A központi pályaudvar közelében postakezelési épület építésének engedélyezése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1888, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1888-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57237"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A bírák és bírósági hivatalnokok felelősségéről, valamint az ezzel összefüggő kérdések szabályozásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állategészségügy rendezéséről szóló 1888. VII. tc.-hez kiadandó végrehajtási utasítás készítésénél felmerült nézeteltérések (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A mozgósítás esetén szükséges fuvarok stb. kirendeléséről szóló rendelet közzétételéről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A behívó katonai parancsnak nem engedelmeskedők megbüntetéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Marinovich Marczel közigazgatási pénzügyi bírósági itélőbírónak a Lipót Rend lovagkeresztjével díjmentesen történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Raics György pénzügyminiszteri osztálytanácsosnak a pénzügyi közigazgatási bírósághoz itélőbírónak, Schelle Robert selmeci vegyelemzőnek a selmeci bányászati és erdészeti akadémián megürült fémkohászati tanszékére tanárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Rotter János aradi leányiskolai tanítónak Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A nagyszombati érseki katolikus tanítóképző átirata a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium és a hercegprímás között a kir. tanfelügyelő hatáskörének tárgyában felmerült nézetösszeütközés kiegyenlítése érdekében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az 1885: VII. tc. értelmében Dőry József Bihar vármegyei főispán, Gervay Mihály nyugalmazott miniszteri tanácsos , Görgey Kornél nyugalmazott altábornagy és volt szegedi honvédkerületi parancsnok , Szontagh Pál volt országtgyűlési képviselő és Uzsovics Pál volt országgyűlési képviselő a főrendiház élethossziglan tartó tagjává történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Szatmárnémeti kir. törvényszék és a belügyminiszter között Óvári József szatmári lakos bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a facsádi kir. járásbíróság és a facsádi járás főszolgabírója között a Cserneszku Partenie batyesti lakos elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az aradi kir. törvényszék és Arad megye aradi járásának főszolgabírósága között az Ursz Juon és Bruckner Ödön elleni bünügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a szászrégeni kir. járásbíróság és Maros -Torda vármegye szászrégeni alsó járásának szolgabírósága között a Baruch Adolf és társai elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a soproni kir. törvényszék és a soproni járás szolgabírója között a Holweg Lajos és Patzer Károly elleni súlyos testi sértés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Felterjesztés Kriszt János pestvidéki törvényszéki elnök a budapesti kir. itélőtáblához tanácselnöknek, Fassie Pál vaskohi járásbíró áthelyezés útján a szolnoki törvényszékhez bírónak, Fejér Károly kézdivásárhelyi albíró a kézdivásárhelyi járásbírósághoz járásbírónak, Kerese Miklós sásdi járásbírósági albíró áthelyezés útján a pécsi járásbírósághoz albírónak, Török Miklós erdődi járásbírósági albíró áthelyezés útján a nagybányai járásbírósághoz albírónak, Szép Géza máramarosszigeti törvényszéki jegyző a máramarosszigeti járásbírósághoz albírónak, Fogler Béla szegedi törvényszéki jegyző a makói járásbírósághoz albírónak, Halmágyi Jenő lugosi törvényszéki jegyző a facsádi járásbírósághoz albírónak, Dienes Zsigmond felsővisói járásbírósági aljegyző a felsővisói járásbírósághoz albírónak, dr. Simon Ákos aradi törvényszéki aljegyző a világosi járásbírósághoz albírónak, Gallasz Károly namesztói járásbírósági aljegyző a liptószentmiklósi járásbírósághoz albírónak, Pap Endre szatmárnémeti törvényszéki aljegyző az erdődi járásbírósághoz albírónak, dr. Rosenfeld Béla kisszebeni járásbírósági aljegyző a miavai járásbírósághoz albírónak, Geiger Dezső székesfehérvári járásbírósági aljegyző a sárbogárdi járásbírósághoz albírónak, dr. Perjessy Mihály vingai járásbírósági aljegyző a vingai járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére, valamint Weidmann Adolf győri és Adler Ignác nagyváradi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnököknek a kereskedelmi tanácsosi cím díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Radó Kálmán Vas vármegye főispánjának a Lipót Rend lovagkeresztjével díjmentesen történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Felterjesztés a szombathelyi-pinkaföldi helyiérdekű vasút székhelyének Budapest helyett Felsőörsön történő kialakítására (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előterjesztés: Neumann Frigyes budapesti nagykereskedő és törvényes utódainak a gárdonyi nemességi előnév adományozása,- Hirschler Lipót János alsódomborui lakosnak magyar nemessége fenntartása mellett nevének Zalán változtatása,- Jelllinek Henrik a budapesti közúti vasúti társaság vezérigazgatójának és törvényes utódainak a haraszti előnév adományozása tárgyában, valamint Vukitsevits Péter zombori városi tanácsosnak a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj adományozására néhai Havas Ignác volt fővárosi bizottsági tag özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása: a Rómában megjelenő Il Dirittó,- a Nápolyban megjelenő L' Ardimento,- a Marburgban megjelenő Der Reichsherold,- és a Romániában megjelenő Gazeta Sateanului című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A színházi pótszükséglet előterjesztéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Gerle József földmívelés-, ipar-, és kereskedelemügyi miniszteri számlatiszt részére számlatanácsosi cím-, és jelleg díjmentes adományozására (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Karel de Hulsters ostendei levélkihordónak az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1888, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1888-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57238"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami vasutakat terhelő kölcsönkötvények, valamint a föld- tehermentesítési kötvények beváltása és mérsékeltebb kamatozással állami kötvények kibocsájtása iránt bankházakkal és pénzintézetekkel köttendő szerződés jóváhagyása és az erre vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kassa - oderbergi vasút elsőbbségi kötvényeinek konvertálása iránti egyezmény létrehozása (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A véderőről szóló törvényhez tartozó utasítás tervezetben szereplő vitás kérdés - az újoncjutalék megállapítása - megoldásának ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavonországi népiskolai oktatás szervezéséről, valamint a népiskolai tanítók kiképzéséről szóló törvényjavaslat legfelsőbb szentesítésre történő felterjesztése, továbbá a horvát- szlavonországi vallásalap 1889. évi bevételéről és kiadásáról szóló költségvetési előterjesztés jóváhagyásra történő felterjesztése (HSZDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előterjesztés Mosinski Adolf és Jurkovics Miklós országos kormánytitkárok részére osztálytanácsosi cím,- és jelleg díjmentes adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jausz György volt állami felsőiskolai igazgató árvája Jausz Jozefin nevelési pótlékának, valamint néhai Lápossy Márton volt kolozsvári egyetemi gondnok fiának Lápossy Árpád nevelési pótlékának meghosszabítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Császka György szepesi püspöknek a Vaskorona Rend I. osztályával történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Erker András posta- és távirda kezelő részére kegyelmi nyugdíj adományozására (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lipthay István miniszteri tanácsosnak a Lipót Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hutyra Ferenc címzetes tanárnak az Állatgyógyintézet belgyógyászati tanszékére tanárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Nádosy Kálmán szentlőrinci földbirtokos, ágostai hitvallású evangélikus egyházi felügyelő részére királyi tanácsosi cím adományozására, Ráth Mátyás a pécsi ipar- és kereskedelmi kamara elnöke valamint Litke József bornagykereskedő és pezsgőgyáros a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Záray Károly a pécsi ipar- és kereskedelmi kamara titkára és Hoffmann Károly iparos és gyártulajdonos a Koronás Arany Érdemkereszttel, Sipőcz István gyógyszerész és vegyész , Rupprecht Nándor iparos és pécsi önkéntes tűzoltó parancsnok valamint Ulmann Károly pécsi kereskedő az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Felterjesztések: Szász Dénes kolozsvári törvényszéki bíró a marosvásárhelyi kir. itélőtáblához bírónak,- Eidenmüller Ádám szabadkai járásbírósági albíró a nagykikindai járásbírósághoz járásbírónak, Farkas Árpád marosillyei járásbírósági albíró áthelyezés útján a szászvárosi járásbírósághoz albírónak, Dúzs Lajos bonyhádi járásbírósági aljegyző a gyönki járásbírósághoz albírónak, Bokor Károly hídalmási járásbírósági aljegyző a marosillyei járásbírósághoz albírónak, Ligetkúty Iván nagykikindai törvényszéki jegyző a nagyváradi ügyészséghez kir. alügyésznak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközésa budapesti kir. ítélőtábla és a visói járás főszolgabírója között a Fekete Vaszili társai elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a felsővisói járásbíróság és a visói járás főszolgabírója között a Bilasko Grigore petrovai lakos elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1888, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1888-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57239"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A védtörvényhez tartozó utasítás vitás pontjának - az újonchiány megszüntetése és a honvédtagok számának növelése - megoldásának ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Horvát-Szlavonországok 1889. évi beligazgatási költségvetésének legfelsőbb jóváhagyásra történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 10. 1888, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1888-10-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57240"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szuezi - csatorna tárgyában 1888. október 29-én Konstantinápolyban megkötött nemzetközi egyezmény megerősítését célzó okmányok kicserélése, valamint az egyezménynek az országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Közös Külügyminisztérium útján Mayer Otto Drezdában lakó, magyar illetőségű fényképész a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A keleti vasutrészvények birtokcsere ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hitbizományi ügyek szabályozásának kérdései (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Határozat a nagyváradi görög-katolikus püspökség úrbéri pótkárpótlási összegének kamat nélküli kifizetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bittsánszky Ede bányatanácsos és nagybányai bányaigazgatósági előadó részére főbányatanácsosi cím,- és rang díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a nagyilondai kir. járásbíróság és Szolnok -Doboka megye nagyilondai járásának főszolgabírósága között a Birtás János és társai elleni kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a budapesti kir. ítélőtábla és a magyaróvári főszolgabíró között a Zwickl András és társai szolnoki lakosok elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Felterjesztések: Majovszky Vilmos budapesti kir. táblabíró a pestvidéki törvényszékhez törvényszéki elnöknek, Sztrechay Vince zsolnai járásbírósági albíró a trencséni törvényszékhez bírónak, dr. Pap József máramarosszigeti kir. alügyész a máramarosszigeti törvényszékhez bírónak, Kovács Sebestyén Lajos györi kir. alügyész az aranyosmaróti ügyészséghez kir. ügyésznek, Schuller József marosvásárhelyi törvényszéki jegyző a nyárádszeredai járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Rónay László igazságügyminiszteri számvevőségi irattárnok részére számtanácsosi cím díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A naszódvidéki központi iskola - és ösztöndíjalapok alapszabály tervezetének legfelsőbb jóváhagyásra történő felterjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat: Pfeiffer Bódog soproni nagykereskedő és földbirtokos, Schunda Vencel budapesti hangszergyáros, Árkay Sándor budapesti műlakatos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, továbbá Rosenthal Ármin budapesti egyenruha készítő a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szalay Ödön országgyűlési képviselő részére királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 11. 1888, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1888-11-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57241"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A véderő, katonai behívási parancs iránt tanúsított engedetlenség és az erre való csábítás megbüntetését tárgyazó törvényjavaslatok tárgyában nézetkülönbség a honvédelmi miniszter és a horvát - szlavon bán között",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Magyarország és Horvát-Szlavon-Dalmátországok között az 1880:LIV. tc. értelmében létrejött pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról,- az 1889. év első negyedében viselendő közterhekről,- valamint a közösügyi bizottságok által rendkívüli katonai óvintézkedések költségeire megszavazott póthitel Magyarországra eső részének fedezéséről szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Magyarország és Horvát - Szlavon - Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény meghosszabításáról, valamint a megyei és járási hivatalok átszervezésénél nem alkalmazott hivatalnokok rendelkezési állapotának egy további évre való meghosszabításáról szóló törvényjavaslatok legfelsőbb engedélyezésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bűnvádi eljárásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Vaskapu szabályozására szükséges költségek fedezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schirmer János volt távirdai kezelő árvája részére nevelésí pótlék engedélyezésére (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Glanzer Miksa bányatanácsos, a diósgyőri Állami Vasgyár felügyelője részére főbányatanácsosi cím díjmentes adományozására (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Budapest tanügyi kiadásai fedezésére kilátásba helyezett állami segély ügye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Meltzl Oszkár a feloszlatott nagyszebeni jogakadémia volt tanára számára kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előterjesztés Gerben Frigyes bánya-műgondnok a Ferenc József Rend lovagkeresztjével,- Imrich András bányaőr az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, valamint javaslat Tarone Nándor a budapesti mérték hitelesítési hivatal igazgatója részére tanácsosi cím,- Kuensel - Herdlicska Arnold cs. és kir. kapitány, magyar testőr valamint törvényes utódai részére nagybányai és jászárokszállási előnévvel magyar nemesség díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Daruváry Alajos kir. kúriai másodelnök részére belső titkos tanácsosi cím díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Felterjesztés Geraszim János erzsébetvárosi törvényszéki bíró áthelyezés útján a gyulafehérvári törvényszékhez bírónak, Gross Samu nagyszebeni járásbírósági albíró a nagyszebeni törvényszékhez bírónak, dr. Fabián Lajos aradi járásbírósági albíró az aradi törvényszékhez bírónak, Selcz József esztergomi járásbírósági albíró a kaposvári törvényszékhez bírónak, Materényi János pécsváradi járásbírósági albíró a mohácsi kir. járásbírósághoz járásbírónak, Christ János törökbecsei járásbírósági albíró a törökbecsei járásbírósághoz járásbírónak, dr. Dániel Lajos aradi törvényszéki jegyző az aradi járásbírósághoz albírónak, dr. Schulek Kálmán újvidéki törvényszéki jegyző a palánkai járásbírósághoz albírónak, Kopasz Ferenc budapesti törvényszéki aljegyző a szegedi járásbírósághoz albírónak történő kinevezésére valamint Pottyondy Géza verseci és Mikler Gusztáv lugosi járásbírósági albírók kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a borosjenői kir. járásbíróság és a borosjenői főszolgabíró között Nagy Mihály és társai tamándi pusztai lakosok lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Szepsi -i kir. járásbíróság és a cserháti járás főszolgabírója között Dienes András Szepsi-i lakosok falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a felsővisói kir. járásbíróság és a visói járás főszolgabírója között a Kind Joszip a Mali és társai majszéni lakosok falopás és tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Papp Ioan és társai alsóvisói lakosok tilos erdei legeltetési ügyben a visói kir. járásbíróság és a visói járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a székesfehérvári kir. törvényszék és a vaáli járás főszolgabírója között Heiszler Ferenc falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Bíró János volt adóhivatali ellenőr részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 11. 1888, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1888-11-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57242"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közutakról és vámokról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Magyarország és Horvát - Szlavon - Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabításáról,- a megyei és járási hivatalok átszervezésénél nem alkalmazott hivatalnokok rendelkezési állapotának további egy évre történő meghosszabításáról,- valamint a Horvát - Szlavon országok 1889. évi beligazgatási költségeiről szóló tőrvényjavaslatok a horvát - szlavon tartományi gyűlés általi elfogadása és legfelsőbb szentesítésre való előterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1887. és 1888. évi közösügyi költségekre a magyar korona országai részére pótlólag fedezendő összegekről,- az 1885. és 1886. évi közösügyi zárszámadás szerint a magyar korona országai terhére eső tartozás fedezéséről,- a horvát gyógyfürdő helyeken emelt új épületek időleges házadó mentességről,- a Lichtensteinnal 1876. december 3-án kötött adó- és vámegyesülési szerződések módosítására vonatkozó pótegyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előterjesztés gr. Batthyányi István és dr. Baranyi Tivadar gyakornokok a pénzügyminisztériumban segédfogalmazókká történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előterjesztés Bándl János kaposvári volt gimnáziumi igazgató Izabella lánya nevelési pótlékának meghosszabítása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Telekvásárlás a budapesti Középiskolai Tanárképző Intézet gyakorlóiskolája tornatermének építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Pótrendelet kiadása az egyházi bíróságok előtti tanúzás tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Felterjesztés Schlauch Lőrinc nagyváradi római katolikus püspök az Országos Zeneakadémia tiszteletbeli elnökévé történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Páll Sándor a kolozsvári tankerület főigazgatója a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes,- Kirilesku Péter kisjenői esperes és kétegyházi görög katolikus plébános a Ferenc József Rend lovagkeresztjével,- Illek Vince újpesti római katolikus plébános a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Csupán kihágás miatt elzártak mozgósítás esetén szabadlábra helyezése, rögtöni bevonulás céljából. A kérelmet a minisztertanács nem tartja teljesíthetőnek (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előterjesztés Szuborits Antal és Biró Pál honvédelmi miniszteri osztálytanácsosok részére díjmentesen a miniszteri tanácsosi cím,- Láner Gyula miniszteri titkár részére díjmentesen az osztálytanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Svédországgal és Norvégiával a védjegyek kölcsönös oltalma tárgyában kötendő szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előterjesztés a Közös Külügyminisztérium útján dr. Rosental Jözsef Köln városa polgármesterének a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére, Pscherer József Szabolcs megyei földbirtokos,- Ebenspanger Lipót nagykanizsai lakós törvényszéki kereskedelmi ülnök,- és Ullman Móric György budapesti nagykereskedő és törvényes utódaik részére a díjjak befizetésével magyar nemesség adományozására, Karácsony Sándor gr. Breuner uradalmi számtartó az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Máriássy János nyugalmazott altábornagy és törvényes utódai részére a magyar bárói méltoság adományozására, Czékus István Tisza melléki ágostai evangélikus püspök a Ferenc József Rend középkeresztjével, Erkel Ferenc a Vaskorona Rend III. osztályával, özv. Kossuch Jánosné az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Schwarzgeb című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. br. Kochmeister Frigyest a budapesti ipar- és kereskedelmi kamara elnökének az Adria Magyar Kir. Tengeri és Gőzhajózási rt. választott bírósága elnökévé az 1889. évre történő kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az Állami Számvevőszék útján Henisch Rezső állami számvevőszéki tanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előterjesztés dr. Neuberger Ignác budapesti királyi itélő táblai bíró a királyi kúriához bírónak, -Urbán Adolf békésgyulai és Szilágyi Gábor egri törvényszéki bíró a budapesti kir. itélőtáblához bírókká,- Onaciu Sándor brassói törvényszéki bíró és Boross Elek dévai járásbíró a marosvásárhelyi kir. itélő táblához bírókká,- Bognár Géza soproni királyi ügyész a zalaegerszegi törvényszékhez elnökké,- Péczely Ferenc aradi törvényszéki bíró a nagybecskereki törvényszékhez elnökké történő kinevezésére, Tribusz Gusztáv gyulafehérvári kir. ügyész a békésgyulai törvényszékhez,- Szondy Mátyás pécsi törvényszéki bíró áthelyezés útján a zombori törvényszékhez,- Ilniczky Sándor beregszászi kir. alügyész a beregszászi törvényszékhez,- Becsek Lajos bánffyhunyadi albíró a kolozsvári törvényszékhez ,- Bogáromy János félegyházai kir. albíró a szabadkai törvényszékhez bíróvá történő kinevezésére, Krasznay Győző szobránci kir. albíró az ilosvai járásbírósághoz ,- Harmathy Károly tenkei kir. albíró a vaskói járásbírósághoz járásbíróvá történő kinevezésére, Kálmán Menyhért szilágycsehi kir. albíró áthelyezés útján a zsibói járásbírósághoz,- dr. Vida Géza pozsonyi törvényszéki jegyző a pozsonyi járásbírósághoz,- Ordódy Bertalan rimaszombati törvényszéki jegyző a csacai járásbírósághoz,- dr. Graf Vilmos pozsonyi törvényszéki jegyző a nagyszombati járásbírósághoz,- Varga Jenő pécsi törvényszéki jegyző a sásdi járásbírósághoz,- dr. Fritz József zalaegerszegi törvényszéki jegyző a szombathelyi járásbírósághoz,- Krutsay Gyula pancsovai törvényszéki jegyző a szabadkai járásbírósághoz,- Orosz Ádám mezőturi járásbírósági aljegyző a szobránci járásbírósághoz,- Erny Vencel nagykátai járásbírósági aljegyző a ceglédi járásbírósághoz,- Séra Lajos brassói törvényszéki aljegyző a kézdivásárhelyi járásbírósághoz,- Barra Károly szilágycsehi aljegyző a szilágycsehi járásbírósághoz,- Rehák Ferenc nagykikindai törvényszéki aljegyző a titeli járásbírósághoz aljárásbíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1888, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1888-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57243"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Katolikus érsekek felirata katolikus ügyek külön közeg általi ellátása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyi közigazgatás szervezetében eszközlendő változtatásokról szóló törvényjavaslat és az állami zárszámadások készítésének mikéntjére vonatkozó határozati javaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kincstári só Bulgáriába szállítása tárgyában magánvállalkozókkal 10 évre szóló szerződés megkötése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Uhlig Károly dunaszerdahelyi járásbíró áthelyezés útján a soproni törvényszékhez bírónak történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pusik János illavai volt fegyőr két kiskorú árvája részére nevelési pótlék adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szerződés Luxemburggal a szegényjog tárgyában valamint az egyezmény becikkelyezését tárgyazó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a székesfehérvári kir. törvényszék és a vaáli járás főszolgabírója között Pötös Mihály és társai falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a kolozsvári kir. járásbíróság és a nádasmenti járás főszolgabírója között Morosán Szomoila és társai tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Nagyvárad vidéki kir. járásbíróság és a Bihar vármegye központi járásának főszolgabírósága között a Bokucz Tógyer és társai elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés az újbányai kir. járásbíróság és Bars vármegye árvaszéke között Gyurik József és Gyurik András volt felsőapáti lakosok hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a csáki kir. járásbíróság és a csáki járás főszolgabírója között a Gaja Juon zsebeli lakos ellen indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A magyar északkeleti vasút díjszabási ügyének rendezése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az magyar kir. államvasutak forgalmi eszközeinek növelése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Elutasítása br. Aczél Lajos azon kérelmének, hogy bárói rangját, előnevét és címerét fogadott leánya született Szabó Szilárdka Ilona férjezett ifj. Szapáry István grófné is megkaphassa (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Határozat Torday József volt megyei törvényszéki segédszolga nyugdíjának a Belügyminisztérium általi viselése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Állami számvevőszéki észrevétel az állami rendőrség alkalmazottai részére szabálytalan végkielégítések engedélyezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1888, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1888-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57244"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mezőgazdaságról és a mezőrendőrségről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A z Országos földhitelintézet által engedélyezendő vízszabályozási és telekjavítási kölcsönökről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Tisza völgyének árvédelméről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A várnai-konstantinápolyi hajóposta szolgálat újbóli életbeléptetése (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyar nyugati és az első magyar gácsországi (galiciai) vasút államosításából adódó intézkedések (KÖKÖM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Szardíniával kötött, az írói tulajdon védelméről szóló egyezmény meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre. A Fiumei Törvényszékhez bírónak Lucich Kelemen fiumei albíró, a Kaposvári Kir. Ügyészséghez alügyésznek dr. Ballus Zsigmond szigetvári járásbírósági albíró, a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez alügyésznek Páris Frigyes pestvidéki törvényszéki aljegyző, a Nagyszebeni Járásbírósághoz albírónak Steydl Béla szerdahelyi járásbírósági albíró, az Esztergomi Járásbírósághoz albírónak Skoday Aurél komáromi törvényszéki jegyző, a Törökbecsei Járásbírósághoz albírónak Petrik György fehértemplomi járásbírósági aljegyző és a Szerdahelyi Járásbírósághoz albírónak Baló Aladár dévai törvényszéki aljegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fővárosi közmunkák tanácsának 1889. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A budapesti Nagykörúti Kölcsönalap 1889. évi költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a Szuezi-csatornáról Konstantinápolyban 1888. október 29-én kötött nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a főbányatanácsosi cím adományozására Vagner Vilmos bányatanácsos, a Zólyom-Brezovai Vasmű főnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Molnár Viktor és Dr. Morlin Emil miniszteri fogalmazók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Végh János királyi táblai bíró és az Országos Zeneakadémiai Bíróság alelnöke részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Alaghy Dezső cisztercita áldozár és székesfehérvári főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a Kereskedelmi Múzeumnak tett szolgálataiért Deutsch Lajos kereskedő részlére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 1. 1889, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1889-01-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57245"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. A Balassagyarmati Kir. Törvényszék elnökévé Sándor Géza nyitrai törvényszéki bíró, a Soproni Kir. Ügyészséghez ügyésznek Vághy Mihály ottani alügyész, a Szekszárdi Törvényszékhez bírónak Osztrich Mihály gyönki járásbírósági albíró, az Erzsébetvárosi Törvényszékhez bírónak Gorove Lajos ottani alügyész, a Tokaji Járásbírósághoz járásbírónak Roskovics János gálszécsi járásbírósági albíró, a Szécsényi Járásbírósághoz albírónak Fabian Gyula losonci járásbírósági albíró, a Jászberényi Járásbírósághoz albírónak Lippe Vilmos jászapáti járásbírósági albíró, az Edelényi Járásbírósághoz albírónak Frics Ferenc miskolci királyi törvényszéki jegyző, a Mohácsi Járásbírósághoz albírónak Gálovits Arthur pécsi törvényszéki jegyző, a Mezőtúri Járásbírósághoz albírónak Stróbel Károly szolnoki törvényszéki jegyző, a Pécsváradi Járásbírósághoz albírónak Havas Jenő kaposvári törvényszéki jegyző, a Tamási Járásbírósághoz albírónak dr. Kúl Gábor szekszárdi törvényszéki jegyző, a Bogsári Járásbírósághoz albírónak Mihalovitz Gábor fehértemplomi törvényszéki aljegyző, a Zsolnai Járásbírósághoz albírónak Kosztelny Andor trencséni törvényszéki aljegyző, a Jászapáti Járásbírósághoz albírónak Saffáry Kálmán budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző, a Losonci Járásbírósághoz albírónak Várady Gyula balassagyarmati törvényszéki aljegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Zarran Tivadar fehértemplomi törvényszéki hivatalszolga részére 46 évi hű szolgálat utáni nyugdíjaztatása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Első Magyar Gácsországi (Galíciai) és a Magyar Nyugati Vasutak államosításával kapcsolatos szerződések tartalmának ismertetése és a törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Kassa-Oderbergi Vasút elsőbbségi kötvényeinek konvertálásáról szóló törvényjavaslat törvényhozás elé terjesztése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Déstől-Zilahig kiépítendő vasútvonal engedélyezése és az azzal összefüggő egyéb kérdések rendezésére vonatkozó felhatalmazási törvényjavaslat előterjesztése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat a Soroksári-Haraszti helyiérdekű vasút engedélyokmányi függelékének módosításáról, soroksári két állomást összekötő vasútvonal engedélyezéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Belisce-Kapelna (szlavóniai Dráva-vidéki) helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pozsonyi Duna-híd építése Cathry Salez Ferenc vállalkozó kivitelezésében (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Mezőhegyesi Cukorgyár vízellátási problémájának a marosi vízvezetékkel történő megoldása a közgazdasági alapból előlegezett források terhére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium áthelyezése az államosított Nyugati Vasút igazgatósági épületébe (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 2. 1889, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1889-02-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57246"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az államháztartás vitelére vonatkozó felhatalmazás meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az újoncozás elhalasztásáról szóló törvényjavaslat felterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pallavicini Ede őrgróf a két tiszai átmetszésre szükséges költségek fedezésére vonatkozó ajánlatának elfogadásáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 2. 1889, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1889-02-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57247"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mezőgazdaságról és a mezőrendőrségről szóló törvényjavaslat a fellebbezési eljárásról szóló pontjának egyszerűsítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ideiglenes vámmentes beviteli engedély megadása kukoricára és búzára két tiroli községnek (Casotto és Pedemonte) (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fiume és Trieszt szabadkikötőknek a vámterületbe való bevonására megállapított határidő 1891. július 1-jére történő elhalasztása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fiuméba vezető egységes államvasúti vonal megteremtésének alternatívái (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az osztrák Dunagőzhajózási Társaság magyarországi helyzetének rendezése érdekében megindítandó tárgyalásokról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A posta és a távírda szervezetének és fizetési rendszerének módosítása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Vasúti Főfelügyelőség és a Hajózási Felügyelőség egyesítése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Péch József első osztályú műszaki tanácsos kinevezésére osztálytanácsossá (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Ofner Lajos postafőtiszt és Fendt Károly posta- és távírdai pénztárnok részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az Államvasúti Gépgyár mozdonytelepének kibővítésére szükséges források átcsoportosítása a Diósgyőri Gyártól (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a hadsereg és a honvédség lószükségletének mozgósítás esetében való fedezését tárgyazó 1873:XX. tc. hatályának a népfelkelésre történő kiterjesztéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kegydíjak adományozása Leszczinski Lajos őrnagy özvegye és Horváth János honvédezredes Melánia nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat az 1885:III. tc. a királyi táblák szervezésére vonatkozó cikkelyének módosítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Muraszombati Kir. Járásbíróság és a muraszombati főszolgabíró között Szlivnyek Rozália Baradics János ellen kőműves napszám kifizetése követelésével indított ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a szatmárnémeti királyi járásbíró és Szatmár vármegye árvaszéke között Ludvig Jánosné született Fischer Apollónia hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Rékási Kir. Járásbíróság és a rékási főszolgabíró között Prohab Damaszkin és Prohab Anna bűnügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Lipnitzky József volt telekkönyvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat címadományozásokra az Igazságügyi Minisztériumban. dr. Tőry Gusztáv címzetes titkárnak valóságos miniszteri titkári, dr. Lázár Elek fogalmazónak miniszteri titkári cím; Javaslat birói kinevezésekre. A Királyi Kúriához számfeletti bírónak: Stephanides Henrik budapesti ítélőtáblai bíró, a Dévai Járásbírósághoz járásbírónak Jaszenovits István antalfalvi járásbíró, a Dunaszerdahelyi Járásbírósághoz járásbírónak dr. Stand Lajos aranyosmaróti járásbírósági albíró, az Aradi Törvényszékhez bírónak Vincze Miklós teregovai járásbíró, a Pancsovai Törvényszékhez bírónak Pavlovics Ábrahám budapesti ítélőtáblai fogalmazó, a Pécsi Törvényszékhez bírónak Kerese Miklós ottani járásbírósági albíró, a Brassói Törvényszékhez bírónak Pap Péter margittai járásbírósági albíró, az Egri Törvényszékhez bírónak Farkas Kálmán miskolci járásbírósági albíró, a Beregszászi Kir. Ügyészséghez alügyésznek Szalay Tamás ottani járásbírósági albíró, a Tenkei Járásbírósághoz albírónak dr. Toperczer Sándor nagyváradi törvényszéki jegyző; Székhelyhez nem kötött albíráknak kinevezendők: dr. Baross Gyula trencséni járásbírósági albíró, Fekete Gedeon nyíregyházi törvényszéki jegyző és Bolváry Lajos karcagi járásbírósági segéd-telekkönyvvezető (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Schilling Rudolf, a Kolozsvári Királyi Közjegyzői Kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat teljes nyugdíj engedélyezésére Páll Sándor volt erdélyi tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Juhász Norbert királyi tanácsos, cisztercita áldozár és kassai tankerületi főigazgató részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Bebeo-Tjnan holland őrnagy részére a Budapesti Ipari Múzeum gyűjteményének gyarapításáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Lipót Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására gr. Zichy Edmund, a bécsi Művészeti és Iparmúzeum gondnoksága elnöke részére; javaslat kormánytanácsosi cím adományozására Ronsberger Benedek, az osztrák Ferdinánd Északi Vasút igazgatója részére hadászati érdekek előmozdításáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj adományozására Gerstinger Gusztáv Adolf címzetes pénzügyi tanácsos Erzsébet nevű leánya részére és Füredi Vilmos államnyomdai volt művezető özvegyének gyermeke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Bittsánszky Arnold királyi tanácsos és pozsonyi pénzügyigazgató részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Rastic Antal pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Bethlenfalvi István miskolci városi tanácsnok és Plöch Hannibal, a Fiumei Torpedógyár műszaki vezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az állami zászló megsértésével kapcsolatos vizsgálat a belényesi román gimnáziumban (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nyugdíj engedélyezésére tébolydai ápolónői munkáért Arzt Eleonóra részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Niedermann Pál, az Esztergomi Főkáptalan főügyésze részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a Drezdában megjelenő Dresdener Nachrichten, a Milánóban megjelenő L'Italia és a New York-ban megjelenő Svobodny-Obcan című politikai lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 2. 1889, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1889-02-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57248"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A véderő törvényjavaslat tárgyalása után támadt zavargások megfékezését célzó intézkedésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Berlini Nagykövetség számára a Ratibor hercegi palota megvételéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Boros-Sebes-Buttyin-Gurahonc másodrangú vasútvonal engedélyezésére vonatkozó engedélyokirat kiadása az aradi és csanádi Egyesült Vasutak Részvénytársaságnak (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Királyi Államvasutak kocsiállományának szaporítására vonatkozó, a Ganz és Társa Rt-vel kötött szerződés jóváhagyása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Budapest-Szentlőrinc helyiérdekű vasutat a Budapesti Közúti Vasúttal összekötő vonal építésének engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Csáktornya-Zalaszentiván-Ukk vonalú, a Boba-Sümeg vasútba való beágazással tervezett helyiérdekű vasút építésének engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1889, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1889-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57249"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés a Nagykárolyi Járásbíróság és Szatmár vármegye alispáni hivatala között Papp György nagykárolyi bérkocsis sebeshajtási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Miskolci Kir. Törvényszék között az Ernszt Jakab ellen indított becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Csíkszentmártoni Járásbíróság és a Kászonalcsíki Főszolgabíróság között a Bálint József ellen indított becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Nagyváradvidéki Kir. Járásbíróság és a Magyarcsékei Szolgabíróság között a Kuk Mitru ellen indított becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Munkácsi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Kovács Misó és társai falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Makói Kir. Járásbíróság között Gera István testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. László Zsigmond miniszteri tanácsos részvétele a Szentpéterváron 1890-ben tartandó börtönügyi kongresszuson (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Denk Emil segéd-telekkönyvvezető nyugdíjszámítási ügye; Kegydíj adományozása Tarnay Antal törvényszéki elnök özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat bemutatása az 1848:III. tc. 14. §-ának a Közmunka- és Közlekedésügyi és a Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztériumok hatáskörének megváltoztatása miatt szükségessé vált módosításáról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Budapest-Pécsi Vasút Rt vonalainak megváltására vonatkozó szerződés és törvényjavaslat benyújtása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat az 1885. IX. tc. kiegészítéséről, illetve a cheque és clearing forgalomról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A nyeremény kölcsönkötvények s az ígérvények forgalmáról, az 1881. évi XLII. tc. némely határozatainak módosításáról, az 1880. XX. tc. némely határozatának módosításáról, a magyar földhitelintézet által engedélyezendő szabályozási és talajjavítási kölcsönökről szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1889. évben kiállítandó újoncjutalékok megajánlásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A bosnyák és hercegovinai illetőségű katonai önkéntesek kötelezettségeinek szabályozása a véderőtörvényre vonatkozó végrehajtási utasításban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Csendőrségi utasítástervezet mozgósítás és háború esetére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kegydíj adományozása Henneberg Károly volt altábornagy Hedvig nevű árvája számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. John Emil címzetes tábornok özvegye három gyermekének folyósított kegydíj felemelésének elutasítására tett javaslat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Csáky Gyula gróf javaslatba hozása mint Szepes vármegye főispánja (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj adományozására Wagner Frigyes szászvárosi rendőrkapitány, valamint Vachot Sándor író özvegye szül. Csapó Mária részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség adományozására \"\"bártfai\"\" előnévvel Grünwald Béla országgyűlési képviselő és Adolf adótárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Münchenben megjelenő Neue Freie Volkszeitung, a Rómában megjelenő Don Chiociotte de la Mancia és a Milánóban megjelenő La Commedia umana című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Volafka Nándor központi papnöveldei tanár osztálytanácsosi és katolikus vallásügyi előadói, valamint Remete Pál egyetemi nyomdai főművezető igazgatói kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Bozóky Alajos, a Nagyváradi Jogakadémia igazgatója részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Hübschl Sándor esztergomi elemi tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat nevelési pótlék kifizetésének engedélyezésére Gasparik Géza tanítóképezdei növendék és Buzogány Gyula műegyetemi hallgató részére; javaslat Gazsi József szolgálati éveinek beszámítására nyugdíja megállapításához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Tanügyi szakember kiküldéséről a párizsi kiállításra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kinevezésekre. Hüll József pénzügyminiszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá és selmeci bányaigazgatóvá, Szathmáry Béla bányakapitány és Borosnyai Oszkár címzetes osztálytanácsos osztálytanácsosokká, Madarassy Gábor és Popovics Sándor miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká, br. Malcomes Jeromos és Szász Gyula kataszteri helyszínelési felügyelők és Benedek Sándor miniszteri fogalmazó miniszteri titkárokká (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Védköteles országgyűlési tagoknak katonai szolgálatra történő behívása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1889, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1889-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57250"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar vasúti szállítási verseny megfékezése tárgyában tett osztrák kormánynyilatkozatról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A zónarendszer behozataláról a M. Kir. Államvasutakhoz (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. A Debreceni Törvényszékhez bírónak Tar Gyula nagyszőllősi járásbíró, a Szombathelyi Járásbírósághoz járásbírónak dr. Gruber Ede szentgotthardi járásbírósági albíró, a Debreceni Járásbírósághoz járásbírónak Szalay József debreceni királyi alügyész, az Antalfalvi Járásbírósághoz járásbírónak Szmoligovics Dénes perlaszi járásbírósági albíró, a Félegyházi Járásbírósághoz albírónak dr. Szappanos Sándor kecskeméti törvényszéki jegyző, a Gyönki Járásbírósághoz albírónak Ernst Ödön zirci járásbírósági aljegyző, a Szigetvári Járásbírósághoz albírónak dr. Zánkay Aladár kaposvári törvényszéki aljegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Matlekovics Sándor kereskedelmi miniszteri államtitkár és gr. Migazzy Vilmos, Bars megye volt főispánja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A házközösségről szóló horvát törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Legfelsőbb Elismerés kifejezése Radosavljevic Szilárd horvát kormányi főszámtanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Láng Lajos egyetemi tanár kinevezésére pénzügyminiszteri államtitkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Sepic Jakab nyugalmazott pénzügyőri fővigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Szerdics Manó pénzügyőri vigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Groó Vilmos Gömör megyei, Halász Ferenc Heves megyei és Szabó Károly Sopron megyei tanfelügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1889, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1889-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57251"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1890. évi közösügyi költségvetés tervezetének ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat főispánok kinevezésére. Kazy János országgyűlési képviselő Bars megye főispánjává (Majláth István helyett), Terényi Lajos Békés megyei főjegyző Békés megye főispánjává (Beliczey István helyett), Molnár Viktor országgyűlési képviselő Temes vármegye főispánjává (Ormos Zsigmond lemondása miatt), Ujfalussy Sándor Szatmár megye alispánja Jász-Nagykun-Szolnok megye főispánjává, Zsilinszky Mihály volt országgyűlési képviselő, esetleg Benitzky Géza Csongrád vármegye főispánjává, Lónyay Sándor képviselő Bereg és Ugocsa vármegyék főispánjává, Arnold Sándor beregszászi törvényszéki elnök, esetleg Nikolics Sándor verseci főispán Újvidék és Baja főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Loveczky Adolf miniszteri tanácsos részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumban: Kelényi Hugó címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, Balla János címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá, Mándy Lajos címzetes titkár valóságos miniszteri titkárrá, Gyöngyössy János és Plannschmiedt Kálmán osztálytanácsok miniszteri tanácsossá (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A M. Kir. Államvasutak központi igazgatásában szükséges változtatásokról (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Poprád-völgyi helyiérdekű vasút engedélyezése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására Bittó Kálmán tan miniszteri tanácsos részére, valamint a III. osztályú Vaskoronarend adományozására Kazics Péter osztálytanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Quarnerói-szigetek és Dalmácia számára szükséges gabonaneműk vámmentes behozataláról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az evangélikus egyházak által élvezett állami segélyek százalékos levonásáról (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1889, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1889-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57252"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar-román határjelzési munkálatok befejezésének jóváhagyása, valamint további intézkedések (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kitüntetés adományozására a Magyarország és Románia közötti határszabályozás ügyében tett szolgálatokért. Javaslat Farkas László belügyminiszteri miniszteri tanácsos, gróf Bethlen András Brassó és Szeben megye főispánja, Mikó Bálint Csík megye főispánja, Pogány György Hunyad megye főispánja, br. Apor Gábor Háromszék megye főispánja, Thalmann Gusztáv Szeben megye alispánja, Hollaky Arthur Hunyad megye főszolgabírája részére a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére, esetleg megfelelő rendjelekkel történő kitüntetésére, valamint Fabini Lajos cs. és kir. tábornok és Groller Ferenc cs. és kir. őrnagy részére a megfelelő (előbbi esetében a lehető legnagyobb fokú) rendjelkitüntetés adományozására és Groza, a Román kormány küldötte részére a megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása Berliner Tageblatt-tól, a Münchenben megjelent Das Drama von Mayerling oder der Sieg der Dämonen, a Berlinben megjelent Der edle Kaisersohn Kronprinz Rudolf v. Osterreich, a Drezdában megjelent Der Liebling Öster reichs und der Frauen című kiadványtól, az elsőként említett kiadvány Mayerlingska tragedija című szerb fordításától, a Manheimben megjelent Das Drama v. Mayerling c. kiadványtól, valamint az Amerikansko Slovenske Noviny című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az al-dunai Vaskapu szabályozási munkálatokra vonatkozó tárgyalások alkalmával felmerült szerb kárpótlási követelések (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vaskapu Szabályozási Művezetőség elnevezésű hivatal felállítása és személyzetének kirendelése Orsován. Vezető: Wallandt Ernő osztálytanácsos, vezető-helyettes: Hoszpoczky Aalajos miniszteri főmérnök. További munkatársak: Izsáky Ernő miniszteri mérnök, Gruber Jenő és Kherndl György királyi mérnökök, valamint Furmann Rezső miniszteri számlatanácsos (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A budapesti-józsefvárosi keresztezési pont kiküszöbölése és a Hatvan-szerencsi 2. vágány építésére engedélyezett hitelnél megtakarított összeg felhasználása a Fehér úti aluljáró, a Szajol-újszászi 2. vágány és a marhavásári építkezések költségeire (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gregersen G. és fiai és Zimonyi Schwarz Ármin társvállalkozók megbízása a fiumei kikötő kibővítését szolgáló munkákkal (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Szakovits József és Wagner György ny. posta- és távírda segédtiszt, valamint Pyatnicza János ny. posta- és távírda szolga részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Barvits Albin vasúti főfelügyelő valóságos osztálytanácsossá és Dékán Mihály miniszteri titkár osztálytanácsossá történő kinevezésére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A honvédtisztek nyugdíjának kiegészítésére engedélyezett személyes pótdíjról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre. Zachar Gyula nyitrai törvényszéki bíró rendes bírónak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Zsíros Lajos lugosi és Péczely Ferenc nagybecskereki törvényszéki elnökök kölcsönös áthelyezéssel, Gerebényi Károly nezsideri járásbíró bírónak a Győri Törvényszékhez, dr. Radányi Ernő újvidéki kir. alügyész ottani bírónak, dr. Levalich Kálmán pápai járásbírósági albíró bírónak a Veszprémi Törvényszékhez, Miklósy Arthur szakolcai járásbírósági albíró bírónak a Nyitrai Törvényszékhez, Kontz Gyula dévai alügyész bírónak a Dévai Törvényszékhez, Simon Gábor bozovicsi járásbíró járásbírónak a Beregovai Járásbírósághoz, dr. Issekutz Gyula kőhalmi járásbírósági albíró járásbírónak a Dícsőszentmártoni Járásbírósághoz, dr. Gozsdu Elek budapesti kir. alügyész kir. ügyésznek a Karánsebesi Ügyészséghez, Simonyi Elemér ottani törvényszéki jegyző albírónak az Aranyosmaróti Járásbírósághoz, Reviczky Aurél soproni törvényszéki jegyző albírónak az Illavai Járásbírósághoz, Gallovich István ottani törvényszéki jegyző albírónak a Miskolci Járásbírósághoz, Horváth Vilmos békésgyulai törvényszéki jegyző albírónak a Margittai Járásbírósághoz, dr. Porgesz MIksa ottani törvényszéki jegyző albírónak a Pécsi Járásbírósághoz, dr. Spóner Gyula sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző albírónak a Gálszécsi Járásbírósághoz, Nemes József ottani aljegyző albírónak a Beregszászi Járásbírósághoz, dr. Hegyesy Győző brassói járásbírósági albíró királyi alügyésznek az Erzsébetvárosi Ügyészséghez, dr. Hrehuss Viktor hajdúszoboszlói és Császy Gyula hajdúnánási járásbírósági albírák kölcsönös áthelyezéssel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nyugdíj megállapítására Kruss Mihály lőcsei törvényszéki írnoknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Sajtóper indításának elejtése Dr. Takács Zoltán ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Rendőrkapitányság és a Szabadkai Törvényszék között Vaszilyev Antal falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Waldhauser Sándor becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Csíkszentmártoni Járásbíróság és a Kászonalcsíki Főszolgabíróság között Dobos Áron kézbesítési ív összetépési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Ítélőtábla és a Teregovai Főszolgabíróság között Novocseszku Inon tilos havasi legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésének megváltozása az alábbi tételek miatt: az Országos Közoktatási Tanács és Tanárképző Intézet gyakorlóiskolája telkének megvétele, a mechanikus tanműhely dologi és személyi kiadásai, az veszettség elleni védőoltás, az ornitológiai kongresszus elhalasztása, a brassói reáliskola bútorainak beszerzése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1883. I. és XXX. tc. a katonai szolgálatot teljesítő joghallgatók és tanárjelöltek tekintetében szükséges módosítását érintő két törvényjavaslat benyújtása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Erdey Antal egyetemi irodaigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj adományozására Denk Gyula puskaműves özvegye és Axmann Vince alezredes özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Fehér Miklós pénzügyminisztériumi miniszteri tanácsos földművelésügyi minisztériumi államtitkárrá történő kinevezésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj adományozására Elsholtz Rezső méneskari százados és címzetes őrnagy özvegye részére; javaslat Pozder Ferenc a Fiumei Tengerészeti Hatóság nyugalmazott irodavezetője és Rafalszky Bódog faraktárőr nyugdíjának felemelésére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Jancsó Károly segédhivatali főigazgató részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A harmadik negyedévi közterhek viseléséről és az állami kiadások fedezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az 1885. évi Országos Kiállítás épületeire vonatkozó szerződés megkötése az állam és a főváros között (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A honvédelmi miniszteri palota építési költségeinek fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1889, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1889-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57253"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Igazságügyi Minisztérium 1889. évi költségvetésének felemeléséről (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 5. 1889, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1889-05-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57254"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az országgyűlés tagjainak katonai szolgálatra történő behívásának szabályozásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírósági kinevezésekre. Tichler Lipót temesvári törvényszéki bíró bírónak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Őrley Béla nagyváradi törvényszéki bíró elnöknek a Szolnoki Törvényszékhez, Sevcsik Gáspár pancsovai törvényszéki bíró bírónak a Nyitrai Törvényszékhez, dr. Tomcsányi László félegyházi járásbírósági albíró járásbírónak a Kiskunhalasi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1889:XVIII. tc. szerint alapítandó Földművelési Minisztérium és Kereskedelmi Minisztérium hatáskörének megállapítására kidolgozott javaslat bemutatása (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1890. évi bécsi mezőgazdasági és erdészeti kiállításon való részvétel feltételeiről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A védjegyek védelméről szóló törvényjavaslat tárgyalásának időpontjáról (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felhatalmazás a betéti részvénytársaságok perben állási képességéről szóló, Görögországgal kötött egyezmény közzétételére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bosznia és Hercegovina 1890. évi költségvetésének ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jelentés a pénzügyi közigazgatási bíróság bírói létszámának megállapításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Végh Aurél aradi kincstári jószágigazgató részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Bereghy Károly kataszteri központi felmérési felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Jackli Károly a Nyugati Vasút volt vezérigazgatója részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására, valamint Becheft Mór a Nyugati Vasút volt vezérfelügyelője és Boross Béni az Egyesült Csanádi Vasút igazgató főmérnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Szobrászati Mesteriskola építési költségeinek fedezése a Deák Szoboralap maradványából és Strobl Alajos szobrász egy évi bérleti díjából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a katonai bíróságok Oroszország határszéli területeivel történő közvetlen levelezésére vonatkozó egyezmény kötésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. ülés) Javaslat főispáni kinevezésekre. gr. Eszterházy István lemondása folytán javaslat gr. Zichy József kinevezésére Pozsony megye és város főispánjává, valamint Grafl József lemondása folytán Kállay András földbirtokos kinevezésére Szabolcs megye főispánjává (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1889, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1889-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57255"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Popea Miklós görög-katolikus román püspök karánsebesi püspökké történt kinevezésének megerősítése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Budaváry Kals József kegyes rendi áldozár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a könyvtári kisegítő tiszti cím adományozására Egervári Potemkin Ödön egyetemi könyvtári díjnok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Várady Károly tanfelügyelő Aurél nevű fia részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Díjmentes címerhasználati engedély kiadása a Felső-Nógrád Megyei Közművelődési Egyesületnek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Nagyváradi Jogakadémia fenntartásáról és fejlesztéséről szóló felirat jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Budapest Főváros által a korábbi kölcsönök konvertálása és közmunkák teljesítése céljából felveendő kölcsön bélyeg- és adómentességéről, valamint az italmérési jog kártalanításáért megállapítandó összegekre adandó előlegekről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A nemzetközi filoxéra egyezményről szóló 1882:XV. tc. módosítására vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Földművelésügyi és Kereskedelemügyi Minisztériumok új hatásköréről és az új beosztás életbelépéséről (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Lonovics József Csanád megyei volt főispán, valamint a Legfelsőbb Elismerés adományozására Gräfl József Szabolcs megyei főispán részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Beniczky Ferenc kinevezésére a Nemzeti Színház és az Operaház intendánsává (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A rigómezei ütközet 500. évfordulója alkalmából rendezendő politikai tüntetések elleni óvintézkedésekről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Petrovics Bazilián bácsi püspök által kért helyettesítési tiszteletdíj ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kitüntetések adományozására belga alattvalók részére az 1888. évi Brüsszeli Nemzetközi Kiállítás során a magyar kiállítók érdekeinek előmozdításáért. A Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés: Leon de Bruyn; a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje: Charles Pecher, Leon Biebnyck, Albert de Beauffort, Adolphe de Ribeaucourt; a Vaskorona Rend III. osztálya: Leon Capelle, Eugene Dumont de Chassart, J. De Saer, Gullaume Lambert, a Ferenc József Rend lovagkeresztje: Auguste Missoten, F. Harmaide, I. N. Naus, Edmond Parmentier, Charles de Rosen, C. Somzeé, Lambert Quvrex; a Koronás Arany Érdemkereszt: Charles de Proft; valamint a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje: Jules Duckerts részére. A barcelonai kiállítás alkalmából adományozandó kitüntetések: a Ferenc József Rend lovagkeresztje: Weber Róbert részére. A hazai gyáripar fejlesztésében szerzett érdemekért adományozandó kitüntetések: a Ferenc József Rend lovagkeresztje: Hepburn Frank, Baiersdorf Károly részére (FIK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kinevezésekre a Belügyminisztériumban. Krancz József címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosnak, Huszár Péter titkár és Krizsik Sándor címzetes osztálytanácsos osztálytanácsossá, Kanócz István, Kaffka László és Szabó László címzetes titkárok valóságos miniszteri titkárokká, Markus Sándor, Széll Ignác, Stesser József osztálytanácsosok és Hartl Alajos címzetes osztálytanácsos miniszteri tanácsossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A telekkönyvi betétek szerkesztéséről szóló 1886:XXIX. tc. módosítására vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1889, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1889-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57256"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előterjesztés az országgyűlés munkabeosztására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség adományozására dr. Scheer Benő debreceni ügyvéd részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat főispáni kinevezésekre. Dr. Flatt Viktor verseci ügyvédet újvidéki főispánná, gr. Degenfeld Lajos országgyűlési képviselőt Nógrád megyei főispánná, Sándor Béla Bács megyei főispánt Baja sz. kir. város főispánjává (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vasúti tisztképző és posta-távírda tanfolyam számára építendő állami épület költségeiről (KöKöM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1889, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1889-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57257"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés a Kir. Kúria és a kakovicai főszolgabíró között Szikora Szobek és Kszenics Vano járulékfizetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Szatmárnémeti Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye árvaszéke között Jekli Györgyné (azelőtt Schwartzkopf Józsefné, született Licz Erzsébet) és Schwartzkopf József hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Bánffyhunyadi Kir. Járásbíróság és szolgabíró között Miklós Ferenc becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Nyitrai Kir. Járásbíróság között Hornyánszky József becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Marcali Kir. Járásbíróság és Somogy vármegye árvaszéke között Böröczfy Ferenc hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Szatmárnémeti Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye árvaszéke között Csetneki Elekné (született Kozák Ernília) hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Félegyházi Kir. Járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispáni hivatala között Kis Szabó János becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés az Újvidéki Kir. Törvényszék és a palánkai főszolgabíró között Hemler Keresztély dűlőút elkerítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Palkovics Imre telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Budapest-Pécsi Vasút megváltásáról szóló szerződés aláírása (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Nedeczky Gyula és Színyei-Merse József miniszteri fogalmazók részére a Közmunka- és Közlekedésügyi Minisztériumban (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Garlathy Szilárd számtanácsos részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Torkos László részére a román határigazgatásban végzett munkáért (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Vaskapu szabályozási munkálatoknál felmerült szerb követelések ügye és az orsovai művezetőség működésének megkezdése (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat gr. Teleki Ede miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá, Ottlik Iván miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Szili Zsigmond miniszteri fogalmazó részére (FIK) [a napirendi pont szövegéről digitális felvétel nem készült]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A katonai beszállásolási törvény magyarázatáról (ME) [a napirendi pont szövegéről digitális felvétel nem készült]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására gr. Zichy Nándor részére (ME) [a napirendi pont szövegéről digitális felvétel nem készült]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Legfelsőbb Kitüntetés adományozására Pásztélyi János munkácsi görög-katolikus püspök részére (VKM) [a napirendi pont szövegéről digitális felvétel nem készült]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kerstinger István, az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa részére (PM) [a napirendi pont szövegéről digitális felvétel nem készült]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 6. 1889, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1889-06-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57258"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nyugdíj biztosítására Marsovszky Jenő Trencsén vármegye alispánja részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Czorda Bódog kúriai bíró államtitkárrá történő kinevezésére; Javaslat bírósági kinevezésekre. Liebenfreund Béla szekszárdi törvényszéki elnök trencséni törvényszéki elnöknek, Egry Lajos halmii járásbíró a Nagyszőllősi Járásbírósághoz járásbírónak, dr. Akay Kornél járásbírósági albíró a Nagybittsei Járásbírósághoz járásbírónak, dr. Kuszka Miklós kassai törvényszéki jegyző a Debreceni Kir. Ügyészséghez alügyésznek (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Budapest-Bécs között kiépítendő telefonösszeköttetés költségvetéséről (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre a Közmunka- és Közlekedési Minisztériumban. Vörös László címzetes osztálytanácsos valóságos osztálytanácsossá, Steffina József címzetes titkár valóságos miniszteri titkárnak, valamint javaslat az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Galánfy Sándor titkárnak (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szikszai Lajos, Szilágy vármegye alispánja és Ocsovszky Vilmos, Selmec város polgármestere részére (KöKöM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Laborda János pénzügyi számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1889, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1889-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57259"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A következő ülésszakban előterjesztendő javaslatok kellő időben történő előkészítésére vonatkozó határozatok (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a szeszadó törvény módosítását célzó tárgyalások megkezdésére az Osztrák Kormánnyal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat cukorgyári ellenőri állások szervezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pénzügyőri személyzet számának növelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A pénzügyi közigazgatás újjászervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat pénzügyőri biztosi cím adományozására Eisenmajer Kristóf pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre. Dorner Zoltán budapesti járásbírót elnöknek a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, dr. Philippy Ödön szepesfalvi járásbírót bírónak az Egri Kir. Törvényszékhez, Bencsik Ferenc alügyészt bírónak a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, Pap Jenő ottani alügyészt bírónak a Dévai Kir. Törvényszékhez, Ungur Péter ottani törvényszéki jegyzőt albírónak a Brassói Kir. Járásbírósághoz, dr. Posta Alajos privigyei járásbírósági aljegyzőt albírónak a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, dr. Vajda József ottani királyi közjegyzőjelöltet albírónak a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kiss János kecskeméti jogakadémiai tanárt alügyésznek a Békés-Gyulai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Póthitel kérés a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium Budapest pesti oldalára történő áthelyezéséből eredő költségekre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Egyiptomi dohánykiviteli tervek felfüggesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Hruby József posta- és távírdatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Módozatok az ország forgalmi igényeinek kielégítésére a Dunagőzhajózási Társasággal folytatott tárgyalások eredménytelensége esetére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 6. 1889, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1889-06-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57260"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katona - és hadköteles szökevények kölcsönös kiszolgáltatásáról szóló, Németországgal kötendő módosított egyezménytervezet tárgyalása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A népfelkelés lószükségletének fedezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kraft Ágoston honvédalezredes és Wagner Károly honvédszázados árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre a Honvédelmi Minisztériumban. Schyttra István címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsosnak, Szöts Albert és Losonczy György címzetes osztálytanácsosok valóságos osztálytanácsosokká, Töth Tivadar, Karátson Lajos, Stynkovszky Károly és Bánó Zoltán miniszteri fogalmazók pedig miniszteri titkárokká (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szilágysomlyón talált népvándorlás korabeli aranyleletek átengedése a Nemzeti Múzeumnak (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Jordán Ferenc nagykárolyi főgimnáziumi rajztanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Határozat a közös külügyminiszter értesítéséről román iskolai térkép használatáról, amelyen a Tiszától Keletre eső területek Románia részeként vannak feltüntetve (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Budapesti Tisztviselő Egylet az állami tisztviselők illetményeinek felemeléséről szóló emlékiratának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Legfőbb Állami Számvevőszék észrevétel a katonai tartaléki időnek a szolgálati folytonosságra való hatásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az országcímer alakjának meghatározásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Szarvasi Kir. Járásbíróság és Békés vármegye szarvasi járásának főszolgabírósága között Erdei I. Sándor becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Kir. Törvényszék és a Járásbíróság között Letenai Diák Katalin és társa közegészség elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Paulovics István lugosi járásbírósági albíró kinevezésére a Bogsáni Járásbírósághoz járásbírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Temesvár-Buziás helyiérdekű vasút építésének költségeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A M. Kir. Államvasutak Duna jobbparti üzletigazgatóságának felállításáról és Thaly Emil kinevezésére igazgatói kinevezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Bárca-Torna helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Somogyszob-Barcstelep helyiérdekű vasút engedélyokmányának kiadásáról és segélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kereskedelmi miniszter felkérése a Belügyminisztérium további vezetésére gr. Teleki Géza eskütételéig (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 6. 1889, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1889-06-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57261"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az őszi ülésszakon napirendre kerülő törvényjavaslatok: a közigazgatási bíróságról, a kis- és nagy községekbeni helyi rendészetről, a főrendiház szervezetének módosítását tárgyaló törvény végrehajtásáról szóló 1886: VIII. tc. kiegészítéséről, a törvénytár kiadásáról és elárusításáról szóló 1880: LIII. tc. módosításáról, a honvédségről, a behívási parancsot megtagadókról, az 1890. évi újoncjutalékok megajánlásáról, a honvéd központi főruharaktár kibővítéséről, a Ludovika Akadémiáról szóló 1883: XXXIV. tc. módosításáról, a lóavatásról szóló 1873: XX. tc. a népfelkelésre történő kiterjesztéséről, a regále bejelentések elfogadásáról, a hátralékos közadótartozások likvidálásáról, az egyenes adó alá tartozó tárgyak összeírásáról, a konverziók illetékmentességéről, a szeszadótörvény módosításáról, a váltópénz veretéséről, az ipari kedvezmények iránti törvény meghosszabbításáról, a telekkönyvi betétek szerkesztéséről szóló törvény módosításáról és kiegészítéséről, az igazságügyi orvosi tanács szervezéséről, bírók alkalmazásáról az Igazságügyi Minisztériumban, a határjelek védelmére vonatkozó büntető határozatokról, a Naszódi-ügy rendezéséről, az öröklésről, a bírói szervezet módosításáról, a bírók és bírósági hivatalnokokra vonatkozó fegyelmi eljárás módosításáról, a királyi táblák felállításáról, az első folyamodású bíróságoknál polgári ügyekben a szóbeli eljárás behozataláról, a büntető és sajtóügyi eljárásról, az egyesülési és gyülekezési jogról, a közutakról és vámokról, az ipari kedvezmények iránti törvény meghosszabbításáról, a népszámlálásról, az árvédjegyek oltalmáról, a szabadalmi ügyről, a házalásról, a kazánvizsgálat szabályozásáról, a beruházásokról, valamint a mezőrendőrségről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Udvarlaky Béla és Gedeon Andor irodatisztek részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Novotny Richárd címzetes honvéd őrnagy árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Doda Traján elleni sajtóügyi büntető eljárás megszüntetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására. Győrffy István Balmaz-Újváros községi főbírája részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés, Fornél Béla a Dunagőzhajózási Társaság Minerva nevű hajójának másodkapitánya részére emberi élet megmentéséért Arany Érdemkereszt, Lebák József ugyanezen gőzhajó mindenese részére ugyanezen érdemért Ezüst Érdemkereszt, Laczkovich Béla Rékás község jegyzője részére Arany Érdemkereszt, Pap Mihály Gyeke községi volt bíró és Fántya Gyirán Alsózsuk községi bíró részére Ezüst Érdemkereszt, Vojnich Lukácsné szül. Szemző Jozefa részére Koronás Arany Érdemkereszt, dr. Poór Imre, a Szent Rókus Kórház nyugalmazott főorvosa részére a királyi tanácsosi cím; Javaslat nemesség adományozására: Scheicher József cs. és kir. őrnagy részére a \"\"felsőbesnyői\"\", Bassarabits Sándor nyug. honvéd ezredes részére a \"\"jassenovai\"\", Farkas Mór honvédhuszár százados részére a \"\"nagybégányi\"\" , valamint Klözel Antal honvéd őrnagy részére a \"\"tótfalusi\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat végkielégítés adományozására Strecker József csendőrségi írnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Belügyminisztériumban. Tibád Antal országgyűlési képviselő államtitkárrá, Torkos László címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, Forray Ferenc miniszteri titkár osztálytanácsossá, Szabó Antal címzetes titkár valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezése, Péchy László miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím, Bölcs Gyula és Andriska Antal fogalmazók részére miniszteri titkári cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Párizsban lengyel nyelven megjelenő nemzetiszocialista Pobudka, a Münchenben megjelenő Tiroler Fremdenblatt, a Szentpéterváron megjelenő Slavjanska Izvesztija című lapoktól, a Berlinben megjelent Das Geheim niss des Jagdschlosses Meyerling, a Drezdában megjelent Der Jager vom Jagdschloss Meyerling, a Lipcsében megjelent Der Schlossher von Meyerling és Aus der Kasette der Baronesse Mary Vetsera című nyomtatványoktól, a Velencében megjelenő La Vanezia és a Belgrádban megjelenő Male Novine című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Fluger Károly országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állategészségügyi szolgálat szervezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Ekhart Ferenc tanintézeti szolga özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előterjesztés a naszódi birtokrendezési ügyről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A száj- és körömfájás miatti osztrák marhabeviteli tilalom ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A vámszabályzatok és tarifák nyilvántartása céljából Brüsszelben felállítandó központi nemzetközi iroda ügyében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Zrnest-Brassó, Brassó-Kézdivásárhely és Brassó-Hosszúfalu helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Debrecen-Füzesabonyi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Vaskapu szabályozási munkálataival kapcsolatban felmerült szerb halászati kártérítési követelésről (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 7. 1889, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1889-07-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57262"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Bosits Gábor budapesti királyi táblabíró bírónak a Kir. Kúriához, dr. Kukorelly Ferenc ottani királyi alügyész a Veszprémi Törvényszékhez, dr. Szentléleky László tornai albíró járásbírónak a Szikszói Járásbírósághoz, dr. Karsay Béla magyaróvári járásbírósági albíró járásbírónak a Nezsideri Járásbírósághoz, dr. Szász Iván hátszegi járásbírósági albíró alügyésznek a Dévai Kir. Ügyészséghez, dr. Schulek Kálmán palánkai járásbírósági albíró alügyésznek az Újvidéki Kr. Ügyészséghez, Bocsek Károly privigyei járásbírósági albíró albírónak a Szakolcai Járásbírósághoz, Simonffy Gyula nyitrai törvényszéki jegyző albírónak a Szenicei Járásbírósághoz, Oravecz Béla nyitrai törvényszéki jegyző albírónak a Privigyei Járásbírósághoz, Lestyánszky Pál nagybecskereki törvényszéki jegyző albírónak a Perlaszi Járásbírósághoz, Szigethy István kékesi járásbírósági albíró albírónak a Kőhalmi Járásbírósághoz, Vlassics Károly veszprémi törvényszéki aljegyző albírónak a Devecseri Járásbírósághoz, Karády Bertalan pestvidéki törvényszéki jegyző albírónak a betétek szerkesztéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Ausztriába küldött magyar címzésű levelek kézbesítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bécsi Bankverein ajánlata a Budapesten felállítandó iparbank tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Vetter Sándor számtanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Herkulesfürdői ingatlanoknak a Kincstár részére történő megvételéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sulcz Rezső pénzügyőri biztos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Nagy Béla kolozsvári pénzügyi igazgató részére, valamint nemesség adományozására Buday József zombori és Lőcs Rezső aradi adófelügyelők részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pénzügyi igazgatóságok felállítása Szilágy vármegyében Zilahon, Lika Krabava megyében Ogulinon és Modrus-Fiume megyében Gospicon (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat címadományozásra a Pénzügyminisztériumban: Kovács Gyula és Márffy Albin titkároknak osztálytanácsosi cím, Benedek Sándor és Horváth Elemér miniszteri fogalmazóknak, valamint Kachelmann Farkas miniszteri fogalmazónak miniszteri titkári cím; Magyarország területén pénzügyi igazgatókká kinevezettek: dr. Czollner László, Fluck Gusztáv, Fináczy Gyula, Darvassy Endre, dr. Dank Osvát, Szigethy Béla, Kherndl Károly, Dragonescu Dömjén, Standtner Emil, Karták Pál királyi tanácsosi címmel, Weichhardt Károly és Bárczy László királyi tanácsosi címmel, Hegedűs Ferenc pénzügyminiszteri titkári minőségben, Magyary Miklós, Vitál József, Oltay Károly, Szobovits Lajos, Szpevák Sándor, Jeney Károly, Rehák Ödön, Wachter Henrik, Zobel Gyula, Hírling Mihály, Fograscher János, Csiszár Gyula, Danczer Kornél, Plossek Ferenc, Tusa Gyula, Makovicska Mátyás, Krausz József és Tomka Mór pénzügyi tanácsosi minőségben, Somossy Antal, Győrffy Géza, Csák György, Batizi Gusztáv, Talapkovics Vazul és Czillich János pénzügyi tanácsosi minőségben, Drusbaczky János, Makovicska Adolf, Netkovszky Adolf, Papp György, György Pál, Gernya László, Karg Károly, Stuckheil Gyula, Mathisz Ferenc, Becske Bálint, Harabasevszky Henrik és Reinbold pénzügyi titkár és Gaszner Pál miniszteri fogalmazó pénzügyi tanácsosi címmel, első osztályú pénzügyi titkári minőségben; Horvát-Szlavón területen pénzügyi igazgatókká kinevezettek: báró Skerlecz Károly miniszteri tanácsos és eddigi pénzügyi igazgató a Zágrábi Pénzügyi Igazgatósághoz, Sladovic Antal kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi igazgató, Brnsic Mátyás kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, Exner Konrád és Macsvánszky Kornél pénzügyi tanácsosok és Drofenik Ferenc pénzügyi titkár (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állami mezőgazdasági birtokok kezelésében történő változtatások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1890. évi Bécsi Nemzetközi Mezőgazdasági és Erdészeti Kiállítás költségeinek fedezésére szánt állami segély felemeléséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A pénztári készletek épségben tartásának érdekében végrehajtandó hitelműveletről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Magyar Általános Hitelbank a regale jogosultaknak adandó előlegek tárgyában tett javaslatáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az ezüst váltópénz átveretéséről szóló egyezményről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 7. 1889, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1889-07-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57263"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tartalékosok és póttartalékosok behívásáról az 1888:XVIII. tc. értelmében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A mozgósítás esetén kirendelendő fuvarosok takarmánnyal történő ellátására vonatkozó utasításról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nyugdíj engedélyezésére John Emil honvédezredes árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A perzsa sah fogadásával kapcsolatos intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Desko János beregi főesperes és munkácsi görög-katolikus lelkész megrovása Kossuth Lajosnál tett látogatásáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Külállamokkal kötendő szerződéseknél az Osztrák-Magyar Monarchia részéről küldött szerződő fél megnevezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A pénzügyminiszter megbízása az új horvát-szlavón-dalmát miniszter kinevezéséig az átfutó előterjesztések helyettes aláírásával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre. Lőrinczy Gyula nagytapolcsányi járásbíró a Nyitrai -, Somogyi Mihály sümegi járásbíró a Veszprémi -, Roth Nándor zentai járásbíró a Szabadkai - és Füzy Ödön soproni járásbíró a Pécsi Törvényszékhez bírói minőségben; Desseöffy Géza pestvidéki törvényszéki bíró törvényszéki elnöknek a Szekszárdi Törvényszékhez, Sándor Kálmán kézdivásárhelyi törvényszéki bíró bírónak a Tordai Törvényszékhez, dr. Pap István marosvásárhelyi királyi ítélőtáblai fogalmazó és dr. Pajor Kálmán belényesi járásbírósági albíró bírónak a Dévai Törvényszékhez, Kolumbán Antal nagyenyedi járásbírósági albíró bírónak a Gyulafehérvári Törvényszékhez, Gaál István csíkszentmártoni- és Máthé Albert segesvári járásbírósági albíró bírónak a Kézdivásárhelyi Törvényszékhez, Lavotta Kornél alsókubini járásbírósági albíró bírónak a Rózsehegyi Törvényszékhez, Draxler Gusztáv brassói járásbírósági albíró bírónak a Brassói Törvényszékhez, Nagy Elek ottani királyi alügyész bírónak a Dési Törvényszékhez, dr. Dekker Gyula zombori királyi alügyész a Pancsovai Törvényszékhez, Massanek Rezső budapesti járásbírósági albíró járásbírónak a Budapesti VI. Kerületi Járásbírósághoz, Kölcsey János halmi járásbírósági albíró járásbírónak a Halmi Járásbírósághoz, Lehótzky Lajos göllniczbányai járásbírósági albíró járásbírónak a Szepes-ófalui Járásbírósághoz, Petri József nagybereznai járásbírósági albíró az Ungvári Járásbírósághoz, dr. Baloghy György máramaros-szigeti törvényszéki jegyző albírónak a Nagybereznai Járásbírósághoz, Tóth Aurél budapesti törvényszéki jegyző albírónak a Budapesti VI. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Kudar Ottó kecskeméti törvényszéki jegyző albírónak a Félegyházi Járásbírósághoz, Prikkel Gyula ottani aljegyző albírónak a Tenkei Járásbírósághoz, Rellon Sándor fehértemplomi járásbírósági albíró a Szikszói Járásbírósághoz, Havas Antal károlyfalvi járásbírósági albíró áthelyezés útján a Lugosi Járásbírósághoz, Keczer Gyula lugosi járásbírósági aljegyző albírónak a Módosi Járásbírósághoz, dr. Gocs Jenő kolozsvári törvényszéki jegyző alügyésznek a Dévai Kir. Ügyészséghez, dr. Nagy Mihály igazságügy-miniszteri segédfogalmazó alügyésznek a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez, dr. Agorasztó Péter budapesti törvényszéki aljegyző alügyésznek a Kalocsai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A németországi sertésbeviteli tilalomról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Morva-völgyi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Nagyatád-Szob-Barcs helyiérdekű vasút építési költségeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A védjegyek oltalmáról szóló törvényjavaslat tárgyalásának sürgetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fiumei és trieszti vámkülzetek megszüntetésének ügye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Távolmaradás a párizsi gabona- és lisztkongresszusról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A fegyver- lőszer- és lókivitel szabályozására összehívandó miniszteri értekezletről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A bécsi Bankvereinnel a Budapesten felállítandó iparbank tárgyában kötendő szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Thaly Emil, a M. Kir. Államvasutak igazgatója kinevezésének visszavonása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A pécsi és marosvásárhelyi külön dohányáruda raktári hivatalának felállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kinevezés és címadományozás a Pénzügyminisztériumban. Turóczy Adolf főpénzügyi tanácsos és budapesti fővámházi igazgató kinevezése osztálytanácsossá, Probstner Alfréd vasmű-igazgatósági titkár részére a miniszteri titkári cím adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Schreiber Frigyes belügyminiszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A kisdedóvásról és a tanítók nyugdíjáról szóló törvény módosításáról szóló javaslat előterjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az 1880. évi állami költségvetés tervezetének bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1889, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1889-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57264"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1890. évi állami költségvetés tárgyalásának folytatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Németországba történő sertésbevitel feloldása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 8. 1889, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1889-08-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57265"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1890. évi állami költségvetés tárgyalásának folytatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Igazságügyi közegészségügyi tanács szervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírói kinevezésekre. Puky Gyula királyi táblabíró bírónak a Királyi Kúriához, Feley Gyula és Hajdu Imre budapesti kerületi járásbírósági albíró bírónak a Budapesti Királyi Törvényszékhez, dr. Bakó Gyula budapesti törvényszéki jegyző albírónak a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, Szakács Balázs tordai királyi alügyész albírónak a Csíkszentmártoni Járásbírósághoz, Dr. Búcz Lajos budapesti királyi alügyész alügyésznek a Pestvidéki Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A dohánybeváltási felügyelőségek újraszervezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Károlyi Tibor kinevezésére főrendiházi alelnökké (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kazánvizsgálatokról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1889, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1889-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57266"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bíráknak kinevezendők: Teley Gyula és Hajdu Imre budapesti kerületi járásbírósági albírák a Budapesti Törvényszékhez, dr. Karay Lajos kaposvári törvényszéki bíró és Wettstein Gyula budapesti kerületi albíró a Budapesti Kereskedelmi- és Váltótörvényszékhez, Rónay Kamill aranyosmaróti törvényszéki bíró, dr. Jancso György kir. kúriai segédtanács jegyző és Bucz Lajos budapesti királyi alügyész a Pest vidéki Törvényszékhez, Bekény Béla budapesti ítélőtáblai fogalmazó a Miskolci Törvényszékhez, dr. Izsák Lajos kismartoni járásbírósági albíró a Szombathelyi Törvényszékhez, Bíróy Béla szekszárdi járásbírósági albíró a Szekszárdi Törvényszékhez, Sebastiani Károly kecskeméti járásbírósági albíró a Kecskeméti Törvényszékhez, Aschinger Ferenc újvidéki járásbírósági albíró az Újvidéki Törvényszékhez, Keifel József trencséni alügyész a Pozsonyi Törvényszékhez, Csillaghy György nyitrai királyi alügyész a Nyitrai Törvényszékhez, Sziráky Barna ottani királyi alügyész és Emődy Béla nagykátai járásbírósági albíró a Sátoraljaújhelyi Törvényszékhez, Kail Géza komáromi királyi alügyész a Veszprémi Törvényszékhez, Sass Elemér margittai járásbírósági albíró a Zilahi Törvényszékhez, K. nagy Sándor ottani királyi alügyész a Nagyváradi Törvényszékhez, Sztojkovits György kulai járásbírósági albíró a Zombori Törvényszékhez, dr. Bányay Miksa bácsalmási járásbírósági albíró a Szabadkai Törvényszékhez, Magay Alajos ottani járásbírósági albíró a Szegedi Törvényszékhez, dr. Kürthy Gábor igazságügy-miniszteri fogalmazó a Békésgyulai Törvényszékhez, Buza Endre mezőcsáti járásbíró az Egri Törvényszékhez. Királyi járásbíróknak kinevezendők: Pap Sándor magyarláposi járásbíró a Nagybányai Járásbírósághoz, Máhr Antal oravicabányai járásbírósági albíró a Bozovicsi Járásbírósághoz; Királyi járásbírósági albíráknak kinevezendők: dr. Rácz Béla váci járásbírósági albíró a Budapesti IV: Kerületi Járásbírósághoz, dr. Stipl Károly aradi kir. alügyész a Budapesti IV-X. Kerületi Járásbírósághoz, Kosztelny Andor zsolnai járásbírósági albíró a Trencséni Kir. Járásbírósághoz, Oláh András a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, Puscariu Gyula budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti I-III. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Saáry Zsigmond kalocsai törvényszéki jegyző a Kőszegi Kir. Járásbírósághoz, Platthy Andor aranyosmaróti törvényszéki jegyző a Zsolnai Járásbírósághoz, Mayer Ferenc zilahi törvényszéki jegyző a Pancsovai Járásbírósághoz, dr. Szedlák István sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző a Királyhelmeci Járásbírósághoz, Petrás János ottani járásbírósági aljegyző a Nagybittsei Járásbírósághoz, Hetesy Kálmán józseffalvai járásbírósági aljegyző a Palánkai Járásbírósághoz, Hamza József győri járásbírósági aljegyző a Magyaróvári Járásbírósághoz, Zaffiry István besztercebányai járásbírósági aljegyző a Tornai Járásbírósághoz, Bócz Vilmos szászvárosi járásbírósági aljegyző a Hátszegi Járásbírósághoz. Kölcsönösen áthelyezendők: Végh Albert kőhalmi és dr. Issekutz Gyula dicsőszentmártoni járásbírók (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozásra Hász Sándor aradi ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fegyelmi vizsgálat elrendelése Kokán János segédhivatali igazgató sikkasztási ügye folytán feltárt hiányosságok miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Dévaványa-Szeghalom-Kóth és Szeghalom-Füzesgyarmati helyiérdekű vasút építési engedélyének megadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A legfelsőbb udvartartási költségek további 10 évre történő megállapításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kereszteléseknél történő visszaélések tárgyában kibocsátandó szabályrendeletről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Zágrábi Egyetem pedellusa és szolgái fizetésének felemeléséről és a Zágrábi Országos Ipariskola szervezéséről szóló horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1889, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1889-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57267"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1890. évi költségvetés előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Al-dunai szerb halászatért fizetendő kárpótlás, valamint az al-dunai szabályozásra engedélyezett hitel felhasználásának elhalasztása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A nemzetközi vasúti kongresszus meghívásáról Budapestre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az afrikai rabszolgakereskedés felszámolásáról tartandó nemzetközi konferencián való részvétel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Wein Pál pénzügyminiszteri számtanácsos kinevezésére számvevőségi igazgatóvá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szilágysomlyói kincslelet megváltásának összegéről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti személyszállító kocsik beszerzéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Naszód-vidéki ügy rendezése érdekében készített törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 9. 1889, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1889-09-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57268"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség adományozására Nászai Mór részére \"\"rákosi\"\" előnévvel, Beszédes Frigyes részére később meghatározandó előnévvel, Láner Viktor részére \"\"orsovai\"\" előnévvel és Pscherer József részére \"\"bogáti\"\" előnévvel. Kitüntetés adományozása: Schór Albert részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Valkovszky Antal és Schmidt József részére az Arany Érdemkereszt, ifj. John Jakab és Pápai György részére az Ezüst Érdemkereszt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a minisztertanácsosi cím adományozására Odor Rudolf részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Schuller Ádám, szolgálat közben megrokkant csendőrnek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Bolognában megjelenő Il Resto del Carlino című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Honvédségi főruharaktár építéséről Budapesten (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nyugdíj jóváhagyására és a Ferenc József Rend kitüntetés adományozására Dobokay Ferenc címzetes osztálytanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre a Földművelésügyi Minisztériumban: Balogh Vilmos miniszteri titkár osztálytanácsosnak és Kolosváry Lajos fogalmazó miniszteri titkárnak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Legfelsőbb Elismerés adományozására Soós Mihály premontrei rendi kanonok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szegedi rakpart falazatának megerősítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre: bányaigazgatóvá Bittsanszky Ede kohóügyi előadó. Javaslat címadományozásra: Hausdorfer József fővárosi adófelügyelőségi számtanácsos és Filler Alajos fiumei fővámtárnok részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Vroblevszky Szaniszló szamosújvári adótárnok, az Ezüst Érdemkereszt adományozására Endlicher János hivatalszolga részére, valamint királyi tanácsosi cím adományozására dr. Tölg Vilmos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A selmeci akadémia II. osztályú tanárainak előléptetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát-szlavón csendőrség nyugdíjazásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A védtörvénybe ütköző cselekmények megbüntetéséről, a községek és mezővárosok szervezéséről szóló törvény némely határozmányának a volt horvát-szlavón határőrvidékre történő kiterjesztéséről, a közigazgatási bizottságokra vonatkozó törvényes határozatok megváltoztatásáról, a horvát-szlavón vallásalap 1890. évi költségelőirányzatáról szóló horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri vita a kereskedelmi miniszter és a horvát-szlavón bán között a horvát-szlavón országokban a lóvonatú vasutak engedélyezésének jogköréről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A fiumei raktárak építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A telekkönyvi betétek szerkesztéséről szóló 1886: XXIX. tc. módosításáról és pótlásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat bírósági kinevezésekre. Ringhoffer Lajos szabadkai alügyész járásbírónak a Zentai Járásbírósághoz, dr. Massjon Vilmos budapesti ügyvéd alügyésznek a Veszprémi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére Drágos László törvényszéki bíró özvegyének (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Ítélőtábla és a sátoraljaújhelyi szolgabíró között Tóth János egyházi adó és járulékfizetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1889, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1889-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57269"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kitüntetések adományozására. Dr. Mihályik Izidor, a Vakok Intézetének igazgatója részére Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés, báró Bánffi Dezső főispán részére a Szent István Rend kiskeresztje, Füssy Tamás, a Szent István Társaság igazgatója és Bergmann Lajos ágostai lelkész részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Beszedics Lajos számtartó részére az Arany Érdemkereszt adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Csepeley Iván valkói plébános részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1890. évi újoncjutalékok kiállításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj felemelésére László Kálmán osztálytanácsos özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Kupecz Ödön pénzügyi osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dr. Országh Sándor, gr. Szapáry Géza és Fichtl Frigyes kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjaivá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Szob-Barcs, esetleg a Kót-Dévaványa vasút építési munkálatainak megkezdéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fiumei tárházi vállalat létesítésére vonatkozó szerződés jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Török Birodalommal kötendő kereskedelmi, illetve tarifaszerződésre vonatkozó tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szerb halászati kárpótlási igényről (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1889, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1889-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57270"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés vagy a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Gönczy Pál államtitkár részére, illetve a Legfelsőbb Elismerés adományozására Semssey Andor földbirtokos részére a hazai tudományos irodalom fejlesztése érdekében tett adományáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj adományozására Kulifay József járásbírósági végrehajtó és Kuglovich József járásbíró özvegyei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Henter Béla újegyházi járásbírósági albíró bírónak a Nagyszebeni Törvényszékhez, Liha Antal ottani járásbírósági albíró járásbírónak a Puchói Kir. Járásbírósághoz, Vilcsek Alfonsz trsztenai járásbírósági albíró áthelyezés útján az Alsókubini Járásbírósághoz, Mérey László pozsonyi törvényszéki jegyző albírónak a Puchói Járásbírósághoz, Fráter Pál és Osváth Imre betétszerkesztési állománybeli albírák székhelyhez nem kötött bíráknak, Sárkány Ferenc galántai járásbírósági albíró és Kecskeméthy Dániel hódmezővásárhelyi ügyvéd székhelyhez nem kötött albírának (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Kincstár számára megvásárolt herkulesfürdői Tatarczy-féle ingatlanok vételárának kifizetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kornfeld Zsigmond, a Magyar Általános Hitelbank igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fiumei tengeri hatóságnál az úszóművek helyreállításának költségeiből származó túlkiadásról (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1889, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1889-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57271"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A megszállott tartományok véderejének fejlesztése és bosnyák-hercegovinai csapatoknak a Monarchia területén történő elhelyezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A görögkeleti szerb egyházi kongresszus egybehívásáról szóló interpelláció tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Tomcsányi László tornaaljai járásbírósági albíró bírónak a Rimaszombati Törvényszékhez, dr. Képes Andor királyhelmeci járásbírósági albíró bírónak az Ipolysági Törvényszékhez, Köller János aradi járásbírósági albíró bírónak a Lugosi Törvényszékhez, dr. Girtler Aladár szvidniki járásbírósági albíró járásbírónak a Nagytapolcsányi Járásbírósághoz, Kovács Béla újaradi járásbírósági albíró járásbírónak a Karánsebesi Járásbírósághoz, Havas Antal lugosi járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Fehértemplomi Járásbírósághoz, dr. Illyés Lőrinc marosvásárhelyi ítélőtáblai fogalmazó albírónak a Brassói Járásbírósághoz, Antal Miklós karánsebesi törvényszéki jegyző albírónak az Újaradi Járásbírósághoz, Szabó József szatmárnémetii törvényszéki jegyző albírónak a Halmi-i Járásbírósághoz, Gerle Jakab lugosi törvényszéki jegyző albírónak a Károlyfalvi Járásbírósághoz, Chanáth Miklós lublói járásbírósági aljegyző albírónak a Göllnicbányai Járásbírósághoz, dr. Daday Ferenc brassói törvényszéki jegyző alügyésznek a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez, valamint Wittich Károly marosvásárhelyi ítélőtáblai fogalmazó alügyésznek a Déési Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Keszthelyi Járásbíróság és Zala vármegye alispánja között Mikola László Ferenc és társai borjárandósági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Törvényszék és a Nógrádi járás szolgabírósága között Szűcs Mihály becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Tisza völgyének árvédelméről szóló törvényjavaslat kiegészítéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Belügyminisztériumi túlkiadás útiköltségre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj adományozására Somogyi Ernő szolgálat közben szolgálatképtelenné vált lovasrendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása az Amerikában Der Anarchist és a Lembergben Djilo címmel megjelenő anarchista lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Jelentések a Ludovika Akadémiáról és a katonai intézetek magyar alapítványi helyzetéről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Reiszig Ede Vasvár megyei alispán és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Markovics Iván országgyűlési gyorsirodafőnök részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Szamecz Lajos államépítészeti hivatalfőnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közigazgatási reform tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1889, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1889-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57272"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Dr. Simon Endre késmárki járásbírósági albíró bírónak az Aranyosmaróti Törvényszékhez, Petheő Zsigmond orsovai járásbírósági albíró járásbírónak az Alibunári Járásbírósághoz, Horváth Ede zalaegerszegi járásbírósági albíró albírónak a Sümegi Járásbírósághoz, Ávedik Simon szentágotai járásbírósági albíró albírónak a Nagysinki Járásbírósághoz, Bodó Sándor brassói királyi alügyész albírónak a Deési Járásbírósághoz, Breznay Lajos máramarosszigeti törvényszéki aljegyző albírónak a Belényesi Járásbírósághoz, Dr. Rötth László temesvári törvényszéki aljegyző albírónak az Oravicabányai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Zilahi Járásbíróság és Rendőrkapitányság között a Balogh Károly ellen, a vaspályákra vonatkozó rendelet megsértése miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Belügyminisztériumi túlkiadás az irodai átalányral (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre a Belügyminisztériumban: Székely Elek, Liptai Lajos és Slartinovich Elek miniszteri titkárok osztálytanácsosokká, Sacelláry Mihály és Madách László miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A közigazgatási reform tárgyalásának folytatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1889, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1889-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57273"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1890. évi beligazgatási költségvetésről, valamint az állami italmérési jövedékről szóló 1888:XXXV. tc. folytán Horvát- és Szlavónországban adandó kártalanításról szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Jovicsics Gábor részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: Laky László csurgói járásbírósági albíró bírónak a Kaposvári Törvényszékhez, dr. Szappanos Sándor félegyházi járásbírósági albíró albírónak a Kecskeméti Járásbírósághoz, Forster Antal paksi járásbírósági albíró albírónak a Félegyházi Járásbírósághoz, dr. Ráth Béla nyitrai törvényszéki jegyző albírónak a Szepsi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A jelzálogkölcsönök átváltoztatásánál adandó bélyeg- és illetékkedvezményekről szóló 1881:LXX. tc. érvényének 1895. év végéig történő meghosszabbításáról, az Osztrák-Magyar Bank alapszabályainak kiegészítéséről, valamint az 1890. évi első negyedévi közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló törvényjavaslatok bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szomolnoki kénkovandbányának az eladandó állami birtokok közé való felvétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szerbiai fogyasztási adók emelkedésének kereskedelmi hatásairól (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1889, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1889-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57274"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A grófi és bárói Kemény családok kártalanításáról a Naszód-vidéki havasok ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Szabó István kazári plébános részére Magyar Tudományos Akadémiai tagságának 50. évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Emresz Károly soproni orvos részére nemesség adományozására utólag meghatározandó előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Nápolyban megjelenő Il Picolo című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj adományozására Matyasovszky Leó honvéd számtiszt özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj adományozására Heinz Ede számvevőszázados árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Voith Gergely közgazdasági előadó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Frexler József pénzügyi tanácsos részére a főpénzügyőri és Sólyom Balázs számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A horvátországi marhalevelek űrlapjainak szövegéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A határőrvidéki vasutakra adott kincstári előleg és a Kassa-Oderberg vasút elsőbbségi kölcsöneinek konverziójából származó nyereség felhasználásáról szóló törvényjavaslat előkészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Puskás Tivadar által bérelt Budapesti Állami Telefonhálózat részvénytársasági bérletté történő átváltoztatásának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A bécsi Bankvereinnal az Iparbank felállításáról kötendő egyezmény megkötéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Romániával kötendő kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalások újbóli megindításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Osztrák-magyar kereskedelmi múzeum Lachmann által indítványozott bukaresti felállítási tervének elvetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre: Hanny Elek ottani kir. alügyész bírónak a Pécsi Törvényszékhez, Sal János szeghalmi járásbírósági albíró járásbírónak az Orosházi Járásbírósághoz, Osztrich Mihály szekszárdi törvényszéki bíró áthelyezéssel járásbírónak a Bonyhádi Járásbírósághoz, Hazay Gyula tapolcai járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Váci Járásbírósághoz, Vincenti Lajos kolozsvári törvényszéki jegyző albírónak a Nagyenyedi Járásbírósághoz, dr. Horváth Ferenc kalocsai törvényszéki jegyző albírónak a Szekszárdi Járásbírósághoz, Csiszár Béla újvidéki törvényszéki jegyző albírónak az Újvidéki Járásbírósághoz, dr. Hódossy Géza szekszárdi törvényszéki jegyző albírónak a Paksi Járásbírósághoz, dr. Kovacsics Cesár hódsági járásbírósági albíró alügyésznek a Zombori Kir. Ügyészséghez, Kurovszky Ferenc módosi járásbírósági albíró alügyésznek a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez, dr. Szaffka Dénes miskolci gyakorló ügyvéd alügyésznek a Sátoraljaújhelyi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A szerzői jog védelméről kötendő szerződés Olaszországgal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Barcsay Domokos földbirtokos, Gönczy Pál nyugalmazott államtitkár, Gräf Ede nyugalmazott lovassági tábornok, dr. Wenczel Gusztáv nyugalmazott egyetemi tanár kinevezésére élethossziglani főrendiházi tagokká (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Törvényjavaslat bemutatása a Fővárosi Rendőrség hatáskörének Újpest és Rákospalota községek területére történő kiterjesztéséről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1889, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1889-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58520"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatási reform tárgyalásának folytatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására Ivánka Imre, a Vöröskereszt Egylet gondnoka részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Széchényi Jenő nagyváradi kanonok élethosszig tartó főrendiházi taggá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Romániával kötendő kereskedelmi egyezmény, valamint kereskedelmi múzeumok keleti országokban történő létesítésének kérdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség adományozására \"\"kisujfalusi\"\" előnévvel Wildner Károly és \"\"nagyszombati\"\" előnévvel Huberth Andor honvédezredesek részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beniczky Ferenc felmentése a Naszód-vidéki bizottság elnökségi megbízása alól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj adományozására Kinyisi József belügyminiszteri számtiszt árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jelentés a Naszód-vidéki ügyben a Kemény család részére fizetendő kártérítésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: Hánrich József pozsonyi és Seyfried József besztercebányai törvényszéki bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Dr. Perczel János szentesi járásbírósági albíró albírónak a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Günther Kálmán debreceni törvényszéki jegyző albírónak a Margittai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1889, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1889-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57275"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatási reform tárgyalásának folytatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a Holics-Göding helyiérdekű vasút építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Iparbank felállításának feltételeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Mozdonymegrendelés előkészítése az Államvasutak Gépgyáránál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Kermeczky Mór ágostai evangélikus egyházi felügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1889, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1889-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57276"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre: Jánosi Gyula székelyudvarhelyi törvényszéki bíró bírónak a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Cserba Ferenc bajai járásbírósági albíró bírónak a Szekszárdi Törvényszékhez, dr. Végh Imre törökkanizsai járásbírósági albíró bírónak a Nagybecskereki Törvényszékhez, Szerdahelyi Sándor zentai járásbírósági albíró bírónak a Szabadkai Törvényszékhez, Gonzalles Frigyes ottani albíró járásbírónak a Soproni Járásbírósághoz, Váradi István adonyi járásbírósági albíró járásbírónak a Magyarláposi Járásbírósághoz, Geöcze Bertalan miskolci királyi alügyész járásbírónak a Mezőcsáti Járásbírósághoz, dr. Jahn Frigyes nagyilondai járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Segesvári Járásbírósághoz, Erny Vencel ceglédi járásbírósági albíró albírónak a Nagykátai Járásbírósághoz, Zakariás Ede erzsébetvárosi törvényszéki jegyző albírónak a Szentágotai Járásbírósághoz, Gombos Kálmán kaposvári törvényszéki jegyző albírónak a Kismartoni Járásbírósághoz, dr. Igalics Vazul zombori törvényszéki jegyző albírónak a Kulai Járásbírósághoz, Schrverer Fábián szabadkai törvényszéki jegyző albírónak a Bácsalmási Járásbírósághoz, Pancera István fiumei törvényszéki jegyző albírónak a Fiumei Törvényszékhez, Tepliczky Nándor besztercei kincstári alügyész albírónak a Telekkönyvi Betétszerkesztéshez, dr. Eperjessy Béla soproni törvényszéki jegyző és dr. Halász Lajos budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző alügyésznek a Komáromi Kir. Ügyészséghez, dr. Kéri Miklós zalaegerszegi törvényszéki jegyző alügyésznek a Szabadkai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium áthelyezéséből felmerült költségek fedezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar és horvát-szlavón pénzügyi egyezményről, a Zágrábi Egyetem hivatalnoki fizetésének felemeléséről, a községek és mezővárosok szervezéséről szóló 1870. évi 16. tc. némely határozatának a volt Horvát-Szlavón Határőrvidékre történő kiterjesztéséről, a védtörvénybe ütköző vétségek büntetési tételeiről szóló horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a fogalmazó gyakornoki cím adományozására Csáky György minisztériumi irodatiszt részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 11. 1889, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1889-11-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58521"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőház év végi munkaprogramjáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Horvát sajtóügyi törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Sárffy Guidó újvidéki törvényszéki bíró és királyi táblai kisegítő bíró elnöknek a Pancsovai Törvényszékhez, Péchy Aurél szabadkai törvényszéki elnök áthelyezés útján elnöknek a Kassai Törvényszékhez, dr. Papp Mór budapesti törvényszéki jegyző bírónak a Pozsonyi Törvényszékhez, dr. Gedeon László nagybecskereki törvényszéki bíró ügyésznek a Temesvári Kir. Ügyészséghez, Gál Sándor dunavecsei járásbírósági albíró járásbírónak a Szentesi Járásbírónak, Rose Gyula ungvári járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Váci Járásbírósághoz, dr. Muraközy Árpád Pest vidéki törvényszéki aljegyző albírónak a Telekkönyvi Betétszerkesztéshez, dr. Fischer Gyula soproni gyakorló ügyvéd alügyésznek a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez, dr. Szeőke István szatmári törvényszéki jegyző alügyésznek a Szatmári Kir. Ügyészséghez, Orbay Mátyás sepsiszentgyörgyi és Séra Lajos kézdivásárhelyi járásbírósági albírák kölcsönös áthelyezéssel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kereskedelmi minisztériumi titkárok és osztálytanácsosok kinevezésére és címadományozásokra: Czigly János címzetes osztálytanácsos és Schober Albert királyi tanácsos, magyar államvasúti igazgató részére miniszteri tanácsosi cím, Abonyi Emil címzetes osztálytanácsos és Szabó Béla miniszteri titkár részére miniszteri titkári cím, Mihalovics Antal, Hajnal Antal és Éltető Elek műszaki tanácsosok részére osztálytanácsosi cím, Nedeczky Gyula címzetes miniszteri titkár és Emmerling Vilmos miniszteri fogalmazó részére miniszteri titkári cím, Ehrenhöfer Aladár miniszteri fogalmazó részére miniszteri titkári cím, gr. Orssich Richárd miniszteri fogalmazó részére posta- és távírdaigazgatósági titkári cím (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására vasúti és postai szolgálatért: Weiss Dávid a Cs. Kir. Szabad Vaspályatársaság vasúti felügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Wachdeutsch János nyugalmazott posta- és távírdaszolga részére pedig az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1890. évben tartandó népszámlálásról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Kassa-Torna helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A szegénysorú tengerészek kölcsönös segélyezéséről szóló, Németországgal kötött egyezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Sánta Jeromos fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Közigazgatási reform tárgyalásának folytatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 11. 1889, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1889-11-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57277"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A bírói személyek fegyelmi eljárásáról és az ipariskolákról szóló horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslat tárgyalásának megkezdése, illetve utóbbi szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényhozási intézkedések jelzáloghitelbank felállításáról Zágrábban (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Országos Honvéd Segélyező Egylet javadalmazásának felemelése az 1848-49-es volt honvédek nyugdíjkorhatára leszállíthatósága érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Hamza Géza budapesti törvényszéki jegyző bírónak a Szekszárdi Törvényszékhez, Ábrahám István nagyszebeni törvényszéki jegyző albírónak az Újegyházi Járásbírósághoz, Kuszli Béla újvidéki törvényszéki aljegyző albírónak a Józseffalvi Járásbírósághoz, Rákossy Jenő rimaszombati törvényszéki jegyző albírónak a Rozsnyói Járásbírósághoz, Dr. Rose Gyula ungvári járásbírósági albíró albírónak a Váci Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására dr. Világ Károly nagybányai bányaorvos részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Póka Máté kiskoszmáni községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés a szegedi rakpart javítási munkáiról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Weisz Tádé zalatnai bányakapitány részére a főbányatanácsosi és Reitzner Károly főbányabiztos részére a bányatanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a Budapesten felállítandó iparbanknak adandó kedvezményekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a hazai iparnak adandó kedvezményekről (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 12. 1889, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1889-12-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57278"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Löw Károly brünni posztógyáros cég gyáralapítására vonatkozó tárgyalásokról felvett jegyzőkönyv bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 12. 1889, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1889-12-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58522"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1890. évi horvát-szlavón beligazgatási költségvetésről, a horvát-szlavón országokban adandó regale kártalanításokról, a horvát-szlavón csendőrség nyugdíjazásáról, a közigazgatási bizottságokra vonatkozó törvényes határozatok megváltoztatásáról, valamint a sajtóbíróságokról szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat címadományozásokra horvát alkalmazottak részére: Mihalic Miksa országos kormányi osztálytanácsos részére a legfelsőbb elismerés, valamint Tomics Jenő országos kormányi titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Általános Hitelbank gép- és hajógyár alapítása Újpesten (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Varasd-Golubovec helyiérdekű vasút építésénél felmerült akadályok elhárítására vonatkozó intézkedésekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az ipari és kereskedelmi védjegyekről szóló, Görögországgal kötendő egyezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dalmáci és a Quarneró-szigetek gabonaszükséglete vámmentes behozatalának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A kereskedelmi és iparkamarák számának, székhelyeinek és kerületeinek újabb beosztásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Osztrák Kormány észrevétele a Magyar Fegyvergyárnak biztosított kedvezmények ellenében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Osztrák Cs. és Kir. Vasúti Főfelügyelőség észrevétele a Kassa-Oderberg Vasútnak kiadott utasítás tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Steindl Imre kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kochmeister Frigyes, a Budapesti Kereskedelmi- és Iparkamara elnöke kinevezésére az Adria Magyar Tengerhajózási Rt választott bírósága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1890. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemesség adományozására \"\"petőfalvi\"\" előnévvel Dr. Pleininger Ferenc miniszteri titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Állami Számvevőszék átirata a miniszterek illetményeinek utalványozási időpontjáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Nagyszőllősi Járásbíróság és Ugocsa Vármegye Tiszáninneni Főszolgabírósága között Kopcsa Anna becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Lacháza Községi Bírósága és a Ráckevei Járásbíróság között Seregély Ferencné tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Törvényszék és Járásbíróság között Drenkovics Ferenc és Percsics Péter marhalevél hamisítási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Karánsebesi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Csinka Vica Popony Toma elleni testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Ceglédi Járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun Vármegye Alispánja között a Holló Pál elleni bűnügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat bírósági kinevezésekre: Jeney Károly halmi járásbírósági albíró bírónak az Erzsébetvárosi Törvényszékhez, Miess Gusztáv szászrégeni járásbírósági albíró albírónak a Lugosi Járásbírósághoz, Dr. Simon Ákos világosi járásbírósági albíró albírónak az Aradi Járásbírósághoz, Orosz Pál aranyosmaróti törvényszéki jegyző albírónak az Újbányai Járásbírósághoz, Mattyasovszky Mór rózsahegyi törvényszéki aljegyző albírónak a Tesztenai Járásbírósághoz, Ilniczky Mihály beregszászi törvényszéki aljegyző albírónak a Munkácsi Járásbírósághoz, Vásárhelyi Dániel sztropkói ügyvéd albírónak a Szvidniki Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat buziási Eisenstadter Ignác és Tedeschi János temesvári törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Nyugdíj engedélyezése Lovich Kálmán zombori törvényszéki telekkönyvvezető részére, valamint nevelési járulék meghagyása Zareczky Jenő törvényszéki alelnök árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az Osztrák-Magyar Monarchia csapatai által megszállva tartott Adakaleh dunai szigeten a hatalom gyakorlásának módozatai (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Pénzügyminisztérium és Földművelésügyi Minisztérium új ügybeosztása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Törvényjavaslat állami elemi és polgári iskolák építésére felvehető újabb előlegről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Mátyás király halálának 400 éves évfordulójára rendezendő kiállítás támogatásának elutasításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Dessewffy Sándor kassai kanonok csanádi püspökké, valamint Steiner Fülöp nagyváradi kanonok székesfehérvári püspökké történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban: Apt Kamill osztálytanácsos részére miniszteri tanácsosi, Szalay Imre és Klamarik János osztálytanácsosok részére miniszteri tanácsosi, Kuliszéky Dezső miniszteri fogalmazó részére miniszteri titkári, Kacskovics Mihály segédfogalmazó részére miniszteri fogalmazói, Dr. Fináczy Ernő minisztériumi gimnáziumi tanár részére gimnáziumi igazgatói és Szuppan Vilmos minisztériumi tanítóképezdei tanár részére tanítóképezdei igazgatói cím adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kitüntetések adományozására: Szarvas Gábor, a Magyar Tudományos Akadémia rendes tagja részére a királyi tanácsosi cím, Dr. Kohut Adolf író és Bogsa Simon görög-keleti lelkész és Jeszenszky Károly evangélikus lelkész részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés, Braunhoffer Ferenc római katolikus kántor és Szőllőssy István református tanító részére pedig az Arany Érdemkereszt adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Helvig Nándor bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím, valamit dr. Kosztka Antal jogügyi tanácsos részére a jogügyi főtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Gombossy János kincstári jogügyi aligazgató részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés, valamint Podhradszky László pénzügyi titkár és Magdich György pénzügyőri főbiztos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A pénzügyminiszter jelentése a Naszód-vidéki ügyben folytatott tárgyalásokról a Kemény családdal és a helyi községekkel (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 12. 1889, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1889-12-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57279"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Finck János soproni polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bőr megrendelése kisiparosoktól a honvédség részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Matlekovics Sándor ellen folyó fegyelmi vizsgálat felfüggesztése a Kókán-féle bűnügy első bírósági ítéletének meghozataláig (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A bolgár kölcsön tőzsdei jegyzésének engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A máramarosi keskenyvágányú sóbányavasutak átalakításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Enyedy Lukács volt országgyűlési képviselő kinevezésére a Pénzügyminisztérium pénzügyi számvevői osztályainak élére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Országos Statisztikai Tanács új szervezeti szabályzatának felterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Törökországgal kötendő kereskedelmi szerződés tervezete (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a Birodalmi Tanácsban képviselt királyságokban és országokban hitelesített hordóknak a Magyar Korona országaiban történő forgalomba helyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közös külügyminiszter válasza a császári ház minisztere cím kérdésében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A képviselőválasztási igazolási eljárásról szóló törvényjavaslat főbb elvei (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1889, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1889-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58523"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Bécsi Nemzetközi Mezőgazdasági és Erdészeti Kiállítás költségeire engedélyezett állami segély összegének felemeléséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A lóversenydíjak agiójának figyelembevétele a költségvetés meghatározásánál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: Dobosffy Alajos békésgyulai törvényszéki bíró bírónak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Fornszek Béla Nagyvárad vidéki járásbírósági albíró bírónak a Nagybecskereki Törvényszékhez, Barbur László lévai járásbírósági albíró bírónak a Kalocsai Törvényszékhez, dr. Schulek Kálmán újvidéki királyi alügyész bírónak a Pancsovai Törvényszékhez, Vekerdy Máté kisvárdai járásbírósági albíró járásbírónak a Tiszalöki Kir. Járásbírósághoz, Strausz Lajos tapolcai járásbírósági albíró albírónak a Zalaegerszegi Járásbírósághoz, Dobsa Géza lévai járásbírósági albíró albírónak a Tornaaljai Járásbírósághoz, Kolozs Jenő csepregi járásbírósági albíró albírónak a Soproni Járásbírósághoz, Boday Aurél egri törvényszéki jegyző albírónak az Egri Járásbírósághoz, dr. Forgách Béla temesvári törvényszéki jegyző albírónak a Módosi Járásbírósághoz, Zehery Lajos szegedi törvényszéki jegyző albírónak a Szentesi Járásbírósághoz, Nádasdy Aladár zalaegerszegi törvényszéki jegyző albírónak a Tapolcai Járásbírósághoz, dr. Wiplinger Ödön kaposvári törvényszéki jegyző albírónak a Csurgói Járásbírósághoz, dr. Pap Sándor nagyváradi törvényszéki jegyző albírónak a Királyhelmeci Járásbírósághoz, Juhász Jenő zombori törvényszéki jegyző albírónak a Hódsági Járásbírósághoz, Majovszky István pécsi törvényszéki jegyző albírónak a Sásdi Járásbírósághoz, Berente Antal gödöllői járásbírósági aljegyző albírónak a Szeghalmi Járásbírósághoz, Jánossy Ferenc ottani járásbírósági aljegyző albírónak az Orsovai Járásbírósághoz, Bisze Alajos ottani járásbírósági aljegyző albírónak a Nagyszebeni Járásbírósághoz, Frankó István szepsi járásbírósági aljegyző albírónak a Lévai Járásbírósághoz, dr. Péch Imre Pest vidéki törvényszéki aljegyző albírónak a Ceglédi Járásbírósághoz, Rajkovich Miklós bártfai járásbírósági aljegyző albírónak a Késmárki Járásbírósághoz, Keczer László kassai és Nemes Menyhért beregszászi törvényszéki aljegyző albírónak az Ungvári Járásbírósághoz, dr. Baloghy György nagybereznai járásbírósági albíró alügyésznek a Miskolci Kir. Ügyészséghez, dr. Argay Béla győri törvényszéki jegyző alügyésznek a Pécsi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tomassich Miklós miniszteri titkárrá történő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása New Orleans-ban megjelenő L'Italo Americano című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kovács András községi bíró részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti nagykörúti kölcsönalap 1890. évi költségelőirányzatának jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A hazai iparnak állami kedvezményekben történő részesítéséről szóló törvényjavaslat módosításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A török kereskedelmi szerződés előkészítéséhez kapcsolódó vám- és kereskedelmi konferencia eredményei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kitüntetések adományozására vasúti állomásfőnökök részére: harkai Schiller Károly cs. és kir. kamarás és főfelügyelő részére a III. osztáyú Vaskorona Rend kitüntetés, Himmel Rezső felügyelő és Benel Arthur honvédőrnagy, ellenőr és predeáli állomásfőnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Lachnit János ellenőr, budapesti állomásfőnök, Helbling Ferenc főellenőr, szabadkai állomásfőnök, Bezerédy Ödön főellenőr, győri állomásfőnök, Tempusz Henrik ellenőr, brucki állomásfőnök, lovag Scarpa Henrik ellenőr hatvani állomásfőnök és Wanka György főellenőr, kassai állomásfőnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Füredi Izidor hivatalnok, szolnoki állomásfőnök és Nagy Ignác hivatalnok, károlyvárosi állomásfőnök részére az Arany Érdemkereszt, Mössmer Ferenc az Osztrák-Magyar Államvasút Társaság felügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének valamint Förstner Károly államvasúti díjnok részére emberélet megmentésért az Ezüst Érdemkereszt adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés az Orsovai Járásbíróság és a Moldovai Szolgabíróság között Bobojeszku György és társai lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Szászrégeni Járásbíróság és Maros-Torda Vármegye közigazgatási bizottsága között Máthé Juonlui Oniszie erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Marosvásárhelyi Törvényszék és Beszterce-Naszód Vármegye közigazgatási bizottsága között Turbát János és társai hatóság elleni erőszak és erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Teregovai Járásbíróság és Krassó-Szörény Vármegye közigazgatási bizottsága között Teteszku Joszim erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 1. 1890, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1890-01-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57280"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat grófi rang és méltóság adományozására Majláth Sarolta, néhai Majláth György volt országbíró leánya, a királyné udvarhölgye részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1890, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1890-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57281"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre a M. Kir. Államvasutaknál: Banovits Kajetán főfelügyelő a Gépészeti Főosztály igazgatójává, Robitsek Sándor főfelügyelő az Építészeti Főosztály igazgatójává; javaslat Berényi József és Horváth Lajos államvasúti felügyelők részére az igazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állampolgárságról szóló törvény módosítandó szakaszainak (köztük a Kossuth Lajos helyzetére vonatkozó 31. §-é) részletes tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat főispáni kinevezésekre: Bornemissza Károly Szolnok-Doboka vármegye, valamint Kállay Zoltán Heves vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Visy Imre hírlapíró özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nyugdíj felemelésére Hajós János nyugalmazott miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség adományozására \"\"borostyánkői\"\" előnévvel Egan Ede országos tejgazdasági felügyelő és Egan Lajos fiumei tengerészeti hatósági mérnök részére; javaslat az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Dobossy Lajosné részére közjótékonyságért, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Morócz József zalaegerszegi tűzoltó részére emberélet megmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A magyarországi és erdélyi földtehermentesítési igazgatóságok egyesítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szikszay János miniszteri titkár osztálytanácsossá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A regáléjövedelem ellenőrzéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A regáléváltsági kötvények értékesítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pénzügyminiszteri jelentés a Naszódi-ügyben kötött peregyezségről és a szomolnoki kénkovand bánya az eladandó állambirtokok jegyzékébe történő felvételéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Hölbling Antal miniszteri tanácsosi cím- és jelleggel felruházott miniszterelnökségi osztálytanácsos részére 40 évet meghaladó szolgálatért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Barkassy Géza miniszteri titkár osztálytanácsossá és dr. Romy Béla miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére a Miniszterelnökségen (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 2. 1890, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1890-02-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58524"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A néhai gróf Andrássy Gyulának adandó végtisztelettel kapcsolatos teendőkről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 2. 1890, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1890-02-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57282"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón földtehermentesítési alap feleslegeinek elszámolásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honvédségi tábornokoknak magasabb kiképzés céljából a közös hadseregbe történő áthelyezéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honvédelmi miniszter véleménye a hadsereg céljaira szolgáló épületek közös költségen történő építésének lehetőségéről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Országház építése érdekében megszerzendő kincstári katonai raktárak megváltásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A berlini munkásügyi értekezleten történő részvételről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gabonaneműek vámmentes behozataláról Oroszországból Galíciába (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A M. Kir. Államvasutak hajótelepének szaporításáról és az ezzel kapcsolatos intézkedésekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kereszteléseknél előforduló visszaélések megszüntetése érdekében kibocsátandó rendelet szövegének bemutatása és javítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A megszűnt fejértemplomi ezrediskola építettetésére tett községi pénzadományok visszakövetelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Boncz Ödön miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre. Marceglia Antal és Steer Ferenc budapesti királyi Iítélőtáblai bírák, valamint dr. Székely Ferenc budapesti királyi főügyészi helyettes bírák a Királyi Kúriához; Kiss Gábor győri, Kovács Antal sátoraljaújhelyi és Pilch Antal pécsi királyi törvényszéki bírák bíráknak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Witt László kalocsai járásbírósági albíró bírónak a Nagybecskereki Törvényszékhez, dr. Madzsar Károly aradi királyi alügyész bírónak a Temesvári Törvényszékhez, Plank Gyula ottani kiráyli alügyész bírónak a Besztercebányai Törvényszékhez, Balog Samu berettyóújfalui járásbírósági albíró bírónak a Békésgyulai Törvényszékhez, Radványi Antal ottani járásbírósági albíró bírónak a Kassai Törvényszékhez, Dömök Jenő abádszalóki járásbíró áthelyezés útján bírónak a Szolnoki Törvényszékhez, dr. Pescha Miklós fehértemplomi kiráyli alügyész bírónak a Fehértemplomi Törvényszékhez, Sohár Béla ottani járásbírósági albíró bírónak a Székesfehérvári Törvényszékhez, Szalay Tamás beregszászi királyi alügyész járásbírónak a Mezőkászonyi Járásbírósághoz, Hettlényi Lajos pozsonyi törvényszéki jegyző albírónak a Galántai Járásbírósághoz, Kiss Bertalan nagykikindai törvényszéki jegyző albírónak a Törökkanizsai Járásbírósághoz, dr. Dobi Imre pécsi törvényszéki jegyző albírónak a Mohácsi Járásbírósághoz, Szokal János ottani járásbírósági aljegyző albírónak a Szászrégeni Járásbírósághoz, dr. Fekete Gyula fogarasi járásbírósági albíró királyi alügyésznek a Dési Ügyészséghez, Wiener Sándor nagykanizsai törvényszéki jegyző királyi alügyésznek a Beregszászi Ügyészséghez, Józsa István miskolci törvényszéki jegyző királyi alügyésznek a Sátoraljaújhelyi Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására Ráth György királyi táblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Németországgal a hullaszállító levelekről kötendő egyezményről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1890, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1890-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57283"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Széchényi Gyula főajtónállómester részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre járásbíróságokhoz: dr. Voith Gerő csákigorbói járásbírósági albíró bírónak a Székelyudvarhelyi Járásbírósághoz, dr. Rieger Aladár medgyesi járásbírósági albíró járásbírónak a Vajdahunyadi Járásbírósághoz, dr. Kardos Kálmán szekszárdi járásbírósági albíró királyi alügyésznek a Szekszárdi Ügyészséghez, dr. Wesztermayer Vidor lippai járásbírósági aljegyző albírónak a Világosi Járásbírósághoz, Szeghő Kálmán miskolci törvényszéki jegyző albírónak a Mezőcsáti Járásbírósághoz, dr. Zilah Benő szegedi járásbírósági aljegyző albírónak a Dunavecsei Járásbírósághoz, Szongott Vilmos besztercei járásbírósági aljegyző albírónak a Nagyilondai Járásbírósághoz, dr. Gyurkovich László budapesti törvényszéki aljegyző albírónak a Szekszárdi Járásbírósághoz, dr. Sereghy Mihály szatmárnémeti törvényszéki aljegyző albírónak a Halmi Járásbírósághoz, Bittó József aradi törvényszéki jegyző albírónak a Zentai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Peőcz Elek miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Jassiban megjelenő Calendarul caraghiosulni című nyomtatványtól, a Genovában megjelenő L 89 című hírlaptól és a Nissben megjelenő Stara Srbija című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A balatoni hajózás támogatására adandó segélyről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Horváth János és Waldmann Gyula államvasúti gépgyári főfelügyelők részére az igazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi, illetve esetlegesen a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Simon Béla, a Trencséni Takarékpénztár igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1890, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1890-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58525"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bendl Godofréd mezőhegyesi első osztályú gazdasági intéző részére a felügyelői cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Kelecsényi Mihály laszlovói református lelkész részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Kovách Eduárd szlavóniai birtokos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kitüntetések adományozására iskolaigazgatók és tanítók részére: Liokan János naszódi gimnáziumi igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Neumann Péter újbecsei községi iskolaigazgató, Rieszner József jászberényi ének- és zenetanár és Martin Konrád fővárosi elemi vezértanító részére pedig az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állampolgárságról szóló 1879: L. tc. módosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schrimpf Zsigmond posta- és távírdai tanácsos részére az osztálytanácsosi, valamint Oberhauser Lajos és Braiter Bódog postai- és távírdai titkárok részére a tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei tárházi lift építési költségeinek emelkedése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Herendi Porcelángyár kőedénygyártásra történő átalakításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A központi hatóságok anyagszükségletének egyöntetű beszerzéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fejér Mihály sugatagi bányafelőr árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Alpár Ignác fővárosi műépítész részére a Herkulesfürdő építéséért a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Lulics Ferenc pénzügyőri felvigyázó részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Stoll Adolf nyugalmazott főpénztári ellenőr részére magyar nemesség, Kőszeghy Antal kataszteri felmérési felügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Holndonner Ede vám- és pénzügyőri felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Horvát Ferenc járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére, valamint kegydíj engedélyezésére Thoma Miklós fogházőrmester özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközésa a Máramarosi Szolgabíróság és Járásbíróság között Gibán János és társai erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Törökbecsei Járásbíróság és Szolgabíróság között Roczkovits Tácza rongálási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Szegedi Járásbíróság és Horgas községi bírája között Kátay Nándor és neje tulajdoni igény ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Állami Számvevőszék Ábrányi Kornél és Nikolics Sándor zeneakadémiai tanárok nyugdíjazása ellen emelt észrevétele (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1890, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1890-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57284"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre: Tassy Pál budapesti királyi alügyész ügyésznek a Győri Kir. Ügyészséghez, Agricola Adolfó radnai járásbírósági albíró járásbírónak a Kékesi Járásbírósághoz, Karácson Géza veszprémi törvényszéki jegyző albírónak az Adonyi járásbírósághoz, Szálka Jenő dési törvényszéki jegyző albírónak a Csáki-gorbói Járásbírósághoz, Kapcza József dévai járásbírósági aljegyző albírónak a Szászrégeni Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Kassai Törvényszék és a Szikszói Járásbíróság között Iván János és társai erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bolgár és az egyiptomi kereskedelmi szerződésekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség adományozására Simics Ignác volt eszéki pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj adományozására Budai Rozália, egy sóhivatali ellenőr árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állami zárszámadások szerkesztéséről szóló szabályrendelet tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Ludovika Akadémia növendékhelyei számának felemeléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Maulicher fegyverek a steyeri gyártól történő megrendelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Telekvásárlás a honvédségi főruharaktár építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Csányi József és Beck Ferenc alcsúti önkéntes tűzoltók részére emberélet megmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gönczy Pál címzetes államtitkár nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Süss Ignác újvidéki főrabbi részére a Koronás, esetleg a Korona nélküli Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására, valamint Szabady János lótszentpáli tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A miniszterelnök bejelentése felmentési kérvényéről és a minisztertanács tagjainak egyetértése a kormány lemondásának benyújtásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 3. 1890, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1890-03-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58526"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: gr. Szapáry Gyula kormányának programja [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1890, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1890-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57285"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök javaslata hetenkénti ülésezésre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A húsvéti szünet utáni munkaprogramról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Nikolics Teodór országgyűlési képviselő kinevezésére királyi biztosnak a Görögkeleti Szerb Egyházi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A görögkeleti szerb metropolita-patriarcha választására vonatkozó szabályzatról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj adományozására Szalmai Antal honvéd százados özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hollán Sándor címzetes miniszteri tanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, valamint dr. Kovács Gyula a Miskolci Kereskedelmi Kamara titkárának miniszteri titkárrá történő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Brassó-Háromszék helyiérdekű vasút építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Szigetsókamara-Szlatina közötti keskenyvágányú vasút átalakításáról és a Szigetsókamara-Nagybocskó-Kisbocskó közötti helyiérdekű vasút építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Németországgal kötendő egyezmény a Mittelberg községnek német vámterülethez való csatolásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kereskedelmi szerződések idejének lejárta előtti teendőkről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Pusztaföldvár-Békés helyiérdekű vasút tulajdonjoga (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A budapesti állami távbeszélő-hálózat személyi bérletének részvénytársasági bérletté történő átváltoztatásának feltételei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A védjegyek védelméről kötendő egyezmény Romániával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Paulay Ede akadémiai tanár részére a legfelsőbb elismerés adományozására, valamint dr. Várady Antal akadémiai tanárnak és titkárnak a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására az Országos Zene- és Színművészeti Akadémia fennállásának 25. jubileuma alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Beleznay kertrész eladása és új telek vásárlása az Iparművészeti Múzeum és Iskola célszerű elhelyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Csikszentmártoni Járásbíróság és a Kánonalcsiki Főszolgabíró között Bartis István becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Tiszaháti Főszolgabíróság és a Beregszászi Járásbíróság között ifj. Balázs Mihály becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Győri Királyi Törvényszék és Győr Vármegye Pusztai Járásának Szolgabírósága között Farkas Mihály becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Mohácsi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Stajvics Pál és Feidli Mátyás szerencsejáték által elkövetett kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Nagysomkúti Járásbíróság és Főszolgabíróság között Ficker Málik csalási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Kubini Járásbíróság és Főszolgabíróság között Bellanov Dragolyub tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Dévai Gyula mezőtúri járásbíró járásbírónak a Kunszentmártoni Járásbírósághoz, Zaffiry István tornai járásbírósági albíró albírónak a Lévai Járásbírósághoz, dr. Barthodeiszky Kálmán soproni törvényszéki jegyző albírónak a Csepregi Járásbírósághoz, dr. Dicsőfi Sándor debreceni törvényszéki jegyző albírónak a Nagyváradi Járásbírósághoz, Porubszky Lajos pozsonyi törvényszéki aljegyző albírónak a Tornai Járásbírósághoz, Pál Lajos homonnai járásbírósági aljegyző albírónak a Nagybereznai Járásbírósághoz, Scholmáschi Adolf fehértemplomi törvényszéki aljegyző albírónak az Oravicabányai Járásbírósághoz, Killyén Károly besztercei törvényszéki aljegyző albírónak az Abrudbányai Járásbírósághoz, dr. Orosdy Lajos tapolcsányi járásbírósági albíró alügyésznek az Újvidéki Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Gina Mihály telekkönyvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hadügyi póthitel kérése a nyerstermények árának emelkedése okán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj adományozására Schultz Dezső pénzügyőri biztos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kinevezésekre a Pénzügyminisztériumban és külső hatóságainál: Kupecz Ödön miniszteri osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, Toepke Alfréd osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Kovács Gyula és Márffy Albin miniszteri titkárok, valamint Szitányi Ödön, báró Amelin Viktor és Schmidt József miniszteri titkárok osztálytanácsosokká, Yubkovics miniszteri titkár osztálytanácsossá, Jankovics János osztálytanácsos fővárosi adófelügyelőnek felruházása a miniszteri tanácsosi címmel, Gombossy János igazgatóhelyettes kinevezése a kincstári jogügyek igazgatójává, Angyal József pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezése igazgatóhelyettessé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Molnár Károly a kincstári jogügyek igazgatója részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés, Kosztka Antal kincstári jogügyi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje és Mike György nyugalmazott irodavezető részére az Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat osztálytanácsosok és miniszteri titkárok kinevezésére a Földművelési Minisztériumban: Rapaics Radó osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, Dékány Mihály és Dobokay Lajos miniszteri titkárok osztálytanácsosokká, Malcomes Jeromos báró kataszteri helyszínelési felügyelő, valamint Szinnyei Merse József, Szili Zsigmond, Szitányi Géza és Tervey Imre miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká, Kazy József, gr. Szapáry Péter, Harsányi Imre és Rakovszky György miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká, Roth Loránd miniszteri segédfogalmazó miniszteri fogalmazóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a Szabácson megjelenő Bosna és a Nápolyban megjelenő Trieste című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nemesség adományozására Sója Gyula magyar királyi testőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A következő minisztertanács napirendi pontjainak megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1890, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1890-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57286"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A királyi táblák decentralizációjára vonatkozó törvényjavaslat alapelvei és az új szervezet költségvetésének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kisdedóvásról szóló törvényjavaslat tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerb-román kereskedelmi szerződés hatásai az ország kereskedelmére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kovács Béla budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró bírónak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Szöcs Ákos marosvásárhelyi törvényszéki bíró bírónak a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Oroszi Gyula losonci járásbírósági albíró járásbírónak a Zólyomi Járásbírósághoz, Zsindely Ferenc nyíregyházi törvényszéki jegyző albírónak a Kisvárdai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A polgári jogügyekben hozott és jogerőre emelkedett ítéleteknek kölcsönös végrehajtásáról szóló, Svájccal kötendő államszerződés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állami tisztviselők nyugdíjazásáról szóló 1885: XI. tc. nevelési járulék fizetését szabályozó 39. §-ának értelmezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szepessy István számtanácsos kinevezésére aligazgatói állásra a Vallás és Közoktatási Minisztérium számvevőségéhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Sümeg-Tapolca helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj adományozására Kerndler Ede sebész özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A regálé kártérítések bejelentési határidejének meghosszabbítását tárgyaló horvát törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A következő minisztertanács napirendjének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1890, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1890-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58527"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a görög nyelv kötelező középiskolai oktatásának megszüntetéséréről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A görögkeleti szerb nemzeti egyházi kongresszusra kiküldött királyi biztos részére készült utasítástervezetről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A május elsejei munkásfelvonulások korlátozásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerb-román kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vámügyi tanács létesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tárgyalások megindítása a Magyar Északkeleti Vasút államosításáról, az Arad-Temesvár vasútvonal zár alá helyezéséről és a Pécs-Barcs vasútvonal üzletjogának megszerzéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A M. Kir. Államvasutak 1889. évi üzleti eredményére vonatkozó jelentés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Maigraber Ágoston kárpótlási kérvényének elutasítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csatáry István, Gruber Béla és Folbet Károly postai- és távírdai felügyelők részére az igazgatósági titkári cím, br. Buscha Alfonz főtiszt részére pedig a felügyelői cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közgazdasági alap felhasználásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Nagyszebeni Takarékpénztár zálogleveleinek az óvadékképes értékpapírok közé történő felvétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a főerdőmesteri cím adományozására Tomcsányi Gyula zsarnócai kincstári erdőmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Henter Gábor hosszúfalusi szolgabíró részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Mihaljevics Jácint krapinai főszolgabíró részére, valamint nemesség adományozására Sladovics Máté földbirtokos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kinevezésekre: Szántó Mihály miniszteri titkár valóságos osztálytanácsossá az Igazságügyi Minisztériumban, dr. Vavrik Béla marosvásárhelyi királyi táblai tanácselnök tanácselnöknek a Budapesti Kir. Táblához, dr. Vasdényei Géza királyi kúriai segédtanács jegyző elnöknek a Szabadkai Törvényszékhez, Roskovics János tokaji járásbíró áthelyezés útján járásbírónak a Nagymihályi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Szatmárnémeti Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Hrabovszky Endre becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Nagykárolyi Járásbíróság és Szolgabíróság között Rajtik János legeltetési kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A telekkönyvi hivatalnokok szolgálati idejének beszámításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A következő minisztertanács ülésének napirendje",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1890, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1890-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57287"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Függetlenségi Párt honossági ügyben tett indítványa tárgyalásának elhalasztása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Május 1-je rend szerinti megünnepléséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a kereskedelmi kapcsolatoknak a török kereskedelmi szerződésben érintett országokkal történő ideiglenes szabályozásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az ipari munka vasárnapi szüneteléséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Bulgáriával kötendő kereskedelmi szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Egyiptommal kötendő kereskedelmi szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1891-ben lejáró kereskedelmi szerződések megújításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat gr. Batthyány Tivadar miniszteri titkár kinevezésére tengeri hajózási főfelügyelővé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Domokos Sándor posta- és távírdai hivatalszolga nyugdíjának felemelésére, Sforzina Máté nyugalmazott kalauzfőnök részére nyugdíj, valamint Zachar Pálné ideiglenes posta- és távírda kezelőnő részére végkielégítés fizetésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A regálé kártalanítások bejelentési határidejének meghosszabbításáról, az 1887-ben közösügyi költségekre kiszolgáltatott összeg elszámolásáról, az 1888-89. évi vámjövedelmek visszamaradása miatt előállott közösügyi hiány fedezéséről, valamint a delegációk által rendkívüli katonai óvintézkedésekre megszavazott összeg Magyarországra eső részének fedezéséről szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A vasúti- és távírdaezred számára szükséges laktanya térítési biztosításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezése Zlamal Vilmos egyetemi tanár árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Cselka Nándor pozsonyi kanonok, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Länger Károly miniszteri segédhivatali igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Jelentés a Beleznay-kert féle telekre vonatkozó csereegyezményről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj adományozására Funk Adél és Mária nevű csendőrárvák részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szilágyi Béla sátoraljaújhelyi járásbírósági albíró járásbírónak a Nyírbátori Járásbírósághoz, Cserba Ferenc bajai járásbírósági albíró járásbírónak a Hódmezővásárhelyi Járásbírósághoz, Király Géza szolnoki járásbírósági albíró járásbírónak az Abádszalóki Járásbírósághoz, Dercsényi Aladár felsővissói járásbírósági albíró járásbírónak a Tasnádi Járásbírósághoz, dr. Daniel István brassói törvényszéki jegyző albírónak a Fogarasi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A következő minisztertanácsi ülés napirendje (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1890, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1890-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57288"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1891. évi közösügyi költségvetés ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés harmadik ülésszakának berekesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Határozati javaslat előkészítése a gróf Andrássy Gyula emlékére állítandó emlékmű felállítását felügyelő bizottság életre hívásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az első folyamodású bíróságok számának és székhelyeinek megállapításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Szirányi György ottani aljárásbíró kinevezésére járásbírónak a az Érsekújvári Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lencsó Péter segédtelekkönyv vezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat honvédelmi póthitel felvételéről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj adományozására Birsi József és Posta Ferenc honvédalezredesek özvegyei, valamint nevelési pótlék engedélyezésére Zsibrik Antal honvédezredes özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Bazini Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Pálfi Samu és Arany János hatóság ellen elkövetett erőszak ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Besztercebányai Járásbíróság és Szolgabíróság között Kmety Védő tilos halászati ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az al-dunai szabályozási munkák költségeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj adományozására Mayer János posta- és távírdai segédtiszt özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj adományozására Matkovics György adótiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A szolgálati szabályzat a tényleges katonai szolgálatra behívott állami hivatalnokok mozgósításáról szóló pontjainak módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat sószállítási egyezmény megkötésére Szerbiával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat pénzügyminisztériumi kinevezésekre: Schreiber Viktor pénzügyőrségi felügyelő főfelügyelővé, Gränczenstein Géza pénzügyi titkár, Adamovics Vilmos és Kallner Ede miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká, Benedikty Béla miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Nagy Pál nyugalmazott rendőrségi hivatalnok nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 4. 1890, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1890-04-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58528"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az 1891. évi közösügyi költségvetést tárgyaló közös miniszteri értekezletről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A beszállásolási törvény módosításának szükségességéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Póttartalékosok behívásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Telekvásárlás a honvéd lovassági laktanya kibővítésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Szász Róbert és Puky József miniszteri titkárok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti kocsik kölcsönzése a bolgár kormány számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a párizsi nemzetközi bizottság által megküldött méter mértékre vonatkozó prototípusok használatáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a Győr-Sopron-Ebenfurti vasút pénzügyeinek rendezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a Pozsony-Soproni helyiérdekű vasút építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az egyetemi tandíj fizetési szabályainak módosítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Román igény a román liturgiai nyelv behozatalára a budapesti görög-macedón-román hitközségben (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szopkó Róbert kassai törvényszéki jegyző albírónak a Kassai Járásbírósághoz, Geleta Géza kecskeméti törvényszéki jegyző albírónak a Kalocsai Járásbírósághoz, Jakó Gyula belényesi járásbírósági aljegyző albírónak a Berettyóújfalui Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj adományozására Oláh Mátyás törvényszéki tanácsos és Suhaj Imre kúriai bíró árvája részére; Javaslat Istvánffy József telekkönyvezető és Glasz Mihály járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat a budapesti büntető járásbíróságok egyesítéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Lázár Elek igazságügy-miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Szerbiába történő sószállításra vonatkozó versenytárgyalásokra ajánlandó árakról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az 1891. évi költségvetési előirányzatok megküldésének határidejéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A bírói hivatalnokok személyes viszonyairól és illetményeiről, valamint a birtokháborításokról szóló, a horvát-szlavón tartományi gyűlés által elfogadott törvényjavaslatok felterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1890, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1890-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57289"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az 1891. évi közösügyi költségvetési tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlési aktuális munkaprogramról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Párizsi Nemzetközi Távírdakongresszus eredményéről készítendő okmány aláírási módjáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat előkészítése a Nagymargitta-Versec helyiérdekű vasút építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat előkészítése Az állami italmérési jövedékről szóló 1888:XXXV. tc. kiegészítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Blaha Antal kataszteri mérnök és Brannik pénztári ellenőr árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre: Fekete Gábor ottani királyi táblabíró tanácselnöknek a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Bán Ferenc tordai járásbírósági albíró bírónak a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez, Kukorelly Károly tatai járásbírósági albíró járásbírónak a Nagyigmándi Járásbírósághoz, Drsics Sándor szegedi járásbírósági albíró járásbírónak a Makói Járásbírósághoz, Göldner Károly marosvásárhelyi törvényszéki jegyző albírónak az Óradnai Járásbírósághoz, Mráz János nyíregyházi törvényszéki jegyző albírónak a Kisvárdai Járásbírósághoz, Achim Zsigmond békésgyulai törvényszéki jegyző albírónak a Békési Járásbírósághoz, dr. Zaáry József szekszárdi törvényszéki jegyző albírónak a Székesfehérvári Járásbírósághoz, Kovacsics Ágoston erzsébetvárosi törvényszéki jegyző albírónak a Medgyesi Járásbírósághoz, dr. Perjessy Mihály vingai járásbírósági albíró alügyésznek a Fehértemplomi Ügyészséghez, dr. Gaál Tibor igazságügy-miniszteri segédfogalmazó alügyésznek az Egri Ügyészséghez, dr. Várady Gábor kecskeméti alügyész alügyésznek a Budapesti Ügyészséghez, dr. Kemény Gyula máramarosszigeti törvényszéki jegyző alügyésznek a Besztercebányai Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jelentés az egyetemi tandíj reformjának előkészítéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Maurer Mihály országgyűlési képviselő kinevezésére Brassó vármegye főispánjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Párizsban megjelenő L' Europe, a Rómában megjelenő La Natione Italiana és a Reggio d'Emiliában megjelenő La Giustizia difesa deglisfruttati c. lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Sinkovics Imre Földművelésügyi minisztériumi ajtónálló részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1890, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1890-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58529"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Soltész Nagy Kálmán miskolci polgármester részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A M. Kir. Államvasutak hajóállományának növeléséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Arad-Temesvári vasút zár alá vételéről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a Magyar Északkeleti Vasút államosításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat előkészítése az Esztergom-Almásfüzitő helyiérdekű vasút megépítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Ipolyság-Balassagyarmat helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A zsilvölgyi Petrozsén-Lupény helyiérdekű vasút építésének előkészítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az osztrák népszámlálási utasítás kibocsájtásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Titkári állás létrehozásáról a Statisztikai Hivatalban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bosznia és Hercegovina 1891. évi beligazgatási költségvetésének ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A királyi bíróságok előtt felmerült bűnügyi költségek behajtásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Matlekovics Sándor államtitkár ügyében kiküldött fegyelmi bizottság kiegészítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Telivér ménló vásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szalavszky Gyula Nyitra megyei főispán kinevezésére a belügyminiszteri államtitkári állásra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség adományozására Burgstaller Ferenc zágrábi királyi hétszemélynök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A büntető ítéletek és büntetések következményeiről szóló horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslat felterjesztése szentesítésre (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 5. 1890, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1890-05-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57290"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bartal Antal a Budapesti Tanárképző Főgimnázium igazgatója részére a királyi tanácsosi cím, valamint Kovács Péter nemzeti múzeumi kapus részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés az egyetemi tandíj reformjának állásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat magyar kereskedelmi társaság alapítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kricsfalusy Vilmos országgyűlési képviselő kinevezésére miniszteri tanácsossá a Kereskedelmi Minisztériumba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dereánó István máramarosszigeti kincstári ügyész részére a jogügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nyugdíj engedélyezése Pavicsics Jakab pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gelich Richard nyugalmazott tábornok grófi rang elismerésére vonatkozó kérelmének elutasítása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nikolics Fedor a szerb egyházi kongresszuson részt vett királyi biztos részére a Legfelsőbb Elismerés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A miniszteri hatáskörre vonatkozó határozatok újbóli megküldése a minisztereknek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fink András marosvásárhelyi királyi táblai bíró kinevezésére bírónak a Budapesti Kir. Kúriához (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1890, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1890-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57291"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj adományozására Németi Kálmán címzetes honvédőrnagy özvegye, illetve Laczkovich Alajos honvéd alhadbiztos árvája részére; Javaslat nyugdíj megállapítására Ujhegyi Béla csendőrőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A M. Kir. Államvasutak Gépgyárában előfordult munkásmozgalmi megmozdulások megfékezésére hozott intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kölcsön felvétele a Herendi Porcelángyár fenntartására és kőedény gyártásra való átállítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tárgyalások a városligeti kiállítási iparcsarnok fenntartásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Arad-Temesvár vasút államosítása, illetve zár alá vétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Budapest-Esztergom közötti vasúti összeköttetésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Glanzer Gyula bányatiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Németi Gábor győri sóhivatali ellenőr részére a sótárnoki cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat személyi pótlék engedélyezése Szuppan Vilmos tanárképzői címzetes, a Vallás és Közoktatási Minisztériumba berendelt igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az új kórbonctani épület terveinek költségeiről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. Osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Szikszay János miniszteri osztálytanácsos, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Szinok Sándor nagykőrösi tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj adományozására Kallós Károly szatmárnémetii törvényszéki bíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Rákossy Béla, a Váci Fegyház főorvosa részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: Horváth Sándor abaújszántói és dr. Tury Sándor tapolcai járásbírósági albírák bíráknak a Kassai Törvényszékhez, Mezriczky Károly pápai járásbírósági albíró bírónak a Veszprémi Törvényszékhez, Rottler Béla gödöllői járásbírósági albíró bírónak a Debreceni Törvényszékhez, Balogh Ferenc ottani ügyvéd bírónak a Székesfehérvári Törvényszékhez, Zanathy Gábor máramarosszigeti járásbírósági albíró járásbírónak a Mezőtúri Járásbírósághoz, dr. Graf Vilmos nagyszombati járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Budapesti VIII-X. Kerületi Járásbírósághoz, Szabó Géza budapesti törvényszéki jegyző albírónak a Budapesti IV-X. Kerületi Büntető Járásbírósághoz, dr. Fodor Ármin budapesti ügyvéd albírónak a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Fityma Sándor nyitrai törvényszéki jegyző albírónak a Nagytapolcsányi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Királyi Ítélőtábla és Zólyom vármegye alispánja között Zakaliszky János tilos halászási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés az Igazságügyi Minisztérium és a Székesfehérvári Törvényszék között Nádasdy Ferenc hitbizományi ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A szerb-román kereskedelmi szerződés folytán foganatosított intézkedésről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Pauli Richárd operaénekes és zeneakadémiai énektanár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1890. I. negyedében az engedélyezett hiteltől történő eltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Millenium megünneplésének felvetése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1890, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1890-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58530"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A földművelésügyi miniszter javaslatai az állategészségügy javítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ehrenhöfer Aladár miniszteri fogalmazó valóságos miniszteri titkári kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: Jávor Endre aranyosmaróti törvényszéki bíró áthelyezés útján bírónak a Besztercebányai Törvényszékhez, Schuller József nyáradszeredai járásbírósági albíró bírónak a Marosvásárhelyi Törvényszékhez, Legeza István nagymihályi járásbírósági albíró bírónak az Aranyosmaróti Törvényszékhez, Láczay Károly homonnai járásbírósági albíró járásbírónak a Tokaji Járásbírósághoz, Körtvélyfáy József kézdivásárhelyi törvényszéki jegyző albírónak a Nagyajtai Járásbírósághoz, dr. Mittermaier Frigyes soproni törvényszéki jegyző albírónak a Szekszárdi Járásbírósághoz, Novák Károly Pest vidéki járásbírósági aljegyző albírónak a Losonci Járásbírósághoz, Dezső Sándor szécsényi járásbírósági aljegyző albírónak a Nagymihályi Járásbírósághoz, dr. Ligeti Ernő nyírbátori járásbírósági aljegyző albírónak a Nagytapolcsányi Járásbírósághoz, dr. Farkass Gyula aradi kincstári alügyész alügyésznek az Aradi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Chernel Nándor őrségi református egyházi gondnok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Rácz Gerő osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Eisenthal Ferenc kormányi számtanácsos részére a főszámtanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Klima Mihály orsovai kerületi állami állatorvos részére az állategészségügyi felügyelői, Szappinyi Ödön temesvári, Trombitás Ignác kaposvári, Tóth József eperjesi, Mihály Miklós nagybecskereki és Kocourek Ferenc sátoraljaújhelyi kerületi állatorvosok részére pedig az állami főállatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sáskaírtás címen előállott túlkiadásról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kecskeméti szőlőpakolóház építésének költségeiről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bezerédy Viktor országgyűlési képviselő kinevezésére miniszteri tanácsosnak a Belügyminisztériumba (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1890, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1890-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57292"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1895-ben tartandó Nemzetközi Távírdai Kongresszus meghívásáról Budapestre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelmi viszonyoknak ideiglenes szabályozásáról Törökországgal, Egyiptommal és Bulgáriával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mihalovich János osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi, Mokry Ferenc posta- és távírdai titkár részére pedig a posta- és távírda tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Észak-keleti vasút esetleges zár alá helyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Kramer József ottani járásbírósági albíró bírónak a Kaposvári Törvényszékhez, dr. Ladányi Béla egri törvényszéki jegyző alügyésznek a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez, Marinczer Antal veszprémi törvényszéki jegyző albírónak a Veszprémi Járásbírósághoz, Lehóczky Sándor sátoraljaújhelyi törvényszéki aljegyző albírónak a Homonnai Járásbírósághoz, dr. Besenyey Béla budapesti törvényszéki aljegyző albírónak a Sátoraljaújhelyi Járásbírósághoz, Arany Sándor budapesti királyi ítélőtáblai segédfogalmazó, Horváth Ferenc szombathelyi törvényszéki aljegyző, Iváncsik László Pest vidéki törvényszéki aljegyző, Petrovics Valér temesvári temesvári törvényszéki aljegyző és Sipos Soma szarvasi gyakorló ügyvéd székhelyhez nem kötött albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére Babcsák József törvényszéki írnok gyermekei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A román sajtó államellenes izgatásai miatti sajtóügyi büntetőeljárás megindításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Máramarosi Járásbíróság és Szolgabíróság között Gibán János falopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csikács János és Rupp Alajos honvédszázadosok özvegyei részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A gellérthegyi katonai erőd Budapest Főváros Tanácsának rendelkezésére bocsátásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegyelmi nyugdíj és főrendiházi élethossziglani tagság adományozására Ribáry József belügyi tanácsosnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Grosz Lipót részére belügyminiszteri tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mikó Bálint csíkmegyei főispán kiküldésére királyi biztosnak a magyar-román határvizsgálathoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szabó Alajos M. Kir. Helytartótanácsi Segédhivatali igazgatósegéd árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Molnár Péter törökbecsei bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Herzeg Sándor, Baló Mihály és Horváth László kúriai bírók részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1890, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1890-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57293"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A karlócai érsek és görögkeleti szerb metropolita- patriarcha választására vonatkozó szabályzat módosított tervezetének tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Osztrák Kormánnyal egyeztetendő ügyek áttekintése: A katonai beszállásolásról szóló 1879:XXXVI. tc. módosítása, a katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló 1887. XX. tc. módosítása, a szeszadótörvény módosítása, az Osztrák-Magyar Lloyd Társulat ügyének rendezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyiptomi kereskedelmi egyezmény módosításáról szóló új utasítástervezet (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A török kereskedelmi egyezmény módosításáról szóló új utasítástervezet (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kaló Imre szabadkai járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Bajai Járásbírósághoz, Gyenge Mihály máramarosszigeti törvényszéki aljegyző albírónak a Felsővisói Járásbírósághoz, Stajer Gyula bajai járásbírósági aljegyző albírónak a Szabadkai Járásbírósághoz és Lehóczky Sándor sátoraljaújhelyi törvényszéki aljegyző a Homonnai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Katymár és Madaras-puszta a Bajai Járásbíróság felügyelete alá sorolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lévay Ferenc Csongrád vármegyei tanfelügyelő osztálytanácsossá, Morlin Emil miniszteri fogalmazó miniszteri titkárrá, Madács Manó és Axaméthy Lajos miniszteri titkárok osztálytanácsosokká történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Abrudbányai Béla erdőtanácsos kinevezésére a kolozsvári erdőigazgatói állásra, Szabó Adolf erdőfelügyelő kinevezésére a Nagybányai Főerdőhivatalhoz és Prusinszky Károly címzetes erdőfelügyelő és Sághy Kálmán alerdőfelügyelő kinevezésére az Erdőfelügyelőségek üresedésben lévő erdőfelügyelői állásaiba (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 6. 1890, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1890-06-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58531"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tájékoztató az osztrák minisztérium tagjaival tartott tanácskozások eredményéről: a katonai beszállásolási törvény módosításáról, a katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló törvény módosításáról, a szeszadótörvény módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Gróf Andrássy Gyula Emlékbizottság megalakítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Thuróczy Vilmos nyitrai törvényszéki elnök kinevezésére Nyitra vármegye főispánjává, valamint Kürthy Lajos Komárom vármegyei földbirtokos kinevezésére Liptó vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Grűnwald Bernát miniszteri titkár osztálytanácsossá, Gyona Gusztáv és dr. Lőrinczi Ferenc miniszteri fogalmazó miniszteri titkárokká történő kinevezésére a Belügyminisztériumban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Morlin Imre budapesti ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1879. évi Görögkeleti Szerb Egyházi Kongresszushoz kapcsolódó beterjesztésekről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Közoktatási Tanács újjászervezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Iparmúzeum építési tervének elkészítéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztje, illetve lovagkeresztje kitüntetés adományozására Supka Jeromos zirci apát, valamint Komácsy József, a Petőfi Társaság alelnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Magyar Fegyvergyár szállításairól (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A honvédelmi minisztériumi toldaléképület belső felszerelésének költségeiről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Terbócz István miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Nemzetközi Távírdai Kongresszus 1895-ös budapesti megrendezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat a Magyar Északkeleti Vasút államosításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A budapesti főposta és távírda épületének helyreállításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az 1891. évi postakongresszuson teendő indítványokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Puscarin Gyula budapesti I-III. kerületi járásbírósági albíró albírónak a Budapesti I-X. Kerületi Büntető Járásbírósághoz, Emánuel Győző komáromi törvényszéki jegyző albírónak a Tatai Járásbírósághoz, Kiss József aradi törvényszéki jegyző albírónak a Világosi Járásbírósághoz, Weeber Gyula váli járásbírósági aljegyző albírónak a Magyarláposi Járásbírósághoz, dr. Balogh Jenő főügyészi fogalmazó alügyésznek a Budapesti Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Strapecz János besztercebányai fogházőr részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Budapesti Nemzetközi Juhvásár létesítésének költségeiről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A kormány munkaprogramja az őszi ülésszakra (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 6. 1890, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1890-06-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57294"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Honvédsegélyező Egylet alapszabályának a nyugdíjkorhatárról szóló pontjának módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A bosnyák-hercegovinai csapatok Magyarországon történő elhelyezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kormány őszi munkaprogramjával kapcsolatos bejelentések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A különböző közigazgatási ágakhoz tartozó hatóságok kerületi és székhelyi beosztásának felülvizsgálatáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kereskedelemügyi Minisztérium áthelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Arad-Temesvár vasút államosításának előkészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Horvát-Szlavón Földtehermentesítési Alap rendezése céljából kiküldendő regnicolaris bizottság felállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ezüst váltópénz átveretéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sorsjegykölcsön engedélyezéséről a két evangélikus egyház céljaira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Matta Árpád fizetéstelen fogalmazó kinevezésére fogalmazóvá a Pénzügyminisztériumba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Jancsó József pénzügyigazgatósági irodavezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Endlicher János pénzügyminiszteri hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a szomolnoki Kincstári Bánya- és Kohóhivatal megszüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyar Fegyvergyár szállításai (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az erdészeti személyzet állományának rendezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A svájci állategészségügyi egyezmény revíziójáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Póthitel kérés a szegedi rakpart megerősítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Bohus Zsigmond főrendiházi tag részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés, Krepler Fridolin trencsénteplici fürdőigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, valamint Rabár János nagykomjáti görögkatolikus főesperes részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 7. 1890, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1890-07-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58532"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Közoktatási Tanács újjászervezéséről szóló jegyzőkönyvi bejegyzés helyesbítése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ipari és gyári alkalmazottak betegségi segélyezéséről szóló törvényjavaslat előzetes tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Juhhús szállítására alkalmas vasúti kocsik beszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bővítési és helyreállítási munkálatok a Kelenföld-Szőny és a Szolnok-Újszász vasútvonalakon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A M. Kir. Államvasutak fenntartási és üzemkezelési többletköltsége (KM) [hitelesítéskor törölve]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Központi Vasúti Kocsiintézőség összeköttetésének kiépítése a fiókintézőségekkel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lenhossék Adolf főmérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nagygut, Kisgut, Bagospuszta, Krucsajpuszta a Debreceni Járásbíróság és Törvényszék területköréhez történő csatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lassel Ágost kúriai bíró részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Németh János budapesti királyi ítélőtáblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Nádasky Márk, Ernmer Kornél, Ballegh József és Frenreisz István budapesti királyi ítélőtáblai bírák bíráknak a Kir. Kúriához, Babits Mihály szekszárdi és Retel Jenő ipolysági királyi törvényszéki bírák bíráknak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Vén András nagyszebeni királyi törvényszéki bíró bírónak a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Török Miklós nagybányai királyi járásbírósági albíró bírónak a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, Jonás Ferenc dévai királyi járásbírósági albíró bírónak a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez, Pókai Elek szegedi királyi járásbírósági albíró bírónak a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Oláh András budapesti V. kerületi királyi járásbírósági albíró bírónak a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez, Hevesy Kálmán szegedi királyi törvényszéki jegyző albírónak a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Pozsonyi Antal tordai királyi törvényszéki jegyző albírának a Tordai Kir. Járásbírósághoz, dr. Pavlovits Márk temesvári királyi törvényszéki jegyző albírának a Vingai Kir. Járásbírósághoz, dr. Haraszti Emil szolnoki királyi törvényszéki jegyző albírának a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz, Glós Ernő nyitrai királyi törvényszéki jegyző albírának az Érsekújvári Kir. Járásbírósághoz, Kudasz Endre gálszécsi királyi járásbírósági jegyző albírának a Galgóci Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Pap Gyula perlaki és Klestinszky Dezső rétsági királyi járásbírósági albírák kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Jurka János lőcsei királyi törvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Petőcz Gábor ottani királyi járásbíró kinevezésére a Pozsonyi Kir. Törvényszék elnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Kovács József egyetemi tanár kinevezésére az Igazságügyi Orvosi Tanács elnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj adományozására Enyedi László törvényszéki tanácsos árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Mátészalkai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Jakab János becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Brassói Királyi Törvényszék és a Hétfalusi Főszolgabíróság között Vojku Roskuletz és társai jogtalan erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Kubini Királyi Járásbíróság és Szolgabíróság között Sztojnov Stefan súlyos testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Marosvásárhelyi Királyi Ítélőtábla és a Torda-Aranyos Vármegyei II. Fokú Erdei Kihágási Bíróság között Lengyel Dani és társai jogtalan erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Győrszentmártoni Királyi Járásbíróság és a Pusztai Szolgabíróság között Papp Lukács és társai becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Szegedi Királyi Törvényszék és Szeged Város Árvaszéke között Maróthi József hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Dombóvári Szolgabíróság és a Tamási Királyi Járásbíróság között Péntek Józsefné becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Hóman Ottó, Szieber Ede és Dunay Ferenc tankerületi főigazgatók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Czollner László királyi tanácsos pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az építészeti tanácsosi cím adományozására Bollé Hermann részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Ferenc József rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Viktorin Ferenc országos kormányi titkár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Krsnjavi Izidor egyetemi tanár és Suhin Ede címzetes kanonok részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére a Zágrábi Ipariskola vezetésében szerzett érdemeikért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Löwy Dávid vukovári rabbi részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az állatorvostanhallgatók gyakorlati képzésének megszervezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Földművelésügyi Minisztériumban a Statisztikai Hivatal kiköltözése következtében üresen maradó helyiségek értékesítéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség adományozására Crausz István alispán részére \"\"nagykéri\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Telbisz Károly Temesvár polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat kegydíj adományozására Molnár Sámuel járáshivatali írnok özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Gr. Tisza Lajos kinevezése a gr. Andrássy Gyula Emlékbizottság rendes tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (25. ülés) A Minisztertanács augusztusi üléseinek napirendje (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 7. 1890, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1890-07-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57295"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására Gromon Dezső honvédelmi miniszteri államtitkár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Farkas József honvédelmi miniszteri ajtónálló részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Jüngling János honvédelmi miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szentgyörgyi Lajos honvédelmi miniszteri titkár valóságos miniszteri osztálytanácsosi és br. Csollich Géza miniszteri fogalmazó miniszteri titkári kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Andráskay Gyula honvédfőhadnagy árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Tolnay János vasúti forgalmi felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Párizsban tartott távírdai kongresszus Magyarországra kiható lényegesebb határozatainak ismertetése és a további intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az erdélyi vasúti hálózat és az ezzel kapcsolatos román vasúti csatlakozások kiépítése tárgyában tett javaslatok (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hadászati célú vasútvonal kiépítésének lehetősége a gácsországi [Galícia] Stanislau, illetve Kolomea felé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Tárgyalások a Hirsch Leó céggel tükörüveggyár létesítéséről Esztergomban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szerb sertésbehozatal korlátozása következtében felmerült nehézségek elhárítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az al-dunai Vaskapu szabályozási munkálatairól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Személyszállító vasúti kocsik beszerzéséről szóló szerződés foganatosítása két francia céggel szemben (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A M. Kir. Államvasutak gabonaszállító kocsi szükséglete (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Ausztriával kötött bélyeg- és illetékegyezmény kiterjesztése a megszállt tartományokra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezése Rakitievich pénzügyi irodatiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nyugdíj engedélyezése Mara Miklós kataszteri irodatiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Firenzében megjelenő \"\"Fieramosca\"\" és a Lipcsében megjelenő \"\"Freie Glocken\"\" c. lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására Festetich Tasziló és gr. Hunyady Imre cs. és kir. kamarások részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Majthényi László Hont vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Boleman István vihnyei fürdőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Mangin Károly Zala vármegye tisztifőorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nemesség adományozására Stirling Sándor nyugalmazott százados részére \"\"szentgyörgyvári\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 8. 1890, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1890-08-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57296"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1891. évi költségvetés tervezete (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lakóházak építése államvasúti alkalmazottak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Földművelésügyi tárca költségelőirányzata (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 8. 1890, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1890-08-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58533"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Fáy Gusztáv főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lónyay Ignác simontornyai lakos részére a legmagasabb elismerés adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása az Udinében megjelenő \"\"La Stella Friulana\"\" című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Taschó Moys Sándor belügyminiszteri tanácsos kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Béres Lajos postai hivatalszolga nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Storch Gyula vasúti és hajózási főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ehrlich Sámuel a Goldberger Sámuel F. és Fiai kékfestőgyár igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ulbrich Aurél és Melegh Béla I. osztályú mérnökök részére a főmérnöki cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Budapest-Esztergom helyiérdekű vasút építésének előkészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Földművelésügyi Minisztérium 1891. évi költségelőirányzatának megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Besztercei Erdőigazgatóság felállítása és javaslat Leitner Elek erdőfelügyelő igazgatói kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1891. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1891. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 8. 1890, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1890-08-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57297"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Osztrák-Magyar Lloyd Gőzhajózási Vállalattal fennálló közös szerződéses viszony megszüntetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az aligazgatói cím adományozására Kurlánder Ignác meteorológiai intézeti dolgozó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyházi műemlékalap igénybevétele a budapesti Bazilika restaurálásra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj adományozására Ponrácz Sándor címzetes altábornagy özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Zeislinger Mihály törzsőrmester özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására életmentésért Mattasovszky Arnold bányász részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Timka János pénzügyőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jelentés a tisztviselői fizetések szabályozásának előkészítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Budapesti Királyi Ítélőtábla és a Malackai Főszolgabíróság között Leicht Fülöp és Steiner Adolf orgazdasági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Budapesti Királyi Ítélőtábla és Nagyküküllő vármegye alispánja között Dr. Jezerniczky János kártérítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nyugdíj felemelésére Juhász Sándor fogházőr részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj adományozására Petz Adolf törvényszéki bíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíj felemelésére Conteszveller Alajos segéd telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nyugdíj felemelésére Banyák Ignác segéd telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Millenium megünneplésének időpontjáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A közigazgatási reform munkálatairól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 9. 1890, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1890-09-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57298"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Északkeleti Vasút volt igazgatósági épületének helyreállítási költségeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Kordina Zsigmond gépgyári felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közigazgatási reform tárgyalásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Zilah Benő dunavecsei járásbírósági albíró albírónak a Kunhalasi Járásbírósághoz, Breznay Lajos belényesi járásbírósági albíró albírónak a Máramarosszigeti Járásbírósághoz, Hódossy Ernő Pest vidéki törvényszéki aljegyző albírónak a Gödöllői Járásbírósághoz, dr. Miskovics Flóris pétervásári járásbírósági albíró albírónak az Egri Járásbírósághoz, dr. Kalocsay Kálmán szegedi törvényszéki jegyző albírónak az Abaújszántói Járásbírósághoz, Halászy Jenő budapesti törvényszéki jegyző albírónak a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, Dósa Kálmán marosvásárhelyi törvényszéki jegyző albírónak a Nyáradszeredai Járásbírósághoz, Pánghy Ignác pozsonyi törvényszéki jegyző albírónak a Nagyszombati Járásbírósághoz, dr. Winchkler István győri törvényszéki jegyző albírónak a Pápai Járásbírósághoz, Szupits Antal zalaegerszegi törvényszéki jegyző albírónak a Tapolcai Járásbírósághoz, Genger Miklós szombathelyi törvényszéki aljegyző albírónak a Szentgotthárdi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nyugdíj megállapítására Középessy József segéd telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Nápolyban megjelenő \"\"Corviere di Napoli\"\" című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1890, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1890-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58534"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Haupt Albert budapesti büntető járásbírósági albíró bírónak a Kassai Kir. Törvényszékhez, Vilcsek Alfonz alsókubini járásbírósági albíró bírónak a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez, Altdorfer István zólyomi járásbírósági albíró bírónak a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, Mattyasovszky Miklós budapesti járásbírósági albíró bírónak a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Szalacsy Zoltán budapesti járásbírósági albíró bírónak a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Hamar Károly aradi ügyvéd bírónak a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, Varjassy Ferenc miskolci ügyvéd bírónak a Miskolci Kir. Törvényszékhez, Bene Gábor vingai járásbírósági albíró járásbírónak a Lippai Kir. Járásbírósághoz, Sráska György járásbírósági albíró és Zöld Adorján törvényszéki aljegyző bírósági székhelyhez nem kötött királyi albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ambrózi Mihály nyíregyházi királyi alügyész kinevezésére királyi ügyésznek a Miskolci Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tárgyalások Passaralli Pueccer Pietro, comói gyárossal selyemszövőgyár felállításáról Fiuméban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Kállai János államvasúti pályafelügyelő részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Rengei Ernő forgalmi hivatalnok részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 9. 1890, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1890-09-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57299"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tartalékosok visszatartásáról és póttartalékosok behívásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Steyeri Fegyvergyártársulat által a Budapesti Fegyvergyár átvétele után kívánt kedvezményekről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Darabont Ferenc ugrai jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közigazgatási reform tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 9. 1890, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1890-09-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58535"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb sertésbeviteli tilalom enyhítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Petrozsény-Lupény helyiérdekű vasút engedélyokmányainak kiadása Horváth Gyula és Berl D. részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Személyszállító vasúti kocsik francia leszállításáról, illetve továbbiak rendeléséről a Ganz gyártól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közigazgatási reform tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1890, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1890-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57300"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási tilalom megszüntetése a Bukarestben megjelenő Resboine című napilapra vonatkozóan, valamint fenntartása a Resboine vechin című napilapra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az október 1-jén összeülő országgyűlés munkaprogramjáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a bosnyák-hercegovinai katonai csapatoknak Magyarországra vezényléséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Möszmer Ferenc vasúti felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat az írói és művészi tulajdonjogról Olaszországgal kötött szerződésről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Sándor Géza balassagyarmati törvényszéki elnök elnöknek a Nyitrai Törvényszékhez, Horváth József tapolcai járásbíró bírónak a Nyitrai Törvényszékhez, Pálka Kálmán ipolysági törvényszéki aljegyző albírónak a Miavai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Nagy Lajos törvényszéki elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Soproni Járásbíróság és Szolgabíróság között Wildzeis János és társai könnyű testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Vital József pénzügyi tanácsos és pozsonyi pénzügyi igazgató és Hegedüs Ferenc pénzügyminiszteri titkár és kolozsvári pénzügyi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására, továbbá Borovics Károly pénzügyi tanácsos kinevezésére nyíregyházi pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Pénzügyminisztériumban szervezendő új álláshelyekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közigazgatási reformra vonatkozó tárgyalások folytatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 9. 1890, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1890-09-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57301"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a konzuli bíráskodás szabályozásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Legfelsőbb engedély kérése a katonai behívási parancs megtagadására történő felbujtás megbüntetéséről, a horvát-szlavónországi középiskolai tanárok fizetését szabályozó törvény módosításáról, a halászati törvényről, a horvát-szlavónországi fegyintézetek főfelügyeletéről, a földtehermentesítés szabályozása érdekében kiküldendő országos bizottság kirendeléséről szóló horvát törvényjavaslatok előterjesztésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Határozati javaslat előterjesztése földtehermentesítési országos bizottság kiküldéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1889. évi állami zárszámadásokról és az 1890. II. negyedévi hitelelkérésekről szóló jelentés országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Vaskapunál szükséges Duna-szabályozás költségeiről szóló számadások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A munkások betegsegélyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A filoxéra károkra nyújtandó adókedvezményekről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Hajdu Géza szenici járásbírósági albíró járásbírónak a Szakolcai Járásbírósághoz, Dr. Zánkay Aladár szigetvári járásbírósági albíró albírónak a Kaposvári Járásbírósághoz, dr. Holler Kálmán nagyváradi törvényszéki jegyző albírónak a Szegedi Járásbírósághoz, Szappanyos József szatmárnémeti törvényszéki jegyző albírónak a Nagysomkúti Járásbírósághoz, Dr. Dezső Kálmán debreceni járásbírósági aljegyző albírónak a Nagybányai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyar Fegyvergyártársulat feloszlatásának engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat pótnyugdíj engedélyezésére Lovics Károly címzetes honvédőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj adományozására Baksay Károly járási orvos özvegye részére, valamint nyugdíj adományozására Kovács Mihály csendőrőrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Petzy Popovits István újvidéki polgármester részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1890, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1890-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58536"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Szentgyörgyi József Baranya megyei református lelkész és Kurtz Vilmos ferences áldozár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Osztrák-Magyar Lloyd Tengerhajózási Társulat raktárépítésre fordítandó kölcsöne (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közigazgatási reform tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1890, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1890-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57302"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására dr. Jurenák István miniszteri fogalmazói címmel ellátott gyakornok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közigazgatási reform tárgyalásának folytatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1890, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1890-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57303"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát törvényjavaslatok bemutatása a himlő elleni védőoltásról és a tagosításról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Egyiptommal kötött kereskedelmi egyezmény becikkelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Németországgal kötendő kereskedelmi szerződésre vonatkozó előmunkálatokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vámtarifa Iroda felállításáról Brüsszelben (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A M. Kir. Államvasutak igazgatási szervezetére vonatkozó szabályzat kiegészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A konzuli bíráskodásról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj felemelésére Rósa Károly kúriai segédhivatali igazgató árvái részére, valamint Petrischin Pál brassói fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Újpesti kikötői telkek bérbeadása a Magyar Leszámítoló- és Váltóbanknak hajógyár létesítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Werner Ede egri adótárnok részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lipka István vasgyári hengeresztergályos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Zarka Miklós pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére lottóigazgatói kinevezése alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rácz István kinevezésére az Állatgyógyintézet Kórbonctani Tanszéke élére, rendkívüli tanári cím adományozása mellett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Benitzky Ferenc kinevezésére Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Lengyel Zachar kapnikbányai községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj adományozására Wermer Sámuel hivatali segéd árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A közigazgatási reform tárgyalásának folytatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1890, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1890-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58537"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Kiszely Tibor budapesti királyi táblai bíró és Hérics-Tóth János soproni törvényszéki elnök bírónak a Kir. Kúriához, Szabó György egri törvényszéki bíró, dr. Rósa Kálmán szegedi királyi ügyész, Csenkey Géza nyitrai királyi ügyész, Fráter Imre szolnoki törvényszéki bíró és Lányi Bertalan rimaszombati törvényszéki bíró bírónak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Tódorffy Domokos deési törvényszéki bíró bírónak a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Járay Géza ipolysági járásbírósági albíró bírónak a Kecskeméti Törvényszékhez, Radány Péter zombori járásbírósági albíró bírónak a Zombori Törvényszékhez, Jamniczky Sándor budapesti járásbírósági albíró bírónak a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Kirvay Döme temesvári járásbírósági albíró bírónak a Temesvári Törvényszékhez, Nagy János komáromi járásbírósági albíró bírónak a Szabadkai Törvényszékhez, Fövényessy Lajos nagykátai járásbírósági albíró járásbírónak a Nagykátai Járásbírósághoz, Popovics Miklós nagybereznai járásbíró áthelyezés útján járásbírónak az Ungvári Járásbírósághoz, Muraközy Árpád betétszerkesztő albíró albírónak a Gödöllői Járásbírósághoz, Wildt József nagyszebeni törvényszéki jegyző albírónak a Dévai Járásbírósághoz és Baditz István székesfehérvári gyakorló ügyvéd székhelyhez nem kötött albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sertésbehozatali megállapodás a Szerb Kormánnyal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíjak engedélyezésére Terstyánszky Ágoston volt tábornok özvegye, valamint Tasnády György nyugalmazott honvédfőhadnagy özvegye részére. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Márialaky József honvédezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gelich Richard grófi rang iránti kérelmének elutasítása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A közigazgatási reform tárgyalásának folytatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1890, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1890-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57304"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar Államvasút Társaság szerződéses kötelezettségének ügye (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pozsonyi Duna-híd megnyitójára az uralkodó meghívása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bolgár állammal kötött kereskedelmi szerződés (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Kir. Államvasutak új helyi tarifájáról (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Arad városban megtrendezett alföldi és dél-magyarországi gazdasági kiállítás körüli érdemekért javaslat a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására Fábián László Arad megye és város főispánja, Salacz Gyula Arad város polgármestere, királyi tanácsos részére, továbbá javaslat Kristyory János pékmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje,Edvi-Illés László az Aradi Ipartársulat titkára, és Kotsis Lajos építész részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Fegyver- és Lőszergyár biztosítékának lefoglalása (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A miskolci tüzérségi kaszárnya ügye (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Babnics Franciska volt pénzügyi biztos árvája részére és javaslat Schneider Antal pénzügyi biztos nyugdíjának felemelésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Teutsch Károly számvevőségi tanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Zeitler Jakab felső-tömösi fővámszedő részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Marschan Ferenc pancsovai állami birtokigazgató, királyi tanácsos előléptetésére a VII.-ből a VI. fizetési csoportba (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a valóságos titkos tanácsosi cím adományozására Pavel Mihály nagyváradi görög katolikus román püspök részére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kölcsön felvétele a budai Mátyás-templom és a kassai, bártfai templom tatarozására a Műemléki Alapból (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat gr. Szapáry István, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye és Kecskemét volt főispánja részére az I. osztályú Vaskorona Rend, Beniczky Ferenc a Nemzeti Színház és az Operaház főintendánsa részére a Szent István Rend kiskeresztje, Kertész Ferdinánd Vinga város volt polgármester-helyettese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, javaslat Hazslinszky Frigyes az eperjesi evangélikus kollégium rektora részére a hazslini nemesi előnév adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására kereskedelmi ülnökök részére: a Győri Törvényszéknél csanaki Jerffy Antal, a Kaposvári Törvényszéknél Pollak Jakab, az Eperjesi Törvényszéknél Gallotsik Vilmos részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Kiskőrösi Járásbíróság és a főszolgabírói hivatal között a Magyar Kir. Államvasutak vonalán történt szabálytalan legeltetés ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1890, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1890-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58538"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat címadományozásra a Kereskedelmi Minisztériumban: dr. Bernáth Gusztáv és Malobiczky János díjtalan fogalmazógyakornokok, valamint dr. Földváry József joghallgató részére a miniszteri segédfogalmazói cím és jelleg adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Juhhús kivitelével foglalkozó társaságok kedvezményezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a számtanácsosi cím adományozására Reimer Ferenc számvizsgáló, valamint Hostyenszky Adolf bányaigazgatósági számtiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tantiéme (részesedési) rendszer bevezetéséről az Állami Vasműveknél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Regéczy Imre egyetemi rendkívüli tanár kinevezésére az Állatorvosi Akadémia Élet és Szövettani Tanszékére rendes tanárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat ifj. gróf Széchényi Imre kinevezésére szőlőtelepítést felügyelő kormánybiztossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Marsovszky Jenő Trencsén vármegyei alispán főispáni kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A vegyes házasságokból született gyermekek anyakönyvezése tárgyában a miniszterelnök és a prímás között lefolytatott levelezésről (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1890, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1890-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57305"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát vízjogi törvényjavaslat pontjainak tárgyalásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1891. évi beligazgatási kiadásokról szóló költségvetésről, a horvát-szlavón tartományi gyűlésen örökös jogon szavazattal bíró családok névjegyzékének törvénybe iktatásáról, az erdő és legelőelkülönítést siettető eljárás szabályozásáról szóló horvát törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A M. Kir. Államvasutakon életbe léptetett zónatarifa rendszer első évi eredményei (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1890, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1890-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57306"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az igazságügy-miniszter és a honvédelmi miniszter jelentése a bosnyák és hercegovinai csapatok behozataláról szóló törvényjavaslattal kapcsolatos észrevételekről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A konzuli bíráskodásról szóló törvényjavaslat módosításai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: Sarlay Ferenc szombathelyi királyi alügyész bírónak a Szombathelyi Törvényszékhez, Hódossy Ernő Pest vidéki törvényszéki aljegyző albírónak a Nagykátai Járásbírósághoz, Kaminszky Győző rózsahegyi törvényszéki aljegyző albírónak az Alsókubini Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szőlőterületeknek a filoxéra pusztításai miatt adandó újabb kedvezményekről szóló törvényjavaslat módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 11. 1890, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1890-11-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58539"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Közös vám- és kereskedelmi értekezlet összehívása a Németországgal létesítendő kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalások elősegítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Megbízottak kiküldése a Nemzetközi Postakongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vegyesházasságokból született gyermekek anyakönyvezésének szabályozásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kray István lőcsei királyi ügyész elnöknek a Balassagyarmati Törvényszékhez, Takács Dénes soproni törvényszéki bíró elnöknek a Soproni Törvényszékhez, Salacz Béla szabadkai királyi ügyész elnöknek a Karánsebesi Törvényszékhez, Császár Edvin budapesti törvényszéki jegyző albírónak a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, dr. Horváth József gödöllői járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Budapesti I-III. Kerületi Járásbírósághoz, Csebi Pogány Virgil breznóbányai járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Talabér István budapesti királyi törvényszéki jegyző albírónak a Budapesti VI. Kerületi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1890, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1890-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57307"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelmi miniszter előterjesztése a külállamokkal fennálló vám- és kereskedelemügyi viszonyokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vallás- és közoktatásügyi miniszter jelentése az uralkodó észrevételeiről a vegyesházasságokból született gyermekek anyakönyvezésével kapcsolatos intézkedésekről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Svájccal létesítendő állategészségügyi egyezmény előkészítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pulszky Ferenc, az Országos Képzőművészeti Tanács elnökének kinevezése a gróf Andrássy Gyula Szoborbizottság tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a valóságos belső titkos tanácsosi cím díjmentes adományozására Pallavicini Sándor őrgróf részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség adományozására Schöninger Alfréd ezredes részére \"\"piliscsabai\"\" előnévvel, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Kovács Pál Esztergom vármegyei pénztárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj adományozására Knapp Károly belügyminisztériumi segédhivatali aligazgató árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. gr. Zichy Jenő kinevezése a Ferenc csatornát felügyelő kormánybiztossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A horvát-szlavón vallásalap 1891. évi költségvetése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a főszámtanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozására Tomicics Károly országos kormányi számtanácsos részére, valamint az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Igurics Ferenc megyei iskolai felügyelő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ádám Dénes székelyudvarhelyi törvényszéki bíró kinevezésére bírónak a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés díjmentes adományozására Tóth Elek budapesti kir. táblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1890, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1890-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57308"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: vegyes házasságokból származó gyermekek elkeresztelésének kérdése, valamint a katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló 1887:20. tc. módosításáról [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 11. 1890, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1890-11-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58540"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló 1887:XX. tc. kiegészítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az elkeresztelési ügyben kiadandó kormánynyilatkozatról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vegyesházasságokból született gyermekek polgári anyakönyvezéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kaczvinszky Géza tornai járásbíró bírónak a Kassai Törvényszékhez, Dinnyés István ráckevei járásbírósági albíró járásbírónak a Váli Járásbírósághoz, Kolozsváry László hatvani járásbírósági albíró járásbírónak a Hatvani Járásbírósághoz, Csathó Lajos karcagi járásbírósági aljegyző albírónak a Dunavecsei Járásbírósághoz, Selymessy Sándor kalocsai törvényszéki jegyző albírónak a Zólyomi Járásbírósághoz, Kepes László Miklós élesdi járásbírósági aljegyző albírónak a Belényesi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 11. 1890, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1890-11-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57309"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vasúti szállítási jog szabályozásáról szóló berni nemzetközi egyezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelmi miniszter jelentése a közös vám- és kereskedelmi értekezlet eredményeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Kereskedelmi Társaság megalakulásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Facseti Kir. Járásbíróság és a Marosi Főszolgabíróság között Bisztrián Szofron és társai tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Nagykárolyi Járásbíróság és a város községi bírósága között Járay Lajos és neje végrehajtási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Bártfai Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Bornfreund Jakab Beris, Friedman Márkus, Spiza Chaim József, Hollander Jakab Saul és Zelmanovics Chiel hadköteles szökevények ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a makovicai főszolgabíró és a Szvidniki Járásbíróság között Jaczkó János, Kurilla István, Bili Elek, Skurla Péter, Skurla Mihály, Pelyák Vazul és Ruszinkó Pál hadköteles szökevények ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A katonai beszállásolásról szóló 1879:XXXVI. tc. módosításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Benyácska József nibényi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Belügyminisztériumot vezető miniszterelnök felkérése a polgári anyakönyvek vezetésére vonatkozó törvényjavaslat elkészítésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 11. 1890, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1890-11-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58541"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az irodaigazgatói cím és jelleg adományozására Hirschecker József pénzügyminisztériumi irodatiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelmi miniszter jelentése a külkereskedelmi viszonyokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kereskedelmi miniszter jelentése az Osztrák-Magyar Lloyd szerződés felbontásának lehetőségéről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló 1887:XX. tc. kiegészítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Bókay Lajos mérnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gromon Dezsőt honvédelmi miniszteri államtitkár kinevezése Matlekovics Sándor fegyelmi ügyében felállított bizottság vezetőjéül (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 11. 1890, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1890-11-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57310"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A felszámolás alatt álló Magyar Fegyver- és Lőszergyár Rt. kötbérelengedésre vonatkozó kérelmének elutasítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentése a III. negyedévi hiteltúllépésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az osztrák miniszterelnök észrevételei a katonabeszállásolási törvény módosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Horvát törvények felterjesztése szentesítésre: a tanárok fizetésének szabályozásáról, a katonai behívó parancsnak nem engedelmeskedők és az arra felbujtók megbüntetéséről, a bírók személyi viszonyairól és a rájuk vonatkozó fegyelmi eljárásról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Teherszállító vasúti kocsik beszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az osztrák kereskedelmi miniszter átirata a Romániával fennálló kereskedelmi viszonyok rendezése tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az osztrák-magyar Lloyd szerződés felbontásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fegyver-, lőszer- és lókiviteli tilalomról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vámkedvezmény adományozása Bulgáriának (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az egyiptomi kereskedelmi egyezményről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztésének jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szerb fogyasztási adók kérdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Csúry Jenő végzett joghallgató kinevezésére miniszteri segédfogalmazóvá a Kereskedelemügyi Minisztériumba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Csörgeő Gyula kinevezése kormánybiztossá az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt.-hez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A rézváltópénz szaporításáról és az 1891. évi költségvetésről szóló törvényjavaslatok országgyűlési előterjesztésének jóváhagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A horvát földtehermentesítési alap rendezéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A betegápolási költségeknél jelentkező belügyminisztériumi túlkiadásról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Meskó Sándor királyi tanácsos és csanádi főispán részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Miksa Miklós alsó-fejérvármegyei nyugalmazott főpénztárnok részére, valamint nemesség adományozására Erreth Antal pécsi polgár részére \"\"monostori\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és az Aranyosmaróti Királyi Törvényszék között Kuttner Ágoston becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírósági kinevezésekre: Naszády Iván aradi törvényszéki bíró, Vargha Imre kassai törvényszéki bíró, Mészöly Lajos budapesti törvényszéki bíró és Debreczeny Miklós Pest vidéki törvényszéki bíró bírónak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Kapusztyák Pál nagyszentmiklósi járásbírósági albíró bírónak a Nagykikindai Törvényszékhez, Borbély Sándor ottani járásbírósági albíró bírónak a Nyíregyházi Törvényszékhez, dr. Lubkovicz József szepesszombati járásbíró királyi ügyésznek a Nyitrai Ügyészséghez, Horváth Géza temesvári járásbírósági aljegyző albírónak a Vingai Járásbírósághoz, Zsindely Ferenc nyíregyházi törvényszéki jegyző albírónak a Kisvárdai Járásbírósághoz, dr. Kriszt Béla budapesti törvényszéki aljegyző albírónak a Szigetvári Járásbírósághoz, dr. Eötvös József egri törvényszéki jegyző albírónak a Pétervásári Járásbírósághoz, Polyik Imre móri járásbírósági aljegyző albírónak a Szenicei Járásbírósághoz, Pap Elemér komáromi törvényszéki jegyző a Komáromi Járásbírósághoz, Ribiczey Ferenc aradi törvényszéki jegyző albírónak a Temesvári Járásbírósághoz, dr. Kiszely László Pest vidéki törvényszéki aljegyző albírónak a Gödöllői Járásbírósághoz, Herrmann Béla verseci járásbírósági albíró és Lázár Kálmán borosjenői járásbírósági aljegyző székhelyhez nem kötött albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Jasovszky Mátyás debreceni törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A svájci állategészségügyi egyezmény létrejöttéről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A ragadós tüdőlob elleni intézkedésekről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bartai Ede igazgató részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására a Nemzeti Zenede 50 évi fennállása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 12. 1890, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1890-12-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57311"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelmi viszonyaink Törökországgal és Bulgáriával történő rendezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Németországgal fennálló kereskedelmi viszonyok rendezésére vonatkozó tárgyalások folytatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1890, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1890-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58542"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal fennálló kereskedelmi viszonyok rendezésére vonatkozó tárgyalások folytatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A ragályos tüdőlobbal fertőzött leölendő marhák utáni állami kártérítésről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozására Bugyis András prépost részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Id. Ábrányi Kornél és Nikolics Sándor volt zeneakadémiai tanárok által jóhiszeműleg felvett nyugdíjösszegek visszafizetésének elengedése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kongrua bizottság kiegészítéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mesztetics Lenke folyamodványa elvált férje nevének viselésének engedélyezéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Patachich József pénzügyminiszteri titkár részére az osztáytanácsosi cím adományozására; javaslat Schenek István bányatanácsos részére működési pótlék adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a kisegítő bírák alkalmazásáról szóló törvény hatályának kiterjesztéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Heil Fausztin fiumei királyi ügyész bírónak a Budapesti Kir. Táblához, dr. Bodolla Gábor marosvásárhelyi királyi táblai fogalmazó bírónak a Deési Törvényszékhez, Petri József ungvári járásbírósági albíró járásbírónak a Nagybereznai Járásbírósághoz, Szecsányi Kajetán aranyosmaróti törvényszéki jegyző albírónak az Ipolysági Járásbírósághoz, Csapó Ferenc kassai törvényszéki jegyző és dr. Salánky József ottani törvényszéki jegyző albírónak a Szabadkai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Svájccal kötött állategészségügyi egyezmény országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A magyar-bukovinai határ rendezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat br. Kochmeister Frigyes kinevezésére az Adria Magyar Tengerhajózási Rt. választott bírósága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemességadományozásra \"\"bányavölgyi\"\" előnévvel Tost Károly és Tost Gyula, valamint \"\"léczfalvi\"\" előnévvel Bernád Miklós részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 12. 1890, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1890-12-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57312"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az olasz kereskedelmi szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat Mittelberg község a német vámterülethez csatolásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei kikötő villanyvilágításának kiépítési költségeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vasúti kocsik beszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Nagyszebeni Posta és Távírdaigazgatóság Kolozsvárra helyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Cathry Szaléz Ferenc, a pozsonyi Duna-híd építési vállalkozója részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására életmentésért Rottenbücher András, az Első Cs. és Kir. Szabad Duna Gőzhajózási Társaság kezelője és másodkormányosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A konzuli bíráskodásról szóló törvényjavaslat módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Lakatos Károly törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A felszámolás alatt álló Magyar Fegyvergyár Rt tevékenységét tovább vívő új fegyvergyár megrendelései (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nevelési pótlék adományozásának meghosszabbítására Sarlay Sándor huszárőrnagy árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására Barthos János helyettes államtitkár részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Nikolics Ulászló osztálytanácsos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő L'nomo di Patria című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemesség adományozására Durmann Antal ezredes részére \"\"gyarmatai\"\" előnévvel, valamint az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Kolorits János községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj adományozására özv. Toppler Károlyné részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A horvát tagosításra vonatkozó törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 12. 1890, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1890-12-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57313"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az elkeresztelési ügyben Rómába küldendő megbízott feladatáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Orczy Béla felmentés előtt álló felség személye körüli miniszter kinevezésére főkamarásmesteri méltóságra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ifj. Szőgyén-Marich László beiktatás előtt álló felség személye körüli miniszter kinevezésére a főrendiház élethossziglani tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Roszner Ervin képviselő kinevezésére Hont vármegye és Selmec szabad királyi város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására a bécsi Általános Mezőgazdasági és Erdészeti Kiállítás rendezésében szerzett érdemekért. A Legfelsőbb teljes elismerés adományozása gr. Desewffy Aurél az Országos Magyar Gazdasági Egyesület elnöke, gr. Tisza Lajos az Országos Erdészeti Egyesület elnöke, gr. Széchenyi Imre magyar díszelnök, Beniczky Gábor a rendezőbizottság tagja, Bedő Albert az Országos Erdészeti Egyesület alelnöke, Bezerédy Pál selyemtenyésztési miniszteri megbízott részére; A Legfelsőbb elismerés nyilvánítása Sipeki Balázs Árpád királyi tanácsos, Bayersdorf Károly fakereskedő, br.Bánffy Dezső, gr. Bethlen Gergely, Czernel György, Cserháti Sándor, Hoffmann Sándor a rendezőbizottság tagjai, Deininger Imre a Keszthelyi M. Kir. Gazdasági Tanintézet igazgatója, dr. Kossutány Tamás a Magyaróvári Gazdasági Akadémia tanára, id. Miklós Gyula kir. tanácsos, Perczel Dezső képviselő, Pláthy Gyula a Liptó vármegyei Gazdasági Egyesület elnöke, Pótsa József főispán, Renner Gusztáv a Kisbéri Ménesgazdaság igazgatója, dr. Roditzky Jenő a Kassai Magyar Kir. Gazdasági Tanintézet igazgatója, Saardi Somsich Andor a Somogy vármegyei Gazdasági Egyesület elnöke, dr. Sötér Ágost a Moson vármegyei Gazdasági Egyesület alelnöke, Szalay Imre képviselő, Széchy Zsigmond magyar királyi erdőtanácsos, Stankovics Ferenc a Nyitra Vármegyei Gazdasági Egyesület alelnöke, Tormay Béla gazdasági főigazgató, Forster Nándor a Magyar Államvasutak Gépgyárának igazgatója és Vörös Sándor a Kolozsmonostori Magyar Kir. Gazdasági Tanintézet igazgatója részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés Lagny Gusztáv elbenffi, valamint Sigmund Ferenc sziléziai posztógyárosok, Biedermann Rezső nagybirtokos, Herényi Gothard Sándor a magyar rendező bizottság tagja, Horváth Sándor kir. erdőfelügyelő, dr. Hutyra Ferenc a Budapesti Magyar Kir. Állatorvosi Akadémia, valamint Manthner Ödön magkereskedő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat br. Malcomes Jeromos miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá, javaslat Luczembacher Miklós miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg, valamint Dubravszky Róbert miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím adományozására a Földművelésügyi Minisztériumban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség adományozására Junkovich Péter horvát-szlavón országgyűlési képviselő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Máriássy Sándor pénzügyi osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1890, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1890-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58543"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi táblák elnökeinek kinevezésére: Budapest: Vajkay Károly, Debrecen: Puky Gyula, Szeged: Sélley Sándor, Kassa: Oberschall Adolf, Kolozsvár: Berczelly Jenő, Marosvásárhely: Elekes Pál, Pozsony: Lehoczky Kálmán, Győr: Erdélyi Sándor, Pécs: Blaskovich István, Nagyvárad: Zádor Gyula, Temesvár: Paizs Andor (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szőgyény-Marich László megbízása a német kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos tárgyalások vezetésével (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tárgyalások a prímással, Galimberti pápai nunciussal az elkeresztelési ügyben (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1890, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1890-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57314"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kozma Sándor budapesti királyi főügyész, Vita Sándor marosvásárhelyi királyi főügyész, Lobmayer István újvidéki törvényszéki elnök és dr. Lászy József budapesti királyi táblai bíró királyi főügyészeknek; Sárkány József a Budapesti Kir. Tábla alelnöke, Bartha Béla, Vavrik Béla, Polgár Ignác, Kriszt János, Gecső János, Schneider József és Fekete Gábor királyi táblai tanácselnökök, Vági Mór, Csathó Ferenc, Széll Farkas, Bernáth Géza, Bene Kálmán és Irnling Konrád királyi táblai bírák tanácselnökökké; Nagy Ödön királyi táblai bíró a Budapesti Váltó- és Kereskedelmi Törvényszék elnökévé, Galamb Zoltán devecseri járásbírósági albíró a Veszprémi Járásbírósághoz, Kirchner József pozsonyi törvényszéki jegyző a Pozsonyi Járásbírósághoz, valamint dr. Füzesséry Tibor kassai törvényszéki jegyző a Mezőkászonyi Járásbírósághoz járásbírósági albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Szentes Vidor makói királyi közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A konzuli bíráskodásról szóló, módosított törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés az Alibunári Járásbíróság és a főszolgabíró között Dozsdea Juon tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Gyulafehérvári Járásbíróság és a rendőrkapitány között Papp György testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a szekcsői főszolgabíró és a bártfai járásbíró között Hovanyecz János és Olejár Mihály újoncszökevények ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az olasz kereskedelmi szerződés felmondási határidejének meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Németországgal folyamatban levő kereskedelmi szerződési tárgyalásokon résztvevő megbízottak eljárási utasításai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Kőfalvy Vidor kőszegi főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Horváth Emil, dr. Török Ferenc és Bölcs Gyula miniszteri fogalmazók miniszteri titkárokká történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A horvát-szlavón tartományi gyűlésen személyi tagsági joggal bíró családoknak törvénybe iktatásáról szóló törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1891, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1891-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58544"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A görögkeleti szerb patriarcha választására vonatkozó szabályzat tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1891. évi költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bajorországi szökevény bűnözők letartóztatásával kapcsolatos intézkedések (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a br. Thoroczkay család főrendiházi örökös tagsági jogáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Belügyminisztériumi túlkiadások toloncügyekre, valamint gyógyintézetekben ápolt elmebetegek ellátási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a néhai Kopácsy György nemessége átruházásának engedélyezésére az örökbefogadott Kopácsi Árpádra, valamint javaslat nemesség adományozására Meyer Ede cs. kir. huszárezredes részére \"\"mádai\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényjavaslat a bírói és ügyészi szervezet módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A németországi kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Haraszti-Ráckeve helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a kézi lőfegyverek kötelező megvizsgálásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jelentés a M. Kir. Államvasutak 1890. évi üzleti eredményéről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Zachar Pálné szül. Birider Sarolta posta- és távírdakezelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Hammerstein Richárd megyei aljegyző részére a miniszteri segédfogalmazói cím- és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A felsége személye körüli miniszteri lakás helyreigazítási költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Gschwandtner Albert kinevezésére a szlatinai fő- és sóbánya hivatali főnökévé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szlábigh Károly főpénztári tiszt és Matics György pénzügyi tanácsos árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadás a filoxéra elleni védekezés címén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Fegyverszállítási szerződés megkötése az újonnan alakuló fegyvergyárral (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bukovics József, Bíró Ignác és Duleskó Balázs honvédtisztek özvegyei részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Nyugdíj megállapítása Tolnai József telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására dr. Schwartz Miklós soproni ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat bírósági kinevezésekre: Nagy Jenő németújvári járásbírósági járásbíró bírónak a Soproni Törvényszékhez, Deák Péter ottani törvényszéki bíró királyi ügyésznek a Szabadkai Kir. Ügyészséghez, Eiserth István aranyosmaróti királyi alügyész királyi ügyésznek a Lőcsei Kir. Ügyészséghez, Kovács Lajos gyulafehérvári törvényszéki jegyző albírónak a Kézdivásárhelyi Járásbírósághoz és dr. Langer Jenő szombathelyi törvényszéki aljegyző alügyésznek a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1891, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1891-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57315"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar Lloyd szerződés felbontására vonatkozó javaslatok (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Nemzetközi Postakongresszuson teendő bejelentések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. AJavaslat gr. Zichy Géza kinevezésére a Budapesti Nemzeti Színház és Operaház intendánsi állására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj adományozására Toppler Károlyné részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Budapesti Királyi Ítélőtábla és Szatmár vármegye közigazgatási bizottsága között Markovics Ábrahám Lázár Weisz Mózes ellen indított pénzbehajtási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Miniszteri előterjesztés a valuta rendezéséről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1891, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1891-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57316"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A német kereskedelmi szerződés tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A német kereskedelmi viszonyok rendezésére vonatkozó együttműködés elintézésének diplomáciai útra terelése és a svájci kereskedelmi szerződés felmondása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szabadalmak és áruvédjegyek védelméről szóló, Németországgal kötendő szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A török kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Komárom-Szőny dunai híd építése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Kassa-Oderberg vasút garanciaviszonyairól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Feszt Kálmán tengerészeti miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Parvy Iván a Kir. Kúriához beosztott királyi táblai bíró főügyésznek, László Domokos csíkszeredai törvényszéki bíró bírónak a Székelyudvarhelyi Törvényszékhez, dr. Moder Tibor budapesti királyi táblai fogalmazó bírónak a Pest vidéki Törvényszékhez, Máriássy Árpád kassai járásbírósági albíró járásbírónak a Tornai Járásbírósághoz, Bagossy Pál mátészalkai járásbírósági albíró áthelyezés útján albírónak a Nagykárolyi Járásbírósághoz, dr. Bakó József debreceni királyi törvényszéki jegyző albírónak a Mátészalkai Járásbírósághoz, Göttinger Rajner soproni törvényszéki jegyző albírónak a Csornai Járásbírósághoz, dr. Térfi Gyula budapesti törvényszéki aljegyző albírónak a Ráckevei Járásbírósághoz, dr. Krassy-Hokkes József budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző albírónak a Váli Járásbírósághoz, dr. Pláthy Zsigmond budapesti törvényszéki aljegyző albírónak a Breznóbányai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Rozsnyói Járásbíróság és Gömör-Kishon vármegye árvaszéke között Tímár Andrásné szül. Kardos Zsuzsána hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kisdedóvásról szóló törvényjavaslat módosításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A fegyverszállításra vonatkozó törvényjavaslat módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Berg Dávid honvéd főhadnagy nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemességadományozásra \"\"győrvári\"\" előnévvel Stupka Tivadar huszárőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Vértessy Ferenc ügyvéd pénzügyminisztériumi titkári kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A két evangélikus egyház 8 millió forintnyi sorsjegykölcsönéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Fővárosi Közúti Vaspályatársaság által fizetendő hídvámátalányról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Matusevsky Vincze pénzügyőri fővigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 1. 1891, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1891-01-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58545"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelemügyi miniszter előterjesztése a M. Kir. Államvasutak díjszabásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A német kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerb kereskedelmi szerződési tárgyalások előkészítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a M. Kir. Államvasutaknál hóakadályok elhárítási költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Keczkés Sándor, Dolecskó Mihály és Meiszner Ede folyammérnöki főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Papp József ügyvéd részére; javaslat az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Gróff János felbári községi bíró részére; valamint javaslat nemesség adományozására \"\"szentmihályi\"\" előnévvel Clair Gyula honvédezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Balogh János tábornoki kocsis részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezése Zalka Antal budapesti gimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a \"\"remetei\"\" nemesi előnév adományozására Rurgstaller Ferenc horvát-szlavón hétszemélynök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Kisbirtokosok Földhitelintézete alapszabályainak módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szabó László budapesti királyi táblai bíró bírónak a Kir. Kúriához, dr. Hensch Aurél lőcsei királyi alügyész járásbírónak a Sepesszombati Járásbírósághoz, dr. Várady Gábor budapesti királyi alügyész ügyésznek a Fiumei Kir. Ügyészséghez és dr. Szedlák István királyhelmeci járásbírósági albíró alügyésznek a Nyíregyházi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Holonai Soma szatmárnémetii pótbíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 1. 1891, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1891-01-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57317"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Németország kormányával folytatott kereskedelmi szerződési tárgyalásokról, a német vas koncesszió ügyéről, a Románia kormányával kötendő kereskedelmi szerződésről (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Br. Kaas Ivor képviselő a M. Kir. Államvasutak árudíjszabására vonatkozó interpellációjára adott válasz és azzal kapcsolatos észrevételek, a Németország kormányával folytatott kereskedelmi szerződési tárgyalások (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Skultéty János, szabadkai telekkönyvvezető számára (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Ditye Ferenc váci fegyházőr részére foglalkozás közben elszenvedett sérülései miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Sipos László győrszentmártoni kir. járásbírót a Győri Törvényszékhez, Huszár József nagyszombati kir. járásbírót a Trencséni Törvényszékhez, Kazinczy Lajos szegedi járásbírósági albírót a Kecskeméti Törvényszékhez, Magay Sándor kunszentmártoni járásbírósági albírót a Szabadkai Törvényszékhez, Mráz János kisvárdai járásbírósági albírót a Nyíregyházi Járásbírósághoz, Wonvermann Ferenc nyíregyházai járásbírósági albírót a Kisvárdai Járásbírósághoz, Kovács Gusztáv nagykikindai járásbírósági aljegyzőt albíróvá a Nagyszentmiklósi Járásbírósághoz, Kérészy Lajos fehértemplomi járásbírósági aljegyzőt albíróvá a Verseci Járásbírósághoz (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kun József Mező-Csenger község főbírája kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Nagykörút kölcsönalap, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa által elfogadott 1891. évi költségelőirányzata ismertetése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Fésüs Béla a Fiumei Kormányzóság miniszteri osztálytanácsosa részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Állami Számvevőszék elnökének észrevételei Liebenwein Alajos kaposvári gimnáziumi rajztanár és Kozma Etelka született Gesztessy kolozsvári tanítóképzői tanár nyugdíj ügyében (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Frigyes császár özvegye védnöksége alatt rendezendő berlini képzőművészeti kiállításon való részvétel, túlkiadás a Magyar Képzőművészeti Társaság támogatására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1557:XV., 1563:LXXIII., 1622:XLVI. tc. értelmében az esztergomi érsek és prímás, mint a pénzverés felügyelője (pisetarius) hatásköre, a pisetum története: I. Miksa, II. József, II. Lipót királyok, Pázmány Péter, Scitovszky János, Simor János tevékenységének ismertetése, a körmöci pénzverőből kiutalt éves járadék (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Pestvidéki Pénzügyi Igazgatósági és Adóhivatal, az Óbudai Kir. Koronauradalom Igazgatósága, a Budai Adóhivatal elhelyezésére szolgáló, a budai Fő utcában lévő ún. harmincad-épület telkén új épület emelése, ahol a Budapesti I-III. kerületi Járásbíróság, a kerületi rendőr főkapitányság is elhelyezésre kerülhetne (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A telekkönyvi betétekről szóló törvény módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 2. 1891, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1891-02-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57318"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényhatósági bizottsági tagok népszámlálás következtében történő esetleges újraválasztásának kérdése (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a Németország kormányával folytatott kereskedelmi szerződési tárgyalásokról, a francia kereskedelmi szerződés állása, a vas vámjának csökkentése, külkereskedelmi viszonyok a mezőgazdaság terén, a cukor, szesz és kőolaj értékesítés ügye, a M. Kir. Államvasutak tarifaügye (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Osztrák Lloyd Társasággal fennálló szerződés felmondása, a tengeri hajózás szabályozása, az Odessza-Konstantinápoly útvonal, a Fiume kikötőjéből Brazília felé induló járatok, az Adriai-tengeri Trieszt-Fiume-Dalmácia-Kattaro útvonal, a kikötői illeték ügye, az Adria Magyar Tengerhajózási Társasággal folytatott tárgyalások (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vasúti tarifa ügyében Polónyi Géza képviselő által tett interpellációra adandó válasz ismertetése (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kálmán Menyhért zsibói aljárásbírót a Zilahi Törvényszékhez, dr. Lefévre Dezső egri ügyvédet a Hatvani Járásbírósághoz bíróvá [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Horváth Ákos kolozsvári pénzügyi igazgató kinevezésére pénzügyi tanácsossá, Jablánczy Miklós pénzügyi titkár balassagyarmati és Kassay József pénzügyi titkár szombathelyi pénzügyi igazgatói kinevezésére, Benedicty Adalbert miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó, Pap Sándor, Cseley Zoltán, br. Schell Rudolf miniszteri fogalmazók miniszteri titkári kinevezésére, Lornberg Vilmos és Laschitz Pál miniszteri fogalmazók felruházására miniszteri titkári címmel és jelleggel (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szerb marha-import korlátozása a szerbiai marhavész miatt (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Póthitel a szegedi rakpart költségeire (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kegydíj engedélyezése Blasek Anna volt, erdőőr özvegye részére (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegydíjemelés Várady János honvédezredes lánya részére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Szentpétervár városban megjelenő Blakowist című laptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bánffy Zoltán lemondása következtében Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely főispánjává Kemény Kálmán Alsó-Fehér vármegye főispánja kinevezésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 2. 1891, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1891-02-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58546"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (8. ülés) A megyei igazgatás és önkormányzat szabályozásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1891, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1891-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57319"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (Nincs adat!)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 2. 1891, Sitzung",
  "startDate" : [ "1891-02-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58431"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai személyek ellátásáról szóló 1875:LI. tc. helyesbítése a haditengerészet altisztjeit illető változásokkal (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A megyei igazgatás és önkormányzat szabályozásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1891, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1891-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58547"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés hiteltúllépésekről a napidíjak és utazási költségek, a távírdai kiadások, a Budapest-angyalföldi Országos Elmegyógyintézet rovatán, a Budapest-lipótmezei Országos Elmegyógyintézet rovatán (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Karabélyok rendelése a honvédség számára (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A megyei igazgatás és önkormányzat szabályozásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 2. 1891, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1891-02-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57320"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Németország kormányával kötendő állategészségügyi szerződés (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A megyei igazgatás és önkormányzat szabályozásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1891, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1891-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57321"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Képviselőház házirendjének módosítására vonatkozó tárgyalások az obstrukció elkerülése érdekében (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Németország kormányával kötendő állategészségügyi szerződés, a kőbányai sertések Bialitz és Bécsújhely piacaira szállítása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bukaresti követ jelentése alapján a román kereskedelmi szerződésről folyó tárgyalások (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Románia kormányának kiküldöttjének tárgyalása Bécsben a román-osztrák vasúti csatlakozásról, javaslat egy magyar-román vasúti bizottság felállítására, amelyben magyar részről Szabó Jenő és Lajos Gyula a M. Kir. Államvasutak igazgató-elnöke kiküldését javasolják (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Mozdonyok beszerzése a M. Kir. Államvasutak számára, amely üzlet költségeit részben a Magyar Északkeleti Vasút, a Kassa-Oderbergi Vasút eszközei fedezik (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Milde József a Fiumei Dohánygyár igazgatója részére, Babó Miklós számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására, Weber Ferenc (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Dröxler Gusztáv Pozsony város polgármestere részére és Vida Pál Fejér vármegye árvaszéke kiadója és a székesfehérvári önkéntes tűzoltóság titkára kitüntetésére Arany Érdemkereszttel (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Dekker Gyula szabadkai törvényszéki bíró áthelyezésére a Pancsovai Törvényszékhez, Saáry Zsigmond kőszegi aljárásbírót az Egri Ügyészséghez, Porubszky Lajos tornai aljárásbírót az Aranyosmaróti Ügyészséghez alügyésszé, Kozma Gyula miskolci törvényszéki jegyzőt a Tornai Járásbírósághoz, Illyásevits Sándor zilahi törvényszéki jegyzőt az Ungvári Járásbírósághoz albíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1891, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1891-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58548"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Képviselőház házirendjének módosítási ügye [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1891, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1891-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57322"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az uralkodó elnökletével: a közigazgatás szabályozása és a megyei önkormányzatról (a megyei igazgatás és önkormányzat szabályozásáról) szóló törvényjavaslat tárgyalása [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 3. 1891, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1891-03-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57323"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Béga Árvízvédelmi Társulat ügyében a Földművelésügyi Minisztérium és a Pénzügyminisztérium egyeztetésének szükségessége (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát telekmentesítési alap ügyeinek szabályozása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1890. IV. negyedében történt hiteltúllépésekről (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hiteltúllépés az útlevél-kiadások, a magyar-román határrendezés kiadásai rovatán (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a Németország kormányával a kereskedelmi szerződésről folyó tárgyalásokról, a gabona, liszt, fa vám kérdése, az állategészségügyi egyezmény aláírásának szükségessége (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés a magyar-román vasúti csatlakozás ügyéről, a predeáli állomás központi szerepének hangsúlyozása, Szabó Jenő és Lajos Gyula a M. Kir. Államvasutak igazgató-elnöke kiküldésének jóváhagyása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jelentés az Észak-Amerikai Egyesült Államok által Brazília számára exportált liszt vámmentességéről, amely a magyar-brazil kereskedelmi kapcsolatokra jelent veszélyt (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Egyes észak-magyarországi és erdélyi megyei utak átvétele állami kezelésbe: a Bereg megyei Munkács-Verecke és Volóc-Beszkid, a Máramaros megyei Huszt-Toronya, az Ung megyei Ungvár-Uzsoki, a Gömör és Szepes megyei Rozsnyó-Igló-Késmárk, Maros-Torda és Csík megyei utak (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dalmácia gabona (kukorica és búza) szükségletének vámmentességéhez az osztrák kereskedelmi miniszter hozzájárulásának bejelentése (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kléh Kálmán megyei építészeti felügyelő részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Brankovics György karlócai érsek és metropolita kinevezése a bácsi szerb görögkeleti püspökség adminisztrátorává, Dimitrievics Nektár verseci püspök kinevezése a temesvári szerb görögkeleti püspökség adminisztrátorává (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Erődy Béla a budapesti Ferenc József Intézet kormányzója részére, Liebleitner Johann a pozsonyi katolikus népiskola és a ipari tanonciskola igazgatója, Béler Pál a Szepes megyei ménhárdi népiskola tanítója, Decsib Rudolf egri népiskolai igazgató Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Anton Marcelin Anders zágrábi kegyesrendi kórházi orvos kitüntetésére Arany Érdemkereszttel (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Felhatalmazás egy bosznia-hercegovinai zászlóalj budapesti elhelyezésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Póttartalékosok behívása a kataszteri mérésekre a Pénzügyminisztérium rendelkezésére bocsátott katonák helyére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nyugdíj újra megítélése Nekics János határőrvidéki kincstári erdőőr részére (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bányatanácsosi cím adományozására Fodor Attila körmöci bányahivatali főnök részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Máramaros megyei Rónaszék bányájának 1859. évi eladásából származó, be nem hajtható kincstári követelés leírása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírósági kinevezésekre: Gödri Sándor segesvári járásbírósági albírót a Nagyszebeni Törvényszékhez bíróvá, Gyárfás Lajos besztercei ügyészségi alügyészt a Marosvásárhelyi Ügyészséghez ügyésszé, Proszt János németújvári járásbírósági albírót a Devecseri Járásbírósághoz albíróvá, Csokowski Brúnó beregszászi ügyészségi alügyészt az Ungvári Járásbírósághoz albíróvá, Bokor István zilahi bírósági jegyzőt a Tasnádi Járásbírósághoz albíróvá (IM)([német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Nagymihályi Járásbíróság és Zemplén vármegye árvaszéke között Poprik Györgyné született Mráz Zsuzsanna laskai lakos hagyatéka ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő szerb nyelvű Ujedinjenje című laptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a magyar nemesség adományozására az óhegyi előnévvel Schmidt Károly nyugdíjazott altábornagy és utódai részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Nevelési pótlék engedélyezése Zsom Sándor belügyminisztériumi segédhivatali hivatalnok özvegye és árvái részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Főrendiház összehívásáról szóló királyi leirat ismertetésének ügye (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1891, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1891-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58549"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Németország kormányával a kereskedelmi szerződésről folytatott tárgyalásokról, a vámügyi konferencia eredményeiről (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés az Osztrák?Magyar Államvasút Társaság magyarországi vonalainak megváltásáról (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés az 1891. évi népszámlálás eredményéről (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Moré Lászlólugosi törvényszéki bírót a Nagyváradi Törvényszékhez bíróvá, Bod Gyula kőhalmi albírót a Dési Törvényszékhez bíróvá, Novák István pécskai járásbírósági albírót a Pécskai Járásbírósághoz bíróvá, Grázler Lipót rahói járásbírósági albírót a Huszti Járásbírósághoz járásbíróvá, Kubinyi Lajos alügyészt a Rózsahegyi Ügyészséghez ügyésszé, Horváth Aladár szekszárdi járásbírót a Tamási Járásbírósághoz albíróvá, dr. Adolf Sebestyén budapesti törvényszéki aljegyzőt a kassai járásbírósági albíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sélyey József bíró árvája részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Naszódi Járásbíróság és a naszódi járás főszolgabírója között Vasil Lupu és társai büntető ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Sajó-völgyi zsilip építésére a Földművelésügyi Minisztérium terhére kincstári előleg engedélyezése (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1891, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1891-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57324"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Németország kormányával kötendő kereskedelmi szerződés (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Németország kormányával kötendő állategészségügyi szerződés (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar-osztrák Lloyd társasággal kötött szerződés felbontása, új hajózási szerződés kötése az Adria Magyar Tengerhajózási Társasággal (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az ország címere használatának engedélyezése a Dunántúli Kulturális Egyesület számára (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Ritoók Zsigmond, Kormos Adolf, Végh Artúr, Tarnay János, Péterffy Dominik, Tóth Ernő, Grecsák Pál, Huszka Ödön, Nesztor János, Jovanovits István, Veres Károly, Valkovszky Pál, Kolozs Gyula, Balázsovits István, Kiss András, Tar Gyula, Giczey Gyula, Gajzágó Adalbert, Unger Gusztáv, Erdélyi András, Poynár Dénes, Czvek Kálmán, Winkler Emánuel, Kiss József, Joób Frigyes, Horváth Ferenc, Scherf János, Csenkey Géza, Tötössy Adalbert, Wildenauer János, Bíró Antal, Jalsoviczky Lajos, Gaál Jenő, Szentkereszty Ferenc, Horváth Kálmán, dr. Sárfy Guido, Grubanovics Géza, dr. Misley Sándor, dr. Baintner Hugó, dr. Vorsatz Antal (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1891, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1891-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58550"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát földtehermentesítési pótlék kérdésének rendezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a budai körvasút kiépítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerbiai fogyasztási adótörvény ügyében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A késmárki-szepesbélai helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről; a türjei-szentgróti helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Francia indítvány áruvédjegy szerződés kötéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1895. évben Chicagóban rendezendő világkiállításon történő részvételről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj adományozására Ördög Gyula kataszteri helyszínelési biztos özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nyugdíjemelésre Csomortányi János államnyomdai főművezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kirsch Pál volt tagosítási mérnök ellen fennálló kincstári követelés törlésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Hoffmann Ferenc Háromszögelési Számító Hivatal főnöke számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Göttlicher Benedek ezredes és zágrábi kataszteri igazgató nyugdíjpótlékának átvételéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Pancsovai Királyi Törvényszék és Torontál vármegye alispánja között Petrovics János elleni követelések ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Karánsebesi Királyi Törvényszék és az Újmoldovai Szolgabíróság között Pungilla Nicolae jogtalan legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nyugdíjemelésre Ottlik Pál nagylaki és Stoics Péter csákovai járásbírósági segéd-telekkönyvvezetők részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Kovács József, az Igazságügyi Orvosi Tanács elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Felhatalmazás kérése póthitel felvételére a Wänzl-féle fegyvervisszaszállítási költségek fedezésére; Felhatalmazás kérése A véderőről szóló 1889: VI. tc. 17. és 52. §-ainak, illetve A honvédségről szóló 1890: V. tc. 4. §-ának módosítására vonatkozó törvényjavaslat benyújtására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a VII. honvédkerületi honvéd póttartalékosok behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének díjmentes adományozására Kárffy Titus Vallás- és Közoktatásügyi minisztériumi miniszteri tanácsos, az Arany Érdemkereszt adományozására Szalma József balavásári református és Benedek János győrszabadhegyi protestáns népiskolai tanító, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Eichner Mór liptóprekáskai izraeli néptanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent, Athanasiad János által írt Cine sunt ungari si cine sunt romani című röpirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hajdú Sándor Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei alispán, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására id. Korocz András megyaszói községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat báró Fiáth Miklós földművelésügyi minisztériumi osztálytanácsos kinevezésére Fejér Vármegye és Székesfehérvár szabad királyi város főispánjává, valamint Hámos László országgyűlési képviselő kinevezésére Gömör Vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozására Scholcz Rezső besztercebányai erdőigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 4. 1891, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1891-04-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57325"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Miniszterelnöki bejelentés Deák Ferenc síremléke ügyének a Képviselőház elé terjesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a német kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalások állásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerb fogyasztási adók szerződésellenesen történő alkalmazása esetében használható rendszabályokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Paragvájjal kötendő kereskedelmi szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés az M. Kir. Államvasutak 1890. évi üzleti eredményéről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj adományozására Zöld Rozália adótárnok, valamint Sándor Róza irodatiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III-ad osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozására Knez József főpénzügyi tanácsos és zágrábi jogügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Közös hadügyminiszteri túlkiadás bejelentése új lőterek biztosítása címén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Losonci Kir. Járásbíróság és a Gácsi Szolgabíróság között Sztránszki János erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagyeszedi Járásbíróság és Alsó-Fehér Vármegye Árvaszéke között özv. Tóth Dánielné szül. Csiki Eszter hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Nagyenyedi Járásbíróság és Árvaszék között Margineán Juon és Krisán Mária hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírók kinevezésére a királyi kúriához: Ádám András, Vavrik Antal, Csider László és Hegedűs László budapesti kir. ítélőtáblai bírák; javaslat királyi ítélőtáblai bírák kinevezésére: Csiky József pestvidéki kir. ügyész Budapestre, dr. Rhorer Miklós szombathelyi gyakorló ügyvéd Győrbe, Töttösy Béla nagykanizsai és Tolnai Antal fiumei törvényszéki bíró, valamint dr. Lukács Adolf pécsi jogtanár Pécsre, Széles Elek beregszászi kir. ügyész Szegedre, dr. Bíró János kolozsvári kir. ügyész , Avarffy Gyula temesvári törvényszéki bíró és Gál Lajos devecseri járásbíró Temesvárra; javaslat törvényszéki kinevezésekre: Grubanovich Géza tabi járásbíró törvényszéki elnöknek a Zalaegerszegi Törvényszékhez, dr. Hankóczy Sándor veszprémi törvényszéki bíró bírónak a Székesfehérvári Törvényszékhez, Joannovics Döme zombori törvényszéki bíró bírónak a Temesvári Törvényszékhez, Mikos Géza szekszárdi törvényszéki bíró bírónak a Nagykanizsai Törvényszékhez, Serly Antal budapesti járásbírósági albíró bírónak a Budapesti Törvényszékhez, Steingassner Ákos pécsi törvényszéki bíró bírónak a Szegedi Törvényszékhez, Oszoly Ferenc paksi és Szentmiklóssy Kálmán marosvásárhelyi járásbírósági albíró törvényszéki bírónak a Csíkszeredai Törvényszékhez, Avedik Simon nagysinki járásbíró bírónak az Erzsébetvárosi Törvényszékhez; javaslat járásbírósági kinevezésekre: dr. Istvánfy Gyula mezőtúri járásbírósági albíró járásbírónak az Abrudbányai Járásbírósághoz, dr. Szabó Imre szombathelyi járásbírósági albíró járásbírónak a Németújvári Járásbírósághoz, László József abrudbányai járásbírósági albíró járásbírónak a Nagysinki Járásbírósághoz, Kaminszky Győző alsókubini járásbírósági albíró albírónak a Rózsahegyi Járásbírósághoz, Ruttkay Aladár ottani járásbírósági aljegyző albírónak az Alsókubini Járásbírósághoz, Fuchs István budapesti törvényszéki aljegyző albírónak a Szegedi Járásbírósághoz, Péter Gyula ottani járásbírósági aljegyző albírónak a Hódmezővásárhelyi Járásbírósághoz; javaslat királyi főügyészi helyettesi kinevezésekre: Havas Imre budapesti és Szerényi Kálmán szekszárdi kir. ügyész Budapestre, Battlay Imre kalocsai kir. ügyész Kassára, Pongrácz Jenő veszprémi kir. ügyész Debrecenbe, valamint alügyésznek gróf Lázár Miklós nagyszebeni törvényszéki jegyző a Nagyszebeni Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására Gönczy Sándor beregszászi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Koller János adonyi római katolikus plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Baader Henrik temesvári törvényhatósági bizottsági tag, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Dobozi István Maglód községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ideiglenes nyugdíj meghagyása Schuller Ádám csendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Szerződés kötése az Erdélyi Magyar Közművelődési Egyesülettel (EMKE) algyógyi földművesiskola létesítéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Reiter József dunaföldvári községi és Sterics János mohácsi városi bíró, valamint Medveczky Zsigmond a mohácsi Folyammérnöki Hivatal főnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az uralkodó megjegyzése az algyógyi földművesiskola létesítésével kapcsolatban",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A földművelésügyi miniszter válasza az uralkodónak az algyógyi földművesiskola létesítésével kapcsolatos megjegyzésére",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 4. 1891, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1891-04-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57326"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát vízjogi törvényjavaslatról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat a Pozsega és Verőce megyék közti átkebelezésről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az államtitkári cím és jelleg adományozására Barthos János államtitkár-helyettes részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a német kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a német állategészségügyi egyezményi tárgyalásokról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés a Svájccal kötendő kereskedelmi szerződés előkészítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyarországi vonalainak megváltásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az osztrák-magyar Lloyd szerződés felbontásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Adria Magyar Tengerhajózási Rt-vel kötött szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Felhatalmazás kérése az Adria Magyar Tengerhajózási Rt közgyűlésén megválaszttott gr. Szapáry István elnök, Burghardt Konrád és lovag Lederer Sándor alelnökök megerősítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A fiumei parti hajózás segélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Magyarország postadíjegység-követelése a nemzetközi átmenő postaküldemények után (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A nagyszebeni-vöröstornyi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A feleki-fogarasi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Firczák Gyula nagyprépost kinevezésére munkácsi görögkatolikus püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Vaszary Kolos pannonhalmi főapát részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A református egyház konventjének felterjesztése református egyházi zsinat egybehívásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A budapesti Állami Középipariskola könyvtárának személyi költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Békésgyulai Járásbíróság és a gyulai főszolgabíró között Weiss Mór és Z. Szabó István közbiztonság elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Tasnádi Járásbíróság és főszolgabíró között Zsoldos Nucz becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Hosszúfalusi Járásbíróság között Köpe István János becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj adományozására Rednik Erzsébet ügyészségi írnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat bírói kinevezésekre: Székács Ferenc budapesti törvényszéki alelnök bíróvá a Magyar Királyi Kúriához, Tomcsányi Mór kir. kúriai bíró tanácselnöknek a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Sárfy Guido pancsovai törvényszéki elnök kir. főügyész-helyettesnek a Szegedi Főügyészséghez, dr. Horváth Ferenc nagykikindai törvényszéki elnök és Major Kálmán Budapest főváros tiszti ügyésze kir. ítélőtáblai bíráknak a Budapesti Ítélőtáblához, Hosszú László deési törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírónak a Kolozsvári Ítélőtáblához, Tóth László győri ítélőtáblai bíró kir. törvényszéki elnöknek a Nagykanizsai Törvényszékhez; törvényszéi bíráknak: Már József budapesti ítélőtáblai fogalmazó a Győri Törvényszékhez, Várady Szakmáry Arisztid békéscsabai járásbírósági albíró a Békésgyulai Törvényszékhez, Szacsvay Imre gyergyószentmiklósi járásbírósági albíró a Csíkszeredai Törvényszékhez, Tömöry József karcagi, valamint dr. Varga József derecskei járásbírósági albíró a Beregszászi Törvényszékhez, dr. Toppiczer Kálmán pancsovai járásbírósági albíró a Pancsovai Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Franich Géza nezideri járásbírósági albíró a Győrszentmártoni Járásbírósághoz, Fekete Gyula dárdai járásbírósági albíró a Békésgyulai Járásbírósághoz; kir. járásbírósági albíráknak: dr.Kúl Gábor tamásii járásbírósági albíró a Dunaföldvári Járásbírósághoz, dr. Hortobágyi József lugosi törvényszéki jegyző a Kunszentmiklósi Járásbírósághoz, Lukács György ipolysági törvényszéki jegyző a Nagyszombati Járásbírósághoz, dr. Juhász Andor miskolci törvényszéki jegyző a Miskolci Járásbírósághoz, Kulin Sándor szekszárdi törvényszéki jegyző a Tamásii Járásbírósághoz, Elekes Bálint kalocsai törvényszéki jegyző a Zsibói Járásbírósághoz, dr. Kalniczky Géza sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző a Királyhelmeci Járásbírósághoz, dr. Mészáros Márton budapesti törvényszéki aljegyző a Jászberényi Járásbírósághoz, Juhász József pancsovai járásbírósági aljegyző az Alibunári Járásbírósághoz; kir. alügyészeknek: dr. Dicsőfi Sándor nagyváradvidéki járásbírósági albíró a Nagyváradi Ügyészséghez és Zaffiry István lévai járásbírósági albíró a Fehértemplomi Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A következő évi költségvetési tervezetek miniszteri benyújtásának határideje (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Törvényjavaslat benyújtása a közös hadügyminiszter számára megszavazott póthitelről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Törvényjavaslat benyújtása a horvát földtehermentesítési alap feleslegeinek megosztásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Hartl Alajos belügyminiszteri fogalmazó részére; javaslat nemesség adományozására Szontagh Gyula és Szontagh Géza részére \"\"szepes-szombati\"\" előnévvel, valamint Delic János részére \"\"dubliczai\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj adományozására báró Fiáth Ferenc Veszprém vármegye volt főispánja özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az országgyűlési ülésszak berekesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Csík Imre, br. Feilitsch Arthur és Máriássy Mátyás alerdőfelügyelők kinevezésére a máramarosszigeti, a kolozsvári és a kassai erdőfelügyelői állásokra (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1891, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1891-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58551"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatás újjászervezésére vonatkozó törvényjavaslat tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelmi miniszter jelentése a német kereskedelmi szerződési tárgyalások befejezéséről és a szerződés aláírásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Felség körüli miniszter felmentése a külföldi tárgyalások vezetése alól (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj adományozására Trebolya András állami útkaparó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jamniczky Jenő miniszteri titkár részére osztálytanácsosi, Kazy József miniszteri fogalmazó részére miniszteri titkári és Saárossy-Kapeller Ferenc miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Legfelsőbb elismerés kifejezésére Bernadic Ferdinánd horvát-szlavón országos kormányi osztálytanácsosnak (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1891, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1891-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57327"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Reiszig Ede Vasvár megyei alispán kinevezésére Békés vármegye főispánjává, valamint megyei munkásmozgalmak veszélyei okán kormánybiztossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Lloyd Gőzhajózási Rt-vel felbontandó és az Adria Magyar Kir. Tengehajózási Rt-vel kötendő szerződésről szóló törvényjavaslatról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A svájci kereskedelmi szerződés megkötésére irányuló tárgyalások megkezdéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Péterffy Lajos fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá, valamint Augustin Jenő és Papp Árpád fogalmazók részére miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Sárváry Gusztáv budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró bírónak a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Zsitvay Leo szombathelyi törvényszéki elnök alelnöknek a Budapesti Törvényszékhez, Vozáry János temesvári törvényszéki bíró elnöknek a Pancsovai Törvényszékhez és Simon János nagyváradi törvényszéki aljegyző albírónak a Mezőtúri Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 5. 1891, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1891-05-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57328"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bejelentés útiköltség kifizetéséről, mint előirányzat nélküli költségről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Bethlen Pál földbirtokos kinevezésére Beszterce-Naszód, valamint br. Apor Gábor Háromszék vármegyei alispán kinevezésére Nagyküküllő főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Andriska Antal miniszteri titkári cím és jelleggel felruházott fogalmazó miniszteri titkárrá történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Rómában megjelenő Ateneo Italiano című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gróf Tisza Lajos országgyűlési képviselő kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az országgyűlési képviselőválasztások ügyében történő bíráskodásról szóló törvényjavaslat irányelveinek előterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A távírdai intézmény fejlesztéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fiumei és trieszti szabadkikötőknek az osztrák-magyar vámterületbe vonásából következő átalakulásról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A belga és francia kereskedelmi kapcsolatok rendezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szerb fogyasztói adók bevezetése miatti retorzió kérdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A pénzügyminiszter jelentése az 1890. évi túlkiadásokról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Néhai Lipovniczky István nagyváradi püspök elleni kincstári követelés leírása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Budapesti Lovasegyletre kirótt illeték részbeni leírása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj adományozására Arányi Sándor adóvégrehajtó özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Honvéd Főparancsnokság épülete helyreállítási költségeinek elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A közös hadsereg (haditengerészet) és a honvédség beszállásolásáról szóló 1879:XXXVI. törvény 33. §-nak módosításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Szalay Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, Schirilla János miniszteri titkár osztálytanácsossá és Kuliszéky Dezső miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott fogalmazó valóságos miniszteri titkárrá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására dr. Jánossy Demjén minoritarendi tartományfőnök részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Országos Képtár tűzkár elleni biztosításának változatlan mellőzéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A horvát-szlavón földtehermentesítési kötvények konvertálásáról, valamint a tagosításról szóló törvényjavaslat előzetes jóváhagyásra, illetve szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ítélőtáblai bíráknak: br. Rudnyánszky Béla budapesti kir. törvényszéki bíró a Kolozsvári Itélőtáblához, Lupia Tivadar rékasi kir. járásbíró a Győri Ítélőtáblához, Dobai Albert marosvásárhelyi gyakorló ügyvéd a Marosvásárhelyi Ítélőtáblához, Németh Gyula szombathelyi törvényszéki bíró a Pozsonyi Ítélőtáblához; királyi törvényszéki elnöknek: Roth Gergely pancsovai kir. ügyész a Nagykikindai Törvényszékhez; királyi törvényszéki bíráknak: Dr. Horkay Sándor ráckevei járásbírósági albíró a Kaposvári Törvényszékhez, Dr. Görgey Sándor kunszentmiklósi járásbírósági albíró a Szolnoki Törvényszékhez, Dr. Kéler József budapesti kir. ítélőtáblai fogalmazó a Trencséni Törvényszékhez, Pottyondy Géza lugosi járásbírósági albíró a Lugosi Törvényszékhez, Sárkány Ferenc betétszerkesztő albíró székhelyhez nem kötött bírónak, Dr. Hrehuss Victor hajdúnánási járásbírósági albíró a Debreceni Törvényszékhez; királyi járásbírónak: Dr. Ballus Zsigmond kaposvári kir. alügyész a Nagyatádi Járásbírósághoz; királyi járásbírósági albíráknak: Raszlaviczy Géza fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző a Fehértemplomi Járásbírósághoz, Brezanóczy Sándor kecskeméti törvényszéki jegyző a Kisújszállási Járásbírósághoz, Szilágyi Lajos komáromi kir. törvényszéki jegyző a Zentai Járásbírósághoz, Dr. Schartner Sándor aradi kir. törvényszéki jegyző a Pécskai Járásbírósághoz, Terplán Kornél szentgotthárdi kir. járásbírósági aljegyző a Kőszegi Járásbírósághoz, Várady Jenő ottani járásbírósági aljegyző az Oravicabányai Járásbírósághoz, Baross Dezső pancsovai törvényszéki aljegyző a Kubini Járásbírósághoz, Simon János nagyváradi törvényszéki aljegyző a Mezőtúri Járásbírósághoz, Czébel Gusztáv marmarosszigeti törvényszéki aljegyző a Marmarosszigeti Járásbírósághoz, Dr. Schlesinger Dávid trencséni törvényszéki aljegyző a Nagybittsei Járásbírósághoz, Dr. Matsik Szilárd budapesti törvényszéki aljegyző a Rahói Járásbírósághoz; székhelyhez nem kötött albíráknak: Kaló Imre bajai járásbírósági albíró, Debreczeni József szatmárnémetii törvényszéki aljegyző, Dr. Kemény Andor miskolci törvényszéki jegyző, Kajaba Ödön nagyváradi gyakorló ügyvéd, Dr. Luchkovicz Gábor balassagyarmati közjegyzői helyettes, Bencze Balázs hosszúfalui járásbírósági aljegyző és Ajtay Sándor debreceni törvényszéki telekkönyvvezető",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 5. 1891, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1891-05-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58552"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat főispáni kinevezésekre: gróf Thalmann Gusztáv szebeni alispán Szeben vármegyébe, Horváth Mihály fogarasi főispán Kisküküllő vármegyébe és Bausznern Guidó országgyűlési képviselő Fogaras vármegyébe (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Keleti Akadémia tantervi hiányainak kiküszöbölése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a mesterséges borok készítésének és forgalomba hozatalának betiltásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az Osztrák-Magyar Államvasút-társaság magyarországi vonalainak megváltásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Osztrák-magyar-német távírdai egyesület létesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Utasítások a belga kereskedelmi szerződési tárgyalásokon résztvevőknek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a posta- és távírdaigazgatósági titkári cím és jelleg adományozására Sebők Géza posta- és távírdafelügyelő részére, a posta- és távírdafelügyelői cím és jelleg adományozására Mészáros Károly posta- és távírdaigazgatósági fogalmazó részére és a posta- és távírdaigazgatósági fogalmazói cím és jelleg adományozására Demko Jenő posta- és távírdaigazgatósági segédfogalmazó részére ((KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Brassói Királyi Törvényszék és alispán között Benedek Káplár Mihály kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a határ- és földmérő jelek rongálásának megbüntetéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Belügyminiszteri bejelentés a megrongált határjelek helyreállítási költségéről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Közösügyi póthitel kérése hadihajók fejlesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A lőterek nagyobbítása miatti közügyi túlkiadásról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Szepesi Sörgyár segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Póthitel engedélyezése a filoxéra által elpusztított szőlővidékek lakosságának segélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A kincstári erdészeti személyzet szervezési kérdései (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rutska Tivadar főerdőfelügyelő kinevezésére főerdőtanácsossá, illetve Horváth Sándor erdőfelügyelő kinevezésére erdőigazgatóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat gr. Szécsen Antal főudvarnagy élethossziglani főrendiházi taggá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 6. 1891, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1891-06-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57329"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ágostai evangélikus egyház egyetemes zsinatának összehívásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országos néptanítók nyugdíjazásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országos képviselőválasztások feletti bíráskodásról szóló törvényjavaslatról (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1891, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1891-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58553"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőválasztások feletti bíráskodásról szóló törvényjavaslat elfogadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A svéd-norvég kereskedelmi szerződés a kereskedelmi utazók megadóztatásáról szóló pontjának módosításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A rabszolgakereskedés eltörlésére Brüsszelbe összehívott nemzetközi értekezleten elfogadott megállapodások becikkelyzésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Ludvigh Gyula az M. Kir. Államvasutak elnök igazgatója és Szabó Jenő a vasúti szakosztály főnöke részére, valamint nemesség adományozására Kilényi Hugó miniszteri tanácsos és Schober Albert miniszteri tanácsos és magyar államvasúti igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a révkapitányi cím és jelleg adományozására Scrobagna Valerian fiumei tengerészeti révkapitány számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Törvényszéki elnöknek: Rácz Gyula szegedi törvényszéki bíró Újvidékre; törvényszéki bírónak: Ujjady Béla nagykállói járásbírósági albíró Rózsahegyre; járásbíráknak: Benda Bertalan zahói járásbíró Mármarosszigetre, Vajda Béla igali járásbírósági albíró Tatára; királyi ügyésznek: Kresmarik Pál szabadkai kir. alügyész, kir. albíráknak: dr. Woida Lőrinc budapesti törvényszéki jegyző a Budapesti VIII. Kerületi Járásbírósághoz, Salamon Iván székesfehérvári törvényszéki aljegyző a Paksi Járásbírósághoz, dr. Gerhauser József kőszegi gyakorló ügyvéd a Szombathelyi Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: ifj. Glós Ernő érsekújvári járásbírósági albíró a Beregszászi Ügyészséghez és dr. Füzesséry Tibor mezőkászonyi járásbírósági albíró a Rózsahegyi Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dualszky Béla zsolnai járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának megállapítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Királyi Törvényszék és a Bajai Rendőrkapitányság között Prokop Mihály erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Tirschler Mátyás a magyaróvári főhercegi uradalom majorosa részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Matlekovics Sándor nyugalmazott államtitkár fegyelmi ügyének lezárásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1890. évi pótkezelési és az 1891. I. negyedévi túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Egyes egyesületek címerhasználatának jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Eibach Mihály hőgyészi közjegyző részére; javaslat nemesség adományozására \"\"tarrasai\"\" előnévvel Rarrel Ferenc nyugalmazott címzetes honvéd huszárőrnagy részére, Neugebauer László az Osztrák-Magyar Bank felülvizsgálója részére, valamint \"\"verebélyi\"\" előnévvel Marzsó Lajos m. kir. vasúti- és hajózási főfelügyelőségi főfelügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj adományozására Hutka János és Demeter Sándor és Andráskay Gyula honvédtisztek özvegyei részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A volt Földművelés-, Ipar- és Kereskedelemügyi Minisztérium hivatali helyiségének építési költségmaradványának kifizetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására Lukács László pénzügyminiszteri miniszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj adományozására Pollák Miklós sóhivatali ellenőr özvegye és Jörg Mária kincstári tanító árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Fiuméba behozandó fogyasztási adókra vonatkozó törvényjavaslat módosítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 6. 1891, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1891-06-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57330"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatás államosításáról szóló törvényjavaslat tárgyalásakor tapasztalható obstrukciós törekvésekkel szemben követendő eljárás áttekintése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Br. Kaas Ivor az ágostai evangélikus egyházat érintő interpellációjára adandó válasz előterjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Stipl Károly budapesti büntető-járásbírósági albíró kinevezésére kir. ügyésznek a Kalocsai Ügyészséghez, Csipkés Árpád ottani törvényszéki jegyző kinevezésére albírónak a Marosvásárhelyi Járásbírósághoz és dr. Rotarides Mihály kolozsvári törvényszéki aljegyző kinevezésére alügyésznek a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1891, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1891-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57331"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-szlavón törvényjavaslatok szentesítése: A himlő elleni védőoltásról, az 1868. I. tc. 21. §-ának módosításáról, a horvát-szlavón földtehermentesítési adósság konvenziójáról, Pozsega és Verőce megyék kikerekítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj adományozására Filippovics János Ausztriában alkalmazott néptanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Budapesti Közalapítványi Igazgatóság épületének felújítási költségeinek elszámolása kultuszminiszteri elő nem irányzott költség címen (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tanítói nyugdíjtörvény-javaslat módosításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az I. osztályú Vaskoronatend díjmentes adományozására Dulánszky Nándor pécsi püskök részére, illetve a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Kirstein Ágost művezető építész, Hinka László püspöki ügyész és Dulánszky Adolf püspöki jószágigazgató részére a Pécsi Püspöki Székesegyház helyreállításában történő közreműködésért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Schlauch Nándor nagyváradi püspöki jószágigazgató, részére, a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére Zsitnyay János rovnei tanítónak tűzvész alkalmával egy gyermek megmentéséért és \"\"orbánfalvai\"\" előnévvel nemesség adományozására Farkas Albert cs. és kir. százados és magyar testőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Pap János Felség Személye Körüli minisztériumi kapus részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Gerő Antal budapesti kir. alügyész kinevezésére kir. alügyésznek a Veszprémi Ügyészséghez és dr. Felber Arthur győri kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésznek a Zalaegerszegi Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Tornallyai Járásbíróság és Szolgabíróság között Perjéssy Endre lelkész vallás elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Miavai Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Polacsek Márton tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Királyi Kúria és Zala vármegye alispánja között Baticz Mihály által Harkányi Károly ellen indított aratórész kiszolgáltatási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Jelentés a külállamokkal kötni szándékolt kereskedelmi szerződések előkészítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az osztrák-magyar-német távírdai szerződés megkötése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A román-magyar vasúti egyezmény megkötéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A hatóságok anyagszükségletének beszerzéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésére és a segédfogalmazói cím és jelleg adományozására Hazay Gyula ügyvédjelölt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj adományozására Perczel Ferenc pénzügyigazgatósági lajstromozó árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hudoba Gusztáv pénzügyi tanácsos, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Lakner Nándor központi állampénztári osztályvezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (29. ülés) Melléklet: \"\"A hatóságok ipari és más terménybeli szükségleteinek beszerzésénél, valamint az ipari munkálatok kiadásánál követendő szabályok\"\"",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 6. 1891, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1891-06-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58554"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar-német távírdai egyezmény jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Petheő János temesvári és Raschka János budapesti posta- és távírdaigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az uralkodó apostoli jogának megóvása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség adományozásásra dr. Genersich Antal részére, illetve a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására gr. Béldy Ferencné részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Határozat Irányi Dániel a képviselőválasztási törvény módosítására vonatkozó indítványáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bíráknak: Telegdy Károly bánffyhunyadi járásbíró és Kertész József németbogsáni járásbírósági albíró a Deési Törvényszékhez, Balogh Győző tasnádi járásbírósági albíró a Zilahi Törvényszékhez; királyi járásbíráknak: Jakabffy Titusz lugosi törvényszéki bíró a Törökbecsei Járásbírósághoz, Mikó Károly marosvásárhelyi járásbírósági albíró a Nyáradszeredai Járásbírósághoz; kir. ügyészeknek: dr. Lipcsey Ervin ottani kir. alügyész az Ipolysági Kir. Ügyészséghez, dr. Pap Domokos marosvásárhelyi kir. alügyész a Tordai Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Hamza József magyaróvári járásbírósági albíró a Győri Járásbírósághoz, dr. Kéri Miklós szolnoki kir. alügyész az Aranyosmaróti Törvényszékhez, Kiss András nagyváradi törvényszéki jegyző a Nagyváradvidéki Járásbírósághoz, dr. Kenedi Imre pécsi törvényszéki jegyző a Mohácsi Járásbírósághoz, Bajzát János kecskeméti törvényszéki jegyző a Karcagi Járásbírósághoz, Pirovics Béla győri törvényszéki jegyző a Magyaróvári Járásbírósághoz, Ujfalussy Béla pancsovai törvényszéki aljegyző a Pancsovai Járásbírósághoz, Köllö Ignác csíkszentmártoni járásbírósági aljegyző a Gyergyószentmiklósi Járásbírósághoz, Jankó András gyergyószentmiklósi járásbírósági aljegyző a Szerdahelyi Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: dr. Nagy Géza budapesti törvényszéki aljegyző a Pécsi Kir. Ügyészséghez; kölcsönösen áthelyezendők: Zanathy Gábor mezőtúri és dr. Istvánfi Gyula abrúdbányai kir. járásbírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Kleczár Sándor pápai járásbírósági telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Csikszentmártoni Járásbíróság és a Kászonalcsiki Szolgabíróság között Balló Ágoston és fia tíltott erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat br. Hammerstein Richárd Komárom megyei aljegyző pénzügyminisztériumi kinevezésére és részére a segédfogalmazói cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje adományozására br. Andreánszky István pénzügyminiszteri miniszteri tanácsos és az Arany Érdemkereszt adományozására Czébel János nyugalmazott máramarosszigeti adotárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Scholcz Gyula selmeci akadémiai tanár kinevezésére máramarosszigeti erdőigazgatóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nemesség adományozására Zsiván Márk ny. cs. és kir. százados és Takács Mihály magánuradalmi gazdasági főtiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Kincstár ezüstbeváltási kötelezettségének korlátozásáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 7. 1891, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1891-07-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57332"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőválasztások feletti bíráskodásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Németországgal kötött vám- és kereskedelmi szerződés gazdasági és pénzügyi hatásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Leichtag Lajos jogász kinevezésére a Kereskedelmi Minisztériumba és részére a segédfogalmazói cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szerb kereskedelmi szerződési tárgyalások megkezdéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kereskedelmi viszonyok rendezéséről Romániával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A svájci kereskedelmi tárgyalások állásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát földtehermentesítési adósság konverziójáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a a Lipót Rend lovagkeresztje díjmentes adományozására br. Bánffy Zoltán maros-tordai volt főispán részére, a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására Gerlóczy Károly Budapest Főváros első alpolgármestere részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Szabó M. Ferenc mérnök és fővárosi bizottsági tag részére, valamint \"\"torontál-szigeti\"\" előnévvel nemesség adományozására Zsivkovics Jenő m. kir. honvédszázados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Mócsi Járásbíróság és a mezőörményesi főszolgabíró között Kaár József Rudolf Czobel Albert ellen indított járulékkövetelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 7. 1891, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1891-07-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57333"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Függetlenség című lap a Képviselőházat sértő cikke tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A miniszterelnök közlése Ugron Gábor az olasz szövetség meghosszabbítása tárgyában hozzá intézett interpellációjára adott válaszáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Tisza medrének rendezéséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Egerváry Gyula földművelésügyi minisztériumi számtiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyarországi vonalainak A Magyar Állam birtokába történő átvétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Romániával szembeni harci vámok megszüntetéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ügyészeknek: Dr Millassevits Sándor zombori kir. alügyész a Pancsovai Ügyészséghez, Vargha Ferenc budapesti kir. alügyész a Kecskeméti Ügyészséghez; királyi törvényszéki bíráknak: Tóth Imre nagyszalontai járásbíró a Nagyváradi Törvényszékhez, Hubay Gyula rimaszécsi járásbírósági albíró a Miskolci Törvényszékhez, Piry Sándor sziráki járásbírósági albíró az Aranyosmaróti Törvényszékhez, Koszér János pécsi járásbírósági albíró a Pécsi Törvényszékhez, dr. Matavovszky Aladár szepesszombati járásbírósági albíró a Lőcsei Törvényszékhez; királyi járásbírósági albíráknak: Kállay Béla hosszúaszói járásbírósági albíró és Brán Gusztáv lugosi törvényszéki jegyző a Lugosi Járásbírósághoz, Jobst Béla pécsi törvényszéki jegyző a Dárdai Járásbírósághoz, Rozgonyi Viktor brassói törvényszéki jegyző a Hosszúaszói Járásbírósághoz, dr. Nyisztor Adorján zombori törvényszéki jegyző a Békéscsabai Járásbírósághoz, dr. Hamar Gyula nagytapolcsányi járásbírósági aljegyző a Lévai Járásbírósághoz, Bényey Gyula hajdúböszörményi járásbírósági aljegyző a Derecskei Járásbírósághoz, Székely Sándor nagysomkúti járásbírósági aljegyző a Szinyérváraljai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1891, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1891-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58555"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal kötött kereskedelmi szerződés parlamenti előterjesztésének és tárgyalásának időpontjáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Banke Antal nyugalmazott posta- és távírdaigazgatósági pénztárnok részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Kautny József bazini postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Kassa-tornai helyiérdekű vasút székhelyének Budapestre történő áthelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Osztrák-Magyar Államvasúttársaság magyarországi vonalainak megváltására vonatkozó szerződés jóváhagyásáról és becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség adományozására \"\"kocsi\"\" előnévvel Weiszmáhr Sándor m. kir. honvédezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A királyi ítélőtáblák szétosztása következtében a sajtóbíróságoknál eszközlendő változtatásokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Balatonfüredi Járásbíróság és a Tapolcai Főszolgabíróság között Fűzy György tanítói járandósági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Nagykanizsai Járásbíróság és Zala vármegye árvaszéke között Csermák József hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Borosjenői Járásbíróság és a Ternovai Főszolgabíróság között Motorka Todoszie kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki elnöknek: br. Szentkereszty Zsigmond marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró a Kolozsvári Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bírónak: Somogy János zalaegerszegi törvényszéki bíró Győrbe; kir. törvényszéki bírónak: Jerzsák János székelykeresztúri járásbírósági albíró a Csíkszeredai Törvényszékhez; kir. járásbírósági albíráknak: Jánosy Mihály Máté apatini járásbírósági albíró a Bajai Járásbírósághoz, Illyasevits Sándor zilahi törvényszéki jegyző a Zilahi Járásbírósághoz, Várady Gábor máramarosszigeti járásbírósági aljegyző a Karánsebesi Törvényszékhez; kir. ügyészségi alügyészeknek: dr. Genthon Ferenc szolnoki törvényszéki jegyző a Kaposvári Ügyészséghez és dr. Sántha Elemér soproni törvényszéki jegyző a Nagyváradi Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A kővári, Teleki nemzetségi zálogbirtok megváltásáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 7. 1891, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1891-07-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57334"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatási reformról szóló törvényjavaslat tárgyalását akadályozó ellenzéki obstrukció folytatása esetében a kibontakozást elősegítő lehetőségekről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 8. 1891, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1891-08-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58556"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatási reformra vonatkozó törvényjavaslat további tárgyalásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadiszolgáltatások és a fuvarok kiállítása iránti rendelettervezetek kiegészítéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A felszámolás alá került Fegyvergyár követeléseinek elutasítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj adományozására Nyitray József honvéd ezredes özvegye, valamint Sziczinkof Vilmos gyógykovács özvegye gyermekei részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Svájccal megkezdett kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat járásbírósági albírók kinevezésére: Baráth István veszprémi törvényszéki jegyző a Devecseri Járásbírósághoz, Molnár Pál egri törvényszéki jegyző a Kunszentmiklósi Járásbírósághoz és Kovács Károly muraszombati járásbírósági albíró a Szombathelyi Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására Krsnjavi Imre volt Verőce megyei főispán részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Brezinscák József alsó stubicai földbirtokos részére és a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Javorovic József országos kormányi kapus részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 8. 1891, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1891-08-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57335"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ugron-Uzelácz-féle mentelmi kérdésről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 8. 1891, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1891-08-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57336"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés esetleges feloszlatásának kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Millenium megünneplése tárgyában kiküldött miniszteri bizottság javaslatairól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Belügyminisztériumi útiköltség elszámolása elő nem irányzott kiadás címen (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 8. 1891, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1891-08-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58557"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlési szünet alatti időbeosztásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fiumei túlkiadások elszámolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszék és Zemplén Vármegye Árvaszéke között Gombos Sára gondnokság alá helyezési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az írói és művészi tulajdon védelmét tárgyaló berni kongresszus határozatainak figyelmen kívül hagyása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bíráknak: Németh Phőbusz ó-orsovai kir. járásbíró a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Toperczer Kálmán margitai járásbíró a Szatmárnémetii Törvényszékhez, Wieland Lajos eperjesi kir. járásbírósági albíró a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Barakovich Kálmán kulai járásbírósági albíró a Temesrékasi Kir. Járásbírósághoz, Budai Gábor marosvásárhelyi albíró a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz, Pribis László zsolnai járásbírósági albíró a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, Papolczy Lajos vaskohi járásbírósági albíró a Margitai Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki albíráknak: Keméndy Béla szegedi járásbírósági aljegyző a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Dubay József kassai kir. törvényszéki jegyző a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírósági albíráknak: dr. Simay Gyula budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző a Kolozsvári Kir. Járásbírósághoz, Karácson Géza adonyi kir. járásbírósági albíró az Enyingi Kir. Járásbírósághoz, Weber Ferenc törökkanizsai kir. járásbírósági aljegyző a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, dr. Szűcs Zoltán budapesti törvényszéki aljegyző a Csurgói Kir. Járásbírósághoz, Kelemen Ernő mezőtúri járásbírósági aljegyző a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz, Halászy Jenő budapesti járásbírósági albíró a Budapesti Büntető Kir. Járásbírósághoz, Bezerédy Bertalan budapesti törvényszéki jegyző a Budapesti V. Ker. Járásbírósághoz, dr. Schmidt Albin budapesti törvényszéki jegyző a Budapesti IV. Ker. Járásbírósághoz, dr. Schmőr Gyula budapesti ítélőtáblai albíró a Budapesti VI. Ker. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: dr. Tóth Ferenc egri gyakorló ügyvéd a Szatmárnémetii Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mezei János törvényszéki elnök özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A svájci és olasz kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Olaszországgal kötendő állategészségügyi egyezményről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bécsi Nemzetközi Postakongresszus főokmányának becikkelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Nicholson Hajógyár kötbérének elengedése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Két új vasúti üzletvezetőség felállítása Budapesten és Miskolcon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Zeyk József tengeri hatósági miniszteri tanácsos áthelyezése a Fiumei Tengeri Hajózási Vállalatokhoz (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Topke Alfréd pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri osztálytanácsossá, valamint Ludvig Ferenc nagyszebeni pénzügyi igazgatósági helyettes kinevezésére lőcsei pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Gombár Tivadar fővárosi ügyvéd részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására De Adda Ferenc bányaszámtiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1891, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1891-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57337"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi kúriai bírókká: Jakabfalvy Gyula budapesti kir. ítélőtáblai bíró, Hammersberg Jenő sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki elnök, dr. Imling Konrád budapesti kir. ítélőtáblai bíró; Kir. törvényszéki bíráknak: dr. Baumgarten Izidor budapesti kir. alügyész a Budapesti Törvényszékhez és dr. Répászky Béla lőcsei kir. alügyész a Fehértemplomi Törvényszékhez; Kir. Járásbíráknak: Grázler Lipót huszti járásbíró a Rahói Járásbírósághoz, Kabina Kálmán bazini járásbírósági albíró a Dunaszerdahelyi Járásbírósághoz, Miksa József székelyudvarhelyi járásbírósági albíró a Deési Járásbírósághoz, Petrovits Lajos máramarosszigeti kir. alügyész a Huszti Járásbírósághoz; Kir. ügyészeknek: Újházi Sándor budapesti kir. alügyész a Székesfehérvári Ügyészséghez, Kir. járásbírósági albíráknak: dr. Hilián Jenő debreceni ítélőtáblai segédfogalmazó a Tasnádi Járásbírósághoz, Rose Gyula váci járásbírósági albíró a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Róth Ferenc nagykárolyi járásbírósági albíró a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, dr. Burghardt József budapesti törvényszéki jegyző a Budapesti IV. Kerületi Járásbírósághoz, Tivadar László nyitrai törvényszéki jegyző az Érsekújvári Járásbírósághoz, Rácz Lajos nyitrai törvényszéki jegyző a Mezőkászonyi Járásbírósághoz, Kócsi Sándor kolozsvári törvényszéki jegyző a Bánffyhunyadi Járásbírósághoz, ifj. Vályi István sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző a Szerencsi Járásbírósághoz, Sárkány Lajos pozsonyi törvényszéki jegyző az Igali Járásbírósághoz, dr. Zoltán Béla nyitrai törvényszéki jegyző a Gödöllői Járásbírósághoz, ifj. Jakabffy Pál karánsebesi törvényszéki jegyző a Karánsebesi Járásbírósághoz, Szabó Lajos ócsai járásbírósági aljegyző a Ráckevei Járásbírósághoz, Farkas Gerő kisvárdai járásbírósági aljegyző a Nagykállói Járásbírósághoz, Schill Gyula pestvidéki törvényszéki aljegyző a Szentendrei Járásbírósághoz, Helyhez nem kötött törvényszéki bírónak: dr. Baross Gyula, albírónak: Brózik Engelbert huszti járásbírósági telekkönyvvezető; Kir. törvényszéki bíráknak: Horváth Jenő temesvári kir. alügyész a Temesvári Törvényszékhez, dr. Bertényi Iván budapesti járásbírósági albíró a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Pókai Elek szolnoki törvényszéki bíró a Szegedi Törvényszékhez; Albíráknak: Nagy Kálmán budapesti törvényszéki jegyző a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, dr. Aczél Nándor kir. ítélőtáblai segédfogalmazó az Aradi Járásbírósághoz, dr. Schmidt Gusztáv soproni kir. járásbírósági albíró a Budapesti I-III. Kerületi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Nagyilondai Járásbíróság és Szolgabíróság között Koszte Dániel erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1892. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Igló-lőcsei helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Babic Pál kincstári épületfelügyelő özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 9. 1891, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1891-09-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57338"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Fiuméban állomásozó 79. számú gyalogezred legénységének áthelyezésére politikai demonstrációkban történt részvétel miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1892. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1891, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1891-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58558"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1892. évi közösügyi költségvetésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1892. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1890. évi állami zárszámadás bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A sörtermelés megadóztatására vonatkozó törvényjavaslat elejtése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A községi és felekezeti néptanítók fizetésének rendezéséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az újoncjutalék felosztásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bittó Kálmán miniszteri tanácsos részére nyugdíj megállapítására, valamint a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát vallásalap 1892. évi költségvetésének jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 9. 1891, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1891-09-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57339"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőválasztások feletti bíráskodásról szóló törvényjavaslat tárgyalásának időpontjáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A községi és felekezeti néptanítók fizetésének rendezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadásai a népnevelési szükséglet rovaton (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A II. Ornitológiai Kongresszus költségeiről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kereskedelmi miniszter jelentése folyamatban lévő kereskedelmi szerződések tárgyalásáról ((KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kovásznai-térréti keskenyvágású helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a segédhivatali aligazgatói cím és jelleg adományozására Ebeczky Jenő kereskedelmi minisztériumi irodatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Bozóky István segédhivatali igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Állami Számvevőszék jelentése a II. negyedévi túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Turinban megjelenő Gazetta Piemiontese és a New Yorkban megjelenő Puch című lapoktól; postai szállítási jog visszaadása a Turinban megjelenő Gazetta del Populo című lapnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Belügyminisztériumi túlkiadás a magyar-román határvonalra tervezett utak kiépítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje adományozására Ujfalussy Sándor főispán részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szerdahelyiné Prielle Kornélia színművész részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíj megítélésére Ferdinandy Bertalan volt kataszteri igazgató és Léderer József miniszteri titkár részére, valamint kegydíj adományozására Maleczky János munkás özvegye, illetve Stolcz Mária árva részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség adományozására Tráger Károly zilahi adótárnok részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schöffmann Ignác volt sótárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Revitzky Ambró törvényszéki bíró és Vörös Sándor miniszteri osztálytanácsos másodosztályú bírói kinevezésére a Pénzügyi Közigazgatási Bizottsághoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kaszay Zsigmond és Nagy Samu kúriai bírák részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Gánóczy Flóris közjegyzői kamarai elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ítélőtáblai bírókká: Szabó Dénes székelyudvarhelyi kir. járásbíró a Marosvásárhelyi Ítélőtáblához, Kam Hugó gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; királyi törvényszéki bírákká: Pajor Ferenc pestvidéki kir. törvényszéki bíró és dr. Gedeon Albert nagyváradi kir. ítélőtáblai elnök a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Hügel Péter aradi kir. járásbírósági albíró a Lugosi Kir. Törvényszékhez, Kelemen László hosszúaszói kir. járásbíró a Marosvásárhelyi Törvényszékhez; kir. járásbírákká: Csegezy Gyula nagyenyedi járásbírósági albíró a Bánffyhunyadi Járásbírósághoz, Kovács Károly hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albíró a Nagyszalontai Kir. Járásbírósághoz, Szabó László győri járásbírósági albíró a Kőszegi Járásbírósághoz; kir. járásbírósági albírákká: Göldner Károly óradnai járásbírósági albíró a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, ifj. Peitler Imre pécsi kir. törvényszéki jegyző a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Mártonffy János lugosi kir. törvényszéki jegyző és Dr. Borbély Sándor dévai kir. törvényszéki aljegyző a Bogsáni Kir. Járásbírósághoz, Thuróczi Lajos dicsőszentmártoni kir. járásbírósági aljegyző az Óradnai Kir. Járásbírósághoz, Mattyasovszky Elek ottani aljegyző a Liptószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Sarkadi György nagybecskereki kir. törvényszéki aljegyző a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz, Köröm László balassagyarmati gyakorló ügyvéd a Balassagyarmati Kir. Járásbírósághoz, Dr. Rabár Endre pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Monori Kir. Járásbírósághoz, Tomory János késmárki kir. járásbírósági aljegyző a Sepesszombati Kir. Járásbírósághoz, Dr. Csernyus Gábor bajai kir. járásbírósági aljegyző a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Hubay Lajos füleki kir. járásbírósági aljegyző a Sziráki Kir. Járásbírósághoz, Lipóczy István békésgyulai kir. törvényszéki jegyző a Békési Kir. Járásbírósághoz, Dessewffy Árpád lemesi kir. járásbírósági aljegyző a Rimaszécsi Kir. Járásbírósághoz, Hellner Károly nagybecskereki kir. törvényszéki jegyző a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Pécs Imre ceglédi kir. járásbírósági albíró a Budapesti IV. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Pozsonyi Gábor kolozsvári kir. ítélőtáblai fogalmazó a Marosvásárhelyi Ügyészséghez, Dr. Orkányi Ede pécsi kir. ítélőtáblai segédfogalmazó a Zombori Ügyészséghez, Dr. Sélley Barnabás zombori kir. törvényszéki jegyző a Szabadkai Kir. Ügyészséghez; kir. törvényszéki albíróvá: Wéber Ferenc törökkanizsai kir. járásbírósági albíró a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez; székhelyhez nem kötött albírákká: Achim Zsigmond békési kir. járásbírósági albíró, Sándor Károly galgóci, Hegedűs Dénes nagykőrösi és Dr. Molnár Jákó nagykanizsai gyakorló ügyvéd; kölcsönösen áthelyezendők: Zsivora Samu szécsényi kir. járásbíró és Schmid Ödön egri kir. törvényszéki bíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Békésgyulai Törvényszék és a Békési Főszolgabíróság között Lipták Mihály munkakönyv hamisítási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Garlathy Kálmán kolozsvári erdőigazgatói és Vadas Jenő selmeci erdészeti akadémiai tanári kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Földművelésügyi Minisztérium a dunai árvízzel kapcsolatos intézkedésekből adódó túlkiadásai (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 10. 1891, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1891-10-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58559"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Abry Leon belga festő részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Schmidt János szihalmi és Kiss Antal földeáki kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj adományozására Schreiber Ferenc tanfelügyelő özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szász Dániel magyarláposi községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Das Volksgericht című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására a Temesvári Gazdasági és Iparkiállítás megrendezéséért: a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Molnár Viktor Temesvár városi főispán részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Déschán Achilles Temes vármegyei alispán és Telbisz Károly temesvári polgármester részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Reiter Ede építész és Műhle Vilmos műkertész részére, a legfelsőbb megelégedés kijelentése Eisenstädter Ignác kereskedelmi kamarai elnök és Strasser Albert titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés az olasz állategészségügyi egyezménnyel kapcsolatos tárgyalásokról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jelentés az olasz kereskedelmi szerződés megkötésére irányuló tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslatok bemutatása az 1895. évben Budapesten rendezendő nemzeti kiállításról, valamint az 1890. évi, Bernben aláírt nemzetközi vasúti áruforgalmi egyezmény becikkelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ítélőtáblai bírává: Bethlenfalvy Antal lőcsei kir. törvényszéki bíró a Kassai Kir. Ítélőtáblához; törvényszéki elnöknek: dr. Bethlenfalvi György ottani kir. törvényszéki bíró az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez; kir. törvényszéki bírónak: Vincze Miklós szolnoki kir. alügyész a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Pap Vince füleki kir. járásbírósági albíró a Jászapáti Kir. Járásbírósághoz; kir. járásbírósági albíráknak: Bittó József zentai kir. járásbírósági albíró az Aradi Kir. Járásbírósághoz, Kún József miskolci kir. törvényszéki jegyző a Mezőkövesdi kir. Járásbírósághoz, Farkas Bertalan ottani aljegyző a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki albírónak: Fekete József békésgyulai kir. törvényszéki aljegyző a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésznek: dr. Simonffy Béla budapesti kir. törvényszéki jegyző a Debreceni Kir. Ügyészséghez, (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Győri Királyi Törvényszék és Moson vármegye közigazgatási bizottsága között Hauptmann György cselédbér követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Nagyilondai Járásbíróság és a főszolgabíró között Onyiga Szilárd erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Szerdahelyi Járásbíróság és a főszolgabíró között Vintila Petru erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Pénzügyminiszteri jóváhagyás a horvát-szlavónországi hivatalnokok és alkalmazottak nyugdíjazásáról szóló törvényjavaslat benyújtásához (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyar Cukoripar Részvénytársaság pénzügyeinek rendezésére szerzett jelzálogkölcsönről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az állami tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeinek rendezéséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 10. 1891, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1891-10-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57340"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Wucsetics István zágrábi székeskáptalani kanonok kinevezésére zágrábi érsekké, valamint Drohobeczky Gyula ungvári tanítóképzői igazgató kinevezésére kőrösi püspökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Miniszteri jelentés az olasz, illetve a szerb kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az állami tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeinek rendezéséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1891, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1891-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57341"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tokodi Anna-völgyi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ungvári-nagybereznai helyiérdekű vasút állami építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vaszary Kolos kinevezésére hercegprímássá, illetve Császka György kinevezésére kalocsai érsekké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Schopper György rozsnyói püspök részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A községi és felekezeti néptanítók fizetésének rendezéséről szóló törvényjavaslatról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kereskedelmi miniszter beszámolója kereskedelmi viszonyainkról, valamint a kereskedelmi kapcsolatok Törökországgal, Bulgáriával, Spanyolországgal és Portugáliával történő rendezésére vonatkozó javaslata (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szerb kereskedelmi tárgyalások előkészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Lers Vilmos kinevezésére Kereskedelemügyi minisztériumi segédfogalmazóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kazetl Gusztáv, a Diósgyőri Állami Vas- és Acélgyár Acélművének vezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Haracsek László miniszteri titkár dohányigazgatósági pénzügyi főtanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Thúróczy Adolf fővámházi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Hiersch Károly osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1892. évi újoncmegajánlásról szóló törvényjavaslatról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Ráday Gedeon osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsosnak, Láner Gyula miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsosnak, dr. Melichár Kálmán miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárnak, valamint Payer Vilmos fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárnak (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre. Törvényszéki bírákká: Strausz Lajos zalaegerszegi járásbírósági albíró a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Skóday László komáromi járásbírósági albíró a Komáromi Kir. Törvényszékhez, Farkas Árpád szászvárosi járásbírósági albíró a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá: Sándor Albert csíkszeredai törvényszéki bíró a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; kir. járásbírósági albíróvá: dr. Ehrnfeld Gyula aranyosmaróti törvényszéki jegyző a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz, Bányay Endre máramarosszigeti törvényszéki jegyző a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz, dr. Kovács Károly szabadkai törvényszéki jegyző az Apatini Kir. Járásbírósághoz, Bronts Ernő nagyszentmiklósi járásbírósági aljegyző a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, dr. Laudon Gyula kassai törvényszéki aljegyző és Szalay Károly ipolysági törvényszéki aljegyző a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki albírónak: Vajna Vince tordai törvényszéki jegyző a Tordai Kir. Törvényszékhez; kir. ügyészségi alügyésznek: Kovácsics Ágoston medgyesi kir. járásbírósági albíró a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez, Fülöp László komáromi gyakorló ügyvéd a Komáromi Kir. Ügyészséghez és dr. Révffy Zoltán pozsonyi honvéd hadbíró gyakornok a Zalaegerszegi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés az Adonyi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Gyurcsek József és társai erdei lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Királyi Kúria, a Királyi Ítélőtábla, a Koronaügyészség és a Budapesti Főügyészség elhelyezése egy új állami épületben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére Radivojevic Livius a horvát Hétszemélyes Tábla elnöke részére, javaslat Spevec István országos kormányi vallás- és közoktatási főnök kinevezésére a Hétszemélyes Tábla elnökévé, valamint dr. Krsnjavi Izidor zágrábi egyetemi tanár és országgyűlési képviselő kinevezésére vallás- és közoktatási főnökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1891, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1891-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58560"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vaszary Kolos pannonhalmi főapát esztergomi érseki kinevezéséről és részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hauszmann Alajos műegyetemi tanár kinevezése az Andrássy Gyula gróf Emlékbizottság tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bosznia és Hercegovina 1892. évi beligazgatási költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonaszökevények kiadása tárgyában Bulgáriával kötendő egyezményről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi kúriai bíróvá: Mikó Miklós marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró; kir. ítélőtáblai bírónak: Türk Szilárd budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Budapesti Ítélőtáblához; kir. járásbírósági albíráknak: Dessewffy Aurél bártfai kir. járásbírósági albíró a Selmecbányai Járásbírósághoz, Benedek Jenő szegedi törvényszéki jegyző a Szegedi Járásbírósághoz, Báthory Géza kunszentmiklósi járásbírósági aljegyző a Mezőtúri Járásbírósághoz, Répássy Béla lublói járásbírósági aljegyző a Füleki Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: dr. Gruber Lajos budapesti gyakorló ügyvéd a Budapesti Ügyészséghez; kölcsönös áthelyezéssel Szopó János hajdúböszörményi és Kálmán Lajos tokali járásbírósági albírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Seefehlner Gyula és Teutschl Ferenc a M. Kir. Államvasutak Gépgyáránál, illetve a Diósgyőri Vas- és Acélgyáránál alkalmazott felügyelők kinevezésére főfelügyelővé; javaslat a főmérnöki cím- és jelleg adományozására Polnay Sándor államvasúti gépgyári mérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Temesvári Gazdasági és Iparkiállítás rendezéséért adományozandó kitüntetések módosítására: Molnár Viktor Temes vármegyei főispán részére Ő Felsége Teljes Elismerése, Eisenstädter Ignác és Strasser Albert a Temesvári Kereskedelmi és Iparkamara elnöke és titkára részére pedig a Legfelsőbb Elismerés Nyilvánítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bencze Gergely kinevezésére a selmeci Bánya- és Erdészeti Akadémia rendes tanárává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Legfelsőbb Kitüntetés adományozására Karl Sándor belga borász és gazda részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Földtani Intézet gyűjteményeinek elhelyezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rónay Jenő ottani alispán kinevezésére Torontál vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Németországgal a kölcsönös állampolgárság megadásának eljárási rendjéről kötendő egyezményről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő N. Y. Figaro című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a magyar grófi méltóság adományozására Zedtwitz Kurt nagybirtokos részére \"\"morováni\"\" és \"\"duppáni\"\" előnevekkel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Ronchetti Rezső galgóci képviselőtestületi tag részére, valamint nemesség adományozására Lajtos Géza honvédőrnagy részére \"\"szentmariai\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Legfelsőbb Elismerés adományozására Dautovics Mihály horvát-szlavón országos kormányi osztálytanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1891, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1891-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57342"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelmi viszonyok Törökországgal, Bulgáriával, Spanyolországgal és Portugáliával történő ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Amerikai Egyesült Államokból származó sertéstermékek behozatali tilalmának megszüntetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Komáromi Királyi Törvényszék és Esztergom vármegye alispánja között ifj. Klukán István és neje, Mácsadi Katalin hatósági közeg elleni becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírónak: Fábry Gyula pestvidéki törvényszéki bíró a Budapesti Kir. Itélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: Szalay Imre felsőőri járásbírósági albíró és Dr. Schubert Emil budapesti gyakorló ügyvéd a Szombathelyi Törvényszékhez, Harsányi Gusztáv debreceni albíró a Debreceni Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Rihmer Kázmér dunavecsei járásbíró a Kalocsai Járásbírósághoz, Vajnics Guido nagykikindai járásbírósági albíró az Orsovai Járásbírósághoz; kir. járásbírósági albírókká: Uhlarik Mátyás eperjesi törvényszéki jegyző az Eperjesi Járásbírósághoz, Popovits Simon újvidéki kir. törvényszéki jegyző a Kulai Járásbírósághoz, Bőhm Jenő nagyváradi törvényszéki jegyző a Vaskohi Járásbírósághoz, Dr. Solti Károly hódmezővásárhelyi járásbírósági albíró a Váci Járásbírósághoz, Juraszek János ottani aljegyző az Adonyi Járásbírósághoz, Dr. Simó Balázs ottani aljegyző a Székelykeresztúri Járásbírósághoz, Uray Károly szatmárnémetii törvényszéki jegyző a Nagykárolyi Járásbírósághoz, kir. alügyésznek: Dr. Milassin Kálmán szabadkai törvényszéki jegyző a Nagybecskereki Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslatok bemutatása az államfőügyészség és államügyészségek szervezéséről, a bíróságok szervezéséről szóló törvény kiegészítéséről, valamint a megyék szervezéséről és a megyei tisztviselői állások rendszeresítéséről szóló törvény kiegészítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A herkulesfürdői bérleti szerződés meghosszabbításáról és kapcsolódó beruházási tervekről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Tisza szabályozásának folytatólagos munkálatairól, illetve a Ferenc-csatorna tiszai torkolatának áthelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat gr. Zichy József pozsonyi főispán kinevezésére Trencsén vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesi nevük Burchard Bélaváry-ra történő megváltoztatásának engedélyezésére Burchard Konrád és Burchard Gusztáv részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A horvát-szlavónországi tartalékosok visszatartásáról és a póttartalékosok behivatásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Giczey Lajos miniszteri fogalmazó részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 11. 1891, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1891-11-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57343"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Lichtstrahlen és a Bukarestben megjelenő Lupla című lapoktól (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Kazemiresch János postai hivatalszolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A belga kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A német védjegy- és árminta védelmére vonatkozó egyezmény becikkelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az újonnan megkötött kereskedelmi szerződésekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A svájci kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az országgyűlés korábbi berekesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Déli Vaspálya Társaság osztrák vonalainak esetleges államosításával járó intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Popovics Nikánor beocsini zárdafőnök kinevezésére temesvári-, illetve Gruics Mihály teológiai tanár kinevezésére károlyvárosi görög-keleti szerb püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szmrecsányi Pál egri kanonok kinevezésére szepesi római katolikus püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre. Török Albert ottani alispán Udvarhely vármegye főispánjává, br. Szentkereszty György ottani földbirtokos Hunyad vármegye főispánjává, Sándor János Torda-Aranyos vármegyei alispán Kis-Küküllő vármegye főispánjává; javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Pogány György és Dániel Gábor főispánok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ráth Károly addigi főpolgármester, Emmer Kornél kúriai bíró, illetve Hieronymi Károly országgyűlési képviselő jelölése a fővárosi főpolgármesteri állásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a magyar bárói méltóság adományozására Baich Milos, Baich Milán, illetve Baich Iván részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki elnöknek: Seyfried József temesvári kir. ítélőtáblai bíró a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; kir. törvényszéki bírónak: Gallasz Károly liptószentmiklósi kir. járásbírósági albíró a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Gecző Béla csíkszeredai kir. törvényszéki jegyző a Csíkszeredai Kir. Járásbírósághoz, dr. Bogdán Andor brassói kir. törvényszéki jegyző a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbírósághoz, Thirring Béla soproni kir. törvényszéki jegyző a Soproni Kir. Járásbírósághoz, dr. Láng Jenő pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Bazini Kir. Járásbírósághoz, Gulden Kálmán veszprémi kir. törvényszéki jegyző a Sárvári Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyészeknek: dr. Oláh Miklós hajdúmegyei főispáni titkár a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez, dr. Tholt István kir. kincstári jogügyi igazgatósági segédfogalmazó a Lőcsei Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az olasz-magyar államegészségügyi egyezmény becikkelyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadások elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A horvátországi topuskói fürdő tulajdonjogára vonatkozó tárgyalások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A német egyesületi ezüst tallérok bevonásáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1891, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1891-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58561"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Szabó Albert kir. kúriai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához tanácselnöknek, Pap Farkas deési törvényszékibíró az Aradi Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: dr. Dekker Gyula szabadkai törvényszéki bíró a Szabadkai Járásbírósághoz, Csanády Zalán tordai albíró a Székelyudvarhelyi Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Csapó Ferenc szabadkai járásbírósági albíró a Szolnoki Ügyészséghez; kir. járásbírósági albíráknak: Kiss Márton kolzsvári törvényszéki jegyző a Nagyenyedi Járásbírósághoz, Czámpa Gusztáv erzsébetvárosi törvényszéki jegyző a Fogarasi Járásbírósághoz, Weress Ferenc tordai törvényszéki jegyző a Marosludasi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a petrozsényi főaligazgató és a Marosvásárhelyi Királyi Ítélőtábla között Serbán János, Dusa Dán, Lőrincz János, Roth Márkus Hirsch, Rád Józsa és Manea János hadköteles szökevények ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a szeghalmi járásbíró és Békés Vármegye Árvaszéke között Komáromi Ferenc hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kúriai bírák nyugalomba helyezhetéséről szóló törvényjavaslat előterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Németországgal, Olaszországgal, Belgiummal és Svájccal kötött kereskedelmi szerződések becikkelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Németországgal megkötött állategészségügyi szerződés előterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Zeyk Albert József kinevezésére tengeri hajózási miniszteri biztossá miniszteri tanácsosi cím adományozásával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1891. év III. negyedévi túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Fiumei Rendőrség államosításának terve (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség adományozására Bunyodi Ferenc magyar testőr és cs. és kir. százados részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a legfelsőbb kitüntetés adományozására Sauer József cs. és kir. postaellenőr és Dr. Horvát a Berlini Magyar Egyesület elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az erdélyi szász evangélikus egyház szervezeti szabályzataiban előforduló, közjogi szempontból helytelen kifejezésekről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A vallás és közoktatásügyi minisztériumi túlkiadások népoktatás és más címeken (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vallás- és közoktatásügyi minisztériumi túlkiadás a Technológiai Iparmúzeum átköltözésének költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Több státuszban történő foglalkoztatás után járó nyugdíj megítélése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Honvéd Főparancsnokság épületének helyreállítási költségeiről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat pótdíj, illetve kegydíj adományozására Szontág Pál honvédszázados, valamint Frauk Mátyás honvédőrnagy özvegye és Mazuranics Vladimir honvédszázados özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj adományozására Lánczos Lajos kincstári erdész árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A földművelésügyi miniszter válasza Hermann Ottónak a lóversenyzés terén előfordult visszaélésekre vonatkozó interpellációjára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az állami tisztviselők illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslat módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 12. 1891, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1891-12-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57344"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Dunagőzhajózási Társaság és az M. Kir. Államvasutak Igazgatósága között létrejött, a villányüszögi vasúti vonal közös használatára vonatkozó szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre a Kereskedelemügyi Minisztériumban: Gyöngyösy János valóságos miniszteri tanácsossá, Puky József valóságos osztálytanácsossá, Augustin Jenő valóságos miniszteri titkárrá, Schneider Alajos miniszteri tanácsossá és Bodnár Gyula műszaki tanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az osztálytanácsosi cím dományozására Balogh Gyula vasúti- és hajózási főfelügyelőségi főfelügyelő részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Köri Antal főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országgyűlés 1892. január 5-ei berekesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Igazságügyi minisztériumi túlkiadás a szamosújvári fegyház élelmezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az erdélyi birtokrendezési ügyek eljárási rendjének egyszerűsítéséről szóló törvényjavaslat előterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre: kir. ítélőtáblai bírónak: Hatfaludy István kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Marosvásárhelyi Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíróvá: Harsányi Gusztáv debreceni albíró a Debreceni Kir. Törvényszékhez, dr. Dániel Lajos nagyváradi albíró az Aradi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírósági járásbíróvá: Deák Ferenc hajdúböszörményi járásbírósági albíró a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Török Árpád körösbányai járásbírósági albíró a Hosszúaszói Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: dr. Felix Antal besztercebányai alügyész a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez, dr. Bernáth Gyula szegedi kir. törvényszéki jegyző a Zentai Kir. Járásbírósághoz, dr. Csulyok Béla kecskeméti kir. törvényszéki jegyző a Ceglédi Kir. Járásbírósághoz, Kádár Ákos aradi kir. törvényszéki jegyző és Katkics Gyula szentesi kir. járásbírósági aljegyző a Makói Kir. Járásbírósághoz, Kölgyessy Kálmán lengyeltóti kir. járásbírósági aljegyző a Lengyeltóti Kir. Járásbírósághoz, dr. Adler Lipót aradi ügyvéd az Aradi Kir. Járásbírósághoz; székhelyhez nem kötött albíróvá: Váradi János pécsi kir. törvényszéki jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A német egyesületi ezüsttallérok bevonásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mán Józsefné kérvénye őt terhelő kincstári követelés elengedése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közös pénzügyminiszter felügyelete alatt lévő, önálló, Bosznia és Hercegovina közigazgatását szervező legfőbb kormányhivatal felállításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat gr. Keglevich István és Dr. Korányi Frigyes egyetemi tanár, Lónyay János máramarosi főispán és Madarassy Pál pénzügyi igazgatási bírósági elnök élethossziglani kinevezésére a Főrendiház tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Wahrmann Móric kinevezése az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt. bizottsági elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíjaztatása alkalmából a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére Fésüs Béla a Fiumei Kormányzóságnál alkalmazott címzetes miniszteri tanácsos részére; javaslat helyébe Szobovics Lajos fiumei pénzügyi igazgató kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő L' Illustralione Italiana című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Moeferdt János belügyminiszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj adományozására Greguska István szolgabírósági írnok árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nemesség adományozására Andreic János cs. és kir. százados részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Teszáry László kecskeméti főszolgabíró és Dr. Zámbó Géza Félegyháza polgármestere részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kulik János zahari bíró részére, illetve az Ezüst Érdemkereszt adományozására Mátis Bálint részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A sertések Németországba történő szabad beviteléről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Bertalan Lajos földművelésügyi minisztériumi műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A horvát-szlavón városi községek szervezéséről szóló 1881. évi törvény módosítására, a horvát-szlavón községi legelők felosztásának ideiglenes szabályozására, valamint a horvát-szlavón vízjogra vonatkozó horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pongracic Ferenc varasdi gimnáziumi igazgató részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Rasic Dániel a horvát-szlavón országos számvevői hivatal igazgatója részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vuckovic Ostoja gospicsi szolgabíró és Fischbach Róbert erdészeti biztos részére, illetve az Ezüst Érdemkereszt adományozására Jelaca Illés községi ülnök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1891, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1891-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58562"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Trónbeszédtervezet az országgyűlés berekesztésére, illetve új országgyűlés egybehívására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj adományozására Ignándy Mihály törvényszéki bíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: Dr. Kiss István ottani kir. alügyész bírónak a Nagykanizsai Törvényszékhez, Alemann Miklós járásbírósági albíró járásbírónak a Szelistyei Kir. Járásbírósághoz; kir. járásbírósági albíráknak: Szunyogh András fehértemplomi törvényszéki jegyző a Szászkabányai Járásbírósághoz, Végh Ferenc tekei járásbírósági aljegyző a Marosludasi Járásbírósághoz és Munteán Gyula dévai törvényszéki aljegyző a Hidalmási Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Paksi Járásbíróság és a Dunaföldvári Főszolgabíróság között Nagy Lajos hivatali visszaélési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nevelési pótlék adományozására Nagy Karolina és Margit nevű kereskedelmi minisztériumi irodatiszti árvák részére, valamint kegydíj és nevelési pótlék adományozására Jakubovics Márton útmester özvegye, illetve annak gyermekei részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hozzájárulás gabona vámmentes behozatalához Dalmácia és a Quarnero-szigetek szükségleteinek fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Ruzsicska Kálmán zalai, Zagróczky Gyula abaúj-tornai és Sándor Mózes udvarhelyi tanfelügyelők részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Reiter Mihály nagykovácsi néptanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 12. 1891, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1891-12-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57345"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A trónbeszéd uralkodói jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Horvát-Szlavón országokban a fegyintézetek feletti főfelügyelet szervezésére, a törvényszékek szervezését tárgyaló törvényes intézkedések kiegészítésére, a horvát-szlavónországi városi községek szervezéséről szóló törvény módosítására és kiegészítésére és az 1892. évi horvát-szlavón országos költségvetésre vonatkozó horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírókká: Szalay Ambrus somorjai járásbíró és Vladár István malackai járásbírósági albíró a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Ambró Gyula kassai albíró a Lőcsei Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírósági albírákká: Vásárhelyi Dániel svidniki járásbírósági albíró a Bártfai Járásbírósághoz, Stepán László szekszárdi kir. törvényszéki jegyző a Munkácsi Járásbírósághoz, Gábor Mátyás aradi kir. törvényszéki jegyző a Berettyóújfalui Járásbírósághoz, Greiss Károly vízaknai kir. járásbírósági albíró a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz, Zsindely Ferenc kisvárdai kir. járásbírósági albíró a Győri Kir. Járásbírósághoz , Aág Miklós zalaegerszegi törvényszéki aljegyző a Zalaegerszegi Kir. Járásbírósághoz, Nagy Mózes nagykátai kir. járásbírósági aljegyző a Komáromi Kir. Járásbírósághoz, Nádesán Joakim székelyudvarhelyi törvényszéki jegyző a Szászvárosi Kir. Járásbírósághoz; kölcsönösen áthelyezendők: Sereghy Sándor szatmárnémetii és Uray Károly nagykárolyi kir. járásbírósági albírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Igazságügyi minisztériumi túlkiadások fegyencek élelmezése és ügyészségek dologi kiadása címén (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1891, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1891-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57346"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlovén közigazgatási hivatalnokok és alkalmazottak személyzeti és fizetési létszámáról szóló törvények módosítására vonatkozó javaslatról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A csacai határszéli vasútvonal magyar tulajdonba kerülésével kapcsolatos intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A héjásfalvai-székelyudvarhelyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemeléséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Határozat nyugdíj és temetkezési járulék megítéléséről Rigyitsky István I. osztályú királyi mérnök özvegye részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az olasz kereskedelmi szerződés a borvámra vonatkozó pontjának tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kvassay István konstantinápolyi cs. és kir. konzul kinevezésére a fiumei M. Kir. Tengerészeti Hatóság miniszteri tanácsosává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség adományozásására \"\"tóvárosi\"\" előnévvel Fischer Ignác budapesti porcelángyáros részére; javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Péterfy Zsigmond a szamosvölgyi vasút igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti új katonai kórház elhelyezésére kiszemelt telek megvásárlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Határozat a lánchídi elsőbbségi kötvények bevonásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Madarassy Gábor, Popovics Sándor és Horváth Elemér miniszteri titkárok kinevezésére osztálytanácsosokká, Vértessy Ferenc cím és jelleggel felruházott miniszteri titkár, Feichtinger Elek pénzügyi titkár és Szukováthy István miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá, Mocsáry Béla pénzügyi titkár kinevezésére miniszteri titkárrá, valamint Babarczy Ferenc pénzügyi titkár kinevezésére pénzügyi tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Honvédelmi minisztériumi túlkiadások (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Katonai orvosi vizsgálatokra vonatkozó, a Német Kormánnyal létesítendő megállapodásról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A honvédség létszámának felemelésére vonatkozó miniszteri javaslat elutasítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sternthal Adolf részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Beöthy Mihály kiliti néptanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására gr. Bánffy Miklós főpohárnokmester részére, valamint a valóságos belső titkos tanácsosi cím adományozására gr. Csekonics Endre a Magyar Vörös Kereszt Egyesület elnöke, gr. Széchényi Kálmán és br. Kemény Kálmán főispán részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása az amerikai Qmahában időszakonként megjelenő Pokrop Zapodu című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Belügyminisztériumi túlkiadás a Marosvásárhelyi Királyi Ítélőtábla levéltárának áthelyezése címen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Kovách Gyula és dr. Singer Zsigmond belügyminiszteri fogalmazók kinevezésére miniszteri titkárokká (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nemesség adományozására \"\"bálványosi\"\" előnévvel Satzger Keresztély somogyvármegyei nagybirtokos, valamint Bischitz Dávid budapesti nagykereskedő részére; javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Seindlein Antal Pozsony városi főmérnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kóla János a Debreceni Ügyvédi Kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Igazságügyi minisztériumi túlkiadás fegyintézetek költségeire (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Rózsahegyi Törvényszék és a liptóújvári főszolgabíró között Weisz Márk Pollacsek Miksa és Spitz Jakab ellen indított kártérítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: dr. Vida Géza pozsonyi albíró a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez, Kádár Gyula nagybecskereki kir. járásbírósági albíró a Lugosi Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: dr. Petróczy Zoltán nyitrai kir. törvényszéki jegyző a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez, Weress Ferenc tordai kir. törvényszéki jegyző az Abrudbányai Kir. Járásbíróságoz, Ráffiusz Károly fehértemplomi kir. törvényszéki aljegyző a Medgyesi Kir. Járásbírósághoz, Berzay Károly karánsebesi kir. törvényszéki aljegyző az Orsovai Kir. Járásbírósághoz, Frits Albert nagyszebeni kir. pénzügyigazgatósági számtiszt a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz, Fabritius Henrik segesvári kir. járásbírósági aljegyző a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Közmunkák Tanácsa 1892. évi költségvetése; javaslat Rupp Imre előadó és címzetes miniszteri tanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Nagykörúti Kölcsönalap 1892. évi költségelőirányzata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az 1892-1896. évekre, a Fővárosi Kisajátítási Alap fenntartása és a telekterjedékek tárgyában kötött egyezmény (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 1. 1892, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1892-01-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58563"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vámügyi viszonyok rendezése Franciaországgal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A svéd és norvég kereskedelmi szerződéseknek a kereskedelmi utazókra vonatkozó határozatainak módosításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium elő nem irányzott kiadása a néhai Hajnald Lajos kalocsai érsek által az államnak adományozott herbáriumnak Budapesten történő elhelyezése költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Franciaországba történő állatbevitel (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1892, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1892-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57347"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Franciaországba történő állatbevitel megkönnyítése érdekében tett intézkedésekről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Szobránci Járásbíróság és Szolgabíróság között Maruscsák János szolgálatelhagyási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Gyöngyösi Járásbíróság és Heves vármegye árvaszéke között Lóczi István és családja hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a Mezőtúri Járásbíróság között Nádházi Lajos hatóság megsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 1. 1892, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1892-01-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57348"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány válasza a hercegprímás az elkeresztelési ügy megoldására tett javaslatára (VKM)",
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  }, {
    "name" : "02. A görögkeleti szerb patriarchaválasztás szabályainak módosításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Pap Szilágyi László és Klauzál Gábor miniszteri fogalmazók részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "04. A spanyol és portugál kereskedelmi viszonyok rendezéséről (KM)",
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  }, {
    "name" : "05. A Német Birodalom származási bizonylatok kiadására vonatkozó kérésének elutasítása az érvényben lévő kereskedelmi szerződés alapján (KM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat nyugdíj adományozására Békésy Zsigmond kataszteri irodatiszt részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Feichtinger Elek pénzügyi igazgató-helyettes kinevezésére fiumei pénzügyi igazgatóvá és pénzügyi tanácsossá (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Neugebauer László, az Osztrák-Magyar Bank számvizsgálója terhére kirótt nemességi díj elengedése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Rácz István rendkívüli tanár kinevezésére az Állatorvosi Akadémia rendes tanárává (FM)",
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  }, {
    "name" : "10. Honvédelmi minisztériumi túlkiadások (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Csorja Barnabás csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát-szlavónországi közigazgatási hivatalnokok és alkalmazottak fizetési és személyzeti létszámára, az 1892. évi országos költségvetésre, a községi legelők felosztására vonatkozó horvát-szlavón törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kassay Ferenc községi jegyző részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Felség Személye Körüli Minisztérium túlkiadásai (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi Kúria számfeletti bíráivá: Klimkó István és Bibó István budapesti ítélőtáblai bírák; kir. ítélőtáblai bírónak: dr. Gedeon László temesvári kir. ügyész a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: Forster József pestvidéki törvényszéki bíró és Dévai Ignác igazságügyminiszteri fogalmazó a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Szebeny Vidor budapesti ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Budapesti Kereskedelmi- és Váltótörvényszékhez, Ráth Zsigmond soproni törvényszéki bíró a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Felszegi Lajos alsójárai járásbíró a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, Nagy Péter mezőkövesdi járásbírósági albíró a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Batta János szegedi albíró a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Sófalvi Lajos szamosújvári járásbírósági albíró a Dési Törvényszékhez, dr. Eperjessy Béla komáromi kir. alügyész a Szabadkai Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Sárkány Gyula kiskőrösi kir. járásbírósági albíró a Dunavecsei Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: László Géza bánffyhunyadi kir. járásbírósági albíró a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Kovách Gusztáv nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albíró a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, Mályusz György turócszentmártoni járásbírósági aljegyző a Liptószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Oltványi Ottó bácsalmási kir. járásbírósági aljegyző a Hódmezővásárhelyi Járásbírósághoz, Marton Géza komáromi törvényszéki jegyző a Felsőőri Kir. Járásbírósághoz, Kövessy Gyula szegedi kir. alügyész a Nagybecskereki Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Lacza József kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Felhatalmazás a művészi és írói szerzői jog kölcsönös védelmében kötendő szerződés előkészítésére a Német Birodalommal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Brassói Királyi Törvényszék és a Hétfalusi Főszolgabíróság között Brumár Juon és társai lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Dárdai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Borsos József ellen, hatósági közeg megsértése miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Drezdában megjelenő Dresdener Nachrichten című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat rendjel adományozására Pencovici román kir. tábornok részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Mikó Bálint csíki főispán részére, valamint a Kormány elismerésének kifejezésére Becze Antal csíki alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Szabó József Szentkatolna községi bírája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nemesség adományozására \"\"ménesi\"\" előnévvel Lőcs József nyugalmazott adófelügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj adományozására Odrik Antal belügyminiszteri hivataltiszt árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 2. 1892, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1892-02-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58564"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés megnyitására készült trónbeszéd vázlatának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A zsidó vallás recepciójáért indított mozgalommal kapcsolatos álláspnt kialakítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Nagyszentmiklósi Járásbíróság és a Perjánosi Főszolgabíróság között Gynkin Ravosic illegális legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: Pancera István fiumei kir. törvényszéki albíró a Fiumei Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésznek: gr. Lázár Árpád kolozsvári kir. alügyész a Besztercei Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Brády Attila karánsebesi kir. törvényszéki jegyző a Bozovicsi Kir. Járásbírósághoz, Pavlevits Béla rimaszombati kir. törvényszéki jegyző a Rimaszombati Kir. Járásbírósághoz és dr. Kürthy István törvényszéki jegyző a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az aradi és csanádi vasutak engedélyokmányainak egyesítéséről szóló törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A kereskedelmi viszonyok rendezéséről Észak-Amerikával (KM)",
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  }, {
    "name" : "07. A Magyar Korona Országainak egyesített címerével ellátott nemzeti lobogónak nemzetközi elismertetéséről a magyar királyi hatóságok tengeri járművein (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Mihálovics János miniszteri tanácsos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bíró Tamás miniszteri titkár részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Radványi István kereskedelmi tanácsos részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kettner István nyugalmazott posta- és távírdai szolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Lipthay István miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a pénzügyőri tanácsosi cím adományozására Rónay István és gr. Festetics Elek földadónyilvántartási biztosok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szerbiával kötendő állategészségügyi egyezmény tárgyalásainak megkezdéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Vegykísérleti Intézet újjászervezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a megfelelő legfelsőbb kitüntetések adományozására Villemer Alexis gráci gyáros és Balle János a görci Selyemkísérleti Állomás főnöke részére a magyar selyemhernyó tenyésztésnek tett hasznos szolgálataikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Honvédelmi minisztériumi túlkiadások a nyugdíj és fegyverszállítási költségek rovaton (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Gazdics Ede horvát-szlavón-dalmát országos kormányi főszámtanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Gazeta robotnicza című és a Genovában megjelenő L'Eco degli Irredenti című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a \"\"hernádfai\"\" nemesi előnév adományozására dr. Krajner Emil részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Osztrák-Magyar Államvasúttársaság magyarországi vonalainak államositásával átalakult vasúti üzletvezetőség új beosztásáról és a vezetők kinevezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Általános felhatalmazás törvényjavaslatok benyújtására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1892, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1892-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57349"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés megnyitására készült trónbeszéd elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Alexy Albert osztálytanácsos részére, Gyulányi Lajos címzetes osztálytanácsos kinevezésére valóságos osztálytanácsossá, az osztálytanácsosi cím adományozására Töry Gusztáv miniszteri titkár részére, Balogh Jenő kir. alügyész kinevezésére miniszteri titkárrá és Illés Károly miniszteri titkár kinevezésére kir. ítélőtáblai bírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kir. albírói kinevezésekre: Cseh István korponai járásbíró a Rimaszombati Járásbírósághoz, dr. Eöry Szabó Jenő ottani törvényszéki jegyző a Zalaegerszegi Törvényszékhez és dr. Horánszky Béla kecskeméti törvényszéki jegyző az Alsólendvai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Nagyszentmiklósi Járásbíróság és a Perjánosi Főszolgabíróság között Krizsan Nikolae tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat bemutatása a sommás eljárásról (IM)",
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  }, {
    "name" : "06. A hitbizományokkal kapcsolatos elvi határozatok (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Marsovszky Gyula osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Tornay Béla földművelésügyi minisztériumi gazdasági főigazgató kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovács Alajos pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc Jótzsef Rend lovagkeresztjének adományozására Gáspár János nyugalmazott tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (6. ülés) Az uralkodó megjegyzése a hitbizományokra vonatkozó 6. napirendi ponthoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1892, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1892-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58565"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A trónbeszéd uralkodói jóváhagyása (ME)",
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  }, {
    "name" : "02. A Máramaros-Kőrösmező határszéli vasút kiépítéséről (KM)",
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  }, {
    "name" : "03. Az 1895-ben rendezendő budapesti kiállításról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lasitz Pál címzetes miniszteri titkár és dr. Margitai József főispáni titkár kinevezésére valóságos miniszteri titkárokká (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Svájccal kötött állategészségügyi egyezmény felmondása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Miniszteri bejelentés országos gazdasági tanács felállításáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Főrendiház elnöki tisztségére id. br. Vay Miklós eddigi elnök, alelnöki tisztségére pedig Szlávy József és gr. Károlyi Tibor eddigi alelnökök kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat gr. Batthyány Lajos Győr vármegyei, illetve győri főispán kinevezésére fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a főmérnöki cím és jelleg adományozására Zsigmondy Géza miniszteri mérnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására Rásó Gyula Hajdú vármegyei alispán és Dr. Ziskay Antal a pannonhalmi Szent Benedek Rend jogügyi igazgatója részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Tichy Samu radványi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre. Vörösmarty Béla kúriai bíró ítélőtáblai tanácselnöknek a Budapesti Ítélőtáblához, Nedeczky Ödön királyi tábla bíró bírónak a Királyi Kúriához, valamint Weér György marosvásárhelyi ítélőtáblai fogalmazó törvényszéki bírónak a Csíkszeredai Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 2. 1892, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1892-02-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57350"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A választások után kialakult politikai helyzet tárgyalása az uralkodó elnökletével (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 2. 1892, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1892-02-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57351"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A középiskolai tanulóknak a március 15-ei ünnepélyen történő testületi részvételére vonatkozó javaslat elutasítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. További törvényjavaslatok előterjesztéséről az adott ülésszakban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szerzői jog védelméről szóló, Angliával kötendő egyezmény tervezetének előterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Igazságügyminisztériumi túlkiadás fegyintézetek költségeinek fedezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Joanovics István szegedi kir. táblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai bíráknak: Asztalos Aba, Válkai Bertalan, Béres János budapesti ítélőtáblai bírák; kir. ítélőtáblai bírákká: Balog Károly pécsi és Sey Andor temesvári ítélőtáblai bírák a Budapesti Ítélőtáblához; kir. tövényszéki bírákká: Kállay Béla budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró a Pestvidéki Törvényszékhez, Saly Dezső budapesti büntető járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Élő Ferenc győri albíró és Pecz Gusztáv soproni járásbírósági albíró a Soproni Kir. Törvényszékhez; székhelyhez nem kötött bírónak Ludinszky Lajos kir. albíró; kir. járásbírónak: Franich Gyula nezsideri járásbírósági albíró a Magyaróvári Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Dr. Hodossy Géza paksi kir. járásbírósági albíró a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, Saffer Lajos tordai kir. törvényszéki jegyző a Tordai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Orosz Sándor lugosi kir. törvényszéki aljegyző a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, Hatvany László sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Paksi Kir. Járásbírósághoz, Kecskeméty Géza ipolysági kir. törvényszéki aljegyző a Szécsényi Kir. Járásbírósághoz, Morvay Géza ráckevei kir. járásbírósági aljegyző a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz, Froszt János devecseri kir. járásbírósági albíró a Veszprémi Kir. Járásbírósághoz, Horváth Zoltán pécsi kir. törvényszéki jegyző a Devecseri Kir. Járásbírósághoz, Dr. Gerhauser József szombathelyi járásbírósági albíró a Kőszegi Kir. Járásbírósághoz, nárai Szabó Jenő szombathelyi kir. törvényszéki aljegyző a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Stocker Antal kir. igazságügyminiszteri segédfogalmazó a Nagykanizsai Kir. Ügyészséghez, kölcsönös áthelyezéssel: Munteán Gyula hídalmási és Nádésán Joakim szászvárosi kir. járásbírósági albírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Szeghalmi Járásbíróság és Főszolgabíró között Danka Bálint ellen hatóság elleni erőszak vétsége miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a műszaki tanácsosi cím adományozására dr. Mentsik Ferenc és Berczik Gyula miniszteri főmérnökök részére, valamint a segédfogalmazói cím- és jelleg adományozására dr. Propper Géza fővárosi ügyvéd részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Müller Paulin, a Soproni Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Donaberger József, az Első Cs. Kir. Szab. Dunagőzhajózási Társaság művezetője részére, valamint nemesség adományozására \"\"tóvárosi\"\" előnévvel Fischer Ignác budapesti porcelángyáros részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nyugdíjemelésre Nagy János kereskedelmi miniszteri tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Magyar Országos Központi Takarékpénztár zálogleveleinek vásárolható értékpapírrá tétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hidak építésére szükséges összegek esedékes részleteinek kifizetéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat a Bécsi Nemzetközi Postakongresszus határozatainak becikkelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az ipari és gyári alkalmazottak baleset elleni védelméről és az ipari felügyelőkről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A debreceni-füzesabonyi helyiérdekű vasút fizetési halasztásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A megszállt tartományok 1889. évi zárszámadásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kautz Gyula magyarországi bankalkormányzó kinevezésére az Osztrák-Magyar Bank kormányzójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hitelátruházás az állattenyésztési megtakarításból a baromfitenyésztés fejlesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal adományozására Lipthay István miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A horvát-szlavón-dalmátországi hivatalnokok nyugellátásának szabályozására vonatkozó törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Mosinger Mór, a varasdi izraelita hitközség elöljárója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat gr. Laszberg Rezső győri alispán kinevezésére Győr Vármegye és Győr főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a miniszeri fogalmazói cím- és jelleg adományozására Lupkovics Egyed miniszteri fogalmazósegéd, dr. ifj. gr. Somssich József megyei tiszteletbeli aljegyző és dr. Klasz Pál fogalmazósegéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Barcsay Kálmán Hunyad vármegye volt alispánja részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Tóth Dezső Bihar vármegyei tiszti főügyész részére, valamint nemesség adományozására Hercz Zsigmond, a Magyar Általános Kőszénbányatársulat igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Ábrahám András fővárosi első osztályú közrendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Belügyminisztériumi túlkiadás árvízkárosultak segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Fekete János, afrikai expedícióban részt vett polgár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Nikolics Ulászló címzetes osztálytanácsos és Vértessy Géza miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsosokká (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Árvák ellátásának szabályozása nyugdíjas apa elhalálozása esetén (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1892, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1892-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58566"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Újabb pénzügyi felhatalmazási törvény előkészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hercegprímás átirata az elkeresztelések ügyében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírákká: Dr. Laban Lajos pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához, Paukovits Ottó újvidéki kir. törvényszéki bíró a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnöknek: Bohuniczky Ödön veszprémi kir. járásbíró a Kalocsai Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Tóth Lajos pozsonyi királyi járásbírósági albíró a Somorjai Kir. Járásbírósághoz, Herczeg Zsigmond dicsőszentmártoni járásbírósági albíró a Segesvári Kir. Járásbírósághoz, Szopkó Róbert kassai kir. járásbírósági albíró a Zsadányi Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: Dr. Illyés Lőrinc marosvásárhelyi albíró a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez, Dr. Sponer Gyula kassai albíró az Eperjesi Kir. Törvényszékhez, Spengel Sándor liptószentmiklósi gyakorló ügyvéd az Aranymaróti Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Jászoly Mihály győri kir. törvényszéki jegyző a Kiscelli Kir. Járásbírósághoz, Rabács János pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Malackai Kir. Járásbírósághoz, Grodszki Szaniszló ökörmezői kir. járásbírósági aljegyző a Szvidniki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1892, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1892-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57352"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A M. Kir. Államvasutak forgalmi eszközeinek szaporításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Máramarossziget-Körösmező határszéli vasút építésére vonatkozó törvényjavaslat uralkodói módosításai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei-buccari [bakari] tengeri hajójáratok segélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Mértékhitelesítő Hivatal és a M. Kir. Fegyvervizsgálati Próbaállomás elhelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Pénzügyi hozzájárulás egy angol cég által megvalósítandó úszódokképítéshez Fiuméban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Horvátország meghívásáról az 1895. évi országos kiállításra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Abonyi Emil osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsosnak, Szász Róbert és Biró Tamás miniszteri titkárok, valamint Menczer Lajos műszaki tanácsos kinevezésére osztálytanácsosoknak, Papp Árpád és Ballai Lajos miniszteri fogalmazók kinevezésére miniszteri titkároknak, továbbá Vértessy Kálmán miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozására Vörös László és Lóskay Miklós osztálytanácsosok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A M. Kir. Állami Számvevőszék jelentése az engedélyezett hitelektől az 1891. IV. negyedében történt eltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a közösügyi póthitelekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Angyal József osztálytanácsos és kincstári jogügyi aligazgató kinevezésére kincstári jogügyi igazgatóvá, valamint a miniszteri tanácsosi cím adományozására Ivády Gyula és Enyedi Lukács osztálytanácsosok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Gombossy János kincstári jogügyi igazgató részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lánczi Leó, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Almássy András és Tomcsányi Gyula főerdőmesterek kinevezésére erdőtanácsosokká, Törzs Kálmán kinevezésére főerdőmesterré, valamint Tavi Gusztáv erdőmester kinevezésére erdőtanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat végkielégítés kifizetésének engedélyezésére Reit Ferenc szatmári állatorvos részére; javaslat kegydíj adományozására Balás Ákos faraktárnok özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Boncz Ferenc közalapítványi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Toszt Gyula alapítványi főtiszt és osztálytanácsos kinevezésére közalapítványi kir. ügyigazgatóvá, valamint javaslat a számtanácsosi cím- és jelleg adományozására Miksó Imre számvizsgáló részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Miniszteri bejelentés a hercegprímás az elkeresztelések ügyében tett javaslatainak visszavonásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: Vaikó Pál szegedi ítélőtáblai fogalmazó az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírósági albíráknak: Huzella Mátyás váci kir. járásbírósági albíró a Budapesti VI. Kerületi Járásbírósághoz, Hodossy Ernő nagykátai járásbírósági albíró és Dr. Füredi Ferenc budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, valamint Nagel János budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti Büntető Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 3. 1892, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1892-03-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58567"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslatra vonatkozó módosítási indítványok elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vallás- és közoktatásügyi minisztériumi póthitel felvétele népnevelési feladatokra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Iparművészeti múzeum és iskola építésének költségeiről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Molnár Viktor fogalmazó kinevezésére valóságos miniszteri titkárrá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbírókká: Götz Ferenc perlaki kir. járásbíró a Keszthelyi Kir. Járásbírósághoz, Virágháti Flóris naszódi kir. járásbírósági albíró az Alsójárai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Fekete Gyula dési kir. alügyész a Gyulafehérvári Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Dr. Kenedi Imre mohácsi kir. járásbírósági albíró a Komáromi Kir. Ügyészséghez, Olchváry Zoltán debreceni és Somossy Mihály nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Virág Béla szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyző a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz, Szentmiklósi József gyulafehérvári kir. törvényszéki aljegyző a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz, Anceán Sándor nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz, Végh József oklándi kir. járásbírósági telekkönyvezető a Bánnffyhunyadi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Belügyminiszter és a Kovásznai Járásbíróság között a Mirtse Antal ellen hatósági közegek szóbeli bántalmazása miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Miniszteri jelentés a M. Kir. Államvasutak Budapesti Gépgyára, a Diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár, valamint a Magyar Kir. Államvasutak 1891. évi üzleti eredményeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kereskedelemügyi minisztériumi túlkiadás posta- és távírdai nyugdíjköltségekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Hotovetz Ferenc pályafelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Trtauj János ocsáci adótárnok és Rauch Géza fiumei fővámtárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Schnmidt József pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére földművelésügyi miniszteri tanácsossá, valamint Pirkner János tejgazdasági felügyelő kinevezésére miniszteri titkárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Taufi Gusztáv osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Nemes Vince részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség adományozására \"\"szatymázi\"\" előnévvel Zsótér Andor szeged városi törvényhatósági bizottsági tag, \"\"hegyeshalmi\"\" előnévvel Fischer Sándor háztulajdonos és testvérei, Fischer Kálmán, Viktor és Károly nagybérlők, valamint Dr. Fischer Gyula kir. alügyész és Fischer Imre kir. albírák részére, \"\"kisruszkai\"\" előnévvel pedig Cserépy Nándor késmárki polgármester részére; javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Podraczky János eperjesi kereskedő részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1892, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1892-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57353"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdélyi szász evangélikus egyház szervezeti szabályzatának módosításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj adományozására Dr. Wenczel Gusztáv egyetemi tanár árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hegedüs Károly a Budapesti Országos Ipariskola és Technológiai Múzeum igazgatója, valamint Gyertyánffy István budapesti tanítóképezdei igazgató részére; javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Móricz János kenesei evangélikus lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Felhatalmazás kérése az 1848. szeptember 14-én kelt, a zágrábi nemzeti múzeum felállításáról szóló törvény módosítására vonatkozó javaslatok benyújtására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Höcker Ottó miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat gr. Szapáry Péter miniszteri titkári címmel felruházott miniszteri fogalmazó, valamint Harsányi Imre miniszteri titkári címmel felruházott fogalmazó kinevezésére valóságos miniszteri titkárokká, továbbá a miniszteri fogalmazói cím adományozására Adler József miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1885:XI. tc. (nyugdíjtörvény) az özvegyi nyugdíjra vonatkozó 52. §-nak magyarázata (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Madarassy Pál a Pénzügyi Közigazgatási Bíróság elnöke kinevezésére az Osztrák-Magyar Bank magyarországi alkormányzójává, Ludvigh János pénzügyminiszteri tanácsos kinevezésére a Pénzügyi Közigazgatási Bíróság elnökévé, Kostka Antal jogügyi igazgatósági tanácsos kinevezésére budapesti jogügyi aligazgatóvá, valamint a jogügyi főtanácsosi cím adományozására Simon Dezső jogügyi igazgatósági tanácsosnak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Wenczel Károly balánbányai rézbányaigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Fischer József miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a kir. tanácsosi cím adományozására Zechmeister Károly győri polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő Freiheit című anarchista laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai elnöknek: Ritoók Zsigmond nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácselnök; kir. ítélőtáblai tanácselnöknek: Szentiványi Gyula kir. kúriai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, kir. törvényszéki elnöknek: Kubinyi Aladár rimaszombati kir. ügyész a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Lengyel György rimaszécsi kir. járásbíró a Rimaszombati Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: Saághy Ferenc óbecsei kir. járásbírósági albíró és Dr. Perczel János szegedi albíró az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, Veréczy Gyula máramarosszigeti kir. járásbírósági albíró a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, kir. albíráknak: Ilniczky Mihály munkácsi kir. járásbírósági albíró és Dr. Vályi Sándor budapesti gyakorló ügyvéd a a Mezőkövesdi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Szagmeister Lajos szombathelyi kir. törvényszéki jegyző a Kiskörösi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Pazár Zoltán miskolci kir. törvényszéki jegyző a Korponai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Korponay Sándor temesvári kir. törvényszéki jegyző a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Linksz István nagybittsei kir. járásbírósági aljegyző a Csacai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Nagyváradi Törvényszék és a Szalárdi Szolgabíróság között Toja János súlyos testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Tesztenai Járásbíróság és Főszolgabíró között Pakozs János súlyos testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1892, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1892-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57354"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nyugdíj megállapítására gr. Ráday Gedeon miniszteri tanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a felszámolás alatt lévő Magyar Fegyver- és Muníciógyár Rt. által a M. Kir. Államkincstár ellen indított perről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szentesi-hódmezővásárhelyi helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az eperjesi-bártfai helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vértessy Kálmán miniszteri fogalmazó kereskedelmi miniszteri titkári kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Bergmann Károly vasúti kocsimester részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Janjici-bugójnói bosnyák vasút megépítéséről, valamint a Horvátországban élő főrendiházi tagok nyilvántartásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az osztrák-magyar valutarendezési tárgyalások eredményeinek ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az állandó országház építési terveinek módosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állami italmérési jövedékről szóló 1888:XXXV. tc. módosítására vonatkozó törvényjavaslat elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szabó Albert pénzügyi titkár és pénzügyi igazgató-helyettes, valamint Andersen László pénzügyi titkár kinevezésére beregszászi, illetve dévai pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Jelentés a hercegprímás római útjáról és az elkeresztelési ügy állásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A büntető törvénykönyv módosításáról, az elzárási és fogházi büntetésekről, valamint a tényleges birtokos tulajdonjogának telekkönyvvi bejegyzéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Hosszúfalusi Járásbíróság és Brassó vármegye erdei kihágási bírósága között Köpe Mihály tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Hosszúfalusi Járásbíróság és Brassó vármegye erdei kihágási bírósága között Fóris Mihály tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Fehértemplomi Törvényszék és Krassó-Szörény vármegye erdei kihágási bíróság között Csonka Arszenie és Verdjetz Tódor erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés az Alsókubini Járásbíróság és Főszolgabíróság között Kaló János erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírónak: draskói Farkas Géza pozsonyi kir. ítélőtáblai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbíráknak: Vejáczky Gyula nagykállói kir. járásbíró a Nagyvárad Városi Járásbírósághoz, ifj. Sándor Géza galgóci kir. járásbírósági albíró a Galgóci Kir. Járásbírósághoz, Nagy Miklós balassagyarmati kir. járásbírósági albíró a Füleki Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bírónak: Bary József nagyváradi kir. ítélőtáblai albíró a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Köller János lugosi kir. törvényszéki bíró az Aradi Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Markovich Jenő zsadányi kir. járásbírósági albíró az Egri Kir. Járásbírósághoz, Dr. Glaser József losonci kir. járásbírósági aljegyző a Rétsági Kir. Járásbírósághoz, Finkey Pál sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki aljegyző a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz, Mályusz Egyed besztercebányai kir. törvényszéki aljegyző a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz, Dr. Makucz Arthur budapesti kir. törvényszéki aljegyző a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésznek: Aschinger Ferenc újvidéki kir. törvényszéki bíró a Lugosi Kir. Ügyészséghez; kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházandók: Novák Kamill gyulai kir. törvényszéki elnök, Gáll Ferenc kecskeméti kir. törvényszéki elnök, Pászt Vilmos fehértemplomi kir. törvényszéki elnök; kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházandók: Cziffra Imre gyulai kir. ügyész és Zsolnay György pécsi kir. ügyész (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A nagybecskereki magyar telepeseket támogató intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség adományozására \"\"bagosi\"\" előnévvel Pucher József részére, javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Osztoits Mihály fővárosi elöljárónak, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Riemer Mihály tekei bírónak (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 4. 1892, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1892-04-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58568"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát országgyűlést berekesztő királyi leirat tervezetének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1893. évi közös költségvetési tervezetek ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bosznia és Hercegovina 1893. évi költségvetésének ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A koronaérték megállapítására, a magyar korona országainak kormánya és a birodalmi tanácsban képviselt királyságok és országok kormánya között az érme- és pénzrendszerre vonatkozó szerződésre, valamint az aranyforintra szóló kötelezettségeknek korona értékbeli arany érmékben történő teljesítésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt lovagkeresztjének adományozására Palczer Ernő nagykárolyi kegyesrendi főnök részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Telivér mének beszerzésére vonatkozó intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Szerbiával kötendő állategészségügyi szerződésre vonatkozó tárgyalások megkezdéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat a Királyi Kúria és királyi táblai körzeti tanácsok hatáskörének bővítéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kassai kir. főügyésznek: Báttlay Imre főügyész-helyettes, kir. törvényszéki bíráknak: Nesztor László kolozsvári kir. járásbíró a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, dr. Baumgarten Károly budapesti gyakorló ügyvéd a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; kir. albíráknak: Kövessy Ödön nagylaki kir. járásbírósági albíró a Battonyai Kir. Járásbírósághoz, Csatth Endre dési kir. törvényszéki jegyző a Kékesi Kir. Járásbírósághoz, Kriston Péter szegedi kir. törvényszéki jegyző a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Szokolay Béla lugosi kir. törvényszéki jegyző a Lugosi Kir. Törvényszékhez, dr. Haller Gábor szegedi jegyző a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Temmer Jenő dárdai kir. járásbírósági aljegyző a Bajai Kir. Járásbírósághoz, Alföldy Endre titeli kir. járásbírósági aljegyző a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez, dr. Szegő Kornél pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Zombori Kir. Törvényszékhez; székhelyhez nem kötött bírává: Kaló Imre betétszerkesztési bíró; székhelyhez nem kötött albírává: Göttinger Rajnercsornai kir. járásbírósági albíró, Pataky István szolnoki kir. törvényszéki jegyző, Halász Gyula máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző, dr. Kozma Endre egri gyakorló ügyvéd; címmel felruházandók: kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel: Horváth Béla pestvidéki kir. ügyész, kir. kereskedelmi tanácsosi címmel: Sommer István pozsonyi kir. törvényszéki ker. ülnök (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására br. Bánffy Dezső, a képviselőház elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 5. 1892, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1892-05-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57355"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az 1893. évi közös költségvetés tárgyában Bécsben tartott közös miniszteri értekezletek eredményéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kereskedelmi szerződés kötéséről Észak-Amerikával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Illetékesség megállapítása a kereskedelmi törvény módosításáról és a tengerészeti büntető jogról szóló törvényjavaslatok előkészítésének kérdésében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. 1000 db vasúti teherkocsi megrendelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Imerczka Ferenc vasúti főfelügyelő és Kléh Kálmán könyv- és térképtári igazgató részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lengvárszky József és Schmidt Ferenc vasgyári munkások részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a segédfogalmazói cím adományozására Dr. Ádám Géza végzett joghallgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1895-ben Budapesten rendezendő országos kiállítás tervének elejtéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Párizsi Nemzetközi Hajózási Kongresszuson történő részvételről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyar Északkeleti Vasút részvényeinek beváltásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1870. évi nyereménykölcsönről és az összegyűlt tartalékösszegek felhasználásáról budapesti hidak építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Papp Miklós igazgató-helyettes kinevezésére trencséni pénzügyi igazgatóvá, br. Andreánszky István kormánybiztos-helyettes kinevezésére kormánybiztossá, valamint Popovics Sándor pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére kormánybiztos-helyettessé az Osztrák-Magyar Bankhoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Jancsó György pénzügyőri vigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Kereskedelemügyi Minisztérium hatáskörének módosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jerdimirovits Milos újvidéki törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Heves vármegye árvaszéke és a Hevesi Járásbíróság között Hajdrik József hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Fehértemplomi Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Putnik Misa lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Abony-Torna vármegye árvaszéke és az Abaújszántói Járásbíróság között Ákos Istvánné szül. Hunyor Borbála hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúria bírónak Dr. Beck Hugó budapesti gyakorló ügyvéd; kir. ítélőtáblai bíráknak: Váry Gyula pécsi kir. törvényszéki bíró a Pécsi Kir. Ítélőtáblához, Varasdy Károly budapesti gyakorló ügyvéd a Szegedi Ítélőtáblához, Szántay Adolf budapesti törvényszéki bíró a Budapesti Ítélőtáblához, Dull János zilahi törvényszéki bíró a Debreceni Ítélőtáblához; kir. ügyésznek: dr. Hányi Győző kassai kir. ügyészségi alügyész a Rimaszombati Kir. Ügyészséghez; kir. járásbíráknak: Dobsa Géza tornaaljai járásbírósági albíró a Pétervásári Járásbírósághoz, Mórocza Kálmán balatonfüredi járásbírósági járásbíró a Veszprémi Járásbírósághoz, Dr. Segesdy Ferenc pápai kir. járásbírósági albíró a Balatonfüredi Járásbírósághoz, Kulcsár Lajos székesfehérvári kir. járásbírósági albíró a Váli Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bírónak: Kotócz Pál temesvári kir. járásbírósági albíró a Temesvári Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Juhász Andor miskolci járásbírósági albíró a Kassai Járásbírósághoz, Hócsi Andor bánffyhunyadi járásbírósági albíró a Kolozsvári Járásbírósághoz, Virágh György aranyosmaróti törvényszéki jegyző a Gyöngyösi Járásbírósághoz, Somogyi Mihály miskolci törvényszéki jegyző a Miskolci Törvényszékhez, Pavlevics Béla rimaszombati törvényszéki jegyző az Egri Törvényszékhez, Mészáros Zoltán szabadkai törvényszéki jegyző a Kalocsai Törvényszékhez, Hajdú Ferenc nagyváradi törvényszéki jegyző a Bánffyhunyadi Járásbírósághoz, Popovits Péter pécskai járásbírósági aljegyző a Radai Járásbírósághoz, Haupt Frigyes szászrégeni járásbírósági aljegyző a Besztercei Törvényszékhez, Várnai Soma élesdi járásbírósági aljegyző a Magyarcsékei Járásbírósághoz, Bakó Bertalan sárospataki gyakorló ügyvéd a Mezőcsáti Járásbírósághoz, ifj. Irányi Dániel lublói gyakorló ügyvéd a Lublói Járásbírósághoz, Olasz József és Balogh József nagyváradi törvényszéki jegyzők a Nagyváradi Törvényszékhez, Fischer Imre nagymartoni járásbírósági albíró a Soproni Járásbírósághoz, Dr. Láng Jenő bazini járásbírósági albíró a Pozsonyi Járásbírósághoz, dr. Gyurtsy Kálmán pozsonyi törvényszéki jegyző a Bazini Járásbírósághoz; kir. ítélőtáblai bírói címmel felruházandók: Kaffka Ignácz miskolci, Pázmány Kálmán győri, Brennerberg Gyula brassói, Csávás Imre szolnoki, Mikos Géza nagykanizsai törvényszéki bíró, továbbá Gillyén Lajos erzsébetvárosi, Enyedy Lajos balázsfalvai, Kósa Kálmán egri, Mórocza Kálmán balatonfüredi, Popovics Miklós nagyvári és Fekete Miklós turócszentmártoni járásbíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat fizetési előleg kifizetésének engedélyezésére Angyal Béla körmöcbányai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Szent István Rend nagykeresztjének adományozására Samassa József egri, valamint az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására Vancsa János gyulafehérvári görögkatolikus érsek részére a koronázási jubileum alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására Szabó Miklós kir. kúriai elnök, valamint a Szent István Rend középkeresztjének adományozására Daruváry Alajos kúriai alelnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a titkos tanácsosi méltóság adományozására br. Dőry József bihari főispán, valamint br. Huszár Károly és gr. Nákó Kálmán országgyűlési képviselők részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására gr. Zichy József Pozsony és Trencsén vármegyék főispánja részére, az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására hg. Esterházy Pál Sopron vármegye főispánja részére, a miniszteri tanácsosi cím adományozására Török János budapesti rendőrfőkapitány részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Lestyánszky Sándor Hont vármegye alispánja, valamint Szőllősy Antal egyházi főgondok részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Niedermann Gyula a Lipótmezei Országos Tébolyda igazgatója, valamint Tömöry Károly fővárosi vaskereskedő részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fűzesséry Tamás zempléni főszolgabíró, valamint Bobok Géza nyitrai községi bíró részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Tar Sándor rendőr részére a koronázási jubileum alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Szerbiával létesítendő állategészségügyi egyezményre vonatkozó tárgyalásokról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Brener Márk Körös városi alpolgármester részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1892, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1892-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57356"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami tisztviselők illetményeinek ideiglenes szabályozásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A valutarendezésre vonatkozó törvényjavaslatok tárgyalásának beosztása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szuborits Antal címzetes miniszteri tanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá, Terbócz István címzetes osztálytanácsos kinevezésére valóságos osztálytanácsossá, Payr Vilmos miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá, Csoboth Simon miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Beöthy Sándor, Szák Elek nyug. honvédszázadosok, valamint Pálics Károly ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Spanyolországgal fennálló kereskedelmi viszonyok rendezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződési tárgyalásokra vonatkozó előterjesztés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kereskedelmi utazókra vonatkozó egyezmény kötése Svédországgal és Norvégiáva (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a posta- és távírdai tanácsosi cím adományozására Schuster János posta- és távírdai főtiszt részére, valamint a főmérnöki cím adományozására Gottlieb Ferenc és Soós István mérnökök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Haneisz János hangszerkészítő segéd részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegyellátás engedélyezése Hodalj Miklós állami útkaparó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1893. évi állami költségvetés tárgyalásának időpontjáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Szitányi Ödön pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Baross Gábor volt kereskedelmi miniszter árvái részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Bűnvádi eljárás megindítása dr. Lukács László görögkatolikus lelkész ellen a kormány megrágalmazása miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A M. Kir. Állami Számvevőszék jelentése az 1891. pótnegyedben és az 1892. I. negyedben előfordult hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az udvari szállítói cím adományozását tartalmazó okiratok magyar nyelven történő kiállításáról (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Topánfalvi Járásbíróság és Szolgabíróság között Todea Simon erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Borsod vármegye alispánja és a Verebélyi Járásbíróság között özv. Nádasdy Antalné szül. Csornok Eleonóra kártalanítási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Karcagi Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Ács Ferenc mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Belügyminiszter és a Karcagi Járásbíróság K. Szabó Mihály titkos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Belügyminiszter és a Karcagi Járásbíróság között K. Szabó Sándor mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Nagyszebeni Járásbíróság és Szolgabíróság között Dragomir Nikolae és társai erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Falk Zsigmond és Nádosy György kereskedelmi ülnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. főügyész-helyettesnek: Paksy József kassai kir. ügyész a Kassai Kir. Főügyészséghez; kir. járásbírónak: Apáthy Gyula tordai kir. törvényszéki bíró a Székelykeresztúri Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: Legeza István aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró az Eperjesi Törvényszékhez, Fábián Imre szászvárosi kir. járásbírósági albíró a Dévai Törvényszékhez, Rácz Lajos billédi kir. járásbírósági albíró a Pancsovai Törvényszékhez, Kelemen András temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző és albíró és dr. Jurka János karánsebesi kir. alügyész a Karánsebesi Törvényszékhez; kir. alügyésznek: Kovách Gusztáv nagykikindai járásbírósági albíró a Pancsovai Ügyészséghez, Bocskor Antal segesvári kir. járásbírósági albíró a Gyulafehérvári Ügyészséghez, Nyírő Géza aradi kir. járásbírósági albíró a Dési Ügyészséghez; kir. albíráknak: Barcsa Miklós kézdivásárhelyi törvényszéki jegyző a Brassói Törvényszékhez, Hidegh István nagyszebeni törvényszéki jegyző a Nagyszebeni Törvényszékhez, dr. Grűnfeld Mór brassói törvényszéki jegyző a Zernesti Járásbírósághoz, Zakariás István lugosi törvényszéki jegyző a Szelistyei Járásbírósághoz, Lokody Géza marosvásárhelyi törvényszéki jegyző a Marosvásárhelyi Törvényszékhez, Ábrahám Márton nagysinki járásbírósági aljegyző a Sárkányi Járásbírósághoz, Veress Gyula nyárádszeredai járásbírósági aljegyző a Szászrégeni Járásbírósághoz, Theil Vilmos fehértemplomi törvényszéki aljegyző a Hosszúfalui Járásbírósághoz, Mayrhofer Ferenc zirci járásbírósági albíró a Győri Törvényszékhez, dr. Salánky József zombori járásbírósági albíró a Szentesi Járásbírósághoz, Thuróczy Lajos óradnai járásbírósági albíró a Besztercei Törvényszékhez, Grodzki Szaniszló szvidniki járásbírósági albíró az Ökörmezői Járásbírósághoz, dr. Rácz Kálmán sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző a Sátoraljaújhelyi Járásbírósághoz, taty Ferenc debreceni törvényszéki jegyző a Hajdúnánási Járásbírósághoz, Huszár János pécsi törvényszéki jegyző a Mohácsi Járásbírósághoz, Kolbenhayer Kálmán debreceni törvényszéki jegyző a Debreceni Törvényszékhez, Presia Romulus zilahi törvényszéki jegyző a Szilágysomlyói Járásbírósághoz, Jankó Kálmán kalocsai törvényszéki jegyző a Nagykátai Járásbírósághoz, Szántó Gergely marosvásárhelyi törvényszéki jegyző a Marosvásárhelyi Járásbírósághoz, dr. Sonnevend Frigyes pécsi törvényszéki jegyző a Pécsi Járásbírósághoz, Bocskor Kálmán nagybecskereki törvényszéki jegyző a Dicsőszentmártoni Járásbírósághoz, Rácz Lajos miskolci törvényszéki jegyző a Tatai Járásbírósághoz, Molnár Géza szegedi törvényszéki jegyző a Zentai Járásbírósághoz, ifj. dr. Kesztler János szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Zombori Járásbírósághoz, Primics János nagykikindai törvényszéki jegyző az Antalfalvai Járásbírósághoz, dr. Kinaszevich Béla eperjesi törvényszéki jegyző a Pancsovai Törvényszékhez, Bánó Antal szegedi törvényszéki jegyző az Abádszalóki Járásbírósághoz, Ember Géza huszti járásbírósági aljegyző a Técsői Járásbírósághoz, dr. Schlauch Lajos budapesti törvényszéki aljegyző a Váci Járásbírósághoz, Haupt Frigyes szászrégeni járásbírósági aljegyző az Óradnai Járásbírósághoz, Knorr Kálmán budapesti törvényszéki aljegyző a Nezsideri Járásbírósághoz, Hubacsek Pál mindszenti gyakorló ügyvéd a Mindszenti Járásbírósághoz, Czikó István hajdúböszörményi városi községi bíró a Máramarosszigeti Törvényszékhez, Ruttkay János trencséni kir. törvényszéki aljegyző a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Postai szállítási jog megvonása a Bukaresti Román Liga által közreadott Reportul general című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Szász Ferenc állami lovasrendőr és Schuller Ádám csendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A vármegyei bizottsági tagok választásának módjáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A budapesti állatvásár nemzetközivé tétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Gömöry János Koburg herceg uradalmi igazgatója részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szentmihályi Lajos kir. mérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1892, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1892-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58569"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ideiglenes spanyol kereskedelmi szerződés megkötésének feltételeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az M. Kir. Államvasutak árutarifa rendezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Jekelfalussy József a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal osztálytanácsosa miniszteri tanácsosi és hivatalfőnöki kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A képviselők napidíjainak átalányösszegben történő megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami hivatalok hivatalos óráinak a közép-európai idő szerinti megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Klamarik János osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá, Madách Manó és Axaméthy Lajos miniszteri titkárok kinevezésére valóságos osztálytanácsosokká, Papp-Szilágyi László és Klauzál Gábor miniszteri fogalmazók kinevezésére miniszteri titkárokká, Leövey Sándor és Szűry Dénes osztálytanácsosok kinevezésére miniszteri tanácsosokká, valamint Gönczi Mór és Gothard Zsigmond fogalmazógyakornokok kinevezésére segédfogalmazókká (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Markusovszky Lajos miniszteri tanácsos részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dr. Morlin Emil miniszteri titkár és Czanyuga József nemzeti múzeumi titkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj adományozására Reindl István törvényszéki hivatalnok engedélyezése törvényszéki hivatali tiszt árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a kir. tanácsosi cím adományozására dr. Haller Rezső kolozsvári ügyvédi kamarai elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Ebenspanger Lipót és Hirschel Ede nagykanizsai törvényszéki kereskedelmi elnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírónak: Madarassy Dezső rimaszombati törvényszéki bíró a Kassai Ítélőtáblához, kir. járásbírónak: Szabó László kőszegi járásbíró a Komáromi JárásbÍrósághoz, kir. albírának: Sípos Kálmán újvidéki törvényszéki jegyző és Obaleczky Hugó zombori törvényszéki jegyző az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz, Medzihradszky Emil nyitrai törvényszéki jegyző a Turócszentmártoni Járásbírósághoz; kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházandók: Ohira Elek budapesti kir. törvényszéki bíró, Gábel Ferenc tatai kir. járásbíró, Lithvay Mátyás budapesti kerületi járásbíró és Boronkay Ignác budapesti kerületi kir. járásbíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát országgyűlést egybehívó királyi leirat tervezetének bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Waltersthali Walter Richard országos kormányi titkár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Dolkopf Gusztávnyug. osztálytanácsos részére, valamint nemesség adományozására Sisic Jakab nyug. osztálytanácsos és Macsvánszky Pál nyug. törvényszéki elnök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Szerbiával kötendő állategészségügyi egyezményi tárgyalásokkal kapcsolatos utasítások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére dr. Rottenbiller János angyalföldi tébolydai orvos árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 6. 1892, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1892-06-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57357"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Kereskedelmi Minisztérium ügykörének újabb szabályozási tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Kereskedelemügyi Minisztérium hatáskörébe tartozó, a továbbiakban a pénzügyminiszter, illetve a Minisztertanács előzetes hozzájárulásával intézhető ügyek körének meghatározása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A gilvács-barlafalui keskenyvágányú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schreder György diósgyőri főmérnök részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Künzl József postatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jankovich János budapesti adófelügyelő kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség adományozására \"\"keresztényszigeti\"\" előnévvel Töpke Alfréd miniszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az országgyűlés elnapolásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Gedeon Albert budapesti kir. törvényszéki bíró a Budapesti Ítélőtáblához; kir. járásbírónak: Horváth Csongor János perlaki kir. járásbírósági albíró a Perlaki Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: ifj. Keömley Pál szentendrei kir. járásbírósági albíró az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Péchy Pál kassai jegyző a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Takács Gyula soproni kir. törvényszéki jegyző a Csornai Kir. Járásbírósághoz, Dutkó János kassai kir. törvényszéki jegyző a Zsadányi Kir. Járásbírósághoz, Gajzágó Miklós budapesti kir. törvényszéki jegyző a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz, Jakó Pál zilahi kir. törvényszéki aljegyző a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Oszwald Sándor kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a VI. Kerületi Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Pisch Teréz Kessler Lipótné ellen indított járuléki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés az Ipolysági Járásbíróság és a Trencsén vármegye árvaszéke között Dacsó Pál hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az Óbecsei Járásbíróság és Szolgabíróság között Horváth Ignác testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami tisztviselők illetményeinek szabályozásából eredő emelések pótlék címén történő kifizetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lavotta Albert és Bartha Gyula alerdőfelügyelők kinevezésére erdőfelügyelőkké (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Meczner Gyula beregi vízszabályozási kormánybiztos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Rába szabályozási ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására br. Abele Rezső a Fiumei Kormányzóság miniszteri titkára részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sárközy Aurél fehérvármegyei alispán részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schaser Frigyes nagyküküllői főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nemesség adományozására \"\"ploszkói\"\" előnévvel Mihalik Dezső, Koburg herceg uradalmi főügyésze részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Hanniker Pál szentgyörgyi iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 7. 1892, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1892-07-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58570"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát- és szlavónországi állami utak kezelése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlést megnyitó legfelsőbb leirat tervezetének bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Badl Ignác a krapinai fürdő tulajdonosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Velencében megjelenő Socialismo populare című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nyugdíjemelésre Pogány György Hunyad vármegyei főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség adományozására Józsa János nyug. címzetes őrnagy részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Zechmeister Antal pozsonyi pezsgőgyáros részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Faschó-Moys Sándor, Harkányi Frigyes és Luczembacher Pál eddigi tagok újbóli kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjaivá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az új országház kupolatermének díszesebb kiállításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az új országház környékének rendezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Farbaky István, a Selmeci Bányászati és Erdészeti Akadémia volt igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződések tárgyalásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A közös külügyminiszter tiltakozása a német-román ideiglenes kereskedelmi egyezmény ellen (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Magyarország a Franciaországgal fennálló kereskedelmi és szellemi jogi szerződés felbontására irányuló egyoldalú jogosultságának életbelépéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium a Történeti Képcsarnok áthelyezése és a Vakok Intézetének múlt évi számlái kiegyenlítéséből adódó elő nem irányzott kiadásai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a főigazgatói cím adományozására Hoffer Károly budapesti főreáltanodai, Vörös Ignác nagyszebeni főgimnáziumi és Szvorényi József egri főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbírónak: Frits Ferenc edelényi kir. járásbírósági albíró a Rimaszécsi Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: Havas Antal temesvári ítélőtáblai albíró a Lugosi Kir. Törvényszékhez, dr. Perjessy Mihály szegedi kir. alügyész és dr. Rötth László temesvári ítélőtáblai albíró a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, Rehák Ferenc szegedi ítélőtáblai albíró az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, Kolbay Sándor besztercebányai kir. járásbírósági albíró a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, Hardi Sándor pécsi ítélőtáblai albíró a Pécsi Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Dobozy György csíkszeredai törvényszéki jegyző a Nagylaki Kir. Járásbírósághoz, dr. Sporzon Gyula ipolysági kir. törvényszéki jegyző a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz, Széplaki Ödön erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 7. 1892, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1892-07-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57358"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség adományozására \"\"fogarasi\"\" előnévvel Képesi Gyula csengeri földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bélacz József községi elöljáró, valamint dr. Jansona János nasici megyei főorvos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására La Borde Kálmán marosújvári sótárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj adományozására lovag Koller Károly volt pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Benkő Sándor volt országgyűlési képviselő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. A Budapesti Kir. Ítélőtábla elnökévé: Czorda Bódog igazságügyminiszteri államtitkár; kir. ügyésznek: gr. Lázár Kálmán marosvásárhelyi kir. alügyész a Dési Kir. Ügyészséghez; kir. törvényszéki bírónak: Wischán Elek szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró a Zilahi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Járai Géza kecskeméti kir. törvényszéki bíró a Nagykörösi Kir. Járásbírósághoz, Szabó József nyírbátori kir. járásbírósági albíró a Nagykállói Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Námesy János sárbogárdi kir. járásbírósági albíró a Szekszárdi Kir. Ügyészséghez, kir. albíráknak: Szerémy Pál szécsényi kir. járásbírósági aljegyző a Balassagyarmati Kir. Járásbírósághoz, Kászonyi Lajos Kolozsvár városi kir. járásbírósági aljegyző a Naszódi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Duzs Sándor budapesti kir. törvényszéki aljegyző a Temesvári Kir. Törvényszékhez, székhelyhez nem kötött albíróvá: Papp János nagybányai gyakorló ügyvéd, kölcsönösen áthelyezendő kir. járásbírósági albírók: Rozgonyi Viktor a Puji-i Kir. Járásbírósághoz és Maior Vazul a Hosszúaszói Kir. Járásbírósághoz; kir. kúriai bíró címmel és jelleggel felruházandó: Laky Kristóf szombathelyi kir. törvényszéki elnök (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Korb Flóris Nándor budapesti építész, mint a budapesti törvénykezési épület építésvezetője részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Schlosser Ágoston budapesti pallér, mint az épület építési munkavezetője részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nyugdíj megállapítására Beregszászi Árpád szászvárosi telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Zilhai Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Perje Miklós szándékos rongálási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagyszebeni Kir. Törvényszék és a szebeni Központi Járási Főszolgabíróság között Frűhn János erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Malahovszky Béla posta- és távírdatiszt árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A hadiszolgálati évek a szolgálati időbe történő beszámításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kolera behurcolása elleni megelőző intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Miniszteri jelentés a Törökországgal létesítendő kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslatok főispáni kinevezésekre. Rudnay Béla Nyitra vármegyei főjegyző Komárom vármegye főispánjává, Újfalussy Sándor Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánja Szatmár vármegye főispánjává, Almássy Géza volt országgyűlési képviselő Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánjává, Péchy Zsigmond Sáros vármegyei alispán Abaúj-Torna vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 7. 1892, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1892-07-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57359"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend és a titkos tanácsosi méltóság adományozására Gajzágó Salamon számvevőszéki elnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Sajtóügyi büntető eljárás megindítása a Zastava című szerb lap és a Replik című román memorandum kiadói ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Malatin Gotthard benedekrendi tanár részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szuk Lipót zenedei tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a New York-ban megjelenő Il Grido Degli Oppressi, a Berlinben megjelenő Socialist és a Bukarestben megjelenő Turda című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat államtitkári és bírósági kinevezésekre. Erdélyi Sándor győri királyi táblai elnök igazságügy-miniszteri államtitkárnak, Vörösmarty Béla budapesti ítélőtáblai tanácselnök kir. ítélőtáblai elnöknek a Győri Kir. Ítélőtáblához, Jelenffy Kornél debreceni törvényszéki elnök kir. ítélőtáblai tanácselnöknek a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Popu József kolozsvári ítélőtáblai bíró kir. kúriai bírónak, Zsarnay Márton királyhelmeci kir. járásbíró kir. ítélőtáblai bírónak a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához, Dénes Lajos zilahi kir. alügyész kir. ügyésznek a Szatmárnémeti Kir. Ügyészséghez; kir. járásbíráknak: Korchmáros Gáspár vasvári kir. járásbíró a Kőszegi Kir. Járásbírósághoz, Kovács Sándor szarvasi kir. járásbírósági albíró a Vaskohi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Feichtinger Ernő esztergomi kir. járásbírósági albíró a Vasvári Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: Lipovniczky István budapesti kir. járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Dr. Küttel Sámuel temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár és Dr. Wesztermayer Vidor temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Dr. Borzsovay Béla szászrégeni járásbírósági albíró a Tordai Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésznek: Jakabffy Pál karánsebesi kir. járásbírósági albíró a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Fuchs István szegedi kir. járásbírósági albíró és Dr. Fábry Gyula budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, Markos Mihály budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Marzer Kálmán fiumei kir. törvényszéki jegyző a Fiumei Kir. Törvényszékhez, Fodor Béla miskolci kir. törvényszéki jegyző a Miskolci Kir. Járásbírósághoz, Tóth József pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Vágsellyei Kir. Járásbírósághoz, Dr. Tarcsay Gyula kaposvári kir. törvényszéki jegyző a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz, Dr. Radany Dezső szabadkai törvényszéki jegyző a Topolyai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Gullya Sándor brassói kir. törvényszéki aljegyző a Nyáradszeredai Kir. Járásbírósághoz, Szabó József nagykikindai kir. törvényszéki aljegyző a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, Nagy Kálmán dévai kir. törvényszéki aljegyző a Vajdahunyadi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Szászy Béla kecskeméti jogtanácsos a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz, Szabó Edmund gyulafehérvári törvényszéki jegyző a Szászvárosi Kir. Járásbírósághoz, Székely Károly kolozsvári kir. törvényszéki jegyző a Segesvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Jászberényi Járásbíróság és az Árvaszék között Pintér Mihály hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Budapesti Királyi Ítélőtábla és Jász-Nagykun-Szolnok vármegye alispánja között T. Nagy Julianna Cs. Tóth Sándor ellen indított cselédbér követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kereskedelemügyi miniszteri kinevezésekre. Reiszig Ede Békés vármegyei főispán államtitkárrá, Dr. Varga Gyula miniszteri titkár osztálytanácsossá és a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal aligazgatójává, Kollerffy Mihály miniszteri titkár osztálytanácsossá és ifj. Mérő János tanácsi fogalmazójelölt tiszteletbeli segédfogalmazóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Löw Károly zsolnai posztógyáros részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Miniszteri előterjesztés az olasz borvám tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jelentés a német-orosz kereskedelmi tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Haditengerészeti póthitel felvételének tervbe vétele Ferenc Ferdinánd keleti utazására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1893. évi állami költségvetés tervezetének előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. 3000 darab vasúti kocsi megrendelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Topler Károly kúriai bíró részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Novotny István ipolysági törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 9. 1892, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1892-09-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58571"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1893. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Budapest-Esztergom helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Magyari Pál nagysomkúti járásbírósági írnoknak és Csernyus Imre kalocsai telekkönyvvezetőnek; javaslat kegydíj engedélyezésére Kasics Károly törvényszéki írnok árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Liczfalvi Gyárfás Ferenc kolozsvári és Németh Péter budapesti kir. ítélőtáblai bíró bíráknak a Kir. Kúriához; Farkas Géza kir. kúriai bíró tanácselnöknek a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. albíráknak: Kramaszta Imre győri kir. törvényszéki jegyző a Pápai Kir. Járásbírósághoz, Patay László aranyosmaróti törvényszéki jegyző az Aranyosmaróti Kir. Járásbírósághoz, Nyékhegyi Lothár eperjesi kir. törvényszéki jegyző a Szvidniki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Besztercei Járásbíróság és Beszterce-Naszód Vármegye Árvaszéke között Lukácsi Dávid hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 9. 1892, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1892-09-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57360"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1893. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Egyházpolitikai kérdések megvitatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének, esetlegesen a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kardos Kálmán baranyai főispán részére; javaslat nemesség adományozására \"\"golobrdói\"\" előnévvel Serdic György alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Jamriska Pál m. kir. csendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Szent István Rend, esetleg a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Teleszky István igazságügyi államtitkár, valamint a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Vajkay Károly királyi táblai elnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Illés Károly igazságügyi miniszteri titkár, valamint a segédfogalmazói cím adományozására dr. Harkányi György és gr. Hadik Miksa fogalmazógyakornokok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Brunner Antal útmester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a miniszteri fogalmazói cím adományozására dr. Ráth Zoltán segédfogalmazó részére, valamint a számtanácsosi cím adományozására Mészöly Dezső számvizsgáló részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasúti díjkedvezmények engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vasútépítési előmunkálatok megkezdésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A milleniumi ünnepségekkel kapcsolatos országos kiállításról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A vaskapui hajózási csatorna mélyítéséről (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1892, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1892-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57361"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Sélley Sándor rendőrségi tanácsos kinevezésére Fővárosi Rendőrfőkapitánnyá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslatok bemutatása: az országgyűlési képviselők napidíjainak átalányösszegben történő megállapításáról, a vármegyei bizottsági tagoknak 6 évre történő megválasztásáról, illetve az útügyeknek a Belügyminisztériumba történő áthelyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyiptomi tengeri egészségügyi szolgálat reformja tárgyában létrejött nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kolerajárvány folytán felmerülő költségek fedezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség adományozására lovag Oelberg Károly honvédalezredes részére \"\"ördögporubai\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Opris Péter pécsi posta- és távírdaigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti csatlakozási pontok megállapításáról szóló román-magyar egyezmény jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A német-román kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Egyes vasútépítési előmunkálatok megkezdésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ivády Gyula pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsosnak, gr. Wickenburg Márk számtanácsos kinevezésére miniszteri titkárnak; javaslat a főbányatanácsosi cím adományozására Guckler Győző bányabiztosnak, valamint a főmérnöki cím adományozására Allender Henrik mérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség adományozására Makovicska Mátyás részére; javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Grubisich János pénzügyőrségi főmatróz részére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Ruttula Lipót kataszteri mérnök részére; javaslat kegydíj adományozására Óhegyi Jakab pénzügyi biztos, valamint Reitzner Károly főbányabiztos árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Ferenc Ferdinánd keleti útján Ázsiába küldendő hadihajó költségeiről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nyugdíj megállapítására Justh Fábián illavai fegyházi őrsparancsnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslatok bírósági kinevezésekre. Királyi ítélőtáblai bírónak: Zsakó István gyulafehérvári kir. törvényszéki elnök a Kolozsvári Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnöknek: Igyártó Sándor máramarosszigeti kir ügyész a Debreceni Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Cserveny István hevesi kir. járásbírósági albíró a Tiszafüredi Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: dr. Simon József zirci kir. járásbírósági albíró és dr. Papp Gyula budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Kalocsai Törvényszékhez, László Sándor püspökladányi kir. járásbírósági albíró az Ipolysági Törvényszékhez, Fogler Béla szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Zombori Törvényszékhez; kir. alügyésznek: dr. Koller Kálmán szegedi kir. járásbírósági albíró a Szegedi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: dr. Kálniczky Géza királyhelmeci kir. járásbírósági albíró a Tornaljai Járásbírósághoz, Schartner Sándor pécskai kir. járásbírósági albíró az Aradi Járásbírósághoz, Eibl Géza zombori törvényszéki jegyző a Nagykikindai Járásbírósághoz, dr. Noa József nagybecskereki törvényszéki aljegyző az Újvidéki Járásbírósághoz, Wiener Ferenc nagykanizsai törvényszéki aljegyző a Perlaki Járásbírósághoz, Brükk Ede újaradi kir. járásbírósági aljegyző a Makói Járásbírósághoz, dr. Rédly Sándor budapesti törvényszéki aljegyző a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz és Kunsch Gábor verseci kir. járásbírósági albíró a Lugosi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Nezsideri Járásbíróság és Moson megye árvaszéke között Krausch Mária hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 9. 1892, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1892-09-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58572"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Zsilinszky Mihály Csongrád megyei főispán kinevezésére Zólyom vármegye főispánjává, valamint Tallián Béla somogyi főispán kinevezésére Békés és Csongrád vármegyék főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vámkezelés alá eső borok alkoholtartalmának megállapításáról, valamint az olasz borok kedvezményes vámjáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Zubkovics Arzen miniszteri titkár, valamint Hammer Károly és Dragonescu Dömjén pénzügyi igazgatók osztálytanácsosi kinevezésére, valamint az osztálytanácsosi cím adományozására Dregály Gyula pénzügyminiszteri titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Új fiumei kormányzósági palota építéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Medveczky Béla főhadbiztos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát-szlavón vallásalap 1893. évi költségelőirányzatáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Nagybecskerek-Pancsova helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Személyszállító vasúti kocsik megrendelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasútépítési előmunkálatok engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: Koós Emil monori kir. járásbíró, Eördögh András budapesti kir. alügyész, dr. Sárkány József budapesti büntető járásbírósági albíró, dr. Traibor Vince budapesti kir. alügyész a Budapesti Törvényszékhez, Fassie Pál szolnoki kir. törvényszéki bíró a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésznek: Sztaniszlavszky Adolf rimaszombati kir. törvényszéki bíró a Kassai Kir. Ügyészséghez; kir. járásbírónak: Wittich Károly erzsébetvárosi kir. ügyészségi alügyész a Medgyesi Kir. Járásbírósághoz, Bódy László fehérgyarmati kir. járásbírósági albíró a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz, dr. Hegyessy Győző brassói kir. alügyész az Oklándi Kir. Járásbírósághoz; kir. járásbírósági albírónak: Vidovich Ferenc pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Szentendrei Kir. Járásbírósághoz, Schmidt Miklós dettai kir. járásbírósági aljegyző az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Kohányi Viktor temesvári kir. törvényszéki aljegyző a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki albírónak: Mazanek Róbert lőcsei kir. törvényszéki jegyző a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A polgári anyagkönyvezés bevezetéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat az anyakönyvek vezetéséről (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1892, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1892-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57362"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Egyházpolitikai kérdések megvitatása: a házassági jog szabályozásának tárgyalása, valamint az anyakönyvek vezetéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 10. 1892, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1892-10-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58573"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hercegprímás közlése a polgári anyakönyvek bevezetéséről és a polgári házasságról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az izraelita vallásról szóló törvényjavaslat tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vallás szabad gyakorlásáról szóló törvényjavaslat alapelveinek tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vallás szabad gyakorlatáról szóló törvényjavaslat alapelveinek vázlata",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (28. ülés) Törvényjavaslat az izraelita vallásról",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1892, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1892-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57363"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Egyházpolitikai kérdések tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az M. Kir. Állami Számvevőszék elnökének átirata nyugdíjak megállapítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szentgyörgy utcai ingatlan vásárlása a Honvéd Főparancsnokság céljaira (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírókká: Kardos Antal marcali kir. járásbírósági albíró és Kapy Lajos nagymihályi kir. járásbírósági albíró a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, Hoffmann József győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Debreceni Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésznek: Kiss József világosi kir. járásbírósági albíró a Zilahi Kir. Ügyészséghez; kir. albírónak: Stancsics Béla zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyző a Csornai Kir. Járásbírósághoz, Gábor Mátyás berettyóújfalui kir járásbírósági albíró a Pécskai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj adományozására Lukács György belügyi államtitkár árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sal Ferenc nagyváradi polgármester, valamint Róth Ignác ráckevei uradalmi főtiszt részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ágoston Károly megyei főszámvevő részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szur György bodjai főbíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az útügyekről szóló törvényjavaslat horvát-szlavón vonatkozásairól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Székely Elek küküllői adótárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a minisztertanácsosi cím adományozására Bitsánszky Ede bányaigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1892, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1892-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57364"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hieronymi Károly országgyűlési képviselő kinevezésére a M. Kir. Állami Számvevőszék elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Uralkodói engedély kérése a fizetési meghagyásokról, illetve a bírói hivatalnokok fegyelmi ügyeiről szóló törvényjavaslatok előkészítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a tankerületi főigazgatói cím adományozására Halász László a lőcsei katolikus főgimnázium igazgatója, a tanítóképezdei igazgatói cím adományozására Dr. Kiss Áron tanítóképezdei tanár, valamint a fogalmazói cím adományozására Hertelendy László miniszteri segédfogalmazó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Felhatalmazás az ágostai evangélikus zsinat alkotmánytervének előterjesztésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Stukheil Gusztáv, Rada Géza és Csernovics Diodor miniszteri titkárok kinevezésére pénzügyminisztériumi osztálytanácsosokká, Hiersch Károly pénzügyminiszteri titkár kinevezésére pécsi pénzügyigazgatóvá, valamint Slály Sándor kohófőnök és Staudner Jenő vasgyári főmérnök kinevezésére a Selmeci M. Kir. Bányászati és Erdészeti Akadémia rendes tanáraivá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kerpely Antal az M. Kir. Állami Vasgyárak igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közigazgatási reformról szóló törvényjavaslat tárgyalása, különös tekintettel a vármegyei közigazgatási közegekről szóló pontokra (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1892, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1892-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58574"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. (31. ülés) Egyházpolitikai kérdések tárgyalása az uralkodó elnökletével (VKM) [2 példány másolat, német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (31. ülés) Egyházpolitikai kérdések tárgyalása az uralkodó elnökletével (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 10. 1892, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1892-10-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57365"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására Rombauer Tivadar, az Adria Tengeri Gőzhajótársaság ügynöke részére; javaslat nemesség adományozására Enyváry Péter segédhivatali főigazgató részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Horvát törvényjavaslat a petrinjai szőlészeti és gyümölcsészeti iskola felállításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Szántó Samu pénzügyminiszteri titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vallás- és közoktatásügyi miniszter lemondási szándékának bejelentése az egyházpolitikai javaslatok uralkodói ellenzése miatt (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1892, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1892-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57366"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az öröklődési eljárásról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség adományozására Rickl Gyula igazságügyminiszteri titkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Mezey Albert budapesti kir. ítélőtáblai bíró számfeletti bírónak a Magyar Kir. Kúriához; kir. ítélőtáblai bíráknak: dr. Thirring Lajos győri kir. ítélőtáblai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Karay Lajos budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró a Győri Kir. Ítélőtáblához, Mihályi Béla dévai és Sutoris Albert kolozsvári kir. törvényszéki bíró a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnöknek: Nemes Sámuel kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Csala Sándor szegedi kir. törvényszéki jegyző a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Petróczy János egri kir. törvényszéki jegyző a Nyírbátori Kir. Járásbírósághoz, Juricskay Boldizsár egri kir. törvényszéki jegyző az Edelényi Kir. Járásbírósághoz, Rektorisz Károly szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Topolyai Kir. Járásbírósághoz; kölcsönös áthelyezésre ajánlottak: Máriássy Árpád tornai kir. járásbíró és Nagy Péter beregszászi kir. törvényszéki bíró, Szerémy Béla balassagyarmati és Kecskeméthy Géza szécsényi járásbírósági albírák; kir. ítélőtáblai cím és jelleggel felruházandók: Papp László szatmári és Balogh Imre debreceni törvényszéki bírók, Mütter Ferenc élesdi járásbíró, Virányi János vravicabányai kir. járásbíró, Motin István dévai, Thaly Géza komáromi és Bogyay Kálmán kaposvári kir. törvényszéki bírók, valamint Szontagh Szaniszló námesztói járásbíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a csallóközi főszolgabíró és a Komáromi Járásbíróság között Ihar Bálint István lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előterjesztés az országgyűlés első ülésszakának berekesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szerb egyházi kongresszus és a püspöki zsinat egybehívása november 5-re (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Hegedűs Ferenc közigazgatási bíró részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Winter Sámuel a Fővárosi Adókivetési Bizottság tagja részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schnell Ágoston pozsonyi fővámhivatali főszámvevő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát gyógyfürdőhelyeken emelt új épületek adómentességéről, valamint az 1893. év első negyedében viselendő közterhekről és állami kiadásokról szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vallás és közoktatásügyi minisztériumi túlkiadás az Iparművészeti Múzeum számára szükséges póthelyiségek bérlete címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Gárzsik Lajos elemi iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A gyulafehérvári-fogarasi görög katolikus érseki szék betöltéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A magyarországi bíborosok létszámáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A honvéd főparancsnoksági épület eladása és pótlása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bíró Pál miniszteri tanácsos részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ignea Máté lugosi görögkeleti lelkész részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Belügyminisztériumi túlkiadás a kolerajárvány költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Marosvásárhelyi csendőrségi kiadások elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. hankó Ödön deési főorvos részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Raitsits Lajos besztercebányai főorvos és Vaszary Gyula pécsi rendőrkapitány és tűzoltó-főparancsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadás a selyemtenyésztés emelésére engedélyezett hitelre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Selyemhernyó-tenyésztésre vonatkozó szerződés kötése a Horvát-szlavón-dalmát kormánnyal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Liebermann Leó, a Budapesti Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás vezetője kinevezésére az intézet igazgatóvájává; javaslat az osztálygeológusi cím adományozására dr. Schafarzik Ferenc segédgeológus részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására br. Stedingh Károly Ede svéd királyi kamarás részére a magyar tejgazdák kiképzéséért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kálmán Gusztáv miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Michel Péter hajóskalauz részére életmentésért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A német együttműködés kérdése a román kereskedelmi szerződési tárgyalások megkezdése tekintetésen (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Hidegkút-Gyönk-Tamási, Borossebes-Menyháza, valamint Szepesbéla-Podolin vonalú helyiérdekű vasutak építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az elhunyt Baross Gábor kereskedelmi miniszter temetési költségeinek államkincstári fedezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Vasúti díjmérséklések ismertetése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 10. 1892, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1892-10-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58575"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Igazságügy-minisztériumi túlkiadás fegyintézeti élelmezésre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Jász-Nagykun-Szolnok Vármegye Közigazgatási Bizottsága és a Mezőtúri Járásbíróság között Szarka Gábor D. Tóth Lajos ellen indított járulékfizetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Romsauer János segédhivatali igazgató, valamint dr. Steiner Mór odesszai orvos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Grubern Ferenc miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá a Felség Személye Körüli Minisztériumhoz (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Turman Olivér nagybányai polgármester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Haupt Ottomár közgazdasági író részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Kónya József miniszteri titkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Szalavszky Gyula államtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Berzeviczy Albert vallás- és közoktatásügyi államtitkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 11. 1892, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1892-11-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57367"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondására vonatkozó okirat aláírása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Crausz István Nyitra vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentések a Magyar Kir. Honvéd Ludovika Akadémiáról és a közös katonai nevelőintézetekről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Kvassay Jenő földművelési minisztériumi osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1892, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1892-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58576"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Andrássy Tivadar országgyűlési képviselő kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az izraelita vallás törvénybe iktatásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bende Imre besztercebányai püspök kinevezésére nyitrai püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ivánkovics János szegedi plébános kinevezésére katolikus vallásügyi előadóvá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Heimann József, a kairói osztrák-magyar kórház orvosa részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ügyészekké: dr. Csipkés Károly kolozsvári kir. alügyész a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez, Oszlányi Kornél lugosi kir. alügyész a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez; kir. járásbíráknak: Urbán István sztropkói kir. járásbíró a Homonnai Kir. Járásbírósághoz, Bardócz Sándor nagyilondai kir. járásbíró a Verseci Járásbírósághoz, Biringer Arthur sátoraljaújhelyi kir. alügyész a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz, Nádas Árpád gálszécsi kir. járásbírósági albíró a Sztropkói Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: Dubay József sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki albíró a Miskolci Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Kövessy Gyula nagybecskereki kir. járásbírósági albíró a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Brán Gusztáv lugosi járásbírósági albíró a Vingai Kir. Járásbírósághoz, dr. Gönczy Gyula budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, dr. Csány Iván kaposvári kir. törvényszéki jegyző a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz, Krémer Gyula nyitrai kir. törvényszéki jegyző és dr. Csaplaky Lipót egri gyakorló ügyvéd az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Könczöl János győrszentmártoni gyakorló ügyvéd a Zirci Kir. Járásbírósághoz, Hudák Andor miskolci gyakorló ügyvéd a Miskolci Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Igazságügyminisztériumi hiteltúllépés a Központi Telekhivatal nagyobb tüzianyag szükséglete miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Tokaji Járásbíróság és Zemplén vármegye árvaszéke között Vavrek József hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szalavszky Gyula belügyminisztériumi államtitkár kinevezésére Trencsén vármegye főispánjává, valamint gr. Andrássy Gyula országgyűlési képviselő kinevezésére belügyminiszteri államtitkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Probstner Alfréd igazgatósági titkár kinevezésére pénzügyminiszteri titkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1893. évi horvát-szlavón költségvetésről, valamint a vadászati törvény módosításáról szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok felterjesztéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 11. 1892, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1892-11-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57368"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Toramitti Alajos, külföldről származó medgyesi földművelési iskolai igazgató-tanító felmentése a megkívánt vizsga letétele alól (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A görögkeleti szerb kongresszus elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírákká: Dr. Forrásy Ferenc budapesti kir. járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Lippe Vilmos jászberényi kir. járásbírósági albíró a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Mennyey László győri albíró a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésznek: Dr. Jahn Frigyes segesvári kir. járásbírósági albíró a Brassói Kir. Ügyészséghez, Dr. Schuster Rudolf medgyesi gyakorló ügyvéd az Erzsébetvárosi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Tapolcsányi Imre gyulai kir. törvényszéki jegyző a Szarvasi Kir. Járásbírósághoz, Sipos Sándor aradi kir. törvényszéki jegyző a Hevesi Kir. Járásbírósághoz, Kormos Elemér tordai kir. törvényszéki jegyző a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, Illyés József nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz, Nagy József püspökladányi kir. járásbírósági aljegyző a Püspökladányi Kir. Járásbírósághoz, Seemayer Béla verseci kir. járásbírósági aljegyző a Verseci Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Dévai Királyi Törvényszék és Hunyad vármegye alispánja között Flore Alexa Benedikty Lajos ellen indított járulékfizetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A berni nemzetközi vasúti egyezmény életbeléptetése érdekében kibocsátandó rendeletről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állategészségügy rendezéséről szóló 1888: VII. tc. módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Thonet Ferenc nagyugróci gyáros részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Sarkady Lajos vasúti hivatalnok, valamint Csenke Emil a Ganz Vagongyár igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a segédfogalmazói cím adományozására dr. Ary Pál részére kereskedelmi minisztériumi alkalmazása mellett (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az olasz borok vámkezelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Spanyolországgal fennálló kereskedelmi viszonyok ideiglenes rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szerb kereskedelmi szerződés és állategészségügyi egyezmény meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Romániával kötendő kereskedelmi szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Dalmáciának és a Quarnero-szigeteknek engedélyezendő vámkedvezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kereskedelmi minisztérium túlkiadás tengeri egészségügyi költségekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Hámori-tó és mellékvizei használati jogának a Diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár számára történő biztosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Szőreg-Szeged, a Pleternica-Pozsega, a Horka-Murány, a Balatonszentgyörgy-Somogyszob, a Mezőhegyes-Szarvas, a Bánfalva-Kondoros, az Aranyosmarót-Budapest és az Ungvár-Nagyberezna vonalú helyiérdekű vasutak építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Részvétel a brüsszeli Nemzetközi Érmekonferencián (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Sártory Antal osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1892, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1892-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57369"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az erdélyi szász egyházi konzisztórium folyamodványa a tanárképesítési vizsgák német nyelven történő letétele tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Tischler Döme kinevezésére törvényszéki elnökké (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A postai szállítási jog megvonása a Chicago-ban megjelenő Hrvatska Zora és a Bukarestben megjelenő Tocile című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat a mesterséges borok készítésének és azok forgalomba hozatalának tilalmáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Pécsi-Barcsi Vasúttal fennálló viszony üzleti szerződés megkötésével történő rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti előmunkálati engedélyek kiadása és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Furkovics Miklós kormányszéki osztálytanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A madarak védelméről, valamint a horvát-szlavón hétszemélyes tábla újjászervezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 12. 1892, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1892-12-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58577"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A zágrábi római katolikus érseki szék betöltése tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón indemnitás javaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Rarrel Ferenc nyugalmazott huszárőrnagy nemességadományozási ügye (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai tanácselnökké: Balásy Antal királyi kúriai bíró; kir. törvényszéki elnöknek:Tischler Domokos nagyszebeni királyi ügyész a Besztercei Királyi Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Boucz Béla nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albíró a Verseci Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bírónak: Medveczky Sándor rimaszombati gyakorló ügyvéd a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírósági albíráknak: Rácz Ernő szentgotthárdi kir. járásbírósági albíró a Tokaji Királyi Járásbírósághoz, dr. Gyurkovich László szekszárdi kir. járásbírósági albíró a Budapesti VI. Kerületi Járásbírósághoz, Farkas Gyula budapesti kir. kereskedelmi váltótörvényszéki jegyző a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Baumann Mór budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti Büntető Kir. Járásbírósághoz, Ferenczy Sándor lőcsei kir. törvényszéki jegyző a nagymihályi kir. járásbírósághoz, dr. Bajnay Endre szatmárnémetii kir. törvényszéki jegyző a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1892, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1892-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57370"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés a Karcagi Járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok Vármegye Alispáni Hivatala között G. Nagy Mihály tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Kőszegi Járásbíróság és Vas vármegye Árvaszéke között Lakics Antal hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Karánsebesi Járásbíróság és Krassó-Szörény Vármegye Erdei Kihágási Bírósága között Besteleag Sándor erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki elnöknek: Thierry Alajos budapesti kir. ítélőtáblai bíró a Fiumei Törvényszékhez a kir. kúriai bírói cím egyidejű adományozása mellett; kir. törvényszéki bíráknak: Gőbel Gyula devecseri járásbíró a Pécsi Törvényszékhez, Csesznák Miklós keszthelyi kir. járásbírósági albíró a Nagykanizsai Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Perczel Sándor pécsi kir. járásbírósági albíró a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Cherrier József monori kir. járásbírósági albíró a Monori Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: dr. Kiss Dániel debreceni kir. törvényszéki jegyző a Berettyóújfalui Királyi Járásbírósághoz, Péterffy Béla kaposvári kir. törvényszéki jegyző a Marcalii Kir. Járásbírósághoz, Halászi Béla aradi kir. törvényszéki jegyző a Világosi Kir. Járásbírósághoz, Dluhovics Béla ipolysági kir. törvényszéki jegyző a Trsztenai Kir. Járásbírósághoz, Palkovits István breznóbányai kir. járásbírósági aljegyző a Nagybittsei Kir. Járásbírósághoz; kir. ítélőtáblai bírói címmel felruházandó: dr. Zarevich Antal fiumei kir. törvényszéki bíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Benitzky Gábor földbirtokos, Gajzágó Salamon nyug. számvevőszéki elnök, Kállay Albert Szeged és Hódmezővásárhely főispánja, Than Károly egyetemi tanár és Tóth Elek kir. kúriai nyug. tanácselnök kinevezésére a Főrendiház élethossziglani tagjául (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A M. Kir. Állami Számvevőszék jelentése az 1892. évi harmadik negyedében előfordult hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj adományozására Kriza Gyula pénzügyi titkár árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Géber Károly marosújvári szertárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Tscheuke Emil, a Ganz és Társa Vasöntő és Gépgyár Rt. igazgatója részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kühmayer Ferenc pozsonyi gyáros részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Suvics Ferenc posta- és távírdai segédtiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Jószív Egyesület postai portómentességének egy évvel történő meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kereskedelmi minisztériumi túlkiadás az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt. segélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Romániával folytatott kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Pável Mihály nagyváradi gör. kat püspök, valamint Teleki Géza belső titkos tanácsos kinevezésére a gyulafehérvári görögkeleti érsek jelölési eljárásához kiküldendő egyházi, illetve világi királyi biztosul (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Várady Móric kegyesrendi áldozár és rózsahegyi gimnáziumi igazgató, Magyar Gábor szegedi gimnáziumi igazgató, valamint Schneller Vilmos kőszegi evangélikus esperes lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Törvényjavaslat az újoncjutalék megajánlásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Deininger Imre. a Keszthelyi Gazdasági Tanintézet igazgatója kinevezésére a Gödöllői Koronauradalom igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1892, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1892-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57371"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelent Hlas k rodicom slovenskym című röpirattól, a Pittsburgben megjelenő Ravasek című szlovák élclaptól, Adamescu Gheorghe Luptele pentru Nationalitate című, Bukarestben megjelenő könyvétől, a Bécsben megjelenő Rumanische Revne című folyóirattól, a Belgrádban megjelent Hlas k rorkicom slovenskym tutorom című, valamint a Galatz-ban megjelent Litera cuvinte despre dualismul Austro-Ungar című röpirattól, a Galatz-ban megjelenő Dacia című, a Bukarestben megjelenő Lumina pentru tuti című, valamint a Plojestiben megjelenő Uvinta Prahovei című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Galánfy Sándor miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsosnak, valamint Hunfalvy Géza miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárnak; javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Heim Sándor és Czekelins Aurél műszaki tanácsosoknak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Németh Imre nyug. miniszteri tanácsos kinevezésére az Ezredéves Országos Kiállítás igazgatójává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Pécsi-Barcs Vasúttal kötött üzletkezelési szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Úszódokk és hajógyár építésének Fiuméban, illetve Porto-Rében történő engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Pelsőc-Nagyszlabos és a Zsebely-Csákovár vonalú helyiérdekű vasutak építési engedélyének kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A vármegyék személyi javadalmazásának emelése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1892, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1892-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58578"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés a Sárdi Járásbíróság és a Hegyháti Főszolgabíróság között ifj. Czike István tilos átkelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Szerdahelyi Járásbíróság és a Főszolgabírósága között Konstantin Tódor Streulea és társai tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Liptóújvári Járásbíróság és Főszolgabírósága között a Staskó Jánosné szül. Drobui Zsuzsánna ellen katonai háromszögelési jel megrongálása miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Nagyváradi Járásbíróság és Vihar vármegye alispánja között Edelstein Miksa valláselleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírónak: Kanyó Lajos szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbírónak: Szikszai Gyula kolozsvári kir. járásbírósági albíró a Kolozsvárvidéki Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: Kovácsy Albert óradnai kir. járásbíró az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Demény Ferenc szászrégeni kir. járásbírósági albíró a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez; kir.albíráknak: Dr. Schmidt Gusztáv budapesti kir. járásbírósági albíró a Budapesti VIII-X. Kerületi Járásbírósághoz, Hoffer Mihály budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti I-III. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Balogh Béla nagybecskereki törvényszéki jegyző a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez, Nagy Ármin nyitrai törvényszéki jegyző a Galgóci Kir. Járásbírósághoz, Dr. Embey Gyula nagykikindai törvényszéki aljegyző a Radnai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Igazságügyi Minisztérium hiteltúllépése egyes fegyintézeti kiadásokra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Br. Jósika Samu országgyűlési képviselő kinevezésére belügyminiszteri államtitkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Márkus Sándor belügyminiszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat br. Jósika Samu kiküldésére királyi biztosként a gyulafehérvári görögkatolikus érsek jelölési eljárásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadás a filoxéra elleni védekezés költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Győri Szigetközi Víztársulat megalakítása gr. Lassberg Rezső győrvármegyei főispán kormánybiztosi kinevezése mellett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A bogyiszlói-bajai dunai védtöltések építésének segélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A telepítésről szóló törvényjavaslat átdolgozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bemutatása és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1895-ben Budapesten tartandó országos kiállítás módozatainak megállapítását tárgyaló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a titkos tanácsosi méltóság adományozására Kautz Gyula, az Osztrák-Magyar Bank kormányzója részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bauer Móric, az Osztrák Bankegyesület igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Országház belső berendezésének költségeiről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1892, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1892-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57372"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés a Nagyszőllősi Járásbíróság és a Tiszán Inneni Főszolgabíróság között Róz Márton hatóság elleni erőszak és becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Hódmezővásárhelyi Járásbíróság és a városi tanács között a kutyák felügyelet nélküli tartása vétségéért Kárász Mihály ellen indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés az Egri Királyi Törvényszék és a Gyöngyösi Rendőrkapitányság között Petykó Istvánné, szül. Szőke Erzsébet csalási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Rozsnyói Járásbíróság és Főszolgabíróság között Koleszár Péter erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Hajdúszoboszlói Járásbíróság és a Nádudvari Főszolgabíróság között az állatok gázolása vétségéért D. Kovács Lajos ellen indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bírókká: ifj. Keömley Pál újvidéki kir. törvényszéki bíró a Fiumei Törvényszékhez, Jakab István dévai kir. ügyészségi alügyész a Dévai Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Barbolovicin Virgil nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző a Hatvani Kir. Járásbírósághoz, Pap László veszprémi kir. törvényszéki jegyző a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz, Csapó Gyula székesfehérvári kir. törvényszéki aljegyző a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: Dr. Atzél Béla szegedi kir. kerületi börtön- és államfogházi ellenőr a Lugosi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Igazságügyi Minisztériumi túlkiadása a bűnügyi költségek rovatán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az állami tisztviselők 1893. I. negyedévi pótlékának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1893. évi költségvetésének jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Fővárosi Nagykörúti Kölcsönalap 1893. évi költségelőirányzata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A valutarendezés végrehajtása érdekében a Rothschild bankárcsoporttal kötött egyezmény részleteinek ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A kereskedelmi utazókról szóló, Svédországgal és Norvégiával kötött egyezmény becikkelyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A román kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Jurkovic Miklós horvát-szlavón-dalmát országos kormányi osztálytanácsos kinevezésére Pozsega vármegye, valamint Pozsega és Brod város főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 1. 1893, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1893-01-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58579"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Felség Személye Körüli Minisztérium túlkiadása villámhárítók felszerelésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Chyzer Kornél Zemplén vármegyei főorvos kinevezésére a Belügyminisztérium Egészségügyi osztálya vezetőjévé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség adományozására \"\"szentmiklósi\"\" előnévvel Kaiser Antal, valamint \"\"szalóki\"\" előnévvel dr. Navratil Imre részére; javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csiszár Gábor Zemplén vármegyei főpénztárnok részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Szabadházy Andor budaörsi jegyző részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kali Mózes Maros-Torda vármegyei községbíró és Mikliu Mihály Temes vármegyei községjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj adományozására Törzs Kálmán író özvegye és Nagy Dániel segédszolgabíró árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A vallás- és közoktatásügyi minisztériumi túlkiadás a zombori főgimnáziumban szükséges átalakítási munkálatok miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Markusovszky Lajos nyug. miniszteri tanácsos kinevezésére tiszteletbeli egyetemi tanárrá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Péchy Albert segéd-telekkönyvvezető, valamint Pap Pál telekkönyvi írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Stur János győri törvényszéki bíró részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Ujhelyi István trencséni törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bírókká: Bagyik Sándor borosjenői kir. járásbíró a Lugosi Kir. Törvényszékhez, Schmidt Imre szegedi kir. ügyész a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: dr. Sereghy Mihály halmii kir. járásbírósági albíró a Nagyvárad városi Kir. Járásbírósághoz, Koncz Albert marosvásárhelyi ítélőtáblai segédfogalmazó az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Kossovich László nagyváradi kir. ítélőtáblai segédfogalmazó a Hajdúszoboszlói Kir. Járásbírósághoz, Pokorny László kecskeméti kir. törvényszéki jegyző a Kunszentmártoni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Szerdahelyi Járásbíróság és Szolgabíróság között Petru Dumitru Vervorea és társai tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Szerdahelyi Járásbíróság és Szolgabíróság között Zaharie Szávu tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Kolozsváry Lajos miniszteri titkár, a főerdőtanácsosi cím adományozására Keleti Nándor turócszentmártoni erdőfelügyelő, valamint a főerdőfelügyelői cím adományozására Bothó Imre győri erdőfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Kis János kisbéri ménesi őrmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A taracvölgyi helyiérdekű magánvasút megszerzése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Meteorológiai Intézet költségeinek bevétele a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésébe (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Bősze Róbert kassai és Wekerle Gyula pozsonyi posta- és távírdaigazgatók, valamint Handmann Adolf postai számvevőségi főnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A tengeri pénzügyőri hajókon használható lobogókról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Mocsáry Béla, Lingauer Jenő és Benkó Gyula pénzügyi titkárok és Pótsa Ferenc pénzügyőrségi központi felügyelő kinevezésére miniszteri titkárokká; javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Rókay Imre főellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1893, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1893-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57373"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fodor István, az Athéni Központi Villamosintézet vezetője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vajnics István országgyűlési képviselő kinevezésére Szabadka és Baja főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az anyakönyvek vezetéséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1893, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1893-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57374"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az anyakönyvek vezetéséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hozzájárulás a Koreával kötött kereskedelmi és hajózási szerződés becikkelyezésére vonatkozó törvényjavaslat benyújtására (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1893, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1893-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58580"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az anyakönyvek vezetéséről szóló törvényjavaslat tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Rakovszky István országgyűlési képviselő kinevezésére a M. Kir. Legfőbb Állami Számvevőszék elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 2. 1893, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1893-02-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57375"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai bírókká: Nagy Sándor, Vaszilievics Vazulés Gotl Ágoston kir. ítélőtáblai bírák; kir. ítélőtáblai bíráknak: Kossutányi Géza és Fenyvessy Arnold budapesti, Vörösmarty János pestvidéki és Antos Károly váltó- és kereskedelmi törvényszéki bírók a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Tóth Ernő budapesti törvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bírónak, Bay Gábor debreceni kir. törvényszéki bíró a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Weiss Károly kassai kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Kassai Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírónak: Fekete Gyula aranyosmaróti törvényszéki bíró a Budapesti Törvényszék Büntetőosztályához; kir. járásbírónak: ifj. Csillaghy József tresztenai járásbíró az Alsókubini Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyészeknek: Hellner Károly törökkanizsai kir. albíró a Sátoraljaújhelyi Kir. Ügyészséghez, Lehoczky Sándor homonnai kir. járásbírósági albíró a Trencséni Kir. Ügyészséghez, Csathó Lajos dunavecsei járásbírósági albíró a Kalocsai Kir. Ügyészséghez; kir. albírónak: Szongott Vilmos a nagyilondai kir. járásbírósági albíró a Segesvári Kir. Járásbírósághoz, Vulkán Mátyás nagybecskereki kir. törvényszéki jegyző a Nagybecskereki Törvényszékhez, Kiss Albert brassói törvényszéki jegyző a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz, Horváth György sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Rázsó Gyula szolnoki kir. törvényszéki jegyző a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz, dr. Átányi József sátpraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Brener Mór temesvári ügyvéd a Lugosi Kir. Törvényszékhez, Magyarossy Géza pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Monori Kir. Törvényszékhez, Steydl Béla nagyszebeni kir. járásbírósági albíró a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Mersich Miklós kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Barát Károly nagybereznai járásbírósági börtönőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bűnvádi eljárás indítása Panovics Mihály ellen a kormány megsértése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Módosi Járásbíróság és Főszolgabírósága között Mirkó György becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Szekszárdi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Héger Ferenc kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés az Egri Törvényszék és a Gyöngyösi Rendőrkapitányság között Kardos Rozália becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés az Oravicabányai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Olde Traila lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közönséges bűntettesek kölcsönös kiadásáról Svájccal kötött nemzetközi egyezmény becikkelyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közönséges bűntettesek kiadásáról Romániával kötendő nemzetközi egyezményi tárgyalásokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Honvédelmi minisztériumi hiteltúllépés a csapatok élelmezési rovatán (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a posta- és távírdatanácsosi cím adományozására Lámg Gyula posta- és távírdaigazgatósági titkár, valamint Frivisz Károly és Heim Mátyás posta- és távírdafőtisztek részére; javaslat a számtanácsosi cím adományozására Herczeg Bertalan központi számvevőségi számvizsgáló részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat az 1892. évi vasúti jövedelmi feleslegnek beruházásokra történő felhasználásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat a tengeri szabad hajózást űző nemzeti hajók állami segélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vasúti díjkedvezmények és előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Dunagőzhajózási Társaság zászlóhasználatáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A román kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a főbányatanácsosi cím adományozására Gesell Sándor bányatanácsos és bányafőgeológus, valamint a tanári cím adományozására Sparszam Pál keszthelyi segédtanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előterjesztés a korlátolt forgalmú birtokok célszerűbb kihasználására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A ragadós tüdőlobról, a bíróságok szervezéséről szóló törvény módosításáról, a telekkönyvek vezetésének a járásbíróságokra történő átruházásáról, a hétszemélyes tábla rendezéséről, az 1893. évi költségvetésről szóló horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozásáról Krausz Adolf eszéki nagyiparos részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Eckel Hector tanár részére a szalonkemeni harci emlékhely létesítése körüli tevékenységéért, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Fragner Károly vukovári lakos részére életmentésért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Postai szállítási jog megvonása a Pittsburg-ben megjelenő Pravda című laptól és a Narodny Kalendár című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nyugdíj megállapítására Luber József Komárom vármegye volt főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére Török József recski rendőrkapitány özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Grosz Lipót miniszteri tanácsos részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Vásárhelyi Béla aradi birtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Fehér Ipoly pannonhalmi főapát kinevezésére az Országos Közoktatási Tanács elnökévé (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Jeney Viktor kolozsvári tanár fia részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására Brankovics György görögkeleti szerb érsek-metropolita patriarcha részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Zajnay János nagyváradi káptalani kanonok részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Gallé Nándor kishartai esperes lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Szaxun János és dr. Csorba Ferenc miniszteri fogalmazók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A közösügyi póthitelről, valamint a pénzügyi felhatalmazás meghosszabbításáról szóló törvényjavaslatok előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A londoni nagykövetségi palota vételárának fedezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A valutarendezéshez szükséges aranykészlet beszerzését ellenőrző bizottság megválasztásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete alapszabályainak módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kosovac Fridolin zimonyi fővámhivatal-főnök, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Krausz Ferenc bányafelvigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Enyedy Lukács címzetes miniszteri tanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsosnak, Kecskés Dezső pénzügyi titkár kinevezésére deési pénzügyi igazgatónak, Stverteczky Elek aradi kincstári jószágigazgatósági titkár kinevezésére pénzügyi tanácsosnak (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 2. 1893, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1893-02-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57376"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A román kereskedelmi szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A katolikus autonómia kérdéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ágostai evangélikus zsinat alkotmánytervének végleges jóváhagyásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Mangenot, Párizs iskolaegészségügyi felügyelője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az anyakönyvek vezetéséről szóló törvényjavaslat függőben lévő pontjainak elfogadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A zágrábi katolikus érseki szék betöltésének kérdése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Eszék-Batrina helyiérdekű vasút engedélyokmányának magyar nyelven történő kiállításának problémája (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1893, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1893-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58581"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség adományozására Raic György közigazgatási bíró részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Skerlecz Károly zágrábi pénzügyi igazgató kinevezésére pénzügyi közigazgatási bíróvá, Keömley Nándor zágrábi pénzügyi igazgató-helyettes kinevezésére pénzügyi igazgatóvá, Macsvánszky József vukovári pénzügyi igazgató kinevezésére zágrábi pénzügyi igazgató-helyettesnek, Brusic Mátyás varasdi pénzügyi igazgató kinevezésére pénzügyi igazgatónak Eszékre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bejelentés a Zágrábi Nemzeti Múzeum szervezetéről szóló törvényjavaslat felterjesztéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Veres Pálné sz. Benitzky Hermina részére a nőnevelés terén szerzett kiváló érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Fizetési előleg engedélyezése Berzeviczy Géza számtiszt részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A katolikus autonómia kérdését kezelő bizottság felállításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Calendaru pentrutoti Romani című naptártól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Belügyminisztériumi túlkiadás az 1892. évi kiállításnál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség adományozására \"\"györgyszentmártoni\"\" előnévvel Stájer István honvédalezredes részére; javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Benkő Lajos Bars vármegyei főorvos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dr. Kun Tamás törvényszéki orvosnak, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Wagner Alajosné budapesti lakosnak, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Reisz Boldizsár szabari bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bakarcs József honvédfőhadnagy özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására László Zsigmond miniszteri tanácsos részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Kovács Ferenc losonci királyi közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírónak: Skoff Iván szegedi kir. ítélőtáblai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírónak: Dr. Sarvay János kisvárdai járásbírósági albíró a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez, Dr. Fahy Mihály sárosi főjegyző a Trencséni Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Nagy Lajos nyíregyházi kir. törvényszéki bíró a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz, Kovássy Géza felsővissói kir. albíró az Óradnai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Kovacsics Caesar zombori kir. alügyész a Zombolyai Kir. Járásbírósághoz, Horváth György belényesi kir. albíró a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyészeknek: Dr. Simon Ákos aradi járásbírósági albíró az Aradi Kir. Ügyészséghez, Borbély Sándor németbogsáni kir. albíró a Dévai Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Kulin Sándor tamási kir. járásbírósági albíró a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz, Elekes Bálint zsibói albíró a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, Dr. Haller Gábor szabadkai kir. törvényszéki albíró a Kolozsvár Városi Kir. Járásbírósághoz, Kovacsics Ferenc szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző a Szentmiklósi Kir.Járásbírósághoz, Dr. Feleki Lajos szombathelyi kir. törvényszéki jegyző a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Borsitzky Imre pécsi kir. törvényszéki jegyző a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Görömbey Balázs szekszárdi kir. törvényszéki jegyző a Keszthelyi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Fehér Tamás nagyatádi kir. járásbírósági aljegyző a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz, Pop Aurél nagyvárad-vidéki kir. járásbírósági aljegyző a Zsibói Kir. Járásbírósághoz, Babos József szentgotthárdi kir. járásbírósági aljegyző a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Letenyei Járásbíróság és Főszolgabíróság között Pálos János és társai tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Nagytapolcsányi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Medó Kovácsik János ellen indított testi épség elleni kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés az Óbecsei Járásbíróság és Főszolgabíróság között a Sági András és Sági Pál ellen hatóság elleni erőszak okán indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Komáromi Járásbíróság és a Csallóközi Főszolgabíróság között Balázs Verona lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés az Óbecsei Járásbíróság és Főszolgabíróság között Komáromi János becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kitüntetések adományozására a Földművelésügyi Minisztériumban: a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Fejér Miklós államtitkár részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Grand Miklós méhészeti felügyelő részére a méhészet fejlesztéséért, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Wagner János pomázi bíró részére a filoxéra elleni védekezésben elért eredményeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kozma Ferenc földművelésügyi miniszteri tanácsos temetési költségeinek állami fedezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadás a tüdőlob terjedése elleni intézkedésekre fordított hitelnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kitüntetések adományozására a kereskedelemügyi miniszter javaslatára. A III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kvassay Ede osztálytanácsos részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Sattaguino Giachimo olasz királyi révkapitánysági első tisztviselő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Miniszteri bejelentés a postatakarékpénztárak csekk és elszámolási üzletére vonatkozó tárgyalások megkezdéséről az osztrák kormánnyal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Felhatalmazási kérése a román védjegyszerződés becikkelyezésére vonatkozó törvényjavaslat benyújtására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A tiroli gabonavám rendezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az anyakönyvek vezetéséről szóló törvényjavaslat szövegéről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 3. 1893, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1893-03-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57377"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az anyakönyvek vezetéséről szóló törvényjavaslat szövegének véglegesítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Vértessy György móri uradalmi kormányzó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Cleveland-ben megjelenő Ozvena és a New York-ban megjelenő Slovák v Amerika című hírlapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Fiume-Ancona és a Fiume-Velence tengeri járatokat működtető Schwarcz cég állami segélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Körös-belovári helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti szállítási díjkedvezmények bejelentése és építési előmunkálati engedélyek bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A telepítésről szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai bíróvá: Pecháta Endre igazságügy-minisztériumi osztálytanácsos; miniszteri osztálytanácsosnak: Kovács István miniszteri titkár az Igazságügyi Minisztériumhoz; kir. ügyésznek: dr. Sámi László kolozsvári kir. alügyész; kir. törvényszéki bíráknak: dr. Szabó Gyula esztergomi kir. járásbírósági albíró a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez, Oláh Ferenc nagyilondai kir. járásbírósági albíró és dr. Raskó István nagykikindai kir. ügyészségi alügyész a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Galamb Zoltán győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; kir. albírónak: Polányi Aladár ottani kir. törvényszéki jegyző a Beregszászi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Egyházügyi kérdésekről szóló hercegprímási levél tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Honvédelmi minisztériumi túlkiadás a Ludovika Akadémia alapítványainál előállt hiány fedezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tabódy József pénzügyi tanácsos kinevezésére fővárosi királyi adófelügyelővé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Budag Muhl Adolf porosz részvénytársasági felügyelő bizottsági elnök részére a magyar bányászat támogatásáért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Erdély-részi dézsmakárpótlásról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1893, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1893-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58582"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Munkácsy Mihály az Országház számára megrendelt Honfoglalás című képének elhelyezéséről (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Szolnoki Törvényszék és Jász-Nagykun-Szolnok vármegye alispánja között Diósi József cselédbér ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Nagykikindai Járásbíróság és a Törekbecsei Főszolgabíróság között Milovanov Kuzman tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vági Mór győri királyi táblai tanácselnök kinevezésére miniszteri tanácsosnak az Igazságügyi Minisztériumhoz, Fekete Ödön kassai kir. táblai bíró kinevezésére kir. táblai tanácselnöknek a Kassai Kir.Ítélőtáblához, Kaczvinszky Géza kassai törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bírónak a Kassai Kir. Ítélőtáblához, Brelicz Ferenc fiumei ügyvéd kinevezésére kir. törvényszéki bírának a Fiumei Törvényszékhez; javaslat királyi albírák kinevezésére: dr. Costán Miklós szabadkai törvényszéki jegyző a Bajai Járásbírósághoz, Junker János szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyzői aljegyző a Módosi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Miklós Ödön országgyűlési képviselő kinevezésére földművelésügyi államtitkárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dolecsko Mihály kir. főmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sluha István interpellációja a dunai árvíz által elpusztított Gerjen község lakosságának visszatelepítése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A négerfalvi kincstári zálogbirtok megváltásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Lampmann György nyergessegéd részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 3. 1893, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1893-03-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57378"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Budapesten építendő törvénykezési palota építéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai bírónak: Csathó Ferenc debreceni kir. ítélőtáblai bíró; kir. ítélőtáblai tanácselnöknek: Szegheő István győri ítélőtáblai bíró a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Sey Andor budapesti ítélőtáblai bíró a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, Ternovszky Béla temesvári kir. ítélőtáblai bíró a Győri Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: Haupt Frigyes kubini kir. járásbíró az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, Schmidt Imre szegedi kir. ügyész a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Dr. Kállay Béla lugosi járásbírósági albíró a Kubini Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Báthory Géza mezőtúri járásbírósági albíró a Dunavecsei Kir. Járásbírósághoz, Lederer Zsigmond zilahi törvényszéki jegyző a Halmii Kir. Járásbírósághoz, Dr. Dabis Antal szabadkai törvényszéki jegyző a Mezőtúri Kir. Járásbírósághoz, Dr. Bencsik János gyulai törvényszéki jegyző az Orosházai Kir. Járásbírósághoz, Fehér Antal fehértemplomi törvényszéki jegyző a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz, Szoboszlay Sándor debreceni járásbírósági aljegyző a Szatmárnémetii Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Hajdu Lajos kúriai bíró részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Szuhányi János egri törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Gyulafehérvári Törvényszék és Torda-Aranyos vármegye alispánja között Popa Juon Csukuletzu becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Székesfehérvári Törvényszék és a Móri Főszolgabíróság között Poncz Antal rágalmazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Honvédelmi minisztériumi túlkiadás az M. Kir. Honvéd Főruharaktár építésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Soukup Adolf kassai mérnök részére katonai laktanyák létesítésében végzett kiváló munkájáért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az anyakönyvek vezetésére vonatkozó törvényjavaslat egyes pontjának magyarázata (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1893, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1893-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57379"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami tisztviselők illetményeiről szóló törvény végrehajtásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Romsauer János segédhivatali igazgató fizetésének megállapítása. (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A posta- és távírdatisztek kinevezési rendjére vonatkozó kivételes intézkedés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fiumei hivatalszolgák lakbérének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A fiumei kormányzói palota építésének engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésekre a Kereskedelemügyi Minisztériumban. Miniszteri tanácsosnak: Vörös László osztálytanácsos, miniszteri tanácsosnak: Barvits Antal, osztáytanácsosnak: Mihalovits Antal és Czekelius Aurél műszaki tanácsosok, Csőke Ferenc miniszteri titkár, Csipkay Károly Zólyom vármegyei alispán és Hajnal Antal címzetes osztálytanácsos (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Koduri József révkalauz és Tokal József diósgyőri kincstári bányavéd részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Lajos Gyula miniszteri titkár árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Eperjesi-Bártfai Helyiérdekű Vasút meghosszabbításának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Miniszteri bejelentés vasútelőmunkálati engedélyek kiadásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbíróknak: Hajdu Géza szakolcai járásbíró a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Pataky István telekkönyvi betétszerkesztő albíró a Kisújszállási Járásbírósághoz, Kail Antal zombori törvényszéki jegyző a Gölnicbányai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Margittai Járásbíróság és Bihar vármegye árvaszéke között Wiesner Lipót és Wiesner Márton hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Nagykállói Járásbíróság és Főszolgabíróság között Gödér Mihály vallás elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás tíz új állami állatorvosi állás megszervezéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Rába szabályozásának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A paksi-bajai Dunaszakaszon szükséges szabályozási munkák elvégzése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Frummer Antal honvéd alezredes leánya részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kitüntetések adományozására a Honvédelmi Minisztériumban. A Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Grusz Albert miniszteri tanácsos részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bogdánffy Ferenc segédhivatali főigazgató részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Dennica Novoveku, az American, a Slavia, az Amerika, a Volnost és a Slovan Americki című, az Egyesült Államokban megjelenő lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Belügyminisztériumi túlkiadás az Országos Törvénytár, a Rendeletek Tára és a M. Kir. Operaház költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A honosítási eljárásról Németországgal kötendő egyezményekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bossányi László volt országgyűlési képviselő és adófelszólalási bizottsági elnök, Gyarmathy Miklós Kolozs vámegye alispánja, valamint Albach Géza Kolozsvár polgármestere részére; javaslat nemesség adományozására Benedek Sándor ezredes részére \"\"felsőőri\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Vallás- és közoktatásügyi minisztériumi túlkiadás műegyetemi olvasókör segélyezési, valamint a Kassai M. Kir. Főreáltanoda helyreállítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hődl Henrik kataszteri főmérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1893, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1893-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58583"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát törvényjavaslat szőlészeti és gyümölcsészeti iskola felállításáról Petrinján. (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kolmár Ödön zágrábi lakos részére a siketnémák intézetének létrehozásában szerzett kiváló érdemeiért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbírónak: Cserba Ferenc hódmezővásárhelyi kir. járásbíró a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz, Prónay Nándor pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Trsztenai Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bírónak: Palaticz Lajos debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Debreceni Kir. Törvényszékhez; kir. albírónak: Dr. Németh Kálmán temesvári kir. törvényszéki jegyző a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, Valkovics István besztercebányai törvényszéki aljegyző a Homonnai Kir. Járásbírósághoz, Hannig Alajos veszprémi kir. járásbírósági aljegyző a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási kedvezmény megvonása a Chicago-ban megjelenő Svetlo és a Genovában megjelenő Monitore Sud Americano című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az ország címerének használatáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A népgyűlések tárgyában kiadandó rendeletről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kaprinai Gábor, gr. Károlyi Sándor jószágfelügyelője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására Cundal Herbert, a South-Kensington Museum őre részére a Magyar Iparművészeti Múzeumnak tett szolgálataiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A vallás szabad gyakorlatáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1893, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1893-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57380"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kohl Medárd, a hercegprímás titkára részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hoffer Károly pécsi dalárdai karmester részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az iparmúzeumi gyűjtemény gyarapítására szükséges hitelről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Belügyminisztériumi túlkiadás képviselőválasztási költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Marussig Biaggio fiumei önkéntes tűzoltóparancsnok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási kedvezmény megvonása a Hazletonban megjelenő Jednota című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tallián Gyula ottani alispán kinevezésére Somogy vármegye főispánjává, valamint Zeik Dániel országgyűlési képviselő kinevezésére Alsó-Fejér megye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre a Belügyminisztériumban. Széll Ignác osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsosnak, Ruth Károly miniszteri titkár és Vadnay Andor volt országgyűlési képviselő osztálytanácsosnak; javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Huszár Kálmán osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kinevezésekre a Földművelésügyi Minisztériumban. Javaslat Bertalan Lajos osztálytanácsos kinevezésére valóságos osztálytanácsosnak, javaslat a műszaki tanácsosi cím adományozására Józon László kultúrfőmérnöknek, javaslat a műszaki tanácsosi cím adományozására Mallinarics Emil főmérnök és Barcza Károly kultúrfőmérnök részére, valamint a főmérnöki cím adományozására Farkass Kálmán kultúrmérnöknek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szumrák Pál műszaki tanácsos kinevezésére valóságos osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A május elsejei munkásünneppel kapcsolatos intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vasúti előmunkálati engedélyek és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírókká: Fabinyi Gusztáv győri kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Győri Kir. Ítélőtáblához, Augusztich Antal soproni kir. törvényszéki bíró a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírának: Máriaffy József budapesti büntető járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Nagy Dénes oklándi kir. albíró a Sárkányi Kir. Járásbírósághoz, Bitto József aradi kir. járásbírósági albíró a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Dr. Mittermeyer Frigyes szekszárdi kir. járásbírósági albíró a Beregszászi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Nyizsalovszky Endre szegedi kir. törvényszéki jegyző a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, László Izor aradi kir. törvényszéki jegyző a Lippai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Nagyszebeni Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Hametner Károly könnyű testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Nagyvárad Vidéki Járásbíróság és Bihar vármegyei központi járás Főszolgabírósága között Gecze György becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Paál Gyula pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására John Block, a Fairbanks Társaság igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat számvevőszéki tanácsosok és titkárok kinevezésére. Höberth Ferenc számvevőszéki osztálytanácsos kinevezésére tanácsosnak, Ruzitska Ede számvevőszéki titkár kinevezésére osztálytanácsosnak, Néger Adolf és Jászfy Mihály számvizsgálók kinevezésére számvevőszéki titkárokká, javaslat a számvevőszéki titkári cím adományozására Spur János számvizsgálóknak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Lánczi Leó országgyűlési képviselő, a Budapesti Kereskedelmi- és Iparkamara elnöke kinevezésére az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt.-vel lévő vitás kérdések rendezésére felállított bizottság elnökövé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A M. Kir. Legfőbb Állami Számvevőszék jelentése az 1892. év negyedik negyedévi hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Törvényjavaslat budapesti dunai hidak építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az állami anyakönyvekről szóló törvényjavaslat tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 4. 1893, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1893-04-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57381"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Felkérés a vallás szabad gyakorlásáról szóló törvényjavaslat újraszövegezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Felhatalmazás a vadászatról szóló horvát törvényjavaslat felterjesztésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kuss Frigyes horvát-szlavón-dalmát országos pénztárnok részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a rendkívüli egyetemi tanári cím adományozására dr. Music Ágoston, a zágrábi Ferenc József Tudományegyetem magántanára részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Bírók kinevezése a VII. fizetési fokozatba: Becsey Gyula jászberényi kir. járásbíró, Bogoss Endre kecskeméti törvényszéki bíró, Brinkmann Antal budapesti törvényszéki bíró, Gróffy Sándor pestvidéki törvényszéki bíró, Vay Péter kisvárdai kir. járásbíró, Jura János felsővissói kir. járásbíró, Karácson János veszprémi kir. törvényszéki bíró, Mészöly Géza enyingi kir. járásbíró, Major István sátoraljaújhelyi törvényszéki bíró, Kail László lőcsei kir. járásbíró, Pap Leontin kolozsvári törvényszéki bíró, Arzt Mihály brassói kir. járásbíró, Antal János marosvásárhelyi törvényszéki bíró, Olasz Gyula nagyváradi törvényszéki bíró, Rásky Mihály pécsi kir. járásbíró, Szászy Ágost nagyszombati kir. járásbíró, Ristics János temesvári törvényszéki bíró, Zomor Antal körösbányai járásbíró, Pápay Mór pestvidéki törvényszéki bíró, Pajor Ferenc budapesti törvényszéki bíró, Ujhelyi Boldin balassagyarmati törvényszéki bíró; kir. törvényszéki bíráknak: Ruttkay István budapesti büntető albíró a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Polgár József vámosmikolai járásbíró és Bánó József kir. büntető járásbírósági albíró a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Kiss György szerencsi járásbírósági albíró a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésznek: Dr. Szász János szegedi gyakorló ügyvéd a Zombori Kir. Ügyészséghez; székhelyhez nem kötött albírónak: Schlock János nagyváradi kir. törvényszéki telekkönyvvezető; királyi kúriai bírói címmel felruházandó: Ortvay Miksa miskolci törvényszéki elnök, Sável Kálmán pécsi kir. törvényszéki elnök; kir. ítélőtáblabírói címmel felruházandó: Baky József kunszentmártoni járásbíró, Follmann Alajos budapesti járásbíró, Pap Sándor nagybányai járásbíró, Csegezy Mihály tordai járásbíró, Szász Béla kolozsvári kir. törvényszéki bíró, Roth Nándor szabadkai törvényszéki bíró és Joannovics Döme temesvári törvényszéki bíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Póthitel engedélyezése a marha tüdőlob kiirtására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lehóczky Egyed képviselő és a zólyom-lipcsei Gizella Árvaház Egyesület elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1893, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1893-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58584"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése az 1894. évi közösügyi költségvetési tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állandó országház előtti tér rendezésének ügye (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Enyváry Péter segédhivatali főigazgató részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat bemutatása a Drezdai Egészségügyi Egyezmény becikkelyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A vallás szabad gyakorlásáról szóló törvényjavaslat átdolgozott szövegének bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ügyésszé: Kiss János pozsonyi kir. ügyészségi alügyész; kir. járásbírókká: Roth Nándor szabadkai törvényszéki bíró a Bajai Kir. Járásbírósághoz, Orbay Mátyás kézdivásárhelyi albíró a Csíkszentmártoni Járásbírósághoz, Bányay Vince csákovai járásbírósági albíró a Csákovai Járásbírósághoz, kir. albírákká: dr. Szücs Zoltán csurgói albíró a Miskolci Kir. Járásbírósághoz, Somlyódi István miskolci kir. törvényszéki jegyző a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz, Fényes Vince nagyváradi törvényszéki jegyző az Aradi Kir. Járásbírósághoz, Nagy Csirok János szegedi törvényszéki jegyző a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, dr. Godián István temesvári kir. törvényszéki jegyző a Bogsáni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Karcagi Járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok Vármegye Alispáni Hivatala között Potornai Mihály verekedési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hoppanich Ödön posta- és távírdafőtiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szamosvölgyi vasút építési tőkéjének felemeléséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat előkészítése a Gunja-Brecska vasúti szakasz kiépítéséről (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 4. 1893, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1893-04-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57382"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelmi viszonyok rendezése Romániával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fővárosi kerületi elöljáróságok újjászervezésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíróknak: dr. Apáthy Gyula szegedi kir. alügyész és dr. Miskovich Flóris budapesti táblai tanácsjegyző-albíró az Egri Kir. Törvényszékhez, Hazai Gyula pozsonyi táblai tanácsjegyző-albíró az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez, Proszt János veszprémi kir. járásbírósági albíró a Győri Kir. Törvényszékhez, Kolos Jenő soproni kir. járásbírósági albíró a Soproni Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Török Bálint balázsfalvi kir. albíró a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz, Csebi Pogány Virgil budapesti járásbírósági albíró a Lévai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Farkas Gerő nagykállói kir. járásbírósági albíró a Nagyvárad Városi Kir. Járásbírósághoz, Fekete József szolnoki kir. törvényszéki albíró az Aradi Kir. Járásbírósághoz, dr. Orosz Sándor kőrösbányai kir. járásbírósági albíró a Felsővissói Kir. Járásbírósághoz, dr. Poynár János nagyváradi kir. törvényszéki jegyző a Belényesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Rédly Sándor királyhelmeci járásbírósági albíró az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, ifj. Húf József soproni kir. törvényszéki jegyző az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, Módly Béla pécsi kir. törvényszéki jegyző a Dunaföldvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Egy új igazságügyi minisztériumi miniszteri titkári állás szervezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dr. Gunda Antal postatakarékpénztári tiszt kinevezése börtöngondnokká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Rozsnyói Járásbíróság és Árvaszék között Koppery János hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Teregovai Járásbíróság és Krassó-Szörény Vármegye Erdei Kihágási Bírósága között Grozaweszku Demeter és társai tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Járásbírósági területbeosztás módosítása Bihar vármegyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Knap József pécsi telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rimély Károly pozsonyi kanonok kinevezésére besztercebányai püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vallás- és közoktatásügyi minisztériumi túlkiadás az Orsz. M. Kir. Zeneakadémia és a Magyar Nemzeti Múzeum költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Scholcz Gyula főerdőtanácsos és erdőigazgató részére, valamint a főállatorvosi cím adományozására Kaufmann Ferenc, a Kőbányai Sertésveszteglő Intézet igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 5. 1893, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1893-05-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58585"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. javaslat Márffy Ágoston helyettes-államtitkár kinevezésére valóságos államtitkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bosznia és Hercegovina 1894. évi költségvetésének ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az iparmúzeumi gyűjtemény gyarapítását szolgáló vásárlások fedezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Felhatalmazás kötetek vásárlására Jókai Mór összes műveinek díszkiadásából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A nevelési pótlék meghosszabbításánál követendő eljárásról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. albíráknak: Schneider Gábor sárbogárdi járásbírósági albíró a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz, Predovics János marosvásárhelyi törvényszéki jegyző a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hozzájárulás Karlitsch Jakab ácsmester az Osztrák Kormányon keresztül történő javaslatba hozására a legfelsőbb kitüntetésre (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására gr. Degenfeld József, Hajdú megyei és debreceni főispán részére és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dutkay Béla gyulai polgármester részére; javaslat nemesség adományozására Helmár Ágost pozsonyi főgimnáziumi tanár részére, javaslat a korábbi használt \"\"somlyai\"\" előnév mellett az \"\"óvári\"\" előnév használatának engedélyezésére is Szilágyi Bertalan csendőr százados részére, valamint a nemesség adományozására \"\"uravcsevgáji\"\" előnévvel Woinovich György cs. és kir. százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Belügyminisztériumi túlkiadás napidíjak és útiköltségek kifizetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a legfőbb elismerés kifejezésére Halper Imre horvát-szlavón országos kormányi osztálytanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A felosztandó Pancsovai M. Kir. Jószágigazgatóság személyzetének beosztásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Segédmérnökök helyett mérnökök kinevezése az államépítészeti hivataloknál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mérnöki ösztöndíjak alapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Új mozdonyok beszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kinevezésekre a Kereskedelemügyi Minisztériumban. Gaál Jenő országgyűlési képviselő kinevezésére miniszteri tanácsossá, valamint Sárkány Andor miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 5. 1893, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1893-05-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57383"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kuppis József kinevezésére királyi mérnökké (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a miniszteri segédfogalmazói cím adományozására dr. Mantuano Rezső segédfogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kappanich Ödön posta- és távírdafőtiszt részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Gokesch Győző hajógépész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Debrecen-nagylétai helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kamat nélküli előleg felvételének engedélyezése a távbeszélőhálózat fejlesztésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Cs. Kir. Első Szabad Dunagőzhajózási Társaság ügyeinek rendezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti előmunkálati engedélyek és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bíróvá: Dezseöffy Géza szekszárdi törvényszéki elnök a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírónak: Horváth Bódog kassai kir. ítélőtáblai fogalmazó a Kassai Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésznek: Dr. Liszy Victor kassai kir. ügyészségi alügyész a Gyulai Kir. Ügyészséghez; kir. járásbírónak: Frankó István lévai járásbírósági albíró a Szakolcai Kir. Járásbírósághoz, Kiss Bertalan szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyészeknek: Juhász József alibunári járásbírósági albíró a Pancsovai Kir. Ügyészséghez, Kocsi Andor kolozsvári járásbírósági albíró a Kolozsvári Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Fekete József szolnoki törvényszéki albíró az Aradi Kir. Járásbírósághoz, dr. Sáray Bertalan lugosi gyakorló ügyvéd a Lugosi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Baross Antal illavai járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat működési pótlék engedélyezésére Lobmayer István szegedi kir. főügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Puji Járásbíróság és a Petrozsényi Főszolgabíróság között Brebe Juon, Okota A., Laszot József Gynn és Dumitru Nyiczor életvédelmi rendelet megszegési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Tangl Ferenc, a M. Kir. Állatorvosi Akadémia segédtanára kinevezésére rendes tanárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Parcsetics István honvédelmi minisztériumi osztálytanácsos árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A honvéd főparancsnoksági épület építéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Horváth Márk szentszéki ülnök részére; javaslat nemesség adományozására Sieber Ignác horvát-szlavón-dalmát országos kormányi osztálytanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kir. tanácsosi cím adományozására Pap József ungvári uradalmi jogügyi igazgató, valamint Kenessey Pongrác veszprémi ügyvéd részére, javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pánczél István brassói vármegyei főjegyző részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Schiller Lipót begaszentgyörgyi községi jegyző részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Mentovits Jenő jenői bíró és Csorvási János szászzombori bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schreiber Ignác győr vármegyei nagybirtokos, Illiasevics Antal ötvösfalvi görög-katolikus lelkész, valamint Csákány Adeodad szamosújvári örmény szertartású lelkész részére, illetve az Arany Érdemkereszt adományozására Bodnár János nádudvari református tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az 1894. évi állami költségvetésről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nemesség adományozására Raics György pénzügyi közigazgatási bíró részére a \"\"lonjai\"\" előnévvel, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Simon Nándor adótárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az Magyar Ipar- és Kereskedelmi Bank tényleges alaptőkéjének felemeléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1848-49-es honvédek nyugdíjáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az állami tisztviselők illetményeinek szabályozásáról szóló 1893: IV. tc. értelmezéséről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1893, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1893-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57384"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szepessy István számvevőségi aligazgató kinevezésére számvevőségi igazgatóvá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíjpótlék engedélyezésére Egon James egyetemi angol magántanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyetemi és műegyetemi tanársegédek szolgálati idejének beszámítása nyugdíjuk megállapításába (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a miniszteri fogalmazói cím adományozására Péter Pál pancsovai polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Grünwald Bernát osztálytanácsos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Felber Vilmos, a vasvári cs. kir. családi uradalmak bérlője részére; javaslat nemességadományozásra Morlin Imre ügyvéd részére \"\"szentimrei\"\" előnévvel, javaslat Vavrik Gábor cs. és kir. udvari tanácsos magyar nemessége átruházásának engedélyezésére unokaöccsére, Vavrik Endrére, javaslat nemesség adományozására \"\"váradi\"\" előnévvel Stoll Adolf nyugalmazott főpénztári ellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog ismételt megadása a Gazetta Piemontese című Torinóban megjelenő lapnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A képviselői összeférhetetlenségről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Felhatalmazás kérése hitel felvételére telepítésre alkalmas birtokok vásárlására a Felső-Szamos völgyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre a Földművelésügyi Minisztériumban. Osztálytanácsosokká: Dr. Kolosváry Lajos miniszteri titkár és dr. ifj. Szinyei Merse József miniszteri titkár; javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Ottlik István miniszteri titkárnak, a miniszteri titkári cím adományozására Maurovich Fábián gazdasági segéd részére; javaslat Jenőffy Jenő alerdőfelügyelő kinevezésére erdőfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A gyulafehérvári-zalatnai keskenyvágányú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Krüzner Viktor Rudolf, a müncheni Lokalbahn-Aktien-Gesellschaft igazgatója részére egyes magyar helyiérdekű vasutak kiépítésében szerzett érdemeiért, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Engel György, a Pester Lloyd főszedője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Jelentés vasúti előmunkálati engedélyekről és díjkedvezményekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Szikszai János pécsi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat igazságügyi és bírósági kinevezésekre. Az Igazságügyi Orvosi Tanács elnökének Dr. Kovács József egyetemi tanár; királyi ítélőtáblai bíráknak: Kun Sándor komáromi kir. törvényszéki bíró a Győri Ítélőtáblához, Kiss József szabadkai törvényszéki bíró a Temesvári Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: Csanády István szentendrei kir. járásbíró a Pestvidéki Törvényszékhez, Bokor Károly kolozsvári ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Marosvásárhelyi Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Gálovits Arthur pécsi ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró az Ócsai Járásbírósághoz, Lestyánszky Pál perlaszi járásbírósági albíró a Titeli Járásbírósághoz, Török Károly szarvasi járásbírósági albíró a Nagyszalontai Járásbírósághoz, Petrovics Valér telekkönyvi betétszerkesztő-albíró a Zsablyai Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésznek: dr. Kardos Kálmán budapesti kir. alügyész a Zombori Kir. Ügyészséghez; kir. alügyésznek: Horváth Géza vingai járásbírósági albíró a Szegedi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: dr. Pap Sándor kassai kir. táblai tanácsjegyző albíró, Bezerédi Bertalan budapesti törvényszéki jegyző, dr. Horváth Sándor budapesti törvényszéki jegyző és dr. Kürti József pestvidéki törvényszéki jegyző a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, Arany Sándor váci telekkönyvi betétszerkesztési albíró és dr. Váli Emil budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző a Budapesti V. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Krassy-Hokker József váli járásbírósági albíró a Budapesti VI. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Aczél Nándor budapesti táblai tanácsjegyző-albíró a Budapesti IV. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Dezső Izor budapesti törvényszéki jegyző és dr. Kiss István budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Besse Dezső aranyosmaróti törvényszéki jegyző az Aranyosmaróti Törvényszékhez, Jandl Kálmán szolnoki törvényszéki jegyző és Bodányi László komáromi törvényszéki aljegyző a Ráckevei Járásbírósághoz, Benczur Jenő trencséni törvényszéki aljegyző a Báni Járásbírósághoz, dr. Várady Sándor sátoraljaújhelyi törvényszéki aljegyző a Szerencsi Járásbírósághoz, Csics Albert szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Csurgói Járásbírósághoz és Karl István hátszegi járásbírósági aljegyző az Oklándi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Lőcsei Királyi Törvényszék és a Tátrai Főszolgabíróság között Lábán József kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés az Eperjesi Járásbíróság és a Sirokai Szolgabíróság között Scserbák János rágalmazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Teregovai Járásbíróság és Krassó-Szörény Vármegye Erdei Kihágási Bíróság között Hamza Juon és társai tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Halmi Járásbíróság és a Tiszántúli Főszolgabíróság között Landsmann János kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Batthyány Lajos fiumei kormányzó és br. Vay Béla Borsod vármegye főispánja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Urban Géza pénzügyi osztálytanácsos részére, valamint a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Zeitler Károly zilahi pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Verényi Tamás dohánybeváltó hivatali kezelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére Havelka Károly pénzügyminisztériumi kőnyomdász özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 6. 1893, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1893-06-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58586"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mallasz Gusztáv központi állampénztári igazgató részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pallai Nándor szombathelyi adótárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslatok pénzügyi igazgatói és helyettesi kinevezésekre. Lakner Nándor állampénztári igazgatóhelyettes az M. Kir. Központi Állampénztár igazgatójává, Schwarzer Emil zombori pénzügyi igazgatóhelyettes lőcsei pénzügyi igazgatóvá; javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Győrbíró Sándor temesvári pénzügyi igazgatóhelyettes részére; javaslat Brusic Mátyás varasdi pénzügyi igazgató kinevezésére a VI. fizetési osztályba, Macsvánszky József vukovári pénzügyi igazgató kinevezésére zágrábi pénzügyi igazgatóvá, Preskovics Iván és Johannidesz József pénzügyi igazgatóhelyettesek kinevezésére gospici, illetve vukovári pénzügyi igazgatókká (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A gr. Teleki Samunak korábban zálogba adott sárdi és borbándi kincstári birtokok öröktulajdonba adása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A tiszti biztosítékok kamatlábának leszállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Nicolics Fedor országgyűlési képviselő kinevezésére az Adria M. KIr. Tengerhajózási Rt. választott bizottsága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az építési hitelek felhasználásáról szóló országos határozat értelmezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A konzuli díjszabályzatra vonatkozó egyezmény időtartama (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Strohmayer Osvát számvevőszéki számvizsgáló részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a hivatalszolgák az iskolai adó fizetése alóli felmentésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az országház környékének rendezése (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A királyi pár az országházban felállítandó márványszobrának elkészítésére kiírandó pályázat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A vándoriparról és a házalásról szóló törvényjavaslat tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A tengerészek rendtartásáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1894. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 7. 1893, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1893-07-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57385"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közigazgatási bíróságokról szóló törvényjavaslat tárgyalása a horvát területek igazgatása tekintetében (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Menasce Jakab, az alexandriai osztrák-magyar kereskedelmi kamara elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1894. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 7. 1893, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1893-07-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57386"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1894. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1893, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1893-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58587"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A széna és egyéb takarmány kivitelének betiltása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1894. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 7. 1893, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1893-07-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57387"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Romániában élő magyar és osztrák állampolgárok házasságának elismerése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A női szakiskolák szervezéséről, a madarak védelméről, valamint a házassági jogról szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 7. 1893, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1893-07-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58588"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kualesz Godofréd, Beszterce-Naszód vármegye főjegyzője és Pellion Márton, Beszterce város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a legfelsőbb kitüntetés kieszközlésére br. Waldberg Mózes bécsi lakos részére magyar érdekek támogatása során szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A mezőhegyesi élővízcsatornán levő vasúti fahidak vashidakra történő kicserélésének költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Sugovica-Dunaág szabályozásának költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A házassági jogról szóló törvényjavaslat tárgyalása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 7. 1893, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1893-07-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57388"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Minarik József államnyomdai főszámvevő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kollerffy Mihály statisztikai hivatali miniszteri osztálytanácsos részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Novelly Sándor kassai kereskedelmi és iparkamarai elnök részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Török György, a Budapesti Ipartestület elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szabadalmi ügyek újabb szabályozását érintő tárgyalások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A házassági jogról szóló törvényjavaslat tárgyalása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A közigazgatási bíróságról szóló törvényjavaslat tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 7. 1893, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1893-07-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57389"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Oroszországgal fennálló kereskedelmi viszonyok rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A román kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A csomagokban árult cikkek mennyiségi megjelöléséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Szeps-Alsó Meczenzeff helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A református egyház alkotmányszervezetéről készült szabályzat módosítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A mezőgazdaságról és mezőrendőrségről szóló törvényjavaslat előterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A büntető perrendtartásról szóló törvényjavaslat elfogadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az igazságügyi miniszteri államtitkári állás betöltéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbíróknak: Forster Antal félegyházai kir. járásbírósági albíró a Vámosmikolai Járásbírósághoz, Steydl Béla nagyszebeni kir. törvényszéki albíró az Újegyházi Járásbírósághoz, Pap Endre erdődi járásbírósági albíró a Szatmárnémeti Járásbírósághoz, dr. Kovách Ödön pozsonyi törvényszéki jegyző a Nyitrai Járásbírósághoz, Csató Zsigmond nagyváradi törvényszéki jegyző a Nagyváradi Törvényszékhez, Ernuszt Gyula újvidéki törvényszéki jegyző a Zsombolyai Járásbírósághoz, Nyikos János zilahi törvényszéki jegyző a Nagykállói Járásbírósághoz, Nauer György dettai járásbírósági aljegyző a Lippai Járásbírósághoz, dr. Meszlényi Antal aradi törvényszéki aljegyző az Erdődi Járásbírósághoz, dr. Braun Adolf temesvári ügyvéd a Csakovai Járásbírósághoz, Karácson Géza enyingi albíró a Veszprémi Járásbírósághoz, Brády Attila bozovicsi albíró a Kőrösbányai Járásbírósághoz, Barcsa Miklós brassói törvényszéki albíró a Kézdivásárhelyi Járásbírósághoz, dr. Keresztes Ferenc veszprémi törvényszéki jegyző az Enyingi Járásbírósághoz, dr. Szöcs Ákos gyulafehérvári törvényszéki jegyző a Gyulafehérvári Törvényszékhez, Komáromy Gyula bogsáni járásbírósági albíró a Bozovicsi Járásbírósághoz, telekkönyvi betétszerkesztő bírói állományba albírákká: Tolnay István kecskeméti törvényszéki jegyző és Szentimrey Lajos móri betétszerkesztő segéd-telekkönyvezető (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Karánsebesi Királyi Törvényszék és Krassó-Szörény Vármegye Erdei Kihágási Bírósága között Bojerin Szimion tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Szekszárdi Királyi Törvényszék és a Dombóvári Főszolgabíróság között Várkonyi István kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gedeon Emil szegedi volt börtöngondnok kinevezésére a Szegedi Kerületi Börtön ellenőrévé magasabb fizetési fokozatba sorolással (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hucskó Miklós kassai kir. táblai írnok kinevezésére földművelési minisztériumi segédtisztté magasabb fizetési fokozatba sorolás mellett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A közigazgatási bíróságról szóló törvényjavaslat tárgyalása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 7. 1893, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1893-07-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58589"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbírának: Antal Miklós temesvári táblai tanácsjegyző albíró; kir. törvényszéki bíráknak: Pethő Zsigmond alibunári járásbíró a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, Dr. Bodola Béla kolozsvári táblai fogalmazó a Besztercei Törvényszékhez, Steller Árpád nagyváradi táblai tanácsjegyző-albíró a Nagyváradi Törvényszékhez; kir. albíráknak: Salamon Sándor mócsi járásbírósági albíró a Kolozsvári Városi Járásbírósághoz, Dr. Józsa Gyula szolnoki törvényszéki jegyző a Szolnoki Törvényszékhez, Dr. Remsey Lajos székesfehérvári ügyvéd a Sárbogárdi Járásbírósághoz, Pethes Béla nagytapolcsányi kir. járásbírósági jegyző a Lévai Kir. Járásbírósághoz, Gálfalvy Zoltán marosvásárhelyi törvényszéki jegyző a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés az Illavai Járásbíróság és Főszolgabíróság között hatósági közeg megsértése okán ifj. Zseliár András ellen indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a kereskedelmi miniszteri tanácsosi cím adományozására Wallandt Ernő, a vaskapui munkálatokhoz kirendelt osztálytanácsos, valamint Hoor Lajos fiumei tengerészeti titkár részére, valamint Manojlovics Miklós távírdai segédtiszt kinevezésére posta- és távírdatisztté (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Deréky Mihály helytartósági irattárnok árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Schwimmer Ernő egyetemi rendkívüli tanár részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szitnyai József selmec- és bélabányai városi főjegyző részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Kis Mihály szarvasi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kriszt Ferenc bányafelőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közigazgatási bíróságról szóló törvényjavaslat tárgyalása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 7. 1893, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1893-07-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57390"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az M. Kir. Állami Számvevőszék jelentései az engedélyezett hitelhez képest előfordult eltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az M. Kir. Állami Számvevőszék személyzetének növeléséről szóló törvényjavaslat elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bertha Sándor zeneszerző és publicista részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A megszállt tartományok felekezeti iskoláiban megválasztott magyar származású tanítókra vonatkozó információadás gyorsabb lebonyolításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Hegedűs Sándor országgyűlési képviselő részére, a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kornfeld Zsigmond, a Magyar Általános Hitelbank igazgatója részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Beck Nándor, a Magyar Leszámítoló- és Pénzváltó Bank vezérigazgatója részére a valutarendezés körül szerzett érdemeikért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A törvényesen bevett keresztény vallásfelekezetek viszonosságáról szóló 1868: LIII. tc. módosítására vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Székelykeve és Nagybarcsány községek közti választókerület-átcsatolásról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Szegedi Középítészeti Tanács hatáskörének további fenntartásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Belügyminisztériumi hiteltúllépés távirati kiadások fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat br. Dőry József Bihar vármegye főispán felmentésére, valamint a Ferenc József rend nagykeresztjének adományozására részére; javaslat Beöthy László országgyűlési képviselő kinevezésére Bihar vármegye főispánjává. (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Kammermayer Károly polgármester részére, valamint a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Lachner Lajos főmérnök részére a fővárosi vízvezeték létesítése körül szerzett érdemeikért; javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Günther Ágoston munkácsi és szentmiklósi uradalmi főigazgató részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Gyárfás Lajos csapai földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nemesség adományozására \"\"endrődi\"\" előnévvel Salacz Gyula, Arad sz. kir. város polgármestere részére, \"\"szentrókusi\"\" előnévvel Blancz Vilmos nyug. honvéd-vezérhadbiztos, valamint \"\"virjei\"\" előnévvel Magjerek Károly honvédszázados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a belügyminiszteri segédtitkári cím adományozására Dr. Klasz Pál címzetes miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dullesko Sándor határőrvidéki százados árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Socialni Democrat, a Bukarestben megjelenő Grigorie T. Bratianu és Omagiu il patriot Gr. T. Bratianu, a Commelsville Pa.ban megjelenő Slovenska Svornost, a San Francisco-ban megjelenő Srbin Amerikanor, a Galacban megjelenő Galatii, a Chicagoban megjelenő Tagliche Illinois-Staats-Zeitung, a New York-ban megjelenő Die Brand Tackel, a Londonban megjelenő Der Lumpenproletarier, a Cleveland-ben megjelenő Jednota c. hírlapoktól és röpiratoktól állam és társadalom ellenes tartalmuk miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére udvari kertész unokája, Koderle Róza részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A honvédelmi tárca költségvetése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Földművelésügyi minisztériumi hiteltúllépés az Állatorvosi Akadémiai építési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Újabb hiteligény a ragadós tüdőlob kiírtási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Czakó Kálmán állatorvosi akadémiai tanár részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Pácz Márton volt királyhelmeci községi bíró részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kovács Ferenc szentegyedi apát, főesperes részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a kereskedelmi miniszteri segédfogalmazói cím adományozására Procopius Béla az államtudományok tudora, valamint Redwitz Sándor végzett joghallgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Költségvetési források biztosítása vasúti és a fiumei kikötő fejlesztésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A vasúti műhelyek bővítési és felszerelési költségeinek fedezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzaton kívüli kiadás a fiumei kávétár építésére a Kereskedelemügyi Minisztériumnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az áruforgalmi statisztikáról szóló 1881:XIII. tc. módosítására kidolgozott törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Barlafalu-Erdőszáda vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A találmányi szabadalmakról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1893, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1893-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57391"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Ítélőtáblai tanácselnökké: Selcz József pécsi táblai elnöki titkár a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez; kir. törvényszéki bírákká: Ferku Sebő temesvári kir. alügyész a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Borsiczky Béla felsőőri járásbírósági albíró a Komáromi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Platthy Andor pozsonyi táblai tanácsjegyző albíró a Vágsellyei Kir. Járásbírósághoz, Szmoligovits Dénes antalfalvai járásbíró a Temesvári Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésznek: Déván Ottó pozsonyi kir. ügyészségi alügyész a Miskolci Kir. Ügyészséghez, kir. alügyészeknek: Várady Gábor karánsebesi járásbírósági albíró a Máramarosszigeti Ügyészséghez, Ruttkay János zsolnai járásbírósági albíró a Trencséni Kir. Ügyészséghez, kir. albíráknak: Dr. Geszti Ármin temesvári törvényszéki jegyző a Csákovai Kir. Járásbírósághoz, Csáklány Sándor besztercei törvényszéki aljegyző az Új-aradi Kir. Járásbírósághoz, Ábrahám Ignác szászvárosi járásbírósági aljegyző a Lugosi Kir. Járásbírósághoz, Kirscht Ágoston nagybecskereki törvényszéki aljegyző a Vingai Kir. Járásbírósághoz, Szikszay Sándor budapesti törvényszéki aljegyző a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Láng Ferenc nyitrai törvényszéki jegyző a Nyitrai Kir. Törvényszékhez, Morvay Károly margittai járásbírósági aljegyző a Szarvasi Kir. Járásbírósághoz, Kun Gergely nagykikindai törvényszéki jegyző a Gyulai Kir. Törvényszékhez, Dr. Föpler Kálmán soproni törvényszéki jegyző a Soproni Kir. Járásbírósághoz, Dr. Várady Sándor sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyző a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz, Dr. Nyékhegyi Lothár szvidniki albíró és Antalffy Gábor csíkszeredai törvényszéki jegyző a Kassai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Világosi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Ferhuna Pavel közbotrány okozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szabó László szombathelyi ügyvéd és Gesztesy János soproni törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A postatakarékpénztári betétek kamatlábának megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Oroszországgal létesítendő kereskedelmi szerződési tárgyalások állásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A népgyűlésekről szóló törvényjavaslat tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a számtanácsosi cím adományozására Cseike Győző számvizsgáló részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Hoffman Pál egyetemi tanár részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Müller Ferenc dobrai ág. evangélikus néptanító, Kovács Antal ceglédi római katolikus néptanító, valamint Herceg Ferenc ipolysági római katolikus kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katolikus autonómia tárgyában hozott határozatról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az M. Kir. Állami Számvevőszék jelentése az 1893. II. negyedévi hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Andreánszky Alajos miniszteri tanácsos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Peregyesség a felszámolás alatt levő Magyar Fegyver- és Lőszergyár társasággal (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1893, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1893-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58590"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Honvédelmi Minisztérium 1894. évi költségvetésének tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1894. évi állami költségvetés mérlege (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Magyarország ezeréves fennállásának megünnepléséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1868: LIII. tc. 12. és 14. § módosításáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 9. 1893, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1893-09-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57392"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Törvényszék és a IV. Ker. Rendőrkapitányság között R. Nagy Dezsőné Rabb János ellen indított lakáskiürítési követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Csornai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Wittmann Dávid és Lajos rágalmazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Gölnicbányai Járásbíróság és Szepes Vármegye Árvaszéke között Duzsik András hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Kisvárdai Járásbíróság és a Tiszai járás Főszolgabírósága között ifj. Dicső György becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Halmi Járásbíróság és a Tiszai járás Főszolgabírósága között Zele János, Szücs János és Glodán Péter tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés az Élesdi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Kálmán Károly és Kocsis Sándor Kovács István ellen indított fuvarbér-követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami tisztviselők illetményeinek szabályozásáról szóló 1893:IV. tc. 6. §-ának értelmezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kormos Adolf budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére királyi kúriai számfeletti bíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Frohnius Károly temesvári kir. ítélőtáblai bíró részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Gyurákovics Lajos bajai kir. járásbírósági fogházőrmester részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kozma Alajos törvényszéki bíró árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A királyi kúriai és ítélőtáblai bírók létszámának felemeléséről szóló törvényjavaslat elfogadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a főellenőri cím adományozására Fabisch József gépgyári szertárgondnok, Lőrinczy Gáspár gépgyári hivatalnok, valamint Cossa Emil gépgyári ellenőr részére, valamint a főmérnöki cím adományozására Hnilitska Gyula bányamérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Br. Dőry József kitüntetésére vonatkozó korábbi javaslat elvetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A népgyűlésekről szóló törvényjavaslat tárgyalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A bányászati tisztviselők illetményszabályozási tervezetének bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A községi hivatalnokok, özvegyeik és árváik ellátásáról, az egészségügy rendezéséről, valamint a gyógyszerészetről szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1893, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1893-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58591"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A milleniumi ünnepségek megrendezésére vonatkozó előterjesztés bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Ilics Dániel pénzügyőri fővigyázó és Miatovics Miksa pénzügyőri vigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírónak Hieronymi Béla debreceni kir. ítélőtáblai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírónak: dr. Plopu György aradi gyakorló ügyvéd a Gyulai Kir. Törvényszékhz, Kovács Béla marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Marosvásáhelyi Kir. Törvényszékhez, Piukovich János nagybecskereki kir. ügyész a Komáromi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Bardócz Sándor nagyilondai kir. járásbíró a Bajai Kir. Járásbírósághoz, dr. Kecskeméty Dániel szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Jurkovics Othmár nagyszentmiklósi kir. járásbíró a Szentendrei Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésznek dr. Perjessy Mihály fehértemplomi kir. törvényszéki bíró a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez, kir. alügyésznek: dr. Atányi József gálszécsi kr. járásbírósági albíró a Szabadkai Kir. Ügyészséghez, kir. albírónak: Aág Miklós zalaegerszegi kir. járásbírósági albíró a Kecskeméti Kir. Járásbírósághoz, Takács Gyula csornai kir. járásbírósági albíró és Vodicska Ferenc pécsi kir. törvényszéki jegyző a Pécsi Kir. Törvényszékhez, Mezei Mór szilágycseki kir. járásbírósági telekkönyvvezető a Zilahi Kir. Törvényszékhez, Gopcsa Péter tordai kir. törvényszéki jegyző a Mócsi Kir. Járásbírósághoz, Somogyi Dezső miskolci kir. törvényszéki jegyző az Ócsai Kir. Járásbírósághoz, Balás Elemér miskolci kir. törvényszéki jegyző a Félegyházai Kir. Járásbírósághoz, Marek László pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Nezsideri Kir. Járásbírósághoz, Mihály János brassói kir. törvényszéki jegyző a Brassói Kir. Törvényszékhez, Kerekes János szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Wiedorn Adolf tordai kir. törvényszéki jegyző a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez, dr. Schernhard János zombori kir. törvényszéki jegyző a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, Hercegfy Victor temesvári kir. törvényszéki jegyző a Csákovai Kir. Járásbírósághoz, dr. Buzáth Péter kassai kir. törvényszéki jegyző az Abaújszántói Kir. Járásbírósághoz, Dózsa Himér zsombolyai kir. járásbírósági aljegyző a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, Tomka Lajos budapesti kir. törvényszéki aljegyző a Kubini Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Felsőpulyai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Rozenics Ferenc becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Szerdahelyi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Beschián Juon Petru és társai tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Pestvidéki Királyi Törvényszék és a Pesti Középjárás Főszolgabírósága között az id. és ifj. Surmann Imre ellen hatóság ellen elkövetett erőszak vádjával indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Járásbírósági kerület módosítása Kisborcsány és Nagyborcsány egyesülése következtében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A nagyszalontai járásbírósági kerület beosztásának módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1894. évi újoncozási jutalék kiállításáról szóló törvényjavaslat elfogadása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A 39. számú gyalogezred hadkiegészítési kerületének új beosztása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Freeland-ben megjelenő Amerikansko Slovenske Cirkevne Lysty és a Pittsburgben megjelenő Smejme sa című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Belügyminisztériumi túlkiadás a napidíjak, útiköltségek, karhatalmi költségek, elmebetegek elhelyezése rovaton (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Fábián László, Arad vármegye főispánja részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Szathmáry Gyula, Arad vármegye alispánja részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Paradeyser Lajos aradi járási szolgabíró részére, a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Károlyi Antal Vas vármegyei alispán részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Bárdossy Jenő Vas vármegye főjegyzője részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tipka Ferenc, Kőszeg szab. kir. város polgármestere, valamint Porpáczy János ottani rendőrkapitány részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szombathelyi Győző, Komárom vármegye volt alispánja részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Kapisztóry Ferenc érsekújvári lakos részére; javaslat nemesség adományozására \"\"vracsevgáji\"\" előnévvel Ulmanszky Sándor vezérőrnagy, valamint \"\"dunaszentgyörgyi\"\" előnévvel Waczek Ferenc részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1868: LIII. tc. 12., 14. § módosításáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A tanonciskolákban szedett tandíj kérdése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására Széll Kálmán országgyűlési képviselő részére a valutarendezés körül szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1893, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1893-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57393"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíróknak: dr. Haupt Albert kassai kir. törvényszéki bíró, Vargha Ferenc kecskeméti kir. ügyész és Czekélinsz Marcel budapesti járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Szendrődy Gábor szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, dr. Rátz Ottó kapuvári kir. járásbírósági albíró a Soproni Kir. Törvényszékhez, dr. Kovács Gyula egri kir. alügyész a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Haás Béla kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, Grűn József szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró, Szedressy Ödön szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró és Markovics Lajos szabadkai kir. alügyész a Zombori Kir. Törvényszékhez, Apáthy József zombori kir. járásbírósági albíró a Temesvári Kir. Törvényszékhez, dr. Kéler Sándor károlyfalvai kir. járásbíró az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz, Halassy Szilárd dunaföldvári kir. járásbírósági albíró a Dunaadonyi Kir. Járásbírósághoz, Dechleva Béla dárdai kir. járásbírósági albíró az Apatini Kir. Járásbírósághoz, Simonyi Elemér pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró az Illavai Kir. Járásbírósághoz, Reviczky Aurél illavai kir. járásbírósági albíró a Csacai Kir. Járásbírósághoz, Tischer Imre soproni kir. járásbírósági albíró a Soproni Kir. Ügyészséghez, Nagy Lajos nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző a Nagyszebeni Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: dr. Ákontz János kézdivásárhelyi kir. törvényszéki jegyző a Kolozsvár városi Kir. Járásbírósághoz, Babó Andor aradi kir. törvényszéki jegyző a Váli Kir. Járásbírósághoz, Sólyomi István veszprémi kir. törvényszéki jegyző a Zirci Kir. Járásbírósághoz, Nemes István szolnoki kir. törvényszéki jegyző a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz, dr. Madár Imre budapesti kir. törvényszéki aljegyző az Ócsai Kir. Járásbírósághoz, Dunay Endre budapesti kir. törvényszéki aljegyző a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Orosz László pozsonyi kir. törvényszéki bíró részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Knorr Alajos nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Amerikai Egyesült Államokkal kötendő kiadatási államszerződésről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A helyiérdekű vasutak segélyi javadalmazásának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1896. évi országos kiállítási megszervezésével járó feladatok felmérése az egyes minisztériumokban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az engedélyezett vasúti előmunkálatok és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A kivándorló egyének állampolgárságának szabályozására vonatkozó, az Amerikai Egyesült Államokkal kötött szerződés módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A népfelkeléshez tartozó egyének némely csoportjának jelentkezési kötelezettségéről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Zichy Radoslav, Varasd vármegye főispánja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kukuljovics Milutin kerületi főnök kinevezésére Belovár-Kőrös vármegye, valamint Belovár, Ivanics, Kapronca és Kőrös városok főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A selyemtenyésztésről és egyes adóközségek Károlyvároshoz történő csatolásáról szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A két protestáns egyház állami segélyének felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Dr. Müller Frigyes nagyszebeni evangélikus lelkész megválasztására erdélyi szász evangélikus püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Pável Mihály nagyváradi görög katolikus püspök ügyében lefolytatott vizsgálat eredménye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hollósy Justinian nemesdömölki kereskedelmi apát részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szűcs János enyingi lelkész részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Renuer Henrik harkai lelkész részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Richter József stubnói római katolikus elemi iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Regele János képviselőházi irodaigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Pénzügyőri laktanya építésének engedélyezése Fiuméban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Alvinczy-féle zálogbirtokok megváltásáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1893, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1893-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57394"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A csendőrség létszámának növeléséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A legfelsőbb udvartartás rendjében szükséges módosításokra vonatkozó javaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 10. 1893, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1893-10-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58592"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat főispáni kinevezésekre: gr. Pálffy Daun Vilmos országgyűlési képviselő Moson vármegye főispánjává és Szalavszky Gyula trencséni főispán Pozsony vármegye és város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tóth Imre, Moson vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A házassági jogról szóló törvényjavaslat tárgyalása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1893, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1893-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57395"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hrk János evangélikus lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása az Országos Képtár költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Berkes Róbert ércbányai igazgató részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rebicek József volt operaházi karnagy részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Mózes Mihály borossebesi körjegyző részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Horváth József belügyminisztériumi hivatalszolga részére; javaslat nemesség adományozására \"\"mezőeörsi\"\" előnévvel Cziráky Sándor honvédezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegyelmi nyugdíj adományozására Kamienobrodszky Károly rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A házassági jogról szóló átszerkesztett törvényjavaslat bemutatása és felterjesztése az uralkodóhoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát belügyi igazgatás 1894. évi költségvetéséről, a horvát vallási alapítványok 1894. évi költségvetéséről, az erdőműszaki szolgálat szervezéséről, valamint a horvát erdők kezeléséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására B. Waldberg Mózes bukaresti bankár részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kovács Sándor fölművelésügyi minisztériumi osztálytanácsos részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Czakó Kálmán állatorvosi akadémiai rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Kaposvár-Mocsolád, valamint a Versec-Kubin helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Czorda Bódog kinevezésére királyi kúriai másodelnökké (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Fegyverek rendelése a honvédség részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1893, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1893-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57396"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A házassági jogról szóló törvényjavaslat tárgyalása az uralkodó elnöklete alatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 11. 1893, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1893-11-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58593"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Igazságügyi Minisztérium túlkiadása nyugdíjköltségekre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Erdélyi járásbírósági területek beosztásának megváltoztatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Námesztói Kir. Járásbíróság és Árva Vármegye Árvaszéke között Kovalcsik Mátyás hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Járásbíróság és Főszolgabíróság között Kovács Illés és Csillag Fülöp testi épség elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Tolnai Antal igazságügyi minisztériumi számtanácsos magasabb fizetési fokozatba történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai elnöknek: Vértesy Sándor kir.kúriai tanácselnök a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bíráknak: dr. Gedeon László temesvári ítélőtáblai bíró a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Viski Károly szatmárnémetii kir. törvényszéki bíró a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Szekeres János nagykikindai és Jávor Endre besztercebányai kir. törvényszéki bíró a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, Nyárasdi János budapesti kir. törvényszéki bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbíráknak: dr. Gáll Homoky Kálmán szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Billédi Kir. Járásbírósághoz, Déclava Béla dárdai járásbírósági albíró az Apatini Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bírónak: dr. Szüts István budapesti kir. alügyész a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; kir. albíráknak: Nuszer Dezső szatmárnémetii járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez, Ember Géza técsői kir. járásbírósági albíró a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Bulla Antal nyitrai kir. törvényszéki jegyző a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az M. KIr. Állami Számvevőszék észrevétele a földművelésügyi miniszter által a Taracvölgyi Helyiérdekű Vasúttársulatnak utalványozott előlegről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sauer Emil német zeneművész részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Farbaky István országgyűlési képviselő kinevezésére miniszteri tanácsossá a Pénzügyminisztériumba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre a Kereskedelemügyi Minisztériumban: Ney Béla műszaki tanácsos kinevezésére osztálytanácsossá, javaslat a miniszteri fogalmazói cím adományozására Lers Vilmos segédfogalmazó részére, valamint a segédfogalmazói cím adományozására Ott János fogalmazógyakornok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az al-dunai halászatnak okozott károk ellensúlyozására benyújtott szerb kárpótlási igény jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Képzőművészeti műcsarnok építési költségeinek fedezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Jókai Mór műveinek előfizetésére szolgáló összeg pótlólagos felvétele az 1894. évi költségvetésbe (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az egységes elméleti jogi államvizsga bevezetéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Molnár István vincellériskolai igazgató, valamint gyümölcsészeti miniszteri biztos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az I. osztályú állami állatorvosi cím adományozására Siess György hercegi uradalmi ménesmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Kolozsvári Szülőotthon költségeinek a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésébe sorolására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Seemayer János verseci polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a \"\"szenterzsébeti\"\", illetve a \"\"kiskölkedi\"\" nemesi előnév adományozására Forster Béla honvéd huszárezredes, valamint Szabó Kálmán honvédszázados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A csendőrtiszti állomány kiegészítéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 11. 1893, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1893-11-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57397"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbíráknak: Balog József algyógyi kir. járásbíró a Szászvárosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Vajda József szentgotthárdi járásbírósági albíró a Csornai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Nagy Imre szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Kövér Ákos temesvári kir. törvényszéki aljegyző a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Csemegi Károly, volt kúriai tanácselnök nyugdíjának megállapítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Szombathelyi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Geiger Sándor testi épség elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Kisvárdai Járásbíróság és a Tiszai Főszolgabíróság között Dicső István és Medgyesi István zsarolás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hozzájárulása a kölcsönös kiadatásról és a bűnügyi jogsegélyről szóló, Németországgal kötendő államszerződés megkötéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kéthavi pénzügyi felhatalmazásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére gr. Khuen-Héderváry Károly horvát bán részére kinevezésének 10. évfordulója alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kereskedelmi viszonyok Spanyolországgal történő ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Banovits Kajetán és Robitsek Sándor államvasúti igazgatók részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 11. 1893, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1893-11-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58594"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Nicolics Fedor országgyűlési képviselő kinevezésére az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt. választott bizottsági elnökévé az 1894. évre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szobovics Lajos fiumei kormányzósági osztálytanácsos áthelyezése a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Póthitel engedélyezése a Fiumei Kormányzóság részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nyugdíj előtti kedvezményi idő kiszámításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Iparművészeti múzeum és iskola építési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Műcsarnok építésének engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Madarász József az egyházi beszédek és az anyakönyvvezetés nyelve ügyében elmondott interpellációja (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Jókai Mór művek díszkiadásának megvásárlására szükséges összeg fedezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Budapesten létesítendő Vígszínház építésére biztosított államkölcsön engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Operaházi műszaki felügyelői állás átszervezéséről műszaki tanácsosi állássá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegyelmi nyugdíj megállapítására Lónyai János Máramaros vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Chicago-ban megjelenő Denni hlasatel és a Tydenni hlasatel című folyóiratoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Belügyminisztériumi túlkiadás az M. Kir. Államrendőrség költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hadgyakorlatok alkalmából felmerült előre nem látható költségek fedezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A 37. és 39. sz. gyalogezredek hadkiegészítési kerületi beosztásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Jorgovics Dusán honvédelmi miniszteri titkár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mészey Pál honvédszázados árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Garam-Berzence-Zsarnóca-Léva helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Duna szabályozási költségelőirányzata az 1897-1898. évekre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására kivételes eljárással a magyar állampolgárságú müncheni festőművész, Peske Géza részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1891. évi közösügyi zárszámadásban Magyarország terhére mutatkozó tartozás fedezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Fiume területén emelendő építmények rendkívüli adómentességéről szóló 1884:XXII. tc. hatályának meghosszabbításáról és kiegészítéséről készült törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a bányatanácsosi cím adományozására Porubszky Samu szélaknai bányahivatali főnöksegéd részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére Witte Lajos vasgyári öntő árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A kereskedelemügyi miniszter javaslata kitüntetések adományozására államvasúti tisztviselők részére. A III. osztályú Vaskorona Rend Förster Nándor, a M. Kir. Államvasutak Gépgyára és a Diósgyőri Vas- és Acélgyár igazgatója részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztje Pottyondy Gusztáv, a M. Kir. Államvasutak főfelügyelője részére, a Koronás Arany Érdemkereszt Früchtl Ede, a M. Kir. Államvasutak főellenőre részére, a Ferenc József rend Rend lovagkeresztje Bernardt Győző, a M. Kir. Államvasutak főfelügyelője részére, a Koronás Arany Érdemkereszt Schwanfelder József, a M. Kir. Államvasutak mérnöke részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztje Mazaly Ignác a Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút főfelügyelője részére, valamint javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Thaly Zsigmond m. kir. államvasúti főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 12. 1893, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1893-12-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57398"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslatok a nemességadományozási eljárás szabályozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Állami számvevőszéki jelentés az 1893. év III. negyedévi túlkiadásokról és hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A legfelsőbb uralkodóház tagjainak házasságkötésére vonatkozó határozattervezetek bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 12. 1893, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1893-12-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57399"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az újonnan kinevezett főrendiházi tagok névsorának ismertetése: Daruváry Alajos, kir. kúriai nyugalmazott másodelnök, Horthy István földbirtokos, Lechner Ágost budapesti egyetemi tanár, Ludvigh Gyula a M. Kir. Államvasutak elnökigazgatója és Szalavszky Gyula, Trencsén és Pozsony vármegyék és Pozsony szab. kir. város főispánja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a főellenőri cím adományozására Halacs János központi állampénztári ellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Tiborcz Péter számvizsgáló számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Goldschmid Fülöp holland tolmács a valutaügyben végzett fordítói munkájának jutalmazása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Jókai Mór rendkívüli termékeny és kiváló irodalmi munkásságának 50 éves évfordulóján rendezendő ünnepélyről, valamint javaslat részére a tudomány és művészet iránti érdemjelvény adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegyelmi nyugdíjak engedélyezésére Blumenthal János zombori törvényszéki telekkönyvvezető, valamint Zay Ábrahám karcagi járásbírósági telekkönyvvezető részére; javaslat kegydíj adományozására Pater Károly lőcsei törvényszéki bíró árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ügyészeknek: dr. Kiss János gyulai kir. alügyész a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez, dr. Orosdy Lajos újvidéki kir. alügyész a Nagybecskereki Kir. Ügyészséghez, dr. Gaál Tibor budapesti kir. alügyész a Fiumei Kir. Ügyészséghez; kir. törvényszéki bíráknak: Fodor Ármin budapesti járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Szép Géza debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Kisfaludy Miklós pápai kir. járásbírósági albíró a Veszprémi Kir. Törvényszékhez, dr. Balázs Döme temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Farkas Árpád csíkszeredai kir. törvényszéki bíró az Algyógyi Kir. Járásbírósághoz, Gerle Jakab károlyfalvi kir. járásbírósági albíró az Antalfalvai Kir. Járásbírósághoz, Pap Emil gyulafehérvári kir. járásbírósági albíró a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz, Mráz János nyíregyházi kir. járásbírósági albíró a Nyírbátori Kir. Járásbírósághoz, Mészáros Gusztáv gyulai kir. járásbírósági albíró a Szarvasi Kir. Járásbírósághoz; kir.albíráknak: Czipott György szegedi kir. törvényszéki jegyző és dr. Lázár Sándor máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyző a Técsői Kir. Járásbírósághoz, Fejér László kalocsai kir. törvényszéki jegyző a Kalocsai Kir. Törvényszékhz, dr. Balpataky Imre eperjesi kir. törvényszéki jegyző a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, Csiky Gergely szombathelyi kir. törvényszéki jegyző a Felsőőri Kir. Járásbírósághoz, Rátvay Gyula aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyző a Szvidniki Kir. Járásbírósághoz, Macselek Béla erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz, dr. Sárváry Ferenc nagyváradi kir. törvényszéki aljegyző a Zalaegerszegi Kir. Járásbíróságoz, Makara Iván nagykanizsai kir. törvényszéki aljegyző a Nagykanizsai Kir. Járásbírósághoz, dr. Wohl Lajos gyakorló ügyvéd a Soproni Kir. Járásbírósághoz; kölcsönösen áthelyezendők: Lészay Andor bethleni és Székely Károly segesvári kir. járásbírósági albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Szombathelyi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Szász Antal könnyű testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Monori Járásbíróság és a Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye pesti felső járásának főszolgabírósága között a Huppert Bernát ellen sértő kifejezések használata miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Pécskai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Gerlati Antal és Kelemen János nyilvános verekedési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Községek átcsatolása a zilahi, a zsibói és a szilágysomlyói járásokban (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Cseörgheő Gyula miniszteri tanácsos részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Marx János vasúti üzletvezető forgalmi főnök és Raschka János budapesti posta- és távírdaigazgató részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Brecht Frigyes nyug. posta- és távírdatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kereskedelemügyi miniszter címadományozási javaslata: Fábián János és Gonda Béla műszaki tanácsosok részére az osztálytanácsosi cím, Petrikovics Károly, Weisel Antal és id. Hager Vilmos posta- és távírdafelügyelők részére pedig a a posta- és távírdatanácsosi cím (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Baross Gábor volt kereskedelemügyi miniszter sírboltjának építési költségtöbblete (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A vasúti árufuvarozás tárgyában Bernben létrejött nemzetközi egyezmény kiegészítéséről szóló törvényjavaslat jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az állami tisztviselők vasúti díjkedvezményének megállapításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A tisztviselői napidíjakra vonatkozó egységes szabályzat kidolgozásának előkészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A dalmát és quarnerói gabonavám-kedvezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vasúti előmunkálati engedélyek és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A földművelésügyi miniszter javaslatai címadományozásra. Osztálytanácsosi cím Fekete Zsigmond műszaki tanácsos részére, a miniszteri titkári cím Krisztinkovich Ede miniszteri segédtitkár részére, az erdőigazgatói cím br. Feilitzsch Arthur erdőfelügyelő részére, a főerdőmesteri cím Kallina Károly gödöllői erdőmester részére, valamint a főerdőmesteri cím Tomcsányi Gusztáv erdőmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Barócs János Tisza- és belvízszabályozási főmérnök részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Jung Péter állami állatorvos részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szelig János volt bajai kir. folyamfelvigyázó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Repcsényi Rezső okleveles mérnök kivételes kinevezésére a X. fizetési osztály II. fokozatába (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Leitner Ferenc pancsovai uradalmi gyakornok özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére és osztálytanácsosi cím adományozására Jorgovics Dusán honvédelmi miniszteri titkár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A büntetőeljárás módosításáról szóló horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Meixner Ferenc zágrábi gimnáziumi tanár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kőszeghy Sándor országos levéltári kezelőtiszt felmentésének engedélyezésére képzettségi kötelezettsége alól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására br. Ambrózy Béla, a Vöröskereszt főmegbízottja részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Engelbach Károly rendőrtanácsos részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gyuris András, Rovne község bírája számára, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Serényi György a M. Kir. Országos Tébolyda kapusa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási kedvezmény megvonása a Jassy-ban megjelenő Revista Critica-Literara című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az ev. református egyházi alkotmány szervezeti szabályzatának jóváhagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Opacsics Germán, valamint Petrovics Gerasim protosyncellus bácsi, illetve budai püspöki megválasztásának megerősítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A nyilvános tanintézeti igazgatók, tanárok, tanítók nyugdíjáról és hozzátartozóik ellátásáról szóló törvényjavaslat jóváhagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Angyal Gyula miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az országos tanítói nyugdíjalap számvevőségi személyzetének növelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Szamosvölgyi Vasút Rt. hálózatához tartozó vasútvonalak engedélyokmányainak és az ezekhez kiadott függeléknek egyesítéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A magyar nemesség adományozásának szabályozásáról szóló tervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1893, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1893-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58595"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Belügyminisztériumi túlkiadás útiköltségek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Engel József nyitrai nagykereskedő részére; javaslat nemesség adományozására \"\"csejtei\"\" előnévvel Kristóffy József csanádi főjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Groisz Viktor főjegyző kinevezésére a Belügyminisztériumba a miniszteri fogalmazói cím adományozása mellett (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Kasics Péter osztálytanácsos részére, az osztálytanácsosi cím adományozására Szohner Antal miniszteri titkár részére, valamint a titkári cím adományozására Szendrey János és Domaniczky Albert segédtitkárok részére a Honvédelmi Minisztériumban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Dr. Kovács József egyetemi tanár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Hummel Szaniszló osztálytanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Rába és mellékfolyói szabályozásának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szelnár Adolf, az Országos Kertészeti Egyesület titkára részére a hazai kertészet fejlesztésért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Landau Gusztáv és Szalay Péter osztálytanácsosok részére a Kereskedelemügyi Minisztériumban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az orosz kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1896. évi országos kiállítás többletköltségei a városligeti tó áthidalására, valamint történelmi csarnok építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kherndl Károly besztercebányai pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat pénzügyminisztériumi kinevezésekre és címadományozásokra. Osztálytanácsosokká kinevezendők: Hegedüs Ferenc kolozsvári pénzügyi igazgató, Jókai Mór és Vértessy Ferenc miniszteri titkárok, valamint Baroti Béla pénzügyi tanácsos; osztálytanácsosi cím adományozandó: Kugler Miklós miniszteri titkárnak és Andreánszky Antal pénzügyi tanácsosnak; pénzügyi igazgatókká kinevezndők: Soóváry Ferenc pénzügyi közigazgatási bírósági titkár, Benedek Sándor miniszteri titkár és Danczer Kornél pénzügyi tanácsos; brassói pénzügyi igazgatóvá kinevezendő: Gencsy István ottani helyettes; a pénzügyi tanácsosi cím adományozandó Ilic Konstantin varasdi pénzügyi igazgató-helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Ürmössy Miklós miniszteri fogalmazó kinevezésére valóságos miniszteri titkárrá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Balassovics Antal kohótiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1893, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1893-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57400"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Zichy Géza, a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház intendánsa, valamint gr. Erdődy Ferenc részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1894. évi költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Vajda Ödön zirci apát részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lanfranconi Enea pozsonyi lakos részére, az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lorencz János, a budai királyi kápolna egyházszolgája részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Kozma Ferenc kolozsvári és Sebesztha Károly temesvári tanfelügyelő, valamint Mártonffy Márton, az ipari tanonciskolák országos felügyelője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a segédfogalmazói cím adományozására Gosztonyi Aladár fogalmazógyakornok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A római katolikus kongresszust előkészítő bizottság egybehívásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát bán a közigazgatási bíróságokról szóló törvényjavaslattal kapcsolatos aggályainak ismertetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szamosújvári négyosztályos római katolikus algimnázium nyolcosztályos főgimnáziummá történő átalakítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Erdélyi Magyar Közművelődési Egyesületnek (EMKE) adandó kedvezmények kezelési rendje (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Chyzer Kornél belügyi közegészségügyi osztályfőnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kitüntetések és címek adományozására az 1893. évi kolerajárvány terjedésének megakadályozása érdekében tett szolgálatokért. Javaslat a legfőbb elismerés adományozására: Lónyay Sándor Bereg és Ugocsa vármegye főispánja, Almássy Géza Jász-NagyKun-Szolnok vármegye főispánja, Gerlóczy Károly Budapest első alpolgármestere részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Fodor József, dr. Hőgyes Endre és dr. Kétly Károly közegészségügyi tanácsi tagok, valamint dr. Purjesz Zsigmond kolozsvári egyetemi tanár részére, a királyi tanácsosi cím adományozására: Miklós László Szabolcs vármegye és dr. Torma Miklós Szolnok és Doboka vármegye alispánja részére, valamint dr. Csatáry Lajos az Országos Közegészségügyi Tanács jegyzője részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására: dr. Fedák István Bereg vármegyei és dr. Farkas Géza Kolozsvár megyei, dr. Józsa András Szabolcs vármegyei, dr. Jager Kálmán szatmárvárosi, dr. Batizy Endre Ugocsa megyei, dr. Faragó Ödön Szeged városi főorvos, dr. Schermann Adolf fővárosi helyettes főorvos, dr. Benczur Dénes rendőrorvos, Jancsó Géza tiszai középjárási főszolgabíró, Nyegre László huszti járási főszolgabíró, Pogány Ödön técsői járási főszolgabíró, Vékony Ferenc dési főszolgabíró, valamint Reiner József szegedi rendőrkapitány részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására: dr. Keresztyén Albert Bereg vármegyei járási orvos, dr. Bukovszky György, a Fő- és Székvárosi Fertőtlenítő Intézet igazgatója, Hankó Veres Károly kolozsvári járási szolgabíró, Hiemesch Ferenc brassói és Nagy Sándor Lajos jászberényi rendőrkapitány részére, az Arany Érdemkereszt adományozására: László János marosbogáti közjegyző és Kőnig János rettegi körorvos részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására: ifj. Tóth Pál tiszakerecsényi, Erdélyi József badalói, Góczi András vásárosnaményi, ifj. Wass János tiszaújlaki és Börényi Gergely gödényházi községi bíró részére. Javaslat kitüntetések adományozására egyéb szolgálatokért: a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására id. Donáth József nyug. törvényszéki elnök részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szvacsina Géza Kolozsvár városi tanácsnok és helyettes polgármester részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Hraska József gyaraki községi bíró részére; Javaslat nemesség adományozására \"\"hegyaljai\"\" előnévvel Pacor Kálmán altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Trampus Károly varasdi községtanácsi tag részére a közjó előmozdításáért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A zágrábi női iskola felállítására, a horvát-szlavón erdészeti műszaki szolgálat szervezésére, valamint a közegészségügyi szolgálat szabályozására vonatkozó horvát-szlavón törvényjavaslatok felterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Schwarz Dávid törzsfoglár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Eördegh Jenő, a M. Kir. Tengerészeti Hatóság előadójának, valamint Kégly Sándor az M. Kir. Központi Statisztikai Hivatalnál alkalmazásban álló miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Krieger János, az Osztrák-Magyar Államvasúttársaságnál alkalmazott gépmester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Vasúti előmunkálati engedélyek és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Harkányi Frigyes országgyűlési képviselő kinevezésére az élelmezési cikkekről Bécsben rendezendő nemzetközi kiállítás magyar képviseleti bizottságának elnökéül (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Richter Ede pozsonyi ügyvéd, kamarai alelnök részére; javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Weinmann Fülöp budapesti közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: dr. Schulek Kálmán pancsovai kir. törvényszéki bíró a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, Fövenyessy Lajos nagykátai kir. járásbíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Szabó Pál nagykárolyi kir. járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez, Kövér Lajos gyöngyösi kir. járásbírósági albíró a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez, Medzihradszky Mihály námesztói kir. járásbírósági albíró a Pancsovai Kir. Kir. Törvényszékhez, dr. Balogh György kassai kir. ügyészségi alügyész a Kassai Kir. Törvényszékhez, dr. Felix Antal besztercebányai kir. járásbírósági albíró a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez, dr. Márkus Dezső budapesti gyakorló ügyvéd a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Martinovich István zólyomi kir. járásbírósági albíró a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz, Gerle Jakab károlyfalvi kir. járásbírósági albíró a Károlyfalvi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kemény Gyula besztercebányai kir. ügyészségi alügyész a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, kir. alügyészeknek: Berzay Károly orsovai kir. járásbírósági albíró a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez, Polányi Aladár beregszászi kir. törvényszéki albíró a Beregszászi Kir. Ügyészséghez, Gabris Endre szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-törvényszéki jegyző a Stegedi Kir. Ügyészséghez, Sárkány Lajos igali kir. járásbírósági albíró a Szabadkai Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Rakovszky Antal budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti I-III. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Longauer Ferenc szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-törvényszéki jegyző a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, Böröndy Gyula soproni kir. törvényszéki jegyző a Nagymartoni Kir. Járásbírósághoz, Stringovitó Béla szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz, Balás Pál zombori kir. törvényszéki jegyző a Lugosi Kir. Törvényszékhez, Mayer Károly zombori kir. törvényszéki jegyző a Zombori Kir. Járásbírósághoz, Stampf Gyula zsolnai kir. járásbírósági aljegyző az Illavai Kir. Járásbírósághoz, dr. Bélla János rózsahegyi kir. törvényszéki aljegyző a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz, Cseresnyés Sándor pancsovai kir. törvényszéki jegyző a Szentkeresztúri Kir. Járásbírósághoz, dr. Hável József szegedi kir. törvényszéki jegyző a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz, Péchy Pál munkácsi kir. járásbírósági albíró a Kisszebeni Kir. Járásbírósághoz, Kakas Jenő váli kir. járásbírósági aljegyző a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Mikovich Lajos nagybecskereki kir. törvényszéki jegyző a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz, Kelemen József szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Dunaföldvári Kir. Járásbírósághoz; kölcsönösen áthelyezendők: Markovich Jenő egri és Dobrányi Lajos gyöngyösi kir. járásbírósági albírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés az Algyógyi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Stojka Petru l. Nikolae kocsmai verekedési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Lugosi Királyi Törvényszék és a Temesi Járás Főszolgabírósága között Koita Péter becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Szobránci Járásbíróság és Főszolgabíróság között Grosz Ignác tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Községek átcsatolása Csanád, illetve Szeben vármegyébe (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1894, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1894-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57401"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katolikus autonómia előkészítő bizottságába meghívandó tagok névsorának ismertetése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Lengyel Vilmos számvizsgáló kinevezésére számvevőszéki titkárrá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fiumei Kormányzóság túlkiadása távirati költségekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a Pancsovai Járásbíróság között Mihajlov Pál kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Kisszebeni Járásbíróság és Sáros vármegye árvaszéke között Kravecz József bírói letéti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1890:XXIX. tc. szerinti területátcsatolások: a Kisjobbágyi Puszta átcsatolása Heves vármegye hatvani járásbíróságából Nógrád vármegye sziráki járásbíróságába, Gyoma község besorolása a szarvasi járásbíróságba (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1894, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1894-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58596"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés második ülésszakának berekesztése és a harmadik ülésszak összehívása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a pénzügyi főtanácsosi cím adományozására Thier József pénzügyi tanácsos részére, valamint a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Glád József eszéki pénzügyi titkár részére, javaslat Simon Dezső jogügyi igazgatósági tanácsos kinevezésére valóságos főtanácsosnak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Glanczer Mihály jogügyi igazgatósági főtanácsos részére; javaslat nemesség adományozására \"\"ivánkai\"\" előnévvel Kherndl Károly besztercebányai pénzügyi igazgató részére; javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Dubinievics Miklós nyug. adótárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Zalay István budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére miniszteri fogalmazóvá az I. fizetési osztályba sorolás mellett; Javaslat bírósági kinevezésekre. Tanácselnöknek a Királyi Kúriához: Halmosy Endre és Szabó Ágoston kúriai bírák, a Királyi Kúriához szám feletti bíráknak: Péterffy Domokos, dr. Fabiny Ferenc, Farkas Géza és dr. Bene Kálmán budapesti ítélőtáblai bírák, kir. járásbírónak: Ribiszey Ferenc temesvári táblai tanácsjegyző-albíró az Antalfalvi Kir. Járásbírósághoz, kir. törvényszéki bírónak: Würtzler Ödön pozsonyi járásbírósági albíró a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésznek: Horváth György sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki albíró a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez, kir. albíréknak: ifj. Münster Tivadar kassai kir. törvényszéki jegyző a Kassai Kir. Járásbírósághoz, Tóth József vágsellyei kir. járásbírósági albíró a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, Csarsch Dezső nagykikindai kir. törvényszéki jegyző a Billédi Kir. Járásbírósághoz, dr. Nagy László debreceni kir. törvényszéki jegyző a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz, Dohmann Miklós pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, valamint dr. Dedinszky Sándor budapesti gyakorló ügyvéd a Beregszászi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Egyiptomi Alkirályságban szervezett nemzetközi vegyesbíróságra vonatkozó egyezmény meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Kalocsai Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyei árvaszéke között Kovács Ferenc hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Szombathelyi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Manquettné Pomogovics István ellen elkövetett testi sértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Területátcsatolás Nyitra vármegye nagytapolcsányi járásába (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Igazságügyi Minisztérium túlkiadása a Soproni Fegyintézet költségeire (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A házassági jogról szóló törvény hatálybalépésének időpontja (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Kereskedelemügyi Minisztérium túlkiadása posta- és távírdai költségekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Szepesolaszi-Szepesváralja, valamint a Nagyszeben-Nagydisznód vonalú helyiérdekű vasútak építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A spanyol kereskedelmi szerződés becikkelyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A budapesti bosnyák helyőrség létszámának növelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A honvédségi főruharaktár építészdíjának felemelése következtében jelentkező túlkiadás a Honvédelmi Minisztériumban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Bideskúty Sándor honvédezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A honvéd-főparancsnoksági épület pítésének akadályai (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az 1894. évi költségvetésről, a telekközösségről, a Horvát-Szlavón Országos Jelzáloghitelbank kiváltságairól, valamint a vadvizekről szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok felterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása a Műegyetem költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a képezdei igazgatói cím adományozására Sebestyén Gyula, a Budapesti Állami Nőképezde tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Spitkó Lajos székesfehérvári és Kuncz Elek kolozsvári tankerületi főigazgatók részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 2. 1894, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1894-02-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57402"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Beschorner Márton ércműöntő részére a hazai ipar fejlesztéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Stesser József belügyminiszteri címzetes miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát-szlavón törvényjavaslat a Zágrábi Egyetem szervezetének módosításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat pomológiai intézet létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Földművelésügyi Minisztériumi előirányzat nélküli kiadása a titeli Tisza-Duna töltés fenntartási járulékainak költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hitel felvételének engedélyezése a ragadós tüdőlob kiirtásának költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kvassay Jenő miniszteri tanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá, valamint Szőcs Miklós és Hajós Gyula alerdőfelügyelők kinevezésére erdőfelügyelőkké (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Paulis-Baracka szőlőoltvány telep ingyenes használatba adása Arad vármegyei birtokosokból alakuló társaságnak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Rozgonyi Bertalan főügyészhelyettes árvái részére; javaslat nyugdíj megállapítására Kiss Kálmán budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró részére; javaslat kegydíj megállapítására Abend Ödön hivatalszolga özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Ajtay Sándor budapesti egyetemi tanár, az Igazságügyi Orvosi Tanács tagja részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai számfeletti tanácselnöknek: Oberschall Adolf kassai kir. ítélőtáblai elnök; kir. törvényszéki bíráknak: Mayrhofer Ferenc győri kir. törvényszéki albíró és Vlassics Sándor székesfehérvári kir. alügyész a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez; kir. alügyészeknek: dr. Meszlényi Antal erdődi kir. járásbírósági albíró a Gyulai Kir. Ügyészséghez, dr. Magyar János nagybecskereki kir. törvényszéki jegyző az Újvidéki Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Kletzár Lajos pécsi kir. törvényszéki jegyző a Dárdai Kir. Járásbírósághoz, Szabó Imre zombori kir. törvényszéki aljegyző a Zombori Kir. Törvényszékhez, dr. Füzesséry Zoltán sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki aljegyző a Szegedi Kir. Törvényszékhez; javaslat kinevezésekre a III. fizetési osztályba: Székely Miklós tordai kir. törvényszéki bíró, Virágh Kálmán nyíregyházi kir. törvényszéki bíró, Theil István nagyszebeni kir. ügyész, dr. Ajkas Károly szombathelyi kir. törvényszéki bíró, Szabó Gusztáv aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró, Pongrácz Lázár besztercebányai kir. törvényszéki bíró, Polóny János breznóbányai kir. járásbíró, Bogyai Pongrácz pécsi kir. törvényszéki bíró, Penciu Miklós zernesti kir. járásbíró, Vitálics Mór ipolysági törvényszéki bíró, Verebélyi József ipolysági kir. járásbíró, Berényi Gyula karcagi kir. járásbíró, Rákóczy József nyitrai kir. törvényszéki bíró, Fejér Albert fehértemplomi kir. törvényszéki bíró, Török János rimaszombati kir. törvényszéki bíró, Füleky László szerencsi kir. járásbíró, Korpássy Menyhért szegedi kir. törvényszéki bíró, Szalay Ágoston szombathelyi kir. törvényszéki bíró, Berky Károly veszprémi kir. törvényszéki bíró, Papp Sándor szilágycsehi kir. járásbíró, Tóth Mór szolnoki kir. ügyész, Ránta László besztercei kir. törvényszéki bíró és Steingaszner Ákos szegedi kir. törvényszéki bíró; javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására: dr. Duka László nagybecskereki kir. törvényszéki bíró, Lukrits István pécsi kir. törvényszéki bíró, Havas Béla körmöcbányai kir. járásbíró, Tamás Károly besztercei kir. törvényszéki bíró, dr. Máder Ferenc székesfehérvári kir. törvényszéki bíró, Sal Károly szeghalmi kir. járásbíró, Phlepsz Frigyes nagyszebeni kir. törvényszéki bíró, Nagy Jenő soproni kir. törvényszéki bíró és Várady Kálmán nagylaki kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés az Orsovai Járásbíróság és a Moldvai Járás Főszolgabírósága között a Flocka Illés által, testi épség veszélyeztetése miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Faragó Ödön magyar állampolgár, kínai császári vámbiztos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Máriássy Sándor pénzügyi osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Beksics Gusztáv országgyűlési képviselő kinevezésére miniszteri tanácsossá, valamint a miniszteri titkári cím adományozására Németh Ignácz és Klein Ödön miniszterelnökségi sajtóosztályi tudósítók részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ernyei Gyula budapesti kereskedő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Újabb főmérnöki állás rendszeresítéséről a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 2. 1894, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1894-02-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58597"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az egyházpolitikai kérdésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Igazságügyi Minisztérium nyugdíjazások okozta hiteltúllépése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ügyésznek: dr. Grinaeus Géza ottani kr. alügyész az Eperjesi Kir. Ügyészséghez; kir. járásbírónak: Rose Gyula budapesti V. kerületi kir. járásbírósági albíró a Szentendrei Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: dr. Kovács Marczell temesvári kir. törvényszéki jegyző a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Páll Vencel csíkszeredai kir. törvényszéki jegyző a Gyergyószentmiklósi Kir.Járásbírósághoz; javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására: Köves János veszprémi kir. törvényszéki bíró, Borsiczky Géza trencséni kir. törvényszéki bíró, Kiss Ferenc kecskeméti kir. törvényszéki bíró, Ágoston István szekszárdi kir. törvényszéki bíró, Apáthy László budapesti kir. törvényszéki bíró, Rónay Kamill pestvidéki kir. törvényszéki bíró, Tolnay Gyula beregszászi kir. törvényszéki bíró, valamint Kiss Károly budapesti IV. kerületi kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gyoma község átcsatolása tárgyában kiadott rendelet végrehajtásának felfüggesztése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 2. 1894, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1894-02-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57403"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előterjesztés az Oroszországgal fennálló kereskedelmi viszonyok ideiglenes rendezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat főispáni kinevezésekre. Máramaros vármegyébe: br. Roszner Ervin, eddigi Hont vármegyei főispán, Hont vármegyébe: Horváth Béla országgyűlési képviselő, Sopron vármegyébe: Simon Ödön Sopron vármegyei alispán, valamint Esztergom vármegyébe: Kruplanicz Kálmán Esztergom vármegyei alispán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására hg. Eszterházy Pál részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására br. Rosner Ervin részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Fenyvessy Ferenc országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A büntető eljárás módosítására vonatkozó horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 3. 1894, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1894-03-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57404"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének csillag nélkül, vagy a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Lanfranconi Enea pozsonyi lakos, olasz állampolgár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására felekezeti iskolákban végzett tanítási szolgálatért Roder Adolf szombathelyi izraelita fiú- és lányiskolai igazgató, Fűry Lajos egerlövői református néptanító, valamint Desits Ladislaa, a soproni Orsolya-szűzek főnöknője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A katonai hatóságok levelezési nyelvéről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sugár Sándor uradalmi bérlő és Sopron vármegyei köztörvényhatósági bizottsági tag részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovács László marcali bíró részére; javaslat nemesség adományozására \"\"vasvári\"\" előnévvel Krancz József belügyminiszteri miniszteri tanácsos, \"\"eddei\"\" előnévvel Draugentz János honvédgyalogsági alezredes, valamint \"\"hegyaljai\"\" előnévvel Pacor Vilmos cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Belügyminisztérium hiteltúllépése katonai díjpótlékok költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Posilovics György zengi püspök kinevezésére zágrábi római katolikus érsekké (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Honvédelmi Minisztérium túlkiadása a központi fegyverraktár építési költségeire (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Póttartalékosok behívásának szükségessé (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Katona- és újoncszökevények kiszolgáltatásáról szóló egyezmény kötése Bulgáriával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Parcsetics Sándor osztálytanácsos, valamint Wachtel Zsigmond honvédezredes árvái részére; javaslat kegyelmi nyugdíj megállapítására Rónay Gusztáv címzetes ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Deininger Imre gödöllői uradalmi igazgató és Vörös Sándor kolosmonostori gazdasági tanintézeti igazgató részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Egán Ede volt tejgazdasági felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kitüntetések és címek adományozására a kereskedelemügyi miniszter javaslatára. A Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Heim Péter miniszteri tanácsos, a királyi tanácsosi cím adományozására Koós Ottó, a Budapesti Kir. Zálogházak igazgatója, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Popello Ferenc gépgyári munkás, valamint az Ezüst Érdemkerszt adományozására Horváth István mozdonyszerelő, Hóger Ede és Eim Ede vasgyári munkások részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Kereskedelemügyi Minisztérium túlkiadása fiumei fénytorony felállítási és a M. Kir. Tengerészeti Hatóság ügyvédi költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A fiumei M. Kir. Tengerészeti Tanoda igazgatói állásának betöltéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Karácsonyi Bódog postasegédtiszt árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Romániával kötött kereskedelmi egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Fuchs Lajos járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bíróknak: Zachár Gyula nyug. kir. ítélőtáblai bíró, Koós Emil budapesti kir. törvényszéki bíró, dr. Verovácz Gyula budapesti kir. törvényszéki bíró, dr. Belus Győző budapesti kir. törvényszéki bíró, Végh József pestvidéki kir. törvényszéki bíró, Forster József budapesti kir. törvényszéki bíró, dr. Wetzel Gyula budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Devich László szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, Ujhelyi András debreceni kir. törvényszéki bíró a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Kaufmann Nándor pécsi kir. törvényszéki bíró a Pécsi Kir. Ítélőtáblához, Sarlay Ferenc szombathelyi kir. törvényszéki bíró a Győri Kir. Ítélőtáblához, Aixinger László pozsonyi gyakorló ügyvéd a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: Gram Sándor Nagyvárad-vidéki kir. járásbírósági albíró a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Barna Károly szilágycseki kir. járásbírósági albíró a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, Safáry Kálmán jászapáti kir. járásbírósági albíró a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Göldner Károly marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Brassói Kir. Törvényszékhez, Hegedűs István debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Debreceni Kir. Törvényszékhez, Bisze Alajos kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Besztercei Kir. Törvényszékhez, dr. Dicsőfi Sándor debreceni kir. ügyészségi alügyész a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Nemes Ede kőrösbányai kir. járásbírósági albíró a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz, dr. Solti Károly váci kir. járásbírósági albíró a Nagykátai Kir. Járásbírósághoz, Dezső Kálmán debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésznek: dr. Füzesséry Tibor rózsahegyi kir. ügyészségi alügyész a Rózsahegyi Kir. Ügyészséghez; kir. alügyészeknek: Kulin Sándor szekszárdi kir. járásbírósági albíró a Kaposvári Kir. Ügyészséghez, Schneider Gábor szekszárdi kir. járásbírósági albíró a Szekszárdi Kir. Ügyészséghez, Mazanek Róbert besztercebányai kir. törvényszéki albíró a Besztercebányai Kir. Ügyészséghez, ifj. Samarjay Károly pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Kassai Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Primics János antalfalvi kir. járásbírósági albíró a Károlyfalvai Kir. Járásbírósághoz, Kozma Kiss József gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző a Gyulafehérvári Kir. Járásbírósághoz, Kecskeméti Bálint temesvári kir. törvényszéki jegyző az Antalfalvai Kir. Járásbírósághoz, Kása Gábor sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Pápai Kir. Járásbírósághoz, Domokos László gyulai kir. törvényszéki jegyző a Gyulai Kir. Járásbírósághoz, Klaudner Gyula pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, dr. Jakubovits József aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyző a Besztercebányai Kir. Járásbírósághoz, Farkas Bálint fehértemplomi kir. törvényszéki aljegyző az Orsovai Kir. Járásbírósághoz, Pongrácz Dezső somorjai kir. járásbírósági aljegyző a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gyenes József besztercebányai kir. kincstári alügyész a Pécsi Kir. Törvényszékhez, valamint Porubszky Sándor ócsai kir. járásbírósági aljegyző a Námesztói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Sárbogárdi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Szabó Mihályné szül. Skiba Éva ellen hatósági közeg megsértése miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Tiszafüredi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Miliczer Lévi jogtalan elsajátítási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Facseti Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye II. fokú Erdei Kihágási Bírósága között Lőwinger Ignác erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Temesvári Törvényszék és a Lippai Főszolgabíróság között Szánthó József csalási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Facseti Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye II. fokú Erdei Kihágási Bírósága között Dragoi Partinie erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Facseti Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye II. fokú Erdei Kihágási Bírósága között Ilieszku Vaszil erdei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Temesvári Kir. Törvényszék és Főkapitányság között hatóság szóbeli bántalmazása miatt a Büchler Károly ellen indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Kovásznai Járásbíróság és az Orbai Főszolgabíróság között Gusztos József ingatlan rongálási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a Sárbogárdi Járásbíróság és Főszolgabíróság között Csémi Jánosné testi épség elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a Fogarasi Járásbíróság és az Alsóárpási Főszolgabíróság között Lupea Isztrate Vasili tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés Murariu Gyermán testi épség elleni kihágási ügyében a Radnai Járásbíróság és Főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a Besztercei Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye alispánja között Schwarz János és Kommertl Mihály tagosítási költségrészlet visszatérítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a Halmi Járásbíróság és a Tiszántúli Járás Főszolgabírósága között Illyés József veszélyes kutyatartási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés a Ceglédi Járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja között Gór Nagy Ferenc közrend elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a Gyöngyösi Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Berki Mihály tilos bordélytartási és nőcsábítási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés a Pancsovai Járásbíróság és a Kubini Főszolgabíróság között Racsics Giga tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés a Nyíregyházi Járásbíróság és Szabolcs vármegye alispánja között Klár Mór járulék ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hatásköri összeütközés a Budapesti Ítélőtábla és a Solti Középjárás Főszolgabírósága között Szitár András hatóság szóbeli bántalmazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Területátcsatolások a késmárki, a lőcsei, az iglói, a csongrádi, a szentesi, dévai, marosillyei, valamint a szászvárosi járásbíróságok területén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Imecz Dénes telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 3. 1894, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1894-03-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58598"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Zubkovics Arzén osztálytanácsos kinevezésére bíróvá a Pénzügyi Közigazgatási Bírósághoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Tillmann Lajos dohánygyári igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szeszfogyasztási adó leszámolásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Alvinczy-féle zálogbirtok megváltásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A M. Kir. Állami Számvevőszék átirata a helyiérdekű vasutak segélyezésére költségvetésileg megszavazott hitel felhasználásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A M. Kir. Állami Számvevőszék átirata a lipótújvári erdőőri szakiskola részére kiszolgáltatott faanyag értékének elszámolásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A M. KIr. Állami Számvevőszék jelentése az 1893. évi negyedik negyedévi hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Gyarmati Pál pestvidéki törvényszéki irodaigazgató részére; javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Celligoi Bódog fiumei volt törvényszéki elnök leányai részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki elnöknek: Ponori Sándor kézdivásárhelyi kir. törvényszéki elnök a Brassói Kir. Törvényszékhez; kir. törvényszéki bírónak: Thirring Béla soproni kir. járásbírósági albíró a Soproni Kir. Törvényszékhez, Palaticz Lajos debreceni kir. törvényszéki bíró a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésznek: Böhm Jenő vaskóhi kir. járásbírósági albíró a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Klestinszky Dezső perlaki kir. járásbírósági albíró az Igali Kir. Járásbírósághoz, Katkics Gyula makói kir. járásbírósági albíró a Szentesi Kir. Járásbírósághoz, Halász Antal újvidéki kir. törvényszéki jegyző a Makói Kir. Járásbírósághoz, Somogyi Dezső miskolci kir. törvényszéki jegyző a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, Zöld Gábor zilahi kir. törvényszéki jegyző a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz és dr. Schulz Ágoston pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Perlaki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Területcsatolás a Brassói és Fogarasi Kir. Járásbíróság területén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a számvevőségi főnöki cím adományozására Ébersz Károly számtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fiumei kikötő feltöltési munkálatainak megkezdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal új ügyviteli szabályzatának bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Magyar Áruforgalmi Statisztikai Értékmegállapító Bizottság kibővítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az áruforgalmi statisztikáról szóló törvényjavaslatra vonatkozó pénzügyminiszteri észrevétel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Correspondenta Romana című napilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Lichtenberg Kornél egyetemi magántanár részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására br. Jeszenszky István kiliti lakos részére életmentésért; javaslat nemesség adományozására \"\"felsőpulyai\"\" előnévvel Rohonczy György cs. és kir. tábornok részére, \"\"váraljai\"\" előnévvel Fuhrmann Andor eperjesi polgármester részére, valamint \"\"oszlányi\"\" előnévvel Tagányi János honvédalezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 3. 1894, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1894-03-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57405"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kovács Gusztáv eperjesi pénzügyi igazgató-helyettes kinevezésére pénzügyi igazgatóvá (PM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Rudics György pénzügyi igazgatósági hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kemény István állampénztári osztályvezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sajtóper elrendelése a Herkopater című élclap ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírókká: Eördögh Virgil temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár és Fövenyessy József pestvidéki kir. törvényszéki bíró a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, Kubinyi Aladár trencséni kir. törvényszéki bíró a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához, Kulin Ödön sátoraljaújhelyi törvényszéki bíró a Kassai Kir. Ítélőtáblához, Kölcsey Sándor szatmárnémetii kir. törvényszéki bíró a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Csiléry Kálmán kecskeméti kir. törvényszéki bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Dömök Jenő szolnoki kir. törvényszéki bíró a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Zsiros Kálmán nagykikindai kir. törvényszéki bíró a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: dr. Tury Sándor kassai kir. törvényszéki bíró, Borbély Jenő budapesti V. kerületi járásbírósági albíró, Dóbiás Arnold budapesti büntető járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Schmidt Gusztáv budapesti kir. járásbírósági albíró és Tóth Aurél budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Goldstein Izidor budapesti kir. ítélőtáblai fogalmazó a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Szeőke István szatmárnémetii kir. ügyészségi alügyész a Debreceni Kir. Törvényszékhez, dr. Dobi Imre pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Pécsi Kir. Törvényszékhez, dr. Fritz József győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Hamza József győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Soproni Kir. Törvényszékhez, Havas Lajos bajai kir. járásbírósági albíró a Soproni Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: dr. Stockinger László budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, ifj. Kerekes József szegedi kir. törvényszéki jegyző a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz, Firtling Sándor szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Szentesi Kir. Járásbírósághoz, ifj. Kósa Károly szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Zentai Kir. Járásbírósághoz, Lehrmann Viktor szolnoki kir. törvényszéki jegyző a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbírósághoz, valamint Ruszel János vágújhelyi kir. járásbírósági aljegyző a Vágsellyei Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hajdu Gyula mérnök kinevezésére a Kereskedelemügyi Minisztériumhoz számfeletti műszaki tanácsosnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az orosz kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos átirat az osztrák kereskedelmi miniszterhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A hadsereg tiszti és legénységi özvegyeinek és árváinak ellátásáról szóló 1887: XX. tc. 10. §-ának magyarázata (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A gyógyszerészetről, valamint a Horvát-Szlavón Jelzálogbank Részvénytársaságról szóló horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bosznyák Mátyás uradalmi jószágigazgató részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A csendőrség fegyverszükségletének rendezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Weisz Izidor nagybecskereki nagykereskedő részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Klempa Bertalan Pozsony vármegye alispánja, valamint Taller Pál pozsonyi polgármester-helyettes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat végkielégítés és temetkezési járulék engedélyezésére Braumüller Lajos tébolydai irodatiszt özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1894, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1894-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57406"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A házassági jogról szóló törvényjavaslattal kapcsolatos észrevételek (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Büntető sajtóeljárás elrendelése az Olvasd című hetilap ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Baross Antal járásbíró özvegye részére; javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Korányi Ferenc törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Igazságügyi Minisztérium póthiteligénye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: Szük Lajos beregszászi kir. járásbírósági albíró a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Rutich Sándor sümegi kir. járásbírósági albíró a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: dr. Laczkovich Gyula kolozsvári kir. kincstári alügyész a Temesvári Kir. Törvényszékhez, dr. Strausz Sándor kaposvári kir. törvényszéki jegyző a Magyaróvári Kir. Járásbírósághoz, valamint dr. Gaár Vilmos soproni gyakorló ügyvéd a Soproni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés az 1895. évi közösügyi költségvetési tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Fiumei királyi kormányzósági túlkiadás távirati költségre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A bélyegtörvény módosításáról szóló törvényjavaslat tervezetének elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Karrer Bódog nyug. közös hadügyminiszteri fogalmazó részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri fogalmazói cím adományozására dr. Cserny Károly belügyminisztériumi segédfogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Alceste Franceschi olasz révkapitány részére az Agathe nevű magyar gőzös utasainak megmentéséért, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Valentin István aranyverősegéd részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Egyezmény kötése a védjegyek védelméről Görögországgal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Szombathely-Rum vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A telekközösségek rendezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A gyulafehérvári román népgyűlés engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Clevelandsky Listy, a New-Yorsky Listy, valamint a Popovics Aurél oláh nemzetiségű igazgató által Bukarestben kiadott Principiul de Nationalitate című román röpirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Jobszty Gyula Bereg vármegye alispánja és Karlitzky Gusztáv belügyi segédhivatali főigazgató részére; javaslat nemesség adományozására \"\"tornováci\"\" előnévvel Ratkovics János cs. és kir. őrnagy, valamint \"\"hliniki\"\" előnévvel Neuberger Bódog fakereskedő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bech Miksa, a Magyar Leszámítoló Bank igazgatója és Much Károly központi bélyegraktári gondnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Papp Mihály pénzügyi segédtitkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Képzőművészeti kiállítási épület létesítéséről és a szükséges költségek fedezéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Jandrissics János szatmárnémetii apátplébános részére; javaslat nemesség adományozására Jordán Ferenc nagykárolyi főgimnáziumi rajztanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 4. 1894, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1894-04-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58599"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A József Műegyetem épületének bővítésére szükséges póthitelről szóló törvényjavaslat elfogadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumi túlkiadása iskolák berendezési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Olaszországi képvásárlás engedélyezése a Szépművészeti Múzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a közalapítványi aligazgatói, illetve a jogügyi tanácsosi cím adományozására Rédly Sándor és Kakass Kálmán közalapítványi ügyészek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a New York-ban megjelenő Tydeni list Hlas lidu, a Nebraskában megjelenő Hlas Narove, a Chicago-ban megjelenő Sotek, a Cleveland-ben megjelenő Volnost, a Chicago-ban megjelenő Pravo Lidu, a Nebraskában megjelenő Svit, a San Francisco-ban megjelnő California Democrat című folyóiratoktól, valamint a Brailában megjelenő Lupta Nationala című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Simontsits Béla tolnai alispán kinevezésére Csongrád vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Börzsöny Béla rendőrírnok özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Pleininger Ferenc belügyminiszteri titkár, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Botfy Lajos Zala vármegye aljegyzője részére; javaslat a bárói méltóság adományozására Horváth Kálmán földbirtokos és unokaöccse, Petricsevich Horváth Arthur részére, javaslat nemesség adományozására \"\"fehérhegyi\"\" előnévvel Gerbic Miklós cs. és kir. szekerészezredbeli őrnagy, valamint \"\"nagytábori\"\" előnévvel Junkovich Péter horvát országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Andrásffy Gyula altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A lótenyésztési alapjövedelmének felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dobokay Lajos osztálytanácsos kinevezésére országos borászati kormánybiztossá, valamint Ottlik Iván miniszteri titkár kinevezésére valóságos osztálytanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A lóverseny-totalisateur intézményének szabályzásáról szóló törvényjavaslat (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami vasutakon szükséges beruházásokról szóló törvényjavaslat elfogadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a műszaki tanácsosi cím adományozására Reischl Károly főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szmekál József, kir. tanácsos és a Kereskedelmi Minisztérium Központi Számvevőségének főnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A M. Kir. Államvasutak egyik budapesti üzletvezetőségének áthelyezése Szombathelyre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ländler József párizsi kereskedő magyar állampolgár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbíráknak: Juschitz Károly dettai kir. járásbíró a Lugosi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Szabó Imre németújvári kir. járásbíró a Kiscelli Kir. Járásbírósághoz, dr. Simon Ákos aradi kir. ügyészségi alügyész a Battonyai Kir. Járásbírósághoz, dr. Wiplinger Róbert esztergomi kir. járásbírósági albíró a Németújvári Kir. Járásbírósághoz, Séra Lajos sepsiszentgyörgyi kir. járásbírósági albíró a Kovásznai Kir. Járásbírósághoz, Gyalokai Sándor nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: Oroszi Gyula zólyomi kir. járásbíró a Lőcsei Kir. Törvényszékhez, Nikolits István fehértemplomi kir. ügyész a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Szirmay Béla alsólendvai kir. járásbírósági albíró a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Lehoczky Lajos szepesófalui kir. járásbíró a Lőcsei Kir. Törvényszékhez, Cziple Sándor borosjenői kir. járásbírósági albíró a Zilahi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyészeknek: Juraszek János dunaadonyi kir. járásbírósági albíró a Székesfehérvári Kir. Ügyészséghez, dr. Nyékhegyi Lothár kassai kir. járásbírósági albíró az Eperjesi Kir. Ügyészséghez, dr. Nagy László nyíregyházi kir. járásbírósági albíró a Debreceni Kir. Ügyészséghez, Porubszky Sándor némesztói kir. járásbírósági albíró a Rózsahegyi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: dr. Szeless László kecskeméti kir. törvényszéki jegyző a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, dr. Loyczel Kálmán temesvári kir. törvényszéki jegyző a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Csanády Géza tenkei kir. járásbírósági aljegyző a Facseti Kir. Járásbírósághoz, Balás Zoltán máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyző az Erdődi Kir. Járásbírósághoz, dr. Lampel Hugó budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Andrásovics Imre budapesti kir. kereskedelmi- és váltótörvényszéki jegyző az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz; kölcsönösen áthelyezendők: Pataky István kisújszállási és Bánó Antal abádszalóki kir. járásbírósági albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A budapesti katonai laktanyák áthelyezése tárgyában a fővárossal kötött egyezségről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1894, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1894-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57407"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A házassági jogról szóló törvényjavaslat keresztülvitele érdekében teendő intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A véglegesített horvát községi alkalmazottak és özvegyei, árvái nyugdíjaztatásának és ellátásának a vármegyei helyhatósági szabályok útján történő rendezésére, valamint a Körösi Földművelési és Erdészeti Intézet újjászervezésére vonatkozó horvát-szlavón törvényjavaslatok felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a kir. tanácsosi cím adományozására dr. Szontagh Miklós fürdőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Br. Roszner Ervin Máramaros vármegyei főispán fizetésének megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Kereskedelemügyi Minisztérium túlkiadása a telefonhálózat kiépítési költségeire Erdély több vármegyéjében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai bírónak: Dr. Tatity Milutin budapesti kir. ítélőtáblai bíró; kir. ítélőtáblai bíráknak: Nagy Ferenc szegedi kir. törvényszéki bíró és Phleps Ferenc marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnöknek: Jakab Rudolf marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; kir. törvényszéki bíróknak: Olsavszky Lajos kassai kir. ítélőtáblai fogalmazó az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez, Ordódy Bertalan pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Lőcsei Kir. Törvényszékhez, Ruttkay István budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Pavlovics Márk temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Kovács Károly szombathelyi törvényszéki bíró a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez, dr. Szabó Elek pécsi táblai tanácsjegyző-albíró a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Szentkirályi Gyula kolozsvári gyakorló ügyvéd a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, Erdélyi Oszkár telekkönyvi betétszerkesztő albíró a székhelyhez nem kötött betétszerkesztő bírák állományába, Scholmáschi Adolf temesvári táblai tanácsjegyző albíró a Pancsovai Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Barbur László kalocsai kir. törvényszéki bíró a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz, László József nagysinki kir. járásbíró a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz, Chanát Miklós kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Szepesófalvi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Horváth Zoltán debreceni kir. járásbírósági albíró a Veszprémi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Stajer Gyula szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Tatay Ferenc hajdúnánási kir. járásbírósági albíró a Debreceni Kir. Törvényszékhez, Jamniczky Gyula budapesti kir. törvényszéki jegyző és Dr. Regéczi Nagy Andor pestvidéki kir. törvényszéki jegyző a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Szepessy István budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti Büntető Kir. Járásbírósághoz, Gálbory József nagyváradi kir. törvényszéki jegyző a Nagyváradvidéki Kir. Járásbírósághoz, Éder Ferenc besztercebányai kir. törvényszéki jegyző a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez, Almay Ferenc dési kir. törvényszéki jegyző a Dési Kir. Járásbírósághoz, dr. Pataki Gyula zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyző és Németh József kaposvári kir. törvényszéki jegyző a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz, Balogh Zsigmond debreceni kir. törvényszéki jegyző a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz, dr. Szalay Béla aradi kir. törvényszéki jegyző az Aradi Kir. Törvényszékhez, Puschmann Ödön pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gajáry Béla kalocsai kir. törvényszéki jegyző a Váci Kir. Járásbírósághoz, Bodnár Ferenc pancsovai kir. törvényszéki jegyző a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, Demsinozky György nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző a Kőrösbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Pap Géza újvidéki törvényszéki jegyző a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, Hlavács Gyula pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Győri Kir. Törvényszékhez, Kovács Gerő bethleni kir. járásbírósági aljegyző a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz, Zubay Béla munkácsi kir. járásbírósági aljegyző a Nagybereznai Kir. Járásbírósághoz, Szabó Jenő kolozsvári kir. járásbírósági aljegyző a Jászapátii Kir. Járásbírósághoz, Szarukán Zoltán élesdi kir. járásbírósági aljegyző a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz, Petrovics Ferenc belényesi kir. járásbírósági aljegyző a Vaskohi Kir. Járásbírósághoz, Gózony Sándor nagykanizsai törvényszéki telekkönyvvezető a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez és Thuróczy Lajos besztercei kir. törvényszéki albíró a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 5. 1894, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1894-05-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57408"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Erdélyi Sándor igazságügyminiszteri államtitkár kinevezésére kúriai tanácselnökké, valamint Dusóczky Károly miniszteri fogalmazó kinevezésére miniszteri titkárrá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bíróknak: Keczer Gyula módosi kir. járásbírósági albíró a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, Józsa István sátoraljaújhelyi kir. ügyészségi alügyész a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Bessenyei Béla kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Kassai Kir. Törvényszékhez, Emánuel Győző győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Keres Gábor ráckevei kir. járásbíró a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróknak: Junga Aladár fehértemplomi kir. ügyészségi alügyész az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz, Jánosy Mihály bajai kir. járásbírósági albíró a Zentai Kir. Járásbírósághoz, Kopasz Ferenc szegedi kir. járásbírósági albíró a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz, dr. Hodossy Géza szabadkai járásbírósági albíró a Módosi Kir. Járásbírósághoz, Zehery Lajos szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Hódmezővásáhelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 6. 1894, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1894-06-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57409"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre a Földművelésügyi Minisztériumban. Szili Zsigmond miniszteri titkár osztálytanácsossá, Krisztinkovich Ede és dr. Gedeon Mihály segédtitkár miniszteri titkárokká (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a kir. tanácsosi cím adományozására Culmann Károly számvevőszéki irodaigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Ondrus Ágost szolnoki pénzügyi igazgatósági titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Derencinovich János fiumei és Bozóky György kisújszállási adótábornok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schöffmann Ignác sótárnok, Will Antal pénzverő, Hoffmann Arnold főbányatanácsos, valamint Dascher Károly adótárnok árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Brunner Béla kinevezésére földadó nyilvántartási biztossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a korábban elítélt Apostol Sándor temesvári pénzügyi igazgatói gyakornok büntetési következményeinek feloldására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Belügyminisztériumi hiteltúllépések az Országos Törvény- és Rendeletek Tára kiadására, a járványok visszaszorításának költségeire, valamint az angyalföldi elmegyógyintézeti építkezések költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schuster Antal nagyszebeni tébolydai gondnok árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási kedvezmény megvonása a Bukarestben megjelenő Golgota című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tóth Lőrinc kúriai tanácselnök részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Günther Károly igazságügyminiszteri segédhivatali főigazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Koller Kálmán szegedi kir. ügyészségi alügyész, valamint dr. Polgár Sándor szegedi gyakorló ügyvéd kinevezésére törvényszéki bírónak Szabadkára, illetve Nagybecskerekbe (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1894, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1894-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57410"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A legközelebbi törvényhozási teendők áttekintése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Élethossziglani főrendek kinevezése: id. gr. Eszterházy Ferenc, br. Üchtritz Zsigmond, Zuber József nyugalmazott főispán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bírókká: Pozsoni Antal tordai kir. járásbírósági albíró és dr. Baintner Hugó kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Tordai Kir. Törvényszékhez, dr. Nagy Mihály kecskeméti kir. ügyészségi alügyész a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, Kovács Lajos kézdivásárhelyi kir. járásbírósági albíró a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, dr. Orkónyi Ede zombori kir. ügyészségi alügyész a Zombori Kir. Törvényszékhez, kir. járásbírónak: Weber Ferenc szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Zombori Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: dr. Jászoly Mihály kiscelli kir. járásbírósági albíró a Győri Kir. Járásbírósághoz, dr. Bacsik Sándor veszprémi kir. törvényszéki jegyző a Kiscelli Kir. Járásbírósághoz, Farkas Sándor erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz, dr. Schleiminger István eperjesi kir. törvényszéki jegyző a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, Reinichovszky Rezső nyitrai kir. törvényszéki jegyző az Aranyosmaróti Kir. Járásbírósághoz, dr. Zelenka Lajos pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Devecseri Kir. Járásbírósághoz, valamint dr. Körber Zsigmond zombori kir. törvényszéki jegyző a Kulai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 6. 1894, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1894-06-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57411"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a naszódvidéki faüzlet súlyos helyzetéről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A francia borvám kérdésére vonatkozó Turrel-féle indítvány (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A székelyföldi vasutak kiépítése, beleértve a Románia felé csatlakozó gimesi vonalat is (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság megalapításáról szóló törvényjavaslatról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Szentlőrinc-Szlatina-Masica és a Baja-Zombor-Újvidék helyiérdekű vasútvonalak építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A miniszteri illetmények megállapításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A M. Kir. Állami Számvevőszék jelentése az 1894. év I. negyedében előfordult hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Felhívás az 1895. évi minisztériumi költségvetési tervezetek határidőre történő megküldésére a Pénzügyminisztériumba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat br. Abele Rezső fiumei kormányzósági osztálytanácsos kinevezésére valóságos osztálytanácsossá, valamint dr. Dietrich Adolf pénzügyi fogalmazó kinevezésére miniszteri segédfogalmazóvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíróvá: Szalay József derecskei kir. járásbíró a Debreceni Kir. Törvényszékhez, Horváth Géza szegedi kir. ügyészségi alügyész a Fehértemplomi kir. törvényszékhez, dr. Brandisz Pál nyitrai kir. ügyészségi alügyész a Trencséni Kir. Törvényszékhez, Breznay Lajos máramarosszigeti kir. járásbírósági albíró a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, kir. alügyésznek: dr. Orosz Sándor felsővissói kir. járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Schmidt Miklós oravicabányai kir. járásbírósági albíró a Dettai Kir. Járásbírósághoz, Molnár István brassói kir. törvényszéki jegyző a Nagykőrösi Kir. Járásbírósághoz, Druga János nyitrai kir. törvényszéki jegyző az Érsekújvári Kir. Járásbírósághoz, Vass Zsigmond kolozsvári kir. törvényszéki jegyző a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, dr. Hódy Sándor kassai kir. törvényszéki jegyző a Kassai Kir. Törvényszékhez, Sztupjár Samu marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, Bayer Manó szegedi kir. törvényszéki jegyző és Békefy Iván szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Bajai Kir. Járásbírósághoz, Horváth Mihály homonnai kir. járásbírósági aljegyző az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, dr. Jékely Dániel kolozsvári kir. törvényszéki aljegyző a Kolozsvár vidéki Kir. Járásbírósághoz, dr. Vass Lajos zalaegerszegi kir. járásbírósági aljegyző a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz és dr. Kemény Zoltán makói kir. járásbírósági aljegyző a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 6. 1894, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1894-06-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57412"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására, valamint kegyelmi nyugdíj megállapítására Guitmann Henrik pozsonyi ítélőtáblai segédhivatali igazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíróknak: Kurovszky Ferenc nagyváradi kir. ügyészségi alügyész a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Nádasdy Aladár győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Győri Kir. Törvényszékhez, Zsindely Ferenc győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Komáromi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Kozma Gyula tornai kir. járásbírósági albíró a Nagykaposi Kir. Járásbírósághoz, Cséka Károly ungvári kir. járásbírósági albíró a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Havas Jenő pécsváradi kir. járásbírósági albíró a Tamási Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Mikita Emil kassai kir. törvényszéki jegyző a Kassai Kir. Járásbírósághoz, dr. Kail Antal gölnicbányai kir. járásbírósági albíró a Kassai Kir. Járásbírósághoz, Feleki Lajos szombathelyi kir. járásbírósági albíró a Sümegi Kir. Járásbírósághoz és Stépán Géza sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Homonnai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a postai főtiszti cím adományozására Laschober Tófor posta- és távírdatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gradenigo Antal révőr árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat aí Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Balló Péter kocsigyáros és Kovács József bőrgyáros részére a Liptószentmiklóson rendezett iparkiállításért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Budapest-Szentlőrinc helyiérdekű vasút alaptőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gépészmérnöki ösztöndíjak alapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szerb halászati kárpótlás fejében fizetendő összeg (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Állatorvosi állások rendszeresítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kinevezésekre a Földművelésügyi Minisztériumban. Saárossy Kapeller Ferenc és Tervey Imre miniszteri titkár osztálytanácsosokká, Radisics György és Csabay Béla segédtitkárok miniszteri tanácsosokká, Kazy József miniszteri titkár osztálytanácsossá, valamint Forster Kálmán segédtitkár miniszteri titkárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a kir. tanácsosi cím adományozására Ágoston József, a M. Kir. Országos Központi Mintapince alelnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Őry Béla őrnagy elvált özvegye, HIlibi Gál Gizella részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A horvát autonóm tisztviselők illetményéről szóló törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A budapesti Vígszínháznak adandó kölcsönről szóló törvényjavaslat módosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nemesség adományozására \"\"modrusi\"\" előnévvel Ratkovic Antal ezredes részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Lopuschny Samu, Breznóbánya város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Romanulu, Veselia, Universal, Literar, Lumina, Tara, Tinerimea Romana, a Turnu-Severinben megjelenő Mehadintul és a Botosanban megjelenő Curierul Roman című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A magyar állampolgárok, köztük a közös hadseregbeli tisztek osztrák nemesi rangra történő emelésére vonatkozó gyakorlat megszüntetése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 6. 1894, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1894-06-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57413"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pénzösszeg kiutalásának engedélyezése a belügyminiszternek a nemzetiségi viszonyokra és a munkásmozgalmakra vonatkozó statisztikai adatok gyűjtésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Pulszky Ágost egyetemi tanár kinevezésére államtitkárrá a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Baksay István, a Rimaszombati Protestáns Gimnázium tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az amerikai szőlőültetvények védelméről, a horvát-szlavón önkormányzatok 1894. évi rendkívüli szükségleteinek fedezéséről és a horvát-szlavónországi városok rendezéséről szóló horvát törvényjavaslatok felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törökországgal kötendő kereskedelmi szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Schober Albert miniszteri tanácsos, államvasúti igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Schneider József kolozsvári ítélőtáblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírókká: dr. Bakó Gyula budapesti kir. járásbírósági albíró, Kazacsay Gerő budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró, dr. Roth Ferenc budapesti büntető kir. járásbírósági albíró, dr. Istvánffy Lajos budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, kölcsönösen áthelyezendők: Szabó Pál szatmárnémetii kir. törvényszéki bíró járásbírói minőségben és dr. Dezső Kálmán nagykárolyi kir. járásbíró törvényszéki bírói minőségben; kir. albíráknak: Szeghő Kálmán mezőcsáti kir. járásbírósági albíró a Sajószentpéteri Kir. Járásbírósághoz, valamint Laczy József zombori kir. törvényszéki jegyző a Mezőcsáti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A naszódvidéki faügy rendezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Virosztek András pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 7. 1894, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1894-07-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57414"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A bíróságok tagjainak az Igazságügyi Minisztériumban való ideiglenes alkalmazásáról szóló 1889: XLV. tc. hatályának 1899. december 31-ig történő meghosszabbítására vonatkozó törvényjavaslat elfogadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Plósz Sándor egyetemi tanár kinevezésére közigazgatási államtitkárnak; Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. Ítélőtáblai elnöknek: Berczelly Jenő kolozsvári kir. táblai elnök a Kassai Kir. Ítélőtáblához, Fekete Gábor marosvásárhelyi kir. táblai tanácselnök a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához, kir. ítélőtáblai bírónak: Rácz Gyula újvidéki kir. törvényszéki elnök a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, kir. törvényszéki elnöknek: dr. Devich László szegedi kir. ítélőtáblai bíró az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; kir. törvényszéki bíráknak: dr. Görgey Sándor szolnoki kir. törvényszéki bíró a Miskolci Kir. Törvényszékhez, Horváth Vilmos margittai kir. járásbírósági albíró és dr. Haraszti Emil szolnoki kir. járásbírósági albíró a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Vásárhelyi Dániel bártfai kir. járásbírósági albíró a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, dr. Topitzer Kálmán pancsovai kir. törvényszéki bíró az Egri Kir. Törvényszékhez, dr. Papp Vince jászapátii kir. járásbíró a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez, Abay Leó pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez, Geiger Dezső pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Pécsi Kir. Törvényszékhez, dr. Pozsoni Gábor kolozsvári kir. alügyész a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez, Szecsányi Kajetán ipolysági kir. járásbírósági albíró az Ipolysági Kir. Törvényszékhez, Hubacsek Pál szentesi kir. járásbírósági albíró a Szegedi Kir. Törvényszékhez, dr. Zilah Benő kunhalasi kir. járásbírósági albíró a Kalocsai Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: dr. Szubbotich Gyula szabadkai kir. járásbírósági albíró a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, dr. Koller Kálmán jászberényi kir. járásbírósági albíró a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz, Hetesy Kálmán palánkai kir. járásbírósági albíró az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz, Langenberger Pál zólyomi kir. járásbírósági albíró a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz, Fényes Ákos élesdi kir. járásbírósági albíró a Mezőtúri Kir. Járásbírósághoz, Szendrődy Szilárd bonyhádi kir. járásbírósági albíró a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, Ujszászy Gyula gyöngyösi kir. járásbírósági albíró a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, Tornai Gyula szigetvári kir. járásbírósági albíró a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz, Porutin Emil orovicai bányai kir. járásbírósági albíró a Dettai Kir. Járásbírósághoz, Kosztelny Andor zsolnai kir. járásbírósági albíró a Trencséni Kir. Járásbírósághoz, Kraft Károly újbányai kir. járásbíró a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Domokos László gyulai kir. járásbírósági albíró a Gyulai Kir. Törvényszékhez, Palkovics István nagybittsei kir. járásbírósági albíró a Dunaadonyi Kir. Járásbírósághoz, Csorba Kázmér szolnoki kir. törvényszéki jegyző a Karcagi Kir. Járásbírósághoz, dr. Berzsenyi Jenő pécsi kir. törvényszéki jegyző a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, Bódogh Zsigmond szolnoki kir. törvényszéki jegyző a Jászapátii Kir. Járásbírósághoz, dr. Osvald stván budapesti kir. törvényszéki jegyző a Füleki Kir. Járásbírósághoz, Stephany Elek nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző a Nagyenyedi Kir. Járásbírósághoz, Tulván György dévai kir. törvényszéki jegyző a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz, Maurer Frigyes pécsi kir. törvényszéki jegyző a Dárdai Kir. Járásbírósághoz, Homma József aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyző a Námesztói Kir. Járásbírósághoz, Hubert Ottó máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző a Huszti Kir. Járásbírósághoz, dr. Khál Elek komáromi kir. törvényszéki jegyző az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, dr. Nagy Kálmán nagyváradi kir. törvényszéki jegyző a Belényesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Heller Mór aradi kir. törvényszéki jegyző a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, Szarka Jenő nagybecskereki kir. törvényszéki jegyző a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Tejfalussy Béla aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyző a Lévai Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Imre debreceni kir. törvényszéki aljegyző a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegyelmi nyugdíj megállapítására Boér Gábor marosvásárhelyi, Wolf Ágoston rózsahegyi és Litassy Gyula érsekújvári telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Területátcsatolás a gyöngyösi járásban (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Tolna vármegye árvaszéke és a Paksi Járásbíróság között Schmitzberger János hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gömöry Károly postafogalmazó magasabb fizetési osztályba sorolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ritter Ottó felügyelő és gépgyári főnök részére a főfelügyelői, Melegh Béla főmérnök részére a felügyelői és Temmer Adolf részére a főmérnöki cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Horváth János állami útkaparó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség adományozására Felmayer Károly székesfehérvári gyáros részére a hazai gyáripar fejlesztéséért és a közügyek terén szerzett érdemeiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vág mentén megrongált utak helyreállítási költségtöbblete (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Esztergom-Almásfüzitő vasútvonal építési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A székelyföldi vasúti hálózat kiépítéséről szóló törvényjavaslat jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási kedvezmény megvonása a Milánóban megjelenő Lotta di Classe és Critica Sociale című folyóiratoktól, valamint a Szentpétervárott megjelenő A Szentpétervári Szláv Jótékonysági Egyesület jegyzőkönyve és a Blagovest című nyomtatványoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség adományozására Monillard Viktor huszáralezredes részére, valamint a \"\"végegyházi\"\" előnév adományozására Végh Aurél jószágigazgató részére; javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Krayzett Aurél sáros vármegyei főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nyugdíjemelésre Kelly Károly tébolydai ápoló és Mészáros János csendőrségi irodaszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A vágvölgyi árvízkárosultak megsegítése érdekében teendő intézkedésekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kruspér István műegyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Károlyi Tibor főrendiházi alelnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kinevezésekre a Pénzügyminisztériumban. Bakonyi Géza miniszteri titkár osztálytanácsosnak, Ribiczey Ádám lugosi pénzügyi igazgatósági-helyettes ottani pénzügyi igazgatónak, Stuckheil Gyula marosvásárhelyi pénzügyi igazgató királyi tanácsossá, Kolozsvárra helyezése mellett, György Pál pénzügyi tanácsos és segesvári pénzügyi igazgató áthelyezendő Marosvásárhelyre, Kedves István segesvári igazgató-helyettes ottani pénzügyi igazgatónak pénzügyi tanácsosi címmel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Darvassy Endre nagyváradi pénzügyi igazgató részére, valamint a Ferenc József rend lovagkeresztjének adományozására Sziklaváry Adolf főmérnök részére; javaslat nemesség adományozására Fináczy Gyula Budapest vidéki pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére Egan Jakab pénzügyminiszteri számtiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1894, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1894-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57415"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tárgyalások az osztrák kormánnyal a Déli Vasút államosítása és tarifaügyekben (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A delegációk ülésének megnyitása alkalmából teendő uralkodói nyilatkozat szövege (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Hettyei Gyula császári és királyi kamarás részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Danczer Kornél zombori pénzügyigazgató, királyi tanácsos és Szunyogh Sándor debreceni pénzügyigazgató, királyi tanácsos kinevezésére a VI. fizetési osztályba, továbbá Plossek Ferenc és Magyary Miklós pénzügyigazgatók részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1894, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1894-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57416"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Tinerimea, a Dacia Victoare, a Nationalul, a Braziliában megjelenő Apararea című laptól, valamint a Kervannske listy című amerikai folyóirtattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Sándor József, a holicsi uradalom nyugalmazott ügyésze részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Benedek József dorogleányvári körjegyző, valamint Rogrün Ede párkányi községi pénztárnok részére; javaslat Krizsik Sándor belügyminiszteri osztálytanácsos nevének Kereszthy-re történő megváltoztatásának, valamint a \"\"bágyoni\"\" előnév viselésének engedélyezésére, valamint nemesség adományozására Panos Alajos cs. és kir alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kedvezményes nyugdíj engedélyezésére Hip János csendőrőrsvezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a budapesti M. Kir. Operaház pénzügyi helyzetéről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre és címek adományozására a Földművelésügyi Minisztériumban. Javaslat Lestyánszky Sándor Hont vármegyei alispán kinevezésére osztálytanácsossá, Krajcsovits Béla és Janthó János kir. alerdőfelügyelők kinevezésére erdőfelügyelővé, Molnár István gyümölcsészeti és kertészeti miniszteri biztos kertészeti tanintézeti igazgatóvá, javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Urányi Albert számvevőségi főnök, Vörös Kálmán segédhivatali igazgató és Dobl Miklós számvevőségi igazgató részére, javaslat a rendkívüli tanári cím adományozására dr. Peisz Hugó, a M. Kir. Bakteriológiai Intézet vezetője, valamint dr. Plósz Béla állatorvosi akadémiai segédtanár részére, javaslat a főbányatanácsosi cím adományozására Telegdi Róth Lajos főgeológus részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Kenessey Kálmán miniszteri osztálytanácsos, valamint Koics Lázár kincstári ispán részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1895. évi állami költségvetés tárgyalása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 9. 1894, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1894-09-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57417"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A takarmányhiány enyhítése érdekében szükséges intézkedések megtétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fiumei rendőrség államosításának kérdése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1895. évi állami költségvetés tárgyalásának folytatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1894, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1894-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57418"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1895. évi állami költségvetés tárgyalásának folytatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szlávy József koronaőr és főrendiházi alelnök kinevezésére a Főrendiház elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Máramarossziget-Körösmező vonalú határszéli vasút építési munkálatainak folytatásáról a kolerajárvány fenyegetésében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Erdőszada-Nagysomkút vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kafga Gyula ókanizsai postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Lichtensteinnel kötendő vám- és adóegyezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Fiumei Tengerészeti Akadémia igazgatói állására jelölt Kótán Dezső sorhajóhadnagy a VII. fizetési fokozatba sorolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1895. évi állami költségvetés tárgyalásának folytatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 9. 1894, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1894-09-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57419"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség adományozására Fodor István szegedi lakos és törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1895. évi állami költségvetés tárgyalásának folytatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1894, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1894-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57420"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tárgyalások Ausztriával a Déli Vasút államosítása, vasúti tarifa és csatlakozási kérdések, valamit a Duna-gőzhajózási Társaság ügyében (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A törvényes kamatláb meghatározásáról és csökkentéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Békés vármegye, Gyomai járásban lévő Endrőd község átcsatolása a Gyulai Törvényszék Szarvasi Járásbíróság illetékességéből a Gyulai Törvényszék Békécs-csabai Járásbíróság illetékességébe (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Ambrus Mátyás a Lipótvári Országos Fegyintézet börtönőre részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Tamási Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye dombóvári járásának főszolgabírája között istenkáromlás és hivatalos közeg szóbeli megsértése miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Dévai Kir . Járásbíróság és Hunyad vármegye dévai járásának főszolgabírája között testi épséget fenyegető gondatlan állattartás miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Losonci Kir. Járásbíróság és Nógrád vármegye gácsi járásának főszolgabírája között hadköteles szökevény ügye miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Malackai Kir. Járásbíróság és Pozsony vármegye malackai járásának főszolgabírája között becsületsértés miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Somorjai Kir. Járásbíróság és Somorja város árvaszéke között hagya­téki ügy miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jakabfalvai Gyula kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A görögkeleti román egyházi kongresszus összehívásának megtagadása (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1895. évi állami költségvetés ügye (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 9. 1894, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1894-09-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57421"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ágostai evangélikus egyház az egyházkerületek arányosításáról, az egyetemes evangélikus egyházi gyámintézetekről, illetve az egyetemes nyugdíjintézetről szóló törvényjavaslatainak jóváhagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Boltizár József felszentelt püspök részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Litschgi Abundantia, a Temesvári Miasszonyunk Apácazárda főnöknője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A törvény- és rendelettár szerkesztési és illetményi költségeinek fedezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Belügyminisztériumi túlkiadás a napidíjakra, valamint úti- és táviratköltségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Scitovszky János nógrádi alispán, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Plachy József fülekjárási főszolgabíró, a királyi tanácsosi cím adományozására Vannay Ignác balassagyarmati ügyvéd, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Danila György vajdahunyadi polgármester, a királyi tanácsosi cím adományozására Dobay Károly dévai ügyvéd, az Arany Érdemkereszt adományozására Mauska József Hunyad vármegyei központi kiadó, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kerschbaummayer Károly Moson megyei főorvos részére; javaslat nemesség adományozására \"\"glinai\"\" előnévvel gyurabólyi Novakovic Mihály magyar testőr és százados, valamint \"\"otocaci\"\" előnévvel Burich József cs. és kir. százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a miniszteri fogalmazói cím adományozására Szontagh Antal Nógrád vármegyei főispáni titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát önkormányzatot érintő 1894. évi rendkívüli szükségletek fedezéséről, a horvát tisztviselők és szolgák illetményeinek szabályozásáról, a városi képviselőtestületek megújításának 1894. év végéig történő felfüggesztéséről, a Körösi M. Kir. Gazdasági és Erdészeti Tanintézet újjászervezéséről, valamint a zágrábi Ferenc József Egyetem szervezéséről szóló törvény módosításáról szóló horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség adományozására \"\"topuskói\"\" előnévvel Hrzic Simon báni táblai tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Frummer Antal honvédalezredes árvája részére; javaslat Dobrunszky Miklós törzsőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Paks-Faddi Dunavédgát Társulatnak adandó állami segély tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A tengeri hajók állami segélyezéséről, valamint a találmányi szabadalmakról szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kitüntetések adományozására a háború esetén való kocsi- és mozdonyintézésre vonatkozó szabályzat, illetve a hadimenetrend kidolgozásában részt vett vasúti alkalmazottaknak. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Köri Antal kassa-aderbergi vasúti üzletvezető részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Olgyay Oszkár államvasúti főfelügyelő, Kotányi Zsigmond, Krzepelka Károly és Hegrád László felügyelő, Ofner József főellenőr és Stiffson Emil főmérnök részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kasper Gusztáv, Tóth Ede és Megele Gyula főmérnök, valamint Csintó Ferenc, Kubinyi Ferenc és Knolmayer Nándor főellenőrök részére, javaslat a legmagasabb elismerés kifejezésére Grossmann Lajos főfelügyelőnek, valamint Würtzler Vilmos főellenőrnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Büntető sajtóeljárás indítása a Dreptatea című temesvári lap ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Mertz József kolozsvári kir. törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai bírónak: Frux Hugó budapesti kir. ítélőtáblai bíró, kir. ítélőtáblai tanácselnöknek: Kosztka Géza máramarosszigeti kir. törvényszéki elnök a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Ziegler Emil marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: Fraeger Zsigmond pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez, Szalay László sümegi kir. járásbírósági albíró a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Csanády Ákos nagyváradi kir. ügyészségi alügyész az Egri Kir. Törvényszékhez; kir. alügyészeknek: dr. Rigó Endre szegedi gyakorló ügyvéd és dr. Mikovich Lajos törökbecsei kir. járásbírósági albíró a Szegedi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: dr. Bieber Gyula szentendrei kir. járásbírósági aljegyző az Apatini Kir. Járásbírósághoz, Roosz Lajos budapesti kir. törvényszéki jegyző a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, dr. Funták Gyula nagybutyini gyakorló ügyvéd a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Moravcsik János malackai kir. járásbírósági albíró a Losonci Kir. Járásbírósághoz, Novák Károly losonci kir. járásbírósági albíró a Malackai Kir. Járásbírósághoz, Csáder Gusztáv pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Monori Kir. Járásbírósághoz, valamint Lukács Jenő törvényszéki jegyző a Budapesti Váltó- és Kereskedelmi Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Főszolgabíróság és Járásbíróság között Ferenczi György és társai tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Területátcsatolások a kassai, a zsadányi, a szepsi és a tornai járásbírósági területeken (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A legfelsőbb uralkodócsalád tagjainak házasságára vonatkozó törvényjavaslat vázlata (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előterjesztés a lottó korlátozásáról és az osztálysorsjáték behozataláról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Tárgyalások az osztrák kormánnyal a fogyasztási adó reformjáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Záborszky Ferenc központi állampénztári ellenőr részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Vancsó Zsigmond vasműalkalmazott részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Fekete Benő kolozsvári pénzügyi igazgató-helyettes, valamint Pechár Gusztáv számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bordán Gyula állami adóvégrehajtó kinevezésére számtiszti beosztásba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A határhivatalok érintkezési nyelvének egyöntetű szabályozásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A francia borvám áttekintésének szükségességéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat br. Vay Béla Borsod megyei főispán kinevezésére a Főrendiház alelnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Szentiványi Márton, a Dunán inneni ágostai evangélikus egyházkerület felügyelője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A M. Kir. Központi Számvevőszék jelentése az 1894. év II. negyedévében előforduló túlkiadásokról és hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1894, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1894-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57422"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Fejérváry Géza honvédelmi miniszter köszöntése minisztersége tíz éves jubileuma alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Gromon Dezső honvédelmi államtitkár részére államtitkársága tíz éves jubileuma alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bauer Iván és Vavra Gyula számvevőszéki tanácsosok részére, javaslat Kádár István osztálytanácsos kinevezésére számvevőségi tanácsossá, valamint Bőhm Gyula számvevőségi titkár kinevezésére osztálytanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lőeszl Pál soproni pénzügyigazgatósági kiadó árvája részére; javaslat Schaller Antal pénzügyminiszteri számvizsgáló nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre és címek adományozására a Pénzügyminisztériumban. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Thúróczy Adolf fővámigazgatónak, javaslat Kugler János jogügyi tanácsos és zágrábi jogügyi igazgató kinevezésére jogügyi főtanácsossá, Vadász József pénzügyi titkár ungvári pénzügyi igazgatóvá, javaslat a bányatanácsosi cím adományozására Guzmann János óradnai bányahivatali főnök részére, a miniszteri titkári cím br. Zornberg Vilmos, valamint Kóczián Samu segédtitkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A díjnokok szolgálati és anyagi helyzetének javítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Bród-Zenica vasút átadásáról szóló törvényjavaslat elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Számvevőszéki észrevétel Kulcsár Lajos budapesti kir. ítélőtáblai bíró özvegyének nyugdíjügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bűnvádi eljárás megindítása Hencz Miklós kerékgyártó ellen a kormány megsértése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Fogaras vármegye alispánja és a Brassói Törvényszék között Dragos Juon Mária és Zámfira ellen hatósági közeg megsértésért indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Halmi Járásbíróság és Ugocsa vármegye alispánja között Markaczán Sándor tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Pancsovai Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Maudl Jakab ellen hamis mérleg használata miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Lengyeltóti Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Singer Mór és Horváth Sándor tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kúriai tanácselnöknek: Sélley Sándor szegedi kir. ítélőtáblai elnök; kir. törvényszéki elnöknek: Eördögh Virgil temesvári kir. ítélőtáblai bíró a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Mentovich Gyula Kolozsvár városi kir. járásbíró a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez, Galba Lajos sárvári kir. járásbíró a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bíráknak: Cziglányi Béla pécsi kir. törvényszéki bíró a a Pécsi Kir. Ítélőtáblához, Polyák Gábor komáromi kir. törvényszéki bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Imrik Péter kúriai tanácsjegyző és törvényszéki bíró a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Avedik Simon erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbíráknak: Antal Miklós alibunári kir. járásbíró a Bogsáni Kir. Járásbírósághoz, Kérészy Lajos verseci kir. járásbírósági albíró az Alibunári Kir. Járásbírósághoz, Csathó Lajos kalocsai kir. ügyészségi alügyész a Jászapáti Kir. Járásbírósághoz, Bocsek Károly szakolcai kir. járásbírósági albíró az Újbányai Kir. Járásbírósághoz, Kaminszky Győző rózsahegyi kir. járásbírósági albíró a Rózsahegyi Kir. Járásbírósághoz, Visy Pál pécsi kir. ügyészségi alügyész a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szappanos Sándor kecskeméti járásbírósági albíró a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíráknak: dr. kalocsay Kálmán kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Jusitz József szombathelyi kir. törvényszéki bíró a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Jaiger Miklós szentgotthárdi kir. járásbírósági albíró a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Jeney László miskolci kir. törvényszéki jegyző és Técsy Gyula szabadkai kir. járásbírósági jegyző a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz, dr. Potucsek János palánkai gyakorló ügyvéd a Palánkai Kir. Járásbírósághoz, Batta Béla tordai kir. törvényszéki jegyző a Szigetvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Bolla Gyula budapesti gyakorló ügyvéd a Módosi Kir. Járásbírósághoz, Bán Zsigmond nagykanizsai kir. törvényszéki aljegyző a Bonyhádi Kir. Járásbírósághoz, Draskóczy István egri kir. törvényszéki jegyző a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, Süvegh János kaposvári kir. törvényszéki jegyző a Tatai Kir. Járásbírósághoz, dr. Pallai Zoltán budapesti gyakorló ügyvéd a Szentesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Körtvélyessy Mór zombori kir. törvényszéki jegyző a Zombori Kir. Járásbírósághoz, dr. Brán Jenő abrudbányai kir. járásbírósági aljegyző a Tekei Kir. Járásbírósághoz, Mészáros Gyula lippai kir. járásbírósági aljegyző a Buziási Kir. Járásbírósághoz, Csizmás Illés dési kir. törvényszéki jegyző a Csákovai Kir. Járásbírósághoz,dr. Schlesinger Dávid nagybittsei járásbírósági albíró a Trencséni Kir. Járásbírósághoz, Linksz István csacai kir. járásbírósági albíró és Ertl Gyula bsztercebányai kir. járásbírósági aljegyző a Nagybittsei Kir. Járásbírósághoz, Előd József budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, dr. Márton Ferenc ipolysági kir. törvényszéki jegyző az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz, dr. Horn Henrik ócsai kir. járásbírósági aljegyző a Göllnicbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Sárváry Ferenc zalaegerszegi kir. járásbírósági albíró az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, Knorr Kálmán nezsideri kir. járásbírósági albíró a Győri Kir. Járásbírósághoz, Starosolszky Ödön miskolci kir. törvényszéki jegyző az Élesdi Kir. Járásbírósághoz, Koloszár László soproni kir. törvényszéki jegyző a Kismartoni Kir. Járásbírósághoz, Magerle Győző lipótújvárosi kir. aljegyző a Trsztenai Kir. Járásbírósághoz, Virág Gyula felsőőri kir. járásbírósági aljegyző a Magyaróvári Kir. Járásbírósághoz, kir. alügyészeknek: Csaba Zoltán kolozsvári kir. ítélőtáblai segédfogalmazó a Kolozsvári Kir. Ügyészséghez, valamint dr. Mészáros István budapesti gyakorló ügyvéd a Nyitrai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a kereskedelmi államtitkári cím adományozására Cseörgheő Gyula miniszteri tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kiss Sándor kolozsvári kereskedelmi akadémiai igazgató részére a kereskedelmi szakoktatás fejlesztéséért, az Arany Érdemkereszt adományozására br. Eliatschek Ede hajóskapitánynak életmentésért, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Leitschuk János postaaltiszt részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Karasek Albert főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A fiumei révkalauzok és tengerészek besorolása a második fizetési fokozatba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A máramarosszigeti határszéli vasút építésére szükséges előlegekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Párdány-Zsombolya, a Temesvár-Nagyszentmiklós, Gurahonc-Nagyhalmágy, valamint a szilágysági helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadás csendőri laktanya építésére és a zsitvaújfalusi földműves iskola épületének kijavítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Mihályi Viktor lugosi püspök kinevezésére gyulafehérvári görög katolikus érsekké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Vallás- és közoktatásügyi minisztériumi túlkiadás az M. Kir. Technológiai Iparmúzeum gépcsarnoka padozatának javítására, a budapesti Állami Felsőbb Leányiskola bérépületének helyreállítására, a szegedi M. Kir. Állami Főreáltanoda alapozására és a budapesti egyetemi intézetek és klinikák helyreállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsos és segédtitkár kinevezése (Tomanóczy Gyula, dr. Szabó Sándor)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az 1895. évi újoncállításról szóló törvényjavaslat jóváhagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nevelési pótlék meghosszabbítására Hajós Ferenc honvédelmi miniszteri számtiszt árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Szilágyi Emil miniszteri titkár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hírlapi biztosítékul elfogadandó értékpapírok (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a Botosaniban megjelenő Alegatorul Román, a Focsanban megjelenő Luccaferul, a Belgrád Odjek, a Milánóban megjelenő La Sera című hírlapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Belügyminisztériumi túlkiadás a demográfiai kongresszus tagjainak fogadására, valamint az Angyalföldi M. Kir. Elmebeteg Ápolda élelmezési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a segédtitkári cím adományozására dr. Farkas Zoltán miniszteri fogalmazó és ifj. Horváth Mihály főispáni titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lévay József Borsod vármegyei főjegyző és Lestár Péter, Kecskemét város polgármestere részére, az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lázár János fővárosi rendőr részére életmentésért, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Fekete Alajos, Krassó-Szörény vármegye tiszteletbeli főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 10. 1894, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1894-10-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57423"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség adományozására dr. Németh Antal győri tankerületi főigazgató részére; a királyi tanácsosi cím adományozására Klekner Alajos kassai kir. jogakadémiai igazgató részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Salzbauer János kegyesrendi áldozár részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Petrovics György budinci román keleti lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postán szállítási jog megvonása a Brünnben megjelenő Rovnost, Rasple, Cervanky, valamint a Bukarestben megjelenő Revista Popurulni című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíjpótlék engedélyezésére Ambrus Kamil rendőrfőkapitány özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a miniszteri fogalmazói cím adományozására dr. Novák Sándor Tolna vármegyei aljegyző és tiszteletbeli főjegyző részlére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Popovics Jusztin, Gyula város főjegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az építési szolgálat rendezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat benyújtása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Stankovics Dániel, a horvát kormány belügyi osztályfőnöke részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pechan Antal petrinjai tanító részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nevelési pótlék meghosszabbítására Hutka honvédfőhadnagy árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló törvény határozatainak kiterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az osztálytanácsosi cím meghagyására a szolgálat elhagyása után is Luczenbacher Miklós miniszteri titkár részére, javaslat Forster Kálmán miniszteri segédtitkár kinevezésére miniszteri titkárnak, javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Lónyay Ferenc segédtitkár részére, valamint a segédtitkári cím adományozására Zsedényi Béla és Kakucsy György fogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Röediger Ármin erdőszámtiszt árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Póthitel engedélyezése a ragadós tüdőlob kiirtására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Szobotics János pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ítélőtáblai bíróváBíró Vilmos máramarosszigeti törvényszéki bíró a Szegedi Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírónak: Péter Gyula szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, dr. Végh Imre nagybecskereki kir. törvényszéki bíró a Miskolci Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Füleky Endre dunaszerdahelyi kir. járásbírósági albíró a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz, kir. albíráknak: Bányász József szolnoki kir. járásbírósági aljegyző a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz és dr. Baán Árpád rózsahegyi gyakorló ügyvéd a Perlaki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Fehértemplomi Törvényszék és a Kubini Főszolgabíró között Bender Péter közcsend elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1894, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1894-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57424"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1896. évi országos kiállítás költségeinek fedezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozása gr. Széchenyi Sándor, Tolna vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bíróvá: Jelentsik István nagyváradi kir. törvényszéki bíró, Rozsnyay Ferenc szászrégeni kir. járásbíró, Seján Antal máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró, Tabajdi Sándor kisjenői kir. járásbíró, Raff Károly marosvásárhelyi kir törvényszéki bíró, Mikovinyi Ödön pápai kir. járásbíró, Veress Jenő gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró, Lederer Gusztáv kulai kir. járásbíró, Gajzágó Ferenc szamosújvári kir. járásbíró, Kraft Károly zsolnai kir. járásbíró, Benkő József zilahi kir. járásbíró; kir. főügyész-helyettesi cím és jelleggel felruházandó: Dobák Béla szegedi kir. ügyész, Popovics Aurél újvidéki kir. ügyész, Lázár Aurél kolozsvári kir. ügyész; kir. albíráknak kinevezendők: Megyery Dezső pécsi kir. járásbírósági jegyző a Gyönki Kir. Járásbírósághoz, valamint Székács Pál mohácsi kir. járásbírósági jegyző a Dárdai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 11. 1894, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1894-11-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57425"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő La Patrie című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szikszay Zsigmond nagyernyei jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát-Szlavónország 1895. évi költségvetésének jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíjpótlék felemelésére Kosár Ferenc honvédszázados részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadás lóverseny rendezésének költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat egyszeri kegyadományozás engedélyezésére Vásárhelyi Pál mérnök leánya, özv. Hódy Lajosné részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1896. évi országos kiállításnak a Földművelésügyi Minisztériumot érintő költségvetéséről, valamint a kiállítás alkalmából rendezendő időleges állatkiállítások helyének kijelöléséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Latkózcy Imre országgyűlési képviselő kinevezésére államtitkárrá a Kereskedelemügyi Minisztériumba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Spanyolországgal fennálló kereskedelmi viszonyok ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Sztropkói Kir. Járásbíróság és Zemplén vármegye Árvaszéke között Bacsa János hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Bonyhádi Kir. Járásbíróság és a Völgységi Főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: Nagy József gyulai kir. törvényszéki bíró a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Kalocsay Kálmán kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a Gyulai Kir. Törvényszékhez, kir. alügyészeknek: Czámpa Gusztáv fogarasi kir. járásbírósági albíró a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Pavletich Béla egri kir. törvényszéki albíró és Szoboszlay Sándor szatmárnémetii kir. járásbírósági albíró a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, dr. Márton József törökbecsei kir. járásbírósági jegyző a Pancsovai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyar Földművelés- és Közlekedésügyi Járadékintézet alapításáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1894, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1894-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57426"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Polónyi a prímási javak bérbeadása és a katolikus autonómia tárgyában tett interpellációjára adandó válasz bejelentése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. További előleg engedélyezése a Máramarossziget-Körösmező vasúti munkákra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Kereskedelemügyi Minisztérium túlkiadása a posta-, távírda- és távbeszélőhálózat fejlesztésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Pfannschmiedt Kálmán kereskedelmi osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1894, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1894-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57427"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Farkas Antal számvevőszéki számvizsgáló kinevezésére számvevőszéki titkárrá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az M. Kir. Állami Számvevőszéki jelentése az 1894. év III. negyedévben előfordult túlkiadásokról és hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Klamarik János, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium tanácsosa részére, valamint természetbeni lakás meghagyására Pulszky Ferenc, a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szalay Imre miniszteri tanácsos kinevezésére a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatójává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özv. Kalmár Józsefné részére közjótékonyságért és Gyenge János részére lelkészi működésért, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Gozon Imre zalaszentgyörgyi tanítói működéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat gr. Kornis Emil miniszteri titkár, valamint Jeszenszky Sándor kolozsvári kir. főügyész-helyettes kinevezésére osztálytanácsosokká (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az osztrák állampolgárság elnyerésére vonatkozó törvényjavaslat tárgyában adandó válasz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Belügyminisztériumi túlkiadás határkiigazgatási költségekre, valamint szegény sorsú betegek kezelési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Orvosszakértő kiküldése járványok megfigyelésére Perzsiába (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hűvös József ügyvéd részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fridrik Vilmos pelsőci jegyző részére, javaslat nemesség adományozására \"\"berhidai\"\" előnévvel Lakat Mihály berhidai földbirtokos részére, valamint \"\"maglódi\"\" előnév adományozására dr. Lányi János gráci lakos, nyug. cs. és kir. vezértörzsorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Tallián Béla főispáni illetményének megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát-szlavón statisztikai hivatalról szóló törvény kiegészítésének jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemesség adományozására \"\"illoki\"\" előnévvel Spitzer Ottó horvát-szlavón-dalmát királyi főügyész részére nevének Krajcsovicsra történő megváltoztatása mellett (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Honvédelmi minisztériumi hitelátruházás honvédségi felszerelések árának fedezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Amerikai Egyesült Államokkal között, a kivándorlók állampolgárságának szabályozására vonatkozó egyezmény módosításának előkészítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Zsák Hugó műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hunkár Sándor Veszprém vármegyei, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Króner-Küffner Ernő Moson vármegyei lótenyésztési bizottmányi elnökök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Dalmácia és a Guarnerói-szigetek gabonavám kedvezményéről, valamint a tiroli gabonavámok megszüntetéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Hollschwandner Béla, Becker Ignác és Dewald Ágoston resicabányai munkások részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Kaposvár-Fonyód, Segesvár-Szentágota és a Pozsony-Dunaszerdahely vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai bírónak: Dr. Lallosevics János temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíráknak: Nemes János znióváraljai kir. járásbíró a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez, Agricola Adolf kékesi kir. járásbíró a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez, Vekerdi Pál nagyszőllősi kir. járásbírósági albíró a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Szálka Jenő kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Dési Kir. Törvényszékhez, Mittermaier Frigyes beregszászi kir. alügyész a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Wonvermans Ferenc nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez, Ilniczky Mihály mezőkövesdi járásbírósági albíró és Benedek Jenő szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez; telekkönyvi betétszerkesztő-bírákká: Herrmann Béla és dr. Karádi Bertalan telekkönyvi betétszerkesztő-albírák; kir. járásbíráknak: Bokor Károly marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró a Kolozsvár-vidéki Kir. Járásbírósághoz, dr. Vida Géza balassagyarmati kir. törvényszéki bíró a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz, Lehoczky István znióváraljai kir. járásbírósági albíró a Znióváraljai Kir. Járásbírósághoz, Saáry József muraszombati kir. járásbírósági albíró a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz, dr. Szász Iván dévai kir. alügyész a Vajdahunyadi Kir. Járásbírósághoz, dr. Fityma Sándor pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz, Kiss József zilahi kir. alügyész a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz, dr. Lefévre Dezső hatvani kir. járásbírósági albíró a Marcali Kir. Járásbírósághoz, Alföldy Ede szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Nagybecskereki Kir. Járásbírósághoz, Szokolay Béla lugosi kir. járásbírósági albíró a Lugosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Fekete Gyula gyulafehérvári kir. járásbíró a Kolozsvár-városi Kir. Járásbírósághoz, dr. Hilián Jenő tasnádi Kir. Járásbírósági albíró a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz, Brezanóczy Sándor kisújszállási kir. járásbírósági albíró a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz, kir. albíráknak: Körösy István sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz, Gyarmathy Ferenc kalocsai kir. törvényszéki jegyző a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, Panghy Ignác pozsonyi kir. törvényszéki jegyző a Galgóci Kir. Járásbírósághoz, Szabó Béla zilahi kir. törvényszéki jegyző a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz, dr. Illés Dezső veszprémi kir. törvényszéki jegyző, Hrabovszky Tihamér sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Felföldy Béla pancsovai kir. járásbírósági jegyző a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Lovák Ede nagykanizsai kir. törvényszéki jegyző a Nagykanizsai Kir. Járásbírósághoz, dr. Doleschall Alfréd pestvidéki kir. törvényszéki jegyző a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Olasz Károly nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző a Besztercei Kir. Járásbírósághoz, dr. Szegedy Lajos nagyváradi kir. törvényszéki jegyző a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, Skultéty István trencséni kir. törvényszéki aljegyző a Nagymihályi Kir. Járásbírósághoz, br. Eötvös József székesfehérvári kir. törvényszéki aljegyző a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Fóris Gábor szatmárnémetii kir. törvényszéki aljegyző a Zsibói Kir. Járásbírósághoz, dr. Haan Béla veszprémi kir. törvényszéki aljegyző a Németújvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Hodászy Antal szombathelyi gyakorló ügyvéd a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Sikérdi Dezső budapesti gyakorló ügyvéd a Ceglédi Kir. Járásbírósághoz, Szabó István fehérgyarmati kir. járásbírósági aljegyző a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: dr. Némethy József nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Gyulai Kir. Ügyészséghez; kir. kúriai bírói címmel felruházandók: Zsíros Lajos nagybecskereki, Megyery Géza nyíregyházi és Muskó Sándor szegedi kir. törvényszéki elnökök (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Grosza Péter fogházőr nyugdíjának felemelésére, valamint kegydíj engedélyezésére néhai Pap Gedeon volt kir. járásbírósági segéd-telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A budapesti büntető királyi törvényszék felállításáról szóló törvényjavaslat elfogadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Törvénykezési területátcsatolás a nagyenyedi járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A szászfenesi inscriptionális birtok megörökítéséről a gróf Mikes-családdal létrejött peregyezség (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére Andreánszky Miksa miniszteri tanácsos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Péchy Imre, a M. Kir. Államnyomda igazgatója részére, az osztálytanácsosi cím adományozására Granzenstein Géza miniszteri titkár részére, Pap Mihály cím- és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos miniszteri titkárrá, a miniszteri titkári cím adományozására Marschalkó József segédtitkár részére, Fink Kálmán pénzügyi titkár kinevezésére szekszárdi pénzügyi igazgatónak, a tanácsosi cím adományozására Mezey Lajos pénzügyi titkár, tordai pénzügyi igazgató részére, Duka Marcell szegedi kataszteri felügyelő kinevezésére pénzügyi főtanácsossá; javaslat Sártory Antal címzetes miniszteri tanácsos személyi pótlékának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az 1895. év első két hónapjában viselendő közterhekről és állami kiadásokról, illetve a szőlődézsmaváltság tartozások lerovására adandó újabb állami kedvezményekről szóló törvényjavaslat előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Gr. Kreith Béla által összegyűjtött 1848/49. évi ereklyemúzeum megvásárlása az állam részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 12. 1894, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1894-12-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57428"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Máday Izidor és Bernolák Sándor földművelésügyi osztálytanácsosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség adományozására \"\"szepesi\"\" előnévvel Scholcz Rezső miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadás a takonykór-járvány megfékezésének költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A házassági eljárásról szóló törvényjavaslat tárgyalása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sajtóügyi bűnvádi eljárás indítása a Magyar Állam, a Magyar Néplap, a Hétfői Újság és a Hét című lapok ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: dr. Kéry Miklós kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Komáromi Kir. Törvényszékhez, kir. járásbíráknak: Babó Iván aradi járásbírósági albíró az Aradi Kir. Járásbírósághoz, Roksay Bertalan huszti kir. járásbírósági albíró a Felsővissói Kir. Járásbírósághoz, kir. albírónak: Szikszay György nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző a Nyírbátori Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Honvédelmi minisztériumi túlkiadás lőterek építésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség adományozására \"\"törökbecsei\"\" előnévvel Brandtner Ferenc nyug. címzetes honvédezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség adományozására Mraovič Emil bosnyák kormánytanácsos és \"\"grici\"\" előnévvel Mraovič József lepoglavai fegyintézeti igazgató részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség adományozására \"\"gyarmatai\"\" előnévvel Zgórski Sándor magyar testőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Hamburgban megjelenő Deutschnationale Warte című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 12. 1894, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1894-12-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57429"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A büntetőeljárásról szóló törvényjavaslatra vonatkozó pótelőterjesztés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: dr. Porgesz Miksa pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Pécsi Kir. Törvényszékhez, kir. járásbírónak: Kovács Jenő Nagyvárad városi kir. járásbírósági albíró a Nagyvárad városi Kir. Járásbírósághoz, dr. Zánkay Aladár pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Pécsi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Veress Menyhért erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző a Medgyesi Kir. Járásbírósághoz, Fehér Antal fehértemplomi kir. járásbírósági albíró az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz, Balás Pál lugosi kir. törvényszéki albíró a Nagysomkúti Kir. Járásbírósághoz, Kálmánczhelyi Miklós erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz, Komócsy Károly nezsideri kir. járásbírósági jegyző a Nezsideri Kir. Járásbírósághoz; az igazságügyi miniszter bejelentése arról, hogy korábban a kir. ítélőtáblai cím- és jelleggel felruházandó bírák közé ajánlott Tabajdi Sándor kisjenői járásbíró nevét a kinevezésre javasoltak közül elhagyta (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Szepsii Kir. Járásbíróság és Abony-Torna vármegye árvaszéke között néhai Francz Mihály, néhai Francz Mihályné szül. Eiben Ágnes, néhai Francz Simon és néhai Francz Simonné szül. Eiben Erzsébet egyesített hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Márffy Ágost pénzügyminiszteri államtitkár részére, valamint a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Jankovich János pénzügyminiszteri miniszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a segédhivatali igazgatói cím adományozására Paduch József irodatiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Közügyi póthitel felvételéről szóló törvényjavaslat beterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hermann Ottó a madarak vonulására vonatkozó adatgyűjteményének megvásárlása a Magyar Nemzeti Múzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kormány lemondásának bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1894, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1894-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57430"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondásának benyújtása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az építési szolgálatról szóló horvát-szlavón törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbírónak: Dr. Bernáth Gyula szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, Czébel Gusztáv debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Gidófalvy Antal marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző az Oklándi Kir. Járásbírósághoz, Lázár József temesvári kir. törvényszéki jegyző a Dévai Kir. Járásbírósághoz, Száva Jakab marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző a Kovásznai Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Chudavszky Géza Trencsén megyei árvaszéki ülnök a Kalocsai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Belügyminisztériumi túlkiadás közegészségügyi kiadásokra (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1894, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1894-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57431"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés a Módosi Járásbíróság és a Bánlaki Főszolgabíróság között Argyelán Tója és Paszku Tréja hatósági közeg elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Pancsovai Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Dudás Vásza és társai verekedési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Nagykikindai Kir. Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Szivcsev Mladen tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai elnöknek: dr. Bernáth Géza szegedi kir. ítélőtáblai tanácselnök a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bíráknak: Lányi Bertalan pozsonyi kir. ítélőtáblai bíró és Kacskovics Jenő balassagyarmati kir. törvényszéki bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírónak: dr. Márkus Dezső székesfehérvári kir. törvényszéki bíró a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: dr. Hegyessy Győző oklándi kir. járásbíró a Medgyesi Kir. Járásbírósághoz, Reich Gyula brassói kir. járásbírósági albíró a Brassói Kir. Járásbírósághoz, Herczeg Zsigmond segesvári kir. járásbíró a Kolozsvár városi Kir. Járásbírósághoz, Simon János mezőtúri kir. járásbírósági albíró a Karcagi Kir. Járásbírósághoz, Kelemen Ernő hajdúnánási kir. járásbírósági albíró a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: dr. Varga Antal brassói kir. törvényszéki jegyző a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz, Bocskor István csíkszeredai kir. törvényszéki jegyző a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, Singer Lajos egri kir. törvényszéki jegyző az Egri Kir. Törvényszékhez, Vertán Sándor csíkszeredai kir. törvényszéki jegyző - eltérően a folyó év december 19-én tartott minisztertanácsi bejelentéstől - a Medgyesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Tikos Gyula debreceni gyakorló ügyvéd a Püspökladányi Kir. Járásbírósághoz, dr. Komjáthy Gyula szabadkai kir. törvényszéki jegyző a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz, Veress Menyhért erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző a Székelykeresztúri Kir. Járásbírósághoz, Sperlágh Géza nagyváradi kir. törvényszéki jegyző a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Csuppay Ferenc kecskeméti kir. törvényszéki aljegyző a Kecskeméti Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Nachtigall Cyrill fiumei kir. törvényszéki aljegyző a Pécsi Kir. Ügyészséghez és Jakó Pál máramarosszigeti Kir. Járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Braun Tivadar országos főtörvényszéki tanácselnöki ranggal felruházott müncheni országos törvényszéki elnök részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Wünsch Gyula országos főtörvényszéki bíró és a Müncheni Járásbíróság (Amtsgericht) vezetője részére a Németországba kiküldött magyar bírók oktatásáért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ziborsky Vilmos zágrábi kataszteri felmérési felügyelő részére, valamint nemesség adományozására Rehák Ödön szekszárdi pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Feichtinger Elek fiumei pénzügyi igazgató és a miniszteri titkári cím adományozására gr. Keglevich Béla segédtitkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A szatmári református gimnázium segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József rend lovagkeresztjének adományozására Poszvék Sándor, a Soproni Líceum igazgatója és Schreiner Károly, a soproni Felső-egyházmegye világi felügyelője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására Jalsoviczky Sándor segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1894, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1894-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57432"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A járásbírósági személyzet létszámának emelése a sommás szóbeli peres eljárás életbeléptetése következtében megnőtt ügyforgalom kezelése érdekében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a legfelsőbb elismerés adományozására László Zsigmond miniszteri tanácsos részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Butujás József sepsiszentgyörgyi járásbírósági hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: Márkovich Jakab hátszegi kir. járásbírósági albíró a Lugosi Kir. Törvényszékhez, Ligetkuti Iván budapesti kir. alügyész a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Zöld Adorján telekkönyvi betétszerkesztő albíró az Egri Kir. Törvényszékhez, dr. Schuster Rudolf erzsébetvárosi kir. alügyész az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Katzenbach József bonyhádi kir. járásbírósági albíró a Nagykanizsai Kir. Járásbírósághoz, Hodossy Ernő budapesti V. kerületi kir. járásbírósági albíró a Sárvári Kir. Járásbírósághoz, Losonczy István edelényi kir. járásbírósági albíró a Miskolci Kir. Járásbírósághoz, kir. albíráknak: Nagy MÓzes komáromi kir. járásbírósági albíró a Budapesti VI. Kerületi Járásbírósághoz, Virágh György gyöngyösi kir. járásbírósági albíró a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Bulla Antal zsolnai kir. járásbírósági albíró a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz és Singer Lajos egri kir. törvényszéki jegyző az Egri Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az összeférhetetlenségről szóló 1875:I. tc. egyes rendelkezéseinek értelmezése a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Rt. tisztviselői alkalmazása esetében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat br. Nicolits Fedor országgyűlési képviselő kinevezésére az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt. választott bírósága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A fiumei új kormányzói palota építésénél szerencsétlenül járt munkások családjainak segélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Skrobanek Károly pénzügyminisztériumi segédhivatali főigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schmidt Ferenc kereskedelmi miniszteri segédhivatali főigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1895, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1895-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57433"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hitelengedélyezés a Szépművészeti Múzeum gyűjteményének gyarapítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban. Szathmáry György osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, br. Barkóczy Sándor miniszteri titkár osztálytanácsossá, Csorba Ferenc segédtitkár valóságos miniszteri titkárrá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Területátcsatolás a Kolozsvár városi járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A sajtóügyi eljárás módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kmeti András cs. és kir. törvényszéki elnök árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a főigazgatói cím adományozására Récsei Miksa segédhivatali igazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: Bakó József debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Nyírő Géza dési kir. alügyész az Aradi Kir. Törvényszékhez, Sass Elemér zilahi kir. törvényszéki bíró a Pestvidéki Kir. Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: dr. Gyenes József pécsi kir. törvényszéki albíró a Dunaszerdahelyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gombás Aladár tapolcai kir. járásbírósági albíró a Zalaegerszegi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bajnay Endre fehérgyarmati kir. járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Járásbírósághoz, dr. Grünfeld Mór zerneszti kir. járásbírósági albíró a Brassói Kir. Járásbírósághoz, dr. Grün Gyula zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyző a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz, dr. Szepesi József szatmárnémetii kir. törvényszéki jegyző a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz, Benkő Károly pécsi kir. törvényszéki jegyző a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz, Kovács István nagyváradi kir. törvényszéki aljegyző a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, Ürmösi Kálmán marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző a Zernesti Kir. Járásbírósághoz, dr. Szász Béla budapesti kir. kereskedelmi- és váltótörvényszéki jegyző a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez és Ury Lajos temesvári kir. törvényszéki jegyző a Temesrékási Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 1. 1895, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1895-01-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57434"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új kormány programja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az egyetemi tanári állás fenntartása Dr. Plósz Sándor államtitkár részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 1. 1895, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1895-01-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57435"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormányprogram szövegezésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Siedamgrotzky Ottó Sándor, a Drezdai Állatorvosi Főiskola tanára részére állatkivitelünk előmozdításáért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pénzügyi felhatalmazás meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 1. 1895, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1895-01-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57436"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Gyulai Pál főrendiházi tag és író részére 50 éves írói működése alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1895. évi költségvetésről és az amerikai szőlőtelepítvények védelméről szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség adományozására \"\"sokolgradi\"\" előnévvel Sertic Mihály nyugalmazott őrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1894. évi honvéd újonctöbblet begyakorlására szükséges hitel felvétele (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Országos Honvédsegélyező Egylet állami segélyének felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Zsitvay Béla honvédezredes nyugdíjának felemelésére, valamint kegydíj engedélyezésére Grosz Mihály honvédhadbiztos, illetve Kraft Ágoston honvédalezredes özvegyei és árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Beszédes József vízépítészeti mérnök árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Földművelésügyi Minisztériumnak engedélyezett hitelek felvételének átütemezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Igazságügyi Minisztérium túlkiadása tüzelőanyagra, valamint törvényszékek, járásbíróságok dologi kiadásaira (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre. Az 1895. január 13-ai ülésen elhangzottakat megismételve kir. törvényszéki bírónak: Nyírő Géza dési kir. alügyész az Aradi Kir. Törvényszékhez, Sass Elemér zilahi kir. törvényszéki bíró a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, kir. albíráknak: Dr. Bajnay Endre fehérgyarmati kir. járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Járásbírósághoz, dr. Grünfeld Mór zernsti kir. járásbírósági albíró a Brassói Kir. Járásbírósághoz, Ürmösi Kálmán marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző a Zernesti Kir. Járásbírósághoz, dr. Szász Béla budapesti kir. kereskedelmi- és váltótörvényszéki jegyző a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Ury Lajos temesvári kir. törvényszéki jegyző a Temesrékási Kir. Járásbírósághoz, dr. Szepesi József szatmárnémetii kir. törvényszéki jegyző a Szilágycseki Kir. Járásbírósághoz; javaslatok további kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: Csipkés Árpád marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésznek: Tóby István debreceni kir. törvényszéki jegyző a Zilahi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: dr. Papp Kálmán beregszászi kir. törvényszéki jegyző az Egri Kir. Törvényszékhez, dr. Róth Leó eperjesi gyakorló ügyvéd a Giralti Kir. Járásbírósághoz és dr. Bánrévi József budapesti kir. törvényszéki jegyző a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Vörös László miniszteri tanácsos kinevezésére a Kereskedelmi Minisztérium államtitkárává, valamint az államtitkári cím és jelleg adományozására Cseörgheő Gyula miniszteri tanácsosnak (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 1. 1895, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1895-01-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57437"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Pénzügyminisztériumban. Politikai államtitkárnak Gränzenstein Béla miniszteri tanácsos, pénzügyi közigazgatási bírónak Hammer Károly és Fellegy Viktor pénzügyminiszteri osztálytanácsosok, a miniszteri tanácsosi cím adományozása dr. Perleberg Artur részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Belházy János miniszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Loibl Ferenc pénzügyi hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. főügyészhelyettesnek: Lázár Aurél kolozsvári kir. ügyész; kir. törvényszéki bíráknak: Auguszt Lajos pozsonyi kir. alügyész a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, dr. Jahn Frigyes brassói kir. alügyész a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez, Streliczky Antal bajai kir. járásbírósági albíró a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, kir. járásbírónak: Szilasy Kálmán losonci kir. járásbírósági albíró a Szécsényi Kir. Járásbírósághoz, kir. albírónak: Petrovics Emil fehértemplomi kir. járásbírósági aljegyző az Alibunári Kir. Járásbírósághoz, kir. alügyésznek: Szabó Jenő jászapáti kir. járásbírósági albíró a Dévai Kir. Ügyészséghez, Daróczy Elek máramarosszigeti kir. járásbírósági albíró a Beregszászi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Szolnoki Kir. Járásbíróság és a Tiszai Középjárás Főszolgabírósága között Blaskovich Miklós kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat fizetési pótlék engedélyezésére Cseörgheő Gyula miniszteri tanácsos részére, a miniszteri segédfogalmazói cím adományozására ifj. Hollán Sándor joghallgató részére, valamint Schmidt József miniszterin tanácsos kinevezésére kiállítási igazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kitüntetés Kilényi Hugó kereskedelmi miniszteri tanácsos részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szabó Adolf és Tomcsányi Gyula erdőtanácsosok, valamint Feilitzsch Arthur cím- és jelleggel felruházott erdőigazgató kinevezésére erdőigazgatókká, illetve Kallina Károly, Seyfried Károly és Barlay Sándor erdőmesterek kinevezésére főerdőmesterekké (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A bosnyák népfelkelés szervezéséről, valamint a A behívóparancs megtagadásának büntetési tételéről szóló törvényjavaslatok tárgyalása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Varga Sándor nyugalmazott állományban elhalt honvédszázados özvegyének leánya, valamint nyugdíj engedélyezésére Stopicze Mihály törzsőrmester özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zaic János zágrábi zenedei igazgató részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Báni tanácsosi állások szervezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Voci Latine Dela Frati la Frati című sajtóterméktől, az ugyanott megjelent Functionarul című hírlaptól, a Lumca Nona című folyóirattól, a Calendaru pentrutoti romanii című naptártól, továbbá a Krajovában megjelenő Vointa Craiovei című folyóirattól, valamint a Párizsban megjelent Les Roumains de Transylvanie című röpirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Belügyminisztériumi túlkiadás a Pozsonyi M. Kir. Országos Kórház, valamint az Angyalföldi M. Kir. Elmebeteg Ápolda fenntartási, illetve a Budapest Székesfővárosi M. Kir. Államrendőrség Duna-parti Rendőrfelügyelősége felállítási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nemesség adományozására \"\"ácsi\"\" előnévvel Alster József nyugalmazott őrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kinevezésekre a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban: Szathmáry György osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, br. Barkóczy Sándor miniszteri titkár osztálytanácsossá, valamint Csorba Ferenc segédtitkár valóságos miniszteri titkárrá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat br. Orczy Béla főkamarásmester kinevezésére országbíróvá, gr. Pálffy János kinevezésére főasztalnokmesterré, gr. Andrássy Aladár kinevezésére főkamarásmesterré és gr. Festetics Tasziló kinevezésére főpohárnokmesterré (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Belügyminiszteri tisztviselők beosztása a Miniszterelnökséghez (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 1. 1895, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1895-01-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57438"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gazdasági ismereteket terjesztő olcsó néplapok kiadásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A mezőgazdasági statisztikai adatok összeírásáról szóló törvényjavaslat elfogadása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: dr. Hensch Aurél szepesszombati kir. járásbíró és Köröm László balassagyarmati kir. járásbírósági albíró a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Simai János szamosújvári kir. járásbírósági albíró a Kékesi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Előd József kalocsai kir. törvényszéki albíró a Tasnádi Kir. Járásbírósághoz, dr. Török Bálint szegedi kir. törvényszéki jegyző az Orosházai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Harsányi János pénzügyi segédtitkár nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Felség Személye Körüli Minisztérium túlkiadása a minisztériumi épület helyreállítására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Dőry Dénes, Ivánka Imre és Latinovics János volt országgyűlési képviselők kinevezésére a Főrendiház élethossziglani tagjaivá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A vallás szabad gyakorlásáról szóló törvényjavaslat módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Zsilinszky Mihály Zólyom vármegye főispánja kinevezésére a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium államtitkárává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bujkovszky Gusztáv lajosfalvai ágostai hitvallású evangélikus lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A felekezeti iskolai tanítók, valamint lelkészek hivatalviselését szabályozó 1868:XXXVIII. tc. az ágostai evangélikus egyházkerületekben való enyhébb alkalmazását lehetővé tevő rendelet kiadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség adományozására Heinrich Vilmos nyugalmazott alezredes, valamint \"\"rajeczi\"\" előnévvel Burián János bécsi lakos részére; javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Radoszavljevits Károly pancsovai nyug. főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A statisztikai hivatal ügyei szervezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat szentesítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1895. évi állami költségvetésről szóló törvényjavaslat előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 2. 1895, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1895-02-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57439"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Diószeg-Jablunka állami közúton a Vágon átvezető, Trencsén szabad kir. város tulajdonát képező vámos híd megváltása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Győr-Veszprém-Dombóvár és a Zólyombrezó-Tiszolc vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése, illetve a Nagykikinda-Nagybecskerek vonalú helyiérdekű vasút tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Andrássy Sándor gyulafehérvári telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Igazságügyi Minisztérium hiteltúllépése nyugdíjköltségekre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Sztropkói Kir. Járásbíróság és Zemplén vármegye alispánja között Schwartz Majer felperes Olcsák Jánosné ellen indított cselédbér előleg kifizetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai tanácselnöknek: Dr. Hérics Tóth János kir. kúriai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bírónak: Csiszár Béla újvidéki kir. járásbírósági albíró a Temesvári Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Szigethy István kőhalmi kir. járásbírósági albíró a Gyulafehérvári Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Várady Jenő oravicabányai kir. járásbírósági albíró a Nagyszőllősi Kir. Járásbírósághoz, Gajzágó Miklós mohácsi kir. járásbírósági albíró a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz, Sántha Ármin szegedi kir. törvényszéki jegyző a Zombori Kir. Törvényszékhez, Csegezy Lajos gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző a Lugosi Kir. Törvényszékhez, dr. Scheer Emil pancsovai kir. törvényszéki jegyző a Lugosi Kir. Törvényszékhez, dr. Zemplényi Árpád temesvári kir. törvényszéki jegyző a Verseci Kir. Járásbírósághoz, Márkus József kulai kir. járásbírósági jegyző a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, dr. Joczics Milorád fehértemplomi kir. törvényszéki aljegyző a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, dr. Boch Bernát galgóci gyakorló ügyvéd az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz és Iváncsik László bajai kir. járásbírósági betétszerkesztő albíró a Nagykaposi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Címer használati díj elengedése az óbudai kesztyűvarró telep részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása iskolai széntartozás kiegyenlítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Wencel Gusztáv budapesti egyetemi tanár leánya részére, valamint nyugdíj megállapítására Kaltner Ádám nagyszebeni gimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a kir. tanácsosi cím adományozására Tátray József, Komárom város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Reiszig Ede belügyminiszteri államtitkár kinevezésére Vas vármegye főispánjává, Latkóczy Imre országgyűlési képviselő kinevezésére belügyminiszteri politikai államtitkárrá, valamint Széll Ignác belügyminiszteri tanácsos kinevezésére adminisztratív államtitkárrá, javaslat az államtitkári cím és jelleg adományozására Jekelfalussy Lajos miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kereskedelmi és váltóbíráskodásnak Buccariban való gyakorlására, valamint a horvát-szlavón városi testületek megújításáról szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok előterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A közös hadsereg (haditengerészet) és a honvédség beszállásolásáról szóló 1879:XXXVI. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A katonai vétségekre bujtogatók elleni törvény előkészítésének szükségessége (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Rába és mellékfolyóinak szabályzásáról szóló 1885:XV. és 1893:XVII. tc. végrehajtása folytán szükséges teendőkre vonatkozó törvényjavaslat előkészítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Osztálytanácsosi állás rendszeresítésének szükségessége a Lótenyésztési Főosztály ügyeinek kettéválasztása kapcsán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Békés megyei élővízcsatornának friss vízzel történő ellátása érdekében szükséges munkálatokról (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1895, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1895-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57440"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pénzügyminiszter előterjesztése az állam pénzügyi helyzetéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A br. Kemény családtól átvett Naszód vidéki erdők 1894. évi jövedelmének felhasználásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szabó Gyula miskolci bortermelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat címek adományozására a Földművelésügyi Minisztériumban: királyi tanácsosi cím Gallasz János és Bolla Mihály műszaki tanácsosok részére, valamint a műszaki tanácsosi cím Kovács S. Aladár kir. főmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat pótlék engedélyezésére Knapp Péter volt méneskari hadirokkant szakaszvezető részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Románia felé levő katonai határőrházak elhagyásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hitelengedélyezés sürgős vízi munkálatokra: a Ferenc-csatorna tiszai torkolatának áthelyezésére, a sükösdi Duna átvágás, valamint a Szamos cégénymatolcsi átvágására, valamint a Fehér-Körös Gyulavarsánd alatti mélyítési munkálataira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Bittera Géza honvédőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemességátruházás engedélyezésére Sieber Ignác kormányi osztálytanácsos részére mostohafia, Bencic Adolf kormányi titkár kedvezményezésével; javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Reichard Károly volt országos tébolydai főápoló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a New York-ban megjelenő Amerikai Nemzetőr című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Segély Hódmezővásárhely város szegényeinek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előleg kifizetésének engedélyezése a Máramarossziget-Kőrösmező határszéli vasút építési vállalkozója, a Gregersen G. és Fiai cég részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Budapesti Büntetőtörvényszék felállításáról szóló törvényjavaslat előterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kinevezések adományozására az Igazságügyi Minisztériumban. Fabiny Gyula osztálytanácsos miniszteri tanácsosnak, dr. Tőry Gusztáv miniszteri titkár osztálytanácsosnak, javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Kiss Gyula osztálytanácsosnak; Javaslat bírósági kinevezésekre. Tanácselnöknek: Draveczky Adorján debreceni kir. ítélőtáblai bíró a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházandó: Czárán István budapesti kir. törvényszéki bíró; kir. törvényszéki bírónak: dr. Bócz Vilmos hátszegi kir. járásbírósági albíró a Tordai Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Weszelovszky János nagyigmándi kir. járásbírósági albíró a Komáromi Kir. Járásbírósághoz, Nizsalovszky Endre békéscsabai kir. járásbírósági albíró a Nagyvárad városi Kir. Járásbírósághoz, Petrovits Ferenc vaskohi kir. járásbírósági albíró a Belényesi Kir. Járásbírósághoz, Nikolics István máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Mészáros Dániel szolnoki kir. törvényszéki jegyző a Mezőtúri Kir. Járásbírósághoz, Gergely József győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz, Lázár Sándor kecskeméti kir. törvényszéki jegyző a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, dr. Benczur Miklós miskolci gyakorló ügyvéd az Edelényi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bedő Béla budapesti gyakorló ügyvéd a Znióváraljai Kir. Járásbírósághoz, Rácskay Sándor borosjenői és dr. Csány Iván mohácsi kir. járásbírósági albírák telekkönyvi betétszerkesztői állományba, dr. Székely Miklós nagyváradi törvényszéki aljegyző a Rózsahegyi Kir. Járásbírósághoz és Turtsányi Károly nyitrai kir. törvényszéki aljegyző a Csacai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vellentczey Mór, a Párizsi Osztrák-Magyar Egylet ügynöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1895. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Számvevőszéki észrevétel Bodola Lajos, a Pusztaszéklai Rizstermelőtelep igazgatójának nyugdíjazási ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A vegyes házasságokból származó gyermekek hitoktatásáról a pápai kongregáció által kiadott rendeletről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása Berecz Antal budapesti állami felsőbb leányiskolai igazgató minisztériumi berendeléséből adódó működési pótlék kifizetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 2. 1895, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1895-02-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57441"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a a titkos tanácsosi méltóság adományozására Szabó János görögkatolikus püspök részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Szendi Pál mezőtúri református tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Darvas Imre nyugalmazott főispán részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Mészáros István községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kikötői illetékről szóló törvényjavaslat elfogadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Csákvár-Bóka helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hódmezővásárhelyi szegények foglalkoztatása a Kecskemét-Fülöpszállás helyiérdekű vasúton (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mialovics Viktor ügyészségi írnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: Lauffer Gyula budapesti kir. alügyész, dr. Jámbor Jenő budapesti V. kerületi kir. járásbírósági albíró és dr. Puscariu Gyula budapesti büntető kir. járásbírósági albíró a Budapesti Kir. Törvényszékhez, László Géza kézdivásárhelyi kir. alügyész a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Szacsvay Imre csíkszeredai kir. törvényszéki bíró a Csíkszeredai Kir. Járásbírósághoz, dr. Rotaridesz Mihály tordai kir. alügyész az Oklándi Kir. Járásbírósághoz, kir. albíráknak: Bajnovits Ármin soproni kir. törvényszéki jegyző a Pécsi Kir. Törvényszékhez, Dreven Lajos szekszárdi kir. törvényszéki jegyző a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, Zádor Antal szekszárdi kir. törvényszéki jegyző a Bonyhádi Kir. Járásbíróságoz, Gergely Andor marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, Szörényi Gyula verseci kir. járásbírósági aljegyző a Szászkabányai Kir. Járásbírósághoz, Gerstner Miksa bonyhádi kir. járásbírósági aljegyző a Hajdúszoboszlói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az öszvérkiviteli tilalom hatályon kívül helyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Grottár János nyugalmazott esztergomi adóhivatali szolga részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1895, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1895-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57442"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Velencében megjelenő Gazzetino című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lehoczky-Semmelweis név viselésének engedélyezésére Lehoczky Kálmán pozsonyi ítélőtáblai elnök Andor és Kálmán Ágost nevű fiai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Számvevőszéki jelentés az 1894. év IV. negyedében felmerült hiteltúllépésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Határozathozatal arról, hogy az 1895. évi III. Országos Gazdakongresszuson a kormány nem képviselteti magát (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Losonczy Mihály földbirtokos kinevezésére a Földművelésügyi Minisztérium Lótenyésztési Főosztálya vezetésével megbízandó miniszteri tanácsosnak és Darányi Béla földbirtokos kinevezésére gazdasági főigazgatónak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közgazdasági statisztikai adatok összeírásáról szóló törvényjavaslat módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Turopolje nemes község szervezéséről szóló horvát törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a műszaki tanácsosi cím adományozására Reischl Károly és Kovách Kálmán kir. főmérnökök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a Kecskemét-Fülöpszállás vonalú helyiérdekű vasút engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A kormány hozzájárulásának megtagadása a magyar és román bíróságok közötti közvetlen levelezés létesítéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vörösmarty Béla kinevezésére az Igazságügyi Minisztérium közigazgatási államtitkárává (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: Tömöry József beregszászi kir. törvényszéki bíró a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Matsik Szilárd aknarahói kir. járásbírósági albíró a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, Lösch Antal szegedi törvényszéki jegyző a Nagylaki Kir. Járásbírósághoz és dr. Nitsche Győző pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző a Hatvani Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Sztopkói Kir. Járásbíróság és Zemplén vármegye árvaszéke között Maczkó József hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Urbán Géza osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1895, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1895-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57443"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Krausz Vilmos pénzügyi tanácsos és pénzügyi igazgató-helyettes kinevezésére egri pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Prpic András pénzügyőri főmatróz részére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kinevezésekre. Dr. Reiner Ignác segédtitkár miniszteri titkárnak az Igazságügyi Minisztériumba; kir. járásbírónak: Lészay Andor ottani albíró a Segesvári Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: István Viktor tordai törvényszéki jegyző a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz, valamint dr. Loóg Béla budapesti kir. törvényszéki aljegyző a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Fichtl József postaaltiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Kereskedelemügyi Minisztériumban. Schneider Alajos osztálytanácsos és Mándy Lajos államvasúti főfelügyelő kinevezése miniszteri tanácsosokká, Gonda Béla műszaki tanácsos és Lakatos Aladár miniszteri titkár kinevezése miniszteri osztálytanácsosokká, Dr. Donhoffer Ede és Téglássy István miniszteri titkárok, valamint Geduly Gyula miniszteri tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozása, Szombatfalvy Albert miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozása, valamint Dr. Návay Aladár miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Krakker Kálmán, a Siketnémák M. Kir. Országos Intézete gondnoka részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti rakpartok árvízvédelmi okokból szükséges felemelési költségeinek fedezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Crukovič Lipót károlyvárosi alesperes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Belügyminisztériumi túlkiadás határrendészeti költségre, valamint katonai előfogati díjpótlékokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a párizsi nemzetközi egészségügyi egyezmény becikkelyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat br. Radványszky Béla új koronaőr megválasztásáról szóló törvényjavaslat felterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1895, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1895-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57444"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A boszniai és hercegovinai kormányzat által felveendő kölcsön tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1895, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1895-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57445"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Göszmann Károly járásbírósági hivatalszolga, valamint Gaál János törvényszéki tanácsos árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírókká: Barna Károly csíkszeredai törvényszéki bíró a Zilahi Kir. Törvényszékhez, Kozmucza Péter debreceni kir. ítélőtáblai fordító a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésznek: Gorove Lajos ottani kir. törvényszéki bíró az Erzsébetvárosi Kir. Ügyészséghez; kir. albírónak: Császár BÉla csíkszeredai kir. törvényszéki aljegyző a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az anarchisták üzelmei elleni intézkedésekről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Stratzinger Emil pénzügyi titkár kinevezésére székelyudvarhelyi pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Pénzügyminisztérium túlkiadása fogyasztási- és illetékadókra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Budapesti Földalatti Közúti Villamos Vasút Részvénytársaságnak adandó állami kedvezményről szóló törvényjavaslat elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Pulai József és Vuksics Mátyás hajókormányosok részére életmentésért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Miniszterelnökségi túlkiadás épületjavítási munkálatokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A görögkeleti román egyházi kongresszus egybehívása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása a M. Kir. József Műegyetem részére bérelt új helyiségek bérleti-, valamint a Budapesti M. Kir. Tudományegyetem 1893. és 1894. évi működési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Barna Imre rimaszombati alkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nyakas Imréné és Szűz Edéné ápolónők részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Falic Lukács, a belgrádi osztrák-magyar római katolikus kolónia plébánosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Honvédelmi minisztériumi hitelátutalás az 1894. évben igénybe nem vett átmeneti keretből (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A katona beszállásolási törvényjavaslat jóváhagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bulyovszky János műszaki tanácsos részére az árvíz elleni védekezésekben kifejtett munkájáért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Budapesti Helyiérdekű Vasutak Rt engedélyokmányainak egyesítéséről és az építési tőke felemeléséről, a Székesfehérvár-Adonyszabolcs és Adonyszabolcs-Paks helyiérdekű vasutak engedélyezéséről, illetve a zalavölgyi helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséről; előterjesztés a Nagybélic-Privigye vonalú helyiérdekű vasút engedélyezése tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Kereskedelemügyi Minisztérium túlkiadása a tengerészeti hatóságok ügyvédi díjaira (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A tiroli gabonavám kérdése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1895, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1895-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57446"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A bosnyák országos kölcsönről szóló törvényjavaslat elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: Buday Gábor kőhalmi kir. járásbíró a Brassói Kir. Törvényszékhez, Kövessy Ödön battonyai kir. járásbírósági albíró a Szegszárdi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyészeknek: Bocskor Kálmán dicsőszentmártoni kir. járásbírósági albíró a Dési Kir. Ügyészséghez, Koncz Albert erzsébetvárosi kir. törvényszéki albíró az Erzsébetvárosi Kir. Ügyészséghez, Antalfy Gábor csíkszentmártoni járásbírósági albíró a Brassói Kir. Ügyészséghez, dr. Bőhm Lajos kassai gyakorló ügyvéd a Szekszárdi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Koszta Gábor nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Péter Ferenc egri kir. törvényszéki jegyző a Losonci Kir. Járásbírósághoz és dr. Kálmán Ferenc debreceni kir. törvényszéki jegyző az Aradi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi főmérnöki cím adományozására Bergh Tivadar vasgyári mérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Steinitz Ferenc pénzügyi titkár árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kemény Pál, a Kegyes Tanítórend uradalmának tiszttartója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Földművelésügyi Minisztériumban. Dubravszky Róbert, dr. Rakovszky György és dr. Lónyay Ferenc segédtitkárok kinevezendők miniszteri titkárokká, Kolozsváry László miniszteri segédtitkár felruházandó a miniszteri titkári titkári címmel és jelleggel, Szántó Menyhért koronauradalmi számtartó a miniszteri titkári-, valamint Farkas Róbert hivataltiszt a miniszteri fogalmazói címmel, Horváth Sándor erdőigazgató kinevezendő főerdőtanácsnoknak, Törzs Kálmán főerdőmester erdőtanácsosnak, Szepesy Gusztáv és Malbohan Ede erdőmester pedig főerdőmesternek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Tisza-Köröszugi Ármentesítő Társulatnak adandó segély kérdése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Ideiglenes épületek felállítása állatkiállítások rendezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj felemelésére Justh Álmos honvédszázados özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kereskedelmi és váltóbíráskodásnak Bukkariban való gyakorlásáról szóló horvát törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség adományozására Dujmovics Sándor őrnagy, dr. Sztankovánszky János kir. tanácsos részére, valamint Fodor István szegedi ügyvéd részére \"\"rombori\"\" előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Gömöry Oszkár miniszteri tanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kinevezésekre a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban. Lővey Sándor osztálytanácsos kinevezendő valóságos miniszteri tanácsossá, dr. Boncz Ödön miniszteri titkár és Szmrecsányi Miklós, a Képzőművészeti Társulat titkára osztálytanácsosoknak, Gosztonyi Béla segédtitkár miniszteri titkárnak, Pfeiffer Kálmán osztálytanácsos részére adományozandó a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Morlin Emil és Molnár Viktor miniszteri titkárok részére pedig az osztálytanácsosi cím és jelleg (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1895, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1895-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57447"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tóth Lőrinc nyugalmazott kúriai tanácselnök kinevezésére a Főrendiház élethossziglani tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Diamandy György brailai konzulátusi orvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pénztári készletekről és az azokból fedezendő beruházásokról szóló törvényjavaslat módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az altisztek és szolgák lakbérilletményének felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Pénzügyminisztériumban. Szántó Samu címzetes osztálytanácsos, Benedek Sándor királyi tanácsos, Andreánszky Antal címzetes osztálytanácsos, valamint Gabrovitz Ede miniszteri titkár kinevezendő osztálytanácsosoknak, Schreiber Viktor miniszteri titkár részére adományozandó az osztálytanácsosi cím és jelleg, Pap Miklós pénzügyi tanácsos kinevezendő pénzügyi igazgatónak Nagyváradra, Leypold Kornél pénzügyi tanácsos kinevezendő pénzügyi igazgatónak Trencsénbe, Kóczián Samu, Marschalkó József és Szigethy Ferenc segédtitkárok kinevezendők miniszteri titkárokká, Vécsey Miklós segédtitkár pénzügyi tanácsosnak, valamint Gaszner Pál pénzügyi tanácsos felruházandó a királyi tanácsosi címmel és jelleggel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Ivanosics Tamás vámtiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bosznia és Hercegovina 1896. évi költségvetésének bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Ítélőtábla és Rendőr-főkapitányság között Nagy Ferenc és társa tulajdon elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre az Igazságügyi Minisztériumban. Lányi Bertalan budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezendő miniszteri tanácsosnak, Kónya József osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott titkár miniszteri osztálytanácsosnak, valamint Emmerling Károly miniszteri segédtitkár miniszteri titkárnak; Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. kúriai bírónak Nyers Lajos debreceni ítélőtáblai bíró; kir. járásbíráknak: Csemegi Imre dettai kir. járásbírósági albíró az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz, Ruttkay Aladár alsókubini kir. járásbírósági albíró a Szepesszombati Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: dr. Steinitz Tóbiás nyitrai kir. törvényszéki jegyző a Bajai Kir. Járásbírósághoz, Gyúk Frenc szekszárdi kir. járásbírósági aljegyző a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, Selley Ármin ceglédi városi árvaszéki ülnök a Szakolcai Kir. Járásbírósághoz, Csernyánszky Aladár budapesti gyakorló ügyvéd a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz és dr. Stoevesandt Győző fiumei törvényszéki jegyző a Fiumei Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Sándor Béla, Bács-Bodrog vármegye és Zombor város főispánja részére; javaslat nemesség adományozására Michnay Lajos cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fascho-Moys Sándor osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá, valamint Kiss Pál országgyűlési képviselő kinevezésére Zólyom vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Törvénytár szerkesztőjének kinevezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Brote Jenő által Berlinben kiadott Die Rumanische frage in Siebenbrügen und Ungarn c. röpirattól, a Bukarestben megjelent Glagovranu által szerkesztett Maroul Ligei Romane c. műtől és a Vieata c. folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A legfelsőbb udvartartás magyarországi állandó képviselete megszervezéséről szóló tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fritz Ferenc királyi mérnök és Kante József révbiztos özvegye számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Vízőrök alkalmazása a fiumei kikötői vízvezetékénél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Tót Közművelődési Egyesület portókedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az áruforgalmi statisztikáról, valamint a védjegyek oltalmáról szóló törvényjavaslat tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1895, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1895-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57448"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Henke József, a fiumei Smith és Meynier-féle Papírgyár főcégvezetője részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Derenzini Ferenc, ugyanazon cég szállítási osztályvezetője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a főtanácsosi cím adományozására Makay Sándor és Tonházy Gyula jogügyi igazgatósági tanácsosok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az al-dunai Vaskapu szabályozási költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Sajtóperek indítása a Dunántúli Hírlap és a Hét című lapok, valamint az Ébresztő szózat a magyar néphez című versfüzet ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Törvényszéki bírónak: Penciu Miklós a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; albíráknak: Kovács Kálmán pécsi kir. törvényszéki jegyző és dr. Boross Dezső budapesti gyakorló ügyvéd a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz, Dobos Antal szegedi kir. törvényszéki jegyző a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, Galle Albert temesvári kir. törvényszéki jegyző a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz, Dercsényi Béla beregszászi kir. törvényszéki jegyző a Huszti Kir. Járásbírósághoz, Künczly Sándor szatmári kir. törvényszéki jegyző a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz, Fekete Miklós ráckevei kir. járásbírósági aljegyző a Jászapáti Kir. Járásbírósághoz, Fekete Izidor nagyváradi törvényszéki aljegyző a Vaskohi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ettel Dezső kaposvári kir. törvényszéki aljegyző a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez, Hekkel Károly miskolci gyakorló ügyvéd a Miskolci Kir. Törvényszékhez, dr. Polgár Viktor miskolci gyakorló ügyvéd a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz, Horváth István beregszászi kir. törvényszéki aljegyző a Rahói Kir. Járásbírósághoz, a VII. fizetési osztályba sorozott bírói állásokra: Latzhegyi Frigyes marosludasi kir. járásbíró, br. Konradsheim Oszkár szegedi kir. törvényszéki bíró, Korbuly Ignác gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró, dr. Melicher Ferenc balassagyarmati kir. ügyész, Vályi Béla aranyosmaróti kir. járásbíró, Szarka László beregszászi kir. járásbíró, Antalóczy Antal varannói kir. járásbíró, Lipták Nándor ipolysági kir. törvényszéki bíró Sebe István besztercebányai kir. törvényszéki bíró, Szale István nyitrai kir. törvényszéki bíró, Horváth Mór pécsváradi kir. járásbíró, Szarka Mihály csongrádi kir. járásbíró, Szendrődy Károly szekszárdi kir. járásbíró, Kovács Ignác székesfehérvári kir. törvényszéki bíró, Korchmáros Gáspár kőszegi kir. járásbíró, Fodor Ödön vingai kir. járásbíró, Motesiczky Ernő báni kir. járásbíró, Nozdroviczky János besztercebányai kir. járásbíró, Török Vince nyitrai kir. törvényszéki bíró, Tibáld Mihály fogarasi kir. járásbíró, Zelenka Károly besztercebányai kir. törvényszéki bíró és Tarnay Gyula mezőkövesdi kir. járásbíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Járásbíróság és a rendőrkapitány között Sütő József mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Magyaróvári Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Kató Ignác utcarongálási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Pápa-Csorna, a Karcag-Tiszafüred, az Aszód-Balassagyarmat-Losonc, az Aranyosmarót-Kistapolcsány és a Nagybélic-Privigye vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A posta-, távírda- és távbeszélőrendszer fejlesztéséhez szükséges befektetések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a kereskedelemügyi miniszteri segédfogalmazói cím adományozására ifj. Szücs András takarékpénztári hivatalnok, dr. Galovits Viktor ügyvéd és Ullmann Jenő pénzügyi fogalmazógyakornok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására lovag Ullmann Lajos, a Szabad Osztrák Duna Gőzhajózási Társaság igazgatója részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Thaly Emil, ugyanazon cég magyarországi képviselője és forgalmi igazgatója részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Krausz Lajos nagyiparos részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Alth József szepesolaszi postamester és Petsner János volt somorjai postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj adományozására Antal Károly postahivatalnok árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium elő nem irányzott kiadása a Kossuth Lajos hagyatékából megvásárolt gyűjtemény illetékeinek és késedelmi kamatainak kifizetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Felméri Lajos egyetemei tanár árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Inczédy Dénes ciszterci rendű áldozár és a pécsi főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Dr. Preisz Hugó, a M. Kir. Állami Baktriológiai Intézet vezetőjének kinevezésére rendes tanárrá, valamint a műszaki tanácsosi cím adományozására Balogh Sándor kir. főmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Rapaics Radó miniszteri tanácsos részére, az adott évi árvízvédelemben szerzett érdemekért a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Péch József osztálytanácsos részére, a miniszteri tanácsosi cím adományozására Németh János kir. főmérnök részére, a kir. tanácsosi cím adományozására Fekete Márton, a Közös Tisza-Marosi Társulat főigazgatója részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Malina Gyula, a Felső-Torontáli Ármentesítő Társulat főmérnöke részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fluk Dezső, Káló Gyula, Vigh Dezső, Hajagos Imre, Cseresnyés Jenő kir. mérnökök, valamint Pákozdy Béla kir. segédmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A báni tanácsosi állások szervezéséről, valamint a túrmezei nemesi község szervezéséről szóló törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Tirga Jiuban megjelenő Jiul és a Bukarestben megjelenő Gazeta Poporului c. folyóirattól, valamint a Bassanóban megjelent La Riscossa című írástól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Belügyminisztériumi túlkiadás a törvénytár kezelési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az 1896. évi kiállítás rendőri kirendeltségének költségeiről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 4. 1895, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1895-04-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57449"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Lukács László, Wlassich Gyula és Dániel Ernő miniszterek, valamint Kussevich Szvetozár főrendiházi tag kinevezése a gr. Andrássy Emlékszobor Bizottságba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Emich Gusztáv, az Athenaeum Részvénytársaság Könyvnyomdája igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Atzél László ugocsai, Deák Lajos marostordai és Halász Ferenc Vasvár megyei tanfelügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A felekezeti tanítóképzők állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Stari Prijatelj című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség adományozására Strasser Alajos cs. és kir. ezredes részére, valamint Kabina József nagylócsai körjegyző kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nagy István honvédszázados, Zorkóczy Zsigmond honvédfőhadnagy és Kraft Ágoston honvédalezredes özvegyei részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti honvéd-lovaslaktanya építésének megkezdése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre. A VII. fizetési osztályba: Szűcs Lajos miskolci kir. törvényszéki bíró, Aknay Antal aradi kir. törvényszéki bíró, Gruber Iván tamásii kir. járásbíró, Herszényi Kálmán hosszúfalui kir. járásbíró, Mócsy József debreceni kir. törvényszéki bíró, Muttnyánszky Ádám Pest vidéki kir. járásbíró; kir. törvényszéki bíráknak: Pataky Menyhért alsóvereckei kir. járásbírósági albíró, Szilágyi József mátészalkai kir. járásbírósági albíró; kir. ügyésznek: dr. Gegus Gusztáv budapesti kir. alügyész; kir. alügyészeknek: Vajna Vince tordai kir. járásbírósági albíró a Tordai Kir. Ügyészséghez, Wiedorn Adolf nagyszebeni kir. törvényszéki albíró a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Babó Andor váli kir. járásbírósági albíró a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, Kilyén Károly abrudbányai kir. járásbírósági albíró a Váli Kir. Járásbírósághoz, Göllner Béla dési kir. törvényszéki jegyző a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Grósz Endre aradi kir. törvényszéki jegyző a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz; jegyzővé a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez a X. fizetési osztályba sorolás mellett: dr. Iváncsy Jenő szatmárnémetii gyakorló ügyvéd (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Járásbírósági területátcsatolás a bánffyhunyadi járásba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat palotaépület építésére az M. Kir. Földtani Intézet részére Semsey Andor ajándékának beszámításával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Tót Közművelődési Egyesület portómentességének kérdése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A szarvasmarha tenyésztés országos emelését szolgáló alapról, a mezőgazdasági termékek és termények hamisításáról, a mezőgazdasági szövetkezetekről, valamint a Közép-Duna szabályozásáról szóló törvényjavaslat előterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Általános Vagonkölcsönző Társaság ajánlata vasúti kocsik beszerzésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Gregersen G. és Fiai cégnek mint a Máramarossziget-Körösmező határszéli vasút építészeti vállalkozójának további előleg engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Boldva völgyi, valamint a Versec-Gattája helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat előterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Elvi határozat a helyiérdekű vasutak elsőbbségi részvényeinek kibocsátási áráról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1895, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1895-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57450"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Lévay Imre kegyesrendi tartományi főnök részére; javaslat Gruber Antal számtanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség adományozására \"\"kisbéri\"\" előnévvel Schmidt József nyugalmazott altábornagy, illetve \"\"feketeardói és nagytarnai\"\" előnévvel Mayer Guido cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ezredévi országos kiállítás részére tartandó osztálysorsjátékokról, valamint az állami italmérési jövedékre vonatkozó törvények néhány határozatának módosításáról szóló törvényjavaslat előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országgyűlési képviselőválasztások feletti bíráskodásról szóló törvényjavaslat módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Garamberzence-Léva helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat előterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat miniszterelnökségi kinevezésekre és címadományozásokra. Miniszteri titkárnak: Balla Gyula országgyűlési képviselő, miniszteri tanácsosi cím: Barkassy Géza osztálytanácsos részére, segédtitkári cím: Suciu Silvius és dr. Czambel Samu fordítók részére; javaslat Kankovszky Ferenc segédtitkár kinevezésére miniszteri titkárrá a Fiumei Kormányzósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Állattenyésztési felügyelői állás rendszeresítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az állategészségügyi felügyelői cím és jelleg adományozására Kurtz Ferenc és Reich Albert állami főállatorvosok részére, valamint a főállatorvosi cím és jelleg adományozására Rziha Artur és Garay Károly állami állatorvosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kender, len és ipari növények termelésének előmozdításáról szóló törvényjavaslat elfogadása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1895, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1895-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57451"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelmi viszonyok Spanyolországgal történő ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Belügyminisztériumban. Javaslat Marek Ede és Kaffka László miniszteri titkárok kinevezésére osztálytanácsosokká, az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Gidófalvy István miniszteri titkár, valamint a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására Ghyczy Jenő segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Agliarti pápai nunciussal felmerült incidensből adódó politikai helyzet (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 5. 1895, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1895-05-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57452"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a titkos tanácsosi méltóság adományozására ifj. gr. Eszterházy Móricz Veszprém vármegye főispánja és gr. Andrássy Tivadar volt képviselőházi alelnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Farbaky József nyíregyházi ágostai evangélikus lelkész és Horváth Sándor nyitrai kegyesrendi házfőnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, valamint Borbély Márton ágostai evangélikus tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A csendőrségi tömegalapok feleslegeinek a jelvény és jutalmazási alapok javára történő átengedéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Filep Sándor belügyi számtanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével; javaslat nemesség adományozására \"\"hevesi\"\" előnévvel Bischitz Dávid budapesti nagybirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség adományozására \"\"beleznai\"\" előnévvel Hanskarl Sándor tábornok-hadbíró részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pirkner János kinevezésére országos állattenyésztési főfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kisbéri ménesbirtoknál hátralékban maradt és be nem hajtható tartozások törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Thaly Emil, a Szabad Osztrák Dunagőzhajózási Társaság magyarországi képviselője részére korábban javaslatba hozott kitüntetés megváltoztatására. III. osztályú Vaskorona Rend helyett miniszteri tanácsosi cím adományozandó részére. (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Csillagi József alispán nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nyugdíj megállapításának engedélyezésére Pivinger Mihály gálszécsi járásbírósági segédkönyvvezető és Ladányi Emil szentgotthárdi járásbírósági írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíróknak: dr. Rosenfeld Béla miavai kir. járásbírósági albíró és Wlassich Károly veszprémi kir. járásbírósági albíró a Temesvári Kir. Törvényszékhez; kir. albíráknak: Rabács János malackai kir. járásbírósági albíró a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Wiener Sándor beregszászi kir. alügyész a Budapesti Büntető Kir. Járásbírósághoz, Gálfalvy Zoltán gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági albíró a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz, Mika Ottokár brassói kir. törvényszéki jegyző a Segesvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Szobovics Lajos fiumei kir. kormányzósági osztálytanácsos a Pénzügyminisztériumba történő áthelyezésének véglegesítése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1895, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1895-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57453"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1896. évi állami költségvetés egyes tárcákra vonatkozó tervezeteinek beküldési határidejének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami anyakönyvezésről és a házassági jogról szóló törvény életbelépési idejének meghatározása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. gr. Csáky Gyula, Szepes vármegye főispánja anyagi kárpótlása a Magas-Tátra rendezési előmunkálataiért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat pénzügyi igazgatói kinevezésekre. Papp Miklós pénzügyi tanácsos és trencséni pénzügyi igazgató áthelyezése Trencsénbe, Mallász József pénzügyi tanácsos és nagyváradi pénzügyi igazgató kinevezése trencséni pénzügyi igazgatónak; javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Leypold Kornél pénzügyi tanácsos és Pest vidéki pénzügyigazgatósági helyettes részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Adamovics Vilmos miniszteri titkár részére, valamint a főmérnöki cím adományozására Wenetschek Mihály kohómérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozására a Pénzügyminisztériumban: a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Becker Ádám dohánybeváltó felügyelő részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Stróbl Károly kolozsvári fővámszedő részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Schmidt József Fajlik vasgyári őntömester és Ruza Márton pénzügyőri fővigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A br. Vitéz Györgyné sz. Korda Zsuzsanna-féle zálogos javak megörökítésére vonatkozó, gr. Károlyi Sándorné sz. Korniss Klárával és Jacobi Jakabbal kötött egyezség (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fiumei kormányzói palota építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kucsera György balassagyarmati fogházőr és Tarkői Antal törvényszéki irodatiszt árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Vrsolits Pál és társa mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak dr. Barla Gerő brassói járásbírósági albíró; kir. albírónak: Savu Mózes dévai kir. törvényszéki jegyző a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek dr. Landon Gyula zsolnai kir. járásbírósági albíró a Kassai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Versec-Gattaja vonalú helyiérdekű vasút ideiglenes építési engedélyének kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Titkos tanácsosi cím adományozása dr. Sperec István, a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Maurovic Antal, a zágrábi Ferenc József Kir. Tudományegyetem rektora kinevezésére zenggi római katolikus püspökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kitüntetés- és címadományozásra. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nagy Jenő Vas vármegye tisztiügyésze részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Bárdossy István Vas vármegyei árvaszéki elnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Ertl Heribert nándorvölgyi tanító kinevezésére tanfelügyelői tollnokká magasabb fizetési osztályba sorolása mellett (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az elmebaj miatt gondnokság alá került gr. Teleki Ede osztálytanácsos ideiglenes nyugdíjba helyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A görögkeleti szerb papi özvegyek és árvák, valamint a görögkeleti szerb nemzeti egyház tisztviselői és tanárai nyugdíjaira vonatkozó szabályzatok jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1895, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1895-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57454"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kőbányai sertéspiacon kiütött sertésvész kapcsán kialakult helyzetről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Városok lakbérosztályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. járásbírónak: Szongott Vilmos segesvári járásbírósági albíró a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíráknak: Nagy Imre pécsi kir. járásbírósági albíró az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz, Balpataky József sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Szendrődy Dénes szekszárdi kir. törvényszéki jegyző a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, Papp Lajos gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági aljegyző a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, valamint Hajagos Illés bácsalmási kir. járásbírósági aljegyző a Battonyai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Máriaradnai Kir. Járásbíróság és Főszolgabírósága között Dregics Szávia lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Kisvárdai Kir. Járásbíróság és a Tiszai járás Főszolgabírósága között Magyar Péter Salamon Tódor ellen indított cselédbér ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Téti Kir. Járásbíróság és a Sokoróaljai Kir. Főszolgabíróság között Horváth István kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A házasság kihirdetésénél, megkötésénél és anyakönyvezésénél követendő eljárás tárgyában kibocsátandó utasítás tervezete (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A hadiszolgáltatásokról szóló kormányrendelet tervezetének módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vásárlások Enea Lanfranconi hagyatékából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kitüntetések adományozása. Javaslat a Vaskorona Rend adományozására dr. Erődi Béla fővárosi tankerületi igazgató részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Heiner János szombathelyi községi tanító részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Ulman Venczel nagyszebeni római katolikus elemi vezértanító, Baták János keresztespüspöki római katolikus kántortanító és Baitz Mihály tanítók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nyugdíjon felüli kegydíjpótlék engedélyezésére Jekelfalussy Lajos belügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kinevezések adományozására a Belügyminisztériumban. Huszár Kálmán és Stesser József osztálytanácsosok kinevezendők valóságos miniszteri tanácsosokká, Jalsoviczky Sándor segédtitkár, valamint Zeley Lajos és Kolosváry Miklós miniszteri fogalmazók kinevezendők miniszteri titkárokká; további kinevezések: Vojnits István, Baja és Szabadka szabad királyi városok főispánja kinevezendő Bács-Bodrog vármegye főispánjává, Simoncsits Béla Tolna vármegye alispánja kinevezendő Szatmár vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Schachinger Vendel lajtaszentmiklósi községi bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postán szállítási jog megvonása a San Francisco-ban megjelenő, Sloboda című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dárday Sándor kinevezésére miniszteri tanácsossá a Miniszterelnökséghez az I. fizetési fokozatba sorolása mellett (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1895, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1895-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57455"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Engedélyadás az állami címer használatára az 1895: XVII. tc. alapján rendezendő osztálysorsjátékhoz használatos sorsjegyeken (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a grófi méltóság adományozására bojári Vigyázó Sándor cs. és kir. kamarás és földbirtokos részére, a bárói méltóság adományozására világosi Bohus Zsigmond cs. és kir. kamarás és földbirtokos, valamint testvérei, István és László, loosi és egervári Solymosy László országgyűlési képviselő, valamint zeykfalvi id. Zeyk József földbirtokos részére a magyar Főrendiház örökös tagsági jogának valamennyiük részére történő adományozása mellett (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat államtitkári cím és jelleg adományozására hireghi Hiersch Károly, a Felség Személye Körüli Minisztérium miniszteri tanácsosa részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A börtönügyi nemzetközi kongresszus 1900-ban Budapesten történő megszervezéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Széll Ákos szegedi királyi közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A sajtóügyi bírósági eljárás módosításának kérdése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi kúriai bírónak: Berlogia Ábrahám, a M. Kir. Kúriához beosztott kir. ítélőtáblai bíró; kir. ügyészeknek: dr. Megyery István balassagyarmati kir. alügyész a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez, ifj. Makk József temesvári kir. alügyész a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez, kir. járásbírónak: Jeszenszky Aladár siklósi kir. járásbírósági albíró a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, kir. albíráknak: Kövér Ákos karánsebesi kir. törvényszéki albíró a Dettai Kir. Járásbírósághoz, valamint Trippon Sándor nagykikindai kir. törvényszéki jegyző a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Nagykállói Kir. Járásbíróság és Községi Elöljáróság között Gulyás Istvánné mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Nagykállói Kir. Járásbíróság és az Apagyi Községi Elöljáróság között Hadházi József mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagykállói Kir. Járásbíróság és a Községi Elöljáróság között Bereczki Katalin és társai mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Ítélőtábla és a Nagykállói Elöljáróság között Bokor Lajosné és társai mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Járásbíróság és Rendőr-főkapitányság között Bereczki György lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Járásbíróság és a Rendőr-főkapitányság között Vass Gáspár mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Járásbíróság és a Főkapitányság között Elek Ferenc lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Járásbíróság és Főkapitányság között Pálóczi Mária tulajdon elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Lőcsei Kir. Törvényszék és a Szepesszombati Főszolgabíróság között Hován József és társai lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Kolozsvár Vidéki Járásbíróság és Kolozs vármegye alispánja között Vanicsek Ede Reismann Mór bányatulajdonos ellen indított illetménykövetelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Kőrösbányai Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Florea Péter idegen jelvény viselésével kapcsolatos kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Honvédelmi minisztériumi túlkiadás pótlovazási költségekre (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kitüntetések adományozására. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Joanovic Branko, a Horvát-Szlavón Kir. Hétszemélyes Tábla elnöke részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Besz János verőcei gyógyszerész részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Vuksan János dabari elöljáró részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A horvát-szlavónországi városi községek rendezéséről szóló törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Fegyverek megrendelése a csendőrség részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nemesség adományozására \"\"szentiváni\"\" előnévvel dr. Mészáros Károly nyugalmazott honvédtörzsorvos, valamint előnév nélkül dr. Grosz Albert Bihar vármegyei tiszteletbeli főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A házassági jogról és az anyakönyvekről szóló törvények életbeléptetésére vonatkozó rendeletek előkészítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Utasítási tervezet az anyakönyvek vezetéséről (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 6. 1895, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1895-06-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57456"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Steindl Imre, Darányi Ignác, Lukács Antal újbóli kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagsági állásaiba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gyermekek vallásáról szóló 1894:XXXI. tc. végrehajtására vonatkozó rendelet (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az Igazgatói cím adományozására Szente József, a Budapesti Állami Tanítóképezde tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló 1887:XX. tc. kiterjesztésének kérdése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség adományozására ruttkai előnévvel Ráth Péter, a Kassa-Oderberg Vasút igazgatója részére; javaslat Falk Henrik ugyanazon vasút igazgató-helyettesének kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Rindskopf Fülöp kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével; javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Teutschl Ferenc, a M. Kir. Államvasutak Gépgyáránál és a Diósgyőri Vas- és Acélgyárnál alkalmazott főfelügyelő részére; javaslat Melegh Béla, nevezett gépgyár gazdasági osztálya főnökének kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, valamint Kraschof Ferenc gépgyári művezető kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a felügyelői cím adományozására Eberhardt Károly a Diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyárnál alkalmazott főművezető és Szvetlik Mátyás ugyanott alkalmazott főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szabó Samu fiumei főgimnáziumi tanár kinevezésére a fiumei M. Kir. Tengerészeti Akadémia tanári állására, valamint a szintén tanári állásban lévő Zombra Romedio magasabb fizetési fokozatba sorolására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Villanyvilágítás bevezetése az Igazságügyi Palotába (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre az Igazságügyi Minisztériumban. Miniszteri tanácsosnak: Kiss Gyula miniszteri osztálytanácsos, miniszteri osztálytanácsosnak: Illés Károly miniszteri titkár, miniszteri tanácsosi cím és jelleggel felruházandó: Liszkay Jenő, továbbá osztálytanácsosi cím és jelleggel felruházandó: Sréber Ferenc és Rickl Gyula miniszteri titkár. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. ítélőtáblai elnöknek: Vági Mór igazságügyi minisztériumi miniszteri tanácsos a Győri Kir. Ítélőtáblához, kir. ítélőtáblai bíráknak: Móga Ödön kúriai tanácsjegyző kir. törvényszéki bíró és Jantsik Viktor nagykikindai kir. törvényszéki bíró a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, Jeney György szatmárnémetii kir. törvényszéki bíró a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbírónak: Csegezy Gyula bánffyhunyadi kir. járásbíró a Marosújvári Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Stephany Elek nagyenyedi kir. járásbírósági albíró a Brassói Kir. Ügyészséghez; kir. albírónak: Homma József námesztói kir. járásbírósági albíró az Alsókubini Kir. Járásbírósághoz, Szakáll Gyula tornalljai kir. járásbírósági aljegyző a nagyatádi Kir. Járásbírósághoz; kir. ítélőtáblai cím és jelleggel felruházandók: Szaniszló Vilmos privigyei kir. járásbíró, Papp László naszódi kir. járásbíró, Tabajdi Sándor kisjenői kir. járásbíró, Éltes Zsigmond csíkszeredai kir. törvényszéki bíró Teleky ászló kassai kir. törvényszéki bíró Hiry Ferenc zilahi kir. törvényszéki bíró, Salamon Zsigmond szegedi kir. törvényszéki bíró, Nemcsik Kálmán hevesi kir. járásbíró, Pogány Gusztáv felsőőri kir. járásbíró, Dömötör Pál zombori kir. járásbíró, Andrássy Sándor pozsonyi kir. törvényszéki bíró, Nagy Géza zalaegerszegi kir. törvényszéki bíró, Magos Sándor esztergomi kir. járásbíró, Petrovszky József békéscsabai kir. járásbíró, Jovián Jenő nagyszebeni kir. törvényszéki bíró, Farkas Pál egri kir. törvényszéki bíró, Gajzágó Manó budapesti büntető kir. járásbíró, Raisz Béla sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró Hoffmann Frigyes nagykikindai kir. törvényszéki bíró, Tarnay Gyula mezőkövesdi kir. járásbíró; kir. főügyész-helyettesi cím és jelleggel felruházandó: dr. Kramolin Viktor pozsonyi kir. ügyész; a VII. fizetési osztályba sorozandó: Szelle Zsigmond dunaföldvári kir. járásbíró, valamint Diemár Károly székelyudvarhelyi kir. ügyész (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés az Egri Kir. Járásbíróság és a Déméndi Községi Elöljáróság között Semperger József lopási és orgazdasági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Beregszászi Kir. Járásbíróság és Beregszász polgármestere között Győri Imre lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Ítélőtábla és Rendőrkapitányság között Fábián Péter és társai lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Beregszászi Kir. Járásbíróság és Beregszász város polgármestere között Aniczka Berti lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A házassági jogról és az állami anyakönyvekről szóló 1894: XXXI. és XXXIII. törvénycikkek Fiuméban történő életbeléptetéséről szóló rendelettervezetek bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A pénzügyminiszter jelentése a millenniumi ünnepségek költségeiről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A túlkiadások megfékezésére szolgáló intézkedés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat jogügyi tanácsosi cím adományozására Kohányi Mór temesvári és Ötömösy Gyula nagybányai kincstári ügyészek részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat br. Apor Gábor kinevezésére a Felség Személye Körüli Minisztérium tanácsosává (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 6. 1895, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1895-06-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57457"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katolikus autonómia kérdésének áttekintésére történő előkészületekről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Képek megrendelése a Képzőművészeti Múzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Br. Eötvös József Kollégium szervezeti szabályzatának bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Haskó József dunaszerdahelyi római katolikus plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Mészáros János budapesti tudományi egyetemi gazdászati igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések adományozása a horvát-szlavón-dalmát miniszter javaslatára. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Rusnov Antal királyi táblai elnök részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Hruby Kajetán hétszemélynök részére, valamint a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására dr. Reizer Móric közegészségügyi tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat főispánok kinevezésére. Szabadka városba: Schmausz Endre Bács-Bodrog vármegyei alispán, Nagyküküllő vármegyébe: Sándor László Maros-Torda vármegyei alispán, javaslat a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Kampis János és dr. br. Fejérváry Imre belügyminiszteri fogalmazók, Mennyey István főispáni titkár, valamint Péter Pál belügyminiszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kitüntetések adományozása. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Fabritius József brassói főorvos részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Frank János dési birtokos, illetve Gondé Antal, Beck István és Bezdek Károly budapesti detektívek részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Chicago-ban megjelenő Duch Volnosti című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat időleges nyugdíj engedélyezésére Magyar József próbacsendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Hermina út és Hungária út sarkán építendő állandó rendőrlaktanya építési költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A katonaszökevények kiadásáról szóló, Romániával megkötendő egyezmény tárgyalásának megkezdése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Pálffy Elemér országgyűlési képviselő felmentése a deliblati kincstári homokpuszta telepítési kormánybiztosi megbízatása alól (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dobry Emil, hivatása teljesítése közben meggyilkolt turóc-szklenói főerdőőr özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kinevezésekre a Földművelésügyi Minisztériumban. Bedő Albert miniszteri tanácsos felruházandó az államtitkári címmel és jelleggel, Kazy József miniszteri titkár és dr. Bárdossy Jenő Vasvár megye főjegyzője kinevezendők osztálytanácsosokká, Péchy József segédtitkár kinevezendő miniszteri titkárrá, Krisztinkovich Ede miniszteri titkár részére adományozandó az osztálytanácsosi cím, illetve Buday Zádor és Landgraf János kir. főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Liebermann Leó, az Országos Kémiai Intézet igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat művelődési pótlék engedélyezésére dr. Tangl Ferenc állatorvosi akadémiai tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A sertésvészben megbetegedett állatok állami kárpótlás melletti kiirtására vonatkozó minisztertanácsi határozat visszavonása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Csorba-tói fogaskerekű helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség adományozására Polyák Béla, a Nemzetközi Vagonkölcsönző Rt. elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Basch Fülöp, Havas Sándor, ifj. Kölber Fülöp és Dietzgen Imre törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Perndl Ignác fegyintézeti igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ítélőtáblai bírónak: Dömök Jenő szolnoki kir. törvényszéki bíró a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, kir. törvényszéki elnöknek: Sztaniszlavszky Adolf kassai kir. ítélőtáblai elnöki titkár a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, kir. főügyészi helyettesnek: dr, Katona Béla budapesti kir. ügyész a Budapesti Kir. Főügyészséghez; telekkönyvi betétszerkesztő bíráknak: Fekete Gedeon, Bolváry Imre és Sztráska György telekkönyvi betétszerkesztő albírák; kir. törvényszéki bíráknak: Balogh József debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró, Pap Endre szatmárnémetii kir. járásbírósági albíró és Szabó József halmii kir. járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez, kir. járásbírónak: Dúzs Lajos gyönki kir. járásbírósági albíró a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz, Czámpa Gusztáv gyulafehérvári kir. alügyész a Zernesti Kir. Járásbírósághoz, kir. albíráknak: dr. Szentgyörgyi Imr kir. kincstári jogügyi fogalmazó a Budapesti Kir. Kereskedelmi- és Váltótörvényszékhez, Réczey Sándor nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz és dr. Murinyi Endre sümegi gyakorló ügyvéd a Námesztói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Mecsér József nagyenyedi fegyintézeti igazgató kinevezésére soproni fegyintézeti igazgatóvá a VIII. fizetési osztályba, Vajna Károly szamosújvári fegyintézeti ellenőr kinevezésére ugyanott fegyintézeti igazgatóvá a IX. fizetési osztályba sorolással, valamint Uray László soproni fegyintézeti ellenőr kinevezésére nagyenyedi fegyintézeti igazgatóvá a IX. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Borbás János és társai mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Magyarláposi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Illés Péter mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Irsa törvénykezési átcsatolása a Perbetei Járásba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Kisköre község törvénykezési területátcsatolása a Hevesi Járásba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat titkos tanácsosi méltóság adományozására Radvánszky Béla koronaőr és gróf Forgách Károly gimesi birtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az egyházpolitikai törvények életbeléptetésére vonatkozó rendeletek kibocsátásának sorrendje (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 6. 1895, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1895-06-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57458"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gál József főrendiházi tag kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével csillaggal (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bárói méltóság, illetve a főrendiházi örökös tagsági jog adományozására Harkányi Frigyes országgyűlési képviselő és testvére, Károly, valamint utódaik részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Szkalla Oszkár, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa főmérnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Legfőbb Állami Számvevőszék jelentése az 1894. évi pótnegyed túlkiadásairól (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kakujay Károly brassói tanfelügyelő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Demeczky Mihály kinevezésére a budapesti Ferenc József Intézet kormányzójává a királyi tanácsosi cím adományozása mellett (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása a munkácsi görög katolikus egyházmegye területén képesítés nélküli tanítók részére rendezendő előkészítő tanfolyam költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Luppa Péter országgyűlési képviselő kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével, valamint Popoviciu Konstantin Czodt községi jegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel; javaslat nemesség adományozására \"\"bistei\"\" előnévvel Gönczy Leó nyugalmazott honvédezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Rómában megjelenő Il Valore Italiano című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bűnvádi eljárás megindítása Turcsek József domanizsi helyettes plébános és Cselko Károly cselkó-lehotai tanító ellen a kormány ellen elkövetett becsületsértésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Belügyminisztériumi túlkiadás a kiállítási rendőri kirendeltség költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Baccich Henrik susaki nagyiparos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, valamint Jurancevic Mihály vukovári irodatiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Taray Andor pénzügyi közigazgatási bíró kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével, valamint Horváth Elemér, a Magyar Tengeri és Folyamhajózási Vállalat vezérigazgatója kitüntetésére a III. osztályú Vaskorona Renddel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nuss Károly bányapénztári számvivő, valamint Kövesdy Károly dohánygyári irodatiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A cukorkiviteli prémiumok megszüntetéséről szóló nemzetközi egyezmények megkötéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kereskedelmi minisztériumi bevételi hiány fekbér szedésének elmaradása miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Eskü téri dunai híd építéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Kovács-féle marótlaki dacit kőbánya megvétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Hegyes-Feketehegy-Palánka, valamint a Pancsova-Petrovo-Szelló vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat benyújtása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1895, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1895-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57459"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kedvezményes nyugdíj engedélyezésére Horváth Ferenc hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bírósági kinevezésekre. Törvényszéki bíráknak: dr. Fekésházy Gyula székelyhídi kir. járásbírósági albíró a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Pollág Gyula bazini kir. járásbírósági albíró a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez, Seybold János somorjai kir. járásbírósági albíró, Palásti Vilmos nyitrai kir. járásbírósági albíró, valamint Zaffiry István ipolysági kir. alügyész a Nyitrai Kir. Törvényszékhez, Abrudán István buziási kir. járásbírósági albíró a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Szontagh Szaniszló námesztói járásbíró az Alsókubini Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyészeknek: Lehrmann Viktor sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki albíró az Aradi Kir. Ügyészséghez, Benczúr Jenő báni kir. járásbírósági albíró a Beregszászi Kir. Ügyészséghez, kir. albíráknak: dr. Sirsich György trencséni kir. törvényszéki jegyző a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, Tóth Ferenc tordai kir. törvényszéki jegyző a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez, Fabritius Henrik balázsfalvi kir. járásbírósági albíró a Tordai Kir. Járásbírósághoz, Barthalis Antal marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjgyző-törvényszéki jegyző a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gulácsy Pál pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-törvényszéki jegyző és Zsarnoitzky Árpád fehértemplomi kir. törvényszéki aljegyző a Malackai Kir. Járásbírósághoz, Morvay Pál debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-törvényszéki jegyző a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz, Rikly Endre munkácsi kir. járásbírósági albíró az Alsóvereckei Kir. Járásbírósághoz, Klebovich Sándor temesvári kir. törvényszéki jegyző a Zsombolyai Kir. Járásbírósághoz, Gagyi Dénes kézdivásárhelyi kir. törvényszéki jegyző a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, Lükő László székesfehérvári kir. törvényszéki aljegyző a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Haunig Alajos tapolcai kir. járásbírósági albíró a Veszprémi Kir. Járásbírósághoz, Schaffer Miklós miskolci kir. törvényszéki jegyző a Miavai Kir. Járásbírósághoz, Furdek Miksa temesvári kir. ítélőtáblai törvényszéki jegyző a Temesvári Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Bató János mezei lopási ügyében (IM)",
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  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Krcsmarik János és társai mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Téti Kir. Járásbíróság és Tét község elöljárósága között Salamon Vilma és társai mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Nagykállói Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Kovács István és társai mezei lopási ügyében (IM)",
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  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Nagykállói Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Éles Gedeon és társa mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Győri Kir. Törvényszék és Tét község elöljárósága között Zsédöly Gábor lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Járásbíróság és Rendőr-főkapitányság között Lengyel Jánosné lopási ügyében (IM)",
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  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Beregszászi Kir. Járásbíróság és a polgármester között Kántor József mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Fehértemplomi Kir. Járásbíróság és a Temeskubini Főszolgabíróság között Luska Pável lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1896. évi költségelőirányzat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Perleberg Arthur pénzügyi osztálytanácsos kinevezésére a Dohányjövedéki Központi Igazgatóság főnökévé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kitüntetés adományozására. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Fluck Gusztáv kassai és Vitál József pozsonyi kir. pénzügyigazgatók részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat temetkezési járulék engedélyezésére néhai Bedekovics Ignác pénzügyi lajstromozó árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Seidl Ambrus, a Kassa-Orderbergi Vasút volt vezérigazgatója kinevezésére a Magyar Királyi Államvasutak pénzügyi főosztálya igazgatójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására Heim Péter kereskedelmi miniszteri tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Esztergomi Érsekség lemondása az Esztergomi Hajóhídra érvényes vámszedési jogáról az állandó hidat építtető M. Kir. Államkincstár javára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Temesvár-Buziás-Magyarszákos vonalú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A tátralomnici helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A malmok vasárnapi munkaszünetéről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Gugler Pál almissai címzetes püspök kinevezésére nagypréposttá, aurániai perjellé, Gora és Zagora főesperesévé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat nemesség adományozására Országh Sándor nyugalmazott miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés adományozására Popper Ármin nagybirtokos részére, nemesség adományozására Mihály József cs. és kir. százados részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Tabódy Jenő Ungvár vármegyei főjegyző részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Kőröskényi Elek szobránci járási főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére Galletta József határőrvidéki közigazgatási százados árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Belügyminisztériumi előirányzat nélküli kiadás az M. Kir. Angyalföldi Elmebeteg Ápolda élelmezési szükségleteire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Belügyminisztériumi hiteltúllépés gyalogcsendőrök lovasítása címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Rosen Sándor, a Közös Külügyminisztérium Sajtóosztályának publicistája részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a bárói méltóság, valamint a főrendiházi örökös tagsági jog adományozására Inkey József nagybirtokos és utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a főrendiházi örökös tagsági jog adományozására br. Baich Milos és unokaöccsei részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Kismartoni Önkéntes Tűzoltótestület a Szent Korona jelvényének használata engedélyezésére benyújtott kérvényének elbírálása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A volt román határőrezred iskolaalapjából fenntartott iskolák községi jellegének megóvása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Internátus felállítása felállítása középiskolai tanárjelöltek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a megszűnőben lévő szekszárdi és makói polgári fiúiskolák helyett állami főgimnáziumok létrehozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kerényi Mária főreáliskolai igazgató árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium hiteltúllépése az aradi líceumi épület átalakításának költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Schreiner Károly egyházmegyei felügyelő részére a korábban javaslatba hozott Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozása helyett (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mazuranic Tivadar honvéd huszárszázados árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 7. 1895, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1895-07-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57460"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A félhivatalos hírlapi közlések kellő ellenőrzése érdekében szükséges intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Milleniumi Ünnepségek programtervezetének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Seidl Ambrus kinevezésére a M. Kir. Államvasutak pénzügyi főosztálya igazgatójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tornyos György pénzügyi titkár kinevezésére rimaszombati kir. pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kempelen Géza pénzügyminiszteri titkár kinevezésére kassai kir. pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Szlavicsek Rajmond dohányjövedéki központi igazgatósági pénzügyi főtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére Dobner Rudolf pénzügyminiszteri osztálytanácsos árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1896. évi költségelőirányzatának csökkentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1893. IV. tc. végrehajtása során szükséges előléptetések megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Budapesten alkalmazott kisebb javadalmazású tisztviselők drágasági pótléka az 1896. évre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az igazságügyi tárca 1896. évi költségvetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Sajtóper indítása a Turócszentmártonban megjelenő Narodne Noviny című lap ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bírákká: Uhlarik Mátyás kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró és Dr. Juhász Andor kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró az Eperjesi Kir. Törvényszékhez, Dr. Argay Béla szolnoki kir. alügyész a Nyitrai Kir. Törvényszékhez, Dr. Perczel János újvidéki kir. törvényszéki bíró és Dr. Kuszka Miklós budapesti kir. alügyész a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Pápay Endre színérváraljai kir. járásbírósági albíró és Dr. Szedlák István nyíregyházi kir. alügyész a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Comsia Miklós teregovai kir. járásbírósági albíró a Lugosi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírákká: Nemes Menyhért ungvári kir. járásbírósági albíró az Alsóvereckei Kir. Járásbírósághoz, Váry László huszti kir. járásbírósági albíró a Mezőbándi Kir. Járásbírósághoz, Körtvélyfáy József nagyajtai kir. járásbírósági albíró a Nagyajtai Kir. Járásbírósághoz, Végh Ferenc kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Bánffyhunyadi Kir. Járásbírósághoz, kir. alügyészeknek: Domokos László gyulai kir. törvényszéki albíró az Aradi Kir. Ügyészséghez, Dr. Petróczy Zoltán balassagyarmati kir. járásbírósági albíró a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez, Dr. Schernhardt János perlaszi kir. járásbírósági albíró a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Máró István debreceni kir. törvényszéki jegyző a Nagyszalontai Kir. Járásbírósághoz, Módly Béla dunaföldvári kir. járásbírósági albíró a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Bajóti Ödön kaposvári gyakorló ügyvéd a Tabi Kir. Járásbirósághoz, Dr. Valentin Károly budapesti gyakorló ügyvéd a Segesvári Kir. Járásbírósághoz, Lászlófy József nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző a Nagyenyedi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Rásky József szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-törvényszéki jegyző és Dr. Pálffy Dezső temesvári kir. törvényszéki aljegyző a Temesvári Kir. Törvényszékhez, kölcsönösen áthelyezendők: Fényes Vince aradi és Heller Mór borosjenői kir. járásbírói albírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés nyilvános Frankó István verekedési ügyében a Kisszebeni Kir. Járásbíróság és a Felsőtarcsai Főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Danostyán MIta és Péter közrend elleni kihágási ügyében a Kibini Kir. Járásbíróság és Temes vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a Perjámosi Főszolgabíróság között Dozseszku Vaszilie mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Keszthelyi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Lázár Endre lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Nyárádszeredai Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Bárdos György tilos legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Kisvárdai Kir. Járásbíróság és a Tiszai járás főszolgabírósága között K. Esik Károly mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Monori Kir. Járásbíróság és a Pesti felső járás főszolgabírósága között Omerai János ellen vasúti kalauz elleni sértő kifejezések használata miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Zernesti Járásbíróság és a Törcsvári Főszolgabíróság között a Bude Bertalan ellen idegen zászló használata miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Szigetvári Kir. Járásbíróság és Szigetvár elöljárósága között Kovács Goller József tulajdon elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Kir. Törvényszék és a Galgóci Főszolgabíróság között Valkovics Flóris mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Lugosi Kir. Járásbíróság és a Temesi Kir. Főszolgabíróság között Radu Magdolna és társai gyümölcslopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és Bárdfalu község elöljárósága között a Cziple György szolgálatában álló Gyceán, helyesen Duma László mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Técsői Kir. Járásbíróság és a Taracvizi Kir. Főszolgabíróság között Smilovics Bajnis mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Földművelésügyi Minisztérium mérlegfeleslegeinek felhasználása 1896-ban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Megfigyelőtelep létesítése a Kőbányai Sertéspiac mellett a járványos betegségek behurcolása elleni védekezés érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az állategészségügyi szakszolgálat államosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az 1894. XXIX. tc. alapján befolyó, kizárólag a lótenyésztés emelésére fordítandó államjövedelem rendeltetésének országos határozattal való megállapítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Földművesiskolai tanfelügyelői állás szervezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Balás Árpád, a Magyaróvári Gazdasági Akadémia igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Cherolli Károly segédhivatali főigazgató részére, valamint a segédhivatali aligazgatói cím adományozására Bloch Ignác irodatiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a gazdasági felügyelői cím és jelleg adományozására Fridrik Géza gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A horvát-szlavón országos vallásalap 1896. évi költségvetésének bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Abesszíniába való fegyverkivitel betiltása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A postai szállítási jog megadása a Belgrádban megjelenő Male Novine című lapnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Ambrus Kamill fővárosi kerületi kapitány árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat nemesség adományozására Engel Miksa Baranya vármegyei földbirtokos és utódai részére \"\"cserkuti\"\" előnévvel; javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Kiss Móric Kocsi községi jegyző részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Császár Mihály Sopron vármegyei hajdútiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Tischer József titkári címmel és jelleggel felruházott és dr. Lukács György miniszteri segédtitkár kinevezésére miniszteri titkárokká; javaslat dr. Kégl Imre és dr. Némethy Károly segédtitkárok részére a a titkári cím adományozására, valamint dr. Somassa Adolf segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 8. 1895, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1895-08-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57461"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hivatalos sajtóiroda szervezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A lágymányosi Duna-szabályozási telkek átengedése öt évre a Kellner Lipót vállalkozó és Gerster Kálmán építész által tervezett Konstantinápoly Budapesten című látványosság céljaira (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1896. évi költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Vaskapu szabályozási költségelőirányzata az 1896. évre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Ausztriával fennálló vám- és kereskedelmi szövetség megújítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Czilchert Mayr Aurél pénzügyi fogalmazó kinevezésére tiszteletbeli miniszteri fogalmazóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Faragó József karánsebesi kir. sótárnok nyugdíjazása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Achátz Mór bányatiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kitüntetések adományozására a királyné bártfai tartózkodása idején tett szolgálatokért: a Lipót Rend lovagkeresztje Szmrecsányi Jenő, Sáros vármegye főispánja, a III. osztályú Vaskorona Rend Szinyei Merse István alispán részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztje dr. Hirtz Kajetán fürdőorvos részére, valamint a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítása Bariss Árpád csendőrfőhadnagy részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A székesfővárosi népiskolákban a német nyelv tanításának megszüntetéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A felsőfokú kereskedelmi iskolák szervezetére vonatkozó szabályrendelet (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bírókká: Brezanóczy Sándor szolnoki kir. járásbíró a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Varga Nagy István nagykikindai kir. törvényszéki bíró és Farkas Sándor székesfehérvári kir. járásbírósági albíró a Pécsi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Tulkán Pál kisjenői kir. járásbírósági albíró a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz, kir. albíráknak: Várnai Soma magyarcsékei kir. járásbírósági albíró az Élesdi Kir. Járásbírósághoz, valamint Pogány Menyhért nagyváradi kir. törvényszéki jegyző a Magyarcsékei Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Nagykárolyi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Kerekes Sándor mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Besztercebányai Törvényszék és a Zólyomi Főszolgabíróság között Mozola István és társai lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Debreceni Járásbíróság és Rendőrfőkapitányság között Buchholcz József lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Szenici Járásbíróság és Nyitra vármegye alispánja között Bernáth János kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Zsombolyai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Iszakov Szima mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Járásbíróság és Farkasrév elöljárósága között Weiszner József és társai mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés az Óradnai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Lerch Mátyás becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés az Óradnai Járásbíróság és Főszolgabíróság között Jagosinszki Nikulae becsületsértési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nemesség adományozására Kobek István földbirtokos, valamint Littke Ágost alezredes és utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Vasúti szabadjegyek engedélyezésének kérdése anyakönyvi felügyelők részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 8. 1895, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1895-08-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57462"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Hegyes-Feketehegy-Palánka, valamint a Temesvár-Módos helyiérdekű vasút építési engedélyének megadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pécsi püspöki joglíceum tanárainak illetményük felemelésére vonatkozó kérelme (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Meiszermann Ignác plébános, Kozma Demeter zárdafőnök, valamint a a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szentmiklóssy Károly tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Böszörményi Károly szatmárnémetii polgármester részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Bartsch Samu merényi jegyző részére; javaslat nemesség adományozására \"\"kétalapi\"\" előnévvel Mihályi Ignác Komárom vármegyei földbirtokos, valamint \"\"lipováci\"\" előnévvel Desits Gyula Vas vármegyei közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog engedélyezése a Bukarestben megjelenő Adverul és a New York-ban megjelenő Amerikai Nemzetőr című lapok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rudnay Béla, Hont vármegye főispánjának ideiglenes megbízására Nógrád vármegye főispáni feladatainak ellátásával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A tengeri hajókon előforduló születések és halálesetek nyilvántartása tárgyában kibocsátandó rendelet (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Nikolics Vladimir földbirtokos kinevezésére Modrus-Fiume vármegye és Buccari város főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A hadiszolgáltatásokról szóló rendelettervezet módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség adományozására \"\"lyubovói\"\" előnévvel Zigic Illés nyugalmazott százados és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szilágyi Béla erdőszámtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Milleniumi Ünnepségek alatt rendezendő nemzetközi mezőgazdasági kongresszus előkészítése (GM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ügyészekké: Dr. Vizlendvay Imre budapesti kir. alügyész a Budapesti Kir. Ügyészséghez; kir. törvényszéki bírónak: Kossuth Zsigmond battonyai járásbírósági albíró a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez; kir. albírónak: Krasznay Sándor nyíregyházi törvényszéki jegyző a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez, kir. alügyésznek: Balogh Béla ottani járásbíró a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Técsői Kir. Járásbíróság és Felsőneresznice elöljárósága között Dzsugán Iván mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Losonci Kir. Járásbíróság és a Gácsi Kir. Főszolgabíróság között Galján János többrendbeli büntetendő cselekménye ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A felség személye körüli miniszter közvetítésének igénybevételéről (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1895, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1895-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57463"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az úgynevezett Memorandum perben elítéltek kegyelemben részesítésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 9. 1895, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1895-09-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57464"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Minkus Jenő, a bécsi Union Bank igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat nemesség adományozására Finály Henrik kolozsvári egyetemi tanár és utódai részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rendszabályok a költségvetés tételeinek megtartása és a túlkiadások megelőzése érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bíráknak: dr. Kecskeméty Dániel szegedi kir. járásbíró, Malonyay Ignác topolyai kir. járásbíró, dr. Eötvös József pétervásári kir. járásbírósági albíró és Kovách Gusztáv nagykikindai kir. alügyész a Szegedi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbírónak: Láczay Károly tokaji kir. járásbíró a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésznek: Széplaki Ödön dicsőszentmártoni kir. járásbírósági albíró a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Günther Kálmán margittai kir. járásbírósági albíró a Halmii Kir. Járásbírósághoz, Irányi Dezső szegedi törvényszéki jegyző a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Kotsch Jakab homonnai kir. járásbírósági jegyző a Szatmárnémetii Kir. Járásbírósághoz, Lahner Antal nagykikindai kir. törvényszéki jegyző az Apatini Kir. Járásbírósághoz, Puscariu Zacharias medgyesi kir. járásbírósági aljegyző az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Kővágó Sándor gyöngyösi kir. járásbírósági aljegyző a Gyönki Kir. Járásbírósághoz, dr. Kesserű Lajos zombori kir. törvényszéki aljegyző a Zombori Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sukics János segéd-telekkönyvvezető özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Törvényszék és a Hosszúpályi Elöljáróság között Varjas János mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Móri Járásbíróság és Főszolgabíróság között Mergl József és társai, valamint Steger Ferenc és társai lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katonai egyéneknél előforduló születések, halálozások és házasságok nyilvántartásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre a Kereskedelemügyi Minisztériumban. Osztálytanácsossá: Zay Adolf országgyűlési képviselő a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozása mellett; miniszteri tanácsosi cím: Tichtl Frigyes osztálytanácsos részére; miniszteri osztálytanácsosi cím: Major Tibor, Tichtl János és Stetina József miniszteri titkároknak, valamint Halázs Sándor postatakarékpénztári elsőtitkárnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására Boros Béni, az Egyesült Aradi és Csanádi Vasutak igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami állatorvosok új egyenruhájáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szohner Antal kinevezésére a Honvédelmi Minisztérium osztálytanácsosává (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Belügyminisztériumi túlkiadás az anyakönyvi felügyelői állások rendszeresítésénél és magasabb fizetési fokozatba sorolására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A kolozsvári Karolina Országos Kórház viszonyainak rendezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Új állások szervezése a Belügyminisztériumban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség adományozására \"\"kónyi\"\" előnévvel Kiss Ferenc, Győr főjegyzője és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Solidarieta latina című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat idősebb gr. Széchényi Imre kinevezésére főasztalnokmesterré (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Számvevőszéki jelentés az 1895. évi II. negyedévben előfordult túlkiadásokról és hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 9. 1895, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1895-09-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57465"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban. Dr. Morlin Emil osztálytanácsosi cím- és jelleggel felruházott miniszteri titkár valóságos osztálytanácsossá, dr. Kacskovits Mihály segédtitkár miniszteri titkárrá, valamint dr. Hoffmann József segédtitkár részére a miniszteri titkári cím- és jelleg adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására P. Simon Jenő fogarasai ferencrendi tartományi főnök részére, valamint az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Csáder Gyula nyugalmazott igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása a kolozsvári tanítóképző telkének bekerítésére, kerületi tornaversenyekre, a Zeneakadémia kiadásaira, az 1891-es Budapesti Ornitológiai Kongresszus költségeinek kiegyenlítésére és kisdedóvás költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Anyakönyvvezető-helyettesi állás szervezése Temesváron (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a San Francisco-ban megjelenő Hrvatska Sloga című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésre a Belügyminisztériumban: Némethy Károly segédtitkár miniszteri titkárrá, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Hartl Sándor és Bosnyák Zoltán segédtitkárok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Bezerédy Viktor miniszteri tanácsos részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Kenessey Károly Veszprém vármegyei tiszti főügyész részére, valamint az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Tóth József esztergomi volt bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A mezőgazdasági szolgálat ideiglenes rendezéséről, valamint a közegészségügy rendezéséről szóló horvát törvényjavaslatok jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kőbányai sertéspiac vízellátási és szennyvízelvezetési ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mindéj István állami útkaparó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Számfeletti állások az építészeti hivataloknál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A külföldön történő anyakönyvvezetésről szóló rendelettervezet jóváhagyása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Állandó bizottság szervezése a polgári törvénykönyv előkészítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Győrszentmártoni Járásbíróság és a Pusztai Járás Főszolgabírósága között Jámbor Pál és Ónodi János mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Számvevőszéki észrevétel a M. Kir. Államrendőrség szükségletére és tolonckiadásokra vonatkozó utalványozási és megszüntetési jegyzékek előterjesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Számvevőszéki észrevétel a ragadós tüdőlob kiirtása céljából kisajátított állatok becsértékének kifizetési ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Számvevőszéki észrevétel az Földművelésügyi Minisztériumban adott jutalmak és rendkívüli munkadíjak elszámolási ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím meghagyására Enyedi Lukács részére szolgálatból való kilépése után (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 9. 1895, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1895-09-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57466"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hadsereg nősülési szabályzatának módosítása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1895, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1895-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57467"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. alügyésszé: Dr. Schulcz Ágost perlaki kir. járásbírósági albíró az Ipolysági Kir. Ügyészséghez; kir. albíráknak: Ernuszt Gyula zsombolyai kir. járásbírósági albíró a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, Mészáros István sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, Török János nagykikindai kir. törvényszéki- és Térfi Dezső újaradi kir. járásbírósági aljegyzők a Zsombolyai Kir. Járásbírósághoz, Kráner Géza rózsahegyi kir. törvényszéki aljegyző a Báni Kir. Járásbírósághoz és Dr. Gáspár Lajos nyitrai gyakorló ügyvéd a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Ítélőtábla és a Szilágycsehi Főszolgabíróság között Báncse Gligar és társai rongálási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Felsővissói Kir. Járásbíróság és Ruszkirva község elöljárósága között Dzidzsák Mihály mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gerits Frigyes százados árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előleg engedélyezése az Operaházban és a Nemzeti Színházban előadandó darabok előkészítését segítő tanulmányutakra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Adverul című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására dr. Schwarz Lajos budapesti orvos részére, valamint nemesség adományozására \"\"jánoshegyi\"\" előnévvel Vankovics Lajos selmecbányai kereskedő és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre a Belügyminisztériumban. Vajda Ottó osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím- és jelleg, valamint Kanócz István és Sacelláry Mihály miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi cím- és jelleg adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása a népnevelés javadalmazására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A ragadós tüdőlob kiirtása ügyében előterjesztendő törvényjavaslat (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Számvevőszéki észrevétel a szarvasmarhatenyésztés támogatására fordítható összegek felhasználásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1895, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1895-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57468"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Havas József erdőfelügyelő kinevezése zágrábi királyi erdőigazgatóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Szili Zsigmond osztálytanácsos árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ercsi Duna szakasz szabályozására hirdetett versenytárgyalások eredménye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Államvasutak üzletvezetőségeiben teendő változtatások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A tengeri hajókon történő anyakönyvezésre vonatkozó utasítás (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Lisiczky József nyugalmazott postaaltiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Pénzügyminisztériumban. Dr. Popovics Sándor osztálytanácsos kinevezése miniszteri tanácsossá, a miniszteri tanácsosi cím- és jelleg adományozása Szathmáry Béla osztálytanácsosnak, valamint a miniszteri fogalmazói cím adományozása Dr. Hegedüs Loránd fizetés nélküli alkalmazott részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Márffy Albin osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés az Oravicabányai Járásbíróság és Nagytizványi Elöljáróság között Mikodin György cseresznyelopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Régeni Főszolgabíróság és a Marosvásárhelyi Törvényszék között Kurti Kopean Garcca és társai kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre. Kir. törvényszéki bírónak: Ernst Ödön pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíráknak: Steller Árpád nagyváradi kir. törvényszéki bíró a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, Kudász Endre galgóci királyi járásbírósági albíró a Námesztói Kir. Járásbírósághoz, kir. alügyészeknek: Dr. Szikszay György nyírbátori kir. járásbírósági albíró a Nyíregyházi Kir. Ügyészséghez, Csarsch Dezső billédi kir. járásbírósági albíró a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez, Dr. Bálsmegyei Imre szvidniki királyi járásbírósági albíró a Szolnoki Kir. Ügyészséghez; Kir. albíráknak: Horváth Gyula szombathelyi királyi járásbírósági albíró a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz, Preineszberger Géza verseci királyi járásbírósági jegyző a Balásfalvi Kir. Járásbírósághoz, Tóth Pál debreceni kir. törvényszéki jegyző a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Dr. Várkonyi Gábor szegedi kir. törvényszéki jegyző a Székelyhídi Kir. Járásbírósághoz, Kovács Krizsán Károly lugosi királyi törvényszéki jegyző a Buziási Kir. Járásbírósághoz, Filipek Ferenc pozsonyi királyi törvényszéki aljegyző a Somorjai Kir. Járásbírósághoz, Dr. Bárdos Géza balassagyarmati királyi törvényszéki aljegyző a Liptóújvári Kir. Járásbírósághoz, Kormoss Aladár lippai királyi járásbírósági aljegyző a Lugosi Kir. Törvényszékhez, Hersich Géza budapesti királyi törvényszéki aljegyző a Szombathelyi Királyi Járásbírósághoz, Dr. Polgár Ármin budapesti gyakorló ügyvéd a Bazini Kir. Járásbírósághoz, valamint Dr. Debreczeni Gyula szegedi törvényszéki jegyző a Gyulai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Festmények vásárlása a Szépművészeti Múzeum részére a Scarpa-féle Képtár gyűjteményéből (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása korbonctani tanszékek elhelyezésére, az Országos Középiskolai Tanáregyesületnek adott segélyre, valamint a minisztérium átalakítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Következő évi nemzetközi kongresszus rendezése Budapesten az olcsó munkáslakások létesítése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat cím és kitüntetés adományozására. Királyi tanácsosi cím: Kutka Kálmán Máramaros vármegye alispánja és Dr. Gager József budapesti illetőségű gasteini fürdőorvos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozása Meissl Ferenc bazini lakos részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozása Seserbély András, a Bereg vármegyei Zbun község bírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Makovics Pál rendőrségi ellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Belügyminisztériumi túlkiadás a pénztelen betegek gyógyszerköltségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A polgári állapotra vonatkozó okmányok (születési, házassági, halotti anyakönyvi kivonatok) kicserélése tárgyában kötött nemzetközi egyezményekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1896. évi horvát-szlavón-dalmát költségvetésről és a vadpatakok szabályozásáról szóló horvát törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kitüntetés adományozására az uralkodó zágrábi látogatása alkalmából. A Lipót Rend lovagkeresztje Kovacevic István, Zágráb vármegye főispánja részére, a III. osztályú Vaskorona Rend Chlup Adalbert kormányi osztálytanácsos, valamint Mosinsky Adolf, Zágráb polgármestere részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztje Smrekár Emil kormányi titkár és Saj Ferdinánd zágrábi ügyvéd részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Zenekarok szervezése a honvédségnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Tóth Vilmos kinevezésére élethossziglani főrendiházi taggá (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1895, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1895-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57469"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A zágrábi üggyel kapcsolatos Apponyi Albert, Kossuth Ferenc, Pázmándy Dénes által intézett interpellációra adandó válasz (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék észrevételei az építési kölcsönökre vonatkozó határozatok és az 1889. évi zárszámadás tárgyában (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Tisza-Polgár-Nyíregyháza helyi érdekű vasút, a Kecskemét-Tiszaug helyi érdekű vasút, az Alvinc-Nagyszeben helyi érdekű vasút koncessziójára, továbbá a Magyar Államvasutak vonalain végrehajtott fejlesztések fedezésére és a debreceni főműhely kiépítésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Árusító automaták felállítása a milleniumi, ezredéves kiállításon (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Koronaőrség új szervezeti és szolgálati szabályai (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A filoxéra (phylloxera) által tönkretett szőlőskertek rekonstrukciójáról szóló törvényjavaslat bemutatása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás az Országház építésének költségeire (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Balás Pál somkút aljárásbírót huszti aljárásbíróvá, Papp István debreceni járásbírósági aljegyzőt szinérváraljai aljárásbíróvá, Gáspár István székelykeresztúri járásbírósági aljegyzőt gyergyószentmiklósi aljárásbíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Rauch Géza fiumei fővámszedő részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására, Exner Konrád eszéki és Zobel Gyula székesfehérvári pénzügyi igazgatók részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szigeti József sóbányai hivatali szolga részére nyugdíjazása alkalmából az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nyugdíj megállapítására Kornéli János számvevő tanácsos részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Thuróczy Károly Nyitra vármegye főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Boromisza János Zenta város polgármestere részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, Chavrak Levin Verőce vármegye alispánja részére a magyar nemesség adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A katolikus autonómiát előkészítő gyűlés egybehívásáról az uralkodó értesítése (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Nők egyetemi tanulmányainak engedélyezése tárgyában az uralkodó értesítése (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a brassói főreáliskola vízvezetékkel való ellátására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bede Imre hajdúszoboszlói és Szatmáry István hajdúböszörményi református tanítók részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1895, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1895-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57470"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Mesagerul national című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Pauler Gyula országos főlevéltárnok részére, valamint az országos segédtitkári cím adományozására dr. Ilosvay Bálint, Szatmár vármegye alispáni titkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Deutsch Jakab az Izraelita Fiúárvaház bizottságának elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Musa Sándor lovasrendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Belügyminisztériumi póthitel engedélyezése a Temes vármegyei gróf Gyürky Ábrahám birtokáról kitelepített vagyontalan, hajléktalan családok ideiglenes ellátására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Schreiber Ignác győri izraelita községkerületi elnök részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Hopp Ferenc, a Calderoni-féle budapesti látszerész cég tulajdonosa részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Két tanfelügyelői állás besorolása a VI. fizetési osztályba s az egyikre Rezey Silvius országgyűlési képviselő kinevezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A megszállott tartományok 1893. évi zárszámadásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A budai görögkeleti szerb püspöki szék betöltésének kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Abel Adolf pénzügyőri főbiztos részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Baján Márk nyugalmazott adóhivatali szolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az állami üzemi alkalmazottak községi pótadójának kérdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Reményi Antal ügyvéd részére, a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Gerber Vencel miniszteri számvizsgáló részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Nemetz Tamás útmester részére; javaslat nemesség adományozására Back Herman cégtulajdonos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre. Tanácselnökké: Vavrik Béla kir. ítélőtáblai tanácselnök a Királyi Kúriához, Décsey Zsigmond királyi kúriai bíró a Kir. Ítélőtáblához; királyi törvényszéki bírónak: Jánossy Ferenc orsovai királyi járásbírósági albíró a Pancsovai Kir. Törvényszékhez; királyi alügyésznek: dr. Rákosi Imre fiumei királyi törvényszéki jegyző a Pécsi Kir. Ügyészséghez; királyi albíráknak: dr. Andorffy Károly budapesti királyi törvényszéki jegyző a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Ferenczffy István budapesti büntető királyi járásbírósági albíró a Budapesti I-III. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. ifj. Kondor Gusztáv budapesti királyi törvényszéki jegyző a Budapesti IV. Kerületi Járásbírósághoz, dr. Simay Gyula kolozsvári királyi ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró, dr. Jászoly Mihály győri kir. járásbírósági albíró és dr. Buzáth Péter abaújszántói királyi járásbírósági albíró a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Malotinszky Kálmán budapesti királyi törvényszéki jegyző a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Rónai Sándor budapesti királyi törvényszéki jegyző a Budapesti VIII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Koch Károly budapesti királyi kereskedelmi- és váltótörvényszéki jegyző a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Zelenka Lajos devecseri kir. járásbírósági albíró a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, Rácz Lajos mezőkászonyi királyi járásbírósági albíró az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Perényi Ferenc erzsébetvárosi királyi törvényszéki jegyző a Nagyajtai Kir. Járásbírósághoz, dr. Sárffy Elek pécsi törvényszéki jegyző a Dunaföldvári Kir. Járásbírósághoz, Körmendy Mihály komáromi királyi törvényszéki jegyző az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, Vámosy Mihály aradi királyi törvényszéki jegyző a Kisjenői Kir. Járásbírósághoz, Széll Pál nagybecskereki királyi járásbírósági aljegyző a Battonyai Kir. Járásbírósághoz, valamint Kotrba Nándor szécsényi királyi járásbírósági aljegyző a Mezőkászonyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Renner Antal hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására dr. Weisz Bernát bártfai közjegyző részére, valamint a külügyminiszter úr útján megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására Duflos Fernand francia belügyminiszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a királyi kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Huzella Gyula nagyváradi kereskedő részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Miklós Ödön államtitkár lemondása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A földművelésügyi miniszter lemondása a Péteribe (Kőbánya) tervezett sertésmegfigyelő telep felállítását övező ellenállás miatt (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1895, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1895-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57471"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Mihályi Tivadar Jenő, a Pozsonyi Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére; javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Deutsch Sándor, a Deutsch Ignác és Fia cég vezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Kulin Mátyás budapesti fegyőr részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Abony-Torna vármegye alispánja és az Abaúj-Szántói Kir. Járásbíróság között Dienes István hatóság ellen elkövetett kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés becsületsértés ügyben az Ó-radnai járásbíróság és főszolgabíróság között",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat igazságügyi és bírósági kinevezésekre. Az Igazságügyi Minisztériumhoz titkárrá: Dr. Kún Béla igazságügy-minisztériumi segédtitkár; Királyi törvényszéki bírákká: Kridl Adolf budapesti VI. kerületi járásbírósági albíró, dr. Tódorfy Domokos budapesti V. kerületi királyi járásbírósági albíró, dr. Bakonyi Kálmán budapesti királyi alügyész és dr. Csanády György budapesti királyi ítélőtáblai fogalmazó a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Királyi járásbírónak: Nárai Szabó Géza budapesti büntető királyi járásbírósági albíró a Budapesti Büntető Kir. Járásbírósághoz; Királyi albírákká: Kramaszta Imre pápai királyi járásbírósági albíró a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz és dr. Schermann István budapesti királyi törvényszéki jegyző a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Millenium alkalmából egymillió darab ezüstkorona veretéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dr. Horváth Géza, az Állami Rovartani Állomás főnöke kinevezésére a Nemzeti Múzeum Állattári igazgatójává magasabb fizetési fokozatba sorolása mellett (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség megerősítésére, illetve adományozására Surányi Ferenc ezredes és \"\"moldovai\"\" előnévvel Stojanov Iván nyugalmazott őrnagy és utódai részére, javaslat az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Mátyás Ferenc bánffy-hunyadi és Simon Gergely csucsai községi bírák részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Anyakönyvvezetői és helyettesi állás szervezése Debrecen sz. kir. városban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat királyi biztos küldésére a szerb püspöki zsinathoz br. Nicolics Fedor titkos tanácsos személyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szentpétervári és washingtoni követségi paloták megvételére a közös aktívákból adandó előleg (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1895, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1895-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57472"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bárói méltóság adományozására Steiger Albert földbirtokos és utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ezredévi kiállítás feliratainak nyelvére és lobogóira vonatkozó kérdések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi alügyésznek: Dr. Márton József pancsovai királyi törvényszéki bíró a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez; Királyi albírónak: László Dávid szombathelyi királyi törvényszéki jegyző a Kiscelli Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés az Erzsébetvárosi Járásbíróság és Kisküküllő vármegye II. fokú Erdei Bírósága között Burján Miklós tilos erdei legeltetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Sárbogárdi Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Főglein Ádám és társai a vasárnapi munkaszünet megszegése miatt ellenük indított ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1896-ban rendezendő Nemzetközi Gazdakongresszus programja és költségvetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A háború esetén alkalmazható kivételes intézkedésekről szóló törvényjavaslat módosításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Népszava című lap és Volksstimme című melléklete ellen indítandó sajtóper (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sarlay Sándor nyugalmazott honvédőrnagy árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A horvát-szlavón mezőgazdasági statisztikáról szóló törvényjavaslat jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pénzügyi hozzájárulás a horvát-szlavónországi mezőgazdasági statisztikai adatok összeállításához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat br. Nopcsa Elek színházi kormánybiztosi megbízatásának meghosszabbítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a \"\"malduri\"\" és \"\"szepesvölgyi\"\" kettős nemesi előnév adományozására Maléter Zoltán és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Pénzügyi felhatalmazási törvényjavaslat 1896. első negyedére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 11. 1895, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1895-11-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57473"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Győr városi katolikus önkormányzati testületének választása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat özvegyi nyugdíj és nevelési pótlék felemelésére Cseresnyey Imre segédtanfelügyelő özvegye és árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Simon József, az Országos Izraelita Iroda titkára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Belügyminisztériumi túlkiadás az anyakönyvek vezetéséhez szükséges nyomtatványok és űrlapok beszerzésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a belügyminiszteri segédtitkári cím adományozására Litassy Ernő és Benkő János főispáni titkárok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Dókus Gyula Zemplén vármegyei főjegyző részére, valamint az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására Sallay András községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat br. Nyáry Jenő rangjának, nemességének és előnevének Tihanyi Bertalan Albert, Gyula és Annára való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Béga csatorna menti védőtöltések magasítása és megerősítési munkálatainak kivitelezéséről szóló szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1867. évi március 17-ei minisztertanácsi határozattal meghatározott, legfelsőbb elhatározás alá terjesztendő ügyekről szóló szabályzat átdolgozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Heinz Ede számvevőszázados árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A filoxéra által elpusztított szőlők helyreállításáról szóló törvényjavaslat módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hartenstein Zsigmond, a Budapesti Általános Vagonkölcsönző Társulat igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti szállítási díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Ítélőtábla és Szatmár vármegye nagykárolyi járás főszolgabírója között Kovács Márton és társai mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Késmárki Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Krempaszky János gyümölcslopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Borosjenői Kir. Járásbíróság és Főszolgabíróság között Steinberger Mihály járulékfizetési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi táblai ítélőbírónak: Dessewffy Marcell a királyi kúriához beosztott törvényszéki bíró a Debreceni Királyi Táblához; Királyi törvényszéki bírónak: Sárkány Lajos szabadkai királyi alügyész a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; Királyi járásbíráknak: Sárkány Gyula dunavecsei királyi járásbíró a Ceglédi Kir. Járásbírósághoz, Gábor Mátyás pécskai királyi járásbírósági albíró a Dunavecsei Kir. Járásbírósághoz; Királyi albírának: Rajkovich Miklós késmárki királyi járásbírósági albíró a Devecseri Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Bűnvádi eljárás megindítása Rudolf Mátyás szászvári káplán ellen becsületsértés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Némely államadósság beváltásáról és a koronaérték behozatalához szükséges arany beszerzéséről szóló miniszteri jelentés, valamint a jelzálogkölcsönök átváltoztatásánál adandó bélyeg- és illetékkedvezményekről szóló 1881: LXX. tc. meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat bányatanácsosi cím és jelleg adományozására Brozmann Jenő főbányamérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Hültl József selmeci bányaigazgató részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Novák Antal a Zágrábi Kir. Állampénztár pénztárnoka részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Hauszmann Alajos építész és műegyetemi tanár kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Díjmentes címerhasználat engedélyezése a budapesti Vígszínház részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Királyi biztos kiküldésének kérdése a görögkeleti szerb püspöki zsinathoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Beruházásokra szánt összeg a közös aktívákból aranyértékben történő kifizetése a Cs. és Kir. Haditengerészet részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1895, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1895-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57474"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Beck Miksa a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank igazgatója és Beck Ferdinánd a Magyar Jelzáloghitel Bank igazgatója, Beck Hugó a Kir. Kúria bírója részére a magyar nemesség adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Temesvár-Lippa-Radna helyi érdekű vasút és Bakóca-Felső-Mindszent-Komló helyiérdekű vasút építésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fiume-Velence közötti gőzhajóforgalomra és Pirano kikötőjére vonatkozó, Schwarz Lipót zágrábi vállalkozóval kötendő új szerződés (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Borsod megyei alispánjává megválasztott mezőkövesdi járásbíró nyugdíjának ügye (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Bozovicsi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye bozovicsi járásának főszolgabírója között Stankucza Pável erdei lopási ügye miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Torda-Aranyos vármegyei Veresmart község egyes helyrajzi számainak átcsatolása a Tordai Törvényszék Felvinci Járásbíróság illetékességéből az Alsó-Fehér vármegye Marosújvár községéhez a Gyulafehérvári Törvényszék Marosújvári Járásbíróság, telekkönyvileg pedig a Nagyenyedi Törvényszék illetékességébe (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az épülő Igazságügyi Palota belső berendezése (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Strache Antal kassai dohánygyári igazgató részére, Joannovits Záko Konstantin zágrábi pénzügyigazgatósági hivatalvezető részére nyugdíjazása alkalmából a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés, Pichler Ferenc váci adóhivatali szolga részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Egyházi hiteleket illető szubvencióra vonatkozó rendelet (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás az Egyetemi Alap tulajdonát képező Országház utcai,jelenleg a Pénzügyminisztérium által bérelt épület homlokzatának javítására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat magasabb fizetési osztályokba való kinevezésre Barbierik Titusz pancsovai felső kereskedelmi iskola tanára és Gróf Vilmos nagybecskereki felső kereskedelmi iskolai tanár részére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Fiala Miklós Moson vármegye nezsideri járásnak főszolgabírója részére a Ferenc JózsefRend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, javaslat a magyar nemesség adományozására König Károly pusztazámori földbirtokos részére, egyúttal nevének Móri-König-ként történő használatára (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Rabelic Mátáys fiumei papírgyári munkás részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Ferenc-csatorna óbecsei zsilipénél szükséges vasanyag beszerzése a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaságtól (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hiteltúllépés a magas járványügyi kiadások miatt (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A filoxéra (phylloxera) által tönkretett szőlők rekonstrukciójáról szóló törvényjavaslat bemutatása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1895, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1895-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57475"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Nikolits Fedor országgyűlési képviselő újabb kinevezésére az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt. választott bírósága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Állami számvevőszéki jelentés a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vallás szabad gyakorlásáról szóló törvénynek Fiuméban történő életbeléptetéséről kibocsátandó rendelet (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása a Néptanítók Lapja segélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Belügyminisztériumi túlkiadás a betegápolás és a szegénysorsú betegek gyógyszerköltségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Gozony László Zalavár megyei főjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Kapczy Vilmos főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Br. Kemény Kálmán Maros-Torda vármegyei főispán lemondása és a főispáni feladatokkal Sándor János Kisküküllő vármegyei főispán ideiglenes megbízása; javaslat a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére Kemény Kálmán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katonai özvegyek és árvák ellátásáról szóló 1887:XX. tc. kiterjesztésére vonatkozó törvényjavaslat elfogadása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Tibolth Lajos honvédelmi miniszteri osztálytanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Schyttra István honvédelmi miniszteri tanácsos részére; javaslat nemesség adományozására \"\"nagyági\"\" előnévvel Tóth József, valamint \"\"mérai\"\" előnévvel Gunesch Gusztáv honvédezredesek részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Földművelésügyi Minisztérium túlkiadása a kassai vízmesteri iskola igazgatói lakásának rendbehozatalára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Állami tisztviselők esetében javadalmazással járó mellékfoglalkozás vállalásának kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1896. évi Országos Kiállítás feliratainak nyelve (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Binzberger Ferenc bőrgyári gépész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Poprádfelka-Tátralomnic villamosvasút segélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A lányavölgyi vasút építéséről szóló törvényjavaslat elfogadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat bírósági kinevezésekre. Számfeletti kúriai bírákká: Fényes Miklós és Hűvös Károly budapesti, valamint Mezey János kolozsvári királyi ítélőtáblai bírák a Királyi Kúriához; Törvényszéki elnöknek: Zsitvay Leo budapesti törvényszéki alelnök a Budapesti Büntető Királyi Törvényszékhez, Királyi Járásbíróvá: Ballay Győző ceglédi királyi járásbírósági albíró a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz; Királyi törvényszéki bírákká: Tóth Ernő és Czárán István királyi ítélőtáblai bírói címmel felruházott, valamint Bizaglich Sándor, Dr. Fekete Gyula, Cseke Kálmán, Lenk Gyula, Madoniczky Nándor, Balonyi Imre, Dr. Haupt Albert, Richter Antal, Drill Béla, Vargha Ferenc, Dr. Baumgarten Izidor, Saly Dezső, Eördögh András, DR. Sárkény József, Ruttkay István, Czekélius Marcell, Dr. Soós Kálmán, Dr. Puscariu Gyula Dr. Bakonyi Kálmán budapesti királyi törvényszéki bírák a Budapesti Büntető Kir. Törvényszékhez; Királyi albírákká: Dr. Dezső Izor és Dr. Kiss István budapesti királyi törvényszéki albírák a Budapesti Büntető Kir. Törvényszékhez; Telekkönyvvi betétszerkesztő albíróvá: Dr. Török István ceglédi gyakorló ügyvéd; Királyi alügyésszé: Kletzár Lajos dárdai királyi járásbírósági albíró a Győri Kir. Ügyészséghez; javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Szántó Mihály igazságügyminiszteri osztálytanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére Pálffy Antal kataszteri felügyelő özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 12. 1895, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1895-12-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57476"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A görögkeleti szerb egyházi alapokból engedélyezett kölcsönök jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Miniszterelnökség túlkiadásai irodai, házi és házfenntartási költségekre, valamint az 1848/49-es honvédek segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dr. Kossa Gyula egyetemi magántanár kinevezésére az Állatorvosi Akadémia Gyógyszertani és Növénytani Tanszékének tanárává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1896. évi horvát-szlavón-dalmát beligazgatási költségvetésről szóló törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Igazságügyi Minisztérium túlkiadása a kúriai költözés költségeire (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi ítélőtáblai bírónak: Dr. Szacsvay Elemér szolnoki királyi törvényszéki bíró a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Járásbírákká: Görgey Gyula gálszécsi királyi járásbíró a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbírósághoz, Nádas Árpád sztropkói királyi járásbíró a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz; Albírákká: Láng Ernő beregszászi királyi törvényszéki jegyző a Homonnai Kir. Járásbírósághoz, Dömötör Zoltán kecskeméti királyi járásbírósági aljegyző az Edelényi Kir. Járásbírósághoz, Szupits Miklós zalaegerszegi királyi törvényszéki aljegyző a Marcali Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Rózsahegyi Kir. Törvényszék és Lipótszentmiklós Elöljárósága között Neumann József kerti lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Nagykanizsai Kir. Törvényszék és polgármester között Kolongya István kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Nagykanizsai Kir. Törvényszék és polgármester között Schreiber József mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagykanizsai Kir. Törvényszék és a polgármester között Jursetz Mátyás és társa mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Szentendrei Kir. Járásbíróság és Rendőrkapitányság között Császár József és társai mezőrendőri kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Lingauer Ferenc pénzügyi titkár és Vavra Nándor államnyomdai osztályvezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére gr. Bethlen József nyugalmazott földadó-nyilvántartási felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Vaskapu szabályozásánál szükséges pótmunkálatoka vonatkozó szerződés jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Fiume-Kattaró közti gőzhajójáratok számának növelése érdekében pótszerződés kötése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az orosz juhok átvitelének kérdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postán szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Deutsches Volksrecht és a Párizsban megjelenő La libre parole című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Nikolics Sándor, Pancsova főispánjának lemondása és Rónay Jenő Torontál vármegyei főispán ideiglenes megbízása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nyugdíj és nevelési pótlék felemelésére Konkoly Hugó rendőrségi kézbesítő özvegye és árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség adományozására \"\"sárszentmiklósi\"\" előnévvel Radocza János ügyvéd, illetve \"\"csákói\"\" előnévvel Geiszt Gyula nagybirtokos és utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A vallás szabad gyakorlásáról szóló törvény életbeléptetésére vonatkozó rendelettervezet jóváhagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium túlkiadása a VIII. Kerületi Állami Gimnázium elhelyezésének költségeire, valamint a népnevelés rovatban a belgrádi katolikus elemi iskola segélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 12. 1895, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1895-12-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57477"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mezőgazdasági közigazgatási szolgálatnak a horvát-szlavón országos kormánynál és a megyei hatóságoknál való ideiglenes rendezésről, illetve a mezőgazdasági üzemek és állatok megszámlálásáról szóló horvát törvényjavaslatok szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására Dudich Ferenc és Henning Frigyes tanítók részére a népoktatás terén szerzett érdemeikért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vallás- és Oktatásügyi Minisztériumi túlkiadás az állami felsőbb leányiskolák fenntartási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Kiss Gedeon szatmárnémetii rendőrkapitány részére; javaslat nemesség adományozására \"\"szurdoki\"\" előnévvel Baller Antal nyugalmazott cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre. Rudnay Béla Hont vármegye főispánja Budapest rendőrfőkapitányává, Horváth Béla országgyűlési képviselő Hont vármegye és Selmec- és Bélabánya városok főispánjává, Pálffy Elemér országgyűlésii képviselő Versec város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az agrárbankkal kötendő, a filoxéra által elpusztult szőlők helyreállításáról szóló szerződéstervezet jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tisza parti munkálatokhoz szükséges kőanyag szállítására kötött szerződés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A vasúti szabadjegyek ügyének szabályozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fest Kálmán miniszteri titkár kinevezésére királyi osztálytanácsossá magasabb fizetési osztályba sorolással; javaslat a posta- és távírdatanácsosi cím és jelleg adományozására br. Bussche Alfons részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására Hajnal Antal kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Fromhold Artúr, a Kereskedelemügyi Minisztérium Központi Számvevőségének főnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nyugdíjemelés engedélyezésére Tarcsa Mihály nyugalmazott hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre. Királyi törvényszéki bíróvá: Lehoczky Sándor kassai királyi alügyész az Eperjesi Kir. Törvényszékhez; Királyi járásbírákká: Forster Antal vámosmikolai királyi járásbíró a Sárbogárdi Kir. Járásbírósághoz, Markovich Jenő gyöngyösi királyi járásbírósági albíró a Vámosmikolai Kir. Járásbírósághoz, Sarkady György szegedi királyi ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a Topolyai Kir. Járásbírósághoz; királyi albírákká: dr. Fischer József miskolci királyi törvényszéki jegyző a Perlaki Kir. Járásbírósághoz, Budovszky János vízaknai királyi járásbírósági aljegyző a Gyulafehérvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Gát, Gut, Daróc községek átcsatolása a Beregszászi Járásba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Pozsonyi Kir. Törvényszék és a Malacai Főszolgabíróság között Pajpach Pál és társai lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Pestvidéki Kir. Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye Pilisi Felső-járásának főszolgabírója között Paraszka Pál erdei tűz okozása miatt ellene indított ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1895, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1895-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57478"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa költségvetésének megállapítása és egy új miniszteri titkári állás bevezetése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Magyarevits Jeremiás, az új budai szerb görögkeleti püspök kinevezésének elfogadása (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Török Bertalan Alsó-Fehér vármegye főjegyzője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására, javaslat a magyar nemesség adományozására a nagy-écsi nemesi előnévvel lovag Baccarcich Sándor altábornagy részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Női elmebetegek elhelyezésének napidíjaival kapcsolatos ügy Schwarz Ottó budapesti elmebeteg intézete felterjesztésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dömötör Tihamér, Lanko Sándor és Halász Géza alerdőfelügyelők erdőfelügyelőkké történő kinevezésére (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására a Magyar Kir. Államvasutak főinspektorai, Hendel Béla és Szajbély Kálmán részére, Zobel Lipót postaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Diószegi József, dr. ifj. Schöller Károly és dr. Inkei Viktor részére a miniszteri segédfogalmazói cím és jelleg adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti szállítási tarifakedvezmény megszüntetése a Magyar Mezőgazdák Szövetkezete számára (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hiteltúllépés a törvényszékek és járásbíróságok dologi kiadásainál (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Freudenberg Márk szabadkai törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Temesvári Kir. Törvényszék és Temes vármegyei lippai járásának főszolgabírója között Mireszku Vazul és Joveszku Pál hossúaszói lakosok lopási ügye miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Budapesti Ítélőtábla és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye közigazgatási hatósága között Faragó Gáspár Berta kiskunfélegyházi lakos gyümölcslopási ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Szászrégeni Járásbíróság és Maros-Torda vármegye felső-régeni járásának főszolgabírója között Nemes Dániel mezei lopási ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Nagykanizsai Járásbíróság és Nagykanizsai város polgármestere között Szollár Taraczki László, Paterpács Kovács Barbara, Horváth Pável felesége kis-kanizsai lakosok kerti lopási ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az 1893. évi közösügyi zárszámadásra alapított végleges leszámolás szerint Magyarország terhére mutatkozó tartozás fedezéséről, továbbá az 1894. és 1895. évi közösügyi kiadásokra Magyarország által pótlólag fizetendő összegről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Héger Ferenc budapesti adófelügyelőségi hivatalvezető részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Rácz István pénzügyőr részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1895, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1895-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57479"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Torma István volt dési törvényszéki bíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Brinkmann Antal budapesti törvényszéki bíró Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kiüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pallay Jenő gyulai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére a nagyváradi kir. törvényszékhez, dr. Winchkler Istán pápai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére a gyulai kir. törvényszékhez; Frankó István szakolcai kir. járásbíró áthelyezésére a nagyszombati kir. járásbírósághoz; Czikó János a temesvári kir. ítélőtáblánal alkalmazott jegyző áthelyezésére az orsovai kir. járásbírósághoz; dr. Vicsek András fehértemlpomi kir. törvényszéki jegyző áthelyezésére a billédi kir. járásbírósághoz; dr. Wrchowszky Károly és dr. Zundel Frigyes soproni kir. törvényszéki jegyzők áthelyezésére a soproni kir. járásbírósághoz; Almássy László aradi kir. törvényzéki aljegyző átehelyezésére a nyírbátori kir. járásbírósághoz; Galambos János egri törvényszéki jegyző áthelyezésére a tatai kir. járásbírósághoz; Csicseri Orosz Ferenc lugosi kir. törvényzéki jegyző átehelyezésére a lugosi kir. törvényszékhez; Hirháger Imre kassai kir. járásbírósági aljegyző áthelyezésére az abaújszántói kir. járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Késmárki kir. Járásbíróság és a késmárki járás főszolgabírója között Bohus Pál szepesbélai lakos mezőrendőri kihágás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Besztercei Kir. Törvényszék és az óradnai járás főszolgabírója között Katuna Martian és Katuna Juon nagyilvai lakosok határjel megrongálási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. br. Eötvös Loránd javadalmazásának kérdése egyetemi tanári állásának újbóli elfoglalása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tariczky Endre tiszafüredi római katolikus plébános Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hiteltúllépés az állami tanítóképzők címénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1893:IV. tc. értelmében a Szabadka és Kassa városokban rendszeresítendő anyakönyvvezetői és helyettesi állás fizetési fokozatba sorolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Pekáry József Budapest rendőrfőkapitány helyettese részére. Javaslat Pujka István makódi és Man Demeter zágrai körjegyzők Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére. Javaslat Kiss Áron tiszántúli református püspök, valamint debreceni lelkész és utódai részére a hegymegi nemesi előnév adományozására. Javaslat Sobotič Miklós cs. és kir. százados és utódai részére az ivanskai előnév és magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dániel László Nógrád vármegyei főispánná történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kreutzinger János nyugállományú honvéd törzsőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Ferenc-csatorna tiszai torkolatának áthelyezése érdekében szükséges földmunkálatokra Freund Salamon vállalkozóval kötött szerződés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Herczeg Ignác székesfehérvári kereskedő Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A m. kir. államvasutak díjszabásainak módosítása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1896, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1896-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57480"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Verneda László fiumei kir. kormányzósági segédhivatali főigazgató Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás br. Apor Gábor miniszteri tanácsos részére átköltözködési költség és bútorkárpótlás címen (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Mákra Albert pénzügyi fogalmazó és földadó-nyilvántartási biztos özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Koss József a zalatnai főbányahivatalnál alkalmazott m. kir. főmérnöknek bányatanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jánosi Ferenc igazságügyminiszteri számtanácsos 40 évi szolgálatának megfelelő nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Fornszek Béla szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére a Szegedi kir. Ítélőtáblához; Kerekes István szabadkai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére a Szabadkai kir. Ügyészséghez; Demsinczky György körösbányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére a Szászsebesi kir. Járásbírósághoz; dr. Keresztes Ferenc enyingi kir. járásbírósági albíró és Fürst Sándor Győri kir. Ítélőtáblánál alkalmazott törvényszéki jegyző áthelyezésére a Pápai kir. Járásbírósághoz; dr. Svastits Géza tapolcai kir. járásbírósági jegyző áthelyezésére az Enyingi kir. Járásbírósághoz; Nagy János kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére a Körösbányai kir. Járásbírósághoz; Tóth Mihály pancsovai kir. törvényszéki aljegyző és dr. Diószeghy Gábor budapesti kir. büntetőtörvényszéki aljegyző kinevezésére a Pancsovai kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Al-dunai M. Kir. Hajózási Hivatal feladatai, az orsovai hivatali épület költségeinek fedezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A magyarországi tót közművelődési társulat postai kedvezményének ügye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Vámház téri Duna-híd feljáróinak és vámszedő házainak építésére a Gaertner és Zsigmondy vállalkozókkal kötött szerződés jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a Hivatalos lap költségei címen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat magyar nemesség adományozására Graefl Károly nagybirtokos és utódai részére a poroszlói előnévvel és dr. Cselei János nyugalmazott tiszti főorvos és utódai részére a márialigeti előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Zalka János győri római katolikus püspök Vaskorona Rend I. osztályával, Szotyori Nagy Károly debreceni református kántor és zenatanár Koronás Arany Érdemkereszttel és Mayer Petronella a nagyszebeni Szent Ferenc-rendi irgalmas nővérek intézetének főnöknője Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1896, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1896-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57481"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A találmányi szabadalmakról szóló törvényre (1895:XXXVII. tc.) vonatkozó végrehajtási szabályzatok szövegével kapcsolatos nézeteltéréseknek az igazságügyi miniszter és a horvát-szlavón-dalmát bán közötti kiegyenlítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A külföldi állatforgalomra vonatkozó intézkedések és közös külügyminisztériumi közlemények a Földművelésügyi Minisztérium útján közölhetők a horvát országos kormánnyal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Rácsa község közelében lévő Mlinski Otok nevű szávai sziget Szerbiának történő átengedése az 1741. évi konstantinápolyi békeszerződés értelmében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vogel Károly kolozsvári nyomdász Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Thoma Pál cs. és kir. alezredes és utódai részére magyar nemesség adományozására és a győrszigeti előnév használatára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a poroszországi Erkelenzben megjelenő Erkelenzer Kreisblatt laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szilvási Vidor m. kir. csendőrőrmester nyugdíjának felemeléséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Anyakönyvvezető-helyettesi állás szervezése Versecen az 1893:IV. tc. alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fehér Ipoly pannonhalmi főapát a Vaskorona Rend II. osztályával, Hunyadi Imre zselyki evangélikus lelkész a Koronás Érdemkereszttel és Bohemusz Károly kassai községi elemi népiskolai tanító Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére(VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat magyar nemesség adományozására Badovinac Miklós nyugalmazott miniszteri tanácsos és utódai részére a badovinci előnévvel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Baksay Sándor volt m. kir. csendőr főhadnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az ezredévi országos kiállításra engedélyezett hitelek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A vám és kereskedelmi szövetség megújítása alkalmával az Ausztria illetve Szerbia, Oroszország felé menő állatforgalom szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat magyar nemesség adományozására Kuffner Károly diószegi cukorgyáros és utódai részére a diószeghi előnévvel; Deutsch Mór a Párizsi Osztrák-Magyar Kereskedelmi Kamara alelnöke Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Engedély Dalmácia és a Quarneroi-szigetek vámmentes gabonával történő ellátására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Okolicsányi János balassagyarmati volt törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére és Bokros István kir. ítélőtáblai volt segédhivatali igazgató Anna nevű leánya nevelési járulékának meghosszabbítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Mócsy József debreceni kir. törvényszéki bíró Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Tulok János szombathelyi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szombathelyi kir. Törvényszékhez. Javaslat albírává történő kinevezésekre: dr. Körtvélyessy Dezső eperjesi kir. törvényszéki jegyzőt az Eperjesi kir. Törvényszékhez, Kádoss Andor sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Szerencsi kir. Járásbírósághoz, dr. Stein Pál szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Bajai kir. Járásbírósághoz és dr. Diószeghy Gábor budapesti büntető törvényszéki jegyzőt a Dicsőszentmártoni kir. Járásbírósághoz. (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Perlaszi kir. Járásbíróság és az antalfalvi kir. főszolgabíró között Brugár György, Lassan Mico, Lassan Károly, Haviár Pál, Cziczka József és Lassan György antalfalvi lakosok Vengárszky István ellen sommás visszahelyezés és járulékai iránt indított perben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Sátoraljaújhelyi kir. Járásbíróság és Sárospatak elöljárósága között Dufla András károlyfalvi lakos mezőrendőri kihágása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Kiskőrösi kir. Járásbíróság és a solti alsó járás főszolgabírója között Baranyai András és Kovács István kiskörösi lakosok kártérítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Dettai Járásbíróság és a Szkulya község elöljárósága között kártérítési ügyekben: Francz Mihály Iczu József ellen, Sturza Elek Spernyak Trifu ellen, Kotormán Sándor Franz Mihály és Terendián Péter ellen, Ádám Miklós Egyeran Péter ellen, Béka Jon Egyeren Demeter és Spernyák Elia ellen mezei kártétel és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Puchói Járásbíróság és Trencsén vármegye puchói járásának főszolgabírója között Veliky Mihály horóci lakosok hatóság elleni kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Nógrád vármegyei Száraz Brégó és Nagy-Lam községek átcsatolása a Balassagyarmati kir. Járásbíróságtól a Losonci kir. Járábírósághoz ill. Tarnóc község átcsatolása a Losonci kir. Járásbíróságtól a Szécsényi kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Szepes vármegyei Jamnik község átcsatolása a Lőcsei kir. Járásbíróságtól a Szepesváraljai kir. Járásbírósághoz ill. Kalyava, Alsó-Szlovnika és Felső-Szlovnika átcsatolása a Szepesváraljai kir. Járásbíróságtól a Gölnicbányai kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A házadó törvények módosításáról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 1. 1896, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1896-01-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57482"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Derzse Gyula felsőőri ügyvéd részére királyi tanácsosi cím adományozására, Mohovich Emőd fiumei törvényhatósági képviselőtestületi alelnök Vaskorona Rend. II. osztályával és Boór András soproni nyugalmazott hivatalszolga Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Uskok című laptól a magyar állam ellen izgató cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dr. Kakucsy Sándor székesfővárosi államrendőrségi orvos özvegye született Jelenik Ilona nyugdíjának emelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Budapesten elhelyezett bosznia-hercegovinai csapatok szaporítása az 1891:VIII. tc alapján (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lichtner Ferenc nyugalmazott m. kir. erdőőr nyugdíjának emelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Luppis Antal fiumei hajótulajdonos és utódai részére a magyar nemesség adományozására a tihováci előnévvel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Littrow Henrik nyugalmazott m. kir. tengerészeti felügyelő árvái (Alice, Leontine, Ilona) részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Aknay Andor világosi kir. járásbírósági albíró járásbíróvá történő kinevezésére a Világosi kir. Járásbírósághoz, javaslat albírák kinevezésére: Gregorovicz Henrik kassai törvényszéki jegyzőt a Késmárki kir. Járásbírósághoz, Discantini Imre besztercei törvényszéki jegyzőt a Breznóbányai kir. Járásbírósághoz, Windegg Rezső nagyrőcei járásbírósági aljegyzőt a Szikszói kir. Járásbírósághoz, Dr. Jakó Sándor kalocsai törvényszéki aljegyzőt a Pécskai kir. Járásbírósághoz és dr. Mandel Ede budapesti gyakorló ügyvédet a Kiskörösi kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Bajai kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegyei bajai járásának főszolgabírója között Knehr Jusztina férje Bayer György csávolyi lakos ellen lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Szászrégeni kir. Járásbíróság és Maros-Torda vármegye régeni felső járásának főszolgabírója között Nagy András és Demeter János dédai lakosok mezei lopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 1. 1896, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1896-01-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57483"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az 1895:XXXVII. tc. alapján felállított Szabadalmi Tanács és Szabadalmi Hivatal személyzetének kinevezésére: a Szabadalmi Tanács elnökévé dr. Schnierer Gyula, tagjaivá: Beck Hugó, Hegedüs László, Fabinyi Ferenc, Vavrik Antal, Horvátország részéről: dr. Rakodczay Sándor ás dr. Mikulčič Imre, a Műegyetem tanári karából Wartha Ferenc, Rejtő Sándor, Asbóth Emil és Wittmann Ferenc; a Szabadalmi Hivatal elnökévé dr. Schmidt József, alelnökké Wetzel Gyula, szabadalmi bírókká Galánfi Sándor, Major Tibor, dr. Kósa Zsigmond, dr. Bittó Béla, Lode Rezső, szabadalmi albíróvá dr. Kayser Szilárd, Ferrich Imre, Virág József, Bruckmüller Ferenc (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1896, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1896-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57484"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közösügyi költségek viselése aránykulcsának megállapítására kiküldendő országos bizottság megválasztásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Tallós Jenő a központi közalapítványi vezező mérnök részére főmérnöki cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kneusel Herdlicska Arnold nyugalmazott őrnagy fényképészeti érdemeiért Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Müller Kálmán az Országos Közegészségügyi Tanács alelnöke miniszteri tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lonovics Albert Csanád vármegyei nyugalmazott árvaszéki elnök királyi tanácsosi cím adományozására és Bornemissza Boldizsár rendőrségi főparancsnok Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelent Mihail Bakunyina a Gott und der Staat könyvtől és az Anarchistische Bibliothek című füzettől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a csendőrség szükségleténél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ezredévi országos kiállításon szolgálatot teljesítő rendőrség személyzetének növelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Svastits Benő Zala vármegyei főispán lemondása, Lónyai Sándor Ugocsa vármegyei főispán lemondásaés Vincz Gyula kinevezése Ugocsa vármegye főispánjáná (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli túlkiadás a ragadós tüdőlob irtási költségeiről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Vaskapu szabályozási vállalat pótköveteléseinek kifizetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Aratógépek gyártásának bevezetése az államvasutak gépgyárában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Almer Bernát nyugalmazott posta és távirda altiszt és Kranpa János távirdatiszt Paulina nevű elmebeteg árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dr. Felletár Emil országos művegyész Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Borbély Lajos karcagi járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Frank Lajos rétsági kir. járásbíró kinevezésére a Balassagyarmati kir. Törvényszékhez és dr. Saáry Zsigmond szolnoki kir. alügyész kinevezésére a Szolnoki kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá; dr. Ligeti Ernő nagytapolcsányi kir. járásbírósági albíró kinevezésére a Rétsági kir. Járásbírósághoz és Mauks Elemér homonnai kir. járásbírósági albírót a Sztropkói kir. Járásbírósághoz járásbírákká; Tóth István tokaji kir. járásbírósági albírót a Kalocsai kir. Ügyészséghez alügyésszé; dr. Borcsányi István Pozsonyi kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Bártfai kir. Járásbírósághoz, dr. Dárday Dezső fiumei kir. törvényszéki jegyzőt a Dárdai kir. Járásbírósághoz és dr. Vida István budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Ceglédi kir. Járásbírósághoz albírákká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Sikopariu Pája zsablyai lakosok mezőrendőri kihágása ügyében az Újvidéki kir. Törvényszék és Bács-Bodrog vármegye zsablyai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés Farkovics Gerzson Laim alsórónai lakos mezőrendőri kihágása ügyében a Máramarosszigeti kir. Törvényszék és Máramaros vármegye közigazgatási bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés Hrabovszky Guidó kisvárdai lakos jogtalan elsajátítási ügyében a Debreceni kir. Ítélőtábla és a kisvárdai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés Berlován Miklós és Bluga Szimeon paráci lakosok mezei lopási ügyében a Temesvári kir. Ítélőtábla és Temes vármegye központi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés Fleischer Emil nagykirvai lakos mezei lopási ügyében a Técsői kir. Járásbíróság és Máramaros vármegye taracközi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés Jeremeszku Joanna topleci lakos mezei lopási ügyében a Temesvári kir. Ítélőtábla és Toplec község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés Pálka Viktor liptószentmiklósi lakos a hatóság megsértésének ügyében a Liptószentmiklósi Járásbíróság és a liptószentmiklósi járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A berni irodalmi és művészeti művek oltalma (szerzői jog) iránti nemzetközi egyezmény revíziójára Párizsba hívott konferencián való részvétel lemondása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Magyarországon kívül kötendő házasságok kihirdetése és anyakönyvezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A diplomáciai képviselők és konzulok anyakönyvvezetői megbízatásáról szóló rendelettel kapcsolatban a közös külügyminiszter észrevételei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére Behnel Lőrinc vasgyári felügyelő Kornélia nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Törvényjavaslat a közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló 1895:XLIX. tc. meghosszabbításáról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 2. 1896, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1896-02-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57485"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rom Ferenc tiszaújalki sótárnok részére pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A motorok hajtására szolgáló benzin adómentességéről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hánrich József kassai kir. ítélőtáblai bíró és Dessewffy Marcell a kir. Kúriához berendelt törvényszéki bíró kinevezésére a Budapesti kir. Ítélőtáblához ítélőtáblai bírákká; Porubszky Lajos nyitrai kir. alügyész kinevezésére a Balassagyarmati kir. Törvényszékhez bíróvá; Kéler Gyula kassai kir. ítélőtáblai albíró kinevezésére a Kalocsai kir. Ügyészséghez alügyésszé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Rosin Pál erdei kihágása ügyében a Fehértemplomi kir. Törvényszék és Krassó-Szövény vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Szigyártó János magyarrégeni lakos mezei lopási ügyében a Szászrégeni kir. Járásbíróság és Maros-Torda vármegye régeni felső járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Bogsics Ráda gyurgyevói lakos mezei lopási ügyében a Szegedi kir. Ítélőtábla és Bács-Bodrog vármegye zsablyai járásának szolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Urosev Giga nád- és fűzvessző lopási ügyében a Temeskubini kir. Járásbíróság és Temes vármegye kubini járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Trencsén vármegyei Noszicz és Felső Kveskóc község átcsatolása az Illavai kir. Járásbíróság illetőségéből a Puchói Járásbíróság, Kis- és Nagy-Cserva községek a Vágbesztercei kir. Járásbíróság illetékességéből a Zsolnai kir. Járásbíróság, Felső-Hricsó, Ovcsárszkó és Bittse-Lehota községek a Zsolnai kir. Járásbíróság illetékességből a Vágbesztercei kir. Járásbíróság ill. telekkönyvi tekintetben a Bittsei kir. Járásbíróság illetékességébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Postatakarékpénztár 10 éves fennállása alkalmából kitüntetések adományozására: Hollán Sándor a Lipót Rend lovagkeresztjével, Kratzer Nándor részére királyi tanácsosi cím, Baross Géza a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Burschits Ferenc a Koronás Arany Érdemkereszttel, Mtorandini Manó az Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. 1.) Javaslat Puskár Bazil nyugalmazott ezredes és utódai részére a petrinjai előnévvel és Jovanovich Szilárd szalsiczai földbirtokos és utódai részére a solsiczai előnévvel magyar nemesség adományozására ill. Armand Maria Augustin a francia Seine Depertment népoktatási előadójának kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel a magyarországi anyakönyvi intézmény szervezése terén tett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bíró Ferenc szolgálatképtelenné vált rendőr végkielégítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az állami anyakönyvi felügyelők kedvezményes vasúti bérleti tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat gr. Csáky Gyula lemondása miatt gr. Csáky Zénó kinevezésére Szepes vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a József-műegyetem bővítésére, helyszűke miatt (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 2. 1896, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1896-02-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57486"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gr. Széchenyi Gyula főlovászmesterré és gr. Bánffy György főajtónállómesterré történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A honalapítás ezredik évfordulója megünneplésének megörökítése céljából alkotandó művekről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vajna Vince tordai kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Marosludasi kir. Járásbírósághoz, Frantz Gyula temesvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére a Nyitrai kir. Törvényszékhez, Róth Kornél nyitrai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére a Csacai kir. Járásbírósághoz és Székely József fehérgyarmati kir. járásbírósági aljegyzőt a Szatmárnémeti kir. Járásbírósághoz albírákká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Estók Mozga Imre patrohai lakos mezőrendőri kihágása ügyében a Debreceni kir. Ítélőtábla és a kisvárdai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Babó Miklós zaguzseni lakos mezei lopási ügyében a Lugosi kir. Járásbíróság és a Zsupa község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Kertész János kisvárdai lakos gyümölcslopási ügyében a Nyíregyházi kir. Törvényszék és a kisvárdai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Smianovics Bogdán krusedoli zárdai archimandrita kinevezésére a verseci görögkeleti szerb püspökség adminisztrátorává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szathmáry Béla osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Kugler Miklós és Schreiber Viktor miniszteri titkárok valóságos osztálytanácsossá, Benkő Sándor és Szobotics János miniszteri titkárok valóságos miniszteri titkárokká és Wolfrumb Károly pénzügyi titkár valóságos pénzügyőrségi központi felügyelővé töténő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Rihovszki Miksa pénzügyi tanácsos Ferenc József Renddel, Spauner Emil pénzügyőri biztos Koronás Arany Érdemkereszttel, Matijevics Miksa pénzügyőri fővigyázó Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat magyar nemesség adományozására az erdőtelki előnévvel Dr. Kovács József egyetemi tanár, fivére Kovács János és utódai részére ill. wittinshauseni és szatmárvári Fülek Henrik nyugalmazott ezredes magyar nemességének a szatmárvári előnévvel mostoha fiára portheimi Porges Vilmos cs. és kir. tartalékos főhadnagy történő átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Friedrich András székesfővárosi lovasrendőr és Rákóczy Miklós m. kir. címzetes csendőrőrnagy nyugdíjemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Cestiumea nationale. Discurs rostit de D. A Sturdza című nyomtatványtól és a Berlinben megjelenő Die Kritik, Wochen haudes öffentlichen Lebens című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hajek Borguslav a körösi vagyonközség főerdésze Koronás Arany Érdemkereszttel, Müller Vilmos verőcei Schaumburg-Lippe uradalom erdőfelügyelője és Korab Antal a vukovári gróf Eltz-féle uradalom erdőmestere Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Fegyvergyakorlatok alkalmával osztrák csapatok magyar területen való beszállásolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dobl Miklós számvevőségi igazgató Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Intézkedés-tervezetek a sertéskereskedelem érdekében a kőbányai sertésteleppel, a fővárosi és a győri paiccal kapcsolatban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A nagyhalmágy-brádi helyiérdekű vasút ill. a viljevo-kapelnanoskovcei helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 2. 1896, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1896-02-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57487"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hiteltúllépés az 1848/49. évi honvédek segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentése a Magyarország és Horvát-Szlavónországok közötti 1893. évi elszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Oefele Ödön a Bajor Állami Levéltár igazgatója a Ferenc József Rend középkeresztjével és Primbs Károly levéltári tanácsos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére a közös külügyminisztérium útján a Bajor Állami Levéltárban őrzött Hunyadi-féle iratok csere útján történt átengedéséért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schöller Fülöp az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa, Schöller Pál a bécsi terménytőzsde elnöke, angol főkonzul és Neufeld Károly a bécsi svéd-norvég főkonzul a Vaskorona Rend II. osztályával történő kitüntetésére a hazai mezőgazdaság és ipar fejlesztéséért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A honvéd- és közös hadseregbeli tisztek számára drágasági pótlék engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bosznia-hercegovinai katonai csapatok részvétele a magyarországi fegyvergyakorlatokon (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Honvédelmi Minisztérium és a szarajevói országos kormány közötti közvetlen levelezés engedélyezése újoncozási ügyekben (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Öhl Antal nyugalmazott honvéd főhadbiztos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a báni nemesi előnév engedélyezésére Gombár Tivadar budapesti ügyvéd és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat br. Vay Elemér földbirtokos kinevezésére Borsod vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dr. Dániel Tivadar tábori lelkész lugosi görög katolikus püspökké történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Novák Lajos budapesti főgimnáziumi hittantanár Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére(VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Skerlecz Károly zágrábi pénzügyi igazgató a Lipót Rend lovagkeresztjével és Glanz Frigyes nyugalmazott m. kir. adótábornok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat pénzügyi tanácsosi címadományozására Dr. Keömley Nándor dohányjövedéki titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Csicsinszky József vingai járásbírósági nyugalmazott fogházőr nyugdíjemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Kiss Péter becsei lakos veszélyes kutya felügyelet nélkül tartási ügyében az Újvidéki kir. Törvényszék és az óbecsei járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Daszkel Miklós küküllővári lakos tilos erdei legeltetési ügyében a Kis-Küküllő vármegye másodfokú erdei kihágási bírsága és a Dicsőszentmártoni kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Vajna József kisvárdai lakos mezei lopási ügyében a Debreceni kir. Ítélőtábla és a kisvárdai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat albírák kinevezésére: dr. Haán Béla németújvári kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi kir. Járásbírósághoz, Tóth Antal zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt a Pancsovai kir. Törvényszékhez, dr. Engel Mór kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt a Pancsovai kir. Járásbírósághoz, dr. Szlavek Ferenc budapesti kir. büntetőtörvényszéki aljegyzőt a Németújvári kir. Járásbírósághoz, dr. Deréky Pál budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Csurgói kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Komárom-dunaszerdahelyi helyiérdekű vasút és a Szekszárd-bátaszéki építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Schreyer Jakab budapesti köz- és váltóügyvéd és a Magyar Kereskedelmi Csarnok titkára részére királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Krachun János az aranyosmaróti kincstári posta és távírda hivatal vezetője nyugdíjának emelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A naszódi faeladási üzlet ügye, a Kolozsvári Fakereskedő Társaságtól Hirschler Henrik fakereskedőre átruházott szerződés felmondása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 3. 1896, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1896-03-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57488"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Reichard Alajos a M. Kir. Államvasutak belgrádi képviselője és Kosztovits László a belgrádi Magyar Kereskedelmi Múzeum főnöke Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás állami hozzájárulási kedvezmény címén a Csongrád-Sövényházi Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A majorsági zsellérbirtokokról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Szükely György gyapulóci lakos mezőrendőri kihágási ügyében a Sztropkói kir. Járásbíróság és Zemplén vármegye sztropkói járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Kőrös folyó 21. és 22. átmetszésénél levő magaslatok elhordása iránti munkaszerződés a Mezőtúr-Mesterszállási Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulattal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kitüntetések a Rába-szabályozási munkák befejezése és a társulat autonomiájának visszaállítása alkalmából: Radó Kálmán kormánybiztos részére legfelsőbb elismerés, dr. Szalacsy Lajos társulati igazgató részére királyi tanácsosi cím, Meiszner Ernő főmérnök részére osztálytanácsosi cím (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat magyar nemesség adományozására a jánosvölgyi előnévvel Münnich Adolf volt bányaigazgató és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő Delnické Listy című anarchista laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat gr. Jankovich László kinevezésére Zala vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Vályi Lajos Komárom egyházmegyei esperes és dunántúli református egyházkerületi főjegyző részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Matoschek Béla főgimnáziumi tanár özvegye született Regele Gizella részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A honalapítás ezredéves emlékének megörökítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1895. évi hiteltúllépésekről, hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat minisztertanácsosi cím és jelleg adományozására br. Abele Rezső fiumei kormányzósági osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Újvárosy József Háromszék vármegye bizottsági tagja és református egyházfőgondnok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat végkielégítés engedélyezésére Cserey Ignác volt 1848/49-i honvédezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 3. 1896, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1896-03-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57489"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Falk Miksa országgyűlési képviselő közügyek terén szerzett érdemekért Szent István Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javsalat titkos tanácsosi méltóság adományozására br. Podmaniczky Géza főrendiházi tag, Pócsa József Háromszék vármegye főispánja és Berzeviczy Albert nyugalmazott államtitkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az állami tisztviselők jövedelmmel járó mellékfoglalkozáskkal való összeférhetetlensége (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dr. Papp Tivadar szamosújvári örmény segédlelkész Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a középiskolák segélyezése címnél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a törvénytári kiadásoknál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Mikó Árpád korábbi Udvarhely vármegyei főispán kinevezésére Maros-Torda vármegye főispánjává, gróf Haller János földbirtokos kinevezésére Udvarhely vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat magyar nemesség adományozására a csantavéri előnévvel Törley János pezsgőgyáros és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Schleimer Nándor törvényszéki bíró (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Felhatalmazás a honvédelmi miniszter részére laktanya kibővítések iránti intézkedések megtételére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A koronaőrség újjászervezése és egyéb minisztériumi változások folytán felmerülő költségek (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kasics Péter ideiglenesen nyugalmazott állami tisztviselő botrányos viselkedése miatt a hatályos törvények értelmében nem vonható felelősségre (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kattarói várerődítési munkálatokra kívánt előleg (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Japánnal kötendő kereskedelmi szerződés tervezete (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Theil István nagyszebeni kir. ügyész bíróvá történő kinevezésére a Kolozsvári kir. Törvényszékhez, Ottványi Ottó hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albírót a Módosi kir. Járásbírósághoz járásbíróvá, Adorján Imre magyarláposi kir. járásbírósági albírót a Gyöngyösi kir. Járásbírósághoz, dr. Lauka József budapesti kir. büntetőtörvényszéki aljegyzőt a Magyarláposi kir. Járásbírósághoz, dr. Szapáry József szegedi kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Szabadkai kir. Járásbírósághoz, dr. Mészáros Mihály budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Fogarasi kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Aladár szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Kalocsai kir. Törvényszékhez albírákká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Sipaki János gyulai lakos erdei lopási ügyében a Gyulai kir. Járásbíróság és Gyula város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Papp Gábor felsőpettendi lakos vasúti hirdetmények leszakítása ügyében a Váli kir. Járásbíróság és Fejér vármegye váli járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1896, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1896-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57490"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kozma Sándor kir. főügyész Szent István Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Csathó Ferenc kir. kúriai bíró kir. ítélőtáblai elnökké történő kinevezésére a Marosvásrhelyi kir. Ítélőtáblához, dr. Simonffy Béla debreceni kir. alügyész ügyésszé történő kinevezésére a Debreceni kir. Ügyészséghez, Fuhrmann Imre kassai kassai ítélőtáblai bírósági jegyző kinevezésére a Beregszászi kir. Törvényszékhez, dr. Madarász Kálmán aradi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére a Világosi kir. Járásbírósághoz, Kosztáczky Sándor máramarosszigeti kir. törvényszáki aljegyző kinevezésére a Felsővisói kir. Járásbírósághoz albírákká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Takács Sándor ságvári lakos hatóság elleni kihágási ügyében a Tabi kir. Járásbíróság és a Somogy vármegye tabi járási főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Unkelhäuser Károly mihováci járásfőnök kinevezésére miniszteri titkárrá (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szabályzattervezet az állami alkalmazottak hivatalos kiküldetési és átköltözködési illetményeiről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Állami Számvevőszék észrevételei a Balaton vízrajzi kutatása céljából szükséges petróleum motorhajó beszerzés költségeire a Földrajzi Társaság Balatoni Bizottságának utalt összegek elszámolásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat magyar nemesség adományozására a bókai előnévvel Dr. Bókay Árpád budapesti egyetemi tanár és Dr. Bókay János egyetemi tanár és utódaik részére a közegészségügy terén szerzett érdemekért, királyi tanácsosi cím adományozására dr. Grünwald Mór budapesti orvos részére, Mangold Lőrinc fővárosi rendőr kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel tűzeset alkalmával emberi életek megmentéséért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Földművelési miniszteri exposé tervezete a költségvetés tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Országos Statisztikai Hivatal számára emelendő épületekről szóló törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás az Országos Statisztikai Hivatalnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kitüntetésekre az Országos Statisztikai Hivatal 25. évi fennállása alkalmából: dr. Jekelfalussy József miniszteri tanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével, dr. Vargha Gyula aligazgató a Vaskorona Rend III. osztályával, Szombatfalvy Albert miniszteri titkár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Grobetty Lajos számtanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Fortuner Floris irodaigazgató és Findura Imre könyvtárnok a Koronás Arany Érdemkereszttel; más téren tett érdemekért királyi tanácsosi cím adományozására Kövesdy Béla számtanácsos és dr. Kovács Gyula a Kereskedelmi Múzeum aligazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Szalay Péter miniszteri tanácsos kinevezésére elnökigazgatóvá a Posta és Távirdai Vezérigazgatóságnál és dr. Vizneker Antal miniszteri titkárrá történő kinevezésére az Országos Statisztikai Hivatalnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Statisztikai hivatalnál min titkárrá Dr. Vizneker Antal kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A budapesti kereskedelmi és forgalmi kikötő létesítésének ügye a m. kir. Államvasutakkal karöltve (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1896, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1896-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57491"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A m. kir. Operaház 1895. évi hiányának fedezése a Nemzeti Színház feleslegéből (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Tomalik János m. kir. csendőrőrmester nyugdíjának emelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Huray István balatonfüredi fürdőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavon-dalmát bán előterjeszésére javaslat a vallás- és közoktatásügyi osztályfőnök Krsnjavi Izidor nyugdíjazására és helyébe Krajcsovics Ottó főügyész kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ruvarac Lázár báni táblai alelnök Lipót Rend lovagkeresztjével, Rusnov Adolf báni táblai ülnök a Vaskorona Rend III. osztályával, Farkas Ignác krapinai nagybirtokos Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére Höcker Ottó volt miniszteri titkár özvegyének ill. Olga és Elza nevű árváinak (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Alsó-Fehér Vármegyei Román Gazdasági Egyesület alapszabálya jóváhagyásának megtagadása, annak nemzetiségi jellege miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Földművelésügyi minisztériumi túlkiadások a sertésvész elleni védekezés, a tapolcai vincellér iskola államosítása miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kán Béla budapesti ügyvéd részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A bolgár kereskedelmi szerződés iránt függőben levő fontosabb kérdésekre vonatkozó javaslatok (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Csergő Vencel gyergyószentmiklósi járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjemelésének engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kir. ítélőtáblai bírákká történő kinevezésekre: a Kassai kir. Ítélőtáblához Raisz Béla sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bírót, Varjassy Ferenc miskolci kir. törvényszéki bírót, a Pécsi kir. Ítélőtáblához Angyal Pál pécsi kir. törvényszéki bírót, Budapesti kir. Ítélőtáblához dr. Nyeviczkey Antal budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkárt; kir. törvényszéki bírákká: a Sátoraljaújhelyi kir. TörvényszékhezKulin Ödön kassai kir. ítélőtáblai bírót, a Kaposvári kir. Törvényszékhez Havas Jenőt tamási kir. járásbírót, a Szabadkai kir. Törvényszékhez dr. Salánky József szegedi kir. ítélőtáblai albírót, a Debreceni kir. Törvényszékhez Budaházy Zoltán debreceni kir. ítélőtáblai albírót; kir. járásbírákká: a Tamási kir. Járásbírósághoz Miskey Sándor győri kir. ítélőtáblai albírót, a Szakolcai kir. Járásbírósághoz dr. Hamar Gyula lévai kir. járásbírósági albírót; kir. alügyészekké: a Nyitrai kir. Ügyészséghez Reinichovszky Rezső aranyosmaróti kir. törvényszéki albírót és dr. Csernyánszky Aladár nagytapolcsányi kir. járásbírósági albírót, a Szolnoki kir. Ügyészséghez Pataky István abádszalóki kir. járásbírósági albírót; kir. albírává: a Komáromi kir. Járásbírósághoz Kotoch Jakab szatmárnémeti kir. járásbírósági albírót, a Fehértemplomi kir. Törvényszékhez Muntyán István fehértemplomi kir. törvénszéki jegyzőt, a Nagysomkúti kir. Járásbírósághoz Medgyesy Géza szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyzőt, a Tokaji kir. Járásbírósághoz Szabó Lajos berettyóújfalui kir. járásbírósági aljegyzőt, a Kolozsvári kir. Törvényszékhez Bartók József kolozsvári kir. ítélőtáblai jegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 4. 1896, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1896-04-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57492"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az Állami Számvevőszék elnöke javaslata alapján Néger Adolf titkár osztálytanácsosi és Welbavszky Kálmán számvizsgáló titkári kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Országos Képtár, a Történeti Arcképcsarnok és a létesítendő Szépművészeti Múzeum ügyeinek intézésére Kammerer Ernő országgyűlési képviselő kinevezése kormánybiztossá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gyalui Farkas kolozsvári egyetemi könyvtártiszt részére könyvtárőri cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Balkay Árpád m. kir. csendőrfőhadnagy nyugdíjának emelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Magyarország és Galícia között vitás tátrai Halastó hovatartozásának eldöntésére választott bíróság kiküldése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Udvari szállítói címek adományozásának hivatalos szabályozása és javaslat adományozásukra: Link István budapesti arany- és ezüstmíves, Kossak József temesvári fényképész, Buchwald Sándor budapesti vasbútor gyáros, Majer Gyula pozsonyi cukrász, Bárkány és Hauszner budapesti kereskedő cég, Brachfeld Szigrfid és fia budapesti divatáru kereskedő cég, Káldor Simon budapesti szállító, Seidl József és Szemes Ede budapesti fűszerkereskedők, Müller Ignác Lajos budapesti illatszerkereskedő cég, Fodor Zsigmond budapesti bútorkereskedő, Flandorffer Ilona soproni borkereskedő cég, özv. Balázs Adolfné budapesti könyvkereskedő cég, Thiering Gyula soproni kereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A kereskedelmi tengerészek rendtartásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kikötői illetékekről szóló törvényjavaslat és az új vám és kereskedelmi szövetség határozatai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1900. évi párizsi nemzetközi kiállításon való részvétel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Székesfehérvár-Sárbogárd helyi érdekű vasút és a Zalatna-Kénesd keskeny vágányú helyi érdekű vasút építési engedélyek elfogadására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bornemissza Antal budapesti kir. ítélőtáblai volt bíró Mária nevű leánya részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közigazgatásilag Komárom várossal egyesített Újszőny területének átcsatolása a Nagyigmándi kir. Járásbíróságtól a Komáromi kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Leza László és Lázás Pál közötti mezei kár megtérítési ügyben az Oravicai kir. Járásbíróság és oravicai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Reiter Joachim budapesti zálogüzleti kihágási ügyében a Budapesti m. kir. Államrendőrség Főkapitányi Hivatala és a Budapesti kir. Büntető Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Janikov János gölnicbányai lakos tilos erdei legeltetési ügyében a Gölnicbányai kir. Járásbíróság és Szepes vármegye másodfokú erdei kihágási bírósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Vuja Petru és Chitiu Jova közötti mezei kár megtérítési ügyben az Oravicai kir. Járásbíróság és az oravicai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Jancsó Gyula és Talló Pál közötti mezei kár megtérítési ügyben a Miavai kir. Járásbíróság és a miavai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés Stanka Éva és Belja Pável közötti mezei kár megtérítési ügyben az Oravicai kir. Járásbíróság és az oravicai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a budapesti kir. főügyész kinevezésére: Hammersberg Jenő kir. Kúria bírót, kir. törvényszéki bírákká: a Fehértemplomi kir. Törvényszékhez Halmágyi Jenő temesvári kir. ítélőtáblai albírót, az Ipolysági kir. Törvényszékhez Ráth Béla szepsii kir. járásbírósági albírót; kir. járásbíróvá a Mezőkövesdi kir. Járásbírósághoz Szeghő Kálmán sajószentpéteri kir. járásbírósági albírót; kir. albírákká: a Gyergyószentmiklósi kir. Járásbírósághoz Csics Albert csurgói kir. járásbírósági albírót, a Nagytapolcsányi kir. Járásbírósághoz Váray József besztercebányai kir. törvényszéki jegyzőt, Kenessey Kálmán veszprémi kir. törvényszéki aljegyzőt, a Vámosmikolai kir. Járásbírósághoz Markó István ipolysági kir. törvényszéki aljegyzőt, az Alsólendvai kir. Járásbírósághoz dr. Csizmazia András győri kir. törvényszéki aljegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1896, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1896-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57493"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés 4. ülésszakának berekesztése s az 5. ülésszak megnyitásának időpontja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bosznia-Hercegovina igazgatásának 1897. évi költségvetésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei és magyar-horvát-tengerparti kormányzói új palota építésének költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Horvát József a Berlini Magyar Egyesület volt elnöke a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Budapest főváros által felveendő kölcsön bélyeg- és illeték mentességéről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslatok miniszteri tanácsosi: Wallandt Ernő és Tichtl Frigyes, Puky József, Reviczky Konrád, dr. Wartha Vince, Asboth Emil műegyetemi tanácsoknak, a Szabadalmi Tanács tagjainak, Förster Nándor a m. kir. Államvasutak Gépgyára és a Diósgyőri m. kir. Vas-és Acélgyár igazgatójának; osztálytanácsosi: Heim Sándor, Téglássy István, Nedeczky Gyula, Emmerling Vilmos, Ehrenfeld Aladár, dr. Mentsik Ferenc, Tardy Rezső; postaigazgatói: Sebes Pál, Dürr Károly, Fallert Károly, dr. Donhoffer Ede kinevezésekre és címadományozásokra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A katonai ellátásról szóló 1875:LI. tc. 135.§-ának módosításáról alkotott törvényjavaslat (a közös hadseregből a m. kir. honvédséghez áthelyezett tisztek nyugdíja tb.) bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat jutalomdíj kifizetésének engedélyezésére Novák Gusztáv 1848/49-es honvédszázados, mint a Honvédegyletek Központi Bizottságának volt jegyzője részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Mathiae Mátyás kőhalomszéki bíró Lujza és Ida nevű árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 4. 1896, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1896-04-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57494"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat magyar grófi méltóság és örökös főrendiházi tagság adományozására gr. Normann Ehrenfels Rezső valpovói földbirtokos és gr. Normann Ehrenfels Gusztáv bizováci földbirtokos és utódaik részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ezredéves, országos kiállítás alkalmából a nős vagy családos tisztviselők részére engedélyezett segélyek, pótlékok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1896. évi állami költségvetésről szóló törvény 7.§-ának értelmezése a fokozatos előléptetésekre vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Malenscheg János fiumei dohánygyári munkás özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A br. Vitéz György-féle zálogbirtok egy részének örökbirtokba bocsátása Szabó Gyula és Szentiványi Gyuláné szül. Szabó Polixenia részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Selymessy Sándor zólyomi kir. járásbírósági albíró bíróvá történő kinevezésére a Nagybecskereki kir. Törvényszékhez; dr. Kovács Károly szegedi kir. ítélőtáblai albírót járásbíróvá a Nagybecskereki kir. Járásbírósághoz; dr. Ujvárosi Miklós marosludasi kir. járásbírósági albírót Tordai kir. Ügyészséghez alügyésszé; (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bűnvádi eljárás megindítása János Károly bátyai géplakatos ellen a kormány ellen követett becsületsértés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Harbacs Lajos bajai kir. telekkönyvvezető nyugdíjának emelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Szakállos György deszei lakos mezei lopási ügyében a Máramarosszigeti kir. Járásbíróság és a Desze község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Bozaj Juon falusugatagi lakos mezei lopási ügyében a Máramarosszigeti kir. Járásbíróság és Desze község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Paul György mezei lopási ügyében a Máramarosszigeti kir. Járásbíróság és Krácsfalva község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pompéry Elemér okleveles mérnök kinevezésére a Szabadalmi Hivatalhoz bíróvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mayer Sámuel posta-távirda altiszt nyugdíjának emelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Radó Kálmán Rábaszabályozási Kormánybiztos Ferenc József Rend nagykeresztjével történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat honvédelmi minisztériumi osztálytanácsosi kinevezésekre és címadományozásokra: Szilágyi Emil, dr. Csoboth Simon, Tóth Tivadar és Karátson Lajos, Ferdinandy Béla és Jaczkó Manó, Ljubibratich D. István, Vajkay Rezső, dr. Ferdinandy Géza (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A II-VI. csendőrkerületekben a második törzstiszti állás betöltése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás a vármegyék közigazgatási árva és gyámhatósági szükségleténél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Bozanszko Herczegovacski Glasznik című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Zirzen Janka budapesti állami felsőbb leányiskolai igazgatónő és kegydíj engedélyezésére Nikolics Sándor zeneakadémiai tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Madách Emánuel osztálytanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1896, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1896-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57495"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat miniszteri tanácsosi és osztálytanácsosi cím adományozására Dr. Jeszenszky Sándor és Balla Gyula titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Apor Gábor államtitkárrá, Vértessy Géza miniszteri tanácsossá, Grubern Ferenc osztálytanácsossá, Wocher Miklós és Máriaffy Dávid miniszteri titkárokká történő kinevezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pénzügyi szolgálati szabályok kiadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Horváth János muraszombati járásbírósági fogházőr és Vrasmus István naszódi járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának emelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Küchler Gyula besztercebányai kir. ügyész ítélőtblai bíróvá történő kinevezésére a Temesvári kir. Ítélőtáblához; Javaslatok a VII. fizetési osztályba történő kinevezésekre: Csiszér Károly, kolozsvári törvényszéki bíró, Kőszeghy Winkler János eperjesi törvényszéki bíró, Andorka Gyula csurgói járásbíró, Emanuel József ógyallai járásbíró, Georgevich Sándor törökkanizsai járásbíró, Csatt György dévai törvényszéki bíró, Juhász Vince nyitrai járásbíró, Bárány Károly kecskeméti törvényszéki bíró, Madarász János kassai járásbíró, Fritsch Fülöp pancsovai járásbíró, Keczán Izidor székesfehérvári törvényszéki bíró, Krasznay István szatmárnémeti törvényszéki bíró, Kléger József szolnoki törvényszéki bíró, Berzeviczy Szilárd nyitrai törvényszéki bíró, Jaszenovits István dévai járásbíró, Wigh János lugosi törvényszéki bíró, Rétyi Mihály técsői járásbíró, Egyed Kálmán szászsebesi járásbíró, Csernátoni Vajda Péter nagyenyedi járásbíró, Kenéz Sándor nagyváradvidéki járásbíró, Welther Mihály szerdahelyi járásbíró, Strazsek János miskolci járásbíró, Fényes Endre székelyhídi járásbíró, Benedek Géza buziási járásbíró, Günther Ignác szatmárnémeti törvényszéki bíró, Kamaráth Lajos szinérváraljai járásbíró, Urbán Gyula eperjesi törvényszéki bíró, Galamb István zirci járásbíró, Csík Lajos kaposvári ügyész, Bizaglich Sándor budapesti törvényszéki bíró, Csery Kálmán budapesti VII. ker. járásbíró; Javaslat a törvényszéki bírákká történő kinevezésekre a Budapesti kir. Törvényszékhez: dr. Térfi Gyula budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyzőt, dr. Gyukovich László budapesti VI. ker. járásbírósági albíró, Pécs Imre budapesti IV. ker. járásbírósági albíró, dr. Adolf Sebestyén kassai kir. járásbíró, a Budapesti kir. Büntetőtörvényszékhez: Halászy Jenő budapesti kir. büntetőtörvényszéki albíró, a Budapesti Kereskedelmi- és Váltótörvényszékhez: Fuchs István budapesti V. ker. járásbírósági albíró; Javaslat kir. járásbírákká történő kinevezésekre: a Budapesti VIII-X. ker. kir. Járásbírósághoz dr. Schmör Gyula budapesti VI. ker járásbíró, a Budapesti VI. ker. kir. Járásbírósághoz dr. Graf Vilmos budapesti VIII-X. ker. járásbírósági albíró, Javaslat kir. ügyésszé kinevezésre: a Nagyszebeni kir. Ügyészséghez Csizsinszky Ágost nyitrai alügyész, kir. alügyésszé: a Debreceni kir. Ügyészséghez dr. Gáll Endre jászberényi járásbírósági albíró, kir. albírákká: a Budapesti IV. ker. kir. Járásbírósághoz dr. Puky Gyula budapesti törvényszéki jegyző, dr. Biber Gyula apatini járásbírósági albíró, a Budapesti V. ker. kir. Járásbírósághoz dr. László Lénárd bírósági jegyző, a Budapesti VI. ker. kir. Járásbírósághoz dr. Benyovits Lajos budapesti törvényszéki jegyző, dr. Rottenbiller Fülöp budapesti törvényszéki jegyző, Hatvany László paksi járásbírósági albíró, dr. Horányszky Béla győri ítélőtáblai tanácsjegyző, a Budapesti VIII-X. ker. kir. Járásbírósághoz dr. Endler Miklós budapesti törvényszéki jegyző, a Budapesti kir. Büntetőtörvényszékhez Madarassy Béla margittai járásbírósági albíró, Halmi kir. Járásbírósághoz Hegedűs Gyula szilágysomlyói járásbírósági aljegyző, Berettyóújfalu kir. Járásbírósághoz Vinnay Árpád szatmárnémeti ügyvéd, Királyhelmeci kir. Járásbírósághoz Emődy László eperjesi törvényszéki jegyző, Dési kir. Törvényszékhez Fekete Mihály székelyudvarhelyi törvényszéki aljegyző, Dévai kir. Törvényszékhez dr. Balás Elemér kolozsvári ítélőtáblai bírósági jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar kir. Államvasutak Igazgatóságán belül a forgalmi, katonai és visszakereseti szakosztályokból egyesített Forgalmi Főosztály élére Marx János üzletvezető kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Sinonis Mihály és Belohradszky Ödön nyugalmazott posta és távírda főtisztek nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az érsekújvári Kis-Duna-ági rendezési munkálatok iránt Popper István Felső-Duna-szabályozási vállalkozóval kötött szerződés jóváhagyásának javaslata (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Belügyminisztériumi túlkiadás a vasúti évi bérletek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Langen Albert által Párizsban, Lipcsében, Münchenben kiadott Simplicissimus című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az egyházi műemléki alapból adott előleg törlesztési feltételeinek megváltoztatásáról, amely alapban lévő összeget a budavári, a kassai, a bártfai templomok és a jáki apátság, csütörtökhelyi kápolna helyreállítására kell fordítani (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Soproni Állami Felső Kereskedelmi Iskola építésénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Halász Ferenc tanfelügyelő kinevezésére a VI. fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Veres Márton felőri református lelkész Koronás Aranykereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A büntetőtörvénynek az állam elleni vétségekre (zászlóégetés, nemzetiségi és szocialisztikus izgatások) vonatkozó határozatai módosításának elvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslatok az államalapítás ezredévi megünneplése alkalmából kitüntetendőkre [melléklettel]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1896, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1896-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57496"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Paulic Ferenc minisztériumi kapus Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére és teljes nyugdíj engedélyezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Földtani Intézet tiszteletbeli igazgatója cím adományozására Dr. Semsey Andor részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a tornócszegi Vág-átmetszés szabályozására a Vágjobbparti Ármentesítő és Belvízlevezető Társulattal kötendő szerződés jóváhagyására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Elő nem irányzott kiadás a Kassai M. Kir. Gépészeti Középipariskolánál gőzgép és gőzkazán beszerzésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Csóka József titkári kinevezésére a Fiumei Tengeri Hatósághoz, Daróczy Lajos és dr. Szűry János miniszteri titkári, dr. Szirmay Tibor és Emich Gusztáv miniszteri segédtitkári cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Andrássy György postatiszt Ilona nevű árvája részére temetkezési járulék kifizetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Számfeletti állások betöltése a Kereskedeleügyi Minisztériumban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti teher- és szénszállító kocsik beszerzése tárgyában az Általános Magyar Kölcsönző Társulattal és a Nemzetközi Vagyonkölcsönző Társasággal kötendő szerződések jóváhagyása a Magyar Államvasutaknál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Szeged-karlovai helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fallmann Lajos budapesti VIII-X. kerületi járásbíró táblabíróra történő kinevezésére és a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Endrédi Ferenc és társai gyümölcslopási ügyében a Veszprémi Kir. Törvényszék és Enying község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslatok bírói kinevezésekre. Kir. kúriai bírónak: Illyasevits Jenő budapesti, Havas Károly budapesti, Egry Kálmán debreceni ítélőtáblai bírók; kir. ítélőtáblai bírónak: a Pécsi Kir. Ítélőtáblához Nábráczky Lajos nagykanizsai kir. törvényszéki bírót; a Szegedi Kir. Törvényszékhez Dósics Sándor makói kir. járásbírót; a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez Hellner Károly sátoraljaújhelyi kir. alügyészt. Kir. albíróknak: a Dévai kir. Törvényszékhez dr. Sebők Zoltán zilahi törvényszéki aljegyzőt, a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez dr. Balás Elemér kolozsvári kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt, a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez Dániel Lajos gyulafehérvári törvényszéki jegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Bírók és albírók korpótléka ügyében kiegészítések (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1897. évi állami költségvetés előkészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1897. évi állami költségvetés elkészítésénél követendő takarékosságról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Márffy Ágost pénzügyminisztériumi államtitkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat pénzügyminisztériumi kinevezésekre és címadományozásokra. Valóságos pénzügyigazgatókká: Plossek Ferenc, Szolnok; Magyari Miklós, Nyitra; dr. Feichtinger Elek, Fiume; Gaszner Pál, Miskolc; Zobel Gyula, Székesfehérvár; Netkovszky Adolf, Győr; Talapkovics Vazul, Nagybecskerek; pénzügyminisztériumi osztálytanácsosokká: Benedicty Béla, Szukováty István, Papp Elek, Mály Sándor, Márffy Ede; pénzügyi főtanácsosi jelleg adományozására Lasicz Pál, pénzügyi főtanácsosi cím adományozására dr. Vass Tamás, királyi tanácsosi cím adományozására Kollman Károly részére, miniszteri titkárokká: Doboky Kálmán, Tóth István, Szabó Imre, Rády Andor; cukorgyári főfelügyelővé: Heckenast Kálmán; pénzügyi tanácsosi címmel: Értelmes Sándor és Cottely Ernő felruházása; miniszteri titkári címmel: Trautwein Sándor, Turján József, Hosszú Gyula és báró Pongrácz Vince, gróf Keglevich Béla és Gerenday György (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A nemzetiségi és szocialista indokból eredő cselekmények megtorlása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 5. 1896, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1896-05-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57497"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A cukoradóról szóló 1888:XXIII. tc. némely határozatának módosításáról szóló törvényjavaslat és a községi vasúti és járadékköltségek biztosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztésének elfogadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1879:XL tc. némely intézkedésének módosításáról és kiegészítéséről (a nemzeti színek, lobogó, címer, emlékszobrok, műemlékek elleni cselekmények) szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat albírók kinevezésre. A Debreceni Kir. Járásbírósághoz Balogh Zsigmond hajdúnánási kir. járásbírósági albírót, a Hódmezővásárhelyi kir. Járásbírósághoz dr. Grátz Ferenc szegedi kir. ítélőtáblai jegyzőt, az Aranyosmíróti Kir. Törvényszékhez Fehérpataky László győri ítélőtáblai aljegyzőt, Marcali Kir. Járásbírósághoz Huszár Aladár székesfehérvári kir. törvényszéki jegyzőt, Egri Kir. Járásbírósághoz Say Károly székesfehérvári kir. törvényszéki aljegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Grosszmann Jakab és Friedmann Márkusz közötti járulék ügyben a Sztropkói Kir. Járásbíróság és a sztropkói járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés egy magyarvilágosi anyakönyvi bejegyzés hiányosságának helyrehozatala ügyében a Világosi Kir. Járásbíróság és a Belügyminisztérium között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Államvasutak vonalain való utazási kedvezmények kiterjesztése a törvényhatósági tisztviselőkre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szellinga József postasegédtiszt nyugdíjának emelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fekete Zsigmond osztálytanácsossá történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapesti Kőbányai úti honvéd fegyvertári laktanya telkének ingyen történő átengedéséről Budapest fővárossal kötendő szerződés megkötésének jóváhagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dolovcák Mladen és Dr. Cucutic Milorad horvát-szlavónországi kormányi titkárok részére osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Budapesti Anyakönyvi Felügyelő magasabb fizetési osztályba sorolására. Javaslat Madarász Elemér budapesti, Csillaghy György nyitrai és Majos Károly szatmárnémeti kerületi állami anyakönyvi felügyelők részére kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Craiovában megjelenő Vremea c. hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Filtsch Emil berlini osztrák-magyar főkonzul és utódai részére történő nemességadományozásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a Pozsonyi Állami Felsőbb Leányiskola kibővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Miskolci Református Főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Molnár Viktor és dr. Hoffmann József osztálytanácsosi és titkári kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Újabb magyar magánjogi tanszék felállításának javaslata a Budapesti Egyetemen (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Sárosmegyei Jótékony Nőegyesület részére címerhasználat engedélyezése díjmentesen (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1896, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1896-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57498"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zmejanovics Gábor krusedoli archimandrita verseci görög keleti szerb püspökké való megválasztása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 6. 1896, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1896-06-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57499"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Svájccal kötött kiadatási szerződésről szóló törvényjavaslat kiegészítése az államfő ellen merényletet elkövetők kiadatása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás az ügyészségek dologi kiadásainál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Máramaros vármegyei Csománfalva, Kricsfalva, Darva és Uglya községek átcsatolása a Máramarosszigeti Törvényszék, Huszti Járásbíróság illetékességéből a Técsői Járásbíróság illetékességébe(IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Kovács József kinevezésére az Igazságügyi Orvosi Tanács elnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Nachtigall Cirill fiumei kir. anyakönyvvezető fiumei kir. törvényszéki bíróvá; kir. alíbírókká történő kinevezésekre: Szűcs Lajos debreceni kir. ítélőtáblai jegyzőt a Szatmárnémeti kir. Járásbírósághoz, Aczél Gyula szabadkai törvényszéki jegyzőt az Aknarahói Kir. Járásbírósághoz, dr. Ujfalussy Dezső szatmárnémeti törvényszéki aljegyzőt a Zilahi Kir. Törvényszékhez és dr. Dobai Győző budapesti ügyvédet a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Gyurgyev Jeffa búzalopási ügyében a Zentai Kir. Járásbíróság és Zenta város polgármestere között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Herczeg István mezei lopási ügyében a Nagykanizsai Kir. Járásbíróság és Nagykanizsa város polgármestere között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Igna Florea szénalopási ügyében a Topánfalvi Kir. Járásbíróság és Albok község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Hudák Károly és Vachovszky József eperjesi lakosok gyümölcslopási ügyében az Eperjesi Kir. Törvényszék és Eperjes város polgármestere között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Simon Ignác és Simon László kunszentmártoni lakosok lopási ügyében a Budapesti Kir. Ítélőtábla és Jász-Nagykun-Szolnok vármegye közigazgatási bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Tomasev Milán óbecsei lakos kihágási ügyében az Újvidéki Kir. Törvényszék és az Óbecsei Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a tüdőlobirtás kártalanítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Állami Számvevőszék elnökének jelentése az 1895. év pótnegyedében és 1896. első negyedében előfordult hiteltérítésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Állami Számvevőszék elnöke javaslatára Halászy Károly számvizsgáló részére a titkári cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a milleneumi ünnepségek rendezése terén szerzett érdemekért kitüntetések adományozására: gr. Esterházy Miklós, gr. Szapáry László és Barkassy Géza Szent István Rend kiskeresztjével, Farkas Zoltán Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Hazay István részére segédtitkári cím és Nyíry Pál részére segédhivatali igazgató cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelent Jos Midenul című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Sőtér Ágost magyaróvári ügyvéd Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat segédtitkári és fogalmazói cím adományozására: Lang Kálmán, Medve Zoltán és Hézser Kálmán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat királyi tanácsosi cím iskolaigazgatóknak történő adományozására: Berecz Antal felsőbb leányiskolai igazgató, Szuppán Vilmos budapesti felsőbb leányiskolai igazgató, dr. Fináczy Ernő középiskolai igazgató, javaslat dr. Kohut Adolf a Berlini Magyar Egylet elnöke és Ruschek Antal győrszigeti római katolikus plébános Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, javaslat Némethy Lajos debreceni református lelkész és utódai részére a magyar nemesség adományozására újfalusi előnévvel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A munkácsi egyházmegyében lévő képesítési oklevél nélküli tanítók részére tanfolyam tartása és állami segély kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Gyulafehérvári Katolikus Főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Túlkiadás a M. Kir. József Műegyetem fizikai tanszaka részére helyiségek bérlésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 6. 1896, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1896-06-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57500"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Győr, Nagyvárad, Székesfehérvár, Szombathely, Orsova, Nagykároly, Újpest, Vukovár, Petrinja más lakbérosztályba történő sorolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A budapesti helyi és környéki, dunai hajózási forgalom (Budapest-Budafok-Tétény-Ercsi; Budapest-Visegrád-Nagymaros; Baja-Apatin; ) ellátása érdekében kötendő szerződésekről tárgyalások a Pénzügyminisztérium és az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság, és a Magyar Folyam és Tengerhajózási Rt. között (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 6. 1896, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1896-06-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57501"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gyakorlati irányzatú iparoktatási intézeteknek (Budapesti m. kir. Technológiai Iparmúzeum, Budapesti Állami Ipariskola, Brassói Állami Középfaipari Iskola, Brassói Fafaragó Tanműhely) a Kereskedelemügyi Minisztérium alá való helyezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Timon Ákos, a szegényül javadalmazott mindkét szertartású katolikus lelkészek és segédlelkészek javadalmazásának feljavítása érdekében foganasítandó intézkedésekkel foglalkozó központi bizottság jegyzője részére minisztertanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a Trencséni Állami Felsőbb Leányiskola internátusának és tornacsarnokának berendezésénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Clevelandban és New Yorkban megjelenő Amerikai Népszava című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Osvald Dániel Pápa polgármestere a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Heinczelmann Alfréd a hisnyovici vasgyár társtulajdonosa és utódai részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a muravicai báró Horváth- és a báró Thoroczkay családnak a főrendiházban örökös tagsági joggal bíró családok közé pótlólagos beiktatásáról szóló törvényjavaslat tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szalay János honvéd főhadnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a kiállítási rovatban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat helyi érdekű vasutak építési engedélyére: Sopron-pozsonyi helyi érdekű vasút (Sopron-Vulkapordány-Pándorf-Ligetfalu-Pozsony) részére, a Sérc-szentmargiti szárnyvonal építése; Fertő-vidéki hév részére (Répcelak-Fertőszentmiklós-Eszterháza-Sopron-Nezsider-Pándorf); Budapest-esztergomi hév részére a Dorog állomástól a dorogi Drasche-féle kőszéntelephez vezetendő szárnyvonal építése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Ary Pál miniszteri fogalmazóvá, Róth Pál a Magyar Állmvasutaknál főfelügyelővé, Polnai Sándor a Magyar Államvasutaknál felügyelővé, Braunfeld Gyula a Diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyárnál főmérnökké történő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Weisz Manfréd gyáros, nagykereskedő és utódai részére nemesség adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasúti előmunkálati engedélyek és díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Popp Áron oravicai, Kauffmann Kamil budapesti, Pehm Imre besztercebányai bányakapitányok kinevezésére a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Platzer Jenő selmecbányai bányaigazgatósági számvevő osztályvezető kitüntetésére a FErenc József REnd lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pekker Mihály dohányáruraktári kezelő Paulina nevű árvájnak kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Gólya Péter érkenézi bíró feljelentése ügyében az érmihályfalvai járási főszolgabíró és a Székelyhidi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat törvényszéki bírók kinevezésére: dr. Akay Kornél nagybiccsei járásbírót a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Papolczy Lajos margittai járásbírót a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, dr. Gullya László nyárádszeredai járásbírósági albírót a Kéázdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez, Jobot Béla és Peitler Imre pécsi ítélőtáblai albírókat a Pécsi Kir. Törvényszékhez, Hudák Andor miskolci járásbírósági albírót a Miskolci Kir. Törvényszékhez. Javaslat királyi járásbírók kinevezésére: Bajzáth János karcagi járásbírósági albírót a Margittai Kir. Járásbírósághoz, dr. Sporzon Gyula pozsonyi ítélőtáblai ílbírót a Nagybiccsei Kir. Járásbírósághoz. Javaslat kir. albíróvá történő kinevezésekre: Marek László nezsideri járásbírósági albírót a Győri Kir. Járásbírósághoz, Bayler Kálmán marosvásárhelyi ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, dr. Károlyi Aladár szentgotthárdi gyakorló ügyvédet a Szepsii Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Gyula lévai gyakorló ügyvédet a Lévai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Simén Elek kolozsvári törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának emelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Sajtóper (bűnvádi eljárás) indítása a Magyar Néplap ellen A dorong című cikk miatt (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 6. 1896, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1896-06-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57502"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Faller Károly kinevezésére a Selmecbányai Bányászati és Erdészeti Akadémia rendes tanárává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Zastavnikovics Milán károlyvárosi adótárnok Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére és Svatko Ferenc bányamunkás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Köllner Adolf számellenőr és Kopp József felmérési felügyelő nyugdíjának emelésére és Takács Albert tiszaújlaki sópénztárnok árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kir. törvényszéki bírók kinevezésére: Kepes László Miklós nagybecskereki kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Pálka Kálmán miavai kir. járásbírósági albírót a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésznek: dr. Pataki Gyula szekszárdi kir. járásbírósági albírót a Szolnoki Kir. Ügyészséghez; kir. albíróknak: Domján Lajos felvinci járásbírósági albírót a Sajószentpéteri Kir. Járásbírósághoz, Biszterszky Elemér nagyváradi törvényszéki jegyzőt, dr. Kiss Béla nagybecskereki pénzügyi segédtitkárt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Paraszthy Ferenc szegedi járásbírósági aljegyzőt, dr. Sárpy Jenő ipolysági törvényszéki aljegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, dr. Bíró Kálmán budapesti gyakorló ügyvédet a Dévai Kir. Törvényszékhez; a telekkönyvi betétszerkesztő albírákhoz dr. Pap Kálmán egri törvényszéki albírót és Ettenberger Lajos telekkönyvi betétszerkesztőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Steiner Fülöp óbecsei lakos veszélyes állat tartásával kapcsolatos kihágási ügyében az Újvidéki Kir. Törvényszék és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Belej György nyágrai lakos erdei kihágási ügyében a Torda-Aranyos vármegye másodfokú erdei kihágási bírósága és a Topánfalvi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Dóczi József mezőrendőri kihágási ügyében a Nagyváradi város közigazgatási bizottsága és Nagyvárad városi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ipartulajdon védelmére 1883. március 20-án létrejött párizsi Unióhoz való csatlakozás (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A mátrai, a Kisújszállás-Dévaványa-Gyoma és a Békés vármegyei helyiérdekű vasúttársaságok egyesítése és a Vésztő-Kötegyán-Hollódi hév. vasútvonalai engedélyokiratainak engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Közép-Duna szabályozásánál alkalmazandó 3 mérnök illetményeinek fedezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás sertésvész elleni védekezés rovatán, a feladattal az Állatorvosi Akadémia mellett álló Állami Bakteorológiai Intézetet kívánják megbízni (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Száz Géza főmérnök részére műszaki tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Faragó Lipót műszaki tanácsos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Örökös főrendi tagsági jogot nyert családok törvénybe iktatásáról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadások az anyakönyvvezetők és anyakönyvvezető-helyettesek tiszteletdíjainál, a karhatalmi költségeknél (az árvíz elleni védekezésnél, a munkásmozgalmak meggátlása céljából, az országgyűlési választásoknál), az ezredéves országos kiállításnál alkalmazott szakegyén díjazásánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Erdélyi Országos Tébolyda Alap megszüntetése és a Nagyszebeni Országos Tébolyda körüli hiányosságok felszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Nechwalsky József vezérőrnagy és utódai részére nemesség adományozására csókakői előnévvel és Géczy Gyula, Abaúj-Torna vármegye cserháti járásának főszolgabírója Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Dr. Várady Antal a Színművészeti Akadémia igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával, Fabinyi Gyula kassai polgári iskolai tanító Ferenc József Rend lovagkeresztjével, László Lukács illyefalvi tanító Koronás Arany Érdemkereszttel és Heizer Ferenc tihanyi római katolikus kántortanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Cseike Győző részére számvevőségi aligazgatói cím adományozására, Cserny Károly pozsonyi főgimnáziumi, Paszlovszky József budapesti II. kerületi főreáliskolai és Virkler Endre budapesti V. kerületi főgimnáziumi tanároknak igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1896, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1896-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57503"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kir. ügyész kinevezésére: dr. Kemény Gyula nagyszentmiklósi járásbírót a Besztercebányai Kir. Ügyészséghez; kir. járásbírókká: Kölgyessy Kálmán lengyeltóti járásbírósági albíró a Lengyeltóti Kir. Járásbírósághoz, Pirovich Béla győri ítélőtáblai tanácsjegyzőt a Tabi Kir. Járásbírósághoz; kir. albírókká: Mersich Jenő németújvári járásbírósági albírót a Losonci Kir. Járásbírósághoz, Prikkel Gyula tenkei járásbírósági albírót a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz, Marselek Béla csákigorbói járásbírót a Dési Kir. Járásbírósághoz, dr. Galánffy János debreceni ítélőtáblai jegyzőt és dr. Szarka Sándor aradi törvényszéki jegyzőt az Aradi Kir. Törvényszékhez, dr. Havas Sándor tordai törvényszéki jegyzőt a Marosludasi Kir. Járásbírósághoz, Szerdahelyi Károly győri ítélőtáblai jegyzőt a Sümegi Kir. Járásbírósághoz, dr. Deutsch Ernő szombathelyi törvényszéki jegyzőt a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, Kregczy József pozsonyi ítélőtáblai aljegyzőt a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz, Kovács László fehértemplomi törvényszéki aljegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Farkas Géza budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Keczeli Sándornénak Klein József és Kornhauer Ferenc elleni ügyében a Hídalmási Kir. Járásbíróság és Kolozs vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Tiszalök-büdszentmihályi helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vaszkó Onuffri állami útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Számfeletti állások betöltése a M. Kir. Postatakarékpénztár állományánál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási kedvezmény engedélyezése az Opravdovy Kristan című tót nyelvű néplap részére, mint a Magyarországi Tót Közművelődési Társulat részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti városi távbeszélő állami kezelésbe való vétele és a jelenlegi bérleti szerződés felmondása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Máramarosszigeti Takarékpénztár anyagi helyzetének romlása, a tulajdonukat képező lisztörlő malom és faanyag készlet megvásárlása állami segélyakció céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sável Sándor néhai m. kir. erdész özvegye és árvái részére kegydíj és nevelési pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát-szlavón vallásalap 1897. évi előirányzata (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kombol Pál bribiri kincstári építővállalkozó Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kintüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Magyarország és Gácsország [Galícia] közötti Halastó körüli vitás kérdések tisztázása választott bíróság által (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a szegény betegek gyógyszerköltségénél és a Pozsonyi Országos Kórház építkezéseinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség épségben tartása mellett a bessenyei előnév adományozására Széll Farkas debreceni táblai tanácselnök és utódai részére; Boross Bálint szatmárnémeti lakos a Vaskorona Rend harmadosztályával, Hampel Sándor budapesti II. kerületi városbíró Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Csiki Lázár alcsernátoni jegyző Arany Érdemkereszttel és Sándor István Lécfalva község bírája Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az egyetemek számára szükséges telekvásárlásokról és építkezésekről ill. a törvényesen bevett vallás felekezetek lelkészei javadalmazásának kiegészítéséről szóló törvényjavaslat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Trexler Ferenc pénzügyi tanácsos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kintüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Elek Mihály huszáralezredes árvái részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 7. 1896, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1896-07-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57504"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Grossich Antal fiumei orvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Layko Károly ajtónálló Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Boor Ferdinánd építészmérnök Koronás Arany Érdemkereszttel, Hranitzky István és Wittinghoffer Lajos soproni állomásfőnökök Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Intézkedések szerb sertések újbóli behozatalára, három magyar és három szerb állatorvos kiküldésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések a budapesti nemzetközi távirda konferencia külföldi résztvevői részére és magyar távirdai vezetők (Javaslat Szalay Péter a Magyar Posta és Távírdaintézet elnök-vezérigazgatója Szent István Rend kiskeresztjével; Mokry Ferenc posta és távírdai tanácsos igazgatói címmel, dr. Hennyei Vilmos részére hennyei előnévvel nemesség adományozásával, Balla Pál kir. főmérnök Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére) részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gyöngyösy János miniszteri tanácsos nyugdíjazása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ducerts Gyula volt budapesti belga főkonzul magasabb rendjellel való kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szent-Györgyi Imre kúriai tanácselnök Lipót Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kir. alügyészek kinevezésére: dr. Bencsik János orosházai járásbírósági albírót a Nyitrai Kir. Ügyészséghez, Stépán Géza homonnai járásbírósági albírót a Sátoraljaújhelyi Kir. Ügyészséghez történő kinevezésére és Kiss Kálmán debreceni ítélőtáblai jegyző kir. albíróvá történő kinevezésére a Gyulai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Rozsnyai Zsigmond és Gaman Mihály közötti per ügyében a Privigyei Kir. Járásbíróság és a privigyei járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Pristyák József nyíregyházai lakos könnyű testi sértési ügyében Nyíregyháza város rendőrkapitánysága és a Nyíregyházai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Szokolovszky Antal huszti lakos kutyája által megfojtott szárnyasok ügyében Máramaros vármegye alispánja és a Máramarosszigeti Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ezredéves emlékünnepélyek megörökítéséről Pállik Béla festőművész és társai által benyújtott emlékirat (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lernet Krisztina volt cs. kir. csendőrőrnagy árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Ábrahámffy Gyula nemességének átruházására Burián Józsefre, örökbefogadott fiára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kórán Ferenc vármegyei házi kapus Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Borsiczky Ferenc testőr és utódai részére az olmányfalvi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hiteltúllépés a Lipótmezei Országos Tébolyda fürdőház és sütőház építkezésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Nagykállói Országos Tébolyda létesítésére szükséges költségek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Matejcsik János nagydivinai községi bíró Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 7. 1896, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1896-07-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57505"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Középiskolai és képezdei tanárok előléptetése magasabb fizetési fokozatba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1897. évre megállapított költségvetés ismertetése ill. az al-dunai Vaskapu hajózási akadályainak eltávolítására egy millió forint elkülönítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Toepke Alfréd kinevezése államtitkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állami hidak felügyelőségénél új állások rendszeresítése a Fővámház téri új Duna-híd átadásával megszaporodott munkák elvégzésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Deutsch Gyula a Magyar Cukoripar Rt. vezérigazgatója Vaskorona Rend harmadosztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Koblicska János kereszthegyi kincstári ácsmester Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Jadrny Karolina, volt pénztári szolga árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Fegyelmi úton elbocsátott Fritz Ede lévai pénzügyi irodavezető újra alkalmazása a kezelési szakban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csalogányi Ignác nyugalmazott pénzügyi segédhivatali igazgató segédhivatali főigazgató cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kataszteri helyszínelési felügyelőségeknél és a Kolozsvári Kataszteri Igazgatóságnál becslőbiztosi gyakornoki állások rendszeresítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat báró Wasmer Adolf kataszteri helyszínelési felügyelő özvegye, Kornia Barb Paulina részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Számvald Nándor nyugalmazott testőr százados részére nemesség adományozására a szárhegyi előnévvel (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hugó Fülöp bukaresti szálloda tulajdonos magyar állampolgár Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Papp János hivatalszolga Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitnüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás az Őfelsége Személye Körüli Minisztérium épületeinek javítására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Vasúti előmunkálati engedélyek és kedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kikötői illetékre vonatkozó törvényjavaslat módoítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Új állások rendszeresítése az Országos M. Kir. Statisztikai Hivatalnál és javaslat Szombatfalvy Albert miniszteri titkár kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Niamessny Mihály fehértemplomi kir. közjegyző részére királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés Munkácsi Ferencné szül. Osváth Julianna utóbb férjezett Orbán Imréné, Orbán Imre és Bihari Julianna hagyatéki ügyében a Nagyvárad-vidéki Kir. Járásbíróság és Bihar vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés Stroja Ilie terménylopási ügyében a Brassói Kir. Törvényszék és Brassó város polgármestere között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés Király Antal zalavári lakos becsületsértési ügyében a Nagykanizsai Kir. Törvényszék és a keszthelyi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Horváth Jenő temesvári ítélótáblai tanácselnök kinevezésére tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához. Javaslatok ítélőtáblai bírói kinevezésekre a Budapesti Kir. Ítélőtáblához: Zubovich Román ipolysági törvényszéki bíró, Wettstein Gyula és dr. Szalacsy Zoltán budapesti kir. kereskedelmi és váltó törvényszéki bíró. Javaslat kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására: Juschitz Miklós lugosi járásbíró, Hofbíuer Péter temesvári járásbíró, Verbely Ignác pestvidéki törvényszéki bíró, Fejér Elek budapesti törvényszéki bíró, Millye Gyula nagyváradi törvényszáki bíró, Dömötör Pál zombori járásbíró, Melicskó Miklós igali járásbíró, Magassy Elek szombathelyi törvényszéki bíró, Veréczy Antal szatmárnémeti járásbíró, Róth Miklós beregszászi törvényszéki bíró, Ney Aladár budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró, Sevcsik Gáspár nyitrai törvényszéki bíró, Zeke Kálmán balassagyarmati járásbíró, Barthodeiszky Emil budapesti törvényszéki bíró, ifj. Lengyel Imre hajdúszoboszlói járásbíró, Vrchovina Győző rózsahegyi törvényszéki bíró, Brujman Vilmos bártfai járásbíró, Mile Mihály szilágysomlyói járásbíró, Tury Sándor budapesti törvényszéki bíró, Mattyasovszky Miklós budapesti törvényszéki bíró. Javaslat dr. Simó Balázs marosvásárhelyi ítélőtáblai albíró bíróvá történő kinevezésére a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez. Javaslat albírók kinevezésére: Gruber Géza nagyváradi ítélőtáblai jegyzőt a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez, ifj. Krivácsy Károly budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Paksi Kir. Járásbírósághoz, dr. Konczwald Endre budapesti törvényszéki jegyzőt a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz, Dusárdy István egri törvényszéki aljegyzőt a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz, Kastner Miklós zalaegerszegi törvényszéki aljegyzőt a Margittai Kir. Járásbírósághoz, dr. Osvald István füleki járásbírósági albírót a Budapesti IV. kerületi járásbírósághoz. (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kegydíjak engedélyezése bírók özvegye részére: Bogdán Zenób bogsáni járásbíró, Szikszay Gyula kolozsvárvidéki járásbíró, Berzenczey Miklós magyarláposi aljárásbíró, Györfi Pető csíkszeredai törvényszéki elnök, Gaertner Frigyes egri törvényszéki segéd telekkönyvvezető özvegyei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a fajszi Duna-szakasz szabályozásának kivitelezésére Wolfinger és Reich budapesti társvállalkozókkal való szerződésre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Földművelésügyi Minisztérium központi személyzete létszámának kiegészítése és a jószágigazgatóság személyzetének a központi igazgatás létszámába való beolvasztása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Gazdasági intézői állás rendszeresítése a ménesbirtokoknál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Új állások rendszeresítése és fizetési osztályok megállapítása az Országos Vízépítészeti és Talajjavítási Hivatal vízrajzi osztályánál, a kultúrmérnöki, a folyammérnöki hivataloknál, a közegészségügyi mérnöki hivataloknál, a halászati felügyeletnél, a Duna-szabályozási munkáknál, a Tisza kotrási munkálatainál, a Morva szabályozásánál. Temesvár és Nagyenyed székhellyel új kultúrmérnöki hivatalok felállítása. (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A filoxéra felügyelői állás beszüntetése és szőlészeti és borászati felügyelői állások rendszeresítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Főerdészi, erdészi és erdőgyakornoki állások rendszeresítése, miután Nyitra, Turóc, Hont és Moson vármegyék és Szabadka városok egyes községi erdeit állami kezelésbe vették (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az Állami Lótenyésztő Intézetek (ill. ménesbirtokok) és a Gödöllői Koronauralom tisztviselői létszámának felemelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Új állások rendszeresítése a gazdasági szakoktatási intézményeknél, a M. Kir. Állatorvosi Akadémia melletti Bakteorológiai Intézetnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Számtanácsosi cím és jelleg adományozásának javaslata Medvey Géza részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kollerich Pál budapesti sodrony- és fonatgyáros és utódai részére nemesség adományozásra óbecsei előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Héya Tivadar esztergomi ügyvéd részére királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Mezei Lajos Budapest V. kerület elöljárója Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Sztankovanszky János karlsbadi fürdőorvos és utódai részére a nagylévárdi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Macedonia című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Kisbarkóc község (Vas vármegye) és Wautschen stájer település ellentéte erdőírtás miatt; határrendezés Stájerország és Magyarország között (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 8. 1896, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1896-08-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57506"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Liga Romana című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására Tilemann Frigyes nyugalmazott vezérőrnagy és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kiss Ferenc Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei földbirtokos részére királyi tanácsosi címadományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Odry Lehel a M. Kir. Operaház nyugalmazott tagja részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Időleges nyugdíj engedélyezése Magyar József próbacsendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Vaskapu-csatorna megnyitásával kapcsolatos, Herkulesfürdőben rendezendő ünnepély költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A taracvölgyi helyiérdekű vasút megvásárlása és a tereselpataki erdők tűzifa szállítási szerződésének megváltása Brüll Henrik és fiai cégtől (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Számtanácsosi címadományozás Mátrai Arnold számvizsgáló részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A M. Kir. Földtani Intézet részére új épület emelése állami kölcsön terhére a székesfőváros által felajánlott telken, a budapesti Stefánia úton (részben Semsey Andor adományából) (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Földműves iskolák építése Kecskeméten, Jászberényben és Hódmezővásárhelyen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Vaskapu-csatorna ünnepélyes megnyitásával járó költségek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslatok a Vaskapu-csatorna ünnepélyes megnyitása alkalmából Csörgeő Gyula a Vaskorona Rend harmadosztályával, Wallandt Ernő a Lipót Rend lovagkeresztjével, Gonda Béla a Vaskorona Rend harmadosztályával, Linczbóth Ignác, Izsáky Ernő, Gruber Ernő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Rupcsics György, Ottermann Mór a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Janisch Ferenc, Netter Mátyás hajóskapitány, a Vaskapu gőzös parancsnoka a Aranyérdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Barvits Albin valóságos miniszteri tanácsossá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Klinger Jenő részére segédfogalmazói cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kőnig Sándor az Első Cs. Kir. Szab. Dunagőzhajózási Társulat felügyelője Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására Derera Izrael temesvári kereskedő és utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A magyar kormány hálájának kifejezése az orosz cár számára, az általa a Magyar Nemzeti Múzeum számára ajándékozott Rákóczi György, majd Bem József tulajdonát képező karddal kapcsolatban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kitüntetés az 1896. évi ezredéves országos kiállítási rendezésében szerzett érdemekért, a kitüntetettek névsora [melléklettel]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 8. 1896, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1896-08-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57507"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Miniszter tanácsosi címadományozás javaslata Groisz Gusztáv a Kolozsvári Tudományegyetem tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Czike Lajos református esperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Goldmark Károly zeneszerző Lipót Rend lovagkeresztjével és Zimay László zeneszerző Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Főigazgatói címadományozás javaslata Hodoly László ungvári iskolai igazgató és Mauritz Rezső budapesti reáliskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Püspöki kinevezések javaslata: Rozsnyó római katolikus püspöki székre Ivankovits János, Lugos görög katolikus püspöki székre Bulk Tivadar belényesi görög katolikus lelkész (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kitüntetési javaslatok az ezredéves országos kiállítás rendezésénél szerzett érdemekért. Legfelsőbb elismerés nyilvánítása: gr. Bombelles Márk és gr. Kulmer Frigyes kamarások, Zimundovsky Nándor osztálytanácsos, Smrekar Milán titkár és Bollő Herman építészeti tanácsos részére, javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjével való kitüntetésre dr. Jurkovic Miklós, Pozsega vármegye főispánja, a Vaskorona Rend III. osztályával dr. Mallin Ivó osztálytanácsos, Dedovic György, Galliuf Lajos országgyűlési képviselők, a Ferenc József Rend lovagkeresztjével: Arnold Ferenc közjegyző, Pisačic Ferenc főmérnök, Plavsic Miklós az Eszéki Kereskedelmi és Iparkamara titkára, a Koronás Arany Érdemkereszttel: Karaturovic Jakab irodatiszt (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a magyar nemesség adományozására Kreybig Károly altábornagy és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a magyar nemesség adományozására Hackenschmiedt Antal ezredes és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nyugdíjemelés Horváth Pál hivatalszolga részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat pénzügyigazgatók kinevezésére, Vukovár: Kóczián Sámuel, Varasd: Illic Szilárd, Eszék: Glad József (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Miniszteri számtanácsosi címadományozási javaslat Kleeberg Vilmos számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hosszú Ignác volt pesti helyettes főharmincados árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kegyelmi nyugdíj engedélyezési javaslat Gombos Gusztáv miniszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a magyar nemesség adományozására Rickl Gyula miniszteri osztálytanácsos és utódai részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Karabélyos Elek alsólendvai járásbíró ítélőtáblai bírói címmel való felruházására. Javaslat kir. törvényszéki bírók kinevezésére: Szabó László debreceni ítélőtáblai albírót a Nyíregyházai Kir. Törvényszékhez, dr. Matolcsy Gábor gálszécsi járásbírósági albírót a Szatmárnémeti Törvényszékhez, Nemlaha Gyula verebélyi járásbíró a Kassai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak; kir. albírónak: Bátory István szegedi törvényszéki jegyzőt a Nyíregyházai Kir. Törvényszékhez, Balló Lázás csíkszeredai törvényszéki jegyzőt a Dési Kir. Törvényszékhez, Hunyor Ödön temesvári törvényszéki aljegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Czironi Gyula galgóci járásbírósági aljegyzőt a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Frauenhoffer Erzsébet zsombolyai lakos közrend elleni kihágási ügyében a Zsombolyai Kir. Járásbíróság és Torontál vármegye zsombolyai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Filip Josip lalsinci lakos mezei lopási ügyében a Facseti Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye marosi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Krisztinkovich Ede miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Müzberger Ferenc műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Báró Podmaniczky Gyula miniszteri segédtitkárrá való kineveztetése céljából az alaki képzettség hiánya alól való felmentésének javaslata (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kovács S. Aladár és Földi N. János címadományozásának módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat gyarmatai Durmann Antal vezérőrnagy, mint az Állami Lótenyésztő Intézetek katonai felügyelője Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A m. kir. Országos Meteorológiai és Földdelejességi Intézet új szervezeti szabályzata az új feladatok (árvízjelzés, csapadék mérés) miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Gróf Battyhány Lajos fiumei és magyar-horvát tengerparti királyi kormányzó állásáról való lemondásának felterjesztése az uralkodó elé (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 9. 1896, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1896-09-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57508"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1895. évi állami zárszámadásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1896. évi II. negyedévben előfordult túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Bánffy György főajtónálló-mester részére titkos tanácsosi méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat főrendiházi tagok kinevezésére: Brodi Zsigmond hírlapíró, Masirevics Samu nyugalmazott kúriai bíró, Szabó Jenő nyugalmazott miniszteri tanácsos (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Károlyi Ignác nyíregyházai fogházőr részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Korhán Raveka glodi lakos erdei kártétele ügyében a Dévai Kir. Törvényszék és Hunyad vármegye algyógyi járásnak főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előterjesztés Horváth Béla pestvidéki kir. ügyész Budapesti Kir. Ítélőtáblához ítélőtáblai bíróvá történő kinevezésére, dr. Tomcsányi László halasi kir. járásbíró Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez kir. törvényszéki bírónak történő kinevezésére. Előterjesztés kir. albíróvá történő kinevezésekről: dr. Gallia Béla budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Demeter Ernő kassai ítélőtáblai jegyzőt a Miskolci Kir. Törvényszékhez, Májai Zoltán hátszegi járásbírósági aljegyzőt a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz, Schupiter József kolozsvári ítélőtáblai aljegyzőt a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz. Javaslat címadományozásokra az Igazságügyminisztériumban: Gyulányi Lajos miniszter tanácsossá, Balogh Jenő osztálytanácsossá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hoszpotzky Alajos a Vaskapu szabályozásánál alkalmazott műszaki tanács osztálytanácsossá történő kinevezésénak javaslata (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Telegdy Róth Gusztáv mérnök özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Lukács Béla volt kereskedelemügyi miniszter kinevezése az 1900. évi párizsi világkiállítás szervezőbizottsága mellé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Marschan József kir. tanácsos és utódai részére magyar nemesség adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1897. évi újoncjutalék kiállítását tárgyaló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a magyar nemesség adományozására Blancz Vilmos nyugalmazott vezérhadbiztos és utódai részére a szentrókusi előnévvel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kasics Péter miniszteri osztálytanácsos elleni fegyelmi vizsgálat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Koderle Emil gr. Pálffy János-féle uradalmi felügyelő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, özv. Nuszer Lajosné Hoffmann Cecília a Koronás Arany Érdemkereszttel, Szabó Imre molnár, tolnai lakos életmentésért az Ezüst Érdemkereszttel és Hercz Zsigmond a Magyar Általános Kőszénbánya Rt. vezérigazgatója és utódai részére magyar nemesség adományozására a királdi előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére steinfelsi Mendel Teréz, lovag Mendel Mihály csendőr főhadnagy árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás a vidéki magyar színészet segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Bartay Ede a Nemzeti Zenede igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 9. 1896, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1896-09-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57509"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sichrowski Ferenc volt méneskari százados árvája és Lászka Balázs volt méneskari gyógykovács özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Országos Telefon Hírmondó működtetésére engedély kérése a budapesti Telefon Hírmondó Rt. részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslatok kitüntetésekre a fővárosi Vámház téri Duna-híd építési munkálatainál szerzett érdemekért: Czelkius Aurél a Vaskorona Rend III. osztályával, Szántó Albert a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Nagy Virgil és Gruber Antal a Koronás Arany Érdemkereszttel, Zsigmondy Béla a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Seefehlner Gyula a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Strauch Emil az Arany Érdemkereszttel, Neumann Ferenc a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Miniszteri osztálytanácsosi kinevezési javaslatok: Tichtl János és dr. Stetina József és miniszteri titkári kinevezési javaslatok: Daróczy Lajos és dr. Szűry János (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sajtóper indítása a Magyar Néplap ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Dejanovics Krisztina gyurgyevói lakos és Uzelácz Trifun zsablyai lakos járulék ügyében a Szegedi Kir. Ítélőtábla és a zsablyai szolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat királyi törvényszéki bíróvá történő kinevezésre: dr. Huszár Sándor pécsi kir. ítélőtáblai albírót a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez, királyi jásábíróvá történő kinevezésekre: Matuskovich Mátyás nagybecskereki járásbírósági albírót a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz, Mályusz György liptószentmiklósi járásbírósági albírót a Makói Kir. Járásbírósághoz, kir. albírákká történő kinevezésekre: Áldor Ödön soproni törvényszéki jegyzőt a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez, dr. Noszlopy Antal szegedi ítélőtáblai jegyzőt a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Scheurer Károly kaposvári törvényszéki jegyzőt a Lengyeltóti Kir. Járásbírósághoz, dr. Mészöly István szegedi ítélőtáblai aljegyzőt az Apatini Kir. Járásbírósághoz, Mahler Róbert pozsonyi ítélőtáblai aljegyzőt a Karcagi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szalay Péter M. Kir. Posta és Távirda Intézet elnök-igazgatója Ferenc József Rend középkeresztjével való kitüntetésére és nemességadományozási javaslat kernyécsai előnévvel Jagodics Bogumil kanaki földbirtokos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Művészettörténeti kongresszus egybehívásáról és a költségek fedezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Turinban [Torinó] megjelenő Giziodi Vinne tanár által kiadott Il Collaboratore della Sanola című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Jakabffy Imre főispán Szent István Rend kiskeresztjével történő kitüntetésére és a magyar nemesség adományozására apatini előnévvel id. Fernbach Bálint és unokaöccsei Fernbach Lajos és Péter részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Legfelsőbb elismerés nyilvánítási javaslat Bily János Varasd vármegyei alispán részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1896, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1896-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57510"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kézdivásárhely város tulajdonát képező Kecskés-Zsíros havas terület ügyének rendezése az 1888:XIV. tc. alapján és amelyet a romániai Szent Spiridon alapítvány jogtalanul birtokolt és amely területért a Tirgu Ocna-i bíróságon per indult, de végül döntés Romána részére történő eladásról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás vasúti bérletjegyek kiállítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a magyar nemesség adományozására Mándi Ignác kántorjánosi birtokos és törvényes utódai részére kántorjánosi előnévvel, illetve Jónás Adolf bervei nagybirtokos, gyáros és utódai részére, bérvei előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kitüntetési javaslatok egyházi személyek részére az egyház és oktatás terén szerzett érdemekért: Leskó István kassai székeskáptalani mesterkanonok a Vaskorona Rend III. osztályával, Halkóczy János jászóújfalvi esperes plébános a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Lázás Rábor vernári görög katolikus és Mariányi Antal nagyrőcei római katolikus tanítók az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a kir. József Műegyetem egyes helyiségeinek bebútorozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat id. gróf Pálffy János a Vaskorona Rend I. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Osztojin Szvetozár temesváraljai lakos mezőrendőri kihágási ügyében a Fehértemplomi Kir. Törvényszék és Temes vármegye fehértemplomi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Területcsatolás a szentágotai (Szászhalom), a kőhalmi (Voldorf Réten, Moha, Felmér, Celina ), a nagysinki (Lesses), a segesvári (Hégen), a medgyesi (Mártonfalva, Rovás, Sáldorf, Salkó és Mordos), a kőhalmi (Mese) járásbíróságok területén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Mikla és Bojár puszták területének átcsatolása Kisharta határából Dunapataj határába, törvénykezési tekintetben a Kalocsai Törvényszék, Dunavecsei Járásbíróságtól a Kalocsai Kir. Járásbírósághoz, telekkönyvi tekintetben a Kalocsai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Királyi tanácsosi címadományozási javaslat Sült József pápai kir. közjegyző részére és javaslat Antal Dániel szatmárnémeti kereskedelmi ülnök részére kereskedelmi tanácsosi címadományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Igazságügyi miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozási javaslat Dr. Lévay József ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kir. járásbírók kinevezésére: Liha Antal puhói járásbírót a Selmecbányai Kir. Járásbírósághoz, Dessewffy Aurél selmecbányai kir. járásbírósági albírót a Puhói Kir. Járásbírósághoz, Juhász József pancsovai kir. alügyészt a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz; javaslat kir. albírók kinevezésére: dr. Rössel Jenő budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyzőt a Váci Kir. Járásbírósághoz, Schrammel Imre soproni kir. törvényszéki jegyzőt a Nezsideri Kir. Járásbírósághoz, Ordódy Aladár besztercebányai kir. törvényszéki jegyzőt a Homonnai Kir. Járásbírósághoz, Pánczél Zsigmond nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Facseti Kir. Járásbírósághoz, dr. Taritzky Jenő egri kir. törvényszéki jegyzőt az Egri Kir. Törvényszékhez, dr. Szegő Hugó zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, dr. Perczel Adolf győri ítélőtáblai aljegyzőt a Nagyvárad-vidéki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a magyar nemesség adományozására szentgyörgyi előnévvel Müller László konstantinápolyi nagykövetségi első tolmács részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A tiszaroffi partvédmű biztosítására szükséges, Hofbauer Jakab és Léhner Sándor társvállalkozókkal kötendő terméskőszállítási-szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1896, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1896-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57511"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés berekesztésének és az új országgyűlés megnyitásának időpontja s a legfelsőbb trónbeszéd tervezetének jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Lazarus József által létesítendő fiumei vasipari telep számára szükséges terület átengedése iránti szerződés jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pénzjutalom engedélyezése Simon Dezső királyi kincstári jogügyi főtanácsos részére a Wendler János és Eichler Vilmos vasútépítési vállalkozók által a Budapest-Újszőny vasút, Kelenföld-Szár szakaszának építése kapcsán a M. Kir. Államkincstár elleni perben kifejtett tevékenységéért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Zuber Antal posta- és távírdatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetések az uralkodó orsovai utazása alkalmából az I. Ferenc József nevű gőzhajó személyzetének: Rapaich Richárd a Magyar Folyam és Tengerhajózási Rt. igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával, Theodor Sándor kapitány a Koronás Arany Érdemkereszttel, Obradovits Döme kalauz és Nitschl Károly kormányos és Kosár Lajos ladikmester a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Szinteri József és Fürchtegott Nándor gépészek az Arany Érdemkereszttel, a Schömichen-Hartmann-féle hajóépítő rt. alkalmazottja Hallamaschek főmérnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés a vasútépítési előmunkálati engedélyekről és a viteldíjkedvezményekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Zsirzsák Mihály erdei lopási ügyében a Sáros vármegye makovicai járásának főszolgabírójának és az Eperjesi Kir. Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslatok albírók kinevezésére: Stachó Szevér szegedi törvényszéki jegyzőt a Tenkei Kir. Járásbírósághoz, dr. Aigner Dezső szegedi járásbírósági aljegyzőt az Orosházai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nyugdíjemelési javaslat Görsy Sándor szegedi telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lingl József szélaknai bányatiszt árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Berkovics József kántortanító Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Igazgatói cím adományozási javaslat Nagy László budapesti tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Londonban megjelenő Londoner Arbeiter Zeitung című időszaki laptól anarchisztikus iránya miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Királyi tanácsosi címadományozási javaslat Haller József az Eszterházy Pál-féle hitbizományi javak igazgatója és Hindy Kálmán Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyei árvaszéki ülnök részére közügyek terén szerzett érdemekért és Javaslat Szauter József győri alkapitány Koronás Arany Érdemkereszttel és Hübsch Adolf csacai ügyvéd Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az ezredéves országos kiállítás területén szolgálatot teljesítő rendőri személyzet pótlékai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Magyari Lajos a Szolnok-Csongrád-Tiszabalparti Ármentesítő Társulat gátőre Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1896, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1896-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57512"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Batthyány Lajos gróf, Fiume kormányzója lemondása következtében báró Abele Rezső kinevezése fiumei kir. kormányzó-helyettessé, a tengerészeti hatósági ügykörre vonatkozóan is (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A királyi tetszvényjog (jus placetum) megóvása érdekében Verga bíbornok kiszivárgott kéziratai elleni felszólalás ill. tiltakozás a vegyes házasságból származó gyerekek hitoktatása kapcsán Kálnoky közös külügyminiszter által Rómába küldött miniszterelnöki levél ad acta tétele miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Földi Miksa kassai orvos és Fényes Péter batizi községi bíró Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Sey László Baranya vármegyei nyugalmazott árvaszéki elnök részére királyi tanácsosi cím adományozására, Back Hermann győri lakos és gőzmalom-tulajdonos részére a bégavári előnévvel a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat báró Nopcsa Elek kinevezésére a M. Kir. Operaház és Nemzeti Színház intendásává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ludvik Endre, a budapesti Szent János kórház igazgatója főorvosa a Vaskorona Rend harmadosztályával történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Surányi Lajos volt tatai kir. járásbíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Jávorcsik János és társa bánfalvi lakos lopása ügyében az Orosházai Kir. Járásbíróság és Nagyszénás község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Tóth József csibráki lakos mezei nyúl elfogása ügyében a simontornyai főszolgabíró és a Gyönki Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Blausej János biborcsai lakos ellen hatósági közeg bántalmazása miatt tett feljelentés ügyében a Puhói Kir. Járásbíróság és Trencsén vármegye puhói járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Dániel István marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai albírót az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Gyenge Miklós felsővisói kir. járásbírósági albírót a Zilahi Kir. Törvényszékhez, Bokor István tasnádi kir. járásbírósági albírót a Zilahi Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíráknak, dr. Szappanos Sándor királyhelmeci kir. járásbírót a Csongrádi Kir. Járásbírósághoz, Dósa Kálmán marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, kir. járásbírónak, Meldt Rezső dévai kir. törvényszéki aljegyzőt a Szentágotai Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Lánczky Sándor Udvarhely megyei szentkeresztbányai vasgyáros és Baronyi Artúr budapesti bankár Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A fogarasi ménes számára erdélyi fajú kancák beszerzése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A promontori Duna-ág ercsi-i szakaszán teljesítendő szabályozási munkálatok elvégzésére Bernfeld Mór, Hofbauer Jakab és Lehner Sándor vállalkozókkal kötött szerződés beterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bíró Pál osztálytanácsos kinevezésére honvédelmi minisztériumi valóságos miniszteri tanácsossá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat főigazgatói cím adományozására Magyar Gábor szegedi főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 10. 1896, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1896-10-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57513"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szende Béla volt honvédelmi miniszter unokája, Szende (Pausz) Anna részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat báró Ambrózy Béla földbirtokos Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ezredéves országos kiállítás berekesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Államvasutak Gépgyárának aratógépek gyártására adott előleg megtérítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a vasúti előmunkálati engedélyekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Wéber Antal járásbírósági írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés dr. Polgárdi Lipót letenyei lakos útkaparó megsértési ügyében a Zala vármegyei letenyei járásának főszolgabírója és a Letenyei Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Tógyer Indrej segyesteli lakos falopási ügyében a Vaskohi Kir. Járásbíróság és Bihar vármegye másodfokú erdei kihágási bírósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dr. Jellasich Lajos pécsi ítélőtáblai bírósági jegyző albíró kinevezése a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Perleberg Arthur osztálytanácsos kinevezése valóságos miniszteri tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Horovitz Lipót festőművész a Vaskorona Rend III. osztályával, Bihari Sándor marosvásárhelyi református főgimnáziumi, Pákh Károly iglói evangélikus főgimnáziumi és Darvasy János bácsi esperes-plébános Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Kuncz Adolf a premontrei kanonok rend csornai konventjének prépostja részére minisztertanácsosi cím és Varjassy Árpád aradi tanfelügyelő részére királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás az orsovai koronakápolna új kerítésére tekintettel a Vaskapu megnyitására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Belügyminisztériumi hiteltúllépés anyakönyvi felügyelők napidíj-költségénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Nyugdíjemelés Sipos István csendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása az Ungarns Tausendjährung in deutschem Lichte című Münchenben megjelent nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Lázár György szegedi helyettes polgármester részér, Franyek Ferenc a budapesti lipótmezei országos Tébolyda gondnoka részére Ferenc József Rend Lovagkeresztjével történő kitüntetésére, Hüvös József budapesti ügyvéd részére a magyar nemesség adományozására a botfai előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 10. 1896, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1896-10-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57514"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat grófi méltóság és örökös főrendiházi tagság adományozására Lónyay Gábor és Lónyay Elemér földbirtokosok és utódaik részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj engedélyezésére Neuszl János pénzügyminisztériumi számtanácsos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A felszámolás alatt levő Magyar Fegyver és Lőszergyár Részvénytársaság pere az Államkincstár ellen és egyezségi ajánlata (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az igazságügyi palota építészei kitüntetésére: Hauszmann Alajos műegyetemi tanárnak a művészet és tudomány érdemjelvény, Havel Lipót vállalkozó a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Zusmann János építészsegéd a Koronás Aranyérdemkereszttel , Hallina István főpallér Koronás Ezüst Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szilágyi Lajos zentai kir. járásbírósági albírót a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Toperczer Sándor tenkei kir. járásbírósági albírót a Tenkei Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Novotny Károly budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Dózsa Ferenc besztercei kir. törvényszéki aljegyzőt a Felvinci Járásbírósághoz, dr. Ináncsy Jenő debreceni kir. ítélőtáblai jegyzőt a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Erdőmesteri címadományozás Binder Vilmos szászvárosi állami főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kadics Ferenc volt cs. kir. erdőmester árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Oroszország által tervezett nemzetközi gazdakongresszuson való részvétel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Keszthelyi M. Kir. Gazdasági Tanintézet új főépülete építési szerződésének jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapesti Külső Üllői úti honvédhuszár laktanya részére megvett telek után Budapest város által követelt illeték rendezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dr. Farkas Lajos, Szombatfalvy Albert, Saly Károly budapesti rendőrtanácsosok Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Szabó Endre eszterházai körorvos Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Halaktovics Bertalan alsóvereckei görög katolikus plébános Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kubányi Lajos alsóesztergályi evangélikus lelkész Koronás Arany Érdemkereszttel és Jankovics Antal volóci helyettes lelkész Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a József nádor Műegyetem esetében a párhuzamos előadások bevezetése miatt (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 10. 1896, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1896-10-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57515"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát országgyűlés követeinek küldése az 1868:XXX. tc. értelmében a magyar országgyűlésbe (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tengeri halászat ügye Horvátország (Horvát-Szlavón-Dalmátország) felé közjogi szempontból (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás az Országház építésénél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nyugdíjemelés Répászky István iglói járásbírósági telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bűnvádi eljárás megindítása Ammer István budapesti lakos ellen a kormány sérelmére elkövetett becsületsértés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Andrássovics Béla kúriai bíró kinevezésére kúriai tanácselnöknek, Szalay Károly zsolnai kir. járásbírósági albíró kinevezésére az Ipolysági Kir. Törvényszékhez, dr. Balsay József egri törvényszéki aljegyző kinevezésére a Füleki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Címadományozási javaslatok a Kereskedelemügyi Minisztériumban: Bíró Tamás részére miniszteri tanácsosi cím, Pap Dezső, Sigmond Emil és Brüll Móric államtudományi jogtudorok részére miniszteri segédfogalmazói cím (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Deutsch József cukorgyáros részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Szállítási díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szontágh József erdőőr árvája és nyugdíj emelési javaslat Eiben Antal felsővisói lakos, nyugalmazott erdőmunkás részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés az állategészségügy 7. címen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Patzolt József cs. és kir. ezredes, bábolnai ménesparancsnok és gróf d'Orsay Grimand Oliver cs. és kir. alezredes és mezőhegyesi ménesparancsnok kitüntetésre a Vaskorona Rend III. osztályával a lótenyésztés fejlesztése terén elért eredményekért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A csődrendtartásról és a fizetésképtelen adósok jogcselekményeinek megtámadásáról szóló, a horvát bán által a horvát országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok az uralkodó elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat magyar nemesség adományozására hidegvölgyi előnévvel Bun József budapesti lakos, az Egyesült Fővárosi Takarékpénztár volt igazgatója részére és dr. Jekel Frigyes Brassó vármegye alispánja kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a kassai dóm építése körül szerzett érdemeiért Steindl Imre építész Szent István Rend kiskeresztjével, Fröde Vilmos bécsi származású művezető Koronás Arany Érdemkereszttel, Hasek Ferenc csehországi születésű pallér, Aubram Walter bécsi szoborfaragó, Gregorovszky János főállványozó Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Kovács Károly és Nagy András kőfaragó segédek Ezüst Érdemkereszttel, Orbán Ferenc brassói állami kereskedelmi és középipariskolai igazgató Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Krammer János baranyanádasdi tanító és Ludvig József kolozsvári római katolikus líceumi tanító az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 10. 1896, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1896-10-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57516"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bárói méltóság és örökös főrendiházi tagsági jog adományozására Dániel Ernő kereskedelemügyi miniszter és törvényes utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1896, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1896-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57517"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Barkassy Géza osztálytanácsos részére az ezredéves ünnepélyek rendezéséért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami kiadások 1897. első négy hónapjában való fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Seffcsik József turdossini sóhivatali szolga és éjjeli őr, Hutter József kassai avolt dóhivatali ellenőr és Sokolič Milán adóhivatali ellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Persch Adolf nadrági vasipar társulati művezető kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Virág István bánfalvi lakos mezei lopási ügyében az Orosházi Kir. Járásbíróság és Nagyszénás község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Pólyik Imre szenicei kir. járásbírósági albírót a Trencséni Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Vályi Sándor mezőkövesdi kir. járásbírósági albírót a Budapesti IV. kerületi Járásbírósághoz, Dudinszky Miklós beregszászi kir. törvényszéki aljegyzőt a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, Marton Imre nyírbátori kir. járásbírósági albírót a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz, Vámosy Mihály kisjenői kir. járásbírót a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, dr. Grósz Endre borosjenői kir. járásbírósági albírót a Kisjenői Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Czigly János miniszteri tanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével és Marx János m. kir. Államvasutak igazgatója részére a magyar nemesség adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat miniszteri titkári cím adományozására Micsek Endre segédtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csermendy József számtiszt özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Magyar Északnyugati helyiérdekű vasút (vonala Nyitra - Sarluska - Üzbég - Galgóc - Lipótvár ill. Nagyszombat - Nádas - Jablánc - Jókút - Brock - Lundenburg - Morvaország) engedélyezéséről szóló törvényjavaslat jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Döhrmann Henrik főhadnagy részére a lótenyésztés terén végzett munkájáért legfelsőbb kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Roditzky Jenő gazdasági intézet igazgató, mint a Budapesti Nemzetközi Gazdakongresszus főtitkára Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére, valamint a kongresszus külföldi tagjai: dr. Thiel Hugó porosz kormányfőtanácsos, Timiriasev Dimitrij orosz titkos tanácsos, Daubrée Lucien francia államerdészeti főigazgató, Cartuyvels van der Linden Belgium képviselője, Faina Eugenio Oláhország kiküldöttje részére legfelsőbb kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Klein Alajos horvát-szlavón-dalmátországi kormányi igazságügyi osztályfőnök kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Felhatalmazás kérése az 1897. évi horvát beligazgatási költségvetés az uralkodó elé terjesztésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás az ezredéves ország kiállítás néprajzi gyűjteménye Magyar Nemzeti Múzeum tulajdonába került tárgyainak ideiglenes elhelyezése címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hiteltúllépés a XXV. miniszteri jelentés nagyobb terjedelme és a dévai állami polgári leányiskola és az állami reáliskolai tornacsarnok építése miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Szilágyi Sándor egyetemi könyvtári igazgató részére a miniszteri tanácsosi, dr. Cherven Floris budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi igazgató részére a főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Molnár Viktor osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Értekezlet összehívása a tengeri halászat tb. kiadandó rendelet tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat 1-4. alatt csatolt jegyzékbe foglalt kiállítók részére kitüntetés adományozására az ezredévi országos kiállítás sikere iránt szerzett érdemekért [melléklettel] (KM), (FM), (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1896, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1896-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57518"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Dr. Radu Demeter görög katolikus esperes és gyulafehérvári érseki szentszéki ülnök lugosi görög katolikus püspöki kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat főigazgatói cím adományozására Téglás Gábor dévai főreáltanodai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Salamon József Baranya vármegyei tanfelügyelő és javaslat Dunay Mátyás bősi római katolikus kántortanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dobál Antal kolozsvári ügyvéd és nagybirtokos Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetéséről (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1894-1896. évi közösügyi kiadásokra Magyarország által pótlólag fizetendő összegekről szóló törvényjavaslat bemutatása és a mérsékelt áru marhasó áruba bocsátásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Péter Gyula a berlini Nationalbank für Deutschland vezérigazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat számtanácsosi cím adományozására Grubics György számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vöröss Sándor pénzügyi közigazgatási bíró áthelyezése a Pénzügyminisztériumba miniszteri tanácsosi minőségben az V. díjosztály 1. fokozatába (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fritz Ferenc mérnök árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat révkapitányi cím adományozására Medanich Domoljub m. kir. révbiztos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a honvéd főparancsnoksági palota építésénél az evangélikus templom és iskola áthelyezése által okozott nagyobb költségek miatt (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Szieber Ignác báni tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát közgazdasági viszonyok fejlesztéséről szóló törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A vagyontalan betegek ápolási költségei iránt Olaszországgal kötött egyezményről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a magyar nemesség adományozására Surányi Imre nyíregyházi posta- és távírda felügyelő valamint Surányi Gyula törvényes utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére Berta Albert csendőrörs-vezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Spalatóban megjelenő Jedinstvo című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az 1896-1901. országgyűlés tartamára a főrendiház elnökévé Tóth Vilmos nyugalmazott közös számszéki elnök, alelnökévé gróf Károlyi Tibor és báró Vay Béla kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás a honalapítási 7 emlékszobor építésénél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az Állami Számvevőszék észrevételei a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium álláspontjával kapcsolatban a tanítók özvegyei és árvái nyugellátási igényének elbírálása tárgyában, konkrét határozat Ősz Sándor, Kricsfalussy Miklós, Simon Mihályné, Sipos József, Némerth István, Mihajlovics Pál, Gruner József ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Közigazgatási Bíróság szervezetéről szóló 1896:XXVI. tc. végrehajtására vonatkozó utasítás tervezetének jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kinevezések a Közigazgatási Bírósághoz: Wekerle Sándor elnökké, Ludvigh János másodelnökké, Szmrecsányi Jenő Sáros vármegye főispánja tanácselnökké, bírákká: Leövey Sándor, Krajcsik Ferenc, Bornemissza Bertalan, Dekány Mihály, Vasdényei Géza, Szentkirályi Lajos, Tóth Dezső, Moldoványi István (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 11. 1896, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1896-11-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57519"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása az Ivan Pop Florentin által írt Avram Jancu, regele Carpatilor című Bukarestben megjelent könyvtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj engedélyezésére Forster György államrendőrségi fogalmazó özvegye részére és nyugdíjemelés Czédli István államrendőrségi rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A 97. és 100. tarrosi és aradáci tiszai átvágásokra vonatkozó Erdélyi Mihály, Deutsch Emil és Deutsch Lipót vállalkozókkal kötendő munkaszerződések jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Vág-völgyi répatermesztő gazdák által szorgalmazott Trencsén megyei mezőgazdasági cukorgyár alapításához adandó kedvezményekről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a ráthonyi nemesi előnév adományozására Reusz Henrik tápiósápi földbirtokos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vörös László államtitkár, az ezredéves országos kiállítás alelnöke Lipót Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Gyámba József állampénztári hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Roman Gyorgye Herlea lupsai lakos falopási ügyében a Torda-Aranyos vármegye topánfalvi járásának főszolgabírója és Topánfalvai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Baierin Marie Szirb lupsai lakos falopási ügyében a Torda-Aranyos vármegye topánfalvi járásának főszolgabírója és Topánfalvai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Grek Ilia Titor lupsai lakos falopási ügyében a Torda-Aranyos vármegye topánfalvi járásának főszolgabírója és Topánfalvai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Ardeleán Demeter lupsai lakos falopási ügyében a Torda-Aranyos vármegye topánfalvi járásának főszolgabírója és Topánfalvai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Szkladani András olysói lakos vallás elleni kihágási ügyében a Sáros vármegye felsőtárcai főszolgabírója és Kisszebeni Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírói kinevezésekre: dr. Baumgarten Izidor budapesti kir. büntető törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, Jámbory Lajos téti járásbírósági albírót a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, dr. Kovácsics Caeser zsombolyai kir. járásbírót a Zombori Kir. Törvényszékhez, Sass Elemér pestvidéki kir. törvényszéki bírót a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, dr. Agorasztó Péter budapesti kir. alügyészt a Budapesti Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Prónay Nándor trsztenai kir. járásbírót a Verebélyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Zilah Benő kalocsai kir. törvényszéki bírót a Halasi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Geszti Ármin vingai kir. járásbírósági albírót a Pancsovai Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, dr. Bíró Kálmán győri kir. törvényszéki jegyzőt a Mezőkövesdi Kir. Járásbírósághoz, Ponoczky Endre báni kir. járásbírósági aljegyzőt a Miavai Kir. Járásbírósághoz, Tóth Pál munkácsi járásbírósági albírót a Nyíregyházai Kir. Járásbírósághoz, ifj. Kerekes József nyíregyházai kir. járásbírósági albírót a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Kirscht Ágoston vingai kir. járásbírósági albírót az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz, Sipos Kálmán óbecsei kir. járásbírósági albírót a Vingai Kir. Járásbírósághoz kir. albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Jónás János pozsonyi felső kereskedelmi iskolai igazgató Ferenc József Rend lovagkeresztjével ill. Gyulányi Adolf budapesti népiskolai igazgató és Löw Lázár ungvári főrabbi Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A vám- és kereskedelmi szövetség meghosszabbítása tárgyában tett osztrák javaslatok és a közös hadsereg szükségleteinek magyar kvóta arányában történő fedezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az 1887. évben meghosszabbított vám- és kereskedelmi szövetség felmondása 1897. év végére és a tárgyalások folytatásának bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslatok: állami költségvetés és az al-dunai Vaskapu szabályozás, a kikötői illetékek szabályozása, vám- és kereskedelmi szövetség meghosszabbítása, kereskedelmi tengerész rendtartás, újonc megajánlás, lóversenyek esetében az üzletszerű fogadás szabályozása tekintetében a lóversenyalap állásáról, a Hunyady levéltár megszerzése a bajor állami levéltártól",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 11. 1896, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1896-11-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57520"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bedő Albert miniszteri tanácsos Vaskorona Rend II. osztályával történő kitüntetésére és Kovácsy Sándor osztálytanácsos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nemeskéri Kiss Pál, Zólyom vármegye főispánjának kinevezése földművelésügyi minisztériumi államtitkárrá (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1896, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1896-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57521"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dubasievics Ferenc pénzügyminiszteri segédhivatali igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Waldhütter Hugó pénzügyi tanácsos és budapesti fővámtárnok és számtanácsosi cím adományozására Reviczky Kálmán számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Kristó Máté ellen kutyaharapás ügyben tett feljelentés miatt Hódmezővásárhely város rendőrkapitánya és a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Pop Tódor borosbocsárdi görögkeleti lelkész és Saftina Steff borosbocsárdi lakos közötti perben a Gyulafehérvári Kir. Törvényszék és Alsó-Fehér vármegye magyarigeni járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Majzlik Jankel szolyvai lakos mezei termék eltulajdonítási ügyében az Alsóvereckei Kir. Járásbíróság és Bereg vármegye szolyvai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat járásbírósági albírók kinevezésére: a Selmecbányai Kir. Járásbírósághoz Ertl Gyula nagybiccsei kir. járásbírósági albírót, a Nagybiccsei Kir. Járásbírósághoz dr. Baán Árpád perlaki kir. járásbírósági albírót, az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz Eckensperger Károly győri ítélőtáblai bírósági jegyzőt, a Liptószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz Boltizár Miklós pozsonyi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Krapac János zágrábi érseki káptalani kanonok segédpüspöki kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Házvétel a VI. sz. csendőrkerületi parancsnokság székesfehérvári törzse számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Albercht Emil cs. és kir. dragonyos őrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására várkonyi előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gidófalvy István, Sacelláry Mihály, Szabó László osztálytanácsossá ill. Simontsits Béla Szatmár vármegye főispánja miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A görög katolikus egyháznak engedélyezett állami segély felosztása a gyulafehárvári-fogoarasi, a szamosújvári, a lugosi egyházmegyék között (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A máramarosszigeti református főgimnázium államosítása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az európai fokmérési vállalat ill. a nemzetközi földmérési kutatások finanszírozása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az ezredéves országos ünnepélyek hazafias szellemben történő megörökítése az iskolákban (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat főreáliskolai igazgatói cím adományozására Újváry Béla budapesti főreáliskolai tanár tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kovács Gergely nyugalmazott nyúlfalusi római katolikus néptanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Ciotta János fiumei polgármester részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Rt. választott bírósága elnökének az 1891:XXX. tc. értelmében báró Nikolics Fedor kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Ráth György ítélőtáblai tanácselnök és az Országos Magyar Iparművészeti Múzeum főigazgatója és Vásárhelyi Béla földbirtokos kinevezésére élethossziglan a Főrendiház tagjává (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 12. 1896, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1896-12-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57522"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Borsod vármegye ózdi járásába tartozó Domaháza községhez tartozó Eperjeske és Csobanko puszták áthelyezése a a Rimaszombati Kir. Törvényszék alá tartozó Rimaszécsi Kir. Járásbíróság területéből a Miskolci Törvényszék alá tartozó Sajószentpéteri Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Járásbírók kinevezése: Rácz Kálmán sátoraljaújhelyi járásbírósági albírót a Királyhelmeci Járásbírósághoz, Vulkán Mátyás módosi járásbírósági albírót a Nagybecskereki Járásbírósághoz, Chamilla Antal szabadkai törvényszéki aljegyzőt a Nagybecskereki Törvényszékhez, Varga Kálmán debreceni ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Felsővisói Járásbírósághoz, dr. Schmidt Sándor debreceni ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Kisvárdai Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Néplap magyar, német, oláh, szerb és horvát nyelvű kiadásai számára engedélyezett postai értékjegy kedvezmény (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Grünbaum Miksa budapesti szabó Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A ragadós tüdőlob kiirtásáról szóló 1893:II. tc. módosításának törvényjavaslata (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a tordai bikanevelő telep esetében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Ferenc-csatorna tiszai torkolatának áthelyezése keretében Óbecse mellett létesítendő zsilip, vashíd, személyzeti lakás építésével kapcsolatos munkálatok elvégzésére Schaar Ede, Radó Márk és Gerle Lajos vállalkozókkal kötött szerződés jóváhagyásra való felterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Duna medrének, a Tisza betorkolása feletti szabályozására Frank Lipót újvidéki vállalkozóval kötött munkaszerződés jóváhagyásra való felterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Neue Züricher Zeitung und Schweizerisches Hausblatt című napilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat állásukból felmentett főispánok részére legfelsőbb elismerés kifejezésére: Kardos Kálmán, Tallián Béla, Lónyay Sándor, báró Fiáth Miklós (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kresz Géza a Budapesti Önkéntes Mentő Egyesület igazgatója részére valamint dr. Kovács Aladár a Budapesti Önkéntes Mentő Egyesület főparancsnoka és dr. kisfaludi Lipthay János Esztergom vármegyei főorvos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Dr. Várady Árpád Csanád megyei áldozár és püspöki titkár kinevezése a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba a katolikus ügyek előadójává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Vályi Márton nyitrai római katolikus néptanító és Fejes József petőszinyei református néptanítók Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1896. III. negyedévi túlkiadásokról, hitelátruházásokról, előirányzat nélküli kiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 12. 1896, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1896-12-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57523"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hirdetmények megvonása a Magyarország című laptól (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Firczák Gyula munkácsi görög katolikus püspök Ferenc József Rend Nagykeresztjével, Wohl Janka irónő a Koronás Arany Érdemkereszttel és Pitthord János nagyszombati nyugalmazott igazgató tanító Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Goór György közalapítványi főtiszt részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Frimm-féle hülyék és gyenge elméjűek intézete államosításából származó kincstári illeték levonása következtében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Györffy Gyula veszprémi lakos házának megvásárlása a veszprémi csendőrszakasz és csendőrörs részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Farkas Zoltán belügyminisztériumi miniszteri titkári kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bolgár kereskedelmi szerződés megkötésének jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nedeczky Gyula és Emmerling Vilmos miniszteri titkárok kinevezésére osztálytanácsosokká, dr. Popovics Béla és dr. Fuhrmann Ferenc miniszteri segédtitkárok kinevezésére miniszteri titkárokká, Röediger Ernő m. kir. tengerhajózási főfelügyelő és Lukse-Fábry Béla műszaki tanácsos kinevezésére osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Hadzsy Emil és Lábán József vasúti és hajózási főfelügyelők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1885:XI. tc. alkalmazásával ismételten állami szolgálatba lépett Emmer Kornél kúriai bíró és dr. Nagy Mihály kecskeméti törvényszéki bíró fizetési besorolása és nyugdíjigénye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Petz Gusztáv gálszécsi lakos és társai mezőrendőri kihágási ügyében a Gálszécs község elöljárósága és a Gálszécsi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Holobucz Juon szászavinci lakos sajt lopási ügyében a Topánfalvai Kir. Járásbíróság és Torda-Aranyos vármegye torockói járási főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bíróságii kinevezésekre: ifj. Vályi István kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Kassai Kir. törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Kindris Gábor szolnoki kir. törvényszéki albírót a Tasnádi Kir. Járásbírósághoz, Gáspár Bogdán marosvásárhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, Turner Adolf pozsonyi törvényszéki aljegyzőt a Dunaszerdahelyi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyarország című napilap ellen sajtóper indításától eltekintés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat főbányatanácsosi cím adományozására Buhl Károly nyugalmazott nagybányai bányatanácsos ill. javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Baltzár Károly számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 12. 1896, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1896-12-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57524"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Üllisperger Ödön a Dunagőzhajózási Társaság turnu-severini ügynöke és révkapitánya Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére és magyar nemesség adományozására kendi előnévvel Finály Henrik kolozsvári egyetemi tanár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lónyay János lemondása a főrendiházi tagságról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1897. évi belkezelési költségvetésének felterjesztése, egyúttal Bakos János osztálytanácsossá, Szuppán Ferenc számvizsgálóvá történő kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Horváth Ferenc budapesti ítélőtábla bíró kinevezése Budapesti Törvényszéki elnökké, dr. Bárdossy László alügyész kinevezése a szombathelyi Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, Kovacsics Ágoston fehértemplomi alügyész kinevezése a Verseci Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, Csengey Kálmán egri törvényszéki jegyzőt a Tenkei Kir. Járásbíróságnak albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kriszt János volt kassai táblai tanácselnök árvái és Lehóczky Mihály sátoraljaújhelyi volt törvényszéki bíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Bartalszky Katalin malackai lakos hatóság megsértési ügyében a Malackai Kir. Járásbíróság és Pozsony vármegye malackai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a kucsuláti (Kocsoládfalva) anyakönyvben történt bejegyzés törlése ügyében a Nagyilondai Kir. Járásbíróság és a nagyilondai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Schedius Lajos kúriai bíró a Lipót Rend lovagkeresztjével és Végh János belényesi járásbírósági írnok Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat gróf Szapáry Péter osztálytanácsosi, Róth Lóránt és Zsedényi Béla miniszteri titkári kinevezésére, javaslat miniszteri titkári cím adományozására dr. Adler József, segédtitkári cím dr. Tahy Jakab, fogalmazói cím Győry Lóránt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat magyar nemesség adományozására szentiváni előnévvel Skrinjár Mátyás honvéd huszár alezredes és Bodó Pál honvéd százados részére gömörpanyiti előnévvel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Közjogi vita a nándorfehérvári és belgrád-szemendriai címzetes püspökség helyzetéről Krapac János zágrábi kanonok segédpüspöki kinevezése kapcsán (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nyugdíjemelés Hajdú István csendőr őrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Jeszenszky Pál pozsonyi tankerületi főigazgatósági tollnok Iglói Evangélikus Főgimnáziumnál eltöltött szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Neidl Mária a Pozsonyi Orsolya Szüzek Zárda főnöknője Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Közigazgatási Bíróság ügyrendje tervezetének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Farkas Zoltán belügyminiszteri és Vályi László pénzügyminisztériumi segédtitkár kinevezése a Közigazgatási Bíróság elnöki titkáraivá, dr. Grün János, Végh Ödön, Halász Sándor, Lupkovich Egyed kinevezése a Közigazgatási Bíróság tanácsjegyzőivé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A hátralékok feldolgozása végett tisztviselőknek (Brabetz Sándor, Udvarhely Árpád, Bieber Gyula, Czajlik László, Várady József, Krcivoj István) ideiglenes beosztása a Közigazgatási Bíróság állományához, egyúttal javaslat Vályi László segédtitkár miniszteri titkári kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1896, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1896-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57525"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás a Kir. Kúria dologi kiadásainál az új igazságügyi palota szükségletei miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Tolnai Antal főszámtanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Stirling Tóbiás Győri Kir. Törvényszéki kereskedelmi ülnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Járásbírósági albírók kinevezése a Pécsi Kir. Járásbírósághoz Marjovszky István sásdi kir. járásbírósági albírót, Tóth Ferenc nagyszebeni kir. törvényszéki albírót a Felvinci Kir. Járásbírósághoz, dr. Madarász Kálmán világosi kir. járásbírósági albírót a Tenkei Kir. Járásbírósághoz, Csengey Kálmán egri törvényszéki jegyzőt a Világosi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nyugdíjemelés dr. Polacco Alajos M. Kir. Tengerészeti Akadémiai tanár, Kuna András nyugalmazott postai és távírdai altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dubsky Alfréd Ottó okleveles gépészmérnök kinevezése kereskedelemügyi minisztériumi mérnökké (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat révalkapitányi cím adományozására Medanich Damoljub révbiztos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Országgyűlési képviselők vasúti menetdíj kedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás a Vaskapu csatorna megnyitási ünnepségének költségeinél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vasúti menet- és viteldíj kedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A horvát-szlavón országok 1897. évi beligazgatási költségvetéséről szóló törvényjavaslat beterjesztésének engedélyezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat magyar nemesség adományozására jezermicei előnévvel Sajatovic Dániel magyar testőr részére és javaslat Becze Antal Csik vármegye alispánja Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás az ezredéves kiállítás alkalmával az M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház által rendezett rendkívüli előadásokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A pénz- és földművelésügyi minisztériumok fennhatósága alatt levő állami népiskolák egyházi felekezeti jellegének tárgyában és javaslat az iskolák áthelyezésére a Vallás és Közoktatásügyi Minisztérium alá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Staub Móric budapesti tanítóképző intézeti tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kogler János és Székely József megbízása a Közigazgatási Bíróság tanácsvezetőivé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az osztrák honvédelmi miniszter nyilatkozata a Wiener Zeitung hasábjain a hadsereg legénysége élelmezésének tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1896, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1896-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57526"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Popper Ármin földbirtokos kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillaggal (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fodor István az athéni Központi Villamos Intézet vezetője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tisztviselő nyugalmaztatása, hivatalból kilépése vagy valamely ügylet befejezése tárgyában eszközlendő legfelsőbb elismerések előterjesztésével kapcsolatos eljárás szabályozása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állami alkalmazottak hivatalos kiküldetései alkalmából járó illetményekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bittsánszky Ede bányatanácsos miniszteri tanácsosi, Svehla Gyula bányatanácsos főbányatanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hablovitz Rezső kismartoni nyugalmazott adótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Leidenfrost Gyula volt dohánybeváltási tiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A konzuli bíráskodásról szóló törvény életbeléptetésével kapcsolatos akadályok (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi albírók kinevezésére: dr. Weisz Aladár nagykanizsai kir. törvényszéki aljegyzőt a Szabadkai Kir. törvényszékhez, dr. Tánczos Miklós pestvidéki kir. törvényszéki aljegyzőt a Szolnoki Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Misik Ádám rózsahegyi királyi törvényszéki fogházőr részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Sajtóper indítása a Pécsi Figyelő című hírlap ellen az Utolsó Szózat című cikkéért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Jettmár János volt erdőmérnök özvegye és Bartos János volt kir. főerdész árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a tüdőlob irtás kártalanítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Terbócz István honvédelmi osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hiteltúllépés a lelenc és törvénytelen gyermek tápdíja és a betegápolási költségek esetében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat államtitkári cím adományozására Klamarik János miniszteri tanácsos részére és miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Haller Károly, dr. Farkas Lajos kolozsvári egyetemi tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Lőrinczy György a Felső-magyarországi Közművelődési Egylet titkára kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás az Országos Zeneakadémia költségeinél (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 1. 1897, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1897-01-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57527"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fischhof Mihály a boroszlói Osztrák-magyar Segélyegylet elnöke Ferenc József Rend lovagkeresztjével és dr. Weisz Károly a boroszlói Osztrák-magyar Segélyegylet jegyzője Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jókai Mór író élethossziglani főrendiházi taggá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Stengl József nyugalmazott pénzügyi tanácsos és zágrábi pénzügyi igazgató-helyettes kitüntetésére a Ferenc József lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A lottójövedékről szóló 1868:XV. tc. módosítás , az osztálysorsjáték szervezése és 20 évre való bérbeadása iránt két pénzintézettel kötött egyezmény bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hevesy Kálmán szegedi királyi ítélőtáblai albíró kinevezésére a Szegedi Kir. Törvényszékhez királyi törvényszéki bírónak, dr. Góth Ferenc budapesti kir. alügyészt a Nagybecskereki Kir. Ügyészséghez és Kulin Sándor kaposvári kir. alügyészt a Kaposvári kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Táborszky Károly pozsonyi kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Szenci Kir. Járásbírósághoz, dr. Zsámbokréty Tivadar kassai kir. ítélőtáblai jegyzőt a Zsolna Kir. Törvényszékhez, Daniel Imre lévai kir. törvényszéki aljegyzőt a Puji Kir. Járásbírósághoz királyi albírákká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bartolomey Márton királyi ítélőtáblai volt hivatalszolga özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Galambszakáll Lászlóné érmihályfalvi lakos közegészség elleni vétsége ügyében az Bihar vármegye érmihályfalvai járásának főszolgabíróság és a Nagyváradi Kir. Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Vegyei András timorházi lakos anyakönyvi kihágási ügyében Trencsén vármegye báni járásának főszolgabírója és a Báni Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Kindris Mihály Filip dragomérfalvi lakos ügyében a Felsővisói Kir. Járásbíróság és Máramaros vármegye izavölgyi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Tóth Imre hódmezővásárhelyi lakos panaszára özv. Drucker Jakabné mezőrendőri kihágási ügyében a Hódmezővásárhely város rendőrkapitánya és a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására ifj. Holczer János Hont megyei földbirtokos és közgazdasági előadó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Magyar állami alapítványi helyek növeléséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Janky Lajos nyugalmazott altábornagy nyugdíjának emelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Horvátországi törvényjavaslatok a kémkedések s a katonai titkok elárulásának megbüntetése és az 1852. május 27.-i büntető törvénykönyv némely határozatainak megváltoztatása ügyében (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a magyar nemesség adományozására csurgói előnévvel dr. Kétly Károly budapesti egyetemi tanár ill. illenczfalvi előnévvel Sárkány Sámuel bányakerületi evangélikus püspök és utódaik részére és Szittyay József Nyitra megyei podolai körjegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Magyarország és Ausztria között Beszterce-Naszód és Máramaros megye ill. Bukovina szélén véghezvitt határrendezésről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat számtartói cím adományozására lipóczi Keczer Zsigmond a Sellyei Ispánság vezetésével megbízott alapítványi ellenőr részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Dr. Navratil Imre budapesti egyetemi tanár kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával ill. a magyar nemesség adományozására barankai előnévvel Demjanovich Endre munkácsi egyházmegyei címzetes kanonok és dolhai görög katolikus esperes-lelkész és utódai részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 1. 1897, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1897-01-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57528"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Vukovič Illés vinkovcei járásbírósági irodatiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A rendezett tanáccsal nem bíró községek és mezővárosok szervezéséről szóló 1870:XVI. tc. hatályának a bekebelezett határőrvidék területére való kiterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat segédfogalmazói cím adományozására dr. Juhász Pál ügyvédjelölt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vágner Lajos betléri uradalmi vadász kitüntetésére életmentésért az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gróf Majláth Gusztáv Esztergom főegyházmegyei áldozár és komáromi ideiglenes plébános segédpüspöki kinevezésének kérdése Lönhart Ferenc erdélyi római katolikus püspök mellé (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat erdőmesteri cím adományozására Fischle Frigyes pilismaróti alapítványi főerdész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bogdanovics Lucián beocsini archimandrita kinevezésére budai görög keleti szerb püspöki adminisztrátorrá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Vörösvágás-Dubnik kincstári opálbánya állami kézbe vétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Paraguay köztársasággal kötendő kiadatási szerződés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Ambrus Erzsébet, Treiber András elleni cselédbér ügyében az Alsólendvai Kir. Járásbíróság és az alsólendvai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Halmazsán Vazul és Popecz Illés ópcskai lakosok Ferencsovics Károly ellen kukorica föld megmunkálása miatti járulék ügyében a Pécskai Kir. Járásbíróság és a pécskai főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kinevezésekre: Hieronimy Béla és Tóth Gerő Kir. Kúriai budapesti ítélőtáblai bírókat kir. kúriai bírákká; dr. Lupkovics József pozsonyi ítélőtáblai elnöki titkárt a Lőcsei Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnöknek; Rudloff Ödön kassai kir. ítélőtáblai jegyzőt a Kassai Kir. Törvényszékhez, Tóth Aurél debreceni kir. ítélőtáblai jegyzőt a Debreceni Kir. Törvényszékhez királyi albíráknak; Nagy Károly debreceni kir. törvényszéki bíró felruházása kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Zlamál Ágoston volt állami útmester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vámmentesség engedélyezése a quarnerói szigetek és Dalmácia szükségleteinek fedezésére behozandó kukorica, búza, köles és egyéb gabona viszonylatában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az ezredéves országos kiállítás költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat udvari szállítói címek adományozására: Naeter Lujza budapesti virágkereskedő, Pfau és társa fiumei szeszárugyáros, Blau Lajos nagykanizsai szeszárugyáros, Burkart Zsigmond és Kornél véglesi sajtgyáros, Tabermann Gusztáv budapesti bádogos és vízvezeték berendezőt, Mühle Vilmos temesvári kereskedelmi műkertész és magkereskedő, Steiner Ármin és Ferenc budapesti ércárugyárosok, Rieger Emil budapesti művirág és kalapkereskedő, Sternberg Ármin és testvére budapesti hangszergyáros, Rosonovszky Frigyes budapesti állatpreparátor, Killer Ede debreceni kárpitos, bútorkészítő és bútorkereskedő, Lengyel Lőrinc szegedi bútorgyáros, Gerencsér József soproni szabómester, Laczkó testvérek budapesti ékszerészek, Kramer Samu budapesti bútorgyáros, Seifert József pozsonyi kereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Szándékos emberölésért elítélt Fankovich János bustyaházai lakos, volt magy. kir. erdőőr újbóli alkalmazása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1897, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1897-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57529"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állami Számvevőszék jelentése Magyarország és Horvát-Szlavónország közötti 1894. évi leszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gróf Majláth Gusztáv az erdélyi római katolikus püspök mellé kinevezendő segédpüspök kinevezésének ügye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pfeiffer Kálmán osztálytanácsos és Hóman Ottó budapesti tankerületi főigazgató kinevezése miniszteri tanácsosokká (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Deák István Nyitra vármegyei farkasdi református tanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat magyar bárói méltóság adományozására báró Tallián János volt septemvir és utódai részére, továbbá Lenárd Sándor nagytapolcsányi ügyvéd részére a magyar nemesség adományozására a kakasfalvi előnévvel és Mazsáry Rezső verseci tűzoltóparancsnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szmrecsányi György Árva vármegye és Kállay András Szabolcs vármegye főispájának állásukból való felmentésére és Kürthy Lajos Liptó vármegye főispánja ideiglenes megbízására Árva vármegye vezetésével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a magyar selyemtermelés érdekében tett szolgálataiért dr. Chinjiró Sasaki egyetemi tanár, Tokió a Vaskorona Rend III. osztályával és Stockhammer Lajos a Leon Armandy et Comp., Lyon cégvezető a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Vojnich Oszkár kinevezése tiszteletbeli fogalmazóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Arabs telivér ménlovak vásárlására Arábiába küldendő bizottságba egy szerb megbízott kinevezésének kérdése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Engedély Ehrenhöfer Aladár miniszteri osztálytanácsosnak a Szentlőrinc-Szlatina-Nasič helyi érdekű vasút Rt.-nél és dr. Lers Vilmos miniszteri segédtitkárnak a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Rt.-nél igazgatósági tagság betöltésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szolnok-Kiskunfélegyháza helyiérdekű vasút és a Magyar Kir. Államvasutak Tövis-Predeál vonalán Karácsonfalva és Balázsfalva létesítendő Kis-Küküllőszög állomás és Sóvár közötti Kis-Küküllő-völgyi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dobrovits Mihály pozsonyi volt törvényszéki elnök árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Bethlen Gyula könnyű testi sértési ügyében a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és Máramarossziget rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre: Frits Róbert budapesti kir. ítélőtáblai bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, dr. Hollerung Alfréd győri kir. ítélőtáblai bírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, Medvigy Mihály nagyváradi kir. ítélőtáblai bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai tanácselnöknek, Fornszek Béla szegedi kir. ítélőtáblai bírót a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, dr. Gozsdú Elek temesvári kir. ügyészt a Zombori Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnöknek, Bócz Géza gyulai kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi kir. Törvényszékhez, Nagy János szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt és Dalmay Pál zombori kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Nagy Sándor nagyváradi kir. törvényszéki bírót a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Láng Ferenc nyitrai kir. törvényszéki albírót a Trsztenai Kir. Járásbírósághoz, dr. Hortobágyi József kunszentmártoni kir. járásbírósági albírót a Zirci Kir. Járásbírósághoz, dr. Korponay Sándor szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Zsombolyai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Sirchich György zsolnai kir. járásbírósági albírót a Szegszárdi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Csizmás Illés csákovai kir. járásbírósági albírót a Vingai Kir. Járásbírósághoz, Eibl Géza nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albírót a Topolyai Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Bertalan szegedi kir. ítélőtáblai jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, gombár Gyula szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, dr. Kis Jakab kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Bencsik István szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Csicsáky Béla kiskunhalasi kir. járásbírósági aljegyzőt a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, Stengl Antal soproni kir. törvényszéki jegyzőt a Soproni Kir. Járásbírósághoz, Kováts Zsigmond győri kir. törvényszéki jegyzőt a Téti Kir. Járásbírósághoz, Barak Imre lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Csákovai Kir. Járásbírósághoz, Stur János győri kir. törvényszéki aljegyzőt és dr. Zoltán Sándor zsolnai kir. járásbírósági aljegyzőt a Módosi Kir. Járásbírósághoz, Papp József szolnoki kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Szeghy Lajos újvidéki kir. törvényszéki aljegyzőt a Palánkai Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Kisbirtokosok Földhitelintézete alapszabályainak módosítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 1. 1897, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1897-01-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57530"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hegedűs Ferenc pénzügyi osztálytanácsos kinevezése a Közigazgatási Bíróság bírájának (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állatorvosi Akadémia Bakteriológiai Intézetének kibővítése és önálló intézetté szervezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat műszaki tanácsosi cím adományozására Huszár József a fiumei kikötő építésénél alkalmazott főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nagybecskerek-Zsombolya keskeny vágányú helyiérdekű vasút építésének engedélyezése és Torontál vármegye által felveendő kölcsön ügye. Elvi elhatározás a Nagykikinda-Pécska, Szécsány-Számos-Alibunár, Zsombolya-Lovrin helyiérdekű vasút engedélyezésével kapcsolatban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Díjkedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Pavlov Iván béregi lakos községi bíróság megsértési ügyében a Bajai Kir. Járásbíróság és a bajai járási főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Wendel Gusztáv nyugalmazott kir. járásbíró árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Skoday Aurél esztergomi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bírónak a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez; dr. Somossy András ungvári kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek és Bárdos Géza liptóújvári kir. járásbírósági albírót a Losonci Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére De Adda Gyula nyugalmazott m. kir. kohótiszt, Huzly Ede irodatiszt özvegye, Spergeth János pénztári tiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hoffmann Ferenc pénzügyi tanácsos és a M. Kir. Háromszögméreti Számító Hivatal főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Höffer József, Kelemen Lajos, Vida Ferenc és Molnár József kinevezésére az Országos Kataszteri Felméréshez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Budapesten alkalmazott nős vagy családos altisztek és szolgák rendkívüli segélye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A felekezeti anyakönyvek utólagos bejegyzéseiről szóló körrendelet bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kárpáti József kisszebeni néptanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a magyar nemesség adományozására a pereszlényi előnévvel Prenninger Tivadar cs. és kir. őrnagy és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kristóf Béla nyugalmazott honvédhuszár ezredes nyugdíjának emelésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 2. 1897, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1897-02-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57531"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gróf Tisza Lajos grófi méltóságának, előnevének és címerének átruházása örökös főrendiházi tagsági jog adományozásával unokaöccseire (Tisza István, ifj. Tisza Kálmán, Tisza Lajos) és azok utódaira (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szalay Ödön volt országgyűlési képviselő kitüntetésére a Vaskorona Rend III-ad osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat miniszterelnökségi segédtitkári cím és jelleg adományozására Kumlik Emil miniszterelnökségi sajtótudósító részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Francsics Norbert Szent Benedek rendi áldozár kinevezésére budapesti főtankerületi igazgatóvá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bibó László Háromszék vármegyei árapataki nyugalmazott tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási tilalom megszüntetése a Neu-Züricher Zeitung felé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Adler Zsigmond budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Budapesti Államrendőrség X. kerületi kapitányi épületére vonatkozó Dura Tamás építőmester által ajánlott csereüzlet (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a magyar nemesség adományozására velika mlakai előnévvel néhai Weingärtner Károly cs. és kir. százados özvegye, Weingärtner Teréz és gyermekei részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Wolf Ferenc Sopron városi erdőőr Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat főfelügyelői cím adományozására Hermann Hugó diósgyőri m. kir. vas- és acélgyári felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Jörg József m. kir. államvasúti felügyelő és pozsonyi forgalmi főnök kitüntetésére Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A büntető törvénykönyv (1878:V. tc.) és a kihágási büntető törvénykönyv (1879:XL. tc.) módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírói kinevezésekre: Teszáry József nagykőrösi kir. járásbírósági albírót a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Bényey Gyula debreceni járásbírósági albírót a Técsői Kir. Járásbírósághoz, kir. járásbírónak, Lösch Antal nagylaki kir. járásbírósági albírót a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Kail Béla sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, ifj. Matuska Péter alsókubini kir. járásbírósági aljegyzőt a Perlaki Kir. Járásbírósághoz, dr. Nagy Iván budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Nagyrőcei Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Csiszár Gyula pénzügyi tanácsos, szegedi pénzügyi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására és André László pénzügyi titkár, soproni pénzügyi igazgatóhelyettes kinevezésére makói pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 2. 1897, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1897-02-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57532"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kossuth Ferenc országgyűlési képviselő az 1848. alkotmány létrejötte és ezzel összekötve a szabadságharc emlékének megünneplése tárgyában tett indítványával kapcsolatos álláspont kialakítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bosznia és Hercegovina igazgatásának 1894. évi zárszámadásának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Pongrácz Jenő Szabolcs megyei gazdasági előadó a Lipót Rend lovagkeresztjével, Rutska Tivadar m. kir. főerdőtanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával, Udránszky József kir. főmérnök a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Magyarország részvétele költségeinek fedezéséről az 1900. évi párizsi nemzetközi kiállításon szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hadi szolgálmányokra vonatkozó kormányrendelet módosított tervezetének elfogadása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére dr. Wolff Bogdán nyugalmazott honvéd ezredorvos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szalay Elek nagyszombati volt törvényszéki bíró özvegye részére és nyugdíjemelés Poós Géza kecskeméti nyugalmazott segéd-telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: Sárói Szabó László debreceni kir. ítélőtáblai bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Túry Sándor budapesti kir. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Hanák kolos gyöngyösi gyakorló ügyvédet a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Boda István m. kir. igazságügyminiszteri titkárt a Győri Kir. Ítélőtáblához, Somogy János győri kir. ítélőtáblai bírót és Szmoliganovics Dénes temesvári kir. járásbírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, dr. Eötvös József nagykikindai kir. törvényszéki bírót az Egri Kir. Törvényszékhez, dr. Hortobágyi József kunszentmártoni kir. járásbírósági albírót a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, dr. Simay Gyula budapesti V. kerületi kir. járásbírósági albírót a Nagyváradi kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Báthory Géza dunavecsei kir. járásbírósági albírót a Dunaföldvári Kir. Járásbírósághoz, Láczay Károly szegedi kir. járásbírót a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gertanser József kőszegi kir. járásbírósági albírót a Szegedi kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Ajkay Miklós nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt a Keszthelyi Kir. Járásbírósághoz, Dimsits Sándor pestvidéki kir. törvényszéki aljegyzőt a Szentendrei Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Szeifritz Antal és Ullmann Károly pécsi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kuliszeky Dezső miniszteri titkár osztálytanácsosi, Kálóczy Zoltán segédtitkár miniszteri titkári, Néterda Modes, Imre Miklós és Wolf Nándor fogalmazógyakornokok részére segédfogalmazói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Schulek Vilmos budapesti egyetemi tanár részére és javaslat Szabó János uradalmi tiszttartó és Torontál megyei iskolaszéki elnök Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Matuska Alajos fővárosi tanácsnok Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lautenburg Zsigmond berlini színigazgató, magyar honpolgár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nagy Lajos volt adóhivatali pénztáros özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 2. 1897, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1897-02-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57533"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A sajtó eljárásáról szóló törvény módosításáról szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat magyar bárói méltóság adományozására báró Königswarter Hermann földbirtokos és utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Györgyi Géza építész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével a budai királyi palota építkezéseiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hiteltúllépés az 1848/49-es honvédek segélyezésénél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A washingtoni követségi és szentpétervári nagykövetségi palotákra szükséges költségek biztosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vargha Imre m. kir. vincellér iskolai igazgató az Országos Szőlő Oltványtelep Rt. vezérigazgatója Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére dr. Varga Ferenc az Állatorvosi Akadémia igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti városi távbeszélő bérleti jogának megváltása és állami kezelésbe vétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat miniszteri segédfogalmazói címek adományozására dr. Dezseőffy Aurél, dr. Sterényi Sándor, dr. Gunesch Gusztáv, dr. Fodor István részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nathasz József György volt postamester árvája és Krachun János m. kir. posta és távírdatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat udvari szállítói cím adományozására ifj. Dietrich Emil a budapesti Dietrich és fia tea, rum és sörkiviteli cég társtagja részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A bűnvádi perrendtartás életbeléptetéséről és az esküdtbíróságok szervezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a főügyészségek dologi kiadásainál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Bűnvádi eljárás megindítása Bors László imecsfalvi római katolikus plébános ellen felekezeti gyűlöletre való izgatás, rágalmazás és becsületsértés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kinevezésekre: Szabó Jenő szombathelyi járásbírósági albírót királyi járásbírónak a Zirci Járásbírósághoz, dr. Kesserű Lajos zombori törvényszéki albírót kir. alügyésznek a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez, Halmágyi Kálmán zilahi törvényszéki jegyzőt a Bánffyhunyady Kir. Járásbírósághoz, Mattiassi Alajos gyulai törvényszéki aljegyzőt az Oklándi Kir. Járásbírósághoz Könczöl Viktor kecskeméti törvényszéki aljegyzőt a Pécskai Kir. Járásbírósághoz, dr. Schobeln Károly pestvidéki törvényszéki aljegyzőt a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez királyi albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a Felség Személye Körüli Minisztérium dologi kiadásainál és az épületek fenntartásánál (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Ferraris Arthur genre és arcképfestő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kitüntetések adományozása az uralkodó bukaresti tartózkodása alkalmából: Szekulics Gyula a Dacia Romania biztosító társaság vezérigazgatója a Ferenc József Rend középkeresztjével, Grünwald Manó a Nationall biztosító társaság vezérigazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával, Totisér Arnold a Dacia Romania biztosító társaság igazgatója, Hartmann Frigyes építész, a Societatia Románia de Constructioni si lucrari publici és Rissdörfer Gyula gyógyszerész a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Nagy Vilmos komáromi kir. közjegyző részére az evangélikus egyház ügyei körül tett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Parmaban megjelenő Il Nuovo Verbo c. időszaki laptól anarchisztikus iránya miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Korcse János pozsonyi pékmester kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, továbbá javaslat magyar nemesség adományozására az onori előnévvel Lyro Emil cs. és kir. dzsidás alezredes és Popovics Aurél újvidéki kir. ügyész számára a belényesi előnévvel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat főispáni kinevezésekre: báró Fiáth Pál földbirtokost Fejér vármegye, báró Fejérváry Imre belügyminiszteri segédtitkárt Baranya vármegye és Pécs szabad királyi város, Schmausz Endre Szabadka szabad királyi város főispánját Vojnits István Bács-Bodrog vármegye, Zombor és Baja szabad királyi városok főispánja helyére Baja szabad királyi város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 2. 1897, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1897-02-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57534"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Fischer György untereggendorfi munkás, magyar állampolgár kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Cseörgheö Aladár nyugalmazott budapesti főreáliskolai hitoktató és Masznyik János tiszaföldvári evangélikus lelkész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás az 1896. évi ezredévi tornaverseny rendezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Maylender Mihály ügyvéd Fiume polgármesterévé történő megválasztásának megerősítésre történő felterjesztésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat magyar nemesség adományozására barsi előnévvel Leidenfrost Gyula Bars vármegyei földbirtokos és unokaöccsei és törvényes utódai részére, ill. javaslat Trischler Xavér Ferenc hódsági birtokos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dr. Barts József a pozsonyi országos kórház volt igazgatója özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás az állami anyakönyvvezetők díjazására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A pozsonyi országos kórház orvosi és tiszti személyzete illetményeinek rendezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A horvát-szlavónországi közgazdasági viszonyok fejlesztéséről szóló törvényjavaslat elfogadásának bejelentése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Aubert Demeter kir. főerdész árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Zeyk Albert József volt miniszteri tanácsos özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Magyar Dél-keleti helyiérdekű vasút rt. tulajdonát képező Versec-Gattaja helyiérdekű vasút folytatása a Gattaja-Lugos-Marosillye helyiérdekű vasút. megépítésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat beterjesztésének kezdeményezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1897. évi brüsszeli nemzetközi kiállításon való részvételi szándék tudatása a belga kir. kormánnyal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A M. Kir. Szabadalmi Hivatal és a cs. és kir. IV. hadtestparancsnokság közötti szolgálati levelezés nyelve (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírói kinevezésekre: dr. Schartner Sándor aradi kir. járásbírósági albírót az Aradi Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, dr. Rásky József temesvári törvényszéki albírót a Kaposvári Kir. törvényszékhez kir. alügyésznek, Onodi Szabó Károly tapolcai járásbírósági jegyzőt a Sásdi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Manoilovich Emil, Osztrovszky József és Balásy Antal kúriai tanácselnökök kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Csifor Kosztán és társa néposzi lakosok falopási ügyében az Óradnai Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye óradnai főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az égetett szesz után járó vámról, a szeszadóról szóló 1888:XXIV. tc. módosítása, a söradóra vonatkozó határozatok részbeni módosítása, a söradó-pótlék, a cukoradóról szóló 1888:XXIII. tc. határozatainak részbeni módosítása, a sör-, az ásványolaj- és a cukoradónak a fogyasztási terület részére való biztosításáról szóló 1894:XV. tc. módosítása, az osztrák-magyar vámterület általános vámtarifájának módosítása, a kivitelre szánt cukor és alkoholtartalmú gyártmányok készítéséhez felhasznált cukor és szesz adómentessége, a magyar és az osztrák pénzügyminiszter közötti bélyeg és díjak iránt létrejött egyezményről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 3. 1897, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1897-03-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57535"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre: ifj. Makk József nagykikindai kir. ügyészt a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Debreczeni Gyula gyulai törvényszéki albírót a Szabadkai Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, dr. Deutsch Ernő pancsovai törvényszéki albírót a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Korpássy Menyhért szegedi törvényszéki bíró Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Dugasz Mátyásné és Scserbak Mátyás, Hudák András elleni ügyében az Eperjesi Kir. Járásbíróság és a sirokai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Washington városban tartandó postakongresszus meghívása 5 év múlva Budapestre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Székely Dénes nyugalmazott kir. mérnök nyugdíjának emelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti előmunkálati engedély bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dr. Hutyra Ferenc kinevezésére a M. Kir. Állatorvosi Akadémia igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat magyar nemesség adományozására kakucsi előnévvel Liebner József földbirtokos és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fizetésképtelen adósok jogcselekményeinek megtámadásáról szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Maderspach Sándor Fiume város képviselőtestületének tagja kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és a simaházi előnév használata jogosságának elismeréséről Tóth Kálmán budapesti lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat főispáni kinevezésekre: Lukács György belügyminiszteri titkárt Békés vármegye, Hagara Viktor földbirtokost Bereg vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Schlauch Lőrinc bíbornok és nagyváradi római katolikus püspök kitüntetésére a Szent István Rend nagykeresztjével, illetve javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kármán Mór egyetemi magántanár, a budapesti m. kir. tanítóképző intézeti gyakorló főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Sichelburg - Marienthal közötti határrendezési tárgyalásokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1896. IV. negyedévi túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Állami Számvevőszék elnöke által készített, az állami számvitel szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 3. 1897, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1897-03-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57536"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa és Budapest székesfőváros között a fővárosi kisajátítási alap iránti egyezmény megkötésének bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kiegyezési tárgyalásokról és kvóta kérdéséről felveendő zárjegyzőkönyv (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A római katolikus egyház önkormányzatát szervező kongresszus egybehívásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nogall Ker. János felszentelt püspök és nagyváradi római katolikus székeskáptalani nagyprépost kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával és javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Schnierer Aladár budapesti tudomány egyetemi rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Axaméthy Lajos osztálytanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A M. Kir. Közigazgatási Bíróság teljes és osztályülései ügyrendjének bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a zalavári nemesi előnév adományozására Zurna Károly cs. és kir. vezérőrnagy és utódai részére és javaslat Huszár Ágoston Fejér vármegye alispánja a Vaskorona Rend III. osztályával és Krausz György csetneki lakos Őfelsége Albatros nevű hajóján tanúsított magatartásáért az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Pásztélyi István jogtudor részére a miniszteri fogalmazói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megadása a Rómában megjelenő Tribuna című lap részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a magyar nemesség adományozására ivanskai előnévvel Cuvaj Ede Pozsega megye alispánja és utódai részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A csődrendtartásról szóló horvát-szlavón törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kinevezések a Honvédelmi Minisztériumban: Lermann József osztálytanácsost miniszteri tanácsossá, Tóth Tivadar miniszteri titkárt osztálytanácsossá, dr. Szendrei János miniszteri segédtitkárt miniszteri titkárrá, Timkó Iván irodatisztet segédhivatali igazgatóvá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Unger Lajos Nándor honvédelmi miniszteri irodatiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Plósz Béla rendkívüli tanár kinevezésére a budapesti M. Kir. Állatorvosi Akadémia sebészeti tanszékére és Csiby Lőrinc m. kir. erdőmester kinevezésére a Selmecbányai Bányászati és Erdészeti Akadémia rendes tanárává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Kera Pál és társai nagytikványi lakosok gyümölcsfa kivágási ügyében az Oravicabányai Kir. Járásbíróság és a Krassó-Szörény vármegye oravicai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre: Paiss Andor temesvári kir. ítélőtáblai elnök és Szabó Albert budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök a M. Kir. Kúria, Vavrik Antal kir. kúriai bíró a Budapesti Kir. Ítélőtábla tanácselnökévé, dr. Szegő Hugó zalaegerszegi kir. törvényszéki albírót a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz és dr. Deutsch Ernő pancsovai kir. törvényszéki albírót a Kőszegi Kir. Járásbírósághoz kir. albírókká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Gold Zsigmond budapesti lakos, kereskedelmi tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kolb Sámuel a pozsonyi Mader T.E. vaskereskedő cég üzletvezetője kitüntetésre az Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat jutalomdíj engedélyezésére Müller Béla műszaki tanácsos részére az ezredéves országos kiállítás építési és berendezési munkáinál tett érdemeiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A budapesti távbeszélő hálózat bérletének megszüntetéséről és az 1851. évi vasúti üzletrendtartás hatályának további fenntartásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az állami alkalmazottak, tisztviselők hivatalos kiküldetése és átköltözése alkalmával járó napidíj, illetmény kiutalására vonatkozó szabályzat kiegészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Zombor István szegődményes hivatalszolga özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat bányatanácsosi cím adományozására Svaiczer Sándor désaknai sóbányahivatali főnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az államjegyekből álló függő adósság teljes beváltásáról; a koronaérték megállapításáról szóló 1892:XVII. tc. kiegészítéséről; az érme és pénzrendszerre vonatkozó szerződést kiegészítő pótszerződésről; az Osztrák-Magyar Bank által kibocsátandó bankjegyekről (tízkoronás); a pénzügyminisztériumok által az Osztrák-Magyar Banknál aranyértékérmékben teljesítendő befizetések tárgyában kötendő egyezményről; a koronaértékben való közkötelező számítás behozataláról, az általános érmefogalom rendezéséről és a koronaértéknek a jogviszonyokra való alkalmazásáról; az Osztrák-Magyar Bankot cselekvőleg illető, eredetileg 80 millió forintot tevő államadósság tárgyában az 1878:évi XXVI., 1887:XXVII. tc. alapján kötött egyezmények megújításáról illetőleg módosításáról; az Osztrák-Magyar Bank szabadalmának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Magyar Korona országai és Őfelsége többi királyságai és országai közötti vám és kereskedelmi szövetségről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 3. 1897, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1897-03-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57537"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Közigazgatási Bíróság ítélőbírávájá Adamovich Vilmos kir. tanácsos, a Budapesti Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal főnöke kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat titkos tanácsosi méltóság adományozására Rakovszky István az Állami Számvevőszék elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Jeszenszky Sándor osztálytanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rendkívüli előleg engedélyezése a Monarchia védképességének emelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami hivataloknál alkalmazott díjnokok szolgálati és anyagi viszonyaik szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Konrád Sándor temesvári dohánybeváltási hivatali kezelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bűnvádi perrendtartás életbeléptetéséről szóló törvényjavaslat 26.§-ának, a rögtön bírósági eljárás megszüntetésének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kegyelmi nyugdíj megállapítása Virágh Kálmán nyíregyházi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Berky Károly veszprémi törvényszéki bíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: Pap Ferenc kolozsvári ítélőtáblai elnöki titkárt a kolozsvári Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Deák Ferenc debreceni kir. járásbírót és dr. oláh Miklós máramarosszigeti kir. aljegyzőt a Debreceni Kir. Törvényszékhez, Kiss András Nagyvárad vidéki kir. járásbírósági albírót a Szegedi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Melitskó Miklós kir. ítélőtáblai bírói címmel felruházott igali kir. járásbírót a Csurgói Kir. Járásbírósághoz, Kovács Lajos orosházai kir. járásbírósági albírót a Szeghalmi Kir. Járásbírósághoz, Bőhm Jenő nagyváradi kir. alügyészt az Élesdi Kir. járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Szathmáry Ödön szegedi kir. ítélőtáblai jegyzőt a Csongrádi Kir. Járásbírósághoz, Laczkó Károly nagytapolcsányi kir. járásbírósági aljegyzőt a zsolnai Kir. Járásbírósághoz, Dröxler Róbert pozsonyi táblai jegyzőt a Nyitrai Kir. Törvényszékhez kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Mayer György felperes és Mészáros István alperes között mezei kár megtérítési ügyében a Sszekszárdi Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye központi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Sándor Pál maroskövesdi lakos mezei lopási ügyében a Szászrégeni Kir. Járásbíróság és a Maros-Torda vármegye maroskövesdi főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Ellenbogen Zsigmond utazó kereskedő hatósági közeg megsértése elleni ügyében a Liptószentmiklósi Kir. Járásbíróság és Liptó vármegye liptószentmiklósi járási főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Makara József koritnói (Alsóleszéte) lakos Zweig Lipót és Fia galgóci cég ellen munkabér-követelési ügyében a Pozsonyi Kir. Ítélőtábla és Nyitra vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Enyedi Károly a M. Kir. Államvasút szegedi üzletvezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az áruforgalmi statisztikára vonatkozó magyar és osztrák kormány között kötendő egyezmény tervezetének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Magyar Kir. Államvasutak új vasútvonalának építése Sepsiszentgyörgy-Előpatak-Földvár vonalon a Székely Vasutak Sepsiszentgyörgy-Csíkszereda vonalának, a Gyergyószentmiklós-Szászrégen vonalainak és a Brassó-Háromszék helyérdekű vasút vonalainak tehermentesítése céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Belovár-Körös vármegye részére új címer adományozása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Dr. Bethlen Géza Torda-Aranyos vármegye főispánja kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével és gr. Seemayer Károly verseci ügyvéd kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, és javaslat a glogoni nemesi előnév adományozására Andreic János nyugalmazott cs. és kir. százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kameniszty Mártonné született Kosár Mária nagyszebeni országos tébolydai ápolónő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Tóth Lajos a debreceni ispotályi fiúiskolánál alkalmazott tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat főigazgatói cím adományozására Horváth Sándor kegyesrendi áldozár részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 3. 1897, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1897-03-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57538"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására id. Szinnyei József nemzeti múzeumi könyvtárőr részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Krancz József miniszteri tanácsos kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével, Dr. Frischmann Gyula a budapesti Ferenc József kereskedelmi kórházi főorvosa kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Juhász Ferenc Tardoskedd község elöljárója kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szinyei-Merse István Sáros vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Bulgáriával kötött kereskedelmi egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bankkal a Fiumei Közraktári Vállalat alapítása tárgyában 1889-ben kötött szerződés felbontása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés a vasúti előmunkálati engedélyekről és díjkedvezményekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyugdíjemelés Engelmayer József törvényszéki elnök és Kukay Mátyás fegyintézeti írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Schmideg Mór szekszárdi lakos felperes Klein Rókus mözsi lakos alperes ellen vámdíj iránti ügyben a Szekszárdi Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye központi járásnak főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Mazur József drótos segéd ifj. Surlák György drótos házaló elleni pénzkövetelési ügyében a Trencséni Kir. Törvényszék és a biccsei járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: Herszényi Kálmán dési kir. járásbírósági albírót a Dési Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Fekete József nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Gyulai Kir. Törvényszékhez, Kirchner József pozsonyi kir. járásbírósági albírót a Pozsonyi Kir. törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Polgár István miskolci kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, Nagy András lévai kir. járásbírósági jegyzőt a Liptóújvári Kir. Járásbírósághoz, Gálffy Lajos budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt a Nagyhalmányi Kir. Járásbírósághoz, Pisztory Zoltán kolozsvári kir. ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyzőt a Vajdahunyadi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gränzenstein Béla pénzügyminiszteri államtitkár kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1897, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1897-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57539"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Temes-Bégavölgyi Vízszabályzó Társulat pénzügyi viszonyainak rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lehóczky István kincstári jogügyi igazgatósági tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és javaslat a magyar nemesség adományozására a nagyági előnévvel Zechentmayer József nyugalmazott bányaszámvevőségi főnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bányatanácsosi cím adományozására Dérer Mihály m. kir. főmérnök és a zólyombrezovai vasgyári hivatal segédfőnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fényes Károly dohányjövedéki tiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat törvényszéki bírók kinevezésére: dr. Kállai Béla kubini kir. járásbírót az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, Keméndy Béla temesvári ítélőtáblai albírót a Zombori Kir. Törvényszékhez, javaslat albírók kinevezésére: Orosz Ádám szobránci járásbírósági albírót az Ungvári Járásbírósághoz és báró Eötvös József szombathelyi járásbírósági albírót a Pécsváradi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csemegi Károly kúriai tanácselnök részére a rendes nyugdíján felül (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Korobána Isztinyie kocsubai lakos Schwarz Márton nagyváradi lakos elleni erdei kártétele ügyében a Nagyváradi Törvényszék és Bihar vármegye másodfokú erdei kihágási bírósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Puskár Ádám dohnáni lakos hatóság elleni kihágási ügyében a Trencséni Törvényszék és a Trencsén vármegye puhói járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Akimetz Nicolae lui George felsővidrai lakos izgatási ügyében a Tordai Törvényszék és Torda-Aranyos vármegye topánfalvi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Posta- és Távírda Intézetnél rendszeresített főigazgatói állásra Szabó Béla osztálytanácsos kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Köhler Krispin Magyaróvári m. kir. Gazdasági Akadémiai udvarfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Galgóczy Károly gazdasági író részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Bestal Gyula a horvát-szlavón hétszemélyes tábla tanácsnoka részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A községek és rendezett tanáccsal nem bíró mezővárosok szervezéséről szóló 1870:XVI. tc. érvényének a volt horvát-szlavón határőrvidék területére szóló kiterjesztését célzó horvát törvényjavaslat szentesítésre történő beterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Freyberger Pál vaskereskedő és a Budapesti Polgári Lövész Egyesület főlövészmestere kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Bolyó Károly a Budapesti Lipótmezei Országos Tébolyda főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat báró Feilitzsch Bertold Torontál vármegye főjegyzője Szabolcs vármegye főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kispesti Rudolf trónörökös fogadalmi templom építési alapja tulajdonát képező néprajzi misszió gyűjtemény megvétele a Nemzeti Múzeum számára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Csák Czirják Alajos minorita rendfőnök és aradi római katolikus plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bárói méltóság adományozására Lévay Henrik főrendiházi tag és utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat titkos tanácsosi cím adományozására gróf Haller Jenő, gróf Széchényi Béla, gróf Vay Ádám és gróf Wenckheim Frigyes részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Kogler János és dr. Székely József, a Közigazgatási Bíróság bíróinak tanácselnöki kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 4. 1897, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1897-04-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57540"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés berekesztése alkalmából kiadandó királyi leiratok tervezetét a horvát-szlavón-dalmát bán bemutatja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bulgária kívánsága folytán a bolgár állam területén a magyar alattvalók elleni csődeljárás tekintetében követendő eljárás módosítása érdekében indított tárgyalások (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A nemzetközi magánjogi kérdésekre vonatkozó hágai egyezmény bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nyugdíjemelés Zöldy Ernő tatai volt járásbírósági telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Hodossy Lajos szegedi kir. ítélőtáblai bírót a Szegedi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnöknek, Mattyasovszky Miklós budapesti kiír. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Izsák Gyula szombathelyi kir. törvényszéki bírót és Kelemen András karánsebesi kir. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Szaffka Dénes budapesti kir. alügyészt és Stajer Gyula budapesti VIII-X. kerületi kir. járásbírósági albírót a Budapesti Kereskedelmi és Váltó Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Krasznay Győző ilosvai kir. járásbírót a Nagyszőllősi Kir. Járásbírósághoz, Környey Imre muzslai kir. járásbírósági albírót az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, Terestényi Dániel nagyszőllősi kir. járásbírósági albírót az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz, Schill Gyula szentendrei kir. járásbírósági albírót a Pécsváradi kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Kun Gergely gyulai kir. járásbírósági albírót a nagykőrösi Kir. Járásbírósághoz, Éder Kálmán nagykőrösi kir. járásbírósági aljegyzőt a Gyulai Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak, Tepliczky Nándor kiskőrösi járásbírósági albírót, dr. Sárváry Ferenc esztergomi kir. járásbírósági albírót és Zádor Antal bonyhádi kir. járásbírósági albírót telekkönyvi betétszerkesztő bírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat erdőmesteri cím adományozására Seenger Lajos m. kir. főerdész és az erdő-számtanácsosi cím adományozására Hren József zágrábi kir. erdőszámvizsgáló részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Segélyek engedélyezése ideiglenes alkalmazottak ill. özvegyek számára: Rakár János kőbányamunkás, Bonifert Mihály kőejtő özvegye, Sipos István hajóskapitány özvegye, Boronkay József munkafelvigyázó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jutalom engedélyezése Tonházy Gyula kincstári jogügyi főtanácsos részére a nagybányai erdőegyezség körüli tevékenységéért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A budapesti Állatorvosi Akadémia egyes építkezéseire (lókórház, sebészeti tanterem) Volkner Rajmund budapesti építészeti vállalkozóval kötendő szerződés tervezete (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat gróf Kornis Viktor, a Szolnok-Doboka vármegyei Gazdasági Egyesület elnöke kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Észrevételek a honvéd tiszti nevelési rendszer, a Ludovika Akadémia megváltoztatásával kapcsolatban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás az ország közegészségügyi állapotát ismertető francia, német nyelvű mű nyomtatására és az országos határ rendezésére és kiigazítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat magyar nemesség adományozására Gebhardt József soproni polgármester és utódai részére és a szántói előnév adományozására Dr. Körösi József Budapest Székesfőváros Statisztikai Hivatala igazgatója és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A község- és egyéb helynevekről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 4. 1897, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1897-04-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58600"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Mudrovčič József horvát országos kormányi fogalmazó kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás az Országos Törvények és Rendeletek Tára megjelenésnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nevelési járulék engedélyezése Kremer Samu volt számtanácsos árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Medrey Zsigmond fővárosi bizottsági tag részére és javaslat a magyar nemesség adományozására Patzolt József cs. és kir. ezredes, a bábolnai ménesintézet parancsnoka részére a nagyléghi előnévvel és javaslat Marinovics Lipót kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetési, címadományozási javaslatok a pozsonyi koronázási emlék felavatása alkalmából: javaslat Szalavszky Gyula Trencsén és Pozsony vármegye, valamint Pozsony város főispánja részére a titkos tanácsosi cím adományozására, Dröxler Gusztáv Pozsony város polgármestere és Taller Pál Pozsony város helyettes polgármestere kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, a magyar nemesség adományozására az újlaki előnévvel Neiszidler Károly országgyűlési képviselő részére, Günther M. Vilmos Pozsony városi képviselő és a protestáns hitközség elnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével vagy részére a királyi tanácsosi cím adományozására, továbbá Skrobanek Floris Szent Ferenc rendi tartományi főnök, Fadrusz János szobrász, Kutsera István rendőrkapitány kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a magyar nemesség adományozására galántai előnévvel néhai Hild Gyula cs. és kir. altábornagy gyermekei és azok utódai részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kaczvinszky Kálmán zombori pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére veszprémi pénzügyi igazgatóvá és javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Stichleitner György számtanácsos és pénzügyi titkári cím adományozására Smodek László zágrábi pénzügyi segédtitkár és kataszteri helyszínelési becslőbiztos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Arad, Lőcse és Zalaegerszeg városok magasabb polgári lakpénz osztályba sorolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Nagy István és társai dettki lakos, Hofbauer Jakab és Léhner Sándor budapesti lakosok elleni munkabér és útiköltség követelés iránti ügyben Szilágy vármegye krasznai járásának főszolgabírója és a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés ifj. Hoban Jon hagyatéki ügyében a Lugosi Kir. Járásbíróság és Krassói-Szörény vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Daga Demeter és társai borostyáni lakosoknak román nemzeti színek nyilvános használata ügyében az Krassó-Szörény vármegye oraviciai járásának főszolgabírója és az Oravicabányai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bírósági kinevezések (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 4. 1897, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1897-04-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57541"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vasárnapi munkaszünet kérdésében Brüsszel városban tartandó nemzetközi értekezleten és a brüsszeli társadalom, gazdasági kiállításon való részvétel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Schmidt Károly nyugalmazott posta és távírda főszámtanácsos részére és magyar nemesség adományozására a kovárci előnévvel Schlick Béla a Schlick-féle Gépgyár Rt. vezérigazgatója és törvényes utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Pilipic Antal nyugalmazott m. kir. révőr árvái részére és nyugdíjemelés a cs. és kir. haditengerészet kötelékében töltött idő beszámításával Battestin Bódog volt m. kir. révkalauz részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a március hónapban engedélyezett vasúti menet és viteldíjkedvezményekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Török József a Földművelésügyi Minisztérium épületének kapusa kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A városligeti, Hermina úti rendőrlaktanya telkéhez még egy telekrészlet megvásárlása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Fehérkereszt Országos Egyesület Mozsár utca 16. sz. alatti házának megvétele a fővárosi Államrendőrség VI. kerületi kapitánysága számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Madarász Elemér budapesti állami anyakönyvi felügyelő VI. fizetési osztályba sorolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Berczik Árpád osztálytanácsos és a sajtóosztály vezetője kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat számtanácsosi cím és jelleg adományozására Szentiványi György számvizsgáló részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Óvás a német birodalmi kormány példáját követve az Észak-Amerikai Egyesült Államok által bevitt cukor külön adóztatása ellen (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A cukorprémiumok megszüntetése tárgyában a belga kormány által Brüsszel városban tartandó nemzetközi konferencián való részvétel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Czillich János pénzügyi tanácsos és máramarosszigeti pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kovács Gusztáv eperjesi pénzügyi igazgató áthelyezése Máramarosszigetre, helyére Hoffmann Mór pénzügyi titkár és szolnoki pénzügyi igazgató kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Dávid András és Gecze Péter nagyürögdi lakosok szemérem elleni vétsége ügyében a Nagyvárad-vidéki Kir. Járásbíróság és Bihar vármegye központi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre: Mály István temesvári kir. törvényszéki elnök felruházására a kir. kúriai bírói cím és jelleggel, dr. Szüts Miklós nagykanizsai kir. törvényszéki bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, dr. Stand Lajos pozsonyi kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, Witt László nagybecskereki kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Laky László kaposvári kir. törvényszéki bírót a Veszprémi Kir. Törvényszékhez, Bartha Ignác csíkszeredai kir. ügyészt a Kaposvári Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Langer Jenő szombathelyi kir. alügyészt a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hiteltúllépés a nyugdíjaknál kúriai tanácselnökök nyugdíjazása miatt (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1897, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1897-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57542"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös ügyek költségeihez való hozzájárulási arány újabb megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bartha Ignác csíkszeredai kir. ügyész kinevezésére a Veszprémi Kir. Törvényszékhez bírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Pozsony város anyakönyvi bejegyzési ügyben a belügyminiszter és a Pozsonyi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A részvénytársaságok, biztosítótársaságok, közkereseti és iparszövetkezetek kölcsönös bebocsátása iránt létrejött és az 1878:XXII. tc.-kel beiktatott egyezmény 8. §-nak módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Molnár István királyi tanácsos és Kertészeti Tanintézet Igazgató kinevezése gyümölcsészeti és fatenyésztési miniszteri biztossá ill. Angyal Dezső kertészeti tanintézeti rendes tanár kinevezése a Kertészeti Tanintézet igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Knezevic Lukács kir. főerdőőr kitüntetésére Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Póthitel a sertésvész miatt előállott sertéskanhiány miatt a sertéstenyésztés előmozdítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a csabacsüdi nemesi előnév adományozására báró Königswarter Hermann földbirtokos és utódai részére, a magyar nemesség adományozására davori előnévvel Relkovic Antal nyugalmazott cs. és kir. ezredes és utódai részére, Eiszdorfer Gusztáv budapesti gyógyszerész és törvényhatósági tag kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, és id. Szentiványi József nemességének átruházására a részéről örökbefogadott Klimó József részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Chyzer Kornél osztálytanácsos kinevezése miniszteri tanácsossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vallás- és közoktatásügyi minisztériumi kinevezési és címadományozási javaslatok: dr. Tóth Lajos kolozsvári egyetemi tanárt osztálytanácsossá, Pap-Szilágyi László, Klauzál Gábor és Csorba Ferenc miniszteri titkárokat osztálytanácsossá, dr. Darvai Móric gimnáziumi tanár számára az igazgatói cím és Uhl Antal közalapítványi gazdasági segéd számára a miniszteri segédfogalmazói cím (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Myskovszky Viktor a kassai múzeum régészeti osztálya őre kitüntetésére a Ferenc József Rend Lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Budapesti Tudományegyetem gazdasági kezelésénél (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 5. 1897, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1897-05-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58601"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A görögkeleti szerb egyházi kongresszus július 11-re való összehívása s arra br. Nikolics Fedor főrendiházi tag királyi biztosként való kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Közigazgatási Bíróság bíróivá Heil Fausztin budapesti ítélőtáblai bíró, Havas Imre kir. főügyészi helyettes és Benedek Sándor pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közös pénzügyminisztérium, a közös külügyminisztérium, a közös számvevőszék alkalmazottaira az osztrák nyugdíjtörvény fenntartásokkal való alkalmazása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös ügyek költségeihez való hozzájárulási arányról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a zalatnai szénkéneggyár kibővítési munkálataira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására és a VI. fizetési osztályba sorolásra: Krausz József aradi, Tomka Mór nagykárolyi, Györffy Géza zombori és Popp György nyíregyházi pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Mauks Endre pénzügyi titkár és sátoraljaújhelyi pénzügyi igazgató-helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat főszámtanácsosi cím adományozására Horváth Sándor miniszteri számtanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Krivácsy Károly budapesti kir. törvényszéki jegyző kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Winchkler István gyulai kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Törvényszékhez, dr. Gridi Papp Imre marosvásárhelyi megyei ügyészt a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Böröndy Gyula nagymartoni kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz, Lukács Zsigmond nyitrai kir. törvényszéki jegyzőt a Nagymartoni Kir. Járásbírósághoz, Balás Lajos nyíregyházai kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Unger Géza debreceni kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, dr. Sántha Gyula kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz, Ornstein Árpád aradi kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Papp Sándor orsovai kir. járásbírósági aljegyzőt az Aradi Kir. Törvényszékhez, Hutás József zalaegerszegi kir. törvényszéki aljegyzőt a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, dr. Vaszkó Endre pancsovai kir. törvényszéki aljegyzőt a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, Sárospataky József az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági aljegyzőt a Váci Kir. Járásbírósághoz, dr. Coczon Miklós nagykikindai kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagybecskereki Kir. Járásbírósághoz, Lehotzky Vilmos budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Gyulai Kir. Törvényszékhez, dr. Németh Rudolf kismartoni gyakorló ügyvédet a Szegedi Kir. Törvényszékhez kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Molnár Márton zalakoppányi lakos hatóság elleni kihágási ügyében a Zalaegerszegi Kir. Járásbíróság és a Zala vármegye zalaszentgróti járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Dorna-völgyi m. kir. Erdőgondnokság által bejelentett erdei kár ügyében a Besztercei Kir. Járásbíróság és Beszerce-Naszód vármegye jádi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Dumtsa Jenő szentendrei polgármester, dr. Nussbächer Frigyes Beszterce-Naszód vármegyei főorvos, dr. Popper Alajos debreceni gyakorló orvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kovács Béláné szül. Bieliczky Emma csendőrszázados özvegye által illetéktelenül felvett nevelési járulék visszafizetésének elengedése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Elvi határozat Szmrecsányi György Árva vármegyei főispán nyugdíjazása kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fittler Kamil m. kir. Iparművészeti Iskola igazgató-tanár kinevezésére igazgatóvá, Burány Gergely premontrei kanonok és keszthelyi főgimnáziumi igazgató részére a főigazgatói és dr. Jankó János a Magyar Nemzeti Múzeum segédőre részére az őri cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Illek Vince újpesti római katolikus plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Bartosik Pál pozsonyvezekényi római katolikus kántortanító Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Békéscsaba, Győr, Temeskubin településeken felállítandó selyemgubó raktárak építési beruházásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A M. Kir. Országos Mintapince kezelésére a Magyar Bortermelők Országos Szövetkezetével kötött szerződés meghosszabbítása és az állami segély összegének felemelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Nyugdíj megállapítása Dr. Varga Ferenc az Állatorvos Akadémia igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Weninger Mátyás gazdasági főtiszt kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Központi Statisztikai Hivatal működéséről szóló törvényjavaslat bemutatása és a mezőgazdasági adatgyűjtésre vonatkozó megállapítások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Gregersen G. és fiai cég mint a Máramarossziget-Körösmező-határszéli vasút építési vállalkozója a vasútépítésnél előfordult kolera és egyéb járvány miatti kárpótlási igényének felülvizsgálata (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A keleti országokkal Trieszt, Fiume kikötőkön keresztül az osztrák Lloyd gőzhajózási társaság által teljesített tengeri forgalom fenntartása, új szerződés megkötése iránti javaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Segesvár-Szentágota keskenyvágányú helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Szatmár-Fehérgyarmat helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az Árvavölgyi helyiérdekű vasút, amely a Kassa-Oderberg vasút Kralovan állomásától Alsókubin érintésével az országhatárig tart, építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása. A törzsrészvénytőke fedezetét részben az árvai uradalom, Árva vármegyei községek és Árva vármegye adja, részben az állam (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 5. 1897, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1897-05-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57543"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Jakic Fülöp szlunyi kir. járásbíró Arany Érdemkereszttel, Juretic Márton grobniki plébános és szentszéki tiszteletbeli ülnök Koronás Arany Érdemkereszttel, Udina Dinkó tersátori népiskolai igazgató Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Avedik Lukács erzsébetvárosi örmény katolikus főesperes-plébános Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Jánossi István semsei római katolikus tanító Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Szüry Kálmán csákovai közalapítványi főtiszt részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szerződés az 1883:XXX. tc. 47§-a értelmében az illetékes egyházi hatóságokkal a csurgói református főgimnázium és a bonyhádi evangélikus algimnázium állami segélyéről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Néprajzi Múzeum az ezredéves országos kiállítás miatt megszaporodott gyűjteménye ideiglenes elhelyezése miatt a Csillag utcai Nagel-féle házban bérlendő lakás költségei miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Russ Nep. János soproni törvényszéki ülnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rökk Gyula kassai kir. ítélőtáblai bíró és Váry Gyula pécsi kir. ítélőtáblai bíró kölcsönös áthelyezésére, Czipott György técsői kir. járásbírósági albíró kinevezésére a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez és dr. Balás Elemér kolozsvári kir. törvényszéki albíró kinevezésére a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez alügyészekké; Szabó János szatmárnémeti gyakorló ügyvéd kinevezésére a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés dr. Máté László süttői lakos által Schelnitz Ignác államvasúti hivatalnok megsértése ügyében a Tatai Kir. Járásbíróság és Komárom vármegye gesztesi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hajdú László a M. Kir. Statisztikai Hivatal miniszteri segédtitkára kinevezésére miniszteri titkárrá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kohner Ágoston budapesti nagykereskedő és földbirtokos a Vaskorona Rend III. osztályával, Bende Attila m. kir. államvasúti főfelügyelő, Birly Béla m. kir. vasúti és hajózási felügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Erdélyi Mihály soborsini postamester az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, és Gál Ferenc a Szegedi Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Győr-Sopron-Ebenfurt vasút beruházási kölcsönének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása, egyúttal a Fertővidéki helyiérdekű vasút elsőbbségi részvényeinek megszerzése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 5. 1897, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1897-05-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57544"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1896.04.14-én tartott minisztertanács értelmében a honvédnevelő és képző intézetekről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 5. 1897, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1897-05-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58602"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tarkovich József miniszterelnöki államtitkár és a minisztertanács jegyzője részére adományozott titkos tanácsosi méltóság bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A M. Kir. Államvasutak hálózatán eszközlendő beruházásokról s a költségek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vasúti vitel- és menetdíj kedvezmények bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a sertésvész elleni védőoltási kísérletek fedezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Piljár Mihály vacoki lakos, favágó szakmunkás és Misztrik Anna erdőőri árva részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A váci püspöki uradalomhoz tartozó szentjakabi birtok és a gödöllői kincstári uradalom kerepesi és haraszti erdőbirtoka közé beékelődő birtok megvétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Sziklai Emil kir. alerdőfelügyelő kinevezése kir. erdőfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Beliczey István békéscsabai földbirtokos, nyugalmazott főispán, a Békés Vármegyei Gazdasági Egyesület elnöke kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével vagy a Ferenc Jószef Rend középkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Hrvatska Misdo c. folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a füleki nemesi előnév adományozására Stephani Lajos földbirtokos és a Budapesti Villamossági Rt. igazgatója és utódai részére, illetve javaslat dr. Menich János Komárom vármegyei nyugalmazott járási főorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gózony László és Madách László miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá, dr. Kégl Imre és dr. Hartl Sándor, dr. Klasz Pál segédtitkárok kinevezésére miniszteri titkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a magyar nemesség adományozására a családi név Révy-re való átváltoztatása mellett a belvárdi előnévvel a régi osztrák nemesi családból származó Grubern Ferenc és utódai részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Özvegy herceg Metternich-Winneburg Richardné szül. Sándor Paulina grófnő kérelme a Metternich-Sándor egyesített családi név használatára és a címer egyesítésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényjavaslat bemutatása a szeszadó (az 1888:XXV. tc. alkalmazása) és a cukoradó (1896:XIX. tc. hatályának meghosszabbítása) tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A budapesti Ferenc József híd használati jogának villamos közúti vasúti forgalom céljaira átengedése iránt a Budapesti Közúti Vaspálya Társasággal kötendő szerződésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Indítvány az 1898. évi költségvetés idejében történő összeállítása miatt az egyes tárcákra vonatkozó tervezetek július 15-éig történő megküldésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fischer Károly az Állami Számvevőszék volt számtisztje árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Dregály Gyula miniszteri titkár I. osztályú osztálytanácsosi, Kőszeghy Antal központi felmérési felügyelő pénzügyi főtanácsosi, Probstner Alfréd miniszteri titkár főbányatanácsosi, Makay Sándor és Tonházy Gyula jogügyi tanácsosok és dr. Dereano István kincstári ügyész jogügyi főtanácsosi, Molnár Lajos budapesti kir. adófelügyelői pénzügyi titkár pénzügyi tanácsosi és székelyudvarhelyi pénzügyi igazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Le Breton Gaston a francia Institut levelező tagja, a Roueni Régészeti és Keramikai Múzeum igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével és Tibay Mihály vallás- és közoktatásügyi minisztériumi ajtónálló kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 5. 1897, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1897-05-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57545"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék indítványára az 1885:XI. tc. magyarázataként az ideiglenes alkalmazottak ellátása és temetési járuléka ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék indítványára javaslat a magyar nemesség adományozására Bauer Iván számvevőszéki tanácsos és utódai részére és javaslat Oberschall Viktor osztálytanácsos számvevőszéki tanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gróf Apponyi Sándor, gróf Széchényi Tivadar, gróf Teleki Samu részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A trieszti egyházmegyében fekvő, a fiumei főesperességgel 1774-ben, Márai Terézia legfelsőbb elhatározásával egyesített abbáziai apátság élére Ferenc József 1891. január 17-ei legfelsőbb elhatározásával kinevezett Bedini Kajetán fiuemi főesperesi és abbáziai apáti kinevezésének és az abbáziai apátság javadalmainak ügye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Corsan Avendano Gábor budapesti V. kerületi főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a liptószentiványi Szentiványi Zoltán földbirtokos családnevének, címerének és előnevének átruházására liptószentiványi Szentivány Károlyné szül. hidaskürti Nagy Blanka és felsőkubini és deményfalvi Kubinyi Györgyné szül. hidaskürti Nagy Leona és hidaskürti Nagy Tibor részére örökbefogadási szerződéssel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyugdíj és nevelési pótlék felemelése Antal András államrendőrségi volt lovasrendőr özvegye és árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat segédhivatali igazgatói cím adományozására Klaič Márk országos kormány járulnok részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kinevezési és címadományozási javaslatok a Földművelésügyi Minisztériumban: Forster Kálmán és dr. ifj. Rakovszky György miniszteri titkárok osztálytanácsossá, dr. Adler József miniszteri segédtitkár miniszeri titkárrá, dr. Bartóky József Békés vármegyei főjegyző az osztálytanácsosi cím adományozása mellett miniszteri titkárrá, dr. Lónyay Ferenc miniszteri titkárnak az osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Fay Gyula és dr. Hampel Antal miniszteri fogalmazóknak a segédtitkári cím és jelleg, dr. Magyary Győző miniszteri segédfogalmazónak a fogalmazói cím és jelleg, dr. Gedeon Mihály miniszteri titkárnak a miniszteri osztálytanácsosi cím, dr. Harsányi Gáspár miniszteri segédtitkárnak a miniszteri titkári cím, Mály József jószágigazgatósági titkárnak a miniszteri titkári cím, Radisics István jószágigazgatósági fogalmazónak a miniszteri fogalmazói cím, Raisz Gyula gazdasági intézőnek a gazdasági felügyelői cím és jelleg, Szántó Menyhért gazdasági intézőnek az 1883:I. tc. mellőzése mellett a miniszteri titkári cím és jelleg (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Máramarossziget-Körösmező-határszéli vasút kártérítési ügyének rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a budapesti városligeti kiállítás utáni helyreállításának, parkosításának költségeinél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre: Ferenczy Lajos debreceni kir. járásbírósági albírót a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Olchváry Zoltán debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz, Pataky István szolnoki kir. alügyészt az Igali Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Knorr Kálmán győri kir. járásbírósági albírót a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltó törvényszékhez, Csató Zsigmond nagyváradi kir. törvényszéki albírót a Budapesti VIII-X. kerületi Kir. Járásbírósághoz, Drisnyey László budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti V. kerületi Járásbírósághoz, dr. Nászay Károly budapesti kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Budapesti I-III. kerületi Járásbírósághoz, dr. Loeblin Henrik pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Ádám Árpád a budapesti kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt, dr. Galovits Viktor budapesti kir. kereskedelmi és váltó törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez, Molnár István pécsi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, Szücs Sándor győri kir. törvényszéki jegyzőt az Orosházai Kir. Járásbírósághoz, dr. Pintér József szabadkai kir. törvényszéki aljegyzőt a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez kir. albírónak, Kondor László nagybecskereki kir. járásbírósági albírót telekkönyvi betétszerkesztő albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Berzeszku Gavrila és társai teregovai lakosok mezőrendőri kihágási ügyében a Teregovai Kir. Járásbíróság és Teregova község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Szabó János Péter és id. Szabó János harsányi lakosok mezőrendőri kihágási ügyében a Miskolci Kir. Járásbíróság és Borsod vármegye Közigazgatási Bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Herzberger Károly besztercei lakos mezei kár okozási ügyében az Óradnai Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye óradnai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Perlstein Lajos munkácsi lakos mezőrendőri kihágási ügyében a Munkácsi Kir. Járásbíróság és Bereg vármegye Közigazgatási Bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Mucz János felperes Zsurzs Zsombor alperes ellen mezei kár okozása ügyében a Magyarláposi Kir. Járásbíróság és a magyarláposi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés Szolnok városi téves anyakönyvi bejegyzés ügyében a Szolnoki Kir. Járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat pénzügyi igazgatók áthelyezésére: Vadász József Ungvár-Komárom, Kecskés Dezső Dés-Ungvár, Zeitler Károly Sátoraljaújhely-Dés, Talapkovics Vazul Nagybecskerek-Sátoraljaújhely (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Angyal József kincstári jogügyi igazgató kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Rauscher Alajos nyugalmazott adótárnok és Ringelhann Imre egri kereskedő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére Góczy Sándor hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A hazai pénzintézetek által kibocsátott kötvények biztosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 6. 1897, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1897-06-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58603"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A moszkvai XII. egészségügyi kongresszuson való részvétel ügye: dr. Chyzer Kornél, belügyminiszteri tanácsos, Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyi minisztériumi tanácsos és Joanovics István országgyűlési képviselő kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék elnöke jelentésének bemutatása az előirányzat nélküli kiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kitüntetések magyar honpolgárok részére Ferenc József szentpétervári látogatása alkalmából: Déchy Mór odesszai lakos és Magyar Földrajzi Társaság tiszteletbeli tagja a Vaskorona Rend III. osztályával, Murányi Alfréd a Magán Kereskedelmi Bank igazgatója, Freiwirth Oszkár a Phönix Biztosító Társaság vezérigazgatója, dr. Duma Sándor varsói lakos és gyáros a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Lehóczky Kálmán a Pozsonyi Kir. Ítélőtábla elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Liszkay Jenő osztálytanácsos miniszteri tanácsosi és dr. Hegedűs Kálmán miniszteri segédtitkár miniszteri titkár kinevezésére; javaslatok bírósági kinevezésekre: Tolnay Antal pécsi kir. ítélőtáblai bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Tamaskovics Gyula rétsági kir. járásbírót a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez, Brán Gusztáv temesvári ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, Berzay Károly temesvári kir. alügyészt a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez, Fehér Antal oravicabányai kir. járásbírósági albírót a a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróknak, Zaffiry István nyitrai kir. törvényszéki bírót a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz, Szunyogh András szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Temeskubini Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíráknak, dr. Gulácsy Pál malackai kir. járásbírósági albírót a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz, Drahanovszky Géza nyitrai kir. törvényszéki aljegyzőt a Malackai Kir. Járásbírósághoz, Garbais Rezső pozsonyi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Nagyszombati Kir. Járásbírósághoz, Elekes Lajos dési törvényszéki aljegyzőt a Dési Kir. Járásbírósághoz, dr. Bartha Sándor budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt a Nagyvárad vidéki Kir. Járásbírósághoz, dr. Noszkó Imre budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Bozovicsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Tolvay Benedek marosvásárhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, Maraschky Róbert gyulafehérvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez kir. albírókká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Osztrovszki József nyugalmazott kúriai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a magyar nemesség adományozására bátaszéki előnévvel Romeiser Ferenc budapesti nagykereskedő és utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nevelési járulék engedélyezése Csermendy József miniszteri számtiszt árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Brüsszel városban a belga kormány által tartandó nemzetközi gyarmatügyi kongresszusra Kvassay István miniszteri tanácsos, Lers Vilmos miniszteri segédtitkár kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a Vaskapu-csatorna megnyitási ünnepélyének költségeinél az utólag felszámított rendőrségi kiadások miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jelentés a munkásmozgalom és az agrárszociális mozgalom terjedéséről Arad, Bács-Bodrog, Békés, Csanád, Jász-Nagykun-Szolnok, Pest-Pilis-Solt-Kiskun, Temes, Torontál vármegyékben s az aratási munkaerő biztosítása érdekében tett intézkedésekről, javaslat a munkáshiány pótlására és a sztrájk ellenőrzésére a katonaság bevetéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Új intézmény-elnevezések: Budapesti-Lipótmezei M. Kir. Országos Tébolyda helyett Budapest-Lipótmezei M. Kir. Állami Elmegyógyintézet, Budapesti-Angyalföldi M. Kir. Orsz. Ápolda helyett Budapest-Angyalföldi M. Kir. Állami Elmegyógyintézet, Nagyszebeni M. Kir. Országos Tébolyda helyett Nagyszebeni M. Kir. Állami Elmegyógyintézet, Nagykállói M. Kir. Országos Tébolyda helyett Nagykállói M. Kir. Állami Elmegyógyintézet, Pozsonyi M. Kir. Országos Kórház helyett Pozsonyi M. Kir. Állami Kórház, Brassói Országos Szemgyógyintézet helyett Brassói M. Kir. Állami Szemgyógyintézet (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Budapest-Angyalföldi M. Kir. Állami Elmegyógyintézet új igazgatósági épület emeléséről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Budapest-Angyalföldi M. Kir. Állami Elmegyógyintézet csatornázási és szennyvíz-elvezetési munkálatainál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a nemeskotessói nemesi előnév adományozására Sevcsik István nemeskotessói földbirtokos és utódai részére és javaslat báró Augusztinetz Antal Sopron vármegye törvényhatósági bizottsági tag kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben B. B. Steareanu szerzőtől megjelenő Preseurtare am Istoria Romanilor c. nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A katolikus autonómia tárgyában kidolgozandó emlékirat bejelentése, az autonómia jogköréből a püspökök kinevezésének jogát és a vallás- és tanulmányi alap kezelését, felhasználását tervezik kivenni (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Barilich Márton fehéregyházi római katolikus tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 6. 1897, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1897-06-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57546"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kitüntetési javaslatok a Vágjobbparti Ármentesítő Társulat önkormányzatának visszaállítása alkalmából: Thuróczy Vilmos Nyitra vármegyei főispán, a társulat miniszteri biztosa a Lipót Rend lovagkeresztjével és Szentiványi Zsigmond a társulat főmérnöke a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Kassai M. Kir. Gazdasági Tanintézet új konviktusi épülete iránt Répánszky Mihály kassai építésszel kötött szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a szomolnoki nemesi előnév adományozására Marschan József nyugalmazott m. kir. jószágigazgató és utódai részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Bereg megyei rutén lakosoknak, főleg a szolyvai járásban élőknek nyújtandó segély ügyében gróf Schönborn Ervin munkács-szentmiklósi uradalma hegyi gazdaságainak bérbevételével kapcsolatos tárgyalások eredménye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az aratómunkás-sztrájk elleni intézkedésekre szükséges póthitel, Mezőhegyes településen ezer arató munkás készenlétben tartása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Képessy Árpád miniszteri segédtitkár miniszteri titkári kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szakáll László postatiszt özvegye született Kremmer Emília részére és Pikál Ottó nyugalmazott posta- és távírda tiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Pongrácz Lázár besztercebányai törvényszéki bíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Váradi János kir. kúriai ajtónálló kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nyugdíjemelés Sztankay László eperjesi volt törvényszéki telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a veszprémi püspök a római katolikus vallásalap ellen a szentkirályszabadjai plébánia kegyurasága miatt indított ügyében a vallás- és közoktatásügyi miniszter és a Budapesti Kir. Ítélőtábla között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Budescu Miklós dalboseci lakos kőbedobási ügyében a Karánsebesi Kir. Törvényszék és a Krassó-Szörény vármegye bozovicsi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Laszy József pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácselnököt a Temesvári Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai elnöknek, Szentimrey Jenő Kir. Kúriánál alkalmazott kir. ítélőtáblai bírót kir. kúriai bírónak, dr. Korber Endre marosillyei kir. járásbírót a Dévai Kir. Törvényszékhez, Baráth Zoltán budapesti kir. alügyészt a Budapesti Kir. Büntető törvényszékhez, dr. Haller Gábor temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyzőt albírót a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Rácz Lajos győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót és dr. Prugberger Vince muraszombati kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Knorr Kálmán budapesti kir. kereskedelmi és váltó-törvényszéki albírót a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Wildt József dévai kir. járásbírósági albírót a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz, Farkas Bertalan királyhelmeci kir. járásbírósági albírót a Nyírbátori Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Etter Dezső balassagyarmati kir. törvényszéki albírót a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez, Skultéty István nagymihályi kir. járásbírósági albírót és dr. Szapáry József kir. járásbírósági albírót a Szolnoki Kir. Ügyészséghez, dr. Kendi Elemér az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagykanizsai Kir. Ügyészséghez, dr. Horváth Ákos Bács- Bodrog vármegye alügyészét a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Stépán László munkácsi kir. járásbírósági albírót a Szobránci Kir. Járásbírósághoz, Kovács Gerő szilágycsehi kir. járásbírósági albírót a Kolozsvár városi Kir. Járásbírósághoz, Tolvaly Benedek brassói kir. törvényszéki albírót a Bánffyhunyadi Kir. Járásbírósághoz, Ruziczky Richárd szigetvári kir. járásbírósági jegyzőt a Bonyhádi Kir. Járásbírósághoz, Lipschitz József győri kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, Kovács Gyula szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Martényi Árpád balassagyarmati kir. törvényszéki jegyzőt az Érsekújvári Kir. Járásbírósághoz, Nemesszeghy Dezső komáromi kir. törvényszéki aljegyzőt a Muzslai Kir. Járásbírósághoz, dr. Boér Géza kolozsvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Tekei Kir. Járásbírósághoz, Lászlóffy Béla aradi kir. járásbírósági aljegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, dr. Simonfai Emil budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt az Újaradi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szlavicsek Rajmund pénzügyi főtanácsos miniszteri tanácsosi, dr. Csernovics Diodor osztálytanácsos aradi állami jószágigazgatói, Berkes Antal pénzügy tanácsos pénzügyi főtanácsosi és dohánygyári igazgatói, báró Zornberg Vilmos miniszteri titkár pénzügyi főtanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Címadományozási és kitüntetési javaslatok a valutarendezéssel kapcsolatos arany, ezüst és nikkel pénzverés sikeres és takarékos végrehajtása alkalmából: Reitzer Miksa bányatanácsos, a Pénzverő Hivatal igazgatója részére a főbányatanácsosi cím, Giller Károly nyugalmazott főmérnök és volt első pénzbecsőr részére a bányatanácsosi cím, Wawrouczek Vencel mérnök részére a főmérnöki cím adományozására; kitüntetési javaslatok, amelyekkel a felség személye körüli miniszteren keresztül kíván Őfelségéhez fordulni: Mayer Elek első vésnök a Koronás Arany Érdemkereszttel, Gerl Károly és Reisner József vésnökök az Arany Érdemkereszttel, Bárány Antal mérlegmechanikus, Mihalka Nándor műlakatos, Orgányi Sándor felügyelő altiszt a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Pichler Lipót pénzverő munkás az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Richter Ferenc központi állampénztári főellenőr kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Tomasevic Ferenc hivatalszolga özvegye számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat királyi tanácsos cím adományozására dr. Bakody Tivadar egyetemi nyilvános rendkívüli tanár részére és Fetser József görbedi római katolikus tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli túlkiadás az anyakönyvi kiadásokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Der moderne Völkergeist című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Horváth László a Miskolci Önkéntes Tűzoltó Egyesület főparancsnoka kitüntetésére a Ferenc József lovagkeresztjével és Borcsiczky Géza birtokos és kőporubai községi bíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Máriássy Barna rozsnyói járási főszolgabíró részére a miniszteri segédtitkári és Dr. Sarlay Sándor segédfogalmazó részére a fogalmazói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 6. 1897, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1897-06-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57547"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón bán felterjesztésére a horvát-szlavón országgyűlés 1897. július 29-re történt egybehívása alkalmából a királyi leirat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Karácson Gyula Bács-Bodrog vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A honpolgári kötelékbe való felvételnél követendő eljárás tárgyában Németországgal létesítendő egyezményről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Józsa Imre ceglédi református népiskolai tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az abbáziai apátság törzsvagyonának megosztásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat báró Abele Rezső osztálytanácsos kinevezésére a Közigazgatási Bíróság bírójává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Gaál Tibor fiumei kir. ügyész kinevezésére a fiumei kormányzósághoz osztálytanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dr. Kosztka Antal osztálytanácsos és kincstári jogügyi aligazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és dr. Gervay Pál jogügyi tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lasitz Pál részére a királyi tanácsosi cím adományozására és a Központi Díj és Illetékkiszabási Hivatal vezetésével való megbízatásra, továbbá Braun Vilmos pénzügyi tanácsosi és nagybecskereki pénzügyi igazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A japán kereskedelmi és hajózási szerződés megkötése tárgyában folytatott tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jelentés a vasúti menet- és díjkedvezményekről (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1897, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1897-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58604"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón bán bemutatja a horvát-szlavón országgyűléshez intézendő megnyitó királyi leirat tervezetét",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón bán felterjesztésére javaslat Stankovics Dániel horvát-szlavón országos kormány belügyi osztályfőnök kitüntetésére a Ferenc József Rend nagykeresztjével és helyére Krajcsovics Ottó eddig közoktatásügyi osztályfőnök kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kussevich Szvetozár főrendiházi tag a Ferenc József Rend középkeresztjével, Francisci Henrik a volt horvát-szlavón országgyűlés alelnöke a Lipót Rend lovagkeresztjével, Pavic Ármin és Gyurkovič György horvát-szlavón országgyűlési képviselők a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett előterjeszti: hatásköri összeütközés Mihucza Blag özv. Jov Mihályné elleni végrehajtási ügyében a Borosjenői Kir. Járásbíróság és Arad vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett előterjeszti: Hatásköri összeütközés Szavina Ádám hagyatéki ügyében az Eperjesi Kir. Járásbíróság és Eperjes szabad királyi város árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Páris Frigyes az Igazságügyminisztériumban alkalmazott ideiglenesen nyugalomba helyezett kir. alügyészt a Csíkszeredai Kir. Ügyészséghez, dr. Kováts Károly nagybecskereki kir. járásbírósági albírót a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez, Karácson Géza veszprémi kir., járásbírósági albírót a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Dobsa Géza pétervásárai kir. járásbírósági albírót a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, Bronts Ernő törökkanizsai kir. járásbírót a Nagybecskereki Kir. Járásbírósághoz, Csilléry Dávid budapesti gyakorló ügyvédet a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Gergely Andor csíkszentmártoni kir. járásbírósági albírót a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, dr. Schmidt Sándor kisvárdai kir. járásbírósági albírót a Nagyszőllősi Kir. Járásbírósághoz, dr. Schmidt István szegedi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Zentai Kir. Járásbírósághoz, dr. Fődi Károly egri kir. törvényszéki jegyzőt az Egri Kir. Törvényszékhez, dr. Szücs Ödön pestvidéki kir. törvényszéki aljegyzőt a Szentendrei Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Varga József derékegyházi néptanító kitüntetésére félszázados munkájáért a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kovatsits János nyugalmazott honvédhuszár százados nemességének átruházására örökbefogadott fiára Kovatsits János Ferenc Albertre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A filoxéra miatt elpusztított Eger-Visonta borvidék szőlőállományának újratelepítése érdekében az egri vincellériskola építésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Soltz Gyula főerőmester és erdőigazgató országos főerdőmesteri, Tavi Gusztáv erdőtanácsos főerdőtanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kölcsön felvételének engedélyezése a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesülettől a Diósgyőri Vas és Acélgyár részére a Baross-akna szénmennyiségének kimerülése miatt a Pereces-völgyben egy új szénbánya létesítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a M. Kir. Államvasutak beruházásainál fizetendő kamatszükséglet fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A találmányok, védjegyek és mustrák oltalma érdekében Spanyolországgal kötött egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Havas Károly kúriai bíró kinevezésére a Szabadalmi Tanács ülnökévé Vavrik Antal helyére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Göpfert Miksa zayugróci gyáros és az üveggyár igazgatója kitüntetésére az ipar terén szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és javaslat a magyar nemesség adományozására Sonnenberg Imre budapesti kereskedő és utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat számtanácsosi cím adományozására Küttner Antal számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Dr. Pertik Ottó egyetemi tanár kiküldése a moszkvai nemzetközi orvosi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az uralkodó legfelsőbb elhatározása elé terjesztendő ügyek szabályzatáról ill. a felség személyi körüli miniszter úr útján adandó előzetes tájékoztatásról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 7. 1897, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1897-07-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57548"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A minisztertanács elhatározása alá bocsátandó ügyek felsorolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A konzuli bíráskodás szabályozásáról szóló törvény (1891:XXXI. tc.) életbelépése miatt kibocsátandó rendeletek tervezeteinek bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Nemes Tivadar kisbudaki lakos erdei kihágási ügyében a Besztercei Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye besenyöi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Stein Salamon vásárosdombói lakos panaszára Kovács János és Kovács István gerényesi lakosok által elkövetett becsületsértés ügyében a Sásdi Kir. Járásbíróság és Baranya vármegye hegyháti járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Mikó Imre kolozsvári kir. törvényszéki bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához, Deák Péter szabadkai kir. ügyészt a Szegedi Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, dr. Fittler Bálint győri kir. ügyészt a Budapesti Kir. Ügyészséghez kir. főügyész helyettesnek, dr. Nyisztor Adorján békéscsabai járásbírósági albírót a Gyulai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Sonnewend Frigyes pécsi kir. járásbírósági albírót a Sásdi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Mezey László a Kir. Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltó Törvényszékhez, Pálya Gyula nagybecskereki kir. járásbírósági aljegyzőt a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz, Nagy Zoltán nagyszőllősi kir. járásbírósági aljegyzőt a Técsői Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Eszterházy Ferenc veszprémi törvényszéki kereskedelmi ülnök és Falcione Gusztáv zombori kir. törvényszéki kereskedelmi ülnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csorba Gábor kecskeméti kir. járásbírósági albíró özvegye szül. Milassin Aranka és Ardényi Nándor tornai volt járásbíró özvegye szül. Ruprecht Karolina részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túrkeve város átcsatolása a Szolnoki Kir. Törvényszék és a Kisújszállási kir. Járásbíróság illetékességéből a Mezőtúri Kir. Járásbíróság illetékességébe és Dévaványa község átcsatolása a Kisújszállási kir. Járásbíróság illetékességébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mártonffy Márton a Zilahi Pénzügyi Igazgatóság volt számvizsgálója özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szmolicza János a Gödöllői Koronauradalom tehenesgazdája kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A bajai Sugovica holt Duna-meder medrének szabályozása érdekében Hofbauer Jakab és Léhner Sándor társvállalkozóval kötött szerződés ismertetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Szécsány-Számos-Alibunár és a Számos-Antalfalva helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Kikiriki c. élclaptól és a Deusches Volksblatt c. napilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Dr. Raisz Gedeorn közegészségügyi felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Gyurkó János alsóvadászi nyugalmazott közjegyző és Könye György belügyminisztériumi ajtónálló kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 7. 1897, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1897-07-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57549"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az evangélikus és református vallás jogviszonyainak rendezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gaal Tibor fiumei kir. kormányzósági címzetes miniszteri tanácsos megbízatása a fiumei kormányzóság ideiglenes vezetésével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A moszkvai nemzetközi orvosi kongresszusra Chyzer Kornél miniszteri tanácsos helyett Dr. Klasz Pál belügyminiszteri titkár kiküldése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A zilahi református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Boldis Ignác turócszetmártoni állami felsőkereskedelmi és polgári iskolai igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Bakody Tivadar egyetemi rendkívüli tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozása helyett a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A mátrai, a Kisújszállás-Dévaványa-Gyoma és a Békés vármegyei helyiérdekű vasútvonalak engedélyokiratainak egyesítéséről és a Vésztő-Kötegyán-Hollód helyiérdekű gőzmozdony vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Püspökladány-Füzesgyarmat helyiérdekű gőzmozdony vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat műszaki tanácsosi cím adományozására Hoffmann Frigyes Bács-Bodrog vármegyei Állami Építészeti Hivatal főnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bachmann Antal téglagyáros és Huber János bankigazgató, pancsovai városi törvényhatósági bizottsági tagok kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jelentés a menet- és viteldíj kedvezményekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Rocsek Pál volt pénzügyminiszteri számtiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Felső-Duna szabályozása körül szerzett érdemek elismeréséül javaslat Fekete Zsigmond földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Kecskés Sándor műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Tisza folyó medrének a szegedi vasúti híd alatti részének mederrendezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Népjog c. hírlap elleni sajtóper megindítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Magyar Pál ceglédi lakos Farkas Károly elleni kerítés helyreállítási ügyében a Ceglédi Kir. Járásbíróság és Cegléd város tanácsa között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Csiffáry József felperes Kovács Pál alperes elleni 84 Ft követelés ügyben a Szekszárdi Kir. Törvényszék és Tolna vármegye központi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Péter Albert felperes Keményffy István alperes elleni 107 Ft követelés ügyben a Pápai Kir. Járásbíróság és Veszprém vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Imling Konrád az Igazságügyminisztériumban alkalmazott kir. kúriai bírót a Pozsonyi Kir. Ítélőtábla tanácselnökévé, dr. Jahn Frigyes marosvásárhelyi kir. törvényszéki bírót a Brassói Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Kiss András szegedi kir. törvényszéki bírót a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz, dr. Borsiczky Imre pécsi kir. járásbírósági albírót a Sásdi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Gyenes József dunaszerdahelyi kir. járásbírósági albírót a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Galánffy János aradi törvényszéki albírót a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Kondor Zsigmond debreceni kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Wilcsek István sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Járásbírósághoz, Putics Oktávián temesvári kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Temesrékasi Kir. Járásbírósághoz, Daniel Lajos gyulafehérvári kir. törvényszéki albírót a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, Gáthy Bálint gyulai kir. törvényszéki aljegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Altdeutsche Blätter, Mittheilungen des Altdeutschen Verbandes c. időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Vosits Károly fővárosi tanácsnok kitüntetésére a végleges vízmű kiépítése körül szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Parlamentben mutatkozó obstrukció miatt a házszabály módosításának tervezete (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 7. 1897, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1897-07-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58605"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pulszky Ágost volt tudományegyetemi tanár és vallás- és közoktatásügyi minisztériumi államtitkár a Lipót Rend középkeresztjével történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék elnöke előterjesztésére javaslat Jászfy Mihály titkár kinevezésére számvevőszéki osztálytanácsossá, Spúr János számvizsgáló számvevőszéki titkári kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a felsőgallói nemesi előnév adományozására Mende Bódog közgazdasági író és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség adományozására Flindt Sándor nyugalmazott cs. és kir. ezredesorvos és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az esztergomi Kis-Duna-ág feletti fahíd helyett végleges híd építése iránt Gregersen G. és fiai céggel kötött szerződés utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Miklea Nikulae Cosin borosbocsárdi lakos ellen Pap Tivadar görögkeleti lelkész feljelentése ügyében a Gyulafehérvári Kir. Törvényszék és Alsó-Fehér vármegye magyarigeni járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Wötzel Ödön kolozsvári törvényszéki írnok özvegye született Illés Katalin özvegye részére és néhai Wéber Antal sátoraljaújhelyi járásbírósági írnok özvegye született Gulyák Mária, nyugdíjemelés Bradács József besztercebányai kir. ügyészségi hivatalszolga, kincstári munkás részére, kegydíjemelés néhai Mezey János cs. k. úrbéri törvényszéki és cs. udvari tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A csáktornyai községi jellegű fiú és lányiskola átalakítása állami polgári iskolává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat igazgatói cím adományozására Marsic János titeli állami polgári iskolai nyugalmazott tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Valovics János címzetes kanonok, füleki alesperes és ipolygalsai plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat polgári iskolai igazgatói cím adományozására Hoffmann Mór nagykanizsai államilag segélyezett községi polgári iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 7. 1897, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1897-07-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57550"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tanfelügyelői intézmény működésének és ügykezelésének ellenőrzése a főispánok által (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gyalus László építész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel a budapesti koronázási templom restaurálása körül szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nyugdíjemelés Zsdánszky János nyugalmazott pénzügyi számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Weszely Henrik volt marosújvári mázsatiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az aratósztrájk és az alföldi munkásmozgalom ügye rendezésének részletes programja és megoldási javaslatai, amely egyúttal a Hock János és Sima Ferenc országgyűlési képviselők interpellációira adandó válasz (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 8. 1897, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1897-08-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58606"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón vallásalap 1898. évi költségvetési előirányzatának bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Lőwinger Mór nyitrai városi orvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a felsőványi nemesi előnév adományozására Baruch Samu részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat magyar nemesség adományozására Wodianer Fülöp nyomdász és könyvkiadó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Gerenday György a Magyar Atlétikai Club alelnöke kitüntetésére a sport terén szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a hülyék és gyengeelméjűek Frim-féle intézete államosításával kapcsolatos felszerelésekre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyugdíjemelés Vadnay Barnabás nyitrai kir. törvényszéki nyugalmazott bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Réz Zsigmond galgóci járásbírósági nyugalmazott írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Karácson János nyugalmazott kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Hermann Ágoston és társai szamosújvári lakosok román nemzeti színű jelvények nyilvános használata ügyében a Dési Kir. Törvényszék és Szamosújvár rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rácz Ernő kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót az Edelényi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, Wiener Ferenc perlaki kir. járásbírósági albírót a Budapesti IV. ker. Kir. Járásbírósághoz, Kutrer Ottó lugosi kir. törvényszéki jegyzőt az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz, Aberti Ernő a Pozsonyi Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyzőt a Szentlőrinci Kir. Járásbírósághoz, Kiss Rezső a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Szepesy József szilágycsehi kir. járásbírósági albírót a Halmi-i Kir. Járásbírósághoz albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nyugdíjemelés Dsacsovszky András nyugalmazott posta- és távírda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíjemelés Lengyel György nyugalmazott posta- és távírda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére sipeki Balás Árpád, a Magyaróvári M. kir. Gazdasági Akadémia igazgatójának (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Jelentés az augusztusi árvíz helyzetéről és Győr vármegye esetleges segélyezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Szerződés Rudnyánszky György (Felsőatrak) vállalkozóval a ragadós tüdőlobbal fertőzött szarvasmarhák értékesítéséről (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 8. 1897, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1897-08-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57551"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett előterjeszti: hatásköri összeütközés Szimove György dobrocsi lakos erdőben tűzveszélyes cselekmény elkövetése miatti ügyében a Balassagyarmati Kir. Törvényszék és Nógrád vármegye losonci járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett előterjeszti: hatásköri összeütközés Kosik-Puobics József havasalji lakos vadászati kihágási ügyében a Rimaszombati Kir. Törvényszék és Gömör és Kishont vármegye nagyrőcei járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett előterjeszti: hatásköri összeütközés Egedi Pál abonyi lakos gyümölcsfa lopási ügyben a Kecskeméti Kir. Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye kecskeméti alsójárásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett előterjeszti: az 1898. január 1-jével életbe lépendő ausztriai végrehajtási eljárási törvény kapcsán a magyar és horvát-szlavón kormányok ill. a horvát-szlavón bán közjogi állásának és Ausztria felé való kapcsolatának elemzése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Monostorremete-Lunka farmbérletből, az elhalt bérlő örököseinek kibocsátása iránti egyezség megkötése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Popp Demeter m. kir. I. osztályú famester kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat erdőmesteri cím adományozására Stolcz József m. kir. főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tiszai 96. számú ún. borjasi átvágás bővítési munkálatainak bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Jelentés az augusztusi árvíz lefolyásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A ragadós tüdőlob fertőzésgyanús szarvasmarhák értékesítése iránt Rakovszky György vállalkozóval kötött szerződés módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Neumann Sebestyén I. oszt. katonai főállatorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat erdőmesteri cím és jelleg adományozására Molcsányi Gábor nagybányai m. kir. főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíjemelés Farkas Károly székesfővárosi m. kir. államrendőrségi nyugdíjazott levéltárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Duha Bálint szamosújvári lakos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bende Imre nyitrai püspök kitüntetésére aranymiséje alkalmából a Ferenc József Rend nagykeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 8. 1897, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1897-08-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57552"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1897. év második negyedévében tett túlkiadásokról, előirányzat nélküli kiadásokról és hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ernuszt Kelemen volt országgyűlési képviselő és Sombory Lajos földbirtokos élethossziglani főrendiházi tagi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat számtanácsosi cím adományozására Winásch János a zólyombrezói vasgyárak volt számvivője részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kalner Elek pénzügyminiszteri titkár kinevezésére szegedi pénzügyi igazgatóvá, egyúttal részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Novák Antal volt pénzügyőri szemlész árvája és Laszke Károly volt bányaigazgatósági ülnök árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kir. törvényszéki bírók kinevezésére: dr. Misley Sándor tamási kir. járásbírót a Veszprémi Kir. Törvényszékhez, Csech István rimaszombati kir. járásbírósági albírót a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, dr. Ehrenfeld Gyula vágújhelyi kir. járásbírósági albírót a Nyitrai Kir. Törvényszékhez, dr. Braun Adolf temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Lugosi Kir. Törvényszékhez; királyi albírók kinevezésére: Bodnár Ferenc pancsovai kir. járásbírósági albírót a Nagymihályi Kir. Járásbírósághoz, Garbinszky Sándor kassai kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Nagymihályi Kir. Járásbírósághoz, Dancs György beregszászi kir. törvényszéki jegyzőt a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz, Bónyi György nagyváradi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Dévai Kir. Járásbírósághoz, Molnár Endre marosvásárhelyi kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Brassói Kir. Törvényszékhez, dr. Raffay Ferenc győri kir. törvényszéki jegyzőt a Győri Kir. Törvényszékhez, Komáromy Kálmán zombori kir. törvényszéki jegyzőt a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Nagy Vilmos aradi kir. törvényszéki aljegyzőt a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyugdíjemelés Jedrecich Máté fiumei kir. ügyészségi volt szolga, elmebeteg Puskovits Adolf budapesti büntető törvényszéki volt irodatiszt és Lettlinger Hugó gölnicbányai járásbírósági volt telekkönyvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Halsutyik Pál és társai Zalai József elleni, aratórész kiszolgáltatása iránti ügyében az Orosházi Kir. Járásbíróság és az orosházi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Strausz Jakab hagyatéka ügyében Rozsnyó város árvaszéke és a Rozsnyói Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Kossey János, Szaliga Mihály és társai mezei kár megtérítési ügyében a Homonnai Kir. Járásbíróság és Zemplén vármegye Közigazgatási Bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Ausztria felé képviselt bírói végrehajtási viszonosság és ezzel összefüggésben az Igazságügyi Minisztérium és Horvát-Szlavónország között felmerült vitás kérdések rendezésére kiadandó kormánynyilatkozat ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Paulheim József budapesti építőmester és törvényhatósági bizottsági tag kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Molnár Ferenc komáromi asztalosmester és a kerületi betegsegélyező pénztár elnöke a Koronás Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kisgazdák részére engedélyezendő vetőmag kölcsön (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a filoxéra elleni védekezés céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Bogyiszló-Baja közötti koppányi Duna-átmetszés munkálatai költségeinek jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Vörös Kálmán földművelésügyi minisztériumi segédhivatali igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Nevelési járulék meghosszabbítása Hild Gyula volt cs. és kir. altábornagy árvája számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Hajnal István Békés vármegyei tiszteletbeli tiszti főorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kimmeth Adolf dárdai lakos részére adományozott Schaumburg Lippei hercegi számtanácsosi cím kapcsán elhatározás születik arról, hogy olyan külföldi címek elfogadása és viselése megtagadtassék, amelyekkel egybehangzó címek belföldön bizonyos hivatallal vannak összekötve (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Nemzetközi Földmérés berlini Központi Irodája költségeihez való hozzájárulás, mely a külföldi tudományos mozgalmakban való részvétel terhére számoltatik el (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A görög katolikusok által használt liturgikus könyvek magyar (amelyet Firczák Gyula munkácsi püspök is kérelmez) vagy szláv nyelven való megjelenésének kérdése, összefüggésben a román nép által saját nyelvén használt liturgikus nyelv kérdésével, a római kongregáció S. Officii határozatára a bécsi nunciusnak adandó válasz érvrendszere (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Mráz Károly nyíregyházai evangélikus tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1897, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1897-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58607"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására őrgróf Pallavicini Ede és Láng Lajos képviselőházi elnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentésének bemutatása a Magyarország és Horvát-Szlavónország közötti 1895. évi leszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mihályi Viktor gyulafehérvári görög katolikus érsek folyamodása az uralkodóhoz a görög katolikusok részére adandó egyházi autonómia iránt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Héjas Pál csurgói főgimnáziumi tanár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a kolozsvári Ferenc József Tudományegyetem részére ünnepélyes alapító oklevél kiállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat magyar nemesség adományozására boldogfalvi előnévvel Bartl Károly huszárezredes és utódai részére és javaslat Baross Károly vágbesztercei járási főszolgabíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az elemi csapások által sújtott szegényebb kisgazdák vetőmag kölcsöne (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat műszaki tanácsosi cím adományozására Péchy Zsigmond királyi főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Magyarország és Horvát-Szlavónország között az 1889:XI.tc. értelmében létrejött pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról és az 1898. év első négy hónapjában viselendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Derera Ármin a keleti vasutak számvevőtisztje kitüntetésére az osztrák és magyar érdekek előmozdításáért a Koronás Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 9. 1897, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1897-09-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57553"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Halász Ferenc királyi tanácsos és központi szolgálatra berendelt tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Darnay Kálmán sümegi lakos a Koronás Arany Érdemkereszttel és Kéler Lajos krompachi néptanító a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére közművelődés terén szerzett érdemekért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bosznia és Hercegovina 1898. évi, a közös pénzügyminiszter által megküldött költségvetésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj emelésére Makra Albert pénzügyi fogalmazó és földnyilvántartási biztos özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ormódi Béla szegedi háztulajdonos házának és telkének megvétele a szegedi m. kir. csendőrség számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Fogházakkal kapcsolatos törvénykezési épületek építésének engedélyezése: az aradi első fokú bíróság, a miskolci első fokú bíróság és rabműhely, a békés-gyulai első fokú bíróság épülete (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Drotár Mihály és társai pelejtei lakosok Rácz József és társai magyarizsépi lakosok elleni verekedési ügyében a Gálszécsi Kir. Járásbíróság és Zemplén vármegye gálszécsi járásának szolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Kordisz István dögei lakos által okozott könnyű testi sértés ügyében a Kisvárdai Kir. Járásbíróság és Szabolcs vármegye kisvárdai járásának főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Pál Mihály ceglédi lakos hatósági közeg szóbeli megsértése ügyében Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja és a Ceglédi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat magyar nemesség adományozására a kisbaczoni előnévvel Szőcs Ákos kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró és utódai részére és javaslat Müller Vilmos kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Andrássy Sándor pozsonyi törvényszéki bírót a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához dr. Balogh Jenő igazságügyminiszteri titkárt és Balonyi Imre budapesti kir. büntető törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházandók: Lenk Gyula budapesti kir. büntető törvényszéki bíró és Vargha Ferenc az Igazságügyminisztériumban alkalmazott törvényszéki bíró, Ringhoffer Lajos zentai kir. járásbírót a Szabadkai Kir. Ügyészséghez, dr. Répászky Béla fehértemplomi kir. törvényszéki bírót a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez, dr. Fischer Gyula győri kir. alügyészt a Győri Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, Linksz István nagybiccsei kir. járásbírósági albírót a Vágbesztercei Kir. Járásbírósághoz, dr. Kozma Endre egri telekkönyvi betétszerkesztő albírót a Pétervásárai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak , dr. Jozics Milorad fehértemplomi kir. törvényszéki albírót a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez, dr. Vargha József budapesti gyakorló ügyvédet az Egri Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Publik Ernő szegedi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, Balás János debreceni kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz, Haydin István malackai kir. járásbírósági aljegyzőt a Dunaszerdahelyi Kir. Járásbírósághoz, Spyers Duran Alfréd pozsonyi kir. bírósági aljegyzőt a Módosi Kir. Járásbírósághoz, Boda Antal veszprémi kir. járásbírósági aljegyzőt Veszprémi Kir. Törvényszékhez, Czehula Dezső óbecsei kir. járásbírósági aljegyzőt a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, Vidra István móri kir. járásbírósági aljegyzőt a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz, Nádudvary László erzsébetvárosi kir. törvényszéki aljegyzőt a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz, Riszdorfer Béla adonyi kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagykállói Kir. Járásbírósághoz, Hausinger András szegedi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Billédi Kir. Járásbírósághoz, Weiner Sándor pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, Földes Béla kézdivásárhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Csíkszentmártoni kir. Járásbírósághoz, Béry István szombathelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz, Szekeres Dezső lemesi kir. járásbírósági aljegyzőt a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Máramarosszigeti Takarékpénztár tulajdonát képező két gőzfűrész megvásárlása, a Máramaros vármegyében fekvő kincstári erdők fenyőhaszonfa értékesítése. Az eddig a Máramarosszigeti Erdőigazgatósághoz tartozó erdőgondnokságok Groedel testvérek cég és a Bustyaházai Erdőhivatalhoz tartozó erdőgondnokságok Újlaki Hirsch és fiai cég által szerződés szerint bérelt terület a következő csoportokra való szétosztása és árverés alá bocsátása: a bogdáni és fehértiszai erdőgondnokságok területén a szigetkamarai gőzfűrész használatával, a mezőháti és feketetiszai erdőgondnokságok területén a Margit nevű gőzfűrész használatával, a rahói, fehérpataki és kevelei erdőgondnokságok területén a Gardány nevű gőzfűrész használatával, a vaséri erdőgondnokság területén, a bruszturai, németmokrai erdőgondnokságok, valamint a szinevér-polyánai erdőgondnokság Talabor felőli oldala területén, továbbá a rutén és román famunkások állami szolgálatban tartása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1897, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1897-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57554"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón bán felterjesztésének bemutatása, a horvát országgyűlés elnapolása a horvátországi zavargások miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kedvezőtlen termés folytán mutatkozó ínség enyhítésére javasolt intézkedések, pénzbeli segély elutasítása, a termény és vetőmag segély engedélyezése, közmunka szervezése pl. Krassó-Szörény vármegye területén a Báziás-Orsova út építése, útadó előlegezés és adóelőleg elengedés elvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kiegyezés provizórium létesítése iránti tárgyalásokról, az őrlési forgalom és az állatforgalom ügyében rendeletek életbeléptetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nemegyei Ákos bellyei főhercegi jószágigazgató a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Weinelt Károly főhercegi uradalmi főerdész a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Papp Áron oravicai bányakapitány kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hekler Károly kir. főmérnök kitüntetésére az árvizek alkalmával szerzett érdemekért a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A dévai kir. törvényszéki épület építésének engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatkóc és Semse községek átcsatolása a Kassai Törvényszék Szepsi-i Járásbíróság illetékességéből a Kassai Törvényszék és Kassai Járásbíróság illetékességébe; Ferencszállás község átcsatolása a Nagykikindai Törvényszék Törökkanizsai Járásbíróság illetékességéből a Nagyszentmiklósi Járásbíróság illetékességébe; Németszárcsa község átcsatolása a Nagybecskereki Törvényszék és a Nagybecskereki Járásbíróság illetékességéből a Módosi Járásbíróság illetékességébe, Karlova község átcsatolása a Nagykikindai Törvényszék és a Nagykikindai Járásbíróság illetékességéből a Nagybecskereki Törvényszék és a Törökbecsei Járásbíróság illetékességébe, Topolya és Nagybikács községek átcsatolása a Nagybecskereki Törvényszék és a Törökbecsei Járásbíróság illetékességéből a Nagykikindai Törvényszék és a Nagykikindai Járásbíróság illetékességébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Radojcsin Luka tovarisovai lakos ingatlan szándékos megrongálási ügyében a Földművelésügyi Minisztérium és a Palánkai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Gregor (Gregus) János testi épség elleni kihágási ügyében a Malackai Kir. Járásbíróság és Pozsony vármegye malackai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat törvényszéki bírók kinevezésére: Köllő Ignác gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági albírót a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Láng Jenő pozsonyi kir. járásbírósági albírót és Kriston Péter szegedi kir. járásbírósági albírót a Szegedi Kir. Törvényszékhez, javaslat kir. albírók kinevezésére: Székely Károly bethleni kir. járásbírósági albírót a Kolozsvár-vidéki Kir. Járásbírósághoz, dr. Körtvélyessy György pestvidéki kir. törvényszéki aljegyzőt az Aradi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kitüntetésékre az 1897. évi tatai hadgyakorlatok alkalmából szerzett érdemekért: Sárközy Aurél Komárom vármegye és Komárom főispánja a Ferenc József Rend középkeresztjével, Ghyczy Dánes Komárom vármegye alispánja a Vaskorona Rend III. osztályával, Pöcze János főszolgabíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Koppis József kir. főmérnök a Koronás Arany Érdemkereszttel, Csizmadia László Tata nagyközség jegyzője és Lugosi Gyula Tóváros nagyközség jegyzője az Arany Érdemkereszttel, ifj. Gieber József Tata és Knárik János Tóváros nagyközségi bírók az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére és javaslat Kisfaludy Sándor kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Donát Imre fiumei állami elemi iskolai igazgató kitüntetésére a tanügy és irodalom terén szerzett érdemekért a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1897, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1897-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58608"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1898. évi újoncjutalék kiállításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1897, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1897-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57555"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Goda Béla Győr vármegyei alispán kitüntetésére az 1809. évi győri csata emlékére felállított emlékoszlop létesítéséért a Vaskorona Rend III. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Romy Béla részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tunisz várossal való viszony rendezése tárgyában Párizsban tett nyilatkozat törvényhozás elé terjesztésének kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1878:XIX. tc. hatályának, a vám és kereskedelmi szövetségnek, az Osztrák-Magyar Bank szabadalmának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nyugdíjemelés Freiberger Mihály nyugalmazott m. kir. dohánygyári munkaügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Csőger Pál és társai alsószuhai lakos Szent István napi munkavégzése ügyében a Tornaljai Kir. Járásbíróság és Gömör és Kishont vármegye tornaaljai főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre: dr. Gocs Jenő kolozsvári alügyészt a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Ruttkay János trencséni kir. alügyészt a a Vágsellyei Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, dr. Fésüs György budapesti V. ker. kir. járásbírósági albírót a Fiumei Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, dr. Kovács Marcell temesvári kir. járásbírósági albírót a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz, dr. Kriesch János budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz, MArkovich Iván pozsonyi kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Korányi Frigyes egyetemi tanár felmentése az Országos Közegészségügyi Tanács elnökségétől és az Igazságügyi Orvosi Tanács elnökévé való kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kegydíj pótlólagos kiutalása Kasumovicz Dujó volt erdőőr özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat erdőtanácsosi cím adományozására Grund Hugó zágrábi kir. erdőmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Viktorin Ferenc horvát-szlavón országos kormányi titkár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás kórházakban ápoltak gyógyítási költségeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Dániel László Nógrád vármegye főispánja részére felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Zólyom vármegye főispánjává báró Radvánszky János földbirtokos kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dr. Korányi Frigyes egyetemi tanár kitüntetéséről a Szent István Rend kiskeresztjével az Országos Közegészségügyi Tanács elnökségétől való felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Somogyi Károly, Baki Vince, Asztalos Mátyás budapesti rendőrök és Piolonovszky Hugó gyári kapus kitüntetésére 19 ember tűzből való kimentéséért az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Állami segély az iglói evangélikus főgimnázium építkezéseire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a Műegyetem részére tantermek bérlésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 10. 1897, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1897-10-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58609"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat lovag Regenhart Ferenc nagyiparos, a bécsi Allgemeine Depositenbank és a Bécsi Magyar Egyesület elnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével és Lukács Sándor a bécsi New York életbiztosító társaság vezértitkára és egyesületi titkár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az irodalmi és művészi szerzői jog oltalma iránt a Nagy-Britannia (1894:X.tc.) és Olaszország (1891:III.tc.) államokkal kötött szerződések mintájára a Német Birodalom, Svájc, Oroszország, Németalföld, Románia, Belgium államokkal létesítendő szerződések tárgyalásai (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Handler Sándor mosorini lakos cséplőgép szabálytalan használata ügyében a Zsablyai Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye zsablyai járásnak főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Szedlacsek Péter szentistváni és Lehner Salamon závodi lakosok vadászati kihágási ügyében a Pozsonyi Kir. Törvényszék és Pozsony vármegye malackai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Tiba Mihályné Ember Borbála mezőrendőri kihágási ügyében Bereg vármegye Közigazgatási Bizottsága és a Mezőkászonyi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Cseh István jászkiséri lakos szőllővessző lopási ügyében a Jászapáti Kir. Járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok vármegye jászsági alsó járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Becző Albert zerneszti járásbírósági írnok özvegye szül. Jancsek Anna részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kiss János kassai kir. ügyészt a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Nemes József beregszászi járásbírósági albírót a Beregszászi Kir. Járásbírósághoz, Elekes Bálint szászrégeni kir. járásbírósági albírót a Szelistyei Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróknak, Roxer István tamási-i járásbírósági aljegyzőt a Dunaföldvári Kir. Járásbírósághoz albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Horvát törvényjavaslat a Magyarország és Horvát-Szlavónország pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Berger János Szilágy vármegyei főorvos és Molnár László Pozsony vármegyei főszolgabíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Beogradszke Opstinszke Novine c. időszaki laptól forradalmi irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás a napidíjak és útiköltségek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Budapest székesfőváros főpolgármesteri állásra az 1872:XXXVI. tc. értelmében Márkus József Budapest székesfőváros polgármestere, Ludvigh János a Közigazgatási Bíróság elnöke és Ráth Péter a Kassa-Oderberg vasút igazgatója, országgyűlési képviselő jelölése, egyúttal a főpolgármester fizetésének felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Wekerle Lajos máramarosszigeti és dr. Neményi Imre a központba beosztott tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat igazgatói cím adományozására Turia László besztercebányai katolikus főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Paál Géza brassói római katolikus főgimnáziumi rendes tanár fegyelmi ügye miatt az Erdélyi Katolikus Státus iskolával szembeni jogai (1883:XXX. tc.) és a középiskolai törvény vonatkozó szabályzatai közötti eltérés (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 10. 1897, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1897-10-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57556"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vörös László államtitkár a miniszter helyett bejelenti a kiadott vasútépítési engedélyeket [Német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vörös László államtitkár a miniszter helyett bejelenti: Javaslat Schneider Alajos miniszteri tanácsos részére a magyar nemesség adományozására a budai előnévvel és miniszteri tanácsosi cím adományozására lovag Brám Miksa a Cs. Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság vezérigazgató-helyettese részére [Német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az uralkodó külföldön történő megsértése esetén követendő eljárás [Német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katolikus autonómia ügyéről szóló emlékirat bemutatása [Német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hetyey Sámuel esztergomi kanonok kinevezésére Pécs püspökévé [Német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Neues Leben és a Belgrádban megjelenő Szrpszke Pregled Boszne i Hercegovine lapoktól [Német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat néhai pazonyi Elek Mihály honvédhuszár alezredes nemességének átruházására Esser László István kiskorúra, javaslat Litsek Béla Krassó-Szörény vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Svoboda László óradnai bányamunkás kitüntetésére életmentésért az Ezüst Érdemkereszttel, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására a Újhelyi Ferdinánd csongrádi birtokos, a köz- és váltóügyvéd részére [Német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Niedermann Gyula királyi tanácsos és a Budapest Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet igazgatója részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására [Német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Klaic Márk a horvát-szlavón-dalmát országos kormány segédhivatali igazgatója és Brozovic György a horvát-szlavón-dalmát országos kormány segédhivatali gyakornoka kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel [Német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Albrecht János honvéd százados, kezelőtiszt özvegye részére [Német nyelvű] (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Zsák Hugó tanácsos és Csabay Béla miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá [Német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Horváth Döme ítélőtáblai elnök és a Kecskeméti Gazdasági Egyesület elnöke kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével [Német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Telivér lovak vásárlása [Német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: Végh János budapesti ítélőtáblai bírót a M. Kir. Kúria bírójává, Maranek Róbert besztercebányai kir. alügyészt a Breznóbányai járásbírósághoz bírónak, Szibert Gyula kassai ítélőtábla jegyzőt a Perlaki Kir. Járásbírósághoz albírónak [Német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Damakin Janesca, Opata Mária és Demeter elleni hagyatéki ügyében a Lugosi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye árvaszéke között [Német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A diplomáciai képviselők és konzulok anyakönyvvezetői megbízatása tárgyában a közös külügyminiszterrel folytatott tárgyalások [Német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Wágner Vilmos főbányatanácsos kinevezésére a kincstári vasgyárak központi igazgatójává miniszteri tanácsosi címmel és Baróti Edvárd dohánybeváltási felügyelő valóságos osztálytanácsosi kinevezésére [Német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A közös ügyek igazgatását érintő átmeneti intézkedések [Német nyelvű] [két melléklettel]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1897, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1897-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57557"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Josipovich Imre horvát-szlavón-dalmát miniszter, Erdély Sándor igazságügyi miniszter és Lukács László pénzügyminiszter kitüntetése a Vaskorona Rend I. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vörös László államtitkár a távollévő miniszter helyett bejelenti: Javaslat az ezredéves országos kiállítás történelmi főcsoport tárgyait bíráló nemzetközi zsűri tagjai kitüntetésére: Delamarre Didot Louis a párizsi Union Centrale des Arts decoratis igazgatótanácsának tagja, Lair A. gróf a Societe Francaise d'Archeologie pour le Conservation des Monuments Historiques társaság tagja, Schnütgen Alexander a kölni székesegyház kanonokja részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vörös László államtitkár a távollévő miniszter helyett bejelenti: Javaslat a magyar nemesség adományozására ormódi előnévvel Ormódy Vilmos az Első Magyar Általános Biztosítótársaság igazgatója és utódai részére, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Jeney Lajos az Első Magyar Általános Biztosítótársaság igazgatója részére és javaslat Kotzig Antal a Déli Vasút főellenőre és siófoki állomásfőnök kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Bozsin Mika zsablyai lakos és társa ellen Szent István napi cséplés ügyében a Zsablyai Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye zsablyai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés géresi Suta József erdődi segédjegyző által Leitli Gergely erdődi lakos ellen hatósági közeg megsértése ügyében az Erdődi Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye erdődi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Oláh András szekszárdi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a Budapesti Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Mayer Károly szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Gyurcsik József volt kincstári erdőmunkás özvegye és Clement József volt gereb gondnok árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Csókás József kecskeméti lakos kitüntetésére a gyümölcs és szőlőtermelés terén szerzett érdemekért az Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1895:XLVIII. tc. értelmében a promontori Duna-ág adonyi és rácalmási szakaszán végzett szabályozási munkálatokkal kapcsolatban a Magyar Építő Részvénytársulattal kötött szerződés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1898. évi állami költségvetés bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Takács Ernő máramarosszigeti volt kincstári kántortanító árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Sárfy Guidó szegedi kir. főügyész-helyettes kinevezésére a Közigazgatási Bíróság bírójává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A konzuli illetékről szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás az Általános Poliklinika Egyesület segélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Raaperger Lipót az Országos Levéltár kezelő-főigazgatója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, a budapesti X. kerületi Lapos-dűlői tüzérlaktanya építése körüli érdemekért Lung Gyögy és Kullmann Lajos fővárosi tanácsnokok és dr. Örley Lajos törvényhatósági bizottsági tag a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, ifj. Orczy Gyula budapesti segédmérnök az Arany Érdemkereszttel, dr. Kanka Károly királyi tanácsos és a Pozsonyi Állami Kórház nyugalmazott igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával, Oláh András szatmárnémeti városi volt rendőr az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, továbbá javaslat a magyar nemesség adományozására váraljai előnévvel Lábán Rezső cs. és kir. vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a vilmányi nemesi előnév adományozására Bodnár István honvéd alezredes és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1897, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1897-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58610"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Kosztolányi Aurél aranyosmaróti ügyvéd részére, a magyar nemesség adományozására a vértesi előnévvel Weisz Ernő cs. és kir. huszárezredes számára, Hérmán Ödön budapesti tűzoltó osztályparancsnok kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, Divisch Jakab gróf Apponyi Lajos uradalmában alkalmazott erdőőr kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nyugdíjemelés Polgár János nyugalmazott csendőrőrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Delavec c. szlovén nyelvű időszaki laptól a horvát-szlavón kormány és a közjogi kapcsolat elleni támadásai miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fraknói Vilmos nagyváradi kanonok és arbei választott püspök kinevezése a múzeumok és könyvtárak országos főfelügyelőjévé (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kvassay István kereskedelmi miniszteri tanácsos kinevezése a konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszék elnöki állására az 1891:XXXI. tc. értelmében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kegyelmi nyugdíj megállapítása Wilder János kataszteri főmérnök és Vavzsin Alajos nyugalmazott hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Murintsek Vince nyugalmazott számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kankovszky Antal nyugalmazott adóhivatali pénztárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Nyulasi József munkácsi lakos mezőrendőri kihágási ügyében Bereg vármegye Közigazgatási Bizottsága és a Munkácsi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Virág Sándor tőketerebesi segédjegyző által Nagy György piskárosi lakos ellen tett feljelentése sértő kifejezések használata hatósági személy elleni ügyben az Erdődi Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye erdődi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Firtosváralja község átcsatolása a Székelyudvarhelyi Törvényszék Székelykeresztúri Járásbíróság illetékességéből a Székelyudvarhelyi Törvényszék és a Székelyudvarhelyi Járásbíróság illetékességébe, Csege község Kismajor, Nagymajor, Cserepes, Kecskés puszta és Egyek község területének átcsatolása a Debreceni Törvényszék és Hajdúböszörményi Járásbíróság illetékességéből a Debreceni Törvényszék és Debreceni Járásbíróság illetékességébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Eszterházy Miklós hagyatékához tartozó, a bécsi családi palotában lévő ezüst ingóságoknak az Eszterházy Pál-féle hitbizomány keretében való csatolása és a hitbizomány pótalapító levélének felterjesztése Őfelségéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíjemelés Bíró Ferenc monori járásbírósági volt telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vörös Sándor királyi tanácsos és a Kolozsmonostori M. Kir. Gazdasági Tanintézet igazgatójának kinevezése a Magyaróvári Gazdasági Akadémia igazgatójává, dr. Szentkirályi Ákos kolozsmonostori gazdasági tanintézeti rendes tanár kinevezése a Kolozsmonostori Gazdasági Tanintézet igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A munkaadók s a mezőgazdasági munkások közötti jogviszonyok szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1897, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1897-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57558"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vörös László államtitkár a miniszter helyett: Vasútépítési előmunkálatok bejelentése (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vörös László államtitkár a miniszter helyett: Jelentés a Magyar Államvasutak Gépgyára által leszállítandó és a Gaertner és Zsigmondy Cég által kivitelezendő komáromi Duna-híd építéséről (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Vörös László államtitkár a miniszter helyett: A M. Kir. Statisztikai Hivatal 1898. évi munkatervének bemutatása az 1897:XXXV. tc. értelmében (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vörös László államtitkár a miniszter helyett: a kisajátítási eljárásról szóló, 1881:XLI. tc. Fiume városra történő kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Engedély Puskás Ferenc és Benedek Albert erdészek számára, hogy a Borgóvölgyi Hitel és Takarékintézet igazgatóságának tagjai legyenek [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lipthay István miniszteri tanácsos erészére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A pozsonyi kereskedelmi és téli kikötő létesítése, a Duna Gőzhajózási Társasággal együttműködésben [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A közös hadsereg, a honvédség ellátásáról szóló 1875:LI. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű](HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Schiller Antal ipolysági közjegyző részére, Szegedy Bazil a Szent Bazil kolostor priorja e a Koronás Arany Érdemkereszttel, Czermann József budafoki községi bíró és Piszter Alajos nyugalmazott körjegyző az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kubó János nyugalmazott detektív nyugdíjának felemelésére és javaslat kegydíj engedélyezésére Heimler Róbert néhai csendőr őrmester özvegye részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Müller Kálmán az Országos Egészségügyi Tanács alelnökének kinevezésére az Országos Egészségügyi Tanács elnökévé (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az országos múzeumok és könyvtárak szervezetéről és felügyeletéről szóló rendelet tervezete (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A lelkipásztor bevételek kiegészítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Belyanszki Miklós goszpodincei lakos Szent István napi munkavégzése miatt a Zsablyai Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye zsablyai járásának főszolgabírója között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre: Dósa Kálmán csíkszentmártoni járásbírót a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Seemayer Béla verseci járásbírósági albírót a Magyarcséke Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, Bajor Antal nagyváradi ítélőtáblai jegyzőt a Szeghalmi Kir. Járásbírósághoz albírónak (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A vám- és bankügy ideiglenes szabályozása (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 11. 1897, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1897-11-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57559"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Vörös László államtitkár a miniszter helyett: Kitüntetési javaslatok a brüsszeli nemzetközi kiállítás alkalmából: belga állampolgárok részére; magyar állampolgárok részére: dr. Návay Aladár miniszteri segédtitkár és Felbermann Lajos szerkesztő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Mahunka Béla segédhivatali igazgató és Samarjay Károly M. Kir. Államvasutak Gépgyára segédmérnöke a Koronás Arany Érdemkereszttel és gr. Khevenhüller-Metsch Rezső brüsszeli cs. és kir követ részére a magyar kormány elismerése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Riethmüller Ármin ajkai bányafőnök kitüntetésére félévszázados munkájáért a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kloszka Adolf bányahivatali kémlész árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dualszky Gyula kassai kir. táblai ítélőbíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Kövér András segédhivatali főigazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Weitzenfeld Jakab nagykereskedő és Jungfer Gyula műlakatos, a Budapesti Váltó és Kereskedelmi Törvényszék ülnökei részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Spanyol Kálmán munkácsi kir. járásbírót az Eperjesi Kir. Törvényszékhez, Mályusz Egyed muraszombati kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez Csapó Ferenc budapesti kir. alügyészt és dr. Mészáros Márton budapesti IV. ker. kir. járásbírósági albírót a Budapesti Kereskedelmi és Váltó Törvényszékhez kir. törvényszéki bíráknak, dr. Polgár Viktor győri járásbírósági albírót a Győri kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, dr. Polányi Aladár budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltó Törvényszékhez, Géczy Imre karcagi kir. járásbírósági aljegyzőt a Zsibói Kir. Járásbírósághoz, Szakmáry Gyula pozsonyi kir. ítélőtáblai jegyzőt a Rimaszombati Kir. Járásbírósághoz kir. albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gazdasági felügyelői cím adományozására Baranyay Ödön gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát-szlavón bán felterjesztésére az elnapolt horvát-szlavón országgyűlés december 6-ára való összehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1898. évi horvát-szlavón beligazgatási költségvetés jóváhagyásra való felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Vállya Ferenc csákigorbói járási főszolgabíró és Brolly Tivadar Pozsony városi főjegyző kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Rendkívüli jutalmak engedélyezése a közigazgatási reform törvényjavaslatok kidolgozásánál teljesített rendkívüli munkáért Latkóczy Imre és Széll Ignác belügyminisztériumi államtitkárok, Faschó Moys Sándor miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A budapesti Szabad Izraelita vallásfelekezet törvényes elismerésének megtagadása az 1895:XLIII. tc. értelmében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A nyíregyházi evangélikus főgimnázium állami segélyének felemelése az 1883:XXX. tc. értelmében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Schwimmer Ernő budapesti egyetemi nyilvános rendkívüli tanár kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Toldi Izabella az angol kisasszonyok egri zárdája főnöknője a nevelésügy terén tett érdemekért az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat gr. Szapáry László országgyűlési képviselő kinevezésére fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóvá és a Tengerészeti Hatóság főnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Közigazgatási Bíróság működéséről szóló 1896:XXVI. tc. és a közigazgatási bizottságokról szóló 1876:VI. tc. Fiume városában való életbeléptetésére vonatkozó rendeletek kibocsátásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A vám- és bankügyek ideiglenes szabályozásáról szóló törvényjavaslatról, az Ausztriával az 1867:XII. tc. szellemében kötendő egyezmény határidejéről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 11. 1897, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1897-11-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58611"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gelletich fiumei első alelnök és a képviselőtestület 47 tagjának lemondása, és dr. Gaal fiumei kormányzó-helyettes kormányzóhelyettes rendkívüli hatalommal való felruházása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 11. 1897, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1897-11-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57560"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia-Hercegovina 1895. évi zárszámadásának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Münnich Aurél országgyűlési képviselő kitüntetésére a közügyek terén szerzett érdemekért a Ferenc József Rend középkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A budapesti református főgimnázium állami segélyezése az 1883:XXX. tc. értelmében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Márkus József budapesti főpolgármester szolgálati díj megfizetése alóli mentesítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Hugonay Béla földbirtokos kinevezésére Szatmár vármegye főispáni állására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Jankovich Miklós királyi tanácsos, a Temes-Bégavölgyi Vízszabályozó Társulat igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Alexy Albert osztálytanácsos beosztására a konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszék mellett szervezett főbírói állásra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyei Kakucs község Pótharaszt puszta területének átcsatolása az Ócsai Járásbíróság illetékességéből a Nyáregyháza községéhez a Monori Járásbíróság illetékességébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Grünwald Zsigmond szerbittebei lakos kazánrendőri kihágási ügyében Torontál vármegye alispánja és a Nagybecskereki Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Plavszin Vasza zsablyai lakos Szent István napi cséplési ügyében a Zsablyai Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye zsablyai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Danko szül. Botka Anna brezovai lakos vasárnapi munkaszünet megszegési ügyében a Miavai Kir. Járásbíróság és Nyitra vármegye miavai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Tahy Miklós trencséni kir. törvényszéki bírót a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Hajdu Géza vágújhelyi kir. járásbírót a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, Váradi János váli kir. járásbírósági albírót a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, Schäffer Miklós miavai járásbírósági albírót a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ocsovszky Géza beregszászi törvényszéki jegyzőt a Nagybiccsei Kir. Járásbírósághoz, Könczey László tordai törvényszéki aljegyzőt a Bethleni Kir. Járásbírósághoz, Krenedits Ernő érsekújvári járásbírósági aljegyzőt a Miavai Járásbírósághoz dr. Mutschenbacher Edvin pécsi törvényszéki aljegyzőt a Dárdai Járásbírósághoz, Schlachta Jenő debreceni ítélőtáblai aljegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez kir. albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1897, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1897-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58612"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Könyves János kataszteri irattári tiszt és Wladyka Ferenc kataszteri mérnök özvegye és Rieszbauer Sándor a szerb bánáti állami számvevőségnél alkalmazott volt számtiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Velberg Gusztáv zalatnai bányakapitány kinevezésére a VI. fizetési osztályba, Wahlner Aladár főbányabiztos részére a bányakapitányi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hiteltúllépés a királyi táblák címe alatt dologi kiadásokra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nyugdíjemelés Kubaszky Ágost lőcsei volt fogházőr, Vékony Sándor jászberényi fogházőr, Bobest János lőcsei törvényszéki telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés fakivágási és vagyonrongálási ügyben és a Topánfalvi Kir. járásbíróság és Torda-Aranyos vármegye topánfalvi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Démán János Leopold Károly elleni ügyében a Szekszárdi Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye központi járásának főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Deutsch Sándor budapesti lakos ellen a halaó vonatra tett felszállás miatt a Váci Kir. Járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye váci felső járásának főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Dzsobor Péter dargói lakos Blanár András elleni kutyaharapás által elkövetett testi sértés ügyében a Gálszécsi Kir. Járásbíróság és Zemplén vármegye gálszécsi járásának szolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Simon Lajos altorjai lakos erdei kihágási ügyében Altorja község elöljárósága és a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Brtyka Márton vámosfalvi lakos szénalopási ügyében a Losonci Kir. Járásbíróság és Nógrád megye losonci járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Debrecsény község területének átcsatolás a Rétsági Kir. Járásbíróság illetékességéből a Balassagyarmati Törvényszék és a Balassagyarmati Járásbíróság illetékességébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dr. Várady Gábor nyugdíj igényének fenntartása országgyűlési képviselői megbízatásának tartalmára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Bírósági kinevezések, címadományozások és a VII. fizetési osztályba kinevezések (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schreiner Dominika a paulai Szent Vincéről nevezett nőszerzetes rend tagja és a Márianosztrai Országos Fegyintézet vezetésével megbízott főnöknő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1897:XXXV. tc. értelmében a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal ügykörére és ügyvitelére vonatkozó szabályzat tervezetének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Diósgyőri Bánya Társpénztár módosított alapszabályainak bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az európai Duna-bizottság az al-Duna hajózhatósága érdekében a Vaskapu és Fekete-tenger közötti szakasz építkezése tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A quarnerói szigetek gabona vámmentességi kedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Csőke Ferenc osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá a Fiumei Tengerészeti Hatósághoz és Ehrenhöffer Aladár és dr. Ballai Lajos miniszteri titkárok kinevezésére osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Ullmann Emil budapesti nagykereskedő részére és a magyar nemesség adományozására Fürst Jakab budapesti nagykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Jutalomdíjak engedélyezése a dunai árvíz alkalmával közreműködött Baranya vármegyei tisztviselők, Szinkovich Károly mohácsi főszolgabíró, dr. Buzás László és Molnár Kázmér mohácsi és Jilly Viktor dárdai szolgabíró részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Újbóli nyugdíj folyósítás Oklobzsija Farkas volt kir. főerdőőr és javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fleischer János volt m. kir. erdőmester árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Duna egységes szabályozásáról szóló 1895:XLVIII. tc. egyes intézkedéseinek módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Balogh Vilmos és Nagy Gábor osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi, dr. Bartóky József miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Dobokay Lajos országos borászati kormánybiztos és Lestyánszky Sándor osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A horvát-szlavónországi beligazgatási kiadások fedezése iránti törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Schulpe György pozsonyi földbirtokos kitüntetésére a munkáskérdés megoldása körüli érdemekért a Ferenc József lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Nyugdíjemelés Roch Károly nyugalmazott m. kir. csendőrörs-vezető és Fekete Lukács csendőrörs-vezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő Népszava c. laptól annak szocialista iránya miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Magyarország és Ausztria (Stájerország) közötti határkérdés rendezése: Vas vármegye területén a Lapincs patak vidékén, Sinnersdorf, Oberwaldbauern községek [részben latin nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Túlkiadás az I-VI. csendőrkerületi parancsnokságoknál, az újonnan felállított alosztályok berendezésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás a III. Béla király és Anthiociai Anna testereklyéinek a budavári koronázási templomban való elhelyezésére és fakszimile reprodukció készítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az 1883:XXX. tc. értelmében a Rozsnyói Evangélikus Főgimnázium, az Iglói Evangélikus Főgimnázium és a Selmecbányai Evangélikus Főgimnázium állami segélyének felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az Oroszországban élő Zichy Mihály magyar festőművész kitüntetésére a festészet terén szerzett kiváló érdemekért a Szent István Rend kiskeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Dárdai Sándor miniszteri tanácsos kinevezésére az Állami Számvevőszék alelnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Harmos Gábor ítélőtáblai bíró kinevezésére a Közigazgatási Bíróság bírójává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az 1891:XXX. tc. értelmében az Adria Magyar Tengerhajózási Rt. választott bizottsága elnökévé Nikolics Fedor főrendiházi tag kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Az Állami Számvevőszék jelentésének bemutatása az 1897. év III. negyedében előfordult túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Joanovich Pál miniszteri segédtitkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A szülőtlen árvák ellátása iránt és az 1885:XI. tc. értelmezése kapcsán az Állami Számvevőszék elnöke által felvetett kérdés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A kizárólagos italmérési jognak a szesz és a sör vonatkozásában Horvát-Szlavónországokban való megszüntetéséről az Ausztriával meg nem kötött gazdasági kiegyezés miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A provizórium (a vám- és bankügyek ideiglenes rendezése) iránt esetleg kibocsátandó kormányrendelet tervezetének elkészítéséről, Horánszky Nándor és a Nemzeti Párt ezzel kapcsolatos aggályairól és az obstrukció tartása tárgyában tett kijelentéseiről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A közösügyi költségekhez való hozzájárulási arány (kvóta) megállapításáról az 1898. évre (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 12. 1897, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1897-12-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57561"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Perczel Dezső belügyminiszter, Wlassics Gyula vallás- és közoktatásügyi miniszter, Darányi Ignác földművelésügyi miniszter részére az I. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös költségekhez való hozzájárulási arány (kvóta) megosztására vonatkozóan a delegációk határozata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nyugdíjemelés Gallovich Győző miskolci volt törvényszéki telekkönyvvezető és Haan Gyula vámosmikolai járásbírósági írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Veress József hátszegi kir. járásbírót a Dévai Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Kecskeméthy Géza balassagyarmati kir. járásbírósági albírót az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz járásbírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kereskedelmi tanácsosi cím és jelleg adományozására Csepreghy János a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltó Törvényszék ülnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézetéről szóló 1879:XXXIX. tc. módosításáról; és a perrendtartásról szóló 1881:LIX. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Madincsa Damaskin és társai tótváradi lakosok mezőrendőri kihágása ügyében a Temesvári Kir. Ítélőtábla és Krassó-Szörény vármegye marosi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Návay Gyula bányatanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Leviczky György temesvári nyugalmazott adótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1883:XXX. tc. értelmében a székelyudvarhelyi református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás Zellerin Mátyás gyáros követelése kapcsán a Kolozsvári Egyetem építési munkálatainál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Koncz György a Kolozsvári Tudományegyetem hivatalszolgája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hermann Gusztáv lőcsei lakos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Leitics Antal zsombolyai polgári iskolai igazgató a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a magyar nemesség adományozására Sterzi Antal cs. és kir. vezérőrnagy és utódai részére és javaslat Pajtás János mesztecskói községi bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hiteltúllépés a budapesti tolonc kiadások rovatán, amely az Államrendőrség rovatában elért megtakarításból fedezhető (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A miniszterek és a Közigazgatási Bíróság között az 1869:IV. tc. és a 1896:XXVI. tc. értelmében felmerülő hatásköri összeütközéseknél való eljárásról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Jurkovich Péter Szerém vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Galgóczy Gusztáv honvédhuszár főhadnagy özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a magyar nemesség adományozására pobjeniki előnévvel Bedekovic Károly m. kir. horvát-szlavón csendőrezredes és utódai részére és javaslat Bittó Rezső honvédelmi miniszteri díjnok kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az 1897:XXIII. tc. alapján a Ludovika Akadémia javára tett alapítványoknál felmerülő hiány pótlásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli átmeneti hitel a tüdőlob irtása kártalanítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A jelenlegi gazdasági provizórium fenntartására vonatkozó rendelet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A jelenlegi provizórium állapotának 1898-ban való fenntartása iránt az Osztrák-Magyar Bankkal kötendő egyezményről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 12. 1897, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1897-12-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57562"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón beligazgatási költségeknek az 1898. év első negyedében való fedezéséről és a Magyarország és Horvát-Szlavónország között fennálló pénzügyi egyezmény hatályának ideiglenes meghosszabbításáról szóló törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsának beligazgatási költségvetésének elfogadása, egyúttal Rupp Imre miniszteri tanácsos, Garancsy Mihály miniszteri titkár, Legeza Pál és dr. Czabalay Kálmán segédfogalmazók, Titl István segédhivatali igazgató, Werner Ferenc irodatiszt előléptetése és Drovobeczky Miklós magasabb fizetési osztályba léptetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bogdanovics Lukián beocsini archimandrita és a budai görög keleti szerb egyházmegye adminisztrátora budai görög keleti szerb püspökké megválasztásának megerősítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére dr. Füzy Béla Sáros vármegyei tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat főigazgatói cím adományozására Dr. Kuthy József székesfehérvári főreáliskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bedő József baróti polgári iskolai igazgató kitüntetésére a népoktatás terén szerzett érdemekért a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Csákly János Vésztő községi és járási orvos kitüntetésére félévszázados orvosi működéséért a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Horváth Emil miniszteri titkár osztálytanácsosi, Simánczins Gusztáv és Römer Róbert főispáni titkárok miniszteri segédtitkári kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szolnoki vasúti híd alatti Tisza-átvágás bővítési munkálatainak az uralkodó elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás tavaszi vetőmagkölcsön (különösen: burgonya) engedélyezésére a szegényebb kisgazdák részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A káposztásmegyeri Studfarm [ménes farm] értékesítése és az ár csatolása a lótenyésztés alapjához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gáspár Béla főerdész részére az erdőmesteri és Miskolczy János erdész részére a főerdészi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Szamosvölgyi vasútnak az 1894:XIII. tc.-ben iktatott engedély okirata függelékében a Beszterce-Borgóprund-Borgóbeszterce helyiérdekű vasút engedélyezése, érdekeltségi hozzájárulók a Beszterce-Naszód Faipartársulat, a Naszódvidéki Erdőalap (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A kaplonyi Károlyi nemzetségi sírbolt hitbizomány vagyonná alakítása tárgyában 1885-ben Londonban néhai gróf Károlyi Gyula és néhai gróf Károlyi Alajos között kötött egyezmény értelmében a kaplonyi 284. sz. telekjegyzőkönyvben felvett ingatlanok fenntartási költségeinek szétosztási aránya kiskorú gróf Károlyi Mihály ill. özvegy gróf Károlyi Alajosné született Erdődy Fanni és kiskorú gróf Károlyi Lajos között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Sarbert Ernő és Reiner Gábor vasúti pályán való járkálása ügyében a Pestvidéki Kir. Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye váci felső járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szerényi Kálmán budapesti kir. főügyész-helyettest a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához tanácselnökké, dr. Borbély Sándor dévai kir. alügyészt a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak, Szücsy Géza csíkszentmártoni járásbírósági aljegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Magi Imre nagykikindai járásbírósági aljegyzőt a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A vám- és bankügy ideiglenes állapotának (provizórium) fenntartása és az Ausztriával való viszonosság fenntartása általános érvényű rendelet kibocsátása nélkül, felhatalmazás egyezmény megkötésére az Osztrák-Magyar Bankkal [melléklettel]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 12. 1897, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1897-12-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58613"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A házadómentesség meghosszabbítása az 1896:XXIII. tc. értelmében Pozsony, Szombathely, Zágráb és Eszék városok kérésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyminisztérium, mint a budapesti Lánchíd kezelője és a Budapesti Csavargőzös Társulat közötti szerződés felbontásáról a Ferenc József híd megépítése és Eskü téri Duna-híd építése miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás az 1884:XIV. tc. és az 1885:XXIII. tc. értelmében megalakított Csongrád-Sövényházi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat védműveinek építésénél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Klisch Mihály nyugalmazott börtönmester és Gosztonyi János vasvári járásbírósági telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Sajtóper megindítása a Magyarország védelmére alakult országos bizottság által a Polgártársak-hoz szóló falragaszban előforduló kormány elleni sértésekért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Tassy Pál győri kir. ítélőtáblai bírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez elnökké, Tomory János szepesszombati járásbírósági albírót a Késmárki Kir. Járásbírósághoz és Szekeres Dezső szilágycsehi járásbírósági albírót a Giralti Kir. Járásbírósághoz albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyugdíjemelés Juhász Ferenc m. kir. erdőőr részére és kegydíjpótlék engedélyezése apczi Polyák László gödöllői koronauradalmi volt számtartó özvegye szül. Hajnik Ilona részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Rochlitz Dezső központi alerdőfelügyelő erdőfelügyelővé történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat magyar nemesség adományozására svojiči előnévvel Sedlár Miklós cs. és kir. alezredes és utódai részére; javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Tauscher Béla Pozsony város főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Konrád Márk a Nagyváradi Bábaképző Intézet igazgatója részére, Kerékgyártó Alajos Árpád részére a magyar nemesség adományozására a vámosgyörki előnévvel, Boer Gergely kolozsvári tanítóképzői zenetanár, Székely János kézdivásárhelyi népiskolai igazgató és Székely Lehel alvinci állami elemi iskolai igazgató-tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Gyalui Farkas a Kolozsvári Tudományegyetem könyvtárőri címmel és jelleggel felruházott könyvtártiszt kinevezése valóságos könyvtárőrré a IX. fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás a népnevelési intézetek közös szükségletei címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami számvitelről szóló 1897:XX. tc. végrehajtása tárgyában készült utasítás tervezetének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Ausztriával való kiegyezés, a közös költséges viselésének aránya (kvóta) és az Osztrák-Magyar Bankkal felveendő jegyzőkönyv kérdése [részben német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1897, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1897-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57563"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Magyar értékpapírok adóztatása [az eredeti jegyzőkönyvből hiányzik] [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A polgárosított magyarországi Határőrvidék házközösségeinek felszámolásáról szóló 1885:XXIV. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Tatrang község és Szonda Péter tatrangi lakos között kárpótlási ügyében a Brassói Kir. Törvényszék és Hétfalu körzet főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Baranyi István és Rosenbaum Zsigmond haranglábi lakosok közötti kárpótlási ügyben a Mezőkászonyi Járásbíróság és Bereg vármegyei közigazgatási bizottsága között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Zachár Emil Pozsonyi Ítélőtáblai bírót a Kir. Kúriához kúriai bírónak, Gerle Jakab károlyfalvai járásbírót a Szekszárdi Törvényszékhez, Kiss András berettyóújfalui járásbírót a Nagyváradi Törvényszékhez, dr. Homoky Gáll Kálmán billédi járásbírót az Aranyosmaróti Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Újfalussy Béla pancsovai járásbírósági albírót a Károlyfalvai Járásbírósághoz, Balogh József nagyváradi járásbírósági albírót a Berettyóújfalui Járásbírósághoz, Tompa Antal budapesti ügyvédet a Billédi Járásbírósághoz járásbíróvá, Jeney László gödöllői járásbírósági albírót a Szekszárdi Kir. Ügyészséghez alügyésszé, Vicsek András módosi járásbírósági albírót a Billédi Járásbírósághoz, Ponorán Demeter szabadkai törvényszéki aljegyzőt a Szilágycsehi Járásbírósághoz albíróvá [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Janicsek József kir. kúriai bíró kitüntetésére nyugdíjazása alkalmából a Lipót Rend lovagkeresztjével [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnöke, mint az 1896. évi ezredéves kiállítás igazgatója részére visszafizetés engedélyezése [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasútépítési előmunkálatok bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Buzinkay Mihály gazdasági igazgató özvegye, született Kovács Adél, alsóhámori és felsőhámori munkások özvegyei részére, név szerint Lerch Márton Károly özvegye Sátán Veronika, Sztrenszky János özvegye Zoger Julianna, Lerch György özvegye Sztrenszky Rozália, Malinak József özvegye Lopatovszky Mária, Nencsánszky özvegye Oprendek Anna, Csipka András özvegye Ceibula Johanna, Krasalkovics János özvegye Sztrenszky Julianna, Flekács Ignác özvegye Longauer Terézia, Grizák Ignác özvegye Lerch Franciska részére a nyugdíj emelése, kegydíj engedélyezése Flekács Ambrus özvegye Malinek Julianna, Bodnárik András özvegye Spisák Karolina, Malinák Antal özvegye Hoppa Anna, Lerch Mihály özvegye Nics Veronika részére [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a filoxéra elleni védekezés céljaira [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hitelemelés a sertésvész elleni védekezés miatt oltóanyag [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Többletkiadás a M. Kir. Operaház igazgatási költségeinél a német császár és porosz király, ill. a román királyi pár fogadására rendezett gálaműsorra [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Deáky Sándor számtanácsos kinevezésére a Budapesti Tudományegyetem gazdasági hivatala igazgatójává és Rombauer Emil a Brassói Állami Főreáliskola igazgatója részére a főigazgatói cím adományozására [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Vargyas András Esztergom vármegyei tanfelügyelő részére, és Gobbi Alajos a Nemzeti Zeneiskola professzora kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével negyven éves zenei tanári működése okán [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Berczik Árpád osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá, Farkas Jenő miniszteri titkár osztálytanácsossá történő kinevezésére [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A munkaadók és a mezőgazdasági munkások közötti jogi helyzetre vonatkozó tárgyalások első ülésének bezárása [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kereskedelmi kapcsolatok rendezése Tunisz provinciával, az osztrák, a magyar és a közös miniszterek eltérő álláspontja, egyeztetés Franciaországgal [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Állami Számvevőszék vezetéséről szóló 1897:XX. tc. végrehajtási utasítása [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 1. 1898, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1898-01-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57564"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar és az új osztrák Gautsch-vezette kormány között a lisztforgalom tárgyában folytatott tárgyalások ismertetése [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Lazar Ruvarac báni tábla alelnöke részére [német nyelvű] (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szalavszky Gyula Trencsén vármegye főispánja kinevezésére Pozsony vármegye főispánjává, Bartal Aurél földbirtokos kinevezésére Trencsén vármegye főispánjává [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állami segély a csurgói református gimnázium részére [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bartholomäides János nyíregyházai evangélikus lelkész és címzetes fődékán kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, dr. Mann Jakab a szegedi bábaképző igazgatója és Simó Béla Szolnok-Doboka vármegye tanfelügyelője részére a királyi tanácsosi cím adományozására [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Csák György, gyulai pénzügyi igazgató részére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre: Aszalay Sándor, Filipek Ferenc, Madaras Gábor, Sebestyén Imre, Szakolczay Lajos, Fülöpp Gyula, dr. Schwarz Viktor [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Schwartz György az illavai fegyintézet őre részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kántorjánosi községhez tartozó Luskod puszta területének átcsatolása a Nyíregyházai Törvényszék, Nyírbátori Járásbíróság területéből a Szatmárnémeti Törvényszék, Mátészalkai Járásbíróság területébe [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A postai takarék betétek maximumának emeléséről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Bihari Helyiérdekű Vasút Rt. Margitta-Szilágysomlyó mellékvasútvonala építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Intézkedések a tengeri hajózás előmozdítására: az Osztrák Lyoyd Társaság Fiume-Indokína hajó útvonalán fizetendő illeték ügye, az Adria Magyar Tengerhajózási Társaság által igénybe vett trieszti, fiumei rakodóterület, a Magyar Keleti Tengerhajózási Részvénytársaság Galac-Konstanca-Nikolajev-Várna-Burgas-Konstantinápoly közötti gőzhajó összeköttetése [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti előmunkálatok bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Intézkedés az ínség enyhítésére [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kiadások a Tisza-átvágások földmunkáinak bővítésére [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előre nem látott kiadások a sertésvész elleni védőoltásra [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 1. 1898, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1898-01-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58614"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bizonyos költségvetési kiadásokhoz az uralkodó előzetes hozzájárulása kieszközlésének módja [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Podmaniczky Frigyes, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa alelnöke kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával és Berczik Gyula kereskedelemügyi minisztériumi műszaki tanácsos kitüntetésére a milleneumi emlékmű felépítése terén szerzett érdemeiért a Ferenc József lovagkeresztjével [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Beszámoló az ínség enyhítésére tett intézkedések tárgyában tartott konferencia eseményeiről, a Temes, Torontál, Bács-Bodrog, Nyitra, Heves, Bihar, Nógrád vármegyékben fellépett helyzetről, munkaalkalmak a Temes-Bégavölgyi Társulat borjási átvágásánál és a Titeli Vízszabályozó Társulatnál, a Szociáldemokrata Párt megerősödése, a szocialista mozgalom és agitáció terjedése Békés, Csanád, Csongrád megyék mellett Bács-Bodrog, Torontál, Temes, Szabolcs, Pest-Pilis-Solt-Kiskun, Jász-Nagykun-Szolnok, Baranya, Tolna, Fejér, Moson, Sopron, Vas, Veszprém, Zala, Győr, Heves, Nógrád, Abaúj, Zemplén, Ung, Arad, Maros-Torda vármegyékben [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fest Tódor adótárnok, Glancer Eduárd a szélaknai bányahivatal főnöksegéd árvája részére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a magyar nemesség adományozására zsolnai előnévvel Plossek Ferenc királyi tanácsos és székesfehérvári pénzügyi igazgató részére [német nyelvű] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sarkady János özvegye részére [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Páli Szakács Antal kapuvári lakos verekedési ügyében Sopron vármegye alispánja és a Kapuvári Járásbíróság között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Csia Béla kovásznai albírót a Csíkszentmártoni Járásbírósághoz járásbíróvá, ifj. Matuska Péter perlaki járásbírót a Csacai Járásbírósághoz albíróvá, Roskovics János nagymihályi járásbíró felruházására a törvényszéki bírói címmel és jelleggel [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyar Keleti Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az aradi és esztergomi posta-, távírda és telefonhivatal állandó elhelyezése [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kinevezésekre: Landau Gusztáv osztálytanácsost valóságos miniszteri tanácsossá, dr. Mentsik Ferenc műszaki tanácsost valóságos osztálytanácsossá, Péterffy Lajos miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, Kenessey Kálmán vasúti és hajózási főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozása [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Tauszig B. Hugó a Marosvásárhelyi Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sziny Károly újságíró özvegye, Maluchar Mária részére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kenessey Miklós Veszprém vármegye enyingi járásának főszolgabírója, dr. Pollák Eduárd dettai kerületi orvos és tiszteletbeli megyei főorvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Chicagoban horvát nyelven megjelenő Chicago-Sloboda laptól [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Állami segély a kolozsvári unitárius főgimnázium és a kisújszállási református főgimnázium részére [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 1. 1898, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1898-01-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57565"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Átmeneti kiadás a sándoregyházi körgát építése és a Pancsova-Kubini Ármentesítő Társulatnak adott pénzösszegre [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A tiszai arácsi átvágás bővítési munkálataira adott kiadás [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Gyurgyevo, Marienfeld, Jancza községekből az árvíz miatt elmenekült és Hertelendyfalva, Sándoregyháza, Székelykeve állami telepes községekben letelepített bukovinai székely telepeseket érintő kincstári követelések ismertetése és törlése [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Mohovo község melletti magas Duna-part a Magyar Építő Részvénytársaság által végzendő munkálataira póthitel felvétele tárgyában [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az ínség ellni intézkedések: munkaalkalmak teremtése, vízszabályozó, ármentesítő munkálatok végzése, [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A mezőgazdasági munkáskérdést érintő hitel előzetes igénybevétele [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyugdíjemelés engedélyezése Meiszner Ernő műszaki tanácsos részére a Rábaszabályozási Társulatnál eltöltött szolgálati ideje beszámításával [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Lónyay Ferenc miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Képesítési bizonyítványtól eltekintés az erdészeti számvevőség elöljárójává kinevezendő Arányi Béla pénzügyminisztériumi számtanácsos esetében [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre: dr. Alczy Albert Konstantinápolyi Konzuli Törvényszékhez beosztott osztálytanácsost miniszteri tanácsossá, Töry Gusztáv osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsos cím és jelleg adományozása, Rickl Gyula miniszteri tanácsost és Baumgartner Izidor ügyészt valóságos osztálytanácsossá, Bellus Zsigmond nagyatádi járásbírót a Kecskeméti Járásbírósághoz járásbíróvá, dr. Landon Gyula kassai kir. alügyészt a Trencséni Kir. Törvényszékhez, Sonnevend Frigyes pécsi aljárásbírót a Szekszárdi Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, dr. Bíró Kálmán mezőkövesdi aljárásbírót a Komáromi Kir. Ügyészséghez alügyésszé [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés dr. Szappanos Mihály és Nagy Júlia közötti ügyben a Hódmezővásárhelyi Járásbíróság és Hódmezővásárhely rendőrfőkapitánya között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Pórteleki György és társai pálfai lakosok mezei lopási ügyében a Gyönki Járásbíróság és Tolna vármegye simontornyai járásának főszolgabírója között [német nyelvű] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíjemelés Novajovszky András csendőr részére [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása újságoktól a Bréma városban megjelenő Weser Zeitung és a Prágában cseh nyelven megjelenő Kvety Mladec-től [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az ínség következtében beállt helyzettel összefüggésben a jótékonysági alap emelése [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Állami segély a nagykőrösi református főgimnázium részére [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Többletkiadás a hivatali kiadásoknál a tűzifa igénylés és a gázvilágítás bevezetése miatt [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Nátafalussy Kornél nagyváradi tankerületi igazgató, a premontrei rend rendfőnöke részére [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Duma György a Budapesti II. kerületi főgimnázium professzora részére az igazgatói cím adományozására [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Többletkiadás a fiumei kormányzói palota építésére [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A cukor exportja tárgyában tartandó brüsszeli konferencián való részvételre Toepke Alfréd pénzügyminisztériumi államtitkár kiküldése [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az Ausztriával folytatott kiegyezés tárgyalásainak ügye [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1898, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1898-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58615"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a kvóta tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés az 1891:XXXI. tc. értelmében a konzuli bíráskodás szabályozására vonatkozó rendeletekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék elnökének javaslata alapján javaslat Szukováthy István pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére állami számvevőszéki tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nemzetközi államszerződések közlése iránti belga javaslatra létrehozandó nemzetközi unió kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Angyal József miniszteri tanácsos és kincstári jogügyi igazgató ideiglenes nyugdíjazása iránti javaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Dragonescu Döme pécsi pénzügyi igazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Somogy vármegye közönsége tulajdonát képező gimnáziumi épület megvásárlása a kaposvári pénzügyi hivatalok elhelyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A máramarosi öt koronaváros (Máramarossziget, Hosszúmező, Técső, Visk és Huszt) határai felmérési költségeinek törlése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kemnitzer Zsigmond budapesti ítélőtáblai nyugalmazott bíró árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Jakobi Jakab és Jakobi Hirsch páncélcsehi lakosok vallás elleni kihágási ügyében a Dési Kir. Törvényszék és Szolnok-Doboka vármegye csákigorbói járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Rákóczi Mór budapesti lakos közegészség elleni kihágás ügyben Budapest polgármestere és Budapesti Kir. Büntető Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat telekkönyvi betétszerkesztő albírák kinevezésére: Klaudner Gyula siklósi járásbírósági albírót, Schrammel Imre nezsideri járásbírósági albírót, Dudinszky Miklós gálszécsi járásbírósági albírót, Harmath Jenő dunavecsei járásbírósági albírót, javaslat járásbírósági albírák kinevezésére: dr. Strausz Sándor magyaróvári kir. járásbírósági albírót a Zalaegerszegi Kir. Járásbírósághoz, dr. Lukács Gábor szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A M. Kir. Államvasutak Ipolyság állomásától Tompa-Németi-Korpona vonalon haladó Hont vármegyei helyiérdekű vasút és Tompa és Szemeréd között egy állomás építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bornes Ferdinánd okleveles építész kinevezésére a Szabadalmi Hivatal albírójává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hiteltúllépés a lótenyésztési központi igazgatás tisztviselői fizetéseknél és a kincstári birtokok peres ügyeinek perköltség rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Polóny János breznóbányai nyugalmazott kir. járásbíró részére és javaslat Kisfaludi Lajos kolozsvári városi házipénztári hivatalszolga kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Körrendelet kiadása az 1895. október 1-jéig közhitelességgel vezetett felekezeti anyakönyvek utólagos bejegyzéseiről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat igazgatói cím adományozására dr. Károly Hugó premontrei kanonok és budapesti állami főleányiskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 2. 1898, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1898-02-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57566"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a kismagyari nemesi előnév adományozására Magyari Lajos százados és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postai szállítási jog megvonása a Münchenben Lehmann I.F. kiadásában megjelenő és Schulteisz Fr. Guntram által szerkesztett Deutschtum und Magyarisirung című műtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bangya Gusztáv Trencsén vármegye főjegyzője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Ott Ádám Budapest-budaújlaki római katolikus plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Budapesti Menza Academica Egyesület házbérszükségletének fedezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Állami segély a békéscsabai Rudolf evangélikus gimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti nős vagy családos altisztek és szolgák rendkívüli segélyezése az 1897:XLIII. tc. értelmében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Krier Jakab hagyatéka ügyében a Lugosi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés házassági anyakönyvi bejegyzés tárgyában a belügyminiszter és a Nagyszebeni Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nyugdíjemelés Jelinek András illavai kir. országos fegyintézeti nyugalmazott fegyőr részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Jakab Rudolf kézdivásárhelyi kir. törvényszéki elnököt a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Bodó Sándor marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához Benkő József zsibói kir. járásbírót a Debrecen Kir. Ítélőtáblához, Nagy Géza zalaegerszegi kir. törvényszéki bírót a Győri Kir. Ítélőtáblához, Guoth István győri kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Győri Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak; dr. Brandis Pál trencséni kir. törvényszéki bírót a Trencséni Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek; Gábor Mátyás dunavecsei kir. járásbírót a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, Labek Kálmán kaposvári kir. alügyészt a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak; dr. Virág Béla nagybányai kir. járásbírósági albírót a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz, Tóth József hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albírót a Billédi Kir. Járásbírósághoz, dr. Degré Miklós igazságügyi miniszteri fogalmazót a Békési Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak; dr. Schlauch Lajos váci kir. járásbírósági albírót a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Csáder Gusztáv monori kir. járásbírósági albírót a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, Nedeczky Géza budapesti kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez, dr. Oláh István tapolcai kir. járásbírósági jegyzőt a Homonnai Kir. Járásbírósághoz, Horváth Manó temesvári kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Bazini Kir. Járásbírósághoz, Kochina Emil szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Kisszebeni Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Tárgyalások megindításának engedélyezése egy új postaegyezmény létesítéséről Oroszországgal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tárgyalások megindításának engedélyezése egy új postaegyezmény létesítéséről Szerbiával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kupcsay János a brassói állami fa- és kőipari szakiskola tanára kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nyilvános rendkívüli tanári cím és jelleg adományozására dr. Bugarszky István a budapesti Állatorvosi Akadémia segédtanára részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Bosznia-Hercegovina területén lévő Gabella-Bocche di Cattaro, Trebinje és Gravosa felé vezető vasút építésének engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A madridi IX. nemzetközi közegészségügyi és demográfiai kongresszusra a magyar állam képviselőjének dr. Chyzer Kornél kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Intézkedések a szocializmus és a kommunizmus terjedése ellen: a Mándok, Királyhelmec községekben és egyéb veszélyes helyeken a csendőrség megerősítése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1898, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1898-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57567"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát jelzálog hitelbank által élvezett törvénykezési kedvezmények kiterjesztéséről szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a budapesti Államrendőrség szükségleténél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a magyar nemesség adományozására a rácalmási előnévvel dr. Paizs Gyula Fejér vármegyei földbirtokos és utódai részére és javaslat Szlaboda János Nyitra vármegyei radasóci lakos kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állami segély a kiskunhalasi református gimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Széchenyi Lajos újkígyósi római katolikus plébános kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Pásztor Gyula volt marosújvári mázsaesküdt és nyugdíj engedélyezése Sax Rezső nagybányai kezelési vezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pottyondy Ferenc temesvári kir. törvényszéki elnök özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Polacsik János beregszegi lakos mezei lopási ügyében a Nyitra vármegye galgóci járásának főszolgabírója és a Nyitrai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Poór Lajos monoszlói lakos tűzrendőri kihágása ügyében Zala vármegye tapolcai járásának főszolgabírója és a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Jura János felsővisói járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Madzsar Károly temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Kassai Kir. Ítélőtáblához, Hedry Lőrinc kassai gyakorló ügyvédet a Kassai Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Keresztes Árpád felvinci kir. járásbírósági albírót a Besztercei Kir. Törvényszékhez, dr. Fehér Tamás tamási-i kir. járásbírósági albírót a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Jakó Pál szatmárnémeti kir. alügyészt a Nyíregyházai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Csaplaki Lipót ungvári kir. járásbírósági albírót a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz, Szabó József nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albírót a Zombori Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Schleininger István gálszécsi kir. járásbírósági albírót a Kassai Kir. Ügyészséghez, dr. Hódy Sándor kassai kir. járásbírósági albírót a Kassai Kir. Ügyészséghez, Balpataky József ungvári kir. járásbírósági albírót az Eperjesi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, dr. Kállay Miklós igazságügyminisztériumi kir. bírósági jegyzőt a Nyíregyházai Kir. Törvényszékhez kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Zágrábi és az Aradi Vasúti Üzletvezetőség mentesítése miatt két új vasúti forgalmi főnökség - Kaposvár, Piski - felállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat udvari szállítói cím adományozásáról: Kuncz Ferenc budapesti vászon és fehérnemű kereskedő, Varga János és Varga György zágrábi fényképész, özv. Hornyánszky Viktorné és Hornyánszky Ernő budapesti nyomdatulajdonosok, özv. Quentzer Henrikné budapesti kalapgyáros, Gyukits Gyula budapesti kalapgyáros, özv. Seefehliner Lajosné budapesti papírkereskedő, özv. Édeskuthy Lajosné budapesti ásványvíz nagykereskedő, özv. Titsch Gyuláné budapesti divatáru kereskedő, Mauthner Ödön budapesti nagykereskedő, Pintér Gyula budapesti fűszerkereskedő, Fodor József budapesti bútorkereskedő, kárpitos, díszítő, Loser János budapesti ásványvíz kereskedő, Mai Manó budapesti fényképész, Schwabach Zsigmond Géza bécsi borkereskedő (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Jelentés az ország egyes vidékein mutatkozó ínség helyzetéről és az ellene teendő intézkedésekről (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1898, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1898-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58616"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Náthy Máté újszentiváni lakos a vedresházi határban bérelt kincstári birtok haszonbérlője haszonbér hátralékának törlése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kedves István segesvári pénzügyi igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Horvát-Szlavónország és a volt katonai határőrvidék területén 1883-1884. évben kitört lázongások leverése kapcsán felmerült költségek utólagos elszámolása miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Budapest-Budafok-Nagytétény helyiérdekű villamosvasút építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Dr. Ullmann Pál budapesti köz- és váltóügyvéd, budapesti szerb kir. konzul és Schöpflin Ágost nagyváradi posta és távírda igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ferrich Imre a Szabadalmi Hivatal albírója VIII. fizetési fokozatba sorolása és az államépítészeti hivatalba kir. főmérnökké történő kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bán felterjesztése a horvát-szlavón országgyűlés elnapolása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Constitutionalul c. laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dr. Szabó Ferenc kalocsai orvos és Stadler Károly budapesti bizottsági tag kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A mekkai zarándoklatra, a Perzsa-öböl egészségügyi felügyeletére vonatkozó párizsi egyezmény kapcsán Anglia tiltakozása miatt létrejött pótnyilatkozat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Állami segély a Pesti Evangélikus Főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1848. törvényhozási alkotások 50. évfordulójának megünneplésével kapcsolatos törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 2. 1898, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1898-02-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57568"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat báró Dániel Ernő földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1898. évi állami költségvetés törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1898. évi rendkívüli közös hadügyminiszteri póthitel részbeni fedezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Képzettségi hiány elnézése Kuppán János bányaszámvevőségi hivatalszolgánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. galántai Nagy Sándor a Magyar Compass szerkesztője kitüntetésére pénzügyi irodalmi érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Japán állammal kötendő konzuli egyezményről és ezzel összefüggésben a horvát-szlavón bán kifogásai ill. Horvát-Szlavónország igazságügyi autonómiája (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tatay Bertalan nagyváradi kir. ügyészségi írnok nyugdíjigényének fenntartása végrehajtói kinevezése tartamára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Orosz László volt császári törvényszéki ülnök özvegye, született báró Reviczky Amália részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Átányi József budapesti kir. alügyészt a Zombori Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, dr. Kalocsay Kálmán gyulai kir. törvényszéki albírót a Miskolci Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Baross Dezső temeskubini járásbírósági albírót a Verseci Kir. Járásbírósághoz, Fesztl Nándor pécsi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Balassagyarmati Kir. Járásbírósághoz, Bakóczy István győri kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, Konrád Mihály karánsebesi kir. törvényszéki aljegyzőt a Károlyfalvi Kir. Járásbírósághoz, Bálint Lajos kassai kir. törvényszéki aljegyzőt a Szepesszombati Kir. Járásbírósághoz, Mayer György temesvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Csákovai Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sona község átcsatolása az Erzsébetvárosi Törvényszék és a Kőhalmi Kir. Járásbíróság illetékességéből a Nagysinki Kir. Járásbíróság illetékességébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Székesfehérvár-Bicske helyiérdekű vasútnak a Székesfehérvár-Sárbogárd hév Rt. általi építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mészáros Sándor a M. Kir. Tengerészeti Hatóság segédhivatali igazgatója özvegye és Adamesku István volt állami útkaparó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Gerhardt Gusztáv a Frankfurti Vasúti Járadék Bank magyarországi igazgatója részére a közlekedés terén szerzett érdemekért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Ferenc-csatorna tiszai torkolatának áthelyezése céljából épülő torkolati zsilip vasszerkezetének munkálatai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A palánkai Duna-szakasz szabályozási munkálatainak elvégzésére Frank Lipót és Guttmann Alfréd társvállalkozókkal kötött szerződésről jelentés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli beruházási kiadás a tátralomnici hideg víz gyógyintézet és a tátralomnici helyiérdekű vasút építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Utasítás az állami vetőmagvizsgáló állomások számára az amerikai hereféle magvak forgalomba hozataláról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A vasutak árvíz esetén való igénybevétele és a vasúti töltéseken az árvízmentesítő társulatok által végzett védekezési munkák költségei kapcsán a Közigazgatási Bíróság hatáskörének kiterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Nevelési járulék engedélyezése Frömmel Emil volt kir. mérnök árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Gaal Károly földművelésügyi minisztériumi irodatiszt kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A honvédség részére történő szállítások szerződéseinek meghosszabbítása a Pallas Irodalmi és Nyomdai Rt-vel és az Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Rt-vel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Chyzer Kornél miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bubics Zsigmond kassai római katolikus püspök az a Vaskorona Rend I. osztályával, Hubay Jenő hegedűművész és Popper Dávid gordonkaművész a zene terén szerzett kiváló érdemeikért a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1898, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1898-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57569"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Fischer Márton M. Kir. Államvasutak főfelügyelője részére és javaslat Renner Vilmos Frigyes az Első Cs. Kir. Szab. Duna Gőzhajózási Társulat műszaki igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat lovag Podbielski a német birodalmi posta államtitkára és Billig Reinhold titkos tanácsos kitüntetésére a Budapest-Berlin távbeszélő létesítésének támogatásáért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat posta- és távírdai kinevezésekre: főigazgató: Nádor Vince posta- és távírda igazgató, igazgató: Kassics Antal a Zágrábi Posta- és Távírdaigazgatóság vezetője, Sohár Pál a Pozsonyi Posta- és Távírdaigazgatóság vezetője, Kolozsváry Endre műszaki tanácsos (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A selmeci Bányászati és Erdészeti Akadémia részére emelendő új épület költségvetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Schmidt Alajos adótárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Mezőtúr városban új járásbírósági és fogház épület építése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Csányi Ferenc kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szagmeister Lajos kiskőrösi kir. járásbírósági albírót a Dunavecsei Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak; dr. Deréky Pál csurgói kir. járásbírósági albírót a Budapesti VI. kerületi kir. Járásbírósághoz, Griell Jenő liptószentmiklósi kir. járásbírósági aljegyzőt a Szepesszombati Kir. Járásbírósághoz, Jankó Antal pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt a Pancsovai Kir. Törvényszékhez kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fényes Miklós kir. kúriai bíró kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Patarcsics József bajmoki lakos mezőrendőri kihágása ügyében a Szegedi Kir. Ítélőtábla és Bács-Bodrog vármegye bácsalmási járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Belső titkos tanácsok kinevezésére javaslat: báró Hornig Károly, báró Bohus Zsigmond, gróf Andrássy Géza, gróf Karátsonyi Jenő és gróf Kuún Géza, esetleg báró Wodianer Antal, gróf Szápáry László (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Rimély Károly besztercebányai püspök a Ferenc József Rend nagykeresztjével, Mednyánszky János királyi tanácsos és nyugalmazott tanfelügyelő a Vaskorona Rend III. osztályával s báró Szentkereszty Stefánia a Háromszék megyei Erzsébet Szeretetház igazgatónője a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Somogyi István Nagy-Küküllő vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére özv. Lieb Gyuláné született Bénárd Mária részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A horvát-szlavón 1898. évi beligazgatási költségvetés iránti törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Novodoba című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Szentgyörgyi Lajos és Laner Gyula osztálytanácsosok részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Payr Vilmos honvédelmi miniszteri titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Faragó Lipót műszaki tanácsos részére és főerdészi cím adományozására Rajtsán János erdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kegydíj felemelése lovag Ámon Gusztáv alerdész özvegye született Dolinay Mária részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Törvényjavaslat bemutatása a községi erdők s kopár területek állami kezeléséről, a közbirtokosságok és a volt úrbéresek osztatlan tulajdonában lévő, közösen használt erdők és kopár területek gazdasági ügyvitelének szabályozásáról (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1898, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1898-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58617"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre: dr. Kostka Antal osztálytanács, kincstári jogügyi aligazgató miniszteri tanácsossá és kincstári jogügyi igazgatóvá, Simon Dezső jogügyi főtanácsos osztálytanácsossá és kincstári jogügyi aligazgatóvá, dr. Gervay Pál jogügyi tanácsos, kincstári jogügyi főtanácsossá, dr. Joób Lajos jogügyi tanácsos kincstári jogügyi főtanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat igazságügyi miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Lévay József miniszteri segédtitkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: Tergovcsics István a Kir. Kúria ítélőtáblai bíróját bírónak, dr. Langer Jenő nagykikindai kir. ügyészt, dr. Sánta Elemér budapesti kir. alügyészt a Budapesti Büntető Törvényszékhez törvényszéki bírónak, dr. Halász Lajos budapesti kir. alügyészt a Budapesti Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, Szikszay Sándor fehértemplomi alügyészt a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Tóth Ferenc felvinci kir. járásbírósági albírót a Gyulai Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Pavlik Béla csurgói kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagybereznai Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés mezei kár és járulék ügyben a homonnai járási főszolgabíró és a Homonnai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak által kezelendő Kovácsháza-Csaba keskeny vágányú helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Székesfehérvár-Sárbogárd helyiérdekű vasút Rt. számára az ideiglenes engedély megadása a Székesfehérvár-Bicske vasút munkálatainak megkezdésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat magyar nemesség adományozására Kelemfy Károly M. Kir. Államvasutak főfelügyelője és utódai részére a kelenföldi előnévvel és Sarbó Vilmos a Fonciere Pesti Biztosító Intézet vezérigazgatója és utódai részére a szepesváraljai előnévvel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kegydíj felemelése Defranceschi Ferenc volt m. kir. révkapitány árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Tisza folyó mederrendezése a Titel feletti ún. livodai szakaszán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat miniszteri titkári cím adományozására Kéry Gyula főispáni titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A honvéd főparancsnoksági palota berendezésére, a budapesti honvéd kórház és a váci honvédhuszár laktanya kiépítésére és a honvédségi ruházat és felszerelés kiegészítésére póthitel engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A honvédségi kincstári javak fuvarozása iránti szállítási szerződés meghosszabbítása Polgár Gyula budapesti lakossal (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát-szlavón országos jelzáloghitelbank kiváltságaira vonatkozó törvényjavaslat bemutatása és az ezzel kapcsolatban a minisztertanács által tett közjogi figyelmeztetés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás anyakönyv vezetési kiadásokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a magyar nemesség adományozására sashalomi előnévvel Hager István nyugalmazott cs. és kir. alezredes és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Nyugdíjemelés Ébenhőch Antal budapesti államrendőrségi kerületi rendőrkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Nyugdíjemelés Pulszky Ferenc a Magyar Nemzeti Múzeum volt igazgatója özvegye és dr Havas Gyula Alsó-Fehér vármegye tanfelügyelője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Réczey Imre budapesti egyetemi tanár kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat igazgatói cím adományozására Révy Ferenc budapesti felsőbb leányiskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az Állami Számvevőszék elnökének jelentése az 1897 év IV negyedének túlkiadásairól (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1898, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1898-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57570"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kvassay Jenő, Fekete Zsigmond, Faragó Lipót, Paksy József, Csörgeő Gyula, Hoszpoczky Alajos, Roediger Ernő kiküldése a brüsszeli nemzetközi hajózási kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás az átmeneti kiadásoknál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr Rakodczay Sándor zágrábi törvényszéki elnök a Lipót Rend lovagkeresztjével és Sader Alajos a mitrovicai fegyintézet vezetője a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A pestis elleni védekezés tárgyában Velencében kötött nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről; a mekkai zarándoklásnál való óvintézkedésekről és a Perzsa-öböl egészségügyi felügyelete tárgyában Párizsban kötött nemzetközi egészségügyi egyezmény becikkelyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Halmos János budapesti polgármester és dr Kövér Kálmán budapesti gyermekgyógyász részére, javaslat Fodor Dénes herendjesti közjegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a lelenc és a törvénytelen gyermekek tápdíjaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Michaelis Vilmos pozsonyi evangélikus gimnáziumi igazgató a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Albert János tordai unitárius lelkész a Koronás Arany Érdemkereszttel, Buday Elek dési református tanító a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére a tanügy terén elért eredményekért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A dr Konkoly-Thege Miklós miniszteri tanácsos, M. Kir. Meteorológiai Intézet igazgatója által az állam számára felajánlott ógyallai csillagvizsgáló berendezéseinek és az ingatlan használati jogának 100 évre történő elfogadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bankügyre és az azzal kapcsolatos tárgyakra és a fogyasztási adókra vonatkozó törvényjavaslat újbóli felterjesztése az uralkodó elé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás az országos fegyintézetek, a kerületi börtön, kir. közvetítő intézet és országos gyűjtőfogház dologi kiadásaira (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Polgártársak című falragasz miatt indított sajtóper elejtése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: Mattyasovszky Mór nagyrőcei kir. járásbírót a Nagymihályi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gönczy Gyula budapesti VI. kerületi járásbírósági albírót a Muzslai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Szlavek Ferenc németújvári kir. járásbírósági albírót a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, dr. Polányi Lajos Aladár budapesti kereskedelmi és váltó-törvényszéki albírót a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez, Andrásovits Kálmán budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Hammersberg Miklós budapesti kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Budapesti VI. kerületi Járásbírósághoz, dr. Szontágh Árpád budapesti kir. kereskedelmi és váltó törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltó Törvényszékhez, Kabdebó János nagyszebeni kir. törvényszéki jegyzőt a Kovásznai Kir. Járásbírósághoz, Szabó Zoltán szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Tenkei Kir. Járásbírósághoz, Eperjessy Ferenc sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Bessenyey Elemér budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Nagyvárad városi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kobilitz Elek szekszárdi kir. törvényszéki aljegyzőt a Perlaki Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Kerékjártó József mezőcsáti lakos Surányi János és társai elleni mezei kár megtérítése iránti ügyben a Mezőcsáti Kir. Járásbíróság és Borsod vármegye mezőcsáti járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Botta György aradi lakos könnyű testi sértési ügyben az Aradi Kir. Járásbíróság és Arad város rendőrkapitánysága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Kasics Péter honvédelmi miniszteri osztálytanácsos elleni fegyelmi ügyben a Közigazgatási Bíróság és a Honvédelmi Minisztérium között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A vám- és kereskedelmi szövetségről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A japán állammal kötendő kereskedelmi és hajózási szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 3. 1898, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1898-03-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58618"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gazdasági és ipari hitelszövetkezetekről szóló törvényjavaslat bemutatása és a jelen lévő horvát-szlavón bán által tett javaslatok megtárgyalása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1898, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1898-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57571"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Zsigmondy Pál Rio de Janeiró-i kereskedő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Felség Személye Körüli Minisztérium kezelésében a delegációs termek villanyvilágítás helyreállítása miatt (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bűnvádi eljárás megindítása a kormány elleni becsületsértés miatt Bikfalvi József zilahi nyomdász tanonc ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Brelyák János és társai vámosfalui lakosok Szent István napi munkaszünet megszegési ügyében a Losonci Kir. Járásbíróság és Nógrád vármegye losonci járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Wirba Péter és társai tilos erdei legeltetése ügyében a Gölnicbányai Kir. Járásbíróság és Szepes vármegye erdei kihágási bírósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Vass Lajos gödöllői kir. járásbírósági albírót a Kaposvári Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Zöld Gábor nagykárolyi kir. járásbírósági albírót az Erzsébetvárosi Kir. Járásbírósághoz, Bodó György erzsébetvárosi kir. járásbírósági albírót a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz, Strobl Vilmos pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz, Aranyossy Béla eperjesi kir. törvényszéki aljegyzőt a Rozsnyói Kir. Járásbírósághoz, Valkovszky Győző kassai kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, Matusz József miskolci kir. törvényszéki aljegyzőt a Mezőkövesdi Kir. Járásbírósághoz, Zana János nagyváradi kir. törvényszéki aljegyzőt a Bogsáni Kir. Járásbírósághoz, dr. Hritz Lajos törvényszéki aljegyzőt a Nagyrőcei Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Országos Iparoktatási Tanács szervezeti szabályzata módosításának jóváhagyása, s az elnökség megválasztása, elnök dr. Matlekovics Sándor titkos tanácsos, másodelnök Ivánkovits János rozsnyói római katolikus püspök, alelnök Szterényi József királyi tanácsos és országos iparoktatási főigazgató (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Budapest-Budafok-Nagytétény villamos vasút helyiérdekű vasútként való engedélyezésének kérdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zay Adolf osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá és a Vasúti Tisztképző Tanfolyam, a Postai Tisztképző Tanfolyam és a Hajózási Tisztképző Tanfolyam igazgatójává, javaslat Szterényi József kinevezésére osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Oetl Ferenc kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével a vasúti, postai, s hajózási tisztképző tanfolyamok igazgatói állásából való felmentése alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Brezinscak Albert Hum község jegyzője kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Munkások könyvtára című, szocialista tanokat hirdető füzettől és a szerb nyelvű Munkásnaptár 1898. évre című könyvtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat gróf Béldy Ákos Kolozs vármegye és Kolozsvár szabad királyi város főispánja kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kossuth Péter királyi tanácsos és közalapítványi aligazgató a Vaskorona Rend III. osztályával és Lipovniczky Imre közalapítványi számtartó a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Zichy Jenő-féle ázsiai tudományos expedícióban résztvevő, a Magyar Nemzeti Múzeum által kiküldött közeg felszerelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás az Iparművészeti Múzeum dologi kiadásainál, II. Vilmos császár látogatása idején végzett munkálatok miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A miskolci református gimnázium és a sepsiszentgyörgyi református gimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1898, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1898-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57572"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Garzuly József volt kataszteri becslőbiztos özvegye és nyugdíjemelés Ljubic Mirku nyugalmazott pénzügyőri fővigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Vecseghy József pénzügyi tanügyi részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nyugdíjemelés Adamik Ignác vágújhelyi kir. járásbírósági telekkönyv-vezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szentmiklósy József vízaknai kir. járásbírósági albírót a Zsibói Kir. Járásbírósághoz albírónak, a telekkönyvi betétszerkesztő albírák létszámába Pokorny László kunszentmártoni járásbírósági albírót, Kirscht Ágoston óbecsei járásbírósági albírót, dr. Valentin Károly segesvári járásbírósági albírót, Szücsy Géza beregszászi kir. törvényszéki albírót; dr. Giay Frigyes győri kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Magyaróvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Paradeiser János budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz, dr. Makray Mihály nagybányai gyakorló ügyvédet a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szumrák Pál Emil osztálytanácsos kitüntetésére a középítészet terén szerzett érdemekért a Vaskorona Rend III. osztályával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az ifj. báró Perényi Zsigmond tulajdonát képező ún. feketehegyi kőbánya megvétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Óbecse-Újvidék-Titel helyiérdekű vasút építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az államépítészeti hivatalokhoz tartozó műszaki tisztviselők illetmény szabályozásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az al-dunai zuhatagok vízi erejének kihasználása iránti megállapodások és a Románia és Szerbia között szabályozás alá vett Duna-szakasszal kapcsolatos magyar álláspont (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szocialista mozgalom ellensúlyozására a vidék számára kiadandó, a kormány szándékait tartalmazó Reggeli Újság című hírlap postai szállítási kedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Dráva-szabályozás munkáira kötendő szerződési javaslatok: Dráva-torok-Valpó szakaszra Rosmayer Ferenc, Valpo-Viljevo-Sopje-Barcs szakaszra Frank J. és társai, Krausz Lajos és Weisz Sámuel vállalkozókkal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Aratógépek (a Clayton és Shuttleworth cég Walter A. Wood-féle 100 darab aratógép) készletben tartása az aratási sztrájk káros következményeinek elhárítása érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az aratási sztrájk és a Bereg, Zemplén, Szatmár és a dunántúli vármegyékben terjedő szociáldemokrata izgatás káros következményeinek megelőzésére a mezőhegyesi, a kisbéri, a bábolnai kincstári uradalmak területén aratómunkások készletben tartásának költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A munkaadók és a mezőgazdasági munkások közötti jogviszonyok szabályozásáról szóló 1898:II.tc. végrehajtása folytán felmerülő túlkiadások a szocialista agitáció elleni röpiratok kiadása miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a számtanácsosi cím adományozására Gold István miniszteri számvizsgáló részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Nagy Sándor brailai református lelkész kitüntetésére a népoktatás terén szerzett érdemekért a Koronás Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az uralkodó akaratára a miniszteri tanácsosi cím adományozásának kerülése a nem állami tisztviselők részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a Közigazgatási Bíróság jelenlegi épületei a régi Országház épülete és az ún. Fortuna épület helyett elhelyezésére szükséges építkezésekre, egyúttal az Országos Levéltár helységeinek megnagyobbítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat gróf Pejacsevich Endre részére a Pejacsevich-Mikó családi név engedélyezésére és a verőcei és hídvégi előnév használatára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Justh Kálmán kitüntetésére Turóc vármegye főispáni állásától való felmentése alkalmából a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Turóc vármegye főispánjává Justh György országgyűlési képviselő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 4. 1898, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1898-04-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58619"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat élethossziglani főrendiházi tagok kinevezésére: Horváth Lajos volt országgyűlési képviselő, Márkus József budapesti főpolgármester (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Közigazgatási Bíróság bíróivá Csipkay Károly országgyűlési képviselő és Dubravitzky Elek volt kincstári jószágigazgató kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az antwerpeni kereskedelmi oktatás tárgyában tartandó nemzetközi kongresszusra König Gyula a Műegyetem tanára helyett dr Schack Béla felső kereskedelmi iskolai tanár kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Knausz Nándor a pozsonyi társaskáptalan prépostja a Vaskorona Rend III. osztályával és Berke János tótkeresztúri evangélikus lelkész a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat számtanácsosi cím adományozására Egressi-Nagy Sándor számvizsgáló részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nyugdíjemelés Német György csendőrőrs-vezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a muraszombati nemesi előnév adományozására Koczor Géza honvéd főhadnagy részére és javaslat Körösy Albert Maros-Torda vármegyei főszolgabíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Stern Frigyes Károlyváros volt tisztiorvosa és Potočič József báni táblai segédhivatali igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, javaslat a magyar nemesség adományozására a tenyei előnévvel Bartolovic Károly Eszék város polgármestere részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Wörner Adolf a Budapesti Villamosvasút Rt. műszaki igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapesti, Duna feletti Eskütéri-híd építésével kapcsolatban kötendő szerződések a Magyar Államvasutak Gépgyára, Grosz E. és társa, Fischer Henrik, Árkai Sándor vállalkozókkal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Budapest-Lajosmizse helyiérdekű vasút tőkéjének felemelése Kispest és Pestszentlőrinc megállóhelyek állomássá fejlesztése miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslat bemutatása a Guttman Vilmos és Ödön, Guttmann László és Aladár engedélyesek által építendő és kezelendő Belisce-Prandanovce keskenyvágányú helyiérdekű vasút engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Ung-völgyi helyiérdekű vasút tőkéjének emelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Tóth Ferenc baktöttösi lakos tűzifa ellopási ügyében a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék és a Zala vármegyei novai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Füleki Ferenc és neje született Vincze Mariska elleni anyakönyvi kihágás ügyben a Marosújvári Kir. Járásbíróság és Alsó-Fehér vármegye marosújvári járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Botta István globureni lakos ellen kutyaharapás által elkövetett testi sértés ügyében az Ó-orsovai Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye orsovai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat bírósági kinevezésekre: Soliom Miklós kézdivásárhelyi kir. ügyészt a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnöknek, dr. Schlesinger Dávid trencséni kir. járásbírósági albírót a Trencséni Kir. Törvényszékhez, Rohonczy István nagyatádi kir. járásbírósági albírót a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Finkey Pál kisvárdai kir. járásbírósági albírót a Pécsi Kir. Törvényszékhez, kir. törvényszéki bírónak, dr. Kiszely László győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Nagyatádi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak , Decleva Ignác pécsi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Vásárhelyi István pécsi kir. törvényszéki jegyzőt a Szigetvári Kir. Járásbírósághoz, Adorján Imre gyöngyösi kir. járásbírósági albírót a Karcagi Kir. Járásbírósághoz, Mahler Róbert karcagi kir. járásbírósági albírót a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az antwerpeni gyermekvédelem tárgyában tartandó nemzetközi kongresszuson való részvételre dr. Lévay József miniszteri titkár kiküldése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1898, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1898-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57573"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia-Hercegovina 1899 évi költségvetésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Barkassy Géza miniszter tanácsosi és Balla Gyula miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Stuller József győri és Kossuth Árpád, Bieber Gyula, Várady József pénzügyi igazgatósági segédtitkárok beosztása a Közigazgatási Bíróság kötelékébe tanácsjegyzővé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csehi János adótárnok árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Luics Milán pénzügyőri vigyászó kitüntetésére életmentésért az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás városok magasabb lakpénz osztályba sorolása miatt Nagyszeben, Nyíregyháza, Pápa, Munkács, Gyulafehérvár, egyúttal Aknasugatag, Aknaszlatina, Alsófernezely, Balavásár, Désakna, Gyergyóditró, Kimpeny-Szurdok, Kisharta, Magurkabánya, Mezőhegyes, Oláhláposbánya, Rónaszék, Szucsány, Tiszaújlak, Valemare, Verespatak települések besorolása a IV. polgári lakpénz osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami vasgyárak (a Kereskedelemügyi Minisztérium alá tartozó Magyar Államvasutak budapesti Gépgyára, Diósgyőri Vas- és Acélgyár, és a Pénzügyminisztérium alá tartozó következő gyárak Zólyombrezó, Kisgaram, Pieszok, Guatimech, Libetbánya, Tiszolc, Kabolapojána, Hudsin, Vajdahunyad vasgyárai) egyesítése a Pénzügyminisztérium fennhatósága alatt, mivel a bányászat kezelése is a Pénzügyminisztérium alá tartozik (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Kudlik Pál és társai udvarnoki lakosok jogosulatlan zálogolás ügyben a Nyitrai Kir. Törvényszék és Nyitra vármegye galgóci járásnak főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: Veress Zoltán kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Felvinci Kir. Járásbírósághoz, Végh József bánffyhunyadi kir. járásbírósági albírót a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróknak, Aág Miklós kecskeméti kir. járásbírósági albírót a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Wilcsek István máramarosszigeti kir. járásbírósági albírót az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Márczy Gyula kisvárdai kir. járásbírósági aljegyzőt az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Lázár Sándor técsői kir. járásbírósági albírót a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz, Pákozdy István Nagyvárad városi járásbírósági aljegyzőt a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez, Gáspár Miklós dévai kir. törvényszéki aljegyzőt a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, Naményi Béla kassai ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Kassai Kir. Törvényszékhez, Bök Béla dárdai kir. járásbírósági aljegyzőt a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, Boros Ferenc szegedi kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági aljegyzőt a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Hász József pécsi kir. törvényszéki aljegyzőt a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz, Lőwi Albert gyulafehérvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz, dr. Weisel Ernő dési gyakorló ügyvédet a Dési Kir. Törvényszékhez kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sebes Pál posta-és távírda főigazgató a Lipót Rend lovagkeresztjével és Vass Ferenc posta és távírda altiszt az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Péterffy Lajos miniszteri titkár kinevezésére országos iparoktatási főigazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kereskedelemügyi minisztériumi hiteltúllépés az ínség enyhítésére elrendelt közúti munkák címén (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Molnár István kir. biztos, gyümölcsészeti és fatenyésztési miniszteri biztos VI. fizetési osztályba történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kvassay Jenő miniszteri tanácsos és az Országos Vízépítészeti és Talajjavítási Hivatal főnöke kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével és javaslat a magyar nemesség adományozására szigeti előnévvel Buzáth Lajos az Egri Szőlőművelési Rt. igazgatója és utódai részére a szőlőművelés és felújítási érdemekért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A felső-Duna 1898-1901. években végzendő fenntartási munkáihoz szükséges terméskő beszerzése iránt kötendő szerződések Lanfranconi Alajos vállalkozóval a Dévény-Szap szakaszra, Holdampf Sándor utódai céggel a Szap-Dévény-Radvány szakaszra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A szocialista mozgalom megfékezésére a csendőrség létszámának emelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A nyilvános betegápolás költségeinek fedezéséről szóló 1875:III. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Tóth János Hajdúszoboszló város közgyámja kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére gróf Eszterházy Móric részére, Veszprém vármegyei főispáni állásából való felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Fenyvessy Ferenc országgyűlési képviselő kinevezésére Veszprém vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére Than Mór a Magyar Nemzeti Múzeum képtárőre részére a művészet terén tett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat tiszttartói cím adományozására Szánky Sándor vágsellyei közalapítványi számtartó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat özvegy Veress Lászlóné született Szatmáry Terézia a Debreceni Jótékony Nőegylet elnöknője kitüntetésére a közjótékonyságért a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 4. 1898, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1898-04-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57574"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kegydíj felemelése Stürzenbaum József m. kir. segédgeológus özvegye született Pauschka Franciska részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Segély utalványozása Heller Márton kőfaragó, Ördög János matróz, Kolosváry Antal folyamfelvigyázó özvegyei részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a bábolnai és kisbéri ménesbirtok telefon felszerelésénél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a rossz termés folytán megszorul kisgazdák segélyezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bíró Tamás osztálytanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével, Ballai Lajos osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával, Hegyeshalmy Lajos miniszteri segédtitkár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Vaskapu-csatorna gátépítésénél szükséges pótmunkálatok (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Félegyháza-Majsa helyiérdekű vasút építésének engedélyezése Gerster Béla vállalkozó számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Varasdy Károly szegedi ítélőtáblai bíró özvegye született Osvald Ida részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre Brán Gusztáv fehértemplomi kir. törvényszéki bírót a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, Bajzáth János margittai kir. járásbírót a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Jakabffy Pál temesvári kir. alügyészt a Temesvári Kir. Törvényszékhez királyi törvényszéki bíróvá, dr. Csulyok Béla ceglédi kir. járásbírósági albírót a Margittai Kir. Járásbírósághoz, Illés Sándor zilahi kir. járásbírósági albírót a Püspökladányi Kir. Járásbírósághoz királyi járásbíróvá, Muntean Gyula szászvárosi kir. járásbírósági albírót a Nagyszebeni Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, dr. Schick Ferenc veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, Csabay Antal hajdúböszörményi kir. járásbírósági eljegyzőt a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz, Bigner József nagyszebeni kir. törvényszéki aljegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz kir. albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pénzügyminisztériumi kinevezési és címadományozási javaslatok: Rátz Gerő osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Vass Tamás pénzügyi tanácsos és Mocsáry Béla pénzügyminiszteri titkár osztálytanácsossá, Kovács Gyula osztálytanácsnak a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Margittai József és gróf Wickenburg Márk miniszteri titkároknak a osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Balásy Antal miniszteri fogalmazónak a miniszteri titkári cím és jelleg, Makray Domonkos pénzügyi titkárnak és kataszteri becslőbiztosnak a pénzügyi tanácsosi cím; vidéken: királyi tanácsossá a VI. fizetési osztályba Stuckheil Gyula kolozsvári, Mathis Ferenc kaposvári, Reinbold Olivér nagyenyedi, Krausz Vilmos egri, Szabó Albert beregszászi, Papp Miklós nagyváradi pénzügyi igazgatók, György Pál marosvásárhelyi, Grummich Béla besztercebányai, Jablánczy Miklós balassagyarmati pénzügyi igazgatók részére a királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztályba sorolt pénzügyigazgatói cím és jelleg, Kassai F. József pénzügyi tanácsos és szombathelyi pénzügyi igazgatónak a királyi tanácsosi cím (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Truppel Vince volt adótiszt és Burián Ferenc volt kataszteri mérnök árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A bélyegilleték iránti pótegyezményről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Ausztriával létesítendő gazdasági kiegyezés megkötésére vonatkozó munkálatokért pénzügyminisztériumi alkalmazottak kitüntetésére: Toepke Alfréd államtitkár részére a Vaskorona Rend III. osztályával, Popovics Sándor miniszteri tanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével, Schreiber Viktor és Vértessy Ferenc osztálytanácsosok a Vaskorona Rend III. osztályával, báró Hammerstein Richárd segédtitkár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Ausztriával létesítendő gazdasági kiegyezés megkötésére vonatkozó munkálatokért: Ottlik Iván osztálytanácsos és dr. Hutyra Ferenc az Állatorvosi Akadémia igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Mihalovich Ödön a Zeneakadémia igazgatója részére; dr. Várady Antal kinevezésére az Országos Magyar Színművészeti Akadémia igazgatójává; Mendlik Ferenc budapesti V. kerületi állami főreáliskolai tanár részére az igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gaal Ferenc szabadkai zenedei igazgató kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj és nevelési pótlék engedélyezésére Szathmáry György miniszteri tanácsos özvegye és árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Apáthy István kolozsvári egyetemi tanár kiküldése a cambridge-i nemzetközi zoológiai kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A pozsonyi állami kórház esetében szükséges építkezésekről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Horvát-szlavón törvényjavaslat bemutatása az evangélikus és református egyház jogviszonyainak szabályozásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 4. 1898, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1898-04-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58620"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fiumei torpedógyár szállításainak leállítása Észak-Amerika és Spanyolország részére, egyúttal a Brazília, Chile, Argentína, Japán részére tervezett további torpedó-eladások kérdése, beszámoló a francia-német, a krími, az orosz-török háború, az észak-amerikai polgárháború idején az egyes államok fegyver szállításairól (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa és Budapest főváros közt a fővárosi kisajátítási-alap iránt kötött egyezmény bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Lakath István belügyminiszteri segédtitkár beosztása a Közigazgatási Bíróság tanácsjegyzőjévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat pénzügyi főtanácsosi cím adományozására Cseley Zoltán miniszteri titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fiala Antal pénzügyi számvizsgáló kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gróf Török József Ung vármegye főispánja, mint a Felső-szabolcsi Tiszai Ármentesítő és Belvízlevezető Társulat miniszteri biztosa kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Birtalan Lajos csendőrőrsvezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat községi bírók kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel az agrár-szocialista mozgalom elleni tevékenységükért: Nagy Gábor patrohai, Varga Károly bezdédi, Incze István nagyvarsányi (Szabolcs megye) bírók, Szakács Károly nagytárkányi, Kuti Mihály lukai, Gönczy András nagygéresi (Zemplén megye) bírók (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szászvárosi református gimnázium és a békéscsabai evangélikus gimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1898, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1898-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57575"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gabonavámok ideiglenes felfüggesztésének és a gabona árának csökkentése kérdésében tárgyalás az osztrák kormány képviselőjével (Stibral Ferenc osztálytanácsos) (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1898, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1898-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58621"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az égetett szeszes folyadékok után fizetendő szeszadó-pótlékról és a szeszesital mérési adó megszüntetéséről; a cukor és sörfogyasztási adóról; a szeszadóról szóló 1888:XXIV. tc 3 §-ában, valamint a cukoradóról szóló 1896:XIX. tc-ben foglalt határozatok érvényének meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyminiszter indítványa az 1899. évi állami költségvetés tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Büntető eljárás megindítása Kassa András óbecsei lakos ellen a kormány elleni becsületsértés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Kovács Artúr máramarosszigeti lakos általi posta- és távírda tiszt megsértése ügyében a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és Máramarossziget város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Hamza Géza pécsi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Szegedi Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, dr. Levatich Kálmán veszprémi kir. törvényszéki bírót a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Karácson Géza pozsonyi kir. törvényszéki bírót a Veszprémi Kir. Törvényszékhez, dr. Longauer Ferenc szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót az Újvidéki Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróknak, Kochanovszky György vágújhelyi kir. járásbírósági albírót a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Bárdos Géza losonci kir. járásbírósági albírót a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez, Szenttamási Miklós beregovai kir. járásbírósági albírót a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Éder Kálmán gyulai kir. járásbírósági albírót a Váci Kir. Járásbírósághoz, Kovách Géza sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, Dvihally Aladár ráckevei kir. járásbírósági aljegyzőt a Kiskőrösi Kir. Járásbírósághoz, Patay István egri kir. törvényszéki aljegyzőt a Kiskunhalasi Kir. Járásbírósághoz, Illyasevics Andor máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Gottl Rezső budapesti kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Losonci Kir. Járásbírósághoz, Meisels Dezső budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt a Monori Kir. Járásbírósághoz, Hajdu Béla zombori kir. törvényszéki jegyzőt a Felvinci Kir. Járásbírósághoz, dr. Mottl Lajos temesvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Temeskubini Kir. Járásbírósághoz, Uzonyi Géza debreceni kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Nagybecskereki Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Szamos-völgyi vasút Rt. által kezelendő Zsibó-Nagybánya helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sulyovszky István ügyvéd és Nagymihály község bírója és Bellovits Imre budapesti zenetanár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Telekszerzés a József Műegyetem részére a Duna jobb partján fekvő Lágymányos nevű részben (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Oltványi Pál prépost és a szegedi apácazárda igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával és Tóth Péter karcagi református tanító a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Mártonffy Márton királyi tanácsos és országos iparoktatási főigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Moravek János a Magyar Nemzeti Múzeum volt szolgája árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kolozsvári református főgimnázium és a kecskeméti református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Garancsy Mihály miniszteri titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására gróf Wickenburg István a fiumei kormányzóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Neufeld Károly bécsi svéd-norvég főkonzul kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A pekingi, tokiói és cetinjei követségi paloták építésére a közös aktivákból igénybe vett összeg (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A hivatali eskü szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A torpedó-kivitel tárgyában a közös hadügyminiszter átiratának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A washingtoni postaegyezmény aláírásakor felmerülő közjogi kérdések: Magyarország és Bosznia-Hercegovina külön megnevezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 5. 1898, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1898-05-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57576"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Déri Ármin orvos a lipcsei Osztrák-Magyar Segélyegylet pénztárnoka és Hartlében Adolf lipcsei Osztrák-Magyar Segélyegylet volt elnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gróf Kuun Géza és gróf Karácsonyi Jenő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A soproni evangélikus gimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Naschitz Sarolta a Naschitz-féle felsőbb és elemi leányiskola tulajdonosa és Mezey Ignác mikei római katolikus plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kindl József a Pécsi Kölcsönsegélyező Egylet vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Kalabusz István Komárom városi főszámvevő részére az Arany Érdemkereszt, Birton Márton Csöb községi jegyző részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Oreskovic Pál a horvát-szlavón-dalmát országos kormány segédhivatali segédje kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A munkaadók és mezőgazdasági munkások közötti jogviszonyok szabályozásáról szóló 1898:II. tc. életbeléptetése és végrehajtása érdekében tett intézkedésekről szóló felterjesztés ismertetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti Duna-rakpart kiépítésének terve a Rudas-fürdő és a Ferenc Jószef-híd (a szakasz kiépítését a Hofbauer és Lechner társvállalkozók végzik), a Margit-híd és a Victoria-malom és a Victoria-malom és a Dráva utca közötti szakaszon (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A dugabarai dunai párhuzammű kiépítésének költsége (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat gazdasági igazgatói cím adományozására Bendl Godofréd a mezőhegyesi ménesbirtok gazdasági felügyelője részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Marillay Ignác volt m. kir. főerdész árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Huszár János, Szedmák Béla és Schultz Nándor M. Kir. Államvasutak munkásai kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíj megállapítás Augusztich Pongrác muraszombati járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hiteltúllépés nyugdíjazás következtében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Szécsi Károly mindszenti lakos könnyű testi sértési ügyében a Szentesi Kir. Járásbíróság és Csongrád vármegye tiszántúli járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre: Roth Nándor bajai kir. járásbírót a Máriaradnai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Plopu György gyulai kir. törvényszéki bírót a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz felruházva a kir. ítélőtáblai cím és jelleggel, Stocker Antal budapesti kir. alügyészt a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, Mártonffy János németbogsáni kir. járásbírósági albírót a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, Hubay Lajos sziráki kir. járásbírósági albírót a Gyulai Kir. Törvényszékhez, dr. Tholt István lőcsei kir. alügyészt a Gyulai Kir. Törvényszékhez törvényszéki bírónak, Prettenhoffer Ödön győri ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Csurgói Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Jelentés a M. Kir. Államvasutak Gépgyára és a Diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár átvételéről a Pénzügyminisztérium kezelésébe (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Kovács Sándor számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1898, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1898-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57577"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Vukovár-Nestin Duna-szakaszon lévő bukini partbiztosítási munkálatokra Weisz Izidor vállalkozóval kötendő szerződés (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Anderkó Aurél és Héjas András, a Budapesti Meteorológiai és Földmágnesességi Intézet asszisztensei részére a gyakornoki cím megadására (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bartha Gyula erdőfelügyelő főerdőfelügyelővé történő kinevezésére (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Államvasutak részére nyomtatványok és papírok beszerzése budapesti (Franklin Társulat, Légrády testvérek, Pallas), szegedi (Endrényi Lajos, Traub Bernát és társai, Engel Lajos nyomdái), zágrábi (Granisz Ignác), pécsi, aradi a megadott feltételeknek megfelelő nyomdáktól, a hivatalos lapra Riegler József Ede Papírkereskedés és Nyomda Részvénytársasággal kötendő szerződés, a könyvkötő munkákra Geller József, Haas Viktor, Schey János, Hirhager Károly cégeivel szerződés [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyar Kir. Államvasutak Gépgyára ajánlata a M. Kir. Államvasutak számára a Magyar Vasúti Forgalmi Részvénytársaságon keresztül bérbe adott vasúti kocsik bérletének meghosszabbítása tárgyában (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kilényi Hugó miniszteri tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend középkeresztjével a vám és kereskedelmi ügyek terén tett szolgálataiért, és Kovács Lajos és Sántay Sándor a M. Kir. Államvasutak üzletvezetői kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Dancs Gyula tokaji kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A budapesti országos gyűjtőfogház Gyömrői és Újhegy utcai telkének csatornázása (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás az újvidéki bírósági épület (igazságügyi palota és börtön) építésére, a szükséges telket Újvidék város biztosítja (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Seyfried József sátoraljaújhelyi törvényszéki elnököt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez törvényszéki elnökké, Török Árpád hosszúaszói járásbírót az Erzsébetvárosi Törvényszékhez, Tecző Béla csíkszeredai járásbírót a Csíkszeredai Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, dr. Galánffy János debreceni járásbírósági albírót a Debreceni Kir. Ügyészséghez, Csoppai Ferenc kecskeméti járásbírósági albírót a Kecskeméti Ügyészséghez, Vaszkó András pancsovai járásbírósági albírót a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez, Gyenes József pécsi járásbírósági albírót a Pécsi Kir. Ügyészséghez alügyésszé (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Czencz Antal ostffyasszonyfai lakos kazánrendészeti kihágás ügyében a Kiscelli Járásbíróság és Vas vármegye kiscelli járásánakja főszolgabíró között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Egy új pénzügyigazgatóság létesítése a Beszterce-Naszód vármegyei Besztercén (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a zalatnai szénkéneggyár fejlesztésére a szénkéneg iránt megnövekedett igények miatt (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Weisz Kálmán és neje Silberstein Háni rakamazi lakosok, korábbi kincstári bérlőkkel szembeni kincstári követelés törlése (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kemény Alajos zilahi pénzügyi igazgatóhelyettes kinevezésére nagykárolyi pénzügyi igazgatóvá pénzügyi tanácsosi ranggal (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Koller György szentgotthárdi nyugalmazott adótárnok és Szentpétery Ignác kudzsiri vasgyári orvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Münchenben, Lehmann kiadásában megjelenő Amikor az osztrák hadsereget a nemzetiségi harc szétszakítja című röplaptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hindy Árpád a Kolozsvár című újság szerkesztője özvegye részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kállay Albert Szeged és Hódmezővásárhely főispánja, utóbbi állásból felmentése alkalmából a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, továbbá Schneider János pozsonyi adószedő kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel, a magyar nemesség adományozására Álgya Dániel cs. és kir. főhadnagy és Borbolya előnévvel Gebhardt József Sopron város polgármestere és törvényes utódai részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kállay Albert Szeged és Hódmezővásárhely főispánja kinevezésére Szeged, br. Thoroczkay Viktor a Főrendiház titkára kinevezésére Hódmezővásárhely főispánjává (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Többletkiadás a felekezeti középiskolák segélyezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Költségvetésen kívüli kiadás a Nemzetközi Csillagászati Társaság Budapesten tartandó kongresszusa megrendezésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Szabó Ferenc nagybecskereki plébános kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Soóky Karolina az Angolkisasszonyok veszprémi oktató és nevelőintézete főnöknője kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel, javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Pánczél Károly fogarasi református lelkész részére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A görög katolikus egyház magyar nyelvű liturgiájának ügye, a külügyminiszter, a magyar kormány, az esztergomi érsek-prímás, a vatikáni követség ill. a bíboros-államtitkár, a Congregatio de Propaganda Fide és a bécsi pápai nuncius ezzel kapcsolatos levelezése, az eperjesi, munkácsi, körösi püspök reakciója (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Lukács Antal a Magyar Földhitelintézet igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az Ausztriával folytatott gazdasági kiegyezés tárgyalásainak ügye: beszámoló a közös minisztertanács eseményeiről, a vám és kereskedelmi tárgyalásokról (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 5. 1898, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1898-05-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58622"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Wohl Lajos Berlinben élő hírlapíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ludwigh János a Közigazgatási Bíróság másodelnöke kinevezésére főrendiházi taggá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék elnökének jelentése a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre: Márffy Albin osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Babics Miklós kincstári ügyész és zágrábi jogügyigazgató-helyettes részére a jogügyi tanácsosi cím és jelleg, Zsembery Tivadar oravicai bányakapitány részére a VI. fizetési osztály (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Homolka József államnyomdai főtiszt kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nyugdíjemelés Márk János volt rahói erdészeti orvos özvegye részére, és javaslat kegydíj engedélyezésére Mohr Károly volt rónaszéki sóbánya hivatali főnök árvája, és Hellwig Zsigmond bányaszámvivő árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a telepítvényes, s egyéb leszámolás alatt lévő ügyek lebonyolítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A boradó horvát-szlavón országokban való behozataláról, az 1895. évi közösügyi zárszámadásra alapított végleges leszámolás szerint Magyarország terhére eső tartozás fedezéséről, az 1897. évi közösügyi kiadásokra Magyarország által pótlólag fizetendő összegről szóló törvényjavaslatok bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A polgári jogsegély tárgyában megkötött hágai nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Georgievich Sándor törökkanizsai járásbíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírók kinevezésére a VII. fizetési osztályba: Holényi István pozsonyi, Csorba Károly kecskeméti, Szkicsák Ignác lőcsei kir. törvényszéki bírók, Skita Mihály brassói, Gazdy Béla székesfehérvári, Balog József szászvárosi, Nagy Lajos nyíregyházai járásbírók, Németh Pál győri, Crainiceanu Mihály szabadkai, Németh Antal nagykikindai törvényszéki bírók, Gresch Gyula lublói kir. járásbíró, Nádasdy Dusán pancsovai, Vizy József brassói, Keresztes Árpád besztercei, Nesztor László kolozsvári törvényszéki bírók, Hannibal Móric felsőpulyai, Hincs Miklós marosvásárhelyi kir. járásbírók, Kubik Elek máramarosszigeti törvényszéki bíró, Darvas Ignác zilahi járásbíró, Bodor László kolozsvári törvényszéki bíró, dr. Szőke Károly módosi, Kolos Barna sajószentpéteri Galamb Kristóf téti, Szentpétery József paksi járásbíró, Oelberg Ottó gyulafehérvári Kiss Károly szekszárdi, Mihályházi Kálmán nagyváradi, Gallu József aradi törvényszéki bírók, Apáthy Gyula székelykeresztúri, Szepesházy Imre szvidniki, Massanek Rezső budapesti VI. kerületi járásbírók, királyi ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházandók báró Konradsheim Oszkár szegedi Kovácsy Albert erzsébetvárosi, Berde István szolnoki törvényszéki bírók, Simon Lajos csáktornyai járásbírók, Kovács István nyíregyházai törvényszéki bírók (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Fábián József fehérgyarmati lakos tilos legeltetési ügyében a Szatmárnémeti Kir. Törvényszék és Szatmár vármegye fehérgyarmati főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Csorba Antal lóhere eltulajdonítási ügyében a Fehérgyarmati Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye fehérgyarmati főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Mészáros István ceglédi lakos sorompó rongálási és lopási ügyében a Kecskeméti Kir. Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye Közigazgatási Bizottság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vasúti teherkocsik bérlése a Magyar Kir. Államvasutak számára az Általános Vagyonkölcsönző Társulattól és az Általános és Nemzetközi Vagyonkölcsönző Részvénytársaság ajánlata (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Lazarus József mérnök, vállalkozó által tervezett fiumei vasipartelep, az ún. bergudi gyár terveinek bemutatására a határidő meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A szerb állammal kötendő postaegyezmény (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Freund Henrik és fiai budapesti cég, mint engedélyes által építendő Körmend-Németújvár helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Vizaknai Antal miniszteri titkár kinevezésére a Központi Statisztikai Hivatal osztálytanácsosává, és Izsáky Ernő főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére Malachovszky Béla volt m. kir. posta- és távírda tiszt özvegye részére, és nyugdíjemelés Torma József m. kir. posta- és távírda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az ezredéves országos kiállítás eredményét összefoglaló nagy jelentés szerkesztéséért és nyomdai kiállításáért dr. Matlekovits Sándor országgyűlési képviselő, Szterényi József osztálytanácsos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, lovag Falk Zsigmond kir. tanácsos és a Pesti Könyvnyomda Rt. elnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kondrát Imre barcsi postamester és Herczegh Gyula a Laczkó testvérek budapesti ékszerész cég üzletvezetője kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schmidtshausen János volt m. kir. erdőmester árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat miniszteri titkári cím adományozására Lekky István segédtitkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Spevec István a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla elnöke a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, gróf Pejacsevich Tivadar Verőce vármegye és Eszék főispánja a Szent István Rend kiskeresztjével történő kitüntetésére, Smrekar Milán horvát-szlavón országos kormányi titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Spányi Antal Tolna vármegye volt várnagya, dr. Bene Sándor Ung vármegye tisztifőorvosa kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Bajzáth Gábor nagybátonyi körjegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, és javaslat a gyarmathai nemesi előnév adományozására Derera Izrael terménykereskedő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Dr. Csorba Ferenc titkár kirendelése ideiglenesen az Állami Számvevőszék állományába a nyilvános alapítványok nyilvántartásának rendezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat id. Poczik Ferenc jánoshidai római katolikus kántortanító és Kemény Pál mezőberényi evangélikus tanító kitüntetésére népoktatási érdemekért a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Állami segély az eperjesi evangélikus gimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hiteltúllépések a Budapesti Tudományegyetem, az Országos M. Kir. Zeneakadémia, a Budapesti Tudományegyetem II sz. kémiai intézet kezelésénél (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 6. 1898, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1898-06-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57578"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj és nevelési pótlék engedélyezésére Terényi Lajos Békés vármegye főispánja özvegye született Kovács Szidónia és árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Kulich Károly cs. és kir. sorhajó-orvosnak honosítása érdekében a cs. és kir. hadihajókon való tartózkodást belföldön való tartózkodásnak fogadják el (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Chicago városban megjelenő Obzor című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1895 október 1. előtt kötött polgári házasságok állampolgársági szempontból való érvényességi kérdése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Császka György kalocsai érsek kitüntetésére a Lipót Rend nagykeresztjével és Kosáry János szepesolaszi volt néptanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel és javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Heckl Antal segédhivatali főigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Állami segély a mezőtúri református főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Korpótlék megállapítása dr. Klupathy Antal kolozsvári egyetemi nyilvános tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Sibelka János fővámhivatali főellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nyugdíjemelés Despot János gyöngyösi kir. járásbírósági telekkönyvvezető, Graur László besztercei kir. törvényszéki telekkönyvvezető, Hunfalvi János monori kir. járásbírósági hivatalszolga, Taracközi Ferenc szatmárnémeti törvényszéki fogházőr részére és javaslat kegydíj engedélyezésére Lipcsey Kálmán nagykárolyi törvényszéki bíró árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Lipótvári Országos Fegyintézet építkezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kiss István tamási-i kir. járásbírósági albírót a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz, Dessewffy Árpád rimaszécsi kir. járásbírósági albírót a Nagyrőcei Kir. Járásbírósághoz, Lokody Géza marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Hosszúaszói Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Wittich József marosvásárhelyi kir. alügyészt a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, dr. Pap Géza nagykikindai kir. járásbírósági albírót a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, dr. Szabady Lőrinc nagyatádi kir. járásbírósági albírót a Nagyatádi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kertész Ede győri kir. törvényszéki jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Téri Géza szászvárosi kir. járásbírósági aljegyzőt a Segesvári Kir. Járásbírósághoz, Dávid Samu tenkei kir. járásbírósági aljegyzőt a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, Dobák Géza kassai kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Trencséni Kir. Járásbírósághoz, Jakó Imre lugosi kir. törvényszéki aljegyzőt a Lugosi Kir. törvényszékhez, Kuszka Géza kalocsai kir. törvényszéki aljegyzőt a Németújvári Kir. Járásbírósághoz, Doleschall Ervin marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Tordai Kir. Törvényszékhez, dr. Csiki Kálmán erzsébetvárosi kir. törvényszéki aljegyzőt a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Nagy Aladár kalocsai kir. törvényszéki aljegyzőt a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, dr. Pollner Kálmán szegedi kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági aljegyzőt az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés jogosulatlan legeltetés ügyében a Szatmárnémeti Kir. Törvényszék és a Szatmár vármegye fehérgyarmati járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés néhai Nagy Márton hagyatéka ügyében a Jászberényi Kir. Járásbíróság és Jászberény város árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Rigler József Ede papírgyári vezérigazgató kitüntetésére a papíripar terén szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A honvéd főreál és két hadapród iskola építése miatti póthitelről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására szepsikilényi előnévvel Czakó Károly nyugállományú honvédőrnagy és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Széna-, és szalma-szállítási szerződés meghosszabbítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat segédtitkári cím és jelleg adományozására gróf Csáky György Napóleon miniszteri fogalmazó részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A kvóta és a gazdasági kiegyezés tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1898, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1898-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57579"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pavic Ádám nyugalmazott adótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Beruházási hitel igénybevétele a Magyar Kir. Államvasutak Gépgyáránál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Pécs-Barcs vasút 5 %-os elsőbbségi kötvényeinek konvertálása tárgyában törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vámmentesség engedélyezése a quarnerói szigetek és Dalmácia gabona-szükségletének fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Sigmond Dezső a Kolozsvári Kereskedelmi és Iparkamara elnöke a Vaskorona Rend III. osztályával, Gámán Zsigmond a Kolozsvári Kereskedelmi és Iparkamara titkára a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Diviaczky János a Budapesti Kis- és Középkereskedők Társulata elnöke a Koronás Arany Érdemkereszttel és Kortsák Antal a Budapesti Kis- és Középkereskedők Társulata titkára az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Magyar Kir. Államvasutak teherkocsi szükségletének biztosítása érdekében az Általános Vagonkölcsönző Társulattal és a Magyar Vasúti Forgalmi Részvénytársasággal kötött szerződés ismertetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1899. évi budapesti II. nemzetközi gyermekvédő kongresszus és az azzal kapcsolatos kiállítás költségei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Dordrecht Életbiztosító Társaság magyarországi fiókja és Weisz Alajos békés-gyulai lakos közötti járadék ügyben a budapesti V. Kerületi Járásbíróság és Budapest V. Kerület elöljáróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Baumgarten Károly budapesti kir. kereskedelmi és váltó törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, dr. Kemény Andor telekkönyvi betétszerkesztő albírót a Szolnoki Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Farkas Gerő Nagyvárad városi kir. járásbírósági albírót a Nagyszalontai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Lázár József dévai kir. járásbírósági albírót a Temesvári Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Firtling Sándor szentesi, Laczy József mezőcsáti kir. járásbírósági albírót a Kecskeméti Kir. Járásbírósághoz, Gruber Géza karánsebesi kir. törvényszéki albírót a Bánffyhunyadi Kir. Járásbírósághoz, Varjas Ödön szolnoki, dr. Karcsay Gyula budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Nagy Dezső szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Malirsch Károly nagykikindai kir. törvényszéki aljegyzőt a Józseffalvai Kir. Járásbírósághoz, Sólyom Ferenc kézdivásárhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Marosújvári Kir. Járásbírósághoz, Korinszky Győző nagyszebeni kir. járásbírósági aljegyzőt a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz, Orosz Mihály nagykárolyi kir. járásbírósági aljegyzőt a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz, Belopotoczky Gyula rózsahegyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Técsői Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Horváth Sándor főerdőtanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A nyitrai római katolikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 6. 1898, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1898-06-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58623"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tóth Vilmos halála miatt gróf Károlyi Tibor a Főrendiház elnökévé, Daruváry Alajos a Főrendiház alelnökévé történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Közigazgatási Bíróság másodelnökévé Lakóczy Imre belügyminiszteri államtitkár kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A lüttichi nemzetközi hidrológiai és klimatológiai kongresszusra dr. Preysz Kornél belügyminiszteri fogalmazó kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A párizsi tuberkulózis tanulmányozása végett összehívott kongresszusra dr. Chyzer Kornél belügyminiszteri miniszteri tanácsos, dr. Hutyra Ferenc Állatorvosi Akadémia igazgatója, dr. Preisz Hugó a Bakteriológiai Intézet vezetője kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jakabffy Imre Krassó-Szörény vármegye főispánja kinevezésére belügyminiszteri első államtitkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A köztisztviselők minősítéséről szóló 1883:I. tc. revíziója a gimnáziumok (pl. a Budapesti VII. kerületi Állami Főgimnázium) zsúfoltsága, és az esedékes iskolai reform miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Füzy Szaniszló az Irgalmas Rend magyarországi tartományi főnöke kitüntetésére a betegápolás ügyének előmozdításáért a Vaskorona Rend III. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A londoni nemzetközi bibliográfiai konferenciára gróf Apponyi Sándor, Heller Ágoston a Magyar Tudományos Akadémia rendes tagjai, Duka Ágoston a Magyar Tudományos Akadémia levelező tagja kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A rózsahegyi római katolikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Neue Glühlichter című időszaki laptól, a Bukarestben megjelenő Opivia című hírlaptól és a Berlinben Werner Grosse kiadásában megjelenő Der edle Kaisersohn című füzettől, Rudolf trónörököst sértő megjegyzései miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nyugdíjemelés Kristó János csendőr őrsvezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gurbály András budoméri községbíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat királyi vegyészi cím adományozására dr. Herzfelder Armand Dezső, az Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás díjas gyakornoka részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Erdélyrészi Pinceegylet által, az Erdélyrészi Bortermelők Szövetkezete borainak elhelyezésére használt kolozsvári egyetemi épület helyett állami segéllyel egy új épület emelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Rosen Miklós a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság resicabányai vasműve munkása és Klöcker Péter nyugalmazott posta- és távírda altiszt az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Szent István napi munkaszünet megszegése ügyében az Ócsai Kir. Járásbíróság és a Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye pesti közép járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírósági kinevezésekre: Krasznay Sándor szatmárnémeti törvényszéki albírót a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz, Dreven Lajos kaposvári kir. törvényszéki albírót a Nagykanizsai Kir. Járásbírósághoz, dr. Bereczky Viktor nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt a Nagykanizsai kir. Járásbírósághoz, Antal József szabadkai kir. törvényszéki aljegyzőt a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, Tüskés Dezső zalaegerszegi kir. törvényszéki aljegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz kir. albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A szerb állami kölcsönművelet támogatása a szerb vasutakra, a szerb gazdasági viszonyokra való nagyobb befolyás miatt, pénzügyi fedezetet a Magyar Hadmentességi Díjalap nyújtana (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 6. 1898, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1898-06-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57580"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Államsegély az Országos Nőképző Egyesület által fenntartott Budapesti Leánygimnázium céljaira szükséges épület megszerzéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szépművészeti Múzeum helyének biztosítása a Műcsarnok épületével szemben, a Feszty-féle Körkép Társulat területének megvásárlásával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A berlini nemzetközi földmérési központi bizottságba Bodola Lajos a Műegyetem nyilvános tanára kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a lelkészi jövedelem kiegészítéséről szóló törvényjavaslat és indoklásának elkészítésével megbízott külső közeg díjazására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Scossa Dezső Heves vármegye tanfelügyelője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Fischer Miklós az iglói evangélikus gimnázium igazgatója és a Magyarországi Kárpát Egyesület alelnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Belohorszky Gábor újvidéki evangélikus lelkész és bács-szerémi egyházmegyei főesperes kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Campul Libertate című román hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat gróf Keglevich István kinevezésére a M. Kir. Operaház és a budapesti Nemzeti Színház intendánsává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Huszár Kálmán miniszteri tanácsos kitüntetésére a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház vezetéséért a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az óhidi nemesi előnév adományozására Szigethy Antal zalaegerszegi ügyvéd részére és nemességének átruházása örökbefogadott unokáira, Erdős Antal Gézára, Erdős Levente Györgyre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hofbauer Teofil Budapest Lipótmezei Elmegyógyintézet gépészének özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat gróf Bolza Géza szarvasi nagybirtokos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Pachner Antal ezredorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Stassik János németpárdányi jegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására kányai előnévvel dr. Kania József soproni ügyvéd és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: Lótáp szállítás biztosítására szerződés kötése Baruch Jeremiás (Baja, Kecskemét, Kassa, Nyíregyháza, Érsekújvár, Vác, Marosvásárhely állomások) és Österreicher Márton (Jászberény állomás) budapesti vállalkozókkal (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: Bolgár Gyula a honvédség szállítója szállítási szerződésének átruházása a jogutódokra (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Fromm Miklós kir. főmérnök kitüntetésére ármentesítő és belvízszabályozó munkákért a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Veszprém, Fejér, Somogy (Szőllőskislak), Sopron, Komárom, Tolna, Győr vármegyei községek jégkár miatti segélyezése és az aratási kereset nélkül maradottak foglalkoztatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az aratási munka zavartalanságának biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Nyugdíjemelés Drimmen János erdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Bánhida - Kisbér - Bábolna - Pápa vasút törzsrészvényeiből a ménesbirtokok részéről 20.000 forint jegyzése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A japán állammal kötendő kereskedelmi szerződéssel kapcsolatban a bécsi vám és kereskedelmi értekezlet tárgyalásai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Budapesti Állami Ipariskola rendkívüli szükségletének fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Magyar Ruggyantaárugyár Rt. és a Magyar Királyi Államvasutak közötti, a ruggyanta és nyers gumi szállítására vonatkozó szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A bécsi nemzetközi vegyészeti kongresszusra dr. Békéssy Sándor ipari felügyelő és Petrik Lajos a Budapesti Állami Felső Ipariskola tanára és dr. Liebermann Leó vegyészeti igazgató kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére Márián Mihály állami útkaparó özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Bogdessich Péter m. kir. révkalauz és Scarimbulli Ferenc m. kir. révkalauz részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Vörös László államtitkár felmentésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat bírósági kinevezésekre: Harsányi Elemér szabadkai kir. járásbírósági albírót az Újvidéki Kir. Ügyészséghez kir. ügyésznek, dr. Schirilla Achill kassai kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Ceglédi Kir. Járásbírósághoz, Knoll Béla váli kir. járásbírósági aljegyzőt a Zilahi Kir. Törvényszékhez, Stanek István pozsonyi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz, Peterdy Károly beregszászi törvényszéki aljegyzőt a Váli Kir. Járásbírósághoz, Sóhalmy János békési kir. járásbírósági aljegyzőt a Szászvárosi Kir. Járásbírósághoz kir. albíráknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés fűzfa kivágás ügyben az Óradnai Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye óradnai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés vasúti hivatalnok megsértése ügyében a Szepesszombati Kir. Járásbíróság és a Poprád város rendőrkapitányi hivatala között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés egyházi kurátor megsértése ügyében a Losonci Kir. Járásbíróság és Nógrád vármegye losonci járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A Margit-hídról a Margitszigetre vezető szárnyhíd építéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Szalmási József számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat főmérnöki cím adományozására Alex György kohómérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Felsőbánya szabad királyi város által a kincstár tulajdonába átadott bányák fejében kapott adómentesség és kárpótlás ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Bornemissza Ádám országgyűlési képviselő kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 7. 1898, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1898-07-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57581"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Schmidt József a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnöke kinevezésére a Kereskedelemügyi Minisztérium államtitkárává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Seh János nyugalmazott adótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Gyulai Árpád pénzügyi titkár részére a közvetett adók kezelése körül szerzett érdemekért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A budapesti kir. adófelügyelőség újjászervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Csanády Gusztáv a Keszthelyi Gazdasági Tanintézet igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A brüsszeli nemzetközi művészeti kongresszusra Fittler Kamill építőművész kiküldetése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 7. 1898, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1898-07-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58624"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjainak kinevezése: gróf Andrássy Tivadar, dr. Ország Sándor, Mándy Lajos (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Czirfusz Dezső fürdőorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Chicagoban megjelenő The Chicago Times Herald című folyóirattól és a The Sunday Times Herald című kiadványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Maialul Roman és az Ordinea című román hírlapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Craiova-ban megjelenő Revolutea Sociala című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Chicagoban megjelenő Americke Noviny című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Niksicsben megjelenő Nevesinja című hetilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Högyes Endre a Közegészségügyi Tanács tagja és a Pasteur-intézet igazgatója részére a közegészségügyi kiváló szolgálataiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bernhardt Adolf selmecbányai és bélabányai városi gazdasági tanácsnok kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Löw Sámuel budapesti gyakorló orvos és a Balneológiai Egyesület főtitkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Zsuratony Vazul a Krassó-Szörény vármegyei Zold község bírója kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Porubcsánik János a Trencsén vármegyei miséni község bírója kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Cristea Candin bózesi körjegyző kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a Nagyszebeni M. Kir. Állami Elmegyógyintézet építési tervei és költségvetéseinek elkészítéséért járó tiszteletdíj kifizetésére Szalay Ferenc építész és Mäetz Gusztáv vállalkozó számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Ernst Ignác varasdi izraelita rabbi kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Breitenfeld Gusztáv varasdi polgármester részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kiss Pál államtitkár a miniszter helyett: Javaslat Ihász Lajos hathalmi földbirtokos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kiss Pál államtitkár a miniszter helyett: Túlkiadás a debreceni dohánytermelési kísérleti állomáson egy német és egy holland rendszerű dohánypajta létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kiss Pál államtitkár a miniszter helyett: Póthitel a sertésvész elleni védőoltás előállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kiss Pál államtitkár a miniszter helyett: Hitelátruházás a tolnai gyár kibővítése helyett selyemgombolyító gyár áthelyezésére Pancsova városban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Dr. Neumann Károly miniszteri titkár részére engedély a Fiumei Nyilvános Raktár Részvénytársaság felügyelő bizottságában való részvételre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Koós Soma a Miskolci Kereskedelmi és Iparkamara alelnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Nagy György műszaki tanácsos, a Máramarosszigeti Államépítészeti Hivatal nyugalmazott főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására harkai Schiller Károly a Magyar Kir. Államvasutak nyugalmazott vasúti főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Budapesti Újságírók Egyesülete segítő alapjának nyújtandó postakedvezmény (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A japán állammal kötendő kereskedelmi szerződés ügye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat udvari szállítói cím adományozására: Gottschlig Ágoston budapesti tea és rumkereskedő, Dunky Kálmán és Ferenc a Dunky fivérek kolozsvári fényképész cég tulajdonosai, Zimmermann Lipót, Jenő és Jakab a Zimmermann Lipót és fiai abaújszántói bornagykereskedő cég tulajdonosai, Bothe Jenő és Ehrmenn Samu a Bothe és Ehrmann zágrábi bútorgyáros cég tulajdonosai, Gmehlig Hermann budapesti bőrfestő és bőrpréselő gyáros, Francois Lajos a Louis Francois és társa promontori pezsgő és borgyáros cég tulajdonosa, Reitter Ödön, a Reitter István váci kocsigyáros cég tulajdonosa, özvegy Vértessi Sándorné budapesti illatszer kereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat posta- és távírda főigazgatói cím adományozására dr. Donhoffer Ede és Jekelfalussy Sándor és posta- és távírda igazgatói cím adományozására dr. Hennyey Vilmos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Duna-Tisza-Körös-közi alföldi transverzális műút építési költségeinek fedezése a Jász-Nagykun-Szolnok, Pest-Pilis-Solt-Kiskun, Békés, Csongrád által befizetett kölcsönösszegből, Arad vármegye tiltakozása a fizetendő összeg ellen(KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Magay Sándor szabadkai kir. törvényszéki bírót a Bajai Kir. Járásbírósághoz kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel való felruházás mellett, Székely Sándor szinérváraljai kir. járásbírósági albírót a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Sárospataky József váci kir. járásbírósági albírót a Szekszárdi Kir. Ügyészséghez, dr. Balsay József füleki kir. járásbírósági albírót a Lőcsei Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Mészáros Gyula buziási kir. járásbírósági albírót a Teregovai Kir. Járásbírósághoz, Szilágyi Tihamér szatmárnémeti kir. törvényszéki aljegyzőt a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz, Schmidt József temesvári kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Bogsáni Kir. Járásbírósághoz, Gönczy József kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt a Marcali Kir. Járásbírósághoz, Mattiassi Alajos oklándi kir. járásbírósági albírót a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, Eszenyi Sándor szabadkai kir. törvényszéki aljegyzőt a Gyulai Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíj engedélyezésére Zins Károly Nagymartoni Kir. Járásbíróság írnoka özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 7. 1898, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1898-07-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57582"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Márffy Ágost élethossziglan való főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Kassai M. Kir. Gazdasági Tanintézet konviktusának építési költségeinél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nyugdíjemelés Frankovich János kir. főerdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Fiume melletti Grohovó községben észlelt hegycsúszások megszüntetésére (a Recina patak elzáródásának elkerülésére) szükséges szabályozási munkák költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dr. Vallentsits Antal Fiume város polgármesterévé történt kinevezése felterjesztése az uralkodó elé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Milcenich Péter Fiume város helyettes polgármestere kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Fascho-Moys Sándor miniszteri tanácsos kitüntetésére a Szent István Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a bárói méltóság adományozására bleylebeni Regner Péter lovag, pozsonyi lakos és utódai részére a közgazdaság terén szerzett érdemekért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ländler József magyar állampolgár és párizsi kereskedő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a vásárhelyi nemesi előnév adományozására Wodianer Fülöp budapesti udvari könyvkereskedő és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti VII. kerületi rendőrkapitányság elhelyezésére, a börtön helyiségek bővítésére, a Rauscher Jánosné által felajánlott épület megvételére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: Javaslat Tibolth Lajos honvédelmi miniszteri osztálytanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: Javaslat Karátson Lajos miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Kőnig László telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Javaslat bírósági kinevezésekre: Máhr Antal bozovicsi kir. járásbírósági albírót a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Simon József kalocsai kir. törvényszéki bírót a Pécsi Kir. Törvényszékhez, dr. Szűcs Zoltán miskolci kir. járásbírósági albírót a Kalocsai Kir. Törvényszékhez kir. bíráknak, Jándl Kálmán ráckevei kir. járásbírósági albírót, dr. Imre Manó budapesti kereskedelmi és váltó törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, Kecskeméti Bálint antalfalvai kir. járásbírósági albírót a Pancsovai Kir. Járásbírósághoz, Kovács Károly buziási kir. járásbírósági albírót a Csíkszeredai Kir. járásbírósághoz, Nagy János körösbányai kir. járásbírósági albírót a Nagyenyedi Kir. Járásbírósághoz, Kadoss Andor szerencsi kir. járásbírósági albírót a telekkönyvi betétszerkesztők létszámába, Csendes Aladár zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt a Móri kir. Járásbírósághoz, Krigl Nándor pécsi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Lengyel Kálmán a debreceni kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Heiczler Gyula szekszárdi kir. járásbírósági aljegyzőt a Sziráki Kir. Járásbírósághoz, Gubicza Ádám tenkei kir. járásbírósági aljegyzőt a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz, dr. Szász Gerő gyulafehérvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, Kocsiss Endre szegedi kir. ítélőtáblai aljegyzőt az Antalfalvi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróknak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Nyugdíjemelés Hubay János soproni telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Javaslat kegydíj engedélyezésére Faur János kúriai bíró árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Javaslat kegydíj engedélyezésére Schuszter János törvényszéki tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Hatásköri összeütközés Lomniczky Mihály verbényi lakos erdei lopási ügyében a Privigyei Kir. Járásbíróság és Nyitra vármegye Közigazgatási Bizottságának erdészeti albizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Viosz Béla móri kir. járásbírósági albíró nyugdíjigényének fenntartása, végrehajtói alkalmaztatásának tartamára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Plósz Sándor államtitkár a miniszter helyett: Bűnvádi eljárás megindítása Müller Ferenc József ellen a kormány sérelmére elkövetett becsületsértés miatt (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 8. 1898, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1898-08-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58625"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausztriával folytatott kiegyezési tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat Spur János titkár részére az Állami Számvevőszék osztálytanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Klimes Gyula számvizsgáló kinevezésére az Állami Számvevőszék titkárává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Epoca című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gróf Csáky László kinevezésére Ugocsa vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kétes egzisztenciájú egyének felvidéki bevándorlásának meggátlását célzó törvényjavaslat előkészítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Kir. Operaház és a Nemzeti Színház kezelésénél mutatkozó túlkiadások oka és fedezete (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Malvic Ferenc járásfőnök kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Új poggyászvitel díjszabás kiadása a Magyar Kir. Államvasutak számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nyugdíjemelés Homma József állami útmester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Magyar Északnyugati Helyiérdekű Vasút Jablánc-Berezó szárnyvonalának engedélyezése a Nagyszombat-Jókút-i vasútvonal építési feltételeivel megegyezően, Haradics megállóhelyen rakodó létesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Lehoczky Adolf törvényszéki irodaigazgató kitüntetésére nyugdíjazása alkalmából a Koronás Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nyugdíjemelés Czintav István nyugalmazott illavai főfegyőr részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szendrődy Dénes kalocsai kir. járásbírósági albírót a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz, Kontratovics Viktor szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Karánsebesi Kir. Járásbírósághoz, Feledy Ferenc rimaszombati kir. törvényszéki aljegyzőt a Rimaszécsi Kir. Járásbírósághoz albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az esküdtbíróságokról szóló 1897:XXXIII. törvénycikk életbeléptetése tárgyában kiadandó rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés szőlővesszőlopás ügyben a Temes vármegye fehértemplomi járásának főszolgabírója és a Károlyfalvai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az 1899. évi állami költségvetés mérlege (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Zárday József helyettes igazgató kinevezésére az Állami Nyomda igazgatójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Babarczy Ferenc pénzügyi titkár kinevezésére besztercei pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Markovic Ljubomir szerb pénzügyminisztériumi adóügyi igazgató kitüntetésére a szerb adók beszedési módjának tanulmányozásában nyújtott segítségért a Ferenc József Rend középkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dulnig Márton főbányatanácsos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Póthitel engedélyezése külföldi dohány beszerzésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hadler Emil adótárnok árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Hutterer György verespataki altárnaőr kitüntetésére a bányászat szolgálatában kifejtett működéséért az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Obendorf Gusztáv pénzügyőri fővigyázó kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A magyarországi városok és községek fogyasztási adó természetű jövedelmeinek ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Sztáronszky (Sztranoszky) János szándékos emberölés kísérletéért elítélt erdőőr, állami szolgálatba való visszavétele iránti felségfolyamodványa (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kolozsváry László miniszteri segédtitkár, a Herkulesfürdő felügyelője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Ébersz Károly számvevőségi főnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Rendkívüli segély engedélyezése az elhunyt Makoldy Sándor állategészségügyi felügyelő családja részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat erdőmesteri cím adományozására Schvób Sándor főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat erdőmesteri cím adományozására Kárász István főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A földművelésügyi tárca bevételi többleteinek s megtakarításainak felhasználási módja (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Bulgária területéről származó állati nyerstermékek behozatali tilalma a keleti marhavész miatt, Mehlschmidt Ferenc prágai kesztyűbőr kikészítő tulajdonos Szerbiából származó, Zimonyban feltartóztatott báránybőr továbbvitele (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 8. 1898, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1898-08-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57583"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával folytatott kiegyezési tárgyalások ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A Vaskapu-szabályozás 1899. évre szóló költségvetésének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Raab József káposztafalvi római katolikus plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szatmári református gimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a M. Kir. József Műegyetem helyiségeinek bérleti költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lackner Fülöp újverbászi evangélikus igazgató tanító, Szemerjai Károly krizbai állami elemi iskolai igazgató és Horváth József ságvári római katolikus kántortanító kitüntetésére a népoktatás terén szerzett érdemekért a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Nagyváradi Bábaképző Intézet kibővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére James Anna Jugata angol nyelvtanítónő részére a Budapesti VI. kerületi Állami Tanítóképző Intézetben eltöltött idő beszámítása miatt (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 8. 1898, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1898-08-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57584"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat báró Menasce Félix az alexandriai L. Menasce Figlio bankház társtulajdonosa, magyar állampolgár kitüntetésére az egyiptomi osztrák-magyar kolónia iránt szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Néger Adolf az Állami Számvevőszék osztálytanácsosa kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Szombathelyi Károly számvizsgáló részére a a titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szabó József az Erdélyi Gazdasági Egylet elnökének élethossziglan főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1899. évi munkaterve (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére gróf Festetics Tasziló főpohárnokmester részére a Keszthelyi Gazdasági Tanintézet és a gazdasági szakoktatás anyagi és erkölcsi támogatásárét (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás az algyógyi m. kir. földművesiskola csendőrőrs részére bérbe adott helyiségének bővítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Mallinarich Emil királyi főmérnök kitüntetésére nyugdíjaztatása alkalmából a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pancsova város terhére előírt kincstári követelés törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A gazdasági kiegyezés ügyében létrejött megállapodás (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 8. 1898, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1898-08-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58626"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A parlamenti helyzet ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1897. évi állami zárszámadásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék jelentése hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Loósy Gyula pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Dózsa Nándor budai adótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Dewald Antal resicabányai lakos és társai közrend elleni kihágási ügyében Krassó-Szörény vármegye alispánja és a Bogsáni Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Udvari Imre misefai lakos csendőrök megsértése elleni ügyében a Zalaegerszegi Kir. járásbíróság és Zala vármegye pacsai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Farkas Áronné és Kis Mózes Mihály turci lakosok vasárnapi munkaszünet megszegése ügyében Ugocsa vármegye alispánja és a Halmi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Berkesz, Kercs község átcsatolása a kisvárdai ill. a nyírbátori járásbíróság területéből a Nyíregyházai Kir. Törvényszék, Mada, Pusztadobos községek átcsatolása a Nyíregyházi Kir. Járásbíróság területéből a Kisvárdai Járásbíróság és Jászújfalu község átcsatolása a Kir. járásbíróság területéből a Szepsi-i Kir. Járásbíróság területébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: Varga Nagy István pécsi kir. törvényszéki bírót a Pécsi Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Fornszek Béla szabadkai kir. törvényszéki elnököt a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnöknek, Ribiczey Ferenc antalfalvi kir. járásbírót az Aradi Kir. törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Kajaba Ödön nagyváradi kir. törvényszéki telekkönyvi betétszerkesztőt a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Babochay Jenő kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, Kurtz Mór újaradi kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz, Baksay László kalocsai kir. törvényszéki eljegyzőt a Dunaföldvári Kir. Járásbírósághoz, Pap István nagybecskereki kir. járásbírósági aljegyzőt a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, Nagy László zilahi kir. törvényszéki jegyzőt a Mezőcsáti Kir. törvényszékhez kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Puky Gyula a debreceni kir. ítélőtáblai elnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Zachár István és Potroff Kornél alerdőfelügyelők kinevezése erdőfelügyelőkké (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A jég okozta károk és a jégvihar miatt történt intézkedések Fejér, Veszprém, Komárom, Somogy, Vas, Zala, Moson, Győr, Tolna, Sopron, Hont, Bars Abaúj-Torna, Pest-Pilis-Solt-Kiskun, Zólyom, Ugocsa, Sáros, Háromszék, Alsó-Fehér vármegyék területén, a munka nélkül maradt munkások alkalmazása a Sió-szabályozásánál, és a Komáromi és a Sátoraljaújhelyi Folyammérnöki Hivatal által nyújtott munkák az ónyi és a bodrogi átvágásnál, továbbá a Heves-Szolnok-Jászvidéki Társulat és a Temes-Bégavölgyi Társulat által felajánlott csatornaépítési munkák, munkaalkalmak biztosítása Bács-Bodrog, Békés, Csongrád vármegyékben és Hódmezővásárhely városban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az aranyidkai nemesi előnév adományozására id. Svaiczer Gábor nyugalmazott honvéd huszár ezredes, Svaiczer Sándor désaknai sóbánya hivatali főnök, Svaiczer Aladár tasnádi földbirtokos, ifj. Svaiczer Gábor szilágysomlyói városi főjegyző és kiskorú Svaiczer László és utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Freyler Ignác orsovai községi bíró kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására a bégaszentgyörgyi előnévvel Öhl Antal nyugállományú honvéd főhadbiztos és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1898, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1898-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57585"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Részvéttáviratok Őfelsége, Gizella, Mária Valéria számára Erzsébet királyné elhunyta alkalmával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A megdicsőült Erzsébet királyné emlékének törvénybeiktatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a fiumei kormányzósági olasz nyelvű fordításokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Mauritz Rezső budapesti főreáliskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat báró Wesselényi Miklós Szilágy vármegye főispánja kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével és javaslat a magyar nemesség adományozására Pollák Pongrác muraszombati járási főszolgabíró és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Országos Községi Törzskönyvbizottság szervezeti szabályzatának bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat állategészségügyi felügyelői cím adományozására Mihály Miklós főállatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kocsurek Ferenc állami főállatorvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Belovár-Verőce helyiérdekű gőzmozdonyú vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Szatmár-Erdőd helyiérdekű keskenyvágányú vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Jablonic-Brezova helyiérdekű vasút ideiglenes építési engedélyezése a Magyar Északnyugati Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság kérelmére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Országos Ipartanács szabályzatának bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Állami tisztviselők új illetményszabályzatában szereplő bérkocsi díjak megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank által alapított Fiumei Nyilvános Raktár Részvénytársaság a fiumei raktárgondok megoldására, a Magyar Kir. Államvasutak igazgatóságával kötött szerződés ügye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat főmérnöki cím adományozására Komor Arnold, Albert Iván, Csere Kálmán királyi mérnökök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Pottyondi József posta és távírda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Országos gyűjtőfogház dolgozói (Popelka Pál, Reschka Sándor, Szilágyi Árpád) magasabb fizetési fokozatba történő kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés Mikó Imre simonyiújfalui lakos hatósági közeg megsértési ügyében a Kisjenői Kir. Járásbíróság és Arad vármegye kisjenői járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés őzsuta elfogása ügyében az Óradnai Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye óradnai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés Kruk Miksa (Krucha Jechiela) budapesti lakos vasúti vészfék indokolatlan meghúzása elleni ügyében a Ráckevei Kir. Járásbíróság és a dunavecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat bírósági kinevezésekre: Zsembery Kálmán a Kir. Kúriához beosztott budapesti ítélőtáblai bírót és Horváth Kálmán a Kir. Kúriához beosztott győri ítélőtáblai bírót kir. kúriai bírónak, dr. Gerhauser József szegedi kir. járásbírót a Szegedi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Brády Attila körösbányai kir. járásbírósági albírót a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, Csala Sándor szegedi kir. járásbírósági albírót a Szegedi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Sztupjár Samu szászrégeni kir. járásbírósági albírót a Marosvásárhelyi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésznek, Medzihradszky Jenő fehértemplomi kir. törvényszéki aljegyzőt a Dévai Kir. Járásbírósághoz, Boros Gyula szegedi kir. törvényszéki aljegyzőt a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, Jureczky Iván pozsonyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Nyitrai Kir. Törvényszékhez, dr. Sodin Károly verebélyi kir. járásbírósági aljegyzőt a Galgóci Kir. Járásbírósághoz, dr. Mikó Gyula nagyváradi kir. törvényszéki aljegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Endes Miklós kolozsvári kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, dr. Konyovic György szegedi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Zombori Kir. Törvényszékhez, dr. Száva erzsébetvárosi gyakorló ügyvédet a Nagysinki Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 9. 1898, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1898-09-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57586"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pogány Károly országgyűlési képviselő kinevezésére Krassó-Szörény vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös hadsereg, haditengerészet újoncjutaléknak 1899. évre való megállapításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Schiller Károly M. Kir. Államvasúti főfelügyelő részére a miniszteri tanácsosi cím és Gerber Vencel miniszteri számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Németh Kálmán törökkanizsai kir. járásbírósági albírót a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, Ernuszt Gyula nagykikindai kir. járásbírósági albírót a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Kozma Mária szirbi lakos szénalopási ügyében a Marosillyei Kir. Járásbíróság és Hunyad vármegye marosillyei járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés ifj. Grósz József és társai nagygérci lakos vasárnapi munkaszünet megszegése ügyében a Halmi-i Kir. Járásbíróság és Ugocsa vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kollmann Károly királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsost a budapesti IV. ker. adófelügyelői oszt. vezetőjévé, Vicenty Pál nagykárolyi pénzügyigazgató-helyettest az alsókubini pénzügyigazgatóvá történő kinevezésére, továbbá dr. Szokol Pál főmérnök, felsőbányai bányaiskolai tanár részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dénes László pénzügyőri szemlész kitüntetésére negyven évi szolgálatért az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Wohlmuth Ferenc fogyasztási adóhivatali adószedő árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állami elemi népiskolák megfelelő elhelyezése költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közös hadsereg és a hadi tengerészet tisztjei illetményeinek kérdése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 9. 1898, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1898-09-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58627"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fiumei kormányzóság túlkiadása a jutalmak és segélyek címén (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami kiadások fedezéséről és a közterhek viseléséről az 1899. év első harmadában szóló törvényjavaslatok bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Herczeg István és Augusztin Nándor a Magyar Kir. Államvasutak Gépgyára művezetői kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A verseci római katolikus kegyuraság iránti egyezmény, a csanádi püspök követelésének megtérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés szőlőlopás ügyben a Váci Kir. Járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye közigazgatási bizottsága között (IM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Csiki László gyulafehérvári kir. ügyészt a Debreceni Kir. Főügyészséghez, dr. Gegus Gusztáv pestvidéki kir. ügyészt a Budapesti Kir. Ügyészséghez kir. főügyészi helyettessé, az dr. Szokolay Béla lugosi kir. járásbírót az Újaradi Kir. Járásbírósághoz, Török Dénes nagyszebeni kir. járásbírósági albírót a Lugosi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Darnay Jónás budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Szeless György szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Szentesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Udránszky Sándor budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyzőt a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Budapesti M. Kir. Kertészeti Tanintézet szervezeti és szolgálati szabályzatának módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A blazovicai Duna-átmenesztés kiadása Hofbauer és Lehner vállalkozóknak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Paulis-Baracka és Arad-Csála báró Bohus László és Vásárhelyi Béla által bérelt szőlőtelepek kincstári kezelésbe való visszavétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1899. évi újoncjutalék megajánlásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A horvát-szlavón-dalmát országos kormány vallás és közoktatásügyi osztálya főnökévé Pavic Armin egyetemi tanár kinevezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Madách Manó osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Papp-Szilágyi László miniszteri titkár osztálytanácsossá, Molnár Viktor osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Fináczy Ernő gimnáziumi igazgató miniszteri titkárrá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A bonyhádi evangélikus algimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (40. ülés) Az Ausztriával való kiegyezés tárgyalásainak ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1898, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1898-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57587"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vám- és kereskedelmi viszonyok és ezekkel összefüggő némely kérdés rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1898, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1898-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58628"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Erzsébet királyné emlékmű felállításával kapcsolatos teendők intézésére országos bizottság alakítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj engedélyezésére Vallentsits Antal fiumei polgármester részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dianiska György besztercebányai törvényszéki hivatalszolga részére 40 évi szolgálatért az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szabó Ferenc budapesti kir. törvényszéki írnok özvegye született Balatány Katalin részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Trutz Éva sipeti lakos ellen szercsika árusítása miatti ügyben a Temesvári Kir. Törvényszék és Temes vármegye csákovári járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Kempf Ferenc szentmártoni lakosok elleni vadászati kihágási ügyben a Kisjenői Kir. Járásbíróság és a kisjenői járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre: Polgár József pestvidéki kir. törvényszéki bírót a Szabadkai Kir. Törvényszékhez elnökké, Rácz Lajos ungvári kir. járásbírósági albírót a Lőcsei Kir. Járásbírósághoz, dr. Loyczel Kálmán temesvári kir. járásbírósági albírót a Bozovicsi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Kádár Ákos makói kir. járásbírósági albírót és Veress Gyula szászrégeni kir. járásbírósági albírót a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Olchváry Dezső beregszászi kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Koncz Károly marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai jegyzőt az Oklándi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sajtóügyi büntető eljárás megindítása a Rövid tájékoztatás a keresztény katolikus hívők kötelességeiről, az ún. polgári házasság életbeléptetése alkalmából című röpirat szerzője ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Zsolna-rajeci helyiérdekű vasút engedélyezése, amely üzletkezelését a Kassa-Oderbergi Vasút vállalná el (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Erzsébet királyné ösztöndíj-alap létesítése a tengerentúli kereskedelem előmozdítása céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Voith Gergely Szolnok-Doboka vármegye közgazdasági előadó kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Linhart György gazdasági akadémiai tanár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dr. Strossmayer diakovári püspök megrovása, Vorsak segédpüspök kinevezése körül követett eljárás miatt, amellye Stadler József szarajevói érsek eljárását követte, amikor az kinevezte Jeglic Antal kanonokot püspökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát-szlavón vallásalap 1899. évi költségvetésének bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Véghső László, Körfi Lajos segédtitkárok részére a miniszteri titkári, dr. Schreiber Lajos és dr. Samassa Adolf fogalmazók részére a segédtitkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére dr. Dániel Ödön Fogaras vármegyei kórházi igazgató részére és javaslat Glatt József buzás-bocsárdi körjegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bach Regina esztergomi zárdafőnöknő az Arany Érdemkereszttel és Bartha Iván sajó-kesznyéteni református tanító az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A pozsonyi evangélikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (43. ülés) Az Ausztriával való kiegyezés ügyeinek tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 10. 1898, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1898-10-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57588"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar királyi udvari tanácsosi cím bevezetésének kérdése, a királyi tanácsosi címnél magasabb fokozat bevezetésének igénye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat III. Béla király és felesége földi maradványainak elhelyezése iránti intézkedésekért Forster Gyula a Földhitelintézet igazgatója kitüntetésére a Szent István Rend kiskeresztjével, dr. Török Aurél egyetemi tanár és dr. Romy Béla miniszterelnöki osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gr. Andrássy Gyula emlékszobor bizottság megüresedett tagsági helyeinek betöltése : Halmos János budapesti polgármester, Szalay Imre a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatója, Márkus József főrendiházi tag, Ráth György, báró Lipthay Béla kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Szerződés meghosszabbítása a honvédségi épületek (Ludovica Akadémia, Központi Honvéd Lovasiskola) kémény tisztítására Devecis Gyula budapesti lakossal (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Farkas Fidél honvéd ezredes árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Andrássy János Esztergom vármegye alispánja részére, Szabó Sándor Máramaros vármegye főjegyzője a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Kúsz Máté gyöngyösi kórházi alorvos a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Klein Károly besztercebányai római katolikus elemi iskolai tanító kitüntetésére népdaloktatásért az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Műegyetem részére a Kerepesi út Tafler-féle ház kibérelésénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Braunsteiner Gusztáv pozsonyi dohánygyári igazgató részére a királyi tanácsosi, Méhes József dohánybeváltó felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi, Mayer Károly, Melczer József bányahivatali számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Elenterio Delgado Martin és Casimir Perez Gareria spanyol állampolgárok a Vaskorona Rend III. osztályával ill. a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére a Spanyolországba való dohánykivitel elősegítéséért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Svehla Gusztáv telekkönyvi díjnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Grancsa Dénes hadköteles szökevény ügyében a Dévai Kir. Járásbíróság és Hunyad vármegye dévai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés erdei falopás ügyben a Világosi Kir. Járásbíróság és világosi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés erdei falopás ügyben az Óradnai Kir. Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye óradnai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat bírósági kinevezésekre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Vaskapu csatornán a mesterséges hajóvontatás berendezésének beszerzése a Danubius-Schoenichen-Hartmann Egyesült Hajó- és Gépgyár Részvénytársaságtól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kivételes bérkocsi-díjszabályzat tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Pleuka Alajos pipakészítő, Ritska Mátyás ágyneműkészítő, Schöndorfer György asztalos történő kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel ipari szolgálataikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gaál Lajos, Kruk Mihály és Kasperik István nyugdíjazott m. kir. főerdőőrök kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat főállatorvosi cím adományozására Jung Péter a Kőbányai M. Kir. Állategészségügyi Hivatal főnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lőrincze Ferenc erdőhivatali betegfelvigyázó özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (45. ülés) Az Ausztriával való kiegyezés tárgyalásainak ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 10. 1898, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1898-10-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57589"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gróf Széchényi Manó államtitkári kinevezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Ausztriával való kiegyezés tárgyalásainak belpolitikai visszhangja, a Nemzeti Párt hozzáállása, a költségvetés és a házszabály ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat tanítóképzői igazgatói cím adományozására dr. Hermann Antal a Budapest I. kerületi Állami Polgári Iskola és a Kolozsvári Egyetem tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Berghofer István csávai római katolikus plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Farkas András Szák község bírója kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hrzic Simeon báni táblai ülnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A washingtoni egyetemes postaszerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Engel József pécsi nagykereskedő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével a faipar fejlesztéséért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Majovszky Vilmos nyugdíjazott törvényszéki elnök kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nyugdíjemelés Háry Ágoston felsőőri kir. járásbírósági írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Sarlay Ferenc győri kir. ítélőtáblai bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bírónak, Osváth Imre telekkönyvi betétszerkesztőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Chudovszky József iglói kir. járásbírósági albírót a Trencséni Kir. Törvényszékhez, Kinaszevics Béla alibunári kir. járásbírósági albírót a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz kir. törvényszéki bírónak, Stépán László szobránvi kir. járásbírósági albírót a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Illés László aradi kir. törvényszéki aljegyzőt a Miskolci Kir. Törvényszékhez, Gaál István gyulai kir. járásbírósági aljegyzőt a Ráckevei Kir. Járásbírósághoz, dr. Gutky Tódor kaposvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Buziási Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Leheny puszta községi pótadójának megállapítása ügyben a Belügyminisztérium és a Közigazgatási Bíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Erzsébet királyné emlékszobor létesítése érdekében alakítandó országos bizottság tagjainak kinevezése: báró Aczél Béla, Benczúr Gyula, Beöthy Zsolt, Bródy Zsigmond, Gyulay Pál, Halmos János, báró Harkányi Frigyes, Hauszmann Alajos, gróf Károlyi Tibor, báró Lipthay Béla, Lotz Károly, Márkus József, Rákosy Jenő, Ráth György, Roskovics Ignác, Steindl Imre, Szilágyi Dezső, Tarkovich József (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 10. 1898, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1898-10-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58629"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A \"\"Rövid tájékoztatás a keresztény katolikus hívők kötelezettségeiről az úgynevezett polgári házasság életbe léptetése alkalmából\"\" c. röpirat szerzője elleni sajtóper elejtése Hajdú vármegye és Debrecen város főispánja jelentése alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postai szállítási jog megvonása a Neuchatelben megjelenő L agitatore Periodico communista anarchico c. folyóirattól és az amerikai Patersonban megjelenő La questione sociale folyóirattól anarchista irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Käufer Ferenc Győr városi rendőr kitüntetésére életmentésért az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gr. Bethlen Miklós Torontál vármegye főjegyzője Hunyad vármegye, báró Vay Dénes Pozsony vármegye főispánjává történő kinevezésére, javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére báró Szentkereszty György és Szalavszky Gyula részére főispáni felmentésük alkalmával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás fafeldolgozásra és szállításra a besztercebányai és bustyaházai erdőkerületekben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a budapesti kereskedelmi kikötő előmunkálatainál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tengerészeti áruszállítási tárgyalások a Kelet-Ázsia területére irányuló cukor kivitelének előmozdítására az osztrák Lloyd társulattal, a Szuez-csatorna illetékének megfizetése az indiai járatokon, azaz a Fiume-Bombay és a Fiume-Calcutta vonalon, díjszabások az indiai, indokínai, kínai (Sanghaj) és japán (Kobe, Yokohama) kikötőkben (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Lehoczky Adolf rózsahegyi kir. törvényszéki nyugalmazott irodaigazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hánrich József Kir. Kúriához beosztott budapesti kir. ítélőtáblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Eöri Szabó Jenő sümegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére a Nagykanizsai Törvényszék bírójává (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés fakivágás ügyben az Alsójárai Kir. Járásbíróság és Torda-Aranyos vármegye alsójárai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A pozsonyi evangélikus gimnázium részére rendkívüli állami segély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A békési református gimnáziumi állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás: az Országos Közoktatási Tanács gyakorló főgimnázium és a Pasteur Intézet melletti felállítandó állattenyésztő pavilon költségére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Budapesti VI. Kerületi Felsőbb Leányiskola átnevezésére Erzsébet Nőiskola névre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozásra dr. Pauer Imre egyetemi tanár részére, és Major János kőszegi plébános a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Mády Lajos újpesti evangélikus lelkész a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Erzsébet királyné emléke végrehajtó bizottsága elnökévé Ráth György főrendiházi tag kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 10. 1898, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1898-10-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57590"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás a madridi, párizsi, lüttichi kongresszusra és az Arad vármegyei gyámpénztárnál elkövetett sikkasztás megvizsgálására kiküldöttek útiköltségeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rendkívüli fizetési előleg engedélyezése Igló város levéltára rendezésre kiküldött Karlovszky Endre országos levéltári allevéltárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Arbeiter Zeitung és a Grazban megjelenő Arbeiterwille című hírlapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Koczkár Zsigmond zombori közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nyugdíjemelés Kasza Lukács budapesti államrendőrségi volt rendőr ellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Simó Lajos erdélyi református egyházkerületi főgondnok a Vaskorona Rend III. osztályával és Molnár Béla székesfehérvári ügyvéd és dunántúli evangélikus egyházkerületi főjegyző a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Felső-bodrogi Vízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat segédtitkári cím adományozására dr. Lukasich Béla pénzügyminiszteri fogalmazó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hellwig Nándor körmöcbányai bányahivatali főnök, volt főbányatanácsos árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Magyar Kir. Államvasutak Gépgyára körül szerzett kiváló érdemekért Ritter Ottó főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására, Neumann Frigyes felügyelő a Vaskorona Rend III. osztályával, Róth Pál főfelügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Zsigmondovics Mihály a Kir. Kúriához berendelt szegedi kir. ítélőtáblai bírót a Kir. Kúriához számfeletti bíróvá, Péchy Aurél kassai kir. törvényszéki elnököt a Kassai Kir. Ítélőtáblához tanácselnökké, Sziráky Barna kir. kúriai tanácsjegyzőt a Kassai Kir. Törvényszékhez elnökké, dr. Spóner Gyula kassai kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Kassai Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Füzesséry Zoltán szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Pestvidéki Kir. Járásbírósághoz, Juhász Imre nagykikindai kir. törvényszéki aljegyzőt a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz kir. albírókká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Vaskapu szabályozási vállalat pótkövetelései (az Izlas-Tacklia zuhatagoknál, a Jucz zuhatagnál, a Greben-Milanovác munkálatoknál, a Vaskapu-Orsova medercsatornánál) tárgyában egyezség (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti előmunkálati engedély bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az országos bizottság javaslata Erzsébet királyné szobrának felállításáról Heinrich Hentzi tábornok szobra helyére a budapesti Szent-György téren (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Ausztriával való gazdasági viszonyok rendezéséről (KM) (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kitüntetések a \"\"Vöröskereszt\"\" egylet iránti érdemekért",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 11. 1898, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1898-11-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57591"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Tarnóczy Kázmér és királyi tanácsosi cím adományozására Egervári Frigyes részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Gregoric András a pakráci kórház nyugalmazott igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény hatályainak hosszabbítása iránti horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Holba József nagylévárdi körjegyző a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, id. Virág András Báj község bírója és Varga Vendel nagykanizsai rendőr az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vadászy Ferenc izsákfai római katolikus kántortanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás Erzsébet királynéért tartott gyászistentisztelet költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1889:XL. törvénycikk értelmében létrejött magyar-horvát pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbítása iránti magyar törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a verseci római katolikus kegyuraság vitás kérdéseinek rendezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Gazdasági és Ipari Központi Hitelszövetkezet elnökévé gróf Széchényi Sándor Tolna vármegye főispánja, alelnökeivé Hajós József és bélavári Burghard Konrád kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az igazságügyi palotáról és költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Varga Lőrinc törvényszéki fogházfelügyelő kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: Berke Viktor nagyatádi kir. járásbírósági jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Fehér Róbert szegedi kir. törvényszéki aljegyzőt a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz kir. albírákká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tázlár községhez csatolt Harka és Kötöny puszták területének átcsatolása a Halasi Kir. Járásbíróság területéből a Kiskőrösi Kir. Járásbíróság területébe törvénykezési tekintetben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Budapest-Szentlőrinc helyiérdekű vasút kettős vágányra és villamos üzemeltetésre való átalakításának engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Eperjes-Bártfa helyiérdekű vasút elsőbbségi részvénytőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kitüntetésekre Baross Gábor volt miniszter szobrának létesítése körül szerzett érdemekért: javaslat Brázay Kálmán országgyűlési képviselő, Szterényi József osztálytanácsos részére legfelsőbb elismerés kifejezésére, Szécsi Antal szobrász a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai hírlapjegy kedvezmény a Néplap című újság terjesztésére a szocialista sajtó befolyása ellensúlyozása céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a kincstári birtokok perköltségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás a sertéstenyésztés fejlesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (50. ülés) Az Ausztriával való kiegyezés tárgyalásainak ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1898, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1898-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58630"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat segédtitkári cím és jelleg adományozására Stojits Iván és Vodicska Imre miniszterelnökségi fordítók (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hirsch Mórné osztrák állampolgár kitüntetésére közjótékonyságért az I. osztályú Erzsébet Renddel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kitüntetési javaslatok Erzsébet királyné udvarhölgyei részére: javaslat Andrássy Leontine grófné született Wenckheim bárnő az Erzsébet Rend nagykeresztjével, Szécsen Johanna grófnő született Mikes grófnő, Zichy Melanie grófné született Metternich hercegnő és Sennyey Mária bárónő az Erzsébet Rend I. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hadkötelezettségük teljesítése végett bevonuló áll. tisztviselők, altisztek, szolgák szolgálati viszonyainak rendezésének szabályzatának módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat főmérnöki cím adományozására Szartorisz István kisgarami vasgyári számvivő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kautz Gyula az Osztrák-Magyar Bank kormánybiztosa kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Madarassy Pál az Osztrák-Magyar Bank magyarországi alkormányzója részére a belső titkos tanácsosi címnek adományozására, javaslat a magyar nemesség adományozására a vasrohonci előnévvel Pranger József az Osztrák-Magyar Bank vezértitkár helyettese részére és dr. Flittner Frigyes a budapesti főintézet főnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Tisza-köröszugi ármentesítő és belvízszabályozó társulat segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Magasabb iparüzleti jutalék engedélyezése a Budapesti Kir. Országos Gyűjtőfogház igazgatója és gondnoka részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Uhlyárik Albin szamosújvári országos fegyintézeti ellenőr kinevezése a IX. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Plósz Sándor igazságügyi miniszteri államtitkár kitüntetésére a Lipót Rend középkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás a Magyar Államvasutak számára bérlendő vasúti teherkocsikra a gabonaforgalom növekedése, a répacukor termése és a Magyar Általános Kőszénbánya Társaság felsőgallai bányája forgalmának növekedése miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzati nélküli kiadás a Fiume-környéki felhőszakadás következtében betöltődött Recina patak medrének tisztítására a Susák község melletti hídnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kitüntetésekre a honvédségi tisztképző intézetek elhelyezésére szolgáló épületek létesítése körül szerzett érdemekért: Alpár Ignác műépítész a Ferenc József Rend középkeresztjével, Czigler Géza segédépítész a Koronás Arany Érdemkereszttel, Neuschloss Marcell építési vállalkozó a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A horvát-szlavón-dalmát beligazgatási költségvetés előirányzata (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Nógrád vármegye főispánjává Török Zoltán alispán kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a magyar nemesség adományozására bessenyői előnévvel Biedler Firgyes cs. és kir. gyalog ezredbeli százados és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kitüntetésekre Pest-Buda egyesítésének 25. évfordulóján a főváros vezetőségi tagjainak: Márkus József főpolgármester kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével, Halmos János polgármester, Radocza János, Pucher József, Rupp Zsigmond, dr. Stiller Mór fővárosi bizottsági tagok a Vaskorona Rend III. osztályával, Kléh István fővárosi bizottsági tag és a Hazai Első Takarékpénztár Egyesület igazgatója részére a magyar kir. udvari tanácsosi cím adományozására, Scheich Károly, Tenczer Pál, Schmidl Sándor bizottsági tagok kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás a diftéria ellenes vérsavó előállítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szőllősi Antal makói református lelkész kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sentz Alajos tanár nagyszebeni volt jogakadémiai tanár és igazgató árvái és Klemnicsek Miklós újpesti volt állami népiskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A nagyszalontai községi algimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (52. ülés) Az Ausztriával való kiegyezés tárgyalásainak ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 11. 1898, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1898-11-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57592"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elnapolásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Szlávy József koronaőr, mint a vallás- és tanulmányi alap felügyeletére és azok kezelésének ellenőrzésére alakított időleges bizottság elnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kössler János az Országos Zeneakadémia tanára kitüntetésére tanítási és zeneszerzési érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Magyar Nemzeti Múzeum néprajzi osztálya tűzbiztonsági építkezéseire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Rohmeder Vilmos által írt, Berlinben nyomtatott Aus der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Siebenbürger Sachsen c. füzettől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a magyar nemesség adományozására vedropoljei előnévvel Mayerhoffer István cs. és kir. ezredes és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vinski Ignác apát és a zenggi székeskáptalan nagyprépostja kitüntetésére egyházi tevékenységért a Vaskorona Rend III. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát országgyűlés egybehívásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Földművelésügyi Minisztérium alá tartozó vízügyi műszaki szolgálatban alkalmazottak illetményszabályzata hivatalos kiküldetések és átköltözködéseknél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás rendőrségi távbeszélő létesítésére Gödöllő és Budapest, illetve a budapesti Államrendőrség között (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nyugdíjemelés Szemann János posta- és távírda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíjemelés Csapkay János privigyei kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Bodolla Gábor dési kir. törvényszéki bírót a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, dr. Gajáry Béla szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Bácsalmási Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Malic György pénzügyi tanácsos árvája és Faber Ignác bányapénztárnok árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Appel Emil nyugalmazott móri adótárnok és Vizy Márton szegedi magyar kir. fővámszedő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (54. ülés) Az Ausztriával való kiegyezés tárgyalásainak ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1898, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1898-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58631"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány állásfoglalása az előálló politikai helyzettel, az Ausztriával folytatott kiegyezéssel, a Horvát-Szlavón-Dalmát országokkal létrejött pénzügyi egyezmény meghosszabbításával szemben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vámviszonyok és a kvóta megállapítására vonatkozó provizórium iránti törvényjavaslatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kormányszervek részéről hirdetésekben részesítendő hírlapok jegyzékének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szerencs János főrendiházi titkár kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mátray Sándor volt honvéd százados árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Eckermann Ede magyar kir. műszaki tanácsos és Babochay Ármin budapesti vállalkozó kitüntetésére honvédségi építkezésekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katincei és szlatinai kincstári bérleti szerződés meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Vaskapu szabályozásánál használt Vaskapu nevű személyszállító hajó eladása a Szerb Kir. Szabadalmazott Gőzhajózási Társaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli túlkiadás az iparoktatási intézetek bővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kinevezési javaslatok a Szabadalmi Hivatalnál: dr. Wetzel Gyula alelnök elnökké, Galánfi Sándor alelnökké, dr. Kósa Zsigmond szabadalmi bírót és Virág József szabadalmi albírót magasabb fizetési osztályba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vámmentes gabonabevitel engedélyezése Dalmácia és a Quarnero-szigetek részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: ifj. Makk József rózsahegyi kir. törvényszéki bírót a Komáromi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Kövér Ákos dettai kir. járásbírósági albírót a Temesvári Kir. Járásbírósághoz, Kasper Mihály, dr. Müller Károly kolozsvári kir. törvényszéki aljegyzőket a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz kir. albírókká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Srpski Odjek című szerb hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli túlkiadás a csendőrség állományának létszámemelésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bőheim Vendelin, a legfelsőbb uralkodóház Műtörténeti Gyűjteményének igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával és Hannig András római katolikus tanító az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Korpótlék utalványozás dr. Kmety Károly budapesti tudományegyetemi nyilvános egyetemi tanár részére a pozsonyi jogakadémiai tanári szolgálata beszámításával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Állami segély a gyulafehérvári római katolikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 11. 1898, Sitzung 56",
  "startDate" : [ "1898-11-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57593"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón-dalmát beligazgatási költségvetésre vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása: Daruváry Alajos a Kir. Kúria elnöke, Gruz Albert, Bogdánffy Ferenc, Unger Ferdinánd Lajos, Huszár Adolf, Egervári Frigyes, Borotha Simon, Verneda László, Fekete Sándor, Sóváry János, Tóth Alajos, a magyaróvári főhercegi uradalomnál: Tomka Lajos, Jummerspach Frigyes, Felix Gusztáv, Schuszter János, Pichler Lőrinc, Bader Antal, Gangl József, Tischler Mátyás, Siray Ignác, Kaiser Florián, Tretter Lipót, Schmidt Lőrinc, Grászy Mihály, Oderits Vida, Kaiser Márton, Hartmann Károly, Wogdalek János, Boda József, Kugler Mihály, Szabó György, Haglovich Simon, König Ignác, Paselt Antal, Stolp Antal, Borotta József, Weinek Márton, Welligrand Mátyás [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Sichelburg-marienthali határ kérdésének rendezésére [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Br. Nikolics Fedor kinevezése választott bíróvá az Adria Magyar Tengerhajózási Társasághoz [német nyelvű] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a magyar nemesség adományozására Brüll Hermann a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaság főigazgatója részére, és Légrády Károly a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara alelnöke részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására1 [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése [német nyelvű] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nagy Vince a Fejér megyei Polgárdi község tejgazdasági felügyelője állami költségen való eltemetése [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dobokay Lajos országos borászati kormánybiztos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Lestyánszky Sándor osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi, Gedeon Mihály miniszteri titkár részére a valóságos osztálytanácsosi adományozására [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat báró Malcomes Jeremiás osztálytanácsos és Deininger Imre királyi tanácsos, a Gödöllői Koronauradalom igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Fangl Ferenc az Állatorvosi Akadémia nyilvános rendes tanára, a M. Kir. Állatélettani Kísérleti Intézet vezetője meghívása a bécsi Mezőgazdasági Főiskola élettani tanszéke tanárává, maradása érdekében a VI. fizetési osztályba sorolás felajánlása [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1899. évi állami kiadások folyósításának módja [német nyelvű] (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás Virág K. András mérnök díjazására az elmebetegek elhelyezésére szolgáló intézet megtervezése miatt, útlevelek kiállítására, ápolási költségekre [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Karvassy Kálmán győri ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására [német nyelvű] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szmrecsányi Miklós osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és Benkő Kálmán a Magyar Képzőművészeti Társaság kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a fehértemplomi állami főgimnázium elhelyezésére szolgáló épület felépítésére [német nyelvű] (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1898, Sitzung 57",
  "startDate" : [ "1898-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57594"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényen kívüli állapotok bekövetkezésére szóló legfelsőbb felhatalmazás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi szolgálati érem adományozása Vértessy Sándor budapesti kir. ítélőtáblai elnök, Fabiny Teofil nyugalmazott igazságügyi miniszter, Knorr Alajos nyugalmazott kir. ítélőtáblai bíró, Günther Károly nyugalmazott igazságügyi miniszteri segédhivatali főigazgató, Tolnai Antal igazságügy miniszteri főszámtanácsos, Ludvigh János nyugalmazott közigazgatási bírósági másodelnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására báró Piret-Bihain Béla földbirtokos, gróf Szápáry László fiumei kormányzó és báró Wodianer Albert földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Állami Számvevőszék jelentése a III. negyedévi hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a volt udvari kamarai levéltár felosztásának előmunkálataira (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadások a budapesti Államrendőrség és a Budapest-Angyalföldi Állami Elmegyógyintézet szükségleteinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Lónyay Sándor tulajdonát képező ingatlan megvétele a beregszászi csendőr szakasz és csendőrőrs számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hlavaty Antal monori kir. adóhivatali pénztárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bányatanácsosi cím adományozására Harmancsok György főmérnök és sóvári főbányahivatali főnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kotzbeck Károly szélaknai hivataltiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Magyar Kir. Államvasutak pénzügyi főosztályának igazgatójává Seidl Ambrus helyébe gróf Wickenburg Márk pénzügyminiszteri titkár kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Wagner Antal szegedi és Elfer Ede balassagyarmati kir. törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli túlkiadás a dologi kiadások rovatán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli túlkiadás a Magyar Kir. Statisztikai Hivatal napidíjas munkaerői bérének kifizetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kereskedelemügyi minisztériumi titkári és segédtitkári cím adományozására Ferenczy Ferenc segédtitkár, dr. Losonczy Lajos és dr. Ary Pál fogalmazók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Jelentés Brüll Ármin Bíró Árminra történő névváltoztatásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Heinz Ede volt méneskari százados árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Devecis del Vecchio Ferenc budapesti műszaki tanácsos részére a budapesti gyalogsági laktanya és a honvéd kórház telkeinek parcellázásáért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat közalapítványi főtiszti cím adományozására Steinecker Ferenc szekszárdi és Venczelly Mihály püspökladányi közalapítványi felügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kegydíjpótlék engedélyezése Klamarik János volt miniszteri tanácsos özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A brassói római katolikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a makói állami gimnázium fizika szertárának berendezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 12. 1898, Sitzung 58",
  "startDate" : [ "1898-12-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58632"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése Magyarország és Horvát-Szlavónország közötti 1896. évi leszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi szolgálati érem adományozása Hiersch Károly Felség Személye Körüli Minisztérium államtitkára, Pfriem László közigazgatási ítélőtáblai bíró, Völgyi Nándor nyugalmazott pénzügyi tanácsos, Grabner Norbert nyugalmazott főfelügyelő, Pelikán Ede nyugalmazott posta- és távírda felügyelő, Willer Antal a Cs. Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság volt kormányosa, Sobieszky János hivatalszolga, Srbin János raktárszolga, Träger Mihály és Klucsik József bányászok, Grünwald Bernát nyugalmazott belügyminiszteri osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közösügyi költségekhez való hozzájárulási arány (kvóta) megállapítása 1899. évre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gróf Széchényi Manó Őfelsége személye körüli miniszternek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés rendőr alkapitány megsértési ügyben a Nagykikindai Törvényszék és Nagykikinda város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Andrássy Sándor pozsonyi kir. ítélőtáblai bírót az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez elnökké, dr. Rédly Sándor esztergomi kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Nádas Árpád gálszécsi kir. járásbírót az Iglói Kir. Járásbírósághoz, Kovacsics Ferenc nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albírót a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Szabó Bertalan szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Zilahi Kir. Járásbírósághoz, Gassner Béla szegedi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bécsi egyetemes postaszerződés helyébe lépett washingtoni postaszerződés életbeléptetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Bartsch Gusztáv m. kir. államvasúti főfelügyelő kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a magyar nemesség adományozására hámori előnévvel Bíró Ármin a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaság vezérigazgatója és utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Marx János m. kir. államvasúti igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kitüntetési javaslat az Oroszországgal kötött új postaegyezmény létrejötte körül tett szolgálatokért Sévastianoff az orosz posta- és távírda vezérigazgatója, Ivanoff orosz államtanácsos és Roudanowski orosz posta vezérigazgatósági titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hajós Gyula volt kir. erdőfelügyelő özvegye született Bánn Gizella részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a vármegyei közgazdasági előadók vasúti bérleteire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat rendkívüli kegydíj engedélyezésére Kassics Péter volt honvédelmi miniszteri osztálytanácsos felesége született Quapil Anna részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a magyar nemesség adományozására zalai előnévvel Fenyvessy Adolf országgyűlési gyorsíró főnök és utódai részére, és javaslat Glück Frigyes szállodatulajdonos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Erk Henrik Liebling község bírója a Koronás Arany Érdemkereszt, Gruber Mihály az Országos Levéltár és Horváth József a Belügyminisztérium hivatalszolgája részére az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat minisztériumi fogalmazói cím adományozására dr. Folk Ernő belügyminisztériumi segédfogalmazó, Elek László, dr. Ignácz István és Pápay István főispáni titkárok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli túlkiadás a dologi kiadásoknál a hivatali helyiségek szükséges átalakítása miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Pfeifer Kálmán miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A belpolitikai helyzet ismertetése: az ellenzék szerepe, az Ausztriával való kiegyezés (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1898, Sitzung 59",
  "startDate" : [ "1898-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57595"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormányszervek részéről hirdetésekben részesítendő hírlapok jegyzékének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1899. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Negyven évi szolgálati érem adományozása dr. Schnierer Gyula a Szabadalmi Tanács elnöke, Marsovszky Gyula nyugalmazott miniszteri tanácsos, Gruber Antal nyugalmazott számtanácsos, Vache Antal nyugalmazott tanító, Polster János soproni evangélikus tanító, Rátvay János kir. törvényszéki fogházfelügyelő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hiteltúllépés az állandó országház építésénél a jelentős kisajátítási ügyek miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat titkos tanácsosi méltóság adományozására Cseh Ervin horvát-szlavón-dalmát miniszter részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bárói méltóság és főrendiházi örökös tagság adományozására Vojnics István Bács vármegyei főispán és utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Fülöp Ferenc miniszterelnökségi hivatalszolga kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a szamosújvári főgimnázium tanszergyűjteménye vételáránál, a kolozsvári egyetem fizikai intézete részére akkumulátorok beszerzésénél, az állami felsőbb leányiskolák internátusainál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megadása a Brémában megjelenő Weser Zeitung című hírlap részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadások az anyakönyvi kiadásoknál, a Budapest-lipótmezei állami elmegyógyintézet működésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat belügyminisztériumi titkári cím és jelleg adományozására Petróczy Lajos segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kitüntetésekre a budapesti Államrendőrség államosításának 25. évfordulója alkamából: Bornemisza Boldizsár főparancsnok a Vaskorona Rend III. osztályával, dr. Farkas Lajos, Máltás Hugó, Szombatfalvi Albert rendőrtanácsos, dr. Rózsaffy Alajos rendőrfőorvos, Lickl Géza rendőrségi főfelügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Horváth Péter detektív, Janotyik János őrmester, Keleti Pál ellenőr, Demeter Péter lovas tizedes a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Mészáros László, Balogh László rendőrök az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A beligazgatási kiadások 1899. év első negyedében való teljesítéséről és a horvát-magyar pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok az uralkodó elé terjesztésének engedélye (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás az erdőőri szakiskolák kiadásainál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a ragadós tüdőlob kiirtásának kártalanítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Pótjelentés a Magyar Kir. Statisztikai Hivatal 1899. évi működéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Függelék a Pancsova-petrovoszelói helyiérdekű vasút engedélyokmányához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hatvany-Deutsch József cukorgyáros kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Weiner Miksa terménykereskedő és a Szegedi Kereskedelmi és Iparkamara alelnöke kitüntetésére a közgazdaság és kereskedelem terén szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Esztel József szepesófalvi járásbírósági albíró kinevezése az Iglói Kir. Járásbírósághoz albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Jelentés a törvény nélküli állapotra vonatkozó intézkedésekről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1898, Sitzung 60",
  "startDate" : [ "1898-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57596"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása Lipthay Kornél kir. ítélőtáblai bíró, Hajdú Ferenc kir. ítélőtábla bíró, dr. Lechner Ágost tudomány egyetemi tanár, Erdey Antal tudományegyetemi tanácsjegyző, Petrikovics Károly posta- és távírda tanácsos, Kárpáti József állami elemi iskolai igazgató, Schneider János nyugalmazott Pozsony városi adópénztáros, Kanczuk János kir. ítélőtáblai hivatalszolga, Schinsky János térmester az Első Császári Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaságnál, Stiegler Károly értesítőmester az Első Császári Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaságnál, Sipos Karolnia cseléd részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nyugdíj-kiegészítés engedélyezése Spur János az Állami Számvevőszék nyugalmazott titkára részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat élethossziglani főrendiházi tagság adományozására Beretvás Endre földbirtokosnak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadások: a dévai állami tanítóképző főépületének renoválási költségeire, az ezredéves országos kiállítási tartozásokra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nyugdíj engedélyezése Feitz Antal tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pucher Ferenc Szentgyörgy városi rendőr kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Horvát előirányzat nélküli kiadás törvények magyar nyelvre való lefordítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Fodróczy Márk Aurél Zágráb vármegye, Vomacka Károly Lika-Krbava vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, javaslat a magyar nemesség adományozására a zágrábvári előnévvel Mosinszky Adolf Zágráb város polgármestere részére, javaslat Radanovic Sándor, pilseni lakos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zsedényi Béla miniszteri titkár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a törvényszékek és járásbíróságok címénél a házbérekre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Kocska Jánosné Pécsi Verona ellen hatóság elleni erőszak ügyében a Szabadkai Kir. Törvényszék és Bács-Bodrog vármegye zentai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: Aschinger Lipót temesvári kir. ügyészt a Szegedi Kir. Főügyészséghez kir. főügyész helyettessé, dr. Nyékhegyi Lothár veszprémi kir. törvényszéki bírót a Kassai Kir. Törvényszékhez, dr. Adler Lipót aradi kir. járásbírósági albírót a Pécsi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, dr. Milassin Kálmán nagybecskereki kir. alügyészt a Pancsovai Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Hettlényi Lajos galántai, Jankó Antal alibunári kir. járásbírósági albírókat Csolnoky István veszprémi, Kulin János beregszászi kir. törvényszéki jegyzőket, Kórody Lajos kassai kir. ítélőtáblai bírósági aljehgyzőt telekkönyvi betétszerkesztő bírónak, Saághy János pécsi kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Sümegi Kir. Járásbírósághoz, Nemes Andor sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Tokaji Kir. Járásbírósághoz, Polgár Béla nagyváradi kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Kisjenői Kir. Járásbírósághoz, Fekete Imre aranyosmaróti kir. törvényszéki aljegyzőt a Szobránci Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Weisz Fülöp a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank igazgatója kitüntetésére a pénz- és hitelügy terén tett érdemekért a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A budapesti Új épület laktanya lerombolása után nyert telek eladása a Budapesti Áru- és Értéktőzsde céljaira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mazur Sándor zágrábi volt pénzügyi titkár özvegye és néhai Fodor József selmeci volt főpénztárnok árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Vajdahunyadi Vasgyár céljaira a vajdahunyadi vasútállomásból kiinduló ipari szárnyvasút építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Koller Lajos Sopron városi római katolikus káplán kitüntetésére hitoktatásért a Koronás Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 1. 1899, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1899-01-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58633"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése a parlamenti válságból való kibontakozás érdekében az ellenzéki pártokkal, személyekkel (gróf Andrássy Gyula, Perczel Dezső, Tallián Béla, Dániel Gábor) megindult tárgyalásokról a Horvátországgal való pénzügyi egyezmény, az Ausztriával való kiegyezés, a házszabály módosítása, a kúriai bíráskodás tárgyában",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása Novotny Endre uradalmi tiszttartó Szapáry Istvánnál, Pjetsch József magyaróvári gazdasági titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás Árpád és a nemzet történelmi múltját megörökítő emlékmű építésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás miniszterelnökségi díjnokok bérére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A hágai nemzetközi magánjogi konferenciára dr. Töry Gusztáv kiküldetése (ME) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Vöröskereszt Egylet körül szerzett érdemekért Tisza Kálmánné született Degenfeld-Schomburg Ilona grófnő, báró Gerliczy Bódogné született Kornis Luiza grófnő az I. osztályú Erzsébet Renddel és özv. Katona Istvánné született Gállfalvi Rózsa a III. osztályú Erzsébet Renddel történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Geréb Béla Marosvásárhely város polgármestere a Vaskorona Rend III. osztályával és Unger József buziási járási főszolgabíró a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére és javaslat a büki nemesi előnév adományozására Fejér Antal cs. és kir. alezredes és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadások betegápolási költségekre és az országgyűlési képviselő-választásokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Klemm Jusztin volt magyar kir. csendőr-főhadnagy árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása az amerikai Milwaukee-ban megjelenő Domacnost című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Újabb rendelet kiadása a takonykór elleni teendőkről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A csanádi káptalan Temes vármegyében fekvő sztancsovai (Sztancsafalva) birtokának megvásárlása állami telepítések céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kosinszky Viktor vincellér iskolai igazgató a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Hertelendy István dörgicsei uradalmi kasznár az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére és Emich Gusztáv az Országos Kertészeti Egyesület elnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a hadi menetrend összeállításáért Görgey László a M. Kir. Államvasutak üzletvezetője, Hauser Nándor a M. Kir. Államvasutak főfelügyelője a Vaskorona Rend III. osztályával, Uhlarik Béla m. kir. vasúti és hajózási felügyelő, Stelczel Frigyes főfelügyelő-üzletvezető-helyettes és Csermák Ede felügyelő és osztályfőnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Neuber Jenő főellenőr, Haszmann János főmérnök, Schindler Ferenc főellenőr és a Kassa-Oderbergi Vasút felügyelője Kämmer János és Schmidt Ferenc főellenőr a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, Telkes Simon számtanácsos kitüntetésére hosszú és hű szolgálataiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szalay Ignác távírdai titkár nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mednyánszky József korponai kir. járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírósági kinevezésekre: Beöthy Gábor hajdúnánási kir. járásbírót a Veszprémi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Jancsó Gyula debreceni kir. törvényszéki telekkönyvvezetőt a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés mezőrendőri ügyben a Karcagi Kir. Járásbíróság és Karcag város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés élőfa lopási ügyben az Adonyi Kir. Járásbíróság és Iváncsa nagyközség elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására a kodifikáció terén szerzett érdemekért dr. Zsögöd Benő, dr. Schwarz Gusztáv, Nagy Ferenc, Kovács Gyula, dr. Neumann Ármin egyetemi tanárok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Hertzka Tivadar gazdasági író részére a valutarendezés terén szerzett érdemekért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a magyar kir. testőrség bécsi székházának felbecsülésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Klauzál Gábor miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Popovics István országgyűlési képviselő és a Tököly Intézet igazgatója és Merza Lajos a Magyar Erdélyrészi Közművelődési Egyesület főpénztárnoka részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Ingatlan vétel a máramarosszigeti felsőbb leányiskola részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Túlkiadás az aradi állami főreáliskola kezelésénél (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1899, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1899-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57597"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami italmérési jogról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Rákospalotai Javító Intézet telkének elcserélése megfelelő másik rákospalotai telekkel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyiptomi vegyes bírósági intézmény hatályának meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés kutya által okozott könnyű testi sértés ügyben a Námesztói Kir. Járásbíróság és Árva vármegye námesztói járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés erdei kihágás ügyben a Máriaradnai Kir. járásbíróság és radnai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Barna Ignác a budapesti Kereskedelmi Akadémia jogtanárát a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, Dluhovics Béla trsztenai kir, járásbírósági albírót a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez, Benczur Jenő beregszászi kir. alügyészt a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez, Nauer György lippai kir. járásbírósági albírót a Pancsovai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Vámosy Mihály borosjenői kir. járásbírósági albírót a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, dr. Fabó Zoltán szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Korponai Kir. Járásbírósághoz, Deák Lajos gyulai kir. törvényszéki aljegyzőt a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbírósághoz, Hánka Imre máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyzőt a Dettai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Magyar Kereskedelmi Múzeum újjászervezése, szerződéstervezet bemutatása a minisztérium és a Magyar Kiviteli Szövetkezet között (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Magyar Kir. Államvasutak miskolci rendező-pályaudvara bővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás Vízakna kincstári fürdő utáni adótartozásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás nyomtatványok beszerzésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Tátra lejtőin fekvő erdők (köztük a gerlachfalvi erdőtársulati birtok) megvásárlása az államkincstár számára a külföldiek által erdővásárlások megakadályozása végett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Bolla Mihály és Gallacz János kir. és műszaki tanácsosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a magyar nemesség adományozására kozmai előnévvel Kun Frigyes a Zemplén vármegyei gazdasági egyesület alelnöke és utódai részére, javaslat dr. Rátz István az Állatorvosi Akadémia tanára és Vladár Ágost szász-coburg-gothai hercegi főszámtanácsos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A lótenyésztés emelésére alakult társulat részvényeinek vásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mallin Tivadar osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával, Agicic György Nustár község képviselőválasztmányának tagja a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Klein István honvéd alezredes, Klein Tivadar Zemplén vármegyei főpénztárnok, Klein Alfréd honvéd százados, Klein Emil sátoraljaújhelyi takarékpénztári tisztviselő részére a magyar nemesség megtartása mellett, családnevük Artnótfaly-ra történő átváltoztatásáról és az arnótfalvi előnév felvételéről, Javaslat az udvarnál tett szolgálataik elismeréséül özvegy Majláth Györgyné született Hilleprandt-Prandau Stefanie bárónő részére az Erzsébet Rend nagykeresztjének, Kállay Béniné született Bethlen Vilma, özvegy gróf Szápáry Gézáné született Győry Mária grófnő, gr. Károlyi Sándorné született Korniss Klarisse grófnő, gróf Apponyi Lajosné született Scherr-Thoss Margit grófnő részére az I. osztályú Erzsébet Rend adományozásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mathiae Mátyás volt kőhalomszéki királybíró árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Die Gegenwart című időszaki laptól király elleni sértés miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás villanyvilágítás bevezetése és a Belügyminisztérium épületén elvégzett egyéb tatarozási munkák miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadás a Nemzeti Színház és a Magyar Kir. Operaház hiányainak fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat titkári cím adományozására dr. Szász Károly és Gopcsa László segédtitkárok részére, jogügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Szabó Dávid közalapítványi ügyész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Pallas nagy irodalmi mű létesítéséért dr. Gerő Lajos a Pallas Irodalmi és Nyomdászati Részvénytársaság igazgatója a Vaskorona Rend III. osztályával és Bokor József budapesti egyetemi magántanár a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a kir. József Műegyetem dologi kiadásainál és a Nemzeti Múzeum részére beszerzett szekrények és állványok költségeinél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Dárdai Sándor az Állami Számvevőszék alelnöke a Vaskorona Rend II. osztályával és dr. Csorba Ferenc vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére az alapok és alapítványok rendezéséért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása: Lipthay István miniszteri tanácsos, Zechentmayer József m. kir. bányaszámvevőségi igazgató, dr. Haas Jakab vármegyei tiszti főorvos, Karbuczky Mátyás római katolikus kántortanító, Mallasitz Antal Első Cs. Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társulati kapitány, Szalai Jenő szász-coburg-gothai hercegi uradalmi számtartó, Géczy György udvari ajtónálló és Tomanicza István m. kir. fegyintézeti fegyőr részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás Árpád és a nemzet történelmi múltját megörökítő emlékmű építésénél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A miniszterelnök jelentése az ellenzéki pártokkal, személyekkel (Andrássy Gyula, Csáky Albin, Szilágyi Dezső) folytatott tárgyalásokról, az ellenzék követeléseinek ismertetése és a kormány arra adott válasza",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 1. 1899, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1899-01-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58634"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia és Hercegovina 1896. évi zárszámadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása Turóczy Adolf, Adlershauseni Hugó, Plossek Ferenc, Gernya László, Lakner Nándor, Kofranek Vendel, Hubner Ferenc, Buader Lajos, Obenau Károly, Wiesner János, Ernyei Lipót, Kucsera Antal, Kohári Endre, Buchelt Ede, Dietl Lajos, Vavra Nándor, Ardai Ignác, Kosztrabszky István, Dietrich Antal, Jándl Antal, Áppel Emil, Hügel József, Solymosy Jakab, Kraft Lipót, Márffy Ágost, André Lajos, Kherndl Károly, Papp Áron, Kovács József, Mallász Gusztáv, Kemény István, Richter Ferenc, Záborszky Ferenc, Heidler János, O?Lynch Mór, Trischák Rókus, Spórer Károly, Traumann József, Stark János, Grassinger Ágost, La Borda János, Küttner Antal, Kleeberg Vilmos, Král László, Zimmer Alajos, Kintis Sándor, Nagy György, Csatth Ádám, Krommer Ferenc, Geyer G. Gyula, Pákh Károly, Kuntz Ödön, Hochecker Pál, Melczer Ágost, Kozmund Károly, Gruber Mihály az Országos Levéltár hivatalszolgája, Pikván Vencel, Pálka Márton, Zapp Antal (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Révy Ferenc osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pénzügyminisztériumi túlkiadások: kamatbiztosításnál, pénzügyigazgatóságoknál, kataszteri helyszínelési felügyelőségeknél, fogyasztási adóknál, állami jószágoknál (Torontáli Ármentesítő Társulat, újpesti kikötő), állami épületeknél, beruházásoknál (kaposvári pénzügyigazgatóság) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Pópa Ferenc besztercebányai volt cs. kir. számtiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Czank János pénzügyőri szemlész részére a csákovai járásbírósági telekkönyvi hivatal leégésének meggátolásáért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tóth Félix kir. kúriai elnöki titkár a Vaskorona Rend III. osztályával és Kléger József törvényszéki bíró a Ferenc József lovagkeresztjével történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Papp Móric pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Pozsony Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Marschalkó János kir. igazságügyminiszteri fogalmazót a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Papp Elemér komáromi kir. járásbírót a Komáromi Kir. Törvényszékhez, Ember Géza nagyváradi kir. törvényszéki albírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Debreczeni József nagyváradi kir. törvényszékhez kirendelt telekkönyvi betétszerkesztő albírót telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá, Illyés József sepsiszentgyörgyi kir. járásbírósági albírót a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, Péterffy Béla marcali-i kir. járásbírósági albírót a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, dr. Gulácsy Pál pozsonyi kir. járásbírósági albírót a Beregszászi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Gencsy Zoltán gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági aljegyzőt a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés jogosulatlan zálogolás ügyben a Tasnádi Kir. Járásbíróság és a tasnádi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Feig Géczi nagybocskói lakos állategészség-rendőri kihágási ügyében a Rahói Kir. Járásbíróság és a Máramaros vármegye tiszavölgyi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés gazdasági termény ellopása ügyben a Csurgói Kir. Járásbíróság és Liszó község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az al-dunai Vaskapu csatornánál (Moldova-Turnu-Severin közötti Duna szakaszon) szedendő hajózási illetékek iránti szabályzat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A budapesti Állatorvosi Akadémia újjászervezése, a megalakítandó Budapesti M. Kir. Állatorvosi Főiskola új szabályzatának bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Erzsébet királyné emlékére a gödöllői haraszti erdőben kialakítandó park ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat erdőigazgatói cím adományozására Tomcsányi Gusztáv főerdőmester, műszaki tanácsosi cím adományozására Schmidthauer Antal miniszteri főmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a magyar nemesség adományozására Máday Izidor osztálytanácsos és utódai részére, javaslat dr. ifj. Szinnyei Merse József osztálytanácsos és Egan Ede miniszteri megbízott a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a távirati költségeknél, a lelencek és törvénytelen gyermekek tápdíjai fedezésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előleg Kevermes községi csendőrőrs számára laktanya építésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Voith Miklós Szamosújvár városi tiszti ügyész a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Szabó Gyula Kismarton városi tűzoltóparancsnok az Arany Érdemkereszttel, Hrabovszky Mihály Trencsén vármegyei hivatalszolga az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás az erzsébetvárosi állami főgimnázium és internátus belső berendezésénél és a lugosi főgimnázium aszfaltozási munkáinál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A pápai állami tanítóképző végleges elhelyezésére való összeg a költségvetésben való biztosítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Lázárné-Kasztner Janka a budapesti Erzsébet nőiskola igazgatónője a nőnevelési érdemekért a Koronás Arany Érdemkereszttel, Molenda János egyetemi nyomdai pénztárnok az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A miniszterelnök jelentése az ellenzéki pártok követeléseiről, az új választási törvényről folytatott tárgyalásokról, a költségvetési törvényről, az Ausztriával való kiegyezés tárgyalásairól",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 1. 1899, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1899-01-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57598"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése az ellenzékkel folytatott tárgyalásokról (a kormány közvetítői Fejérváry Géza, Lukács László és Széll Kálmán), az ellenzéknek az Ausztriával való kiegyezés iránti tárgyalási álláspontjáról, további ellenzéki követelésekről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása Lehoczky Kálmán, Veszprémi János, dr. Andrásovics Béla, Ruby Antal, Keömley Pál, Süteő Rudolf, dr. Kelemen Mór, Szeyffert Ede, Oeffner Ferenc, Tóth Bódog, Szijártó Zsigmond, Tőkés Ferenc, Borszéky Károly, Szentgyörgyi Imre, Pataky Ignác, Brelich Péter, Kovacic Ferenc, Sirola Fábián, Wergas Péter, Nachtigal János, Mottoni Oszkár, Filler Lajos, Stanflin jános, Poldrugo Kozma, Derenzini Ferenc, Kukanich Ferenc, Perpich Antal, Seguán János, Tich Lajos, Racanelli Fábián, Rachellich Máté, Pussich János, Superina Ferenc, Basletich János, Zabrián Bertalan, Glaser Gergely, Jugo Máté, Rumaz Ferenc, Racanelli Henrik, Zezelich Gergely, Mizulinich József, Mizulinich András, Dogán Mihály, Bakmas Mária, Glasar Antónia, Glavan Antonia, Dobrilla Margit, Dergnevich Katalin, Knezaurek Ferdinánd, Calich Marian, Biasi Máté, Samsa Tamás, Ferfoglia Antal, Orlandi Ágnes, Mihich Katalin, Sirola Miklós, Anicich Ignác, Munaroli Péter, Capudi Jakab (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dietrich Adolf miniszteri fogalmazó részére a fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzósági segédtitkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A lőpor egyedáruság megszüntetésének kérdése, a szabadalmi törvény lőszerekre, robbanó anyagokra vonatkozó szabályozása, a blumaui gyár dinamit gyártása, a pozsonyi és zurányi lőpor gyárak szerepe (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jeszenszky Béla temesvári földbirtokos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Horvát törvényjavaslatok bemutatása: Zágráb országos főváros területének kibővítése, igazságügyi tisztviselők fizetésének rendezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a klokoci nemesi előnév adományozására Maretic József nyugalmazott cs. és kir. őrnagy és utódai részére, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Bagossi Károly Jász-Nagykun-Szolnok vármegye alispánja és dr. Ormai József Liptó vármegye tiszteletbeli főorvos és koritnicai fürdő orvos részére, javaslat dr. Lumniczer József budapesti gyakorló orvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Budapest-lipótmezei Állami Elmegyógyintézet tejszükségletének biztosítása iránti a Budapesti Központi Tejcsarnok Szövetkezettel kötött szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Török Ferenc, dr. Némethy Károly miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi, Hézser Kálmán, dr. ifj. Fest Lajos miniszteri fogalmazók, dr. Medve Zoltán, dr. Domokos Andor főispáni titkárok részére a miniszteri segédtitkári cím, dr. Lisznyai Endre, dr. Jekel Péter miniszteri segédfogalmazók részére a miniszteri fogalmazói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Steinecker Ferenc szekszárdi és Venczelly Mihály püspökladányi közalapítványi gazdasági felügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Kacskovics Mihály és dr. Hoffmann József miniszteri titkárok részére és közalapítványi számtartói cím és jelleg adományozására Berzeviczy József pilismaróti közalapítványi kasznár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a bácsi görögkeleti szerb püspökség adminisztrátorává Zmejánovics Gábor kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Budapesten alkalmazott családos altisztek és szolgák rendkívüli segélyéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Igazságügyi miniszteri túlkiadás dologi kiadásokra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: Achim Zsigmond és Bencze Balázs telekkönyvi betétszerkesztő albírákat telekkönyvi betétszerkesztő bírákká, Rőder Árpád kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyszebenei Kir. Törvényszékhez, Csernyánszky Sándor nagykikindai kir. törvényszéki aljegyzőt a Zsombolyai Kir. Járásbírósághoz, dr. Öreg Béla debreceni kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Mircsa András maroskövesdi lakosok elleni címerlevételi ügyben a Szászrégeni Kir. Járásbíróság és Maros-Torda vármegye szászrégeni járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Holhos János és társai érendrédi lakosok, mezőgazdasági munkások Kárpáti Ferenc munkaadó elleni panaszuk ügyében a Nagykárolyi Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye nagykárolyi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Rendkívüli távirati díjkedvezmények engedélyezése, Sas Ede tulajdonát képező Központi Laptudósítótól a kedvezmény megvonása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Augusztin Jenő, Papp Árpád, Vértessy Kálmán miniszteri titkárok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Nevelési járulék engedélyezése Vogel Antal volt m. kir. útmester árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a magyar nemesség adományozására radnai előnévvel Wallandt Ernő miniszteri tanácsos és utódai részére és szurdai előnévvel Weiss Adolf a Spitzer Gerzson és társai budapesti kékfestő és kartonnyomó gyáros cég főnöke és bátyja fiaira (Weiss Leó, Weiss Géza, Weiss Róbert) részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Magyar Kir. Országos Vízépítési Igazgatóság szervezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Paulis-barackai szőlőtelepek 1899. évi kiadásainak elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Földművelési minisztériumi túlkiadás átmeneti kiadások rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére gróf Pálffy Géza a fogarasi magyar kir. állami ménes parancsnoka özvegyének (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 2. 1899, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1899-02-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57599"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése az ellenzék követeléseiről, a kialakult politikai helyzetről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A minisztériumok működéséről évenként a Központi Statisztikai Hivatal számára leadandó jelentések formai követelményeiről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása Krancz József miniszteri tanácsos, dr. Haller Károly egyetemi tanár, dr. Abt Antal egyetemi tanár, Baudler Vilmos postaigazgató, Arnd Ernő törvényszéki bíró, Lőcs Rezső adófelügyelő, Kopanitsch Ödön posta- és távírda főtiszt, Anjezdsky Frigyes posta- és távírda főtiszt, Schnell Ágoston fővámszedő, Dubinievics Miklós adópénztárnok, Fiala Antal pénzügyi számvizsgáló, Fink Henrik evangélikus tanár, Koncz Antal Szeged város levéltárnoka, Stiehler Ferenc Brassó városi pénztár ellenőr, Schleichart Ferenc főerdőőr, Böck Bertalan uradalmi tiszttartó, Adamecz Emil uradalmi főerdész, Lurtz Frigyes evangélikus kántor, id. Farkas József néptanító, Kovács Gergely kántortanító, Kucsera Imre katolikus tanító, Karner Ferenc üzleti segéd, Kormos Mátyás pénzügyigazgatósági hivatalszolga részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Telekvásárlás a budapesti állami távbeszélő hálózat központi kapcsolóhivatal felépítésére a Hajós és a Nagymező utcában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai kedvezmény a Budapesti Általános Poliklinikai Egyesület által rendezett tárgysorsjáték javára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás az 1900. évi párizsi kiállításra tervezett külön magyar pavilon költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Biró Zsigmond a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesület igazgatóhelyettese kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Rendkívüli szabadság engedélyezése Rapaics Radó miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat segédtitkári cím adományozására Győri Lóránd miniszteri fogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az osztrák Landwehr törzstiszti tanfolyam tagjainak beszállásolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Belügyminisztériumi hiteltúllépések: a vidéki toloncköltség fedezésénél, napidíjak, útiköltségeknél, határrendészeti költségeknél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő Sokol Americky, a Chicagoban megjelenő Katolik, az Amerika és a Clarkson-Nebraskában megjelenő Jednota című időszaki lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Molnár Viktor Temes vármegye és Temesvár város főispánja a Lipót Rend lovagkeresztjével, Liptay Béla Ugocsa vármegye halmi-i kerületi járási orvos a Koronás Arany Érdemkereszttel és Vákán Mihály szászváros rendőr-őrmester az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Magyar Kir. Operaház és a Nemzeti Színház esetében rendszeresített műszaki tanácsosi állás megszüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Metianu János aradi görögkeleti püspök, görögkeleti román érsek metropolitává történt megválasztásának megerősítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A berlini nemzetközi földrajzi kongresszusra Berecz Antal a Magyar Földrajzi Társulat főtitkára kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti tudományegyetemi törvényszéki orvostani és új bonctani intézet telkének (Szvetenay utca) kiegészítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Országos Képtár és a Szépművészeti Múzeum és a vidéki múzeumok tűzkár elleni biztosítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szenes Lipót szabadkai volt segéd-telekkönyvvezető részére, Kozma Imre fehértemplomi kir. törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kotrba Nándor mezőkászonyi kir. járásbírósági albíró áthelyezése a Nagyszőlősi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés lopás ügyben a Magyarcsékei Kir. Járásbíróság és Bihar vármegye magyarcsékei járásnak főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés veszélyes kutya tartása miatti ügyben a Szászrégeni Kir. Járásbíróság és Maros-Torda vármegye régeni felső járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés hatósági közeg megsértési ügyben a Vágsellyei Kir. Járásbíróság és Nyitra vármegye vágsellyei járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés köztisztasági költség megtérítése ügyében a Magyar Kir. Közigazgatási Bíróság és a belügyminiszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás az előlegezések vasúti kamatbiztosítás (Pécs-Barcsi vasút), központi igazgatás, pénzügyigazgatóságok, pénzügyőrség, fogyasztási és italadók, perköltségek, állami jószágok, vasművek, beruházások, a Selmeci Bányászati Akadémia, a Felső-Törcsvári vámhivatal, átmeneti kiadások, az 1883:XLI.tc. jelzálogkölcsönnél (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1899, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1899-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58635"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a magyar nemesség adományozására Michailovits Döme nyugalmazott ezredes és utódai részére a sashegyi előnévvel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése az ellenzéki pártokkal (gróf Csáky Albin, gróf Andrássy Gyula, Horánszky, Györy) folytatott tárgyalásokról, a Bécsbe utazott delegáció (Fejérváry Géza, Tisza István, LukácsLászló) tevékenységéről",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az újoncjutalék megállapításának elmaradása miatt a sorozás elhalasztásának kezdeményezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A budapesti csendőrlaktanya építése céljából telekvásárlás kezdeményezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Firenzeben megjelenő Scena illustrale című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Álgya Miklós Szilágy vármegyei főispáni titkár kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Vágújhelyi Izraelita Alreáliskola állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Minkus Jenő a bécsi Unionbank vezérigazgatója kitüntetésére hitelügy terén szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A miniszterelnök előterjesztése a szocialista mozgalom erősödéséről, az aninai, salgótarjáni, budapesti kőműves munkások bérsztrájkja, a Szabolcs, Zemplén, Ung vármegyei agrár lázongások, az aratási sztrájk elhárítása után fennmaradt sajtó izgatás ügye, mint a szerb és bunyevác nemzeti mozgalom, az újpesti Haladás és Szabadásg című lapok izgató hangvétele, aradi román lap alapítás, aninai német és szerb lapalapítás, a hódmezővásárhelyi, a békési, bácskai és a Mátra hegység községeiben terjedő mozgalom",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Negyven évi hű szolgálatokért járó dísz érem adományozása Kallina Károly főerdőmester, Roszinszky János erdőmester, Faller Károly erdőmester, Arz Károly főerdész, Göllner Antal főerdész, Ganovszky Gusztáv főerdész, Pavkovics Mátyás erdőszámvivő, Páris Lajos főerdőőr, Rukavina Dániel főerdőőr, Kusztos Lajos főerdőőr, Garlathy Béla főerdőőr, id. Herschl János főerdőőr, Majdák János főerdőőr, Grandtner Mihály főerdőőr, Rostár Nándor főerdőőr, Knezevics Ferenc főerdőőr, Markovics Antal főerdőőr, Matievics István főerdőőr, Kalaidzics Miklós főerdőőr, Zsalac Mihály főerdőőr, Pandrea János főerdőőr, Krály Ferenc főerdőőr, Lichner János főerdőőr, Klés Ádám erdőlegény, Nickl József mérnök, Róth Ábrahám körjegyző, Öveges Alajos kántortanító, Vass Ferenc posta- és távírda altiszt, Palics Márton majorgazda, id. Gróf János községi bíró, Háromházi Ignác vármegyei hajdú, Vidnics András vármegyei szolga, Csík Péter uradalmi hajdú, Frebrich József a Dunagőzhajózási Társaság alkalmazottja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Mariaffi Dávid miniszteri titkár kitüntetésére a Ferenc József rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására Szaibély Gyula országgyűlési képviselő részére a közlekedésügy terén szerzett érdemekért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Tomor János irodatiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1897. és 1898. évi közösügyi kiadásokra Magyarország által pótlólag fizetendő összegekről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés erdei termékek más földjén való jogosulatlan fuvarozása miatti ügyben a Lipótszentmiklósi Kir. Járásbíróság és liptószentmiklósi járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés tilos legeltetés ügyben a Szvidniki Kir. Járásbíróság és Sáros vármegye makovicai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre: Tóth Gáspár budapesti gyakorló ügyvédet a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Lauka József magyarláposi kir. járásbírósági albírót a Nagybecskereki Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, dr. Dárdai Dezső a Fiumei Kir. Törvényszékhez, Bors János nyitrai kir. törvényszéki jegyzőt a Szeghalmi Kir. Járásbírósághoz, dr. Musotter Miklós pozsonyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Privigyei Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a magyar nemesség adományozására szegedi előnévvel Lukács József az Angol-Osztrák Bank budapesti fiókjának igazgatója és utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Rendkívüli segély engedélyezése Binder Lajos kir. iparfelügyelő özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat erdőtanácsosi cím adományozására Kugler Lajos magyar kir. erdőmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Marton Ödön miniszteri fogalmazó kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadás a besztercebányai, kolozsvári állami erdők kezelésére és a budapesti kincstári faraktár bővítésére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1899, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1899-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57600"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 2. 1899, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1899-02-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57601"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondásának elfogadása, Széll Kálmán megbízásának bejelentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatért érem adományozása Schustler János, Sám Henrik, Gyarmathy Pál, Makai Sándor, Osztoics Simon, Szabó József, Koller György, Vincze Imre, Stagl Ferenc, Nagy István, Kutnyánszky István, Kring József, id. Komjáthy Kristóf, Koller Ferenc, Hajdú Sándor, Szász József, Fábry János, Szabó Mihály, Janisch Ferenc, Ziegler József, Ráth János, Bárány Lajos, Müller Alajos, Ruszek Ferenc, Honig Jakab, Rétmezey József, Probst Jakab, Perecz András, Szili József részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Sichelburg-Marienthal határigazgatási ügy megoldására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Füssl Viktor kataszteri felmérési felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bendik István Diósgyőri Magyar Kir. Vas- és Acélgyári Műhely számadó kitüntetésére ötven évi szolgálatáért a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Margittai József miniszteri titkár osztálytanácsosi, Jekelfalussy Zoltán, dr. Matta Árpád, Köcsön Lajos miniszteri segédtitkárok titkári, dr. Pálfy Richard miniszteri segédfogalmazó miniszteri fogalmazói, Csáky György pénzügyi fogalmazó pénzügyi segédtitkári kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gyalár és Vajdahunyad között bányavasút kiépítésének engedélyezése, amelyre a Gferer, Schoch és Grossmann építési vállalattal szerződés kötése, az eddigi kötélpálya átköltöztetése Tiszolc és Vashegy között épülő bányavasúthoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A konzuli bíráskodás korlátozása miatt Bulgária kormányával indítandó tárgyalások ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nyulassy Pál kaposvári kir. törvényszéki irodaigazgató kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: Tóth József billédi kir. járásbírósági albírót a Marosvásárhelyi kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Gergely József nagyigmándi kir. járásbírósági albírót az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz, Kenessey Kálmán nagytapolcsányi kir. járásbírósági albírót a Nagykőrösi Kir. Járásbírósághoz, Auer Károly győri kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz, Szalontai György fehértemplomi kir. törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, Jakó Sándor szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Zentai Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a terézvárosi zálogház raktárhelyiségének bérlésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dundoric István volt állami útkaparó özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mándy Lajos miniszteri tanácsos vasútügyi érdemekért a Lipót Rend lovagkeresztjével, Handmann Adolf kir. tanácsos a Magyar Kir. Postatakarékpénztár számvevőségi főnöke a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Schölsz Antal nyugalmazott irodatiszt az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Görgény-libánfalvi legeltetési szolgalmi jogosultság megváltására a gróf Teleki Géza örököseitől és gyámjuktól báró Bánffy Györgyné született Bethlen Margittól (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kalemann Avram erdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadások a rendes kiadások rovatán élelem drágulás miatt és a beruházások rovatnál (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elnapolásának ügye (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A nyilvános betegápolás költségeinek fedezéséről szóló 1898:XXI. tc. Fiume városában és kerületében való életbeléptetéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás az Országos Községi Törzskönyvbizottság működésével kapcsolatos költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Novi Odjek című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gróf Keglevich István a Magyar Kir. Operaház és Nemzeti Színház intendánsa részére és javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szitnyay József Selmecbánya polgármestere részére, ill. javaslat gróf Horváth Tholdy Lajosné született Bethlen Irma grófnő kitüntetésére az Erzsébet Rend II. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Ghyczy Jenő miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 2. 1899, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1899-02-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58636"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új kormány programja, Széll Kálmán miniszterelnök beszámolója",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a volt miniszterelnök báró Bánffy Dezső magyar főudvarmesteri zászlósúri kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A képviselőház legközelebbi munkarendjéről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1899, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1899-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57602"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1898. IV. negyedévi hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem kiosztása Molnár Károly miniszteri tanácsos, Szalmásy József pénzügyi tanácsos, Tins József kataszteri főmérnök, Zyborski Vilmos felmérési felügyelő, Obendorf Gusztáv pénzügyőri felvigyázó, Schubert Antal hídvámoló, Eliás Benő pénzügyőri biztos, P. Szabó János pénzügyőri főbiztos, Träger Károly adótárnok, Hausenblasz József pénzügyőri biztos, Medits Ferenc adótárnok, Jánosffy Kálmán számtanácsos, Kommer Ignác, dohánygyártási felügyelő, Csaplaky József adófelügyelő, Werner Ede adótárnok, Schneider Frigyes adóhivatali főpénztáros, Sokop Leó irodatiszt, Brtoun Vencel kataszteri főmérnök, Czehula Ferenc számtiszt, Vater József kataszteri főmérnök, Dauscher Antal számtanácsos, dr. Eckmayer Ágost jogakadémiai igazgató, Héjas Pál főgimnáziumi tanár, Janiga Antal városi tisztviselő, Georgevits Simon miniszteri számvizsgáló, Kovács Ferenc római katolikus tanító, Polocsnok István főerdőőr, Pultz Ferenc uradalmi főerdész, Panczér József városi erdész (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Új állások rendszeresítése a pénzügyminisztériumi számvevőség fogyasztási adóügyi csoportjánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Babos József a fennállt temesvári cs. kir. országos főpénztárnál volt pénztárnok árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kisgadó Ignác pécsi törvényszéki volt hivatalszolga özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Mennyey László debreceni ítélőtáblai elnöki titkárt a Debreceni Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, Ákoncz János kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyzőt a Dési Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Kail Antal kassai kir. ítélőtáblai albírót a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Bálinth József dettai kir. járásbírósági aljegyzőt és Grecsek Ede temesvári kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, Sinay Károly zombori kir. törvényszéki aljegyzőt a Kulai Kir. Járásbírósághoz, Pogonyi Nándor zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt az Aradi Kir. Törvényszékhez, dr. Bolla Árpád pozsonyi kir, ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Galántai Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés szolgálati bizonyítvány kiadási ügyben a Soproni Kir. Járásbíróság és Sopron város rendőr főkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Schischa Adolf tartozási ügyében a Soproni Kir. Járásbíróság és Sopron város rendőrfőkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Ardelean Simon hagyatéki ügyében a Lugosi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Stéger László németkeresztúri lakos és társai veszélyes kutyatartási ügyében a Soproni Kir. Járásbíróság és soproni járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés veszélyes kutyatartás ügyben Soproni Kir. Járásbíróság és soproni járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Morodán Péter hagyatéki ügyében a Borosjenői Kir. Járásbíróság és Arad vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés közbiztonság elleni kihágás ügyben a Puji Kir. Járásbíróság és Hunyad vármegye petrozsényi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés erdei kihágás ügyben a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és Máramaros vármegye szigeti járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés tartozás követelési ügyben a Váli Kir. Járásbíróság és a váli járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A kúriai bíráskodásról és az igazságügyi palota építéséből származó tartozás fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bernáth Géza szegedi kir. ítélőtáblai elnök kinevezésére igazságügyi államtitkárrá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A zimonyi volt határőrök faizási jogosultsága tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Báró Wenckheim Béla szobrának felállítása a kisbéri ménesbirtokon, a lótenyésztés és a telivér lovak tenyésztése terén elért eredmények miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Egyszeri segély engedélyezése temetési költségekre a Földművelésügyi Minisztérium dolgozói hozzátartozói (özvegy Norizsán Jánosné, özvegy Kulcsár Gergelyné, özvegy Kloss Janka Mária, özvegy Mucskai Mihályné, Hartmann Károly, özvegy Schurmann Lászlóné) részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1899. évi horvát-szlavón autonóm költségvetési törvényjavaslat uralkodó elé terjesztésének engedélyezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat igazgatói cím adományozására Torkos László budapesti állami felsőbb leányiskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A székelyudvarhelyi római katolikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A nagyenyedi református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a székelyudvarhelyi állami főreáliskola építésének ácsmunkáira és a kolozsvári egyetemi Középiskolai Tanárjelöltek Segítő Egyesülete állami segélyére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 3. 1899, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1899-03-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58637"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás az 1848/49-es honvédek segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása Kollerfy Mihály, Rauchecker József, Maurer Márton, Kapossy György, Zomor Ferenc, Steinhöfer József, Puskás Márton, Kasperik István, Házmann János, Szuszkievicz Károly, Payer Endre, Erhardt József, Kandrács András, Mészáros Ferenc, Kovács Ferenc, Barasics József, Barasics Ferenc, Preiczer János, Preiczer Tamás, Horváth Anna, Rudasics Erzsébet, Scerbák János, Lebisch Mátyás, Rausch János Wlcek András, Pölz József, Hammer Lőrinc, Leschkó Lajos, Sanruck Ferenc részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Asbóth Jenő Magyar Leszámítoló Bank főhivatalnoka nemességének átruházása a Tóthvárady gyermekekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Államvasutak Gépgyára gyártmányainak árusítására a Magyar Kereskedelmi Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyar Kir. Vasgyárak gyártmányainak árusítására Juhos Gyula és társai budapesti céggel és ennek bécsi fiókjával kötött szerződés megújítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kedvezőbb napidíjak engedélyezése a Torontál megyei adórendezői bizottságban való részvétel miatt a nagybecskereki pénzügyi igazgatóság tagjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Neralics János fővámtiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági áthelyezésekre Galamb Zoltán újvidéki kir. törvényszéki bírót a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, Bulla Antal budapesti VIII-X. kerületi kir. járásbírósági albírót a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés tilos erdei legeltetés ügyben a Szelistyei Kir. Járásbíróság és Szeben vármegye szelistyei járási főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Klobusiczki Gusztáv kulpini evangélikus lelkész ellen, Szent István-napi munkaszünet megsértése ügyében az Újvidéki Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye újvidéki járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés erdei kihágás ügyben a Gyulafehérvári Kir. Járásbíróság és Alsó-Fehér vármegye alvinci járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Kollár János és társai kiszácsi lakosok ellen, Szent István-napi munkaszünet megszegése ügyében az Újvidéki Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye újvidéki járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés körtelopás ügyben a Tapolcai Kir. Járásbíróság és Zala vármegye tapolcai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés szénalopás ügyben a Bozovicsi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye bozovicsi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Nagytapolcsány-Bossány-trencséni helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postajegy kedvezmény a Budapesti Általános Poliklinikai Egyesület számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a magyar nemesség adományozására matheoczi előnévvel Scholtz János Emil matheoczi lóvakaró és pléggyáros és utódai részére hazai gyáripari érdemekért és javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Kappesz Károly a Magyar Kir. Államvasutak főfelügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Jelentés a munkaadók és mezőgazdasági munkások közötti jogviszonyok szabályozásáról szóló 1898. II. tc. végrehajtásáról és a hódmezővásárhelyi szocialista érzelmekről, az agrárszocialista zavargásokról, melyeknek veszélyét növeli Szántó-Kovács János közeli szabadulása a börtönből, állandó katonaság állomásoztatásának kérdése Hódmezővásárhelyen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az 1900. évi párizsi nemzetközi kiállítás keretében tartandó állatkiállítás költségeinek fedezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a marosi nemesi előnév adományozására Máday Izidor osztálytanácsos és utódai részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Terület bérbe adása a Resch testvérek ebensee-i óragyáros cégnek Fenyőháza közelében óragyár felállítása céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Műegyetem céljára kibérelt Tafler-féle ház átalakítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A brüsszeli nemzetközi bujakór és a nemi betegségek terjedése megakadályozására tartandó kongresszusra dr. Marschalko Tamás kolozsvári tudományegyetemi tanár kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hadfi János volt honvéd alezredes árvája és Kuchtich Álmos honvéd hadnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1899, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1899-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57603"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadások: épületek fenntartására, közegészségügyi, borvizsgálati költségekre, betegápolási költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása Auer Sándor, Fiszter György, Giwisser János, Knaute Károly, Komáry Adolf, Pintér Rudolf, Riedinger Károly, Superina Máté, Tibolth Lajos, Török János, Varga József, Wolf Ferenc, Zöhls József (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bírósági kinevezésekre: Papp László tapolcai kir. járásbírósági albírót járásbíróvá, Fuhrmann Imre beregszászi törvényszéki albírót a Beregszászi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Németh Géza szabadkai kir. törvényszéki aljegyzőt a Szepesófalui Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Nevelési járulék engedélyezése Uhrin Sándor lévai kir. járásbírósági volt írnok árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Klein Jakab és társa újsóvéi lakosok vallás elleni kihágási ügyében az Újvidéki Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye újvidéki járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A genti kertészeti nemzetközi kongresszusra Molnár István királyi tanácsos, gyümölcsészeti és fatenyésztési biztos kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Jurkovic Péter alispán kinevezésére Szerém vármegye főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadások: a zalaegerszegi állami gimnázium épülésénél, a budapesti gyakorló gimnázium dolgozói kiadásaira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A gróf Majláth Gusztáv Károly erdélyi püspök kérésére a római katolikus erdélyi püspöki cím helyes használatának elrendelése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1899, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1899-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57604"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával való kiegyezés érdekében folytatott tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása dr. Donhoffer Ede, Gopcsa Joachim, Gyurgyevich Adolf, Hamrák Mátyás, Kápik Antal, Kirchlechner Ernő, Krepler Fridolin, Mészáros Imre, Móga János, Ottó Flóris, Pauzár Antal, Petrov Pája, Róth Vendel, Schronk Ferenc, Schulleri Vilmos, Volkó Mátyás részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a miniszterelnökség részére bérelt épületek bérleti díjára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás nyugdíjazások miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a minisztériumi épületek felbecslésének költségeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Párizsban tartandó iszákosság elleni nemzetközi kongresszusra dr. Raisz Gedeon osztálytanácsos kiküldése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A dohányjövedék csomagolópapír szükségletének szállításáról Copony Márton zerneszti papírgyárossal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nagy Pál dévai pénzügyi igazgató-helyettes kinevezésére dési pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: Korláth György zombori kir. járásbírósági albírót a Mezőkászonyi Kir. Járásbírósághoz, Kuszli Béla józseffalvai kir. járásbírósági albírót a Marcali-i Kir. Járásbírósághoz, Mika Ottokár segesvári kir. járásbírósági albírót a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz, Kastner Miklós margittai kir. járásbírósági albírót a Komáromi Kir. Járásbírósághoz, Baróthy Pál nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Maurer László nyíregyházai és Gruden Dezső szolnoki kir. törvényszéki jegyzőket a Margittai Kir. Járásbírósághoz, Székely Ferenc dévai kir. törvényszéki aljegyzőt a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, Jörg Endre máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyzőt a Lippai Kir. Járásbírósághoz, Kenessey Aladár veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt az Enyingi Kir. Járásbírósághoz, Scheffer Vilmos pozsonyi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz, Hennig Alfréd győri kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Veszprémi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Szabó Gusztáv aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró és Kosztankó Antal szigetvári kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Kuchár Pál krakováni lakos gróf Pálffy Mór által meg nem fizetett munkabére ügyében a Nagyszombati Kir. Járásbíróság és Pozsony vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés vallás elleni kihágás ügyben az Újvidéki Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye újvidéki járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés vallás elleni kihágás ügyben az Újvidéki Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye újvidéki járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés vallás elleni kihágás ügyben az Újvidéki Kir. Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye újvidéki járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés lopás ügyben a Törökbecsei Kir. Járásbíróság és Melence község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés tilos legeltetés ügyben a Nagymihályi Kir. Járásbíróság és a nagymihályi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A bűnvádi perrendtartás és esküdtbírósági törvény életbeléptetéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Hutyra Ferenc az Állatorvosi Akadémia volt igazgatója kinevezésére az Állatorvosi Főiskola rektorává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A baden-badeni állatorvosi nemzetközi kongresszusra dr. Hutyra Ferenc az Állatorvosi Akadémia igazgatója, dr. Rátz István tanár, Tátray János állami főállatorvos kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A honvédség és Krausz Miksa, Weisz Dávid szegedi és aradi a lótáp- és tűzifa szállítók közötti szerződés meghosszabbítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Honvéd élelmező raktár létesítése Budapesten (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Nyugállományban elhunyt havidíjasok özvegyeinek és árváinak kegydíjban részesítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Zágráb területének kibővítéséről szóló horvát törvényjavaslat szentesítésre történő felküldésének engedélyezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a bolognai nemzetközi geológiai kongresszus határozata alapján készülő Európa földtani térképe című munka megrendelési árára (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1899, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1899-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58638"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Debreczenyi Miklós budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére a keveegyházi, Koller Gáspár nyugalmazott gazdatiszt részére az olaszfalusi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bretz Péter csendőr őrmester és Schneider Mihály csendőr irodaszolga nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás életmentési díjak címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonás a Kamenzben (Szászország) megjelenő An die ungarländischen deutschen Bauern című röpirattól és a Scranton városban Hodur Ferenc szerkesztésében megjelenő Straz című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Jelvosek Márton horvátországi középiskolai felügyelő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az értékpapír forgalmi adóról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás az indokínai hajójáratok tárgyában az osztrák Lloyd Gőzhajózási Társulattal kötött egyezmény értelmében a Szuez-csatorna illetékei kifizetése címén (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A trencséni kincstári Vág-híddal összekötött vámszedési jog bérletére szóló, Grünfeld Ignác bérlővel kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Magyar Kir. Szabadalmi Hivatal albírói állására Jendrassik Kornél mérnök kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Pataki Imre államépítészeti hivataltiszt özvegye született Tomacsek Mária részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés lótakarmány beszerzése címén a Gödöllői Koronauradalom és állami lótenyésztő intézetek címén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a rutén nép gazdasági viszonyainak emelése érdekében, a gróf Schönborn-féle havasi legelőkön istállók építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Buzsik János honvéd őrmester özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat özvegy báró Sennyey Pálné az Erzsébet Rend nagykeresztjével, özvegy gróf Cziráky Jánosné az Erzsébet Rend I. osztályával és Adler-Bancalari Hedvig az Erzsébet Rend II. osztályával történő kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kaufmann Sándor amszterdami kereskedő és Klaric György konstantinápolyi lakos, az Osztrák-Magyar Jótékony Egylet osztályfőnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére báró Apor Gábor államtitkár özvegye részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Németh József felszentelt püspök és Csanád megyei székeskáptalani nagyprépost kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a nagyváradi bábaképző vízvezetéki munkálatai miatt (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 4. 1899, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1899-04-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57605"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Verneda László fiumei kormányzósági segédhivatali főigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása jogosultságának átruházása az egyes miniszterekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Varga Mihály budapesti lovas rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a magyar-román határvonal trigonometriai felmérésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Budapesti Közlöny című lap költségeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Novi Dnevni Liszt című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a sorhad tényleges állományából a csendőrség állományába átvehetők költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Csathó Ferenc marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnököt a Szegedi Kir. ítélőtáblához kir. ítélőtáblai elnöknek, Chudovszky Géza budapesti kir. alügyészt a Nagybecskereki Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Ernuszt Gyula nagykikindai kir. járásbírósági albírót a Billédi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, dr. Noszlopy Antal szegedi kir. járásbírósági albírót a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Ficzere Béla bácsalmási kir. járásbírósági aljegyzőt a Bácsalmási Kir. Járásbírósághoz, Gáspár Lajos bethleni kir. járásbírósági aljegyzőt a Magyarláposi Kir. Járásbírósághoz, Szikszay Gyula tordai kir. törvényszéki aljegyzőt a Tekei Kir. Járásbírósághoz. Sztankovszky Gábor liptószentmiklósi kir. járásbírósági aljegyzőt a Losonci Kir. Járásbírósághoz, Neumann Lajos szegedi kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére Barthodeiszky Gyula kir. kúriai bíró és Comanescu Sándor debreceni kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Misley Mihály gyulai törvényszéki telekkönyvvezető és Fark Miklós aradi törvényszéki nyugalmazott fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Országos Magyar Gazdasági Egyesület kérelmére a Gazdasági Egyesületek Országos Szövetsége által Szeged városában rendezendő országos mezőgazdasági kiállítással és a tárgysorsjátékkal kapcsolatos postai küldemények bérmentesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat posta- és távírda főigazgatói cím adományozására Petheő János igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat császári és királyi udvari szállítói címek adományozására Glasner Miksa budapesti pékmester, Róth Miksa budapesti üvegfestő, Stern Miksa trencséni fényképész, Szávoszt Emil budapesti termény- és magkereskedő, Schmidt Ferencné a Hillebrand V. soproni likőrgyár társtulajdonosa, Teutsch B. József segesvári bornagykereskedő, Berger Salamon zágrábi vászon és divatáru kereskedő, Hoser Vikro budapesti órás és műszerész, Diamant Leó budapesti szőrmeáru kereskedő és szűcs, Girardi József budapesti női konfekció áru kereskedő, Schwarcz Vilmos debreceni bútorgyáros, Hönigberg Leó és Deutsch Gyula zágrábi építőmesterek, ifj. Karácsony László budapesti férfi szabó, Hölle Y. M. budaörsi pezsgő gyáros, Gelb Mór és Gelb Márk budapesti bútorkereskedők, díszítők, kárpitosok, Berger Lajosné budapesti női divatáru kereskedő, Fáy Dezső és Fehér Gyula budapesti női divatáru kereskedő, Mahunka Imre budapesti bútorgyáros részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Mayer Sámuel posta- és távírda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Vaskapu hajózási illetékek szabályzatának életbeléptetéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a trencséni Vág-híd vámszedési jogának vételárára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Birtokcsere- és két haszonbérleti szerződés megkötése a kolozsmonostori magyar kir. gazdasági tanintézet céljaira a kincstár és az erdélyi római katolikus egyház között (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a magyar nemesség adományozására illyefalvi előnévvel Sillye Károly honvéd százados és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Rómában tartandó orientalista kongresszusra dr. Vámbéry Ármin és dr. Goldziher Ignác budapesti egyetemi tanárok kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 4. 1899, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1899-04-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57606"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a fertőszentmiklósi nemesi előnév adományozására néhai Artner Rezső volt m. kir. honvéd ezredes fiai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat törvényszéki bírók kinevezésére: Sárkány Ferenc apatini kir. járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő bírót a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez, Kérészy Lajos alibunári kir. járásbírósági bírót a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, dr. Láng Ferenc trsztenai kir. járásbírót a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Hidegh István nagyszebeni ki. járásbírósági albírót a Dévai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Halász Sándor postatakarékpénztári titkár postatakarékpénztári osztálytanácsossá történő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Beszámoló a Vaskapu hajózási díjai tárgyában tartott értekezletről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Garlathy Oszkár, Szentimrey Dániel alerdőfelügyelők kinevezése erdőfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A görögkeleti román nemzeti egyházi kongresszus rendkívüli összehívása Nagyszeben városába a lelkészi jövedelem rendezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A velencei kereskedelmi szakoktatási kongresszusra dr. Shack Béla budapesti felső kereskedelmi iskolai tanár kiküldése (VKM) (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadások a községi iskolák segélyezése, a bábaképzők, a budapesti egyetem gazdasági hivatala rovatoknál (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 4. 1899, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1899-04-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58639"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a magyar nemesség adományozására baranyabáni előnévvel Dárday Sándor az Állami Számvevőszék alelnöke és utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kazy János Bars vármegye főispánja kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével és Fetykó János Zemplén vármegyei Perbenyik községi bíró kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel, javaslat a magyar nemesség adományozására gyömrői előnévvel dr. Áldor Adolf nagykárolyi kórházi igazgató főorvos és utódai részére és a szerovai előnévvel Cimpoca Mihály cs. és kir. őrnagy és törvényes utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kolozsvári református egyházközösség özvegy Sombori Istvánné született Alsó Rozália jogán kéri a Balla, Déda, Hosszúmező, Sajószentandrás, Sárvár községek után részére megállapított póttized kárpótlás kiszolgáltatását (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Filtsch Jenő bukaresti evangélikus lelkész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Basch Pál Buenos Aires-i lakos magyar állampolgárok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bradács Kálmán cukorgyári műszaki felügyelő szolgálati idejének beszámítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kovács Gyula osztálytanácsos kinevezése miniszteri tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Schwarz Lipót zágrábi sóbizományossal a zágrábi, károlyvárosi, sziszeki bizományos sóárudák kezelésére, a Száva folyón túli lakosság tengeri só átvételére és a fiuemmi sóhivatal fehér tengeri só szükségletére vonatkozó szerződések meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés mezőrendőri kihágás ügyben a Szvidniki Kir. Járásbíróság és Sáros vármegye makovicai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés tilos legeltetés ügyben a Gölnicbánya polgármestere és a Szepes vármegye közigazgatási bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés hatóság elleni kihágás ügyben a Nagyszebeni Kir. Törvényszék és a szerdahelyi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés az arató munkás (Kisbér - 200, Mezőhegyes - 700, Bábolna - 100, Szolyva - 500 , Besztercebányai Erdőigazgatóság - 500 munkás) tartalék készenlétben tartására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Riffer Nándor tési lakos és Kolvár Bálint lieszkoveci lakos, erdészek kitüntetésére kopár területek beerdősítéséért az Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Strbac István báni tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével és Halagic Ernő horvát-szlavón kir. országos pénztárnok részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A középiskolai tanterv módosítása: a matematika, fizika új eredményeinek beépítése, a német nyelv gyakorlati célú oktatása, a torna, a testnevelés felkarolása, a magyar nyelv, irodalom, történelem, földrajz és természetrajz tanításának megváltoztatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Budapesti Keleti Kereskedelmi Akadémia szervezeti szabályainak módosítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A tuberkolózis elleni védekezés ügyében tartandó berlini nemzetközi kongresszusra dr. Korányi Frigyes budapesti egyetemi tanár kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Zigler Mária a soproni betegápoló apáca főnöknő kitüntetésére betegápolási érdemekért a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadások az iskolalátogatásokra, a kolozsvári egyetem dologi kiadásaira, gimnáziumok helyreállítására, pótvizsgák biztosai részére, tanfelügyelőségeknél, népnevelési intézetek közös szükségleteire, a tanítóképzők ingyenes növendékeinek eltartására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1899, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1899-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57607"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával való gazdasági kiegyezési tárgyalásokról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az országgyűlés II. ülésszakának berekesztésére és a III. ülésszak megnyitására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kádár István az Állami Számvevőszék tanácsosa kitüntetésére 40 évi szolgálatért a Lipót Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A berlini tuberkolózis elleni védekezés ügyében tartandó nemzetközi kongresszusra dr. Chyzer Kornél miniszteri tanácsos vagy dr. Raisz Gedeon és dr. Hutyra Ferenc az Állatorvosi Főiskola igazgatója kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A bujakór elleni védekezés tárgyában Brüsszelben tartandó nemzetközi konferenciára dr. Chyzer Kornél miniszteri tanácsos kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Gidófalvy István osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lippich Gusztáv földbirtokos kinevezésére Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a magyar nemesség adományozására gesztőczi előnévvel id. Samassa János egri érseki jószágigazgató és elhalt fivére, Samassa Adolf ill. Samassa Aurél, Samassa Berta utódai részére, ill. tasnádszántói előnévvel, Becsky-re való névváltoztatással néhai Hőberth Ferenc az Állami Számvevőszék volt tanácsosa fiai, Hőberth Arisztid és Hőberth Arzén és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Münchenben megjelenő Odin című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Gernya László zalaegerszegi pénzügyi igazgató részére és javaslat Szelekovszky Sándor kir. kohófelvigyázó és Bruckner Antal pénzügyőri szemlész kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Csák György gyulai, György Pál marosvásárhelyi pénzügyi igazgatók kinevezése a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kőrössy Antal pénzügyi számvizsgáló nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás Radna és Lippa közötti Maros-híd újjáépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: Junker János módosi kir. járásbírósági albírót a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Donovák Sándor szilágysomlyói kir. járásbírósági albírót az Erdődi Kir. Járásbírósághoz, dr. Zsitvay Géza budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Ádám Dénes kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés gondatlan legeltetés ügyben a Szegedi Kir. Ítélőtábla és Bács-Bodrog vármegye titeli járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az orsovai Al-dunai Magyar Kir. Hajózási Hatóság szervezeti és hajózási rendtartási szabályai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Országos Vízügyi Műszaki Tanács szervezeti szabályzatának bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Brocskó Lajos Budapesti Protestáns Országos Árvaegylet székesfővárosi árvaháza igazgatója kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a szentesi állami főgimnázium államosítására, az Országos Magyar Iparművészeti Múzeum berendezésének kiegészítésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1899, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1899-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58640"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Sichelburg-marienthali határigazgatási ügyre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Haas Ede lipcsei kereskedő magyar állampolgár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével a konzulátusnak tett szolgálataiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Oreskovic Iván pozsegai pénzügyi igazgató kinevezésére királyi tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Prepeliczay Ödön dettai járási főszolgabíró kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével községi adóügykezelésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Több város (Zimony, Fehértemplom, Segesvár, Brassó, Vinkovce, Dragomérfalu, Kökényes, Kudzsir, Nagyág, Vihnye, Miholjac-Dlnji, Sid) magasabb lakbérosztályba való sorolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zazar község átcsatolása a Szatmárnémeti Törvényszék, Nagysomkuti Kir. Járásbíróság területéből a Nagybányai Kir. Járásbíróság területébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat albírók kinevezése: Kovács Kálmán mohácsi és Bök Béla hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albírókat kölcsönösen áthelyezni, Kovalik János ungvári kir. járásbírósági albírót a Trsztenai Kir. Járásbírósághoz, dr. Somogyi Szilveszter szegedi kir. ítélőtáblai jegyzőt a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Csermák Pál galántai kir. járásbírósági albírót a Vágbesztercei Kir. Járásbírósághoz, Izsépy Andor szatmárnémeti-i kir. törvényszéki aljegyzőt az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Vincze József battonyai kir. járásbírósági aljegyzőt a Szegedi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszék helyettes bírói állásra báró Miske József drinápolyi császári és királyi konzul jelölése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hiteltúllépés végösszegének bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Szent István-napi munkaszünet megszegése ügyében Somogy vármegye alispánja és az Igali Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés fűzfalopás ügyben a Szegedi Kir. Törvényszék és a Csongrád vármegye közigazgatási bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés könnyű testi sértés ügyben a Puji Kir. Járásbíróság és Hunyad vármegye puji járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A megszűnt Al-dunai Vaskapu Szabályozási M. Kir. Művezetőség személyzetének beosztása az Al-dunai Hajózási Hatósághoz, Wallandt Ernő miniszteri tanácsos és Furmann Rezső miniszteri számtanácsos , Hoszpotzky Lajos miniszteri osztálytanácsos átvétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Mallinarich Ádám I. osztályú posta és távírda mérnök magasabb fizetési fokozatba való kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Katona Zsigmond kecskeméti gyógyszerész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével a mezőgazdaság terén szerzett érdemekért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Országos Magyar Kir. Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti állomás igazgatójának dr. Liebermann Leó királyi tanácsos magasabb fizetési osztályba való kinevezése és fővegyészi cím adományozása Kiticsán Zsigmond, Krámszky Lajos kir. vegyészek részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szentmiklóssy György honvéd százados részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A szászvárosi református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1899, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1899-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57608"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ausztriával való kiegyezés tárgyalásainak ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1899, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1899-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57609"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával való gazdasági kiegyezés tárgyában történt megállapodások ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentése a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a bécsi udvari kamarai levéltár szétosztásához szükséges előkészítési munkákra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hollaki Artur Hunyad vármegye alispánja kinevezése Udvarhely vármegye főispánjává a lemondott gróf Haller János helyére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a magyar nemesség adományozására rétfalvi előnévvel dr. Müller Jakab nyugalmazott főtörzsorvos és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Burschenschaftliche Blätter című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Gschwandtner Albert aknaszlatinai főnök kinevezésére főbányatanácsossá, Odor Géza pénzügyminisztériumi segédtitkár kinevezésére zalaegerszegi pénzügyi igazgatóvá, Maderspach Livius magán bányamérnök részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Zahoránszky Péter aknaszlatinai bányafelvigyázó kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Pakey János bányaigazgatósági lajstromozó árvája részére, javaslat Muntyán János lugosi számvizsgáló nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állami ingatlanok és az azokkal kapcsolatos kegyúri jogok, továbbá az összes földbirtokok, kivéve a bányászat és vasművek szempontjából fontosak, a kincstár által gyakorolt halászati jogok, malomjogok, vásár és piac jogok, telepítési ügyek, az újpesti kikötő, az aradi jószágigazgatóság ügyeinek átadása a Földművelésügyi Minisztérium ügyköréből a Pénzügyminisztérium ügykörébe, a horvát-szlavón állami javak, híd, rév, komp, jogok maradnak a pénzügyi tárca alatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Tornovszky Béla győri kir. ítélőtáblai elnököt a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához ítélőtáblai elnökké, Naményi József debreceni kir. ítélőtáblai bírót, dr. Avarfy Károly szegedi kir. ítélőtáblai bírót, Jókuthy Albert budapesti kir. ítélőtáblai bírót a M. Kir. Kúriához számfeletti bírákká, Becsek Lajos kolozsvári kir. törvényszéki bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához, Rottler Béla debreceni kir. törvényszéki bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához ítélőtáblai bíróvá, dr. Pap Domokos tordai kir. ügyészt a Dévai Kir. Törvényszékhez elnökké, Veress Jenő dévai kir. törvényszéki bírót a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, Várady Gábor máramarosszigeti kir. alügyészt és Pavletits Béla debreceni kir. járásbírósági albírót a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Petrovics Valér józseffalvi kir. járásbírót az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Feichtinger Ernő vasvári kir. járásbírót a Győri Kir. Járásbírósághoz, Keczer László kassai kir. ítélőtáblai albírót a Bártfai Kir. Járásbírósághoz, Obaleczky Hugó óbecsei kir. járásbírósági albírót a Józseffalvi Kir. Járásbírósághoz, Uzonyi Géza nagybecskereki kir. járásbírósági albírót a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, dr. Jenei Aladár kolozsvári kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Kolozsvár vidéki Kir. Járásbírósághoz, Linczinger Gyula szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Zombori Kir. Járásbírósághoz, dr. Dorgó Gábor kolozsvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Penteker János besztercei kir. törvényszéki aljegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Basilides Barna füleki kir. járásbírósági aljegyzőt a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez, a Karácsonyi János nyitrai kir. törvényszéki jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Schiffer Antal az Igazságügyi Minisztériumban alkalmazott bírósági aljegyzőt a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére Pap Leontin kolozsvári törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A szerzői jog kölcsönös védelme iránti szerződés megkötése Németországgal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Szabó József a Budapesti Kir. Országos Gyűjtőfogház igazgatója és Raidl Antal gondnok illetményének rendezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csemegi Károly kir. kúriai volt tanácselnök özvegye született Fischer Franciska, Barthó Ferenc sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki volt hivatalszolga özvegye született Szabó Julianna, Herglótz Antal pancsovai kir. törvényszéki volt elnök özvegye született Rácz Anna részére, Wimmer János berettyóújfalui járásbírósági volt telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Bauczek Antal örökösei felperesek, Schier József alperes elleni perben a Trieszti Cs. Kir. Főtörvényszék másodfokú ítélete miatt a Konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszék és a Bécsi Legfelsőbb Ítélőszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés erdei kihágási ügyben a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és szigeti járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés kármegtérítési ügyben a Kisjenői Kir. Járásbíróság és Arad vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés vasárnapi munkaszünet megszegése miatt a Szenicei Kir. Járásbíróság és a szenicei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés közegészség elleni kihágás ügyben a Nagykikindai Kir. Törvényszék és Torontál vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés tilos legeltetés ügyben a Mátészalkai Kir. Járásbíróság és a mátészalkai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés mezőrendőri kihágás ügyben a Bonyhádi Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye völgységi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés mezőrendőri kihágás ügyben a Kisjenői Kir. Járásbíróság és Arad vármegye kisjenői járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés mezőrendőri kihágás ügyben a Mohácsi Kir. Járásbíróság és a mohácsi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a fiumei árvíz miatt a Fiumára kikötő csatorna javítására, amely részben a tengerészeti hatóságot terhelik (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a nagykárolyi posta- és távírda hivatal részére házvételre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Magyar Kereskedelmi Múzeum újjászervezése, államosítása, a Magyar Kereskedelmi Részvénytársaság szerepe, a szerbiai, bulgáriai, romániai, törökországi képviselőségek ügye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A vasúti árufuvarozás tárgyában Bernben kötött nemzetközi egyezményhez Párizsban kötött pótegyezményre vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Budapesti Helyiérdekű Vasutak Részvénytársaság számára a Cinkota-Kerepes közötti helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Főfelügyelői állás szervezése a Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Balgha Győző és Nagy Virgil kir. főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg, ill. Viczmándy Tamás és Várady Miklós kir. mérnökök részére a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Túlkiadás a budapesti és az országos távbeszélő és távírda hálózat kiépítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat udvari könyvkereskedői cím adományozására Wodianer Arthur részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Vadas Jenő erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi, Medveczky Zsigmond, Hekler Károly, Péch Béla kir. főmérnökök részére a műszaki tanácsosi, Mátéffy Gábor kir. mérnök részére a kir. főmérnöki, Mohilla János, Kriván Antal miniszteri számvizsgálók részére a számtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Kerpely Kálmán tanár kinevezésére a Debreceni Gazdasági Tanintézet igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére Ferenczy Ede erődszámvivő árvája és Sárics Márton horvát-szlavónországi erdőőr özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Cotteli Honorát erdőszámtanácsos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A magyar kir. lótenyésztő intézeteknél, a ménesbirtokokon, a koronauradalomnál és a kincstári birtokokon alkalmazott tisztviselők fizetésének rendezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A honvéd menház kibővítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Augusztin György és a horvát-szlavón-dalmát országos kormány műszaki főtanácsosa kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, dr. Thaller Ignác megyei orvos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Sevics Mitrofán görögkeleti szerb archidiakona és kruschedoli zárda főnök megválasztására bácsi görögkeleti szerb püspökké, Goldis József román archimandrita és nagyváradi püspöki helynök megválasztására aradi görögkeleti román püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Schack Béla budapesti felsőkereskedelmi iskolai tanár kinevezésére főigazgatóvá és Kirchner Béla felsőkereskedelmi igazgató részére a főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A Budapesti M. Kir. Középiskolai Tanárképző Intézet újjászervezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A Vakok Budapesti Országos Nevelő és Tanítóképző Intézete új épületének felépítése a Fischhof-féle, István, Hermina és Hungária utak határán lévő telken (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A székelyudvarhelyi református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Előirányzat nélküli kiadás a székesfehérvári állami főreáliskola építkezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat udvari kápláni cím adományozására dr. Kereszty Viktor esztergomi teológiai tanár és Dedek Crescens Lajos egyetemi könyvtári tiszt részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat gróf Zichy Rezsőné született Péchy Rezsőné kitüntetésére az I. osztályú Erzsébet Renddel és Zolnay Károly szentesi állami főgimnáziumi igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat gróf Wenckheim Stefánia brünni alapítványi hölgy kitüntetésére közjótékonyságért az Erzsébet Rend I. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 6. 1899, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1899-06-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58641"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Knoll Mihály, turnu-severini lakos a Dunagőzhajózási Társaság alkalmazottja kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar grófi méltóság adományozására gróf Zelenka-Zelenski Róbert cs. és kir. kamarás, földbirtokos és utódai részére, és a magyar bárói méltóság adományozására Trautenberg Frigyes móri földbirtokos és utódai részére, egyúttal mindkettőjük részére főrendiházi örökös tagság adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Ludvik Endre a budapesti jobbparti kórházak igazgató a Vaskorona Rend III. osztályával, Mezey Dénes esztergomi főkáptalani főpénztárnok a Koronás Arany Érdemkereszttel, Bartha Gábor Bere község bírója, Tarra András Bölön nagyközség volt pénztárnoka és Pottyondy Ferenc Értény község jegyzője a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Bosányi Béla a Szent Lukács fürdő fürdőorvos részére közegészségügyi érdemekért, javaslat levéldi Kozma Ferenc méneskari százados családi nevének levéldi nemesi előnevének és címerének örökbefogadás útján kiskorú Lázár Miklós, Lázár Dénes, Lázár Györgyre leendő átruházása a díjak lefizetése mellett, javaslat Mentler Gyula uradalmi gazdatiszt részére a pusztazámori és Bóné Géza közigazgatási bíró részére a gárdonyi előnév megtartása mellett a fülpösi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása: Corriere friulaus című hírlaptól, Hasy z Prahy c. időszaki laptól, a Heimdall című időszaki laptól, a The Martyrdom of an Empress című könyvtől, a Das Ende der Dynestie Obrenovics és a Die Revolution in Serbien, der serbischen, Jugend gewidmet című röpiratoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat belügyminiszteri számvevőségi főnöki cím és jelleg adományozására Csada Lajos számtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A m. kir. budapesti csendőrség egy részének elhelyezésének céljából létesítendő laktanya és lovarda építési költségeinek fedezetéről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a Nemzeti Színház és a Magyar Kir. Operaház kezelésében felmerült hiány fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a Budapest-angyalföldi M. Kir. Állami Elmegyógyintézet építkezéseinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslatok bemutatása: az égetett szeszes folyadékok után fizetendő adópótlékról és a szeszforgalmi adó megszüntetéséről, a sörfogyasztási adó eltörlése mellett behozandó söradó-pótlékról, a fogyasztási adó alá eső szeszfőzdék által egy-egy termelési időszak alatt a kisebbik adótétel mellett termelhető alkohol mennyiségnek felosztásáról, az osztrák-magyar bank szabadalmának meghosszabbítására vonatkozó törvényjavaslat kiegészítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a nyugdíjak címnél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszék törvénykezelési szünetének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dr. Büben László, a paulai Szent Vincéről nevezett szerzetesrend által díjazott márianosztrai országos fegyintézeti orvos IX. fizetési osztályba való kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Récsei Miksa minisztériumi segédhivatali főigazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre Ungur Péter brassói kir. járásbírósági albírót a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez, Rátvay Gyula eperjesi kir. járásbírósági albírót az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, dr. Miksa Pompeius dési kir. törvényszéki jegyzőt a Segesvári Kir. Járásbírósághoz, Benkő Lajos máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Beke Ferenc kunszentmiklósi kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, Bersán Aurél szegedi kir. törvényszéki aljegyzőt a Battonyai Kir. Járásbírósághoz, Hencz Ferenc zirci kir. járásbírósági aljegyzőt a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Debrecenben építendő lovassági laktanya céljaira kisajátítandó ingatlanok tulajdonosai számára (a debreceni 6692. számú telekjegyzőkönyvben 3892. helyrajzi számú, özvegy Horogh Józsefné Ungvári Zsuzsanna, Rauchbauer Ödönné Ungvári Eszter, Lédeczi Sándorné Ungvári Erzsébet, Ungvári József, a debreceni 4355. számú telekjegyzőkönyvben 5685/6. helyrajzi számú özvegy Liptay Gáborné Vasvári Zsuzsanna, a debreceni 3474. számú telekjegyzőkönyvben 3900. helyrajzi számú dr. Sz. Nagy Kálmán) a kártalanítási összeg megállapítására vonatkozó ügyben a kereskedelemügyi miniszter és a Magyar Kir. Kúria között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés tilos legeltetés ügyben a Csíkszentmártoni Kir. Járásbíróság és a kászon alcsíki járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés tilos legeltetés ügyben a Csíkszentmártoni Kir. Járásbíróság és a kászon alcsíki járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Jelentés az al-dunai Vaskapu mellett létesítendő M. Kir. Hajózási Hatóság szervezéséről, kalauzszolgálatról és a Moldova-Turnu-Severin-i Duna szakaszon a hajózási illetékről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Stetina József kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a Magyar Kir. Államvasutak igazgatóság igazgatói állására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Vicenik Antal a Magyar Kir. Szabadalmi Hivatal levéltárnoka részére a segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A filoxéra által elpusztított szőlő felújítására szánt, a Magyar Agrár és Járadék Bankkal kötött szerződés segítségével folyósított kölcsön helyes felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Szerződés újrakötése Szalacsy Sándor sződi birtokossal a honvédség részére, a váci, érsekújvári, pápai, keszthelyi, zalaegerszegi és kassai állomásoknak szállítandó lótáp és ágyszalmára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Személyi pótlék engedélyezése Hummel Szaniszló miniszteri tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Túlkiadás a modori községi fiúiskola államosítására és a zalatnai állami polgári leányiskola felállítására, a Máramaros vármegyében építendő állami elemi iskola építésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 6. 1899, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1899-06-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57610"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Baratsits Sándor a Cs. Kir. Dunagőzhajózási Társaság vezérügynöke kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására a kissároslaki előnévvel Bercsényi Kálmán cs. és kir. huszárőrnagy és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a La guestion d'Orient an vingtieme siecle című röpirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Máramaros vármegyei református egyházaknak az erdélyi fejedelmek által adományozott sójárandóságának megváltása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ullmann Adolf a Magyar Általános Hitelbank igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ítélőtáblai bírói címadományozások és a VII. fizetési osztályba kinevezendő bírók",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Despinits Péter szegedi kir. ítélőtáblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás díjnokok díjazása rovatnál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Vas József zombori lakos hatóság elleni erőszak ügyében a Zombori Kir. Törvényszék és Zombor város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Nagy Sándor és társai békési lakosok fűzfavessző ellopása ügyében a Békési Kir. Járásbíróság és a békési járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Negyven évi hű szolgálatokért érem adományozása szabályzatának értelmezése az államosítással átvett magán vasutak esetében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Fiume-Velence, és a Fiume-Ancona közötti gőzhajójáratok közlekedésével kapcsolatos pótszerződés bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Erdők és kopár területek állami kezeléséről szóló 1898:XIX.tc. életbeléptetése Fiume városában és kerületében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Heyek András és dr. Szomjas Lajos segédtitkárok részére a miniszteri titkári, Farkas Sándor erdőszámvizsgáló részére az erdőszámtanácsosi, dr. Náduskay Béla, dr. Rátz István, dr. Tangl Ferenc, dr. Preisz Hugó a Budapesti M. Kir. Állatorvosi Főiskola rendes tanárai előléptetése a VII. fizetési fokozatba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Havas József zágrábi erdőigazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 6. 1899, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1899-06-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57611"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Osztrovszky Géza trencséni földbirtokos kinevezésére Trencsén vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Horváth Emil miniszteri titkár, Madarász Elemér budapesti kerületi anyakönyvi felügyelő és Wass Antal miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ebner József Ferenc londoni gyáros, a londoni Magyar Segély Egylet elnöke kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Weiss Sámuel londoni kereskedő, a londoni Magyar Segély Egylet alelnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Baghy Imre pusztakengyeli földbirtokos részére a szécsényi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Márffy Albin osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gulácsy Dezső pénzügyi tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Marjovszky István pécsi kir. járásbírósági albírót a Szentlőrinci Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírónak, Prékopa Rezső nagyrőcei kir. járásbírósági aljegyzőt a Rimaszombati Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Németh László rimaszombati kir. telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbíróság és a radnóti járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés az esővíz befolyás helyreállítása miatti ügyben a Szerdahelyi Kir. Járásbíróság és Szeben vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bock János a M. Kir. Államvasutak főfelügyelője a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Katits Antal a budapesti Franklin Társulat nyomdájában alkalmazott szedőfőnök a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Gallus Péter és Tornyos Antal kékfestő gyári művezetők és Kautny Mátyás budapesti tésztanemű gyári munkás az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az erdőtiszti intézményeknél alkalmazott személyzet végellátásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Butkovic Máté ledenicei és Miladin István kotori-i római katolikus plébános kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására dr. Kőnig Gyula miniszteri tanácsos, a Felsőkereskedelmi Iskolák miniszteri biztosa részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Kakujay Károly Brassó vármegyei tanfelügyelő részére, Halász László főgimnáziumi igazgató és Kármán Pál torzsai református lelkész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti V. kerületi állami főreáliskola helyreállítási munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 7. 1899, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1899-07-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58642"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A néhai báró Rauch Levin horvát-szlavón-dalmát bán részére folyósított előleg törlése a kincstári követelés közül (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Csató János királyi tanácsos és Alsó-Fehér vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Erkel Ferenc zeneszerző Mária nevű vagyontalan árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás Dévényi Béla a Közigazgatási Bíróság irodasegédtisztje özvegye részére temetési segély és végkielégítés céljára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás közegészségügyi intézmények létesítésére, a szolnoki közkórház berendezési költségeire a Pest Magyar Kereskedelmi Banktól felvett kölcsön átvétele az országos betegápolási alap terhére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bozóky Károly számellenőr özvegye született Bauhoffer Jozefina és Szalatnay László kataszteri irattári tiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lingauer Ferenc, Benkó Gyula, Pap Mihály, Pótsa Ferenc miniszteri titkárok osztálytanácsosi, Csonka Lucián és Hornek János kincstári ügyészek részére a jogügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a magyar nemesség adományozására rosnyói előnévvel Pekár Imre a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank igazgatója és utódai részére, javaslat Benke Gyula a Budapesti Takarékpénztár vezérigazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Lilienfeld Róbert az Osztálysorsjáték Részvénytársaság vezérigazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Nemzetközi Büntetőjogi Egyesület Budapesten tartandó kongresszusára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Igazságügy-minisztériumi előirányzat nélküli kiadás a néhai Csemegi Károly a M. Kir. Kúria tanácselnöke jogi könyvtárának megvételére a Koronaügyészség számára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Osztrovszky József a Magyar Kir. Kúria tanácselnöke árvája és Kuklenik József volt pozsonyi járásbíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: Nárai Szabó Géza budapesti kir. büntető járásbírót a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Szepessy István budapesti kir. büntető járásbírósági albírót a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, Somlyódy István kisvárdai kir. járásbírósági albírót a Tiszalöki Kir. Járásbírósághoz kir. járásbírósnak, Gyöngyösi Lajos abrudbányai és Előd József tasnádi kir. albírák kölcsönös áthelyezése, Hegedüs Gyula halmi-i kir. járásbírósági albírót a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz, Kraicz Ernő veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Módosi Kir. Járásbírósághoz, Szláby László ipolysági kir. törvényszéki aljegyzőt a Vámosmikolai Kir. Járásbírósághoz, Bodor Ödön marosvásárhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ács Jenő nagyenyedi kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz, Vidovich Ödön szilágycsehi kir. járásbírósági aljegyzőt a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz, dr. Horváth Benő pestvidéki kir. törvényszéki aljegyzőt a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, dr. Bálint Zsigmond budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt a Szinyérváraljai Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak, Rosti Mihály budapesti ügyvédet a Szolnoki Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Gáll Ferenc kecskeméti törvényszéki elnök a Lipót Rend lovagkeresztjével, Szeőke Bálint zilahi törvényszéki elnök a Vaskorona Rend III. osztályával és Szloboda István veszprémi kir. törvényszéki hivatalszolga a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Szende Géza haraszti lakos a Dunapataji Takarékpénztár elleni járulék fizetési ügyében a dunavecsei főszolgabíró és a Kalocsai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Bíró János és társa ibrányi lakosok közrend elleni kihágás ügyben a Nyíregyházi Kir. Járásbíróság és a Szabolcs vármegye dadai felső járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés ingatlan vagyon rongálása ügyében a Topolyai Kir. Járásbíróság és a topolyai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Marosvásárhelyi Törvényszék kerületébe tartozó Mezőbándi Kir. Járásbíróság megszüntetése, Kislekence, Mezőbánd, Mezőbergenye, Mezőkölpény, Mezőmadaras, Mezőpagocsa, Mezőrücs, Sámsond, Szábéd, Száltelek, Székely-Sóspatak, Székely-Urap, Nagyölve, Mezőszentmárton községek átcsatolása a Marosvásárhelyi Kir. Járásbíróság kerületébe és Kisnyulas község átcsatolása a Szászrégeni Kir. Járásbíróság kerületébe, a Pestvidéki Kir. Törvényszék kerületében az Újpesti Kir. Járásbíróság felállítása és a Budapesti Törvényszék kerületében lévő Budapesti V. kerületi Járásbíróságtól Újpest, Rákospalota (Káposztásmegyer pusztával), Fót községek átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az al-dunai Vaskapu forgalmánál az állami kalauzszolgálat (a Dunagőzhajózási Társaságtól átvett személyzet) megszervezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Kereskedelmi Múzeum igazgatói állására Lakatos Aladár osztálytanácsos kinevezése, javaslat kereskedelmi miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Czekelius Aurél és Szterényi József osztálytanácsosok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Emerling Vilmos osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Kolozs várostól az állami gulyatelephez vezető út kiépítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Koronaőrség számára laktanya építése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére Hetyei Sámuel pécsi római katolikus püspök részére a tanügy terén szerzett érdemekért és a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Horváth Ödön egyetemi magántanár és az eperjesi evangélikus jogakadémia dékánja részére a közművelődés terén szerzett érdemekért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Benczur Gyula festőművész kiküldése Antwerpenbe Van Dyck születésének háromszázadik évfordulóján rendezendő ünnepélyre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Kegyelmi korpótlék beszámítása dr. Moldován Gergely kolozsvári egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadások néhai Szilágyi Sándor budapesti tudományegyetemi könyvtári igazgató könyvtárának megvételére, a fiumei tanítók magyar nyelvtanfolyamára, a makói állami főgimnázium szolgalakásának építésére, a szamosújvári állami gimnázium építkezéseire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1899, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1899-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57612"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Idegen területen létesített állami ingatlanok és az állam területén létesített idegen ingatlanok leltárba vétele (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóság jutalmak és segélyek rovatán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tiszteletdíj hátralék kifizetése Novák Gusztáv 1848/49-es honvéd százados részére, mint a Honvéd Egyletek Központi Bizottságának jegyzője (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Vidar című hírlaptól, amely a Heimdall című lap helyébe lépett (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Münchenben, Lehmann kiadásában megjelenő Das magyarische Ungarn und der Dreibund című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Ploesciban megjelenő Rolul d-lui D. A. Sturdza in cestiunea nationala című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben Göbl Károly kiadásában megjelent, Henri Gaidon által írt, Morvian George által román nyelvre fordított Romanii diu Hungaria című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Alleghany Cityben, Amerika területén megjelenő Napredák című hírlaptól, amely Horvát-Szlavónország államviszonya ellen izgat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Jassy-ban megjelenő Zece Mai-Hora című zeneműtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A pozsonyi m. kir. állami kórház élelmezési szerződésének meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás járvány és más rendkívüli okok költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nyugdíj engedélyezése Varga Mihály a budapesti Államrendőrség lovas rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Dunajec és Bialka folyók mentén levő határrendezés költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Incze Béla csendőr őrvezető nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a nagysurányi nemesi előnév adományozására Surányi Ferenc honvéd ezredes, Surányi Imre posta- és távírda felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a vöröstoronyi állomáson létesített vám- illetve, rendőr- és posta épület költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Nagykállói magyar kir. Állami Elmegyógyintézet hússzükségletének szállítás iránti, Weisz Sámuel vállalkozóval fennálló szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a maróthi nemesi előnév adományozására Fürst Jakab budapesti nagykereskedő és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a magyar nemesség adományozására ikervári előnévvel dr. Révy Ferenc a Fejér vármegyei kórház igazgató főorvosa és Révy Géza Viktor a bodrogközi Tisza-szabályozó Társulat igazgató főmérnöke és utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Bölcs Gyula az uralkodói Kabinetiroda titkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Horvát-Szlavónország területén az adóhátralékok rendezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Fekete Benő pénzügyi tanácsos kinevezésére brassói pénzügyigazgatóvá egyúttal részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kofranek Vendel felmérési központi felügyelő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Kominek Lajos számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hermann Adolf pénzverő árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Schuszter György adóhivatali pénztárnok nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Nevelési pótlék engedélyezése Lehoczky Emil vol nagybányai főpénztári ellenőr árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gracsányi Miklós sóhivatali mázsatiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A rójahidai [Oláhlápos] kincstári vasgyár és a hozzá tartozó bányák bérbeadása Manovill József budapesti vállalkozónak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Eckerdt Elek pénzügyi tanácsosi és lévai pénzügyi igazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat bírósági kinevezésekre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Ponori Sándor brassói kir. törvényszéki elnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Novák József budapesti kir. törvényszéki irodaigazgató kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Déri József kaposvári fogházőr kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Váli Antal szabadkai kereskedő és törvényszéki kereskedelmi ülnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Kegydíj engedélyezése Melnikov Gergely semmitőszéki hivatalszolga özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Bakalla Albert német állampolgár kiadatási ügyében összeütközés a császári és királyi külügyminisztérium és az Igazságügyi Minisztérium között a kiadatási szerződések alapján Ausztria területén történő átszállítások engedélyezésének kieszközlési módjáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hatásköri összeütközés Neufeld Jakab szeghegyi lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Újvidéki Kir. Törvényszék és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hatásköri összeütközés Pál Sámuel bácsszenttamási lakos cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Újvidéki Kir. Törvényszék és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hatásköri összeütközés Knittel Jakab bácsfeketehegyi lakos cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hatásköri összeütközés Belity Nesztor bácsszenttamási lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hatásköri összeütközés Kelemen János feketehegyi lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Újvidéki Kir. Törvényszék és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hatásköri összeütközés Krautwurst Péter óverbászi lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hatásköri összeütközés Ivicz Ferenc petrovoszellói lakos ellen ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Hatásköri összeütközés Hegel Kekli Vilmos feketehegyi lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hatásköri összeütközés Fehér János szenttamási lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Hatásköri összeütközés Bitli Andor feketehegyi lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hatásköri összeütközés Winterstein Károly újverbászi lakos elleni cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Újvidéki Kir. Törvényszék és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hatásköri összeütközés Popszávin Száva szenttamási lakos ellen lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Hatásköri összeütközés Odri Pál szenttamási lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Hatásköri összeütközés Molnár Béla szenttamási lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Hatásköri összeütközés Balizs Sebestyén szenttamási lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Hatásköri összeütközés Manojlovits Glisa szenttamási lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Hatásköri összeütközés Jojin Milán szenttamási lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Hatásköri összeütközés Schladt György és Spiesz György feketehegyi lakosok ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Hatásköri összeütközés Varga Eszter nádudvari lakos Madarász Imre nádudvari lakos ellen járulék megfizetési ügyben a Püspökladányi Kir. Járásbíróság és a Közigazgatási Bíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Hatásköri összeütközés Patonay József vépi körjegyző költségmegtérítési ügyében a Közigazgatási Bíróság és a kir. pénzügyminiszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Hatáskori összeütközés a szörcsei községi iskolai tanítóválasztás felülbírálata ügyében a Közigazgatási Bíróság bírósága és a vallás-és közoktatásügyi miniszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Hatásköri összeütközés Müller Krisztián feketehegyi lakos ellen cséplőgép szabálytalan használata ügyében az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az óbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Hatásköri összeütközés Nagy Károly vámfalusi lakos Szent István napi munkaszünet megszegése ügyében a Szinérváraljai Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye szinérváraljai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Vértessy Kálmán titkár osztálytanácsosi, dr. báró Wimmersperg Frigyes és dr. Lers Vilmos miniszteri segédtitkárok titkári kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Hiteltúllépés az al-dunai Vaskapu-szabályozási munkáknál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A korábban Schmidken Lajos Samobor volt polgármestere, a Gautier R. P. A. zágrábi vállalkozó és Lepel Gerhard báró samobori földbirtokos számára engedélyezett Zágráb-Podsused-samobori helyiérdekű vasút és Száva-híd engedélyezése a Vereinigte Eisenbahnbau und Bertriebsgesellschaft berlini és bécsi cégnek a Déli Vaspálya Társaság tiltakozása ellenére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Jelentés a Margitsziget-híd építése érdekében a Magyar Kir. Államvasutak Gépgyárával és Zsigmondi Béla mérnökkel kötött szerződésekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Ausztria és Szerbia közötti levélpostai díjak leszállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A Pécs-barcsi Vasút Szigetvár állomásától Csertő, Mozsgó, Szentlászló, Almamellék, Boldogasszonyfa, Bőszénfa, Gálosfa, Simonfa irányában a Magyar Kir. Államvasutak Kaposvár állomásáig tartó helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Nemzetközi utazási almanach postai szállítási kedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Az Újvidéki Takarékpénztár által felajánlott ház megvétele az újvidéki posta-, távírda- és távbeszélő hivatal elhelyezésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kircs György volt állami útkaparó özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Gajdek Antal volt állami útkaparó nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Túlkiadás a Pozsony-Jablunka állami közúton lévő Vág-híd vasszerkezetének költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Az Erzsébet királyné szanatórium szegény sorsú tüdőbetegek számára elnevezésű egylet postaszállítási kedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Előirányzat nélküli kiadás a Szunja, Ploviló és Velika patakok szabályozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Előirányzat nélküli kiadás a ragadós tüdőlob kiirtásának kártalanítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Előirányzat nélküli kiadás a kolozs-tordai állami ménesgazdaság vízmű pótmunkálataira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A Monostorszeg-Apatin Duna-szakaszon a Sziga-szigeti átvágás építésére a Magyar Építő Részvénytársulattal kötött szerződés jóváhagyása, a Frigyes főherceg béllyei uradalma által biztosított terület ingyenes átvétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A mezőhegyesi ménes mellett épülő istállóhoz szükséges legénységi és altiszti lakások költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Lovas Sándor műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Jurenák Sándor Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei volt gazdasági tudósító kitüntetésére a mezőgazdaság fejlesztése terén szerzett érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A Komárom és Keszegfalu közelében lévő, kisapáti Vág-átmetszés tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. A pozsonyi téli kikötő kotrási munkálatainak biztosítása érdekében tett intézkedések ismertetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. A ragadós tüdőlob kiirtása céljából kisajátított szarvasmarhák bizományi úton való értékesítése, az eddigi Rudnyánszky György felsőatraki lakossal fennálló szerződés felbontása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Szuborits Antal miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Az orvos-doktori szigorlat szabályzatának módosításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. A hódmezővásárhelyi református főgimnázium építésére kötelezett államsegély kifizetésének módja (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Dr. Bőhm Károly, dr. Schneller István, dr. Vajda Gyula kolozsvári egyetemi tanárok ötödéves korpótlékainak kiszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Előirányzat nélküli kiadás a kolozsvári elmegyógyintézet kibővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 9. 1899, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1899-09-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58643"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hágai békekonferencia megállapodásokhoz való hozzájárulás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására Czobor-ra való névváltoztatással és nemespanni előnévvel Czibulya László Hont vármegye alispánja, Czibulya Gyula hercegprímási uradalmi felügyelő, Czibulya Vilmos vámosladányi plébános és utódaik részére, a baranyavári előnévvel Tormai Károly Baranya vármegyei alispán és utódai részére, nagy- és kisbarkóczi előnévvel Pósfai-ra való névváltoztatással Pollák Pongrác muraszombati járás főszolgabírája és utódai részére, Dell' Adami Géza sorhajó kapitány és utódai részére, balmazújvárosi előnévvel Sturz Antal nyugalmazott cs. és kir. alezredes alezredes és utódai részére, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Bellaagh Imre tiszti főügyész részére, javaslat Józsa Mihály Tiszaderzs község bírója kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szulyovszky Lajos cs. és kir. úrbéri törvényszéki ülnök árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Beniczky Ferenc Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye és Kecskemét város főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására Bölcs Gyula miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadások a Budapest által követelt vízdíjak térítésére, napidíjakra, útiköltségekre a közegészségügyi statisztikai adatgyűjtésnél és a törvényhatóságok pénzkezelésének megvizsgálásánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Information című nyomtatványtól és a New Yorkban megjelenő Narodni List című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1900. évi állami költségvetés megállapítása, a Magyar Kir. Államvasutak hálózatán eszközlendő beruházásokra felvett hitel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Feichtinger Miksa pénzügyi tanácsos, aradi dohánybeváltó részére és javaslat Simonis István sárvári és Njegován Péter gospici adótárnokok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat elméleti képzettségi hiány elengedésére Kirinec Boldizsár zágrábi pénzügyi számellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lehoczky Emil nagybányai volt főpénztári ellenőr árvái részére és Ponner Gyula nagybányai számvevőségi díjnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: Pozsonyi Antal tordai kir. törvényszéki bírót és dr. Jékey Dániel kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, dr. Aczél Béla lugosi kir. alügyészt és dr. Szőcs Ákos gyulafehérvári kir. törvényszéki albírót a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, Ábrahám Ignác lugosi kir. járásbírósági albírót a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Székely János kalocsai kir. törvényszéki aljegyzőt a Késmárki Kir. Járásbírósághoz, Csopay János máramarosszigeti kir. járásbírósági aljegyzőt a Halmi-i Kir. Járásbírósághoz, dr. Fikker Károly aradi kir. törvényszéki aljegyzőt a Békési Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Chilével kötendő kereskedelmi szerződés ügye, fenntartással a Chile és Németország közötti kereskedelem szabályozását követő időkig (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére Berger Kristóf volt m. kir. zálogházi ellenőr árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás az Alexandria városban fellépett egyiptomi pestis behurcolása elleni óvintézkedésekre, a fiumei kikötővel kapcsolatos martinschizzai vesztegintézet szerepe, a költségek elszámolása a hajózás, tengerészeti igazgatás és tengerészeti egészségügy címek alatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására ráczkevei előnévvel Gózony János nyugalmazott cs. és kir. vezérőrnagy és utódai részére, és murányi előnévvel pedig Kugler Antal m. kir. honvéd alezredes és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Honvédségi szállítói szerződések meghosszabbításáról, az élelmezési utasítás kiegészítése, a M. Kir. Állami Számvevőszék előzetes hozzájárulásának bejelentése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Horvát-Szlavón-Dalmát Minisztérium helyiségeinek berendezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A horvát-szlavón vallásalap 1900. évi költségvetésének bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Kranjcic György báni táblai ülnök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Sebestyén Gyula állami tanítóképzői igazgató részére és javaslat dr. Eckmayer Ágoston a Pozsonyi Jogakadémia igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Kontor Mihály zalaegerszegi állami elemi iskolai tanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1899, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1899-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57613"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Országgyűlés munkaprogramja: költségvetés, kvóta-bizottság, horvát pénzügyi egyezmény, véderő törvény, a Képviselőház házszabályai, kúriai bíráskodás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentése a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a miniszterelnökség részére kibérelt Nádor utcai helyiségek átalakítási költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1900. évi állami költségvetés bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A dohányjövedéki igazgatóság részére szükséges irodapapír szállítására szóló, Schmidt és Meynier fiumei papírgyáros céggel kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szolgálati idő beszámítása Tóth Ferenc budapesti állami hídvámoló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Weiterschütz Ágoston brezói vasgyári altiszt és Csubry Károly vasgyári gavosdiai vasgyári altiszt kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a magyar nemesség adományozására kisdemeteri előnévvel Gaudernak József altábornagy és utódai részére, javaslat Kali Mózes Székes község bírója és Vajda János oláhfodorházai körjegyző kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A nagyszombati rokkantak házának fizetendő díj Schmidt Gyula nyugalmazott m. kir. csendőrőrsvezető eltartása fejében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása A forradalom Szerbiában. Egy népképviselő által a szerb ifjúságnak ajánlva, 1899 című röpirattól, a Münchenben megjelenő Deutsche Zeitung című hírlaptól, a Stajanu M. által írt és Craiova-ban megjelenő Insemnatatea zilei de 3/15 maju 1848 című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Nagybecskereki Kir. Törvényszéknél az esküdt bíróság számára emelendő épület építési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Balajcza Péter, Horváth Batina, Somogyi József, Horvát József, özvegy Farkas Ivánné, Horvát Vaskó János, Visnyei András, Balog Menyhért felsőkaki lakosok, Dalovics Mihály, Pap Fábiánné született Horvát Anna, Turbék Péter, Horvát Vaskó Imre felsőkaki és Törzsök József nagybajomi lakosok ellen községi út megnyitása ügyében a kaposvári járás főszolgabírója és a Kaposvári Kir. Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Máltás Miksa Pestvidéki Kir. Törvényszék nyugalmazott telekkönyvvezetője nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: Lehóczky Lajos lőcsei kir. törvényszéki bírót, Balogh Sámuel gyulai kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, dr. Bányai Miksa szabadkai kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, Weér György marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Brassói Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnökké, Józsa István sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bírót és dr. Aczél Nándor budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Ejury Lajos pozsonyi kir. járásbírósági albírót a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Márczy Gyula ungvári kir. járásbírósági albírót a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz, dr. Sárváry Ferenc telekkönyvi betétszerkesztő albírót a Topolyai Kir. Járásbírósághoz, Csiky Imre kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, Czieleszky Vilmos székesfehérvári kir. törvényszéki aljegyzőt az Adonyi Kir. Járásbírósághoz, Hengen István zombori kir. törvényszéki aljegyzőt az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz, Péterfy Albert gyulafehérvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz, Lovas Mihály kiskőrösi kir. járásbírósági aljegyzőt a Nagybecskereki Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1900. évi népszámlálás ügyében törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Magyar Kir. Statisztikai Hivatal 1900. évi munkatervének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Szuezi-csatorna illeték megtérítése az Osztrák Lloyd Társaság Trieszt-Fiume-India-Kobe járatai vonatkozásában, a cukor kivitelének előmozdítása érdekében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás az Alvinc-Nagyszeben-Vöröstorony vasút Részvénytársaság Vöröstorony határállomásán létesített posta költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Petrovics János a Szabadalmi Hivatal tisztje özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kerekes Péter Császári Királyi Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság gépészeti felügyelője kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Körös-Belovár-Verőce-Barcs helyi érdekű vasút igazgatósági tagságágának engedélyezése Ehrenhőfer Aladár kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Tomcsányi Gusztáv főerdőmester erdőigazgatói kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a magyar nemesség adományozására Nyiri János a Szabolcs megyei Gazdasági Egyesület elnöke részére, a szegedi első mezőgazdasági országos kiállítás létesítése körül szerzett érdemekért kitüntetési javaslatok: Bujanovics Sándor az Országos Magyar Gazdasági Egyesület és a Gazdasági Egyesületek Országos Szövetsége alelnöke részére az udvari tanácsosi cím, László Gyula, Szeged város helyettes polgármestere részére a királyi tanácsosi cím, Rubinek Gyula az Országos Gazdasági Egyesület ügyvezető titkára, Gracsányi Gyula m. kir. állategészségügyi felügyelő és Reich Albert m. kir. főállatorvos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Jelentés az 1899. szeptemberi árvíz eseményeiről: veszélyes helyzet a Felső-Duna vidékén, gátszakadás a Vág-balparti Társulat Martos-Komárom-Izsa közötti töltésén, a Komárom megyei Izsa, Marcelháza, Szentpéter és Hetény községek külterületének elöntése, a Győri-Szigetközi Ármentesítő Társulat Nagy-Duna töltésének átszakadása, Nagybajcs, Kisbajcs, Vámos, Szabadi, Újfalu, Révfalu, Bácsa, Vének községek külterületének elöntése, a Győri Püspökség nagy-tákói töltésének átszakadása, Győr-Sziget elöntése, a Rába-szabályozó Társulat Kis-Duna-Rábca töltésének átszakadása Pinnyéd határában, Pinnyéd, Abda, Öttevény, Kunsziget községek elöntése, a Csallóköz súlyos helyzete, az Alsó-Csallóközi Társulat csicsói töltésének szakadása, Dunaörs, Dunaújfalu, Aranyos, Érseklél, Nagylél, Kiskeszi, Nagykeszi, Kolozsnéma, Csicsó, Füss, Alsógellér, Felsőgellér, Bogya, Tany, Megyercs, Nagymegyer, Nemesócsa, Ekel, Keszegfalu, Lak, Turi, Apáca, Szakállas, Izsap, Szirányi, Ekecs, Guta községek elöntése, a katonaság közreműködésének hangsúlyozása, veszélyes helyzet a Csepel-sziget, Kalocsa, Dusnok, Szentistván, Mohács, Margitta-sziget közeli Duna-szakaszon, a Dráva és a Száva folyók áradása, a Tisza völgyében lévő töltések anyagának méltatása, a kukorica, répa, burgonya pusztulása az érintett területeken (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására ifjabb dr. Huszár László segédfogalmazó részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kanovics Béla rákonyi apát és Budapest-Józsefváros esperes-plébánosa kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Rippl-Rónai József kaposvári állami iskolai igazgató tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Budapesti V. Kerületi Állami Főgimnázium festésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A budapesti egyetemen fizetendő tandíj és a budapesti és kolozsvári tudományegyetem és a József Műegyetem, a Selmeci Bányászati és Erdészeti Akadémia, az Állatorvosi Főiskola, a jogakadámiák tanárai illetményeinek rendezéséről szóló új szabályzati javaslat (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1899, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1899-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57614"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék által készített 1898. évi zárszámadás bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nevelési pótlék és kegydíj engedélyezésére Fejős Dezső belügyminiszteri volt számtiszt árvái és néhai Dévényi Béla a Közigazgatási Bíróság irodatisztje árvái és özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kandrea György Nyágra község bírója kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat belügyminiszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására Horváth Elek és dr. Blum Ödön belügyminiszteri fogalmazók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lőrinczy Ferenc volt fogházfelügyelő árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Székely Károly kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Dévai Kir. Törvényszékhez, Nizsalovszky Endre Nagyvárad városi kir. járásbírósági albírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Stampf Gyula illavai kir. járásbírósági albírót a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Marselek Béla dési kir. járásbírósági albírót a Besztercei Kir. Törvényszékhez, Almay Ferenc dési kir. alügyészt a Dési Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bírónak, Horváth Gyula tapolcai kir. járásbírósági albírót a Devecseri Kir. Járásbírósághoz, Béry István muraszombati kir. járásbírósági albírót a Sárvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Kónyi József budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, dr. Laczkó Antal budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti VII. kerületi Kir. Járásbírósághoz, Matauschek József a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt jegyzőt a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz, dr. Molnár Soma dunaföldvári kir. járásbírósági aljegyzőt a Mezőkövesdi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Budapesti Tudományegyetem könyvtári igazgatói állására Ferenczy Zoltán a Kolozsvári Tudományegyetem könyvtárigazgatójának kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat főgimnáziumi igazgatói cím adományozására Korény-Scheck Vince újvidéki kir. katolikus főgimnáziumi és Szemák István budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A magyar nyelv tanításáról, a tanítók nyugdíjazásáról, a tanítói fizetések rendezéséről szóló törvények hatályának Fiume területére való kiterjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Szolgálati idő beszámítása korpótlék szempontjából K. Jónás Ödön Kir. József Műegyetem tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Segély és gyámpénz engedélyezése az Országos Tanítói Nyugdíj és Gyámalap terhére ifj. Schwarcz Mór volt újpesti állami elemi iskolai tanító özvegye született Grics Mária és árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A M. Kir. Postatakarékpénztár elhelyezésére építendő épületről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasúti előmunkálatok engedélyezésének bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1899, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1899-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58644"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás az állandó országház építésével kapcsolatos, az Állami Számvevőszék kívánsága szerint, a Nádor utca torkolatának áthelyezése miatti kisajátításokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék javaslata a hivatalnok és tanár nyugdíjazások esetében a szolgálati idő beszámítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a magyar nemesség adományozására kudriczi előnévvel és a Kudriczy-Rieger név használatával Rieger Vilmos cs. és kir. huszár kapitány és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Obernauer Ferenc kir. vízemelő gép ügyelő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Tóköz-istvánházi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Kürthy István budapesti V. kerületi kir. járásbírósági albírót a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, Kenyeres László dési kir. törvényszéki jegyzőt a Bethleni Kir. Járásbírósághoz, Chilba Illés budapesti IV. kerületi kir. járásbírósági aljegyzőt a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz, Müller András erzsébetvárosi kir. törvényszéki aljegyzőt a Marosludasi Kir. Járásbírósághoz, Szakáts István körösbányai kir. járásbírósági aljegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Forgách Béla zombori kir. törvényszéki aljegyzőt az Algyógyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gyalókay Sándor komáromi kir. törvényszéki aljegyzőt a Muzslai Kir. Járásbírósághoz, Vörös Endre pécsi kir. törvényszéki aljegyzőt a Pécsi Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Siebenfreud Béla trencséni kir. törvényszéki elnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Horváth Ignác kovásznai nyugalmazott járásbíró özvegye, született Szörcsey Berta és Sarkady Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai volt írnok özvegye született Utlácsai Klára részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás a kir. ügyészségek dologi kiadásaira (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés tiltott lövöldözés miatt Lolin Novo moholi lakos ügyében a Zentai Kir. Járásbíróság és zentai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szatmár-erdődi helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Papp Árpád miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Schmidt Ferenc segédhivatali főigazgató részére és javaslat Nesnera Aladár az aradi állami fa- és fémipari szakiskola igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Holzinger Gusztáv miniszteri ajtónálló kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A bodrogi átvágás alkalmával kisajátított terület eladása Felsőberecki és Alsóberecki lakosainak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Magyaróvári M. Kir. Gazdasági Akadémia gyakorlati oktatásának fejlesztésére az Antoni és Linhart tagok kibérelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat miniszteri fogalmazói cím adományozására Koós Jenő és Lavotta József miniszteri segédfogalmazók részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Vajdahunyad vári épület megrongálódása miatt, a Mezőgazdasági Múzeum gyűjteményének elhelyezésére a budapesti Kerepesi úti Stern Károly-féle bérházban (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1899, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1899-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57615"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés az 1900. évi közösügyi költségvetés megállapítására Bécsben tartott közös miniszteri értekezletről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Suciu Silvius és dr. Czambel Samu miniszterelnökségi fordítók részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a magyar nemesség adományozására a dubiczai előnévvel Delic János nyugalmazott cs. és kir. őrnagy és utódai részére, és zvonigradi előnévvel Diappa Gedeon nyugalmazott cs. és kir. alezredes és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Pravo Lidu című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Kabola-Polyána községben (Máramaros vármegye) csendőrőrs felállítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Stipl Károly kalocsai kir. ügyészt a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnökké, Munteán Gyula nagyszebeni kir. alügyészt a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez, Hannig Alajos veszprémi kir. járásbírósági albírót a Veszprémi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Wiedorn Adolf erzsébetvárosi kir. alügyészt a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz, dr. Tarcsay Gyula szolnoki kir. járásbírósági albírót a Kunszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, Fényes Vince borosjenői kir. járásbírósági albírót az Oklándi Kir. Járásbírósághoz, Mayer Károly zombori kir. járásbírósági alügyészt a Hódsági Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, dr. Kállay Miklós nyíregyházai kir. törvényszéki albírót a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére Steer Ferenc kir. kúriai bíró és Bibó István kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szabó Gusztáv aranyosmaróti törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bíróságok és ügyészségek tagjainak az Igazságügyi Minisztériumban való ideiglenes alkalmazhatóságáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jutalom Gruber Jenő főmérnök részére az al-dunai Vaskapu szabályozása körüli munkálatok vezetéséért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kincstári terület bérbeadása Creewel Jakab londoni lakos és a kapnikbányai Rota Anna aranybánya tulajdonosa részére a kapniki aranybánya fejlesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat osztálytanácsosi cím adományozására dr. Kristóf Radoszlav az állatgyógyászat országos felügyelője részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A selmecbányai evangélikus főgimnázium és a pápai református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Radnay Rezső és dr. Gönczi Mór segédtitkárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére özv. Méhszner Józsefné budapesti állami felsőbb leányiskolai volt házgondnoknő részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1899, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1899-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57616"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök munkaprogram javaslata: a költségvetés tárgyalásának folytatása, pénzügyi felhatalmazási törvényjavaslat az államháztartás jövő évi ellátásáról, a kvóta-bizottságok összeülése, a delegáció működése december folyamán, a horvát-szlavón országokkal való pénzügyi egyezmény ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gaál Tibor miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá a Fiumei Kormányzósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1899. szeptember 6-i minisztertanácsi jegyzőkönyv 37. pontjának módosítása: a kiadatási szerződések alapján Ausztria területén történő átszállítások engedélyezésének kieszközlése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az országgyűlési képviselőválasztási jog gyakorlásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a kórházban ápoltak gyógyászati költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a nyugdíjak fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Brünnben megjelenő Nova Rovnost című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az államháztartás 1900. év négy első hónapjában felhatalmazás alapján való ellátásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Nagybecskereki Tiszai Ármentesítő Társulat segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: Ringhofer Lajos szabadkai kir. ügyészt az Újvidéki Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnökké, dr. Újvárosi Miklós tordai kir. alügyészt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Gáthy Bálint gyulafehérvári kir. törvényszéki albírót a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, dr. Berger Rezső váci kir. járásbírósági albírót az Újpesti Kir. Járásbírósághoz, Bondris Tivadar marosvásárhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a kir. ügyészségek dologi kiadásainál az új büntető perrendtartás bevezetése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A gazdasági munkavállalkozókról és segédmunkásokról és a vízi munkáknál, az út- és vasútépítésnél alkalmazott napszámosokról és szakmányosokról szóló törvényjavaslatok bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Darányi Béla gazdasági főigazgató és báró Malcomes Jeromos osztálytanácsos részére, gazdasági felügyelői cím adományozására Jankovich Lőrinc gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Máramarosszigeti Takarékpénztár tulajdonát képező fűrészművek megvásárlására, további utalványozások a Máramarosszigeti M. Kir. Erdőigazgatóság, a Bustyaházai M. Kir. Erdőhivatal és az Aknaszlatinai M. Kir. Főbányahivatal biztosítékaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Jelentés a lelkészi jövedelem kiegészítéséről szóló 1898:XIV.tc. végrehajtása tárgyában tett intézkedésekről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti és kolozsvári tudományegyetem és a kir. József Műegyetem építkezéseire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Református-Kovácsháza telepes községben épített állami elemi iskola költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Magyar Nemzeti Múzeum néprajzi és állattári osztály gyűjteményének megfelelő rendezésére és kiegészítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás Bloch József hegedűművész, az Országos M. Kir. Zeneakadémia alkalmazottja személyi pótlékára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására kisfaludi Lipthay Sándor a József Műegyetem rektora részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1899, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1899-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58645"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az aknaszlatinai sóbánya részére a tűzifa szükséglet biztosítására Szaplonczay Lajos máramarosszigeti földbirtokossal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A nagybányai pénztári tiszti állásra Jamnik Viktor kinevezése alaki képzettség hiányának elnézésével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat főbányatanácsosi cím adományozására Schalát József bányatanácsos, a Vajdahunyadi M. Kir. Vasgyár főnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Gálbory József Nagyvárad-vidéki járásbírósági albírót a Gyulai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, a Mezőbándi Kir. Járásbíróság megszüntetésével párhuzamosan Váry László mezőbándi kir. járásbírót a Marosvásárhelyi Kir. Járásbíósághoz, Csarsch Dezső temesvári kir. alügyészt a Vingai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, ifj. Frits Béla szászrégeni kir. járásbírósági albírót a Lugosi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Nadesan Joachim hídalmási kir. járásbírósági albírót a Csíkszeredai Kir. Járásbírósághoz, dr. Perényi Gábor budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, Kelemen Imre budapesti kir. törvényszéki és dr. Matzke Károly budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzők a Budapesti IV. kerületi kir. Járásbírósághoz, Zimányi Miklós budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Czigner János és társai, koppányi lakosok ellen súlyos testi sértés miatti ügyben az igali járás főszolgabírója és Somogy vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Sepsi István és társai marosbogádi lakosok vasúti pályatesten való tilos átkelés miatti ügyében a Marosludasi Kir. Járásbíróság és a marosludasi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Schäffer Lajos szerdahelyi lakos hatósági közeg megsértése miatti ügyében a Nagyszebeni Törvényszék és Szeben vármegye szerdahelyi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A hazai ipar állami kedvezményekben való részesítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csányi János posta- és távírda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a magyar nemesség adományozására belecskai előnévvel Mechwart András nagyiparos és gyárigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás külön hajójárat indítására a magyar cukor értékesítése céljából Fiume-Szuezi-csatorna-India-Japán útvonalon a Magyar Cukorgyárosok Országos Egyesülete kérésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A honvédség és a népfölkelés részére ismétlő puska megrendelése a Magyar Fegyvergyár Rt.-tól (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás Lemes községben állami elemi népiskola építési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Mittweg Henrik a bátaszéki terézianumi alapítványi uradalom főtisztje kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Heller Rikárd bajai polgári iskola igazgatója kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1899, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1899-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57617"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia és Hercegovina közigazgatásának 1900. évi költségvetésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás az Alvinc-Nagyszeben-vöröstoronyi vasút részvénytársaság építési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás államvasúti bérletjegyek költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség adományozására bosutpoljei előnévvel Bernáth Alfons cs. és kir. ezredes és utódai részére és javaslat Rózsahegyi Péter néhai báró Walterskirchen Roderik volt komornyikja kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nyugdíjemelés Andrási Miklós m. kir. csendőrőrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Craiovában megjelenő Tribuna című hírlaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Magyar Északnyugati Vasút és a Zsitva-völgyi helyi érdekű vasút és a Nyitra-völgyi M. Kir. Államvasút vonala gócpontjává Érsekújvár tétele, az Érsekújvár-Nagysurány vasúti vonal kiépítése a Budapest-Marchegg vasút építésénél megmaradt sínekből (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát-szlavónországi, Torontál és Krassó-Szörény vármegyei adóhátralékok rendezése ügyében jelentés tételi szándék bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kallos Imre pénzügyi tanácsos királyi tanácsosi, egyúttal székesfővárosi adófelügyelő-helyettesi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Kehrer Edéné, Fitz Heléna hagyatéki ügyében a Lugosi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Hajdu Géza zsolnai kir. járásbírót a Trencséni Kir. Törvényszékhez törvényszéki elnökké, Ujjady Béla rózsahegyi kir. törvényszéki bírót a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, Kozma Gyula nagykaposi kir. járásbírót az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Módly Béla pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Vertán Sándor medgyesi kir. járásbírósági albírót az Oklándi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Dubay József miskolci kir. alügyészt a Kassai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, dr. Kondor Aladár kir. kúriai bírósági jegyzőt, dr. Mariska István budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti V. kerületi Kir. Járásbírósághoz, Fejes Ernő sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Nyírbátori Kir. Járásbírósághoz, dr. Virányi Dezső budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyzőt a Nyíregyházai Kir. Törvényszékhez, Leyrer László győri kir. törvényszéki aljegyzőt az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat főerdészi cím adományozására Molnár Károly m. kir. erdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát-szlavón-dalmát bán felterjesztéseinek bemutatása: a horvát országgyűlés összehívása iránti királyi leirat, az 1900. év első negyedének beligazgatási költségeinek fedezéséről, a pénzügyi egyezmény meghosszabbítása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Kostial-Zivanovic Henrik a horvát-szlavón hétszemélyes tábla ülnöke részére és Bartolcic József Belovár város pénztárnoka kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A népfelkelés számára megrendelt fegyverek szállítására vonatkozó, a Magyar Fegyvergyár Részvénytársasággal kötött szerződés ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására békéscsabai előnévvel Páva Emil cs. és kir. címzetes altábornagy és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Műegyetem nyilvános rendes tanári cím meghagyására Asbóth Emil tanári állásáról való lemondása után (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 11. 1899, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1899-11-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58646"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Damaszlovszky Mihály volt állami útmester özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat udvari szállítói cím adományozására Glaszner Miksa budapesti sütőiparos utódai, Glaszner Arnold és Glaszner Ede részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Ráth Péter a Kassa-Oderbergi Vasút vezérigazgatója részére és javaslat Weisz Soma a szerb kir. álladalmi ügynökség és múzeum igazgatója, szerb kir. alkonzul kitüntetésére a Ferenc József Lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Vasúti előmunkálati engedélyek kiadásának bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az új vámtarifa bevezetésére vonatkozó előmunkálatok megindításáról, vám- és kereskedelmi értekezlet összehívásának kezdeményezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bíró Elek a Körös-Tisza-Marosi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat főmérnöke kinevezése műszaki tanácsossá és az Alsó-csallóközi és Csilizközi Egyesült Ármentesítő és Alsó-Csallóközi Belvízlevezető Társulat igazgató főmérnökévé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Ung vármegyei felvidéki kincstári erdei belzetek bérleti szerződéseinek meghosszabbítása a rutén lakosság érdekeinek előmozdítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a kincstári birtokok, telepes községek terveinek és helyszíni szemléinek költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gyalokay Lajos nagyváradi kir. törvényszéki volt elnök árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kisajátítás a kolozsvári igazságügyi palota részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre dr. Forrási Ferenc budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Lefévre Dezső marcali kir. járásbírót az Egri Kir. Törvényszékhez, dr.Répássy Béla füleki kir. járásbírósági albírót a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez, dr. Kálniczky Géza tornaaljai kir. járásbírósági albírót a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, dr. Szász Béla pestvidéki kir. törvényszéki albírót a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Elekes Lajos dési kir. járásbírósági albírót a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez, Molnár Endre brassói kir. törvényszéki albírót a Brassói Kir. Ügyészéghez kir. alügyésszé, dr. Godin Károly galgóci kir. járásbírósági albírót a Verebélyi Kir. Járásbírósághoz, Kovács Gerő Kolozsvár-városi kir. járásbírósági albírót a Kolozsvár vidéki kir. Járásbírósághoz, Frick Mihály veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Veszprémi Kir. Járásbírósághoz, Daróczy János szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, dr. Fehér Dezső zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, Somoskeöy Dezső egri kir. törvényszéki aljegyzőt az Egri Kir. Törvényszékhez, dr. Kittenberger Sándor budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt a Galgóci Kir. Járásbírósághoz, dr. Székács Aladár budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt, dr. Lissauer Lajos pestvidéki kir. törvényszéki aljegyzőt az Újpesti Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat igazgatói cím adományozására Komáromy Lajos az Erzsébet Nőiskola tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Weigert Mária Vilma a pozsonyi Erzsébet rend főnöknője és Röszner Philomena, a nagyszombati Szent Orsolya-rendi kolostor tagja kitüntetésére nőnevelés terén szerzett érdemekért a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadások a Kolozsvári Tudományegyetem növénykertjének kerítésére, a Nagyszebeni Állami Főgimnázium bérhelyiségei helyreállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Bolyó Károly királyi tanácsos, főorvos kinevezése a Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet igazgatójává, osztálytanácsosi ranggal (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Jelentés a kvóta megállapítása iránti Bécsben folytatott tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Magyarország és Ausztria közötti állatforgalmi egyezmény osztrák részről történő megsértése, az osztrák belügyminiszter, Körber álláspontja (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1899, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1899-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57618"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kvóta megállapítása iránt Budapesten folytatott tárgyalások ismertetése, Clary gróf álláspontja (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 11. 1899, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1899-11-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57619"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Báró Nicolics Fedor főrendiházi tag kinevezése az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Részvénytársasággal kötött szerződés értelmében alakított választott bizottság elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Joanovits Ernő a tulceai konzulátus vezetője, Berger Herman a Jeschek et Compagnie Bankház vezetője a brailai Osztrák-Magyar Segélyegylet érdekében kifejtett tevékenységéért, és Krauss Albert müncheni gyárigazgató kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vajda Ottó osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsosi, dr. Török Ferenc, dr. Némethy Károly miniszteri titkárok osztálytanácsosi, Mihálffy Vilmos és Csorba Béla segédfogalmazók miniszteri fogalmazói kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a magyar nemesség adományozására, családi nevének Adrowski-Unukic-ra változtatásával Adrowski Henrik cs. és kir. altábornagy és utódai részére, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Novotny Lajos székesfővárosi orvos részére, javaslat Tóth Lajos budapesti rendőr-ellenőr Koronás Arany Érdemkereszttel, Fodor I. János rendőr Ezüst Érdemkereszttel, Németh Lajos Sárbogárd község bírója Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nyugdíjemelés Dobrovoczky Imre budapesti államrendőrségi detektív részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadások a Nagyszebeni Állami Elmegyógyintézet építkezéseinél, a brassói állami szemgyógyintézet felszerelésére, a Budapesti Közlöny költségeire, borvizsgálati kiadásokra, a pestis elleni védekezés költségeire, országgyűlési képviselők névjegyzékének összeállításával kapcsolatos költségek, az orsovai határrendőrségi helyiségek kibővítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Genovában megjelenő Caffaro című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Stuckheil Gusztáv pénzügyminiszteri osztálytanácsos és dr. Schwartz Ottó főbányatanácsos és a Selmeci Akadémia tanára kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Brabetz Ferenc volt kataszteri mérnök özvegye született Brazda Jozefa és báró Splényi Béla miniszteri tanácsos árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Paulic József pénzügyi titkár kinevezésére gospici kir. pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás külföldi dohány beszerzésének költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A dohányjövedék papírszükséglete szállítása iránt a Nezsideri Papírgyár Részvénytársaság péterfalvi papírgyárával kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Igazságügy-minisztériumi túlkiadás az Igazságügyi Orvosi Tanács személyi járandóságaira, díjnokok illetményszükségletére, a nyíregyházi törvényszéki épület kibővítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nyugdíjemelés Dobrik György besztercebányai nyugalmazott járásbírósági hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Rendelet bemutatása az ügyészségek és rendőrség érintkezési módjának megállapításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Genser Mária osztrák állampolgár ügyében hagyatéki eljárás folytatására az Alexandriai Cs. és Kir. konzulátus helyett a Trieszti Cs. Kir. Polgári Járásbíróság delegálása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Törvényszéki bírók, ügyészek, járásbírók, alügyészek, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Andrásovics Béla kir. kúriai tanácselnök kitüntetésére a Vaskorona Rend II. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés erdei lopás ügyben a Máramaros vármegye sugatagi járásának főszolgabírója és a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés erdei lopás ügyben az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszék és Nagy-Küküllő vármegye keresdi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés erdei lopás ügyben a Máramaros vármegye sugatagi járásának főszolgabírója és a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat iparoktatási főigazgatói cím adományozására Víg Albert felső ipariskolai igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Hartig Sándor, Kuklay Béla műszaki tanácsosok a Duna-Tisza-Körös-közi alföldi transzverzális állami út építése körüli érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Überreck János m. kir. posta- és távírda altiszt a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hatala Károly volt állami útkaparó özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Nemzetközi munkásügyi tudakozó iroda, Brüsszelben történő szervezése és a magyar minisztériumok teendői (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A statisztikai árunyilatkozatok kiállítása a magyar-osztrák egyezmény értelmében, különös tekintettel a postai forgalomra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Svájc által felmondott postaszerződés újrakötése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az állatforgalom szabályozására vonatkozó magyar-osztrák egyezmény ellenes osztrák intézkedésekről, a sertésvész miatt Kőbánya, Budapest, Kecskemét, Vác környékéről származó sertések Bécsújhelyre történő szállításának leállítása, a Szerbia felé folytatott osztrák gyakorlat elítélése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Ausztrália területéről származó hús és állat behozatalának tiltása, az ausztriai és nagy-britanniai gyakorlat közötti ellentét (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A kolozsmonostori gazdasági tanintézet érdekében a kincstár és az erdélyi római katolikus státusz között kötött szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadások a Gödöllői Koronauradalom kegyurasága alá tartozó besnyői templom tatarozására, Budaörs község határában létesítendő Erzsébet királyné gyümölcstelep gazdasági épületeinek építésére, az Aradi Jószágigazgatóság ispáni lakának tatarozására, az Orsovai Erdőhivatal kerületéhez tartozó dalboseci erdőgondnokság pénzszekrényének ellopása miatti elszámolásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A szászsebesi erdőhivatal területéhez tartozó bisitrai és gotuli erdőgondnoksághoz tartozó erdőkben termelt fa eladása a létesítendő cellulózgyár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Földművelésügyi Értesítő és a Néplapok kiadása iránti szerződés meghosszabbítása a Franklin társulattal és a Tót Közművelődési Egylet köztartozásának elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Túlkiadások a Besztercebányai Erdőigazgatóság, Liptóújvári Főerdőhivatal, Kolozsvári Erdőigazgatóság, Szászsebesi Erdőhivatal területén az árvíz miatt adódó javítási munkálatokra, az ungvári, bustyaházai, szászsebesi kerületekben a fűrész üzemeke átadására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az erdészeti társpénztárak rendezése a bányászati társpénztárak példájára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A kincstár kegyurasága alá tartozó kulai római katolikus plébánia épülete újraépítésének engedélyezése dr. Hoffmann Károly kulai apát-plébános és a hitközség által adandó anyagi hozzájárulással (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Kralitz Gyula, az Aradi Megyei Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat igazgatója részére és javaslat Rovara Frigyes gróf Eszterházy Mihály uradalmi jószágigazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Vida József és Vagdald József gazdasági cselédek kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A gazdasági munkásközvetítés szervezése tárgyában kibocsátandó rendelet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Szőts Albert osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, Styukovszky Károly miniszteri titkár osztálytanácsosi, dr. Melichár Kálmán és Bánó Zoltán miniszteri titkárok osztálytanácsosi kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a honvédségi építkezéseknél szerzett érdemekért Benedicty József kir. főmérnök a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Duda Nándor, Pöll Ferenc, Peczler István, Csanády Sándor pallérok az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mihailovits Döme volt címzetes honvéd ezredes árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A népiskolai tanítók szolgálati idejének kölcsönös beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Túlkiadások a Budapesti Tudományegyetem dologi kiadásaira, a Szülészeti és Nőgyógyászati Kóroda és bonctani épület felállítására, a szentesi állami főgimnázium vízvezetékének helyreállítására, a lőcsei állami főreáliskola előtti járda létesítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Lippich Elek miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Csiky Viktor a Kolozsvári Tudományegyetem nyugdíjazott tanára, és királyi tanácsosi cím adományozására dr. Tergina Gyula Csongrád vármegyei kir. tanfelügyelő részére, továbbá javaslat Récsey György nagykanizsai igazgató tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1899, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1899-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58647"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a bécsi lelencházban 1898. évben ápolt magyar honos törvénytelen gyermekek utáni költségek térítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Marek Ede és Kaffka László osztálytanácsosok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dosztig József Bács-Kula község jegyzője az Arany Érdemkereszttel és Borsos Lajos Gurahonc község jegyzője kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A jablanaci mellékvámhivatal beszüntetése és tevékenységének átadása a Zengg-i és Karlobago-i vámhivataloknak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Stratzinger József pénzügyi számvizsgáló árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Agorasztó Miklós és dr. Ivády Tihamér miniszteri fogalmazók részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a magyar nemesség adományozására a tatai előnévvel Gold Zsigmond budapesti lakos, az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa, javaslat Schreiber Ignác nagykereskedő és főtanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával, Elischer Viktor, az Osztrák-Magyar Bank jelzálog osztályának főnöke a Vaskorona Rend III. osztályával, Kőszegváry Lajos, az Osztrák-Magyar Bank felügyelője a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Waldmayer Károly, az Osztrák-Magyar Bank főellenőre a Koronás Arany Érdemkereszttel, Hock Ferenc ajtónálló a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Berger Ármin a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság stájerlak-aninai bányájánál alkalmazott bányamunkás kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás a Zombori Államépítészeti Hivatal áthelyezési költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: Gyárfás László csíkszeredai kir. törvényszéki elnököt a Kolozsvári Kir. Főügyészséghez kir. főügyésszé, dr. Eperjesy Béla szabadkai kir. törvényszéki bírót a Szabadkai Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Chanáth Miklós szepesófalvi kir. járásbírót a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, Bánó Antal kisújszállási kir. járásbírósági albírót a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, dr. Bella János győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót a Komáromi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, dr. Nagy Iván nagyrőcei kir. járásbírósági albírót a Tornaaljai Kir. Járásbírósághoz, Ávéd Márton nagyatádi kir. járásbírósági aljegyzőt a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, Sipos József zalaegerszegi kir. törvényszéki aljegyzőt a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Müller Ferenc győri kir. törvényszéki aljegyzőt a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz, Gazda Pál a kassai kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Nagyrőcei Kir. Járásbírósághoz, ifj. Déry József budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti I-III. kerületi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés kút be nem fedési ügyben a Szegedi Kir. Ítélőtábla és Nagybecskerek község polgármestere között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés szénalopás ügyben Szolnok-Doboka vármegye magyarláposi járásának főszolgabírója és Magyarláposi Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kucsera Károly az Alsó-Csallóközi és Csilizközi Egyesült Ármentesítő és Alsó-Csallóközi Belvízlevezető Társulat gátőre kitüntetésére a dunai árvízi mentésért az Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Telekszervezés Budapest határában (Törökvész) a filoxéra által elpusztított szőlő számára alakítandó szőlészeti kísérleti telep részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dragancsics Szaniszló cs. kir. erdőmester árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Mihályi Viktor görög katolikus érsek-metropolita felterjesztése a Gyulafehérvári és Fogarasi Görög Katolikus Szentszék alá tartozó Szilágy, Szolnok-Doboka, Torda-Aranyos, Maros-Torda, Háromszék, Csík, Udvarhely vármegyei erdők állami kezelés alóli felmentése ill., a Kis-Küküllő, Nagy-Küküllő, Alsó-Fehér, Kolozs vármegyei, Rodes Dávid érseki főegyházmegyei erdőtiszt kezelésére bízott hitközségi erdők további igazgatása tárgyában, az 1898:XIX.tc. értelmezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Felhatalmazás kérése a magyar-horvát-szlavón pénzügyi egyezmény meghosszabbítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat segédtitkári cím és jelleg adományozására Szmodics Emil miniszteri fogalmazó részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a magyar nemesség adományozására Blasich Alajos sziszeki nagykereskedő és utódai részére, javaslat dr. Spun-Strizic Napóleon a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla bírója a Lipót Rend lovagkeresztjével, Hörer János a zágrábi országos nyomda művezetője az Arany Érdemkereszttel, Zeilinger János a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla tanácsszolgája, Rozic János megyei hivatalszolga az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a M. Kir. Államvasutak budapesti főműhelyével kapcsolatos, az orsovai és az oravicai elemi iskolák kezelésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1899, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1899-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57620"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1900. évi belkezelési költségvetésének bemutatása és Garancsy Mihály miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására Rosenfeld Henrik bicskei földbirtokos és utódai részére a Vöröskereszt Egylet támogatásáért, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szvacsina Géza Kolozsvár polgármestere és dr. Fábry Sándor Békés vármegye alispánja részére, javaslat dr. Berkes Sándor Békés vármegyei közkórházi igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a M. Kir. Operaház és Nemzeti Színház hiányainak fedezésére, a Budapesti Általános Villamossági Részvénytársaság felé fennálló tartozások fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A dohányjövedék részére szükséges papírdobozok szállítása iránt, Dávid Károly és fia budapesti dobozgyáros céggel kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szerződéskötés a selmeci fémkohó tűzifa szükségletének szállítására, a selmeci bányaigazgatóság felhatalmazása, hogy a Selmec- és Bélabánya város és a szentantali hercegi uradalom erdőhivatala által benyújtott ajánlatokat elfogadja (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csippik Károly a Központi Állampénztár főellenőre a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Gaszner Károly debreceni lakos és az Osztrák-Magyar Bank cenzora kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vértesy Ferenc osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szigeth Nándor kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt, Molnár Béla szigetvári járásbírósági aljegyzőt a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz, Kégly Károly pozsonyi kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szölősy Jenő aradi kir. törvényszéki aljegyzőt az Aradi Kir. Törvényszékhez, Richter Frigyes pozsonyi kir. járásbírósági aljegyzőt a Galántai Kir. Járásbírósághoz, Rhénes Elek csurgói kir. járásbírósági aljegyzőt a Perlaki Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Vojnow Benő kir. telekkönyvvezető árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás díjnokok alkalmazására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A francia kormány kezdeményezésére megindult tárgyalások folytán kiadandó rendelettervezet bemutatása a magyar és osztrák védjegytörvény életbeléptetéséről a marokkói tangeri konzulátusnál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bodolya, Kisfalud, Hercegmárok, Darázs községek átcsatolása a Pécsi Kir. Törvényszék, Dárdai Kir. Járásbíróság területéből a Mohácsi Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az al-dunai Vaskapu hajózási díjainak rendezése, a Románia felé irányuló kősó szállítási kedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadások: az Ung folyóhoz vezető Perecseny-Turja-völgyi közút helyreállítása, a Száva folyó kiöntése elleni védekezés miatt a horvát-szlavónországi Batinovác patak és a Soljane község határában lévő Bisztra-Jaszenove csatorna kitisztítása, a Gunja-Drenovce út kikavicsolása, a tátralomnici kincstári üdülő berendezése , amely munkák fedezete a Nagybánya-Zsibói és Belovár-Verőcei vasutakhoz való hozzájárulásból, a horvát-szlavónországi Sunja-Plovits és Velika patakok szabályozásából, Maros folyó szabályozásából, a nyaraló telepek bevételeiből fennmaradó pénzösszeg (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az igazságügyi tisztviselők fizetésének rendezéséről szóló a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés által elfogadott törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadások egyetemi építkezésekre, budapesti bábaképezde és egyéb bábaképzői beruházásokra, dologi kiadásokra, a szamosújvári állami főgimnázium építkezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kolozsvári unitárius főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat igazgatói cím adományozására Held Károly budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 12. 1899, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1899-12-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57621"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami alkalmazottak közmunkaváltság kötelezettségének megszüntetéséről szóló 1893:IV. tc. 14. §. magyarázatáról és 15. § hatályának kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Bereg, Ugocsa, Máramaros, Zemplén és Komárom megyei ínség enyhítésére, közúti alapok segélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat főmérnöki cím adományozására Nyárády László mérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1899, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1899-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58648"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kovács Gyula színművész és költő özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Budapest-lipótmezei Állami Elmegyógyintézet főorvosi állásának meghirdetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás hivatali és irodai szükségletekre és nyomtatványokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség adományozására régenyi előnévvel Regenspursky Károly cs. és kir. ezredes és utódai és mucsinyi előnévvel Wohl Adolf Losonc város tanácsosa, Wohl Lajos berlini hírlapíró, Wohl Aladár és utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dr. Rapaport Arnold bécsi lakos Egyesült Körmöci, Károly és városi Bányájának megvétele a kincstár részére, Schwartz Gyula bányamérnök-igazgató átvétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás Belházy János nyugalmazott miniszteri tanácsos pénz- és éremgyűjteménye megvásárlására a körmöcbányai pénzverő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bírósági kinevezésekre: Nagy Ferenc nagyváradi kir. ítélőtáblai bírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Perjessy Mihály nagyváradi kir. ügyészt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez törvényszéki elnökké, Chapó Gyula székesfehérvári kir. járásbírósági albírót a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Marek László győri kir.. járásbírósági albírót a Zirci Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, dr. Daday Ferenc dési kir. alügyészt a Dési Kir. Járásbírósághoz, Pavil Béla nagybereznai kir. járásbírósági albírót az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Árpád budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Lázár Emil kolozsvári kir. törvényszéki aljegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, Pap Romolus kolozsvári kir. ítélőtáblai aljegyzőt a Hídalmási Kir. Járásbírósághoz, Makkay Jenő besztercei kir. törvényszéki aljegyzőt a Besztercei Kir. Törvényszékhez, dr. Hritz Lajos nagyrőcei kir. járásbírósági albírót a Lőcsei Kir. Járásbírósághoz, Csongvay Géza verseci kir. járásbírósági aljegyzőt a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz kir. albírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Tóth László pálfiszegi lakos tilos legeltetési ügyében a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék és Zala vármegye novai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Beledi János csáfordi lakos hatósági közeg megsértése ügyében a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék és a szentgróti járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás az Első Dunagőzhajózási Társaságtól az al-dunai M. Kir. Hajózási Hatósághoz átvett 14 zuhatagi kalauz szolgálati díjainak kiegyenlítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A temesrékási kincstári tiszttartóság megszüntetése és területének beosztása az Aradi Kir. Jószágigazgatóság illetékességébe (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Hermaneci Papírgyár besztercebányai cellulóz ill. a rózsahegyi cellulóz gyárak részére szükséges faanyag biztosítása a Besztercebányai Erdőigazgatóság Zólyomlipcsei, Lucatői, Szentandrási Erdőgondnoksága és a Liptóújvári Főerdőhivatal fenyőhozamából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A horvát-szlavón-dalmát képviselőválasztási kerületek változtatásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1900, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1900-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57622"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Dubraviczky Elek közigazgatási bíró részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Hágai Nemzetközi Magánjogi Konferenciára Töry Gusztáv miniszteri tanácsos kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Wocher Miklós miniszteri titkár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kende József banktulajdonos és a Bécsi Magyar Egyesület pénztárnoka kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Nemzeti Színház Alap tulajdonában levő Damjanich utcai telek eladása és új raktár építése az Operaház és a Nemzeti Színház díszletei számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás életmentési díjakra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dérczy Ferenc nagybérlő és Kondoros község bírója kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti m. kir. Államrendőrség létszámának emelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Budapesten, a minisztériumok, az Állami Számvevőszék, a Közigazgatási Bíróság kötelékében alkalmazott nős vagy családos hivatalszolgák rendkívüli segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vasérc szállítására kötélpálya építése Vashegy-Tiszolc között a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársasággal fennálló szerződés lejárata miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli beruházás ércrakodó építésére a vajdahunyad-gyalári vasút végállomásán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nyugdíj megállapítása Kőszeghy-Winkler Antal pénzügyi főtanácsos és Székely Mihály dohányjövedéki tiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Joób Lajos jogügyi tanácsos jogügyi főtanácsosi, Wahlner Aladár főbányabiztos bányakapitányi, Goldgruber Péter pénzügyi számvizsgáló számtanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Főügyészi és helyettesi, ítélőtáblai, törvényszéki- járásbírók és albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bosits Gábor kir. kúriai bíró kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével és legfelsőbb elismerés kifejezésére Phleps Frigyes nagyszebeni kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nagy Imre kir. kúriai bíró árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Friedmann Albert hadrévi lakos gróf Klebelsberg Vilmos gerendi lakos elleni kártérítési ügyében a belügyminiszter és a Tordai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés legeltetési ügyben az Oravicabányai Kir. Járásbíróság és az oravicai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés határok jogtalan kiszélesítése ügyben a Lőcsei Kir. Törvényszék és a szepesszombati járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az egyiptomi cs. kir. konzuli hivatalok bíráskodásáról és a vegyes bíróságok további fenntartásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Krakkói Cs. Kir. Járásbíróság Bíróság delegálása a Konstantinápolyi Cs. és Kir. Konzulátus helyett dr. Gebhardt Kamil Konstantinápoly mellett, Kum Kapuban elhunyt krakkói illetékességű, osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Igazfalva, Monostor, Rakitta, Zsuppány községek egyes területeinek átcsatolása a Lugosi Kir. Járásbíróságból a Facseti Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére a Fiumei Tengerészeti Akadémia állományába tartozó Mysz Károly sorhajóhadnagy részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Gerenday László köz- és váltó ügyvéd kitüntetésre a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Flettner György az Első Cs. Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság hajóácsa kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Túlkiadás az iparfelügyelői kerületi irodák berendezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A hazai papíripar támogatása, az osztrák papírgyárak közös részvénytársaságának bekebelezési kísérlete, a védjegy alkalmazásának elrendelése, papírrendelések szorgalmazása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Zólyombrezó-Breznóbánya-Tiszolci helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az 1893:IV. tc. 21. §-ában említett alkalmazottak községi és útadó mentességéről szóló törvényjavaslat eredeti szövegének visszaállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A hagyatéki tárgyaláson alapuló telekkönyvi bejegyzések hivatalból való foganatosításáról szóló horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elé terjesztendő törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Strauss Gusztáv és Stepnicke Henrik a horvát-szlavón-dalmát báni tábla bírói kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kubicsek János esperes és buziási római katolikus plébános és Avéd Jákó a gyulafehérvári római katolikus főgimnázium igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadások és hiteltúllépések: a szatmári evangélikus református főgimnázium állami segélyezése, a Hunyad vármegyei ponori állami elemi iskola építése, az állami felsőkereskedelmi iskolák költségei, az állami elemi iskolák személyi és dologi szükségletei, a tanfelügyelőségi rovaton (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az Országos Szépművészeti Múzeum építése Schickedanz és Herzog pályázata alapján az Andrássy út végén, a Műcsarnok és a milleneumi emlék szomszédságában, hátsó részeiben lesz elhelyezendő az Országos Képtár, a Nemzeti Múzeum kép- és szobor gyűjteménye, a Történeti Képcsarnok, a Műemlékek Bizottsága (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 1. 1900, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1900-01-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58649"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Romy Béla miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására Hallada Alajos cs. és kir. vezérőrnagy és utódai részére és javaslat Jetthléry Mihály Kápolna község jegyzője kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vadász József komáromi pénzügyi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására és lugosi pénzügyi igazgatóvá történő kinevezésére, Kovács József pénzügyi tanácsos és zombori pénzügyi igazgató kinevezésére komáromi pénzügyi igazgatóvá és Cseley Zoltán címzetes pénzügyi főtanácsos és budapesti kataszteri felügyelőség vezetője részére a pénzügyi főtanácsosi jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség adományozására és nevének László-ra változtatással, kismartoni előnévvel Lasitz Pál királyi tanácsos és a m. kir. Díj- és Illetékkiszabási Hivatal főnöke utódai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Péchy Pál aranyosmaróti kir. törvényszéki bírót az Eperjesi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Pintér Lipót kismartoni kir. járásbírósági albírót a Nagymartoni Kir. Járásbírósághoz, Murát Sándor kolozsvári kir. ítélőtáblai albírót a Dési Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Szücs Sándor orosházai kir. járásbírósági albírót, dr. Minich Jenő budapesti kir. ítélőtáblai bírósági aljegyzőt a Szolnoki Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, dr. Vámbéry Rusztem az Igazságügyi Minisztériumnál alkalmazott budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Popp Sándor aradi kir. törvényszéki aljegyzőt a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Székely Ferenc kir. kúriai bíró a Lipót Rend lovagkeresztjével és dr. Balogh Jenő budapesti ítélőtáblai bíró Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíjemelésre Tomcsányi Mór budapesti nyugalmazott ítélőtáblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Polnisch Károly lőcsei lakos panaszára Bencsik Menyhért lőcsei lakos ellen mezőrendőri kihágása ügyben Szepes vármegye közigazgatási bizottsága és a Lőcsei Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dalmácia és a Quarnero-szigetek gabona szükségletének fedezésére a gabona behozatal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Grafl János a Ganz és társa gyárában alkalmazott lakatos, Buday György a Thék Endre gyárában alkalmazott asztalos, Ott János a Neuschloss Ödön és Marczell gyárában alkalmazott asztalos, Csuhány János a Borsodapátfalvi Kőedény és Majolika Gyárban alkalmazott korongos kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: túlkiadás állami felsőbb leányiskolák dologi kiadásaira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: javaslat Klinda Rezső tanító és Esztergom városi plébánia templom karnagya a Koronás Arany Érdemkereszttel és Szmetana József znióváraljai nyugalmazott elemi iskolai igazgató az Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 1. 1900, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1900-01-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57623"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zsilinszky Mihály a távollévő miniszter helyett: Javaslat Linberger István késmárki evangélikus lelkész kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nyugdíjemelés Dianiska György besztercebányai nyugalmazott törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kir. kúriai bírói címmel és jelleggel való felruházásra javaslat: Pulay Géza komáromi és Szentmarjay Dezső marosvásárhelyi törvényszéki elnöknek, a VII. fizetési osztályba kinevezendő: Pap Kálmán szatmárnémeti, Schmiedt Imre szekszárdi, Földes János aradi, Cziple Zsigmond máramarosszigeti, László Domokos székelyudvarhelyi, Mihály Dezső nagyszebeni kir. törvényszéki bírók, Hazslinszly Mihály szepesváraljai, Sylvester Dénes sepsiszentgyörgyi kir. járásbírók, Takács Lajos veszprémi, Popescu Traján fehértemplomi kir. törvényszéki bírók, Köninger Antal csepregi kir. járásbíró, Faragó László szegedi, Solmosi Miklós tordai, Szontágh Hugó nagykikindai kir. törvényszéki bírák, Vojnics Guidó orsovai kir. járásbíró; javaslat kinevezésekre: Bige Gyula nagyváradi kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Lukács György pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyzőt-albírót az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez, Horváth Zoltán veszprémi kir. alügyészt a Veszprémi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Filipek Ferenc győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Segesvári Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Daniel Imre puji kir. járásbírósági albírót a Dési Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Czell Albert erzsébetvárosi kir. törvényszéki aljegyzőt a Segesvári Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közös hadsereg és a haditengerészet ipari és mezőgazdasági szükségleteinek Magyarországról, a kvóta arányában való beszerzéséről, az ágyúgyártás meghonosításáról a Diósgyőri Vas- és Acélgyárban, hajógyár létesítéséről a fiumei kikötőben (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az Osztrák-magyar Bank kormányzójává lovag Bilinski Leon kinevezésére és javaslat a volt kormányzó, Kautz Gyula kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 2. 1900, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1900-02-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57624"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1897. évi Magyarország és Horvát-Szlavónországok közötti elszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a bárói méltóság adományozására Burián István athéni cs. és kir. követ, Dóczy Lajos közös külügyminiszteri címzetes osztályfőnök és utódaik részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a New-Yorkban megjelenő Novy Zival című időszaki laptól és a Berlinben, Planitz Ernő által kiadott Die volle Wahrhenüber den Tod des Kronprinzen Rudolf von Österreich című könyvtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vajkay Károly m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelő, királyi tanácsosi és a M. Kir. Vasművek igazgatójává, Tóth István miniszteri titkár királyi tanácsosi és nagybecskereki pénzügyi igazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bittsánszky Ede miniszteri tanácsos és nagybányai bányaigazgató kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Törvényjavaslat bemutatása a naptárak, hirdetmények, hírlapi beiktatások, külföldi hírlapok és időszaki lapok bélyegkötelezettségének megszüntetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Vajdahunyadi Vasgyár iparvágánya kiépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Törvényjavaslat bemutatása az 1886:XXIX., 1889:XXXVIII., 1892:XXIX. tc. módosításáról, a telekkönyvi betétek tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gróf Hadik-Barkóczy Endre kérelme, hogy hitbizományi birtoka egy részét eladhassa (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés hatóság elleni kihágás ügyben a Lengyeltóti Kir. Járásbíróság és lengyeltóti járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés testi épség elleni kihágás ügyben Desser Jenő orosi lakos és a nagykállói járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Mayer Amália nagypolinai lakos ellen hatósági közeg megsértése miatti ügyben az Alsólendvai Kir. Járásbíróság és az alsólendvai járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Dezső István és Szabó József kerkakutasi lakosok közötti nyilvános verekedési ügyben az Alsólendvai Kir. Járásbíróság és az alsólendvai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Istvánffy Lajos budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, Kerekes János szabadkai kir. alügyészt a Zombori Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Huszár Aladár sárbogárdi kir. járásbírósági albírót a Marcali Kir. Járásbírósághoz, Szövényi Gusztáv szvidniki kir. járásbírósági albírót a Zsadányi Kir. Járásbírósághoz, Kecskeméthy Gyula a győri kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Győri Kir. Járásbírósághoz, Janka Kálmán szegedi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyzőt a Topolyai Kir. Járásbírósághoz, Welmann Samu csíkszeredai kir. törvényszéki aljegyzőt az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Rásó Sándor szegedi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyzőt a Zombori Kir. Törvényszékhez, dr. Strache Gusztáv budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt a Győri Kir. Törvényszékhez, Reberics Imre sásdi kir. járásbírósági aljegyzőt a Tamási-i Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadások: a Magyar Kir. Államvasutak által bevezetett bérleteken elhelyezett hirdetmények bélyegilletékére, az Ó-dombóvár községben létesítendő állami elemi iskola építésére, az Állami Számvevőszék előzetes értesítési kötelezettsége (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Magyar Kir. Államvasutak és az Észak-magyarországi Egyesített Kőszénbánya Rt. közötti szénszállítási szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás tátralomnici telek és villa visszavásárlására özvegy gróf Bethlen Andrásnétól, Kovács Elektől (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás vetőmaggal való segélyezésre Győr, Komárom megyében, a dunai árvíz pusztítása miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Szerződéskötés bejelentése hegyvidéki földműves iskola építésére besztercebányai vállalkozókkal, Breznóbánya városa által nyújtott előnyök (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Rosu László kincstári póterdőőr özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Állami és hatósági jegyek védelméről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elnapolása a bán felterjesztésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1900, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1900-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58650"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Brettner Miksa galaci gyógyszerész és az Osztrák-Magyar Segélyegylet elnöke kitüntetése a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Belügyminisztérium épületének átalakítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Ung, Bereg vármegye részére állami kölcsönök engedélyezése a beregszászi, munkácsi, ungvári közkórházak ápolási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: túlkiadás a József Műegyetem dologi kiadásainál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Wodianer Artúr cs. és kir. udvari könyvkereskedő és Mocsáry Sándor a Magyar Nemzeti Múzeum állattári őre részére, javaslat Krém Ádám nagyteveli római katolikus kántortanító kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: javaslat múzeumőri cím és jelleg adományozására Nagy Géza és Schönherr Gyula a Magyar Nemzeti Múzeum segédőrei részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Állami kölcsön Gyömöre Győr megyei községi állami elemi iskola építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Neubauer Ferenc bányatanácsos kinevezésére nagybányai bányaigazgatóvá és főbányatanácsosi címmel, Vajkay Károly m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelő kinevezésére a M. Kir. Állami Vasgyárak igazgatójává, a VI. fizetési osztály első fokozatába (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az irodalmi, művészeti és fényképészeti művekre vonatkozó szerzői jogok oltalma tárgyában Németországgal kötött szerződésről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A brüsszeli VI. nemzetközi börtönügyi kongresszusra Rickl Gyula osztálytanácsos kiküldése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Ruby Antal a Kir. Kúria bíráját Kir. Kúriai tanácselnökké, dr. Rötth László temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárt, dr. Wesztermayer Vidor temesvári kir. törvényszéki bírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Vizlendvay Imre pestvidéki kir. ügyészt a Győri Kir. Főügyészséghez kir. főügyész helyettessé, Madarassy István székesfehérvári kir. törvényszéki bíró, Vághy Mihály soproni kir. ügyész, Sebastiani Károly kecskeméti kir. törvényszéki bíró, dr. Szirányi György érsekújvári kir. járásbíró felruházása kir. ítélőtáblai bírói ill. főügyész-helyettesi cím- és jelleggel, Jankó Kálmán nagykátai kir. járásbírósági albírót a Kaposvári Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, dr. Borcsányi István bártfai kir. járásbírósági albírót a Szepesófalvi Kir. Járásbírósághoz, Laffer Lajos tordai kir. járásbírósági albírót a Marosludasi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, dr. Boross Dezső mohácsi kir. járásbírósági albírót a Kassai Kir. Ügyészséghez, Drahanovszky Géza malackai kir. járásbírósági albírót az Aranyosmaróti Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Kesselbauer Ödön budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Jánosi Sándor nagyszebeni törvényszéki elnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés özvegy Pöszökiné született Boda Rozália torontálvásárhelyi lakos ellen ital engedély nélküli kimérése és titkos bordélyház tartása miatti ügyben az antalfalusi járás főszolgabírója és a Pancsovai Kir. Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés testi sértés és becsületsértés ügyben a Váci Járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Faur Dumitru faúsztatási vállalkozó terhére írt kincstári követelés törlése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 2. 1900, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1900-02-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57625"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gróf Széchényi Manó Őfelsége személye körüli miniszter kitüntetésére állásától való felmentése alkalmából a Vaskorona Rend I. osztályával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gróf Csáky Károly címzetes püspök és esztergomi főkáptalani kanonok kinevezésére váci római katolikus püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bosznia és Hercegovina 1897. évi zárszámadásának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás az 1848/49-es honvédek és özvegyeinek állami segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a magyar nemesség adományozására kishindi előnévvel Komposcht Alfons cs. és kir. ezredes és utódai részére, javaslat Baader Henrik mérnök a Temesvár városi Villamos Vasúttársaság vezérigazgatója Ferenc József Rend lovagkeresztjével, ill., id. Gróf Pál Füle község jegyzője Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nyugdíjemelés Nagy Márton csendőrőrsvezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megadása a Firenzében megjelenő Scena illustrate című időszaki lapnak, a szállítási jog megvonás a Triesztben megjelenő La Pensée Sluve című lap, a Bukarestben megjelent, dr. Ihering Rudolf által írt és Pacati Teodor által román nyelvre fordított Lupta pentru drept című könyvtől és Ia Romában megjelent I Romeni A Roma című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadások a vidéki toloncköltségekre, a pozsonyi állami kórház költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Staudtner Emil királyi tanácsos és soproni pénzügyi igazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre: Hardi Sándor pécsi ítélőtáblai elnöki titkárt a Pécsi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnökké, dr. Nagy Géza pestvidéki kir. alügyészt a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Miess Gusztáv lugosi kir. járásbírósági albírót a Lugosi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Erny Vencel nagykátai kir. járásbírósági albírót a Nagykátai Kir. Törvényszékhez, Téchy Gyula gödöllői kir. járásbírósági albírót a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Eckensberger Károly ipolysági kir. járásbírósági albírót a Komáromi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Vida Zoltán ceglédi járásbírósági albírót a Budapesti VIII-X. kerületi kir. Járásbírósághoz, Horváth Géza szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Füleki Kir. Járásbírósághoz, Király Aladár székelyudvarhelyi kir. törvényszéki aljegyzőt a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez, Dományi Izidor törökbecsei kir. járásbírósági aljegyzőt a Ceglédi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bényey Károly sümegi járásbírósági albírót a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, dr. Fromm Géza budapesti kir. törvényszéki aljegyzőt a Kisújszállási Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Nemzetközi Büntetőügyi Egyesület Budapesten tartott VIII. gyűlésének költségeire (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat zálogházi igazgatói cím adományozására Kapy Imre aligazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Duna-Tisza-Körös-közi alföldi transzverzális állami közút építésére, a soron kívül épített Szarvas-Balszóhalmi szakaszra, a M. Kir. Államvasutak követelésére, az alföldi műút alapjából létesített három állami kőbánya és kőzúzó telep, Nagybátony, Tarcal, Halmágycsúcs berendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Varasd város posta- és távírda hivatalának elhelyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére Hruby Kajetán, a horvát-szlavón hétszemélyes tábla ülnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1900, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1900-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57626"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: Előirányzat nélküli kiadás a Pozsonyi Sándor-féle, jelenleg Cohen bonni könyvkereskedő birtokában lévő autógramm-gyűjtemény Magyarországra vonatkozó részének megvételére a Magyar Nemzeti Múzeum, a M. Kir. Országos Levéltár, M. Kir. Zeneakadémia költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: túlkiadások és előirányzat nélküli kiadások állami elemi és polgári iskolai épületek kisebb építkezéseire, állami iskolák felszerelésére, tanítók útiköltségére és napidíjaira, a Kassai Jogakadémia Könyvtára nyilvánossá való átalakítására Kassa város kérésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadások a miniszterelnöki palota újjáépítése indokából bérelt helyiségekre, a távírda kiadásokra, a fiumei magyar-horvát tengerparti kormányzóság elhalt tisztviselőjének fizetési előlegének leírása folytán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vértessy Géza miniszteri tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás egyéb gyógyintézetekben ápolt elmebetegek ápolási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat báró Konradsheim Oszkár szegedi kir. törvényszéki bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, legfelsőbb elismerés kifejezésére Madarász János kassai kir. járásbíró és királyi tanácsosi cím adományozására Plausich Mátyás temesvári kir. közjegyzői kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nagy Elek marosvásárhelyi ítélőtáblai elnöki titkárt a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, Szalay József debreceni kir. törvényszéki bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Kubinyi Lajos nyitrai kir. ügyészt a Balassagyarmati Kir. Törvényszék elnökévé, Sztráska György csongrádi járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő bírót a Komáromi Kir. Törvényszékhez, Bocskor Antal nagysinki kir. járásbírót, Haupt Frigyes óradnai kir. járásbírósági albírót, Czipott György máramarosszigeti kir. alügyészt a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Patay László aranyosmaróti kir. járásbírósági albírót az Aranyosmaróti Kir. Járásbírósághoz járásbíróvá, dr. Ács Jenő nagyszebeni járásbírósági albírót a Nagyenyedi Kir. Járásbírósághoz, Brebán Sándor gyulafehérvári kir. járásbírósági aljegyzőt a Gyulafehérvári Járásbírósághoz, Csiszér Sándor fogarasi járásbírósági aljegyzőt a Balázsfalvi Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés hatóság elleni erőszak ügyében a Zalaegerszegi Kir. Járásbíróság és a zalaegerszegi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés munkabér visszafizetési ügyben a Temesvári Törvényszék és a buziási járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Gallina Károly miniszteri számvizsgáló kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Nagykikinda-nagybecskereki Vasút Részvénytársaság és a Szeged-karlovai helyiérdekű vasút Részvénytársaság engedélyokiratainak egyesítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Magyar Vasúti Forgalmi Részvénytársaság által a M. Kir. Államvasutak részére bérbe adott vasúti kocsik ügye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fiumei kikötő további építési munkáira a Gregersen és Schwarz-féle kikötő építési vállalattal szerződés kötése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére Valenta Vince nyugalmazott m. kir. faraktár-őr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására Ványa Henrik és Varga Imre irodatisztek részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Katonaszökevények kiszolgáltatása iránt Bulgáriával kötendő egyezmény tervezetének bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1900, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1900-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58651"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: előirányzat nélküli kiadás a Keleti Kereskedelmi Akadémia fejlesztésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Ádám Gerzson, a nagykőrösi református főgimnázium igazgatója részére és javaslat Ozer Zsigmond az Országos Izraelita Tanítóképző Intézet gyakorló iskolájának igazgatója kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1899. évi túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bárdossy Emil lugosi kerületi anyakönyvi felügyelő özvegye, született Nechwalszky Irina részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadások a távirati költségek fedezésére, a magyar-román határvonal háromszögös felmérésének költségeire, a választók névjegyzékének összeállítása költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A magyar értékpapírok osztrák járadékadó kötelezettségének megszüntetése érdekében támasztott feltételek, mint a Kassa-oderbergi Vasút tescheni üzletvezetősége felállítása, a M. Kir. Államvasutak direkt tarifáinak képzése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat járásbírósági albírók kinevezésére: Prekopa Rezső rimaszombati járásbírósági albírót a Nagyrőcei Kir. Járásbírósághoz, Fischer János temesvári ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Rónay György malackai kir. járásbírósági aljegyzőt a Szvidniki Járásbírósághoz, Langhoffer Victor rimaszombati törvényszéki aljegyzőt a Rimaszombati Járásbírósághoz, dr. Kiss László beregszászi törvényszéki aljegyzőt a Nagybereznai Járásbírósághoz, Balás Károly kolozsvári törvényszéki aljegyzőt a Szamosújvári Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A nagyváradi királyi tábla részére Nagyvárad város által felajánlott telek felesleges részének visszaadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Gilca Péter és társai magulicsai lakosok elleni gyümölcslopási ügyben a Nagyhalmágyi Járásbíróság és nagyhalmágyi járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés járulék megfizetési ügyben a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbíróság és a gyergyószentmiklósi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Chingea Moizse kálbai lakos ellen gyermekkitétel ügyében az Erzsébetvárosi Törvényszék és a nagysinki járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1884:XVII. tc. 50. §-ának a megrendelések gyűjtésére vonatkozó rendelkezései módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a magyar nemesség adományozására malomszegi előnévvel Elek Pál, a Magyar Kereskedelmi Részvénytársaság vezérigazgatója és utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat számvevőségi főnöki cím adományozására Furmann Rezső számtanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a mezőgazdasági statisztikai munkák költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Gróf Schmettow Rezső a jezvini [Őszény] kincstári birtok bérlőjének bérleti díj hátralékának leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Suli Vilmos havidíjas irodakezelő özvegye, született Jokovics Amália részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Nyugdíjemelés Wisner Mihály m. kir. honvéd őrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1900. évi horvát-szlavón autonóm költségvetés szentesítésére felhatalmazás kieszközlése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1900, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1900-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57627"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tibád Antal országgyűlési képviselő kinevezése a Közigazgatási Bíróság bírójává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Törvény- és Rendeletek Tára költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar-román határvonalon felállított határjelek kicserélésére szükséges hitel engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására dr. Schwartzer Ottó elmegyógyintézeti tulajdonos és igazató részére, továbbá javaslat Vári Szabó István Halas város polgármestere kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Szekeres Ignác Baja városi tűzoltó kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Gyurkó Stefán dabjoni lakos ellen lóherelopás ügyben a Zsibói Kir. Járásbíróság és a főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: Gál Jenő kolozsvári ítélőtáblai bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához tanácselnökké, dr. Virág Béla hajdúböszörményi járásbírót a Lugosi Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, dr. Rigó Endre szegedi alügyészt a Szegedi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Belopotoczky Gyula técsői járásbírósági albírót a Rózsahegyi Kir. Ügyészséghez, Geréb Zsigmond nyitrai törvényszéki aljegyzőt a Szenicei Járásbírósághoz albíróvá, kölcsönösen áthelyezendők: Labek Kálmán szatmárnémeti és dr. Bajnay Endre kaposvári törvényszéki bírók (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás Coroián Gyula kolozsvári ügyvéd által a Magyar Kir. Államkincstár, mint alperes ellen a volt Keleti Vasút építési ügyeiből keletkezett járulékok iránt a Budapesti Törvényszék előtt indított, majd a Kir. Kúria ítéletével lezárt perben a Magyar Kir. Államvasutak által megfizetendő összegre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Szabadalmi Tanács ülnöki állására Jónás Ödön a Műegyetem tanára és országgyűlési képviselő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az állatorvosi közszolgálat államosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rieger József zalavári apátsági uradalmi számtartó kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Breuer Móricz honvéd százados árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Matunci Márton a zágrábi székeskáptalan kanonoka kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés képviselő választási rendtartás módosításáról szóló horvát törvényjavaslat szentesítésre történő beterjesztésre felhatalmazás kieszközlése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1900, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1900-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58652"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: Javaslat udvari kápláni cím adományozására dr. Werdenich Endre győri egyházmegyei áldozó pap és soproni magyar kir. honvéd főreáliskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: Javaslat Akantisz Rezső znióváraljai kir. közalapítványi erdőmester a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Turnovszki Sándor filippovai római katolikus kántortanító a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: A felsőlövői evangélikus gimnázium és reáliskola állami segélyezése, tornacsarnok építése céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: Előirányzat nélküli és túlkiadások a Sáros megyei Krivány községbeli új állami elemi iskola építésére, III. Béla király és neje Antiochiai Anna testereklyéinek tudományos célokra való reprodukciójának költségeire, amelynek egy része Weinwurm Antal fényképész kártalanítására fordítandó, a székesfehérvári állami reáliskola a Schlick-féla vasöntöde által részben elvégzett építési munkáira, az Országos Olimpiai Bizottság kérésére a Párizsban tartandó olimpiai játékokban részt vevő bajnokok utazási segélyeire, az Országos M. Kir. Színművészeti Akadémia részére vívó- és taneszközök beszerzésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kiss Pál államtitkár a miniszter helyett: előirányzat nélküli kiadás az elemi csapásokkal sújtott Bereg, Ugocsa, Ung, Máramaros megyékben élő szegényebb, hegyvidéki rutén kisgazdák vetőmag (különösen: burgonya, tengeri) segélyére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kiss Pál államtitkár a miniszter helyett: birtokvásárlás telepítés céljaira: Nagysármás községben (Kolozs vármegye) gróf Teleki László és gróf Teleki Sándor, Lázár János, Magyanemegye községben (Beszterce-Naszód vármegye) Lőw Gyrögy, Vice községben (Szolnok-Doboka vármegye) Fogarassy Mihály, Bukovec-Igazfalva községben (Krassó-Szörény vármegye) Papp János, Sztancsafalva (Temes vármegye) a csanádi római katolikus székeskáptalan birtoka, továbbá Alsó-Detrehem és Felső-Detrehem községben (Torda-Aranyos vármegye) báró Kemény Domokos és bár Kemény Pál birtokának megszerzésére kezdeményezés, amely telepítés a Ludas-patak völgyében Torda, Gyéres, Egerbegy községekben lévő magyar elemet fogja erősíteni a román néppel szemben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A magyar-román határvizsgálathoz Mikó Bálint Csík vármegye főispánja királyi biztosként való kiküldése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Margitai János budapesti magyar kir. államrendőrségi rendőr ellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadások himlőoltási költségekre, a trachoma elfojtására szánt költségekre, országos határrendezési és határigazítási költségekre Zala és Belovár-Körös és Varasd vármegyék között, statisztikai adatok gyűjtésére az ország közbiztonsági állapotáról, a csendőrség és a rendőrség tevékenységéről, a közegészségügyről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nyugdíj megállapítása Bauer Károly pénzügyőri főbiztos és Bazsulics Márton pénzügyőri fővigyázó részére, továbbá nyugdíj és nevelési pótlék engedélyezése a Nagybányai Társpénztárból Ponner Gyula bányaigazgatósági díjnok özvegye, született Schürger Mária részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat számvizsgálói cím adományozására Lukáts Gyula számellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pap Elek osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, Senk Antal ogulini pénzügyigazgatósági irodavezető, Pergár Károly debreceni fővámszedő kitüntetésére nyugalmaztatásuk alkalmából a Koronás Arany Érdemkereszttel, Wachold Károly aknaőr az Ezüst Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre: Glós Ernő pozsonyi alügyészt a Pozsonyi Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Szabó Ödön szászvárosi járásbírósági albírót a Bánffyhunyadi Kir. Járásbírósághoz, Batta Béla szigetvári kir. járásbírósági albírót a Szigetvári Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá , dr. Lányi Sándor győri kir. ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Veszprémi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Ág Géza szombathelyi törvényszéki jegyzőt a Felsőőri Kir. Járásbírósághoz, dr. Osváth Albert budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki aljjegyzőt a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz, Joób Árpád szegedi járásbírósági aljegyzőt a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Kramar András és társai szepesdaróci lakosok elleni erdei kihágás ügyében a Lőcsei Járásbíróság és a lőcsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a hat új főügyészség felszerelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A tuniszi konzuli bíráskodás megszüntetése a közös külügyminiszter által kibocsátandó rendelet által, egyúttal Franciaország lemondása arról a kedvezményről, amelyet a francia bor érdekében az Ausztria és Magyarország ill. Olaszország között kötött kereskedelmi szerződés az olasz borok részére biztosított (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a magyar nemesség adományozására Létay-ra történő névváltoztatással és nyirjesi előnévvel Landau Gusztáv miniszteri tanácsos és utódai részére nyugalomba vonulása alkalmából, továbbá javaslat Neumann Miksa és Geiger B. Zsigmond a Budapesti Tőzsde tanácsosai részére a királyi tanácsosi cím adományozására vagy a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kitüntetés Neumann Miksa és Geiger B. Zsigmond tőzsdetanácsosok részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Keleti pályaudvar területére budapesti postai levéltovábbító osztály számára emelendő épület építési és berendezési költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a posta, távírda és távbeszélő címen a milleneumi képeslapok elszámolására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a magyar nemesség adományozására sajókazai előnévvel Volant András százados és utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére dr. Geiger Mór honvéd ezredorvos árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1900, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1900-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57628"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tüdővész elleni védekezés tárgyában tartandó nápolyi nemzetközi kongresszusra a kormány képviselőjeként Raisz Gedeon osztálytanácsos, közegészségügyi felügyelő és dr. Fodor József egyetemi nyilvános rendes kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat néhai Szabó Lajos családnevének és magyar nemességének átruházására és a nemespanni előnév adományozására Szabó (Ferraris) Artúr festőművész és utódai részére, és javaslat a magyar nemesség adományozására körmendi előnévvel dr. Gergő Samu honvéd törzsorvos és körmendi járásorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Lakner Nándor királyi tanácsos és a M. Kir. Központi Állampénztár igazgatója kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pünner Vilmos a Központi Állampénztár osztályvezetője kinevezésére a M. Kir. Központi Állampénztár igazgatójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Brassó városban új törvényszéki épület és fogház építése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Pap István kolozsvári ítélőtáblai elnöki titkárt és Sámi László kolozsvári ügyészt a Kolozsvári Ítélőtáblához ítélőtáblai bíróvá, dr. Gaár Vilmos igazságügyi miniszteri titkárt és dr. Hatvany László budapesti ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Kürthy István budapesti kir. büntető járásbírósági albírót a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Schneider Gábor budapesti kir. alügyészt a Zalaegerszegi Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Ujfalussy Ferenc vágsellyei járásbírósági aljegyzőt a Nyitrai Kir. Törvényszékhez, Bernáth Kálmán debreceni törvényszéki aljegyzőt Lengyel Kálmán albíró betegsége miatt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, ifj. Handl József kisjenői járásbírósági aljegyzőt az Orosházai Kir. Járásbírósághoz, Patocska Jaroszláv ipolysági törvényszéki aljegyzőt a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti m. kir. állami felső (építő) ipariskola részére a Csömöri út melletti és az óriásipari szakiskola részére a Tavaszmező és Szűz utca sarkán lévő telek vásárlása, ill. új épületek építése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Glasgow városában 1901. évben tartandó nemzetközi kiállításon való részvétel elutasítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vasúti előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hiteltúllépés az Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás vagy a kolozsvári vegykísérleti állomás által végzendő borvizsgálat díjainak fedezésénél, a mesterséges borok készítésének és forgalomba hozatalának tilalmáról szóló 1893:XXIII. tc. sikeres végrehajtása miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a doktori fokozat megszerzésének engedélyezésére a M. Kir. Állatorvosi Főiskola végzettjei számára a disszertáció és a doktori szigorlat letétele alapján (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Mezőhegyes székhellyel szervezett pénzügyőri kerület számára a mezőhegyesi ménesbirtokon álló pénzügyőri laktanya kibővítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Néhai Bogdanovich Vilibald és Bogdanovich Virgil párdányi kincstári uradalom volt bérlői tartozásának törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Lechner Ödön építész részére a Földtani Intézet építéséért (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1900, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1900-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57629"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: javaslat Schönvieszner János nagyszalóki evangélikus lelkész és tátraaljai főesperes kitüntetésére tanügyi és egyházi érdemekért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Zsilinszky Mihály államtitkár a miniszter helyett: szolgálati évek beszámítása korpótlék szempontjából dr. Szadeczky Lajos kolozsvári tudományegyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tiszteletdíj engedélyezése Taray Andor nyugalmazott közigazgatási bíró részére az Ismertetése a Sichelburg-marienthali kérdésnek című művéért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jakabffy Imre kitüntetésére belügyminiszteri államtitkári állásától való felmentése alkalmából a Lipót Rend középkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gullner Gyula országgyűlési képviselő kinevezésére a Belügyminisztérium államtitkárává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pozsonyi magyar kir. állami kórház élelmezési szerződésének meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pótsa Ferenc miniszteri titkár osztálytanácsosi, Jánosi László pénzügyi titkár, Hell István, dr. ifj. Vértesy Sándor, dr. Fejér Elemér miniszteri fogalmazók miniszteri segédtitkári kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a tokaji Tisza-híd és a Tokaj-rakamazi útszakaszon fekvő görbe és aranyos hidak vasszerkezetének előállításáért a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság számára fizetendő összegre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1899:XXII. tc., valamint az 1899:XXIV. tc. némely határozatának módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1899:XV. tc. 98. §-ának kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Pécs Imre budapesti törvényszéki bírónak a Budapesti I-III. Kerületi Kir. Járásbíróság járásbírójává, Klie Antal makói járásbírósági aljegyzőnek a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz, dr. Raisz Béla debreceni kir. ítélőtáblai aljegyzőnek a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gyermán Gábor gazdasági cseléd kitüntetésére 81. évi szolgálatáért az Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Lovas Sándor műszaki tanácsos részére az osztálytanácsosi jelleg adományozására, Radisics Gergely miniszteri titkár osztálytanácsosi, dr. Kakucsy György miniszteri segédtitkár miniszteri titkári kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Telekvásárlás a pozsonyi szőlészeti és kertészeti szakiskolából kialakított, a Pozsonyi Szőlőművesek Egyesülete által korábban fenntartott állami vincellériskola számára (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 4. 1900, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1900-04-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58653"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Fejér László és dr. Klebelsberg Kuno gróf segédfogalmazók részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Wickenburg István gróf a fiumei kormányzóságnál alkalmazott miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A cím és jelleg meghatározásának, a magasabb állásnak a rangnak a jelentőségéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a magyar-román határjelek kicserélési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog ismételt megadása a Langer Antal által Münchenben kiadott Simplicissimus című élclap részére, és postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Sloboda című közlönytől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Konti József a budapesti Népszínház karmestere kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az ország pénzügyi helyzete, tervek a közigazgatás államosítása, az állami tisztviselők illetményeinek javítása, a hadsereg és haditengerészet fejlesztése terén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A koronajáradék kötvény kibocsátása iránt a Rotschild-féle bankcsoporttal kötött egyezményről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a zalatnai szénkéneg gyár kibővítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Diósgyőri Vas- és Acélgyár homokszükségletének biztosítására Csáthy-Szabó István-féle homokbánya megvételére, az Állami Számvevőszék által nem megfelelőnek talált elszámolás miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás Szolnok-Csongrád Tisza-balparti Ármentesítő Társulat részére állami hozzájárulásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Herrmann Miksa a Selmeci Bányászati és Erdészeti Akadémia rendes tanárrá történő kinevezésére és pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Funk Gyula pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíjemelés Lupini Frigyes brassói kir. törvényszéki telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényszéki bírók, ügyész, alügyészek, járásbíró, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Lőcse városban új törvényszéki épület és fogház építése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kassa városban új javítóintézet építése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés Kodreán György kishalmágy lakos Colea Gergely elleni tartozás ügyében a Nagyhalmágyi Járásbíróság és a nagyhalmágyi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés járulék ügyben a Nagyhalmágyi Járásbíróság és a nagyhalmágyi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Magyar Kiviteli és Csomagszállítási Részvénytársaság árunyilatkozatainak beszolgáltatása a M. Kir. Statisztikai Hivatal részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a nagybecskereki posta-, távírda és távbeszélő hivatal céljaira épület vásárlására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A védjegyek oltalmáról szóló Franciaország és Németország felé adandó nyilatkozatok, melyben a magyar állampolgárok által Marokkóban védjegy-bitorlások esetében a tangeri cs. kir. osztrák-magyar konzuli bíróság ismertessék el (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Nagyberezna-Sambor-Lemberg vasút magyarországi vonalának kiépítéséről szóló tanulmányok eredménye, az Ung-völgyi helyi érdekű Vasút átalakításának lehetősége (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Ganz és társa cég által legyártott és a Magyar Kir. Államvasutak számára bérbe veendő vasúti teherkocsik beszerzésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Magyar Kir. Államvasutak zágrábi üzletvezetősége hivatalainak elhelyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A budapesti új Kir. Zálogház építéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Elméleti képesítés hiányának elnézése iránti kérelem Wilda Ferenc nagykanizsai lakos, erdőtiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A birtokos és a gazdatiszt közötti jogviszonyok szabályozásáról, a termelők és a dohánykertészek közötti jogviszonyok szabályozásáról, az erdőmunkásokról szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Bánhida-Kisbér-Pápa közötti helyiérdekű vasút építési költségeihez való hozzájárulásra a bábolnai és kisbéri ménesbirtokok címén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Zágrábi Horvát Üveghuta Részvénytársasággal fennálló favásárlási szerződés módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére Soffa Mihály kassai gazdasági tanintézeti gazda részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Lónyay Ferenc miniszteri titkár valóságos osztálytanácsosi kinevezésére, Dubravszky Róbert miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím, Kollerffy-Koller Mihály miniszteri fogalmazó részére miniszteri segédtitkári cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Zuckerstandl Viktor a Felső-sziléziai Magyar és Osztrák Segély Egylet elnöke kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a zombori állami főgimnázium előtti járda aszfaltozási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Raab Károly körmöcbányai evangélikus lelkész és főesperes kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, és dr. Badics Ferenc a Budapesti m. kir. Tanítóképző gyakorló főgimnáziuma igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 4. 1900, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1900-04-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57630"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kovács Ferenc pénzügyi segédtitkár kinevezése miniszteri segédtitkárrá a Közigazgatási Bíróság tanácsjegyzőjévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Lipthay Sándor udvari tanácsos és a Műegyetem rektora kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanács tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kubinyi Andor országgyűlési képviselő kinevezésére rimaszombati pénzügyi igazgatóvá és királyi tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Müller József budapesti nyugalmazott vámfőtiszt részére a vámfőellenőri cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szántó Mihály osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére, javaslat Bolgár Emil pozsonyi és Major Kálmán budapesti, a Kir. Kúriához beosztott ítélőtáblai bírák kinevezésére kúriai bírákká, Csegezy Mihály tordai kir. járásbírót a Tordai Kir. Törvényszék elnökévé, László Izidor lippai járásbírósági albíró Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez bíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés lopás ügyben a Pestvidéki Törvényszék és az Alsó-Dabas község elöljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Beretvás Kovács József pusztacsalai lakos ellen mezőrendőri kihágási ügyben a Kiskőrösi Járásbíróság és a kis-solti alsó járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Viósz Béla móri kir. járásbírósági volt albíró, jelenleg budapesti V. kerületi járásbírósági végrehajtó nyugdíj kérelme ügyében a Közigazgatási Bíróság és az igazságügyi miniszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás új szénkéneg vashordók beszerzési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közérdekű öntözőcsatornák létesítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nyugdíjemelés Sipka Mátyás erdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Istvánffy Gyula kolozsvári tudományegyetemi tanár a Központi Szőlészeti Kísérleti Állomás igazgatójává, dr. Gáspár János főreáliskolai tanár kémiai osztályvezetővé történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Ebersz Károly királyi tanácsos és számvevőségi főnök kinevezésére számvevőségi igazgatóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A posta-, távírda-, távbeszélő-nyomtatványok szállítására szerződés kötése a Pesti Kőnyomda Részvénytársasággal, Werbőczy Könyvnyomda Részvénytársasággal, Légrády testvérek nyomdájával, Endrényi Imre szegedi nyomda tulajdonossal és kötelezettség a hazai papíripar fejlesztése érdekében a Hermaneci Papírgyártól történő rendelésre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mándy Lajos miniszteri tanácsos kitüntetésére vasútügy terén szerzett érdemekért a Lipót Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Reviczky Konrád, Czekelius Aurél, Szterényi József osztálytanácsosok valóságos miniszteri tanácsosi, Kálmán Gusztáv miniszteri titkár, Hartig Sándor műszaki tanácsos osztálytanácsosi, Fromhold Arthur királyi tanácsosi és számvevőségi főnök számvevőségi igazgatói, Fest Kálmán, Menczer Lajos, dr. Sárközy Andor osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi, Berczik Gyula műszaki tanácsos osztálytanácsosi, Dunay László tengerészeti hatósági fogalmazó, dr. Ott János és dr. Szüts András miniszteri fogalmazók miniszteri segédtitkári kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Philipp Adolf, a Dinamit Nobel Részvénytársaság vezérigazgatója részére az osztrák lovagi rang adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Eisner Ármin földbirtokos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A hagyatéki tárgyaláson alapuló telekkönyvi bejegyzéseknek hivatalból való foganatosításáról szóló, a horvát-szlavón országgyűlés által elfogadott törvényjavaslat szentesítésre történő beterjesztésre felhatalmazás kieszközlése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1900, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1900-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57631"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Chyzer Kornél, dr. Tóth Lajos, dr. Preisz Hugó, Farkas Kálmán, dr. Csatáry Lajos, dr. Petrik Ottó, dr. Oláh Gusztáv kiküldése a párizsi X. Nemzetközi Közegészségügyi és Demográfiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Chyzer Kornél, dr. Tóth Lajos, dr. Preisz Hugó, dr. Bókai Lajos, dr. Oláh Gusztáv kiküldése a Párizsi Nemzetközi XIII. Orvosi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Chyzer Kornél, dr. Kéthy Károly kiküldése a Párizsi I. Deontológiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Sélley Sándor osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsosi, dr. Pauler Gyula főlevéltárnok V. fizetési osztályba, Payer Béla számvevőségi igazgató VI. fizetési osztályba történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kis György Koppánd község bírója kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A községi közigazgatási tanfolyamokról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Jagasics Kálmán kataszteri igazgató özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bányatanácsosi cím adományozására Cohmidt László főmérnök, a rónaszéki sóbánya hivatal főnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kádár Antal nagybányai bányaorvos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az Újépület, a Károly-, József-, Flórián laktanya, a Gellérthegyi erőd értékesítésről szóló 1894:XX.tc. értelmében az Újépület helyén nyitandó terek és utcák kérdése, a pénzügyminiszter, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa, Budapest székesfőváros közönsége álláspontjának ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés létszámnövelés címen és külön helyiségek bérlésére a Budapesti V. kerületi Járásbíróság számára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Épületvásárlás a Szentgotthárdi Kir. Járásbíróság számára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Nyugdíjemelés Medveczky János új-aradi járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvényszéki bírók, járásbírók, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Gróf Erdődy György, gróf Széchenyi Sándor, báró gróf Wolkenstein Antal, báró Skrenebnsky Fülöp, gróf Wolkenstein Oszvald folyamodványa Erdődy György fiai, Erdődy István és Erdődy Lajos javára a Vas vármegyei rothenturmi, fidischi, eberaui, a Zala vármegyei páka-csömödéri uradalmakból alapított első szülöttségi hitbizományok felállításának megtagadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Póthitel a gölnicbányai, zalatnai és székelyudvarhelyi állami ipari szakiskolák bővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Mayersfeld Károly a M. Kir. Államvasutak főraktárnoka kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására Petz Ármin budapesti műkertész, Adler Adolf kassai likőr gyáros, Hamerli Imre pécsi kesztyű gyáros, Édeskuty Jenő az Édeskuty L. budapesti ásványvíz-kereskedő cég tulajdonosa, Weisz Albert budapesti cukrász részére, Dobai János budapesti cserép és palafedő mester részére a cs. és kir. udvari cserép és palafedői cím, Uher Ödön budapesti fényképésznek az udvari fényképészi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Ney Béla osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Steinhausz László kir. főmérnöknek a műszaki tanácsosi cím, Blazsejovszky Károly posta- és távírda felügyelőnek a posta- és távírdai főfelügyelői cím és jelleg, Kojoba Győző és Védfy Győző főtiszteknek a posta- és távírda felügyelői cím és jelleg, Schneller Antal, Vajay Endre, Varró Domokos, Gállik István kir. mérnöknek a főmérnöki cím és jelleg (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Faragó Lipót műszaki tanácsos osztálytanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Csollich Géza miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi, dr. Egert József segédtitkár részére a segédtitkári cím és jelleg, dr. Vrabély Armánd miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Konic József fuzsinei körorvos kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Néhai gróf Erdődy György által Horvát-Szlavónországok területén Novimarof-Grében birtokokból alapított hitbizomány ügye, a horvát-szlavón bán hitbizománnyal kapcsolatos felterjesztésének bemutatási kötelezettsége (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Mártonffy Márton iparoktatási főigazgató VI. fizetési osztályba sorolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A nagykőrösi református főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A római katolikus autonómia szervezésével kapcsolatos főelvek bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1900, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1900-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58654"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a magyar nemesség adományozására rasticevoi előnévvel Milius Dániel nyugalmazott cs. és kir. ezredes és czrepajai előnévvel Zivanovic Pál cs. és kir. alezredes és utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás államvasúti bérlet jegyek költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közösügyi zárszámadásra alapított végleges elszámolás szerint Magyarország terhére mutatkozó tartozás és a Magyarország által pótlólag fizetendő összegekről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Üzemi jutalék engedélyezése Wagner Vilmos a Magyar Államvasutak és a diósgyőri Kir. Vas- és Acélgyár volt igazgatója özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Több város lakbér-osztályozása: Marosvásárhely, Szolnok, Pozsega, Belovár, Léva, Kiskunfélegyháza, Vác, Beregszász, Szászrégen, Zsolna, Rózsahegy, továbbá Alsó-Árpás, Bőd, Bozsur, Bucsa, Garamszentkereszt, Gercsely, Herlány, Nagy-Kálna, Pásztó, Szecsel, Tokod, Trebusa-Fejérpatak, Sveti-Rok, községek és Topuskó fürdő átsorolása a katonai lakpénz-osztályból a IV. polgári lakbér-osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bodor László kolozsvári, dr. Papolczy Gyula szatmárnémeti törvényszéki bírók, Keczer Imre eperjesi kir. járásbíró, Saághy Vince pécsi törvényszéki bírók felruházására a kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel, Lamos I. Elemér balassagyarmati törvényszéki jegyzőt a Sárbogárdi Kir. Járásbírósághoz, Schwarz Lajos vízaknai járásbírósági aljegyzőt az Óradnai Járásbírósághoz, dr. Thébusz Aladár besztercebányai törvényszéki aljegyzőt a Nagyszombati Járásbírósághoz, Kiss János balassagyarmati törvényszéki aljegyzőt a Nagyszombati Járásbírósághoz, Baráth István budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá, Beke Ferenc nagykikindai kir. törvényszéki albírót a Szekszárdi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Maurer Gusztáv kassai kir. törvényszéki telekkönyvvezető kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szeőke Bálint zilahi nyugdíjazott törvényszéki elnök és Csécs Lajos karánsebesi kir. ügyészségi volt írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Kramer Mátyás villányi lakos Littauer Mihály mohácsi lakos elleni járulék megfizetése ügyében a Pécsi Kir. Törvényszék és a baranyavári járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Szabadalmi Hivatal és a német bíróságok és viszont a Német Császári Szabadalmi Hivatal és a magyar bíróságok közötti érintkezés iránt a német birodalmi kormánnyal kicserélendő nyilatkozat ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat külföldi és magyar vasúti vezetők részére a német vasútegylet Budapesten a M. Kir. Államvasutak elnöklete alatt tartandó gyűlése alkalmából Werschan titkos építési tanácsos a Ferenc József Rend középkeresztjével, Lochner titkos építési tanácsos a Ferenc József Rend középkeresztjével, von Bories építési tanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével, von Ebermayer Gusztáv a bajor államvasutak vezérigazgatója a Ferenc József Rend középkeresztjével, Mahla Jenő kormányi igazgató a Ferenc József Rend középkeresztjével, Schützendorfer Victor udvari tanácsos, Prenninger Károly építési főtanácsos, Ast Vilmos kormánytanácsos, Ludvigh Gyula a Magyar Kir. Államvasutak igazgatóságának elnöke a Vaskorona Rend II. osztályával, Robitsek Sándor miniszteri tanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével, Perner Gyula főfelügyelő a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Budapest-Berlin közötti expresszvonat létesítése körüli érdemekért: von Mölhausen a porosz közmunka minisztérium osztályfőnöke, von der Leyen valóságos titkos főkormánytanácsos a Vaskorona Rend II. osztályával, Behrendt titkos kormánytanácsos a Ferenc József Rend középkeresztjével, Kranold a berlini kir. vasúti igazgatóság elnöke a Vaskorona Rend II. osztályával, Herrmann, a boroszlói vasúti igazgatóság elnöke a Ferenc József Rend középkeresztjével, Nieden a boroszlói vasúti igazgatóság főtanácsosa a Ferenc József Rend középkeresztjével, Nagelmackers a nemzetközi hálókocsi társaság vezérigazgatója a Vaskorona Rend II. osztályával, Schröder a nemzetközi hálókocsi társaság brüsszeli igazgatója a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillaggal történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Novák Antal okleveles mérnök megbízatása az állami közutak törzskönyvezésével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A gazdasági munkás és cseléd segélypénztárról szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nyugdíjemelés Halasy Pál nyugalmazott vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az erdélyi római katolikus püspök cím fogalma kapcsán kiadott miniszteri rendelettel kapcsolatban a magyarországi református egyház egyetemes konventjének aggodalmaira adott miniszteri válasz (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadások a zalaegerszegi állami főgimnázium udvarának és kertjének rendbehozatalára, az Országos Magyar Iparművészeti Múzeum és Iskola épületet terhelő kövezési járulékra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Nyugdíjemelés az Országos Tanári Nyugdíj Alap terhére Jánosi Gábor szászvárosi református gimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Halász Ferenc központi szolgálatra berendelt kir. tanfelügyelő kinevezésére valóságos osztálytanácsossá (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1900, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1900-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57632"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás a Nemzeti Színház és a M. Kir. Operaház kezelési hiányára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Kairói Nemzetközi Vegyes Bíróságnál megüresedett magyar bírói állásra dr. Zoltán Béla budapesti kir. váltó- és kereskedelmi törvényszéki bíró kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására Libits Adolf királyi tanácsos és József főherceg uradalmainak igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás Bereg, Máramaros, Ung vármegyékben alakítandó további szövetkezetek segélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Földművelésügyi Minisztérium ügykörében szolgáló tisztviselők és alkalmazottak részére a Magyar Vöröskereszt Egyletnél egy alapítvány létesítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A 1900. május 16-ai jegyzőkönyv 11. és 12. pont alatt jóváhagyott névsorból Schützendorfer Viktor, Prenninger Károly, Ast Vilmos, Schröder ejtése, továbbá javaslat Prenner Gyula a Magyar Kir. Államvasutak főfelügyelője részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 5. 1900, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1900-05-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58655"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a magyar nemesség adományozására derzsenyei és zsemberi előnévvel Zsembery Kálmán kir. kúriai bíró, és nagyatádi előnévvel Schmidt János cs. és kir. nyugalmazott ezredes és utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére Ambrus Kamill budapesti m. kir. államrendőrségi kerületi kapitány árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a verseci adóhivatal és pénzügyőri szakasz új épületére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás és bevétel a kincstár részére megvásárolt Egyesült Körmöci, Károly és Városi Bánya (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nyugdíjemelés Devcic János pénzügyőri vigyázó, kedvezményes nyugdíj Papp Péter volt államhídi vámoló, végkielégítés engedélyezése Weisz Ármin volt pénzügyminiszteri alkalmazott részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Hametmayer Ágoston nyugalmazott pénzügyi tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. 1900. május 3-ai minisztertanácsi jegyzőkönyv kiigazítása Kubinyi Andor kinevezésére vonatkozóan (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Domokos Antal tordai törvényszéki elnök kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kertész József dési kir. törvényszéki bírót a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, dr. Nagy László debreceni alügyészt a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, dr. Fityma Sándor vágújhelyi kir. járásbírót a Nyitrai Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, Makara István nagykanizsai kir. járásbírósági albírót a Pécsi Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Markovich Iván balassagyarmati törvényszéki albírót a Pozsonyi Kir. Ügyészséghez, dr. Töreky Géza budapesti kir. ügyészséghez beosztott bírósági aljegyzőt az Egri Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Frankfurt Ernő bajai kir. járásbírósági aljegyzőt a Pécsi Kir. Törvényszékhez, dr. Csillag Dezső nagyatádi kir. járásbírósági jegyzőt a Csurgói Járásbírósághoz, Lee Róbert máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyzőt a Técsői Kir. Járásbírósághoz, Lukács Lajos topolyai kir. járásbírósági aljegyzőt a Belényesi Kir. Járásbírósághoz kir. albírákká (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Zsiga András szegedi lakosnak a Délvidéki Földmívelők Gazdasági Egyesülete elleni bérügyben a Szegedi Törvényszék és Szeged város rendőrkapitánya, mint cselédügyi hatóság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés tartozás ügyben a Fehértemplomi Törvényszék és az oravicai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A M. Kir. Kereskedelmi Múzeum igazgatói állására Lakatos Aladár osztálytanácsos kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A magyar-horvát posta-, távírda és távbeszélő nyomtatványok szállítása iránti szerződés meghosszabbítása Pfeiffer Gyula eszéki nyomdatulajdonossal, kikötéssel, hogy a papírokat az Első Magyar Papíripar Részvénytársaságtól szerezze be (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Petróleum kutatására az Ung vármegyei Luch község határában évek óta zárt kutatási jogosítvány bérbeadása dr. Banthiu és társai vállalkozóknak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat báró Podmaniczky Gyula segédtitkár részére a miniszteri titkári cím, gróf Nyáry István miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím, Steineker Gábor és Medveczky Zsigmond kir. főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Prost János Sopron vármegyei borbolyai birtokos kitüntetésére a M. Kir. Földtani Intézet múzeuma gyarapításáért a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Oberkamp Gyula címzetes vezérőrnagy árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Duka Tivadar és Heller Ágost a Magyar Tudományos Akadémia tagjai kiküldése a londoni III. Nemzetközi Bibliográfiai Konferenciára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kálnay Nándor nyugalmazott budapesti elemi iskolai igazgató-tanító kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel és Gunesch Károly kolozsvári evangélikus tanító kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kálóczy Zoltán, dr. Szabó Sándor miniszteri titkárok, dr. Neményi Imre királyi tanácsos és kir. tanfelügyelő részére az osztálytanácsosi cím, dr. Gothárd Zsigmond segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadások a Nagytapolcsány községben lévő állami elemi népiskola építésére, és Máramaros vármegye rutén lakta vidékén népiskolák építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Makay Dezső a kir. Kúriához berendelt ítélőtáblai bíró, Dessewffy Marczel budapesti ítélőtáblai bíró és dr. Feichtinger Elek királyi tanácsos és fiumei pénzügyi igazgató kinevezése a Közigazgatási Bíróság bírójává (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 5. 1900, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1900-05-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57633"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentéseinek bemutatása a túlkiadásokról, hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kéry Gyula miniszteri címzetes titkár kinevezésére Flatt Viktor lemondása következtében Újvidék város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Flatt Viktor Újvidék szabad kir. város főispánja felmentése alkalmából a Lipót Rend lovagkeresztjével és Sándor János országos levéltárnok nyugdíjazása alkalmából a Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Keresztes Sándor bozovicsi házközösségi főszolgabíró özvegye, született Jánossy Mária részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Bács vármegyei Kiskér község árvatári tartozásáról szóló bírói egyezség ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat pénzügyi tanácsosi jelleg adományozására Vavra Nándor államnyomdai számvivő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bittó Ernő pozsonyi ítélőtáblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Sill Henrik besztercei járásbíró és Marselek Béla besztercei törvényszéki bíró kölcsönös áthelyezése, dr. Pataki Gyula budapesti kir. alügyészt a Budapesti Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, dr. Bartha László Nagyvárad-vidéki járásbírósági albírót a Budapesti Büntető Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Nagy Ferenc m. királyi udvari tanácsos, budapesti tudományegyetemi tanár kinevezésére a Kereskedelemügyi Minisztérium államtitkárává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vinkovce-Zupanja-Száva-parti helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előre nem látott kiadás a Német Vasutak Egylete műszaki bizottsági gyűlésének kiadására a M. Kir. Államvasutak üzleti számlájának terhére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nyugdíjpótlék engedélyezése Reznicsek János nyugdíjas méneskari számvevő altiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Gödöllői Koronauradalom kerepesi magtárának tatarozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Honvédségi lőterek biztosítására kötendő szerződések (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Varda Antal Modrus-Fiume vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával és Stanojevic Pál Budjanovci község jegyzője kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Ujváry Béla a Néptanítók Lapja szerkesztője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat számvevőségi aligazgatói cím és jelleg adományozására Karny Ferenc és Keleti Mátyás számtanácsosok részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1900, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1900-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57634"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Kankovszky Ferenc a Fiumei Kormányzóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására Kajganic Milutin cs. és kir. őrnagy és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás Budapesten egy új csendőrlaktanya építésére a Duna jobb partján, a Németvölgyi út és az új körút között (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sobó Jenő m. kir. bányatanácsos és akadémiai tanár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Szarukán Zoltán debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albírót a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, dr. Reichard Zsigmond budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki albírót a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Horváth György kecskeméti alügyészt a Kunszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pászt Vilmos kir. kúriai bírói címmel felruházott fehértemplomi kir. törvényszéki elnök kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Beér Antal balassagyarmati ügyészségi napidíjas részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés dr. Vecseri Sándor szentesi ügyvéd a Szentesi Adóhivatalnál, ill. a Szegedi Pénzügyigazgatóságnál felemelt illeték törlési ügyében a Közigazgatási Bíróság és a pénzügyminiszter között (Kolpaszky Mihályné Szamecz Terézia szentesi lakos férje Kolpaszky Mihály fábiáni lakos elleni a Szentesi Kir. Járásbíróság előtt indított sommás pere), egyúttal állásfoglalás az értesítési kötelezettség határidejéről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Kovrig Tivadar miniszteri főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schiermund Ernő a Zimonyi Posta. és Távírdahivatal vezetője kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nyugbéremelés özvegy Csellár Miklósné és Lerch Józsefné kincstári nyugbéres erdőmunkás özvegyek részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Bartóky József osztálytanácsos kitüntetésére a munkásügyek körül szerzett érdemekért a Vaskorona Rend III. osztályával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Alsó-Csallóközi és Csilizközi Egyesült Ármentesítő és Alsó-Csallóközi Belvízszabályozó Társulat segélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Pintér Elek tatai kegyesrendi gimnázium tanára kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 6. 1900, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1900-06-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58656"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Ilosvay Bálint, Álgya Miklós, dr. Kludik Imre és Bánoczy Béla főispáni titkárok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a kisunyomi nemesi előnév adományozására Korchmáros Gáspár és Korchmáros Menyhért magánzó, kőszegi lakosok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a nagyváradi Csáky-féle épület csendőrségi laktanyává való átalakítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a vármegyéknél új állások rendszeresítésére, építkezésekre, közigazgatási, árva- és gyámhatósági szükségleteinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A zágrábi pénzügyi palota építése, báró Vraniczányi tulajdonát képező telek megszerzése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sziman János zólyombrezói m. kir. vasgyári főhengerészmester, Pobozsny András főkavarómester és Riedl Alajos selmeci bányaigazgatósági hajdú tizedes a Koronás Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény megkötésének a Magyarország és Ausztria közötti kvóta tárgyalások megkötése utánra halasztása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: Fabinyi Gusztáv győri ítélőtáblai bírót, dr. Tahy Mihály pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához ítélőtáblai bíróvá, Kocsi Andor kolozsvári alügyészt a Kolozsvári Törvényszékhez, Mihály János brassói járásbírósági albírót a Lészay Andor betegsége miatt megüresedett állásra a Székelyudvarhelyi Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, dr. Embey Gyula máriaradnai kir. járásbírósági albírót a Máriaradnai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Király Aladár székelyudvarhelyi törvényszéki albírót a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, Gallé Tamás kalocsai törvényszéki aljegyzőt az Iglói Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A füleki járásbíróság székhelyének áthelyezése Salgótarján községbe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Sylvester Károly kovásznai járásbírósági írnok nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Teőke Sándor lőcsei törvényszéki irodaigazgató árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Cattaro Antal révbiztos árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A cím és jelleg adományozások tárgyában 1900. április 25-én hozott minisztertanácsi határozat végrehajtása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Kovácsháza-kupapusztai szárnyvonal, mint a Kovácsháza- csabai helyiérdekű vasút tartozéka engedélyének az Alföldi Első Gazdasági Vasút Részvénytársaság számára történő kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Magyar Északnyugati helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelése a Kuty-Brockó-országhatár-Lundenburg [Jókút-Gázlós] vonalon építendő vasszerkezetű Morva-híd miatt a cs. kir. szabadalmazott Nándor északi vaspálya társaság és a közös hadügyminiszter által támasztott igények okán (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Deininger Imre gazdasági igazgató, Nick Ede ménesbirtok igazgató, Juhász Bálint ménesbirtok igazgató m. kir. jószágigazgatói kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Dorner Károly főhercegi uradalmi jószágigazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a M. Kir. Bakteriológiai Intézet építésénél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Hansemann Adolf Schaumburg-Lippe hercegi udvari kamarai tanácsos és verőcei jószágigazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A debreceni római katolikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat erdőmesteri cím és jelleg adományozására Trsztyánszky László közalapítványi főerdész részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 6. 1900, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1900-06-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57635"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a magyar nemesség adományozására és átruházására dr. Thaly Kálmán országgyűlési képviselő örökbefogadott fiának, pécsiszigeti előnévvel Thalwitzer Károly Nándor Theobald hadapród iskolai növedék részére, továbbá Jovanovic Trifun nyugalmazott cs. és kir. alezredes, Vitas Sámuel nyugalmazott címzetes cs. és kir. őrnagy, bicskei előnévvel Rosenfeld Henrik bicskei földbirtokos és törvényes utódaik részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Budapest székesfővárossal szembeni kincstári követelés (abszolutizmus kori cs. kir. rendőrség költségeihez való hozzájárulás) törlése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nyugdíjemelés Nacsa Lőrinc budapesti m. kir. államrendőrségi rendőr őrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat báró Waldbott Frigyes cs. és kir. kamarás és Zemplén vármegyei földbirtokos királyi oklevéllel történő honosítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Törvénytár és Rendeletek Tára megrendelésére a predeali tiszteletbeli szolgabírói hivatal részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Memorule baronesci Maria Vecsera című könyvtől, a Bukarestben megjelent, Henri Gaidoz által írt és Moroiamu György által román nyelvre fordított Romanii din Ungaria című nyomtatványtól, az észak-amerikai Montana államban megjelenő Srpsko Jedinstvo című szerb laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A VII. Nemzetközi Börtönügyi Kongresszus Budapesten való összehívásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nyugdíjemelésre Dömötör János nagykanizsai fogházőr részére és kegydíj engedélyezésére Schnell Frigyes szegedi törvényszéki bíró árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Koncz Pál nagykátai lakos ellen testi épség elleni kihágás ügyében a Pestvidéki Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Bisztrián Sándor, Pap László vajdahunyadi lakosok közrend elleni kihágási ügyében Hunyad vármegye alispánja és a Vajdahunyadi Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Molnár József szobi lakos ellen útrendőri kihágási ügyben a Hont vármegye szobi járásának főszolgabírója és a Vámosmikolai Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Bódis Márton krasznai lakos ellen hatóság elleni kihágás ügyében a Szilágysomlyói Járásbíróság és Szilágy vármegye krasznai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Gerencsér Mihály és társai náprádfai lakosok vallás elleni vétsége ügyében a Zala vármegye novai járásának főszolgabírója és a Zalaegerszegi Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kúriai bíró, ítélőtáblai bírók, törvényszéki elnök és bírók, járásbíró, alügyészek, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Veszprémy János kir. kúriai tanácselnök kitüntetésére nyugdíjazása alkalmából a Vaskorona Rend II. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a Varasd-Csáktornya állami közúton Varasd közelében épített híd költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal építkezéseire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Marich Ágoston a Pesti Napló című lap főtördelője a Koronás Ezüst Érdemkereszttel, Meltzer János, Kaul Jakab gyári munkások az Ezüst Érdemkereszttel történő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Nyugdíjemelés Képessy József országos középítészeti felügyelő özvegye és Kruzich János m. kir. révkalauz részére, javaslat kegydíj engedélyezésére Német János posta- és távírda szolga özvegye, Borbély Lajos útmester özvegye és Wagner Károly főmérnök árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Menczer Árpád iparfelügyelő kinevezésére szabadalmi bíróvá, egyúttal Sode Rezső szabadalmi bíró kinevezésére iparfelügyelővé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Menczer Lajos miniszteri tanácsos számára engedély, hogy a Budapest-vidéki Villamossági Részvénytársaság igazgatósági tagja lehessen (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Magyar Távirati Iroda Radó Sándor tulajdonos által szorgalmazott díjkedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az Állami Számvevőszék elnöke nyilatkozata a M. Kir. Államvasutak, M. Kir. Posta és Távírda Intézet, M. Kir. Postatakarékpénztár, M. Kir. Zálogház gazdálkodásában előforduló túlkiadásokkal kapcsolatos eljárásról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Báró Szentkereszty Pál Kis-Küküllő vármegyében fekvő, telepítésre alkalmas Bún birtokának megvásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Szamos folyó szabályozására Sályi község közelében szükséges átvágási munkáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Horn Dávid Szepes vármegyei földbirtokos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Erdélyi Pál kinevezésére a kolozsvári tudományegyetem könyvtára igazgatójává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Korpótlék szempontjából szolgálati idő beszámítása dr. Kétly Károly budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás a kolozsvári tudományegyetemen a bakteriológiai vizsgálatokra és egy pestis laboratórium berendezésére, a budapesti tudományegyetemi szülészeti és sebészeti kórodája gőzmosó konyhájának kibővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: a kassai III. honvéd kerületből alakuló 39. honvéd hadosztály beosztása a galíciai fegyvergyakorlat idejére a cs. és kir. 6. hadtest kötelékébe, utalással az 1884. május 21-ei ülésnek a Morva-völgyben tartandó fegyvergyakorlatról szóló határozatára és az 1890:V. tc. idevágó rendelkezéseire (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1900, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1900-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57636"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a bécsi kapucinusok sírboltjában felállított emlékmű és az Erzsébet királyné Alap létesítése körül kifejtett tevékenységért özvegy gróf Teleki Sándorné született Teleki Jozefin, Jókai Mór és Emich Gusztávné az Erzsébet Rend II. osztályával történő kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Párizsi Nemzetközi Kiállítás alkalmából javasolt kitüntetendő személyek a közös külügyminiszter útján: Millerand francia kereskedelmi miniszter, Jean Dupuy francia földművelésügyi, Georges Leygues vallás- és közoktatásügyi és szépművészeti miniszterek, A. Picard főkormánybiztos, Delannay-Belleville gazdasági vezérigazgató, Arago első osztályú követségi titkár, Chardon főtitkár, Bonvard az építészet, a parkok és kertek igazgatója, Roujon szépművészeti kiküldött, Vassilliere földművelésügyi kiküldött, A. Legrand a titkári hivatal főnöke, Fagniez a titkári hivatal másodfőnöke, Guasco főfelügyelő, G. Foucher a gazdasági hivatal vezérigazgatója, Du Viver de Streel és de Brevans a külföldi osztályok megbízottai, Gariel főmegbízott, Girard a katalógus szolgálat főnöke, Roux felügyelő, Bonnier főépítész, Masson-Detourbet építész, Bourdon főmérnök, Picon főmérnök, Sacquin hivatalfőnök, Nay de Mezence hivatali másodfőnök, Roger Bonvard alfelügyelő, Ernest Picard hivatalfőnök, de Sieyes hivatali másodfőnök, Molinier szépművészeti kiállítások főnöke, Barthelemy másodfőnök (KM) (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Konzuli illetékekről szóló törvényjavaslat módosításának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására Vásárhelyi Gyula, dr. Pásztélyi István és Szemere Lajos miniszteri fogalmazók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a magyar nemesség adományozására illáncsai előnévvel Davidov Szvetozár alezredes és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a borsai nemesi előnév adományozására Flesch Aladár yokohamai osztrák-magyar konzul és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szegedi Sándor székesfővárosi államrendőrségi II. osztályú rendőr kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bozkó János nádasdi néptanító kitüntetésére életmentésért az Ezüst Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Karl Antal volt határőrvidéki címzetes ezredes árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nyugdíjemelés Czirják Ignác csendőrőrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Nyugdíj engedélyezése Turóczy Ferenc csendőrőrsvezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bold Mihály államrendőrségi munkás részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a diftéria ellenes vérsavót szolgáltató, Tattersal istállójában lévő lovak elkülönítésére a dr. Preisz Hugó vezette Országos Bakteriológiai Intézet új telkének istállójában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Habsburgische Messalliancen und Liebesaffairen im 19. Jahrhundert című, gr. Ketősy M. által álnév alatt írt és C. Gracklaner lipcsei cég által kiadott könyvtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Trgovinski Glasnik című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a magyar nemesség adományozására kistoronyi előnévvel dr. Denk Osvát királyi tanácsos és nagyszebeni pénzügyigazgató és utódai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Grummich Géza besztercebányai, Jablánczy Miklós balassagyarmati, Kassai F. József szombathelyi pénzügyigazgatók kinevezésére a VI. fizetési osztályba, Kecskés Dezső ungvári pénzügyigazgató áthelyezésére Sopronba, Kedves István segesvári pénzügyigazgató áthelyezésére Miskolcra, mindkettejük számára a királyi tanácsosi cím adományozására, dr. Hiersch Károly miskolci pénzügyigazgató áthelyezésére Ungvárra, Győrbíró Samu temesvári pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére lugosi pénzügyigazgatóvá, Eisenlohr Ulrich pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére segesvári pénzügyigazgatóvá, Szilvássy Alajos pénzügyi titkár kinevezésére beregszászi pénzügyigazgatóvá, Kovács Gusztáv máramarosszigeti pénzügyigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat fiumei pénzügyigazgatóvá Weinhardt Gusztáv pénzügyi titkár kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Állami előleg az Alsó-Csallóközi és Csilizközi Egyesült Ármentesítő és Alsó-Csallóközi Belvízlevezető Társulat, a Horgos-Martonosi Ármentesítő Társulat, Vágbalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat, Alsó-Fehér-Körösi Ármentesítő, Belvízszabályozó és Vízhasznosító Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Kohári Endre vámfőellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a M. Kir. Államvasutak pénzügyi főosztálya igazgatóvá Neugebauer Győző államvasúti főfelügyelő és igazgató-helyettes kinevezésére (PM) (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Pelcsárszky Lajos adópénztárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Padjen Ferenc adótárnok kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Nyugdíjemelés Bosanac Mihály pénzügyi fogalmazó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére Danscher Antal számtanácsos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kratzer Antal pénzügyi tanácsos árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szirmay István kataszteri becslőbiztos özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szekrényesi Béla pénzügyigazgató árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az Alvinc-Nagyszeben-Vöröstoronyi vasút román csatlakozó vonala kiépítése miatt a vöröstoronyi II. osztályú fővámhivatal áthelyezése Porcsesdre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Thomas József pénzügyi tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Kovács Sándor pénzügyi tanácsos kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Trágy Ferenc számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat ipolysági pénzügyi igazgatóvá Halvax Mátyás zalaegerszegi pénzügyigazgató kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Böckh Hugó kinevezésére a Selmeci Bányászati és Erdészeti Akadémia II. osztályú rendes tanárává és bányatanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás, hogy a govasdiai és a Cserna-völgy vízi jogosítványai a vajdahunyadi vasgyár részére biztosíttassanak a Vajdahunyad városban, Makray László tulajdonát képező vízimalom megvételére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Vavra Nándor osztályvezető kinevezésére számtanácsossá és Bocskor Károly háromszögelő segéd kinevezésére számellenőrré (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Kúriai bíró, törvényszéki elnökök, ügyészek, járásbírók, törvényszéki bírók, albírók kinevezése és áthelyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Nyugdíjemelés Müller József telekkönyvvezető nagybecskereki részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kaufmann Károly járásbíró árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Túlkiadás ügyészségi díjnokok illetményére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Nyugdíj engedélyezése Lucsenk Péter besztercei törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hatásköri összeütközés lopás ügyben a Beregszászi Járásbíróság és Beregszász város polgármestere között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hatásköri összeütközés Kis György Ferenc málnási lakos mezőrendőri kihágás ügyében a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság és Háromszék vármegye sepsiszentgyörgyi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hatásköri összeütközés Szalkai Mihály és társai kisteleki lakosok állategészségügyi kihágási ügyében a Szegedi Törvényszék és Csongrád vármegye Tiszán inneni járásnak főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Hatásköri összeütközés Csurka Mihály hosszúmezői lakos id. Balázs Imre hosszúmezői lakos elleni kármegfizetési ügyben a Máramarosszigeti Járásbíróság és a máramarosszigeti járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hatásköri összeütközés Beéry Kálmán segédjegyző megválasztása megsemmisítése ügyében a Közigazgatási Bíróság és a belügyminiszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Hatásköri összeütközés Schaffer Ábrahám mosorini lakos a Ratkovics Károly, Nenerer, Keppich és Brankovics titeli cég elleni járulék megfizetése ügyében az Újvidéki Törvényszék és a titeli járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hatásköri összeütközés File Sándor Klein Józsefné Éliás Johanna elleni járulék megfizetési ügyben a Miskolci Törvényszék és Borsod vármegye miskolci járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hatásköri összeütközés Foltin József jalsói lakos Mayer Győző alsólóci lakos járulék megfizetési ügyben a Nagyszombati Járásbíróság és a nagyszombati járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Hatásköri összeütközés Fekete Lajos nagyari lakos lopási ügyben a Fehérgyarmati Járásbíróság és fehérgyarmati járási főszolgabíró között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Hatásköri összeütközés Dragicni Demeter és Puskás Miklós códi lakosok erdei lopási ügyében a Nagyszebeni Törvényszék és a nagyszebeni járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Hatásköri összeütközés Virág György és társai nagybaconi lakosok tilos erdei legeltetési ügyében a Nagyajtai Járásbíróság és Háromszék vármegye miklósvári járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Hatásköri összeütközés Nájovics Mayer és társai komorzáni lakosok vallás elleni kihágási ügyében a Szinérváraljai Járásbíróság és Szatmár vármegye szinérváraljai járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Hatásköri összeütközés Deutsch Sándor győri lakos hatóság elleni kihágási ügyében a Győri Járásbíróság és Győr város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Hatásköri összeütközés Sárközi István mányi lakos ellen erdei kihágási ügyben a váli járás főszolgabírója és a Székesfehérvári Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Hatósági összeütközés Mocsai Tóth József és társai nagykőrösi lakosok osztály elleni izgatás vétsége ügyében a Nagykőrösi Járásbíróság és Nagykőrös város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Hatásköri összeütközés Reich Adolf tamásfalvi lakos elleni testi sértés ügyében a Lőcsei Törvényszék és Szepes vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Hatásköri összeütközés Gerhardt Ferencné született Freidinger Terézia rudolfsgnadi (rezsőházai) lakosok hatóság elleni erőszak ügyében a Pancsovai Törvényszék és a Torontál vármegye nagybecskereki járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Hatásköri összeütközés oláhtoplicai lakosok tilos legeltetési ügyében a Szászrégeni Járásbíróság és Maros-Torda vármegye régeni felső járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Hatásköri összeütközés Prettner József esztergomi lakos szőlőkaró lopási ügyében az Esztergomi Járásbíróság és Esztergom város polgármestere között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Nyugdíjemelés Mück Béla posta- és távírda főtiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Előirányzat nélküli kiadás a M. Kir. Államvasutak zágrábi pályaudvara posta épületének bővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Előirányzat nélküli kiadás a miskolc-füleki vonal első rangúsításánval kapcsolatos építési munkálatokra és egyéb költségekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Raschka János posta- és távírdaigazgató, Pilcz Ottó és Búsfy Korlát posta- és távírda főfelügyelő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat dr. Hennyey Vilmos posta- és távírdatanácsos kinevezésére posta- és távírdaigazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A szentlőrinc-szlatina-nasici helyiérdekű vasút részvénytársaság által építendő szárnyvonal és Cadjavica község határában a Dráva jobb partján Noskovce-Drávapart elnevezéssel átrakodó állomás építésének engedélyezése, a M. Kir. Államvasutal kezelési joga, a hadi forgalom biztosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Túlkiadás a fiumei kikötő építkezéseinél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. A Besztercebányai Erdőigazgatóság területéhez tartozó benesházai, vacoki, és mihálytelki erdőgondnokságokból alakított vadászterület bérleti szerződésének meghosszabbítása Fülöp Szász-Coburg-Gothai herceggel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A Nógrád megyében található Kriván patak Lónyabánya községtől lefelé terjedő részének tisztítására adott előleg (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Előirányzat nélküli kiadás a kisbéri állami ménesbirtok egyik majorjában kitört tűz által megsemmisült szénapajta pótlására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Túlkiadás a nagybecskereki római katolikus paplak építkezéseire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Túlkiadás a szilhai görög katolikus paplak tatarozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A fajszi Duna-szakaszon végrehajtandó munkálatok (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Betegh Ferenc mezőszengyeli birtoka, Földváry László és Spanochi Jozefin grófnő aranyoslónai és gerendi birtoka, br. Rottenthal Józsefné kolozsi és karai birtoka megvásárlása az erdélyi részek mezőségi vidékén megkezdett telepítés folytatására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A Latorca folyó átvágási munkálatai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Rácalmás-Paks közötti Duna-szabályozási munkálatok (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Előirányzat nélküli kiadás a gödöllői méhészgazdaság építkezéseinél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Deseő Ádám Arad megyében lévő Selénd (Silingyia) község határában fekvő, a csanádi székeskáptalan által kezelt alapítványi birtoka, ill. Deseőháza telepítvény ideiglenes átvétele állami kezelésbe (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Kincstári telek bérbeadása a Kolozs megyei Magyarvalkó községben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Gr. Teleki Samu Fogaras megyei strezakercisórai birtoka megvétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Előirányzat nélküli kiadás a debreceni és békéscsabai dohánytermelési kísérleti állomások építési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Domaniczky István nyugalmazott honvédezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: javaslat kegydíj engedélyezésére Starcevic Péter honvédszázados árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Császka György kalocsai érsek kitüntetésére a Lipót Rend nagykeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csizmazia Vilmos tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Kramár Béla temesvári evangélikus lelkész és bánáti főesperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gyulafi Endre bajai iskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat kegydíj engedélyezésére Standinger Benedek osztálytanácsos özvegye született Nissalkovics Vilma részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Előirányzat nélküli kiadás a borosjenői községi elemi iskola építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Előirányzat nélküli kiadás Balázsfalva községben iskola építés céljaira az Erdélyi Magyar Közművelődési Egyesület telkének vásárlására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1900, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1900-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58657"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék elnökének javaslatára javaslat számvevőszéki tanácsosi cím adományozására Böhm Gyula osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a bécsi udvari kamarai levéltár szétválasztásához szükséges előkészítő munkákra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Weiss Károly boroszlói konzulátusi orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására, ill. Stojanovics András a Dunagőzhajózási Társaság turnu-severini ügynöksége felügyelője és Herczfeld József a bukaresti Patria biztosító társaság igazgatója kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat országos levéltárnoki cím és jelleg adományozására dr. Csánki Dezső részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Nyugdíjak rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megadása a Bécsben megjelenő Information című lapnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat miniszter tanácsosi cím adományozására Madarassy Mór kincstári jogügyi főtanácsos és királyi tanácsosi cím adományozására Ernyei Lipót m. kir. központi állampénztári osztályvezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nyugdíjemelés Rajacsics Dániel pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nyugdíjemelés Beznák Pál aranyosmaróti kir. alügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Nyugdíjemelés Winkler József brassói kir. törvényszéki írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Zoltán Béla budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezése alexandriai vegyes törvényszéki bíróvá (kairói vegyes törvényszéki bíró helyett) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kúriai tanácselnök, törvényszéki bíró, alügyészek, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés erdei kihágás ügyben az Alsóvereckei Járásbíróság és a szolyvai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés tűzifalopás ügyben a Törökbecsei Járásbíróság és a törökbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés mezőrendőri kihágás ügyben a Törökbecsei Járásbíróság és a törökbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Alaki képzettség hiányának elnézése az államépítészeti hivatalnál ideiglenes minőségben alkalmazott Hadzsy Achiknak véglegesítése szempontjából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére Jurkovic Mihály útkaparó özvegye és Malobiczky János a fiumei m. kir. tengerészeti hatóságnál alkalmazott munkafelügyelő részére és nyugdíjemelés Sussán Mátyás m. kir. révőr és Sterzai Marian m. kir. révkalauz részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Ács György a M. Kir. Államvasutak főkalauza, a Rudolf Koronaherceg Egyesület elnöke kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előleg a kiállítási alap részére a párizsi nemzetközi kiállítás lebonyolítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a nagykárolyi posta- és távírda- ill. távbeszélőház építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Ruma-klenaki helyiérdekű vasút és a Száva-parti rakodó engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása, kérelem a Hoffmann S. és W. budapesti cégnek, mint engedélyesnek kiadandó ideiglenes engedélyokmány tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A torontáli helyiérdekű vasutak és a Torontál vármegyei útalap pénzügyi viszonyainak rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása, felhatalmazás kérése, hogy a Magyar Kir. Államvasutak a vasút üzletét átvegye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Nyugdíjemelés Urbán Ferenc kir. folyamfelvigyázó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schreiber Károly járási erdőtiszt özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Egyszeri segély engedélyezése Dávid Vilmos vízmester özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az ógyallai új obszervatórium felavatása alkalmából dr. Konkoly-Thege Miklós miniszteri tanácsos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére, Róna Zsigmond aligazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Marczell György asszisztens kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A horvát-szlavón autonóm költségvetés mellékletét képviselő horvát vallásalap 1901. évi előirányzatának bemutatása, a horvát-szlavón bán ezzel kapcsolatos fölterjesztésének az uralkodó elé terjesztésének engedélyezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Kumlik Emil sajtótudósító kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1900, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1900-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57637"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A legfelsőbb udvartartás költségének felemelése a Főudvarmesteri Hivatal szorgalmazására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hervay Kálmán Csanád vármegye battonyai járásának főszolgabírója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Kustár Lajos Dés város alorvosa a Koronás Arany Érdemkereszttel, id. Wosching György zichyfalvai takarékpénztári igazgató Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére, javaslat Kapczy Dezső M. Kir. Államvasutak hivatalnoka nemességének, családnevének és címerének átruházására Haber Lajos nevű fogadott fiára, javaslat a rábacsanaki és csőszi nemesi előnév adományozása Molnár Béla székesfehérvári, Molnár Lajos cecei ügyvédek részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Budapest-angyalföldi m. kir. Állami Elmegyógyintézet építkezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kürthy Lajos Liptó és Árva vármegye főispánja kinevezésére Zólyom vármegye főispánjává, Árva vármegye főispánjává Csillaghy József alispán, Liptó vármegye főispánjává Szmrecsányi Arisztid földbirtokos, Sáros vármegye főispánjává Bárdossy Jenő földművelésügyi minisztériumi osztálytanácsos kinevezésére, Schmausz Endre Szabadka város főispánja áthelyezésére Újvidék város főispáni székébe, Szabadka város főispánjává Purgly Sándor országgyűlési képviselő kinevezésére, Arad vármegye és Arad város főispánjává Fábián Zoltán helyett Urbán Iván földbirtokos kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a veresvizi m. kir. bányaműnél [Alsó-Fernezely] altiszti lakás építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kishonti Samu adótiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Igazságügyi kinevezések: I. minisztériumi osztálytanácsos, II. bíróságnál és ügyészségnél ítélőtáblai bírók, ügyészek, alügyészek, járásbírók, törvényszéki bírók, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti Margit-híd feletti Duna-rakpart kiépítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Duna szabályozásával összefüggésben a dunaszekcsői párhuzam-mű kiépítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a kolozs-tordai állami ménesgazdaság számára Száva Sándor mezőőri földbirtokos birtokának bérletére az erdélyi félvér ménesek átvétele miatt megnövekedett állatállomány eltartása céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Cserháti Sándor a magyaróvári gazdasági akadémia tanára kitüntetésére a tanügy terén szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Ungvári Erdőhivatal által kezelt ungvári zugótelep egy részének eladása a Hernych János és fia wildenschwerti szövőgyáros cég által alapítandó szövőgyár létesítésére az Ungvári Bútorgyár Részvénytársaság ajánlatának mellőzésével, az üzletet a Kereskedelemügyi Minisztérium és Ung vármegye is támogatja a hazai textil ipar fejlesztése és a rutén nép által lakott vidék biztos megélhetése céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A vármegyei javadalmazásoknál felmerülő túlkiadás fedezésére szolgáló póthitel tárgyában törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Budapest-Samac-Doboj-Szarajevo-Novi-Bazar vasút kiépítésével kapcsolatos magyar és közös pénzügyminiszteri álláspont, beillesztése a bosznia-hercegovinai államvasutak rendszerébe, a Bugojno-Spalato keskenyvágányú vasút kiépítésének szükségessége, a Brod-Zenica vasút költségei fedezésének kérdése és a bosnyák vasutak tárgyában Bécsben tartandó értekezleten képviselendő álláspont (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1900, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1900-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58658"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék elnöke hiteleltérésekről szóló jelentésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Károlyi Tibor a Főrendiház elnöke, br. Vay Béla és Daruváry Alajos a Főrendiház alelnökei lemondása következtében gr. Csáky Albin elnöki, Ernuszt Kelemen alelnöki kinevezésére, egyúttal javaslat gr. Károlyi Tibor és Vay Béla kitüntetésére a Vaskorona Rend I. osztályával, ill. legfelsőbb elismerés kifejezésére Daruváry Alajos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Szapáry Gyula főtárnokmesteri, gr. Csekonics Endre főasztalnokmesteri kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gr. Károlyi Sándort koronaőri kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pálffy Elemér helyett Zákó Milán országgyűlési képviselő kinevezésére Versec város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a magyar nemesség adományozására domani előnévvel Domansky Rajmund cs. és kir. ezredes és utódai, és szentkirályi előnévvel Nagy Valerián cs. és kir. ezredes és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a pestis járvány miatt teendő óvintézkedésekre, a pestis tanulmányozására Glasgowba kiküldött tanárok útiköltségére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház gazdálkodásában mutatkozó hiány fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1901. évi költségvetés mérlegének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Beruházás zalatnai tiszti és altiszti lakások építésére, amelynek fedezése a Zsil-völgyi társpénztárból történik (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Kádár János pénzügyi számtanácsos és nagyszebeni pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Stoevesandt Győző fiumei törvényszéki albírót, dr. Benyovits Lajos az Igazságügyi Minisztériumba berendelt budapesti VI. kerületi járásbírósági albírót a Fiuemi Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Skultéty István budapesti kir. alügyészt a Besztercei Kir. Ügyészséghez kir. ügyésszé, dr. Pintér József nagykikindai kir. járásbírósági albírót a Kalocsai Kir. Ügyészséghez kir. alügyésszé, dr. Szabó Lajos győri törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, Gál Lajos szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, Bay Ádám debreceni törvényszéki aljegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Keresztény Gyula járásbírósági aljegyzőt a Hódsági Kir. Járásbírósághoz, Héczey Lajos kolozsvári törvényszéki aljegyzőt a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, Rédly Károly budapesti törvényszéki aljegyzőt a Szolnoki Kir. Törvényszékhez kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Major István sátoraljaújhelyi és Kálosi József budapesti törvényszéki bírók részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kemence község területének átcsatolása törvénykezési tekintetben a Vámosmikolai Járásbíróság területéről az Ipolysági Járásbíróság területére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Kessnik Mihály és társai elleni erőszakos nemi közösülés és nőrablás ügyben a Dévai Törvényszék és a vajdahunyadi járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Pallas Irodalmi és Nyomdai Részvénytársaság a Szabadalmi Közlöny és társlapjai szállítására vonatkozó szerződésének meghosszabbítása, azzal a kitétellel, hogy a hazai papíripar támogatása szempontjából csak az Első Magyar Papíripar Részvénytársaság által gyártott papírt szállíthat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás al-dunai m. kir. hajózási hatóság költségvetésében kalauztanya és hajójelző állomások őrházainak építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az erdészeti műszaki szolgálat szervezéséről szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Farkas József budapesti református teológiai tanár részére és Franz Mária Terézia a kalocsai Miasszonyunkról nevezett iskolanénék zárdájának főnöknője kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére dr. Schwarcz Gyula a budapesti tudományegyetem tanára özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kórpótlék szempontjából szolgálati évek (pénzügyminisztériumi számvevőségi tisztviselő) beszámítása dr. Bochkor Károly a budapesti tudományegyetem nyilvános rendes tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a karánsebesi állami elemi iskolák építéseire, az ungvári állami elemi iskolák építésére, amely részben az Ungvár város által fizetendő iskolai adóban térül meg (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A marosvásárhelyi római katolikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 9. 1900, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1900-09-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57638"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék által készített 1899. évi állami zárszámadás bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Főrendiház alelnökévé br. Kemény Kálmán kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Péter Pál belügyminiszteri segédtitkár kinevezésére Újvidék város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság által Borcsa, Bárányos és Glogon Torontál megyei községekkel szembeni, az 1897. évi árvízi munkálatokból származó követelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Bürgermeister Ede a IV. sz. csendőrkerületi számvevőségnél alkalmazott írnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Fegyver és hadiszer szállítási tilalom Kínába (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás Vadu-Dobri és a gavosdiai vasgyár közötti kötélpálya építésére, ezáltal a Retyisora állomáson építendő szénrakodó költségének megspórolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kieschke porosz titkos építkezési főtanácsos kitüntetésére az új pénzügyminisztériumi palota építésére vonatkozó szolgálataiért a Ferenc József Rend középkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lányi Péter adótiszt özvegye született Luby Rozália nyugdíjának emelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nekich Gergely temesvári kir. törvényszéki telekkönyvvezető árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kúriai számfeletti bíró, ítélőtáblai bírók, törvényszéki bírók, ügyész, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Tarcsai Károly kaposvári törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés König István, König Anna és König Mária javára kiállított és gyámpénztárban kezelt magánkötvény őrzése ügyében a Nagymartoni Járásbíróság és Sopron vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Szabó Lajos és társai lajozsmizsei lakosok vadászati kihágási ügyében a Kecskeméti Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alsó-dabasi járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1901. évi munkatervének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Wirter Lajos váci káptalani nagyprépost és címzetes püspök a Vaskorona Rend II. osztályával, Lenner Miklós szentsimonyi római katolikus plébános, Futó Mihály hódmezővásárhelyi református gimnázium igazgatója Ferenc József Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előterjesztés az országgyűlés munkarendjére vonatkozóan: a birtokos és gazdatiszt közötti jogviszony szabályozásáról és a kereskedelmi megrendelések gyűjtésének korlátozásáról, Ferenc Ferdinánd házasságáról, a konzuli illetékekről, az erdőmunkásokról, a termelők és a dohánykertészek közötti jogviszony szabályozásáról, a közérdekű öntöző csatornákról szóló törvényjavaslatok (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1900, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1900-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57639"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Pálffy János alapítványa (a Pozsony megyei Alsódiós, Ottóvölgy, Cseszte, Pila és Dubova községek, Vöröskő vár) a magyar középosztályhoz tartozó magyar érzelmű családok gyermekei taníttatására, egyúttal javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Pálffy János részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék elnökének javaslatára Lengyel Vilmos titkár kinevezése osztálytanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a legfelsőbb elismerés kifejezésére Simonffy Imre Debrecen város polgármestere részére, Salacz Gyula Arad város polgármestere kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, a magyar nemesség adományozására pusztapéteri előnévvel dr. Herczel Manó egyetemi magántanár és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a napidíjak és útiköltségek a közegészségügyi felügyelők részére alrovaton, és a vidéki magyar színészet segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Bogyay Pongrác pécsi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Igazságügyi Orvosi Tanács elnökévé dr. Korányi Frigyes a budapesti tudományegyetem tanára kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Központi Telekhivatal főnökévé Ludinszky Lajos telekkönyvi betétszerkesztő bíró kinevezésére, javaslat bírósági kinevezésekre: Petrovics Lajos huszti kir. járásbírót a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz, Aszalay Sándor berettyóújfalui járásbírósági albírót a Vaskohi Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Gallovich István miskolci járásbírósági albírót a Miskolci Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, dr. Murinyi Endre námesztói járásbírósági albírót a Mezőtúri Kir. Járásbírósághoz, Mészáros Imre kiskunfélegyházai járásbírósági aljegyzőt a Váli Járásbírósághoz kir. albíróvá, az Újegyházai Járásbírósághoz telekkönyvi hatósággal felruházása miatt Lakner Géza pécsi törvényszéki aljegyzőt, Pálya Gyula hajdúnánási járásbírósági albírót és Halatkovics Jenő szerencsi járásbírósági aljegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés vasúti üzleti rendtartás ellen elkövetett cselekmény ügyben a Törökbecsei Járásbíróság és a törökbecsei járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Táborszky Ottó M. Kir. Technológiai Iparmúzeum igazgatója, Söpkéz Sándor m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelő, Edvi Illés Aladár m. kir. állami felső ipariskolai tanár részére engedély a kisipar támogatása érdekében a Magyar Műhely és Raktártelep Részvénytársaság és a Magyar Közműhelytelep Részvénytársaság igazgatóságában, ill. felügyelő bizottságban való tagságra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a M. Kir. Államvasutak a párizsi nemzetközi kiállításon való részvétele költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Csabay Béla miniszteri titkár valóságos osztálytanácsossá kinevezésére, Péchy József miniszteri titkár osztálytanácsosi címmel és jelleggel, dr. Vojnich Oszkár tiszteletbeli miniszteri fogalmazó tiszteletbeli miniszteri segédtitkárrá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A komáromi téli kikötő munkálatainak vállalatba adása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Kincstári telek bérbeadása a Kolozs megyei havasi körjegyzőség Gyalu községből Reketótelep községbe történt költözése okán új jegyzői lakás, csendőrlaktanya, posta- és távírda hivatal építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a nagybányai, diósgyőri, szászsebesi társpénztárak rendezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Feszty Gyula műépítész és Cseike Győző címzetes számvevőségi aligazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1900, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1900-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58659"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szinnyei-Merse István Sáros vármegye volt főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szalárdi Mór a Fehérkereszt Országos Lelencház Egyesület igazgató főorvosa és Blaha Lujza (br. Splényi Ödönné) színésznő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Brassó megyében fekvő Zajzon, Tatrang, Purkerec községek részére állami kölcsön engedélyezése Prázsmár község tulajdonát képező, de megváltható taxalis birtok megváltására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kecskés Dezső soproni pénzügyi igazgató VI. fizetési osztályba sorolására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ítélőtáblai bíró, törvényszéki bírók, járásbírók, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Jelentés a bosnyák (bosznia-hercegovinai) vasutak kiépítéséről Ausztriával folytatott tárgyalásokról: megegyezés a Szarajevo-Szantsak, Samac-Doboj, Bugojevo-Spalato vonalak kiépítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bajor köteléki tarifa tárgyában az osztrák vasúti miniszterrel fennálló differencia (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Peterson János fiumei orosz konzul kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fritz Péter a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara titkára kitüntetésére Ferenc József Rend lovagkeresztjével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Szerződés meghosszabbítása a M. Kir. Államvasutak és a Salgótarjáni Kőszénbánya Részvénytársulat között a salgótarjáni és a petrozsényi szén szállítására, különös tekintettel a sztrájk esetén teendő teljesítésre és a szén árának változására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A horvát-szlavón-dalmát bánnal folytatott egyeztetések eredményeként ösztöndíj a Magyar Kir. Államvasutak horvát-szlavónországi vonalain alkalmazandó horvát-szlavón illetőségű vasúti aspiránsok számára, összhangban a Budapesti Tisztképző Tanfolyam tanítási idejével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az algyői Tisza-híd átépítéséhez és a Királyháza-máramarosszigeti vasút vonalon lévő Schwedler-rendszerű vasszerkezetek kiváltásához szükséges vasszerkezet beszerzésére a M. Kir. Államvasutak Gépgyára és a Diósgyőri M. Kir. Vas-és Acélgyár ajánlata (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bertalan Lajos osztálytanácsos kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Felség személye körüli minisztériumi túlkiadás dologi kiadásokra (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1900, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1900-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57640"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Póthitel engedélyezése az állandó országház építési költségeihez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kitüntetések a párizsi nemzetközi kiállításon rendezett magyar kiállítás sikere iránt szerzett érdemekét: Leon Bourgeois volt miniszterelnök a Vaskorona Rend I. osztályával, Roger Barabant a francia keleti vasutak igazgatója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Louis Galamon a francia keleti vasutak vonatatási főnöke, Alfred Ancelot, Gaston Dechamps, Louis Lépine, Montegazza olasz kormánybiztosi helyettes, Olleanescu Románia kiállítási biztosa, Roger Merx, Louis Delamarre Didot a Magyar Iparművészeti Múzeum párizsi képviselője a Ferenc József Rend középkeresztjével, Xavier Mélét, Louis Dorizon, I. H. Thors a Vaskorona Rend III. osztályával, Eugene Kontzler, Ludovic Lapeyrére építési vállalkozó, Simon Zadoks de Moerkerk a Ferenc József Rend lovagkeresztjével, Paul Hadrot a Binaut cég vezetője a Koronás Arany Érdemkereszttel, Jolicart építési művezető az Arany Érdemkereszttel, továbbá gr. Eszterházy Pál követségi tanácsos a közös külügyminiszter úrnak megfelelő kitüntetés végett ajánltassék, a Felség Személye Körüli Minisztérium útján Deutsch Mór az Osztrák-Magyar Kereskedelmi Kamara alelnöke és Horn Emil párizsi lakos a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék észrevételei és kifogásai a budapesti kereskedelmi kikötő előmunkálataira engedélyezett hitelből Gonda Béla miniszteri osztálytanácsos (a Vaskapu-szabályozási költségek terhére utalványozott pótléka fenntartása mellett), Izsáky Ernő miniszteri főmérnök, Speidl Bódog államvasúti felügyelő részére kifizetett átalányok tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állami előleg engedélyezése a szernyei vízrendező ármentesítő és belvízszabályozó társulat, az ivánfenéki ármentesítő és belvízszabályozó társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a pancsova-kubini ármentesítő és belvízszabályozó társulat állami hozzájárulási kedvezménye címén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Lallossevits János temesvári ítélőtáblai bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Kovács Béla karánsebesi kir. járásbírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához ítélőtáblai bíróvá, Gajzágó Manó budapesti kir. büntető járásbírót a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez, Czébel Gusztáv máramarosszigeti kir. járásbírót a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Zaffiry István szerencsi járásbírót a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Mikita Emil kassai járásbírósági albírót a Sátoraljaújhelyi Törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, dr. Haupt Albert budapesti kir. büntető törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Járásbírósághoz, dr. Csaplaky Lipót berettyóújfalui járásbírót a Késmárki Kir. Járásbírósághoz, dr. Lázár Sándor máramarosszigeti járásbírósági albírót a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, Vörös Endre pécsi kir. járásbírósági albírót a Pécsi Ügyészséghez, Makkai Jenő besztercei törvényszéki albírót a Dévai Ügyészséghez, dr. Révy László budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyzőt az Egri Kir. Ügyészséghez alügyésszé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Csibi (Szabó) János és neje Siklódi Amália ditrói lakosok Csibi (Bokor) Ágoston ditrói lakos elleni járulék megfizetése ügyében a Gyergyószentmiklósi Járásbíróság és Csík vármegye gyergyói járásának főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Nau József földvári lakos ifj. Roncsea Demeter brassói lakos elleni járulék megfizetése ügyében a Brassói Törvényszék és Brassó vármegyei alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Geszner Andrásné szentmártoni lakos ellen végrehajtás akadályozása ügyben az Aradi Járásbíróság és az eleki járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Vasútépítési előmunkálati engedélyek bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A bán felterjesztésére a horvát-szlavón országgyűlés összehívását tárgyaló királyi leirat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Georgievic Tivadar Belovár-Körös vármegye alispánja kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Schäffer Károly a siketnémák temesvári intézetének igazgató tanára kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gerő Viktor állami középiskolai helyettes tanár özvegye részére, férje a Röser-féle nyilvános felső kereskedelmi iskolában eltöltött szolgálati idejének beszámításával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kolozsvári tudományegyetemi könyvtár tűzkár elleni biztosítása, mivel az a tűzveszélyes színház mellett van elhelyezve (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a ruttkai II. állami óvoda elhelyezésére, a költségek fedezete a Kassa-Oderbergi Vasúttársaság igazgatósága által az építkezésre felajánlott pénzösszeg (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1900, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1900-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57641"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat osztálytanácsosi cím és jelleg adományozása Óváry Lipót országos levéltárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására a kubini előnévvel Theodorovics György temeskubini földbirtokos és utódai részére és javaslat Stern Ede Pécs szabad kir. város szállásbiztosa kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Több állami beruházás költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása, egyúttal a Mezőgazdasági Múzeum építésére költség felvétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Loyczel Kálmán bozovicsi járásbírót az Orsovai Járásbírósághoz, Nagy Mózes budapesti VI. kerületi járásbírósági albírót a Budapesti VI. kerületi Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, dr. Jászoly Mihály budapesti V. kerületi járásbírót a Budapesti Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Bartha Kálmán pancsovai törvényszéki jegyzőt a Pancsovai Kir. Törvényszékhez, Bartha Elemér győri Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Németújvári Járásbírósághoz, dr. Rudolf Béla szombathelyi törvényszéki jegyzőt a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz, Leitner Emil veszprémi törvényszéki jegyzőt a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz, Kiss Kálmán lippai kir. járásbírósági aljegyzőt a Temeskubini Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Benedek József törökkanizsai járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Magda Sándor macedóniai lakos mozgó vonatra történt felugrási ügyében Torontál vármegye alispánja és a Módosi Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a Gödöllői Koronauradalom kegyuraságához tartozó kerepesi római katolikus plébánia helyreállítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj és temetkezési járulék engedélyezésére Gergely József az Országos Képtár szolgája özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a váci római katolikus gimnázium kibővítésére a Herczegh Zsigmond építészt megillető összegre (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1900, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1900-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58660"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék elnökének javaslatára javaslat kegydíj engedélyezésére Tanyai Károly állami számvevőszéki irodatiszt részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1887:XLV. tc. módosításáról és a Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény becikkelyezéséről szóló 1889:XL. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Békeffy Géza budapesti adófelügyelői pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Zalatnai Főbányahivatalnál a zalatnai kohó és szénkéneggyár kibővítésére és iparvágány építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény becikkelyezéséről szóló horvát-szlavón törvény meghosszabbításáról és az 1901. évi horvát-szlavón autonóm beligazgatásra vonatkozó költségvetésről szóló törvényjavaslatok és a horvát-szlavón bán ezekre vonatkozó felterjesztésének bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Járásbírók, ügyészek, törvényszéki bírók, albírók, alügyész kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Rozsnyay Ferenc szászrégeni nyugalmazott járásbíró nyugdíjának felemelésére és kegydíj engedélyezésére Homorogan János lippai járásbírósági írnok özvegye született Remlein Emma részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tengerészek rendtartása iránti, az osztrák képviselőház és magyar Főrendiház által is tárgyalandó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat erdőtanácsosi cím adományozására Belházy Jenő erdőmester részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1900, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1900-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57642"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat élethossziglani főrendiházi tagok kinevezésére: gr. Széchényi Pál volt földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszter, Beniczky Ferenc Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye főispánja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék elnökének javaslatára Szombathelyi Károly számvizsgáló kinevezése számvevőszéki titkárrá, Popsioru Sándor, Laky Sándor számvizsgálók felruházása főszámtanácsosi, Karpinecz Cirill számvizsgáló állami számvevőszéki titkári címmel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Karrer Bódog királyi tanácsos a bécsi Goethe Egylet főjegyzője kitüntetésére a Goethe szobor elkészítése körül szerzett érdemekért a Vaskorona Rend III. osztályával (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Több állami beruházás költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat kiegészítése, a budapesti Lipótmezei Elmegyógyintézet építkezéseinek felvétele (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Anyakönyvi kivonatok kicserélése tárgyában Luxemburg nagyhercegséggel kötendő szerződés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a magyar nemesség adományozására szemlőhegyi előnévvel dr. Kresz Géza királyi tanácsos, a Budapesti Önkéntes Mentőegyesület igazgatója és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Borosnyay Pál földtehermentesítési alap igazgatósági előadó özvegye született Szathmáry Jozefina részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az urvölgyi m. kir. bányamű Loewenfeld Tivadar vállalkozónak történő eladásának bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Szunyogh Sándor helyett Győrbíró Samu lugosi pénzügyigazgató kinevezése a debreceni pénzügyigazgatói állásra, a VI. fizetési osztályba, Faust Elek pénzügyi tanácsos és nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettes kinevezése a debreceni pénzügyigazgatói állásra, a VII. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Iványi Lajos kincstári szegődvényes hajdú özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Járásbírók, törvényszéki bírók, alügyész, albírók kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az Eperjes-bártfai vasút üzletvezetősége által Juszkó Péter tót-raszlavicai lakos ellen vasúti pályatesten való legeltetés ügyében Sáros vármegye szekcsői járásának főszolgabírója és a Bártfai Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Kosteve Alajos, a Weitzer János aradi gép- és vagongyárában alkalmazott nyergessegéd utáni, a grazi kórház által az Aradi Kerületi Betegsegélyező Pénztártól követelt betegápolási költség viselése ügyében a Közigazgatási Bíróság és a belügyminiszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A bukin-palánkai állami csikótelepen termelt kender értékesítésére a Michels Kenderáztató és Kötélfonógyár Részvénytársaság kötendő szerződésről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Segély engedélyezése Kobza Sándor m. kir. állattenyésztési felügyelő özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: javaslat Moldován Tivadar m. kir. csendőr-őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a magyar nemesség adományozására komjátszegi előnévvel Keleti Gusztáv m. kir. mintarajziskola és rajztanár képezde igazgatója és testvére, Keleti Károly volt miniszteri tanácsos két fia Keleti Dénes kereskedelemügyi miniszteri műszaki tanácsos és Keleti Gábor ipariskolai rajztanár részére, javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kiss Áron budapesti állami polgári iskolai tanárképző igazgatója részére, javaslat Berecz Gyula Turóc megyei tanfelügyelő kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 11. 1900, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1900-11-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58661"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gr. Károlyi Sándor kinevezése helyett gr. Dessewffy Aurél, br. Jósika Samu, br. Podmaniczky Géza, Karap Ferenc koronaőrré való megválasztására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat élethossziglani főrendiházi taggá Forinyák Gyula nyugalmazott lovassági tábornok kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat főispáni kinevezésekre Brassó vármegye főispánjává Kiss Bálint, Nagy-Küküllő vármegye főispánjává Béldy László országgyűlési képviselőt, Moson vármegye főispánjává Simon Ödön soproni főispánt, Sopron vármegye főispánjává gr. Széchényi Emil földbirtokost (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség adományozására zalatnai előnévvel Stürmer Sándor nyugalmazott cs. és kir. ezredes és utódai, és ilenczfalvi előnévvel Sárkány Kálmán dobsinai lakos, vasgyár tulajdonos és utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Győr és Komárom megyékben zajlott árvíz idején igénybe vett katonai karhatalom költségeire, a pozsonyi állami kórház tetőjavítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1895:I. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére és kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Zarka Miklós miniszteri tanácsos és lottóigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Perleberg Arthúr dohányjövedéki központi igazgató kinevezésére lottójövedéki igazgatóvá és Madarassy Gábor osztálytanácsos kinevezésére a m. Kir. Dohányjövedéki Központi Igazgatóság főnökévé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Barelli Miksa orsovai főszámvevő kitüntetésére nyugdíjazása alkalmából a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Állami előleg engedélyezése a Körös-Tisza-Marosi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat bírósági kinevezésekre: Kurovszky Ferenc nagyváradi törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Főügyészséghez kir. főügyész-helyettessé, dr. Bodolla Gábor gyulafehérvári, Gyárfás Lajos marosvásárhelyi, Ujházy Gábor székesfehérvári kir. ügyészek felruházására kir. főügyészi helyettesi címmel és jelleggel, Petrovics Lajos huszti kir. járásbírós felruházására kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel, dr. Wiplinger Róbert németújvári kir. járásbírót a Soproni Kir. Törvényszékhez, Valkovits István újbányai kir. járásbírósági albírót az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez Rátvay Gyula betegsége folytán, Révay Kálmán kolozsvári törvényszéki aljegyzőt a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Holczträger Tamás, a Jád-Aszúbeszterce-Kiszsolna vcinális közút útalapja elleni kártérítés ügyében a Besztercei Járásbíróság és Beszterce-Naszód vármegye jádi járásnak főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Weisz Mátyás és társai gálosi lakosok Szent István napi mezei munka végzése ügyében a Nezsideri Járásbíróság és nezsideri járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Koszics Jova nagykikindai lakos ellen verekedés miatt indított ügyben a Nagykikindai Járásbíróság és Nagykikinda város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Mertl István budapesti lakos elleni könnyű testi sértés és vagyonrongálás miatti ügyben a Pestvidéki Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Lánczi Leo a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére és javaslat Kepf Manó a Goldberger Sámuel és fiai budapesti gyári és nagykereskedő cég alkalmazottja és Köhler János felsőőri postamester kitüntetésére az Arany Érdemkereszttel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Adria m. kir. Tengerhajózási Társasággal kötött szerződés és becikkelyező törvényjavaslat bemutatása és számára Budapest és Fiume városokban biztosítandó községi adómentesség eltörlése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Major János lugosi ügyvéd Krassó-Szörény megyében lévő Bálinc községben lévő birtokának megvétele telepítési célokra, a Béga folyón lévő malom körül fekvő birtokának kivételével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Közúti Vaspálya Részvénytársaság a Nádor utcában épülő házában helyiségek bérlése a Földművelésügyi Minisztérium részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a máramarosszigeti takarékpénztár tulajdonában volt két fűrészmű megvételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az egyetemes orvosdoktori szigorlati rend módosítása tervezetének ismertetése, különös tekintettel a gyakorlati képzésre, a kórházi gyakorlatra, a vegytan, bonctan, élettan, belgyógyászat, sebészet, gyermekgyógyászat, elmekórtan, ismeretére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Dr. Kanyurszky György, dr. Kisfaludy Béla, dr. Demkó György, dr. Székely István budapesti tudományegyetemi tanárok korpótlékának kiszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Glaser Keresztély pozsonyi fogorvos kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1900, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1900-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57643"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ínség-könyöradományi alap gyarapítása a Rádl József-féle alapítványon felül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gromon Dezső államtitkár a miniszter helyett: a közös hadsereg, a hadi tengerészet, a honvédség számára az újoncjutalék megállapítása és az újoncjutalékoknak 1901. évre megajánlásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1901. év első három hónapjában viselendő közterhek és az államkiadások fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Karták Pál pozsonyi pénzügyi igazgató kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával, és javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Mallász József trencséni pénzügyi igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gallner József pénzügyminisztériumi segédhivatali főigazgató árvái és Benedek Imre kataszteri irattárt kezelő özvegye részére és nyugdíjemelés Hornyák János bányaigazgatósági kezelő segédtiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Állami előleg engedélyezése Margitta-Szigeti Ármentesítő-és Belvízlecsapoló Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Szász Béla nagykikindai törvényszéki bíró áthelyezésére a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Stromp Miklós nyíregyházai kir. törvényszéki jegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Denk Tivadar győri kir. ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyzőt a Dunaszerdahelyi Kir. Járásbírósághoz, Irányi Géza egri törvényszéki aljegyzőt a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Lipthay Kornél budapesti kir. ítélőtáblai bíró kitüntetésére a Vaskorona Rend III. osztályával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Osztoics Pál temeskubini járásbírósági írnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A horvát-szlavón-dalmát bánnal folytatott egyeztetés eredményeként, az 1891:XXXI. tc. értelmében Sernex Mária, Boris és Zsófia gyámsági ügyében a monastiri cs. és kir. konzulátus helyett a horvátországi Nagy-goricai Kir. Járásbíróság illetékességének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Nagy-Britannia és Írország Egyesült Királyságokkal kötött kiadatási szerződés módosítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Losonc-Poltár között, elágazással Katalinhuta felé vezetendő, ún. Losonc-vidéki helyiérdekű vasút építésére, Pallós Ármin budapesti lakos részére kiadandó ideiglenes engedély tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére Semsey Géza m. kir. államépítészeti hivataltiszt özvegye született Dessewffy Viktorin részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat főmérnöki cím adományozására Vályi Béla kir. mérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schmutzer Ferenc kincstári erdész árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás az erdőfelügyelőségek cím alatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás az Adalékok a madárvonulás kutatásához, a füsti fecske 1898. évi magyarországi nagy tavaszi megfigyelése alapján című tudományos munka kiadásának segélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Feszt Aladár a fiumei állami főgimnázium igazgatója a Ferenc József Rend lovagkeresztjével és Tankó József borbereki református lelkész a Koronás Arany Érdemkereszttel történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1900, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1900-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57644"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Dessewffy Aurél helyett gr. Széchenyi Béla kinevezésére koronaőrré (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postán szállítási jog megvonása iparcikkeknek szelvény vagy hólabda rendszerű elárusításra vonatkozó hirdetményektől (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Baloghy György kassai kir. ügyész kinevezésére kir. főügyész-helyettessé a Budapesti Kir. Főügyészséghez; Fischer Imre soproni kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Soproni Kir. Ügyészséghez; dr. Várady Sándor pestvidéki kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Nyíregyházi Kir. Ügyészséghez; Dohmann Miklós kaposvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kaposvári Kir. Törvényszékhez; Kovács Zsigmond téthi kir. járásbírósági albíró áthelyezéséreGyőri Kir. Járásbírósághoz albíróvá; Timkó Zoltán a Kassai Kir. Ügyészséghez beosztott bírósági aljegyző kinevezésére kir. alügyésszé Kassai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás az Igazságügyminisztérium 1900. évi költségvetésében a nős vagy családos szolgák rendkívüli segélyezésére cím alatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés községi pótadó megállapítása tárgyában a belügyminiszter és a közigazgatási bíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Békési Kir. Járásbíróság és a békési járás főszolgabírája között Wagner Ádám mezőberényi lakos ellen cséplőgépnél elsősegélykészlet hiánya ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés T. Veres Pál békési lakos ellen cséplőgépnél elsősegélykészlet hiánya ügyében a Békési Kir. járásbíróság és a békési járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Kisjenői Kir. Járásbíróság és Arad vármegye alispánja között ifj. Gálfi József és társa szapáry-ligeti lakosok ellen vadászati kihágás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Zsablyai Kir. Járásbíróság és a zsablyai főszolgabíró között mozgó vonatra való fölugrás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés járulék ügyben a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbíróság és a tölgyesi főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Törvényjavaslat a mutatkozó ínség enyhítésére szolgáló póthitelről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Flandorfer József pallér nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Ballaban János irodatiszt részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kis- és Nagy-Küküllő vármegyei birtokok vásárlása telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Magyar-Horvát-Szlavón-Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Működési pótlék engedélyezése egyetemi tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Állami segély engedélyezése az esztergomi római katolikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Moser József római katolikus plébános, pápai kamarás részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 12. 1900, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1900-12-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58662"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Nicolics Fedor főrendiházi tag kinevezésére Az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Társasághoz választott bizottsági elnökké (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Számvevőszéki jelentés az 1900. évi III. negyedében fölmerült hiteltúllépésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Címerhasználati engedély az Országos Magyar Színészegyesület és Nyugdíjintézet részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása az Udinében megjelenő Il Friauli című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Muraszombati nemesi előnév adományozása Javaslat Koczór János szegedi rendőrkapitány- helyettes részére régi magyar nemessége épségben tartása mellett a Muraszombati előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Brassó vármegye főispánjává Javaslat gr. Lázár István Kolozs vármegyei alispán kinevezésére Brassó vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Seefehlner Gyula főfelügyelő, a Budapesti Állami Gépgyár vezetője részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Semsey Ádám pénzügyminiszteri titkár, földadónyilvántartási biztos részére a m. kir. pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Koos József zalatnai főbányahivatali főnök özvegye szül. Farkas Angelanyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében vasérc villamos erővel való szállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Zoltán Géza győri kir. ítélőtáblai tanácselnök részére a Lipótrend Lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Petri József nagybereznai kir. járásbíró kinevezésére áthlyezésésel kir. törvényszéki bíróvá a Trencséni Kir. Törvényszékhez; Jakabffy Pál temesvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére áthelyezéssel kir. járásbíróvá a Vingai Kir. Járásbírósághoz; Farkas Bálint orsovai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Karánsebesi Kir. Járásbírósághoz; Szöllősy Gyula antalfalvai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére kir. aljárásbíróvá a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Bíró kiküldése a Lussini Cs. és Kir. Járásbíróság által Citterich Henrik hagyatéki ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bíró Tamás kereskedelemügyi miniszteri tanácsosi címmelés jelleggel felruházott kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére valódi kereskedelemügyi miniszteri tanácsossá; Berczik Gyula osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsoskinevezésére kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Szűry János kereskedelemügyi miniszteri titkár kinevezésére kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsossá; Mihalovits Antal kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos részére a kereskedelemügyi miniszteri tanácsosi cím adományozására; Csóka József kereskedelemügyi miniszteri titkár részére a kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Daróczy Lajos kereskedelemügyi miniszteri titkár részére a kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Proházka Lajos kereskedelemügyi miniszteri segédtitkár részére a kereskedelemügyi miniszteri titkári cím adományozására; dr. Rudán Amadé kereskedelemügyi miniszteri segédtitkár részére akereskedelemügyi miniszteri titkári cím adományozására (KM) cím",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében a japán hajójáratok szaporítása következtében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt-gal kötött szerződés módosítása a hajóépítő ipar fejlesztése érdekében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Linszky Antal uradalmi erdőmester részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Szuppiny Ödön állami főállatorvos részére a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím adományozására; Trombitás Ignác állami főállatorvosok részére a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Horváth Sándor főerdőtanácsos részére a földművelésügyi miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hajós Sámuel m. kir. főmérnök részére a m. kir. műszaki tanácsosi cím adományozására; Vinnay Géza m. kir. főmérnök részére a m. kir. műszaki tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Állatorvosok magasabb fizetési fokozatba való kinevezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A horvát országgyűlés elnapolása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Államsegély engedélyezése a kolozsvári egyetemi Középiskolai Tanárjelöltek Segítő Egyesülete részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Római katolikus autonómia ügyének tárgyalása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 12. 1900, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1900-12-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57645"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Nagy Jenő Vas vármegyei tiszti ügyész kinevezésére Moson vármegye főispánjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Tarnay Gyula Borsod vármegye alispánja és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Mezőkövesdi előnév adományozására; Gurba Gyula belügyminiszteri segédhivatali főigazgató részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Hancsin János Iszláncs Zemplén vármegyei község bírája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a nagyváradi csendőrlaktanya átalakítása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kaiser Ferdinánd József az Osztrák-Magyar Bank tisztviselője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Ardai Ignác pénzügyőri felügyelő részére aFerenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Solymosi Jakab pénzügyőri felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Egyezmény a Budapesti Közúti Vaspálya Társaság és a Budapesti Kábelvasút tervezője, a Budapesti Kábelvasút Vállalat Mössmer és Weszely bejegyzett cég között a budapesti villamosvasutaknak az Eskü téri hídon való átvezetése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Szász Iván vajdahunyadi kir. járásbíró kinrvezésére járásbíróvá a Bethleni Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel a VII. fizetési osztályba; Páll Venczel gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz; Kéméndy Béla zombori kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez áthelyezéssel; Illés Sándor püspökladányi kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Zombori Kir. Törvényszékhez áthelyezéssel; dr. Szegedy Lajos nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; dr. Borsitzky Imre sásdi kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pécsi Kir. Törvényszékhez; Kászonyi Lajos naszódi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Besztercei Kir. Törvényszékhez; Stúr János módosi kir. járásbírósági albíró kinevezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; dr. Kozmutza Hermil budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; dr. Tatics Péter budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Sándor József csurgói kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz; Füsty Antal nagybecskereki kir. törvénystéki jegyző kinevezésére albíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez; dr. Polányi Aladár budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Hérics-Tóth Lajos aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nagykanizsai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Csanád vármegye alispánja és a Battonyai Kir. Járásbíróság között hatóság sértegetése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a Kereskedelemügyi Minisztérium tköltségvetésében az államépítészeti hivatalok dologi kiadásaira (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Winkler József m. kir. államvasúti főmérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Egyed Lajos gödöllői állomásfőnök részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bornemissza Gyula alsó- és felsődetrehemi Birtokának megvásárlása telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Papp-Ragány István földművelésügyi miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására; dr. Koós Mihály földművelésügyi miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím adományozására; Erdélyi Gyula főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására; Ritter Károly főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Weber József volt méneskari őrmester nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Forster Gézaaz Országos Magyar Gazdasági Egyesület igazgatója részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Schuh Ágost evangélikus lelkész, a mosoni evangélikus egyházmegye volt főesperese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Varga Pál marócsai református tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A nyugalmazott tanítók özvegyei és árvái ellátásának ügye (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1900, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1900-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57646"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1898. évi magyar-horvát leszámolásról szóló számvevőszéki jelentés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A banjaluka-doberlini vasút járuléka iránti új egyezmény (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1901. évi belkezelési költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Urs Nándor Budapest székesfővárosi rendőrtanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Petrovits Péter cs. és kir. altábornagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a nagyszebeni elmegyógyintézetnél végzett építkezések fedezésére; kórházi ápoltak gyógyköltségeire; választásokkal kapcsolatos költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Rákóczy Samu volt m. kir. bányatiszt kegydíj engedélyezésére; Vladár János volt adóhivatali díjnok részére kegyelmi nyugellátás engedélyezésére; Lichmann József nyugalmazott kataszteri mérnök özvegye szül. Waibl Mária részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Városok és községek lakbérosztályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Romániával kötendő kiadási szerződés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Zelenka Lajos budapesti kir. íatélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez; dr. Meszlényi Antal aradi kir. alügyész kinevezésére ügyésszé az Aradi Kir. Ügyészséghez; Boksay Bertalan felsővisói kir. járásbíró kinevezésére járásbíróvá a Zolnai Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; Lahner Antal apatini kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz; Fényes Vince borosjenői kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz; Hubert Ottó huszti kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz; Fesztl Nándor balassagyarmati kir. járásbírósági albíró kinevezésére albíróvá a Pécsi Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; dr. Ipovitz Károly budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Gabona Lajos temesvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; Reza Kálmán vágújhelyi vágújhelyi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagybittsei Kir. Járásbírósághoz; Mirth László szekszárdi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez; Tóth Lajos a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá az Abaújszántói Kir. Járásbírósághoz; Gombos József a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Kassai Kir. Törvényszékhez; Tesch Nándor soproni kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Temeskubini Kir. Járásbírósághoz; Szoboszlay Zoltán nagykikindai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz; Yaczkovics Iván kolozsvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Besztercei Kir. Törvényszékhez; dr. Tóth György nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Besztercei Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés szőlőtőke kivágási ügyben a Pozsonyi Kir. Járásbíróság és a pozsonyi főszolgabíró özött (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Halasi Kir. Járásbíróság és a Félegyházi Főszolgabíróság között jogtalan legeltetési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vámmentes gabonabevitel engedélyezése Dalmáciába (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A torontáli helyiérdekű vasutak iránti törvényjavaslat új szövegezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Quirini Gusztáv kir. főmérnök részére a kereskedelmi minisztériumi műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására; Karácson Endre kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására; Mallinarich Ádám kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására; Wufka Ernő kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására; Faludy Béla kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím adományozására; Florián János kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Pavletich Kozma nyugalmazott m. kir. révaltiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Fekete Márton Körös-Tisza-Marosi Ármentesítő Társulat főigazgatója, a Tisza- völgyi társulat központi bizottságának titkára részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Przibán Venczel m. kir. főerdőőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Murek József segédtanár kinevezésére az állatorvosi főiskola járványtani tanszékére nyilvános rendes tanárrá; Berendi Béla főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az erdőőri szakiskolák rovatban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Bogdánffy Ferenc honvédelmi minisztériumi segédhivatali főigazgató részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Horváth Pál honvéd számtiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A mozgósított honvédség és népfelkelés költségeinek megállapítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az 1901. évi horvát autonóm költségvetés szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Ratkovitc György nyugalmazott néptanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Matskássy József budapesti VI. ker. állami főreáliskolai tanár részére az igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatástudományi Minisztérium költségvetésében a szentesi gimnázium vízvezetékének helyreállítása és a gyöngyösi gimnázium államosítása költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1901, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1901-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58663"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beszámoló az autonóm vámtarifák előkészítésének tárgyalásairól (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fiumei közigazgatási kérdés megoldása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Sumonja Ignác százados és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Jezerói előnév adományozására; rRóth Vilmos alsózellei lakos családnevének régi magyar nemessége épségben tartása mellett Szunyogh-ra való változtatására és a Budetini előnév adományozására; Fittler Dezső ügyvéd, uradalmi jogtanácsos, tatai lakos részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a központi igazgatás dologi kiadások rovatában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az új pénzügyminiszteri palota építése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Felső-Bodrogi Vízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hermancsok György nyugalmazott bányatanácsosnyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Joanovits József aknasuhatagi nyugbérezett hányó-felvigyázó részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Hodossy Lajos a Szegedi Kir. Törvényszék elnöke kinevezésére tanácselnökké a Győri Kir. Ítélőtáblához; Stépán László királyhelmeci kir. járásbíró kinevezésére járásbíróvá a Szobránci Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; dr. Rose Gyula szentendrei kir. járásbíró kinevezésére járásbíróvá a Hatvani Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; Vidovich Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Szentendrei Kir. Járásbírósághoz; Bodányi László ráckevei kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá az Ipolysági Kir. Törvényszékhez; Éliás Simon aradi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz; Hável Jenő zombori kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; Scheffer Frigyes pozsonyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Galánthai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Sümegi Kir. Járásbíróság és a Szentgróti Főszolgabíróság között testi épség elleni kihágás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Kolozsvári Városi Tanács és a Kolzsvári Kir. Járásbíróság között gyógyszerek tiltott kiszolgáltatása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Temesi Kir. Járásbíróság és Sáros vármegye alispánja között vadászati kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés hatósági közeg megsértése ügyében a Munkácsi Kir. Járásbíróság és a Latorcai Főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Csíkszeredai Kir. Járásbíróság és a kászonalcsíki Főszolgabíróság között vallás elleni kihágás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés az Óbecsei Kir. Járásbíróság és az Óbbecsei Főszolgabíróság között hatóság írásban való sértegetése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Szászrégeni Kir. Főszolgabíróság és a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszék között erdei lopás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Szatmárnémeti Kir. Törvényszék és a Szatmárnémeti Kir. Főszolgabíróság között erdei lopás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Csíkszeredai Kir. Törvényszék és a Gyergyói Kir. Főszolgabíró között erdei kártétel ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Törvényjavaslat a Magyar-Horvát Tengeri Hajózási Rt. -vel kötött szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében Lukács Béla volt kereskedelmi miniszter temetési költsége tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az iparfelügyelet rovatban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a ránkfüredi gyógyfürdő helyreállítási költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Graff Szilárd eszéki polgármester részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1901, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1901-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57647"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az állami gyermekmenhelyekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Spatz Dávid kassai járásorvos és tiszteletbeli vármegyei tiszti főorvos részére Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Linzer Károly gyáros és törvényes utódai részére az Ilenczfalvi előnév adományozására; Vimmer József nyugalmazott m. kir. pénzügyi titkár és törvényes utódai részére Temesrékasi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Gedeon László nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére koronaügyész-helyettessé; Gulden Kálmán sárvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Németújvári Kir. Járásbírósághoz; Firtling Sándor kecskeméti kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Kisújszállási Kir. Járásbírósághoz; Bors János szeghalmi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé aSzékesfehérvári Kir. Ügyészséghez; Cserhalmi István a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Győri Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés az Abrudbányai Kir. Járásbíróság és a Magyarigeni Kir. Főszolgabíróság között erdei kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Kisjenői Kir. Járásbíróság és a Kisjenői Kir. Főszolgabíróság között szülés bejelentésének elmulasztása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Margittai Kir. Járásbíróság és a Margittai Kir. Főszolgabíróság között falopás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A védjegyek oltalmának Marokkóban való kiterjesztése iránt Németalföldnek adandó nyilatkozat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ollinger Akuin György Szent Benedek rendi kismegyeri jószágkormányzó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az erdészeti műszaki szolgálatra vonatkozó horvát törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Lazics István karlócai felekezeti főgimnáziumi nyugalmazott igazgató részére Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A békési református gimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a magyar fajbeli típusok antropológiai gyűjteményét tárgyaló mű előállításainak költségeire; a máramarosszigeti állami leányiskola épületének helyreállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Szadeczky Gyula kolozsvári egyetemi tanár részére korpótlék megállapítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Baló József tanítóképzői tanár részére az igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A katonaszökevények iránt Romániával kötendő egyezmény (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1901, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1901-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58664"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Mlinski Otok szávai sziget törlése a hazai kataszterből és telekkönyvből (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szeless József egyetemi magántanár, kecskeméti lakos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyarországi városok és községek fogyasztási adó természetű jövedelmeinek ideiglenes rendezéséről szóló 1899:VI. tc. hatályának meghosszabbításáról, a szeszadóra vonatkozó 1899:XX. tc., valamint a szeszadó pótlékravonatkozó 1899:XXIV. tc. némely határozmányának módosításáról szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lingauer Jenő pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére m. kir. államvasúti főfelügyelővé és a pénzügyi főosztály igazgatójának állandó helyettesévé miniszteri osztálytanácsosi címének fenntartása mellett (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Presinger Szaniszló számvizsgáló Karolina nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vértesy Sándor a Budapesti Kir. Ítélőtábla elnöke részére a Ferenc József Rend Nagykeresztje kitüntetés adományozására; Hunyor Sándor az Eri Kir. Törvényszék elnöke részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Németh József szekszárdi kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Paksi Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; dr. Pesthy Pál paksi kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; Kovács Károly székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Zsibói Kir. Járásbírósághoz; Kilyén Ferenc dévai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz; Pátkay Gyula aranyosmaróti kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá az Újbányai Kir. Járásbírósághoz; Grüner Fülöp a Szegedi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Zombori Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Közigazgatási Bíróság és a kereskedelmi miniszter között vámszedési jog csorbítása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lukács Béla párizsi nemzetközi kiállítási volt magyar kormánybiztos árvái részére nevelési pótlék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kitüntetések a nemzetközi kiállítás iránt szerzett érdemekért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. k Engedély Finánczy Béla kereskedelmi minisztériumi segédfogalmazó részére, hogy a Losoncvidéki Helyi Érdekű Vasúttársaság igazgatósági tagságát elfogadhassa (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében a kolozsi major vízmentesítése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Birtokvásárlás telepítési célra Torda-Aranyos vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Birtokvásárlás telepítési célra Maroshidason (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Lösch József m. kir. honvéd huszár alezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség , valamint a Lothárdi és Törteli előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Weichsel Sándor nyugállományú m. kir. csendőrőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Hajnik Imre budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a Művészet és Tudomány Díszjelvény kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Ihrig Vilmos közalapítványi kir. erdőmester részére a m. kir. erdőtanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A párizsi Trocadéroban magyar néprajzi tárgyakból álló szekrény felállítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében képzőművészeti akadémia létesítése iránti terv elejtése folytán a vállalkozóknak visszafizetendő biztosítékokra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Szépművészeti Múzeum gyűjteményének gyarapítására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 1. 1901, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1901-01-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57648"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tóth István Rákospalota község bírója részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fodor József pestvidéki kir. járásbírósági albíró kinevezésére pestvidéki kir. járásbírósági bíróvá; Benke Ferenc budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére budapesti kir. büntető járásbírósági járásbíróvá; Bodó Pál nyíregyházi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz; Szilva Géza budapesti büntető járásbírósági albíró kinevezésére budapesti büntető járásbírósági járásbíróvá; Moravcsik János losonci kir. járásbírósági albíró kinevezésére losonci kir. járásbírósági járásbíróvá; Szarka György ógyallai kir. járásbírósági albíró kinevezésére ógyalli kir. járásbírósági járásbíróvá; Reimer Géza Jenő budapesti VII. ker.járásbírósági albíró kinevezésére budapesti VII. ker. kir. járásbírósági járásbíróvá; Kudar Ottó félegyházai kir. járásbírósági albíró kinevezésére félegyházi kir. járásbírósági járásbíróvá; Pálffy József galánthai kir. járásbírósági albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá áthelyezéssel; dr. Körtvélyessy Mór zentai kir. járásbírósági albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá áthelyezéssel; Czehula Dezső törökkanizsai kir. járásbírósági albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá áthelyezéssel; Márczy Gyula kisvárdai kir. járásbírósági albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá áthelyezéssel; Bognár János a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt kecskeméti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; Tormási Sándor kecskeméti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; Schiller Kálmán nagyváradi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá áthelyezéssel; Zamaróczy István nagyszombati kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá áthelyezéssel; Arz Albert abrudbányai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; Bruck Lajos a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Téti Kir. Járásbírósághoz; B. Kiss Gyula kaposvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; Buthyán József debreceni kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Teregovai Kir. Járásbírósághoz; Hesztler Tivadar a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Galántai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Csíkszeredai Kir. Járásbíróság és a Felsőcsíki főszolgabíró között becsületsértés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Tornai Kir. Járásbíróság között vasúti felvigyázó megsértése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Törökbecsei Kir. Járásbíróság és a Törökbecsei Főszolgabíróság között testi sértés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Falvi Ignác m. kir. posta- és távirdatanácsos részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében pékség vásárlására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Moldován Gusztáv honvéd főhadnagy árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Radisics Jenő az Országos Magyar Iparművészeti Múzeum igazgatója részére a vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat br. Schell József vallás- és közoktatásügyi miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Neubauer Vincentia Rozália a budapesti m. kir. tudományegyetemi klinikán alkalmazott paulai Szent Vincéről elnevezett irgalmas nővérek főnöknője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében dr. Gyulai Farkas kolozsvári egyetemi könyvtárőr első ötödéves pótlékának utalványozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az egyetemi II. szülészeti kórház tetőjavítására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 1. 1901, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1901-01-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57649"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás a Felség Személye Körüli Minisztérium költségvetésében a napidíjak útiköltségének rovatán (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Törvényjavaslat az 1896-1901. országgyűlés tartama alatt főrendiházi örökös jogot nyert családokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Nemesi előnév adományozása Javaslat Banekovič Ágost törvényszéki bíró, a Pozsegai Kir. Járásbíróság vezetője és törvényes utódai részére részére a Zaistoveci nemesi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Budapesti Közlöny kiadásai tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kitüntetés Javaslat Mathis Ferenc m. kir. taácsos, kaposvári pénzügyi igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kovács Gusztáv m. kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, máramarosszigeti pénzügyi igazgató kinevezésére kaposvári m. kir.pénzügyi igazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Fodor Ármin budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá; Felszegi Lajos gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Tordai Kir. Törvényszékhez áthelyezéssel; Petri József nagybereznai kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez áthelyezéssel; Kabina Kálmán dunaszerdahelyi kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Trencséni Kir. Törvényszékhez, áthelyezéssel; Szongott Vilmos kőhalmi kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez; Benczur Jenő rózsahegyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére nagykikindai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Nagy Imre újvidéki kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Dési Kir. Törvényszékhez; dr. Stengl Antal soproni kir. járásbírósági albíró kinevezésére soproni kir. alügyésszé a Soproni Kir. Ügyészséghez; dr. Dörgő Gábor nagyváradi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Kolozsvári Kir. Ügyészséghez; Czenger Nándor dárdai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Módosi Kir. Járásbírósághoz; dr. Csekmanek Rezső zombori kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Módosi Kir. Járásbírósághoz; Merász István kecskeméti kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Hatvani Kir. Járásbírósághoz; dr. Dukavits Vilmos soproni lakos, gyakorló ügyvéd kinevezésére albíróvá a Soproni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Nagybányai Kir. Járásbíróság és a Nagybányai Kir. Főszolgabíróság között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Privigyei Kir. Járásbíróság és a Privigyei Kir. Főszolgabíróság között kártérítési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Privigyei Kir. Járásbíróság és a Privigyei Kir. Főszolgabíróság között kártérítési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Privigyei Kir. Járásbíróság és a Privigyei Kir. Főszolgabíróság között kártérítési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Dárdai Kir. Járásbíróság és a Baranyavári Kir. Főszolgabíróság között járulék-ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvényjavaslat a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársasággal kötött szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a Földművelésügyii Minisztérium költségvetésében munkásházak építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Schwinn László huszárőrnagy kegydíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Vukadinovics Mihály nyugalmazott m. kir. erdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Országos Képzőművészeti Tanács ujjászervezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az állami felsőbb leányiskolák 1900. évi költségvetése rovatban (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1901, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1901-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58665"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Komlósy Károly , Sänger Miksa és Oblát Lajos magyar honosok részére a megfelelő legfelsőbb adományozására a párizsi kiállítás körül osztrák érdekben szerzett érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökségnél a nyugdíjak, a bécsi udvari kamarai levéltár szétosztási költségeire és a Sichelburg-Marienthal-i határkiigazítási költségekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a Fiuméban szervezendő középfokú közigazgatási hatóságról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ferdinándi István földbirtokos, Ferdinandy Gyula a tornai járás szolgabírája, Ferdinandy Béla nyugalmazott miniszteri titkár, dr. Ferdinandy Géza honvédelmi miniszteri segédtitkár, Ferdinandy Bertalan földművelésügyi miniszteri segédtitkár és törvényes utódaik részére régi nemességük épségben tartása mellett a Hidasnémeti előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Wallentsits Antal fiumei polgármester részére Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Gelletich Miklós közjegyző, a Fiume városi képviselő testület első alelnöke részére aVaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pap Mihály osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyminiszteri titkár kinevezésére pénzügyminisztériumi osztálytanácsossá; Marschalko József pénzügyminiszteri titkár kinevezésére pénzügyminiszteri osztálytanácsossá; Wallentsits Antal nyugalmazott pénzügyminiszteri tanácsos, Fiume város és külkerületének ideiglenes minőségben volt polgármestere részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Gelletich Miklós közjegyző, a Fiume városi képviselőtestület első alelnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; br. Hammerstein Richárd pénzügyminiszteri segédtitkár részére a pénzügyminiszteri titkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Oberschall Adolf kúriai tanácselnök kinevezésére a Budapesti Kir. Ítélőtábla elnökévé; dr. Nyékhegyi Lothár kassai kir. törvényszéki bíró kinevezésére ügyésszé a Kassai Kir. Ügyészséghez; Radovszky János tordai kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Topánfalvai Kir. Járásbírósághoz; Lukács Zsigmond nagymartoni kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Beregszászi Kir. Járásbíróság és Bereg vármegye alispánja között vigyázatlan lovaglás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Nagybecskereki Kir. Járásbíróság és a Nagybecskereki Főszolgabíróság között hatósági közeg megsértése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a M. Kir. Államvasutak hálózatán eszközlendő beruházásokról és a beruházások költségeinek fedezéséről szóló 1897. XXX tc. módosítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az osztrák-magyar-bajor vasúti kötelékben érvényes osztály árudíjszabás ideiglenes érvényben tartása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A borovo-vukovári partszakadások megszüntetésének költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Villám Arnold ezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Izbégi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lotz Károly mesteriskolai tanár kinevezésére mesteriskolai igazgatótanárrá a VI. fizetési osztályba; Strobl Alajos mesteriskolai tanár kinevezésére mesteriskolai igazgatótanárrá a VI. fizetési osztályba; Benczur Gyula mesteriskolai tanár kinevezésére mesteriskolai igazgatótanárrá a VI. fizetési osztályba tartozó illetményei meghagyásával; Ebner Lajos m. kir. női festőiskolai tanár részére az igazgatótanári cím és jelleg adomámyozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dunkl N. János udvari zenekiadó részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Mnisztériumnál az Országos Kisdedóvó Egyesület segélyezése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 2. 1901, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1901-02-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57650"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Radivijevic Novák cs. és kir. százados és el törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Dobrodoli előnév adományozására; dr. Sachs Henrik fiumei ügyvéd részére aFerenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Teslák György belügyminisztériumi volt segédhivatali aligazgató árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében új állások betöltésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében új őrslaktanya építésére a romániai határvonal mellett (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat a nyugtatványi és szerződési bélyegilletékek készpénzben való lerovásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schiller Miklós m. kir. kincstári pénzügyi tanácsos kinevezésére pénzügyminisztériumi jogügyi főtanácsosá; dr. Marinovich Imre m. kir. kincstári ügyész részére a m. kir. jogügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Graul József kincstári ügyész részére a m. kir. jogügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Halács János m. kir. központi állampénztári főellenőr részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Nagy László szászsebesi m. kir. adótárnok részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kisgarami zománcedénygyár eladása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A műszaki doktorátus megszerzése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Javaslat Kádár János gyerővásárhelyi állami elemi iskolai volt tanító özvegye, szül. Máthé Lujza részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére; Baintner János budapesti m. kir. tudományegyetemi tanár özvgye, szül. Permeyer Karolina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadások a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az I. sz. nőgyógyászati klinikai építkezéseknél; a II. sz. sebészeti klinikai építkezéseknél; az egyetemi bonctani intézet építésénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Rácz Lajos pancsovai kir. törvényszéki bíró özvegye, szül. Geml Aranka részére kegydíj, Ilona nevű leánya részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Nyugdíjemelés Horváth Kálmán telekkönyvvezető részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bőhm Jenő élesdi kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; dr. Szász Vilmos temesvári kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; Bodnár Ferenc nagymihályi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz; dr. Bazala Béla nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Pécskai Kir. Járásbírósághoz; dr. Grandpierre Emil kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kolozsvár-vidéki Kir. Járásbírósághoz; Vaniss Dezső fehértemplomi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá aTemesvári Kir. Törvényszékhez; Penyigey Manczur Gyula temesvári kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Pancsovai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Szabadalmi Tanács ülnökeivé való újbóli kinevezésére: Wartha Vince műegyetemi tanár, a Szabadalmi Tanács ülnöke; Rejtő Sándor műegyetemi tanár, a Szabadalmi Tanács ülnöke; Wittmann Ferenc műegyetemi tanár, a Szabadalmi Tanács ülnöke (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében a kincstári birtokok peres ügyeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Pfeiffer Károly Lipót földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Orlovnjaki előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1901, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1901-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57651"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rohm Jenő nyugalmazott százados és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Glogoni előnév adományozására; Eiszelt Antal Kisszeben sz. kir. város polgármestere Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az Országos Betegápolási Alap költségeire; távirati kiadások fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kedacic Károly pénzügyi titkár, kaposvári pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére kaposvári pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ruttkay Ádám túrócszentmártoni kir. járásbírósági volt díjnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Baumgartner Izidor igazságügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére koronaügyész- helyettessé; Tóth Imre nagyváradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; Hamza Géza szegedi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére a Szrgedi Kir. Törvényszék elnökévé; Péter Gyula pancsovai kir. törvényszéki bíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez áthelyezéssel; Klie Lajos szekszárdi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Sásdi Kir. Járásbírósághoz; dr. Knörr Ferenc székelyudvarhelyi kir. törvényszéki albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Csíkszeredai Kir. Ügyészséghez; dr. Nagy Emil Pál kézdivásárhelyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Schwaiger József pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; dr. Ivánkovits Árpád a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés hagyaték ügyben a bíróság és a közigazgatási hatóság között özv. Koós Lajosné hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Szolnoki Kir. Törvényszék és Jász-Nagy-Kun-Szolnok vármegye alispánja között ingatlantulajdon elismerési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Berzik István kereskedelmi miniszteri számvizsgáló részére a kereskedelmi miniszteri számtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Főmérnöki címadományozás Javaslat Pártos Samu m. kir. mérnök részére a m. kir. főmérnöki cím adományozására; Kherndl György m. kir. mérnök részére a m. kir. főmérnöki cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Starcevic Péter százados árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat gr. Zichy Géza részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására a zeneművészet terén szerzett érdemekért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az egri reáliskola államosítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a néhai Schwacz Gyula budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár könyvtárának az állam részére való megvásárlására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (9. ülés) 4 Javaslat Sárkány József ítélőtáblai alelnök részére a Vaskorona Rend kitüntetés adományozására; Béres János kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1901, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1901-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58666"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás a Miniszterelnökségnél az 1848/49-es honvédek segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jeszenszky Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére bíróvá a Közigazgatási Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Stesser József miniszteri tanácsos részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Heller József az Eszterházy hitbizományi javak igazgatója és utódai részére a magyar nemesség és a Hilibi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kauta István állatorvos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kereskedelmi tanácsosi cím adományozása Javaslat Kolmár Ödön a zágrábi kereskedelmi bank alelnöke, zágrábi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Nyilvános jegyek védelméről szóló horvát törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kloszka Adolf volt bányahivatali kémlész árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Állami előleg folyósítása az Alsó-Felárkörösi Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sztupjár Samu marosvásárhelyi kir. alügyész kinevezésére csíkszeredai kir. ügyésszé; Reinichovszky Rezső nyitrai kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Czikób István máramarosszigeti kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Püspökladányi Kir. Járásbírósághoz; Nagy Lajos dévai kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Vajdahunyadi Kir. Járásbírósághoz; Szakolczay Lajos battonyai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé az Aradi Kir. Ügyészséghez; dr. Kovács Zoltán az Igazságügyminisztériumhoz berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Járásbírósághoz; Márton Imre csíkszeredai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz; Görömbey István nagyváradi törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Osztián Kálmán dési kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Naszódi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében bírósági házbérekre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Hassmann Pál gőzhajókormányos részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Szuezi csatornai illetékek visszatérítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Hinics Farkas nyugalmazott m. kir. főerdőőr részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A fiumei olasz borvizsgáló állomás beszüntetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Medaric József hadnagy árvái részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1901, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1901-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57652"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Számvevőszéki jelentés a hiteltúllépésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lits Gyula országgyűlési képviselő kinevezésére Hont vármegye, valamint Selmec- és Bélabánya sz. kir. városok főispánjává; Lukács György Békés vármegye főispánja ezen állása megtartása mellett kinevezésére Hódmezővásárhely város főispánjává; Pálffy Elemér Versec város főispánja kinevezésére belügyminiszteri osztálytanácsossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kramer János belügyminiszteri számvizsgáló részére a belügyi számtanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bertolino Sándor Bács-Bodrog vármegye első aljegyzője részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a trahoma elfojtására szánt kiadásoknál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kohányi Mór jogügyi tanácsos, a Temesvári Kincstári Ügyészség főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvénykezési palota építése Székesfehérváron (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kindl József pécsi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Simay Gyula nagyváradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; Hraball Ottó a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Draskóczy Gábor máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá aHuszti Kir. Járásbírósághoz; dr. Papp Gyula felsővisói kir. gyakorló ügyvéd kinevezésére albíróvá a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében a dologi kiadások terén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az osztrák-magyar értékmegállapító bizottság új szabályzata (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az al-dunai gátkimosás rendbehozatalára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1884-ben elkövetett posta lopás egyik tettese házának a kincstár részére való megvásárlása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli bevétel a Kereskedelmi minisztérium költségvetésében az Iparfelügyelet és kazánvizsgálat címnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Valeán Demeter útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében kiállítási vállalkozó biztosítékának utalványozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Engelbrecht Károly borászati főfelügyelő részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelődésügyi Minisztérium költségvetésében ingatlan vételárhátralékának kiegyenlítése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Hajnik Imre budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kubányi Károly m. kir. tanfelügyelő részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az aradi főgimnázium tulajdonát képező Orczy-Vásárhelyi Könyvtár rendezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a kolozsvári egyetem házi szükségleteinél és a kolozsvári egyetemmel kapcsolatos Karolina Országos Kórház részére a klinikai betegek után fizetendő tankórodai átalány terén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a középiskolák felszerelésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1901, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1901-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58667"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Chyzer Kornél belügyminiszteri tanácsos; dr. Sélley Sándor belügyminiszteri tanácsos; dr. Raisz Gedeon belügyminiszteri osztálytanácsos; Wolfrumb Károly pénzügyminiszteri titkár; Péterffy Zoltán kereskedelemügyi minisztériumi iparfelügyelő; Máday Izidor földművelésügyi miniszteri tanácsos; dr. Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos; Bernolák József honvédelmi minisztériumi vezértörzsorvos kiküldése az iszákosság elleni nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Marsovszky Móricz segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adpományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ljustina János cs. és kir. alezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Offenheimer Gyula kassai kir. körjegyző és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Kazinczi előnév adományozására, valamint vezetéknevének Kazinczi-ra változtatására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Császár Károly detektív részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Gárdonyi Viktor detektív részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Primusz Gábor detektív részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Kacsó István detektív részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására közbiztonsági szolgálatokért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az országgyűlési választások költségeire; az Országos Törvény- és Rendeletek Tára költségeire; határrendezési költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál gőzmozdony beszerzésére a sószállítás akadálytalan lebonyolítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. [folyt. köv.] Javaslat a VII. fizetési osztályba való kinevezésre: Altdorfer István rimasombati kir. törvényszéki bíró; Wilcsek Alfonz rózsahegyi kir. törvényszéki bíró; Fövenyessy Lajos budapesti kir. törvényszéki bíró; Járay Géza nagykőrösi kir. járásbíró; Eiserth István lőcsei kir. ügyész; Kazinczy Lajos kecskeméti kir. törvényszéki bíró; Várady-Szakhmáry Arisztid gyulai kir. törvényszéki bíró; dr. Koller Kálmán szabadkai kir. törvényszéki bíró kinevezésére dési kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; dr. Szentléleky László szikszói kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez áthelyezéssel; dr. Móré Pál nagyváradi kir. törvényszéki bíró járásbíróvá a Nagyváradvidéki kir. Járásbírósághoz; Nagy János nagyenyedi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Muntyán István fehértemplomi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Facseti Kir. Járásbírósághoz; dr. Körtvélyessy Dezső eperjesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Varannói Kir. Járásbírósághoz; Tolnai Antal igazságügyminisztériumi számvevőségi főszámtanácsos kinevezésére igazságügyminisztériumi számvevőségi igazgatóvá; Komáromy Kálmán munkácsi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Királyhelmeci Kir. Járásbírósághoz; Dancs György királyhelmeci kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz; dr. Fromm Géza kisújszállási kir. kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Ráckevei Kir. Járásbírósághoz; dr. Kecskés Gábor budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Fábián Aladár szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Szabó Gyula kecskeméti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kecskeméti Kir. Járásbírósághoz; Margitay Valér mohácsi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá az Apatini Kir. Járásbírósághoz; Kállai Salamon nagyszalontai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Vaskóhi Kir. Járásbírósághoz; dr. Héray Andor budapesti gyakorló ügyvéd kinevezésére albíróvá a Balassagyarmati Kir. Járásbírósághoz; Horváth János a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt jegyző kinevezésére albíróvá a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz; Antalóczy Antal varannói kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására; Képes Gyula sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítéőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Csathó Ferenc a Szegedi Kir. Ítélőtábla elnöke kinevezésére kúriai tanácselnökké; dr. Imling Konrád pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához áthelyezéssel; dr. Hensch Aurél balassagyarmati kir. büntető törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Eördögh András budapesti kir. büntető törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Vay Péter kisvárdi kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Tibáld Mihály fogarasi kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; dr. Pap József máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Sal János orosházi kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Pókai Elek szegedi kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Paguba Vazul aradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Onitiu Elek szegedi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Grasser Dániel erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; L. Farkas Kálmán egri kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Pap Péter brassói kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Karsay Béla nezsideri kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kolumbán Antal gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Köller János aradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Bekény Béla mezőcsáti kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Biróy Béla szekszárdi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Magay Lajos szegedi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztáályba; Liha Antal selmecbányai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Osváth Imre pestvidéki kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Girtler Aladár nagytapolcsányi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Horváth Ede sümegi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Várady István magyarláposi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Gonzalles Frigyes soproni kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szendrői Geőcze Bertalan miskolci kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Gaál Sándor szentesi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szerdahelyi Sándor szabadkai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Végh Imre miskolci kir. kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Jeney Károly erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Barbur László szolnoki kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Lohár Béla székesfehérvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Péscha Miklós fehértemplomo kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Voith Gerő székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Rieger Aladár karánsebesi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Bán Ferenc nagyszebeni kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Horváth Sándor kassai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Balogh Ferenc székesfehérvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Brámer József kaposvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Oláh András budapesti büntető törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba [folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Bacskay Miklós igazságügyminiszteri számellenőr, Szepes vármegyei törvényhatósági főszámvevő nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kondé Gyula dunaszerdahelyi volt kir. járásbíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1891: XXXI. tc. 2., 10. és 12. §-ai értelmében a valonai, a prizzeni és bagdadi cs. és kir. konzuli hivatalok teljes konzuli bírói hatáskörrel való felruházása és az azoknál alkalmazandó jogszabályok tárgyában rendelet kibocsátása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Lugoson törvénykezési épület, s fogház építésének engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Zemplén vármegyei erdei kihágási bíróság és a Homonnai Kir. Járásbíróság között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Laki Kornél m. kir. államvasúti mérnök kinevezésére m. kir. ipari segédfelügyelővé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szajbély Kálmán m. kir. államvasúti főfelügyelő, m. kir. tanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bagosi József mérnök árvái részére kegydíj engedélyezésére; Spitz József nyugalmazott posta-távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Sárkány Andor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére valóságos keereskedelmi miniszteri tanácsossá; Csóka József kereskedelmi minisztériumi osztálytanácsosi címmel felruházott kereskedelmi miniszteri titkár kinevezésére valóságos kereskedelmi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Fuhrmann Ferenc kereskedelmi miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Vargha Gyula kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos, a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal aligazgatója kinevezésére kereskedelmi miniszteri tanácsossá és a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal igazgatójává; dr. Vizaknay Antal kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal aligazgatójává; dr. Hegyeshalmy Lajos kereskedelmi miniszteri titkár kinevezésére kereskedelmi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Kovács Gyula a Kereskedelmi Múzeum ideiglenes aligazgatója kinevezésére a Kereskedelmi Múzeum aligazgatójává a VI. fizetési osztályba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. i Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztériumnál a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal igazgatójának lakbérére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Jelentés a vasúti előmunkálati engedélyekről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A magyar iparnak a közös hadügyi szükségletek beszerzéséről kvóta arányban való részesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Vasúti tarifakérdések rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében földbérlet ügyben való per elvesztése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében vetőmag segélyre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a kolozstordai ménesgazdaság földbérletére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Törvényjavaslat a Honvédelmi Minisztérium és a Belügyminisztérium részére szükséges póthitelről és a népfelkelés felfegyverzésének részbeni biztosításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Szántó Dániel csendőr részére végkielégítés engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Dömöter Géza óvónőképzői igazgató özvegye szül. Kollek Ilona részére kegydíj engedélyezésére; dr. Kasza József pécsi püspöki joglíceumi nyilvános rendkívüli tanár özvegye szül. Wuster Mária nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Ujházi Dénes közalapítványi erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására; Ákontisz Rezső közalapítványi erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a hódmezővásárhelyi állami óvónőképző épületének helyreállítására és kibővítésére, a zalaegerszegi főgimnázium udvarának és kertjének rendbehozatali költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1901, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1901-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57653"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Vojnits István Bács-Bodrog vármegye és Zombor sz. kir. város főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Vallentsits Antal nyugalmazott miniszteri tanácsos, Fiume város és kerülete ideiglenes minőségben volt polgármestere részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dobos József a pozsonyi állami kórházi nyugalmazott segédgondnok nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a vidéki toloncköltségek fedezésére és a bakteriológiai intézeti istálló kibővítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Milankovic Dávid a horvát-szlavón hétszemélyes tábla ülnöke részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Krauth Zsigmond a zágrábi tűzoltó egylet alparancsnoka részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Zandonatti Lajos a báni tábla irodatisztje részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Városok magasabb lakbérosztályba sorolása az 1893:IV. tc. alapján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nyirák Ede pénzügyi tanácsos kinevezésére pénzügyi főtanácsossá; Preszeller Antal pénzügyi tanácsos kinevezésére pénzügyi főtanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kelemesz János főkémlész árvája részére kegydíj engedélyezésére; Szabó Elek adótiszt neje és kiskorú gyermekei részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Karay Lajos győri kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Bodolla Gábor főügyészi helyettesi címmel és jelleggel fgelruházott gyulafehérvári kir. ügyész kinevezésére törvényszéki elnökké a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Doleschall Alfréd az Igazságügyminisztériumhoz beosztott pestvidéki kir. törvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Rácz Ernő kassai kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Kassai Kir. Törvényszékhez; BalásZoltán erdődi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz; Ordódy Aladár homonnai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Nagybereznai Kir. Járásbírósághoz; Turner Adolf pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Dunaszerdahelyi Kir. Járásbírósághoz; Héczey Lajos kolozsvári kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Tordai Kir. Ügyészséghez; Wertheim Gyula lugosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; Rontsinszky Miklós győri kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz; dr. Körösi Gyula nagykikindai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Zentai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ferenczy Ádám nagykikindai kir. törvényszéki írnok árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbíróság és a gyergyószentmiklósi főszolgabíró között járulék ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Temeskubini Kir. Járásbíróság és a Temeskubini Főszolgabíróság között erdei lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A dunántúli helyiérdekű vasutak engedélyokiratainak egyesítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Küszler Henrik földbirtokos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Földművelési minisztériumi Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében telekvásárlásra Herkulesfürdő fejlesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Új épület építése a Ludovika Akadémia és a pozsonyi honvéd gyalogsági laktanya részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Krész Alajos tartalékos haditengerészeti gépész kinevezésére polgári gépészi állásra a budapesti honvéd élelmező raktárnál (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1901, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1901-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57654"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Major Árpád nyugalmazott vezérőrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Varanno-Csemernyei előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Duba Gusztáv besztercebányai pénzügyőri felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Weéber Gyula magyarláposi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz; dr. Puky Gyula az Igazságügyminisztériumhoz berendelt budapesti IV. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére árásbíróvá a Kassai Kir. Járásbírósághoz; dr. Börcsök Andor az Igazságügyminisztériumhoz berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Szabó László pestvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Pestvidéki Kir. Büntető Törvényszékhez; Szabó István székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésérealbíróvá a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez; Tscheppen Jenő a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagymartoni Kir. Járásbírósághoz; dr. Molnár Zoltán ceglédi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Farkas Ferenc kereskedelemügyi miniszteri fogalmazó részére a kereskedelemügyi miniszteri segédtitkári cím- és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Komora András vasgyári előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a máriabesnyői zárdatemplom kijavítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dömötör Sándor kecskeméti kir. közjegyző részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Állami segély engedélyezése a soproni evangélikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a mezőtúri állami felsőbb leányiskola építésénél és a központi igazgatás terén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. V. k. M.-i túlkiadás:",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1901, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1901-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58668"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Bratimsztvo című szerb laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Határrendezés Zillingsdorf és Büdöskút községek között (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Törvényjavaslat a közigazgatási eljárás egyszerűsítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Adlershauseni Waldhütter Hugó lovag m. kir. tanácsos, a budapesti fővámhivatal fővámtárnok részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Lehrer Péter pénzügyi tanácsos részére a pénzügyminisztériumi osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Csávássy Gyula jogügyi tanácsos, a Kolozsvári Kincstári Ügyészség főnöke részére a jogügyi főtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Neuszl Franciska, pénzügyminiszteri számtanácsos árvája kegydíjának felemelésére; Buchelt Ede m. kir. vámtiszt nyugdíjának megállapítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nyugdíj megállapítás Buchelt Ede vámtiszt részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Keömley Pál kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Grecsák Károly a Kúriához beosztott szegedi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; dr. Kardos Kálmán szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére törvényszéki elnökké az Egri Kir. Törvényszékhez; Göldner Károly brassói kir. áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Geszti Andor budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Daróczy Elek budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Magyar István budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Gáll Endre budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Hodászy Antal budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kr. Ügyészséghez; dr. Böhm Alajos budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; Racsov Lehel temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Temesvári Kir. Ügyészséghez; Tesch Nándor temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére albíróvá a Nagymartoni Kir. Járásbírósághoz áthelyezéssel; Basilides Barna balassagyarmati kir. törvényszéki albíró kinevezésére albíróvá a Tornaaljai Kir. Járásbírósághoz; Polereczky Kálmán balassagyarmati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; Gözsy Péter csíkszeredai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Cdíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; Szabó Alajos csíkszentmártoni gyakorló ügyvéd kinevezésére aljegyzővé a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Grubiczy László a kairói első folyamodású vegyes törvényszéknél alkalmazott bíró részére kegydíj engedélyezésére; Tömlő János nagybányai kir. járásbírósági volt díjnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Bressoi Kir. Törvényszék és a sárkányi főszolgabíró között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Csik vármegye alispánja és a Csikszeredai Kir. Járásbíróság között csendőrök szóbeli megsértése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Fodor Gyula nyugalmazott posta- és távirdatiszt özvegye által jogtalanul felvett nevelési járulék visszatérítésének elengedése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az Anyagvizsgálók Nemzetközi Kongresszusának költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Odlicsek Ferenc a Ganz és Társa Vasöntő és Gépgyár Rt. művezetője részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Nagy Antal a Nagy Zsigmond és Nagy Ferenc Borsodapátfalvai Kőedénygyár cég alkalmazottja részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Miki József a Has Nándor Csermelyvölgyi Vasárugyár cég alkalmazottja részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tóth Gyula az Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás fővegyésze a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; , Zlinszky István Békés vármegye közgazdasági előadója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Jávorka György gazdasági cseléd részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Oblatek Vilma, néhai Oblatek Ferenc cs. kir. főerdész árvája részére kegydíj engedélyezésére; Batarka Pál volt katonai határőrvidéki erdőőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a ránkfüredi gyógyfürdő helyreállítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a zászlószentelési ünnepély költségeire (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Winkler József nagyváradi nagyprépost részére a Vaskorona Rend kitüntetés adományozására; Szentpéteri Sámuel pelsüci református lelkész, a gömöri egyházmegye volt főesperese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Horváth József tanító özvegye szül. Meleg Ilona részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Hermann Ottó- féle ősfoglalkozási gyűjtemény megvásárlására a Nemzeti Múzeum részére; Munkácsy Mihály Honfoglalás című képének költségeire; a népnevelési tanfelügyelőségek költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Knuff János irodasegédtiszt kinevezésére számfeletti irodatisztté a Felség Személye Körüli Minisztériumban (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1901, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1901-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57655"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Vajda Ottó belügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Borsody Géza földbirtokos, ügyvéd, a Rába Szabályozó Társulat igazgatója régi magyar nemességének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a miskolci, új közkórház építésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Fabiny Ferenc kir. kúriai bíró kinevezésére a Szegedi Kir. Ítélőtábla elnökévé; Frenreisz István kir. kúriai bíró kinevezésére tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Pop Aurél nagyváradi kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá az Élesdi Kir. Járásbírósághoz; Horváth György kecskeméti kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Kassai Kir. Járásbírósághoz; dr. Zemplényi Árpád verseci kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szászkabányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Haán Béla szombathelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Kelemen Ernő kisvárdai kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Debreceni Kir. Törvényszékhez; dr. Kozma Endre pétervári kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; Ferenczy Sándor kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró áthelyezésére a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá; dr. Réczei Sándor máramarosszigeti kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; Dröxler Róbert nyitrai kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Nyitrai Kir. Ügyészséghez; Fejes Ernő nyírbátori kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz; Bahunek Elemér a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz; Kapp János karánsebesi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Temeskubini Kir. Járásbírósághoz; dr. Petrovics Elek újvidéki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Titeli Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kenéz Sándor nagyváradvidéki kir. járásbíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Filipich János letenyei kir. járásbíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében nyugdíjak kiutalványozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A nyitrai törvényszéki épület és fogház építésének engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a nyíregyházi polgármester és a Nyíregyházi Kir. Járásbíróság között kártérítési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bajusz János nyugalmazott postafőtiszt részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jekelfalussy József a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal főnökének özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Schrodt Gyula távírdatiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A M. Kir. államvasutak kőszénszükségletének biztosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Fülep János pozsonyi ügyvéd részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a szőlőművelés terén szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vicher Bertalan állatorvos özvegye részére nyugdíjtöbblet meghagyására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Intézkedések a német húsvizsgálati törvény tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az általános elemi népiskolák személyi járandóságaira (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 5. 1901, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1901-05-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57656"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami költségvetés alaki berendezésének módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökségnél telekkisajátításra, ahol az új hadtestparancsnoksági palota épül (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a fiumei kormányzóságnál dologi kiadások címén (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Mikó Bálint Csík vármegye főispánja, a magyar-román határvizsgálat vezetésével megbízott királyi biztos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; Schreiber Lajos belügyminiszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Dobrovits Győző háromszögméreti főmérnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Molnár István Zemplén vármegye főispánja részére a Szent István Rend középkereszje kitüntetés adományozására; Lőrinczi Ferenc szilágycsehi nyugalmazott járási orvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Walper József szabadbattyáni községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a magyar-román határvizsgálat foganatosítása alkalmával szerzett érdemekért és hosszú szolgálatért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lindric János cs. és kir. őrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Modrusi előnév adományozására; Dimic Áron nyugalmazott alezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Belibregi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Marek Ede belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére belügyminiszteri tanácsossá; Kaffka László belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére belügyminiszteri tanácsossá; Kanócz István belügyminiszeri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére belügyminiszteri osztálytanácsossá; Bölcs Gyula osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére belügyminiszteri osztálytanácsossá; Jalsoviczky Sándor belügyminiszteri titkár kinevezésére belügyminiszteri osztálytanácsossá; Madarász Elemér belügyminiszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott állami anyakönyvi felügyelő kinevezésére belügyminiszteri osztálytanácsossá; Kereszty Sándor belügyminiszteri osztálytanácsos részére a belügyminiszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Horváth Emil belügyminiszteri osztálytanácsos részére a belügyminiszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Némethy Károly belügyminiszteri osztálytanácsos részére a belügyminiszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Szabó Antal belügyminiszteri titkár részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Kovács Gyula belügyminiszteri titkár részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Kolosváry Miklós belügyminiszteri titkár részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gr. Hadik Béla földbirtokos kinevezésére Zemplén vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében kedvezményes vasúti bérletjegyekre; gyógyíthatatlan betegek részére berendezett menedékház segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Graichmann Jakab nyugalmazott törvényszéki segéd özvegye szül. Philadelphy Izabella részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ludinszky Lajos a Központi Telekkönyvvezető Hivatal főnöke részére az igazságügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szabó Pál győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére járásbíróvá a Kismartoni Kir. Járásbírósághoz; Bigner József kőrösbányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Lévai Kir. Ügyészséghez; dr. Gyalókay Sándor muzslai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz; Sallay Béla miskolci kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagymihályi Kir. Járásbírósághoz; Csiszár Andor pápai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Homonnai Kir. Járásbírósághoz; Szabó Győző a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Pataki Kir. Járásbírósághoz; dr. Hadzsega Illés lőcsei kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Ólublói Kir. Járásbírósághoz; dr. Sztojanovits Ödön budapesti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Felsőeőri Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Hochecker Pál soproni kir. törvényszéki irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A konzuli bíróságok polgári peres eljárásának módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Máramarosi Kir. Járásbíróság és a Máramarosi Főszolgabíróság között Mihály Illés Farkas és társa erdei kihágási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés végkielégítési ügyben a pénzügyminiszter és a Közigazgatási Bíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Tonkovic Adolf útmester özvegye, szül. Blazincic Anna részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gaal István földművelésügyi miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Schwarcz Rezső m. kir. erdész, Szászsebes város erdőtisztje nyugdíjának megállapítása; Kovács Pál m. kir. erdész, Felső-Bánya város erdőtisztje nyugdíjának megállapítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a tanárképző gyakorló iskolájának kiadásaira; új állami elemi iskola építésére Szelepka-Dénesfalván (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 5. 1901, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1901-05-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58669"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új vámtarifára vonatkozó tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az új quótára vonatkozó javaslat; az országgyűlés munkarendje (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Apáthy István kolozsvári egyetemi tanár kiküldése a Berlini Állattani Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állami számvevőszéki jelentések hiteleltérései (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Neumann Angeló a Prágai Német Színház igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Schönborn Albert, a katonai kincstár budapesti jogi képviselője részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A gyermekek gondozásáról; a megyei pénztári és számvevőszéki teendők ellátásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az Operánál és a Nemzeti Múzeumnál mutatkozó hiány fedezésére; a pozsonyi állami kórház építésénél; az angyalföldi tébolydai építkezéseknél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A marosvásárhelyi országos kórház államosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szutrély Lipót ügyvéd részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Vecsernye Novoszti című Belgrádban megjelenő laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Törvényjavaslat közösügyi pótfizetésekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Perleberg Artúr pénzügyminiszteri tanácsos, lottójövedéki igazgató beosztására a Pénzügyminisztérium központi igazgatásába; Tabódy József pénzügyminiszteri osztálytanácsos, budapesti adófelügyelő kinevezésére lottójövedéki igazgatóvá és részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Gaszner Pál m. kir. tanácsos, budapesti pénzügyi igazgató kinevezésére osztálytanácsossá és budapesti adófelügyelővé; Macsvanszky József m. kir. tanácsos és zágrábi pénzügyi igazgató kinevezésére helyettes zágrábi pénzügyi igazgatóvá és részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Beke Károly pénzügyi tanácsos, nyitrai pénzügyi igazgatóhelyettes kinevezésére aradi pénzügyi igazgatóvá; Kedves István miskolci pénzügyi igazgató kinevezésére a VI. fizetési osztályba; Újhelyi Hugó kincstári ügyész részére a jogügyi tanácsosi cím adományozására; dr. Lászlóffy István kincstári ügyész részére a jogügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Aulich Györgyné szül. Maczejka Róza volt hídvámoló özvegye részére kegyelmi nyugdííj és temetkezési járulék engedélyezésére; Újfalvy Sámuel volt földadónyilvántartási biztos nyugdíjának felemelésére; Budai András pápai m. kir. dohánygyári kapus nyugdíjának megállapítására; Brandenburg Franciska nagykorú bányatiszti árva részére kegydíj engedélyezésére; Kollmann József volt pénzügyi igazgatósági irodavezető özvegye, szül. Hodusz Teréz részére kegydíj engedélyezésére; Szarka János nyugalmazott számtanácsos Henriette nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Neubauer Ferenc volt szepesiglói bányakapitány Mária nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Nagy János sóvári kincstári tanító Aurélia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Pancsova-Kubini Ármentesítő Társulat állami hozzájárulására; a zalatnai szénkéreggyár bővítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az állami vasgyárak alkalmazottai számára egységes, új jutalékszabályzat életbeléptetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Nemes Ede topánfalvi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; Jánossy Mihály Máté zentai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Kalocsai Kir. Törvényszékhez; dr. Kiss István budapesti kir. büntető törvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Tóth Mihály perlaszi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pancsovai Kir. Törvényszékhez; dr. Újvárosi Miklós gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére ügyésszé a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez; dr. Szagmeister Lajos dunavecsei kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Kiskőrösi Kir. Járásbírósághoz; Jörg Endre lippai járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez; Petheő János kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá aKolozsvári Kir. Törvényszékhez; Heintz Géza aradi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Battonyai Kir. Járásbírósághoz; Egry István Szatmárnémeti-i törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Erdődi Kir. Járásbírósághoz; dr. Csepely Sándor budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kisújszállási Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Felső-Józsa községhez tartozó Hajdú-Szent György Puszta átcsatolása törvénykezési tekintetben a Hajdúböszörményi Kir. Járásbíróságtól a Debreceni Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vámbéry Rusztem az Igazságügyminisztériumhoz beosztott törvényszéki albíró kiküldése a Német Büntető Intézeti Tisztviselők Egyletének Nürnbergben tartott nagygyűlésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Tárgyalások kezdése a török birodalommal a kiadatási szerződés iránt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A hágai nemzetközi magánjogi egyezmények (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés lakbérpótlék ügyben a közigazgatási bíróság és az igazságügyminiszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés erdei kihágási ügyben Krassó-Szörény vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága és a Bozovicsi Kir. jJrásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés erdei kihágási ügyben a Krassó-Szörény vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága és a Bozovicsi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés erdei kihágási ügyben Krassó-Szörény vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága és a Bozovicsi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés erdei kihágási ügyben Krassó-Szörény vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága és a Bozovicsi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés erdei kihágási ügyben Krassó-Szörény vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága és a Bozovicsi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés erdei kihágási ügyben Krassó-Szörény vármegye II. fokú erdei kihágási bírósága és a Bozovicsi Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Törvényszék és a Pécsváradi Főszolgabíróság között hatósági közeg sértegetése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék és a Novai Főszolgabíróság között Szt István napi mezei munka végzési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék és a novai Főszolgabíróság között Szt István napi mezei munka végzése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés járulék ügyben a budapesti IV. ker. járásbíróság és elöljárósága között",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a kúria és a Kereskedelmi Minisztérium között útügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés a Zombori Kir. Járásbíróság és a zombori rendőrkapitányság között répalopás ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés a Zombori Kir. Járásbíróság és a zombori rendőrkapitányság között szénalopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Ádám András kúriai bíró kinevezésére a Szabadalmi Tanács ülnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Follert Károly posta és távirda igazgató részére a posta és távirda főigazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Häusler Ferenc postaaltiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Törvényjavaslat tengeri kereskedelmi hajók segélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Kiszállítás vállalatba adása a pozsonyi téli kikötőnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Földes János főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására; Strasák Henrik főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására; Rusicka Ágoston főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Tájékoztatás a közoktatási reformokról (VKM)",
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  }, {
    "name" : "43. A marosvásárhelyi református főgimnázium és a rimaszombati protestáns főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Műegyetem részére bérelt helyiségek bérére; az I. ker. főgimnázium áthelyezésére; az ungvári elemi népiskolák építésére; pályabírák tiszteletdíjaira; a kolozsvári egyetemi átalakításokra (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 6. 1901, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1901-06-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57657"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új vámtarifa tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Suciu Silvius miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszterelnöki román fordító részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei kormányzósági tanács életbeléptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Illésy János magyar országos levéltári kezelő- főigazgató részére az országos levéltári allevéltárnoki cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hermann Béla nyugalmazott székesfővárosi tanácsnok részére aFerenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; , Kubinyi Albertné szül. Csupka Zsófia a Sáros vármegyei Jótékony Nőegylet elnöknője részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; dr. Dembitz Vilmos ómoravicai orvos részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Szegner Henrik cs. és kir. nyugállományú vezérőrnagy és törvényes utódai részére régi magyar nemessége épségbentartása mellett a Szentgyörgyi előnév adományozására; Szegner Ervin m. kir. honvéd százados és törvényes utódai részére régi magyar nemessége épségbentartása mellett a Szentgyörgyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Gulyás József rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Pénzügyi igazgatóvá Javaslat Wolfrumb Károly pénzügyminiszteri titkár, pénzügyőrségi központi főfelügyelő kinevezésére székesfővárosi pénzügyi igazgatóvá és m. kir. tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hermann Emil főbányatanácsos, a selmeci bányászati és erdészeti akadémia rendes tanára részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Oltai Károly pénzügyi tanácsos, pénzügyi igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Soltz Vilmos főbányatanácsos, a selmeci bányászati és erdészeti akadémia rendes tanára részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Klein Mór és Társa mezőberényi céggel, a Klinger Henrik budapesti céggel, a Serwith és Weigner námesztói céggelés a Wein Károly és Társai késmárki céggel a am. kir. dohányjövedék által szükséges len-kóc és 3 nyüstös vászon szállítása iránt fennálló szállítási szerződések meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Hermann Manó kaposvári kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Oroszi Gyula lőcsei kir. törvénykezési bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Dercsényi Aladár József tasnádi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Schuller József marosvásárhelyi törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kirvay Döme temesvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Radvány Péter zombori kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kapusztyák Pál nagykikindai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Borbély Sándor nyíregyházi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Serli Antal budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Costán Miklós bajai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Térfi Dezső szegedi kir. ítélőtáblai albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Somlyódi István tiszalöki kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Szikszói Kir. Járásbírósághoz; Lázár Kálmán székelyudvarhelyi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Székelyudvarhelyi Kir. Ügyészséghez; Veres Ferenc abrudbányai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Magyarláposi kir. Járásbírósághoz; Weiner Sándor kőrösbányai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Nagyenyedi Kir. Járásbírósághoz; Beleznay János szatmári kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Kassai Kir. Járásbírósághoz; dr. Dobai Viktor topánfalvi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Sajószentpoéteri Kir. Járásbírósághoz; Frindt Gyula baáni kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz; Páthy János váci kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz; Palánkay Károly budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Holénia Lajos budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Eperjesi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Királyi tanácsosi címadományozás Javaslat Pongrácz Kálmán nyitrai kir. közjegyző részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Csiky Lajos debreceni református teológiai akadémiai tanár, debreceni kir. törvényszéki fogházi lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kitüntetés Csiki Lajos református teológiai akadémiai tanár részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés állomásfőnök szidalmazása ügyében a miskolci törvényszék és az edelényi főszolgabíró között",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A kassa-oderbergi vasút elsőbbségi kölcsönügye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében utak helyreállítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postaház építése Brassóban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Fodor Elek földbirtokos részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A mezőhegyesi ménesbirtokok részére való szállítási szerződés megkötése versenytárgyalás nélkül (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Borzsay Gyula a munkácsi és Munkács városi sorozó járások polgári elnöke részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Gulden Ferenc honvédelmi miniszteri horvát fordító részére a honvédelmi miniszteri fogalmazói cím adományozására; Fischer Sándor honvédelmi miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására; König Károly honvédelmi miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Stöhr Antal kassai kir. konviktusi kormányzó, jászóvári premontrei kanonok részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetéls adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 6. 1901, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1901-06-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58670"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Korányi Frigyes budapesti egyetemi nyugalmazott rendes tanár és dr. Raisz Gedeon belügyminiszteri osztálytanácsos kiküldése Londonba a tüdővész elleni védekezés tárgyában tartandó kongresszusra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében budapesti csendőrlaktanya építésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gaszner Pál pénzügyminiszteri osztálytanácsos, budapesti kir. adófelügyelő és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Becsehelyi előnév adományozására; von Klitzing porosz titkos tanácsos, a német Reichsbank direktóriumának tagja részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Práger Gyula a Budapesti Giró- és Pénztáregylet vezető igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Borosnyay Oszkár pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat br. Skerletz Károly pénzügyminiszteri tanácsos, zágrábi volt pénzügyi igazgató özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Beruházás a Vajdahunyadi M. Kir. Vasgyárnál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Vág Balparti Ármentesítő Társulat részére szükséges állami támogatásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Balás Döme temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére Ítélőtáblai bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; Görömbey Balázs keszthelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Stockinger László Budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró áthelyezésérealbíróvá a Budapesti VI.Ker. Járásbírósághoz; dr. Toldy Zoltán budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti Kir. VII. Ker. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Burián Pál temesvári kir. ítélőtáblai bíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Csutor Pál igazságügyminiszteri számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Bíróság delegálása gyámhatóság gyakorlására kiskorú Sitterich Mária, Sitterich Judith, Sitterich Henrik és Sitterich Egon felett elhalt Sitterich Henrik osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bíróság delegálása Spielmann Éliás osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az új vámtarifára vonatkozó munkálatok (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Engedély Képessy Árpád kereskedelmi miniszteri titkár részére, hogy a Bihari Helyiérdekű Vasúttársaság felügyelő bizottsági tagságát elfogadhassa (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pottyondy Gusztáv a M. Kir. Államvasutak szombathelyi üzletvezetője részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Edvi Illés Aladár felső-ipariskolai tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Heim Mór a Nagykikindai Gőzmalom Rt. vezérigazgatója részére Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Jerfy Antal győri kereskedelmi és iparkamarai elnök részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Deby Mátyás tiszapolgárdi községi állatorvos részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Telekvétel a Budapesten létesítendő új tüzifaraktár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Vuchetich János otocaci járásfőnök részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Borotha Simon m. kir. tanácsos, segédhivatali főigazgató részére személyi pótlék engedélyezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Gothárd Zsigmond vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár részére a miniszteri titkári cím adományozására; Arányi Olivér vallás- és közoktatásügyi miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím adományozására; Monszfart Ödön vallás- és közoktatásügyi fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 6. 1901, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1901-06-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57658"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Postai szállítási jog megvonása a Lembergben megjelenő Djiló és Galicsanin című, rutén nyelvű napilapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fimei középfokú közigazgatási hatóság életbeléptetéséről szóló és a fiumei tanügyre vonatkozó rendelettervezetek bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Faschó-Moys Sándor belügyminiszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; br. Vojnits István Bács-Bodrog vármegye főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására a fiumei középfokú hatóság életbeléptetésére vonatkozó szervezési munkálatok körül szerzett érdemeik elismeréséül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hilbert Gusztáv pénzügyi tanácsos, Budapest székesfővárosi pénzügyigazgató-helyettes részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Nitsch Sándor az aranyidkai kir. zúzómű felvigyázója részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kegydíj engedélyezése Javaslat Abt András bányaszámjegyző árvája részére kegydíj engedélyezésére; Pehm Imre kincstári kohóhivatali ellenőr árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Illyés Lőrinc marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Fogler Béla szombathelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Gerle Jakab szekszárdi kir. törvényszéki bíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá áthelyezéssel; dr. Csulyok Béla margittai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Tövényszékhez; dr. Osvald István az Igazságügyminisztériumhoz berendelt albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; Starosolsky Ödön élesdi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez; Szőke KLajos kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Dévai Kir. Járásbírósághoz; Felszegi Károly dévai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Kronecker József ügyvéd részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kincstári kegyurasághoz tartozó egyházi javadalmak iránti folyamodások címzése és nyelve (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szabó István a nagycenki cukorgyár pinnyei birtokán alkalmazott gazdatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Minisztertanácsosi címadományozás Javaslat dr. Szinyei-Merse József földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos részére a földművelésügyi miniszteri tanácsosi cím adományozására; Ottlik Iván földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos részére a földművelésügyi miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. a) Szamosújváron és Szilágycseriben polgári iskolák felállítására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. b) A pozsonyi állami elemi iskola építésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében állami leány- és fiúiskola felállítására Szilágycsehiben (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Liptay János nyugalmazott állami főreáliskolai tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Ferenczy József országos közoktatásügyi titkár, kolozsvári egyetemi magántanár kinevezésére műegyetemi számfeletti nyilvános rendkívüli tanárrá (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 7. 1901, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1901-07-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57659"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés berekesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökség költségvetésében Szilágyi Dezső volt igazságügyi miniszter temetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Téry Ödön m. kir. közegészségügyi felügyelő kiküldetése Ostendébe a Nemzetközi Tengeri Egészségi és Mentésügyi , Halászati Kongresszusra; Zipernowszky Károly József műegyetemi rendes tanár, Uhlarik Béla vasúti és hajózási felügyelő, Létay Lajos kir. mérnök kiküldetése Glasgowba, a Nemzetközi Mérnöki Kongresszusra; dr. Darway Móric középiskolai igazgató kiküldése Brüsszelbe, a Nemzetközi Középiskolai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kegyelmi nyugdíj engedélyezése Dékány Mihály közigazgatási bíró részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökség költségvetésében nyugdíjakra; a bécsi udvari kamarai levéltár szétválasztásához szükséges előkészítő munkálatok költségeire; a IV. hadtest parancsnoksága részére építendő palota céljaira megvett házaknál javítási költségekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Romy Béla miniszterelnökségi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Hazay István miniszterelnökségi miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Szentiványi György miniszterelnökségi számtanácsos részére a főszámtanácsosi cím- és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Huszár Adolf miniszterelnöki segédhivatali főigazgató személyi pótlékának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat br. Harkányi Frigyes főrendi házi tag újbóli kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává; Fascho-Moiys Sándor belügyminiszteri tanácsos újbóli kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává; Kisfaludy-Lipthay Sándor műegyetemi rektor újbóli kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Belső titkos tanácsosi méltóság adományozása Tallián Béla részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tallián Béla képviselőházi alelnök részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására; Daniel Gábor képviselőházi alelnök részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ruffy Pál országgyűlési képviselő, a községi tanfolyamok és az állami gyermekmenhelyek kormánybiztosa részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Miskolczy Imre egészségügyi felügyelő részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Schvartz Miklós ügyvéd és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Radossevich János nyugalmazott ezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szokolovácsi előnév adományozására; Bellmond Konrád ezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Antalfalvai előnév adományozására; Ferenc József unitárius püspök régi magyar nemessége és Uzoni előneve megerősítésére; részére a Kilényi előnév adományozására; Tesléry János nyugalmazott honvéd ezredes és részére a Szelestei előnév adományozására; Deák Zsigmond apatini járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Bolesch Károly feketehalmi községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Sándor László Nagy-Küküllő vármegye volt főispánja özvegye szül. Nagy Lujza részére kegydíj engedélyezésére; Katonka László Budapest székesfővárosi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Operaházi pótszubvenció (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumi költségvetésében barakk-kórházak beszerzésére a pestisjárvány miatt; Ruffy Pál országgyűlési képviselő tiszteletdíja és irodai költségei fedezésére a gyermekmenhelyek szervezésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Állami kölcsön engedélyezése Nyitra vármegye részére betegápolási költségtartozásai rendezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megadása az Illustrazione Popolare Italiana című szépirodalmi folyórat részére, a Cgicagóban megjelenő Yllinois Staatszeitung című folyóirat részére; postai szállítási jog megvonása megvonása az Észak-Amerikában, Pennsylvania állam,ban megjelenő Szvit című rutén nyelvű laptól, a Bécsben, Kupcsanko Gergely szerkesztésében megjelenő Proszvicsenie című rutén nyelvű laptól, a G. Freytag és Berndt bécsi cég által kiadott térképtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Török rendjelek adományozása magyar állampolgárok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Jelentés az aranyfizetés megkezdéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1902. évi költségvetési előirányzatok átdolgozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Állami előleg folyósítása az Arad Vármegyei Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Állami előleg folyósítása a Felső-szabolcsi Tiszai Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az állami nyomda papírszükségletére vonatkozó szerződések meghosszabbítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szigethy Ferenc pénzügyminiszteri titkár részére a pénzügyminiszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Lukács Sándor m. kir. pénzügyi tanácsos részére a pénzügyminiszteri miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Tasner Géza pénzügyminisztériumi pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi cím adományozására; Reniczky Károly pénzügyminisztériumi pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi cím adományozására; dr. Petheő Richárd pénzügyminisztériumi jogügyi tanácsos részére a jogügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására; Szubovics János pénzügyminiszteri titkár részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Knöpfler Gyula m. kir. főmérnök, a körmöci bányahivatal főnöke részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Reitzner Miksa főbányatanácsos, a körmőci pénzverő hivatal főnöke részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Isidro Forres Munnoz a spanyol Compania Arrendatoria de Tabacos cég aligazgatója részére Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Miskay Károly kassai nyugalmazott fővámhivatali ellenőr részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Juska János aknaszlatinai főbányahivatali kezelőtiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Domines István zágrábi volt állampénztári segédtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Hozakievicz Amália, Hozakievicz József pénzügyőri szemlész árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium 1900. évi IV. negyedi költségvetésében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Czorda Bódog a Kir. Kúria másodelnöke részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Olerini János besztercebányai járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására; Kovács Ignác székesfehérvári kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Lüchler Gyula temesvári kir. főügyész-helyettes kinevezésére főügyésszé a Temesvári Kir. Főügyészséghez; dr. Adolf Sebestyén budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Róth Ferenc budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Juhász Endre kassai kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtáblához; Kossovics László hajdúszoboszlói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz; dr. Roósz Lajos szabadkai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Pétervásári Kir. Járásbírósághoz; Nyikos János nagykállói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Tiszalöki Kir. Járásbírósághoz; Stachó Szevér tenkei kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Margittai Kir. Járásbírósághoz; dr. Lukács Jenő budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Bencsik János nyitrai kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; Balló Lázár kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez; Baróthy Pál nagyváradi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez; dr. Részker Kornél budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző kinevezésére alügyésszé a aKecskeméti Kir. Ügyészséghez; Vékey Zoltán nagylaki kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; Kraisz Ernő korponai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Vámosmikolai Kir. Járásbírósághoz; dr. Reichel Frigyes budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Ebneth Lajos beregszászi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; Kovács Géza győri kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Muzslai Kir. Járásbírósághoz; Ancean Viktor nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kőrösbányai Kir. Járásbírósághoz; Felszegi Kálmán dévai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kőrösbányai Kir. Járásbírósághoz; Tscheppen Jenő a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Sárvári Kir. Járásbírósághoz; Nagy Árpád zsolnai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Vrosz Béla szigetvári kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Letenyei Kir. Járásbírósághoz; Dobos András fehértemplomi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Verseci Kir. Járásbírósághoz; dr. Gyika Emil szombathelyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz; dr. Grandpierre Károly dévai Kir. Törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez; Wágner Márk szolnoki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz; Rónay György szviduiki kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Ungvári Kir. Járásbírósághoz; Müller András marosludasi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz; dr. Kiss Dénes lugosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz; Sildner Károly karánsebesi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Adler Károly budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki ülnök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására; Koós Soma miskolci kir. törvényszéki kereskedelmi és váltótörvényszéki ülnök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Károlyi Aladár sátoraljaújhelyi volt törvényszéki bíró özvegye szül. Szova Irma részére kegydíj engedélyezésére; Oszlányi Pál budapesti kir. törvényszéki volt írnok Gabriella nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Fleischacker Mihály kapuvári kir. járásbírósági volt telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Kálosi József budapesti kir. törvényszéki volt bíró nyugdíjának felemelésére; Bjehunek Vince illavai kir. országos fegyintézeti nyugalmazott főfegyőr nyugdíjának felemelésére; Csernyus János sziráki kir. járásbírósági volt díjnok részére kegydíj engedélyezésére; Poppel Antal lengyeltóti kir. járásbírósági volt telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Kovács András hajdúböszörményi kir. törvényszéki volt bíró özvegye szül. Nagy Mária részére kegydíj engedélyezésére; Szánthó József pesti kir. váltótörvényszéki volt írnok Kornélia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Halmai Lajos szepesváraljai kir. járásbírósági volt írnok árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A krajovai cs. és kir. alkonzulátus teljes konzuli bírói hatáskörrel való felruházása az 1891: XXXI. tc. 2. §-a értelmében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Törvényjavaslat a Romániával kötött kiadási szerződés becikkelyezéséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Törvényjavaslat az Angliával fennálló kiadatási szerződés módosítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés a lévai polgármester és a Lévai Kir. Járásbíróság között fakivágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hatásköri összeütközés a Mocsi Kir. Járásbíróság és a Mocsi Főszolgabíróság között kártérítési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Hatásköri összeütközés a Szentlőrinci Kir. Járásbíróság és a Szentlőrinci Főszolgabíróság között kártérítési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hatásköri összeütközés a Szentágotai Kir.Járásbíróság és a szentágotai főszolgabíró között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hatásköri összeütközés a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság és a Sepsiszentgyörgyi Főszolgabíróság között vasúti előljáró sértegetési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hatásköri összeütközés a nagyszombati rendőrkapitányság és a Nagyszombati Kir. Járásbíróság között postatiszt megsértése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hatásköri összeütközés erdei kihágás ügyben az Orsovai Kir. Járásbíróság és az Orsovai Főszolgabíróság között erdei kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hatásköri összeütközés a Losonci Kir. Járásbíróság és a losonci főszolgabíró között testi sértés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hatásköri összeütközés a Zsablyai Kir. Járásbíróság és a zsablyai főszolgabíró között mozgó vonatra való felugrás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hatásköri összeütközés a Szegedi Kir. Törvényszék és a makói rendőrkapitány között Thaisz Géza, Hervay István, Balázs József és társai elleni sommás visszahelyezési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Hatásköri összeütközés Ugocsa vármegye erdei kihágási bírósága és a Halmi Kir. Járásbíróság között Szarkucza János és társai elleni erdei kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Br. Uray Kálmán cs. és kir. kamarás, főrendiházi tag hitbizomány felállítása iránti kérelmének elutasítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Engedély dr. Domony Móric kereskedelmi minisztériumi miniszteri fogalmazó részére, hogy a Temesvár-Lippa-Radna Helyiérdekű Vasút Rt igazgató tagsági állását elfogadhassa (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az 1901. szeptember 29-én Budapesten tartandó nemzetközi statisztikai kongresszus költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Vikár Béla a budapesti Wollemann T. és Fia szabócég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására; dr. Brauner Alfréd a Budapesti Jégművek Radvánszky és Társa cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására; Arnheim Károly az Arnheim S. I. budapesti pénzszekrényés Trezorgyáros cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására; Pálfy János és Pálfy Dániel a szegedi Pálfy Testvérek paprikaörő és kereskedeő cég tulajdonosai részére a cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására; Mayer Gyula pozsonyi cukrász résére a cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására; Auer Róbert Ferdinánd a Soppan Ferenc Kir. Egyetemi Könyvkereskedés zágrábi cég tulajdonosa részére a cs, és kir. udvari könyvkereskedői cím adományozására; Bründl János budapesti bádogos, légszesz és vízvezeték szerelő részére a cs. és kir. udvari bádogos, légszesz és vízvezeték szerelői cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A Pápa-Bánhida Helyiérdekű V asút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A Kunszentmiklós-Dunapataj Helyiérdekű Vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Az új vámtarifára vonatkozó tárgyalások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Krstic Vasa a Dunagőzhajózási Társaság belgrádi ügynökségének vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Róth Loránd földművelésügyi minisztériumi miniszteri titkár részére a földművelésügyi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Zsedényi Béla földművelésügyi minisztériumi miniszteri titkár részére a földművelésügyi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Tahy Jakab földművelésügyi minisztériumi miniszteri segédtitkár részére a földművelésügyi miniszteri titkári cím adományozására; dr. Fay Gyula földművelésügyi miniszteri segédtitkár részére a földművelésügyi miniszteri titkári cím adományozására; Krstic Vasa a Cs. és Kir. Szabad Gőzhajózási Társaság helyettes felügyelője és a társaság belgrádi ügynökségének vezetője részére a a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Pfenningberger József béllyei főhercegi uradalmi erdőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Óvintézkedések a szerbiai marhák behozatalával kapcsolatban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A szamosi átvágási munkálatok költségeinek fedezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a Slavonische Holzabcttockungs-Unternehnnung von Alois von Tüköry et Comp. cég részére megítélt kártérítés kifizetése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Tagányi Gábor volt kir. erdészeti fizető számvivő árvája részére kegydíj engedélyezésére; Breuer Győzőné munkásözvegy részére nyugdíj engedélyezésére; Hilgert Jánosné munkásözvegy részére nyugdíj engedélyezésére; Onecz Péter m. kir. póterdőőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Kobza Sándor állattenyésztési kerületi felügyelő özvegye, szül. Nagy Jolán részére kegydíj engedélyezésére; Neumann Sebestyén mezőhegyesi m. kir. ménesintézeti nyugalmazott katonai állatorvos szolgálati pótlékának meghagyására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Hazay Ferenc nyugállományú címzetes honvéd őrnagy nyugdíjának felemelésére; Bálint István nyugalmazott m. kir. csendőr örsvezető, címzetes őrmester nyugdíjának felemelésére; Fodor Mihály volt m. kir. csendőr örsvezető részére nyugdíj engedélyezésére; Kovácsy Géza nyugállományú m. kir. csendőr örmester nyugdíjának felemelésére; Madaeasi János nyugállományú m. kir. csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére; Morócz József nyugállományú m. kir. csendőr őrmester részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Bogdánffy Ferenc honvédelmi miniszteri segédhivatali főigazgató részére személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Terbócz István honvédelmi miniszteri osztálytanácsos részére a honvédelmi miniszteri tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Losonci György honvédelmi minisztériumi miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Nemzeti Múzeumnál osztályigazgatók kinevezésére: dr. Krenner József egyetemi tanár, ásványtári igazgató-őr; dr. Hampel József egyetemi tanár, érem-régiségtári igazgató-őr; dr. Fejérpataky László egyetemi tanár, az Országos Széchenyi Könyvtár igazgató-őre; dr. Horváth Géza állattári igazgató-őr; dr. Jankó János a néprajziak tárának őre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Rajcsán János kispalugyai római katolikus tanító özvegye, szül. Rlecha Mária részére özvegyi nyugdíj, kiskorú gyermekei részére gyámpénz engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a felekezeti és községi állami elemi iskolai tanítók illetményeinek kiegészítésére; a kolozsvári elmegyógyintézet átköltöztetésére; az állami elemi iskolák dologi kiadásaira; Dehas István Bécsben elhunyt magyar festő értékeinek hazaszállítására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 9. 1901, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1901-09-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58671"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Számvevőszéki jelentés az 1901. II. negyedévi hiteleltérítésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Farkas Lajos rendőrtanácsos részére a belügyminiszeri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Urmánczy Nándor belügyminiszteri segédfogalmazó részére a belügyminiszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Királyi tanácsosi címadományozás Javaslat dr. Mende Lajos Baranya megyei nyugalmazott tiszti főorvos részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; dr. Kováts György Pozsony városi tiszteletbeli tiszti főorvos és rendőrorvos részére a m. kir. tanácsosi címadományozására; Philippovits Sándor nyugalmazott közjegyző részére a koronás Ezüst Érdemkerteszt adományozására; Kovács Bálint Nagyrábé község bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Graef János Zsolna község volt bírája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a pénzügyigazgatóságok irodaköltségeire; a fémkohászat, fémbányászat cím alatt; a dohányvétel alrovatban; a rézbányai m. kir. bányahivatalnál; az állami vasgyáraknál az átmeneti kiadások címalatt; fogyasztási és italadók címnél az utiköltségek rovatban; a fogyasztási adóvisszatérítések és kiviteli jutalmak rovatban; a Pénzügyőrség különféle rovatain (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat de Latuor F. C. belga igazságügyminiszteri secretaire general belga állampolgár részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vörösmarty Béla igazságügyi államtitkár kinevezésére a Kir. Kúria másodelnökévé; dr. Podhorányi Gyula kassai ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Dezseőffy Géza budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Kováts Antal debreceni kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Kovács Béla pozsonyi ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; dr. Hokkes József m. kir. igazságügyminiszteri titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Győri Kir. Ítélőtáblához; Fekete Miklós túrócszentmártoni járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Besztercebányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Láng Ernő besztercebányai kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Túrócszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; Maurer Frigyes dárdai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Dárdai Kir. Járásbírósághoz; dr. Paál István a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szatmárnémeti-i Kir. Törvényszékhez; dr. Horváth István budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Vasvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pilter Ignác nyugalmazott posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére; Szuchár Ferenc volt útmester özvegye, szül. Kovácsevics Anna részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében a törvényhatóságok közúti alapjainak segélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A csetnekvölgyi helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Teuchert Károly m. kir. volt erdész özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Früstök István m. kir. erdész özvegye részére kegydíj, gyermekei részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Csonka Miklós m. kir. főerdőőr részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére; Piljár Mihály volt ideiglenes munkás részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ennemond Morel lyoni lakos, a Chabriere Morel et Comp. cég társa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a magyar selyemipar előmozdításáért; Koch Ignác nyugalmazott m. kir. főerdőőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Török Ödön nyugállományú honvéd számtiszt részére nyugdíján felül személyi pótlék engedélyezésére; Csak János elhalt m. kir. honvéd százados özvegye és lánya részére kegydíj engedélyezésére; Váry Lajos elhalt m. kir. honvéd puskaműves özvegye Jolán nevű lánya részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Homan Ottó vallás- és közoktatásügyi miniszteri miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Rosta Béla kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár korpótlékának megállapítására; dr. Vutkovich Sándor pozsonyi kir. jogakadémiai nyilvános rendes tanár korpótlékának megállapítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mészáros Ferenc szerencsóci római katolikus tanító özvegye, szül. Bagári Emília részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bogdanovits Lucián görögkeleti szerb püspök kinevezésére a temesvári görögkeleti szerb püspökség adminisztrátorává (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1901, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1901-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57660"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Nuszer Lajos kórházi munkácsi közkórházi főorvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Csatári nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mayer Ottó drezdai cs. és kir., valamint szász kir. udvari fényképész részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Albrecht Iván a horvát hétszemélyes tábla ülnöke részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Svehle Gyula selmeci bányaigazgató-főbányatanácsos kinevezésére pénzügyminisztériumi miniszteri tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Russ János nyugalmazott m. kir. dohányraktári kezelő részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tóth Zsigmond nyugalmazott dohánybeváltási hivatali raktárőr nyugdíjának felemelésére; Vinkovics József dohánygyári hivatalszolga nyugdíjának megállapítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bayer Manó bajai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Zombori Kir. Törvényszékhez; Debreczeni József nagyváradi telekkönyvi betétszerkesztő bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Fülöp Gyula billédi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Bajai Kir. Járásbírósághoz; Romátka Jenő szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Bajai Kir. Járásbírósághoz; dr. Gyengő Kornélbudapesti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kesthelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Rohrer László igazságügyminiszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Avarffy Károly kúriai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Vízaknai Kir. Járásbíróság és Alsó-Fehér Vármegye Erdőkihágási Bírósága között erdei kár ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Törvényszék és Budapest székesfőváros I. kerületének előljárósága között Krachtusz János és neje szül. Wetzel Katalinnak Saxlehner Andrásné elleni határügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A tengerészet rendtartásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Rothgiesser Vilmos volt állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Susek Pál munkaképtelen állami útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Majsze György és társai, bélinci lakosok bérlethátralékának behajthatatlan kincstári követelésként való leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lisznyai Damó Tihamér műszaki tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kammerer Ernő az Országos Képtár és a Történelmi Képcsarnok kormánybiztosa kinevezésére az Országos Képtár és Történelmi Képcsarnok igazgatójává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Szepessy István számvevőségi igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Petrovics Arsén államépítészeti kir. főmérnök részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; dr. Markó Sándor rozsnyói kir. közjegyző részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kitüntetés Szepessy István V. k. M.- számvevőségi igazgató részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az új vámtarifa tervezetének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 9. 1901, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1901-09-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57661"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat a vármegyék közigazgatási árva- és gyámhatósági kiadásainak fedezésére szükséges póthitelről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Keller Dénes útlevélvizsgáló özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavón bíróságok által megállapítandó pénzbüntetésekrő, a kőrösi gazdasági és erdészeti tanintézet újjászervezéséről és a serdületlen korúak kényszerneveléséről szőló törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát vallásalap 1902. évi költségvetési előirányzata (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Marjanovic Lukács zágrábi nyilvános rendes kir. egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Hirschler Jakab koprivnicai nagykereskedő, az ottani izraelita hitközség elnöke részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Matolnik István doluji-miholjaci uradalmi főerdész részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Rátvay József kisszebeni kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Poppel Antal lengyeltóti kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Kecskeméthy Dániel szegedi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Fekete Imre szobránci kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz; dr. Hajós Géza budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Vargay Kálmán az Igazságügyminisztériumhoz berendelt budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Sinka Endre temesvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Élesdi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kondor Ferenc útmester nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében az egri vincellériskola céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A köztenyésztésre kiosztott bikák biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Csorba-tó eladásának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Uskerth János brodnói római katolikus esperes-plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat gr. Niczky Pál fizetés nélküli fogalmazó részére a felség személye körüli minisztériumi segédtitkári cím és jelleg adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 9. 1901, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1901-09-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58672"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia és Hercegovina 1898. évi zárszámadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a fiumei és a magyar-horvát tengerparti kormányzó és személyzete költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében nyugdíjak és végkielégítések kifizetésére; épületek fenntartására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állami előleg engedélyezése az Alsó-Csallóközi Egyesült Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pranger József, az Osztrák-Magyar Bank vezértitkára részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Baintner Arnold balassagyamati főszolgabíró kinevezésére pénzügyi segédtitkárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kribusz Mihály pénzügyminisztériumi kapus részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1902. évi állami költségvetés tervezeteinek revíziója (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gyulányi Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott igazságügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére igazságügyminiszteri tanácsossá; dr. Reiner Ignác igazságügyminiszteri titkár kinevezésére igazságügyminiszteri osztálytanácsossá; dr. Kun Béla igazságügyminiszteri titkár kinevezésére igazságügyminiszteri osztálytanácsossá; dr. Lázár Elek igazságügyminiszteri titkár részére az igazságügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Emmerling Károly igazságügyminiszteri titkár részére az igazságügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Zsolnai Miksa igazságügyminiszteri segédtitkár részére az igazságügyminiszteri titkári cím adományozására; Bodó Sándor marosvásárhelyi kir. főügyész-helyettes kinevezésére törvényszéki elnökké a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Körber Zsigmond szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; dr. Pallai Zoltán szentesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Zombori Kir. Törvényszékhez; dr. Csizmazia András győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezéslre törvényszéki bíróvá a Soproni Kir. Törvényszékhez; Sipos Sándor hevesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez; Szeless László szegedi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez; Baán Miklós nyitrai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére járásbíróvá a Losonci Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Halmágyi Sándor budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Hamm kölni főtörvényszéki elnök részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Dorner Emil Karlsruhe-i országos törvényszéki elnök részére a Ferenc József Rnd középkeresztje kitüntetés adományozására; Gensel Watter titkos igazságügyi tanácsos , szász kir. igazságügyminisztériumi előadó-tanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Henle Vilmos bajor kir. igazságügyminisztériumi főkormánytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Henry Viktor berlini II. ker. járásbíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Herbener kormánytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Hiller Miksa drezdai kir. járásbírósági titkár részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés hatóság elleni kihágás ügyben a Nyíregyházi Kir. Járásbíróság és a dadai felsőjárás főszolgabírósága között hatóság elleni kihágási ügyben Bodnár Ferenc ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Br. Kemény Kálmán a magyar országgyűlés főrendiházának volt alelnöke és neje br. Bánffy Polixéna hitbizomány felállítása iránti kérelme (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Stoicoff Matheus bolgár hajóskapitány részére a megfelelő kitüntetés adományozására az Erzsébet királyné nevű, megfeneklett magyar gőzhajó kiszabadításáért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Krinner Norbert kereskedelmi miniszteri számtanácsos részére a kereskedelmi minisztériumi főszámtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A csorbai birtok megvétele a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében irodahelyiség bérlésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Tancsa Gyula volt honvédelmi miniszteri fogalmazó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szuhányi Ödön ivacskai földbirtokos, a Szatmárnémeti-i Állandó Vegyes Felülvizsgáló Bizottság volt polgári elnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Pertik Gyula a Siket-Némák Váci Országos Intézetének tanára részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására gyógypedagógiai érdemekért (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1901, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1901-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57662"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát országgyűlés egybehívása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Stern Béla rendőrellenőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Állami kölcsön engedélyezése Vas vármegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat az 1902. év első 4 hónapjában viselendő közterhekről; a magyar-horvát pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1902. évi állami költségvetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Állami előleg engedélyezése a Szigetközi Ármentesítő Társulat részére; a Rába Szabályozó Testület részére; a Vág Balparti Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az aknasugatagi kincstári korcsma épület bérletének meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Póthitel engedélyezése a Pénzügyminisztériumnál az országos kataszteri felmérésekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fekete Benő m. kir. tanácsos, brassói pénzügyigazgató kinevezésére szolnoki pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Strazinger Emil pénzügyi tanácsos kinevezésére tordai pénzügyigazgatóvá; Szenti Bálint pénzügyminiszteri titkár kinevezésére brassói pénzügyigazgatóvá és részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (pm)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ószőny község átcsatolása törvénykezési tekintetben a Nagyigmándi Kir. árásbíróság kerületéből a Komáromi Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kovács István igazságügyminiszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Arnold Sándor a Beregszászi Kir. Törvényszék elnöke részére a kir. kúriai bírói cím adományozására; Répászky Béla fehértemplomi kir. ügyész kinevezésére főügyész-helyettessé a Temesvári Kir. Főügyészséghez; Körber Endre dévai kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására; dr. Köves Antal érsekújvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; dr. Vályi Sándor budapesti IV. ker. kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; Kéler Gyula kassai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; dr. Biber Gyula budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Szikszay Sándor perlaszi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Dunavecsei Kir. Járásbírósághoz; Windegg Dezső szikszói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szepesi Kir. Járásbírósághoz; dr. Pálos Hugó marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz; Kvassay Gyula temesrékasi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; dr. Hangel Károly kalocsai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez; Schweiger Gábor szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Lippai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Komáromi Kir. Törvényszék és a gesztesi főszolgabíróság között Lózert Kálmán tartozása és járuléka ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés mezőrendőri kihágás miatt feljelentett Bauer Samu tassi lakos és Kovács Kálmán budapesti lakos ügyében a Kunszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi főszolgabíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Kaposvári Kir. Járásbíróság és a kaposvári főszolgabíróság között a Szegleti György, Szegleti László, Bódis István, Egres Ferenc alsóvisnyei lakosok elleni takarmánylopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A vámtarifa ügyében folyó tárgyalások állása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mártony János posta-segédellenőr nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Urban Adolf a Vasúti Forgalmi Rt igazgatója részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Kovácsik József a Rimamurány-Salgótarján Rt főmestere részére az Aranyrdemkereszt kitüntetés adományozására; Centner Ignác a Rimamurány-Salgótarján Rt. főmestewre részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Progner János a Rimamurány-Salgótarján Rt-nél alkalmazott mester részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Miks Antal a Rimamurány-Salgótarjáni Rt-nél alkalmazott mester részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében úszó tűzifecskendő költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Pázmándi Géza földművelésügyi minisztériumi irodatiszt részére a földművelésügyi minisztériumi segédhivatali igazgatói cím adományozására; Gaál Károly földművelésügyi minisztériumi irodatoszt részére a földművelésügyi minisztériumi segédhivatali igazgatói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A csorbatói birtok megvásárlása az állam részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az erdőfelügyelőségek személyi járandóságok rovatában; a kassai gazdasági tanintézet istállójának építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Tóth József debreceni református főgimnáziumi tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Molnár Viktor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsossá; dr. Csorba Ferenc osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár kinevezésére vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsossá; Cseike Győző számvevőségi aligazgató kinevezésére számvevőségi igazgatóvá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a kolozsvári Karolina Országos Kórházzal kapcsolatos elmegyógyintézet új épületére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Erős Béla bosznia-hercegovinai kormányzósági volt fogalmazó magyar jogi tanulmányokra vonatkozó képzettsége hiányának elnézésére; kinevezésére fizetés nélküli miniszteri segédtitkárrá a Felség Személye Körüli Minisztériumhoz (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Révy Ferenc felség személye körüli minisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Bigler Antal a Cs. és Kir. Szabadalmazott Duna Gőzhajózási Társaság zimonyi főügynökségének vezetője részére Kitüntetés a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Kosztovics László a Magyar Kereskedelmi Múzeum belgrádi fiókjának volt vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkewresztje kitüntetés adományozására; Kuzmanovics Borivoj kereskedelmi ügynök részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 10. 1901, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1901-10-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58673"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát országgyűlés feloszlatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Farkas Jenő miniszterelnöki osztálytanácsos, a fordítási osztály főnöke részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mikó Árpád Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely város főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sándor János Kis-Küküllő vármegye főispánja kinevezésére Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a kórházakban ápoltak gyógyköltségeire; járványok ellen való védekezésre Zimonyban megfigyelő állomás létesítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kereszty Sándor belügyminiszteri osztálytanácsos részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pirs István újbányai rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Horváth Mihály győrvárosi hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Nyiri János a Szabolcs Vármegyei Gazdasági Egylet tiszteletbeli elnöke és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Székelyi előnév adományozására; Hoffmann Géza nyugalmazott honvéd címzetes ezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Ruszkabányai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ipari pangás és a munkanélküliség enyhítésére tervezett intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Németh Péter kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Antalóczy Antal ítélőtáblai bírói címmel felruházott varannói nyugalmazott járásbíró nyugdíjának felemelésére; Vajna Gáspár kézdivásárhelyi kir. törvényszéki nyugalmazott bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mennyey László debreceni kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Korponay Sándor zsombolyai járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; dr. Magyar János szabadkai kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szgedi Kir. Törvényszékhez; dr. Márton József szegedi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Frankl Dezső perlaszi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Érsekújvári Kir. Járásbírósághoz; dr. Csopey Dénes budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Rombauer Edgárd a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz; Szabó István dési kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz; Száva Antal szolnoki kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Bogsáni Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény Vármegye Közigazgatási Bizottsága között Durarin Akimot és társait terhelő hatóság elleni erőszak ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A levelezőlapok és a postautalványi űrlapok díjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Dráva és Duna szabályozási munkái (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Czakó Béla a Keszthelyi M. Kir. Gazdasági Tanintézet rendes tanára kinevezésére a Keszthelyi M. Kir. Gazdasági Tanintézet igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Pejacsevich Tivadar Verőce vármegye főispánja felmentésére és részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Városy Gyula a budapesti központi papnevelde igazgatója kinevezésére székesfehérvári római katolikus püspökké; István Vilmos szombathelyi káptalani őrkanonok kinevezésére srómbathelyi római katolikus püspökké; gr. Széchényi Miklós esztergomi főszékesegyházi mesterkanonok, jáki apát, a bécsi Pázmáneum igazgatója kinevezésére győri római katolikus püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Vécsey Tamás a budapesti tudományegyetemen a római jog nyilvános rendes tanára, az egyetem rektora részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Sághy Gyula a budapesti tudományegyetemen az oszták polgári jog nyilvános rendes tanára részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Késmárszky Tivadar a budapesti tudományegyetemen a szülészet és nőgyógyászat nyilvános rendes tanára részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Kétly Károly a budapesti tudományegyetemen a belgyógyászat nyilvános rendes tanára részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Ponori Thewrewk Emil a budapesti tudományegyetemen a klasszika filológia nyilvános rendes tanára részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Purjesz Zsigmond a kolozsvári Ferenc József Tudományegyetemen a belgyógyászat nyilvános rendes tanára részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Ilosvay Lajos a vegytan nyilvános rendes tanára, az egyetem rektora részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Axaméthy Lajos vallás- és közoktatásügyi minisztériumi osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Pecz Vilmos budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére korpótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. hiteltúllépés a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében állami iskolák építkezéseire, jutalmakra és segélyekre, tankönyvekre, helyettesítésekre, tanítók napidíjaira (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1901, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1901-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57663"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az újoncjutalék új megállapításának ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Apponyi Albert a képviselőház leendő elnöke részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közigazgatási bíróságokról szóló törvénynek Fiuméban hatályba léptetése iránti rendelet módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az angyalföldi elmegyógyintézet kőkerítésének építésére; a vidéki színészek segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat Sándor községnek közigazgatási tekintetben, valamint az országgyűlési képviselő választói jog gyakorlása tekintetében Bács-Bodrog vármegyéből Szabadka sz. kir. városába való bekebelezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Palugyay Imre pnzügyi számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; Pfeiffer Albin pénzügyi számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; Illics Szilárd pénzügyi tanácsos, varasdi pénzügyi igazgató kinevezésére m. kir. tanácsossá a VI. fizetési osztályba; Perok Fülöp pénzügyi tanácsos részére a m.kir. tanácsosi cím adományozására és kinevezésére zágrábi első pénzügyi igazgatói helyettessé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Engedély a Zólyom-Brezói M. Kir. Vasgyárban új turbina és elektromos telep létesítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Jureczky Iván nyitrai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nyitrai Kir. Ügyészséghez; dr. Beck Károly budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kiir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Mészöly Endre a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Dési Kir. Törvényszékhez; Adamik Géza nagysinki kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szvidniki Kir. Járásbírósághoz; Aczél József vasvári kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés az Ócsai Kir. Járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun Vármegye Árvaszéke között Holecz Mihályné Madenszky Verona örökösödési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagyszécsényi Kir. Járásbíróság és a nagyszécsényi főszolgabíró között Bacsa Pálné szül. Bartkó Anna szülésznő, lucini lakos ellen születések külön bejelentésének elmulasztása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ney Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kereskedelmi minisztériumi osztálytanácsos részére a kereskedelmi miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kovacevic István Károlyváros, Sziszek, Petrinja és Kostajnica város főispánja részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Jandrics Ádám törvényszéki irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Boross Béla honvédelmi miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; Brezovay László honvédelmi miniszteri segédtitkár rézére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1901, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1901-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57664"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1900. évi állami zárszámadás bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vármegyék pénztári és számvevői teendőinek ellátásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a díjnokok számának növelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Földváry Mihály volt országgyűlési képviselő kinevezésére belügyminiszteri segédtitkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Thuróczy Vilmos Nyitra vármegye főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; Lonovics József Csanád vármegye főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Kramolin Viktor pozsonyi kir. főügyész-helyettes kinevezésére Nyitra vármegye főispánjává; dr. Meskó Sándor Csanád vármegyei alispán kinevezésére Csanád vármegye főispánjává; dr. Csató Zsigmond Csongrád vármegye alispánja kinevezésére Csongrád vármegye főispánjává; Latinovits Pál országgyűlési képviselő kinevezésére Bács-Bodrog vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szenti Bálint pénzügyminiszteri titkár kinevezésére; részére a m. kir. tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Wattay Dezső budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Bella János komáromi törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Medzihradszky Emil túrócszentmártoni kir- járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Szenttamási Miklós fehértemplomi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Krecsun Tivadar besztercei kir. járásbírósági albíró kinevezésére besztercei kir. járásbíróvá; Tahy Emil kisszebeni kir. járásbírósági albíró kinevezésére kisszebeni járásbíróvá; Szücsy Géza telekkönyvi betétszerkesztő albíró áthelyezésére albíróvá a Marosludasi Kir. Járásbírósághoz; Buday Zoltán aranyosmaróti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagybuttyini Kir. Járásbírósághoz; Adámkovich Győző szolnoki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Korponai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bulgáriával kötendő konzuli s egyéb egyezmények (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Szolnoki Kir. Törvényszék és a tiszai felsőjárás főszolgabírája között cséplőgépnél elsősegély eszközök hiánya ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1902. évi munkatervének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Katona János posta- és távirda altiszt részére kedvezményes nyugdíj engedélyezésére; Csalovcsik István útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Csörgeő Gyula államtitkári címmel és jelleggel felruházott kereskedelmi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Miniztérium költségvetésében a csorbatói birtok megvásárlására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A menguszfalvi közbirtokosság tátrai birtokának megvétele az állam részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Szojka Károly a gr. Zichy család tetétleni uradalmának tiszttartója részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kivándoroltak állampolgársága iránt az Észak-Amerikai Egyesült Államokkal fennálló szerződés felmondása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Babocsay Károly ezredes, csendőrkerületi parancsnok és utódai részére a magyar nemesség és a Kerekréti előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a honvéd központi ruhatár kibővítésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Makay Béla vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár részére a vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; ifj. Szász Károly vallás- és közoktatásügyi minisztériumi államtitkár részére a vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 11. 1901, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1901-11-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58674"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gaal Tibor miniszteri tanácsos, fiumei kormányzóhelyettes részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Földváry Mihály belügyminiszteri segédtitkár kinevezésére tanácsjegyzővé a Közigazgatósági Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vámtarifa ügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Felekiné Munkácsi Flóra a Budapesti Nemzeti Színház tiszteletbeli tagja részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Tisma Illés pancsovai iktató részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vén András erzsébetvárosi kir. törvényszéki elnök kinevezésére tanácselnökké a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; dr. Bakó József debrecenikir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; dr. Sárkány József budapesti kir. büntető törvényszéki bíró kinevezésére elnökké a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; Medzihradszky Emil túrócszentmártoni kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá az Eperjesi Kir. Törvényszékhez; dr. Sárpy Jenő temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Tóth Mihály pancsovai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz; Ákontz István kolozsvár-vidéki kir. járásbírósági albíró áthelyezésére járásbíróvá a Kolozsvár-Vidéki Kir. Járásbírósághoz; Horváth Gyula győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz; Szakmáry Gyula rimaszombati kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Besztercebányai Kir. Ügyészséghez; Sovány Dezső nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Hajdúszoboszlói Kir. Járásbírósághoz; Keményffy Aladár nagykikindai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Billédi Kir. Járásbírósághoz; Marssó László egri kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz; dr. Aczél Imre Elek budapesti Kir. Törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz; Klausz Endre a Pécsi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Dárdai Kir. Járásbírósághoz; dr. Debreczeni Barna máramarosszigeti kir. törvényszéki aljegyző kinevezére albíróvá a Nagykállói Kir. Járásbírósághoz; dr. Kemény Andor az Igazságügyminisztériumban alkalmazott szolnoki kir. törvényszéki bíró áthelyezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Sándor Károly újvidéki kir. törvényszéki betészerkesztő albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Dimics Plátó titeli kir. járásbírósági jegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Esztergom vármegye alispánja és az Esztergomi Kir. Járásbíróság között Tölgyesi Ferenc dorogi lakos ellen vigyázatlan hajtás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Kapuvári Kir. Járásbíróság és a kapuvári járás főszolgabírója között Horváth István csapodi lakos ellen vonattal való összeütközés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Böcsei Kir. Törvényszék és a szepesváraljai főszolgabíró között a felsőszalóki volt úrbéresek útügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. i Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében a családos szolgák segélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kerékgyártó István kereskedelmi minisztériumi számvevőségi főnök részére a kereskedelmi minisztériumi számvevőségi igazgatói cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Prikril Ferenc a Thonet testvérek nagyugróci hajlított fabútorgyárában alkalmazott művezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A román postaszerződés felmondása, s új egyezmény létesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a néhai gr. Széchényi Pál volt földművelés-, ipar-, és kereskedelemügyi miniszter felravatalozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A tiszai átvágás következtében keletkezett holtkanyarok területének eladása Szabolcs vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Borzut község határában fekvő földrészlet eladása a község lakói részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Boronkay Gyula földművelésügyi miniszteri számellenőr részére a földművelésügyi minisztériumi számvizsgálói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A horvát előterjesztése a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés 1901. november 28-ára való összehívása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Dévai Állami Tanítóképző kibővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szegő János vallás- és közoktatásügyi minisztériumi számvevőségi aligazgató részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 11. 1901, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1901-11-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57665"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Neugerbauer László író, műfordító és törvényes utódai részére az Aszódi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Knizner József rendőrségi hivatalszolga özvegye részére temetkezési segély engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a községi közigazgatási tanfolyamok költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Técsei Ferenc főfelügyelő, a Diósgyőri Kir. Vas- és Acélgyár volt főnöke és törvényes utódai részére vezetéknevének Técsey-re változtatására és a Diósgyőri előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Perger János cs. és kir. mozdonyfelvigyázó részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kegydíj engedélyezése Javaslat Havas Adolf címzetes honvéd alezredes özvegye szül. Havas Erzsébet részére kegydíj engedélyezésére; Hönig Arnold honvéd ezredes özvegye szül. Pfalz Vilma részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A horvát országgyűlés megnyitása alkalmából kiadandó leirat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kolozsvári római katolikus főgimnázium állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az állami iskolák szükségleteire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1901, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1901-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57666"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökség költségvetésében a hadtestparancsnokság elhelyezésére megvett házak jogilletékeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Karácson Gyula Bács-Bodrog vármegye alispánja részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Zurló Gyula di Capece San Marco herceg özvegye, szül. gr. Nákó Mileva részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Kovách Gyula osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére valóságos belügyminiszteri osztálytanácsossá; dr. Gárdony Zsigmond belügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Zeley Lajos belügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Malczovich László belügyminiszteri segédtitkár részére a iniszteri titkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. a) választási kiadások;",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. b) a Pozsonyi Állami Kórház költségeire",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a választások, a pozsonyi állami kórház költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Póthitel felemelése az erdélyi birtokrendezési költségekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Állami előleg engedélyezése a bácsi-tiszai és az ivánfenéki ármentesítő társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lenk Gyula kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. büntető törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Markó István vámosmikolai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szikszói Kir. Járásbírósághoz; Csics Lajos szatmárnémeti-i kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz; Medveczky Emil debreceni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Hajdúszoboszlói Kir. Járásbírósághoz; Medzihradszky Jenő dévai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz; Kilyén Ferenc csákigorbói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Dévai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés az Aradi Kir. Járásbíróság és az aradi főszolgabíró közöt a Morár Gligor elleni zárlati ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Reitinger Benno francia mérnök részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására a párizsi kiállítás magyar csoportjának létesítéséért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Rainprecht Antal veszprémi püspöki jószágkormányzó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mezey Ferenc vallás- és közoktatásügyi minisztériumi számvizsgáló részére a m. kir. számtanácsosi cím adományozására; Sipos János vallás- és közoktatásügyi minisztériumi számvizsgáló részére a m. kir. számtanácsosi cím adományozására; Beiwinkler Károly vallás- és közoktatásügyi minisztériumi számvizsgáló részére a m. kir. számtanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Eőirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a kolozsvári egyetem kór- és gyógyszertani intézetének helyreállítási költségeire; a Kolozsvári Ferenc József Tudományegyetem Állattani Intézete kibővítésével kapcsolatos költségekre (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1901, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1901-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58675"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Számvevőszéki jelentés az 1899. évi magyar-horvát elszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Számvevőszéki jelentés az 1901. év III. negyedében előfordult előirányzat nélküli kiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Nikolics Fedor főrendiházi tag kinevezésére az Adria Magyar Gőzhajózási Társaság választott bizottsága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Farkas Antal állami számvevőszéki titkár kinevezésére állami számvevőszéki osztálytanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Új tagok kinevezése az Erzsébet szobor bizottságba : gr. Andrássy Gyula országgyűlési képviselő; gr. Szapáry Gyula főtárnokmester; Tisza István volt országgyűlési képviselő (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ürmössy Miklós miniszterelnökségi titkár kinevezésére miniszterelnökségi osztálytanácsossá; Bolla Gyula miniszterelnökségi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Szokolovics József miniszterelnökségi titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gr. Pálffy István kinevezésére belső titkos tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Puky Gyula nyugalmazott kir. ítélőtáblai elnök kinevezésére Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Degenfeld József Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város jdfőispánjának felmentésére; részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Adorján Antal belügyminiszteri segédtitkár részére a belügyminiszteri titkári cím és jelleg adományozására; Mennyey István belügyminiszteri segédtitkár részére a belügyminiszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Novák Sándor belügyminiszteri segédtitkár részére a belügyminiszteri titkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Wolf Károly közös belügyminiszteri udvari és miniszteri tanácsos és utódai részére a magyar nemesség adományozására; Polgár Ignácné szül. Kohen Terézia a szegedi izraelita nőegylet elnöke részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A közigazgatási eljárás egyszerűsítéséről szóló 1901. XX. tc. részleges életbeléptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a M. Kir. Államrendőrségnél alkalmazott nős vagy családos özvegy őrszemélyzetet illető rendkívüli segély címén; napidíjakra és utiköltségre; hivatali és irodai szükségletekre; díjnokok fizetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Állami előleg engedélyezése az Alsócsallóközi és Csilisközi Egyesült Ármentesítő Társulat és a Mohács-Kölkedi Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Houchard Sándor pénzügyi számtiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kartik Ferenc kir. bányamunkás részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Emmer Kornél kir. kúriai bíró nyugdíjazása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Dr.. Papp József kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró nyugdíjigények fenntartása országgyűlési képviselővé való választásakor; dr. Rabár Endre budapesti kir. törvényszéki bíró nyugdíjigényének fenntartása országgyűlési képviselővé való választásakor (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Gice, Lice, Mikolcsány, Nasztraj községek tátcsatolása törvénykezési tekintetben a Rimaszombati Kir. Törvényszék területén belül a Tornaljai Kir. Járásbíróság kerületéből a Nagyrőcei Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Keszthelyi Kir. Járásbíróság és a keszthelyi főszolgabíró között híd használatba való visszahelyezése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Csíkszeredai Kir. Törvényszék és a Felcsíki Főszolgabíróság között Tankó Antal Gyimmes középlaki lakos elleni fakéreg lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Balázsovits József kassai kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Fráter Imre nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Kovácsy Albert ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró kinevezésére erzsébetvárosi kir. törvényszéki elnökké; dr. Füzesséry Tibor pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére főügyész-helyettessé a Pozsonyi Kir. Főügyészséghez; Kuszka Miklós budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Schlauch Lajos budapesti IV. ker. kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Strausz Sándor zalaegerszegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Komáromi Kir. Törvényszékhez; Sperlágh Géza zalaegerszegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez; Tóby István zilahi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; dr. Papp Sándor aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Szabadkai Kir. Ügyészséghez; Mattiasi Aladár békéscsabai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Fiumei Kir. Törvényszékhez; Zombory János a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szentesi Kir. Járásbírósághoz; Hermann Aladár a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Kiss László a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Mezőkövesdi Kir. Járásbírósághoz; Papp Károly nagyváradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Lenkei Kir. Járásbírósághoz; dr. Medgyesi Károly kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez; König Ede székesfehérvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez; Taninecz János abaújszántói kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Szobránci Kir. Járásbírósághoz; Fittler Imre budapesti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Komáromi Kir. Törvényszékhez; Spanyol Kálmán eperjesi kir. törvényszéki bíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; dr. Philippi Ödön egri kir. törvényszéki bíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; Szentléleky László nagyváradi kir. törvényszéki bíró előlptetésére a VII. fizetési osztályba; Király Géza abádszalóki kir. járásbíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; Bene Gábor lippai kir. járásbíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; Kálmán Menyhért zilahi kir. törvényszéki bíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; Fekete Gyula gyulai kir. járásbíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; Gödri Sándor nagyszebeni kir. törvényszéki bíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; Geréb Lipót aknarahói kir. járásbíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; dr. Istvánffy Gyula mezőtúri kir. járásbíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; dr. Szabó Imre kiscelli kir. járásbíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba; Már József győri kir. törvényszéki bíró előléptetésére a VII. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Magyar Kir. Államvasutak igazgatósága elnökének személyi pótléka (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Déry Izidor a budapesti Lujza Gőzmalom vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Flandorfer József m. kir. tengerészeti hatósági pallér nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi minisztérium költségvetésében a személyi járandóságok rovatban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A csongrád-szentesi tiszai híd megépítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Törvényjavaslat a Mexikóval létesített legnagyobb kedvezményi egyezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Vámmentes gabonakivitel Dalmáciába és a quarneoi szigetekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Landgraf János műszaki tanácsos, országos halászati felügyelő kiküldése a Szentpétervári Halászati Kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Ingatlan vásárlása a bukingpalánkai állami csikótelep fejlesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Reuss Ágoston volt m. kir. honvéd őrnagy özvegye, szül. Berkovich Vilma részére kegydíj engedélyezésére; Zsivkovics Jenő volt címzetes honvéd őrnagy özvegye, szül. Andreics Mária részére kegydíj engedélyezésére; Szucsek István volt honvéd százados özvegye, szül. Kurelátz Jozefa részére kegydíj engedélyezésére; Csiszár László volt honvéd gyógykovács özvegyének László nevű fia részére nevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Matz Mór horvát-szlavón-dalmát országos kormányi titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; Halagics Ernő m. kir. tanácsos, a horvát-szlavón-dalmát országos pénztár főnöke részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Gelsei Guttmann Ödön beliscsei nagyiparos és birtokos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Dogan István a horvát-szlavón-dalmát országos kormány számvevő hivatala kiadója részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Szőllősy Kálmán kolozsvári Karolina országos kórházi volt gondnoksegéd nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében telek és épület vásárlására a Zene- és Színművészeti Akadémia részére; a fehértemplomi állami főgimnázium felépítésére és berendezésére; a budapesti egyetem új épületének felszerelésére; a szegedi bábaképző internátusának felépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1901, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1901-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57667"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Czorda Bódog a m. kir. Kúria nyugalmazott másodelnöke, Semsey András a m. kir. Földtani Intézet tiszteletbeli igazgatója, Müller Kálmán az egészségügyi tanács elnöke, Kornfeld Zsigmond a Budapesti Áru- és Értéktőzsde elnöke kinevezése felsőházi tagokká (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Herz Zsigmond a Magyar Általános Kőszénbánya Rt. igazgatója, és Tauffer Vilmos a budapesti Tudományegyetem orvosi karának tanára az udvari tanácsosi cím adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Eger Lajos nyugalmazott őrnagy részére a magyar nemesség adományozására a rumai előnévvel, és javaslat Millovics János, Maniga község bírója részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat bírósági kinevezésekre: Ruttkay János vágsellyei járásbírót a Kassai Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Dózsa Ferenc Kolozsvár-városi járásbírót a Tordai Kir. Törvényszékhez törvényszéki bíróvá, Hrabovszky Tihamér beregszászi aljárásbírót a Szegedi Kir. Ügyészséghez, kir. alügyésszé, dr. Szücs Ödön újpesti járásbírót a Budapesti VIII-X. kerületi Járásbírósághoz aljárásbíróvá, dr. Berinkey Alajos igazságügyminisztériumi jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez albíróvá, Haris Andor győri törvényszéki aljegyzőt a Szamosújvári Járásbírósághoz albíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés az Eperjesi Kir. Járásbíróság és sirokai főszolgabíró között a Schneider Gyula sirokai lakos által elkövetett szidalmazási ügy miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Budapesti IV. kerületi Járásbíróság és VII. kerület elöljárósága között Döri Károly aradi lakosnak a Nemzeti Balesetbiztosító Rt. elleni ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A részvétel engedélyezése a leánykereskedelem megakadályozását célzó londoni kongresszuson (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Mexikó állammal kötendő szerződésre vonatkozó törvénytervezettel kapcsolatban az osztrák kereskedelemügyi miniszter észrevételei [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hiteltúllépés az államépítészeti hivatalok rendes kiadásaira (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Péch József osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására, és javaslat Szilágyi Baltazár és Szalay Dezső főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás az állami kezelésbe vett erdők és szén vidékek miatt fellépő hivatali utazási költségek megnövekedésére (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Klain József volt honvéd intendáns özvegye, született Schaller Matild és Kynsburg Aladár honvéd százados özvegye, született Grommer Mária, és Ljustina Miklós honvéd főhadnagy özvegye, született Radovic Mária, Schilder Károly honvéd intendáns özvegye, született Winkler Ilona részére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát-szlavón országgyűlés által jóváhagyott, az 1902. évi első negyedévi önálló kiadások és a Magyarországgal fennálló pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló törvényjavaslatok uralkodó elé terjesztésének engedélyezése (HSzDM) [Német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A bán előterjesztésére javaslat Kraljevic Tamás főügyész kinevezésére Lika-Krabava vármegye főispánjává, Chavrak Levin Verőce vármegye alispánja kinevezésére főispánná, egyúttal javaslat Kraljevic Tamás főügyész részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM) [Német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a nagyszebeni Állami Főgimnázium építésénél felmerült költségekre (VKM) [Német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Stronski Ferenc Ágost a csornai premontrei káptalan és elöljárói titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM) [Német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1901, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1901-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58676"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gróf Cziráky Antal, gróf Erdődy Gyula, báró Vécsey József kinevezésére titkos tanácsosokká (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Sonnenburg E. porosz titkos orvosi tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (ME) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "03. Bosznia és Hercegovina 1899. évi közigazgatási végelszámolásának bemutatása (ME) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "04. Az 1902. évi római történeti kongresszusra dr. Lánczy Gyula, a budapesti egyetem nyilvános rendes tanára kiküldése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hazay Ödön és Hazay Józsa, Marton Géza felesége részére a magyar nemesség adományozására, tekintettel apjuk, Hazay Ernő volt országgyűlési képviselő érdemeire (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Domac János nyugalmazott császári és királyi főhadnagy részére a privlakai előnévvel a magyar nemesség adományozására (BM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lipner János a Zalatnai Bányakapitányság mellé rendelt Számvevőség vezetője részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kende Ferenc volt nagybecskereki pénzügyi titkár részére (PM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "09. Javaslat Jakabffy Pál járásbíró kinevezésére a Fehértemplomi Kir. Ügyészéghez kir. ügyésszé (IM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "10. Javaslat Rákóczy József nyugalmazott nyitrai kir. törvényszéki bíró nyugdíjának emelésére (IM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "11. A polgári perrendtartásra vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (IM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Királyhelmeci Járásbíróság és a bodrogközi járás főszolgabírója között Czető Józsefné anyakönyvi kihágása ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A párizsi világkongresszussal kapcsolatos bevételek és kiadások részletezése (KM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "14. Az országgyűlési képviselővé megválasztott dr. Brezovay László miniszteri titkár nyugdíjigényének fenntartása (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szilágyi Emil osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás Zsupancsics György fogalmazó gyakornok segédfogalamzóvá történő kinevezése miatt (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 12. 1901, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1901-12-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57668"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ifj. dr. Szinyey Merse József földművelésügyi minisztériumi miniszteri osztálytanácsos a Közigazgatási Bíróság bírójává javasolják, azzal a megjegyzéssel, hogy dr. Szmrecsányi Jenő, a Közigazgatási Bíróság elnöke a sógora (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a magyar nemesség adományozására Lichtenstein József miskolci nagykereskedő részére, javaslat Paiss Andor nemesi címének és címerének átvételére Bakonyi Géza számára, a becsvölgyi előnévvel, javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Fekete György Kis-Küküllő vármegye főjegyzője részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Nagy Ferenc csendőrfőfelügyelő árvája részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Többletkiadás a Budapesti Lipótmezei Elmegyógyintézet részére a megnövekedett betegforgalom miatt, valamint a pricsketői határállomás és csendőrlaktanya építésére, a házas alkalmazottak támogatására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási megvonása a Clevelandban (Észak-Amerika) szlovák nyelven megjelenő Lutheran című hetilaptól (BM) [német nyelvű]",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat kitüntetések adományozására az Osztrák-Magyar Monarchia írásban és képben című kiadvány megjelentetése alkalmából: Nagy Miklós szerkesztő, a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Morelli Gusztáv az Iparművészeti Iskola tanára és a Gattermayer Ferdinánd könyvkötő tulajdonosa részére, az Állami Nyomda alkalmazottjai közül, Zárday József részére a III. Vaskorona Rend, Szügyi Ferenc részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Fejér Vilmos részére az osztályvezetői cím és jelleg, Hercsek János technikai személyzet részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Beigl Henrik technikai személyzet részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Békeffy Géza budapesti adóhivatali pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására és Spur János pénzügyi titkár részére a adófelügyelő-helyettesi cím adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Többletkiadás a Vashegy-tiszolci, valamint a Vajdahunyad-Gyalár és Jolsva-Nyusta közötti vasutak építésekor felmerült kiadások fedezésre (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A marosújvári kincstári híd bérletének meghosszabbítása Márzáry Krisztián özvegye részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Többletkiadás a Pénzügyminisztérium Központi igazgatás címnél (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Bírósági kinevezések: dr. Márkus Dezső, dr. Andorffy Károly, dr. Schnnör Gyula, Panghy Ignác, Lötsch Antal, dr. Degré Miklós, dr. Somogyi Szilveszter, dr. Papp Sándor, Vaniss Dezső, dr. Giry Frigyes, dr. Nátrai Károly, dr. Hofler Albert, dr. Sándor Aladár, dr. Révai Félix, dr. Csepely Sándor, Thoroczkay Gyula, Kormos József, Kiss Balázs, dr. Fischer Ödön, dr. Bothos Gyula, dr. Föglein Miklós (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gombai József debreceni törvényszéki börtönőr özvegye részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Nagybecskereki Járásbíróság és nagybecskereki főszolgabíróság között Raffa Julián jankahídi lakos által elkövetett hivatali elöljáró megfenyegetése miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés Orsovai Járásbíróság és Krassó-Szörány vármegye alispánja között szemérem elleni vétségi ügyben (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Ondics András tapolyahermányi lakos verekedési ügyében a tapolyai járás főszolgabírója és a Girálti Járásbíróság között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Közigazgatási Bíróság és Kelemen Elek kovásznai járásbírósági írnok között végkielégítése ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Beszámoló a Magyar Kir. Államvasutak 1901. évi veszteséges üzleti eredményéről (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Debrecen-Füzesabony-Ohat-polgári helyi érdekű vasútnál felmerülő kiadások részletezése (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Rónay Antal főerdőtanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Böckh János a Földtani Intézet igazgatója részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A csorbatói birtok megvásárlására vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Gazdasági munkásügy ügyében egy országos tanács létesítésére vonatkozó rendelet bemutatása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Eczken Sándor marosludasi földbirtokos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A német bánáti határőrezred területében kiszakított földekből a határőrvidéki Tanulmányi Alap számára létrehozott birtokok birtokviszonyainak szabályozása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A gróf Teleki családdal kötött csereszerződés Máramaros vármegyei, a Máramarosi Erdőigazgatóságés a Bustyaházai Erdőhivatal területén lévő erdőbirtokokról (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Terménysegély-akció Trencsén, Árva, Liptó, Zólyom vármegyékben (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gáll János csendőrfőhadnagy részére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Fejérpataky László, Hampel József, Szinnyei József budapesti egyetemi tanárok számára a Magyar Nemzeti Múzeumnál eltöltött munkaidő beszámítása (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás a lőcsei állami főreáliskola és a budapesti VI. kerületi főreáliskola építésére (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1902, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1902-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57669"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hosszú szolgálati idővel rendelkező altisztek alkalmazásáról szóló 1873:II. tc. módosításával kapcsolatos uralkodói kéziratban megfogalmazottak érvényesítése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék elnökének javaslatára: dr. Strausz István számvevőségi gyakornok kinevezésére állami számvevőszéki titkárrá, Pataky László és Janovecz Lajos részére az állami számvevőszéki titkári cím adományozására, Keller József az Állami Számvevőszék segédhivatalának igazgatója részére a főszámtanácsosi cím adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat id. Ertl János Bács-Bodrog vármegyei nagybirtokos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Dömény Pál ádándi körjegyző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Juhász István Széludvar község társbírája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A postai szállítási jog megvonása a Szentpétervárott megjelenő Szovjet című orosz nyelvű napilaptól (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Többletkiadás az általános igazgatás rovaton, a Budapesti Közlöny kiadásánál, a betegellátásoknál (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sluk Sándor és Kernhoffer János az Osztrák-Magyar Bank temesvári, debreceni és soproni fiókjainál lévő főellenőrök és Moess János ellenőr részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schmidt Lajos bányászkerületi főpénztáros özvegye részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Remelházy Károly a Temesvári Pénzügyigazgatóságnál alkalmazott pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bányatársláda-szabályzat módosítása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mohai Sándor országgyűlési képviselő kinevezésére igazságügyminisztériumi államtitkárrá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bernáth Géza államtitkár részére és Szabó Ágost a M. Kir. Kúria tanácselnöke részére a II. osztályú Vaskorona Rend Bakos János a Budapesti Törvényszék bírája részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására, Korchmáros Gáspár a kőszegi járásbíró részére a törvényszéki bírói cím adományozására, Bocskay Miklós beregszászi törvényszéki jegyző részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Boér Gábor dicsőszentmártoni járásbírósági telekkönyvvezető, Olasz Gyula nagyváradi törvényszéki bíró, Lubik Ödön rozsnyói járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának emelésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Szatmárnémeti Törvényszék és Ugocsa vármegye alispánja között Tóth Baltazár halmi lakos súlyos testi sértési ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Nyíregyházai Járásbíróság és Nyíregyháza város polgármestere között Magyar János és Ambrusz Mária elleni szőlőkaró lopási ügyben (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Cegléd város rendőrfőkapitánya és Ceglédi Járásbíróság között Sági János szénalopási ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Járásbíróság és Bács-Bodrog vármegye közigazgatási bizottsága között Patarcsits József bajnoki lakos által elkövetett tilosban való legeltetés miatt (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Puky József a M. Kir. Postatakarékpénztár aligazgatója részére nyugdíjazása alkalmából a miniszteri tanácsosi cím, és Halász Sándor osztálytanácsos kinevezésére aligazgatóvá (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Fingerlos József postai és távirdai főszámtanácsos részére a minisztertanácsosi cím adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Rosenkart Ágost fiumei patikus részére a császári és királyi udvari szállítói cím adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Budapest-Esztergom-füzitői helyi érdekű vasút részvénytársaság tulajdonát képező vasútvonalak építésére és üzletére kiadott engedélyokiratok és engedélyokirat függelékek egyesítésével, valamint a helyi érdekű vasúton szükséges beruházások fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A tengerészeti rendtartásra vonatkozó módosítások bemutatása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Eczken Sándor marosludasi földbirtokos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Szögyén János Szabolcs megyei nagybirtokos, az Alsó-Nyírvidéki Vízlecsapoló Társulat igazgatója részére a királyi tanácsosi cím és Leopold Louis Dreyfuss párizsi lakos részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A vízaknai gyógyfürdő részére történő telekvásárlásra pénzösszeg elkülönítése (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A párizsi nemzetközi kiállításon való részvétel előzetes költségvetése (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az ógyallai birtok és csillagvizsgáló átvétele a Konkoly-Thege családtól (Konkoly-Thege Miklós az Országos Meteorológiai és Földmágnesességi Intézet igazgatója, anyja: Földváry Klára és felesége Madarasy Erzsébet) és a szerződés pontjai, a fizetés módja (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A január 9-ei 26. számú határozat értelmében bizonyos Trencsén, Árva, Liptó vármegyék számára takarmány-segély biztosítása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Wester Pál gerlachfalvi lakos tátrai birtokának (a Magas-Tátra déli lejtőjétől a Ferenc József csúcsig, amely terület egy részét a Gerlachfalvi Erdőuradalom igazgat) megvásárlása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A közös hadügyminiszter megkeresése és a magyar kormány véleménynének kikérése az új tűzfegyverek miatt felállítandó új tüzérség alakulatok újoncozásáról, a tartalékosok visszatartásáról és behívásáról szóló 1888:XVIII. tc. alapján (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A horvát országgyűlés által elfogadott, a mezők tagosításáról szóló törvényjavaslat uralkodó általi szentesítésre való továbbításának engedélyezése (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Kralj István a Zágrábi Hétszemélyes Tábla ülnöke részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés, Bittner Eduárd a Bécsi Kereskedelmi Akadémia tanára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Földes Béla a Budapesti Tudományegyetem tanára részére udvari tanácsosi cím adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Király Pál Budapesti I. kerületi Állami Tanítóképző Intézet tanára részére igazgatói cím adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Farkas Dávid dési állami polgári iskola rajztanárának özvegye, született Kohn Malvin nyugdíjának emelésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Többletkiadás az Első Festő- és Szobrásziskola fűtéskorszerűsítésére és a gimnáziumok és reáliskolák rovatán (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A zentai községi főgimnázium részére biztosított állami segély (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 1. 1902, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1902-01-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58677"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Ivan Vencella és felesége kabolapojánai lakóházának megvásárlására többletkiadás engedélyezése (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az az állami tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeinek szabályozásáról szóló 1893:IV. tc. kiegészítésére vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Antos Károly a Budapesti Ítélőtábla bírója részére nyugdíjazása alakalmából (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bírósági kinevezésekre: Feichtinger Ernő győri járásbírót győri ítélőtáblai bíróvá, Sárkány Lajos balassagyarmati törvényszéki bírót a Budapesti Büntetőtörvényszékhez bíróvá, Ujfalussy Dezső debreceni törvényszéki bírót a Máramarosszigeti Törvényszékhez bíróvá, Madaras Gábor marosvásárhelyi ítélőtáblai albírót az Erzsébetvárosi Törvényszékhez bíróvá, Rásó Sándor zombori törvényszéki albírót a Szegedi Törvényszékhez albíróvá, dr. Macher Jenő pestvidéki törvényszéki aljegyzőt a Keszthelyi Járásbírósághoz albíróvá, Trombauer Árpád besztercebányai törvényszéki albírót a Turócszentmártoni Járásbírósághoz albíróvá, Kőporossy Tódor fiumei törvényszéki aljegyzőt a fiumei Járásbírósághoz albíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Borsodi János római katolikus pap vallás elleni vétségi ügyében a Letenyei Járásbíróság és Zala vármegye letenyei járásnak főszolgabírája között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az autonóm vámtarifa előkészítéséhez szükséges többletkiadás (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ehrenhöffer Aladár miniszteri osztálytanácsos részére és Kunz Ferenc budapesti nagykereskedő, a Magyar Kereskedelmi Csarnok alelnöke részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Északnyugati vármegyékben (Trencsén, Árva, Liptó) mutatkozó takarmányhiány enyhítésére hitel engedélyezése (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sipus Miklós sziszeki nagykereskedő és alpolgármester részére a magyar nemesség adományozására és dr. Jurinac Adolf középiskolai tanár és Varasd vármegye gazdasági előadója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kaiser Ágnes a pinkafői Jézus Szent szíve kolostorban működő irgalmasnővér részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a betegápolás terén nyújtott szolgálataiért (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Dengi János nyugalmazott iskolafelügyelő nyugdíjának felemelésére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kolozsvári református főgimnázium és a brassói római katolikus főgimnázium részére államsegély (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Weisz Mihály londoni lakos, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására humanitárius tevékenységéért (FSzKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (3. ülés) Javaslat az Osztrák-Magyar Monarchia írásban és képben című kiadvány elkészítésekor szerzett érdemekért dr. Pauler Gyula állami főlevéltárnok részére a Lipót Rend lovagkeresztje, és Hevesi Lajos író részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására, továbbá dr. Sebestyén Kovács Antal Hont megyei orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására az ipolysági megyei kórház megalapítása körüli érdemekért, a megyesi nemesi előnév adományozására ifj. dr. Schwartz Miklós ügyvéd részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1902, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1902-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57670"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gózony László belügyminisztériumi osztálytanácsos kinevezésére a Közigazgatási Bírósághoz bíróvá (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék elnöke javaslatára javaslat Jászfy Mihály az Állami Számvevőszék osztályvezetője részére a magyar nemesség adományozására a boldogházai előnévvel nyugdíjazása alkalmából (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csávosy Béla képviselőházi gondnok részére az udvari tanácsosi cím adományozására (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tápay István Bács-Bodrog vármegyei árvaszéki főpénztáros részére és Ébner Jánosné született Szkalla Klotild a Budapest-Józsefvárosi Jótékony Nőegylet igazgatónője részére a a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Többletkiadás a határőrvidéki Házközösségi Tanács feloszlatása miatt, Krassó-Szörény vármegye tisztviselőinek megnövekedett fizetése miatt, az 1901:XXIX. tc. értelmében a Budapesti Csendőrség számára építendő kaszárnya miatt (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Dalmay Béla kamarai aligazgatóvá történő kinevezése alkalmából a kamarai ügyészi cím és jelleg adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Berecz Kálmán pozsonyi Kir. Ügyészségi írnok árvái részére, és Szabó Rafael Egri Törvényszéki írnok nyugdíjának felemelésére és nevelési járulék engedélyezésére Krenedics Jenő balassagyarmati törvényszéki írnok árvái részére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat bírósági kinevezésekre: dr. Haupt Albert Budapesti Büntető Járásbíróságnál alkalmazott bírót, Kéler József kúriai tanácsjegyző bírót, dr. Perczel János Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszéki bírót, Ligetkuti Iván pestvidéki törvényszéki bírót a Budapesti Ítélőtáblához, Hubacsek Pál szegedi törvényszéki bírót a Szegedi Ítélőtáblához törvényszéki bíróvá, dr. Gallya László kézdivásárhelyi törvényszéki bírót a Szászrégeni Járásbírósághoz járásbíróvá (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dicsőfi Kálmán állami építőmérnök részére a főmérnöki cím adományozására (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ladeczky Szilárd posta- és távírdatiszt nyugdíjának megállapítása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Mathern Ottó strázsai lakos hunfalvi és nagylomnici erdő, rét és legelőbirtokainak megvásárlása, amely a Magas-Tátra környékén fekvő magánbirtok-felvásárlási politika része és a tátralomnici villatelep részét fogja képezni (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Többletkiadás Bogdanovics Anna herkulesfürdői házának megvásárlására a kincstár részére (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hadgyakorlat alkalmából osztrák honvéd csapatok Magyarországra történő átirányításának engedélyezése a kormányzat részéről (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Adler Sándor nyugalmazott címzetes honvédezredes részére a magyar nemesség adományozására a vízaknai előnévvel (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1902. évi autonóm horvát-szlavón költségvetésről szóló horvát törvényjavaslat uralkodó elé terjesztésének engedélyezése (HSzDM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előre nem látott kiadás az új szomolnoki kisdedóvó építésére, amelyhez Szomolnok község és a Felső-magyarországi Bánya- és Kohó Részvénytársaság is hozzájárul (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gräff Nikáz bács-Borgod vármegyei és Zombor városi tanfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 2. 1902, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1902-02-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57671"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat pénzjutalom engedélyezésére Gluzéky Imre számtanácsos részére, a parlament építésénél kifejtett ellenőrző tevékenységéért (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1902. évi költségvetése (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a segédtitkári cím és jelleg adományozására Sorbán János, dr. Szontágh Antal, dr. Nikolics Sándor, Falk Ernő fogalmazók részére (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség adományozására Hajdú Károly ügyvéd részére az ipolynyéki előnévvel és Wolf Károly közös külügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére a törcsvári előnévvel (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A trachoma leküzdésére irányuló erőfeszítésekkel kapcsolatban többletkiadás (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A postai szállítási jog megvonása a Triesztben megjelenő Il Lavoratore című szocialista laptól (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Milde József királyi tanácsos, az óbudai dohánygyár igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje és Gazdag Ferdinánd soproni adószedő részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Ravasz Sándor bányatisztviselő árvái és De Adda Gyula kohó alkalmazott árvái részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előre nem látott kiadás a Klotild Vegyipari Részvénytársaság által épített kabalapojánai ház megvásárlása a kincstári vasgyár részére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Zsil-völgyi kincstári földbirtok bérletének meghosszabbítása a Salgótarjáni Szénbánya Részvénytársaság számára (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Detár János hódmezővásárhelyi járásbírósági hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására nyugdíjazása alkalmából (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Sárváry Gusztáv budapesti ítélőtáblai bíró árvái nevelési járulékának felemelésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Kolozsvári Járásbíróság és Kolozsvár városi Járásbíróság között Keresztesi Kálmán kolozsvári lakos hatósági közeg megsértése miatti ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Kolozsvári Járásbíróság és Kolozsvár város főkapitánysága között dr. Várady Aurél és Várady József hatósági közeg megsértése miatti ügyben (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Hadik-Barkóczy András, mint az 1859-ben alapított Hadik-Barkóczy-féle hitbizomány tulajdonosa kérelmére a zálogkölcsön összege visszafizetésének 50 évre történő meghosszabbítására (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Sziszek-Caprag-vrginmost helyi érdekű vasút építésének engedélyezése Tranges Simon zágrábi lakosnak és Gferer Schoch és Grossmann budapesti cégnek, mint vállalkozóknak (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Magyar Kir. Államvasutak részére történő kaucsuk vásárlás meghosszabbítása az eddigi beszállító, a Magyar Gumiáru Részvénytársaság részére (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A bécsi, prágai, trieszti cég, Volk Henrik kávékereskedése a fiumei kikötőben a kávé-, és gyarmatáru raktár építésével párhuzamosan kötelezettséget vállal bizonyos kávé mennyiségének leszállítására és cserébe állami kedvezmény biztosítása (KM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A szentimrei földművesiskola részére a Márffy Emil tulajdonát képező, korábban az állam által bérelt birtok megvásárlása (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hiteltúllépés a vízaknai fürdő és szálloda építésével kapcsolatos telekvásárlásra (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Krassói Erdő Részvénytársaság, lunkányi erdőbirtoka és a felső- és alsóucsai közbirtokos családok erdőbirtoka megvásárlása a kincstár számára (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Gábor Lajos m. kir. honvéd számvevőségi tiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Melichár Kálmán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos osztálytanácsossá, Payr Vilmos miniszteri titkár részére az osztályi tanácsosi cím és jelleg adományozására, Török Árpád miniszteri titkár részére a osztálytanácsosi cím adományozására (HM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Pável Mihály nagyváradi görög katolikus püspök részére az I.osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására és a magyar nemesség adományozására barankai előnévvel Demjanovics András a munkácsi kerület címzetes kanonokja, dolhai görög katolikus lelkész részére (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A kolozsvári Ferenc József tudományegyetem központi fűtésére és a kolozsvári felső állami leányiskola beruházási költségeire és a m. kir. Mintarajztanoda felújítására többletkiadás engedélyezése (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Ulrich Mihály segédhivatali igazgató részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 2. 1902, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1902-02-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58678"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állami Számvevőszék elnökének jelentése a hiteleltérésekről (ME) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gróf Althann Ottilia és báró Apor Irma a brünni Mária iskola Alapítvány hölgyei részére a II. osztályú Erzsébet Rend, és dr. Kalchbrunner Hugó Gömör vármegye és a Szász-Coburg-Gotha uradalom főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Lukácsy Tamás fővárosi m. kir. rendőr özvegyének temetési támogatása (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Többletkiadások a Győr és Komárom vármegyei 1899. őszi árvizet követően bevetett katonai karhatalomra és távírdai kiadásokra (BM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Alberty János a Zólyombrezói Vasgyár mestere, Zadránszky György a Libetbányai Vasgyár öntőmestere és Gajdos Ferenc a Vashegyi Bánya aknafelügyelője részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Smatla Gyula pénzügyi felügyelő nyugdíjának felemelésére (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A hivatalos kiküldetésekkel illetve átköltözködésekkel kapcsolatos pénzbeli járulékra vonatkozó járulék kiegészítés módosítása (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A két új budapesti állami Duna-hídhoz vezető utak kijelölésével kapcsolatban telekkisajátítások az 1893:XIV. tc. értelmében (Eskü-téri híd, Ferenc József-híd) (PM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ruttkay Tamás rózsahegyi kir. törvényszéki írnok nyugdíjának felemelésére (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Királyhelmeci Járásbíróság és a bodrogközi járás főszolgabírója között Czető József anyakönyvi bejegyzési ügyében (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Szabadalmi Hivatal alelnöke Galánfi Sándor működési járulék folyósítási ügyében a Közigazgatási Bíróság és a Kereskedelemügyi Minisztérium között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Gracza György, volt sárvári telekkönyvvezető nyugdíjazási ügyében a Közigazgatási Bíróság és az Igazságügyi Minisztérium között (IM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Többletkiadás a Bustyaházi Erdőhivatal területén volt árvíz által okozott károkra, a breznóbányai és szilágysomlyói mezőgazdasági tanintézetek megnyitásával kapcsolatos dologi kiadásokra és a háziipar tanfolyamokra (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Rohrlich Ede besztercei lakos és társai valamint az állam tulajdonában lévő ingatlanok cseréje (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Rakamazi és tokaji, a Holt-Tisza környékén lévő ingatlanok értékesítése (FM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Volčič Antonie varasdi orsolyarendi apáca részére az Erzsébet Rend medálja kitüntetés adományozására (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Keresztény és zsidó felek házasságából született gyerekek törvényesítéséről szóló 1894:XXXI. tc. módosítása (VKM) [német nyelvű]",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 3. 1902, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1902-03-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/57672"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Waniss Sándor pécsi járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Kálmándy József pellérdi körjegyző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Majorossy Imre Pécs sz. kir. város polgármestere részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására a pécsi hadgyakorlatok alkalmából szerzett érdemekért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Pászthy Kálmán m. kir. honvéd huszár-ezredes részére az Adai nemesi előnév díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Le Reveil című anarchista újság mellékleteként több nyelven kinyomatott és szétosztani tervezett Május elseje című röpirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Engedély a Vajdahunyadi Kir. Vasgyárban gázmotortelep építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szenti Béla m. kir. tanácsosi címmel felruházott brassói kir. pénzügyigazgató előléptetésére a VI. fizetési osztályba; Schwarczer Emil pénzügyi tanácsos, lőcsei kir. pénzügyigazgató előléptetésére a VI fizetési osztályba és részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására; Ternovszky Alajos m. kir. pénzügyi tanácsos, zombori pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére szegedi kir. pénzügyigazgatóvá a VII.fizetési osztályba; Farkas Győző m. kir. pénzügyi tanácsos, nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pécsi pénzügyigazgatóvá a VII. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A 4%-nál magasabb kamattal járó állami értékpapírok konvertálása tárgyában megállapodás a Rotschild bankárcsoporttal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hajdú Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Szabó János budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Laudon Gyula trencséni kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; dr. Szladits Károly az Igazságügyminisztériumba szolgálattételre berendelt IV. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; dr. Kecskeméti Emil budapesti VII. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Öreg Béla szatmárnémeti-i kir. törvényszéki albíró áthelyezésére albíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; Felszegh Kálmán kőrösbányai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; Janovszky Lajos a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Galgóci Kir. Járásbírósághoz; Hazag László szolnoki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kisújszállási Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Járásbíróság és a kassai járás főszolgabírósága között könnyű testi sértés vétsége, illetőleg közrend elleni kihágás miatt Aranyos János és társai elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Csillag László honvéd ezredes özvegye, szül. Hegyi Hermin részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Éder Sándor honvéd százados özvegye szül. Nogát Erzsébet nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Kovács György rendőr-örsvezető részére végkielégítésének visszafizetése mellett nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az erzsébetvárosi gimnázium fenntartási járulékának csökkentése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előiránzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Budapesten tartandó nemzetközi diákkongresszus költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 3. 1902, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1902-03-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58679"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a bécsi országos lelencházban ápolt magyar gyerekek után felmerülő tápdíjak fedezésére; a M. Kir. Csendőrség állományának és alosztályainak szaporítására engedélyezett átmeneti költségeknél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Postai szállítási jog megvonása a Rómában megjelenő Italia Irredenta című folyóirattól a magyar állam egysége ellen irányuló izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Beniczky Lajos Pest vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Gönczy Gyula muzslai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Girtler Aladár nagytapolcsányi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Trencséni Kir. Törvényszékhez; Simay János kékesi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz; Anceán Sándor szamosújvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszék és a Marosvásárhelyi Községi Bíróság között Bartha Ferenc, Muharos József és neje elleni tartozási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Mátraszöllős község átcsatolása a Szécsényi Kir. Járásbíróságtól, úgyis mint telekkönyvi hatóságtól a Balassagyarmati Kir. Törvényszék területén belül a Nagyszécsényi Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez; a Mátraszöllős községhez tartozó Csontfalu puszta átcsatolása a Szécsényi Kir. Járásbíróságtól ill. a Sziráki Kir. Járásbíróságtól a Balassagyarmati Kir. Törvényszék területén belül a Sziráki Kir. Járásbíróság mint telekkönyvi hatóság kerületéből a Salgótarjáni Kir. Járásbíróság úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez; Sámsonháza, Barkány, Kisbárkány, Tótmarokháza községek átcsatolása Szécsényi Kir. Járásbíróságtól, mint telekkönyvi hatóságtól a Balassagyarmati Kir. Törvényszék krületén belül a Salgótarjáni Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez; Look község átcsatolására törvénykezési tekintetben a Soproni Kir. Törvényszék területén belül a Felső-Pulyai Kir. Járásbíróságtól a Soproni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Győrött építendő új sóhivatali és raktári épület költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Némely állami adósság beváltásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Hódmezővásárhely-Makó-Nagyszentmiklósi Helyiérdekű Vasút engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Barvits Albin kereskedelmi miniszteri tanácsos a M. Kir. Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség főnöke részére A Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bernhardt Károly nyugalmazott posta és távirda főtiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Okolicsányi-Zsedényi Ede hunfalvi erdőbirtokának megvásárlása a tátralomnici kincstári erdőbirtok kiegészítése céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Krausz Antal kincstári erdőhivatali volt ellenőr árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Hrnják János m. kir. honvéd százados özvegye szül. Schill Szabina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Bolun János m. kir. honvéd százados özvegye szül. Borota Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az 1901. évben a tanítói gyűléseken résztvevő állami elemi iskolai tanítók utiköltségeire és napidíjaira engedélyezett hitelen felül (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 3. 1902, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1902-03-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58843"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hiteltúllépések és előirányzat nélküli kiadások a Miniszterelnökségnél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Rajcsányi János Felség személye körüli minisztériumi segédhivatali igazgató részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Felség személye körüli miniszter segédhivatali igazgatói állásra egy számvevőségi minősítéssel rendelkező tisztviselőt nevez ki a IX. fizetési osztály 2. fokozatába (FSzKM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Deutsch Mór a párizsi osztrák-magyar kereskedelmi kamara alelnöke részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására az 1900. évi párizsi kiállítás magyar csoportja érdekében tett szolgálataiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Schlagetter Gyula Bács-Bodrog vármegye nyugalmazott árvaszéki elnöke és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Sáponyai előnév adományozására; Herzl Antalné szül. Müller Mária a budapesti izraelita nőegylet elnöknője részére a koronás rany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Balogh József budapesti államrendőrségi felügyelő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Bogdánffy Sándor Kolozs vármegyei árvaszéki nyíilvántartó részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költégvetésében irodaátalány és anyakönyvi kivonatok fordítási díjai tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Pittsburg városban tót nyelven megjelenő Slovenski Dernik című napilaptól; a Prágában, német nyelven megjelenő Politik című napilaptól; a Kronprincz Rudolf das Opfer der Baionin Vecsera című, Berlinben megjelent nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A költségvetési tárgyalások hosszúsága miatt az 1901:XVIII. tc. által adott pénzügyi felhatalmazás meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaaslat Botai Sándor volt bányahivatali szertárnok árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. folyt. köv.] Javaslat Alcsuti Ágost budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Tholt József budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Vild Károly szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Dettai Kir. Járásbírósághoz; dr. Frankó László gyulai gyakorló ügyvéd kinevezésére albíróvá a Németbogsáni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Vermes Gusztáv pécsi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; dr. Hrehuss Viktor debreceni kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Zöld Adorján egri kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Perczel Ákos kaposvári kir. tőrvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Pécsi Kir. Törvényszékhez és részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Polányi Aladár beregszászi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Jandl Kálmán budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; Kletzár Lajos balassagyarmati kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; dr. Gajáry Béla bácsalmási kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Babó Andor békéscsabai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; dr. Sirsich György szegedi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; dr. Bedő Béla znióváraljai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez; Kovács Károly marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Szlavek Ferenc budapesti kir. büntető törvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Bock Bernát oravicabányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez; Reinichovszky Rezső nyitrai kir. törvényszékki bíró kinevezéséra alügyésszé a Beregszászi Kir. Ügyészséghez; dr. Somossy András miskolci kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Sátoraljaújhelyi Kir. Ügyészséghez; Horváth Ede sümegi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Győri Kir. Járásbírósághoz; Teressényi Dániel ilosvai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz; dr. Farkas Gyula budapesti kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; Halász Antal makói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Módosi Kir. Járásbírósághoz; Bódogh Zsigmond jászapáti kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Jászapáti Kir. Járásbírósághoz; Süvegh János tatai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Sümegi Kir. Járásbírósághoz; Szanó István szinérváraljai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz; Jovián Viktor hátszegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Felvinci Kir. Járásbírósághoz; Szabó Bertalan zilahi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Zilahi Kir. Ügyészséghez; dr. Musotter Miklós privigyei kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Rimaszombati Kir. Ügyészséghez; dr. Gyalokay Sándor szekszárdi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez; Ján Géza titeli kir. járásbírósági albíró áthelyezésére a telekkönyvi betétszerkesztő albírók létszámába; Meldt Rezső szentágotai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére a telekkönyvi betétszerkesztő bírák létszámába; Rácskay Sándor telekkönyvi betétszerkesztő albíró áthelyezésére albíróvá a Titeli Kir. Járásbírósághoz; Pulay Ferenc szentgotthárdi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz; dr. Farbaky István az Igazságügyminisztériumba berendelt budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Sztankovics Jenő budapesti kir. és kereskedelmi váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz [folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tóth Bódog igazságügyminiszteri osztálytanácsosi címmel felruházott kúriai elnöki titkár részére az igazságügyminiszteri tanácsosi cím adományozására; Kossár Dezső komáromi kir. ügyész részére a főügyész-helyettesi cím adományozására nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Szarvady Lajos szegedi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására; Weiner Miksa szegedi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Orosz Kornél nagyváradi kir. törvényszéki volt írnok árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ballovich (Matticola) Gyula perastói illetőségű osztrák honos után a hagyatéki eljárás lefolytatása és a gyámhatóság gyakorlása végett a risanoi cs. kir. járásbíróság kiküldetéséhez való hozzájárulás (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Budapesti VIII.-X. Ker. Kir. Járásbíróság és Budapest székesfőváros VIII. kerületének előljárósága között Pilko Nándorna Deutsch Artúr elleni járulékügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Znióváraljai Kir. Járásbíróság és a mosóc-zniói járásfőszolgabírája között éjjeli csendháborítási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a nagyszombati járás főszolgabírója és a Nagyszombati Kir. Járásbíróság között Sonnenfel Jakab és társai elleni ügyben vasárnapi napon gőzekével való szántás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Járásbíróság és a kassai járás főszolgabírája között Ribár István és társai ellen közrend és testi épség elleni kihágások ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a németújvári járás főszolgabírója és a Németújvári Kir. Járásbíróság között erdőőri illetmény megfizetése iránt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés az Oklándi Kir. Járásbíróság és Udvarhely vármegye árvaszéke között tartozási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Lengyeltóti Kir. Járásbíróság és a lengyeltóti járás főszolgabírója között vasárnap iparszerű halászat miatt a Balaton Halászati Rt ellen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Kir. Törvényszék és a Belügyminisztérium között lőfegyverhez való gyutacsnak engedély nélküli elárusítása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Liptószentmiklósi Kir. Járásbíróság és a liptószentmiklósi járás főszolgabírája között Kardos Ernő elleni ügyben vasárnapi szénagyűjtés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Marosludasi Kir. Járásbíróság és a marosludasi járás főszolgabírósága között Sogán Bukur elleni jogosulatlan legeltetési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Sümegi Kir. Járásbíróság és Nagygörbő község előljárósága között Sinka Gyula tekenyei lakos mézlopási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Nyíregyházai Kir. Járásbíróság és Szabolcs vármegye dadai járásának főszolgabírája között Tóth György rakamazi lakos ellen mezőrendőri kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az inségi munkákról szóló törvényjavaslat bemutatása; erre a célra póthitel engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A felső-Dunán 1902-1906. években szükségelt kőanyag beszerzésének jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Egyezség a Földművelésügyi Minisztérium és a béllyei főhercegi uradalom között vitás birtok ügyben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Telekszerzés az új faraktárhoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli beruházási kiadások a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a hidegszamosi gőzfűrész megváltási ára és liptóújvári kincstári lakház melléképületének építési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Ambrózy Béla és Udránszky József kir. főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Gesell Sándor bányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányafőgeológus részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Schafarzik Ferenc osztálygeológus részére a bányatanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Füstös Kálmán m. kir. erdőtanácsos, a bustyaházai erdőhivatal főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására 40 évi szolgálat után nyugdíjazása alkalmából; Krész Pál nyitraújlaki uradalmi főkertész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a honvéd főparancsnoksági palotában létesített természetbeni lakás helyreállítási költségeire (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Gariczay Gyula volt honvédezredes, hadbíró özvegye szül. Perci Anna Friderika részére kegydíj engedélyezésére; Telek József honvéd számtiszt özvegye szül. Pozsgay Alojzia részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A horvát-szlavón bíróságok által megállapítandó pénzbírságokról; a másodfokú elzárásnak pénzbüntetésre való átváltoztatásáról, a bírságpénzek behajtásáról; a kőrösi gazdasági és erdészeti tanintézet újjászervezéséről szóló horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslatok felterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Werowski Ferenc eszéki ügyvéd és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Sablic András Srsati községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Tost Gyula vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsos,közalapítványi kir. ügyigazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Engedély Leitich Antal zsombolyai államilag segélyezett községi polgári iskolai tanító nyugdíja megállapításánál a szolgálati idő megszakításának kegyelemből való elnézésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Rudulovics Joachim Borlova községi elemi iskolai tanító özvegye részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az 1901. évi országos ifjúsági tornaverseny költségeinél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Állami segély engedélyezése a késmárki evangélikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 4. 1902, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1902-04-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58844"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Törvényjavaslat az állami számvevőszék belszervezetére vonatkozó törvények módosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fiumei Kir. Kormányzóságnál törvényes felhatalmazáson alapuló kiadás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Bornemissza Károly Szolnok-Doboka vármegye főispánjának felmentésére és részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Désy Zoltán földbirtokos kinevezésére Szolnok-Doboka vármegye főispánjává; gr. Bethlen Miklós Hunyad vármegye főispánjának jelenlegi állásából való felmentésére és kinevezésére Torontál vármegye főispánjává; Barcsay Kálmán országgyűlési képviselő kinevezésére Hunyad vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gr. Erdődy Rezsőné szül. Drasche Lujza részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Oblath Mór Zemplén vármegyei nyugalmazott járásorvos, tiszteletbeli főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Várady Mihály Fejér vármegyei sóskuti körjegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Fulya László Háromszék vármegyei Hídvég községi esküdt részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a polgárosított magyar határőrvidéken fennálló házközösségi intézménynek megszünésével járó rendkívüli kiadásokra 1901. évre előirányzott hitelnél a személyi illetményekben beállott változások következtében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Mészáros Aurél volt főbányabiztos özvegyének fia részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Huszka Ödön szegedi kir. ítélőtáblai nyugalmazott bíró és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Puszta Ferenc - Szállási előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Crainiceán Mihály szabadkai törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nyárády Simonszerdahelyi kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hutás József zalaegerszegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz; Gregor Kálmán besztercebányai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz; Sinkovits János dési kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kőrösbányai Kir. Járásbírósághoz; Reitzner János Jenő érsekújvári kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Privigyei Kir. Járásbírósághoz; Érdeky Jenő kassai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Privigyei Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatósági összeütközés a Facseti Kir. Járásbíróság és Birkis község községi bírósága között Remeczán Julianna Jóczku Damaskin elleni mezei kár megtérítése iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Tavi Gusztáv m. kir. főerdőtanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a Szőlészet és borászat címnél szénkéreg külföldről való beszerzése miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az oxfordi egyetemi ifjúság football csapata fogadásának költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 4. 1902, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1902-04-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58845"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A görögkeleti szerb egyházi kongresszus egybehívása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Pálffy Miklós kinevezésére belső titkos tanácsossá; gr. Eszterházy Ferenc kinevezésére belső titkos tanácsossá; gr. Zichy Nepomuk János kinevezésére belső titkos tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Benyovszky Sándor országgyűlési képviselő grófi rangjának és címerének Benyovszky Móric földbirtokosra és Benyovszky Rezső földbirtokosra való átruházására;a magvaszakadt Balassagyarmati és Kékkői br. Balassa család bárói címének, nevének, előnevének és címerének br. Balassa Emma férjére, Kiscsollói Ragályi Ferencre való átruházására; Suronyi lovag Biedermann Rezső Baranya vármegyei földbirtokos és törvényes utódai részére a bárói cím adományozására; Márffy Emil kaposvári lakos nemességének és családnevének örökbefogadott fiára, dr. Mantuano Rezső kereskedelemügyi miniszteri segédtitkárra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kostyál Ferenc kerületi állami anyakönyvi felügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Földváry József volt kővárvidéki főkapitány özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Snietivy Vencel volt adóhivatali pénztárnok Anna nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Láng Nándor nyugalmazott árvaszéki sóbányahivatali kezelőtiszt nyugdíjának felemelésére; Bugár Ferenc volt pénzügyminiszteri titkár özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Pozsoni Gábor marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; dr. Róth Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére elnökké a Szatmárnémeti-i Kir. Törvényszékhez; Hannibál Móric felsőpulyai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Kőszegi Kir. Járásbírósághoz; Dienes István kapuvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Csepregi Kir. Járásbírósághoz; dr. Barthodeiszky Kálmán csepregi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Csepregi Kir. Járásbírósághoz; Stringovits Béla győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Mándi Ede kiskőrösi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kalocsai Kir. Törtvényszékhez; dr. Biró László nádori kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz; Csiszér Sándor zalaegerszegi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Alsó-Lendvai Kir. Járásbírósághoz; dr. Gillyén Kálmán erzsébetvárosi gyakorló ügyvéd kinevezésére albíróvá a Segesvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Székács Ferenc kir. kúriai bíró özvegye szül. Lenk Ilona részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében a gyakornoki segélydíjak; a díjnokok díjszabása; jutalmak és segélyek; lejárt bérleti szerződések megújítása; új kincstári épületek emelése; világítás-, tüzelőanyag szükségletek; épületfenntartási költségek; telekkönyvi átalányok; betétszerkesztési és telekkönyvi átalakítási munkálatok; vegyes kiadások terén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kovács Sebestyén Aladár c.földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos, műegyetemi tanár és miniszteri biztos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Győri Loránd földművelésügyi miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására; dr. Góger László földművelésügyi miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat lovag Zhorszky Ferenc volt cs. és kir. katonai építő pallér árvája részére kegydíj engedélyezésére; Mészáros Sándor volt cs. és kir. c. tábornok - hadbíró özvegye, szül. Láng Lujza részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A házközösségekről szóló, 1899. május 9.-én kelt törvény némely határozmányának módosítását, ill. kiegészítését célzó horvát-szlavón-dalmát törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Pavlovic Ambroz a zágrábi görögkeleti egyház vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Pestalic Fábián az iranic-klostari ferencrendi zárda főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lovcsányi Gyula a budapesti állami polgári iskolai tanítóképző intézet rendes tanára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Benka Gyula szarvasi evangélikus főgimnáziumi igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a tanügy terén szerzett eredményeikért (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 4. 1902, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1902-04-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58846"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium 1901. évi költségvetésében a Hajózás címnél az átmeneti kiadások Suezi csatornai illetékek fedezésére rovatban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Felsőeőr-Tarcsa-Felsőlövői Helyiérdekű Vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gonda Béla kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos, a tengerészeti és folyamhajózási szakosztály főnöke; Hoszpotzky Alajos kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos, a folyamhajózási és csatornatervezési ügyosztály vezetője; Egan Ede államvasúti főmérnök, hajózási szakértő kiküldése a düsseldorfi hajózási kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vadnay Andor Csongrád vármegyei volt főispán özvegye, szül. Siklóssy Irma részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Szévald Mór rendelkezés alatti helytartósági tanácsos, volt megyefőnök özvegye, szül. Anyos Irma részére kegydíj engedélyezésére; Pártényi Iván volt Budapest székesfővárosi államrendőrségi felügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zubrzyk ausztriai község és Mniszek Szepes vármegyei községhez tartozó Medzilerodzse telep közti határvita elintézése a belügyminiszter előterjesztésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Wálny Alajos bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím adományozására; és Münnich Kálmán a Felső-Magyarországi Bánya- és Kohómű Rt. szomolnoki bányaigazgatója részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Állami előleg engedélyezése a Mohács-Kölkedi Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A konzuli bíróságoknál polgári peres ügyekben követendő eljárásról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Altdorfler István rimaszombati kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtáblához; Filipek Ferenc segesvári kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Pap Kálmán telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére törvbényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Végh József szerdahelyi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz; Dienes István kapuvári járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Győrszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; dr. Németh Rudolf szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Segesvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Töry Gusztáv igazságügyminiszteri tanácsos; dr. Polner Ödön igazságügyminiszteri titkár kiküldése a leánykereskedés meggátlása ügyében tartandó párizsi nemzetközi értekezletre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Gödöllői Kir. Járásbíróság és a gödöllői járás főszolgabírója között id. Bojda Pál és társai elleni árpalopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Szomjas Lajos földművelésügyi miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vukusics Antal szolgálatképtelenné vált erdőlegény részére kivételes nyugdíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kvassay Jenő földművelésügyi miniszteri tanácsos; Krisztinkovich Ede földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos; Faragó Lipót földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos ; Józsa László műszaki tanácsos; Steineker Gábor műszaki tanácsos; Fábry Frigyes m. kir. mérnök kiküldése a düsseldorfi hajózási kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A székelyföldi segélyakcióra kormánybiztos küldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Üzletrész jegyzése az Ung vármegyei fogyasztási szövetkezeteknél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A csákányi és az alsó-csölbei birtok megvásárlása Földművelésügyi Minisztérium részéről telepítési és birtokfeldarabolási célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A földművelési és kereskedelmi minisztériumok hatáskörének szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Nemzetközi Anyagvizsgálók Egyesületének 1902. szeptemberében a M. Kir. József Műegyetemen tartott kongresszusa céljaira a helyiségek javításának költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Állami segély engedélyezése a rozsnyói evangélikus főgimnázium részére az intézeti épület kibővítése és átalakítása céljából (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1902, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1902-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58847"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Padovetz Henrik nyugalmazott címzetes cs. és kir. őrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Endes Antal m. kir. csendőr főhadnagy és törvényes utódai részére régi magyar nemessége épségben tartása mellett a Csíkszentsimoni előnév megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bognár Ferenc Budapest székesfővárosi államrendőrségi rendőr-ellenőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a távirati kiadások rovatnál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Il Risveglio című folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Állami előleg engedélyezése a Szigetközi Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pelachy Ferenc m. kir. bányamérnök részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Fluck Ádám temesvári kir. ítélőtáblai tanácselnök részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Both Gyula eperjesi kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Németh Gyula pozsonyi kir. ítélőtáblai albíró kinevezésére tanácselnökké a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; dr. Berzsenyi Jenő siklósi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Siklósi Kir. Járásbírósághoz; Schiller Kálmán telekkönybi betétszerkesztő albíró áthelyezésére albíróvá a Sajószentpéteri Kir. Járásbírósághoz; Máthé Gyula szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz; Jeney Sándor debreceni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szatmárnémeti-i Kir. Törvényszékhez; dr. Stanila Miklós nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Segesvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Miavai Kir. Járásbíróság és Nyitra megye miavai járásának főszolgabírája között Hravszky István és Bjelcsik Jánov János eleni mezei kár iránti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Privigyei Kir. Járásbíróság és Nyitra vármegye privigyei járásának főszolgabírája között Preizak Sándornak Kuricz József és társai elleni legeltetési kár és járulék iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Nógrád Vármegye Közigazgatási Bizottsága és a Balassagyarmati Kir. Törvényszék között Wiesner Ádám és neje elleni többrendbeli mezőrendőri kihágás miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Bozovicsi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye árvaszéke között Marianecz Ottóné szül. Diszága Petronella és Diszága Demetrer örökösödési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Bozovicsi Kir. Járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye árvaszéke között Hersal Károly hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Billédi Kir. Járásbíróság és Torontál vármegye perjánosi járásának főszolgabírája között Mires Antal felperes Argyelán Traján alperes elleni járulék iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Békés vármegye alispánja és a Békési Kir. Járásbíróság között Fried Sámuel békési lakos ellen szolgálatban lévő vasúti hivatalnok szóbeli megsértése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Béga csatornáról szóló törvényjavaslat és az 1900: XVI. tc. kiegészítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Block Ignác földművelésügyi miniszteri segédhivatali igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A póttartalékosok alkalmazásáról és a népfelkelés fegyverzetének költségeiről szóló törvényjavaslatok bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kovács Endre volt honvéd menházi számellenőr részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Schnitzer Ármin főrabbi részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Falvay Antal evangélikus elemi és polgári iskolai igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Radó Vilmos állami elemi tanítóképző intézeti tanár részére az igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Lechner-féle házas telek megvásárlása a kolozsvári tudományegyetemmel kapcsolatos Karolina Országos Kórház elmegyógyászati osztályának céljaira igazgató- és szolgalakásul (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1902, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1902-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58848"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bruno-Schmitz György berlini, charlottenburgi műegyetemi tanár részére a megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására; Bartholdi Frédéric Auguste szobrász , a párizsi Société des Artistes Francais alelnöke részére a megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására; Lambeaux Jef szobrász, a belga akadémia tagja részére a megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására az Erzsébet királyné szobra pályaműveinek bírálata körül szerzett érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kolossváry Miklós belügyminiszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére valóságos belügyminiszteri osztálytanácsossá; Gárdony Zsigmond belügyminiszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére valóságos belügyminiszteri osztálytanácsossá; dr. Raisz Gedeon közegészségi felügyelő, címzetes belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére valóságos belügyminiszteri osztálytanácsossá; dr. Kégl Imre belügyminiszteri titkár részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Hartl Sándor belügyminiszteri titkár részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Bosnyák Zoltán belügyminiszteri titkár részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Varga Zsigmond Fejér vármegyei tiszti főorvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Böszörményi előnév adományzására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a \"\"Közigazgatási Bíróság személyi járandóságok című rovatánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ruby Antal kir. kúriai tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a VII.fizetési osztályba sorolt bírák és ügyészek létszámába való kinevezésre: Malonyay Ignác nagykikindai kir. törvényszéki bíró, Eremit Rezső pozsonyi kir. járásbíró, Pásztohi Tibor puji kir. járásbíró, Máriássy Árpád beregszászi kir. törvényszéki bíró, Bod Gyula dési kir. törvényszéki bíró, László József nagyszebeni kir. járásbíró, Tömöry József székesfehérvári kir. törvényszéki bíró, Sárkány Ferenc székesfehérvári kir. törvényszéki bíró, Gőbel Gyula pécsi kir. törvényszéki bíró, dr. Ballus Zsigmond kecskeméti kir. járásbíró, Jeszenszky Géza liptószentmiklósi kir. járásbíró, dr. Horkay Sándor kaposvári kir. törvényszéki bíró, dr. Kéler Sándor óbecsei kir. járásbíró, Krcsmarik Pál szekszárdi ügyész, Thubay Gyula miskolci kir. törvényszéki bíró, dr. Milassevits Sándor balassagyarmati ügyész, Koszér János pécsi kir. törvényszéki bíró, Jerzsák János csíkszeredai kir. törvényszéki bíró, Papolczy Lajos beregszászi törvényszéki bíró, Wieland Lajos sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró, Horváth Jenő temesvári kir. törvényszéki bíró, Kabina Kálmán tencséni kir. törvényszéki bíró, Barakovich Kálmán temesrékasi kir. járásbíró, Csegezy Gyula marosújvári kir. járásbíró, Szabó László szombathelyi kir. törvényszéki bíró, Kovács Károly nagyszalontai kir. járásbíró, Farkas Árpád algyógyi kir. járásbíró, Gallasz Károly rózsahegyi kir. törvényszéki bíró, Csanády Zalán székelyudvarhelyi kir. járásbíró, Harsányi Gusztáv debreceni kir. törvényszéki bíró, Deák Ferenc debreceni kir. törvényszéki bíró; Weress Ferenc magyarláposi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Kékesi Kir. Járásbírósághoz; Koloszár László kismartono kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Győrszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; Szörényi Gyula szászkabányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Alibunári Kir. Járásbírósághoz; Váray József nagytapolcsányi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz; Porkoláb Ferenc szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Makói Kir. Járásbírósághoz; Baydik György nyíregyházai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Ökörmezői Kir. Járásbírósághoz; Virágh György budapesti VII. ker. kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Budapesti VIII.-X. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Koch Károly budapesti VIII.-X. ker. kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Baumgarten Izidor koronaügyész-helyettes, Bölcs Gyula belügyminiszteri osztálytanácsos, dr. Polner Ödön igazságügyminiszteri titkár kiküldése a leánykereskedés meggátlása tárgyában tartandó nemzetközi értekezletre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Móricz Péter adrianápolyi cs. és kir. konzul beosztására bíróvá a Konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Fehértemplomi Kir. Járásbíróság és a moldovai járás főszolgabírója között Janosevics Paja devicsi lakos ellen erdei legeltetés által elkövetett kihágás miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Kézdivásárhelyi Kir. Járásbíróság és a kézdi járás főszolgabírója között hatóság elleni kihágás miatt feljelentett Kádár András márkosfalvi lakos elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Marosludasi Kir. Járásbíróság és a marosludasi járás főszolgabírája között Herskovits József ellen kézbesítést teljesítő körjegyző megsértése miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Tornaaljai Kir. Járásbíróság és a tornaaljai járás főszolgabírája között Kubinyi Géza országgyűlési képviselő elleni becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Kir. Törvényszék és a szenici járás főszolgabírája között Ferenczy János nyitrai lakos elleni szolgálatban lévő vasúti tisztviselő megsértése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Csíkszentmártoni Kir. Járásbíróság és a kászon-alcsiki járás főszolgabírája között erdei kihágás miatt feljelentett Hompovály János és társai elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat gr. Wickenburg Márk volt kereskedelmi miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató, a Magyar Általános Hitelbank igazgatója kinevezésére kereskedelmi mininiszteri államtitkárrá; dr. Nagy Ferenc volt kereskedelmi miniszteri titkár részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Jelentés az 1900. évi népszámlálásról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat gr. Zichy Jenő az Országos Iparegyesület elnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására az egyesület 60. évi fennállása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Matlekovits Sándor belső titkos tanácsos részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Molnár István m. kir. tanácsos, gyümölcsészeti és fatenyésztési miniszteri biztos részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Emich Gusztáv udvari tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Ilsemann Keresztély budapesti főkertész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a budapesti nemzetközi kertészeti kiállítás rendezése körül szerzett érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Felhatalmazás a földművelésügyi miniszter részére behajthatatlan térítmény leírására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Béga folyói zsilipek munkálatainak kiadásai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat John Emil c. vezérőrnagy özvegye, szül. Laurent Emília részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Sándor György honvéd százados, kezelőtiszt özvegye, szül. Szombatfalvi Karolina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A telken kívüli irtvány-hegy- és bérföldek végleges tehermentesítéséről szóló törvény, valamint aföldtehermentesítés végrehajtásáról és az úrbéri és ezzel rokon birtokviszonyok Horvát- és Szlavónországban való rendezéséről szóló 1853. évi császári pátens némely határozmányainak kiegészítését és módosítását célzó autonóm horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Pálffy Gabriella grófnő részére az Erzsébet Rend középkeresztje kitüntetés adományozására a közjótékonyság terén szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a különböző címen felmerült költségek elszámolása rovatban (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Törvényjavaslat a József Műegyetem állandó elhelyezéséről (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 5. 1902, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1902-05-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58849"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Sándor János főispán, Kis-Küllő vármegye, Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely sz. kir. város főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására főispáni állásától való felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az állami gyermekmenhelyek címnél különböző költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Denk Osváth m. kir. tanácsos, nagyszebeni pénzügyi igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Skalitz Ferenc kassai dohánygyári számvizsgáló részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lincz Károly nagyszebeni pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére nagyszebeni pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Petroty János volt állampénztári ellenőr özvegye, szül. Haffenbeck Emília részére kegydíj engedélyezésére; Bozóky Károly közokirat hamisítás miatt fegyházra ítélt volt pénzügyi vámellenőr neje, szül. Rauchofer Jozefa részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Óvás a brit-indiai cukorvám pótlék tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ocskó Ignác balassagyarmati törvényszéki hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Tőry Gusztáv igazságügyminiszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott igazságügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére igazságügyminiszteri tanácsossá; Gergely József esztergomi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Muzslai Kir. Járásbírósághoz; dr. Révffy Zoltán zalaegerszegi kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Komáromi Kir. Ügyészséghez; dr. Kemény Zoltán jászberényi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; Linczinger Gyula zombori kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Zombori Kir. Ügyészséghez; Simonyi Dezső lugosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Csákovai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Közigazgatási Bíróság és a Földművelésügyi Minisztérium között Sinkovits László és társainak Kellner Bernát és társai elleni a gazda és a gazdasági munkás között felmerülő vitás ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Törökbecsei Kir. Járásbíróság és a törökbecsei járás főszolgabírája között Malyugics Milán és társai ellen a búzavetésen juhoknak való áthajtása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Törökbecsei Kir. Járásbíróság és a törökbecsei járás főszolgabírája között Malyugics Milán és társai ellen a vetésen birkáknak való áthajtása miatt folyamatban lévő ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Gyöngyösi Kir. Járásbíróság és a gyöngyösi járás főszolgabírója között Kolonics Alajos Győri József elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Baross Géza postatakarékpénztári első titkár kinevezésére m. kir. postatakarékpénztári osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Samuel Ferenc az Országos Iparegyesület ügyésze és pénztárosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Beszedits Vilmos sárközújlaki postamester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az új ipariskolai épületek berendezésének költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kádár Gusztáv műszaki tanácsos kiküldése a Union Internationalen permanente de Trammways Londonban tartandó nemzetközi kongresszusára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében Horánszky Nándor volt kereskedelemügyi miniszter temetési költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Horánszky Nándor volt kereskedelmi miniszter özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A selmecbányai m. kir. központi erdészeti kísérleti állomásnak nemzetközi kötelékbe való belépése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Miskolczy János főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kovács Antal méhészeti felügyelő részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli beruházás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a máramarosszigeti takarékpénztár csődje tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Havass Rezső a Magyar Földrajzi Társaság alelnöke részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására a közügyek terén szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az Országos M. Kir. Iparművészeti Iskola 1900. évi rendes előirányzatában felmerült túlkiadás elszámolása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1902, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1902-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58850"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Forray Ferenc belügyminiszteri osztálytanácsos részére a belügyminiszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Martinovich Elek belügyminiszteri osztálytanácsos részére a belügyminiszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Demetrovics Mihály verseci gyakorló orvos, tiszteletbeli városi főorvos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; dr. Náthán Bernát Gyulafehérvár város tiszti főorvosa részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a közegészségügy terén szerzett érdemeikért; Ordódy József párizsi lakos családnevének, nemességének, Ordódi és Alsólieszkói előneveinek, valamint címerének örökbefogadott fiaira, Schmitt Alfréd Móricra és SchmittErnő József Alajosra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Fáy Aladár közegészségügyi felügyelő kiküldése a Düsseldorfban tartandó munkáslakás és munkásbiztosítási nemzetközi kongresszusra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Törvényjavaslat közösügyi póthitelről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hammersberg Jenő koronaügyész részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására nyugalmaztatása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Balogh László budapesti kir. ítélőtáblai segédhivatali főigazgató részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Térfi Gyula az Igazságügyminisztérumba berendelt budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére igazzságügyminiszteri osztálytanácsossá; Kónya József igazságügyminiszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Hegedűs Kálmán igazságügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Székely Ferenc budapesti kir. főügyész kinevezésére koronaügyésszé; dr. Bálint Ernő budapesti gyakorló ügyvéd kinevezésére alügyésszé a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez; Misley Kálmán gyulai kir. törvényszéki alegyző kinevezésére albíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Törökbecsei Kir. Járásbíróság és a törökbecsei járás főszolgabírája között Glavas Luka és társai aracsi lakosok ellen kukoricaföldön ökrök által való károkozás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Pestvidéki Kir. Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye közigazgatási bírósága között Czakó János nagykárolyi, majd budapesti lakos ellen folyamatban lévő mezőrendőri kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hermann Gusztáv m. kir. államvasúti művezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Ottohál Károly m. kir. államvasúti előmunkás részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Földy Ferenc m. kir. államvasúti hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fehér János nyugalmazott altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A külkereskedelmi statisztikáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hiteltúllépés a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az Állami Mértékhitelesítő Bizottság épületének kibővítési munkálatainak költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az őszi hadgyakorlatok területén lévő útvonalak és az azokon levő műtárgyak jbiztonságba helyezésének költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Novi-Jankoviczi kincstári birtok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A bukoveczi állami birtok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a máramarosszigeti kincstári Korona vendéglő terhei egyrészének kiegyenlítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ingatlancsere A Serecsény község határában épített kincstári erdei iparvasút céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat id. Herchl János ny m. kir. főerdőőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Schmidt Johanna a nagyszebeni evangélikus betegápoló intézet főnöknője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a betegápolás terén szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (16. ülés) Javaslat Stefanovits György honvéd számtanácsos özvegye, szül. Theodorovits Zsófia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Békeffy Károly néhai cs. és kir. címzetes vezérőrnagy lánya, Békeffy Mária részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1902, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1902-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58851"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Számvevőszéki jelentés a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Beck Nándor a Magyar Agrár- és Járadékbank elnöke, a Magyar Jelzálog- és Hitelbank igazgatója részére a m. kir. udvaritanácsosi cím adományozására közgazdaság terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Kampis János belügyminiszteri segédtitkár kinevezésére állami anyakönyvi felügyelőivé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Weszetzky Márk nyugalmazott tisztiorvos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Plank Kálmán Eger városi pénztárnok részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kemény Ákos országgyűlési képviselő kinevezésére Kis-Küküllő vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hambek Gyula aradi pénzügyigazgató, földadó-nyilvántartási biztos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Deutsch Sándor az Osztrák-Magyar Bank tanácsosa és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Halomi előnév adományozására a közügyek és a jegybank körül szerzett érdemeiért; br. Rothschild Albert a béccsi S. M. von Rotschild bankház főnöke a Legfelső Elismerés kinyilvánítására; Taussig Tivadar lovag a k. k. priv. Allgemeine Bodencredit Anstalt igazgatója részére a Legfelső Elismerés kinyilvánítására; Kornfeld Zsigmond főrendiházi tag, a Magyar Általános Hitelbank vezérigazgatója részére a Legfelső Elismerés kinyilvánítására; Wollheim Lajos a k. k. priv. Österreichische Creditanstalt für Handel und Gewerbe igazgatója, a bécsi tőzsdekamara elnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Stiedry Fülöp cs. kir. kereskedelmi tanácsos, a bécsi S. M. von Rothschild Bankház cégvezetője részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Neuburger Gustave Auguste a párizsi Rothsvhild bankház dispomense részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Schoeller Sándor titkos tanácsos, a berlini Disconto-Gesellschaft társtulajdonosa részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés adományozására; Schwabach Pál berlini angol kir. főkonzul, a berlini S. Bleichröder bankház társtulajdonosa részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Fischel Artúr a berlini Mendelssohn und Comp. bankház cégvezetője részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására a conversio körüli közreműködésükért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A M. Kir. Államvasutak tarifáinak revíziója (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Sevcsik Gáspár kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nyitrai kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; Spengel Sándor aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró felruházására kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel; Mauks Elemér sztronkói kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; Linksz István vágbesztercei kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; dr. Tejfalussy Béla lévai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; dr. Kozma Endre sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá az Egri Kir. Törvényszékhez; dr. Körtvélyessy Dezső varannói kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá az Eperjesi Kir. Törvényszékhez; Balogh Zsigmond debreceni kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Debreceni Kir. Törvényszékhez; dr. Németh Kálmán törökkanizsai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Bácsalmási kir. Járásbírósághoz; dr. Molnár Jákó telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Karácsony János beregszászi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Beregszászi Kir. Ügyészséghez; Füsty Antal miskolci kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Miskolci Kir. Ügyészséghez; dr. Schirilla Achil ceglédi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; Bodor Ödön sepsiszentgyörgyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Csíkszeredai Kir. Járásbírósághoz; Baróthy Zoltán a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a a Zilahi Kir. Törvényszékhez; Fejős Imre tamási kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz; Janovják Károly alsókutini kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Znióváraljai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Dualszky Gyula kassai kir. ítélőtáblai volt bíró nyugdíjának felemelésére; Horváth Zsigmond puji kir. járásbírósági albíró özvegye, szül. Rumann Mária részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Töpler Kálmán járásbírósági albíró nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Bács-Bodrog vármegye zentai járásának főszolgabírója és a Szabadkai Kir. Törvényszék között Ó-Kanizsa községnek Barát Vince ellen terület átadása és fal lebontása iránt indított ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Szterényi József kereskedelmi miniszteri tanácsos, dr. Fenyvessy József kereskedelmi miniszteri titkár és Gerster Miklós m. kir. iparfelügyelő kiküldése a düsseldorfi munkáslakás és biztosítási kongresszusokra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a kolozsmonostori m. kir. gazdasági tanintézet konviktusának építkezési költségeinek fedezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Radisics György osztálytanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri titkár kinevezésére főldművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; Dubravszky Róbert osztálytanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri titkár kinevezésére földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bánó Zoltán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott honvédelmi miniszteri titkár kinevezésére valóságos honvédelmi miniszteri osztálytanácsossá; Csoboth Simon honvédelmi miniszteri titkár részére a honvédelmi miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Ferdinandy Géza hinvédelmi miniszteri segédtitkár részére a honvédelmi miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Harmatzy Dezső honvédelmi miniszteri segédtitkár részére a honvédelmi miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Steinbrecher Rezső honvédelmi miniszteri fogalmazó részére a honvédelmi miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Szlávy Béla honvéd ezredes özvegye szül. Govrik Irén részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A honvédségi lábbeli, bőrnemű legénységi felszerelési cikkek stb. szállítására nézve fennálló szerződés meghosszabbítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A földek tagosításáról szóló horvát törvényjavaslat és az állattenyésztésnek Horvát-Szlavón-Dalmátorságban való előmozdításáról szóló törvényjavaslat felterjesztése szentesítésre ill. jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Krajcsovics Ottó a horvát-szlavón-dalmát országos kormány belügyi osztályfőnöke részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás Magyarországnak a vatikáni könyvtárban kézirat fenntartó és sokszorosító laboratórium létesítéséhez való anyagi hozzájárulása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (17. ülés) Javaslat Ukó József volt felnic-sovnyei állami elemi iskolai tanító özvegye részére özvegyi nyugdij engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 6. 1902, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1902-06-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58852"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Smoguina Marius a fiumei kormányzóságnál alkalmazott fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Szombathy Ignácz ny állami főreáliskolai tanár részére nemesi előnév adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Miklósffy Károly volt lottójövedéki felügyelő fia részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Környei Ede budapesti ügyvéd részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására az igazságügy terén szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Varjassy Ferenc kassai kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Fekete Izidor nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; dr. Sebők Zoltán dévai kir. törvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíró vá a Dévai Kir. Törvényszékhez; Diénes István kapuvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz; dr. Fülöp Dezső rimaszombati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szepesváraljai Kir. Járásbírósághoz; Biró Lajos a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz; Mayer Károly kaposvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Szentágotai Kir. Járásbírósághoz; dr. György József verseci gyakorló ügyvéd kinevezésére albíróvá az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Ivastics Géza enyingi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Zalaegerszegi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés az Orosházai Kir. Járásbíróság és Békés vármegye orosházi járásának szolgabírója között Matajsz Pál és társainak Bobor Pál ellen gyalogút használatának visszabocsátása és járulékai iránt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés Buziási Kir. Járásbíróság és a buziási járás főszolgabírója között Nagy Bertalan szkulyei lakos ellen tűzoltó-egyleti tisztviselő megsértése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Járásbíróság és a kassai járás főszolgabírósága között Vaskó András alsótőkési lakos ellen közegészségügyi kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Járásbíróság és a kassai járás főszolgabírósága között Benkő Johanna ellen beteg gyermek orvosi segély nélkül hagyása miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Zsadányi Kir. Járásbíróság és Abaúj-Torna vármegye alispánja között Engel Dávid pányoki lakos ellen szolgálatot teljesítő éjjeliőr megsértése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Törökbecsei Kir. Járásbíróság és a törökbecsei kir. járás főszolgabírája között Czvein Karidon ellen tilosban való legeltetés miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gonda Béla kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kiküldetése Koppenhágába a tengerészeti kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Keszthely-Tapolcai Helyiérdekű Vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Lovas Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott földművelésügyi miniszteri műszaki tanácsos kinevezésére valóságos földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lichtenstein Lajos m. kir. állatorvos részére szabadságidő meghosszabbításának engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a breznóbányai m. kir. földművesiskola építkezési költségei fedezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Bacsila közbirtokos család tulajdonát képező felső-ucsai havasi legelő megvásárlása a kincstári birtokállomány kikerekítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében egy alezredes hadbíró részére iroda céljára szolgáló szoba bérlésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Schaller János honvéd főhadbiztos özvegye, szül. Pogány Johanna részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Oreskovic Pál Verőcze megyei kir. tanfelügyelő részére a koronás Arany ÉLrdemkereszt kitüntetés adományozására 40 éves szolgálatáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Állami segály engedélyezése a hajdúnánási ev. ref. gimnáziumnak főgimnáziummá való fejlesztése céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében különböző célokra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A pénzügyminiszter javaslatai az állami tisztviselők fizetéseinek emelésével és az 1903. évi költségvetések elkészítésével kapcsolatban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (18. ülés)12. Javaslat Gissy Ferenc nyugalmazott posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére; Makoldy József volt posta- és távirda felügyelő özvegye szül. Molnár Ilona részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 6. 1902, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1902-06-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58853"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Árvízkárosultak állami segélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vangel Károly dohányjövedéki központi igazgatósági pénzügyi tanácsos kinevezésére dohányjövedéki központi igazgatósági pénzügyi főtanácsossá; Zobel Lajos dohányjövedéki központi igazgatósági pénzügyi tanácsos részére a dohányjövedéki pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Wenetschek Mihály m. kir. kohófőmérnök részére a m. kir. bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bernstein Antal m. kir. pénzügyi tanácsos, miskolci dohánybeváűltó felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Havlicsek József debreceni dohánybeváltó felügyelő részére a m. kir. pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Városok magasabb lakbérosztályba sorolása az 1893: IV. tc. alapján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Cséti Ottó m. kir. főbányatanácsos, a selmeci bányászati és erdészeti akadémia rendes tanára részére nyugdíj engedélyezésére; Soltz Vilmos m. kir. főbányatanácsos, akadémiai rendes tanár özvegye szül. Buday Hermina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Boros Kálmán pénzügyi számellenőr Gizella és Aranka nevű gyermekei részére nevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ernuszt Gyula billédi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Markovich Jenő vámosmikolai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez; Nagy Dénes párkányi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Hosszúfalusi Kir. Járásbírósághoz; dr. Papp Lajos dicsőszentmártoni kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz; Kolrba Nándor nagyszöllősi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz; Rektorisz Károly bácstopolyai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Bácstopolyai Kir. Járásbírósághoz; dr. Illés Andor máramarosszigeti kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséághez; Turcsányi Ferenc belényesi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Németbogsáni Kir. Járásbírósághoz; ; Csulay Albert dévai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; dr. Török Ákos kolozsvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz; Rojcsek Sándor nagykikindai kir. törvényszéki albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá áthelyezéssel; Kádár Jenő berettyóújfalusi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; Takács László dárdai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; dr. Tyrnauer Albert vágsellyei kir. járárásbírósági aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kiss János budapesti kir. törvényszéki irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Pozsonyi Kir. Járásbíróság és a pozsonyi járás főszolgabírája között Stipanovics Józsefnek a M. Mittelmann és Co.Első Pozsonyi Mészbánya Társulat ellen 540 korona és járulékai iránt folyamatba tett ügyében (IM) járulék Mittelmann Tartozási ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Csanád vármegyei apátfalvai kincstári birtokból 52 hold 59 négyszögöl erdőterület elcserélése a San Marco hercegi uradalmi Itató nevű birtokrészért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a Vadászerdőn építendő új erdőőri szakiskolai épület építési és berendezési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kotrási munkák vállalatba adása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Strazsák Henrik m. kir. főerdész kinevezésére m. kir. erdőmesterré; Ruzicka Agoston m. kir. főerdész kinevezésére m. kir. erdőmesterré az alaki képzettség hiányának elnézése mellett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szathmáry Kornél földművelésügyi minisztériumi számtanácsos részére a számvevőségi főnöki cím adományozására; Szilágyi József földművelésügyi minisztériumi részére a számtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Vásárhelyi Géza tinnyei földbirtokos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a közügyek és a mezőgazdaság terén szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Molnár Benjamin méneskai volt őrmester özvegye részére kegydíj, árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében az új katonai ügycsoport részére bérházban helyiség bérlésének költségeire (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Mán Sándor volt m. kir. honvéd hadnagy, kezelőtiszt özvegye, szül. Csekme Ilona részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A 1989: XIV. tc. 4. §-ának értelmezése a lelkészi jövedelmek kiegészítése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Balaton tudományos kutatására kiutalványozott segély, az iglói tanítóképző intézet épülete átalakításainak költségei, a Pécsett felállított új bábaképző intézet költségei, internátusok létesítése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Ember Lajos a m. kir. női festőiskola igazgató tanári címmel felruházott tanára kinevezésére igazgató tanárrá a VI. fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Szuppán Vilmos budapesti leányiskolai igazgató részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Boschán Jakab budapesti lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a M. Kir. Államvasutak díjszabályzata tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az 1903. évi költségvetés tervezete (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (19. ülés) Soltz Vilmos főbányatanácsos özvegye részére és Boros Kálmán pénzügyi számellenőr árvái részére kegydíj illetve kegynevelési járulék",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 6. 1902, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1902-06-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58854"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökség költségvetésében a külföldre vándorolt magyar honpolgárok támogatása érdekében felmerült nagyobb szükséglet folytán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Wimpfen Siegried földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az örökös főrendiházi tagsági jog adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Karácson István cs. és kir. ezredorvos régi magyar nemességének és Telekfalvi előnevének megerősítésére; fivére Karácson Endre m. kir. főmérnök régi magyar nemességének és Telekfalvi előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a vidéki színészet segélyezésére felvett hitel túllépése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Beyer Ferenc nyugalmazott m. kir. pénzügyi felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr., gr. Batthyány István pénzügyminiszteri segédtitkár részére a pénzügyminiszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Apáczky Pongrác pénzügyminiszteri titkár részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Dezső Imre nyugalmazott kataszteri főmérnök részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A m. kir. dohányjövedék részére szállítandó papíranyagok iránt fennálló szerződések meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Pieszok mellett egy új turbina-telep létesítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sander Frigyes erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Matavovszky Aladár lőcsei kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Eperjesy Béla szabadkai kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; gr. Lázár Árpád besztercei kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Träger Zsigmond besztercebányai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Vertán Sándor oklándi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez; Pongrácz Dezső zólyomi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; dr. Konczvald Endre hajdúnánási kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez; Máthé Dénes tordai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Oklándi Kir. Járásbírósághoz; dr. Farkas Ödön szolnoki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kiskőrösi Kir. Járásbírósághoz; Hunyor László a Temesvári Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Ócsai Kir. Járásbírósághoz; dr. Horváth József huszti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszöllősi Kir. Járásbírósághoz; dr. Patthy László devecseri kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Csepregi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Hammersberg Jenő kir. koronaügyész részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Bakó Sándor budapesti közkórházi főorvos, egyetemi magántanár a m. kir. tanácsosi cím adományozására; dr. Székács Béla budapesti Szent Rókus közkórházi főorvos részére a m. kir. tzanácsosi cím adományozására; Szijártó Zsigmond kir. kúriai tanácsjegyző részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Gorbói Kir. Járásbíróság és Szolnok-Doboka vármegye csákigorbói járásának főszolgabírája között Szerváczius Károlynak Legman Simon elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előleg engedélyezése a Hódmezővásárhely-Makó-Nagyszentmiklósi HÉV építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kosch Árpád eperjesi nyomdatulajdonos részére a Ferenc József Rend kitüntetés adományozására az ipar, kereskedelem és közművelődés terén szerzett érdemeiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Szerbiával kötendő halászati egyezmény bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Morva folyó szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A központi szőlészeti kisérleti állomás építkezéseinél mutatkozó túlkiadások engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Bittó István földművelésügyi miniszteri fogalmazó részére a földművelésügyi miniszteri segédtitkári cím adományozására; dr. Masivrevics Samu földművelésügyi miniszteri segédfogalmazó részére a földművelésügyi miniszteri fogalmazói cím adományozására; dr. Bakonyi Károly földművelésügyi miniszteri segédfogalmazó részére a földművelésügyi miniszteri fogalmazói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kolozsváry László földművelésügyi miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott herkulesfürdői VIII. fizetési osztályú fürdőfelügyelő kinevezésére a VII. fizetési fokozatba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Ingatlanvétel a pincemesteri tanfolyam céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kőszeghy István m. kir. honvédfőhadnagy özvegye szül. Borka Anna részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Than Károly budapesti egyetemi rendes tanár, főrendi házi tag részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására; Herz Miksa az egyiptomi arab művészeti múzeum igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1902, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1902-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58855"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Számvevőszéki jelentés hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökség költségvetésében a nyugdíjaknál; a bécsi udvari kamarai levéltár szétosztása végett szükséges előmunkálatok költségei címén; a honvédek és azok özvegyeinek állami segélyben való részesítése és ezen segélyezés ügyével kapcsolatos kezelési költségek tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Nyiry Pál segédhivatali igazgató részére katonai szolgálatának beszámításával magasabb nyugdíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Korb Flóris építész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Giergl Kálmán építész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Havel Lipót építőmester részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására az uralkodó család budapesti bérházának építése körül szerzett érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jovanovits István volt országgyűlési képviselő, a pesti göögkeleti szerb egyházközség elnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gr. Wimpffen Siegfried és br. Trautenberg Frigyes részére az örökös főrendiházi tagság jog adományozásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat br. Wesselényi Miklós Szilágy vármegye főispánja részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására a közügyek terén szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Farkas Zoltán a Közigazgatási Bírósághoz elnöki titkári minőségben beosztott belügyminiszteri titkár részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Pantocsek József a pozsonyi m. kir. állami kórház igazgatója kinevezésére a VI. fizetési osztály 2. fizetési fokozatába (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Anton Péter Család község bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Bartole János Csatád község jegyzője részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat br. Blomberg Lajos nyugalmazott cs. és kir. százados, gárdonfalvi lakos és törvényes utódai részére a magyar bárói méltóság adományozására afőrendi házi tagsági jog nélkül; Petruska József nyugalmazott cs. és kir. százados és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Kornyai előnév adományozására; Dessewffy Pál kaproncai lakos, földbirtokos nemességének, Cserneki és Tarkeői előneveinek, címerének Dessewffy Erzsébet Teréz és Dessewffy Miklós András nevű fogadott gyermekeire való átruházására; Lengyel Sándor budapesti felsőkereskedelmi iskolai igazgató és törvényes utódai részére régi magyar nemességének és címerének megerősítésére, részükre a Bozóki előnév adományozására; dr. Lengyel Viktor m. kir. állami számvevőszéki osztálytanácsos és törvényes utódai részére régi magyar nemességének és címerének megerősítésére és a Bozóki előnév adományozására; Uhlárik Mátyás eperjesi kir. törvényszéki bíró és törvényes utódai részére régi magyar nemességük épségben tartása mellett a Kissóczi előnév adományozására; Sipus Miklós sziszeki nagykereskedő, sziszeki alpolgármester és törvényes utódai részére a nemességük épségben tartása mellett a Sziszeki előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyi osztálytanácsos kiküldése Brüsszelbe a hervikus gyógyszerekkel való elbánás ügyében tartandó nemzetközi kongresszusra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Boda Kornél Budapest székesfővárosi államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére a katonai szolgálatban töltött idejének beszámításával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Berlin-Friedrichshagenben megjelenő Der arme Teufel című anarchista közlönytől; a Szentpétervárott, oroszul megjelenő Szanktpeterburgszkija Vjedo moszti című napilaptól; a Bukarestben megjelenő Rumäbnischer Lloyd-tól; a Bécsben megjelenő Ostdeutsche Rundschau című laptól; a Pittsburgben, tót nyelven megjelenő Národny Kalendár pre rinsko a grécko-katolikov a evangelikov című naptártól; a Prágában, cseh nyelven megjelenő Národny Listy című napilaptól; a dr. William Pink-féle kitiltott pilulákra vonatkozó reklámhírdetésektől; a Kaupa Anna berlini lakosnál áruba bocsátott Die Frau als Mutter című erkölcstelen tartalmú füzettől; a Clevelandben, tót nyelven megjelent Jedmota című naptártól; a Belgrádban megjelent Buna 1874-i ustanak u Hercegovini 1875 godine című füzettől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szobovics Lajos pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására; Gschwantner Albert m. kir. főbányatanácsos, az aknaszlatinai főbányahivatal főnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Fritz Pál bányatanácsnok kinevezésérefőbányatanácsossá a VI. fizetési osztályba; Bergh Tivadar főmérnök, kudsini vasgyári hivatalfőnök részére abányatanácsosi cím adományozására; Thomas József pénzügyi tanácsos, a marosújvári főbányahivatal mellé rendelt számvevőség főnöke részére a pénzügyi főtanácsosi cím adományozására; Ilics György pénzügyminiszteri titkár, eszéki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére belovári pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat br. Skerlecz Károly pénzügyminiszteri tanácsos, zágrábi pénzügyigazgató Karolina és Mária nevű gyermekei részére kegydíj engedélyezésére; Bertalan Imre földadó-nyilvántartási biztosözvegye részére kegydíj, kiskorú árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Matisz György a turdosini sóhivatalnál alkalmazott éjjeli őr részére kegydíj engedélyezésére; Kovács Károly vámtiszt két kiskorú árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Finger Antal adóhivatali ellenőr Teréz és Mária nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére; Sultzer Ferenc bányatiszt Aglája nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Kuntzl Gábor bányatiszt Gabriella nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Pénzügyi palota építésének engedélyezése Győrben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A tűzvész által sújtott Bártfa város részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A szesz, a cukor és az ásványi olaj megadóztatásának llenőrzésére hivatali állások rendszeresítése a pénzügyminiszter előterjesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Décsey Zsigmond budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére kir. kúriai tanácselnökké; Szász Dénes kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Vaikó Pál szegedi kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére kir. kúriai bíróvá; dr. Görgey Sándor miskolci kir. törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtábblához; dr. Jurka János karánsebesi kir. törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; Havas Antal lugosi kir. törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; Szabó Géza budapesti kir. büntető törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Bényey Gyula técsői kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; dr. Loyczel Kálmán orsovai kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez; dr. Schernhardt János győri kir. alügyész kinevezésére bíróvá a Győri Kir. Törvényszékhez; Kiss József szilágysomlyói kir. járásbírókinevezésére bíróvá a Técsői Kir. Járásbírósághoz a VII. fizetési osztályba; Nemess István felsőpulyai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz; Turcsányi Károly galgóci kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Vágbesztercei Kir. Járásbírósághoz; Kádár Lajos bártfai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Sztropkói Kir. Járásbírósághoz; dr. Márton Ferenc ipolysági kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Vámosmikolai Kir. Járásbírósághoz; Kovács Kálmán hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Billédi Kir. Járásbírósághoz; Szendrődy Dénes pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz; Gáspár Bogdán marosvásárhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Párkányi Kir. Járásbírósághoz; Harmath Jenő marosvásárhelyi kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá az Oklándi Kir. Járásbírósághoz; Kail Béla kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Varannói Kir. Járásbírósághoz; dr. Remsey Lajos marcali kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Keszthelyi Kir. Járásbírósághoz; Török János zsombolyai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; dr. Szegő Hugó csáktornyai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz; Kiss Rezső berettyóújfalui kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz; Spyers Durán Alfréd módosi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz; Nagy László mezőcsáti kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz; Joób Arnád nagyigmándi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Soproni Kir. Járásbírósághoz; Pethes Manó nagyatádi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Tabi Kir. Járásbírósághoz; Bay Ádám a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; Schatzler István veszprémi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Veszprémi Kir. Törvényszékhez; Burdács Rezső kecskeméti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Ceglédi Kir. Járásbírósághoz; Dereano Vilmos kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Lévai Kir. Járásbírósághoz; Szendeffy Károly a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez [folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. [folyt. köv.] Javaslat dr. Kraus Miklós a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Zombori Kir. Járásbírósághoz; dr. Kozacsek József szegedi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Zombori Kir. Járásbírósághoz; Sztankay Jenő győri kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kismartoni Kir. Járásbírósághoz; dr. Molnár Árpád nagykikindai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez; Máthé Dezső tordai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; dr. Koncz Mihály újvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kalocsai Kir. Járásbírósághoz; Ihnatovics Aladár beregszászi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Alsó-Vereckei Kir. Járásbírósághoz; Kovács Zoltán gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Dévai Kir. Törvényszékhez; dr. Gefferth Elek nagyszentmiklósi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Komáromi Kir. Törvényszékhez; dr. Horváth József huszti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszöllősi Kir. Járásbírósághoz; Kusztrich János szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez; Dudek Antal liptóújvári kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagytapolcsányi Kir. Járásbírósághoz; Gegesi Árpád tordai kir. járásbírósági aléjegyző kinevezésére albíróvá a Tordai Kir. Járásbírósághoz; Ádám Dénes nagybecskereki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez; gr. Bogdán Elek besztercei kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Magyarláposi Kir. Járásbírósághoz; dr. Benda Géza beregszászi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; dr. Alföldy Dezső budapesti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Tőkés Ferenc kir. kúriai tanácsjegyző részére akirályi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kandó Iván budapesti kir. főügyészségi fogalmazó kinevezésére a VIII. fizetési osztály első fokozatába (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Grosschmid Pál mezőcsáti kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Szepessy István máramarosszigeti kir. törvényszéki nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Kecskés Ignác nagytapolcsányi kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Vincze Miklós nyugalmazott aradi kir. törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére; Gedeon László volt kir. koronaügyész-helyettes özvegye, szül. Sebestyén Irma részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Pázmány Elek budapesti kir. törvényszéki bíró özvegye, szül. Dedán Anna részére kegydíj engedélyezésére; Karla István csongrádi kir. járásbírósági volt írnok özvegye, szül. Szabó Irma részére kegydíj engedélyezésére; Szabó János karánsebesi kir. törvényszéki volt fogházfelügyelő özvegye, szül. Kauffer Erzsébet részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Mazzo Antalné szül. Cicovich Jozefa hagyatéki tárgyalására bíró kiküldése Alexandriába (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Közigazgatási Bíróság és a Belügyminiszter között Bavaniste község 1901. évi költségvetésének ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Közigazgatási Bíróság és a Belügyminisztérium között Herbert János volt pécsi tanár nyugdíjazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a mohácsi járás főszolgabírája és a Mohácsi Kir. Járásbíróság között Feith Oszkár budapesti lakos ellen vasúti pályatesten tiltott helyen való átmenés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés Somogy vármegye alispánja és a Csurgói Kir. Járásbíróság között Bajcsi Pál hárosi lakos, korcsmáros ellen korcsmai hitel összegének túlhágása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Járásbíróság és Kassa Sz. Kir. Város Rendőrkapitányi Hivatala között Csákán György és társai ellen súlyos testi sértés és nyilvános verekedés miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés az újegyházi járás főszolgabírója és az Újegyházi Kir. Járásbíróság között Binder Ágoston újegyházi gyógyszerész elleni diphtéria elleni szérumkésedelmes kiszolgáltatása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a Gyulafehérvári Kir. Törvényszék és Alsó-Fehér vármegye alispánja között cselédbér iránti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés a Nagykikindai Kir. Törvényszék és Torontál vármegye perjánosi járásának főszolgabírája között kiskorú Virsz Péternek Glasz János elleni járulék iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a Temeskubini Kir. Járásbíróság és Temes vármegye temeskubini járásának főszolgabírája között Popov Jásának Erdelyán Szaveta elleni járulék iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés Krassó-Szörény vármegye közigazgatási bírósága és a Lugosi Kir. Járásbíróság között Radu Szimion, Vlajku Stefán és Radu Stefán kircsovai lakosok elleni tilosban való legeltetés miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Sámuel Ferenc ügyvéd, az Országos Iparegyesület ügyésze és pénztárosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Sipos Kálmán posta- és távirda tanácsos kinevezésére posta-távirda igazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Bilovár János volt állami útkaparó János nevű nyomorék fia részére kegydíj engedélyezésére; Galovcsik István volt állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Tóth Sándor a fiumei m. kir. tengerészeti akadémiával kapcsolatos internátusnál alkalmazott felügyelő özvegye, szül. Rheinthaler Teréz részére kegydíj, 4 kiskorú gyermeke részére nevelési járulék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Képviselők kiküldése az ipari tulajdon tárgyainak nemzetközi oltalma tárgyában Turinban tartandó nemzetközi kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Márdy Lajos kereskedelmi miniszteri tanácsos részére a Legfelsőbb eEismerés kinyilvánítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Dunaföldvár-Máramarossziget II. alföldi transversalis közút költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A ruma-klenáki helyiérdekű vasút tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Rendkívüli fizetési előleg engedélyezése a Fenyőházai M. Kir. Erdőgondnokság erdőőrei részére tehenek beszerzésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Állami segély engedélyezése a gyümölcs növényházi hajtatására létesítendő nagyobb szabású telep költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Birtokcsere a zábrogyi kincstári erdőbirtokból ugyanolyan értékű községi erdőbirtokért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Ingatlan eladás a Homolic községbeli kisgazdák által elfoglalt pancsova-kulini országuti területből (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Birtokcsere az Ung vármegyei huszáki volt úrbéresekkel birtokkikerekítés céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Halász Gyula állattenyésztési volt felügyelő özvegye, szül. Gaál Piroska részére kegydíj engedélyezésére; Szalay József főerdész özvegye, szül. Maurszky Piroska részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Ambrózy Béla országos méhészeti tanácsadó részére a Ferenc József Rend kitüntetés adományozására; Binder Iván országos méhészeti egyesületi titkár részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Gáspár József m. kir. csendőr örvezető részére sebesülési pótdíj engedélyezésére; Némethy Kálmán címzetes m. kir. honvéd őrnagy özvegye, szül. Kállay Terézia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Sarlay Sándor elhalt címzetes m. kir. honvéd őrnagy Mária nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Kosovac Fridolin Zimony város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Kuzmanovic Tivadar a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés questora és irodaigazgatója részére a királyi tanácsosoi cím adományozására; Blazevac Simon Belovár város polgármestere részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A horvát-szlavón vallásalap 1903. évi előirányzata (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat dr. Filarszky Nándor magyar nemzeti múzeumi igazgató-őr kinevezésére osztályigazgatóvá; Semsey Andor földbirtokos, magyar nemzeti múzeumi ásványtári főőr részére az osztályigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat dr. Peregriny János az országos képtár titkára, az országgyűlési gyorsiroda címzetes másodfőnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Thallóczy Lajos közös pénzügyminisztériumi levéltári igazgató részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; dr. Klekner Alajos kassai jogakadémiai igazgató és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Dernői előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Állami segély engedélyezése a zilahi evangélikus református főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Zichy Mihály festőművész képeiből vásárlás az állam részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében Dorogi Fanni m. kir. színművészeti akadémiai táncmesternő temetési költségeinek fedezésére; a kolozsvári tudományegyetemi középiskolai tanárjelöltek segítő egyesülete részére; az ó-dombovári állami elemi népiskola építési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Balázs Imre volt kalocsai római katolikus tanító özvegye, szül. Brandtuer Magdolna részére özvegyi nyugdíj engedélyezésére; Szoha Endre mernyiki evangélikus tanító özvegye, szül. Jesztrebényi Erzsébet részére özvegyi nyugdíj engedélyezésére; Szalay Péter volt koncházai római katolikus tanító árvái részére gyámpénz engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat gr. Jankovich Anna Mária bécsi lakos, magyar állampolgár részére a megfelelő kitüntetés adományozására a közjótékonyság terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Mariaffy Dávid a Felség személye körüli miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; gr. Csáky György a Felség személye körüli miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1902, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1902-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58856"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Számvevőszéki jelentés a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a budapest-lipótmezei elmegyógyintézet valamint a budapesti állami gyermekmenhely költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében a nyugdíjak szükségleténél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jamniczky Gyula budapesti V. ker. kir. járásbírósági járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez; Bartók József Kolozsvár városi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kolzsvári Kir. Büntető Törvényszékhez; Horváth Jenő temesvári kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Buziási Kir. Járásbírósághoz; Korinsky Győző vízaknai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz; Brebán Sándor gyulafehérvári kir. járásbírósági albíró káthelyezésére albíróvá a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz; dr. Olescher Emil nagyszebeni kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Gyulafehérvári Kir. Járásbírósághoz; dr. Berger Rezső újpesti kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti VIII.-X. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Wagner Márk puji kir. járásbírósági akbíró áthelyezésére albíróvá a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz; Lukácsy István szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Gödöllői Kir. Járásbírósághoz; Deák Ferenc debreceni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Técsői Kir. Járásbírósághoz; dr. Fildán Emil nagybecskereki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Gyenge Béla nagyváradi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Tenkei Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Tergovcsics István kir. kúriai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hamar Sándor losonci kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Lévay József igazságügyminiszteri titkár, Ruffy Pál országgyűlési képviselő, Szalárdy Mór egyetemi tanár kiküldése a brüsszeli nemzetközi gyermekvédő kongresszusra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Juhász Bálint a mezőhegyesi ménesbirtok gazdasági igazgatója részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Rodiczky Jenő gazdászati tanintézeti igazgató részére a gazdászati akadémiai igazgatói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pollaschek József földművelésügyi minisztériumi díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kincstári birtokok eladása Andrijásevci és Absevci község határában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A védtörvény 14. §-ában 10 évre megállapított újoncjutalék mennyiségének még egy évre való fenntartásáról szóló törvényjavaslat; AZ 1903. évben kiállítandó újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a váci külső huszár laktanyában új legénységi épület építésére; a pécsi honvéd hadapródiskola mennyezetének cserélésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Brenner Jaroszláv volt m. kir. honvéd ezredes özvegye, szül. Horváth Franciska részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Knezevic Mózes volt m. kir. honvéd ezredes özvegye, szül. Durbesic Antónia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Breuer Móric volt honvéd százados özvegyének Jolán nevű lánya részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Vissert Adolf a varasdi fiú népiskolák igazgatótanítója részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Berzeviczy Géza számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására; Hertlik Mihály számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Jancsó György kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár részére kórpótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Ausztriával való gazdasági kiegyezési tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1902, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1902-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58857"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Nedeczey János országgyűlési képviselő részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Hauser Fülöp madridi orvos, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására a magyar és osztrák honosoknak ingyen orvosi kezelése által szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása az északamerikai New-York és Cleveland városokban, magyar nyelven megjelenő Amerikai Magyar Népszava című hetilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szabó Imre pénzügyminiszteri titkár részére a kir. tanácsosi cím adományozására és kinevezésére egri pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Bajza István pénzügyi tanácsos, budapesti adófelügyelő-helyettes részére a királyi tanácsosi cím adományozására és kinevezésére pécsi pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Küttel Sámuel temesvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; Fövenyessy Lajos budapesti kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Kulin Imre zilahi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, részére a kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására; Fodor Béla miskolci kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez; Hekkel Károly miskolci kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez; Olasz Károly kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Besztercei Kir. Törvényszékhez; dr. Bárdoss Géza balassagyarmati kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Temesi Kir. Járásbírósághoz; dr. Borsitzky Imre pécsi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Dunaadonyi Kir. Járásbírósághoz; Jablánczy Sándor balassagyarmati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Ipolysági Kir. Törvényszékhez; Pál János szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére betétszerkesztő albíróvá; Kopcsányi Pál szakolcai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére betétszerkesztő albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pap László kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott naszódi kir. járásbíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Juhász Vince nyitrai kir. járásbíró részére az ítélőtáblai cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a biai járás főszolgabírója és a Pestvidéki Kir. Törvényszék között Bader Antalné zsámbéki lakos ellen, községi végrehajtó megsértése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Nyitra vármegye alispánja és a Galgóci Kir. Járásbíróság között Greguska József és társai alsó-dubovári lakosok ellen választópolgároknak kővel való megdobálása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Járásbíróság és a kassai járás főszolgabírája között Janovics József és társai ellen kocsiban ülő egyének ellen intézett karó és kődobálás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Zentai Kir. Járásbíróság és a zentai járás főszolgabírója között Kalmár Mihály és társai ellen testi épség elleni kihágás matt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Szerdahelyi Kir. Járásbíróság és a szerdahelyi járás főszolgabírója között Tonia Mihály és társai ellen más juhok tilosban való legeltetése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Tekei Kir. Járásbíróság és a mezőörményesi járás főszolgabírája között Dreptálye Alexandru mezőkecsedi lakos ellen juhok tilosban való legeltetése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Göttling Adolf posta- és távirdatiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli és túlkiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében az 1899-ben létesített honvéd élelmező raktár kibővítésére; a pécsi és nyitrai honvéd csapatkórházak berendezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Petricevic György volt m. kir. honvéd főhadnagy özvegye szül. Ripperger Márta Rozália részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Daniel János volt m. kir. honvédfőhadnagy kezelőtiszt özvegye, szül. Kropacsek Franciska részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Tóth János volt m. kir. honvéd főhadnagy kezelőtiszt Mária Magdolna nevű lánya részére nevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat id. Haffner József nyugalmazott kántortanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a népnevelés terén szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1902, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1902-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58858"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése az Ausztriával való kiegyezési tárgyalások állásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hegedűs Sándor belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő, a szoborbizottság elnöke részére a Legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; Szvacsina Géza királyi tanácsos, Kolozsvár sz. kir. város polgármestere, a szoborbizottság alelnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; dr. Márki Sándor városi tiszteletbeli tanácsos, egyetemi nyilvános rendes tanár, a Mátyás király emlékkönyv szerkesztője résére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Fekete Nagy Béla Kolozsvár városi tanácsos, a szoborbizottság előadója és titkára részére Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Fadrusz János akadémiai szobrászművész részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Nagy Lajos unitárius esperes, a szoborbizottság pénztárnoka részére királyi tanácsosi cím adományozására; Pákei Lajos kolozsvári építészmérnök, Kolozsvár városi tiszteletbeli főmérnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására Mátyás király kolozsvári emlékszobrának létesítése körül kifejtett működésért (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 10. 1902, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1902-10-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58859"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1901. évi állami zárszámadás bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kvassay Jenő főldművelési minisztériumi miniszteri tanáűcsos kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Schönholz Ferenc báni táblai alelnök részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Gayer Sándor báni táblai bíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására nyugalomba vonulásuk alkalmából (ME; HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szőcs József Vízakna város polgármestere részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Borosnyai Pálné szül. Szathmári Jusztina a marosvásárhelyi jótékony nőegylet alelnöknője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Vaszilovics Ágoston Sajóvárkony község jegyzője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Csiffáry Imre Nemespann községi bíró részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gamauf István a M. Kir. Operaház volt titkárának özvegye részére kegydíj, gyermekei részére nevelési járulék engedélyezésére; Mihalkó Mihály Budapest székesfővárosi államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére; Juhász Sámuel Budapest székesfővárosi államrendőrségi lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a kórházakban ápoltak gyógyköltségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1903. évi állami költségvetés bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1903. évi első négy hónapjában viselendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dörre Henrik nyugalmazott kataszteri főmérnök részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Kelemen Lajos kataszteri mérnöksegéd részére kegydíj engedélyezésére; Bükkel Antal volt adótiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Lenhardt szül. Klasz Erzsébet dohánygyári munkásnő nyugdíjának felemelésére; Szombathy Lajos pénzügyi tanácsos, kataszteri helyszínelési felügyelő özvegyének kiskorú fia részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Barna Kálmán pénzügyi számellenőr özvegyének Margit nevű kiskorú lánya részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Andreics János petrozsényi bányaigazgató részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Stankó Avrám a Boiczai Első Erdélyi Aranybánya Rt. bányaműveinél alkalmazott főfelőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében az állami épületek építkezéseire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Pozsoni Antal kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; Wellman Samu nagysinki kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Csíkszeredai Kir. Ügyészséghez; dr. Ruff Jenő budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Nesztor János szegedi kir. ítélőtáblai bíró és törvényes utódai részére a magyar nemesség díjmentes adományozására; Bíró Antal a Kir. Kúriához beosztott győri kir. ítélőtáblai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Albert László soproni kir. országos fegyintézeti volt főfegyőr özvegye, szül. Györke Róza részére kegydíj engedélyezésére; Véghső Gellért körösbányai kir. törvényszéki volt elnök özvegye, szül. Erdélyi Mária részére kegydíj engedélyezésére; Csik Péter jászberényi kir. járásbírósági fogházőr részére nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság és a sepsi járás főszolgabírája között a Ferenc József csordapásztor anyalosi lakos ellen erdei kihágás miatt indíított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Járásbíróság és a kassai járás főszolgabírája között Hegyesi Gyula és Jávorszki Borbála hidasnémeti lakosok ellen cselédnek cselédkönyv nélkül szolgálatba fogadás illetve lépés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Kunhalasi Kir. Járásbíróság és a kiskunfélegyházai járás főszolgabírája között Rokolya József ellen testi sértés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Marosludasi Kir. Járásbíróság és a marosludasi járás főszolgabírója között Csíki Istvánné szül. Németh Kati bábaasszony ellen a szüléseknek 24 óra alatt be nem jelentése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Zentai Kir. Járásbíróság és a zentai járás főszolgabírája között Biliczki István zentai lakos ellen gőzgéppel vizifecskendő felállítása nélkül való cséplés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Kunszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi járás főszolgabírája között a Bernáth Imre és társi ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a földművelésügyi miniszter és a közigazgatási bíróság között a Csongrád-Sövényházi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat és a M. Kir. Államvasutak között vasúti áteresz alámosás elleni biztosítás kérdése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Ráth Károly a Kereskedelmi Múzeum igazgatója, a Magyar Kereskedelmi Rt.-hoz kinevezett kereskedelmi miniszteri biztos özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Gaál Adorján volt állami felsőépítő ipariskolai tanár özvegye részére kegydíj, gyermekei részére kegynevelési járulék engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Tanay József a Pesti Könyvnyomda Rt. művezetője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1903. évi munkatervének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében a delibláti kincstári birtokon a dologi kiadások terén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében vetőmag kiosztására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Br. Diergardt Roland Dániel porosz állampolgár gerlachfalvi és Némethy Kálmánné hunfalvi birtokának megvétele az Államkincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Bujanovics Sándor udvari tanácsos, a rendező bizottság elnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására;adományozására; Bartal Aurél országgyűlési képviselő, a Pozsony megyei gazdasági egyesület másodelnöke részére aLegfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Forster Géza az Országos Magyar Gazdasági Egyesület igazgatója részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Kumlik Tivadar Pozsony sz. kir. város polgármester-helyettese a kiállítási igazgatóság tagja részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Sprinzl Mór a Pozsonyi Ipar- és Kereskedelmi Kamara elnöke, a házi- és mezőgazdasági ipari főcsoport elnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Rubinek Gyula országgyűlési képviselő, az Országos Magyar Gazdasági Egyesület ügyvezető titkára, a kiállítás irodafőnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Brolly Tivadar Pozsony sz. kir. város polgármestere részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Jeszenszky Pál az Országos Magyar Gazdasági Egyesület titkára, főcsoportbiztos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Horváth Jenő a Pozsonymegyei Gazdasági Egyesület titkára, a helyi rendezőbizottság előadója részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Lászlóffy Gábor m. kir. erdőfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a pozsonyi II. Mezőgazdasági Országos Kiállítás körül szerzett érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Gasparetz János nyugalmazott erdőszámvizsgáló nyugdíjának felemelésére; Zsurzsán János nyugalmazott erdőszolga nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Abt János m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Berger Vilma részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Huszár Imre m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Pifkó Terézia Franciska részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Wicha Alajos m. kir. honvéd huszár százados özvegye, szül. Bede Alojzia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Szász József nyugalmazott honvéd törzsőrmester részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Dedek Kreszcens Lajos részére budapesti tudományegyetemi könyvtártiszt részére a budapesti tudományegyetemi könyvtárőri cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Borbély Sándor a siketnémák váci országos intézete igazgatója részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Vaszary László szobrász részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására a siketnémák váci országos intézete százéves fennállásának jubileuma alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Woraszek Antal tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére; dr. Fail Attila állami főreáliskolai tanár Hildegárd nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Passy Cornet Adél az Országos Magyar Zeneakadémia énektanárnője részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az állami tisztviselők illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 10. 1902, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1902-10-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58860"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Ferenczy János kiskomáromi közjegyző részére akoronás Ezüst Érdemkerest kitüntetés adományozására; Mestyánek András Ő-Tura községi pénztári ellenőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vincze Ferenc volt m. kir. államrendőrségi díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a nyugdíjak, országgyűlési képviselők választása, útlevél kiállítás terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A három új csendőrkerület felállításáról, az útlevélügyről, a határrendőrségről, a külföldieknek a magyar korona országai területén való lakhatásáról és a kivándorlás szabályozásáról szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Magyarország és Horvát-Szlavonország részére póthitel engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Fényes Ákos mezőtúri kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Belényesi Kir. Járásbírósághoz; Karácsonyi István a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; Müller András topánfalvi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Tekei Kir. Járásbírósághoz; Szikszay Gyula tekei kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A hakas-bácsalmás-rigyiczai helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli hitel engedélyezése a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az Ungvár-Nagyberezna határszéli vasút kiépítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hitel engedélyezése a Barcs és Zereronopolje községek között a Dráván megépítendő híd építési költségeinek fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Wein Károly késmárki szövőgyári céggel fennálló, pénzeszsákok szállításáról szóló szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Külkereskedelmi Statisztikai Havi Közlemények korábbi megjelenése miatt a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal dologi kiadásainál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslaz dr. Wetzel Gyula a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnöke kinevezésére a Szabadalmi Tanács elnökévé; dr. Ballai Lajos kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnökévé; Fest Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére kereskedelmi miniszteri tanácsossá; Menczer Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére kereskedelmi miniszteri tanácsopssá; Márk Károly m. kir. államvasúti üzletvezető részére a kereskedelmi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Hoór Lajos miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott tengerészeti hatósági titkár, berlini szaktudósító részére a kereskedelmi miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Daróczy Lajos miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott kereskedelmi miniszteri titkár részére a kereskedelmi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Fuhrmann Ferenc miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott kereskedelmi miniszteri titkár kinevezésére kereskedelmi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Képessy Árpád kereskedelmi miniszteri titkár kinevezésére kereskedelmi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Neumann Károly kereskedelmi miniszteri titkár kinevezésére kereskedelmi miniszteri osztálytanácsossá; Popovics Béla kereskedelmi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Lers Vilmos kereskedelmi miniszteri titkár részére a kereskedelmi osztálytanácsosi cím adományozására; Hajdu László központi szolgálatra berendelt statisztikai hivatali miniszteri titkár részére a kereskedelmi miniszteri cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vértesi Ferenc számvizsgáló részére számtanácsosi cím adományozására; Koner József számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására; Bánó Gergely számellenőr részére a számvizsgálói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Nagy Mózes nyugalmazott m. kir. csendőr-őrvezető nyugdíjának felemelésére; Sziládky Norbert m. kir. honvéd főszámtanácsos özvegye, szül. Sándor Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Tahy Géza volt m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Gölniczky Gizella részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Tarkőy Antal volt m. kir. honvéd számtiszt özvegye, szül. Tahy Krisztina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A hernalzi katonatiszti leánynevelő intézet javára br. Wodianer Albert által tett alapítvány tőkéjének kezelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Svehla Gusztáv breznóbányai evangélikus lelkész, zólyomi egyházmegyei esperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Györgyi Kálmán budapesti iparrajziskolai tanár, a Magyar Iparművészeti Társulat vezértitkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Horti Pál budapesti iparrajziskolai tanár részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Roth Miksa cs. és kir. udvari üvegfestő részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Deutsch Lajos szekszárdi elemi iskolai tanító özvegye részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés) Svehla Gusztáv ág hitv. ev. lelkész és Győrgyi Kálmán iparrajziskolai tanár kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 10. 1902, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1902-10-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58861"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fiumei kormányzóságnál egy miniszteri segédtitkári állás rendszeresítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Poynár János belényesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Belényesi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Miskolci Villamossági Részvénytársasággal a Magyar Kir. Államvasutak miskolci pályaudvarainak villamos világításra való berendezése és villamos árammal való ellátása tárgyában kötött szerződés jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Weifert Károly Versec város polgármestere részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a közügyek és a közgazdaság terén szerzett érdemeiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Krisan József nyugalmazott m. kir. csendőr örsvezető, címzetes őrmester nyugdíjának felemelésére; Kiss Sándor nyugállományú honvéd gyógykovács részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Braumberger Emil volt m. kir. honvéd számtiszt özvegye, szül. Lengyel Emília részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A póttartalékosok visszatartásának kérdése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (27. ülés) Javaslat dr. Szili Adolf egyetemi címzetes rendes tanár, a pesti izraelita hitközségi kórház szemész- főorvosa és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Saller Antal temesvári lakos részére koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Szász József Alsó-Fehér vármegyei alispán részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1902, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1902-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58862"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az állami gyermekmenhelyeknél egy felügyelői állás rendszeresítésére és az állásra Ruffy Pál országgyűlési képviselő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az irodai munkák ellátására fogadott díjnokok díjazása cím alatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bubla Ferenc a Kir. Kúriához berendelt budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Daniel Lajos aradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; dr. Mikovich Lajos pestvidéki kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Könczey László bethleni kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Naszódi Kir. Járásbírósághoz; Strassenreiter Ignác az Igazságügyminisztériumhoz berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Zachár Gyula kincstári jogügyi fogalmazó kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Almási Antal budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hiteltúllépés a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésének Külkereskedelem címe alatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Danyek Anna volt állami útmester keresetképtelen és ellátatlan árvája részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 10. 1902, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1902-10-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58863"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közös hadsereg létszámában mutatkozó hiányok pótlása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1902, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1902-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58864"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Wimpffen Simon földbirtokos részére az örökös főrendiházi tagság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A halastói határvita tárgyában hozott ítélet becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kozma György Mikalaka község bírója részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Elek Lajos nyugalmazott huszárőrnagy és törvényes utódai részére régi magyar nemessége épségben tartása mellett a Domaházi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Szolgálati jegyek cím alatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kiss József pozsonyi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére főügyésszé a Győri Kir. Ügyészséghez; Phleps Ferenc marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró főügyésszé a Pécsi Kir. Ügyészséghez; dr. Félix Antal budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére elnökké a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; Farkas Gerő nagyszalontai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szatmárnémeti-i Kir. Törvényszékhez; Fényes Vince szerencsi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Zilahi Kir. Törvényszékhez; dr. Nagy Madár szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Gagyi Dénes csíkszentmártoni kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz; Ferenczi Géza miskolci kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Miskolci Kir. Járásbírósághoz; Tóth Dezső sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Miskolci Kir. Járásbírósághoz; dr. Kökényesdy Elek püspökladányi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Freysinger Lajos váci kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására a közügyek terén szerzett érdemeiért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Salgótarjáni Kőszénbánya Részvénytársulattal fennálló szerződés meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Nyitra vármegye alispánja és a Galgóci Kir. Járásbíróság között Vrábel Anna és VrábelIlona pöstyéni lakosok ellen testi sértés miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Kir. Közigazgatási Bíróság és a belügyminiszter között Seemayer János verseci polgármester nyugdíjazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az ipari felügyelet és kazánvizsgálat, az utiköltségek és napidíjak címnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szabó József földműves mint a kolozsvári Mátyás szobor leleplezése alkalmával a földművesek szónoka részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Fekete Béla volt m. kir.honvéd százados özvegye, szül. Ballier Etelka részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; dr. Halmos Mór volt m. kir. honvéd ezredorvos özvegye, szül. Meisels Rozália részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A horvát-szlavón-dalmát beligazgatási szükségleteknek az 1903. év első felében való fedezéséről és a Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátország között 1889-ben létrejött pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szalay Imre múzeumigazgató részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; dr. Krenner József múzeumi osztályigazgató részére az udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Hampel József múzeumi osztályigazgató részére az udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Fejérpataky László múzeumi osztályigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Horváth Géza múzeumi osztályigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására a magyar nemzeti múzeum százéves fennállásának jubileuma alkalmából; dr. Szabó Sándor vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos részére a Legfelsőbb Elismerés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1902, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1902-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58865"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar szent korona ábrázolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kolumboff István budapesti orosz főkonzulátusi titkár részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A halastói választott bíróság ítéletének becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1901: XX. tc. IV. fejezetének végrehajtása tárgyában készített kézbesítési utasítás tervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szalay Lajos Újvidék sz. kir. város polgármestere részére királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Telegdi Zsigmond boglári körorvos, Somogy vármegyei tiszteletbeli tiszti főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Nagy Ferenc Nagybacony község volt bírója részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; br. Hauer Lipót cs. és kir. huszárezredes és törvényes utódai részére a bárói cím adományozására az örökös főrendi hái tagság nélkül, magyar bárói rangjának örökbefogadott kiskorú lányára való átruházására; Szücs István Hajdú vármegyei közigazgatási iktató és törvényes utódai régi magyar nemességének megerősítésére családnevük Csatári-Szűcs-re való megváltoztatására; Császár Géza m. kir. honvéd alezredes és törvényes utódai részére régi magyar nemességük és címerük épségben tartása mellett a Füzesabonyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház kiadásainak növekedése; a vidéki színészet segélyezése; a budapesti csendőrlaktanya tervezési és költségvetési munkálatai tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Magyarország és Horvát-Szlavon-Dalmátország között megkötött pénzügyi egyezményegyezmény ideiglenes meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Schöffmann Imre pénzügyi tanácsos, nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére dési pénzügyigazgatóvá; br. Pongrácz Vince pénzügyminiszteri titkár részére a pénzügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Kőcsön Lajos pénzügyminiszteri titkár részére a pénzügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Petheő Richárd jogügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi tanácsos kinevezésére pénzügyi főtanácsossá; Gerenday György jogügyi tanácsos részére a jogügyi főtanácsosi cím adományozására; Ranzinger Vince a Magyar Általános Kőszénbánya Rt. bányáinak technikai igazgatója részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Markulin György ny pénzügyi számvizsgáló részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Thorwesten Károly volt pénzügyigazgatósági irodavezető árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Reisz János volt dohánygyári pénzügyi számellenőrnek állami szolgálatban való újbóli alkalmaztatására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A tientsini cs. és kir. konzulátusnak konzuli bírói hatáskörrel való felruházásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében a nős vagy családos szolgák segélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. [folyt. köv.] Javaslat Kóczián Gyula budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr Uhlyarik Gedeon a Kir. Kúriához beosztott győri kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; dr. Thirring Lajos az Igazságügyminisztériumhoz berendelt budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; dr. Gyurkovich László budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Pap Gyula kalocsai kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Czikó János orsovai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; dr. Péscha Miklós fehértemplomi ügyvéd kinevezésére bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez a VII. fizetési osztályba; Radu Aurél vingai kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; Sebestyén Lajos Béla pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; dr. Komjáthy Gyula nagybányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére kinevezésére bíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez; Gaál Gyula tekei kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Bethleni Kir. Törvényszékhez; Csemegi Imre újvidéki kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Szentesi Kir. Járásbírósághoz; Csáklány Sándor újaradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére albíróvá az Újaradi Kir. Járásbírósághoz; Mihályi Sándor orsovai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Lugosi Kir. Járásbírósághoz; dr. Bátsmegyei Imre temesvári kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá az Orsovai Kir. Járásbírósághoz; Körössy István szerencsi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz; Hirháger Imre kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá az Abaújszántói Kir. Járásbírósághoz; Halmágyi Kálmán kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Tekei Kir. Járásbírósághoz; dr. Boér Géza tekei kir. járásbírósági albíró áthelyezésére áthelyezésére albíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz; dr. Perczel István budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Pédery Bertalan miskolci kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Mezőcsádi Kir. Járásbírósághoz; Szmrecsányi Géza kassai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Galgóci Kir. Járásbírósághoz; Lábos Béla sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz; Újfalussy József debreceni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére a albíróvá a Hajdunánási Kir. Járásbírósághoz; Zachár István besztercebányai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz; Újhelyi József máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; Bertin Ágoston nagykanizsai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz; dr. Gallé Jenő a Pécsi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Csáktornyai a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Dézsi Ferenc tordai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Tordai Kir. Törvényszékhez; dr. Bömches Gyula budapesti kir. büntetőtörvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Újpesti Kir. Kir. Járásbírósághoz; lovag Gruppenberg Fehrentheit Róbert balázsfalvi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz; Csányi Árpád kolozsvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Tekei Kir. Járásbírósághoz; dr. Markovits Elemér a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; dr. Kirics Milivoj újvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírrósághoz; dr. Dukavits Vilmos soproni kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé... [folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Zsarnay Valér kir. törvényszéki nyugalmazott írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Kovásznai Járásbíróság területéhez tartozó Zágon község azon részének, mely közigazgatásilag a Bodzaforduló, Bodzavám és Szitabodza kisközségekből alakult és közigazgatásilag a Háromszék vármegye sepsi járásához beosztott Magyarbodza nagyközség határához hasíttatott ki átcsatolása törvénykezési tekintetben a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez; a törvénykezési tekintetben a Szolnoki Kir. Törvényszék területén belül a Jászapáti Kir. Járásbíróság területéhez tartozó Alattyán község átcsatolása a Jászberényi Kir. Járásbírósághoz , úgyis mint telekkönyvi hatósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Kiskunfélegyházai járás főszolgabírája és a Kiskunhalasi Kir. Járásbíróság között Szarka Kovács László kiskunmajsai lakos ellen a községi végrehajtó irányában fenyegető szavak használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés az Újvidéki Kir. Törvényszék és Bács-Bodrog vármegye óbecsei járásának főszolgabírója között Koleszárovics Jánosnak Varga János és Pecze Mihály elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés az Újvidéki Kir. Törvényszék és Bács-Bodrog vármegye óbecsei járásának főszolgabírója között Szávics Fülöpnek Varga Ferenc és Pecze Mihály elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Zólyomi Kir. Járásbíróság és Zólyom vármegye alispánja között Ambrózy Pálnak Márik Pál elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés az Algyógyi Kir. Járásbíróság és az algyógyi járás főszolgabírója között Pásty Juon ellen hatósági közegek megsértése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatósági összeütközés a sepsiszentgyörgyi járás főszolgabírója és a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság, ill. a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszék között Szutyi György és társai ellen erdőből nyírfagallyak lopása és nyírfák megrongálása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatósági összeütközés a Balázsfalvi Kir. Járásbíróság és Alsó-Fehér vármegye balázsfalvi járásának főszolgabírója között Popa Juonnak Tarra Oprea elleni tartozás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatósági összeütközés a Törökbecsei Kir. Járásbíróság és a törökbecsei járás főszolgabírója között Csányi Mihály törökbecsei lakos ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatósági összeütközés a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszék és Budapest székesfőváros IV. kerületének előljárósága között Abonyi Gyuláné Frőlich Erzsébetnek Magyari Lajos ellen helytelen céghasználat miatt folyamatba tett ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A szlavóniai helyi érdekű vasút építési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A tengeri szabadhajózást űző magyar kereskedelmi hajóknak valamint a tengeri hajók építésének állami segélyben és kedvezményben való részesítéséről szóló törvényjavaslat; a külkereskedelmi statisztikáról szóló törvényjavaslat és a békéscsaba-békésvésztői helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Több vasúti előmunkálati engedély kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A szabadalmi tanácsnál megüresedett tagsági helyre Javaslat Istvánffy József kúriai bíró kinevezésére a Szabadalmi Tanács tagjává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Kollarits Jenő budapesti lakos, volt nagykereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a kereskedelmi téren szerzett érdemeiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Tavi Gusztáv főerdőtanácsos részére a földművelésügyi miniszteri tanácsosi cím adományozására; Bolla Mihály osztálytanácsosi címmel felruházott földművelésügyi minisztériumi műszaki tanácsos kinevezésére valóságos földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; Almássy Andor erdőtanácsos részére az erdőigazgatói cím adományozására; Roszmanith Albert főerdész részére az erdőmesteri cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Molnár István gyümölcskertészeti és fatenyésztési miniszteri biztos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Rudinai előnév adományozására; Korek Nándor uradalmi erdőmester részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az állami kezelésbe vett erdők és kopárterületek címén engedélyezett hitelnél; a budaörsi Erzsébet királyné állami gyümölcstelepen emelt csőszlak és munkástanyaépítési költségeinél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A kincstár és Oroszmocsár Ung vármegyei község közt létesítendő ingatlancsere (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A Romániával kötendő halászati egyezménytervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A kincstár és Ungvár városa közt kötendő létesítendő ingatlancsere (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az ország északkeleti vármegyéit fenyegető ínség enyhítése és megelőzése végett ínségi segélyakció költségeinek fedezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Ingatlanvásárlás a munkácsi honvéd laktanya kibővítése céljából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Pervuleszkó Sándor c. m. kir. honvéd ezredes özvegye, szül. Polách Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Egersdorfer József volt honvéd százados özvegye, szül. Belosevic Mária részére nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére; Wagner János nyugállományú II. osztályú csendőr törzsőrmester részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Hofstätter Rezső báni táblai tanácsos részére Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Kappus Károly Zimony város főmérnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Mangra Vazul nagyváradi görögkeleti román püspöki helynöknek aradi, görögkeleti román püspökké való választásának visszavonása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Casana Severino bíró, szenátor, a nagybizottság elnöke, Torino volt polgármestere részére a megfelelő kitüntetés adományozására; gr. Ballo Bertone Di Sambury Ernesto szenátor, a művészeti bizottság elnöke részére a megfelelő kitüntetés adományozására; Bistolfi Leonardo lovag, a művészeti bizottság alelnöke részére a megfelelő kitüntetés adományozására; Villa Tomaso szenátor, az adminisztratív bizottság elnöke részére a megfelelő kitüntetés adományozására; Bianchi Antonio az adminisztratív bizottság alelnöke részére a megfelelő kitüntetés adományozására; Thovez Enrico a művészeti bizottság titkára részére a megfelelő kitüntetés adományozására a torinói nemzetközi iparművészeti kiállítás magyar csoportjának tett jó szolgálataikért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Állami segély engedélyezése a gyönki evangélikus református algimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a kolozsvári tudományegyetem új épületei építésének meggyorsítására; az ungvári elemi népiskolai építkezésekre; a kolozsvári tudományegyetemi kór- és gyógyszertani intézet épületében a dolgozó helyiségek és a tantermek felújítására; a lajtaújfalusi községi iskola államosításának költségeire; a budapesti állami polgári iskolai tanítóképző intézet és internátus épületeinek helyreállítására; a budapesti I. kerületi állami főgimnázium építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Eringer Antal a Fiumei M. Kir. Kormányzóságnál alkalmazott irodaigazgató részére az iroda főigazgatói cím és jelleg adományozására; Szigyártó István a Fiumei M. Kir. Kormányzóságnál alkalmazott irodatiszt részére az irodaigazgatói cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1902, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1902-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58866"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkatanács 1903. évi belkezelési költségvetésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Nicolics Fedor főrendiházi tag kinevezésére az Adria választott bizottság elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék elnökének az 1902. év III. negyedében előfordult túlkiadásokról, előirányzat nélküli kiadásokról és hitlátruházásokról szóló jelentésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Chorin Ferenc volt országgyűlési képviselő, a Salgótarjáni Kőszénbánya Rt. elnöke kinevezéséáre élethossziglani főrendiházi taggá; Rákossy Jenő hírlaptulajdonos kinevezésére élethossziglani főrendiházi taggá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Nirschy Lajosné szül. Himrer Gizella a M. Kir. Operaház tánckarának tanítónője és felügyelője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a hazai táncművészet és tanítás körül szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az országos határrendezés határkiigazítási költségek címnél; a községi közigazgatási tanfolyamok költségeire; az országos községi törzskönyvbizottság szükségleteire; az angyalföldi elmegyógyintézet környékén folyó városrendezési műveletekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A külföldi dohány és dohánygyártmányok engedélyilletékének megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Vág Balparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére nyújtandó állami kedvezmény tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dogariu Tamás a Kúriához beosztott temesvári kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; a VII. fizetési osztályba való kinevezésre: Máhr Antal szabadkai kir. járásbíró, Balogh Győző zilahi kir. járásbíró, Szalay Imre szombathelyi kir. járásbíró, dr. Kiss István nagykanizsai kir. járásbíró, Madár István pozsonyi kir. járásbíró, Ambró Gyula lőcsei kir. járásbíró, Sófalvi Lajos dési kir. járásbíró, Nagy Péter tornai kir. járásbíró, Balla János szegedi kir. törvényszéki bíró, Panera István kir. kúriai tanácsjegyző-bíró, Saly Dezső budapesti kir. büntető törvényszéki bíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A katonai személyeknél előforduló születések, halálesetek és házasságok nyilvántartása és tanusítása tárgyában kelt 3112/ME-1895. sz. rendelet módosításáról szóló rendelet tervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés aZalaegerszegi Kir. Járásbíróság és a zalaegerszegi járás főszolgabírája között Horváth Károlyné és Horváth Lajos zalalövői lakos ellen kutya tartása körül a szükséges intézkedések be nem tartása miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében a Schlick-féle vasöntöde által készített 4 hidraulikus felvonóra; az átmeneti kiadások ipari és kereskedelmi célok címénél, a vámtarifai munkálatok rovatban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Állami kötelezettségvállalás a Debrecen-tokaji közút kiépítése tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Kőrös-Belovár és Belovár-verőcei helyi érdekű vasút engedély okmányainak egyesítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Malobiczky Jánosné, a tengeri hatóságnál alkalmazásban volt napidíjas munkafelügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A tátralomnici és csorbatói nyaralótelepek bérbeadása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A felső-erdőfalvi volt úrbéresek tulajdonát képező nagy- és kis-tarpataki erdőbirtok megvásárlása az államkincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Péchy László az Ecsedi láp lecsapoló és Szamos-balparti ármentesítő és belvízszabályozó társulat igazgató-főmérnöke részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Bulyovszky János műszaki tanácsos kinevezésére földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; Lisznyay Damó Tihamér műszaki tanácsos részére a földművelésügyi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Józsa László műszaki tanácsos részére a földművelésügyi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Förster Gyula főerdész, a szepesszombati járási főerdőgondnokság vezetője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Teschler János uradalmi főerdész részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Csák Czirjék Alajos a Minorita-rend tartományi főnöke, az aradi római katolikus plébánia adminisztrátora részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Passyné Corrut Adél az Országos M. Kir. Zeneakadémia énektanárnője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Ranicher Jakab vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos Zelma Jusztina nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az 1900. évi párizsi nemzetközi kiállítás számára készített és múzeumi célra megvásárolt képekről készítendő másolatok költségeinek fedezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1902, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1902-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58867"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Tóth Lajos vallás-, és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos; dr. Kossa Gyula a budapesti állatorvosi főiskola rendes tanára; dr. Hajós Béla kir. közegészségügyi felügyelő; dr. Schächter Miksa igazságügyi orvosi tanácstag kiküldetése a Madridban tartandó nemzetközi orvosi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Állások rendszeresítése az állami gyermekmenhelyeknél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az I.-VI. sz. csendőrkerületi parancsnokságok 1902. december havi javadalmazására; a Budapest Székesfővárosi M. Kir. Államrendőrségnél alkalmazott nős, vagy családos özvegy altisztek és szolgák részére engedélyezett rendkívüli segély kifizetésére; a pricsketői határállomási csendőrörs elhelyezésére létesített laktanyát építő vállalkozó kártalanítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A mérsékelt árú marhasóról szóló 1897: I. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Cséti Ottó főbányatanácsos, a selmeci bányászati és erdészeti akadémia nyugalmazott tanára és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Verbói előnév adományozására; Walelmayer Károly az Oszták-Magyar Bank főfelügyelő helyettes titkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Schmid Róbert az Osztrák-Magyar Bank felügyelője, a budapesti főintézet főnökhelyettese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Moess Károly főellenőr, az Osztrák-Magyar Bank nagyváradi fiókjának főnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Klug Lajos volt bányakapitánysági díjnok részére nyugellátás engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Geduly Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott m. kir. államvasúti főfelügyelő és igazgatóhelyettes kinevezésére a M. Kir. Államvasutak építési és pályafenntartási főosztályának igazgatójává és részére a kereskedelmi miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Vajda Gyula kir. ügyészségi volt írnok özvegye, szül. Backer Alojzia részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Schuster Rudolf marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Kelemen András budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Buday Gábor brassói kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Irányi Dániel lublói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Lublói Kir. Járásbírósághoz a VII. fizetési osztályba; Göllner Frigyes besztercebányai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz a VII. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Tóth Tivadar honvédelmi miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Harmathy Dezső honvédelmi miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Simunovic Mihály honvéd százados özvegye, szül. Klucic Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Nagy Géza honvéd számtiszt özvegye, szül. Kratzl Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Horvát-szlavónországi városi községek szervezetéről szóló 1895-ös törvény 25., 31. és 32. §-ának módosításáról szóló autonóm törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A főrendiház tagjainak összeférhetetlenségéről szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A külállamokkal fennálló kereskedelmi szerződések felmondásának kérdése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1902, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1902-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58868"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hírdetésekben részesíthető hírlapok jegyzéke (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Sváb Károly főrendiházi tag, földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Gavosdiai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Nebenführer József a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház gazdasági főnöke részére a számtanácsosi cím adományozásÁRA (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nehrebeczky Károly közigazgatási bírósági volt napidíjas részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Költségvetésileg még jóvá nem hagyott állások betöltése a Belügyminisztériumnál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Költségátutalás engedélyezése a Belügyminisztérium költségvetésén belül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a távirati kiadások címnél; a trachoma elfojtására szánt hitelnél; a Budapesti M. Kir. Államrendőrség őrszemélyzetének rendkívüli segélyezésére engedélyezett hitelnél; az ország határának mozgósítás esetén való őrzésére kirendelt csendőrök és pénzügyőrök részére töltények beszerzésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Imrédy Kálmán a Kisbirtokosok Országos Földhitelintézetének vezérigazgatója részére a magyar udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szabó István székelyudvarhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Székelyudvarhelyi Kir. Ügyészséghez; dr. Szakmáry Pál budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző kinevezésére alügyésszé a Rózsahegyi Kir. Ügyészséghez; Várady József budapesti I.-III. kerületi kir. járásbírósági telekkönyvvezető kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Kolb Géza a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz; dr. Adleff Emil kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére a Nagysinki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat László József nyugalmazott nagyatádi kir. járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Szántó Gyula ungvári járásbírósági volt írnok özvegye, szül. Ulmanndinger Anna részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Rendelet házassági ügyekben való konzuli bíráskodásról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Hont vármegye alispánja és az Ipolysági Kir. Járásbíróság között Pomozi Ignác baráti lakos ellen választó polgárok ellen intézett kődobás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Siklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi járás főszolgabírója között Bernáth Imre és társai ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Kunszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi járás főszolgabírája között Juhász Antal és társai kunszentmiklósi lakosok ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Kunszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi járás főszolgabírója között Németh István kunszentmiklósi lakos ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Kunszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi járás főszolgabírója között Juhász Antal és társai kunszentmiklósi lakosok ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Kunszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi járás főszolgabírója között Bernáth Imre és társai kunszentmiklósi lakosok ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az ínségi munkák költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Vámmentes gabona behozatal engedélyezése Dalmáciába (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A magyar kormány képviseletében Gaál Jenő kereskedelmi iniszteri tanácsos, műegyetemi tanár részvétele a Nemzetközi Munkásvédelmi Egyesületben (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Duna-Ipolyvölgyi helyi érdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az őszi hadgyakorlatok alkalmából szükségessé váló út- és híd helyreállítási munkálatokra engedélyezett hiteltúllépésből fel nem használt összegnek az ínség enyhítése céljából tervezett közúti munkákra való fordításának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Máramaros vármegyei kincstári vadászterület bérletének meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Szabó József a Bihar megyei gazdasági egylet elnöke és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Pernyési előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Oreskovic Mihály nyugalmazott honvéd ezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Prozori előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátország között 1889-ben létrejött pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról; a horvát- és szlavónországi városi községek szervezetéről szóló 1895. évi törvény módosításáról és a Horvát-Szlavónországok beligazgatási szükségleteinek az 1903. év első felében való fedezéséről szóló törvényjavaslatok beterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Jelentés a kiegyezési ügy állásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1902, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1902-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58869"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Menasce Alfréd alexandriai birtokos, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozása az alexandriai magyar és osztrák kolonia érdekeinek előmozdítása körül szerzett érdemeiért FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Budapesti M. Kir. Államrendőrség kiadásainál; az 1901. évi általános képviselő választások alkalmával, valamint az 1902. év folyamán felmerült karhatalmi költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vértesy Ferenc pénzügyminiszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére pénzügyminiszteri tanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Paduch József pénzügyminiszteri segédhivatali főigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Tóköze-Istvánházi Ármentesítő és Belvíztársulat, valamint a Felső-Bodrogi Vizszabályozó Társulatrészére állami kedvezmény nyújtására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Issekutz Gyula kolozsvári kir. törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; dr. Millássevits Sándor szolnoki kir. ügyész részére a főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására; Kenyeres László bethleni kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Dési Kir. Járásbírósághoz; Csajághy Károly a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére alügyésszé a Komáromi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Robitsek Sándor kereskedelmi miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Perlmutter Alfréd vegyész, földművelésügyi minisztériumi segédfogalmazó kinevezésére albíróvá a M. Kir. Szabadalmi Hivatalhoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tormay Béla földművelésügyi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Oelberg Antal nyugalmazott m. kir. erdőmester Antónia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Artner Rezső honvéd ezredes özvegye szül. Sega Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Istók János szobrász részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Hoffmann Ferenc a Gladenbeck-Beschorner-féle ércöntöde műszaki igazgatója részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására a Nemzeti Múzeum 100 éves fennállása alkalmából leleplezett Széchenyi szobor megalkotásában való tevékenységéért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a szegedi állami főreáliskola épületének helyreállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a gyógypedagógiai intézetek összhitele keretében a siketnémák váci országos intézete javára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kiegyezés ügye (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1902, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1902-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58870"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kiegyezési tárgyalások állása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében kártérítés címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Domokos László aradi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a az Aradi Kir. Törvényszékhez; Kálmán Lajos móri kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz; Dávid Samu siklósi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére siklósi telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; Marsovszky Lajos nagytapolcsányi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére nagytapolcsányi kir. járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; Márczy Gyula sásdi kir. járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő albíró áthelyezésére albíróvá a Zentai Kir. Járásbírósághoz; dr. Sörösi Gyula zentai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá a Sásdi Kir. Járásbírósághoz; Ádámkovich Győző korponai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Homonnai Kir. Járásbírósághoz; Feszt Géza eperjesi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Eperjesi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Nagybuttyini Kir. Járásbíróság és Arad vármegye árvaszéke között Doncse Tódor hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat orray István pozsonyi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására; Seifert József pozsonyi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A breznóbánya-vereskői vasúti vonal kiépítéséről szóló törvényjavaslat bemtatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Duimich Artúr országos tejgazdasági felügyelő részére a m. kir. révkapitányi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sierbán Jánosországos tejgazdasági felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a gazdasági tanintézetek, és mezőgazdasági ismeretek terjesztése címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Eladott kincstári birtokok vételárának leszámítolása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1903, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1903-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58871"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Huhn Lajos Anhalt hercegségi udvari kamarai elnök részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Frese Ernő schaumburg-lippeei hercegi udvari kamarai elnök részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vajda József budapesti rendőrségi csapatszámvivő részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gavallér Gyula cs. és kir. vezérőrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Kovách Kálmán kir. műszaki tanácsos és törvényes utódai Szendrői előnevének és régi magyar nemességének megerősítésére; dr. Singer Mátyás Szeged városi közkórházi igazgató főorvos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Diomelly Zsigmond határőrvidéki közigazgatási főhadnagy árvája kegydíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a főispánok és a budapesti főpolgármester fizetései és lakpénzei című rovatnál; a pozsonyi állami kórháznál a betegforgalom emelkedése miatti költségekre; a községi bábák képzésére szolgáló tanfolyamok költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Csernovicban megjelenő Bukovina című, rutén nyelvű napilaptól; a Bécsben megjelenő Szlavianszkij Vjek című, orosz nyelvű folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Sturm Albert a Budapesti Tudósító tulajdonos- szerkesztője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A gőzhajózási szállítás használata után járó adó megszüntetéséről szóló törvényjavaslat; a magyar korona országainak pénzügyminisztere és a birodalmi tanácsban képviseltetett királyságok és országok pénzügyminiszterei között az üzletüket az Osztrák-Magyar Monarchia mindkét államában kiterjesztő vállalatok kétszeres megadóztatásának elkerülése végett létrejött egyezményről szóló törvényjavaslat bemutatása ( ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Komáromy István budapesti adófelügyelő-helyettes, pénzügyminiszteri titkár részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Wieland Artúr farkasfalvi birtokos, mezőgazdasági szeszfőzde tulajdonos részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; C. G. Reichard amszterdami lakos, a Herschel-Enthoven et Comp. amszterdami cég társfőnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bach József a zágrábi pénzügyi igazgatóság voltsegédhivatali igazgatója Daniela nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Igazságügyminisztérium megbízottjának részvétele a Hágában tartandó 4. nemzetközi magánjogi konferencián (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Szalay Béla aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Péter Ferenc losonci kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kalocsai Kir. Törvényszékhez; Kregczy József nyitrai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; dr. Balsay József lőcsei kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz; Keményffy Aladár billédi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz; Gyarmathy Sándor a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti IV. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Hampek Béla szolnoki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Mezőtúri Kir. Járásbírósághoz; Méhes Géza nagykőrösi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagykőrösi Kir. Járásbírósághoz; Balás Sándor gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Dési Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvénykezési épület emelése Kecskeméten (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Nagytapolcsányi Kir. Járásbíróság és a nagytapolcsányi járás főszolgabírája között a Kralics János galgóci birtokos ellen, könnyű testi sértés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Buttyini Kir. Járásbíróság és Arad vármegye árvaszéke között Marzse Péter és Marzse Pál örökösödési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Szolnoki Kir. Járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok vármegye közigazgatási bizottsága között Simon Gyula szolnoki lakos ellen jogosulatlan zálogolás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a váli járás főszolgabírája és a Váli Kir. Járásbíróság között Balázs Péter alcsúti lakos ellen határ megjelölésére szolgáló karók kidobálása miatt folyamatba tett ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A magyar korona országai és Ő Felsége többi királyságai és országai között kötött vám- és kereskedelmi szövetségről, az osztrák-magyar vámterület autonóm vámtarifájáról és az 1851. évi vasútüzleti rendtartás hatályának további fenntartásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében Az Állami Központi Mértékhitelesítő Bizottság épületének kibővítési munkálatainál; a fiumei kikötőhöz tartozó bergnoli dockmedence hullámgátjának meghosszabbításának költségeinél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Wellisch Gyula okleveles mérnök, budapesti építőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Poór Jakab a Cs. és Kir. Szabadalmazott Trieszti Általános Biztosító Általános Biztosító Társaság magyarországi fiókjának főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A külfölddel megújítandó kereskedelmi szerződéseknél az érdekeltségek meghallgatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Schaffer Antal kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Gerő Ferenc kir. főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Laitner Elek a m. kir. erdőigazgató részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Paulini Béla a csákányi magánföldmíves iskola vezetésével megbízott uradalmi gazdatiszt részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Farkas Ede m. kir. meteorológiai intézeti asszisztens özvegye, szül. Jónás Mária részére kegydíj, gyermekei részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Tóth Ferenc faraktárőr Karolina nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Piljár Mihályné kincstári favágó özvegye részére kegydíj, József és Karolina nevű gyermekei részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Szerém vármegyei Otok község határában fekvő erdőhasítvány földek eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az Ung vármegyében fekvő Turjaremete községnek birtokrendezési érdekből kincstári terület eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Rozsanics Natalis volt határőrvidéki százados kezelőtiszt özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; br. Reviczky Géza elhalt m. kir. honvéd főhadnagy Gizella nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Birac Pál báni táblai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Lechner Károly kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Szabó Dénes kolozsvári tudomány egyetemi nyilvános rendes tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Verédy Károly budapesti tanfelügyelő részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Prehauser János tolnabikácsi evangélikus tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli kiadás (biztosíték kiadása) a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az erzsébetvárosi állami főgimnázium és a vele kapcsolatos internátus berendezése címén (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1903, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1903-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58872"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat László Fülöp festő részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FSzKM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Jacobovits Rudolf a milánói Banca Comerciale igazgató-helyettese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Osztroluczky Géza Trencsén vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Skultéty Ferenc Bács-Bodrog vármegyei árvaszéki elnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Frank Mihály Bács-Bodrog vármegyei árvaszéki elnök részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Vajda László kárásztelki körjegyző részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai bűnvádi perrendtartásra vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (HM;IM;HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pethes Manó nagyatádi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Siklósi Kir. Járásbírósághoz; Lukács Béla soproni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Muzslai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hitltúllépés az Igazságügyminisztérium 1902. évi költségvetésének törvényszékek és járásbíróságok címénél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Kir. Közigazgatási Bíróság és Budapest Székesfőváros Tanácsa között a Budapest Székesfőváros Adószámviteli Hivatalánál üresedésben volt tisztviselői állásoknak tanácsi választás útján történt betöltése miatt Horváth István részéről emelt panasz tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Paksi Kir. Járásbíróság és a dunaföldvári járás főszolgabírója között Braun Márk nagydorogi lakos ellen hamis mérleg használata mellett elkövetett csalás miatt tett feljelentés tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A tátralomnici és csorbatói nyaraló telepek bérbeadásának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Spies Ferenc határőrvidéki cs. és kir. címzetes alezredes Antónia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Berzenviczy József pilismaróti közalapítványi számtartó részére a közalapítványi gazdasági felügyelői cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Putsch Tóbiás az iglói állami tanítóképző intézet nyugalmazott tanára részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 1. 1903, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1903-01-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58873"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rimély Károly besztercebányai római katolikus püspök részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME; VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gulner Gyula belügyminisztériumi államtitkár részére a a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Juhász Mihály Hódmezővásárhely város polgármestere részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Keller Ottó Nándor a M. Kir. Operaház és a Budapesti Nemzeti Színház műszaki felügyelője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Wohl Adolf Losonc városi tanácsnok és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a mucsinyi előnév adományozására; Wohl Lajos berlini hírlapíró és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a mucsinyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a csendőrségi laktanyák építkezési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Toepke Alfréd pénzügyminiszteri államtitkár részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; br. Andreánszky István pénzügyminiszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; Popovics Sándor pénzügyminiszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (PM) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Budapesti Közúti Vaspályatársaság hídvám átalányának megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Sigmond Testvérek kolozsvári cég tartozása, valamint a cég beltagjai, Sigmond Dezső és Sigmond Ákos szeszfogyasztási adó és járulékai tartozása címén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Budapesten alkalmazott nős vagy családos altisztek és szolgák rendkívüli segélye tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Perjessy Mihály csíkszeredai kir. törvényszéki elnök kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; dr. Vass Antal debreceni kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; dr. Orkónyi Ede szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; dr. Raskó István szabadkai kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Penyigey Manczúr Lajos pancsovai kir. törvényszéki albíró áthelyezésére albíróvá az Orsovai Kir. Járásbírósághoz; dr. Bozóky Mátyás aradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Vingai Kir. Járásbírósághoz; Szentpéteri Ferenc besztercei kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz; Waisz Tivadar zentai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz; Gyuk Ferenc zsolnai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Soproni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a malackai járás főszolgabírája és a Malackai Kir. Járásbíróság között a Dombi Gyula ellen testi épség elleni kihágás miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a nagyszentmiklósi járás főszolgabírája között a Bayer Gyula és társai ellen testi épség elleni kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bíró Tamás kereskedelmi miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; Emmerling Vilmos kereskedelmi miniszteri osztály tanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A zsobelycsákovári és a csákovárbókai helyi érdekű vasutak szállítási adómentességéről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Prisztás Mihály nyugalmazott állami útkaparó részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására 50 évi szolgálatáért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lestyánszky Sándor földművelésügyi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Ottlik Iván földművelésügyi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Maros folyó szabályozásához szükséges kőanyag biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Magyarország és Románia között létesített halászati egyezmény aláírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kandl Simon méneskari százados özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökség költségvetésében az új miniszterelnöki palota építésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) Javaslat Mihalik Gedeon volt honvéd számtanácsos özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Hinczel Mihály nyugalmazott m. kir. csendőrőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés) Mihalik Gedeon honvéd számtanácsos özvegye részére nyugdíján felül kegydíj.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 1. 1903, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1903-01-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58874"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Desits Gyula kir. közjegyző részére a kir. tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Sunyovszky István ügyvéd, uradalmi jószágigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az országgyűlési képviselők választása és a választók névjegyzékének kiigazítására engedélyezett hitelen felüli póthitel engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Teleszky János pénzügyminiszteri titkár számfeletti osztálytanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lányi Ferenc kapniki kohóintéző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Krischer Bernát a M. Kir. Államvasutak szekuli főbánya felőrje részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Mökesch Frigyes volt vámellenőr Zelma nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Schmidt Antal volt selmecbányai mérnöksegéd Hermina és Bertold nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére; Terény János nyugalmazott bányaiskolai tanár Adél és Ilona nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Geiger Dezső pécsi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére a Soproni Kir. Törvényszék elnökévé; dr. Láng Ferenc pozsonyi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Szegő Hugó felső-pulyai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Soproni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kereskedelmi üzlet átruházásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Dévai Kir. Járásbíróság és Déva város tanácsa között Freund Sámuelnek a Hirsch Testvérek cég elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Detrich Mór nyugalmazott posta- és távirda főtiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szlávik Gyula az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság hajózási felügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Hirsch Kálmán volt méneskari százados számvivő özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Cucureano Viktor budapesti román főkonzul részére a megfelelő kitüntetés adományozásáára; dr. Antipa Gergely főfelügyelő, román kir. halászati igazgató részére a megfelelő kitüntetés adományozására; Hrabovszky Ottó a Felső-Szabolcsi Tiszai Ármentesítő és Belvízlevezető Társulat felügyelője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Székely Mózes erdőfelügyelővé való kinevezése és Török Sándor részére erdőmesteri cím adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dezseri Gyula Ádám nyuglmazott címzetes honvéd alezredes nyugdíjának felemelésére; Flóra József m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Mihalovics Anna részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Czebeczauer János állami főgimnáziumi tanár árvája, Czebeczauer Berta részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Kőzoktatásügyi Minisztérium költségvetésében ingatlan vásárlására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. ülés) A Magyarország és Románia között létrejött halászati egyezmény megkötése alkalmából kitüntetések adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. ülés) Flóra József m. kir. honvédszázados özvegye részére nyugdíján felül kegydíj.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 2. 1903, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1903-02-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58875"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami tisztviselők altisztek és szolgák illetményeinek újabb szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1903, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1903-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58876"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Vállyi János eperjesi görögkeleti katolikus püspök részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; Meszlényi Gyula szatmári püspök részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; Tirczák Gyula munkácsi görögkeleti katolikus püspök részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; Szmrecsányi Pál szepesi püspök részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az angyalföldi állami elmegyógyintézet új fűtési berendezése) engedélyezése költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mórocza Kálmán kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott veszprémi kir. járásbíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Göldner Károly marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására, kinevezésére bíróvá a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz; dr. Székely József Szatmárnémeti-i kir.járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Mártonffy Marcel az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti I.-III. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Erdélyi Lajos gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Horváth Simon dévai kir. ügyész részére a főügyészhelyettesi cím adományozására; Martényi Ferenc kisszebeni kir. járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományzására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Piciu Leó naszódi kir. járásbíró nyugdíjának felemelésére; Hotya Mihály felső-visói kir. járásbírósági nyugalmazott fogházőr nyugdíjának felemelésére; Széky István szécsényi kir. járásbírósági volt díjnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Rahói Kir. Járásbíróság és a tiszavölgyi járás főszolgabírója között Borkányuk Jakab és társai ellni erdei kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költséhgvetésében ínségi segélyezés címén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ingtlaneladás Fehéregyháza községben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az oláhtoplicai volt úrbéresek birtokrendezési ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Pető Lajos alerdőfelügyelő kinevezésére erdőfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vékay József hódmezővásárhelyi gazdasági egyesületi alelnök részére a koronás Arany É.rdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Palatinus András csendőrőrmester nyugdíjának felemelésére; Páts János honvéd őrnagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében Dobránszky Péter volt műegyetemi rendes tanár tiszteletdíja tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Finánczy Ernő a budapesti tudományegyetem nyilvános rendes tanára részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Stottner Gyula ág evangélikus lelkész , esperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 2. 1903, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1903-02-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58877"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Hadik-Barkóczy Endre részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; ifj. gr. Esterházy Ferenc részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Zeley Lajos osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére valóságos belügyminiszteri osztálytanácsossá; dr. Téry Ödön közegészségügyi felügyelő részére a belügyminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; br. Nagy Árpád belügyminiszteri segédfogalmazó, főispáni titkár részére a belügyminiszteri fogalmazói cím adományozására (BM) osztálytanácsosi",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Sélley Sándor belügyminiszteri tanácsos és dr. Némethy Károly címzetes belügyminiszteri tanácsos részére jutalomdíj engedélyezésére az 1902. év folyamán végzett törvényelőkészítési és végrehajtási munkálataikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Berkó István ipolysági takarékpénztári igazgató, gyógyszerész és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Báti előnév adományozására; dr. Erreth Lajos a pécsi közkórház igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Schuller Márton Szent Ágotha község első jegyzője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a tisztviselők és díjnokok munkadíjai címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az országgyűlési képviselő választások összeírása és a választásoknál felmerülő az állampénztárt terhelő költségek fedezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szerb György országgyűlési képviselő részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Kohner Zsigmond a Pesti Lloyd Társaság elnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Weisz Berthold a Pesti Lloyd Társulat alelnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására a Pesti Lloyd társulat 50 éves fennállásának évfordulója alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Stepán Miksa főmérnök és aknazugatagi sóbányahivatali főnök részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nezalič János vámfőtiszt özvegye, szül. Androsi Filoména részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Állami előleg engedélyezése a Tisza-Kőrös-Sugi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete alapszabályainak módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Gullya László szászrégeni kir. járásbíró kinevezésére a Csíkszeredai Kir. Törvényszék elnökévé; dr. Schermann István budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Sántha Gyula tamási kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Perlaki Kir. Járásbírósághoz; Tochtermann Vilmos fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Ungvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szeiffert Ede kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Dési Kir. Járásbíróság és Dés város rendőrkapitánya között Korda Ninának Ekkert József és társai ellen folyamatba tett szolgálati bér miatti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a sziráki járás főszolgabírója és a Sziráki Kir. Járásbíróság között Barkos Pál gutai lakos ellen vasúti pályatesten való keresztüljárás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Guttmann Ádám budapesti nagykereskedő részére Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Törzs Kálmán erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Rziha Artur állategészségügyi felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Dely Elemér állatorvos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A telken kívüli irtványhegy- és bérföldek végleges tehermentesítéHorvát törvényjavaslat szentesítéséről szóló 1876. évi január 16-i törvény, valamint a földtehermentesítés végrehajtásáról és az úrbéri s ezzel rokon birtokviszonyoknak Horvát- és Szlovénországokban való rendezéséről szóló 1853. évi március 2-i császári pátens némely határozmányainak kiegészítéséről és módosítását célzó autonóm horvát törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Dr. Gallovich Győző rákoscsabai plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Borostyán Sándor állami főreáliskolai tanár nyugdíjának felemelésére; Kukla István székesfehérvári állami főreáliskolai tanár részére végkielégítés engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 2. 1903, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1903-02-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58878"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése a Magyarország és Horvátország közötti 1900. évi beszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Lisznyay Endre belügyminiszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására; dr. Jekel Péter belügyminiszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Budapest székesfőváros törvényhatósági bizottsága és némely tisztviselői megbizatásának ideiglenes meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat és az 1885:VI. tc. 13.§. 2. pontjarendelkezéének Budapest székesfőváros törlesztéses kölcsönkötvényeire való kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat id., br. Üchtritz Emil földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar grófi méltóság adományozására, családnevüknek és címerüknek a kihalt Várkonyi gr. Amadé család nevével és címerével való egyesítésére és a Várkonyi előnév használatára; ifj. Neumann Adolf és Neumann Dániel aradi gyárosok részére a magyar nemesség és a Végvári előnév adományozására; Bányay Albert m. kir. csendőr százados régi magyar nemességének és Felsőbányai előnevének megerősítésére; Neuerer Ignác karánsebesi nagykereskedő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Demsinszky György szászsebesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szászsebesi Kir. Járásbírósághoz; Nagy Kálmán belényesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Gyulai Kir. Járásbírósághoz; Vályi Pál dévai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Bethleni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rendelet kiadása a középiskolába nem való elemek eltávolítása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami elemi iskolai tanító- és tanítónőképző intézetek számára új tanterv kibocsátása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ipari tulajdon oltalma iránti unióhoz való csatlakozásról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Németországgal 1891-ben kötött egyezmény /1892:IV. tc./ módosítása az ipari tulajdon védelme tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A II. alföldi transversalis közút kiépítésének programja (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a városligeti iparcsarnok tatarozása tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Nemzetközi Háló- és Étkezőkocsi Társaság és a M. Kir. Államvasutak között fennálló szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tormay Béla földművelési miniszteri tanácsos; dr. Istvánffy Gyula a központi szőlészeti kísérleti állomás igazgatója; dr. Rodiczky Jenő gazdasági akadémiai igazgató kiküldése a Rómában tartandó mezőgazdasági kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Birtokvétel az Államkincstár részére Szilágy vármegyében telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kherndl János a Bars vármegyei gazdasági egyesület elnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Dauscher Miklós m. kir. főmérnök részére akoronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A M. Kir. Honvéd Ludovika akadémián szükséges építkezések engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Saccii Kukuljevic-Bassany Milutin Belovár-Kőrös vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 2. 1903, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1903-02-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58879"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Nagy Lajos Tövis község volt bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a katonai előfogati díjpótlékokra szükséges költségek rovatban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A postai szállítási jogának megvonása Yorga N. Istoria lui Mihai Viteazul pentru poporul Romanesc című, Bukarestben, románul megjelenő művétől; Balcescu N. Istoria Romanilor sub Mihain Voda Viteazul című, Bukarestben, román nyelven megjelenő művétől; Brote Jenő Cestiunea Romana in Transilvania s Ungaria című, Bukarestben, román nyelven megjelenő művétől; a Bukarestben Eronika címen megjelenő román nyelvű poliklinikai laptól; a Jüdisches Volksblatt című bécsi német nyelvű hetilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ruffinyi Jenő dobsinai városi bányaigazgató részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Iró Károly pénzügyminiszteri fogalmazó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az uzsora és a káros hitelügylet törvény módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Egi Kálmán temesvári törvényszéki albíró kinevezésére ügyésszé a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Suchi József a Neumann testvérek aradi ipartelepének főmolnára részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; May Vilmos bádogos, a Baross testvérek fémáru gyárának művezetője részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Hurki János kőműves-pallér a győri Schlichter-féle építő vállalat alkalmazottja részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Molcsik József a diószegi gazdasági cukor- és szeszgyár művezetője részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A m. kir. kincstár és Técső koronaváros közötti birtokrendezési peregyezség értelmében hátralék leírás (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésének állattenyésztés, havasi és tejgazdaság címe alatt dologi kiadásokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tiszovcsik Mihályné nyugalmazott erdőkincstári munkás özvegye részére nyugdíj engedélyezésére; Orosz László volt erdőőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Lazics Ádám volt erdőőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Török József a Földművelésügyi Minisztérium kapusa részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Császár Kristóf főtörzsorvos nyugdíjának felemelésére; Spielenberg István elhalt honvéd százados özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A katonai nevelőintézeti kincstári helyek megosztása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Erdélyi Pál kolozsvári egyetemi könyvtári igazgató korpótlékának nyugdíjába való beszámításának engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 3. 1903, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1903-03-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58880"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állami számvevőszéki jelentés az 1902. év IV. negyedében előfordult túlkiadásokról, előirányzat nélküli kiadásokról és hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Janny Gyula a vöröskereszt egyleti Erzsébet kórház igazgatója és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Radojkovics Ljubonu cs. és kir. őrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Szakáll Antal Nógrád vármegyei gácsi járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a központi igazgatás cím dologi kiadások rovata alatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Államkölcsön engedélyezése Máramaros vármegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Thyll Adolf adótiszt özvegye kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Lehner Péter osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos, fővámigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyminiszteri osztálytanácsossá és fővámigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az államháztartás vitelére vonatkozó pénzügyi felhatalmazás további meghosszabbításáról és a szolgálati biztosítékok megszüntetéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sarkady György bácstopolyai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; dr. Füzesséry Zoltán pestvidéki kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; Gyalókay Sándor nyárádszeredai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz a VII. fizetési osztályba; dr. Mendelényi László pestvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé a Lőcsei Kir. Ügyészséghez; Grecsner Károly balassagyarmati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Losonci Kir. Járásbírósághoz; Tóth Miklós dévai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szászsebesi Kir. Járásbírósághoz; dr. Holics Béla ipolysági kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Korponai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ajkay Miklós kir. járásbírósági volt albíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Kapuvári Kir. Járásbíróság és a kapuvári járás főszolgabírója között Horváth Pál és Kutasi Gyula pénzügyőrök ellen testi épség elleni kihágás miatt indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A tőketerebes-varannói helyi érdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Új postaegyezmény kötése Romániával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Felmajer Károly kassai felső ipariskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Kolbenheyer Gyula budapesti felső ipariskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Lencz Ödön budapesti felső ipariskolai tanár részére a felső ipariskolai igazgatói cím és jelleg adományozására; Edvi-Illés Aladár budapesti felső ipariskolai tanár részére a felső ipariskolai igazgatói cím és jelleg adományozására a hazai ipari szakoktatás terén kifejtett munkásságért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Stadniczky László volt munkafelvigyázó részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Folyamszabályozásokhoz szükséges kőanyag biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az állami erdők kezelése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Állami kölcsön engedélyezése az oláhtoplicai volt úrbéresek erdővagyonának megmentése érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Osztrák Landwehr tisztek elszállásolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Eisenkalb Antal honvédelmi minisztériumi díjnok részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás a Honvédelmi Minisztérium 1902. évi költségvetésében a nyugdíjak címnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Davida Leó kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Boldogi előnév adományozására a tanügy terén és az egyetemi építkezések körül szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Rados Gusztáv József múegyetemi rendes tanár kiküldése a nemzetközi bibliographiai katalógust szerkesztő Londonban működő nemzetközi tanácsba; dr. Kövesligeti Radó budapesti egyetemi nyilvános rendes tanárkiküldése aStrassburgba, a II. nemzetközi értekezletre a földrengések megfigyelésekörüli eljárás szabályozása céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Dr. Ferenczi Zoltán budapesti tudományegyetemi könyvtári igazgató korpótlékának megállapítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumköltségvetésében a személyi és dologi kiadások terén; Feszty Árpád Krisztus temetése című festményének megvásárlása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1903, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1903-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58881"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bauer Antal országgyűlési képviselő és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Bauer Mihály országgyűlési képviselő és utódai részére a magyar nemesség adományozására; dr. Elischer Gyula egyetemi rendkívüli tanár, Szent Rókus közkórházi főorvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Vécsey Tamás udvari tanácsos, egyetemi jogtanár és törvényes utódai részére régi magyar nemességük épségben tartása mellett a Hernádvécsei előnév adományozására; Kubinyi József földbirtokos nemességének, családnevének és Felső-Kubini előnevének örökbefogadot kiskorú fiaira, Pucsok Kálmánra és Pucsok Lászlóra való átruházására; Náday Ferenc a Budapesti Nemzeti Színház tagja részére a Ferenc József Rend tiszti keresuztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Újváry Károly helytartótanácsi járulnok árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a M. Kir. Államrendőrségné a rendkívüli segélyek terén; a közegészségügyi kiadásoknál a kórházakban ápoltak gyógyköltségeire; az anyakönyvi kiadások terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Nagybecskereki Tiszai Ármentesítő Társulat állami kedvezménye tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A készfizetések felvételéről szóló törvényjavaslat; a koronaérték megállapítását tárgyazó 1892:XVII. tc. további kiegészítéséről szóló törvényjavaslat; a készfizetések felvételéről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Márffy Ede pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Korizmics Antal az alexandriai fellebbviteli vegyes bíróság elnöke részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sárói Szabó László a Kir. Kúriához berendelt budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; dr. Obetkó Dezső pécsi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; dr. Fikker Károly békési kir. járásbírósági albíró kinevezésére ügyésszé az Aradi Kir. Ügyészséghez; Danilovics Gyula nagyigmándi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Lugosi Kir. Törvényszék és Krassó-Szörény vármegye alispánja között Kriszta Filip móniói lakos ellen hatósági közeg sértése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Kabanádudvari helyi érdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rejtő Sándor József műegyetemi nyugalmazott rendes tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Ádám Géza kereskedelmi miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Procopius Béla kereskedelmi miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Ott János kereskedelmi miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Róth Lóránt osztálytanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend tiszti kereztje kitüntetés adományozására; Ruisz Gyula jószágfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására; Konkoly-Thege Miklós címzetes földművelésügyi miniszteri tanácsos, az Országos Meteorológiai Intézet igazgatója részérea Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Üzletrész jegyzés a Máramaros vármegyei hitelszövetkezetnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a népfelkelés felfegyverzése céljából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A budapesti tudományegyetem és a József Műegyetem bezárása a zavargások idejére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Papp János aradi görögkeleti román archimandrita aradi görögkeleti román püspökké választásának megerősítése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Goldzieher Vilmos budapesti tudományegyetemi címzetes nyilvános rendkívüli tanárrészére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására az orvosképzés és az orvosi szakirodalom terén szerzett érdemei elismeréséül (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1903, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1903-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58882"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Kégl Imre osztálytanácsosi cíímmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére belügyminiszteri osztálytanácsossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gráber János zágrábi kincstári jogügyi igazgatósági segédhivatali aligazgató árvája, Graber Szidónia részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Sporzon Gyula nagybicskei kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez; Ruttkay Aladár szepesszombati kir. járásbíró kinevezésére járásbíróvá a Kisszebeni Kir. Járásbírósághoz, a VII. fizetési osztálya; Farkas Sándor pécsi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Móri Kir. Járásbírósághoz; dr. Bárdos Géza temesi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Szepesszombati Kir. Járásbírósághoz; Szekeress Dezső girálti kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Temesi Kir. Járásbírósághoz; Jákó Sándor debreceni kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez; dr. Csepely Sándor budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró áthelyezésére aqlbíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Szenthe Kálmán dunavecsei kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Szécsényi Kir. Járásbírósághoz; dr. Korpády Zoltán szombathelyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz; Gyuk Ferenc zsolnai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Schneyer József és Berger Adolf volt kincstári bérlők elleni kincstári követelés leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az Országos M. Kir. Zeneakadémia tartozásainak fedezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (13. ülés) Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében ház vételére a főkapitánysági épület céljára; a vidéki toloncköltségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Állami segély engedélyezése a gyulai római katolikus gimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 3. 1903, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1903-03-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58883"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kiküldendő kvóta bizottság megválasztása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Korboncnoki állás rendszeresítése a pozsonyi állami kórházban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a házközösségi tisztviselők fizetésének pótlására (BM) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Nemzeti Színház tűzbiztonsága érdekében elrendelt átalakítások költségeire; az országos színészegyesület által létesített színházi ügynökség részére kölcsön nyújtására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Prohászka Henrik pénzügyi tanácsos, a Dohányjövedéki Központi Igazgatóság mellé rendelt számvevőség főnöke főnöke kinevezésére pénzügyi főtanácsossá; Vályi László pénzügyminiszteri titkár kinevezésére pénzügyminiszteri osztálytanácsossá; dr. Haydé Gyula pénzügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására; dr. Blaskovich Zdenko pénzügyminiszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Gamsjäger Alajos volt kataszteri mérnök Cecília nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Straube József volt kataszteri mérnök Alberta nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Elvi felhatalmazás állami beruházások megindítására a pénzügyminiszter előterjesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Horváth Sándor kassai kir. törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Weress Ferenc dévai kir. törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Krcsmarik Pál szekszárdi kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására; Kövér Lajos nagybecskereki kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Komáromi Kir. Törvényszékhez; Makk József komáromi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez; Bolváry I. Lajos telekkönyvi betétszerkesztő bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Debreceni Kir. Törvényszékhez; Hunyor Ödön debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez; Salamon Sándor Kolozsvár-városi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Kolozsvár-Városi Kir. Járásbírósághoz; Medveczky Emil hajdúszoboszlói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szatmárnémeti-i Kir. Járásbírósághoz; Nagy Zoltán técsői kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Karcagi Kir. Járásbírósághoz; Hajdu Béla battonyai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Karcagi Kir. Járásbírósághoz; dr. Petz István budapesti VI. ker. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti III. Ker. Járásbírósághoz; dr. Láday István az Igazságügyminisztériumhoz berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Járásbírósághoz; Jankovich Tihamér a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; Áts Nagy Ferenc nagyszentmiklósi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Pancsovai Kir. Törvényszékhez; Kenessey László székesfehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Montenegróval fennálló kiadatási szerződés revíziója (im)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Kir. Törvényszék és a vallás- és közoktatásügyi miniszter között Gácsér Béla Ada község elleni ügy)ében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A budapesti helyi érdekű vasutak Budapest-Cinkota-Kerepes vonalát és a M. Kir. Államvasutak Budapest-Kőbánya vonalát összekötő helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat és a Pozsony-Dunaszerdahelyés a Komárom-Dunaszerdahely helyi érdekű vasutak engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hiteltúllépés a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az ínségi segélyakció érdekében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Magyar Folyam és Tengerhajózási Társulat részvényeinek megszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Balogh Vilmos földművelési minisztériumi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Balás Vince m. kir. főerdőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében birtokvétel tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kincstári belzeteknek árverés mellőzésével való bérbeadása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Kozirnik János a Horvát-Szlavón Közegészségügyi Tanács elnöke és az irgalmas nővérek zágrábi nyilvános közkórháza igazgató orvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Reizner János a szegedi Somogyi Könyvtár és a városi múzeum igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Krizsán Mihály pápai kamarás, a budapesti központi papnevelő alkormányzója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Stangl Ferenc somlyóvásárhelyi római katolikus kántortanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a szamosújvári görögkeleti katolikus templom építésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 4. 1903, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1903-04-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58884"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Utasítás a magyar kormány kiküldöttei részére a Németországgal és Olaszországgal kötendő vám- és kereskedelmi szerződésekre vonatkozó tárgyalásokkal kapcsolatban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a vizgázheggesztési eljárásnak a sólyombroznói vasgyárban való meghonosítása érdekében (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 4. 1903, Sitzung",
  "startDate" : [ "1903-04-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58885"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami kiadások fedezése és az állami bevételek beszedése a pénzügyi felhatalmazási törvénynek kellő időben létre nem jötte esetén is (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 4. 1903, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1903-04-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58886"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Boszniai és Herczegovina 1900. évi zárszámadásának bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökség költségvetésében a dologi kiadásoknál; a bécsi kamarai levéltár szétosztási munkáinál; a pannonhalmi ezredéves emlékmű javítási költségei tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Nicolics Sándor belügyminiszteri segédtitkár kinevezésére a közigazgatási bírósághoz tanácsjegyzővé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Szabó Sándor vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos kiküldése a Brémában tartott iszákosság elleni IX. nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Nuber Sándor chicagói osztrák-magyar konzul és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására az amerikába kivándorolt magyar alattvalók érdekeinek gondozása körül kifejtett buzgó érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sugár Sándor csornai lakos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Hegyfalusi előnév adományozására; dr. Kun József Miskolc rendezett tanácsú város főjhegyzője részére régi magyar nemessége épségben tartása mellett a Barabási előnév adományozására; Kun Gyula gazdasági gyakornok és törvényes utódai részére régi magyar nemessége épségben tartása mellett a Barabási előnév adományozására; id. Lengyel Imre nyugalmazott törvényszéki bíró részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Baltás Ferenc Gyöngyös város nyugalmatott főjegyzője a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Liffa Vilmos Korpona sz. kir. város pénztárnoka részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Vági Alfréd budapesti nemzeti színházi fővilágosító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Lózsi József belügyminiszteri hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog visszaadása a bukaresti Independence Roumaine című lap részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a marosvásárhelyi kórház bővítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Toepke Alfréd pénzügyminiszteri államtitkár kinevezésére az Osztrák-Magyar Bank budapesti alkormányzójává; Popovics Sándor pénzügyminiszteri tanácsos kinevezésére pénzügyminiszteri államtitkárrá; Vajkay Károly a M. Kir. Állami Vasűvek igazgatója részére részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására; Allender Henrik m. kir. bányatanácsos részére a m. kir. főbányatanácsosi cím adományozására; Dérer Mihály m. kir. bányatanácsos részére a m. kir. főbányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Winkle Lajos a budapesti állami gépgyár művezetője részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Lukács Antal a M. Földhitelintézet igazgatója részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Tihanyi Béla a M. Fölhitelintézet jogügyi igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Trebitsch Ignác a M. Földhitelintézet igazgató-helyettese részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására a Magyar Földhitelintézet 40 évi fennállása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Állami előleg engedélyezése a Felső-Bodrogi Vízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében ármentesítő és belvízszabályozó társulatok állami kedvezménye engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Szabó Imre nyíregyházai kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Galamb Kristóf téti kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Veszprémi Kir. Járásbírósághoz; Tóth Lajos ilosvai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz; Dániel Lajos kolozsvári kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Dévai Kir. Ügyészséghez; dr. Neuhold Ferenc a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapest VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Halász Gyula telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére betétszerkesztő bíróvá; Schock János betétszerkesztő albíró kinevezésére betétszerkesztő bíróvá; dr. Keresztessy Gyula nyíregyházai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá; Zubor Gyula aradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Franich Gyula magyaróváűri kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Élő Ferenc soproni kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kolbay Sándor rimaszombati kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Oszlányi Kornél karánsebesi kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Mladoniczky Nándor kir. kúriai tanácsjegyző-bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Bánó József pestvidéki kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szép Géza máramarosszigeti kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Kiss János kecskeméti kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Hannibál József soproni törvényszéki nyugalmazott elnök özvegye, szül. Chapó Zsófia részére kegydíj engedélyezésére; Csillaghy András illavai országos fegyintézeti nyugalmazott őrparancsnok részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Törvénykezési épület emelése Csíkszeredán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Engedély dr. Balás Béla igazságügyminiszteri segédtitkár részére, hogy az Egyesült Tégla és Cement gyár Rt.igazgatósági tagságát elfogadhassa (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Területátcsatolások Beszterce-Naszód és Maros-Torda megyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés aFelvinci Kir. Járásbíróság és a felvinci járás főszolgabírója között Pap Gábor és társai, mohácsi lakosok ellen tilos erdei legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Besztercebányai Kir. Járásbíróság és a besztercebányai járás főszolgabírója között Tyurek Mátyás mócsai lakos ellen vigyázatlan hajtás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság és a sepsii járás főszolgabírója között Rohán Demeter és társai magyarbodzai lakosok ellen (hivatalos eljárásban lévő községi esküdt szidalmazása és fenyegetése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Titeli Kir. Járásbíróság és a titeli járás főszolgabírója között Obrenov Márkó gazdinovczei lakos ellen rendőrök szidalmazása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a temeskubini járás főszolgabírája és a Temeskubini Kir. Járásbíróság között Jovanovics Milán és társai ellen erdőből való falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Zalaegerszegi Kir. Járásbíróság és a zalaszentgróti járás főszolgabírója között Czengruber János ellen lopás, orgazdaság, cselédkönyv meghamisítás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Szarvasi Kir. Járásbíróság és a szarvasi járás főszolgabírója között Nagy Eszternek Jordán O. Sándor elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A földművelésügyi miniszter jelentése az olasz kereskedelmi szerződési tárgyalások állásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A dunai halászat védelme és kihasználása tárgyában Romániával 1903. január 31-én kötött egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Ingatlanok eladása Szerém vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Engedély dr. Dégen Árpád a Budapesti M. Kir. Vetőmagvizsgáló Állomás vezetője részére, hogy az Egyesült Tégla- és Cementgyár Rt. igazgatósági tagsági tisztségét elfogadhassa (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Téglás Károly erdőmester kinevezésére erdőtanácsossá és erdészakadémiai rendes tanárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Hoffmann Antal uradalmi erdőfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Thellmán József nyugalmazott honvédezredes részére a magyar nemesség és a Sebesi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Herger Zsigmond volt honvéd százados özvegye, szül. Kleinrath Alojzia részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A katolikus autonómia tárgyában készült kongresszusi javaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Szmrecsányi Pál szepesi püspök kinevezésére nagyváradi római katolikus püspökké; Radu Demeter lugosi püspök kinevezésére nagyváradi görögkeleti katolikus püspökké; Hosszú Vazul gyulafehérvári görögkeleti katolikus érseki főkáptalani kanonok kinevezésére lugosi görögkeleti katolikus püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Händel Vilmos selmecbányai evangélikus lelkész, kerületi főesperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Szabados József battonyai római katoikus elemi iskolai tanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében emlékkönyv kiadására a (természetvizsgálók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Dr. Liebermann Leó a budapesti tudományegyetem közegészségtani nyilvános rendes tanárak korpótlékának kiszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1903, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1903-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58887"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Spevec István a horvát-szlavón hétszemélyes tábla elnöke kinevezésére a határőrvidéki beruházási bizottság elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Benkő Lajos királyi tanácsos, Bars vármegye főorvosa részére az udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Panian Albin m. kir. testőr és kapitány, valamint törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Lebori előnév adományozására; Mierka Alfréd cs. és kir. százados és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Lieszkói előnév adományozására; Mierka Emil cs. és kir. százados és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Lieszkói előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ajtai József belügyminiszteri volt hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Nagykanizsán állomásozó csendőr szakaszparancsnokság, a szakaszparancsnok és örs elhelyezésére szolgáló csendőrségi laktanyaépület megvételére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat gr. Csáky Zenóné szül. gr. Eszterházy Leontina részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Lackenbacher Rudolf szmirnai nagykereskedő, magyar állampolgár részére aFerenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Farkas Mihály gr. Széchényi Kálmán soproni házfelügyelője részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM) (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jelentés a pénzügyi felhatalmazás híján tett intézkedésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A gyertyánligeti kincstári vasgyár eladása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a vízgázheggesztési eljárásnak Zólyom-Brezón való meghonosítása költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Junga Aladár oravicabányai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez; Ilniczky Mihály nagybecskereki kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Fehértemplomi Kir, Törvényszékhez; dr. Fityma Sándor vágújhelyi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Soproni Kir. Törvényszékhez; Gózony Sándor nagykanizsai kir. törvényszéki albíró kinevezésére bíróvá a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez; Gábris Endre szegedi kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Szablyai Kir. Járásbírósághoz; Petrovits Ferenc belényesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz; Burgstaller Aurél fiumei kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Fiumei Kir. Járásbírósághoz; Szathmáry Béla a Temesvári Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Temesvári Kir. Törvénmyszékhez; dr. Perényi Jenő ceglédi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Tamási Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Libertiny József korponai nyugalmazott járásbíró özvegye, szül. Újházy Paula részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Korizmics Antal az alexandriai fellebbviteli vegyes bíróság elnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztje a csillaggal kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Csáktornyai Kir. Járásbíróság és a csáktornyai járás főszolgabírója között Golutics István bottornyai lakos ellen falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélkülikiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a szuezi csatornai illetékek fedezése céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Szegedi M. Kir. Államépítészeti Hivatalt mégsem helyezik Szentesre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Delhaye Félix János belga állampolgár a Vasmegyei Elektromos Művek Rt. alelnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Menszár Lajos volt kereskedelmi miniszteri számtiszt özvegye kegydíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Timon Nándor volt m. kir. c. honvéd ezredes özvegye, szül. Győrffy Berta részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; s Kiszelényi Ede volt m. kir. honvéd számtanácsos özvegye, szül. Ross Erzsébet részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Ionházy Gyula közalapítvványi kir. ügyigazgatóági aligazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Steffanits István közalapítványi jogügyi tanácsos részére a jogügyi aligazgatói cím és jelleg adományozására; Kakass Kálmán közalapítványi jogügyi tanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Emerentiana Vigne az Oltári Szentség tiszteletére avatott apácarend főnöknője azon kérelmének elutasítása, melyben rendje fiumei letelepedéséhez és felsőbb leányiskola nyitásához kér engedélyt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az elemi iskolai tanító és tanítónőképző intézeteknél a köztartási költségek és \"\"ösztöndíjak engedélyezése címnél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Daday Jenő műegyetemi tanár részére korpótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 4. 1903, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1903-04-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58888"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Vargha Gyula miniszteri tanácsos , a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal igazgatója; dr. Kovács Aladár kereskedelemügyi minisztériumi miniszteri titkár; dr. Frank Ödön egyetemi magántanár, közegészségügyi felügyelő; dr. Preisz Hugó m. kir. állatorvosi főiskolai rendes tanár, a bakteriológiai intézet vezetője; Farkas Kálmán műszaki tanácsos, az Országos Vízépítési Igazgatóság közegészségügyi mérnöki osztályának vezetője; Lieberman Leó budapesti tudományegyetemi tanár kiküldése a Brüsszelben tartandó közegészségügyi és demográfiai XI. nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mészáros Imre a Filharmóniai Társaság elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Kerner István a Filharmóniai Társaság karnagya részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Faludi Károly a Filharmóniai Társaság alelnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Grünfeld Vilmos I. versenymester részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a Filharmóniai Társaság fennállásának 50. évfordulója alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Marosi Ferenc budapesti m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére; Kolozsi Miklós budapesti m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére; Évinger János budapesti m. kir. államrendőrségi detektív nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A csendőrség újjászervezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Rhorer Miklós budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére tanácselnökké a Győri Kir. Ítélőtáblához; Rektorisz Károly bácstopolyai kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez; dr. Mészöly István apatini kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Bácstopolyai Kir. Járásbírósághoz; Schiffler Antal az Igazságügyminiszutériumhoz berendelt tapolcai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Pestvidéki Kir. Járásbírósághoz; Aschenbrier István ungvári kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Homonnai Kir. Járásbírósághoz; Tár Gábor marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz; dr. Virágh Károly brassói kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszék, valamint a budapesti VIII. ker. előljáróság között a Magyar-Belga Fémipargyár Rt.-nak Tomola Ferenc elleni végrehajtási ügyben a követelés behajtására kirendelt dr. Rott Jakab ügygondnoknak Tomola Ferencné szül. Hauptmann Anna ellen indított ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Brassó vármegye alispánja és a Brassói Kir. Törvényszék között Baláza Albertnek Csernátfalu elleni járulékkövetelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Lemtény község előljárósága és a Kézdivásárhelyi Kir. Járásbíróság között Veres Mihályné szül. Bartók Anna lemtényi lakos ellen lucernalopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Magyar Folyam - és Tengerhajózási Rt. részvényeinek megszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Guttmann Mór, a Ruszt Bernát budapesti nagykereskedő cég alkalmazottja részére a z Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Engedély dr. Országh Elemér kereskedelmi miniszteri segédfogalmazó részére, hogy az Egyesült Tégla és Cementgyár Rt. igazgatósági tagsági állását elfogadhassa (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a debreceni gazdasági tanintézet építkezésének költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kincsztári ingatlan eladás Fehértemplom rendezett tanácsú város részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Quasinszky Károly m. kir. állatorvos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lászlóffy Gábor erdőfelügyelő kinevezésére főerdőtanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Deseő Leó m. kir. honvéd hadbiztos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Wertheimer Ede jogakadémiai nyilvános rendes tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Monori előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Kacskovics Mihály osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár kinevezésére valóságos vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Gopcsa László vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Edvi Illés Zoltán vallás- és közoktatásügyi miniszteri fogalmazó részére a segédfogalmazói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében Bártfa városában új állami kisdedóvó épület létesítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hatásköri összeütközés a Magyar-Belga Fémipar Gyár Rt.-nak Tomola Ferenc elleni végrehajtási üghyében a követelés behajtására kirendelt Rost Jakab ügygondnoknak Tomola Ferencné Hauptmann Anna ellen indított járulékügyben (IM) (tartozás)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 5. 1903, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1903-05-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58889"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Neumann Miksa a budapesti áru- és értéktőzsde alelnöke és fia, Körösi Albert Kálmán és törvényes utódaik részére a magyar nemesség és a Királyhalmi előnév adományozására; Sajatovics Dániel őrnagy, a m. kir. testőrség alőrmestere nemességének, Jezerniczei előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Sajatovics István Ferencre való átruházására; Ertler Dávid Felsőelefánt község bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Simontsits Béla belügyminiszteri tanácsos részére rendkívüli fizetési előleg engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Konrád Károly volt tartományi főbiztossági írnok árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a kincstár elleni peres ügyek tárgyában; a M. Kir. Államvasutak budapesti pályaudvarain a közbiztonság növelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A M. Kir. Államvasutak hálózatának kibővítéséről, vasúti és más beruházásokról, valamint a szükséges költségek engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása; az Őfelsége a király védnöksége alatt álló Szegénysorsú Tüdőbetegek Szanatórium Egyesülete Budapesten nevű egyesület által felveendő nyereménykölcsön engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Andreánszky István pénzügyminiszteri tanácsos részére az államtitkári cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Horváth Elemér pénzügyminiszteri tanácsos, a Magyar Folyam. és Tengerhajózási Rt. üzletvezető igazgatóságának elnöke, az Osztrák-Magyar Bank helyettes alkormányzója részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Benedicty Béla pénzügyminiszteri opsztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Pótsa Ferenc pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Schneider Szilárd pénzügyminiszteri titkár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Soóvári előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Schelle Róbert m. kir. bányatanácsos kiküldetése Berlinbe az V. nemzetközi kémiai kongresszusra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében az új pénzügyminiszteri épület kezelési és működési pótlékának engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében Gyergyóbékáson, Csíkpricsketőn és Tokajon pénzügyőri laktanyák berendezésére; hiteltúllépés a központi igazgatásnál a fizetések és lakpénzek rovatban; túlkiadás a bérek, utikőltségek, kiküldetések rovatban, a földadó revízió előmunkálatai és az elemi károk felvételefolytán szükségessé vált költségek fedezésére; hiteltúllépés az állami épület fenntartási költségek rovatban; hiteltúllépés a határvám fejezet egyenesadók cím adókivetési költségek rovatán a 3 évi adókivetési ciklus munkálatainak fedezésére; hiteltúllépés a majorsági zsellér földváltsági kárpótlások címén, a a M. Kir. Államvasutak költségei nél, a dohányjövedék fejezet dohányvétel címénél, az állami vasgyárak költségei terén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Szűcs István budapesti kir. kereskedelmi és váltó törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Frank Lajos balassagyarmati kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Lauffer Gyula budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Zsarnovitzky Árpád malackai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá aNagybittsei Kir. Járásbírósághoz; Kovács Zoltán dévai kir. törvényszéki bíró kinevezésére alügyésszé az Erzsébetvárosi Kir. Ügyészséghez; Megyery Dezső gyönki kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Zsibói Kir. Járásbírósághoz; Kovács Károly zsibói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz; Csegezy Árpád dévai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Bethleni Kir. Járásbírósághoz; dr. Meszlényi Artúr budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Pestvidéki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szántó Mihály igazságügyminiszteri tanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Németkeéri előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Budapesti II. Ker. Kir. Járásbíróság és Temes vármegye árvaszéke között Csepreghy István örökösödési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbíróság és a Budapesti M. Kir. Államrendőrség VII. Ker. Kapitánysága között Varga Júliának Klein Henrik elleni 100 korona értékű ingó kiadása iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Területátcsatolások Torontál vármegye és Temes vármegye között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Abonyi Emil kereskedelemügyi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Mártonffy János szinyérváraljai postamester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Babán Ferenc a Danubius-Schönichen-Hartmann Hajógyár Rt. első lyukasztó- és gyalugépcsoportjának vezetője részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Breznóbánya-vereskői helyi érdekű vasút építési munkálatainak engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Nagyberezna országhatárszéli vasútvonal építési munkáinak engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Keszthely-tapolcai helyi érdekű vasút megnyitása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Hoór Lajos kereskedelmi miniszteri titkár és berlini szaktudósító részére a kereskedelmi miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében közbiztonsági intézkedésekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Borhy György földbirtokos, a Heves vármegyei gazdasági egyesület alelnöke részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Nick Ede a gödöllői koronauradalom igazgatója részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Engedély Kremnitzky Aladár kincstári erdész részére gyógykezeltetése érdekében egy éven túli szabadság engedélyezésére illetményeinek megtartásával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Adai legelőföld becsértékének leszállítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Dubrovác község kincstári tartozásának leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Birtokvétel Görgényszentimrén a kincstár számára az erdővásárlási alapból (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Warschitz Károly főállatorvos nyugdíjának felemelésére; Rényi György elhalt m. kir. honvéd ezredes özvegye, szül.Kolbay Gizella részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Nyékhegyi Ferenc elhalt m. kir. honvéd ezredes özvegye, szül. Fejérváry Berta részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Komlóssy Sándor vallás- és közoktatásügyi miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatóicím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Deáky Sándor a budapesti tudományegyetemi gazdasági hivatal igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Schikedanz Albert műépítész, iparművészeti iskolai volt tanár részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Rőser Jánosné az Országos Kisdednevelők Egyesülete alelnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Dahlström Kálmán tanítóképző intézeti szolga részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Kolozsvári Tudományegyetemi Középiskolai Tanárjelöltek Egyesülete részére engedélyezendő állami segély tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (20. ülés) Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Budapest-Krakkó állami közúton lévő Revucza pataki híd építési költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (20. ülés) Túlkiadás (a fiumei tengerészeti hatóság kezelése alatt álló \"\"Előre\"\" és \"\"Klotild\"\" nevű tengeri gőzősükön helyreállítási munkák) engedélyezése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1903, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1903-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58890"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Baross Pál, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyei törvényhatósági bizottsági tag részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Chyzer Kornél belügyminiszteri miniszteri tanácsos és Roediger Ernő miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott révkapitány kiküldése a pestis elleni védekezés tárgyában létrejött velencei egyezmény revíziója céljából Párizsban tartandó nemzetközi értekezletre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a rendőrszemélyzet részére báránybőr gallérok beszerzésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a gyertyánligeti vasgyár eladásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat br. Amelin Viktor pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére pénzügyminiszteri tanácsossá; Dobokay Kálmán pénzügyminiszteri titkár kinevezésére pénzügyminiszteri osztálytanácsossá; Vályi László a közigazgatási bírósághoz beosztott pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Benkő Sándor pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; Plahy Gyula a Pénzügyminisztériumba szolgálattételre beosztott pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Balásy Antal pénzügyminiszteri segédtitkár részére a pénzügyminiszteri titkári cím és jelleg adományozására; Laszkáry Ödön pénzügyi titkár, besztercebányai földadónyilvántartási biztos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Madarassy Gábor pénzügyminiszteri tanácso, dohányjövedéki központi igazgató és dohányjövedéki központi igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Bartha Richárd igazságügyminiszteri fogalmazó kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kaposvári Kir. Törvényszékhez; Horváth Csongor János perlaki kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Pécsi Kir. Törvényszékhez; Takács Gyula csornai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Csepregi Kir. Járásbírósághoz; Wittenberger Artúr sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagykaposi Kir. Járásbírósághoz; Nagy Antal tiszalöki kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Békési Kir. Járásbírósághoz; dr. Üdényi Nándor a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Debreceni Kir. Törvényszékhez; Illykovics István temesi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Girálti Kir. Jáérásbírósághoz; Szigethy Antal kaposvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Pécsi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Avarffy Gyula temesvári kir. ítélőtáblai nyugalmazott bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés az Ólublói Kir. Járásbíróság és Kolacskó község előljárósága között Zsoldák János és társai ellen bekerített kertből való lopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Szilágysomlyói Kir. Járásbíróság és Szilágy vármegye krasznai járásának főszolgabírója között Koszte Krecsnu és Koszte Vaszalika a Paskné tuszai lakosok ellen erdőből való falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM) (falopás)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Skoupil József, a Thonet testvérek cég budapesti üzletvezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Dórits Márk budapesti fodrász részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Trummer János földművelésügyi miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására; Kőzel Endre földművelésügyi miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Gruz Albert honvédelmi miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Steidl Károly I. osztályú honvéd százados kezelő tiszt részére nyugdíján felül pótdíj engedélyezésére; Grósz Mihály volt honvéd hadbiztos özvegye, szül. Varju Kornélia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 5. 1903, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1903-05-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58891"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Szerződés meghosszabbítás a Hamburger és Birkholz budapesti kő- és könyvnyomdász céggel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kronberger Lipót, a Magyar Általános Takarékpénztár Rt. vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hiteltúllépések és előirányzat nélküli kiadások a Pénzügyminisztérium költségvetésében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Burza Mihály nyugalmazott pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Einzinger Lipót nyugalmazott pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lányi Bertalan igazságügyminiszteri tanácsos, a törvényelőkészítési osztály vezetője részére az államtitkári cím adományozására; dr. Szászy Béla pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; Neu Jakab veszprémi kir. törrvényszéki kereskedelmi ülnök részére a m. kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Tőry Gusztáv igazságügyminiszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Balázsfalvi Kir. Járásbíróság és Alsó-Fehér vármegye balázsfalvi járásának főszolgabírója között Klein Józsefnek Székelyhidy János elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbíróság és a gyergyói jjárás főszolgabírája között Rancz Mihály gyergyóalfalusi lakos ellen falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Ítélőtábla és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye nagykátai járásának főszolgabírája között Kovács Gyula nagykátai kertésznek Brünauer Miksa szentlőrinckátai birtokos elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Návay Aladár kereskedelmi miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Zalesky Imre hatvani járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Horváth Nándor az Első Cs. és Kir. Szabadalmaztatott Gőzhajózási Társaságnál alkalmazott hajógyári főművezető részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a posta-, távirda és távbeszélő címnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Morva folyó szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kamatok elengedése a Kisküküllő vármegye által befizetendő összegből (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Szilágyi Ferenc honvéd százados kezelő tiszt nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Horvát-Szlavónországok beligazgatási szükségleteinek az 1903. év II. felében való fedezéséről szóló törvényjavaslat és a sajtóügyekben való bűnvádi eljárásról szóló 1875. évi május 17-én kelt törvény ideiglenes felfüggesztéséről szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hervojii Iván a horvát-dalmát országos kormánynál alkalmazott titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadások a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a az Országos Mintarajziskola és Rajztanárképző, Országos Zeneakadémia, Országos Képtár, Országos Iparművészeti Múzeum kiadásainál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (22. ülés) Javaslat dr. Elischer Gyula budapesti egyetemi rendkívüli tanár részére a Thurzóbányai nemesi előnév adományozására; Reich Jakab Turja Remete község bírája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 6. 1903, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1903-06-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58892"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Számvevőszéki jelentések az 1902. év pótnegyedében előfordult túlkiadásokról, előirányzat nélküli kiadásokról és hitelátruházásokról; az 1903. év I. negyedében előfordult túlkiadásokról, előirányzat nélküli kiadásokról és hitelátruházásokról (me)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Groedel Ármin máramarosszigeti nagykereskedő és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Lipthay Pál és Benczúr Emilné szül. Lipthay Apollónia törvényesítésének megerősítésére; Lipthay Pál családnevének, nemességének, címerének és előnevének örökbefogadott fiára, Szerdahelyi Ágoston m. kir. műszaki tanácsosra való átruházására; Petrás Károly Trencsén vármegyei árvaszéki elnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Tarródy János Sopron vármegyei Sajtostál község bírája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A cukorra vonatkozó magyar és osztrák törvények átvizsgálása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sztrechay Vince trencséni kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; Sárffy Károly körmendi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Körmendi Kir. Járásbírósághoz; dr. Keresztes Ferenc pápai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Téti Kir. Járásbírósághoz; Drahanovszky Géza aranyosmaróti kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Perlaky Kir. Járásbírósághoz; dr. Nitsche Győző budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Deréky Pál az Igazságügyminisztériumhoz beosztott budapesti VI. ker. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; dr. Ehrlich Emil veszprémi kir. tőrvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Gyönki Kir. Járásbírósághoz; Vojtkó Miksa a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Járásbírósághoz; Karitsánszky József budapesti kir. büntetőtörvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Rétsági Kir. Járásbíróság és a nógrádi járás főszolgabírója között Horváth János nagyoroszi lakos ellen falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Románia belépése a Bernben 1890. október 14-én létrejött vasúti árufuvarozási nemzetközi kötelékbe (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében a fiumei újrakpart feltöltésének költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gazdasági munkás tartalék kialakítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Engedély Gretschl Ödön számtanácsos részére, hogy a Budai Hegypálya Rt. felügyelő bizottsági tagsági állását elfogadhassa (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Átmetszési munkálat engedélyezése a Tisza folyón (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vetőmag segély engedélyezése Szilágy vármegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Ébersz Károly számvevőségi igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Stand Kálmán m. kir. honvéd ezredorvos özvegye, szül. Medgyaszay Ilka részére kegydíj engedáélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Csiky Kálmán m. kir. József műegyetemi nyugalmazott rendes tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Benedek János lépésfalvi evangélikus tanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; dr. Kováts Gyula budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a magyar nemesség és a Keveházi előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadások a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a gimnáziumoknál és a tudományegyetemeknél a dologi kiadások terén; a Filharmóniai Társaság 50. évi fennállásának alkalmából rendezett ünnepélyek költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az 1903. évi költségvetésben szereplő némely új javadalmazás felhasználása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 6. 1903, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1903-06-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58893"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Eszterházy Mihály részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Tarkovich József belső titkos tanácsos, államtitkár részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására; Romy Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszterelnökségi osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Huszár Adolf m. kir. tanácsos, segédhivatali főigazgazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; br. Skerlecz Iván miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Klein Ödön miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Séllei Sándor belügyminiszteri miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1903, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1903-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58894"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Nagy János a Kúriához berendelt szegedi ítélőtáblai bíró kinevezésére közigazgatási bíróvá; dr. Horváth Ödön eperjesi jogakadémiai tanár kinevezésére közigazgatási bíróvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Bezerédj Viktor belügyminiszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; br. Barco Ede szolgálaton kívüli honvéd százados részére a magyar bárói cím adományozására és ennek örökbefogadott fiára, Mariassy-Barco Györgyre való átruházására; Neubauer Máté gyanafalvi körjegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szemere Lajos belügyminiszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állások rendszeresítése a Belügyminisztériumban; javaslat Lévay Lajos volt országgyűlési képviselő kinevezésére kivándorlási biztossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében rendőrségi laktanya építési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Velősy János segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Popovics Sándor pénzügyminiszteri államtitkár kinevezésére kormánybiztossá az Osztrák-Magyar Bankhoz; Márffy Albin pénzügyminiszteri tanácsos kinevezésére kormánybiztos-helyettessé az Oszták-Magyar Bankhoz; Pap Elek pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Földváry György pénzügyminiszteri titkár részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Susits Béla pénzügyminiszteri segédtitkár részére a pénzügyminiszteri titkári cím és jelleg adományozására; br. Pongrácz Jenő pénzügyminiszteri fogalmazó részére a pénzügyminiszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására; dr. Lukáts József pénzügyminiszteri fogalmazó részére pénzügyminiszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására; Haller Károly pénzügyminiszteri fogalmazó részére a pénzügyminiszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gränzenstein Béla pénzügyminiszteri államtitkár részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Lukács Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyminiszteri tanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat br. Gottl Rezső losonci kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; Lehotzky Vilmos békéscsabai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Chilba Illés topánfalvi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Pápai Kir. Járásbírósághoz; Thoroczkay Gyula tiszalöki kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz; Nagy Kálmán székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; Soltész Kálmán nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; dr. Ney Béla budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé a Szegedi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Nagyszombati Kir. Járásbíróság és a nagyszombati járás főszolgabírája között a Dubovszky János és társai vedrődi lakosok ellen malomhoz tartozó duzzasztógát gerendájának eltávolítása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Magyar Folyam és Tegerhajózási Rt. részvényeinek az államkincstár részére való megszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Halász Sándor a M. Kir. Postatakarékpénztár aligazgatója részére a kereskedelmi miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat gr. Wickenburg Márk kereskedelmi miniszteri államtitkár részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Vargha Gyula kereskedelmi miniszteri tanácsos , a Központi Statisztikai Hivatal igazgatója részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Nemeskéri Kiss Pál földművelésügyi miniszteri államtitkár részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Tormay Béla földművelésügyi miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat özv., gr. Mirbach Hugóné erdészeti munkafelügyelői özvegy részére kegydíj, gyermekei részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Ottlik Iván miniszteri tanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos részére személyi pótlék engedélyezésére; dr. Bartóky József földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos részére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A horvát országgyűlés elnapolása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Molnár Viktor vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Zsilinszky Mihály vallás- és közoktatásügyi miniszteri államtitkár részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Rényi József vallás- és közoktatásügyi miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Vadászfy Jenő közalapítványi kir. erdőmester részére a kir. erdőtanácsosi cím adományozására; Tersztyánszky László közalapítványi kir. erdőmester részére a kir. erdőtanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az Országos M. Kir. Színművészeti Akadémia költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Állami segély engedélyezése a a temesvári római katolikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (25. ülés) Jaslat Szruka József volt fogházőr nyugdíjának megállapítására; Majta József fogházőr részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (25. ülés) Majta József fogházőr részére nyugdíján felül kegydíj.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1903, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1903-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58895"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pejacsevich Tivadar volt főispán kinevezésére horvát bánná; részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Cosutáry Lajos kiküldése Brüsszelbe, a közegészségügyi és demográfiai kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Der Freimüthige című bécsi polititkai laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Ragályi Aladár sajószentpéteri volt kir. járásbíró özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Csapó János szekszárdi kir. törvényszéki fogházőrmester részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Perczel Ákos kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pécsi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Kaposvári Kir. Törvényszékhez; dr. Kéler Sándor óbecsei kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz; Seres Barna aradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Dévai Kir. Törvényszékhez; Kathona Sándor komáromi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz; Gyenes Sándor újpesti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez; Baló Ödön kézdivásárhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Karakas Albert a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Belényesi Kir. Járásbírósághoz; dr. Dömötör Aladár zombori kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Apatini Kir. Járásbírósághoz; dr. Korpásy Gyula szabadkai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Bácstopolyai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Új törvénykezési épület és fogház felépítése Sátoraljaújhelyen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Mohácsi Kir. Járásbíróság és a mohácsi járás főszolgabírája között Kis Józsefnek Prakatur Pál elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Kolozsvár-Vidéki Kir. Járásbíróság és a gyalui járás főszolgabírója között Vajna Ödön gyalui lakos által hatósági közeg ellenelkövetett becsületsértés vétsége miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Zalaegerszegi Kir. Járásbíróság és Bak község előljárósága között Cseh Bálint és neje baki lakosok ellen élőfa kivágása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Dési Kir. Törvényszék és Szolnok-Doboka vármegye csákigorbói járásának főszolgabírója között Germán Gábornak Magdus Zakarie és társai elleni mezei kár megtérítése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Mildner József nyugalmazott posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére; Starz János nyugalmazott révaltiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat udvari szállítói cím adományozására: Spitz Imre Izidor budapesti egyenruha szállító; Spitz János Ferenc budapesti egyenruha szállító; Mahr György Árpád soproni könyvkereskedő; Seenger Béla budapesti kőfaragómester; Faragó Béla zalaegerszegi fenyőmagpergető; Hermann Dávid, Hermann Károly és Hermann Béla eszéki posztó-, rövid-, és divatáru kereskedők és egyenruhaszállítók; Kirnbauer József körmendi gőzmalomtulajdonos; Seitersdorfer Henrik budapesti szabó; Holzer Sándor a Holzer Simon budapesti női konfekció cég tulajdonosa; Sieburger Ludmilla budapesti kárpitkereskedő; Klopfer Jakab budapesti épületüvegező; özv. Fodor Józsefné budapesti bútorkereskedő; Hubert Henrik pozsonyi pezsgőgyáros (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a törvényhatóságok közúti alapjainak segélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Magyar Folyam- és Tengerhajózási Rt. részvényeinek megszerzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Póni Péter romániai szenátor, volt miniszter részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására; Bihanu János román képviselő részére aFerencJózsef Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Kiss Pál magyar földművelésügyi miniszteri államtitkár részére román kitüntetés adományozására; Rapaics Radó magyar földművelési miniszteri tanácsos részére román kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A mezőhegyesi ménesbirtokon gazdasági építkezések, a bábolnai ménesbirtokon pedig a régi vendéglő és boltépület átalakításának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Horvát-Szlavón országok bel igazgatási szükségleteinek az 1903. év II. felében való fedezéséről szóló törvényjavaslat és a sajtóügyekben való bűnvádi eljárásról szóló 1875. május 17-én kelt törvény némely határozatának ideiglenes felfüggesztését célzó törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az elméleti jog- és államtudományi államvizsgálatról és a jogi oktatásról szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Székely Bertalan festőművész, az Országos M. Kir. Mintarajziskola és Rajztanárképző Intézet tanára kinevezésére az Országos M. Kir. Mintarajziskola és Rajztanárképző Intézet igazgatójává a VI. fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kerékgyártó Alajos Árpád budapesti tudományegyetemi volt tanár Gizella, Hedvig és Margit nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Dr. Lóczy Lajos budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár egyetemi tanári korpótlékának megállapítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a képezhető hülyék állami intézete épületének helyreállítási munkáira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés)4. Javaslat Balogh László Budapest székesfővárosi államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26.ülés) 2. A mexikói kormány tudatja, hogy Bécsben és Triesztben konzulátust, konzulátust, Fiuméban tiszteletbeli konzulátust kíván nyitni (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 7. 1903, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1903-07-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58432"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Pavlovits Simon Bács-Bodrog vármegye tiszti főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Janny Gyula a Magyar Korona Országai Vöröskereszt Egylete Erzsébet kórháza igazgatója részére a Fehérvári előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Sorsich Béla m. kir. honvéd alezredes részére a Severini előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Bodnár Sándor tiszteletbeli megyei főorvos, tiszaroffi lakos részére az Aszalai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Brennerberg Mór Szeben vármegyei volt főispán Gizella és Irén nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szigeti István közigazgatási bírósági volt hivatalszolga özvegye, szül. Mészáros Borbála részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Mészáros István budapesti államrendőrségi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Narodni Liszt című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Nasa Sloga című, Hain József szerkesztésében megjelent, horvát nyelvű laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Magyar Nemzeti Színház és a M. Kir. Operaház 1902. évi kezelésénél előforduló hiányok fedezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Háromszék megyében, Mikes telepén egy II. osztályú mellék vámhivatal létesítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Némethy József volt zalatnai kincstári vámtartó Ilona nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A brüsszeli nemzetközi cukoregyezmény aláírása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Fuchs István kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére a Budapesti Áru- és Értéktőzsde főtitkárává (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Balás Elemér edelényi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez; László Dávid kiscelli kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz; dr. Szöllőssy Jenő aradi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Dévai Kir. Ügyészséghez; dr. Murinyi Endre mezőtúri kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz; dr. Benke Nándor nyitrai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Malackai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés Lugos város polgármestere és a Lugosi Kir. Járásbíróság között Kozár István lugosi lakos ellen rózsafák ellopása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Temeskubini Kir. Járásbíróság és a temeskubini járás főszolgabírája között Andreics Mátyás delibláti lakos ellen jogosulatlan legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Balis János volt államépítészeti hivatali díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előmunkálat engedély kiadása Weiszkopf Adolf részére Miskolc és Tapolcsfürdő között keskenyvágányú helyi érdekű vasút építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Duna-ipolyvölgyi helyi érdekű vasút engedélyokiratának kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Barcs-Pakrác állami közút verőcei átkelési szakaszán a Schamburg-Lippei uradalom által gyakorolt vámszedési jog megszüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Ondi József volt méneskari őrmester neje, szül. Varga Erzsébet részére kegydíj engedélyezésére; Mária, László és Géza nevű árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Fajta József cs. és kir. vezérőrnagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Szőke Dénes nyugalmazott m. kir. csendőr örsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Krajcsovics Ottó horvát-szlavón belügyi osztályfőnök részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; dr. Sumanovich Szvetiszlav kinevezésére horvát szlavón belügyi osztályfőnökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Kassuba Domokos a Cisztercita Rend egri perjelje, főgimnáziumi igazgató Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a dologi kiadásoknál a Keleti Kereskedelmi Akadémia elhelyezésének költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Állami segély engedélyezése a budapesti evangélikus gimnázium részére új épület építésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 7. 1903, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1903-07-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59959"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szabó László belügyminisztériumi osztálytanácsos és törvényes utódai részére régi magyar nemességük és címerük épségben tartása mellett a Hindi előnév adományozására; gr. Almássy Imre főrendiházi tag, földbirtokos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Barabási Ferenc Maros-Torda vármegyei nyugalmazott árvaszéki elnök részére a Ferenc József Rend lovagkereszje kitüntetés adományozására; Benczédi Ferenc Bencéd kisközség pénztárnoka részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A marosújvári kincstári bányászat tulajdonát képező vendéglő bérbeadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kucz József volt pénzügyi főtanácsos, zágrábi jogügyi igazgató Erzsébet és Teréz nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére; Bakhmann Gyula volt kohótiszt Emma nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (pm)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vékey Zoltán szegedi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz; dr. Csánk Dezső pécsi törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Csornai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vörösmarty Béla kúriai másodelnök részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; Oberschall Adolf a Budapesti Kir. Ítélőtábla elnöke részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés Torontál vármegye közigazgatási bírósága mint másodfokú erdei kihágási bíróság és az Antalfalvai Kir. Járásbíróság között Láza Avram és Málics Vásza czepajai lakosok ellen falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Zombori Kir. Törvényszék és a zombori járás főszolgabírója között Zsákits Gábor ó-sziváczi lakos ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri Összeütközés aSzabadkai Kir. Járásbíróság és Szabadka város rendőrkapitánya között Francziskovics Lukácsnak Teleki Albert és Teleki Mihály elleni mezei kár és járuléka iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A tengeri szabadhajózás segélyezéséről szóló 1893: XXII. tc. hatályának meghosszabbítása az új törvényéletbe lépéséig (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Gazdasági építkezések létesítésének engedélyezése versenytárgyalás útján a bukin-palámkai m.kir csikótelepen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A közös hadügyminiszter elutasítja a magyar honvédelmi miniszter azon kérését, miszerint a cs. és kir. katonai nevelő- és képzőintézetekben rendszeresített és a közös hadügyi tárcából javadalmazott díjmentes kincstári helyeket Magyarország és Ausztria között legalább a quota arányában ossza meg és a Magyarországra eső részre kizárólag magyar honosságú ifjakat vegyenek fel (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pawlowski Ede nyugállományú címzetes őrnagy részére személyi pótlék engedélyezésére; Makay Gyula nyugállományú címzetes őrnagy részére személyi pótlék engedélyezésére; Fekete Pál rokkantsági nyugdíjban lévő honvéd őrmester részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat gr. Erdődy István főrendiházi tag, földbirtokos részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 7. 1903, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1903-07-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58433"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pénzügyminiszter jelentése az Ausztriával a brüsszeli cukoregyezmény és a cukorkontingentálás ügyében folyó tárgyalásokról (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 7. 1903, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1903-07-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59960"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Szápáry László fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzó lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hiteltúllépés a Miniszterelnökség költségvetésében az 1848/49. évi honvédek segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Horvát-Szlavonország 1901. évi beszámolójának országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Borhy György földbirtokos részére a Borhi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Gere Gyula m. kir. honvéd törzsorvos, valamint Gere Kálmán kir. főmérnök és törvényes utódai részére a Nyírmegyeri előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hiteltúllépés a Belügyminisztérium költségvetésében a Spalatói Tamás-féle trani kodex megvételére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a budapesti lipótmezei állami elmegyógyintézet építkezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A brüsszeli cukoregyezmény és cukorkontingentálástárgyában folytatott osztrák-magyar tárgyalások állása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Jeszenszky Adolf liptóújvári kir. járásbírósági díjnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Módhy Béla pécsi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Pécsi Kir. Törvényszékhez; dr. Jakubivits József besztercebányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Trencséni Kir. Törvényszékhez; dr. Benczur Miklós edelényi járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Edelényi Kir. Járásbírósághoz; Leyrer László aranyosmaróti kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé az Aranyosmaróti Kir. Ügyészséghez; dr. Kiss Dénes abrudbányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez; Szentkirályi Miklós erzsébetvárosi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésérew albíróvá a Hosszúaszói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a temeskubini járás főszolgabírája és a Temeskubini Kir. Járásbíróság között Radoszovjev Gigor és társa ellen tilos erdei legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az Iglói Kir. Járásbíróság és az iglói járás főszolgabírája között Liska N. porácsi lakos ellen tilos erdei legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Pestvidéki Kir. Járásbíróság és a biai járás főszolgabírája között Ring Rajmund és társa diósdi lakosok ellen erdei falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a zombori járás főszolgabírája és a Zombori Kir. Járásbíróság között Abadzsin Jovan ellen jogosulatlan legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a zombori járás főszolgabírája és a Zombori Kir. Járásbíróság között Kuhn János újszivaci lakos ellen jogosulatlan legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a zombori járás főszolgabírája és a Zombori Kir. Járásbíróság között Kuhn János újszivaci lakos ellen jogosulatlan legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Nemzetközi egyezmény aláírása a leánykereskedés elnyomásatárgyában (KüM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Greku Sándor volt állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében az államkincstárt, mint a Debrecen-fehértemplomi állami közút tulajdonosát a Fekete-Körös Ármentesítő Társulat árterébe eső útszakasz után hozzájárulás fizetésére kötelezése miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Péterke Károly állami útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Terplán Mihály kir. főmérnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Dr. Emerich Gusztáv kereskedelmi miniszteri titkár kiküldéseaz ipari tulajdon tárgyainak oltalmát célzó nemzetközi szövetség amszterdami kongresszusára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Engedély Dalmáciába gabona vámmentesen való bevitelére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A bácsföldvári legelőjutalékok szabad kézből való eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Mihajlovich János volt fényesi favásárló terhére nyílvántartott favételár tartozás, mint behajthatatlan követelés leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szabó Andor honvéd százados kezelőtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Jaczkó Károly honvéd hadbiztos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Miski Lajos honvéd főhadnagy kezelőtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Heller Ágoston, a Magyar Tudományos Akadémia főkönyvtárosának özvegye, szül. Bolberitz Georgina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kegyelmi nyugdíjJavaslat Repka József volt hernádpetri-i római katolikus elemi iskolai tanító özvegye, szül. Váraljai Erzsébet részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 8. 1903, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1903-08-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58896"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 8. 1903, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1903-08-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58897"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1903. II. negyedévi utalványozásokról, illetve a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Unkelhäuser Károly Szerém vármegyei alispán kinevezésére a VI. fizetési osztályba; Hideghéthy Imre földbirtokos kinevezésére Szerém vármegye és Zimony város főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pavič Ármin horvát-szlavón-dalmátországi minisztériumi osztályfőnök részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adonányozására; dr. Nikolic Vladimir Modrus-Fiume vármegyei főispán részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Polner Lajos gödöllői ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Berger Ferenc Hódmezővásárhely város tiszti főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Czibulka Gáspár dévaványai nyugalmazott községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Popp György kir. tanácsos, zombori pénzügyigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Babescu Gyula aradi kir. törvényszéki nyugalmazott irodatiszt részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bíró Márton győri kir. törvényszéki írnok részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Mezey Mór zilahi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Zilahi Kir. Járásbírósághoz; Fordar Sándor felsővisói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Mócsi Kir. Járásbírósághoz; dr. Bánrévi József budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; Kiss György nagybecskereki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Tiszalöki Kir. Járásbírósághoz; Halasi Viktor szombathelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kiscelli Kir. Járásbírósághoz; dr. Zámborszky László komáromi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés az Aradi Kir. Járásbíróság és Arad vármegye közigazgatási bizottsága között dr. Hámori László kurticsi bérlő cselédei ellen mezőrendőri kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a Budapesti Kir. Ítélőtábla között dr. Aczél Béla ügyvéd mint Zitterbarth Sándor Károly ügygondnoka díjainak és költségének megállapítása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Hajdúböszörményi Kir. Járásbíróság és Hajdú vármegye közigazgatási bizottsága között Kordás István hajdúböszörményi lakos elleni ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Dr. Hollán Sándor kereskedelemügyi miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mandl Antal dunagőzhajózási társulati kapitány részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kovátsy Bálint kászonújfalvi postamester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Régi erdőkár-hátralékok leírásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Győrik János honvéd főhadnagy kezelőtiszt részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1903, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1903-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58898"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyarországon át Kínába irányuló fegyverkiviteli tilalom megszüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A postai szállítási jog megvonása a Münchenben megjelenő Jugend című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Balaton Halászati Társulat tartozásának elengedése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat br.Pongrácz Vincze osztálytanácsosi címmel felruházott pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló 1902: XXIV. tc. hatályának 1903. augusztus végéig való meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat életbe lépése; az 1903. október végéig viselendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló törvény bemutatása (pm)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés az Élesdi Kir. Járásbíróság és az élesdi járás főszolgabírája között Blázs Zakari élesdi lakos ellen gázolás által okozott testi sértés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Eskütéri híd megnyitása és elnevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Szabadságolandó honvédek visszatartása a tényleges szolgálatban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Wimmer Sándor volt honvéd százados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Harold Thomson Lyon brit állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására az Országos Magyar Iparművészeti Múzeumban modern brit iparművészeti tárgyakból rendezett kiállítás szervezése körüli érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Magyar Nemzeti Múzeum adósságainak fedezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Heymann József kairói magyar állampolgár, gyakorló szakorvos részére a Vaskorona Rebnd III. osztálya kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 8. 1903, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1903-08-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58899"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Csáky Zénó Szepes vármegye főispánja részére a titkos tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat lovag Falk Zsigmond a Pesti Könyvnyomda Rt. elnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Volani Domokos az Adria\"\" Tengerhajózási Rt. tengerészkapitánya részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására egy francia gőzös elsüllyedésénél tanúsított magatartásáért; Schiller János soproni kőfaragó pallér részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kotik Józsefné állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Lázár Lajos honvéd százados özvegye, szül. Csiki Mária részére Jolán nevű lánya részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Boér György c. honvéd alezredes árvái részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Concha Győző budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Gaibel Rezső oklándi kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Kovács Ferenckörmöcbányai kir. járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Obetko Dezső szabadkai törvényszéki bíró nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Horváth Géza temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; Thuróczy Lajos marosvásárhelyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Sárkányi Kir. Járásbírósághoz; dr. Körösy Pál tordai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Alsójárai Kir. Járásbírósághoz; Ullrich Ede szombathelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Grandpierre Károly székelyudvarhelyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; Nagy Kálmán debreceni kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Zubor Gyula aradi kir. törvényszéki bíró korpótlékának megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a körmendi járás főszolgabírója és a Körmendi Kir. Járásbíróság között Sztrokay Lajos körmendi lakos ellen vasúti pályaudvarra peronjegy nélkül való belépés miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Nagyvárad-Vidéki Kir. Járásbíróság és a mezőkeresztesi járás főszolgabírója között Kiss György k. apáti lakos ellen falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 9. 1903, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1903-09-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58900"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1903, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1903-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58901"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Ramberger Béla fővárosi ügyvéd és törvényes utódai részére a Balástyai előnév adományozására; dr. Szivák Imre országgyűlési képviselő, a budapesti ügyvédi kamara elnöke és törvényes utódai részére régi magyar nemességük épségben tartása mellett a Berényi előnév adományozására; Stefancsek Károly Nagyrőce város polgármestere részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; özv. Vécsey Istvánné szül. Gyertyánffy Eleonóra a nagybecskereki jótékony nőegylet volt elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bori Miklós volt magyar udvari kancelláriai udvari tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Deák Ferenc síremlékének helyreállítási költségeire; a Fővárosi Államrendőrség 1902. évi költségvetés túllépése tárgyában; a magyar színészet segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Weinhardt Gusztáv fiumei pénzügyi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Csákfy Imre kir. kúriai segédhivatali igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sohár Lajos volt kismartoni volt kir. járásbíró László, Lajos és Jenő nevű fia részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Joczics Milorád szabadkai alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Kovács József nagyváradi kir. ítélőtáblai jegyző kinevezésére albíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Danovszky Vilmos balassagyarmati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Losonci Kir. Járásbírósághoz; Marczelly Béla máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Técsői Kir. Járásbírósághoz; Gosztonyi Gyula pécsi törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Pécsi Kir. Járásbírósághoz; Nagy Károly szolnoki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Mezőtúri Kir. Járásbírósághoz; dr. Ördögh Árpád budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Korányi Frigyebudapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár kinevezésére az igazságügyi orvosi tanács elnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés az újvidéki járás főszolgabírója és az Újvidéki Kir. Járásbíróság között Deck Mihály újvidéki lakos ellen gőzcséplőgépnek bejelentés nélkül való szállítása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Bácscsébi volt erdőőri lak, istálló, udvar, kert, szántóföld eladásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bandisz Virgil jószágigazgatósági segédtitkár egy éven túli szabadságolásának engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A gazdasági főigazgatói és a berlini gazdasági szaktudósítói állásnál személyi pótlékok biztosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kreuter Menyhért irodasédtiszt özvegye, szül. Stefanek Klára részére kegydíj engedélyezésére; Kollár István volt kisbéri méneskari őrmester részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Klein Alajos horvát-szlavón-dalmát országos kormányi osztályfőnök részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; dr. Marjanovics Lukács m. kir. udvari tanácsos, zágrábi egyetemi tanár kinevezésére horvát-szlavón-dalmát országos kormányi osztályfőnökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1903, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1903-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58902"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kottas Artur az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társulat lompalankai ügynökségének főnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Kovács Aladár a Budapesti Önkéntes Mentőegyesület igazgató-főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Aczél Károly a Budapesti Önkéntes Mentőegyesület első ellenörző orvosa részére az Arany Érdemkereszt Kitüntetés adományozására; dr. Virosztek Győző a Budapesti Önkéntes Mentőegyesület második ellenőrző orvosa részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Krecsányi Ignác színigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Keglevich István, a M. Kir. Operaház és Nemzeti Színház volt intendánsa részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ritter Ottó m. kir. tanácsos, a M. Kir. Állami Vasgyárak központi igazgatóhelyettese részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Seefelner Gyula m. kir. tanácsos, a M. Kir. Állami Vasgyárak főfelügyelője részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Fleischmann Győző a M. Kir. Állami Vasgyárak főfelügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Gottlieb Ferenc a M. Kir.Állami Vasgyárak felügyelője, a budapesti gépgyár hídépítészeti osztályának főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Strauch Emil a M. Kir. Állami Vasgyárak főmérnöke részére a Legfelső Elismerés kinyilvánítására; Ludwigh S. József a M. Kir. Állami Vasgyárak művezetője részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Zeltner János a M. Kir. Állami Vasgyárak művezetője részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Havlicsek Ferenc a M. Kir. Állami Vasgyár főszerelője részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Barth János a M. Kir. Állami Vasgyár előmunkása részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Förstner Ernő a M. Kir. Állami Vasgyár előmunkása részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Varga István a M. Kir. Állami Vasgyár előmunkása részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Kereschner Márton a M. Kir. Állami Vasgyár előmunkása részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Schwarcz Adolf dohánygyári igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Termatsits Kálmán dohánygyári igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Hönsich Ede nyugalmazott bányaigazgató részére a bányatanácsosi cím adományozására; Gregor András bányapénztárnok részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Kuhár Antal m. kir. sójövedéki körlovas és sóforrás felügyelő részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Geistenbrein Jakab pénzügyminiszteri hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Beregszászi József pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére; Dobry Angéla, néhai Dobry János volt bányaszámvivő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Állami kölcsön engedélyezése a Bereg megyei Koncsa község volt úrbéreseinek támogatására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Csaplaky Lipót késmárki kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; Masika Miklós beregszászi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Miskolci Kir. Járásbíróság és a miskolci rendőrkapitányság között Berhang Henrikné miskolci lakos ellen közcsend elleni kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Rahói Kir. Járásbíróság és a tiszavölgyi járás főszolgabírója között (hatósági közeg megsértése miatt folyamatba tett ügyben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Festetich Tasziló hitbizományi adósságának törlesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás engedáélyezése a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Varasd-Csáktornya állami közúton lévő Drávahíd vasszerkezetének utolsó részletének kifizetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Doletsko Sándor volt államépítészeti hivataltiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Péchy Zsigmond nyugalmazott műszaki tanácsos részére nyugdíj engedélyezésére; Simon Károly volt államépítészeti hivataltiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Rózsahegyi Sándor volt állami út mester özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Bürger Károly posta-távirda szolga özvegye nyugdíjának felemelésére; Malley Karolina volt cs. kir. postatitkár lánya részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Pótjelentés a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1903. évi munkatervéhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Magyarország részvétele a St Louisban rendezendő 1904. évi világkiállításon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Schmidt József nyugalmazott kereskedelmi miniszterumi államtitkár, a M. Kir. Kereskedelmi Múzeum felügyelő bizottságának elnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Thék Endre budapesti nagyiparos a budapesti segéd- és tanoncmunka kiállítás zsürijének elnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására a budapesti segéd- és tanoncmunka kiállítás rendezéséért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Czekelius Aurél kerskedelmi miniszteri tanácsos részére a Lipót RTend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Szántó Albert műszaki tanácsos részére a kereskedelmi miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Kherndl Antal műegyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Thaly Zsigmond a Schlick-féle vasöntő-és gépgyár rt. vezérigazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Bodola Lajos műegyetemi tanár részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására az Erzsébet- híd építése körül szerzett érdemeikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kereskedelmi miniszter jelentése több vasúti előmunkálati engedélyről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Temesvár-módosi helyi érdekű vasút törzsrészvényeinek kifizetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Cselédlakások építésének engedélyezése a bábolnai, mezőhegyesi és gödöllői ménesbirtokon (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A jezvini gabonatár építésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Máday Izidor földművelésügyi miniszteri tanácsos egy éven túli szabadságolásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Tátrai erdőbirtok vásárlásának engedélyezése a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Melichár Kálmán honvédelmi miniszteri osztálytanácsos és törvényes utódai részére a Hidasnémeti nemesi előnév adományozására; Rákósi Ferenc m. kir. csendőrszázados és utódai részére a magyar nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Hoffer Samu nyugalmazott honvéd főtörzsorvos részére személyi pótdíj engedélyezésére; Poppovics János volt m. kir. honvéd ezredes özvegye részér, szül. Thiatschke Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Zdelár Miklós honvéd százados, kezelőtiszt Zsófia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Szántay Endre nyugalmazott honvédelmi miniszteri kapus részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében (az I. festészeti mesteriskola épületének régi fűtőberendezésének új fűtőszerkezettel való helyettesítésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 10. 1903, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1903-10-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58903"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Dániel Gábor képviselőházi alelnök részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Bezerédj Pál selyemtenyésztési miniszteri meghatalmazott kinevezésére élethossziglani főrendiházi taggá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Sándor János Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely város főispánja kinevezésére belügyminiszteri államtitkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szabó Pál Budapest székesfővárosi államrendőrségi polgári biztos részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Serényi Béla országgyűlési képviselő kinevezésére kereskedelemügyi miniszteri államtitkárrá; Wichenburg Márk kereskedelemügyi miniszteri államtitkár részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kiss Pál földművelésügyi miniszteri államtitkár részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására felmentése alkalmából; Makfalvay Géza földbirtokos, volt országgyűlési képviselő kinevezésére földművelésügyi miniszteri államtitkárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az ingyen vagy kedvezményes áron kiosztott mezőgazdasági termesztményekkel, terményekkel és anyagokkal kapcsolatos eljárás szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a bábolnai ménesbirtokon leégett gőzmalom helyreállítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 11. 1903, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1903-11-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58904"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1902. évi állami zárszámadásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat özv. Vallentsits Antalné minisztertanácsosi özvegy részére kegydíj engedélyezésére; Sichert Antal fiumei kormányzósági volt ajtónálló Amália nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Michaelis Izidor evangélikus lelkész részére a Schrecker Lipót György berlini lakos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szili Adolf egyetemi c. rendkívüli tanár, a pesti izraelita hitközségi kórház szemész főorvosa és törvényes utódai részére magyar nemességük épségben tartása mellett a Szillsárkányi előnév adományozására; Kiss Adolf Majsa község jegyzője és törvényes utódai részére régi magyar nemességük épségben tartása mellett a Nemesvidi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a díjnokok, napidíjasok díjazására; az országgyűlési képviselők választása és a választók névjegyzékének kiigazítása alkalmával felmerülő költségekre; karhatalmi költségekre; a trachoma elleni védekezésre; az állatorvosi főiskolával kapcsolatos bakteriológiai intézet istállóiban elhelyezett és és a diftéria elleni szérum előállításához szükséges lovak tartási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Szolnok-Csongrád-Tiszabalpart Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat állami tartozásának megtérítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Lugoson építendő pénzügyi székház költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tiszaladányi és tiszai állami birtokok nem kifizetett bérleti díjának törlése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A vajdahunyadi vasgyári hivatal faszén előállításáról és erdei vasút építéséről szóló szerződéseinek jóváhagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schwandtner Albert nyugalmazott főbányatanácsos és főbányahivatali főnök György vezetéknevű törvényes fiai részére a magyar nemesség és az Aknaszlatinai előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Argay Géza betegség miatt szolgálatképtelenné vált szombathelyi pénzügyi fogalmazó részére kegydíj engedélyezésére; Jannik András volt bányatiszt árvái részére kegydíj engedélyezésére; Kubinyi Ferenc rónaszéki volt szertárnok Szeréna nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Janecskó István a Kúriához beosztott pozsonyi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; dr. Pajor Kálmán kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott dévai kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Szabó Károly mezőkaszonyi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Petri József rózsahegyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Sárkány Gyula ceglédi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szopkó Róbert zsadányi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Fekete Gyula kolozsvár-városi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Veréczy Gyula máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Török Bálint orosházi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Békési Kir. Járásbírósághoz; dr. Szabó Gyula lévai kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez; dr. Kindris Gábor tasnádi kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Várady István magyarláposi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Dévai Kir. Törvényszékhez; dr. Szász Iván bethleni kir. járásbíró kinevezésére ügyésszé a Dévai Kir. Ügyészséghez; dr. Kovács Rókus szegedi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Szabadkai Kir. Ügyészséghez; dr. Aczél Imre szabadkai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Szabadkai Kir. Ügyészséghez; Ávéd Márton békéscsabai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; Zachár István ipolysági kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Besztercebányai Kir. Járásbírósághoz; Sovány Dezső nyíregyházai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Zilahi Kir. Járásbírósághoz; dr. Krucsin Honor rimaszombati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz; Kolmann János besztercebányai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz; Csonka Elemér szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; Karenits Antal a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Edelényi Kir. Járásbírósághoz; dr. Vadasdi Lajos dévai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Tarlós Béla a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Edelényi Kir. Járásbírósághoz; Sándor Lajos halmi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Erdődi Kir. Járásbírósághoz; Egry István erdődi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Halmi Kir. Járásbírósághoz; Koncz Mihály kalocsai kir. kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Csongrádi Kir. Járásbírósághoz; Laurisin Miklós csongrádi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Kalocsai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bednarik Mihály országos fegyintézeti fegyőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbíróság és gyergyótölgyesi járás főszolgabírája között Száva Gánia gyergyóbékási lakos ellen becsületsértés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Szikszói Kir. Járásbíróság és a szikszói járás szolgabírája között Olaszkó György és társai abaújszántói lakosok ellen vasárnapi napon való borszállítás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és a suhatagi járás főszolgabírája között Kodra Juon báodfalvi laqkos ellen szénalopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Tenkei Kir. Járásbíróság és a béli járás főszolgabírója között Popa Tódor és Alb Krecsun grossi lakosok ellen más tulajdonát képező szénaboglya ellopása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Muzslai Kir. Járásbíróság és a párkányi járás főszolgabírája között Wadent Károly barti lakos ellen mezőrendőri kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Bernát Gusztáv kereskedelmi miniszteri titkár özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Sturm Károly kereskedelmi minisztériumi számtanácsos leánya részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében az iparfelügyelet és kazánvizsgálat kiadásai terén (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Bardorfer Antal méneskari c. őrnagy Adél nevű lánya részére kegydíj engedélyezésére; Lőrincze Ferenc volt betegfelvigyázó Margit nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Hámos József apatini kincstári ispán részére egy éven túli szabadságidő engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Behajthatatlanná vált erdőkár hátralékok törlése a vinkovcei főerdőhivatalnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Földművelésügyi Minisztérium birtokvásárlása Máramaros vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Földművelésügyi Minisztérium erdőbirtok vásárlása Máramaros vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Birtokcsere Ókemence község határában, Ung vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Földművelésügyi Minisztérium által erdőbirtokok vásárlása a román határ mellett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Mocskos-Sivina közötti Dunaszakasz szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a minisztérium új épületének tervezési költségei tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Polgár Gyula kincstári szállító szerződésének meghosszabbítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Pitterich Mór elhalt m. kir. honvéd főhadnagy kezelőtiszt özvegye, szül. Kscir Anna részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Grósz Mihály elhalt m. kir. honvéd hadbiztos özvegye, szül. Varjú Kornélia részére Valéria nevű lánya nevelési járulékának kegydíjként való engedélyezésére; Soóty János elhalt honvéd főszámtanácsos özvegye, szül. Bindhoffer Erzsébet részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Florea Simon nyugalmazott m. kir. csendőr örsvezető részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Horvát-Szlavon- és Dalmátországok országgyűlésének választási rendtartásáról szóló 1881. évi törvény némely határozmányának módosítása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Dr. Richter Aladár kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár korpótlékának kiszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Jankó János a Magyar Nemzeti Múzeum néprajzi osztálya volt igazgatójának özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Nagyberezna-országhatárszéli vasút építési költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A kereskedelmi viszonyoknak Olaszországgal való ideiglenes rendelkezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 11. 1903, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1903-11-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58905"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főrendi tagsági helyre dr. Beöthy Zsolt egyetemi tanár kinevezésére főrendiházi taggá; és Hatvany- Deutsch Sándor nagyiparos kinevezésére főrendiházi taggá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Matits Döme volt köztisztviselő részére kegydíj engedélyezése a belügyminiszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Podhrádzky Lajos m. kir. államrendőrségi I. o. rendőr részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása az Amerikában, Mc. Keeportban megjelenő Velika Hrvatska című horvát laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1903. évi költségvetési törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyarország és Horvát-Szlavon-Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Törvényszéki bírói állásra Javaslat Madarassy Béla budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére törvényséki bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Csernyus Gábor szegedi kir. járásbírósági albíró részére a járásbírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A temesbuttyini hitbizományi adósság átalakítása törlesztéses kölcsönné (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kereskedelmi viszonyainknak Olaszországgal való ideiglenes rendezése céljából Rómába kiküldendő megbízottak részére szóló utasítás jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Kossa Gyula az állatorvosi főiskola tanára kinevezésére a VI. fizetési osztályba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Bugarszky István állatorvosi főiskolai tanár kinevezésére a VII. fizetési osztályba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Molnár János volt szekszárdi állami gimnáziumi tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az ógyallai m. kir. Konkoly-alapítványu asztrofizikai obszervatórium kupoláinak javítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a (külföldi tanulmányút költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A hadsereg békelétszámának biztosítása végett szükséges intézkedésekről és az újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslat módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hiteltúllépés a Belügyminisztérium költségvetésében a csendőrkerületi- és szárnyparancsnokságok javadalmazása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1903, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1903-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58906"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tartalékosok és póttartalékosok behívása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1903, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1903-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58907"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1903. évi III. negyedévének utalványozásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Roszner Ervin Máramaros vármegyei főispán kinevezésére fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kolossváry József Veszprém vármegyei alispán kinevezésére Veszprém vármegye főispánjává; Kaizler György Szilágy vármegyei alispán kinevezésére Szilágy vármegye főispánjává; Bartal Aurél országgyűlési képviselő kinevezésére Pozsony vármegye főispánjává; gr. Lázár István Brassó vármegye főispánja kinevezésére Maros-Torda vármegye főispánjává; br. Ghillányi Imre földbirtokos kinevezésére Sáros vármegye főispánjává; Thuróczy Vilmos földbirtokos, volt főispán kinevezésére Nyitra vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Herczeg Péter nagykereskedő és törvényes utódai részére a bárói cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Haas Jakab, Turóc vármegye tiszti főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Szeged sz. kir. városban felállított középítészeti tanács hatáskörének újabb meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Hrvat cí,ű horvát nyelvű hetilaptól; a Bécsben, Jeninics Mihály szerkesztésében megjelenő Ujedinjena Hrvatska című, horvát nyelvű időszaki folyóirattól; Luigi Pavia Croazia e Ungheria című, olasz nyelven, Milánóban megjelenő művétől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében sikkasztás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az állami kiadások fedezéséről és a közterhek viseléséről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Margitai József pénzügyminiszteri osztálytanácsos és törvényes utódai részére a Margitai előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A temesvári árvaletéti kölcsön hátralékos kamatainak törlése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Boross Dezső kassai kir. alügyész kinevezésére késmárki kir. járásbíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Rickl Gyula igazságügyminiszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Fogarasi Kir. Járásbíróság és a Földművelésügyi Minisztérium között Motok Jozse Juon szeszcsori lakos ellen szarvasmarha csempészet és állategészségügyi kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tromhold Artúr számvevőségi igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A M. Kir. Államvasutak személyzete szükséges előléptetéseinek végrehajtása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Kaba-nádudvari helyi érdekű vasút engedélyokmányának módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Magyarország részvétele a St Louisban 1904-ben rendezendő kiállításon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Máramarosszigeti Villanyvilágítási Rt. és az ottani Margit Fűrésztelep közötti szerződés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az Országos M. Kir. Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás szabályzatának módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a fogarasi ménesbirtokon új híd építéséhez terület kisajátítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Bach Maximiliana, Bach Ferenc határőrvidéki c. őrnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az 1904. évi újoncjutalékról és az újonckiállításról szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés egybehívása; a Horvát-Szlavón-Dalmátországok 1904. évi beligazgatási költségeiről szóló törvényjavaslatok bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Simonffy Emil a debreceni zenede igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hiteltúllépések a Vallás- és Közoktatásügyi Mnisztérium költségvetésében a görögkeleti katolikus egyház rovatban; a nemzetiségi tankönyvek és az általános tankönyv revízió rovatban (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 12. 1903, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1903-12-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58908"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hertelendy Ferenc országgyűlési képviselő kinevezésére Zala vármegye főispánjává; Beöthy Pál Bihar vármegyei főszolgabíró kinevezésére Bereg vármegye főispánjává; Chomahidy Elemér országgyűlési képviselő kinevezésére Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város főispánjává; br. Perényi Zsigmond országgyűlési képviselő kinevezésére Máramaros vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Merényi Jánosné szül. Nagy Piroska a munkácsi segélyező és árvaházi nőegylet elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A M. Kir. Állami Operaház részére az állami javadalmazás többlet kiutalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a sikkasztások miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Romania si Terile lokuite de romani című oláh nyelvű könyvtől; a Romániában megjelenő lonverbiri didactice című, oláhnyelvű népies folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állami alkalmazottaknak engedélyezendő pótlékokról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Számvevőségi állások rendszeresítése a vármegyei törvényhatóságoknál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az adóhivatali személyzet szaporítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében telekvásárlásra az ósánci pénzügyőri szakasz épületének céljára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Tusa Gyula pénzügyi tanácsos, sepsiszentgyörgyi pénzügyi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Wallach Károly igazgató, a jelzálog hitelosztály vezetője részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Meixner Vilmos főellenőr, a zágrábi fiókintézet főnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Hausleitner Frigyes főellenőr, a brassói fiókintézet főnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Hock Ferenc ajtónálló részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szánitz Ignác zágrábi nyomdatulajdonossal kötött szerződés meghosszabbítása a pénzügyigazgatóságoknak nyomtatványokkal való ellátására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Tóth Aurél budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Bocskor Antal nagyszebeni kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Fehér Antal karánsebesi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; Paraszthy Ferenc temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; dr. Borcsányi István szepesófalui kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Késmárki Kir. Járásbírósághoz; dr. Tyrnauer Albert telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére albíróvá az Orosházai Kir. Járásbírósághoz; Gömöry Andor szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szegedi KLir. Törvényszékhez; Kertész Lajos gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Tasnádi Kir. Járásbírósághoz; Koncz Elek karcagi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére betétszerkesztő bíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Borza Béla nagyváradi kir. ítélőtáblai segédhivatali igazgató részére a a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Kir. Járásbíróság és a balassagyarmati járás főszolgabírója között a Markó András kisújfalusi lakos ellen takarmány ellopása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Nagyszöllősi Kir. Járásbíróság és Ugocsa vármegye tiszáninneni járásának főszolgabírája között Grosz Hermannak Fehér András és társai elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Csákovai Kir. Járásbíróság és a csákovai járás főszolgabírója között Ladánszky Kristófnak Steiner Viktor és Papp János elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Kir. Járásbíróság és Nyitra vármegye alispánja között Gábris Ignácnak Hecht Ede elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbíróság és a radnóti járás főszolgabírája között vasúti állomási előljáró ellen sértő kifejezések használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Csíkszeredai Kir. Járásbíróság és a felcsíki járás főszolgabírója között Kis Ábrahám és társa elleni lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Békéscsabai Kir. Járásbíróság és a békéscsabai járás főszolgabírója között Bielik Ilona békéscsabai lakos ellen gondatlanságból okozott testi sértés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A M. Kir. Államvasutak Budapest-kőbányai vonalát összekötő helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat, a Pozsony-dunszerdahelyi és a Komárom-dunaszerdahelyi gőzmozdonyú helyi érdekű vasút építésére és üzletére vonatkozó engedélyokmányok egyesítéséről szóló törvényjavaslatok és a Nádudvar-kabai helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló jelentés bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Bankos Sándor, az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság szolgálatában álló hajóskapitány részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kerékgyártó István számvevőségi igazgatói címmel és jelleggel felruházott számvevőségi főnök kinevezésére számvevőségi igazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Bárdossy Jenő Sáros vármegye főispánja kinevezésére állategészségügyi felügyelővé, részére a földművelésügyi minisztériumi miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Kapuszta Anna erdőszámvivői árva kegydíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Horvát-Szlavón-Dalmátországok között 1889. december 10-én kelt pénzügyi egyezmény még egy évre való meghosszabbításáról szóló horvát törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Zsilinszky Mihály vallás- és közoktatásügyi minisztériumi államtitkár részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Bubics Zsigmond kassai püspök részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Dessewffy Pál földbirtokos részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Eder Gyula nyugalmazott kassai városi tanácsnok részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Mihalik József iparművészeti múzeumi őr részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1903, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1903-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58909"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bethlen Pál Beszterce-Naszód vármegye főispánja kinevezésére Szolnok-Doboka vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közigazgatási eljárás egyszerűsítéséről szóló 1901: XX. tc. 23. és 24. §§-ainak életbeléptetéséről szóló kormányrendelet tervezetének bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kormányrendelet kibocsátása az állami alkalmazottak fizetési pótlékaitárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A rendelkezési állapotba helyezett vármegyei pénztári és számvevőségi alkalmazottak érdekében teendő intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1903, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1903-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58910"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami alkalmazottak részére a fizetési pótlékok fejében előlegek engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1903, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1903-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58911"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával való gazdasági kiegyezés életbeléptetésére vonatkozó határidő kitolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kammerer Ernő miniszteri tanácsos, az országos képtár igazgatója kinevezésére az Erzsébet-szobor bizottság tagjává; Schulek Frigyes építész kinevezésére az Erzsébet-szobor bizottság tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Wlassics Gyula országgyűlési képviselő kinevezésére az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Társaság választott bizottságának elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schiffer Ferenc miniszterelnökségi volt segédhivatali igazgató nyugdíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A hirdetésekkel ellátható hírlapok jegyzékének megállapítása [ld. melléklet] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vajda Lajos földbirtokos részére a magyar nemesség és a Kunágotai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Csikány Emília, Csikány Antal volt cs. kir. nyugalmazott járási főnök árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pótjavadalmazás kiutalványozása a Budapest Székesfővárosi M. Kir. Államrendőrség 1903. évi költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a nyugdíjak terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a felsőbodrogi vízszabályozó társulat részére állami hozzájárulás engedélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Légrádi testvérekkel fennálló, a dohányjövedékcéljaira szolgáló csomagolási nyomtatványokra szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vadas Jenő főerdőtanácsosi címmel felruházott m. kir. erdőtanácsos, a selmeci bányász és erdészakadémai II. osztályú rendes tanára kinevezére m. kir. főerdőtanácsossá és a selmeci bányász és erdész akadémia I. osztályú rendes tanárává a VI. fizetési osztályba; dr. Fodor László m. kir. bányatanácsos, a selmeci bányász és erdész akadémia II. osztályú rendes tanára kinevezésére m. kir. főbányatanácsossá és a selmeci bányász és erdész akadémia I osztályú rendes tanárává a VI. fizetési osztályba; Schelle Róbert m. kir. bányatanácsos, a selmeci bányász és erdész akadémia II. osztályú rendes tanára kinevezésére m. kir. főbányatanácsossá, a selmeci bányász és erdész akadémia I. osztályú rendes tanárává a VI. fizetési osztályba; Bencze Gergely m. kir. erdőtanácsos, a selmeci bányász és erdész akadémia II. osztályú rendes tanára kinevezésére m. kir. főerdőtanácsossá a, a selmeci bányász és erdész akadémia I. osztályú rendes tanárává a VI. fizetési osztályba; Sobó Jenő m. kir. bányatanácsos, a selmeci bányász és erdész akadémia II. osztályú rendes tanára kinevezésére m. kir. főbányatanácsossá, a selmeci bányász és erdész akadémia I. osztályú rendes tanárává a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Süttő Ignác pápai járásbírósági volt díjnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A hágai nemzetközi magánjogi egyezményekről, úgy mint a házasság érvényességének előfeltételeire vonatkozó törvények összeütközéseinek kiegyenlítésére szolgáló egyezmény; a házasságok felbontására, valamint az ágytól és asztaltól való elválásra vonatkozó törvények és az ily tárgyú bíráskodás terén támadható összeütközések kiegyenlítésére szolgáló egyezmény; a kiskorúak gyámságának szabályozását célzó egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslatok bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Tőry Gusztáv igazságügyminiszteri tanácsos kiküldetése a hágai nemzetközi magánjogi konferenciára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Nagyváradi Kir. Törvényszék és a és Bihar vármegye cséffai járásának főszolgabírója között Kohu Lajos Schwarz Ferenc elleni tartozás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Túrócszentmártoni Kir. Járásbíróság és a túrócszentmárton-blatnicai járás főszolgabírója között Koncsek Ferenc ellen szolgálatot teljesítő csendőr megsértése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Selmecbányai Kir. Járásbíróság és Selmecbánya rendőrkapitányi hivatala között Geiger Márk selmecbányai lakos ellen hivatalos eljárásban levő pénzügyőri közegek megsértése miatt folyamatba tett ügyben (IM) (Pénzügyőr megsértése)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Homonnai Kir. Járásbíróság és a szirmai járás főszolgabírója között Hudanics András és Hudanics Zsuzsanna nehovaly-polyánkai lakosok ellen vadászati kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a mossóc-zniói járás főszolgabírója és a Znióváraljai Kir. Járásbíróság között Ruttkay István túrócszentmártoni lakos ellen vasúti pályatesten való gyalogolás és vasúti pályaőr megsértése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A gazdasági viszonyoknak Olaszországgal való rendezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kolossváry Endre posta- és távirda igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Balla Pál posta- és távirda műszaki tanácsos részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Pintér József az Egyesült VBillamossági Rt. műszaki igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a budapesti távbeszélő hálózat új központjának létesítése alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Vámmentes gabonabevitel engedélyezése Dalmáciába és a guarneroi szigetekre az 1904. évre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Budapesti Keleti Pályaudvar vendéglősével fennálló szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Saárossy-Kapeller Ferenc földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Gracsányi Gyula m. kir. állategészségügyi felügyelő részére az állategészségügyi főfelügyelői cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Piller Kálmán földbirtokos, a Sáros vármegyei gazdasági egyesület elnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Gotthard Ede a hg. Metternich Sándor uradalom gazdasági intézője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Vízépítési munkákra költségvetési felhatalmazás nélküli kereseti összegek utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Földművelésügyi Minisztérium ingatlanvásárlása Torda-Aranyoson telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A hasznos madarak oltalma iránti nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Kolossváry Dezső volt honvédelmi miniszter illetmény ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat őrgróf Csáky-Pallavicini Hippolyt szolgálaton kívüli viszonyban levő címzetes honvéd őrnagy részére kegydíj engedélyezésére; Miklós Dániel volt honvéd ezredes, hadbíró özvegye, szül. Kuhn Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Szebenyi Adolf elhalt honvéd számtiszt özvegye, szül. Beranek Amália részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Horvát-Szlavón-Dalmátországok beligazgatási szükségleteinek fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Ekker Antal Budapest székesfővárosi elemi iskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Romániában élőmagyar honosságú tanköteles gyermekek magyar nemzeti szellemben való neveltetése érdekében a predeáli állami elemi iskola mellett internátus létesítésére; abudapesti tudományegyetem kóroddáiban betegfelvételi iroda szervezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mészáros Mihály létszámon kívüli vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 12. 1903, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1903-12-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58912"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1904. évi belkezelési költségvetésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Francsek Imre a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott műépítész és miniszteri főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Almásy Kálmánné szül. gr. Wenckheim Stefánia palotahölgy részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; gr. Wenckheim Frigyesné szül. gr. Wenckheim Krisztina részére palotahölgy részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; Szőgyény-Marich Júlia a brünni Mariaschulnemesi hölgyalapítvány tiszteletbeli hölgye részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; Bornemissza László Gömör- és Kishont vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Domán János Komárom sz. kir. város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Szaplonczay Manó vármegyei tiszti főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Sarlot Domokos Arad sz. kir. város rendőrfőkapitánya részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Thomann Dávid Zemplén vármegyei nyugalmazott járásorvos, tiszteletbeli főorvos részére aFerenc József Rend lovbagkeresztje kitüntetés adományozására; Bockelberg Ernő rendőrfelügyelő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Peplovszky Sándor pénzügyi számtiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Maga József címzetes rendőr-ellenőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Hornyák Ferenc II. osztályú rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében végkielégítési járulékok kifizetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fabritius Hugó pénzügyi titkár kinevezésére sepsiszentgyörgyi pénzügyigazgató-helyettessé; Vladár Endre pénzügyi titkár, beregszászi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére beregszászi pénzügyigazgatóvá; Faust Elek debreceni pénzügyigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására és kinevezésére a VI. fizetési osztályba; Domae József pénzügyi titkár, egri pénzügyigazgató-helyettes részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szentistványi Gyula bányamérnök, helyettes akadémiai tanár kinevezésére rendes tanárrá a selmeci bányászati és erdészeti akadémiához; részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Fellner Henrik a pesti kereskedelmi bank igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Hoffmann Károly a Magyar Általános Hitelbank Rt. nyugalmazott igazgatóhelyettese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Lányi Bertalan pénzügyminiszteri tanácsos, az Igazságügyminisztérium codificationális osztályának főnöke részére jutalomdíj engedélyezésére a bányatörvény javaslat és indokolás elkészítéséért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Stephanides Henrik kúriai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Weéber Gyula nagyilondai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Magyarláposi Kir. Járásbírósághoz; dr. Schermann István budapesti kir. büntető törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és váltótörvényszékhez; Lehrmann Viktor aradi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; dr. Heller Mór aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Radich Gyula budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; Piacsek Győző budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Muzslai Kir. Járásbíróság és Esztergom Vármegye Közigazgatási Bírósága között Varga Sándornak László Károly ellen tanítói javadalmazás visszatérítése iránti perében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Homonnai Kir. Járásbíróság és a szirmai járás főszolgabírója között Gribánics Károly és Pantyik János szirmai lakosok ellen tilos erdei legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a fiumei viharkárok helyreállítási költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Magyarország részvétele a St-Louisban rendezendő kiállításon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Csenge Dániel a Borsod-miskolci gőzmalom munkása részére az Ezuüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Follért Károly főigazgatói címmel és jelleggel felruházott posta- és távirda igazgató kinevezésére valóságos posta- és távirda főigazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében jó ivóvizet adó kút felépítésére a lőcsei állami kertmunkás iskola részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Musztesdi erdőbirtok cseréje a marosszlatinai erdőbirtokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ingatlan átadás gr. Dercsényi János omori birtokos részére Temes vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Bács-Bodrog vármegyei Apatin község úrbéresei részére kiadott Moshunga-dülői földek elcserélése a Habereck nevű kincstári erdőbirtokkal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Máramaros vármegyében fekvő Czvoru-Valye-Bonluj-Szfenesora nevű havas megvétele a a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Máramaros vármegyében fekvő szolymari erdőt cseréje a bruszturai havasért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Rosmanith Albert főerdész felmentésére az alaki képzettség hiánya alól (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Kelecsényi Ferenc m. kir. alerdőfelügyelő kinevezésére m. kir. erdőfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Telepítési felügyelőség szervezése Kolozsvárott (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Novaczek Mór honvéd-főhadnagy kezelőtiszt özvegye, szül. Denovszka Franciska részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a kolozsvári tudományegyetemmel kapcsolatos Karolinia kórház részére gazdasági berendezések létesítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Fejér Emánuel munkácsi görögkeleti katolikus egyházmegyei olvasó kanonok, címzetes prépost részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Magda Pál nyugalmazott sásdi római katolikus kántortanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Letics György görögkeleti szerb érseki érseki udvari archimandrita, teológiai tanár kinevezésére temesvári görögkeleti szerb püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A kereskedelmi szerződési tárgyalások megkezdése Németországgal (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Nemzetközi szerződésekre vonatkozó közjogi kérdések (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1904, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1904-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58913"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Székely György országgyűlési képviselő kinevezésére Brassó vármegyei főispánná; gr. Haller János Udvarhely vármegye volt főispánja kinevezésére Háromszék vármegye főispánjává; Mara László Hunyad vármegyei alispán kinevezésére Hunyad vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Brolly Tivadar Pozsony sz. kir. város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Sztraka György Békés vármegyei nyugalmazott főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Fodor Jenő Sárospatak község első jegyzője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Simon István Brassó vármegyei bácsfalui lakos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; özv. Stein Náthánné szül. Sváb Katalin a pesti izraelita hitközség fiú árvaháza elnöknője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hiteltúllépések a Pénzügyminisztérium költségvetésének különböző fejezeteinél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bary József nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére elnökké a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; dr. Sereghy Mihály nagyváradi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtánlai bíróvá a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; Budovszky János topánfalvi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Bethleni Kir. Járásbírósághoz; dr. Fischer Frigyes a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Guznics Lajos soproni kir. törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Galgóci Kir. Járásbíróság és Nyitra vármegye alispánja között Szeszler Salamonnak Pistyánszki Gáspár elleni szerződés felbontása és járulék iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés az Aradi Kir. Törvényszék és Arad vármegye borossebesi járásának főszolgabírója között Böde Pál és társainak br. Korb Tivadar elleni munkabér iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság és a sepsi-i járás főszolgabírója között Morvai István kilyéni lakos ellen útárokban termelt fű letaposása és elvitele miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a csurgói járás főszolgabírája és a Kaposvári Kir. Törvényszék közöttJankovics József és társai ellen mezőről való árpalopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Nagykikindai Kir. Törvényszék és Torontál vármegye törökkanizsai járásának főszolgabírája között Hoffmusz Mártonnak Kalmár Gyula elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az osztrák Lloyd fiumei járatai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Marx János kereskedelemügyi miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Thaly Emil kereskedelemügyi miniszteri tanácsos, a Mohács-Pécs vasút forgalmi igazgatója részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Kuranda Emil az Adria M. Kir. Tengerhajózási Rt. vezérigazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Maléter Zoltán a szamosvölgyi vasút igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Zalka Zsigmond gazdasági tanintézeti rendes tanár részére a gazdasági akadémiai tanári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szekér Gyula a gr. Almásy Dénes-féle hitbizományi uradalom jószágfelügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Schaller József magán uradalmi erdőfelügyelő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az újpalánkai kincstári farakodó hely eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A megrongálódott Borovo-Vukovári partvédmű helyreállítási költségeinek engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A bocskói erdőgondnoksághoz tartozó Poharcsina nevű vágásban előállítandó tüzifa termelésére nézve Metruk Mihály, Brechlicsuk Vaszily és Berdár Vaszily kaszómezei erdei munkások és tüzifa termelésiszállítási vállalkozókkal fennálló szerződés meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Erdőbirtok vásárlása Máramaros vármegyében a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Liebermann Leó a közegészségtan egyetemi nyilvános rendes tanára kiküldetése a Nürnbergben tartandó első nemzetközi iskola egészségügyi kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Iszer Károly a Budapesti Tornaklub elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a budapesti I. ker. állami főgimnázium épületénél végzett pótmunkálatok költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 1. 1904, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1904-01-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58914"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Német Lipót volt országgyűlési képviselő, mohácsi ügyvéd és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Mohácsi előnév adományozására; Szentiványi Miklós Háromszék vármegye alispánja részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Antal Mihály Háromszék vármegyei tiszti főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Rudeo György Krassó-Szörény vármegye nyugalmazott főszolgabírója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; özv., dr. Spitzer Mórné a zombori izraelita nőegylet elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadások és előirányzat nélküli kiadások a Belügyminisztérium költségvetésének különböző címeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szálítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Radniski Kalendár című szerb nyelvű munkás naptártól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Wahlner Aladár bányakapitány átsorolására a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szokoly József zólyombrezói m. kir. vasgyári I. osztályú altiszt részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Giuseppe Pavoncelli volt olasz közmunka miniszter , olasz képviselő, nagybirtokos részére a megfelelő kitüntetés adományozására; Federic Ettore Balzarotti a Credito Italieno Bank igazgatója részére a megfelelő kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Domokos István a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Balogh Ignác soproni kir. ügyészségi hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Sárkányi Kir. Járásbíróság és Fogaras vármegye közigazgatási bírósága között Tunsoin Györgynek Bukur Salamon és társai ellen mezei kár megtérítése iránti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Buttyini Kir. Járásbíróság és Arad vármegye árvaszéke között Argyelán Miklós örökösödési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Belügyminisztérium és a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtábla között Marer Benőnek János Dávid elleni zárlati ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Marcali Kir. Járásbíróság és a marcali járás főszolgabírója között Markus János boronkai lakos ellen vadászati kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1904. évi munkatervének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Breitner L. Zsigmond budapesti nagykereskedő részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására; Röck István és Röck Gyula a Röck István Budapesti Gépgyár főnökei, gépészmérnökök és törvényes utódaik részére a magyar nemesség és a Kelenföldi előnév adományozására; Buzek János főraktáros részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Torma József kovácsmester részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Weidlinger István fémöntő részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására a Röck István Budapesti Gépgyár fennállásának századik évfordulója alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A csébi Duna szakasz szabályozásának költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A görgényi erdők fatömegének értékesítésére vonatkozó szerződésre versenytárgyalás kiírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A német kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalások megindítása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 1. 1904, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1904-01-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58915"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelmi viszonyok rendezése végett Németországgal a tárgyalások megindításáról szóló törvényjavaslat bemutatása; a megbízottak utasításának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Rajkay Endre kir. kúriaitanácsjegyző albíró kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez; dr. Gaiger Ferenc a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A katonai szolgálattételre behívott póttartalékos állami alkalmazottak illetményeinek megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Csernátony Gyula Beszterce-Naszód vármegyei kir. tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Matavovszky Béla Sáros vármegyei kir. tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Osztie András módosi római katolikus kántortanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1904, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1904-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58916"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Nagy Ferenc országgyűlési képviselő kinevezésére az Adria Magyar Tengerhajózási Rt. választott bizottsága elnökévé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar iparnak a cs. és kir. hadsereg és hadi tengerészet ipari szükségletei, vagyis az ágyú és lövedék szükséglete fedezésénél a quota arányában való részesítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Baan Endre Sopron vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Újfalussy József a Debrecen városi közkórház igazgató főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Csorba Ede kaposvári ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Haubner Rezső soproni lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Fodor Lázár Nagyküküllő vármegyei járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Fekete Sándor Torda-Aranyos vármegyei kiadó részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Besán Simon Monor község nyugalmazott jegyzője részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Paska Dániel simontelki körjegyző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Serbán Szilveszter Füzes község bírója részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kristoffy József országgyűlési képviselő kinevezésére Szatmár vármegye és Szatmár város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A budapesti nemzeti színház átalakítási költségeiről szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadások a Belügyminisztérium költségvetésének különböző címeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása ismeretlen helyen lévő nyomdában ismeretlen szerzőktől megjelent orosz nyelvű sajtótermékektől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Drofenik Ferenc pénzügyi tanácsos és ogulini pénzügyigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tótlipcsei Pajor Gáspár m. kir. c. honvéd őrnagy özvegye, szül. Hermann Jolán részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pisztóry Zoltán vajdahunyadi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hitbizományt terhelő törlesztési kölcsön engedélyezése özv., gr. Eszterházy Móricné, mint kiskorú gr. Eszterházy Pálnak, a pápa-ugodi hitbizomány jelenlegi birtokosa természetes és törvényes gxámja részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a balassagyarmati járás főszolgabírója és a Balassagyarmati Kir. Járásbíróság között Goldperger Viktor nagylibercsei lakos ellen pénzügyigazgatósághoz intézett beadványban sértő kifejezések használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Miskolci Kir. Törvényszék és Borsod vármegye közigazgatási bizottsága között Königshoffer Bertalan és nejének őrgr. Csáky-Pallavicini Hyppolit és neje elleni tartozási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a Kiskunfélegyházai Kir. Járásbíróság és a kiskunfélegyházai járás főszolgabírója között Vágó-Ducski János ellen jogosulatlan legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ingatlan eladás a delibláti kincstári birtokból a Temes vármegyei Mramorák község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mársits Rozina temesvári állami felsőbb leányiskolai igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Odor Emília budapesti állami felsőbb leányiskolai tanítónő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a nőnevelés terén szerzett érdemeik elismeréseül (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében rendkívüli ill. magántanárok rendes tanárrá való előléptetésére a budapesti tudományegyetemen; a főrendi háztó átvett nemzeti múzeumi helyiségek átalakítási, tatarozási és berendezési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 1. 1904, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1904-01-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58917"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Christian Antal pancsovai kir. közjegyző és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Kaminszky Mihály nagyszöllősi kir. közjegyző és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szöllősi előnév adományozására; dr. Cicatricis Lajos Csongrád vármegye alispánja részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Pollák Sándor vármegyei tiszti főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Pápay-Vajna Gábor a pozsonyi állami országos kórház főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Kazay Mór Miskolc város hatósági orvosa részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; özv., dr. Grósz Józsefné szül. Guttmann Borbála a miskolci izraelita nőegylet elnöknője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a vármegyei számvitel és pénzkezelés államosítása és az új vármegyei és árvaszéki ügyviteli szabályzat végrehajtásáraa vármegyék 1903. évi közigazgatási, árva- és gyámhatósági szükségleteinek fedezésére; a közegészségügyi tanács tagjainak jelentési díjaira; a nagyszebeni állami elmegyógyintézet kiadásaira; a választási törvény revíziójára és reformjára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Calendarul Minervei 1904. című könyvtől; a Berlinben megjelenő Der freie Arbeiter című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Rauch Géza pénzügyi tanácsos fiumei fővámtárnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Schiller Károly pénzügyminiszteri titkár özvegye, szül. Réh Valéria részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Békefy Iván bajai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez; dr. Heinrich Győző pestvidéki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Lévai Kir. Járásbírósághoz; Emánuel József ógyallai kir. járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés az Ungvári Kir. Járásbíróság és Ung vármegye alispánja között Fedics István ungvári lakos ellen kutyaharapás által okozott testi sértés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés az abonyi járás szolgabírája és a Szolnoki Kir. Járásbíróság között a Soós Zsigmond és társai nagykőrösi lakosok ellen nyilvános helyen való verekedés és lövöldözés miatt folyamatba tettb ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Dévai Kir. Járásbíróság és Hunyad vármegye árvaszéke között Facetti Agnilinoné szül. Kretz Máriát illető készpénz őrzésének kérdése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés az Újvidéki Kir. Törvényszék és az újvidéki járás főszolgabírója között Jambrich János kiszácsi lakos ellen rendőrök irányában sértő kifejezések használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Dési Kir. Járásbíróság és a dési járás főszolgabírója között Molnár Imre és társai ellen jogos zálogolás meghiúsítása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Kolozs vármegye közigazgatási bizottsága és a Bánffyhunyadi Kir. Járásbíróság között Balázs Illés m. valkói lakos ellen kaszálóról nyírfák kivágása és elvitele miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Pál Imre posta- és távirda tanácsos kinevezésére posta- és távirda igazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A német és olasz kereskedelmi szerződési tárgyalások megkezdésének módja (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Jelentés a magyar határőrvidéki tanulmányi alap birtokviszonyainak rendezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Telekvásárlás a vízaknai kincstári sósgyógyfürdőben tervbe vett építkezések céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Tormay Béla földművelésügyi miniszteri tanácsos részére a földművelésügyi miniszteri államtitkári cím adományozására; Máday Izidor miniszteri tanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; br. Malcomes Jeromos miniszteri tanácsosi címmel felruházott földművelésügyi osztálytanácsos kinevezésére valóságos földművelésügyi miniszteri tanácsossá; Ottlik Iván miniszteri tanácsosi címmel felruházott földművelésügyi osztálytanácsos kinevezésére valóságos földművelésügyi miniszteri tanácsossá; Tervey Imre földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Bartóky József földművelésügyi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Darányi Béla miniszteri tanácsosi címmel felruházott gazdasági főigazgató részére a földművelésügyi miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására FM) (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Gromon Dezső honvédelmi miniszteri államtitkár részére a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Magyar honvédek és csendőrök törökországi szolgálatra való kiküldetése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Palotai Rezső, Palotai Ödön és dr. Palotai Andor a budapesti Szent Lukács Fürdő részvényesei részére a magyar nemesség és a Várpalotai előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A horvát országgyűlés elnapolása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 2. 1904, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1904-02-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58918"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Tahy Mihály pozsonyi kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Szőke István debreceni kir. törvényszéki bíró kinevezésére főügyész-helyettessé a Debreceni Kir. Főügyészséghez; Kovács László szászkabányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; Borbély Sándor hátszegi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez; Polgár István szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz; Bartha Kálmán alibunári kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Temesvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Oppl Alajos kir. kúriai tanácsjegyző részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására nyugdíjaztatása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Salgótarjáni Kir. Járásbíróság és a füleki járás főszolgabírója között ifj. Lukács Sándornak Blumenthal Miksa elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbíróság és a székelyudvarhelyi járás főszolgabírója között Lukács Illés és társai felső-sófalvi lakosok ellen erdei kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Péchy József osztálytanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri titkár kinevezésére földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; Róth Loránd osztálytanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri titkár kinevezésére földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; Zsedényi Béla osztálytanácsosi címmel felruházott földművelésügyi miniszteri titkár kinevezésére földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; Adler József földművelésügyi miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Utasítás a Németországgal kötendő állategészségügyi egyezményre vonatkozólag (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadások a Vallás- és Közoktatásügyii Minisztérium költségvetésében oktatási intézetek építkezésénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Állami segély engedélyezése a gyulai új katolikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A gazdasági ismétlő iskoláknál új szaktanítói állás betöltése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A nemzetközi közvetlen Codex kikölcsönzési intézmény létrehozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat gr. Festetics Rudolf részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására a hazai közművelődés érdekében tanúsított áldozatkészségéért; dr. Moody András budapesti skót missziós lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a vallás-erkölcsi élet fejlesztése körül szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1904, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1904-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58919"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Haraszti Tivadar szelevényi lakos, földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szelevényi előnév adományozására; dr. Plechl Szilárd Torontál vármegyei tiszti főorvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Mattanovich Adolf Pancsova város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Jenovay Imre Torontál vármegyei földbirtokos részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Tullics György Torontál vármegyei szolgabíró részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Szabó Gyula tiszavárkonyi községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Müller József fegyverneki községi bíró részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Mendek József szobránci m. kir. pénzügyőri szemlész részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Lisska György besztercebányai hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bánóczy Béla volt m. kir. belügyminisztériumi segédtitkár, főispáni titkár nyugdíj igényének fenntartása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az Országos Betegápolási Alapnál; a községi igazgatási tanfolyamok költségeire; a polgárosított magyar határőrvidéken alkalmazott főszolgabírók illetményeire; a marosvásárhelyi állami kórház kibővítésének költségeire; az elmegyógyintézeti kiadásoknál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sädtler Róbert háromszögelő főmérnök részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Barthodeiszky Emil kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Szilassy Kálmán szécsényi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez; dr. Haán Béla kézdivásárhelyi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez; Szerény Béla szécsényi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szécsényi Kir. Járásbírósághoz; Szörényi Gusztáv zsadányi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szepesófalui Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Szaloniki Cs. és Kir. Konzuli Bíróság helyett a Trieszti Cs. és Kir. Bíróság kiküldése Ambonetti Dávid volt szaloniki lakos hagyatéki eljárásának befolytatására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Dési Kir. Járásbíróság és a dési járás főszolgabírája között Rusz János szentmargitai lakos ellen mezőrendőri kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A drót nélküli távírás tárgyában tartandó nemzetközi értekezleten való magyar részvétel (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szabó Béla posta- és távirda főigazgató és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Blizman József útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Lers Vilmos miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott kereskedelmi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Országos M. Kir. Gyapjúminősítő Intézet szervezeti szabályzatának beterjesztése jóváhagyásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a nyugdíjak címnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A török csendőri szolgálatba küldendő katonai egyének nyilvántartása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében Fadrusz János szobrász temetési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A közös hadsereg katonai nevelő- és tisztképző intézeteinél a magyar állami alapítványi helyek szaporításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A vármegyei alkalmazottak (tiszti-, segédkezelő- és szolgaszemélyzet) illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslat; a községi és körjegyzők, valamint a segédjegyzők illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslat; az állami anyakönyvekről szóló 1894:XXXIII. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 2. 1904, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1904-02-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58920"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Honvéd hadosztály tűzezredek felállítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Münnich Aurél országgyűlési képviselő részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1904. évi képviselőválasztói névjegyzékek összeállításának elhalasztásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A főudvarnagyi bíráskodásról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Schönborn-Bucheim Frigyes Károly a Schönborn-Bucheim-féle hitbizományi uradalom birtokosa részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Rohrer Ferenc Frigyes főherceg összes uradalmának jószágkormányzója részére az udvari tanácsosi cím adományozására a mezőgazdaság terén szerzett érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sárkány Andor kereskedelmi minisztériumi miniszteri tanácsos kinevezésére számfeletti közigazgatási bíróvá (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 2. 1904, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1904-02-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58921"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Budapesten székelő minisztériumokban a magánfelek részére adandó értesítések idejének és módozatainak egységes szabályozása tárgyában kibocsátandó rendelet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1903. év IV. negyedében előfordult utalványozásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Rupp Imre miniszteri tanácsos, a Fővárosi Közmunkák Tanácsának előadója részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Oroszországgal fennálló kereskedelmi szerződés revíziója (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Tárgyalások a magyar-olasz kereskedelmi szerződés tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Montenegróval kötendő kereskedelmi szerződés tárgyalásának elhalasztása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat hg. Windischgrätz Lajosné szül. gr. Dessewffy Valéria részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; őrgr. Pallavicini Edéné szül. Majláth Adél részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; gr. Zelenski Róbertné szül. gr. Károlyi Klára részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; Emőkei Emich Gusztávné szül. Tormay Etelka részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Halmos János Budapest főváros polgármestere részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Matuska Alajos Budapest főváros alpolgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Rózsavölgyyi Gyula Budapest főváros alpolgármestere részére királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Kállay Rudolf Szabolcs vármegye tiszti főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Rosenfeld Bernát nagyiparos részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Singer Henrik a miskolci vármegyei közkórház osztály-főorvosa és tiszteletbeli igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Branchetta Antal fiumei lakos, képviselőtestületi tag részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Don Branchetta Constantin nyugalmazott római katolikus lelkész, földbirtokos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Rácz Ferenc nyugalmazott pénzügyi titkár nemességének, címerének és családnevének örökbefogadott fiára, dr. Adler József földművelésügyi miniszteri titkárra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gunard Steam Ship CO. Limited liverpooli gőzhajózási társasággal kötött szerződés bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A M. Kir. Csendőrség létszámának emelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Póthitel engedélyezése a Belügyminisztérium költségvetésének betegápolási költségek címénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Radnicske Novine című szerb nyelvű munkáslaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Löwenfeld Ottó moszkvai kereskedő magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására az ottani osztrák-magyar főkonzulátusnak tett hasznos szolgálataiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami beruházásokról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A pécsi honvéd hadapródiskolában horvát osztály létesítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Parányi István ügyvéd, Budapest székesfővárosi egyenes adókivető bizottsági elnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Bálint Ferenc ügyvéd, Budapest székesfővárosi egyenes adókivető bizottsági elnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Kriszta Alajos selmeci bányaigazgatósági nyugbéres m. kir. kőnyomdász részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A rudolfsguádi ármentesítő és belvízlecsapoló társulat részére állami hozzájárulási kedvezmény engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Lux Adolf volt kataszteri mérnök Irma nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Titteldorf Lipótné díjnoki özvegy részére kegydíj engedélyezésére; Lindl Zsigmond volt oravicai kincstári bányaorvos árvája, Lindl Mária részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Süteő Rudolf kúriai tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Tutschner Ágoston kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Hollerung Adolf temesvári kir. ítélőtáblai tanácselnök részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Palugyay Gusztáv eperjesi kir. törvényszéki elnök részére a kúriai bírói cím adományozására; Szeghő István debreceni kir. ítélőtáblai tanácselnök részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Gajzágó Béla debreceni kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére ítélőtáblai tanácselnökké a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; Kálmán Menyhért zilahi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; Deák Ferenc debreceni kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; dr. Grynaeus Géza eperjesi kir. ügyész kinevezésére törvényszéki elnökké az Eperjesi Kir. Törvényszékhez; Kerekes János zombori kir. ügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Debreceni Kir. Törvényszékhez; dr. Szepesi József halmi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Stengl Antal soproni kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Soproni Kir. Törvényszékhez; dr. Wrchovszky Károly soproni kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Soproni Kir. Járásbírósághoz; dr. Elemy Sándor szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Makói Kir. Járásbírósághoz; Várady István dévai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz; Wildt József marosillyei kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Dévai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Nagyszalontai Kir. Járásbíróság és a nagyszalontai járás főszolgabírája között Fazekas István nagyszalontai lakos ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Bukarestben elhalt, budapesti illetőségű, magyar honos Fischer János hagyatéki ügyében a Budapest IV. Ker. Kir. Járásbíróságról bíró kiküldése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A mexikói kereskedelmi egyezményről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Minach Antal m. kir. révgyakornok részére a m. kir. révbiztosi cím és jelleg adományozására; Milcenich Alajos révgyakornok részére a m. kir. révbiztosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kocsibeszerzés engedélyezése a M. Kir. Államvasutak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Hüvös József m. kir. tanácsos, a Budapesti Villamos Városi Vasút Rt. vezérigazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Gámán Zsigmond a kolozsvári kereskedelmi és iparkamara titkára részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Kereskedelmi miniszter jelentése a hangjelzések helyett a villanyjelzések alkalmazása tárgyában kötött szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az Olaszországgal kötött állategészségügyi egyezmény fenntartása ill. módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A zomborpalánkai törvényhatósági közút kiépítéséhez szükséges kincstári erdőterület eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Csorák Máté nyugalmazott m. kir. főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Vásárhelyi Zoltán földművelésügyi miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására; Barthos Tivadar földművelésügyi miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím adományozására; dr. Unger Alajos földművelésügyi miniszteri segédfogalmazó részére a fogalmazói cím és jelleg adományozására; Sinkovich Elemér földművelésügyi miniszteri segédfogalmazó részére a fogalmazói cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A rékásszentandrási volt gyakornoki lak valamint a volt plébánia lak eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A szunyogszéki kincstári erdőbirtok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Állami segély engedélyezése a Hungária Országos Magyar Vajkiviteli Rt. részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Erdőbirtok vásárlás Háromszék vármegyében a kincstár rászére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A központi szőlészeti kísérleti állomás felszerelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Gallasy Gyula honvéd vezérhadbiztos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Novai előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Schober bKároly cs. és kir. tábornok özvegye, szül. Vass Ilona részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Behr Ignác m. kir. honvéd törzsőrmester özvegye, szül. Viola Magdolna részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A magyar katonai alapítványi helyek betöltése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A horvát-szlavón autonóm költségvetés és a horvát-szlavón választási rendtartásról szóló 1881. júl. 15-én kelt törvény némely határozmányainak módosítását célzó 1888. évi szeptember 29-én kelt 2. szakaszának módosítását célzó , a horvát országgyűlés által elfogadott törvényjavaslatok beterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Belosevic István Varasd vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Rogulic Iván kir. megyei orvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Felekezeti iskolai segélyek kiutalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A budapesti I. ker. állami polgári iskolai tanítóképző intézet részére iskolai felszerelés engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Fadrusz János szobrász özvegye részére segély engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A magyar evangélikus egyházi zsinat összehívásának engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Parvy Sándor felszentelt püspök, egri apátkanonok kinevezésére szepesi római katolikus püspökké; Radnai Farkas felszentelt püspök, nagyváradi kanonok kinevezésére besztercebányai római katolikus püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Varságh Béla békéscsabai lakos, gyógyszerész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Bánó Imre nyugalmazott mátraszöllősi esperes-plébános részére koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 3. 1904, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1904-03-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58922"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Wegerer Antal belügyminisztériumi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hoffmann Ede volt adóhivatali pénztárnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Sélley Sándor kir. kúriai tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Arzt Mihály brassói kir. törvényszéki bíró részére az ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Péczely Ferenc lugosi kir. törvényszéki elnök kinevezésére tanácselnökké a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; Gallasz Károly rózsahegyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; Máriássy Árpád beregszászi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; dr. Cvenits Antal muraszombati kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Ógyallai Kir. Járásbírósághoz; dr. Benda Béla a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VIII.-X. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Frey Tivadar a Pécsi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Sikkósi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében a központi igazgatás cím személyi járandóságok rovatában; a Kir. Kúria személyi járandóságai rovatban; a kir. törvényszékek és járásbíróságok címnél; a kir. ügyészségek cím dologi kiadások rovatánál; a nyugdíjakra engedélyezett hitel terén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A pozsonymegyei Nagybodak községhez tartozott és közigazgatásilag a Moson megyei Püski községhez átcsatolt Pálffy erdő nevű terület átcsatolása törvénykezési tekintetben a Pozsonyi Kir. Törvényszék twrületéhez tartozó Dunaszerdahelyi Kir. Járásbíróság mint telekkönyvi hatóság területéből a Győri Kir. Törvényszék területén lévő Magyaróvári Kir. Járásbíróság mint telekkönyvi hatóság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Fogaras vármegye fogarasi járásának főszolgabírója és a Fogarasi Kir. Járásbíróság között Bodnár Gyula Czinege Imre elleni tartozás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Tekei Kir. Járásbíróság és Mezőörményes község előljárósága között Gráb Vaszilika L. Pável és társa ellen majoránna lopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Kir. Járásbíróság és a balassagyarmati járás főszolgabírója között Sisa János nándori lakos ellen községi előljáróság ellen sértő kifejezések használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a tabi járás főszolgabírója és a Tabi Kir. Járásbíróság között Stern Sámuel tabi lakos ellen útrendőri kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Tornaaljai Kir. Járásbíróság és a tornaaljai járás főszolgabírója között Jordán Pál és társai, Barta József és társai, özv. Lővy Bertalanné és társai ellen vasárnapi munkaszünet meg nem tartása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A gáncsi kincstári birtok eladása a gáncsi volt úrbéresesknek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Szerződés felbontás a Neuschloss-féle masici taningyár és gőzfűrész részvénytársasággal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Károly Rezső gazdasági tanintézeti rendes tanár részére a gazdasági akadémiai tanári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Grúz Albert államtitkári címmel felruházott honvédelmi minisztériumi miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Szentgyörgyi Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére valóságos honvédelmi miniszteri tanácsossá; Payr Vilmos osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott honvédelmi miniszteri titkár kinevezésére valóságos honvédelmi miniszteri osztálytanácsossá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Rombauer Sándor volt m. kir. honvéd főhadnagy özvegye szül. Schmidt Irén részére kegydíj engedélyezésére; Ruzicic János volt címzetes honvéd ezredes özvegye, szül. Hohler Anna részére kegydíj engedélyezésére (HM) előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Herman Lajos magánzó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a kitüközjótékonyság terén szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szabó Gyula kiskunhalasi evangélikus református főgimnáziumi tanár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1903. évi hiteltöbbletek kiutalványozása az evangélikus, református, unitárius és izraelita egyház részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében japán műtárgyak megvásárlására; az országos közoktatási tanács személyes járandóságainak szükségletére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 3. 1904, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1904-03-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58923"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Horváth Emil miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére valóságos belügyminiszteri tanácsossá; dr. Némethy Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére valóságos belügyminiszteri tanácsossá; dr. Hartl Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére valóságos belügyminiszteri osztálytanácsossá; Óváry Lipót osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos levéltárnok kinevezésére országos főlevéltárnokká a VI. fizetési osztályba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Budapesti Nemzeti Színháznál és a M. Kir. Operaháznál előállott hiányok fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Blazek Antal a Magyar Kereskedelmi Rt., mint a Magyar Kir. Államvasutak Gépgyára vezérügynökségének aligazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sztancsek János debreceni kir. ítélőtáblai bíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vági Mór a Győri Kir. Ítélőtábla elnöke kinevezésére kúriai tanácselnökké; Horváth Jenő budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére a Győri Kir. Ítélőtábla elnökévé; Raisz Andor kir. koronaügyész-helyettes kinevezésére kúriai bíróvá; Onaciu Sándor a Kúriához beosztott marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; dr. Vargha Ferenc budapesti kir. főügyészhelyettes kinevezésére koronaügyész-helyettessé; dr. Megyéry István az Igazságügyminisztériumhoz berendelt balassagyarmati kir. ügyész kinevezésére főügyész-helyettessé a Győri Kir. Főügyészséghez; dr. Kramolin Viktor Nyitra vármegye nyugalmazott főispoánja kinevezésére főügyész-helyettessé a Győri Kir. Főügyészséghez; Urbán Gyula eperjesi kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; a VI. fizetési osztályba való kinevezésre: Tillinger Sándor palánkai kir. járásbíró, Virágháti Flóris alsójárai kir. járásbíró, Taághy Ferenc újvidéki kir. törvényszéki bíró, Kaló Imre telekkönyvi betétszerkesztő bíró, ifj. Sándor Géza galgóci kir. járásbíró, Nagy Miklós salgótarjáni kir. járásbíró, Kotócz Pál temesvári kir. törvényszéki bíró, Dobsa Géza gyöngyösi kir. járásbíró, Horváth Csongor János pécsi kir. törvényszéki bíró, dr. Karádi Bertalan az Igazságügyminisztériumhoz berendelt telekkönyvi betétszerkesztő bíró; Pogonyi Sándor aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé az Aradi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nagy Lázár fogarasi kir. járásbírósági albíró részére a járásbírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a földművelésügyi miniszter és a Kisjenői Kir. Járásbíróság között Szárak Nikora és társai Paksi Márton elleni gazdasági munkabér járuléka iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés apancsovai járás főszolgabírója és a Pancsovai Kir. Járásbíróság között Ignyatovics Zsiva és társai beresztóci lakosok ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Zirci Kir. Járásbíróság és a zirci járás főszolgabírója között Benics József oszlopi lakos ellen lóerejű cséplőgépnél vérelállító szerek készenlétben tartásának elmulasztása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a sárbogárdi járás főszolgabírója és a Sárbogárdi Kir. Járásbíróság között Rácskai Jánosné és Vargyas Mihály alsóalapi lakosok ellen fiatal nyulak elfogása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Magay Károly volt kisújszállási kir. járásbíró által elsikkasztott pénzeknek a kincstár által való megtérítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a vagyonbukott máramarosszigeti takarékpénztártól megvett fűrészek és tartozékaik vételárának megtérítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kereskedelmi szerződésekre vonatkozó elhatározások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Fischer Colbrie Antal uradalmi erdőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról szóló horvát-szlovén-dalmát törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a fővárosi bérházakban elhelyezett gimnáziumok kibővítési, illetve átalakítási munkálatainak költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1904, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1904-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58924"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rupp Imre nyugalmazott miniszteri tanácsos kinevezésére a Fővárosi Közmunkkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Reiszig Ede Vas vármegye főispánja részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozására lemondása alkalmából; dr. Ernuszt József kinevezésére Vas vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Institoris Kálmán Arad sz. kir. város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Elek Lipót m. kir. kereskedelmi tanácsos, nagykanizsai lakos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Újnépi előnév adományozására; Boros Samu budapesti hírlapíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Tóth István tamási volt községi bíró részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Rühl György Kély községi volt bíró részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében az országgyűlési képviselők választása és a választók névjegyzékének kiigazítása alkalmával felmerülő kiadások tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a csendőrségi laktanyák építkezésénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Cottely Ernő pénzügyi tanácsos, Budapest-vidéki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére máramarosszigeti pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba, részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Büky György pénzügyi tanácsos, m. kir. adófelügyelő-helyettes részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Pfeiffer Mátyás bankfőtanácsos kinevezésére az Osztrák-Magyar Bank alkormányzó-helyettesévé (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1904. évi állami költségvetés országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fekete Ödön kassai kir. ítélőtáblai tanácselnök részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Semsey Adolf eperjesi kir. törvényszéki irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Rudits Mátyás újvidéki kir. törvényszéki hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Zachár Emil kir. kúriai bíró kinevezésére tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Agorasztó Péter budapesti kir. büntető törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Puscariu Gyula budapesti kir. büntető törvényszéki bíró részére az ítélőtáblabírói cím adományozására; Gálbory József gyulai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Bulla Antal tapolcai kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; Fóris Gábor szelistyei kir. járásbíróáthelyezésére bíróvá a Lévai Kir. Törvényszékhez; dr. Székely Miklós rózsahegyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez; Nagy András liptóújvárikir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Rózsahegyi Kir. Járásbírósághoz; Török János szegedi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Nagylaki Kir. Járásbírósághoz; dr. Fülöp Dezső szepesváraljai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Lőcsei Kir. Ügyészséghez; Nemesszeghy Dezső muzslai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Kecskeméti Kir. Járásbírósághoz; Matuschek Ferenc muraszombati kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Devecseri Kir. Járásbírósághoz; sr. Schick Ferenc Sándor devecseri kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz; Herkely Kálmán győri kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Murasombati Kir. Járásbírósághoz; Szemere Dezső sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Zsadányi Kir. Járásbírósághoz; Dienes Gyula fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Zala vármegye közigazgatási bírósága és az Alsólendvai Kir. Járásbíróság között Kozics Jánosnak Goszton Balázs és társa elleni ártérítés és előleg visszatérítés címén folyamatba tett ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Máramarosszigeti Kir. Járásbíróság és a suhatagi járás főszolgabírója között Dzsurzs György és társai, szerfalvi lakosok ellen jogosulatlan zálogolás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a nagylaki járás főszolgabírája és a Nagylaki Kir. Járásbíróság között Keresztúri János és társai ellen (eperfák letördelése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A M. Kir. Államvasutak alkalmazottai illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Nagybánya-Felsőbányai helyi érdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Alazetta Angelo első gépész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Vecsey Miklós másodgépész részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Joannides János harmadgépész részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a Magyar Keleti Tengerhajózási Rt.Vulkán nevű gőzösének megmentése körül tanúsított bátorságukért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Fazekas János állami útkaparó részére végkielégítés engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kiskostélyi X. iszapolási Vadn Feraruluj nevű földterület eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Br. Malcomes Jeromos valóságos földművelésügyi miniszteri tanácsos; Otlik Iván valóságos földművelésügyi miniszteri tanácsos; Dobokay Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos; Darányi Béla gazdasági főigazgató; dr. Bartóky József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott földművelésügyi osztálytanácsosszemélyi pótlékának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Soltz Gyula országos főerdőmester részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Petrás Balázs m. kir. horvát-szlavón csendőr-parancsnoksági I. osztályú százados és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Novigradi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Singer János időlegesen nyugalmazott m. kir. csendőrőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a Ludovika Akadémia főépületén a mennyezet átalakítási munkálatainak költségei tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Jezsovics Károly a selmecbányai evangélikus líceumi nyugalmazott igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Návay Emil csákovai számtartó részére a közalapítványi gazdasági felügyelői cím adományozására; Müller János zsidovini ispán részére a számtartói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Dancs Bertalan nyugalmazott m. kir. tanfelügyelő nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a minisztérium segédhivatalának elhelyezésére bérelt helyiségek helyreállítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Máriaffy Dávid Felség személye körüli minisztériumi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására ((FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1904, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1904-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58925"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Huszár Adolf miniszterelnöki segédhivatali főigazgató részére személyi pótlék engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A liverpooli Gunard gőzhajózási társasággal kötött szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Algya János m. kir. államvasúti mérnök és törvényes utódai régi magyar nemességének megerősítésére és részükre az Alsókomannai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bogdánffy Ferenc honvédelmi miniszteri segédhivatali főigazgató részére személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A német és olasz kereskedelmi szerződésekre vonatkozó javaslatok tárgyalása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 4. 1904, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1904-04-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58926"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Barkassy Géza miniszteri tanácsos részére a Legfelsőbb Elismerés kiNYILVÁNÍTÁSÁRA (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék 1903. évi IV. negyedévi utalványozásokról szóló pótjelentésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Raizs Gedeon belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére közegészségügyi felügyelővé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szinyei Gerzson a sárospataki főiskola nyugalmazott tanára részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a szolnoki pénztári és számviteli szolgálat egyesítése céljából új épület vásárlására; a nagyváradi volt honvéd gyalogsági laktanya lakásokká és hivatali helyiségekké alakítására; a szolnoki pénzügyőri laktanya helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Első Magyar Papíripari Rt.-gal az Állami Nyomda részére szükséges papírosok szállítására fennálló szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Varga Sándor pénzügyi tanácsos, a M. Kir. Állami Nyomda igazgatósága mellé rendelt számvevőség főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Vihnyei Szombathely Antal a Magyar Földhitelintézet központi könyvvezetője és cégjegyzője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Percze Antal a Magyar Földhitelintézet hivatalszolgája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Sántó Simon nyugalmazott sóraktárőr részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a VII. fizetési osztályba bíróvá való kinevezésre: Piry Sándor szabadkai kir. törvényszéki bíró, dr. Segesdy Ferenc balatonfüredi kir. járásbíró, Fábián Imre lévai kir. törvényszéki bíró, Vekerdy Pál beregszászi kir. törvényszéki bíró; Cosia Béla csíkszentmártoni kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz; Jovián Viktor felvinci kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz; Pákozdy István nagybecskereki kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz; Peterdy Károly váli kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Váli Kir. Járásbírósághoz; Furman Andor trencséni kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Csacai Kir. Járásbírósághoz; Discantini Imre breznóbányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Illavai Kir. Járásbírósághoz; Balás Pál huszti kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; Gyöngyösi Lajos tasnádi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Zilahi Kir. Törvényszékhez; Koch Károly budapesti VII. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Kurcz Antal hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; dr. Zundel Frigyes soproni kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Schultz Ágost ipolysági kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Zombori Kir. Ügyészséghez; dr. Etter Dezső budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Kesserű Lajos budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; Kende Mór nagyilondai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; dr. Bernhard Károly lugosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Pancsovai Kir. Törvényszékhez; Sárkány Balázs marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Vajdahunyadi Kir. Járásbírósághoz; Posgay Béla dési kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz; Virágh József fehértemplomi kir. törvényszéki albíró kinevezésére albíróvá a Szászkabányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Desits Gyula nagyszombati kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Soproni Kir. Já-rásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tuláts Ede egri kir. törvényszéki nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szalay Ágoston szombathelyi törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Larvin Domokos fiumei kir. törvényszéki bíró Erzsébet nevű rvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Ausztriával kötendő, házasságjogról szóló egyezmény becikkelyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a puchói járás főszolgabírája és a Puchói Kir. Járásbíróság között Mahuaczka Anna és Tamás Mihály nemsorai lakosok ellen vasúti vashídon történő átmenés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés az Orsovai Kir. Járásbíróság és az orsovai járás főszolgabírója között Todoric Miklós és társai ellen haladó vonatnak kövekkel való megdobálása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Makói Kir. Járásbíróság és Makó város rendőrkapitányi hivatala között Borotvás Endrének Nyíri Bálint elleni pénz követelési perében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Budapesti IV. Ker. Kir. Járásbíróság és a Kir. Közigazgatási Bíróság között Gombkötő Máriának Konopy Kálmán és neje elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Segesvári Kir. Járásbíróság és a segesvári járás főszolgabírója között Langa Mária és társai ellen verekedés és becsületsértés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Mócsi Kir. Járásbíróság és Kolozs vármegye mócsi járásának főszolgabírája között Krisán Vasziliának Ottyán Sándor és társai ellen mezei kár megtérítése miatti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Nagykikindai Kir. Törvényszék és Torontál vármegye nagyszentmiklósi járásának főszolgabírója között Szaik Károlynak Kocsor István elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Kir. Közigazgatási Bíróság és a Pénzügyminisztérium között a Magyar Északnyugati Helyiérdekű Vasút Rt. földadómentességi ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Nagyberezna-országhatárszéli vasút kipítési költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Balatoni Gőzhajózási Rt.-gal kötendő szerződés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Díjmentes levéljegy utalványozása a Budapesti \"\"Szegénysorsú Tüdőbetegek Szanatórium Egyesülete kérelmére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Dr. Ballai Lajos a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnöke és dr. Marich Jenő kereskedelmi miniszteri fogalmazó kiküldése az ipari tulajdonjog tárgyában tartandó berlini nemzetközi kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Walla József cementárugyáros részére a gyáripar terén szerzett érdemeiért a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A helyi érdekű vasutakon a motorforgalom életbeléptetése több vonalon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A gr. Andrássy Gyulától telepítési célokra megvásárolt ingatlanokhoz tartozó marosludasi Ingatlan eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Bács-Bodrog vármegyei Szilágyi telepen lévő közlegelőből 2 kat. hold eladása téglaégetés céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a dézi m. kir. ménteleposztálynál egy toldaléképület építésére szükséges költségekre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Kreppler Ferenc uradalmi erdőmester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Taubler József m. kir. honvédőrnagy özvegye, szül. Szekeres Adél részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Osztrák LandwehR tisztek ideiglenes beszállásolása (hm)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Ujváry Béla a Néptanítók Lapja szerkesztőjének kinevezésére a VI. fizetési osztályba és szolgálatra való beosztására a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Magyarország belépésének engedélyezése a Földrengéskutató Nemzetközi Szövetkezetbe (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Magyar bizottság alakulása középázsiai kutatások céljára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Dr. Erdődi Béla kiküldése az 1904. őszén, Amerika több városában megtartandó 8.Nemzetközi Földrajzi Kongresszusra a Magyar Földrajzi Társaság kíséretében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a budapesti VII. ker. főgimnázium épülete bútorral való felszerelésének költségeire; a szegedi főreáliskolai épület korhadt gerendáinak kicserélésére; a fehértemplomi állami főgimnázium építkezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 5. 1904, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1904-05-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58927"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kvóta bizottság megválasztását indítványozó határozati javaslat képviselőház elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az aratási sztrájk ellen tervezett intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A katonai bűnvádi perrendtartásról szóló törvényjavaslat [melléklettel] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A katonai bűnvádi perrendtartásról szóló törvényjavaslatra vonatkozó horvát kívánalmak [melléklettel] (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 5. 1904, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1904-05-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58928"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökségnél a nyugdíjak terén; a gr. Andrássy Gyula emlékszobrának költségeire; a bécsi udvari kamarai levéltár szétosztása végett szükséges előmunkálatokra; a nős vagy családos altisztek és szolgák rendkívüli segélyezésére; a Hadtestparancsnokság céljaira kisajátított ingatlan átírási költségeire; a pannonhalmi ezredéves emlékmű javítási költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jelentés a Mlinski Ottok szávai szigettárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kitüntetések adományozására a magyar szent korona országainak vöröskereszt egylete fennállásának negyedszázados évfordulója alkalmából: özv., gr. Teleki Sándorné szül. gr. Teleki Jozefin palotahölgy, az egyesület központi választmányának első alelnöke részére a titkos tanácsosok özvegyenek cím és előjogai adományozására; Kresic Vladimir bankigazgató a zágrábi országos vöröskereszt választmány alelnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Latinovits Géza országgyűlési képviselő, egyesületi főmegbízott-helyettes részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Scabroth Zsigmond a zágrábi országos vöröskereszt választmánytitkára részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Argay János egyesületi megbízott, irodaigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Czikmántosi Ottó ügyvéd, a Kolozsvár városi vöröskereszt választmánypénztárnoka részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Péterffy Zoltán iparfelügyelő, a Pozsony városi vöröskereszt választmány gondnoka részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Farbaky Istvánné szül. Kürthy Piroska a Selmecbánya városi vöröskereszt választmány elnöke részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Havranek Józsefné a Székesfehérvár városi vöröskereszt választmány elnöke részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Kehrer Károlyné szül. Kehrer Amália a Versec városi vöröskereszt választmány elnöke részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; özv. Milták Nándorné szül. Milták Amália a Szakolca városi vöröskereszt választmány elnöke részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Wőber Antalné szül. Horváth Flóra a Szeged városi vöröskereszt választmány elnöke részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; özv. Worzikowsky Károlyné szül. Kotányi Emma a Szeged városi vöröskereszt választmány ellenőre részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Fabinyi Gyula tanár, a Kassa városi vöröskereszt választmány titkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Imre József szemkórházi főorvos, a Hódmezővásárhely városi vöröskereszt választmány elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Benet János egyetemi magántanár, a Kolozsvár városi vöröskereszt választmány jegyzője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Kompanyik Coelestin apátplébános, a lőcsei fiókegylet elnöke részére a Ferenc Józusef Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Széll Kálmán református esperes, nagyszalontai lelkész, a Nagyszalonta vidéki vöröskereszt választmány elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Görög Joachim örmény szertartású plébános, a gyergyószentmiklósi vöröskereszt fiókegylet elnöke részére koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Schreyer Győzőné szül. Rittich Klementina a nagyszentmiklósi vöröskereszt fiókegylet elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Boda Gyuláné szül. Petz Irma a püspökladányi vöröskereszt fióegylet elnöke elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Bauer Wenfrida irgalmas nővér, aErzsébet kórházi műtős ápolónő részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Holenda Etelka egyesületi rendes ápolónő részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gellei Guttman Vilmos, Ödön, László, Aladár és törvényes utódaik részére a magyar bárói cím és a Belicsei előnév adományozására; Bauer Ottó nagybirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Tormási előnév adományozására; Finka Sándor Bács vármegye garamszentkereszti járásának főszolgabírája és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Apáti előnév adományozására; Zilahi Simon a Budapesti Hírlap kiadóhivatalának igazgatója , a Fővárosi Hírlapkiadó hivatali Tisztviselők Segítő Egyesületének alelnöke és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Gyurgyókai előnév adományozására; Horváth Lajos cs. és kir. huszár alezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Bánhorváti előnév Badományozására; Tomicic György nyugalmazott cs. és kir. altábornagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Ricisei előnév adományozására; Szabó Béla nyugalmazott posta- és távirda főigazgató és törvényes utódai részére magyar nemességük épségben tartása mellett a Martonfalvi előnév adományozására; Kochanovszky Pál vágújhelyi kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Wellibil Károly gácsi uradalmi jószágigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Petrás Jakab Jozsómindszent község bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM) Kitüntetések adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Trettina Emil számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására; Muszkalay István számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Győrsziget és Révfalupataház községek közigazgatási és országgyűlési képviselőválasztókerületi átkebelezéséről, a győrszigeti választókerület székhelyének és nevének megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Prágában a Politik tulajdonában megjelenő füzettől (BM)",
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  }, {
    "name" : "08. Új csendőrőrsök felállításának költségei (BM)",
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  }, {
    "name" : "09. Izraelita szülők megkeresztelt gyermekeinek vallása (ME)",
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  }, {
    "name" : "10. A III. polgári lakpénzosztályból a II. polgári lakpénzosztályba átsorolandó települések: Erzsébetváros, Vajdahunyad; a IV. polgári lakpénzosztályból a III. lakpénzosztályba sorolandó községek: Kalocsa, Kiscell, Kismarton, Magyaróvár, Marcali, Somorja Gaspics; az eddig katonai lakbérosztályba be nem sorolt és állami alkalmazottak állomáshelyét képező községek IV. polgári lakbérosztályba való átsorolása: Alsó-Köröskény, Bakabánya, Bánlak, Bereck, Bicske, Boglár, Borgoprund, Borossebes, Budafok, Csobád, Deliblát, Felsőtömös, Garamszentbenedek, Görgényszentimre, Gyergyótölgyes, Kecel, Kiskunmajsa, Magyarbodza, Magyardiószeg, Marosvécs, Dunaszerdahely, Nagybaród, Nagyborosnyó, Németlipcse, Nyustya, Ótahán, Ózsupanek, Pelyvás, Podolin, Povina, Ráczalmás, Rahó, Sáromberke, Stubnyafürdő, Szerbpárdány, Szima, Szováta, Temesszlatina, Törcsvár, Tövis, Varannócsemernye, Velejte, Zsarnócakohó, Zserovo (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Pénzügyi felhatalmazásról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadások a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Mária- Radna-lippai kincstári híd építésére; a kapniki bányamű Nándor altáró alatti szintjeinek feltárására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hiteltúllépések és előirányzat nélküli kiadások és hiteltúllépések a Pénzügyminisztérium költségvetésében a központi igazgatásnál az utazási költségek terén; a rendes kiadások terén a vasúti kamatbiztosításoknál; a VII. fejezet 6. cím majorsági földek megváltása rovatnál kárpótlás címén; a dohányvétel címnél utazási költségek tárgyában; a határvámkezelésnél; állami épületek, beruházások III. fejezeténél; a XVIII. fejezet 9. cím országos kataszteri felmérésnél a dologi kiadásoknál; a XVIII. fejezet VI. címnél a pénzügyőrség terén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Zsilvölgyi kőszénbányák bérleti szerződésének meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szathmáry Béla pénzügyminiszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Tabódy József lóttójövedék igazgató részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Kiffa János nyugalmazott számvizsgáló részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Gabronitz Ede pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére lottójövedéki igazgatóvá; Plossek Ferenc királyi tanácsos, pénzügyigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozuására; Kohányi Róbert dohánybeváltó hivatali kezelő részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; Pap István nyugalmazott pénzügyi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Arnold Sándor kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott beregszászi kir. törvényszéki elnök kinevezésére tanácselnökké a Kassai Kir. Ítélőtáblához; dr. Izsák Gyula ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Schmőr Gyula ítélőtábla bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti III. ker. kir. járásbíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Szép Géza máramarosszigeti kir. ügyész kinevezésére elnökké a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; dr. Polgár Viktor budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; Jeney László szekszárdi kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Csíkszeredai Kir. Ügyészséghez; Fuhrmann Imre beregszászi kir. alügyész kinevezésére ügyésszé az Eperjesi Kir. Ügyészséghez; Dénes Lajos szatmárnémeti kir. ügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez a VII. fizetési osztályba; Aknay Andor világosi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Domján Lajos rimaszombati kir. törvényszéki bíró áthelyezésére áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Tóby István hajdúnánási kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Debreceni Kir. Törvényszékhez; Csáder Gusztáv budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Mészáros István sátoraljaújhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; Samarjay Károly pozsonyi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; Elekes Andor brassói kir. törvényszéki albíró kinevezésére brassói kir. törvényszéki bíróvá; Evell István kapuvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére nagymartoni kir. járásbíróvá; Bistyák Ferenc nagylaki kir. járásbírósági albíró kinevezésére nagylaki kir. járásbíróvá; Rozgonyi Viktor puji kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Algyógyi Kir. Járásbírósághoz; Haty Adolf pécskai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére járásbíróvá az Aradi Kir. Járásbírósághoz; Boitner Károly szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Halmi Kir. Járásbírósághoz; dr. Schulek Teofil szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Engelthaler László újvidéki kir. járásbírósági jegyző albíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; dr. Végh Elemér sajószentpéteri kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; dr. Almási Antal budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Kovács István pestvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti IV. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Kamenszky Gyula a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Járásbírósághoz; Takáts Dénes budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző kinevezésére alügyésszé a Soproni Kir. Ügyészséghez; Pásztohi Tibor puji kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Kovács Károly kézdivásárhelyi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz; Szabó József tornai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Makói Kir. Járásbírósághoz; Brükk Ede makói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Strake Ignác szamosújvári országos fegyintézeti főfegyőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Szántó Mihály budapesti kir. járásbírósági hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Korchmáros Gáspár kir. ítélőtáblai bírói címmel felruházott kőszegi járásbíró nyugdíjának felemelésére; Kun Gyula medgyesi kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az igazságügyminiszter jelentése a hiteltúllépések állásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a temeskubini járás főszolgabírója és a Temeskubini Kir. Járásbíróság között Basznics Péter, Basznics István, Basznics Ludomir és Novák Illés plosiesi lakosok ellen falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Kir. Járásbíróság és a balassagyarmati járás főszolgabírója között Serfőző Gyula nógrádberceli lakos ellen vasúti jegyvizsgáló ellen sértő kifejezés használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a Battonyai Kir. Járásbíróság és a mezőkovácsházai járás főszolgabírója között Kánya Károly és társai ellen vallás elleni kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a M. Kir. Államrendőrség Budapest VII. Ker. Kapitányi Hivatala és a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbíróság között Remeze Zsuzsannának Friedmann Ignác elleni cselédbér ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a szinnai járás főszolgabírája és a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszék között Kalinoveczki Péter és társai (erdei falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés Baranya vármegye közigazgatási bizottságának gyámügyi fellebbezési küldöttsége és a Dárdai Kir. Járásbíróság között a közjegyzői díjak megállapításának kérdésében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a földművelésügyi miniszter és a Nagykőrösi Kir. Járásbíróság között Török Józsefné Besenyei Juliannának Pesti Dénes és neje, Szűcs Eszter ellenében fennálló pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a Margittai Kir. Járásbíróság és Bighar vármegye margittai járása között Gál P. Lőrincnek Germán Péter elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Abonyi Emil kereskedelmi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagleresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Hajdu László osztálytanácsosi címmel felruházott kereskedelmi miniszteri titkár kinevezésére valóságos osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hiteltúllépések a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a központi igazgatás címnél; az iparfelügyelet és kazánvizsgálat címnél; a M. Kir. Postatakarékpénztárnál; a nyugdíjaknál; a dologi kiadásoknál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a a posta, távirda és távbeszélő 1903. évi rendes kiadásainál személyi járandóságokra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Nagybánya-felsőbányai helyi érdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Vörösmajor-orahovicai helyi érdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Nyíregyháza-vásárosnaményi helyi érdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A Kecskemét-lajosmizsei helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat szentesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A szatmár-határvasvári kiegészítő vasútvonal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A tengeri szabad hajózást űző hajók után igényelt hátralékos beszerzési segélyek utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Magyarország nem vesz részt a liégei nemzetközi kiállításon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Kosutány Tamás az Országos M. Kir. cKémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás igazgatói teendőivel megbízott g tanár kinevezésére az intézet igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat dr., ifj. Rakovszky György földművelésügyi miniszteri tanosztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A fővárosi szőlőtelepnek állami kezelésébe való átvétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Az écskai és bigatorkolati duzzasztó művek építésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Birtokcsere Hutta, Ung vármegyei községben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a budapesti állaorvosi főiskola díszterme mennyezetének megújítására; a vízaknai kincstári gyógyfürdő fejlesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Kéry Gyula földművelésügyi miniszteri titkár részére kegydíj engedélyezésére; Hauser Mátyás volt nyugdíjas erdőőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A katonai büntető eljárásról szóló törvényjavaslat végrehajtási záradéka (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az újoncozási határidő meghosszabbítása Budapesten (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A védkötelezettség teljesítése elől elmenekülők megbüntetésének kérdése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A katonai behívó parancsnak nem engedelmeskedők iránti intézkedés a megszállott tartományokban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat dr. Szöllősi Lipót nyugalmazott főtörzsorvos részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Stöger Henrik volt m. kir. honvéd ezredes özvegye, szül. Sachs Magdolna részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Bendik István volt m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Theus Olga részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Asztalos Ferenc volt m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Nagy Borbála részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Horváth Kálmán volt m. kir. honvéd főhadnagy, kezelőtiszt özvegye, szül. Borza Éva Terézia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Kukuljevic-Bassary Milutiu Belovár Kőrös vármegye főispánja részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Mazek Antal a pozsonyi gimnázium igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Seper Kajetán eszéki sörfőzde tulajdonos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Bogdanovics Lucián budai görögkeleti szerb püspök felmentésére a temesvári görögkeleti szerb püspökség adminisztrálása alól (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat dr. Klug Nándor budapesti tudományegyetemi nyugalmazott rendes tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Tamásfalvi előnév adományozására; Miksó Imre számtanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Soó Gáspár székelyudvarhelyi római katolikus főgimnáziumi igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Állami kölcsön engedélyezése a szarvasi evangélikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében Zólyom várának fenntartására; a budapesti egyetem idegkórtani klinikájának céljaira; a kolozsvári új egyetemi könyvtár létesítésével kapcsolatos telekvásárlásra; a M. Kir. József Műegyetemen két gépszerkezettani tanszék felszerekésére; a máramarosszigeti állami felsőbb leányiskola internátusának kibővírésére; a lőcsei állami felsőbb leányiskola új épületének építésére; Jókai Mór állami költségen történő temetésére; Munkácsy Mihály Honfoglalás című festményének a létesítendő Szépművészeti Múzeum részére történő megvásárlására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat dr. Roth Miksa bécsi gyógyintézet tulajdonosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 5. 1904, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1904-05-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58929"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Eötvös Loránd egyetemi tanár a Magyar Tudományos Akadémia elnöke részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Forster Gyula miniszteri tanácsos a Magyar Földhitelintézet igazgatója és törvényes utódai részére a bárói cím és a Pusztakéri előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Kárffy Ödön országos levéltári fogalmazó részére az allevéltárnoki cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kirileszku Gyula kisjenői kir. közjegyző és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Kétegyházi előnév adományozására; dr. Répási Mátyás Zólyom vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Veigelsberg Leó a Pester Lloyd napilap szerkesztője részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Csesznák Gyula Besztercebánya sz. kir. város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Cséci Miklós uradalmi jogtanácsos, főpénztárnok, a Fehér Kereszt Egylet pénztárnoka részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Gáspáry Imre m. kir. államrendőrségi lovasrendőr őrmester részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Varga Mihály Laskod községi főbíró részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A miniszterelnök bemutatja az Állami Számvevőszék jelentését az 1903. évi számadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a pozsonyi m. kir. állami kórház régi épületében lévő ablakok kicserélésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Franciaországgal az anyakönyvi bejegyzések kiigazítása tárgyában létesítendő egyezmény (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Pászty Vilmos kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott fehértemplomi kir. törvényszéki elnök részére érdemei elismeréséül a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Olchváry Zoltán debreceni kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; Vojnich Guido karánsebesi kir. törvényszéki elnök áthelyezésére törvényszéki elnökké a Lugosi Kir. Törvényszékhez; dr. Szokolay Béla újaradi járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; Petrik György törökbecsei kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz; dr. Miksa Pompejuskolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Szelistyei Kir. Járásbírósághoz; Malonyay Gyula beregszászi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez; Molnár István újvidéki kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; Zamaróczy István telekkönyvi betétszerkesztő albíró áthelyezésére albíróvá a Titeli Kir. Járásbírósághoz; Deutsch Frigyes pécsi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Komáromi Kir. Törvényszékhez; Domokos Sándor zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz; Danykó Tivadar lőcsei kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szepesváraljai Kir. Járásbírósághoz; Pályi Béla nagysomkúti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagysomkúti Kir. Járásbírósághoz; Drenchényi Albert rózsahegyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Rózsahegyi Kir. Járásbírósághoz; Joób Imre szolnoki kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Liptóújvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pap Sándor szilágycsehi kir. járásbíró részére az ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Dárdai Kir. Járásbíróság és Baranya vármegye alispánja között özv. Bognár Jánosné Kovács Erzsébetnek Uzsodi Sándor elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az Aradi Kir. Törvényszék és Arad vármegye aradi járásának főszolgabírója között Szabó Jánosnak Braun György és Braun József elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A főudvarnagyi bíráskodásról szóló törvényjavaslat szabályozása a Horvát-Szlavón országokra nézve (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Deutsch Antal a Pester Lloyd munkatársa és törvényes utódai részére a magyar nemesség a közgazdasági irodalom terén szerzett érdemeiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kvassay Jenő földművelésügyi miniszteri tanácsos; Faragó Lipót földművelésügyi osztálytanácsos; Gonda Béla kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos; Hoszpoczky Alajos kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kinevezése a hajózási kongresszusokat előkészítő bizottságba (FM; KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Kaposvár-Barcs helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a központi igazgatás személyi járandóságok rovata alat, a dologi kiadások rovatbant; a központi igazgatás fejezetben a nős vagy családos altisztek és szolgák rendkívüli segélye címnél; a rendes kiadások terén az állattenyésztés és tejgazdaság cím alatt; a rendes kiadásoknál a hegyvidéki földművelő nép segélyezése rovatban; a rendes kiadásoknál a ménesbirtok gazdaságok, gödöllői koronauradalom és bukin pálinkai csikótelep rovatnál; a rendes kiadások címnél az állami lótenyészintézetek rovatban; a rendes kiadások címnél a kincstári birtokok és fürdők rovatban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Birtokeladás az Ung vármegyei Rahoncz község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ingatlan eladás és csere az Ung vármegyei Nevicke község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Reizmann Herman fakereskedő céggel a szomolniki és óvizi erdőgondnokságok fahozamának értékesítésére kötött szerződés meghosszabbítása (FM)",
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  }, {
    "name" : "21. Kincstári gazdászati birtok eladása az Ung vármegyei Voloszánka község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kazy József földművelésügyi minisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "23. Javaslat Horváth Antonia erdőtiszti árva részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat Pap Béla cs. és kir. altábornagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szilli előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Kokotovic Péter volt honvéd százados özvegye, szül. Jakcin Anna részére kegydíj engedélyezésére; Boér György volt m. kir. címzetes honvéd ezredes özvegye, szül. Buczi Etelka részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Vuicic Jusztin volt m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Vukovic Borbála részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Bakacs József volt m. kir. honvéd főhadnagy kezelőtiszt özvegye, szül. Geng Ida részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Novák József volt határőrvidéki közigazgatási főhadnagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Vári Lajos volt honvéd puskaműves özvegye Sándor nevű fia részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Borotha Simon horvát-szlavón-dalmát minisztériumi segédhivatali főigazgató fizetési pótdíjának meghagyására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Georgievic Tivadar nyugalmazott alispán, országgyűlési képviselő kinevezésére Belovár-Kőrös vármegye főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Egersdorfer Sándor zágrábi egyetemi tanár, országgyűlési képviselő részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Smid Ede országos kormányi műszaki tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Karan Jakab a gospici fegyház vezetője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Genersich Antal budapesti egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Bókay Árpád budapesti egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Réczey Imre budapesti egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Hellerung Károly modori evangélikus lelkész, főesperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Állami segély engedélyezése a késmárki evangélikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A pénzügyminiszter bemutatja az Osztrák-Magyar Államvasút Rt.-tól felvett előleg törlesztetlen részének visszafizetéséről szóló törvényjavaslatot (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Jelentés a több községben is fennálló adóhátralékok rendezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Schmidt László m. kir. bányatanácsos, az aknaszlatinai főbányahivatal főnöke kinevezésére m. kir. főbányatanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Bauer Lajos m. kir. fővámszedő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Krémer György sóbánya hivatali főnök özvegye, szül. Pauliar Mária részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Topuszkófürdő tulajdonjogának rendezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A kvótáról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 6. 1904, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1904-06-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58930"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1903-1904. évi számadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az idegenben élő magyarság gondozása érdekében felhatalmazás hosszabb pénzügyi kötelezettségek vállalására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Virius Vince lesencetomaji lakos, uradalmi jószágkormányzó és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Lesencetomaji előnév adományozására; Brinzey Artúr cs. és kir. százados és utódai részére a magyar nemesség adományozására; Brinzey Árpád a a Cs. és Kir. Szabad Dunagőzhajózási Társulat pénztárnoka és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Vékony Ferenc Szolnok-Doboka vármegyei nyugalmazott főszolgabíró részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Fizetésemelésből származó 1903. évi túlkiadás elszámolása 1904. évben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben kiadott Istoria lui Stefan cel Mare, pentru popurul Roman (Nagy István története a román nép számára), című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az útlevélügyről szóló 1903: VI. tc. életbeléptetése (BM)",
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  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadások a Pénzügyminisztérium 1903-1904. évi költségvetésében a dohányvásárlás és dohánygyártás címnél; a fogyasztási és italadók címnél; a fém- és opálbányászat rovatban; a majorsági zsellérföldek megváltása, kárpótlás rovatban; a magyarországi városok és községek részére kiadott, 4, 5 %-kal kamatozó kötvények kamatok rovatában; a 4%-os magyar aranyjáradék kezelési költségei rovatban; az állami épületek különböző rovatainál; az állami jószágok, út-, híd- és révvámok különböző rovatainál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Állami hozzájárulási kedvezmény nyújtása a Pancsova-Kubini Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Sibelka János pénzügyi tanácsos, budapesti fővámtárnok részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Krakk István a budapesti központi állampénztárnál altiszti minőségben alkalmazott pénztári szolga részére a a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fischer Ferenc lőcsei pénzügyi számellenőr nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Nárai Szabó Jenő győri kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére a Győri Kir. Törvényszék elnökévé; dr. Góth Ferenc temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére a Fehértemplomi Kir. Törvényszék elnökévé; Korn Lajos nagyváradi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Tóth Aurél debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Debreceni Kir. Törvényszékhez; Fehérpataky László szombathelyi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Győri Kir. Törvényszékhez; Kováts Zsigmond győri kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Győri Kir. Törvényszékhez; dr. Oláh István kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Gráf Vilmos budapesti VI. ker. kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Budapesti III. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Rabács János budapesti V. ker. kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Budapesti VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Virágháti Flóris alsójárai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Felvinci Kir. Járásbírósághoz; Hersich Géza győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Győri Kir. Járásbírósághoz; dr. Szarka Sándor aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Világosi Kir. Járásbírósághoz; dr. Endes Miklós kolozsvári kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; Gombos József kassai kir. törvényszéki bíró kinevezésére alügyésszé a Kassai Kir. Ügyészséghez; Rásó Sándor szegedi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz; dr. Dávid István Gyula szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Tasnádi Kir. Járásbírósághoz; Okolicsányi János lőcsei kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Breznóbányai Kir. Törvényszékhez; Ludvig Alfréd erzsébetvárosi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz; dr. Simon Antal erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz; dr. Szentirmay Ödön budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kassai Kir. Törvényszékhez; dr. Horváth József hídalmási kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vaszilievits Vazul kir. kúriai bíró és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Gölnicbányai Kir. Járásbíróság, mint telekkönyvi hatóság területéhez tartozó és a richnói 115. és 121. sz. telekjegyzőkönyvben 159/b-215. hrsz. alatt felvett birtokrészletek átcsatolása törvénykezési tekintetben a Lőcsei Kir. Törvényszék területén belül a Szepesváraljai Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Grubiczy László a kairói első folyamodású Vegyes törvényszéknél alkalmazott bíró özvegye, szül. Skorepa Magdolna részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A magyar kormány hozzájárulása a Görögországgal kötendő kiadatási szerződés iránti tárgyalások kezdeményezéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Szegeden törvénykezési palota építése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés az orosházi járás főszolgabírája és az Orosházi Kir. Járásbíróság között Szente Mihály gádorosi lakos ellen utcai csendháborítás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés az orosházi járás főszolgabírója és az Orosházi Kir. Járásbíróság között Janecska Mihály ellen botrányt okozó lerészegedés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Szekszárdi Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye központi járásának főszolgabírója között Bali Antalnak Leich Lajos elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Schachinger Károly volt posta- és távirda szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Paar Mátyás volt kegydíjas állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A M. Kir. Statisztikai Hivatal 1904. évi munkatervének kiegészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A zágrábi statisztikai hivatalnak járó költségtérítmény felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az Eszék-Diakovár-vrpoljei helyi érdekű vasutról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Fehér és Tolna vármegyei helyi érdekű vasutak ügyeinek rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Kerpely Kálmán debreceni gazdasági intézeti igazgató részére a gazdasági akadémiai tanári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A herbuzi gőzfűrész bérletének meghosszabbítása a Goldfinger és Teplánszky céggel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében a delibláti kincstári birtokon kút létesítésének költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Br. Brocon Rezső kovácsházi volt kincstári ispán tiszti biztosítékának t behajthatatlan kincstári követelésként való leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az 1905. évben Londonban tartandó ornithológiai kongresszuson való magyar részvétel költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Zólyombrezó-Breznóbánya-tiszolci vasút céljaira igénybe vett kincstári területek kártalanítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelési Minisztérium költségvetésében az aradi korcsolyázó egylet javára megítélt kártalanítási összeg táegyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Nérey Ernő m. kir. honvéd őrnagy, hadbíró özvegye, szül. Bogdán Ilona részére kegydíj engedélyezésére; Petkó László m. kir. honvéd százados özvegye szül. Lachionscheg Krisztina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Második házasságra lépett katonai özvegyek nyugdíjának ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Riedl Jaroszláv nyugalmazott járási főnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Lukáczvic György nyugalmazott járási főnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Hünpfner Ferenc budapesti elemi iskolai tanító részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Spannberger Alajos budapest elemi iskolai tanító részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a közoktatásügy terén szerzett érdemeikért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hubay Jenő az Országos M. Kir. Zeneakadémia tanára személyi pótlékának meghagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Ivánkovics János rozsnyói püspök javadalmazásának zár alá vétele (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a polgári tanítóképzők és elemi iskolai tanítóképzők, a bábaképezdék költségeinél; a budapesti VIII. ker. állami főgimnázium háziátalányánál; a szilágycsehi református templom helyreállítási munkáira; a siketnémák és vakok szegedi intézeténél; a Hentaller Lajos országgyűlési képviselő birtokában lévö 1848/49-es kéziratgyűjtemény megvásárlására a a Magyar Nemzeti Múzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Fleischer Miksa a Fleischer és Mayer belgrádi üveg és porcelán áruház főnöke részére aa koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Kohn Jakab nisi kereskedő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A katonai törvénykezési nyelv kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Nemzetközi egyezményeknél és értekezleteknél alkalmazandó közjogi alakítások (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 7. 1904, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1904-07-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58931"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák cukor fokozódó beözönlésével szemben tervezett intézkedések [melléklettel] (PM)",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1904, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1904-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58932"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Sipos Ignác volt kincstári gazdasági ellenőr Irma nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Csernovics Tivadar földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos, aradi jószágigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bitter Péter nyugalmazott apori római katolikus kántortanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a St Louis-i olimpiára kiküldendő versenyzők utazási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az Országos M. Kir. Zenekakadémia bérhelyiségeinek további kibérelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Garancsy Mihály a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Fellegi Viktor a közigazgatási bíróság ítélőbírája és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Kútvölgyi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Benke Gyula takarékpénztári vezérigazgató régi magyar nemességének és Tardoskeddi előnevének kegyelemből való megerősítésÉRE (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Stiller Bertalan egyetemi római katolikus tanár , a budpesti izraelita hitközség kórházának igazgató-főorvosa részére udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Nachtnebel Ödön aradi ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Boda Dezső budapesti m. kir. államrendőrségi kerületi kapitány részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Krecsányi Kálmán budapesti m. kir. államrendőrségi kerületi kapitány részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Schmidt Ede rendőrfelügyelő részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Blumberger Jakab körjegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Sándor Ferenc Homoródszentpál község bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Komáromy Pál Káld község bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat gr. Zichy Gyula csánki lakos részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására egy tűzeset alkalmából a mentés körül tanúsított magatartásáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Glöckl Frigyes pozsonyi halászmester részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A selmecbányai bányászati és erdészeti akadémia reorganizálása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat br.Pongrácz Vince osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyminiszteri titkár kinevezésére valóságos pénzügyminiszteri osztálytanácsossá; Szalay József pénzügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Stuckheil Gusztáv pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Zawadowszky Alfréd pénzügyi titkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; Kossuth Árpád pénzügyminiszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; Stuller József pénzügyminiszteri segédtitkár részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szigethy Vilmos pénzügyi tanácsos kinevezésére besztercebányai pénzügyigazgatóvá; Sztanek Lajos pénzügyi titkár kinevezésére trencséni pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Palmer András bánya- és kohóhivatali főnök Mária nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "22. Javaslat Wladár Márton pénzügyi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bubregh Lajos főhivatali ellenőr árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat Tusa Gyula királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, sepsiszentgyörgyi pénzügyigazgató kinevezésére a VI. fizetési osztályba; Hilbert Gusztáv királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, budapesti pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Turján József pénzügyi tanácsos, budapesti pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba, részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Hosszú Gyula pénzügyminiszteri titkár kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba, részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Bogáthy József földbirtokos, mezőgazdasági szeszfőzde tulajdonos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a közügyek terén kifejtett szolgálataiért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szeremley Lajos kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Apáthy Gyula székelykeresztúri járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; dr. Pécs Imre budapesti I.-III. ker. járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Horváth Csongor János pécsi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Pécsi Kir. Járásbírósághoz; Arany Sándor budapesti V. ker. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Buzáth Péter budapesti V. ker. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Andrássovits Imre budapesti V. ker. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti Kir. Járásbírósághoz; dr. Matalinszky Kálmán budapesti VI. ker. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Kakas Jenő beregszászi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Beregszászi Kir. Járásbírósághoz; dr. Noszlopy Antal budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Surgóth Gyula komáromi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé az Ipolysági Kir. Ügyészséghez; dr. Popovics Szilárd budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző kinevezésére alügyésszé a Trencséni Kir. Ügyészséghez; Schrammel Imre nezsideri járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Soproni Kir. Járásbírósághoz; Török Géza győri kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nezsideri Kir. Járásbírósághoz; dr. Ladányi Béla budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Löw Tibor budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti IV. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Eldel Béla nagykárolyi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz; P. Török Géza puji kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a Szekszárdi Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye központi járásának főszolgabírója között Bali Artúrnak Leicht Lajos elleni pénzkövetelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a Medgyesi Kir. Járásbíróság és Medgyes város rendőrkapitánysága között Szakács János medgyesi lakos ellen szándékos fejszedobás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Kir. Járásbíróság és Szabadka város tanácsa között Rudics Andrásnak Kovács Lázár elleni pénzkövetelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Németh Pál győri kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Walder Gyula aradi gőzfűrészgyár tulajdonos részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására; Huszár István nyitrai könyvkereskedő részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Rupp Zsigmond a budapesti kir. közjegyzői kamara elnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Weinmann Fülöp a budapesti közjegyzői kamara elnökhelyettese részére az udvari tanácsosi cím adományozására a közjegyzői pályán szerzett érdemeikért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Lestyán Adorján debreceni kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására a sok évi közjegyzői működéséért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Br. Jósika Sámuel hitbizományi ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az igazságügyminiszter által bejelentett hiteltúllépés apadása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A konzuli bíróságok hagyatéki ügyekben való eljárásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Tschögl Gusztáv a Hoffmann József budapesti gyarmatáru cég tulajdonosa és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Siklósi előnév adományozására; Tschögl Henrik a Hoffmann József budapesti gyarmatáru nagykereskedő cég másik tulajdonosa részére a királyi tanácsosi cím és a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a cég fennállásának századik évfordulója alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Wolfner Lajos újpesti bőrgyáros és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Újpesti\"\" előnév adományozására (IKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Nyirák Lajos kereskedelemügyi minisztériumi számtanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A levél- és hírlapjegyadományozások beszüntetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A közös hadsereg és a haditengerészet ipari szállításainak rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Bukovic József honvéd százados özvegye, szül. Koller Zsófia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Grozdánovits György honvéd százados özvegye, szül. Entresz Hermina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Novotny Richárd honvéd őrnagy özvegye, Scherz Ernesztina részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Hubert Gyula ny csendőrőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1904, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1904-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58933"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1904. évi állami költségvetési törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (ME; PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Cukorforgalom szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 7. 1904, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1904-07-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58934"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kvassay Jenő földművelésügyi miniszteri tanácsos kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává; Hauszmann Alajos műegyetemi tanár kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává; Lukács Antal főrendiházi tag kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Klimes Gyula állami számvevőszéki titkár részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Trajovszky Ferenc fiumei kir. kormányzósági hivatalszolga részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Csendőrségi ügyosztály szervezése a Belügyminisztériumban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Faragó Ödön Szeged sz. kir. város tiszti főorvosa és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Bihari előnév adományozásÁRA (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Zöldy János Békés vármegye tiszti főorvosa és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Folyfalvi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Schön Leó Szepes vármegye tiszteletbeli főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkereszt6je kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Hübsch Adolf csacsai ügyvédrészére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Száva Gerő az előpataki fürdő igazgatója részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Schuszter Károly gyógyszerész, a brassói önkéntes tűzoltóegylet főparancsnoka részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására a tűzoltói intézmény terén szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bittermann Nándor zombori könyvnyomda tulajdonos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Droppa Mihály nógrádverőcei nyugalmazott körjegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Barcsay Kálmán főispán özvegye, szül. Barcsay Mária részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében Kisküküllő vármegye betegápolási tartozásának kifizetésére engedélyezett kölcsön tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a marosvásárhelyi országos kórház állami kezelésbe vétele alkalmából való átalakítására, kibővítésére és felszerelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a zenggi m. kir. dohánygyár épületének javítási költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Padunszky Magdolna dohánygyári munkásnő részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Varga Dezső adótiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Zur Ede pénzügyi kerületi bztos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szakáll Barnabás kataszteri járási becslőbiztos özvegye, szül. Török Olga részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szirmai Oszkár a kőolajfinomító gyár vezető igazgatója részére a magyar nemesség és a Sárosi előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Martinidesz Ödön nyugalmazott számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására; Szurmai János nyugalmazott számvizsgáló részére számtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Domokos József főmérnök, a soóbányai sóbánya hivatali főnöke részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Mauks Endre i pénzügyi tanácsos kinevezésére a sátoraljaújhelyi pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Debrecenyi Miklós budapesti ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Tódorffi Domokos marosvásárhelyi ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Scherff János temesvári ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Mészáros Gyula teregovai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; Szerdahelyi Károly sümegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Enyingi Kir. Járásbírósághoz; Kovacsich Ágoston verseci kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá az Újaradi Kir. Járásbírósághoz; Leitner Emil szinyérváraljai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Szatmárnémetii Kir. Ügyészséghez; dr. Benke Sándor malackai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Pozsonyi Kir. Ügyészséghez; Schiller Kálmán sajószentpéteri kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbírósághoz; Vass Lajos miskolci kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Sajószentpéteri Kir. Járásbírósághoz; Dudás Béla szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagylaki Kir. Járásbírósághoz; dr. Konrád Ernő szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Makói Kir. Járásbírósághoz; Bay Bertalan a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Csegezy Mihály m. kir. törvényszéki elnök részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés az Alsólendvai Kir. Járásbíróság és Zala vármegye közigazgatási bizottsága között Vratarits Iván kisszombati lakosnak Kuszlecz János és neje cserencsóci lakosok elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a Kisjenői Kir. Járásbíróság és a kisjenői járás főszolgabírája között a Dunia Péter miskei lakos elleni (kutyaharapási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés Torontál vármegye bánlaki járásának főszolgabírája és a Módosi Kir. Járásbíróság között Kausch Mátyásnak Borobár Cseknia elleni kerítés helyreállítási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a Lendvai Kir. Járásbíróság és és Zala vármegye közigazgatási bizottsága között Vratarics Ivánnak Mattyasecz István és Mattyasecz József elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a Szegedi Kir. Járásbíróság és Csongrád vármegye tiszáninneni járásának főszolgabírója között Kappan Tóth Józsefné, mint Bogár Rozália törvényes képviselője felperesnek Ocskó Antal alperes elleni munkabér és járuléka követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Hager Vilmos a Budapesti Várban lévő posta-távirda hivatal vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Klein Gyula tőzsdetanácsos, a Haber M. és Társa budapesti gyapjú- és gabonakereskedő cég beltagja részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Tschőgl Henrik a Hoffmann József budapesti gyarmatáru nagykereskedő cég társtulajdonosa részére a magyar nemesség és a Siklós\"\" előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Farkas Géza segédtanár kinevezésére a m. kir. állatorvosi főiskola nyilvános rendes tanárává a VII. fizetési osztályba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Garlathy Kálmán erdőigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A vinkovcei erdőhivatalhoz tartozó erdő, mint kincstári föld elcserélése a Morovics, Batrovce, Lipovác községek határában fekvő, eladásra szánt kincstári erdőhasítvány földekért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A vinkovcei kir. erdőhivatal kerületéhez tartozó jaszenováci kir. erdőgondnokságban a crkveni Bok község határában fekvő magán földrészletek elcserélése a jaszenováci erdőgondnokság Slinagreda nevű védterületében fekvő ugyanolyan kiterjedésű kincstári erdőhasítvány-földek ellenében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Úszódaru beszerzése az újpesti kincstári kikötő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az állami lótenyészintézetek részére szükséges takarmány biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A gemenci Duna szakaszon tervbe vett munkálatok engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Előirányzat nélküli kiadás a Földdművelésügyi Minisztérium költségvetésében tenyészállatok beszerzésére, földművesiskolák építkezéseire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A vetőmag és takarmánykészlet biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében az olimpiára kiküldött magyar versenyzők utazási segélye tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Bubics Zsigmond kassai püspök részére a Lipót Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására áldozópapságának 60. éves évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az erzsébetvárosi állami gimnázium fenntartási járuléka (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Mittweg Henrik uradalmi főtiszt részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Sal Antal nyugalmazott hivatalszolga részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Honvédségi fegyverek beszerzése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 7. 1904, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1904-07-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58935"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Takarmánykiviteli tilalom bevezetése a szokatlanul hosszú szárazság miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vetőmag és takarmánykészletek beszerzése az Államkincstár költségén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pekáry József Budapest székesfővárosi m. kir. rendőrfőkapitány-helyettes részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására nyugdíjazása alkalmából, szolgálati megszakítás elnézése mellett (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 8. 1904, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1904-08-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58936"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Néger Adolf állami számvevőszéki osztályxtanácsos részére a számvevőszéki tanácsosi cím adományozására nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Ernyei Pál pénzügyminiszteri segédtitkár kinevezésére tanácsjegyzővé a közigazgatási bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Schmausz Endre Szabadka és Baja . városok nyugalmazandó főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására lemondása alkalmából; Bezerédj István földbirtokos kinevezésére Szabadka és Baja városok főispánjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bory Kálmán belügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Elefánthy-Tanai Gyula cs. és kir. huszár főhadnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Kerekudvari előnév adományozására; Christian Antal pancsovai kir. közjegyző és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Székelykevei előnév adományozására; Jákói Géza uradalmi jószágigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Pfeiffer Ferenc pozsonyi lakos, volt sütőmester részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tóth Cs. Gergely Budapest székesfővárosi államrendőr részére kedvezményes nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Juhász László angyalföldi elmegyógyintézeti munkaképtelenné vált asztalos, ápoló részére kegydíj engedélyezésére; Guba Jánosné ápolónő részére kegydíj engedélyezésére; gr. Hugonnai Béla Szatmár vármegye és Szatmárnémeti sz. kir. város volt főispánja részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében Győr vármegye részére törlesztéses kölcsön engedlyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csávossy Gyula földbirtokos részére a bárói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása román nyelven írt több sajtóterméktől: Rusi si Táránimea romanosca, in vrenea ocupatiilor rusesti(Az oroszok és a román parasztság az orosz foglalások idejéből); Discursul Domnului V. A. Urechia in Senatul de la 2 Decembrie 1893(Urechia A. V. úr beszéde a szenátusban 1893. december 2.); Ce este Liga Romaneasca si ce voesce ea?(Micsoda és mit akar a román liga?); Cestinuea Nationala in Senat-Discursul Domnului Theodor Vacarescu 14.decembrie 1894(A nemzeti kérdés a szenátusban-Vakareszk Tivadar 1894. december 14); Pana cand frate Ardelene!(Meddig még erdélyi testvér!) hangjegy, ének és zongorára Tanareszku Gergely szerzőtől megjelent Giurgium; Memoriul presentat Corpurilor Leginitoare de studentii universitari din Bucuresci(A bukaresti egyetemi hallgatók emlékirata a törvényhozó testületekhez); Romanii din Ungaria, de Henri Gaidoz, traducere de Georgiu Moroian(A magyarországi románok Gaidoz Henriktől-fordítás Morojan Györgytől ); Respuns declaratiunilor facute de Conmitele Kálnoky in delegatiunea Ungara(Válasz Károly grófnak, a magyar delegációban tett nyilatkozataira); Calvar-Smara(Kálvár című költemény Szmárától); Jos Jidanii!(Le a zsidókkal!); Harta etnografica, a Austro-Ungariei si a Romaniei dupa H. Kiepert(Ausztria-Magyarország és Románia etnográfiai térképe Kiepert H. után) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bönches Gyula kúriai bíró kinevezésére tanácselnökké a Kir. Kúriához; Horváth Géza temesvári kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Józsa István pestvidéki kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Simó Balázs marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárkinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Szentkirályi Gyula kolozsvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; Muraközy László gyönki kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pécsi Kir. Törvényszékhez; Magerle Győző báni kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez; dr. Schobeln Károly kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez; Kálmánczhelyi Miklós mátészalkai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz; Marton Imre szilágycsehi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz; Isépy Andor kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére járásbíróvá az Alsóvereckei Kir. Járásbírósághoz; Csuppay Ferenc balassagyarmati kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez; dr. Benda Géza beregszászi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Beregszászi Kir. Ügyészséghez; dr. Kozacsek József tamási kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Szekszárdi Kir. Ügyészséghez; Buday Antal nagyszalontai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez; dr. Tkács Aurél budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Madai Mayer Guido fiumei kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Váli Kir. Járásbírósághoz; Páll Ignác brassói kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez; Zombory Jenő huszti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; Krausz József huszti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Huszti Kir. Járásbírósághoz; Pataj Béla szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Törökbecsei Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Fényes Endreszékelyhidi kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Oeffner Ferenc kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Virányi István ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott oravicabányai járásbíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Uhlyarik Gedeon kúriai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Lányi Bertalan igazságügyminiszteri miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; Tőry Gusztáv igazságügyminiszteri miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bolyai Dénes gyulafehérvári törvényszéki nyugalmazott irodaigazgató nyugdíjának felemelésére; Bellán Adolf lévai kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Semsey Adolf eperjesi kir. törvényszéki nyugalmazott irodatiszt nyugdíjának felemelésére; Csapó János szekszárdi kir. törvényszéki nyugalmazott fogházőrmester nyugdíjának felemelésére; Kovács Izabella, néhai Kovács Ignác ítélőtáblai bírói címmel felruházott székesfehérvári törvényszéki volt bíró árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nagy-Teremia község átcsatolása a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbíróság, úgy is mint telekkönyvi hatóság területétől a Nagykikindai Kir. Törvényszék, úgy is mint telekkönyvi hatóság területén belül a Nagykikindai Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés aDési Kir. Járásbíróság és a dési járás főszolgabírója között Deák István és társa ellen jogosulatlan legeltetés és jogos zálogolás meghiúsítása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Szatmárnémetii Kir. Törvényszék és Szatmár vármegye nagybányai járásának főszolgabírója között a felsőfernezelyi görögkatolikus egyháznak Ogroniczuk Mikoláj elleni út- ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés az Igali Kir. Járásbíróság és Somogy vármegye igali járásának főszolgabírója között Puska Györgynek Götte község elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ingatlanvétel a Székelykeresztúri kKr. Járásbíróság és fogház elhelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Rapaics Radó földművelésügyi miniszteri tanácsos kinevezésére földművelésügyi miniszteri államtitkárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Molnár István uradalmi igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Drabits József uradalmi erdőőr részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Gabrovitz Kamilló kir. földtani intézeti térképész özvegye és árvái részére kegydíj, ill. kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Ingatlancsere a Máramaros vármegyei Lonka község határában fekvő kincstári tüzifa gereb rakodójának kibővítése céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Torontál vármegyei Beresztóc község kérésére a község határában lévő kincstári erdős területelcserélése egy ugyanolyan kiterjedésű községi legelő területért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Bács-bodrog vármegyei Hódság község kérelmére a község területéhez tartozó karavukovai felső erdőből 97 hold terület eladása kenderáztató és szárító hely céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A tiszai 37. és 39. számú átvágások folytán keletkezett holt kanyarok eladása a parti birtokosok részére a Szabolcs várrmegyei Berceli és ibrányi határban, valamint a Zemplén vármegyei Karád határában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A gr. Andrássy Gyulától telepítésre vásárolt ingatlanokhoz tartozó marosludasi belsőségekből 827 nöl telepítési célokra nem alkalmas területek eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a fogarasi és a bábolnai m. kir. állami ménesbirtok ok építkezéseire; a nagyszentmiklósi földműves iskola telepén új kút fúrására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kuhn Mátyás címzetes honvédelmi miniszteri tanácsos Gizella nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Udvarlaky Béla honvédelmi miniszteri nyugalmazott segédhivatali igazgató nyugdíjának megállapítására; Dessewffy Imre honvéd százados özvegye, szül. Tulacs Ilona részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Loiczl Vince m. kir. honvéd Ludovikai akadémiai könyvtári ssegéd özvegye, szül. Kucsera Franciska részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a honvéd gyalogsági laktanya építkezéseire (HM) engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Staklenac Rókus uradalmi hajdú részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Maksimovič Milán birtokos, országgyűlési képviselő és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Jovanovaci előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Pfeiffer Kálmán vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsos részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Schneider István pécsi városi iskolai felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Csapó Loránd pomázi járási főszolgabíró részérea Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Nitsch József a szatmári püspöki székesegyház karmestere részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Barkó Ferenc a kolozsvári Karolina kórház volt ellenőrének özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a a bajai állami tanítóképző intézet kibővítésére és berendezésére; a Kolozsvári Ferenc József Tudományegyetem klinikáit is magába foglaló Kolozsvári Karolina Országos Kórház mosókonyhájának kibővítésére; az erdélyi római katolikus egyház segélyezésére; a kolozsvári állami felsőbb leányiskola építkezéseire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Zsadányi Jakab hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az Olaszországgal kötendő kereskedelmi szerződési tárgyalások állása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Új kereskedelmi szerződés létesítése Svájccal és Belgiummmal (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A takarmány hiány és ínség folytán szükséges intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1904, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1904-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58937"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1903. évi állami zárszámadás tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bosznia-Hercegovina 1901. évi zárszámadásának elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés az olasz kereskedelmi szerződési tárgyalások állásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az olajpogácsa kivétele a takarmány kiviteli tilalomalól (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Radeczky László volt cs. és kir. címzetes őrnagy törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Sajtényi előnév adományozására; Péter Benjámin volt cs. és kir. ezredes törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Pusztadomaházi előnév adományozására; Hoffmann Sámuel és Hoffmann Vilmos, az S. és V. cég tulajdonosai és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Vágújhelyi előnév adományozására; dr. Lahner Árpád Eperjes város főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Rottler Ferenc Versec törvényhatósági város bizottsági tagja részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kincstári követelés törlése a volt szászispánok fizetése utáni térítmény címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1905. évi állami költségvetésről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Niklász Gabriella számtiszti árva részére kegydíj engedélyezésére; Beiter Flóris nyugalmazott dohány gyártási ügyelő nyugdíjának felemelésére; Kunczl Gábor selmeci volt bányatiszt Vilma nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadások a Pénzügyminisztérium költségvetésében a Tóköze-Istvánházi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat támogatására; a Nagybecskereki Tiszai Ármentesítő Társulat támogatására; a kassai dohánygyárhoz tartozó gyártási épület helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Trencsén város átsorolása a III. polgári lakbérosztályból a II. polgári lakbérosztályba való sorolása; a IV. polgári lakbérosztályból a III. polgári lakbérosztályba sorolandó: Jászberény, Szászsebes, Fogaras, Galánta, Hatvan, Liptószentmiklós, Mezőkövesd, Mohács, Mór, Oravicabánya, Ráckeve, Sárvár, Szarvas, Szerencs, Szigetvár, Técső (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szaplonczay Lajos vállalkozóval tüzifa szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A vajdahunyadi vasgyárhivatal és a Hunyad vármegyei Bukova község között 1893-ban kötött szénfa szállításra kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Dobai Albert marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére tanácselnökké a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; dr. Szász Iván dévai kir. ügyész kinevezésére elnökké a Tordai Kir. Törvényszékhez; Vozáry János pancsovai kir. törvényszéki elnök kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; dr. Dezső Kálmán szatmárnémeti kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; Németh Antal nagykikindai kir. törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására; dr. Kürti József budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Endler Miklós budapesti VIII.-X. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pestvidéki Kir. Büntető Törvényszékhez; Biszteszky Elemér nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Illés Andor máramarosszigeti kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Büntető Törvényszékhez; Jakó Zoltán temesrékasi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Károlyfalvi Kir. Járásbírósághoz; Fábry Gyula budapesti V. ker. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti V. ker. járásbírósághoz; Wiener Ferenc budapesti IV. ker. járásbírósági kinevezésére járásbíróvá a Budapesti IV. Ker. Járásbírósághoz; Baumann Mór budapesti kir. kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; Bezerédy Bertalan budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; dr. Horváth Sándor budapesti kir. büntető járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; dr. Váli Emil budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapest V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Regéczy Nagy Andor budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Szikszay György nyíregyházi kir. akügyész kinevezésére ügyésszé a Nyíregyházi Kir. Ügyészséghez; Halasi Viktor celdömölki kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez; Lutter Nándor budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Szmetán László a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Nagy Béla a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Fencs Ferenc a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VIII.-X. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Szilágyi Mihály mocsi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez; Zih József aradi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kostka Géza kir. ítélőtáblai tanácselnök részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Ítélőtábla és a csáktornyai járás főszolgabírója között Zolnai Viktor volt csáktornyai lakos ellen sértő kifejezés használata a csendőrkerületi parancsnoksághoz intézett beadványban miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Gyulafehérvári Kir. Törvényszék és a magyarigeni járás főszolgabírója között Florea Miklós magyar-borosbocsárdi lakos ellen szőlővessző lopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a szatmárhegyi alkapitányi hivatal és a Szatmárnémeti-i Kir. Járásbíróság között Szabó Józsefné szül. Magyari Zsuzsánna szatmárhegyi lakos ellen szőlőlopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Máthé Imre puji kir. járásbírósági nyugalmazott írnok Nyugdíjának felemelésére; Kalmár Lajos budapesti büntető törvényszéki volt díjnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Rába szabályozására vonatkozó törvényjavaslat bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hajdu Gyula műszaki tanácsos kinevezésére műszaki főtanácsossá; és Scholtz Gusztáv műszaki tanácsos kinevezésére műszaki főtanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Csőke Ferenc kereskedelmi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Bernardt Győző m. kir. államvasúti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Lichtenberger Ignác az Adriai Biztosító Társulat magyarországi osztályának vezértitkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Jolesch Gyula a Magyar Textilipar Rt. és a Magyar-Amerikai Northrop Szövőszék és Textilipar Rt. vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Merlato Pál m. kir. révalkapitány részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat özv. Hincza Józsefné állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Stimac Tamás nyugalmazott állami útmester részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A török gyufa egyedárusága (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a fiumei dokk üzemi költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Nyilatkozat a védjegyek kölcsönös oltalmának Marokkóra való kiterjesztéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Nagyároly-Mátészalka-Csap helyi érdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Sztrájk és a bojkott vismajornak való elismerése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal munkatervének módosításáról szóló jelentés (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1904, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1904-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58938"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ingatlan csereszerződés megkötése a Szepes vármegyei Felső-Magyarországi Bánya- és Kohómű Rt.-vel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Teleki Józsefné részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására jótékony és hazafias cselekedeteiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kuffner Károly nagybirtokos részére a bárói cím adományozására a mező és közgazdaság terén szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Divják Manó honvéd főhadbiztos özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Frivisz Ferenc honvéd őrnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schuszter Gusztáv honvéd őrnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Andrássy Jenő honvéd százados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kirschbanna Zsigmond honvéd százados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Saracevic Sándor honvéd főhadnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szabó Kálmán honvéd főhadnagy kezelőtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Rakovac László nyugalmazott titkár, egészségügyi tanácsos részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Wikerhauser Tivadar kórházi elsődorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Király Személye Körüli Minisztérium ujjá szervezése (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fenyegető élelmiszer ínség ellen teendő intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A népiskolai közoktatásról szóló 1808: XXXVIII. tc. és a népiskolai hatóságokról szóló 1876. évi XVIII. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 9. 1904, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1904-09-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58939"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A népiskolai közoktatásról és hatóságokról szóló törvény módosítását célzó törvényjavaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadások a Miniszterelnökség költségvretésében a nyugdíj, kegydíj kifizetéseknél; a bécsi udvari kamarai levéltár szétosztási munkálataira (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1904, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1904-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58940"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Olaszországgal való kereskedelmi és forgalmi viszony ideiglenes rendezése tárgyában kötött egyezmény életbe léptetéséről szóló kormányrendelet (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 10. 1904, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1904-10-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58941"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőszék jelentése az 1904. évi előirányzatnélküli kiadásokról és túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás az 1904. évi költségvetésben az 1848/49-es honvédek és azok özvegyeinek állami segélyezésénél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Bosnyák Zoltán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár kinevezésére belügyminiszteri osztálytanácsossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ucsnay Ernő Trencsén sz. kir. város polgármestere és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Quittner Zsigmond budapesti műépítész és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Marich Béla bosznia-hercegovinai járási főnök régi magyar nemességének megerősítésére; Back Herman győri gőzmalom tulajdonos részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; dr. Bartha János Kolozsvár sz. kir. város tiszti főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Zádor Lajos a Debreceni Kereskedő Társulat elnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Vidor Samuné szül. Gutmann Hedvig nagykanizsai lakos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Farkas Ferenc somkereki körjegyző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Lakatos Demeter nyugalmazott zámi körjegyző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Pieller Ignác Komját község bírája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Antolyik András tapolynémetfalvi községi bíró részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Szabó István cabaji körjegyző részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ambrosz János volt helytartósági tanácsos árvája, Ambrosz Mária részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a karhatalmi költségek címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1905. évi állami költségvetés mérlege (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Farbaky István nyugalmazott m. kir. főbányatanácsos, a selmecbányai bányászati és erdészeti akadémia volt igazgatója és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Árvanagyfalvi előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Weisz Gyula pénzügyi titkár, kataszteri helyszínelési becslőbiztos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; Szlatinyi Antal nyugalmazott pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szenner Ferenc adóhivatali ellenőr, kataszteri számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Rakic János volt zágrábi pénzügyi irodatiszt Zsófia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Novák Karolina, néhai Novák Antal zágrábiállampénztári volt pénztárnok árvája részére egydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Németh Lajos kir. kúriai bíró részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; Ortvay Miksa kir. kúriai címmel és jelleggel felruházott miskolci kir.törvényszéki elnök részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Barakovich Kálmán temesrékási kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására; dr. Brancsik Károly Trencsén vármegyei tiszti főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Barkóczy Mária, néhai br. Barkóczy Antal volt tiszántúli kerületi táblai ülnök árvája részére kegydíj engedélyezésére; Kányik Jakab nyitrai törvényszéki nyugalmazott írnok nyugdíjának felemelésére; Barabási Sándor tenkei kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1899: XLVIII. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Ítélőtábla és Budapest székesfőváros IV. kerületének előljárósága között Gerber Sándornak a Hazai Általános Biztosító Rt. elleni szolgálati járandóság címén követelt pénze ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az igazságügyminiszter, valamint a vallás- és közoktatásügyi miniszter Részvétele Párizsban, a Code Napoleon megalkotásának 100. évfordulója alkalmából tartandó ünnepségen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1905. évi munkaterve (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a Temesvár-Józsefváros, püspökladányi és dombovári vasútállomásokon végrehajtandó szükséges építkezésekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kardoss Nándor számvevőségi főnök kinevezésére a postatakarékpénztári központi felügyelővé a VII. fizetési osztályba; Keresztes István kereskedelmi miniszteri főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat György Aladár m. kir. központi statisztikai hivatali volt beltag nyugdíjának felemelésére; Zelenka Amália, néhai Zelenka Lajos volt m. kir. építészeti igazgató-segéd árvája részére kegydíj engedélyezésére; Tikossi Mihály volt állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Kostanjsek Antal volt zágrábi posta- és távirdaszolga részére nyugdíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Tomcsányi Gusztáv erdőigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Rubner Adolf a gr. Schönborn-Buchheim-féle uradalmak jószágfelügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Morva folyó Rohatetz-dévényi szakaszának szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A csúnyi dunai vízbeeresztő mű építése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kincstári követelés (Visk és Huszt városok hátraléka) leírása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Ingatlancsere Turjaremetén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Ingatlancsere Ozora községben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Ingatlancsere Temesváron (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az ínség enyhítésére munka nyújtása a szűkölködők részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Jupasevic Lukács m. kir. honvéd őrnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Gedeon József honvédelmi miniszteri fizetés nélküli irodatiszt özvegye, szül. Glückmann Mária részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés 1904. november 7.-re való összehívásáról szóló javaslat; a Horvát-Szlavónországok beligazgatási szükségleteinek az 1905. év első negyedében való fedezéséről szóló törvényjavaslat; a horvát-szlavón autonóm költségvetés mellékletét képező horvát-szlavón vallásalap 1905. évi előirányzata iránti felterjesztés bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Puvic Ármin a horvát-szlavón-dalmát országos kormány vallás- és közoktatásügyi osztályának főnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Letovanici Chavrak Levin Verőce vármegye és Eszék város főispánja kinevezésére a horvát-szlavón-dalmát országos kormány vallás- és közoktatásügyi osztályának főnökévé; Mihalovich Antal földbirtokos, országgyűlési képviselő kinevezésére Máramaros vármegye és Eszék sz. kir. város főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Koprinsky Sándor nyugalmazott néptanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Zsivkovics János nyugalmazott néptanító részére akoronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében Lotz Károly festő temetésének költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Térey Gábor igazgató őr kinevezésére az Országos Képtárhoz osztályigazgatóvá a VI. fizetési osztály 2. fokozatába (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat dr. Schneller István kolozsvári tudományos egyetemi tanár szolgálati idejének korpótlék szempontjából való beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében telekvásárlás céljára a Kolozsvári Karolina Kórház részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (30. ülés)34. Javaslat dr. Szamosi János kolozsvári egyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Fabinyi Rudolf kolozsvári egyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Jung-Cseke-Lajos székelyudvarhelyi apátplébános és kerületi főesperes részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Schranz János a pesti német evangélikus egyházközség lelkésze részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Markovszky Paula a Székesfehérvári Ferenc József Nevelőintézet igazgatója , irgalmas rendi apáca részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 10. 1904, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1904-10-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58942"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Berczik Árpád miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Romy Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá; Ballia Gyula miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá; Szokolovics József osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; Joanivich Pál miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Welbavszky Kálmán számvevőszéki titkár kinevezésére osztálytanácsossá az Állami Számvevőszékhez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sternthal Salamon Temesvár városi bizottsági tag és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Nagypéli előnév adományozására; Szilárdy Ödön nagybirtokos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Simonsich Géza nagyszentmiklósi kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Mikolay Mihály szarvasi kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami tisztviselők, altisztek és szolgák részére járó lakpénzek utalványozásainak időpontja (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gyöngyös város és Kiszucza-Újhely község részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hauschka János m. kir. felmérési felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Röszler Károly kataszteri főmérnök részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Kubesch János kataszteri főmérnök részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Gálly János bányafőorvos József nevű árvja részére nevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ottrubay Károly aradi kir. törvényszéki elnök részére a kúriai bírói cím és jelleg adományozására; Boleman Lajos besztercebányai kir. törvényszéki elnök részére a kir. kúriai bírói cím adományozására; dr. Gridi Papp Imre marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Elekes Gyula szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére járásbíróvá a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; Deési István kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Besztercei Kir. Törvényszékhez; dr. Radványi Géza eperjesi kir. aljegyző kinevezésére albíróvá a Varannói LKir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Mészöly Lajos a Kir. Kúriához kisegítő bíróul berendelt győri kir. ítélőtáblai bíró részére a kir. kúriai bírói cím adományozására; Asztalos Aba kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Gillyén Lajos kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott erzsébetvárosi kir. járásbíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Sztancsek János debreceni kir. ítélőtáblai nyugalmazott bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a sepsi járás főszolgabírója és a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbíróság között a Bitai Sándor és társai, gidófalvi lakosok ellen gondatlanságból eredő tűzkár okozása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a visói járás főszolgabírója és a Visói Kir. Járásbíróság között Grósz Mechel és társai, havasmezői lakosok ellen vallás elleni kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés az orosházi járás főszolgabírója és az Orosházi Kir. Járásbíróság között Guttmann Ferenc és neje nagyszénási lakosok ellen hatósági közeg megsértése miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a nemes-ócsai főszolgabíró és a Komáromi Kir. Járásbíróság között Komjáti Mihály és társa, aranyosi lakosok ellen mezőrendőri kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A nagykároly-somkuti vasút szállítási adómentessége lejárati idejének egységesítése tárgyában tett törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Függelék kiadása az északnyugati vasút engedélyokmányához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Benedek Gáspár posta- és távirda szolga részére kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Kőrös folyók hajózhatóvá tételének terve (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Metruk Mihály és társai kazsómezei munkásokkal fennálló szerződés meghosszabbítása tüzifa termelésére és szállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a dési méntelepen új kút ásására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Weszely György földművelésügyi miniszteri segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozádsára; Bloch Ignác földművelésügyi miniszteri segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozására; Rétfalusy Gyula földművelésügyi miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Hentze János földművelésügyi minisztériumi kapus részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az ínségi segélyakció érdekében címére közérdekű munkákra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Nikolic Vladimir Modrus-Fiume vármegye főispánja kinevezésére Zágráb város főpolgármesterévé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Axamethy Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott valás- és közoktatásügyi miniszterio osztálytanácsos kinevezésére valóságos vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsossá; br. Barkóczy Sándor vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos kinevezésére vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsossá; dr. K. Lippich Elek osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár kinevezésére vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsossá; dr. Nárai-Szabó Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár kinevezésére vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Boncz Ödön vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Morlin Emil vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanbácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozéására; dr. Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Halász Ferenc vallás- és közoktatásügyi miniszteri miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Radnai Rezső vallás és közoktatásügyi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Gönczi Mór vallás- és közoktatásügyi miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Várady l Árpád c. püspök, vallás- és közoktatásügyi miniszteri osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Schmidt Sándor budapesti műegyetemi nyugalmazott rendes tanár özvegye, szül. Szalay Matild részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat br. Menasce Jakab alexandriai bankár részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Back Fülöp kairói nagykereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A megszállott tartományokban levő hadkötelesekalkalmazása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 10. 1904, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1904-10-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58943"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék jelentése a Magyarország ésHorvát-Szlavónországok közötti 1902. évi leszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a német kereskedelmi szerződési tárgyalásokra vonatkozóan (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1904, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1904-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58944"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Farkas Lajos osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott rendőrtanácsos kinevezésére főkapitány-helyettessé; Bornemissza Boldizsár rendőrfőparancsnok kinevezésére a VI. fizetési osztályba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lőwenbergi Chiolich Hermann nyugalmazott cs. és kir. altábornagy és törvényes utódai részére a magyar bárói méltóság adományozására; Karácsony Ferenc cs. és kir. katonai lelkész és Karácsony Dezső takarékpénztári tisztviselő és törvényes utódaik régi magyar nemességének és Hódosi előnevének megerősítésére; Sesztina Lajos debreceni nagykereskedő és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Burdia Szilárd Karánsebes rendezett tanácsú város volt polgármestere, jelenleg a 13. számú volt román határőr ezredből alakított vagyonközség elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Hruzek Béla takarékpénztári igazgató, újaradi lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Glázer Sándor tapolcai lakos, gyógyszerész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Kovácsik Pál Göncölfalva község bírája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Tar I. Sándor m. kir. államrendőrségi őrmester nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a nagyszebeni állami elmegyógyintézet új mosókonyhájának felépítkezésére és a régi mosókonyha lakásokká való átalakítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bakonyi Géza pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására; Baróti Ede pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Seidl Ambrus pénzügyminiszteri tanácsos, az Országos Központi Hitelszövetkezet ügyvezető igazgatója részére a magyar nemeség és a Nagyarádi előnév adományozására; dr. Kostka Antal pézügyminiszteri tanácsos, a M. Kir. Kincstári Jogügyigazgatóság főnöke részére a LÉipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Oberschall Adolf aBudapesti Kir. Ítélőtábla elnöke kinevezésére a M. Kir. Kúria másodelnökévé; Kovács Kálmán billédi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez; Áldor Ödön szekszárdi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez; dr. Csiki Kálmán marosvásárhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Novotny Károly pestvidéki kir. törvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Büntető Törvényszékhez; Biroy Béla szekszárdi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Gyönki Kir. Járásbírósághoz, részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; dr. Zemplényi Árpád Emil szászkabányai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Bencsik István buziási kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Temesrékási Kir. Járásbírósághoz; dr. Kovács Gyula szabadkai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Bazini Kir. Járásbírósághoz; dr. Várkonyi Gábor székelyhidi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíeóvá az Élesdi Kir. Járásbírósághoz; Kluzsinszky Károly igazságügyminiszteri fogalmazó kinevezésére alügyésszé a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez; dr. Héray Andor balassagyarmati kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez; Konrád Mihály károlyfalvi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Verseci Kir. Járásbírósághoz; Simon Endre oravicabányai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Temesrékási Kir. Járásbírósághoz; Szőke Kálmán móri kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Móri Kir. Járásbírósághoz; dr. Horváth Sándor budapesti kir. büntető járásbíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Kürti József budapesti kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szabó Albert kir. kúriai tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Jerzsák László nagyváradi kir. törvényszéki irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Weber István soproni kir. országos fegyintézeti nyugalmazott őrparancsnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Néhai Maras János osztrák állampolgár, szófiai lakos után maradt kiskorú gyermek, Maras István részére gyámhatóságul a szófiai cs. és kir. osztrák-magyar főkonzulátus helyett az Imoschi-i Osztrák Cs. Kir. Járásbíróság kiküldetése (IM) (gyámsági ügy)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Konstantinápolyban elhalt Perovic-Cuca János Papani-i illetőségű osztrák áállampolgár után az örökösödési eljárás lefolytatására a Konstantinápolyi Cs. és Kir. Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai Osztrák Cs. Kir. Járásbíróság kiküldetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a celldömölki járás főszolgabírója és a Celldömölki Kir. Járásbíróság között Hujber János vöröcki lakos ellen szolgálatban lévő hegyőr ellen sértő kifejezés használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a pénzügyminiszter és közigazgatási bíróság között Némethy Jenő monori szolgabíró útiszámlája felülbírálása tárgyában (IM) (utiszámla felülbírálása tb.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Dezsényi Béla gazdasági intéző részére a jószágigazgatósági titkári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Rónay Ernő a Torontál vármegyei gazdasági egyesület igazgató alelnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Gressler Vilmos kisújfalui földbirtokos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Horvát-Szlavón országok 1905. évi költségvetésének felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat középiskolai igazgatói cím adományozására: dr. Nemes Imre volt szegedi állami főgimnáziumi tanár; Bergmann Ágost temesvári állami főreáliskolai nyugalmazott tanár; Wilcsek János ungvári katolikus főgimnáziumi volt tanár; Müller József budapesti állami főreáliskolai tanár (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hackl József Ruszt sz. kir. város római katolikus elemi népiskoláinak főtanítója részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében Jókai Mór író és költő temetési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat élethossziglani főrendiházi taggá való kinevezésre: Molnár Viktor Temes vármegye és Temesvár sz. kir. város főispánja; Zeyk Dániel Alsó- Fehér vármegye főispánja; Haller Károly kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár; Schwartzer Ottó udvari tanácsos, a Magyar Szent Korona Országai Vöröskereszt Egyletének főmegbízottja és főgondnoka (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat gr. Festetics Tasziló főpohárnok mester kinevezésére főudvarmesterré; gr. Wenckheim Frigyes kinevezésére sőpohárnok mesterré; gr. Apponyi Sándor kinevezésére főkamarás mesterré (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1904, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1904-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58945"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Délmagyarországi Magyar Közművelődési Egyesület részére az országcímer használatának díjmentes engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Engel József nyitrai lakos, gabonanagykereskedő és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Peskodali előnév adományozására; Pfeiffer Bódog soproni lakos, Pfeiffer Konrád szöllősi lakos, Pfeiffer Ottó magyaróvári lakos és törvényes utódaik részére a magyar nemesség és a Szöllősi előnév adományozására; Jókuthy Albert kir. kúriai bíró és törvényes utódai részére régi magyar nemességük épségben tartása mellett a Jókuth-Somorfalvi előnév adományozására; gr. Schönborn Buchheim Frigyes Károlyné szül. Donna Teresa Denlice dei Principi di Frasso e di S. Vito részére az Erzsébet Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; Urbán Ivánné szül. Purghy Mária az aradi jótékony nőegylet elnöke részére az Erzsébet Rend II. osztálya kitüntetés adományozására; Gelléri Szabó János budapesti lakos részére az udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Navratil Imre Budapest székesfővárosi Szt. Rókus kórházi főorvos, címzetes egyetemi nyilvános tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Langfelder Adolf Körmöcbánya sz. kir. és főbányaváros tiszti főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Weisz Mórné szül. Kransz Johanna a lévai izraelita nőegyesület elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Schwarcz Ármin putnoki körorvos részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására; Herkenrat Klementina a Szent Vincéről elnevezett irgalmas testvéreknek a Budapesti Országos Első Gyermekmenedékhely Egyesület Központi Intézeténél működő főnöknője részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Fliegl Kálmán nyugalmazott belügyminiszteri számtanácsos nyugdíjának felemelésére; Ujfalusi József Budapest székesfővárosi rendőr részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Degré Andor pénzügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására; dr. Papp Antal pénzügyminiszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására; Szontagh Tibor Jenő pénzügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására; Nagy Ignác nagyváradi pénzügyi igazgatósági számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; Veszprémi Lajos kolozsvári pénzügyi igazgatósági számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Haraszthy Guidó nyugalmazott adótárnok nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1905. év első felének állami kiadásainak fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Budapesten alkalmazott VI. -V. fizetési osztályba tartozó nős, vagy családos, államvasúti tisztviselők, nős, vagy családos altisztek és szolgák részére rendkívüli segély engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a dohányjövedék különböző rovatain és alrovatain; az előlegezések, vasúti kamatbiztosítás címnél; a központi közigazgatás rovataiban; a földadó nyilvántartás, kataszteri helyszínelési felügyelőségek, a kolozsvári kataszteri igazgatóság rovatainál; az állami jószágok, út-, híd-, révvámok különböző rovatainál; a magyarországi városok és községek részére kiadott 4,5 %-kal kamatozó kötvényeknél a kamatok rovatnál; egyenes adóknál és földtehermentesítési pótlékoknál; a határ vámkezelés címnél; a sótermelés rovatnál; a fémkohászat rovatnál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Rácz Lajos szombathelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Győri Kir. Ítélőtáblához; a VII. fizetési osztályba való kinevezésre: Lengyel György rimaszombati kirr. járásbíró, Cherier József monorikir. járásbíró, Csesznák Miklós nagykanizsai kir. törvényszéki bíró, Perczel Sándor devecseri kir. járásbíró; Szabó Jenő dési kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez; , Térfi Dezső szegedi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Kovács Gyula szombathelyi kir. járásbírósági albíró törvényszéki bíróvá a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Hritz Lajos lőcsei kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Lőcsei Kir. Törvényszékhez; Bella Ede marosvásárhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Klebovich Sándor zsombolyai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Palánkai Kir. Járásbírósághoz; Matuska Péter csacai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Galántai Kir. Járásbírósághoz; Martényi Árpád érsekújvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a báni kir. járásbírósághoz; dr. Papp Lajos szerdahelyi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá az Erzsébetvárosi Kir. Járásbírósághoz; Benkő Lajos máramarosszigeti kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez; dr. Hangl Károly nyíregyházi kir. albíró kinevezésére alügyésszé a a Nyíregyházi Kir. Ügyészséghez; Deme Kálmán csáktornyai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz; Árvay Géza a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz; dr. Prihradny Miklós miskolci kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Diemár Gyula tordai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz; Rosos Jenő lengyeltóti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Tamási Kir. Járásbírósághoz; Pentelényi János soproni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Soproni Kir. Járásbírósághoz; Tochtermann Vilmos ungvári kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Miskolci Kir. Járásbírósághoz; dr. Bárb Pártén nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszalontai Kir. Járásbírósághoz; Bánó Antal szolnoki kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz; Gajzágó Miklós szolnoki kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szolnoki Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szabó György győri kir. ítélőtáblai bíró részére a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Arzt Mihály nyugalmazott brassói kir. törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére; Vancsa János cs. és kir. megyei törvényszéki volt irodatiszt Mária nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére; Marián Péter nagyszebeni kir. törvényszéki volt fogházőr özvegye, szül. Csula Anna részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A törvénykezési tekintetben a Zombori Kir. Törvényszék kerületén belül az Apatini Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez tartozó Szilbenek község átcsatolása a Hódsági Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés Máramaros vármegye másodfokú erdei kihágási bíróga és a Felsővisói Kir. Járásbíróság között Heinmetz Luzer Rubin Pinkász és Verczberger , Jochil borzai lakosok ellen erdei kihágás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés az Ungvári Kir. Járásbíróság és az ungvári járás főszolgabírója között Hrenyó András és társai ellen falopás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a Dárdai Kir. Járásbíróság és Baranya vármegye alispánja között Fischer Lipótné és Krausz Károlyné ellen községi bíró ellen sértő kifejezések használata miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Pestvidéki Kir. Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja között Überbach Ferencnek Niederkirchner Lénárd és Niederkirchner Lénárdné elleni pénz követelési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a tapolcai járás főszolgabírója és a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék között Simon Péter diskahegyi lakos ellen őzbak elfogása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Békési Kir. Járásbíróság és a békési járás főszolgabírája között Haboczki Lajos, Póló János, Szivós Sándor bélmegyer-pusztai lakosok ellen őz elfogása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Fiuméban törvénykezési épület emelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kiadatási szerződés létesítése Görögországgal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szakáll Gyula volt m. kir. állatorvos özvegye, szül. Bene Etelka részére kegydíj engedélyezésére; Nagy Ákos m. kir. erdészjelőlt özvegye, szül. Szilassy Katalin részére végkielégítés engedélyezésére; Büdy János nyugalmazott főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Szántó Menyhért földművelésügyi miniszteri titkár kinevezésére földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; dr. Szomjas Lajos földművelésügyi miniszteri titkár kinevezésére földművelésügyi miniszteri osztálytanácsossá; Földi János erdőtanácsos kinevezésére főerdőtanácsossá; Törzs Kálmán főerdőtanácsosi címmel felruházott erdőtanácsos kinevezésére főerdőtanácsossá; Szenes József erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Nagy Károly erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Bogdán Géza alerdőfelügyelő kinevezésére erdőfelügyelővé; Pánczél Ottó alerdőfelügyelő kinevezésére erdőfelügyelővé; Biró János alerdőfelügyelő kinevezésére erdőfelügyelővé; Révész István budapesti m. kir. kertészeti tanintézeti segédtanár részére a rendes tanári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kossey Elek görögkatolikus esperes lelkész részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A szolnoki tiszai átvágás kibővítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Régi erdőkár-hátralékok törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Birtokeladás Kis-Küküllő vármegyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Neuwirth Károly nyugalmazott címzetes honvéd alezredes részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A fegyveres erő lószükségletének fedezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat gr. Batthyány Vilmos nyitrai kanonok kinevezésére segédpüspökké Bende Imre nyitrai római katolikus püspök mellé; Bende Imre nyitrai római katolikus püspökkinevezésére belső titkos tanácsossá (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat br. Hornig Károly veszprémi római katolikus püspök részére a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; Dessewffy Sándor csanádi római katolikus püspök részére a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Vámbéry Ármin tudományegyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Bielek Miksa műegyetemi tanár részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Fölser István műegyetemi tanár részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Bita Dezső budapesti tudományegyetemi tanár részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Klekner Alajos kassai jogakadémiai igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; dr. Terner Adolf kolozsvári tudományegyetemi tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Újfalusi előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Hirsch István m. kir. főerdőtanácsos részére a vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Bőke Gyula budapesti tudományegyetemi nyugalmazott rendkívüli tanár szolgálati idejének beszámítására korpótlék megállapítása szempontjából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a temesvári állami főgimnázium új épületének építési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Fehér Mihály antwerpeni gyémántköszörülő-műhely tulajdonos, az ottani osztrák-magyar segélyegylet alelnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1904, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1904-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58946"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Fehér Ipoly pannonhalmi főapát részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására az egyház és a közügyek terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Hadik Béla Zemplén vármegye főispánja részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Kállay Albert Szeged sz. kir. város főispánja részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; gr. Degenfeld Lajos Nógrád vármegye volt főispánja részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; Bernolák János m. kir. honvéd hadbiztos és testvérei magyar nemességének megerősítésére és a Haraszti előnév adományozására; Kardos Kálmán nyugalmazott főispán nemességének, címerének és családnevének örökbe fogadott fiára, Szente Sándorra való átruházására; dr. Szombathelyi Győző Komárom vármegye nyugalmazott alispánja részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Somogyi Gyula nyíregyházi kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Wagner Sándor Losonc város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Leffler Sámuel nyíregyházi evangélikus gimnáziumi tanár, helyettes igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Török Gyula nyugalmazott belügyminiszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tomisch János budapesti államrendőrségi nyugalmazott hivataltiszt nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Spisák András budapesti m. kir. államrendőrségi rendőr részére nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a betegápolási kiadások fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a gyermekvédelmi kiadások fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a lipótmezei elmegyógyintézet telkén épített pavilon kiadásainak fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Állami kölcsön engedélyezése a Túróc vármegyei betegápolási alap tartozásainak rendezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Göttlicher Benedek cs. és kir. ezredes, zágrábi kataszteri igazgató részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tömöry Kálmán pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ínségkölcsön engedélyezése a Trencsén vármegyei Gbelány község részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Szentkereszthy Zsigmond kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári kir. törvényszéki elnök kinevezésére kúriai bíróvá; Garam Jenő debreceni kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Lehotzky Lajos budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Danilovics Elek debreceni kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Dobosfy Alajos nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Tolnai Antal budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; dr. Vitányi József máramarosszigeti kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Gruber Lajos budapesti kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; Szunyogh András temeskubini kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; Penteker János temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Besztercei Kir. Törvényszékhez; Racsov Lehel temesvári kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Temeskubini Kir. Járásbírósághoz; Hannig István veszprémi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Celldömölki Kir. Járásbírósághoz; dr. Szabó Tivadar komáromi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz; dr. Rátz Bertalan a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőkinevezésére albíróvá az Ungvári Kir. Járásbírósághoz; dr. Lehotzky Miklós temesvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Károlyfalvi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Fritsch Fülöp pancsovai kir. járásbíró részére az ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Parecz Gyula Arad vármegyei közkórházi igazgatófőorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Tóth Pál soproni kir. országos fegyintézeti nyugalmazott főfegyőr nyugdíjának felemelésére; Vetró Ferenc zombori kir. törvényszéki nyugalmazott fogházfelügyelő nyugdíjának felemelésére; Balázs Károly nagyszebeni kir. járásbírósági nyugalmazott írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Törvénykezési épület emelése Kaposváron (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbíróság és Budapest Székesfőváros M. Kir. Államrendőrségének VII. Kerületi Kapitánysága között Bereczki Jánosnak Kemén Ede cselédbér és járulékai iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés az enyingi járás főszolgabírája és az Enyingi Kir. Járásbíróság között Sebestyén Sándor és Kismartoni Géza ellen tiltott szerencsejáték által elkövetett kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a szendrői járás főszolgabírája és a Szendrői Kir. Járásbíróság között Komjáthy János boldvai lakos, gyógyszerész elleni gyógyszerekkel kapcsolatos ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Kalocsai Kir. Törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja között Leirer Ferenc és Koch Gáspár császártöltési lakosok ellen tilos időben őztehén elfogása miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés az újegyházi járás főszolgabírája és az Újegyházi Kir. Járásbíróság között Mitrea Péter és társai ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a törökbecsei járás főszolgabírája és a Törökbecsei Kir. Járásbíróság között Krsztics Zsina és társai ellen tilosban való legeltetés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Rupcic György mérnök részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Jellinek Henrik a Budapesti Közúti Vaspályatársaság elnöke részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Gerhardt Gusztáv a Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút igazgatósági elnöke részére am. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Girardi József budapesti női ruha és divatkereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Lencz János a Lencz Testvérek budapesti gyümölcs-, déligyümölcs- és főzelékkereskedő cég megalapítója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Krammer Károly a Budapesti Csavargőzös Átkelési és Hajózási Rt. szolgálatában álló hajóvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Harsányi Dezső az Állami Központi Mértékhitelesítő Bizottság igazgatói teendőivel ideiglenesen megbízott főfelügyelő kinevezésére ezen intézmény igazgatójává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Jancsek János nyugalmazott posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Gonda Béla kereskedelmi miniszteri osztálytanácsos kiküldetése a Nemzetközi Tengerészeti Egyesületbe (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hajógyár létesítése Fiuméban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az osztrák Lloyd kelet-ázsiai és afrikai hajójáratai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Takarmányneműek szállítási díjkedvezménye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Torontál vármegyei vasutak egységes engedélyokmányának kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Dalmácia és a quarnerói szigetek részére vámmentes gabona és tengeri behozatal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Mocsolád-siófoki helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Szatmár-bikszádi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az alföldi gazdasági vasút szárvonalának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal épületén végrehajtott gerendacserére; a miskolci pályaudvaron új postahelyiség felállítására; az orsovai pályaudvaron új postahelyiség felállítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Peregyezség az Ős- Budavára vállalattal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Magyarország részvétele a milánói nemzetközi kiállításon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Horváth Tivadar földművelésügyi miniszteri tanácsosi címmel felruházott főerdőtanácsos kinevezésére valóságos földművelésügyi miniszteri tanácsossá; Tavi Gusztáv földművelésügyi miniszteri tanácsosi címmel felruházott főerdőtanácsos részére a földművelésügyi miniszteri tanácsosi jelleg adományozására; Weitzendörfer Nándor gazdasági intéző részére a jószágfelügyelői cím adományozására; gr. de la Motte Artúr gazdasági intéző részére a jószágfelügyelői cím adományozására; Horváth Ferenc számtanácsos részére a számvevőségi főnöki cím és jelleg adományozására; Szigethy Elek számtanácsos részére a számvevőségi főnöki cím és jelleg adományozására; Gergő Károly számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására; Tordány Gusztáv számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Angyal Dezső m. kir. kertészeti tanintézeti igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslatok a takarmányszállítási segélyakció tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Gyömörey József m. kir. honvéd százados özvegye, szül. Peting Erzsébet részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; dr. Fabian Albert nyugalmazott I. osztályú honvéd főtörzsorvos részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére; Ivacevic Vince volt honvéd törzsőrmester részére kegydíj engedélyezésére; Győri Lipót nyugalmazott csendőr-örsvezető, címzetes őrmester nyugdíjának felemelésére; Rigó József nyugalmazott csendőr nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Oreskovic Pál a horvát-szlavón-dalmát országos kormány segédhivatali segédje részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Majláth László cs és kir. kamatás részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására; Normann Gusztáv cs. és kir. kamarás, főrendiházi tag részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Fischer-Colbrie Ágoston esztergomi kanonok, a bécsi Pazmaneum igazgatója kinevezésére kassai segédpüspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Wodianer Artúr királyi tanácsos volt budapesti cs. és kir. udvari könyvkiadó és könyvkereskedő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Keleti Mátyás vallás- és közoktatásügyi minisztériumi számvevőségi aligazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozásáéra; Tomacsrk György theresianumi magyar tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Margitai József csáktornyai állami tanítóképző intézeti igazgató részére a Ferenc József Rend lovagleresztje kitüntetés adományozására; Majer Ottília irgalmas rendi nővér, a stomfai rendház főnöknője, a stomfai római katolikus leányiskola igazgatónője részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Visszavont törvényjavaslatok újbóli beterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 12. 1904, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1904-12-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58947"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állami számvevőszéki jelentés a hiteleltérésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szinyei Merse István Sáros vármegyevolt főispánja kinevezésére Zemplén vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bögi Péter államrendőrségi rendőr részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a házközösségi intézmények megszüntetésével járó rendkívüli kiadások című hitel, személyi járandóságok rovatában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kolozsvári új nemzeti színház építési költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Gränzenstein Béla pénzügyminisztériumi államtitkár részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; Probstner Alfréd főbányatanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Rády Andor pénzügyminiszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés asományozására; dr. Gerlóczy Gyula pénzügyminiszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Állami kedvezmény engedélyezése a Tisza-Kőrös-Zugi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat és a Felső-Bodrogi Vízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Csathó Ferenc m. kir. kúriai tanácselnök kinevezésére a Budapesti Kir. Ítélőtábla elnökévé; dr. Kiss Istvánkanizsai kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; Bigner József kolozsvári alügyész kinevezésére ügyésszé a Dévai Kir. Ügyészséghez; Sipos Kálmán teregovai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Pancsovai Kir. Járásbírósághoz; dr. Szabó Bertalan beregszászi kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá a Nagyszöllősi Kir. Járásbírósághoz; Mályusz György makói kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; dr. Polgár Ármin bazini kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez; Dröxler Róbert nyitrai kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Kuszka Géza besztercebányai kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szalay László kecskeméti kir. törvényszéki irodaigazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a kisjenői járás főszolgabírája és a Kisjenői Kir. Járásbíróság között Szabó Sándor ellen őzbak tilosban való lelövése és Igricz Tódor ellen az őzbak megvétele miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a földművelésügyi miniszter és a Pécsi Kir. Törvényszék ellen sertéscsempészés miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az idegen államokkal való kereskedelmi szerződések köthetéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mihálicz Mihály állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Sierbán János országos tejgazdasági felügyelő kinevezésére számfeletti jószágigazgatóvá a VI. fizetési osztályba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Állami segély visszafizetésének elengedése a Budapesti Országos Első Gyermekmenedékhely Egyesület részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Rudolfsgnádi ún. Tiszaföld kincstári birtok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ingatlan vétel állatvásártér céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Bogdánffy Ferenc nyugalmazott honvédelmi miniszteri segédhivatali főigazgató részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására; Droppa Antal honvédelmi miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kalmár Joachim rokkantsági nyugdíjasI. osztályú számvevő altiszt részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére; Lakatos Ferenc rokkantsági nyugdíjas honvéd részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Br. Fejérváry Géza m. kir. darabont testőrségi kapitány illetményének megállapítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Kisebb illetményi katonai nyugdíjasoknak kegydíjjal való ellátása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A horvát-szlavón-dalmát pénzügyi felhatalmazási törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az elméleti jog- és államtudományi államvizsgálatról és a jogi oktatásról szóló törvényjavaslat bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az ügyvédi és bírói vizsgálatról szóló törvényjavaslat bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Jelentés a német kereskedelmi szerződési tárgyalások állásáról (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 12. 1904, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1904-12-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58948"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Nagy Ferenc országgyűlési képviselő kinevezésére az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Társaság választott bizottsága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés feloszlatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Sardagna János hernádvecsei földbirtokos és törvényes utódai részére a bárói méltóság adományozására; Quittner Vilmos mérnök, budapesti lakos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Vágfalusi előnév adományozására; Quittner Zsigmond budapesti műépítész és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Vágújfalusi előnév adományozására; Mészáros Károly Pápa város polgármestere részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Virágh Károly volt uradalmi kasznár részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium 1904. évi költségvetésében az általános közigazgatási kiadások és bevételek cím\"\" Távirati kiadások rovata alatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Gaszner Pál pénzügyminiszteri osztálytanácsos, budapesti adófelügyelő részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Benkő Sándor osztálytanácsosi címmel felruházott pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Simon Dezső pénzügyminiszteri osztálytanácsos, kincstári jogügyi igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Gold Zsigmond az Osztrák-Magyar Bank főtanácsának tagja részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására; Elischer Viktor az Osztrák-Magyar Bank központi felügyelője és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Gölnicbányai előnév adományozására; dr. Flittner Frigyes titkár, az Osztrák-Magyar Bank budapesti főintézetének főnöke részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására; Pagliaruzzi Ernő az Osztrák-Magyar Bank főellenőre, az eszéki fiókintézet főnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Schneider Szilárd pénzügyminiszteri titkár Stefánia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Brandis Pál trencséni kir. ügyész kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; Lehóczky Sándor kassai kir. ítélőtáblai titkár kinevezésére a Miskolci Kir. Törvényszék elnökévé; Lehotzky István besztercebányai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a IV. fizetési osztályba; Brükler István szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a törvényszéki bíróvá a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez;Törvényszékhez; dr. Sebestyén Imre szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Zombori Kir. Törvényszékhez; dr. Székely Miksa balassagyarmati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Balassagyarmati Kir. Járásbírósághoz; Gorove Viktor hátszegi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Braun Mór hatvani kir. járásbírósági írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A törvénykezési tekintetben a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszék területén belül a Szászrégeni Kir. Járásbíróság területéhez tartozó Sárospatak és és Láromberke községek átcsatolása a Marosvásárhelyi Kir. Járásbíróság területéhez, telekkönyvi tekintetben pedig a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszék mint telekkönyvi hatóság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Kőszegi Kir. Járásbíróság és Vas vármegye kőszegi járásának főszolgabírója között Bruckner Antalnak Spangl Sámuel elleni 16 korona 80 fillér és járuléka iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az Eperjesi Kir. Járásbíróság és Sáros vármegye sinokai járásának főszolgabírója között Ferenc Jánosnak Glattstein József elleni 3 korona 90 fillér és járuléka iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Törvénykezési épület és fogház építése Egerben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Állami segély nyújtása a budapesti Thury Ferenc Rt. részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A gödöllői kincstári uradalomban alkalmazott orvos illetményeinek rendszeresítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az állami erdőkből hulladékfa értékesítésénél felmerülő kiadásokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kincstári követelés elengedése Barcsay Boldizsár elleni szénkéneg eladásából befolyt összeg jogtalan eltulajdonítása miatti ügyben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Állami segély nyújtása a Magyar Gazdák Vásárcsarnok Ellátó Szövetkezete cég részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szentgyörgyi Lajos honvédelmi miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; Láner Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott honvédelmi miniszteri osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Palkovits Győző m. kir. honvéd százados kezelőtiszt Sarolta nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kuhac Ferenc Xaver zenetanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására a horvát népdalok gyűjtése körül szerzett érdemeiért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Meszlényi Gyula szatmári római katolikus püspök részére a Vaskorona Rend I. osztálya kitüntetés adományozására; Molnár Hugó újvidéki református lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására; dr. Edelmann Sebő premontrei kanonok, szombathelyi főgimnáziumi oktató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Állami segély nyújtása a hajdúnánási református gimnázium részére új épület emelésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1904, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1904-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58949"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar vám- és kereskedelmi szövetség életbeléptetésére és tartamára vonatkozó határidők kitolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A legfelsőbb trónbeszéd tervezetének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Intézkedés az államháztartás 1905. évben való továbbviteléről (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1904, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1904-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58950"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fővárosi közmunkák tanácsa 1905. évi belkezelési költségelőirányzatának bemutatása; javaslat Bakos János osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, Zsigmondy Géza osztálytanácsosi címmel és jelleggel feluházott műszaki tanácsos valóságos osztálytanácsossá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Csáky Lajos főrendiházi kapus özvegye részére nyugdíjnak megfelelő kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Királyi leirat a magyar országgyűlésre küldendő horvát képviselők megválasztásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szlavi János újvidéki kir. közjegyző és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; Bogdán Artúr Háromszék vármegyei földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására; dr. Jobszt László pécsi gyakorló ügyvéd és törvényes utódai részére vezetéknevének Visy-re való változtatásával a magyar nemesség és a nagyatádi előnév adományozására; Brinzey Artúr cs. és kir. százados és Brinzey Árpád a Cs. és Kir. Dunagőzhajózási Társulat pénztárnoka részére magyar nemességük épségben tartása mellett a temesszlatinai előnév adományozására; Mezei Zsigmond kulai kir. közjegyző részére a kir. tanácsosi cím adományozására; dr. Polnisch Artúr nyugalmazott ezredorvos, kórházi főorvos, lőcsei lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Kármán József újverbászi evangélikus református lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Totovics Kálmán Hont vármegyei, nyugalmazott főszámvevő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjhének adományozására, Bálint Mihály győri lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Réthy Sándor ökörmezői járási orvos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Daumer Pál Kós községi bbíró részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1904. évi költségvetésében a nyugdíjak címnnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Koller Dániel és Vajna Károly felmérési felügyelők részére a felmérési központi felügyelői cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Selymessi Mária volt m. kir. pénzügyi tanácsos és dohánybeváltó hivatali felügyelő árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Boér József pénzügyi számvizsgáló özvegye és két kiskorú árvája részére nevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Breberina Milán és Kardos Miklós kataszteri főmérnökök részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lázár Aurél kolozsvári főügyészhelyettes és Lázár Emil gyulafehérvári törvényszéki albíró részére a magyar nemesség és a szenttamási előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. [folyt. köv.]... javaslat dr. Szilágyi Ernő szekszárdi kir. törvényszéki jegyzőgyőri kir. törvényszéki albíróvá való kinevezésére, Juricskay Aurél alibunári kir. járásbírósági jegyző buziási kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére, Szabó Sándor győri kir. törvényszéki jegyző enyingi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére, Durkó Gábor segesvári kir. járásbírósági aljegyző marosvásárhelyi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére, Horváth János borosjenői kir. járásbírósági albíró nagybuttyini kir. járásbírósági albíróvá való áthelyezésére; Székely Miklós tordai kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására, Hincs Miklós marosvásárhelyi kir. járásbíró részére a kir. ítélőbírói cím és jelleg adományozására, Nemlaha Gyula kassai kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Demény Ferenc székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Jakab István dévai kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Szacsvay Imre csíkszeredai kir. járásbíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Sarvay János csíkszeredai kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Pajor Kálmán ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott dévai kir. törvényszéki bíró nagyváradi kir. ítélőtáblai bíróvá való kinevezésére; Széll Pál battonyai kir. járásbírósági albíró szabadkai kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére, dr. Weisz Aladár szabadkai kir. járásbírósági albíró szabadkai kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére, dr. Némethy József szatmárnémeti-i kir. alügyész szatmárnémeti-i kir. büntető törvényszéki bíróvá való kinevezésére; dr. Kohányi Viktor antalfalvi kir. járásbíró szászkabányai kir. járásbíróvá áthelyezésére a Szászkabányai Kir. Járásbírósághoz járásbíróvá, Lászlóffy Béla fehértemplomi kir. alügyész antalfalvi kir. járásbíróvá való kinevezésére, dr. Hermig Alfréd enyingi kir. járásbírósági albíró nezsideri kir. járásbíróvá való kinevezésére, dr. Remsey Lajos keszthelyi kir. járásbírósági albíró keszthelyi kir. járásbíróvá való kinevezésére, Kása Gábor pápai kir. járásbírósági albíró pápai járásbíróvá való előléptetésére, Zöld Gábor erzsébetvárosi kir. járásbírósági albíró erzsébetvárosi kir. járásbíróvá való előléptetésére, dr. Pető János palánkai kir. járásbírósági albíró palánkai kir. járásbíróvá való előléptetésére; Klausz Endre dárdai kir. járásbírósági albíró pécsi kir. alügyésszé való kinevezésére; dr. Lázár Ernő kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kolozsvári kir. törvényszéki albíróvá való kinevezésére, Tátray Kálmán a nagyváradi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző székelyhidi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére, Jakab Mihály nagyváradi kir. törvényszéki jegyző székelyhidi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére...[folyt. köv.]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Buttka György lipótvári kir. országos fegyintézeti nyugalmazott fegyőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Területátcsatolások az 1890: XXIX. tc. 2. §-a alapján: a sátoraljaújhelyi kir. törvényszék területén belül Alsóberecki, Felsőberecki, Bodrogszerdahely és Bodrogszög községek átcsatolása a királyhelmeci kir. járásbíróságtól a sátoraljaújhelyi kir. járásbírósághoz való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gyulafehérvárott új törvénykezési épület és fogház építési költségeinek fedezése az 1904: XIV. tc. alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Dr. Pap József máramarosszigeti törvényszéki bíró nyugdíjának kiutalványozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a homonnai járásbíróság és a homonnai járás főszolgabírája között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a szinnai járás főszolgabírája és a homonnai járásbíróság között tőke és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a budapesti törvényszék és a fővárosi államrendőrség VII. ker. kapitánysága között tőke és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a pestvidéki törvényszék és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vm. pomázi járása főszolgabírája között cselédbér ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a nyitrai járásbíróság és Nyitra város rendőrkapitánya között tőke és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a törökbecsei járás főszolgabírája és a törökbecsei járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a kereskedelemügyi miniszter és a kúria között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Ludwigh Gyula a M. Kir. Államvasutak igazgató elnöke, főrendiházi tag részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására; Menczer Lajos miniszteri tanácsos részére a magyar nemesség és a kápolnai előnév adományozására; Babocsay Herman földbirtokos részére a magyar nemesség és a kerekréti előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Galanfi Sándor a szabadalmi hivatal alelnöke részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Borda István merénylet következtében szolgálatképtelenné vált posta- és távirda altiszt részére nyugdíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az olasz parti hajók kikötői illetékének ügyében folytatandó tárgyalások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Szentgotthárdi óragyár és a kincstár közötti egyezség (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztérium költségvetésében a A Kereskedelmi Múzeum városligeti iparcsarnoka tatarozási munkálatainak költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Fittler Sándor uradalmi jószágfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Tengeri akció az ínséges községek részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az igazfalvi új telepesek segélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Ótelek Torontál megyei község kincstári tartozásának elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a kísérletügyi intézmények elhelyezésére kisajátított telek költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Régi telepes községek váltságtartozásának elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Bíró Elek műszaki tanácsos személyi pótlékának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Láner Gyula és Terbócz Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosoknak számfeletti miniszteri tanácsosokká való kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Váry Lajos honvéd fegyvermester árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A horvát-szlavonországi országos tisztviselők és szolgák illetményeinek újabb szabályozásáról szóló törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Sacci Kukuljevics-Bassany Milutin cs. és kir. kamarás, nyugalmazott főispán részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Martinyi József a nyíregyházi ágoston evangélikus főgimnázium nyugalmazott igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Póra Ferenc a budapesti I. ker. felsőbb leányiskolájának igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Roévi Ferenc a budapesti VI. ker. állami felsőbb leányiskola igazgatója részére a magyar nemesség és a dombovári előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Lázits Péter a Magyar Nemzeti Múzeumnál alkalmazott díjnok részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Túlkiadás a Felség Személye Körüli Minisztérium költségvetésében a minisztérium két széképületének tatarozása tárgyában (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 1. 1905, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1905-01-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58951"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Sablján Adolf nyugalmazott alezredes részére a magyar nemesség és a marczibánydombegyházi előnév adományozására; Aczél József földbirtokos, kemencei lakos részére a magyar nemesség és a kemencei előnév adományozására; dr. Czirfusz Derzső stószi fürdőorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Szabó Mihály Esztergom vármegyei főjegyző részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Engel József pécsi nagykereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Székely István Lédec község volt bírája részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Nimfai János napidíjas özvegye, szül. Gierl Ludmilla részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Allender Henrik címzetes főbányatanácsos, a zólyom-brezói vasgyár főnöke részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének; Szvetlik Mátyás diósgyőri vas- és acélgyári felügyelő részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének; Gólián Pál zólyom-brezói kir. vasgyári főmérnök részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Páll Vencel gyergyószentmiklósi kir. járásbíró dési kir. törvényszéki bíróvá való áthelyezésére; dr. Grandpierre Károly debreceni kir. járásbírósági albíró szilágycsehi kir. járásbírósági albíróvá és Árvay Géza szilágycsehi kir. járásbírósági albíró debreceni kir. járásbírósági albíróvá való kölcsönös áthelyezésére; dr. Rexa Viktor budapesti büntető törvényszéki jegyző pestvidéki kir. törvényszéki albíróvá való kinevezésére; dr. Vincze Aurél aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyző csacai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; dr. Papp Szilviusz dési kir. törvényszéki jegyző zsombolyai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; Szunyogh Bélanyíregyházi kir. törvényszéki jegyző nyíregyházi kir. törvényszéki albíróvá való kinevezésére; dr. Hajicsek Gyula pozsonyi kir. törvényszéki jegyző érsekújvári kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; ifj. Péchy Aurél sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző lőcsei kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mihályi Béla kolozsvári ítélőtáblai bírórészére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schuller József marosvásárhelyi törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A konstantinápolyi cs. és kir. konzulátus mint konzuli bíróság helyett a laibachi cs. és kir. járásbíróság kiküldése Boichetta Sándor hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a nagylaki járásbíróság és a nagylaki járás főszolgabírája között jogosulatlan legeltetési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a perlaszi járásbíróság és a nagybecskereki járás főszolgabírája között tőke és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a buziási járásbíróság és Temes vármegye alispánja között tőke és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Farkas Sándor erdőszámtanácsos nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Nagy László uradalmi erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Csatth Lajos volt honvéd ezredes özvegye, Papp Tivadar honvéd őrnagy özvegye, Hortobágyi Jakab szolgálaton kívüli viszonybeli honvéd főhadnagy özvegye részére részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kitüntetés és címadományozás a vallás- és közoktatásügyi miniszter előterjesztésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Báthory Nándor budapesti IV. ker.községi főreáliskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Mosdóssy Imre központi szolgálattételre berendelt kir. tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Báthy Gyula garamújfalusi római katolikus helyettes alesperes és plébános részére a megfelelő legfelsőbb kitűntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 1. 1905, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1905-01-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58952"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a köpösdi Tolvay család családnevének és címerének kisjókai Takács József m. kir. honvéd huszárszázadosra és fivérére, kisjókai Takács István cs. és kir. főhadnagyra való átruházására; Orosdy Fülöp nagykereskedő részére a magyar bárói méltóság és aés az orosdi előnév adományozására; Strasser Rezső és Strasser Béla a Strasser és König budapesti gabonakereskedő cég beltagjai részére a magyar nemesség és a győrvári előnév adományozására; Frankel Gotlieb és Frankel Henrik a Frankel és Herman és Fiai cég társtulajdonosai részére a magyar nemesség és a vasvári előnév adományozására; Gomperz Miksa budapesti és Gomperz Zsigmond bécsi lakosok, magyar állampolgárok részére a magyar nemesség adományozására; Biringer Ilona nagybirtokos, soproni lakos részére a magyar nemesség és a taranyi előnév adományozására; Landauer Ede a Landauer I. és Fiai cég főnöke részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a budai Szentháromság téren középület céljára alkalmas telkek megszerzése kapcsán felmerülő költségek tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Belgiummal, Oroszországgal és Szerbiával kötött kereskedelmi szerződések felmondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Poics Félix és dr. Huszár László pénzügyminiszteri fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári cím- és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fellner Sándor budapesti műépítész részére a magyar nemesség és a toronyi előnév adományozására; Blastik József irodafőnök és művezető részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására a pénzügyminiszteri palota tervezéséért és építéséért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Juhász Lajos kassai törvényszéki irodatiszt nyugdíjának felemelésére; Luzsergyán János székelyudvarhelyi kir. járásbírósági volt hivatalszolga részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Gottl Ágoston kir. kúriai bíró kir. kúriai tanácselnökké való kinevezésére; Nagy Ödön budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki elnök kir. kúriai tanácselnökké való kinevezésére; Gyuk Ferenc debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez bíróvá; Tóth Antal temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére a Pancsovai Kir. Törvényszékhez bíróvá; Gombár Gyula bácstopolyai kir. járásbírósági albíró kinevezésére a Billédi Kir. Járásbírósághoz bíróvá ; dr. Voszko Imre bozovicsi kir. járásbírósági albíró kinevezésére a Szászkabányai Kir. Járásbírósághoz bíróvá; Jóhalmy János szászvárosi kir. járásbírósági albíró kinevezésére a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz bíróvá; Fehér József nagykanizsai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz albíróvá; Preineszberger Jenő máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére aMáramarosszigeti Kir. Törvényszékhez albíróvá; Iváncsuk László felsővisói kir. járásbírósági jegyző kinevezésére a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az egyiptomi vegyes bíróság működésének meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Elek Pál a Kereskedelmi Részvénytársaság igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az orosháza-szentes-csongrádi helyiérdekű vasút építési engedélyének országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Fföldművelésügyi Minisztériumnál hátralékos követelések kiegyenlítése tárgyában ((FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ung megyei Nagyberezna határában kincstári erdők eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Németlugosi kincstári terület eladása a lugosi evangélikus református egyházközségnek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kincstári földek eladása Németgladna községben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Szerződés kötése a Hartmann és Aonen szabadkai nagykereskedő céggel hússertés vágóhíd, feldolgozó és kiviteli telep létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Temesi Agrár- és Takarékpénztárral Herkulesfürdőre kötött bérleti szerződés felbontása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Dobovcak Mluden a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Balley József országos kormányi titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; Antalkovics Ferenc sz.-ivan-zelinai községi bíró részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Trkulja Panteleon jakubovaci községi bíró részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Rembrandt karcgyűjteményének megvásárlása az Országos Képtár részére Elischer Gyula tanártól (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Emmerling Vilmos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 1. 1905, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1905-01-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58953"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Huszár Adolf segédhivatali főigazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kállay Albert szegedi főispán részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására; Mikó Bálint Csík vármegyei főispán részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szinyei Merse István felmentése Zemplén vármegyevolt főispánja részére nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Richards Richard gyáros, győri lakos részére a magyar nemesség és a dunaréti előnév adományozására; Mejsels Samu nagybirtokos, bányatulajdonos részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Farkas István osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pikéty Árpád Szolgálatteljesítés közben munkaképtelenné vált fővárosi rendőr részére nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Magrik Mihály fővárosi rendőr katonai szolgálatának beszámításával nyugdíja felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kivándorlók részére Fiuméban kivándorlási ház építése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadások a Belügyminisztérium költségvetésében az egészségügy terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Egresi Nagy Sándor számtanácsos részére a számvevőségi aligazgatói cím és jelleg adományozására; Sztraka Ágoston számtanácsos részére a számvevőségi aligazgatói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gömöry Oszkár miniszteri tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 2. 1905, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1905-02-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58954"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tarkovich József miniszterelnöki államtitkár nyugdíjának megállapítására és részére az élethossziglani felsőházi tagság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Roszner Ervin fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzó részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Lánczy Leó a budapesti kereskedelmi és iparkamara elnöke kinevezése a főrendiház élethossziglani tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A magyar állam és a Julián Egyesület között kötött szerződés az idegenben élő magyarság nemzeti gondozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Steiner Mihály földbirtokos, ógyallai lakos részére a magyar nemesség adományozására; dr. Stoffer József igazságügyminiszteri fogalmazó részére a magyar nemesség adományozására, címerének épségben tartása és családnevének Vecseklőy-re változtatása mellett; Benda Kálmán ügyvéd, beregszászi lakos és testvére, Benda Bertalan kir. járásbíró részére a régi magyar nemességük épségben tartása mellett a marczinfalvai előnév adományozására; Vaskovits Adolf nyugalmazott cs. és kir. százados részére régi magyar nemességének épségben tartása mellett a lovászi előnév adományozására; Jeney Lajos királyi tanácsos, az Első Magyar Általános Biztosító Társaság igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Freund Ferenc nagyiparos, építési vállakkozó részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Rétyi Mihály volt országgyűlési képviselő részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Szász József Alsó-Fehér vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Stephány Nándor Eperjes város rendőrfőkapitányának özvegye részére egyszeri segély engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Poszai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent, román nyelvű Romanii din Statul Ungar (A magyar állambeli románok) című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Budapesti Alagút Társulat vámszedési jogának meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Bartha Béla debreceni jogakadémiai tanár kinevezésére a selmeci bányászati és erdészeti főiskola tanárává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kheim Nándor számvevőségi csoportfőnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Sólyom Jenő számvevőségi főnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Fischer Károly adótárnok részére a adóhivatali ellenőr részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Uhlyárik Endre adóhivatali ellenőr részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Jitsch Károly aranyidkai m. kir. altiszt, bányaintéző részére koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Koller Honnamon Károlyné volt pénzügyi titkár özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Bodenlosz Károly kohófelvigyázó nyugdíjának megállapítására; Noll Róbertné dohánygyári gyártási ügyelő özvegye részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Geschöpf Emília, néhai Geschöpf János nyugalmazott számlatiszt nagykorú, keresetképtelen lánya részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Zachradnik Ferenc dohánygyári tűzőr nyugdíjának felemelésére; Sartóris Istvánné zólyombrezói vasgyári főmérnök és számvevő özvegyének Valéria nevű lánya részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Budapest-Erzsébetvárosi és Ferencvárosi dohánygyárak áthelyezésére telekvásárlás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Sáros vármegyei Singler és a Trencsén vármegyei Majthén község tűzkárosult községek részére kamatmentes ínségkölcsön nyújtása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Fischer József perlaki kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez; Kozakievicz Marián körmöcbányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Körmöcbányai Kir. Járásbírósághoz, Magi Imre fehértemplomi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Sztregovai Kir. Járásbírósághoz; dr. Fischer Ede nyitrai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nyitrai Kir. Ügyészséghez, Zachár István besztercebányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Besztercebányai Kir. Ügyészséghez; dr. Bakos Géza a Pécsi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Túrócszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, dr. Kéler Béla pozsonyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Bazini Kir. Járásbírósághoz, dr. Boheczel Sándor kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Bánffyhunyadi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ónody Illés temesvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá aTemesvári Kir. Törvényszékhez, dr. László Márton dési kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mohay Sándor igazságügyi államtitkár özvegye, szül. Berger Teréz és Várady József máramarosszigeti törvényszéki bíró Irén nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Zseni Mihály szabadkai ügyészségi hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Obetkó Dezső eperjesi jogakadémiai tanár nyugdíjigénye fenntartásának meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a facseti járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye közigazgatási bizottsága között jogosulatlan zálogolási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a szolnoki járásbíróság és az abonyi járás főszolgabírája között gázolási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a szakolcai járásbíróság és Nyitra vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a zentai járásbíróság és a zentai járás főszolgabírája között tilos legeltetés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a szilágysomlyói járásbíróság és Szilágysomlyó város rendőrkapitányi hivatal között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a privigyei járásbíróság és a privigyei járás főszolgabírája között mezőrendőri kihágás ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés az újegyházai járásbíróság és az újegyházai járás főszolgabírája között jogtalan legeltetés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a homonnai járásbíróság és a homonnai járás főszolgabírája között tilos legeltetés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szalay Péter a M. Kir. Posta- és Távirda Intézet elnökigazgatója részére a államtitkári cím és jelleg adományozására; Lers Vilmos osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Deutsch Antal közgazdasági bíró, a Pester Lloyd közgazdasági rovatának vezetője részére a magyar nemesség és a kemenesmihályfai előnév adományozására; Brám Miksa miniszteri tanácsos, a Cs. és Kir. Szab. Déli Vaspálya Társaság üzletvezetője és helyettes vezérigazgatója részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Deutsch Adolf gyulafehérvári nagykereskedő részére a Ferenc Jóüzsef Rend lovagkeresztjének adományozására; Reischl Ferenc budapesti államépítészeti mérnök részére a koronás Arany Érdemkwereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Menczer Lajos miniszteri tanácsos, Kovács Károlyné, Kovács Károlí a M. Kir. Kereskedelmi Múzeum könyvelőjének özvegye és Jánossy Jánosné, Jánossy János miniszteri számtanácsos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Brüsszelben tartandó, tengeri magánjogi egyezményekre vonatkozó értekezletre szakelőadó kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A vasúti teherkocsik iránti bérszerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Krisztinkovich Ede osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Tirkner János országos állattenyésztési főfelügyelő részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; Lisznyai Damo Tihamér miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos részére az osztálytanácsosi jelleg, Józsa László miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Bartóky József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Lipót Rend Lovagkeresztjének; Zsák Hugó miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának; dr. Koós Mihály a székelyföldi miniszteri kirendeltség ügyeinek ellátásával megbízott miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Leicht Kajetán József uradalmi intéző részére a koronás Arany Érdemkereszt; Molnár Károly kir. főerdész részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A budapesti városi homoki szőlőtelep állami kezelésbe vétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Mindszent községnél elvégzendő tiszai partbiztosítási munkálatok költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat élelmiszerkiviteli vállalat létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A közös külügyminiszter felhatalmazása a Szerbiával kötendő halászati egyezmény aláírására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Schyttra István miniszteri tanácsos részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére; Lermann József miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; dr. Szendrei János miniszteri titkár részére magyar nemesség és az avasi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Csoboth Simon osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; Török Árpád osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; Szohmer Antal osztálytanácsos részére miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Szilágyi Emil osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Karátson Lajos osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Sánta Jeromos miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Szendrei János miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Masirevits Miklós segédtitkár részére aminiszteri titkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Szombathelyi Kálmán volt honvéd őrnagy özvegye, szül. Incze Krisztina és Bekics György volt honvéd százados özvegye, szül. Kuzmanovics Ilona részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Erődi Bélafővárosi tankerületi főigazgató részére az udvari tanácsosi cím, Fröhlich Izidor budapesti tudományegyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím, Medveczky Frigyes budapesti tudományegyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím; Myskovszky Viktor nyugalmazott kassai főreáliskolai tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Glauf Pál rimaszombati ágoston hitvallásúevangélikus lelkész, miskolci főesperes részére magyar nemesség és a csetneki előnév adományozására, valamint családnevének Gyürky-re változtatására; özv. lovag Wechselmann Ignácné szül. Neuschloss Zsófia budapesti lakos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Velkey Pál Szabolcs vármegyei nyugalmazott tanfelügyelő nyugdíjának felemelésére; Hoffer Károly főreáliskolai igazgató özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Lotz Károly festőművész, a II. Festészeti Magániskola volt igazgató tanára részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1905, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1905-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58955"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés megnyitásához királyi leirat kérése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Csáky Albin kinevezésére a főrendiház elnökévé; br. Ernuszt Kelemen kinevezésére a főrendiház alelnökévé, br. Kemény Kálmán kinevezésére a főrendiház alelnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szmrecsányi Jenő a közigazgatási bíróság tanácselnöke részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Olaszországgal kötendő kereskedelmi szerződéssel és az állategészségügyi egyezménnyel kapcsolatos tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Zsilinszky Mihály államtitkár belső titkos tanácsossá való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslatdr. Korányi Frigyes miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Exner Kornél miniszteri segédtitkár részére aminiszteri titkári cím és jelleg, dr. Gerlóczy Gyula miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Lukasich Béla miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1905, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1905-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58956"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat 1Balla Gyula miniszterelnökségi miniszteri tanácsos kinevezésére a Fővárosi Köközmunkák tanácsához; Némethy Károly belügyminiszteri miniszteri tanácsos kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dtágia Ilona, Drágia Rezső állami számvevőszéki számtiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Bulgáriával kötött kereskedelmi szerződés meghosszabbítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás II. Rákóczi Ferenc és bujdosó társai hamvainak hazaszállítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Joksmann Nándor m. kir. hopnvéd huszár főhadnagy és Joksman Ödön Alsó-Fehér vármegyei aljegyző részére nevük Inczédi-re való változtatásával a magyar nemesség és a nagyváradi előnév adományozására; Gomperz Miklós budapesti lakos és Gomperz Zsigmond bécsi lakos részére a magyar nemességük épségben tartása mellett a dentai előnév adományozására; Felbisz Károly Temesvár sz. kir. város polgármestere részére az udvari tanácsosi cín adományozására; Kajlinger Mihály a Fővárosi Vízművek helyettes igazgatója részére Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására; Balajthy Mór Bereg vármegyei járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Herich Károlyné szül. Koruner Karolina budapesti lakos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Ehrlich G. Gusztávné a budapesti napközi otthonok hölgybizottságának elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Bakota Ferenc magyarkanizsai rendőrvezető részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Komlós Antal próbcsendőr; Farkas Lipótné, Farkas Lipót elmegyógyintézeti volt főápolóözvegye; Csillaghy György országgyűlési képviselővé megválasztott anyakönyvi felügyelő részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Veszprémben állomásozó csendőrök elhelyezése folytán felmerült költségek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Dragonescu Dömjén temesvári pénzügyi igazgató részére a miniszteri tanácsosi cím; dr. Agorasztó Miklós miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Ivády Tihamér miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Lukasich Béla miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; Glad József eszéki pénzügyigazgató részére a királyi tanácsosi cím; Merzich János budapestvidéki pénzügyi igazgatóhelyettes részére a királyi tanácsosi cím; Trautwein Sándor adófelügyelő részére a királyi tanácsosi cím; Sopronyi Károly pénzügyi titkár és szolnoki pénzügyi igazgatóhelyettes részzére a pénzügyi tanácsosi cím; Niedzivulszky László a Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatalnál működő pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím; Caldarovics János eszéki pénzügyi számvizsgáló részére a számzanácsosi cím adományozására; Langer Alajos pénzügyi tanácsos, nagybecskereki pénzügyigazgatóhelyettes besztercei pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Reinbold Olivér nagyenyedi pénzügyigazgató részére a magyar nemesség és a borosberényi előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Bonomi Adolf volt szomolnoki bányaorvos Irén nevű leánya részére kegydíj engedélyezésére; Horn Imre pénzügyi számellenőr nyugdíjának felemelésére; Makai Emil volt pénzügyi számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére; br. Wasmer Adolf volt kataszteri helyszínelési felügyelő özvegye, szül. Barb Paulina kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Sigmond-féle kolozsvári szeszfőzdék eladása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Papp Sándor kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nagybányai kir. kir. járásbíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Saárosy Károly kir. kúriai tanácsjegyző részére a Ferenc József Rend lovagkersztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Keczer László bártfai kir. járásbíró kassai kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére áthelyezéssel; Szabó István szinérváraljai kir. járásbíró aradi kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére áthelyezéssel; Koloszár László győrszentmártoni kir. járásbíró győri kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére áthelyezéssel; Bodor Ödön csíkszeredai kir. járásbírósági albíró csíkszeredai kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére; dr. Rásky József kaposvári kir. alügyész csíkszeredai kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére; dr. Bíró Kálmán szászvárosi kir. járásbírósági albíró tordai kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére; Barak Imre csákovai kir. járásbírósági albíró pancsovai kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére; Dusárdy István budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró budapesti büntető törvényszéki bíróvá való kinevezésére; dr. Szappanos Sándor csongrádi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Monori Kir. Járásbírósághoz; Kasztner Miklós komáromi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Győrszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; Bálint Lajos kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző kinevezésére a járásbíróvá a Bártfai Kir. Járásbírósághoz; Szilágyi Tihamér szinérváraljai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz; Jancsó Gyula nagykárolyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Rahói Kir. Járásbírósághoz; Stanek István vágújhelyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Váci Kir. Járásbírósághoz; Ihnatovich Aladár alsóvereckei kir. járásbírósági albíró kinevezésére albíróvá a Keszthelyi Kir. Járásbírósághoz; dr. Székely Farkas a debreceni kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz; ifj. Vattay József verseci kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Gyergyőszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz; Feledy Kovács Andor galgóci kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Bán Ferenc nagyszebeni kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az állami anyakönyvekről szóló 1894: XXXIII. tc. módosítása az 1904: XXXVI. tc. által, amely kihat azokra a rendeletekre, melyeket az Igazságügyminisztérium az 1894: XXXIII. tc. 79. , 88. és 89. §-a alapján bocsátott ki: az Osztrák-Magyar Monarchia diplomáciai képviselői, konzulai és ezek helyettesei, mint magyar állami anyakönyvvezetők által követendő eljárásnál szükséges eltérések megállapításáról szóló 1895. szept. 26-án 3163/m. E. sz. a. (:R. T. II. k. 37. l.:) kelt rendeletet; a tengeri hajókon utazás közben előforduló születések és halálesetek nyilvántartása és tanusítása tárgyában 1895. szept. 5-én hozott 2904/ m.E.sz. a. (:R. T. ii. 23. l.:)rendeletet; a katonai egyéneknél (a fegyveres erő és csendőrség)előfordulószületések, halálesetek és házasságok anyakönyvi nyilvántartása és tanusítása tárgyában hozott 1895. szept. 14-én kelt 3112/m. E. sz. (R.T. II. köt. 30. l.) és az 1903. jan. 18-án kelt 163/m.E. sz. (:R.T. 8. l.:)rendeletet (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a házassági jogról szóló 1894:XXXIII. tc. módosítására alkotott 1904:XXXVI. tc. folytán új házassági és anyakönyvi utasítás kibocsátására a fiumei anyakönyvi kerületben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hiteltúllépések az igazságügyi tárcánál",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a homonnai járás főszolgabírája és a homonnai járásbíróság között jogosulatlan legeltetés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a rozsnyói járás főszolgabírája és a rozsnyói járásbíróság között erdei falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a lőcsei járásbíróság és a lőcsei járás főszolgabírája között erdei falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a monori járásbíróság és a monori járás főszolgabírája között testi sértés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a békéscsabai járásbíróság és Békéscsaba község előljárósága között gyümölcslopás ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a törökbecsei járás főszolgabírája és a törökbecsei járásbíróság között jogosulatlan legeltetési ügyben",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a letenyei járásbíróság és a letenyei járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Ludvigh Gyula aM. Kir. Államvasutak igazgatósági elnöke nyugdíjának megállapítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Nemzetközi Mértékhivatal és Bizottság fenntartási költségeihez hozzájárulás megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Németország meghívása Ausztria és Magyarország részére a Bernben tartandó munkásvédelmi konferenciára (KM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Rónay Antal főerdőtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; Laitner Elek erdőigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; dr. ifj. Rakovszky György miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím; Ébersz Károly kir. tanácsos, számvevőségi igazgató részére miniszteri tanácsosi cím; Landgraf János műszaki tanácsos részére az osztálytanácsosi cím és jelleg; SzékelySalamon vegyész részére a fővegyészi cím és jelleg; dr. Veiser István vegyész részére a fővegyészi cím és jelleg; Uhlyárik Titusz a VIII. fizetési osztályhoz tartozó m. kir. főállatorvos részére a a VII. fizetési osztályba tartozó m. kir. állategészségügyi felügyelői cím; Jakab László a VIII. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a VII. fizetési osztályba tartozó m. kir. állategészségügyi felügyelői cím; Dely Elemér IX, fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Kanta Jenő IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir- főállatorvosi cím; Cseh József IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Hufnagel Ernő IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Fülöp János IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Király Jenő IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a főállatorvosi cím; Óhegyi Jenő IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Kese Lajos IX. fizetési osztályba tartozőó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Sperling József IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Krompecher Szilárd IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Wuest de Velberg Jenő IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Tokányi László IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím; Betegh Lajos IX. fizetési osztályba tartozó m. kir. állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az 1904. évi szárazság és egyéb elemi károk folytán szükséges intézkedésekről szóló törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Nagymarosi kincstári ingatlan eladása Rockstrok Miksa vegyészeti szűrőanyagok gyára céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Állami birtokokon leégett épületek helyreállítási költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a gazdasági akadémiák és tanintézetek tanársegédeirészére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Néhai Hubert Samu és bérlőtársai, Rosenberg József és Prepeliczay Béla nevén nyilvántartott haszonbérleti, azóta behajthatatlan kincstári követelés leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Schwimmer Simon temesvári lókereskedő és török konzullal szembeni behajthatatlan kicstári követelés leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Lucerna és lóhere vetőmag beszerzése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Terbócz István miniszteri tanácsos nyugdíjának megállapítására és részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Szohner Antal miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá; Sánta Jeromos osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Pavich Károly m. kir. honvéd ezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Sertics György m. kir. honvéd alezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Axmann Vince m. kir. honvéd címzetes alezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Lukaschek János m. kir. honvéd százados kezelőtiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére; Münch Gyula m. kir. honvéd százados özvegye részére nyugdíján felül keghydíj engedélyezésére; Lázár Lajos m. kir. honvéd százados özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Horváth Pál nyugállományú m. kir. honvéd számtiszt özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; br. Petrichevich- Horváth Béla volt nyugállományú m. kir. honvéd százados részére kegydíj engedélyezésére; Ughi István volt honvéd huszár részére kegydíj engedélyezésére; dr. Bernolák József nyugállományi cs. és kir. vezértörzsorvos részére személyi pótlék; dr. Faykiss Károly nyugállományú honvéd főtörzsorvos részére személyi pótlék adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli és túlkiadások a Honvédelmi Minisztériumnál a pozsonyi honvéád gyalogsági laktanya-telepen történt építkezések, a Ludovika Akadémián történt beruházások tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A horvát-szlavónországi országos tisztviselők és szolgák illetményeinek újabb rendezéséről szóló törvényjavaslat beterjesztése szentesítésre; a szükségutakról szóló horvát autonóm törvényjavaslat beterjesztése legfelsőbb jóváhagyásra; a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elnapolására vonatkozó legfelsőbb leirat felterjesztése aláírás és jóváhagyás végett (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Krajcsovics Sándor horvát-szlavón-dalmát országgyűlési képviselő részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Lypolt Ármin megyei főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Thuróczy Mihály Kornél irgalmas rendi tartományfőnök részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Zsilinszky Mihály államtitkár nyugdíjának megállapítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Dr. Timon Ákos címzetes miniszteri tanácsos, budapesti egyetemi tanár szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Metianu János görögkeleti érsek és román metropolita részére segély engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A magyar kormánynak az Athenben tartandó nemzetközi archeológiai kongresszuson az athéni magyar nagykövet által való részvétele (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a máramarosszigeti állami tanítóképző intézet részére a szomszédos terület megvétele tárgyában; Zirsen Janka nyugalmazott állami tanítóképző intézeti igazgató temetési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Lotz Károly festőművész hagyatékának megvásárlása az állam részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Andreánszky István államtitkár részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (7. ülés)13. Javaslat Palugyay Gusztáv kir. kúriai bírói címmel felruházott eperjesi törvényszéki nyugalmazott elnök nyugdíjának felemelésére; Reschke Sándor gyűjtőfogházi tiszti írnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1905, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1905-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58957"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hieronymi Károly kereskedelmi miniszter nyugdíjának megállapítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fiume város statutumának 59. §-a érrtelmében Gaal Tibor kormányzósági miniszteri tanácsos megbízása a Fiume városi kormányzó helyettesítésével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Linhardt György magyaróvári gazdasági akadémiai tanár és Mágócsy Dietz Sándor budapesti egyetemi tanár kiküldése a Bécsben tartandó nemzetközi növénytani kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr.Burgstaller Ferenc a horvát-szlavón hétszemélyes tábla alelnökének a horvát-szlavón országokkal egyesített katonai határőrvidék beruházási bizottságának elnökévé való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat gr. Csáky György Napóleon miniszteri fogalmazó részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Konrád Jenő nagyszebeni elmegyógyintézeti igazgató kinevezésére a Budapesti Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet igazgatói állására; dr. Frank Ödön közegészségügyi felügyelő részére a közegészségügyi főfelügyelői cím adományozására; dr. Hajós Béla közegészségügyi felügyelő részére a közegészségügyi főfelügyelői cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kesselőkeői Majthényi Otmár budapesti lakos részére a bárói méltóság adományozására; Molnár József ügyvéd, Gömör- és Kishont vármegyei földbirtokos részére a magyar nemesség adományozására; Hindy Kálmán királyi tanácsos, fővárosi bizottsági tagrégi magyar nemességének és kishindi előnevének megerősítésére; dr. Hegedűs Gyula ügyvéd és Hegedűs Kálmán igazságügyi miniszteri osztálytanácsos részére régi magyar nemességük épségben tartásával a réthei előnév adományozására; Landauer Lipót és Landauer István budapesti lakosok részére magyar nemességük épségben taertásával a kisunyomi előnév adományozására; Kóderle Emil uradalmi felügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Weisz Jakab budapesti orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására; dr. Izsó Lajos Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei tiszteletbeli főorvos és jászladányi községi orvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Horváth Péter szászhermányi községi jegyző részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Liptai Lajos belügyminiszteri osztálytanácsos Mária és Malvin nevű kiskorú árvái részére kegydíj engedélyezésére; özv. Pákey Miklósné szül. Bogdanovits Hedvig államrendőrségi volt telefonkezelő részére kegydíj engedélyezésére; Vida Gábor m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére; Gáspáry Imre fővárosi m. kir. államrendőrségi lovas őrmester nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Horváth István Szolgálatképtelenné vált lovasrendőr részére nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1905. évi költségvetésében végkielégítés, tiszteletdíj, a trachoma elleni védekezés, a betegápolás, személyi és dologi kiadások költségei terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Krajovában megjelenő Steana Steniei című román hírlaptól magíar ellenes cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Perczel Dezső volt belügyminiszter szolgálati idejének beszámítása és nyugdíjának kiszámítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami számvevőszék jelentése az 1904. év IV. negyedéről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Pfeiffer Mátyás az Osztrák-Magyar Bank helyettes alkormányzója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tompa Gergely volt kataszteri napidíjas kegydíj engedélyezésére; Kindermann Manó volt adóhivatali ellenőr Klotild, Ida és Jozefa nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Madarassy Gábor dohányjövedéki központi igazgatónak miniszteri tanácsossá való kinevezésére; Brabetz Sándor miniszteri titkár részére aminiszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Wallon Dezső miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Szenessy Aladár pénzügyi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására; Kéry Kálmán pénzügyi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására; Szigethváry Géza pénzügyminiszteri titkár szombathelyi pénzügyi igazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rajky Zsigmond a kisbéri állami ménesparancsnokságnál alkalmazott napidíjas részére kegydíj engedélyezésére; Kiss Ernő nyugalmazott m. kir. erdész részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Budaházy Kálmán miniszteri titkár részére az oztálytanácsosi cím adományozására; Lipthay Béla segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Dr. Rodiczky Jenő gyapjúminősítő intézeti igazgató illetményének kiutalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Makfalvay Géza államtitkár a Vaskorona Rend II. osztályával történő kitüntetésére, Deininger Imre jószágigazgató, Sierbán János tejgazdasági felügyelő és Ivády Béla fogalmazó részére a legfelsőbb megelégedés kifejezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Piukovich Elemér országgyűlési képviselő nyugdíjigényének fenntartás (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumköltségvetésében Herkulesfürdő üzemi költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kovássy Géza óradnai kir. járásbíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Szabó Gyula szekszárdi kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Oláh Ferenc szabadkai kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Galamb Zoltán kaposvári kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Kállai Béla újvidéki kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Rónay Nándor verebélyesi kir. járásbíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Palaticz Lajos nyíregyházi törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Zabolai Nagy Dénes hosszúfalusi kir. járásbíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Ruttkay István budapesti kir. büntető törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére, Hazslinszky Marcel szepesváraljai kir. járásbíró áthelyezésére kir. járásbíróvá a Selmecbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Vaszkó Endre nagykikindai kir. alügyész kinevezésére kir. járásbíróvá a Makói Kir. Járásbírósághoz, Gergely Sándor gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági albíró kinevezésére ki. járásbíróvá a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz; Stephany Elek kolozsvári kir. törvényszéki bíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Marosvásűárhelyi Kir. Törvényszékhez, Harmathy Jenő oklándi kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Szerdahelyi Kir. T örvényszékhez, Savu Mózes hátszegi kir. járásbírósági albíró kinevezére kir. törvényszéki bíróvá a Dévai Kir. Törvényszékhez, dr. Lukács Gábor győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző- albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Dévai Kir. Törvényszékhez; Bartha Kálmán temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Lugosi Kir. Ügyészséghez; Borsos József beregszászi kir. járásbíró kinevezésére kir. alügyésszé a Beregszászi Kir. Ügyészséghez, Fildán Emil fehértemplomi kir. törvényszéki albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Gellér József Ottó pécsi kir. törvényszékijegyző kinevezésére kir. albíróvá a Dárdai Kir. Járásbírósághoz, Renger Ernő aranyosmaróti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz, Vallay Albert szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Baranyai Kir. Járásbírósághoz, dr. Terjék Gábor szegedi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére a kir. albíróvá a Bácsalmási Kir. Járásbírósághoz (IM) Járásbírósághoz, (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Strázsek János miskolci járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Földi Frigyes trencsényi törvényszéki jegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Hesz János segesvári kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Szűcs Lajos miskolci kir. törvényszéki bíró árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kovács Gyula M. Kir. Kereskedelmi Múzeum aligazgatójának a múzeum igazgatójává való kinevezésére a VII. fizetési osztályban való meghagyásával; Hoór Lajos miniszteri titkár berlini szaktudósítónak osztálytanácsossá való kinevezésére; dr. Barthos Andor miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Schindler Adolf posta- és távirda számvizsgáló részére számtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat lovag Vest Ede a Temesvári Agrár Takarékpéztár Rt igazgatója és a Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Baumgarten Henrik Baumgarten Henrik a Danubius -Schönichen-Hartmannn Egyesült Hajó- és Gépgyár Rt vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Löbl Mátyás részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Kaplanek József a Danubius-Schönichen-Hartmann Egyesült Hajó és Gépgyár Rt főmérnöke, osztrák állampolgár részére akoronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat özv. Donhoffer Ignácné, néhai Donhoffer Ede nyugalmazott posta- és távirda főigazgató részére a kegydíj engedélyezésére; Dályai György posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére; Kaiser István volt távirat-kézbesítő részére nyugdíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Túlkiadás a Kereskedelmi Minisztérium 1904. évi költségvetésében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Várjon Lajos a Felsőcsallóközi Ármentesítő Társulat vezető mérnöke részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A brassó-háromszéki helyiérdekű vasutak építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Harsányi Mihály csendőr őrvezető, címzetes őrmester részéreSzemélyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Körner Ernő tanár, berlini festőművész a Ferenc József Rend középkeresztjének; Stieber Vince budapest-terézvárosi apátplébános részére a Vaskorona Rend III. osztályának; Hopp Ferenc csolnoki közalapítványi főerdőőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Kiss István Ung vármegyei tanfelügyelőségi tollnok részére a segédtanfelügyelői cím; Miko Imre Sáros vármegyei tanfelügyelőségi tollnok részére a segédtanfelügyelői cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Dr. Oberschall Pál pozsonyi jogakadémiai tanár szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Csiky Kálmán műegyetemi tanár özvegye részére nyugdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium a Magyar Tudományos Akadémia házbére; az Országos Magyar Kir. Színművészeti Akadémia épületének helyre állítása; a losonci állami elemi iskolai tanítóképző iontézet internátusának építési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Lotz Károly féle képgyűjtemény megvásárlása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1905, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1905-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58958"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Török József Ung vármegye főispánja részére a belső titkos tanácsosi cím; Thuróczy Vilmos Nyitra vármegye főispánja részére a belső titkos tanácsosi cím; Beniczky Ferenc Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye főispánja részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének; gr. Széchenyi Sándor Tolna vármegye főispánja részére a Ferenc József nagykeresztjének; gr. Bethlen Géza Torda-Aranyos vármegye főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztjének; Béldi Ákos Kolozs vármegye és Kolozsvár sz. kir. város főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztjének; Hámos László Gömör- és Kishont vármegye főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztjének; Bethlen Pál Beszterce-Naszód és Szolnok-Doboka vármegye főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztjének; gr. Laszberg Rudolf Győr vármegye és Győr sz. kir. város főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; Zeyk Dániel Alsó-Fehér vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; Beöthy László Bihar vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; br. Fejérváry Imre Baranya vármegye és Pécs sz. kir. város főpolgármestere részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; Urbán Iván Arad vármegye és Arad sz. kir. város főispánja részére Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Künczig János földbirtokos részére a magyar nemesség és a nyéki előnév adományozására; Antos János cs. és kir. kamarás, műszaki tanácsos családnevének, előnevének és címerének örökbe fogadott mostoha lányára, Zeykfalvi Zeyk Dánielné szül. Erdélyi Valériára való átruházására; Vannay Gusztáv lippai kir. közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kállay Albert Szeged sz. kir. város volt főispánja nyugdíjának felemelésére; Simontsits Béla volt belügyminiszteri miniszteri tanácsosözvegye, szül. Kurz Emma részére kegydíj engedélyezésére; özv. Fai Béláné részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. a fővárosi államrendőrségi lovasszakaszvezetők részére személyi pótlék engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1904. évi költségvetésében a vármegyék közigazgatási, árva-, és gyámhatósági kiadásai tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lányi Bertalan miniszteri tanácsos részére államtitkári cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bán Ferenc nagyszebeni kir. törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére; Podhorányi Béla rózsahegyi kir. törvényszéki volt írnok nyugdíjának felemelésére; Rácz Károly volt törvényszéki ülnök Elíz nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Markovich Iván pozsonyi kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Trencséni Kir. Ügyészséghez; Balpataky József eperjesi kir. alügyész kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá az Eperjesi Kir. Törvényszékhez; Bálinth József világosi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz; Dobos András verseci kir. járásbírósági albíró áthelyezésére a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Vattay József gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére a Verseci Kir. Járásbírósághoz, Bartal Lajos a Temesvári Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Bozovicsi Kir. Járásbírósághoz; dr. Beszterczey István székelyudvarhelyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Gyergyószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a máramarosszigeti járásbíróság és Máramaros vármegye alispánja között munkabér és járulékai ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a kereskedelmi miniszter és a közigazgatási bíróság között a nagytapolcsány-bossány-trencséni helyiérdekű vasút pótmunkálatai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kräutner Tivadar volt posta- és távirdafelügyelő nyugdíjának felemelésére; Malle Balázs a tengerészeti hatóságnál alkalmazott révaltiszt nyugdíjának felemelésére; Bauer Ernő volt postaszámtanácsod s részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (KM) volt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Fürst László budapesti nagykereskedő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Stenta Gyula volt erdőhivatali pénztáros részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Jánosi Kálmán volt főerdész részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Petkovics Tivadar budapesti szerb főkonzul , volt földművelési miniszter részére kitüntetés adományozására; dr. Petrovics Mihály a belgrádi főiskola tanára részére kitüntetés adományozására a magyar-szerb halászati egyezmény aláírása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Duna ordas-uszodi szakaszán végzendő szabályozási munkálatok engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Förster Lajos az Osztrák-Magyar Államvasúttársaság oravicai főtiszttartója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gromon Dezső honvédelmi államtitkár részére nyugdíj engedélyezésére; Görgey Vince nyugállományú címzetes altábornagy részére személyi pótdíj engedélyezésére; Cziráky Sándor honvéd ezredes özvegye, szül. Spitzer Mária részére kegydíj engedélyezésére; Gödri Jenő volt honvéd törzsőrmester Zsuzsanna nevű lánya részére kegydíj engedélyezésére; Astilán Simon csendőr őrmester részére nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Mihalovich Ödön az Országos Zeneakadémia igazgatója részére személyi pótlékengedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Eelőirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1904.évi költségvetésében a Lotz Károly hagyaték megvásárlása; a Színművészeti Akadémia elhelyezésére szolgáló épületek megszerzése költségeinek tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (9. ülés)18. Javaslat dr. Rentmeister Antal pozsonyi kir. jogakadémiai nyugalmazott tanár részére a magyar nemesség és a szentgyörgyi előnév adományozására; Popper Dávid zeneművész, az Országos Zeneakadémia tanára részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Smid Mihály bokodi evangélikus lelkész, fehérkomáromi volt esperes részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1905, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1905-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58959"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az amerikai egyesült államokkal szemben követendő kereskedelempolitika (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Boroevics Szvetozár cs. és kir. vezérőrnagy részére a magyar nemesség adományozására; dr. Plechl Szilárd Torontál vármegyei tiszti főorvos részére magyar nemessége épségben tartása mellett a baglyai előnév adományozására; Ucsnay Ernő Trencsén sz. kir. város polgármestere részére magyar nemessége épségben tartása mellettaz ölvedi előnév adományozására; Sesztina Lajos volt debreceni nagykereskedő magyar nemességének épségben tartása mellett a nagybákai előnév adományozására; id. Miklósi József nyugalmazott törvényszéki bíró, dési lakos nemességének és gyergyó-kerekpataki előnevének megerősítésére; Antalffy István nemességének megerősítésére és és részére a család által eddig használt címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szarvadi Teréz, Szarvadi Károly földadósorozati becslőbiztos árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Kovách Ödön nyitrai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Szálé János tordai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez; Dudinszky Miklós nyírbátori kir. járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Nagykállói Kir. Járásbírósághoz; Siiegelbauer József a Pécsi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Perlajki Kir. Járásbírósághoz;dr. Heinrich Antal budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Balás Emil budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Budapesti VIII.-X. Ker. Kir. Járásbírósághoz; Schwicker Richárd pestvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Budapesti Kir. VI. Ker. Járásbírósághoz; Kerekes Zoltán fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Ladányi Zoltán fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvűá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; dr. Bakule Géza kunszentmiklósi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; dr. Balogh János fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Csákovai Kir. Járásbírósághoz; Sipos Gyula zirci kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Zirci Kir. Járásbírósághoz; Csillag László szegedi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; Sebestyén Árpád csákigorbói kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szászvárosi Kir. Járásbírósághoz; Lukács Ignác nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Szászvárosi Kir. Járásbírósághoz; Gadó István zombori kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Topolyai Kir. Járásbírósághoz; dr. Laczkó Andor a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Kassai Kir. Járásbírósághoz; Polák Pál egri kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Udvarnoky István brassói törvényszéki nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Dományi Elek aranyosmaróti törvényszéki nyugalmazott irodaigazgató nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A galaci osztrák-magyar konzulátus helyett a trieszti cs. kir. járásbíróság, mint gyámhatóság kiküldése Mognaz Antal volt osztrák állampolgárgyermekeinek gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a pécsi járás főszolgabírája és a pécsi törvényszék között jogosulatlan legeltetés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a nagybányai járásbíróság és a nagybányai járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a makói járásbíróság és Makó város tanácsa között mesgyeigazítási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a kisújszállási járásbíróság és Jász-Nagykun-Szolnok megye árvaszéke között hagyatéki ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Bécsben tartandó nemzetközi munkás biztosítási kongresszusra Szterényi József miniszteri tanácsos és Csóka József kormányképviselők kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Klein Jakab a rózsahegyi takarékpénztár vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A sáskairtás végrehajtásának menete és költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Liska Samuvolt m. kir. főállatorvos özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az alsódomonyai kincstári ingatlan eladása Alsódomonya község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a Honvédelmi Minisztérium 1904. évi költségvetésében a nyugdíjak címnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az állattenyésztés előmozdításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Rusnov Antal a horvát-szlavón báni tábla elnöke részére a Vaskorona Rend II. osztályának; dr. Mikulics Imre hétszemélyes táblai bírónak a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Bachruch Károly ötvösművész, a budapesti Bachruch A. cég tulajdonosa részére a magyar nemesség és a királykuti előnév adománypozására; Zsolnay Miklós a pécsi és a budapesti Zsolnay-gyár tulajdonosa a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Róth Miksa budapesti üvegfestő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Manyák Alajos trencséni állami felsőbbleányiskolai igazgató részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Szász Gyula akadémiai szobrász özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kartmann János a medgyesi evangélikus főgimnázium volt tanára részére államsegély engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Fejérpataky László az Országos Széchenyi Könyvtár osztályigazgatójának kiküldése az 1905-ben a történelmi írott emlékek reprodukciója tárgyában tartandó liégei kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 4. 1905, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1905-04-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58960"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Új kormány kinevezésének sürgetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Bosznia és Hercegovina igazgatásának 1902. évi zárszámadásának elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Belügyminisztérium részéről dr. Chyzer Kornél miniszteri tanácsos; a Földművelésügy ügyi Minisztérium részéről dr. Rácz István budapesti állatorvosi főiskolai nyilvános és rendes tanár ; a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium részéről dr. Tóth Lajos miniszteri tanácsos; az Igazságügyminisztérium részéről dr. Farkas László királyi tanácsos, kórházi főorvos és az Igazságügyi Orvosi Tanács tagjának kiküldése az 1906. áprilisában Lisszabonban tartandó XV. nemzetközi orvosi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Trajovszky Ferenc fiumei kormányzósági hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
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  }, {
    "name" : "05. A vámkonferencia javaslataival kapcsolatos állásfoglalás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Portugáliával választott bírósági egyezmény kötéséhez a lemondott kormány nem járulhat hozzá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szlávi János újvidéki kir. közjegyző részére magyar nemessége épségben tartása mellett a pirosi előnév adományozására; Molnár József rimaszombati ügyvéd és földbirtokos részére magyar nemessége épségben tartása mellett a csizi előnév adományozására; Újházi Ede a Budapesti Nemzeti Színház tagja részére a Ferenc József Rend adományozására; Polányi Imre Ung vármegyei levéltárnok részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Lőrinczy Márton Ung vármegyei levéltári központi irodaigazgató és iktató részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál az Operaház elektromos hálózatának átalakítási költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gränzenstein Béla államtitkár részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szabó Imre kir. tanácsos, központi szolgálatra beosztott pénzügyi igazgató osztálytanácsossá való kinevezésére; Róka József pénzügyi tanácsos , soproni pénzügyi igazgató-helyettes nagyenyedi pénzügyi igazgatóvá való kinevezésére; Kopeczky Vencel zágrábi pénzügyi tanácsosrészére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; Gally Ignác háromszögelő főmérnök részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Cernovszky Károly pénzügyi számtanácsos, a nagyváradi pénzügyi igazgatóság számvevőségi főnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Onczay végkielégített adótiszt részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hunfalu Szepes megyei községés Garamlök Bars vármegyei község tűzkárosult lakosai részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium költségvetésében a budapesti fővámpalota átalakítási munkálatai költségeinek tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete alapszabályainak módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Pancsova-Kubini Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulási kedvezmény megadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bittó József borosjenői kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá; dr. Miksa Pompejus szelistyei kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez; Farkas Sándor marosillyei kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Tordai Kir. Törvényszékhez; Horváth István debreceni kir. alügyész kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez; Szentmiklósy József zsibói kir. járásbíró áthelyezésére kir. járásbíróvá a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz; Farkas Gábor brassói kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá az Oklándi Kir. Járásbírósághoz; Jaczkovics Iván besztercei kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Dési Kir. Ügyészséghez; Czobor Miklós ipolysági kir. törvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé az Ipolysági Kir. Ügyészséghez; Kosinszky Károly rahói kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez; Grecsek Ede perlaszi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Temesvári Kir. Járásbírósághoz; Gál Lajos sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki albíró áthelyezésére a Miskolci Kir. Járásbírósághoz; Rexa Kálmán nagybittsei kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz; dr. Korpády Zoltán felsőpulyai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Győri Kir. Járásbírósághoz; Koritsánszky József zólyomi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Besztercebányai Kir. Járásbírósághoz; Harsányi Gyula sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; Domby Imre zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz; Kaltenbach Rezső verebélyi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Körmöcbányai Kir. Járásbírósághoz; Bocskor Antal csíkszeredai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; Újváry Béla kalocsai kir. törvényszéki jegyző kinrevezésére telekkönyvi betétszerkesztő kir. albíróvá; Sarkady György újvidéki kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Sófalvi Fülöp Ferenc nezsideri kir. járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére; Szily Antal budapesti kir. ítélőtáblai volt bíró Berta, Jolán és Róza nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a szabadkai járásbíróság és Szabadka város rendőrkapitánya között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a kúria és a pénzügyminiszter között Debrecen városnak az államkincstár elleni tőke és járulékai ügyben",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a puchói járásbíróság és a puchói járás főszolgabírája között fűzfavessző lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés Turóc vármegye alispánja és a besztercebányai törvényszék között tőke és járulékai ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Hajnal Antal miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Ebel Antal posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Losert Adolf volt kir. főerdész özvegyének és Othmár nevű süketnéma árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A szentimrei földművesiskola birtoka iránti haszonbérleti szerződés meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Államsegély nyújtása Győr város ármentesítési és városrendezési munkálatainak költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A londoni IV. Nemzetközi Ornithológiai Kongresszusra Herman Ottó a Magyar Ornithológiai Központ ttiszteletbeli főnökének és Chernel Istvánt, a gazdasági madártan ismert művelőjének kiküldése; a Liegeben tartandó II. Nemzetközi Állattáplálási Kongresszusra dr. Tangl Ferenc egyetemi nyilvánosrendes tanár, a M. Kir. Állatélettani és Takarmányozási Kísérleti Állomás vezetőjének és dr. Hampel Antal miniszteri titkár kiküldése; a Liegeben tartandó Mezőgazdasági és Gépészeti Kongresszusra dr. Szomjas Lajos osztálytanácsos és Thallmayer Viktor gazdasági akadémiai rendes tanár kiküldése; a Liegeben tartandó Nemzetközi Kertészeti Kongresszusra Molnár István kir. tanácsos, gyümölcsészeti és fatenyésztési miniszteri biztos kiküldése; a nemzetközi mezőgazdasági intézmény megalkotásaára Rómában összehívott kongresszusra gr. Zselénszky Róbert az Országos Magyar Gazdasági Egyesület alelnökének és Ottlik Iván miniszteri tanácsos kiküldése (FM) (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Zólyomlipcse község határában kincstári birtokcsere (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a dési méntelep kútjának építési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Osztrák Landwehr tisztek ideiglenes elszállásolása Veszprémben (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Szentpéteri János volt címzetes honvéd főtörzsorvos özvegye, szül. Patrubány Katalin részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Tomicsics Fülöp nyugállományú honvéd, kezelőtiszt nyugdíjának felemelésére; Chmilovszki János nyugalmazott csendőr-őrmester nyugdíjának felemelésére; Szommer Gusztáv nyugállományi csendőr-őrvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Sárkány Sámuel a bányai evangélikus egyházkerület püspöke részére a Lipót Rend középkeresztjének adományozására; Beöthy Zsolt budapesti tudományegyetemi tanár, az Országos Közoktatási Tanács alelnöke részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére; Cassone József olasz állampolgár, író részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására; dr. Stäckel Pálkieli tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Sauter George tanár, angol festőművész részére Ferenc József Rend középkeresztjének, esetleg más megfelelő rend adományozására; Dawaut Albert francia festőművész részére a Ferenc József Rend középkeresztjének, esetleg más, megfelelő rend adományozására; gr. Philippo Grimani Velence polgármestere társadalmi állásának megfelelő kitüntetés adományozására; Antonio Fradeletto parlamenti képviselő parlamenti képviselő, a Velencei Nemzetközi Iparművészeti és Képzőművészeti Kiállítás vezértitkára részére társadalmi állásának megfelelő kitüntetés adományozására; Bazzoni lovag a Velencei Nemzetközi Iparművészeti és Képzőművészeti Kiállítás ügyvivője részére társadalmi állásának megfelelő kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Sebestyén Emil közalapítványi ügyész részére a jogügyi tanácsosi címadományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Velencei Nemzetközi Képzőművészeti Kiállítás megnyitására Radisics Jenő, az Iparművészeti Múzeum igazgatójának kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Színművészeti Akadémia működési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A nyíregyházi evangélikus főgimnázium részére új épület emelésére nyújtott kölcsön annuitásainak az állam terhére való átvállalása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1905, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1905-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58961"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Kogler János közigazgatási bírósági tanácselnök részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Pfriem László közigazgatási bírósági ítélőbíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Teleszky Ferenc közigazgatási bíró tanácselnökké való kinevezésére a Közigazgatási Bírósághoz; Szilassy Aladár közigazgatási bíró tanácselnökké való kinevetésére a Közigazgatási Bírósághoz; dr. Staud Lajos a Kir. Kúriához beosztott kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére ítélőbíróvá a Közigazgatási Bírósághoz; Simon Dezső kir. kincstári jogügyi igazgató kinevezésére a Közigazgatási Bírósághoz ítélőbíróvá; Baróti Ede miniszteri tanácsosi címmel felruházott pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére ítélőbíróvá a Közigazgatási Bírósághoz; Andreánszky Antal pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére ítélőbíróvá a Közigazgatási Bírósághoz; Koczián Samu vukovári pénzügyi igazgató kinevezésére ítélőbíróvá a Közigazgatási Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás és előirányzat nélküli kiadás a Miniszterelnökségnél a távirati költségek, a nyugdíjak és a Bécsi Udvari Kamarai Levéltár szétosztási munkálatai költségeinek tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Árközy József budapesti tudományegyetemi címzetes nyilvános rendkívüli tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a tótfalui előnév adományozására; dr. Paikert Alajos nyugalmazott cs. és kir. vezértörzsorvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a seprősi előnév adományozására; Okolicsányi István kir. tanácsos, volt kir. közjegyző nevének, nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, dr. Kuthy Dezsőre való átruházására; özv., gr. Hunyady Lászlóné szül. gr. Csáky Sarolta cs. és kir. palota és csillagkeresztes hölgy részére az Erzsébet Rend I. osztályának adományozására; dr. Breyer Adolf Sáros vármegyei tiszteletbeli főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Győry Ödön nagykereskedő, miskolci lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Anselm Fidél Károlyfalva, Temes vármegyei nagyközség jegyzője részére az Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pfiszter Miklós budapesti államrendőrségi, nyugalmazott hivatalsegédtiszt nyugdíjának felemelésére; Hidegh János nyugalmazott államrendőrségi hivataltiszt részére nyugdíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Selmec-Bélabánya sz. kir. város részére kölcsön engedélyezésére a város közönségének kórházi tartozásai rendezése céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál anyakönyvi nyomtatványok rendelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mály Sándor osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá való kinevezésére; Bárczy László kir. tanácsos és pénzügyigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Stein Ármin a Budapesti Takarékpénztár és Országos Zálogkölcsön Rt. vezérigazgatója, a M. Kir. Szabadalmazott Osztálysorsjáték Rt vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására; Lederer Ferenc nyugalmazott pénzügyminiszteri irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Ágh József pénzügyminiszteri kapus részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Babos József pénzügyminiszteri ajtónálló részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Poszelt József pénzügyminiszteri irodatiszt katonai szolgálatának nyugdíj szempontjából való beszámítására; Kurucz János volt napidíjas özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Somosd, Maros-Torda vármegyei község részére kamatmentes inségkölcsön engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Felsőszabolcsi Tiszai Ármentesítő Társulat részére az állami hozzájárulás megadása; a Vágbalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulás megadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Pénzügyminisztériumnál a horvát autonóm törvények magyar kiadásához szerkesztett tárgymutató költségei tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Budiszavljevics Budiszljav Zágráb vármegye főispánja részére alegfelsőbb elismerés kifejezésére; dr. Stiglics Márton nyugalmazott nyilvános rendes egyetemi tanár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Winkler Ferenc nyugalmazott járási főnök, Petruja város polgármestere részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Kohn Adolf nagykereskedő, a Diakóvári Izr. Hitközség elnöke részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Hofman Henrik vrbovszkói faárugyár igazgatója részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Pintár József vrbovszkói községi előljáró részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kis Bertalan hódmezővásárhelyi kir. járásbíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; dr. Reichard Zsigmond budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Dicsőfi Sándor nyíregyházi kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; dr. Haller Gábor kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; Turtsányi Károly vágbesztercei kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Elekes Gyula szegedi kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a a szegedi Kir.Törvényszékhez; Mészáros Dániel mezőhíri kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Chamilla Antal nagybecskereki kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Csongrádi Kir. Járásbírósághoz; Wilcsek István kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Szepesváraljai Kir. Járásbírósághoz; Somlyódy István szikszói járásbíró áthelyezésére kir. járásbíróvá a Szegedi Kir. Járásbírósághoz; dr. Eördögh Árpád nagybecskereki kir. törvényszéki albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez; dr. Götz Béla budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé az Egri Kir. Ügyészséghez; Fest Géza eperjesi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé az Eperjesi Kir. Ügyészséghez; dr. Oravetz Andor eperjesi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; dr. Kamrás József kecskeméti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Komáromi Kir. Törvényszékhez; Csiszér Gábor mocsi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Hátszegi Kir. Törvényszékhez; Fengya Igor nagybereznai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a az Alsóvereckei Kir. Járásbírósághoz; Hoczmann István sziráki kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Csacai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Imre Manó járásbírósági albíró Ilma Mária és Gábor nevű árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Jenei Dénes marosvásárhelyi kir. járásbírósági albíró özvegye, szül. Sándor Gizella kegydíjának felemelésére; Németh Antal kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nagykikindai kir. törvényszéki nyugalmazott bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az 1891: XXXI. tc. 2. §-a alapján a mitrovicai konzulátusnak teljes bírói hatáskörrel való felruházása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri öszeütközés a verseci járásbíróság és Versec árvaszéke között telekkönyvi ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Vogel Samu zsolnai lakos, a Magyar Gyapjúáru, Katonaposztó és Takarógyár Rt vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Behajthatatlan kincstári követelés elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat PfalzKároly erdőtanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Wéber Mihály m. kir. főerdőőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Bécsben tartandó Nemzetközi Halászati Kongresszusra Laudgraf János miniszteri osztálytanácsos, országos halászati felügyelő; Répássy Miklós kir. főmérnök; dr. Korbuly Mihály az Állatélettani és Takarmányozási Kísérleti Állomás asszisztensének kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a2772/1904 PM sz. rendelet alpján életbe léptetett takarmánykiviteli tilalom megszüntetéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Intézkedések aratási zavarok esetére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Moravcsik Ernő Emil budapesti tudományegyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szegner Ervin nyugállományú címzetes honvéd őrnagy részére személyi pótdíj engedélyezésére; Fluck Károly címzetes honvéd őrnagy özvegye, szül. Endre Kornélia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Somoskeőy Arzén honvéd százados özvegye, szül. Fülöpp Gizella részére kegydíj, gyermekei számára pedig kegynevelési járulék engedélyezésére; Hönig Arnold honvéd ezredes özvegyének és Gabriella nevű lánya részére kegydíj engedélyezésére; Boér György címzetes honvéd alezredes részére Eszter nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Liebermann Leó budapesti tudományegyetemi tanár részére a magyar nemesség és a szentlőrinci előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Tülkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a József Műegyetem költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1905, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1905-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58962"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Brükk Ede tornai járásbírósági albíró tornai járásbíróvá való kinevezésére; Benkő Károly szentgotthárdi járásbírósági albíró szentgotthárdi járásbíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kronstein Antal nyugalmazott posta és távirda segédellenőr részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A KereskedelmiMinisztériumból Csőke Ferenc m. kir. miniszteri tanácsos; Hendel Béla kir. tanácsos, m. kir. államvasúti főfelügyelő; Mátray Elemér a Kereskedelemügyi M. Kir. Minisztériumba berendelt m. kir. államvasúti felügyelő; Gonda József a Kereskedelemügyi M. Kir. Minisztériumba berendelt m. kir. államvasúti főellenőr; a M. Kir. Igazságügyi Minisztérium részéről dr. Szladits Károly a M. Kir. Minisztériumba berendelt kir. törvényszéki bíró kiküldése a berni vasúti árufuvarozási kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. György Endre londoni gazdasági szaktudósító szolgálati idejének beszámítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a kisbéri ménesbirtok gőzmalmába új gőzgép beszerzése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csincsek Flórián magyar- és horvát-szlavón országgyűlési képviselő mosztári római katolikus plébános részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Stipetics József országos népiskolai felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Cugmal Georgia a zágrábi irgalmas nővérek főnöknője részére az Erzsébet Érem adományozására; Kőnigsberg Leó udvari építész zágrábi lakos rész6ére a királyi építészeti tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Rakodczay Sándor hétszemélyes táblai ülnök kinevezése a horvát-szlavón báni tábla elnökévé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Egerer Árpád somlyóvásárhelyi közalapítványi uradalmi ispán részére a közalapítványi számtartói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csenetei Károly volt máramarosszigeti tanfelügyelőségi tollnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kézdivásárhelykantai római katolikus főgimnázium és a rozsnyói római katolikus főgimnázium új épületének építési költségeinek fedezésére felveendő kölcsön annuitásának az állam általi átvállalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Budapesti Tudományegyetem Jogi- és Államtudományi Kara részére a régi képviselő ház kibérlésének költségei; a budapesti VIII. ker.-i főgimnázium építésének költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Szigethy Ferenc osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Lukács Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 6. 1905, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1905-06-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58963"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A külfölddel való kereskedelmi tárgyalások lehetőségei (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 6. 1905, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1905-06-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58964"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közös költségek hozzájárulási arányának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bodony, Heves megyei község tűzkárosult lakosai részére kamatmentes állami kölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a fiumei és a magyar-horvát tengerparti kormányzóságnál a dologi kiadások terén (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 6. 1905, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1905-06-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58965"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Podmaniczky Frigyes a Fővárosi Közmunkák Tanácsának alelnöke részére a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Svájccal és Bulgáriával kötendő kereskedelmi szerződések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Dereanó István jogügyi főtanácsos jogügyi igazgatósági aligazgatóvá; dr. Gerenday György jogügyi főtanácsosi címmel felruházott jogügyi tanácsos jogügyi főtanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Beöthy Miklós pénzügyi számtiszt árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére; Bozóky Károlyné, Bozóky Károly közokirat hamisításért fegyházra ítélt volt pénzügyi ellenőr neje részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztérium 1904. évi költségvetésében a városok és községek részére kiadott kamatozó kötvények kamatai tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Budapesten pénzügyőri laktanya építése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Sebestyén Gyula a Magyar Nemzeti Múzeum Széchényi könyvtárának őre részére az igazgatóőri cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gromon Dezső honvédelmi miniszteri államtitkár részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A vasúti teherkocsik bérlete iránti szerződés meghosszzabbítása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 6. 1905, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1905-06-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58966"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Külfölddel kötendő kereskedelmi szerződésekre vonatkozó tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kovács István miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos államtitkárrá való kinevezésére; Kónya József miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos államtitkárrá való kinevezésére; dr. Hegedűs Kálmán osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; dr. Szászy Béla osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; Illés Károly miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Polner Ödön miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Sólyom Andor miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Rottenbiller Fülöp miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására; dr. Nemes Lajos miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására; Frink Endre kir. kúriai bíró kinevezésére kir. kúriai tanácselnökké; Gottl Ágoston kir. kúriai bíró kinevezésér e kir. kúriai tanácselnökké; Sztaniszlavszky Adolf zalaegerszegi kir. törvényszéki elnök kinevezésére főügyésszé a Pécsi Kir. Főügyészséghez; Hamza József győri kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Győri Kir. Ítélőtáblához; Proszt János győri kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Loyczel Kálmán lugosi kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ügyésszé a Lugosi Kir. Ügyészséghez; Szabó Imre hódsági kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; dr. Gallia Béla budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; Lükő László nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz; Papp József nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Hódsági Kir. Járásbírósághoz; Haupt Gusztáv besztercei kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Szelistyei Kir. Járásbírósághoz; Velesz Ferenc rimaszombati kir. törvényszéki albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Trencséni Kir. Ügyészséghez; dr. Serly Jenő debreceni kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz; Povolni Milán fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Világosi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Klimkó István nyugalmazott kir. kúriai bíró részére a magyar nemesség és a várpalánkai előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a topánfalvai járásbíróság és a topánfalvai járás főszolgabírája között kukoricalopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a szenici járásbíróság és a szenici járás főszolgabírája között mezőről burgonya elhordási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a topánfalvai járásbíróság és a topánfalvai járás főszolgabírája között búzalopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a kunszentmiklósi járás főszolgabírája és a kunszentmiklósi járásbíróság között jogosulatlan legeltetés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a kisvárdai járásbíróság és a tiszai járás főszolgabírája között lopás és orgazdasági ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyar Jelzálog Hitelbank elleni cselédbéri ügyből felmerült hatásköri összeütközés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a szatmárnémeti törvényszék és a nagykárolyi járás főszolgabírája között tőke és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a budapesti I-III. ker. járásbíróság és Nagykároly város árvaszéke között gyermektartás és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a győri törvényszék és a nezsideri járás főszolgabírája között cselédbér ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a balassagyarmati járás főszolgabírája és a balassagyarmati járásbíróság között hatóság elleni kihágás ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a félegyházai járás főszolgabírája és a nagykörösi járásbíróság között bíró sértegetése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a dicsőszentmártoni járás főszolgabírája és a dicsőszentmártoni járásbíróság között hivatalos személy sértegetési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a zentai járás főszolgabírája és a zentai járásbíróság között rendőr megsértése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a zsolnai járásbíróság és a zsolnai járás főszolgabírája között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a szegedi törvényszék és Hódmezővásárhely rendőrkapitánya között tőke és járuléka ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Palliardi Alajos m. kir. államvasúti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Darvay Károly m. kir. államvasúti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Méhely Pál m. kir. államvasúti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Sepsiszentgyörgyi Székely Szövőgyár tartozásának elengedése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Dvornitzky András volt m. kir. állatorvos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Tavi Gusztáv főerdőtanácsos részére a legfelsőb elismerés kifejezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Kincstári követelés elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Mezőgazdasági Múzeum román csoportja felépítésének költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium a beruházások címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Gothárd Zsigmond miniszteri titkár részére a z osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Svajczer Nándor Adótiszt részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 6. 1905, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1905-06-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58967"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lévay Henrik bárói rangjának és címerének fivérére, Lévay István földbirtokosra é törvényes utódaira való kiterjesztésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat br. Rudnyánszky Béla kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. törvényszéki elnökké a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez és részére a kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására; Rónay György kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére kir. járásbíróvá az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz; Csulay Albert szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz; dr. Glatz Árpád rahói kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Rahói Kir. Járásbírósághoz; dr. Kerner Lajos marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Brassói Kir. Járásbírósághoz; dr. Gergics Károly temesvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Pancsovai Kir. Törvényszékhez; dr. Bodola Zoltán dési kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Besztercei Kir. Törvényszékhez; Folly Emil nagyszebeni kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Besztercei Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Török Vince nyitrai kir. törvényszéki bíró részére az ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Blaskovich István pécsi kir. táblai elnök részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a cattarói cs. kir. járásbíróság kiküldése Ghigliazza Spiridion osztrák állampolgár, konstantinápolyi lakos hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Zalaegerszegi Járásbíróság és a zalaegerszegi járás főszolgabírája között nyilvános helyen való verekedés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Sumanovics Szvetiszlav a horvát-szlavón országos kormány belügyi osztályfőnöke részére a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére; Letovanicsi Chavrak Levin a horvát-szlavón országos kormány vallás- és oktatásügyi osztálya főnökének belügyi osztályfőnökké való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szterényi József miniszteri tanácsosnak államtitkárrá való kinevezésére; Gonda Béla miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá való kinevezésére; Téglássy István miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá való kinevezésére; Daróczy Lajos miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár valóságos miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Barthos Andor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár valóságos miniszteri osztálytzanácsossá való kinevezésére; dr. Halászy László miniszteri titkár valóságos miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; dr. Popovics L. Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg adományozására; Micseh Endre miniszteri titkár, párizsi szaktudósító részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hollán Sándor miniszteri tanácsos, a M. Kir. Postatakarékpénztár igazgatója részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására; Schober Albert miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A haraszti-ráckevei helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Zsebely-Libling helyiérdekű vasútvonal és a Miskolc-Diósgyőr helyiérdekű vasútvonal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Csóka József osztálytanácsos és Diószeghy József miniszteri segédtitkár kiküldése a Liégeben, 1905. augusztusában, a kölcsönösségen alapulósegély- és betegsegélyező pénztárak, valamint az olcsó munkáslakások tárgyában tartandó nemzetközi kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hiteltúllépés a KereskedelmiMinisztériumnál a népszámlálási költségek címén (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Rarrel Ferenc lovag nyugalmazott m. kir. címzetes honvéd őrnagy részére kegydíj engedélyezésére; Szabó József cs. és kir. altábornagy özvegye, szül. Szentpály Janka részére kegydíj engedélyezésére; Divják Miklós m. kir. címzetes honvéd őrnagy özvegye, szül. Kasumovics Matild részére kegydíj engedélyezésére; Teubel Zsigmond m. kir. címzetes honvéd őrnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Antal Miklós m. kir. honvédszázados özvegye, szül. Tarnay Ilona részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Réthy Pál m. kir. honvédszázados özvegye, szül. Kottner Amália részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Magjerek Károly m. kir. honvédszázados özvegye Spamann Margit részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Csont Géza m. kir. honvéd főhadnagy özvegye, szül. Jakab Vilma részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Fodor Mózes m. kir. honvéd százados kezelőtiszt Julianna és Berta nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére; Fodor Albert csendőr, címzetes őrvezető nyugdíjának felemelésére; Bara Imre csendőr őrvezető, címzetes őrtmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Wotze János m. kir. főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kincstári ingatlanok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a pékla-pusztai rizstermelő birtok beruházásai tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Molnár Viktor miniszteri tanácsosnak államtitkárrá való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Sudy K. János kassai községi elemi iskolai igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szentgyörgyi Lajos központi szolgálatra berendelt állami elemi iskolai igazgató-tanító részére a kir. segédtanfelügyelői cím adományozására; Petróczi István központi szolgálatra berendeklt elemi iskolai tanító részére a segédtanfelügyelői cím adományozására; dr. Imre Miklós miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására; dr. Wolf Nándor miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Budapest III. kerületi főgimnázium átalakítási költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A költségvetésen kívüli állapot következtében az állami beruházások megszorítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Egy második szénbányász iskola felállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Róth Pál főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Melegh Béla főfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Balassa Frigyes főmérnök részére a Legfelsőbb Elismerés kifejezésére; Halász János művezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Máté József művezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Böhm János művezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozásáraSpringer Gyula előmunkás részére az Etüst Érdemkereszt adományozására; Hoffmann Engelbert előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Mangl István előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Rajniss János előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Kaschauer Antal előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Bednár József előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Stiffl János előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Weidner András előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Csajka Antal előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Aigner István előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Pochner Pál előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 7. 1905, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1905-07-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58968"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa alelnöki állásának állami hivatalként való rendszeresítése; br. Podmaniczky Frigyes a Fővárosi Közmunkák Tanácsa alelnöke nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Belügyminiszteri körrendelet a törvényhatóságokhoz a törvénytelenségek elkövetése ellen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pichler Lipót szegedi kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá való kinevezésére; Töttössy Béla pécsi kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá való kinevezésére; dr. Labán Lajos pozsonyi kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá való kinevezésére; dr. Karay Lajos budapesti kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá való kinevezésére; Selcz József szekszárdi kir. törvényszéki elnök kir. kúriai bíróvá való kinevezésére; Dobos Antal zentai kir. járásbírósági albíró kir. járásbíróvá való kinevezésére a Zentai Kir. Járásbírósághoz; Boros Ferenc nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz; Kórody Lajos bazini kir. járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő albírónak a rendes létszámba való beosztása mellett áthelyezésére a kir. albíróvá a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz; Greiner Hugó salgótarjáni kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz; Újházy Árpád temesi kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére kir. albíróvá az Eperjesi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri öszeütközés Dés város rendőrkapitánya és a dési járásbíróság között jogosulatlan fakivágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Schober Albert miniszteri tanácsos és államvasúti igazgató részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására; Banovits Kajetán miniszteri tanácsos, államvasúti igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Nedeczky Gyula osztálytanácsos részére aVaskorona Rend III. osztályának adományozására; dr. Lers Vilmos osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Spányi Kálmán műszaki tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Martini József tengerészeti révkalauz nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Igazságügyminisztérium részéről dr. Márkus Dezső ítélőtáblai bíró; a Kereskedelemügyi Minisztérium részéről dr. Emich Gusztáv miniszteri titkár kiküldése a biztosítási magánvállalatok számadásaira vonatkozóan a felügyelő bizottságok részéről támasztható követeléseknek a nagyobb európai államokban való egységesítése tárgyában tartandó nemzetközi értekezletre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ipari tulajdonjog tárgyainak oltalma ügyében Liégeben tartandó nemzetközi kongresszusra Ballai Lajos a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnökének és dr. Pap Dezső miniszteri fogalmazónak a kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyim Minisztériumnál a budapesti zálogházi épület építési költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az Ungvár-nagybereznai helyiérdekű vasútvponal bérbevétele és elsőrangosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Vasúti kocsik bérbevételének feltételei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát-szlavón vallásalap 1906. évi előirányzatának beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Buth Károly belügyminisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; Madarász Elemér belügyminisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Marich Béla Ferenc bosznia-hercegovinai járásfőnök és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az ácsi előnév adományozására; Hazslenszky Gyula Frigyes nyugalmazott gazdasági intézeti tanár nevének, nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Krull Emil honvéd századosra és törvényes utódaira való átruházására; Bogdán Artúr földbirtokos és törvényes utódai részére magyar nemességük épségben tartása mellett a szépmezői előnév adományozására; dr. Imre József hódmezővásárhelyi kórházi főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Rikly Gyula pénzügyőri fővigyázó részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mike Sándor székesfővárosi m. kir. államrendőrségi fogalmazó részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Rosenberg Ábel rokkant nyugzsoldosnak a nagyszombati rokkantak házába a Belügyminisztérium terhére leendő átvételére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Bukarestben megjelenő Rumänischer Lloyd című napilap megvont postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A csendőrség részére posztó és pokróc szállítására fennálló szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadások a Belügyminisztériumnál a M. Kir. Operaház tatarozási munkálatainak költségei, a Budapesti Erzsébet Szegényházban elhelyezett Pöckl Miksa és neje tartásdíjának megtérítése és az általános közigazgatási kiadások címen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Oroszországból történő bevándorlások meggátlása érdekében a határrendőrségről szóló 1903: VIII. tc. életbeléptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Sztrázsa Szepes megyei község tűzkárosultjainak felsegélyezésére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A temesvári dohánygyár szénszükségletének szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Jónás János pozsonyi felsőkereskedelmi iskolai igazgató részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Egerer Árpád somlyóvásárhelyi közalapítványi ispán részére a közalapítványi kir. számtartói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Ritt Jánosné hódmezővásárhelyi római katolikus felsőbb leányiskolai tanítónő és nőegyleti elnök részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Herder Károly nagyhantosi római katolkkus kántortanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hiteltúllépés a Honvédelmi Minisztériumnál a honvédségi lőterek berendezéseinek felújítási költségei tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Honvédelmi Minisztérium hivatalainak elhelyezésére a Honvédelmi Minisztérium Palotája mellett a Hhonvéd Főparancsnoksági Palota igénybevétele (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1905, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1905-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58969"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Intézkedések a katonai szolgálatra önként jelentkezők és a behívó parancsok kézbesítése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fegyelmi vizsgálat elrendelése iránti illetékesség kérdése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ferics Mátyás honvéd főhadnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kimpan János A fővárosi közmunkák tanácsánál alkalmazott kapus részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Alsótirzsina Trencsén megyei község ínség tűzkárosult lakosainak felsegélyezésére kamatmentes ínkölcsön engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Axaméthy Lajos miniszteri tanácsos részére a a legfelsőbb elismerés kifejezésére; Fülöpp János galántai római katolikus kántortanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A marosvásárhelyi római katolikus főgimnázium részére állami segély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Kérészy Zoltán kassai m. kir. jogakadémiai tanár Jogakadémiai nyilvános és rendes tanár szolgálati idejének beszámítása; dr. Pázmány Zoltán pozsonyi kir. jogakadémiai nyilvános rendes tanár szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szajbely Kálmán igazgatóhelyettes, államvasúti főfelügyelő igazgatóvá való kinevezésére a kereskedelmi főosztály élére és részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Kotányi Zsigmond igazgatóhelyettes, államvasúti főfelügyelő kinevezésére igazgatóvá a forgalmi főosztály élére és részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM);",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Petényi Vendel vasúti és hajózási főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Jónás Ödön műegyetemi tanár kinevezésére a Szabadalmi Tanács elnökévé újabb 5 évre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Liégeben tartandó nemzetközi kongresszusra dr. Losonczy Lajos miniszteri segédtitkár kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Milánóban tartandó X. nemzetközi folyam- és tengerhajózási kongresszusra a Földművelésügyi Minisztériumrészéről Faragó Lipót miniszteri osztálytanácsos, Józsa László miniszteri osztálytanácsos, Steinecker Gábor műszaki tanácsos, Tahy Jakab miniszteri titkár; a Kereskedelemügyi Minisztérium részéről Hoszpotzky Alajos miniszteri osztálytanácsos, mint a küldöttség vezetője, Kenessey Kálmán kir. tanácsos, m. kir. vasúti, hajózási főfelügyelő kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 7. 1905, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1905-07-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58970"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Telivér apaménló vásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A haditengerészeti legénység létszámának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 7. 1905, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1905-07-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58971"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Sável Kálmán nagyváradi kir. főügyész kinevezésére kir. ítélőtáblai elnökké a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; Polgár József szabadkai kir. kir. törvényszéki elnök kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Fövenyessy Lajos kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Hazslinszky Géza kir. kúriai tanácsjegyző járásbíró kinevezésére kir. törvényszéki elnökké a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez; Mladoniczky Nándor budapesti kir. büntető törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; Pancera István fiumei kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; Palaky István igali kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez; Tóth Pál nyíregyházi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez; dr. Pálffy Dezső bozovicsi kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez; Csizmás Illés vingai kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez; dr. Kürthy István budapesti kir. büntető törvényszéki bíró áthelyezésére a kir. törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Hegedűs Gyula szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez; Mattiassi Alajos fiumei kir. törvényszéki albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Fiumei Kir. Törvényszékhez; Jureczky István nyitrai kir. alügyész kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Medgyessy Géza nagysomkuti kir. járásbírósági alébíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz; Markó István szikszói kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Szikszói Kir. Járásbírósághoz; Nagy Vilmos szilágycsehi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Zsibói Kir. Járásbírósághoz; Horvát Manó bazini kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Vágbesztercei Kir. Járásbírósághoz; Hász József kaposvári kir. alügyész kinevezésére kir. járásbíróvá az Igali Kir. Járásbírósághoz; Jákó Imre lugosi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Bozovicsi Kir. Járásbírósághoz; Feledy Ferenc rimaszécsi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Szepesváraljai Kir. Járásbírósághoz; dr. Diószeghy Gábor zilahi kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Zilahi Kir. Ügyészséghez; dr. Thury Endre nagyváradi kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Zilahi Kir. Ügyészséghez; Ebneth Lajos szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszéa Zilahi Kir. Ügyészséghez; Zstók Zoltán zalaegerazegi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; dr. Bothár Sándorzólyomi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. albíróvá a Szikszói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Mahler Róbert gyöngyösi járásbírósági albíró részére a járásbírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Jelentsik István kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel felruházott nagyváradi kir. törvényszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére; Weress Jenő kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári kir. törvényszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Galambos Sándor egri kir. törvényszéki írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zanzibárban a konzuli bíráskodás gyakorlásának megszüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a zólyomi járásbíróság és Zólyom város rendőrkapitányi hivatala között kéjnő ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a fehérgyarmati járás főszolgabírája és a fehérgyarmati járásbíróság között jogosulatlan legeltetési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Közszállítási Értesítő kiadása a Kereskedelemügyi Minisztérium által (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Héjasfalva-székelyudvarhelyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A nyíregyháza-dombrádi helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szentgotthárdi óragyárral kötendő egyezség (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A fiumei dockrészvénytársaságnak kincstári terület utáni bérrészlet visszatérítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a brassói kincstári posta- és távirdaház építése tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kardoss Nándor postatakarékpénztári központi felügyelő részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Burschits Ferenc számvevőségi főnök részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Horváth József üzleti osztályfőnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Schlafsky Rezső üzleti osztályfőnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Brafmann Jónás a Czettel és Deutsch Nyomdai Műintézet könyvnyomda osztályának művezetője részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Bräutigam György Ádám a Pesti Hengermalom Társaság főraktárosa részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Singer Zsigmond az Általános Osztrák-Magyar Légszeszgyár Társulat budapesti légszeszgyárának művezetője részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Boér Ignác posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Budapesti Munkásbetegsegélyező Pénztár részére kölcsön engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Staut Adolf címzetes honvéd ezredes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kincstári területek eladásának engedélyezése Stojka Pál részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A nagyárpási márvány és érctelep hasznosítására a Pauly és Társai Nagyszebeni Bányatársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Batyest község részére bérbeadott területek bérletének meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kárász Ernő volt állami mérnök árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Böhm Alajos dohányjövedéki tiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Hyross József kisvicsápi földbirtokos, Hyross József Vilmos cukorgyári igazgató és Hyross László cs. és kir. százados, valamint törvényes utódaik régi magyar nemességének elismerésére és részükre a Kisvicsápi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál az országgyűlési képviselőválasztással kapcsolatban felmerült költségek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Némethy Károly belügyminiszteri miniszteri tanácsos, a Fővárosi Közmunkák Tanácsának a kormány által megbízott tagjának kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa ideiglenes alelnökévé (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 7. 1905, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1905-07-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58972"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fegyvergyakorlatokra behívott tartalékosok behívó parancsainak kézbesítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Kőrösy Pál alsójárai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; dr. Bakó Géza túrócszentmártoni kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz; Demeter János a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nagybecskereki Kir. Járásbírósághoz; Gramling Kornél szabadkai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez; dr. Szentiványi Ede a Szegedi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; Petrás Mihály rózsahegyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Túrócstentmártoni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Benárd Emil miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Székely Ferenc koronaügyész részére a Vaskorona Rend II. fokozatának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Topánfalvai Járásbíróság és a topánfalvai járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Klauzál Gábor osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Csorba Ferenc osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Darvay Móric központi szolgálattételre berendelt középiskolai igazgató részére a tankerületi főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Giegl János segédmérnök árvái részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Felbert Tivadar afrikai kereskedő, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 7. 1905, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1905-07-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58973"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Nógrád vármegyéhez intézendő összeminiszteri rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Horti Valér a Késmárki Bank Rt igazgatója, Alsó-Tátrafüred Fürdő igazgatója részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Kampis János anyakönyvi kerületi felügyelő részére fizetési előleg engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás és túlkiadás a Belügyminisztériumnál Kolozs vármegyében Nagysármás községben egy csendőrörs felállításának költségei; a vármegyék árva- és gyámhatósági kiadásainak fedezése; a törzsfizetések javítása, új állások rendszeresítése, dologi kiadások címen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat lovag Zlamál Gusztáv honvéd alezredes özvegye, szül. Pintye Anna részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére; Kovács Károly honvéd őrnagy özvegye, szül. Heinrich Ottília részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a Belgiumban, a világkiállítás alkalmából rendezendő nemzetközi diákkongresszuson résztvevő küldöttek utisegélye tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az 1905. szeptember 21. és szeptember 28. között, Velencében tartandó Nemzetközi Művészeti Kongresszusra a magyar kormány képviseletében Radisics Jenő miniszteri tanácsos, az Országos Iparművészeti Múzem igazgatójának kiküldése; a Tag für dDenkmalpflege 1905. szeptemberében, Bambergben tartandó összejövetelére dr. Éber László a Műemlékek Országos Bizottsága helyettes előadójának kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Erdélyi Gyula selmecbányai kir. járásbírósági alnbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez; dr. Zsámbokréthy Tivadar pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az alexandriai cs. kir. konzulátus helyett a Trieszti Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése kiskorú Sopranich Elvidio felett a gyámhatóság gyakorlására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a Pécsi Kir. Törvényszék és Pécs város árvaszéke között készpénzvagyon őrzési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 8. 1905, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1905-08-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58974"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hadügyi tengerészeti hitel folyósítása a hadügyi kormányzat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A rendes békelétszám fenntartása céljából a póttartalékosok három legifjabb évfolyamába tartozó legénység behívása az 1888: XVIII. tc. alapján (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Halász Lajos pestvidéki kir. ügyész kinevezésére kir. főügyész-helyettessé a Budapesti Kir. Főügyészséghez; Vámosy Mihály nagyváradi kir. alügyész kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Szakolczay Lajos aradi kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé az Aradi Kir. Ügyészséghez; dr. Szendrő Ottmár balassagyarmati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz; dr. Véber Gusztáv szentgotthárdi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Halász Sándor minisztertanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos, postatakarékpénztári aligazgató részére a minisztertanácsosi cím adományozására; Petényi Wendel vasúti és hajózási főfelügyelő részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Maurer Vilmos kir. tanácsos, m. kir. államvasúti főfelügyelő részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tetmayer Károly kir. tanácsos, felsőipariskolai igazgató részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az államvasúti alkalmazottak fizetésének rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Díjtalan hírlapjegyek engedélyezése az Én Újságom című gyermeklap nemzetiségi területre történő szétküldéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Rapaics Radó államtitkár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Bartóky József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá ; Terney Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá; Kazy József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá; Nagy Gábor miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására; Saárószy Kapeller Ferenc miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására; dr. Rakovszky György osztálytanácsos részére a részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Ezerpovics Diodore osztálytanácsos és aradi jószágigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Ebersz Károly kir. tanácsos, számvevőségi igazgató részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Egan Jakab volt pénzügyi számtiszt Etelka nevű árvája kegydíjának felemelésére; Aár Mátyás kincstári jogügyi igazgatósági irodatiszt nyugdíjának felemelésére; Kövesi SDándor pénzügyminiszteri díjnok özvegye szül. Bogi Zsófia részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az állami alkalmazottak részére engedélyezendő pótlékok szabályozása az 1904: I. tc. alapján (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 8. 1905, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1905-08-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58975"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tarkovich József miniszterelnöki államtitkár felmentésére; helyére Márffy Albinpénzügyminiszteri miniszteri tanácsos kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Tarkovich József valóságos titkos tanácsos, nyugalmazott államtitkár kinevezésére az Osztrák-Magyar Bank magyar alkormányzójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Igazságügyi beruházások engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Csapó Mihály paksi kir. járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az államvasúti sztrájk résztvevői egy részének kegyelemben való részesítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Fiumében hajógyár építésére szerződéskötés a Danubius-Schöennichen-Hartmann hazai gyárral (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A dunántúli helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Arad-Hegyalja keskenyvágányú helyiérdekű vasút és a kÖRMEND-Zalalövő-Őriszentpéter-Muraszombat helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bendtner a Légrády Testvérek nevű cég nyomdai művezetője részére az Arany Érdemkereszt adományíozására; Tóth Ferenc a Budapesti Lujza Gőzmalom gondnoka részére a gondnoka részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Fischer József a Budapesti Lujza Gőzmalom kapusa részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Kartarr Alajos a Budapesti Lujza Gőzmalom kapusa részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Novák Ferenc a Matusz György nevű pápai gyárban alkalmazott szappanossegéd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Wölfl Ferenc a Hets Testvérek nevű győri cégnél alkalmazott ácspallér részére Ezüst Érdemkereszt adományozására; Zambó János a Hirling-féle győri margarin- és zsíradékgyár művezetője részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gromon Dezső nyugalmazott államtitkár részére a bárói méltóság adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami lótenyészintézetek takarmányszükségletének biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A karcagi evangélikus, reormátus gimnázium fejlesztése céljából az iskola által felvett hitel törlesztési annuitásainak az Államkincstár által való átvállalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Parteiner Gyula budapesti tudományegyetemi tanár kiküldése a Bambergben tartandó Tag für Denkmalpflege című összejövetelre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Fittler Kamill az Orsz. Magyar Iparművészeti Iskola igazgatója részére személyi pótlék engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Tóth Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá való kinevezésére; Halász Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos valóságos miniszteri tanácsossá való kinevezésére; dr. Neményi Imre osztálytanácsosi címmel és jelleggel felrminiszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; dr. Szász Károly osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; Schindler Artúr segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Szűcs István miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására; dr. Szombathy István központi szolgálattételre berendelt főreáliskolai tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Boncz Ödön miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Morlin Emil miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására, Kálóczy Zoltán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott titkár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Budapesten építendő pénzügyőrségi laktanyák építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés)11. Javaslat Cserépy György honvéd huszár százados részére kegydíj engedélyezésére; Droppa Antal honvédelmi miniszteri irodatiszt , címzetes segédhivatali igazgató nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (26. ülés)6. Javaslat Fári Antal a Hódmezővásárhelyi Takarékpénztár vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Bauer Lajos cs. és kir. szabadalmazott Kassa-oderbergi vasúti főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Szekula Gyula cs. és kir. szabadalmazott Kassa-oderbergi vasúti főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1905, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1905-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58976"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Majláth Gusztáv erdélyi püspök részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására; gr. Csáky Károly váci püspök részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására; Thúróczy Vilmos nyitramegyei főispán részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vámkonferencia összehívása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Új kereskedelmi szerződés kötése Olaszországgal és Németországgal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Fábián Lajos kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel felruházott aradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. törvényszéki elnökké az Aradi Kir. Törvényszékhez; dr. Schernhardt János győri kir. törvényszéki bíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nagykikikndai Kir. Törvényszékhez; Brükler István nagykikindai törvényszéki bíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Győri Kir. Törvényszékhez; Fodore Zoltán rimaszombati kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; Boross Zoltán aranyosmaróti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Rimaszécsi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés Szeben vármegye árvaszéke és a Nagyszebeni Kir. Törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbíróság és a székelyudvarhelyi járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Nagy Sándor szombathelyi ügyészségi volt díjnok részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1905 május 8-18-ig Bernben tartott nemzetközi munkásvédelmi konferencia határozatainak szerződésekbe foglalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kovács Lajos államvasúti üzletvezető részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Krausz Alajos államvasúti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Beck Gyula a Jelzáloghitelbank igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Fürst Bertalan budapesti nagykereskedő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Tim Károly récsei evangélikus kántortanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Csapodi István budapesti tudományegyetemi címzetes rendkívüli tanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a fejéregyházi előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Fittler Kamill az Orsz. Iparművészeti Iskola igazgatója kiküldetése az 1905 szeptemberében, Liégeben tartandó nemzetközi művészeti kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kormányrendelet Nógrád vármegye közönségéhez a katonai behívójegyek elfogadása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Jurovicz János Haluzic község bírája részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Fekete Antal kassa-oderbergi vasúti pályafelvigyázó részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Koller János a gyöngyösi alapítványi közkórház igazgató főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Voinovich Emil a hadügyi levéltár igazgatója részére a magyar nemesség és a Belobreskai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az izraelita hitközségek szabályozásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 8. 1905, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1905-08-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58977"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Matlekovics Sándor belső titkos tanácsosnak a Főrendiház élethossziglani tagjává való kinevezésére; Márffy Emil földbirtokosnak a Főrendiház élethossziglani tagjává való kinevezésére; Zoltán Elek nyugalmazott altábornagynak a Főrendiház élethossziglani tagjává való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Végh Ferenc kolozsvárvidéki kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kolzsvári Kir. Törvényszékhez, részére az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Antalffy Gábor ideiglenesen nyugdíjazott, volt csíkszeredai kir. törvényszéki bíró kinevezésérekir. törvényszéki bíróvá a Dési Kir. Törvényszékhez; dr. Bozóky Mátyás vingai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Aradi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a balassagyarmati járás főszolgabírája és a Balassagyarmati Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ivánkovits János lemondása a rozsnyói püspöki javadalomról és összes viselt tisztségéről; Szterényi József államtitkár lemondása az Országos Ipari és Kereskedelmi Oktatási Tanácsban viselt alelnöki állásáról; Péterffy Lajos miniszteri osztálytanácsos kinevezése az Országos Ipari és Kereskedelmi Oktatási Tanács alelnökévé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gonda Béla miniszteri tanácsos kiküldése a Milánóban tartandó nemzetközi hajózási kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Nemzetközi Súly- és Mértékhivatal, valamint a Nemzetközi Mértékbizottság fenntartási költségeinek megosztási módjáról szóló 1876: II. tc.-be iktatott nemzetközi egyezmény egyezmény módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Hoffer Samu honvéd főtörzsorvos özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Lázár Frigyes honvédhuszár ezredes részére a magyar nemesség és a magyarpécskai előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Vigyázó Imre kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására; Létay Lajos kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Nagy Károly főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos főerdőtanácsossá való kinevezésére; Szenes József főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos főerdőtanácsossá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a budafoki m. kir. pincemesteri tanfolyam pincéje feletti kőfal megerősítésének költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A mezőhegyesi ménesbirtok cselédségének segélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Jankó Sándor főerdész kinevezésére a Selmecbányai Bányászati és Erdészeti Főiskola erdészeti földméréstani tanszékére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Jankovich Lőrinc jószágfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének dományozására; Miskolczy János erdőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Balázsovits Dezső miniszteri segédfogalmazó részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Főállatorvosi címadományozások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Felsődamonyai Pribaj nevű kincstári terület eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Szolnok-Doboka vármegyei, gr. Teleki Imre tulajdonát képező ingatlanok megvásárlása telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Vvallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a minisztérium új épületébe bútorbeszerzés címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1905. évi költségvetési többletek igénybevétele a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti III. ker. állami gimnázium osztályainak bebútorozására; az Országos Színművészeti Akadémia dologi kiadásaira; a temesvári római katolikus gimnázium segélyezésére; a Balatonfüredi Erzsébet Szeretetház felszerelésére; az új állami elemi iskolák felállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Pap Elek miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére az Osztrák-Magyar Bank kormánybiztosává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Mosolygó Ferenc fővárosi államrendőrségi hivatali segédtiszt nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Lodomeritzky Dezső volt fővárosi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Árvay Mihály volt fővárosi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Mikle István volt fővárosi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban, német nyelven megjelenő, Eine wissenschaftliche Abhandlung über persönliche Magnetismus, Hypnotismusund Suggestion című füzettől és hasonló témájú,szintén német nyelvű kiadványoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (28. ülés)20. Javaslat dr. Kőnig Gyula műegyetemi nyilvános rendes tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Mayre Aurél budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 8. 1905, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1905-08-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58978"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Groedel Ármin, Groedel Bernát és Groedel Albert nagybirtokosok ill nagykereskedők részére a bárói méltóság adományozására (FSzKM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vécsey Artur az Erdélyi Erdőipar Rt igazgatója részére a magyar nemesség és a bogdáni előnév adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Petri József rózsahegyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá aPozsonyi Kir. Ítélőtáblához; Abai Leó szekszárdi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; Jobst Béla pécsi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; dr. Lanka József nagybecskereki kir. alügyész kinevezésére kir. bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Tormássy Géza debreceni kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; Schwester Ferenc nagyenyedi járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; dr. Juhász István a Temesvári Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bizaglich Sándor budapesti büntetőtörvényszéki bíró részére az ítélőtábla bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kishavas község átcsatolása a Dési Kir. Törvényszék területén belül a Nagyilondai Kir. Járásbíróságtól a Dési Kir. Járásbírósághoz, telekkönyvi tekintetben pedig a Dési Kir. Törvényszékhez való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schwieger Henrik, a Budapesti Villamos Városi Vasút Rt. igazgatósági tagja részére a legfelsőbb kitüntetés kieszközlésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tichtl János miniszteri osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Liégeben tartandó nemzetközi kongresszusra kiküldése Petz József műszaki tanácsos és Vágh Andor miniszteri főmérnök kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Domaniczky Béla miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Juranovic Máté nyugalmazott törzsőrmester részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Birtokvásárlás a Fogaras megyei Kucsuláta községben az állami ménesbirtok szomszédságában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Velics János közalapítványi főerdész részére a közalapítványi erdőmesteri cím adományozására; Szalai Ernő közalapítványi főerdészek részére a közalapítványi erdőmesteri cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Tauszk egyetemi magántanár, a székesfővárosi jobbparti szegényház főorvosa részére a kir. tanácsosi cím adományozására; dr. Okolicsányi Kuthy Dezső egyetemi magántanár, az Erzsébet Királyné Szanatórium igazgató- főorvosa részére királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az 1905.szeptember 11-16-án, Budapesten tartandó Nemzetközi Alkoholizmus Elleni X. Kongresszus költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Macsvánszky József mi niszteri tanácsos, zágrábi kir. pénzügyigazgató valóságos miniszteri tanácsossá való kinevezésére; Benkő Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Beniczky Mihály pénzügyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Heckenast Kálmán miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Sterk Géza miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Grünn János miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Végh Mihály miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Gervay Pál kincstári jogügyi főtanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; dr. Bathó Elek kincstári jogügyigazgatósági ügyész részére a jogügyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Raszlaviczy Paula sótárnoki árva részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. JavaslatKoszits Kamill Baranya vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Stenge Ferenc Baranya vármegye főjegyzője részére a Feenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Ötvenhét orosz nyelvű sajtótermék postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 9. 1905, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1905-09-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58979"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A politikai helyzet megbeszélése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Körös-Belovár-Verőce-Barcsi helyiérdekű vasút Belovár állomásától induló szárnyvonala építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a megrongálódott al-dunai gátak helyreállítási költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vallásfelekezeti viszonyokról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1905, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1905-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59965"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A politikai helyzet megbeszélése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fodróczy Marc Aurél kinevezésére Zágráb vármegye főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Marusic Mátyás nyugalmazott gimnáziumi hitoktató, tiszteletbeli kanonok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Strauss Gusztáv báni táblai bíró részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 9. 1905, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1905-09-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58980"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondásnak elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A svájccal kötendő kereskedelmi szerződés tárgyalásaira kormányképviselők kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kvótabizottság megválasztása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. [folyt. köv.]...Javaslat az állandó Országház építése körül szerzett érdemeik elismeréséül Ney Béla miniszteri tanácsos, a végrehajtó bizottság tagja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Vajda Zsigmond festőművész részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; K. Spányi Béla festőművész részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Dudits Andor festőművész részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Sleinhausz László műszaki tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Marchenke Vilmos szobrász részére Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Heidrich László kir. főmérnök részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Bayer Béla kir. főmérnök részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Lázár Imre számtanácsos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Santhó István építész részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Szilágyi János építőmester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Frees Lajos gyárigazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; id. Herpka Károly a Schlick-gyár osztályvezetője részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Haschek János munkavezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Császár János munkavezető részére akoronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Szabó István kapus részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására...[folyt. köv.] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Dárday Dezső a fiumei kormánynál alkalmazott miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására; Török Gyula a fiumei kormánynál alkalmazott miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tichy Mihály rozsnyói kir. járásbíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Kerese Gábor pestvidéki kir. törvényszéki bíró kir. íttélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Berkó Aladár egri kir. ügyész kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel való felruházására; Vitális Kálmán liptóújvári kir. járásbíró kir. ítélőbírói címmel és jelleggel való felruházására; Horváth Ede győri kir. járásbíró kir. ítélőtáblai bírói címmel való felruházására; dr. Philippy Ödön egri kir. törvényszéki bíró kir. táblabírói címmel és jelleggel való felruházására; Kolbay Sándor nagyszombati kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Bittó József aradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Csebi Pogány Virgil dévai kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Miskovich Flóris egri kir. törvényszéki bíró kinevezésére a kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Liszy Viktor zilahi kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Frankó István nagyszombati kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Galovits Artúr ócsai kir. járásbíró kinevezésére a VII, fizetési osztályba; Lestyánszky Pál titeli kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Forster Antal sárbogárdi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Steller Árpád békéscsabai kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Antal Miklós bogsáni kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Borsiczky Béla komáromi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Déván Ottó nagykikindai kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kovács Béla marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Czekélius Marcell budapesti kir. büntető törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Decleva Béla apatini kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Vajda József csornai kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szabó Pál nagykárolyi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Dóbiás Arnold budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba ; dr. Schmidt Gusztáv budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezéséére a VII. fizetési osztályba; Goldstein Izidor pestvidéki kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Fritz József zalaegerszegi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Fityma Sándor soproni kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kepes László Miklós nagyváradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kiss András nagyváradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Nyékhegyi Lothár kassai kir. ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Rehák Ferenc újvidéki kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz és részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Gulácsy Pál beregszászi kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Wilcsek István kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez; dr. Maurer László margittai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Miskolci Kir. Törvényszékhez; dr. Bolla Árpád az Igazságügyminisztériumhoz berendelt galántai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez; dr. Zsitvay Béla pozsonyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Győri Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bene Kálmán kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Lobmayer István szegedi főügyész részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bige Gyula nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Földi Frigyes törvényszéki jegyző nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Manojlovic János cs. kir. őrnagy részére a magyar nemesség és a Satornjai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Sebetic Rajmund őrnagy, m. kir. testőrségi alőrmester részére a magyar nemesség és a Belovári előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Móczár Lajos földbirtokos, kiskunfélegyházai lakos; dr. Móczár Elemér m. kir. állami számvevőszéki számvizsgáló, budapesti lakos; Móczár Géza bankhivatalnok, budapesti lakos régi magyar nemességének megerősítésére és részükre a Gesztesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Sipos Orbán Bihar megyei tanfelügyelő szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Karny Ferenc vallás- és közoktatásügyi miniszteri számvevőségi aligazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Stein Fülöp orvos, a X. Nemzetközi Alkoholellenes Kongresszus főtitkára részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Jankovich György központi szolgálattételre berendelt Csongrád vármegyei kir. tanfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Scossa Dezső Csongrád vármegyeikir. tanfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Hidasi Sándor Ung vármegyei kir. tanfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Náray-Szabó Sándor miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kemenes Ferenc veszprémi székeskáptalani nagyprépost és püspöki helynök részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására; dr. Palotay Ferenc a veszprémi székeskáptalan olvasókanonokja, körtvélyesi apát részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a mezőkászonyi állami óvoda és állami elemi népiskola elhelyezésére történő telekvásárlás költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Kolozsvári Erdőigazgatóság kerületében épülő erdei iparvasút költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Mibisztériumnál a Mosoni Duna-ág torkolatánál létesítendő csunyi vízbeeresztő zsilip költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Tisza partbiztosítási munkálatainak engedélyezése Mindszent községnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Mura szécsénykuti és csendlaki szakaszának szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az Alkenyér-kudsiri helyiérdekű vasút építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szarvasy György államvasúti főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Gallina Károly nyugalmazott miniszteri számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (32. ülés)4. ...[folyt. köv.] Javalat Schickedanz Albert műépítész részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Herczog Fülöp Ferenc műépítész részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására a budapesti millenáris emlékmű elkészítése körül szerzett érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (32. ülés)4. Javaslat a királyi vár felépítése körüli érdemekért Hauszmann Alajos műépítész réstére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására; a Neuschloss K. és Fia cég részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; a Schlick-féle Vasöntöde és Gépgyár Rt részére a legfelsöbb elismerés kifejetésére; a Ganz és Társa Rt részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; a Haas Fülöp és Fiai Rt részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; az Első Magyar Üveggyár Rt részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; a Magyar Fém- és Lámpaárugyár Rt részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; a Zsolnay-féle Pécsi Majolikagyár részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; Thék Endre gyáros részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására; Garancsy Mihály miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Bakos János miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Györgyi Gézaműépítész részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Lukse- Fábry Béla osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Feszty Árpád festőművész részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Strobl Alajos szobrász részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Lakos Lajos tűzhelygyáros részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Senyei Károly szobrász részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására; dr. Zubriczky József miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Zuschmann János műépítész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Habicht Károly műépítész részére a Ferenc József Rend lovagkerestjének adományozására; Hültt Dezső műépítész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Höpfner Guido műépítész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Szabó Antal díszítőszobrász részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Gyömrői Manó bútorgyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Steiner Ferenc gyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Doktor Gyula gyárigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Fischer Béla gyárigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Kieszling Rudolf csillárgyáros részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Köszl János kárpitos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Müller Rezső asztalos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Szuppán Ferenmc számtanácsos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Kern Emil rézműves részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Grossmann Ferenc művezető részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Papp Gábor művezető részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Reidinger János munkavezető részére az Ezüst Érdemkereszt; Gattaringer Ferenc munkavbezető részére az Ezüst Érdemkereszt adomnányozására; Jungfer Gyula részére a kir. tanácsosi cím adományozására...[folyt. köv.] (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1905, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1905-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58981"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A politikai helyzet megbeszélése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Lurtz Vilmos Sándor bécsi orvos, brassói illetőségű magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Svájccal és Bulgáriával kötendő kereskedelmi szerződések ügyében tartott vám- és kereskedelmi konferencia javaslatainak jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javasalat lovag Wahl Oszkár a Weisz Manfréd Lőszergyár egyik vezetője részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Stern Richárd a Weisz Manfréd Lőszergyár igazgatója részére A Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Scholtz Gusztáv államépítészeti hivatali műszaki főtanácsos részére a magyar nemesség adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hendel Béla államvasúti főfelügyelő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kaltnecker József az Eszéki Önkéntes Tűzoltó Egylet főparancsnoka részére az Arany Érdemkereszt adőmányozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Fink Kálmán szegszárdi pénzügyi tanácsos és pénzügyigazgató VI. fizetési osztályba tartozó pénzügyigazgatóvá való kinevezésére és részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Hoffmann Mór eperjesi pénzügyi tanácsos és pénzügyigazgató VI. fizetési osztályba tartozó pénzügyigazgatóvá való kinevezésére és részére a kir,. tanácsosi cím adományozására; Kedacsics Károly kaposvári pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató áthelyezésére VI. fizetési osztályba tartozó pénzügyigazgatóvá a Temesvári Pénzügyigazgatósághoz és részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Solymássy Ágost pénzügyi tanácsos és temesvári pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá a Tordai Pénzügyigazgatósághoz; Eckensberger Károly pénzügyi tanácsosés pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá; Értelmes Sándor pénzügyi tanácsos, a Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal elnökhelyettesének felruházására VI. fizetési osztályú pénzügyigazgatói jelleggel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Babics Miklós jogügyi tanácsosnak jogügyi főtanácsossá és zágrábi jogügyi igazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Drasnyáky Gusztáv volt adóhivatali pénztárnok részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mathiasz Róza, néhai Mathiasz Rezső pénzügyi irodavezető árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 9. 1905, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1905-09-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59966"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Szapáry Pál főrendiházi tag kinevezésére fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Széchényi Sándor főrendiházi tag, Tolna vármegye főispánjának kinevezésére főrendiházi alelnökké (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Berczelly Jenő kassai ítélőtáblai elnök kinevezésére belső titkos tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szentgyörgyi Imre budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Madarász Kálmán nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; dr. Jakó Sándor pécskai kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez; Gregor Kálmán nyitrai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nyitrai Kir. Ügyészséghez; dr. Láday István a Kir. Igazságügyminisztériumbaberendelt, budapesti VI. ker. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nyitrai Kir. Ügyészséghez; Joób Imre liptóújvári kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz; dr. Tyrnauer Márk miskolci kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Bazini Kir. Járásbírósághoz; Szeles Gyula temeskubini kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez; Sinkovits Géza zalaegerszegi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Liptóújvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat A VII. nemzetközi börtönügyi kongresszuson részt vett államok küldöttei, J. Saint-Aubin, O. Grimanelli, Pierre Chaumié, I. Simon van der Aa. ; Emilio Brusa; Alexandro Skonsés; Mhanasius Typaldo-Bassia; Demetrius Castorkis; A. de Stremoukhoff; dr. D. Mikroff; dr. Reichardt; dr. Friedrich von Engelberg; S. Ogawa; Eduardo Moreira Marques kitüntetésére; a M. Kir. Igazságügyminisztériumból bellyei Rickl Gyula miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos, a kongresszus elnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására; dr. Kun Béla miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Balkay István váci, országos fegyintézeti igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Vajna Károly budapesti országos gyűjtőfogházi igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Latzkovszky Lajos kassai kir. javítóintézeti igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására; dr. Büben Láészló a márianosztrai országos fegyintézet orvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Jónás Józsefné a sárospataki leányjavítő intáézet igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Gyulányi Lajos miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Tőry Gusztáv miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Fejér Károly kézdivásárhelyi járásbíró részére az ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Schuler József budapesti gyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Vagonkölcsönző társaságokkal teherkocsik bérletére kötött szerződések meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Szatmár-bikszádi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Czekélius Aurél miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Vezerle Gyula központi szolgálatra beosztott posta- és távirda igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Józsa Lajos posta- és távirda főfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Fodor József posta- és távirda felügyelő részére a posta- és távirda főfelügyelői cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Weisz Mór a gyulai kötött és szövött iparárugyár vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A népoktatási-katonai szolgálati idő viszonos beszámítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Franczl Károly honvéd számvivő altiszt özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Malajás János szolgálatképtelenné vált próbacsendőr részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Póttartalékosok behívásának ügye (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Mayer Elemér miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Győr és Győrsziget árvédelmi műveinek kiépítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Neogrády Kálmán alerdőfelügyelő kinevezésére erdőfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Gaál Gyula földbirtokos, volt gazdasági szaktudósító részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Teleki Imre gróf Szolnok-Doboka vármegyei birtokának megvásárlása életjáradék fizetése ellenében telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Várady Lipót Árpád miniszteri osztálytanácsos és címzetes püspök részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Biron Engelbert kataszteri mérnök nagykorú árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Szabó Elek adótiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Slavnics Milán adótiszt árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Szolgálati idő viszonos beszámítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1905, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1905-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58982"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök előterjesztése a politikai helyzetről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Fekete Gyula kolozsvár-városi kir. járásbíró kinevezésére kolozsvári kir. ítélőtáblai bíróvá; dr. Schmidt Gusztáv budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá; Kepes L. Miklós nagyváradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; dr. Gullya László csíkszeredai törvényszéki elnök áthelyezésére törvényszéki elnökké a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Gyalókay Sándor szászrégeni kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki elnökké a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; Vékey Zoltán óbecsei járásbíró törvényszéki minőségben áthelyezésére törvényszéki bíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; Aldor Ödön szekszárdi kir- járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez; dr. Musotter Miklós ügyészségi alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; Szentgyörgyi Imre budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Lászlóffy Béla temesvári ügyészségi alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez; dr. Vass Lajos pestvidéki kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Büntetőtörvényszékhez; dr. Zoltán Sándor módosi járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz; Koncz Elek telekkönyvi betétszerkesztő albíró , az albírák rendes létszámába beosztása mellett áthelyezésére kir. albíróvá a Somorjai Kir. Járásbírósághoz; Szász István szilágycsehi járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz; Sinkovits Géza zalaegerszegi törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz; dr. Világhy Alfréd szolnoki törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szolnoki Kir. Törvényszékhez;Joób Imre liptóújvári járásbírósági albíró áthelyezésének elejtésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pulay Géza komáromi törvényszéki elnök részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szász Béla ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári törvényszéki bíró részére a legfelső elismerés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Iván János kassai kir. törvényszéki hivatalszolga részére a legfelsőbb elismerés kifejezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nagy Géza nagyváradi ügyész özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Bök János kassai ítélőtáblai bíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ritoók Zsigmond nagyváradi ítélőtáblai elnök özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a kecskeméti törvényszék és az abonyi járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Esztergom város rendőrkapitánya és az esztergomi járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés az oklándi járásbíróság és a homoródi járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a nagykikindai járásbíróság és Torontál vármegye közigazgatási bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a nagybecskereki járás főszolgabírája és a nagybecskereki járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Alsófehér-Kőrösi Ármentesítő Belvízszabályozó és Vízhasznosító Társulat részére az állami hozzájárulás megadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Berettyó vízszabályozó és ármentesítő társulat részére az állami hozzájárulás megadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Gerster Miklós kir. iparfelügyelő részére az ipari főfelügyelő cím adományozására; Péterffy Zoltán kir. tanácsos, iparfelügyelő részére az ipari főfelügyelői cím adományozására; Lode Rezső kir. iparfelügyelő részére a kir. ipari főfelügyelői cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kikötő illetéki kedvezmény nyújtása Olaszország részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Több külföldi állammal kötendő kereskedelmi szerződésekre vonatkozó tárgyalások KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Langer Bódog az Ungvölgyi helyiérdekű vasút üzletigazgatója részére a magyar nemesség és a surányi előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Bodonyi Károly nyugalmazott m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Póttartalékosok behívására teendő intézkedések (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Borovo és Vukovár közötti dunaszakasz védműveinek helyreállítási munkálatai végrehajtásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Vas uszályhajó javítási költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Boronkay Gyula számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Mederrendezési munkálatok engedélyezése a Tiszán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az állatbehozatal szabályozása a keleti államokkal kötendő kereskedelmi szerződésekben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Fekete János főerdész részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Rózsahegy-koritnicai helyiérdekű vasút építésére állami segély engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A baptista vallásfelekezet törvényes elismerése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Városy Gyula székesfehérvári püspök kalocsai érsekké való kinevezésére; gr. Zichy Gyula címzetes apát, pápai kamarás kinevezésére pécsi püspökké; dr. Mayer Béla címzetes püspök és kalocsai főkáptalani helynök kinevezésére szatmári püspökké; Balás Lajos pápai prelátus, váci kanonok kinevezésére rozsnyói püspökké; dr. Prohászka Ottokár a budapesti tudományegyetem nyilvános rendes tanára, esztergomi főegyházmegyei áldozár kinevezésére székesfehérvári püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Brázay János mezőpetrii plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Izsépy Béla egri állami elemi iskolai tanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Gosztonyi Aladár titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Monszpart Ödön segédtitkár részére a titkári cím és jelleg adományozására; dr. Nagy Árpád fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Bonomi Adolf kincstári bányaorvos nagykorú árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Határrendőrség felállításáról szóló 1903:VIII. tc. életbe léptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Sacellary Mihály osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Szabó László osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Mihálffy Vilmos miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására; Csorba Béla miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Novotny Lajos királyi tanácsos, Ung vármegyei tb. főorvos részére a magyar nemesség és a Radvánczy előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Bibel János oravicai birtokos részére királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Bertalan Lajos főszolgabíró árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Reichart Károly Budapest lipótmezei elmegyógyintézeti főápoló részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1905, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1905-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58983"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése legutóbbi legmagasabb kihallgatásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Bulgáriával való kereskedelmi szerződéses tárgyalások megindítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Török Miklós zombori törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kászonyi Mihály szabadkai járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Irinyi Csaba járásbíró részére az ítélőtábla bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bartalis Miklós szamosújvári orsz. fegyintézeti református lelkész részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Posilovics István a kir. hétszemélyes tábla bírájának a szabadalmi tanács ülnökévé való kinevezésére; Stojanovics Milán a kir. báni tábla tanácsosa, majd a kir. hétszemélyes tábla bírájának a szabadalmi tanács ülnökévé való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Csadényi Dániel a kassai állami felső ipariskola művezetője részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csápek Károly hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Görgey Vince címzetes altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A borkivitel előmozdítására teendő intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Guglielmini Viktorné részére özvegyi kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Balatonmária telep szőlőbirtok megvásárlása gr. Festetics Tasziló hitbizományi uradalmából a jelenlegi alhaszonbérlők számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a tiszadadai partvédmű helyreállítási munkálatai költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Riedl Frigyes budapesti tudományegyetemi tanár szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Felsőbodrogi Vízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulási kedvezmény megadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a Szomolnokon leégett dohánygyár helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az állami alkalmazottak személyi pótlékáról szóló 1904/530. ME sz. rendelet módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Laszner Gusztáv rendőrtanácsos rendőrfőparancsnokká való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál a nyugdíjak címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Keller István Baranya vármegyei tb. irattárnok részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Cseh Ernő beregszászi törvényszéki aljegyző albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 10. 1905, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1905-10-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59967"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése legutóbbi legmagasabb kihallgatásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kunsch Gábor lugosi járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Lugosi Kir. Járásbírósághoz; Görömbey István aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez; Hanskarl Sándor a budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Budapest IV. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Hoselitz Gyula budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Fertsek Gyula a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Váry Albert nagyváradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Aradi Kir. Járásbírósághoz; Flórián Gerő ipolysági kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Selmecbányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Folyovich Albert kolozsvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Alsójárási Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Márkosy Sándor karánsebesi törvényszéki bíró részére a legfelső elismerés kifejezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kalicza Géza komáromi törvényszéki irodaigazgató részére a legmagasabb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a körmöcbányai járásbíróság és a garamszentkereszti járás főszolgabírája között büntető ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Korcz Miklós posta- és távirda szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Kisküküllővölgyi Helyiérdekű Vasúttársaság megbízása a Sóvárad-Parajdi helyiérdekű vasútvonal megépítésével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Zombor-Óbecsei helyiérdekű vasút megépítésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Kolozsvári Tanítók Hunyadi Háza építési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fittler Kamill az Országos M. Kir. Iparművészeti Iskola igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Mátrai Lajos György szobrásztanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Morelli Gusztáv tanár részére az országos m. kir. iparművészeti iskolai igazgatói cím adományozására az Országos M. Kir. Iparművészeti Iskola negyedszázados fennállása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fodor Lajos hódmezővásárhelyi állami óvónőképző intézeti tanár részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát-szlavón-dalmátországi országgyűlés összehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A vallásfelekezeti viszonyokról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A horvát-szlavón beligazgatási szükségletekről szóló autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1905, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1905-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58984"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Vészi József országgyűlési képviselő, lapszerkesztő kinevezésére tiszteletbeli miniszteri tanácsossá a sajtóiroda vezetésével való megbizatása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Balás Elemér budapesti kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Endes Miklós csíkszentmártoni kir. járásbíró áthelyezésére kir. járásbíróvá a Kolozsvár Városi Kir. Járásbírósághoz; Nagy János abrudbányai kir. járásbíró áthelyezésére kir. járásbíróvá a Kolozsvár-vidéki Kir. Járásbírósághoz; Reidner Ágost nyitrai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Trencséni Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés Zala vármegye alispánja és a nagykanizsai járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a kulai járásbíróság és a bácskulai járás főszolgabírája között",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a nagyszombati járás főszolgabírája és a nagyszombati járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Tárgyalások kezdeményezése a közös külügyminiszterrel Magyarország külföldi képviseleteinél a magyar lobogó és a magyar nyelv használata tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Thellmán József honvéd ezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Ráth György- féle gyűjtemény megvásárlása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Székely Bertalan kinevezésére a M. Kir. II. Festészeti Mesteriskola igazgatótanárává; Szinyey Merse Pál kinevezésére az Országos M. Kir. Mintarajziskola és Rajztanárképző igazgatójává; Várdai Szilárd az Országos M. Kir. Mintarajziskola és Rajztanárképző tanára részére az igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pipelka János románoravica községi szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rukkert János kir. járásbírósági fogházőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Stipanovic Jaroslav cs. kir. vezérőrnagy részére a magyar nemesség és a Cetini előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Többletkiadás a Belügyminisztériumnál a kolozsvári új nemzeti színház építési költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Urbán Iván Arad vármegye és Arad sz. kir. város főispánjának felmentésére, részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Hertelendy Ferenc Zala vármegye főispánjaának felmentésére, részére a legfelső elismerés nyilvánítására; gr. Béldy Ákos Kolozs vármegye és Kolozsvár sz. kir. város főispánjának felmentésére és részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására; Vásárhelyi Béla főrendiházi tag kinevezésére Arad vármegye és Arad sz. kir. város főispánjává; Szüllő Géza országgyűlési képviselő kinevezésére Zala vármegye főispánjává; gr. Teleki László kinevezésére Kolozs vármegye és Kolozsvár sz. kir. város főispánjává; Nagy László Szatmár vármegyei alispán kinevezésére Szatmár vármegye főispánjává; Tahy István cs. és kir. kamarás kinevezésére Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1906. évre összeállított horvát-szlavón autonóm költségvetés beterjesztése előzetes szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Borotha Simon kir. tanácsos és segédhivatali igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Plisics Miklós irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1905, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1905-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59968"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök nyilatkozata a kormányprogramról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Klein Ödön osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszterelnökségi sajtótudósító részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ruppach János turnseverini kádármester, magyar állampolgár részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Filipek Ferenc marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, a VII. fizetési osztályba; Ürmösi Kálmán hidalmási kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kolzsvári Kir. Törvényszékhez; dr. Ilasa János szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Kovács József aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé az Aradi Kir. Ügyészséghez; Éles Simon borosjenői kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá az Aradi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a nagytapolcsányi járásbíróság és a nagytapolcsányi járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a kőrösbányai járásbíróság és a kőrösbányai járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Területátcsatolások a gyulafehérvári törvényszék területén belül (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Péchy Zsigmond Abaúj-Torna vármegye és Kassa sz. kir. város alispánjának felmentésére, részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Hollaky Artúr Udvarhely vármegye főispánjának felmentésére, részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; Sárközy Aurél Komárom vármegye és Komárom sz. kir. város főispánjának felmentésére, részére a legfelsőbb elismerés adományozására; gr. Széchenyi Sándor Tolna vármegye főispánjának felmentésére és részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének az adományozására; gr. Pongrátz Ferenc földbirtokos kinevezésére Abaúj-Torna vármegye és Kassa sz. kir. város főispánjává; Ugron János nyugalmazott alispán kinevezésére Udvarhely vármegye főispánjává; Kubinyi Géza földbirtokos kinevezésére Komárom vármegye és Komárom sz. kir. város főispánjává; Simonmsits Elemér vármegyei főjegyző kinevezésére Tolna vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1886. XXI. tc. 64. §-ának alkalmazásba vétele (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Rubido-Zichy Radoszlav részére a bárói méltóság adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Deutsch Emil, Deutsch L, Cséri I. Ede és Schaar Ede társvállalkozók megbízása a szolnoki Tiszapart hullámterén végzendő munkálatokkal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Dunának a Tisza torkolatánál végzendő szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Partvédelmi munkálatok engedélyezése a Vág folyón (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a soroksári Dunaág gátjában elhelyezett zsilip javítási munkálatainak költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Máramaros vármegyei Viskvárhegyi fürdőtelep eladásának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A kolozsvári gazdasági tanintézetnél végzendő munkálatok engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Reissig Adolf budapesti főgimnáziumi tanár szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Nemzetközi Közép- és Keletázsiai Társaság Magyar Bizottsága részére államsegély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1905, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1905-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58985"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nárai dr. Szabó Elek szombathelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a Komáromi Kir. Törvényszék elnökévé; Nagy András rózsahegyi kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez; Muzsay János máramarosszigeti kir. törvényszéki albíró kinevezésére alügyésszé a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez; Páthy Jánosoravicabányai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Vingai Kir. Járásbírósághoz; dr. Stoffer Albert budapesti I.-III. ker. kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Járásbírósághoz; Münster Ferenc budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti I.-III. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Kármán Elemér a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szuezi csatornai illetékek megtérítése az osztrák kormánynak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Gyula és Simonyifalva között építendő helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Duka Achill műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására; Haasz József műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására; Ruprecht Kálmán műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására; Kovács Gábor főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Újhelyi Gyula főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Lukács József főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Pécsy Lajos főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Ferrich Imre főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Kostiál Antal főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Lányi Kálmán főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Scholtz Gyula főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Sárközy Aurél Komárom vármegye és Komárom sz. kir. város felmentett főispánja részére a javasolt legfelsőbb elismerés helyett a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Nyitray József honvéd alezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Farkas Fidél honvéd ezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A fajszi Duna-szakasz védművei helyreállítási munkálatanak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Vörös Sándor magyaróvári gazdasági akadémiai igazgató részére az udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Oroszországgal kötendő kereskedelmi szerződések megújítására irányuló tárgyalások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Oroszországgal kötendő kereskedelmi szerződésekre vonatkozó utasítás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az újpesti és lágymányosi kikötők kotrási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (40. ülés)6. Javaslat Zala vármegye főispánjává a korábban javasolt Szüllő Géza országgyűlési képviselő helyett Veszter Imre kinevezésére; Pallavicini Alfréd őrgróf Zemplén vármegye főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1905, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1905-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58986"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Ruszt József budapesti nagykereskedő részére udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Neumann Frigyes az állami vasgyárak felügyelőbizottságának alelnöke részére az udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Püner Vilmos a Központi Állampénztár igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A 37482/1905 IM. sz. körrendelet kibocsátása a kir. főügyészségek és a kir. ügyészségek részére az állami kormányzat törvényes menetét akadályozó büntetendő cselekményekről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a Brassóban építendő kincstári posta és távirdaház építési költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Póttartalékosok behívása az 1888: XVIII. tc. alapján (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jelentés az adók és illetékek befizetési elmaradásának összegéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1905. és 1906. évi állami költségvetés összeállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Altisztek személyi pótlékának megállapítására vonatkozó rendelet kibocsátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a választási törvény reformjával kapcsolatos költségek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál az életmentési díjak címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Operaház és a Nemzeti Színház 1904. évi kezelésében mutatkozó hiány elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 11. 1905, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1905-11-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59969"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pongrácz Jenő budapesti főügyész kúriai bíróvá való kinevezésére és részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Geguss Gusztáv főügyészhelyettesnek, a Budapesti Ügyészség vezetőjének budapesti főügyésszé való kinevezésére; Sztaniszlovszky Adolf zalaegerszegi törvényszéki elnök kinevezésére nagyváradi főügyésszé; Traiber Vince az Igazságügyminisztériumba beosztott budapesti főügyészhelyettes kinevezésére szegedi főügyésszé; Gozsdu Elek zombori törvényszéki elnök kinevezésére temesvári főügyésszé; Felber Artúr pécsi főügyészhelyettes pécsi főügyésszé való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Roskovics János ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott munkácsi kir. járásbíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtáblához; Erdély Gyula aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Körmöci Kir. Járásbírósághoz; Steller Árpád békéscsabai kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz és részére a táblabírói cím és jelleg adományozására; Galánffy János debreceni kir. ügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Kalocsai Kir. Törvényszékhez; Króner Géza baáni kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez; dr. Vadasdi Lajos abrudbányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nagybecskereki Kir. Ügyészséghez; dr. Thébusz Aladár nagyszombati kir. albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz; Sinkovics János kőrösbányai kir. albíró áthelyezésére albíróvá a Besztercei Kir. Járásbírósághoz; Koós György szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagysomkuti Kir. Járásbírósághoz; dr. Fekete Gyula budapesti büntető törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; Kádass Miklós eperjesi törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; Szőke Károly módosi kir. járásbíró ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; Baróthy Béla debreceni törvényszéki bíró ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; dr. Rieger Aladár karánsebesi kir. törvényszéki bíró ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; Papolczy Lajos beregszászi kir. törvényszéki bíró ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; Bessenyey Béla kassai kir. törvényszéki bíró ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Czorda Bódog kúriai másodelnök özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Palugyay Gusztáv eperjesi törvényszéki elnök özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a nagyszalatnai járás főszolgabírája és a zólyomi járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Vrginmost-Károlyvárosi helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Enyedi Béni a Magyar Agrár és Járadék Bank műszaki tanácsosa részére a magyar nemesség és a Nagyenyedi előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Etiópiával kötött kereskedelmi szerződésnek az országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Oroszországgal kötendő kereskedelmi szerződésre vonatkozó utasítás (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Oroszországgal kötendő kereskedelmi szerződésről szóló tárgyalások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Oszágos Központi Hitelszövetkezet részére állami támogatás biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Karátson Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jeleeggel felruházott osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Payr Vilmos osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Plichta Soma losonci járási orvos részére királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyar Általános Hitelbankkal létesítendő megállapodás folyószámlakölcsön nyújtására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Popovits István kulai adótárnok részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat gr. Török József Ung vármegyei főispán felmentésére és részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására; Török Zoltán Nógrád vármegyei főispán felmentésére és részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; gr. Berchtold Artúr földbirtokos kinevezésére Nógrád vármegye főispánjává; gr. Csáky László Ugocsa vármegye eddigi főispánjának kinevezésére Szepes vármegye főispánjává; br. Perényi Péter kinevezésére Ugocsa vármegye főispánjává; Ferenczy Elek cs. és kir. kamarás kinevezésére Ung vármegye főispánkává; gr. Fesztetich Géza kinevezésére Zala vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Vojnovics János ny járási főnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 11. 1905, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1905-11-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58987"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Dirsztay László Bécsben székelő tiszteletbeli török főkonzul részére a bárói méltóság adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Rapcsák Imre püspöki udvari és uradalmi főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vodicska Ferenc pécsi kir. törvényszéki albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Pécsi Kir. Törvényszékhez; Jellasich Lajos mohácsi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Pécsi Kir. Törvényszékhez; Masika Miklós ilosvai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Beregszászi Kir. Ügyészséghez; Brenner Mihály máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; Füzesséry György galántai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sztrilich Sándor kalocsai törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a gyöngyösi járásbíróság és a gyöngyösi járás főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a közigazgatási bíróság és a szolnoki törvényszék között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Bázeli Nemzetközi Munkásvédelmi Egyesület anyagi támogatásának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szalay Dezső kereskedelmi miniszteri számellenőr özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Berán János posta altiszt nyugdíjának megállapítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fivisser János az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság főtisztje részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Mallaschitz Antal az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Gőzhajózási Társaság hajóskapitánya részére azt Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fest Kálmán miniszteri tanácsos, a M. Kir. Tengerészeti Hatóság elnökhelyettese részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Hegyeshalmy Lajos miniszteri osztálytanácsos kinevezésére tengerészeti hatósági elnökhelyettessé és részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslar dr. Helmbacher Mihály I. osztályú főtörzsorvos részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Halélettani és szennyvíztisztító kísérleti állomás létesítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál az aradi jószágigazgatóság részére határjelek beszerzési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Lestyánszky Sándor miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására; Tátray János m. kir. állategészségügyi felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Lászlófalvy Eördögh Ödön állatorvosi főiskolai titkár részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; dr. Zimmermann Ágost m. kir. állatorvos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; dr. Hutyra Ferenc az állatorvosi főiskola rektora részére a legfelső elismerés nyilvánítására; dr. Rátz István állatorvosi főiskolai tanár részére a legfelső elismerés nyilvánítására; dr. Preisz Hugó állatorvosi főiskolai tanár részére a legfelső elismerés nyilvánítására; dr. Plosz Béla állatorvosi főiskolai tanár részére a legfelső elismerés nyilvánítására a Budapesten tartott VIII. Nemzetközi Állatorvosi Kongresszus körül szerzett érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Gáspár Béla erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Mariska Vilmos jog- és államtudománykari egyetemi nyilvános rendes tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Thanhoffer Lajos orvostudománykari tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Zsemberi István részére a legfelső elismerés nyilvánítására; dr. Hindy Zoltán részére a legfelső elismerés nyilvánítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Erődi Béla tankerületi főigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Mártonffy Márton iparoktatási főigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a müncheni IX. Nemzetközi Képzőművészeti Kiállítás képviselőinek közös osztrák-magyar kitüntetésére; Strobentz Frigyes Münchenben élő festőművész. a kiállítás állandó bizottságának tagja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál Emerich Gusztávtól a Magyar Nemzeti Múzeum részére középkori kéziratok, köztük a Corvin kódex megvásárlásának költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Joachimescu Andree bukaresti dohánygyári igazgató, valamint román só- és jövedéki felügyelő részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Somossy Zsigmond pénzügyi titkár és gyulai pénzügyigazgató-helyettes részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására; Hosszú Gyula pénzügyi titkár és nagyszebeni pénzügyigazgató-helyettes részérea pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására; Kenézy Csatár pénzügyi titkár, győri pénzügyigazgató-helyettes részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására; Pechovits Ágoston pénzügyi titkár , eperjesi pénzügyigazgató-helyettes részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Taubinger Géza pénzügyi titkár, temesvári pénzügyigazgató- helyettes részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a parajdi sóbánya fejlesztésének költségei tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Gáger Károly királyi tanácsos, arco-gasteini fürdőorvos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Canic Károly cs. kir. ezredes részére a magyar nemesség Starigradi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a választási reform előkészítéséhez szükséges statisztikai munkálatok költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Somogy és Bars vármegyék főispánja rendkívüli hatáskörrel való felruházása az 1886:XXI. tc. 64.-65. §-a alapján (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1905, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1905-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58988"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami hírdetések közzétételének szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szolgálati pragmatika megalkotására a miniszterelnökségi államtitkár vezetésével bizottság létrehozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bécsben tartandó közös minisztertanács tárgyainak megbeszélése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Barát Ármin hírlapíró részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mehrwert Ferenc szekszárdi törvényszéki kereskedelmi ülnök részére a kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés az aradi járásbíróság és Arad város rendőrkapitányi hivatala között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a közigazgatási bíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a nagyszalatnai járás főszolgabírája és a zólyomi járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Budapesti Kerületi Betegsegélyező Egylet részére államkölcsön engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Bulgáriával és Svájccal kötendő kereskedelmi provizórium (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szendi Béla az Első Cs. és Kir. Szabad Dunagőzhajózási Társaság főfelügyelője részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Novotny Sándor az Első Cs. és Kir. Szabad Dunagőzhajózási Társaság főtisztje részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A dunai partbiztosítási munkálatok engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Eszék felsővárosi télikikötő kotrási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A gödöllői koronauradalom csákói birtokrészén tervezett építkezések megkezdése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli iadás a Földművelésügyi Minisztériumnál két kőszállító dereglye beszerzésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Állami hozzájárulás engedélyezése a Tisza milotai szakaszán létesített partvédőmű építéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Meskó Sándor Csanád vármegyei főispán felmentésére, részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Lenk Gyula kir. táblai bíró kinevezésére Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánjává; dr. Baditz Zoltán főjegyző kinevezésére Sopron vármegye és Sopron sz. kir. város főispánjává; Cseresnyés János rendőrfőkapitány kinevezésére Csanád vármegye főispánjává; Tahy István Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye főispánjának helyettesítésével gr. Laszberg Rezső Győr vármegye főispánjának megbízására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Horváth Béla Esztergom vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Rudnay Béla a Fővárosi Államrendőrség főkapitánya részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1905, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1905-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59970"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Topscher György a Szepesi XVI. Városi Takarékpénztár igazgatója részére királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Újlaki Jenő iglói polgár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Udránszky Sándor celldömölki kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Rózsahegyi Kir. Járásbírósághoz; Penyigey Manczur Lajos orsovai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Rimaszombati Kir. Ügyészséghez; dr. Táby Mihály budapesti kir. büntető törvényszéki aljegyző jkinevezésére alügyésszé a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez; Moldoványi László lenkei kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Pécskai Kir. Járásbírósághoz; Kovács Gyula zombori kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Módosi Kir. Járásbíróságghoz; Benkő Ödön szászrégeni kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Hosszúfalui Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A z 1890:XXIX. tc. 2. §-a alapján a Zemplén megyei Sandal és Baksa községeknek törvénykezési tekintetben az Eperjesi Kir. Törvényszék kerületében lévő Girálti Kir. Járásbíróságtól a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszék területén lévő Sztropkói Kir. Járásbíróság úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kiss Károly keszthelyi járásbírósági irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A M. Kir. Államvasutak részére telekvásárlás Rákos Rendező-Pályaudvar mellett (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Stájer István címzetes honvédezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Állami segély nyújtása a naszódvidéki központi iskolai és ösztöndíj alapok részére gimnáziumi internátus létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Gyergyó-alfalusi közbirtokosság rendkívüli fakihasználási ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Fabry János rimaszombati egyesült protestáns főgimnáziumi tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Grósz Sándor impresszárió részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hiteltúllépés aVallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a dologi kiadásoknál, a Krassó-Szörény vármegyei tanfelügyelői iroda részére helyiségek bérelése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Nemzetközi Földmérési Konferencia 1906. évi, Budapesten tartandó összejövetelének terve (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Nemzetközi Földmérés Egyesületének segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Nagy József budapesti, m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Huszár Sándor budapesti, m. kir. álla,rendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Pusztai József budapesti m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Tóth Cs. Gergely szolgálat közben megsérült rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat br. Szentkereszty Pál kinevezésére Csík vármegye főispánjává; Krcsmarik Lajos kinevezésére Békés vármegyew főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Nikolic Vladimir Modrus-Fiume vármegye főispánja részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Cuvaj Ede Pozsega vármegye alispánjának Lika-Krbava vármegye főispánjává való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 11. 1905, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1905-11-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58989"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Laszberg Rezső, a Pest vármegyei főispáni teendők ideiglenes ellátásával megbízott győri főispán székfoglalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pest vármegye rendes évnegyedes közgyűlésének megtartása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A budapesti jóléti bizottságok összehívott gyűlését illetőleg az államrendőrségnek adandó utasítások (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 11. 1905, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1905-11-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59971"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Schosberger Zsigmond magyar bárói méltóságának néhai testvére, tornyai Scosberger Henrik fiaira, Schosberger Lajosra, Schosberger Rezsőre és törvényes utódaikra való kiterjesztésére; előnevük épségben tartása mellett a Tornyai-Schosberger kettős előnév engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Balog Károly pécsi kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére kir. ítélőtáblai elnökké a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; Porubszky Jenő pozsonyi kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére kir. ítélőtáblai elnökké a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; dr. Longauer Ferenc szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Degré Miklós budapesti VIII.-X. ker. kir. járásbíró kinevezésére elnökké a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez; dr. Sélley Barna pestvidéki kir. ügyész kinevezésére a Budapesti Ügyészség vezetésével megbízott főügyész-helyettessé; Vizlendvay Imre budapesti főügyész-helyettes kinevezésére táblabíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Pataky Gyula budapesti kir. ügyész kinrvezésére budapesti kir. főügyész-helyettessé; Bokor Károly kolozsvári Bokor Károly kolozsvári kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére; dr. Szendrődy Gábor nagykikindai kir. törvényszéki bíró VII. fiozetési osztályba való kinevezésére; dr. Rácz Ottó soproni kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére; dr. Markovich Lajos zombori kir. törvényszéki bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére; dr. Kovács Gyula bazini kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szedressy Ödön zombori kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Haász Béla kalocsai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Mészáros Gusztáv szarvasi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Mráz János nyíregyházi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Martinovits István zólyomi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Petróczy Zoltán halmi kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Stahó Szevér margittai kir. járásbíró áthelyezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; Máró István nagyszalontai kir. albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Margittai Kir. Járásbírósághoz; Kolosy Miklós a Kir. Kúriához berendelt túrócszentmártoni kir. albíró kinevezésére járásbíróvá a Girálti Kir. Járásbírósághoz; Antal József erdődi kir. albíró kinevezésére járásbíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; Csiszér János temesvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Buziásfürdői Kir. Járásbírósághoz; dr. Ballus Zsigmond kecskeméti kir. járásbíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására; dr. Bakonyi Kálmán budapesti büntetőtörvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való feluházására; dr. Nyékhegyi Lothár kassai kir. ügyész kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel való felruházására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérium költségvetésében a dologi kiadások, az alkalmazott bírák személyi járandóságai, nyugdíjak és rendkívüli kiadások tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Telkek vásárlása Rákoson a Magyar Államvasutak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Birtokvásárlás Pozsony vármegyében Csákány és Alsócsölle községek határában telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pjetsch József magyaróvári gazdasági akadémiai titkár részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A M. Kir. Vízépítési Igazgatóságrészvételének engedélyezése a Milánóban rendezendő nemzetközi kiállításon (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Dráva partvédelmi munkálatai költségeinek tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat ifj. Kramolin Emil miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg; dr. Kovács Géza miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg; dr. Hegedűs Aladár miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Duna sivinai átvágásánál partbiztosítási munkálatok végzésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Weisser Frigyes a kisbéri ménes állatorvosa részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Törzs Kálmán főerdőtanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Demeczky Mihály római katolikus főgimnáziumi igazgató, a Ferenc József Nevelőintézet kormányzója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Egy New Yorkban, a Magyar Általános Hitelbank alapítandó új bank részére állami támogatás nyújtása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Szabó Mihály, Esztergom megye főjegyzőjének kinevezésére Hont vármegye főispánjává; dr. Soós Zoltán belügyminiszteri segédtitkár kinevezésére Bereg vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Meskó Sándor Csanád megyei főispán nyugdíja összegének megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Beöthy László Bihar vármegye főispánja részére felmentése alkalmából aLipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1905, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1905-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58990"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Országos Közlekedési Tanács felállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Országos Ipartanács szabályzatának módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Kereskedelmi Részvénytársasággal kötött szerződés módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az osztrák Lloyd szolgálatának Fiume számára való kiterjesztése iránt az osztrák kormánnyal létesített megállapodások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szunyoghy Dezső műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá való kinevezésére az államépítészeti hivatalok létszámában (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 11. 1905, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1905-11-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58991"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Brankovich György karlócai görögkeleti érsek, metropolita, szerb pátriárka részére a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szabó Miklós a M. Kir. kúria elnöke részére a Szent István Rend nagykeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Zana János németbogsáni kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; dr. Szász Gerő egri kir. alügyész kinevezésére kir. albíróvá az Erdődi Kir. Járásbírósághoz; Hajdú Béla karcagi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Nagyszalontai Kir. Járásbírósághoz; Slamila Miklós segesvári kir. járásbírósági albíró áthelyezésére kir. albíróvá a Karcagi Kir. Járásbírósághoz; Igaz Gusztáv székesfehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Halmi Kir. Járásbírósághoz; Dérlaki János nyitrai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Mentsik Ferenc miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a Fiumei Tengerészeti Hatóság elnökhelyettesévé a korábban javasolt Hegyeshalmy Lajos helyett (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Löbl Ármin az Első Magyar Szövő- és Kötőgyár Rt ügyvezető igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hager Károly postatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Baross Gyula ítélőtáblai bíró kinevezésére Trencsén vármegye főispánjává; Bornemissza Ádám volt képviselő kinevezésére Sáros vármegye főispánjává; Nagy Mihály volt országgyűlési képviselő kinevezésére Szeged sz. kir. város és ideiglenesen Hódmezővásárhely törvényhatósági jogú város főispánjává; Bernáth Zsigmond nagybirtokos kinevezésére Ung vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Nagy László Szatmár vármegye főispánja részére netáni felmentése esetére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 12. 1905, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1905-12-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59972"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Adria Magyar Tengeri Gőzhajózási Társasággal kötött szerződés alapján a választott bizottság elnökévé gr. Wickenburg Márk nyugalmazott kereskedelemügyi államtitkár kijelölése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Steffek Móric kismartoni plébánia-templombeli karmester és katonai alreáliskolai zenetanár részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A X.-XI. fizetési osztályba tartozó állami tisztviselők drágasági pótléka iránti kérelem elutasítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Tóth László nagykanizsai törvényszéki elnök kinevezésére tanácselnökké a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; Závody Albin rózsahegyi kir. törvényszéki elnök áthelyezésére törvényszéki elnökké a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez és részére a kúriai bírói cím és jelleg adományozására; Chudovszky Géza rózsahegyi kir. ügyész kinevezésére törvényszéki elnökké a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez; Barcsa Ödön kézdivásárhelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Giay Frigyes szombathelyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Havassy Béla szombathelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz; Menesdorfer Bertalan szerencsi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére járásbíróvá a Sztropkói Kir. Járásbírósághoz; Pankovics Aladár újvidéki kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Kubinyi Aladár rimaszombati kir.törvényszéki elnök kúriai bírói címmel és jelleggel való felruházására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Richnavszky Nándor eperjesi törvényszéki irodaigazgató részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a szobi járás főszolgabírája és a vámosmikolai járásbíróság között tilos legeltetés és mezei lopás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a lőcsei járás főszolgabírája és a lőcsei járásbíróság között juhok jogosulatlan legeltetése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérium 1904. évi költségvetésében a kir. orsz. letartóztatási intézetek dologi kiadásai tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Czekelius Aurél miniszteri tanácsos nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Budapesti Távbeszélő Hálózat Központja bővítési munkálatainak engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Plavsic Miklós az Eszéki Kereskedelmi és Iparkamara titkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Betlen-kisilvai gőz- és motorüzemű helyiérdekű vasút megépítésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hoszpotzky Lajos miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá; Nedeczky Gyula miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá; Szántó Albert miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; Ferenczy Ferenc miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; Ehrenhöfer Aladár miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Emich Gusztáv miniszteri titkár részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; br. Wimmersperg Frigyes miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Patró Mihály állami útkaparó részére kegydíj engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hitelátruházás a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében iparoktatási célikra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Simon Jakab a Magyar Áruforgalmi Statisztikai Értékmegállapító Bizottság szakosztály elnöke részére a magyar nemesség és a Boglári előnév adományozására; dr. Wagner Jenő a Magyar Áruforgalmi Statisztikai Értékmegállapító Bizottság szakosztály elnöke részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Vasúti kocsik beszerzése a M. Kir. Államvasutak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az 1906. évi újoncmegajánlási törvényjavaslatok felterjesztése jóváhagyásra (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Wolfner Gyula és Társa budapesti bőrgyáros céggel - a honvédség bőrnemű szükségletének kielégítésére - kötött szerződés meghosszabbítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hilibi Haller József királyi tanácsos, az Eszterházy hitbizományi uradalmak központi igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Heinisch Ede m. kir. honvéd alezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében a kincstári telepes községek segélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Tomcsányi Gyula erdőigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javavaslat Havas József erdőigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Schőnholz Rezső műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Dolecskó Mihály műszaki tanácsos részére részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Vrela nevű, Pancsovácz András és Sztankovics Száva által bérelt delibláti kincstári ingatlan haszonbérleti szerződésének meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A topánfalvai kincstári ingatlan cseréje a Csiki testvérek topánfalvi kereskedő cégének ingatlanával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Bereg, Máramaros és Ugocsa vármegyék aszály sújtotta lakosságának segélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Külföldi államokkal kötendő kereskedelmi szerződések szempontjai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Mann Jakab királyi tanácsos, a szegedi bábaképezde igazgató tanára részére a magyar nemesség és a Csonoplai előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Szana Tamás író, a Petőfi Társaság főtitkára, az Uránia Magyar Tudományos Színház igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Wagner Lajos pozsonyi állami főreáliskolai tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására; Kövesdi Ignác aradi kir. főgimnáziumi tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat özv. Steflik Andrásné részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Tóth József Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyei tanfelügyelő részére az osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Rill József tanfelügyelő nyugdíjának megállapítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az átdolgozott 1905. évi állami költségvetés felterjesztése jóváhagyásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az 1906. évi állami költségvetés felterjesztése jóváhagyásta (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Kincstári követelések behajtása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az állami hozzájárulás kifizetése a Miskolc-Diósgyőr helyiérdekű vasút építési vállalkozója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az Alsófernezei kohóműnél létesítendő kénsavgyár segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Pap Arisztidesz zalatnai főbányahivatali díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Dosen Jeromos pénzügyi számtanácsos részére az Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Csacza község tűzkárosult lakosai részére állami ínségkölcsön nyújtására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Szerényi Endre kassai dohányáru raktári gondnok szolgálati ideje megszakításának figyelmen kívül hagyására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Mészáros Sándor volt pénzügyőri vigyázó részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Vas Miksa aranyidkai kohómérnök árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Sinkovics Bálint désaknai bányaorvos nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Dimény Imre szolgálat közben ért sérülés miatt nyugdíjazott pénzügyőri fővigyázó részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Ugárkovics István zágrábi jogügyi fogalmazó részére a kincstári ügyészi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Gyurovics János kincstári ügyészségi szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Hiller Ármin főfelügyelő, az Osztrák-Magyar Bank tisztviselője részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Knirsch Gusztáv felügyelő, az Osztrák-Magyar Bank tisztviselője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Planer Gyula főellenőr, az Osztrák-Magyar Bank tisztviselője részére az Arany Érdemkereszt adományoizására; Rassmann Ede főellenőr, az Osztrák-Magyar Bank tisztviselője résészére az Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A Határrendőrségről szóló 1903: VIII. tc. 2.§-ának életbe léptetése; a külföldieknek a magyar korona országai területén való lakhatásáról szóló 1903: V. tc. 18. §-ának életbe léptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Határrendőrség felállításának költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat dr. Apaticzky budapesti nyugalmazott rendőrorvos részére a magyar nemesség és a Törökőri előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Szégner Henrik nyugalmazott vezérőrnagy családnevének, nemességének, nemesi előnevének és címerének Titz Jenő cs. kir. őrnagyra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat dr. Szolcsányi Hugó nagyváradi jogakadémiai tanár részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Ney Dávid operaénekes özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a Bécsi kapu téri laktanyaépület átadása és átalakítási költségei tárgyában a Magyar Országos Levéltár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Túlkiadások a Fővárosi M. Kir. Államrendőrség 1905. évi költségvetésében a pótjavadalmazások kiutalványozása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Hiteltúllépés a M. Kir. Csendőrség 1905. évi költségvetésében a javadalmazások terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Túlkiadások a Belügyminisztérium 1905. évi költségvetésében a javadalmazások terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Túlkiadás az Országos Betegápolási Alap költségvetésében a pótkivetési lajstrom és kiszámítási kulcs nyomtatványok költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a vidéki színészet segélyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumnál a községi közigazgatási tanfolyamok állami segélyezése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az országgyűlési képviselőválasztási jogról szóló törvényjavaslat-tervezet közzétételének engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 12. 1905, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1905-12-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58992"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hozzájárulás a Svájccal kötendő kereskedelmi provizórium megkötéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A közegészségügyről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nikolic Vladimir Modrus-Fiume vármegye főispánja részére - a korábbi határozat megváltoztatásával -a legfelső elismerés nyilvánítására (MSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 12. 1905, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1905-12-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58993"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Balsay József nyitrai kir. járásbíró kinevezésére kir. ügyésszé a Szatmárnémeti Kir. Ügyészséghez; Schiffer Antal az Igazságügyminisztériumhoz berendelt pestvidéki kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. ügyésszé a Szatmárnémeti Kir. Ügyészséghez; Lakner Géza újegyházi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; dr. Berinkey Dénes az Igazságügyminisztériumhoz berendelt budapesti VIII.-X. ker. járásbírósági albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Székely Aladár budapesti büntetőtörvényszéki jegyző kinevezésére kir. alügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Czitár Ferenc budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Budapesti VII. Ker. Kir. Járásbírósághoz; dr. Kein Brunó Mária marosvásárhelyi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére kir. albíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Gál Lajos miskolci kir. járásbírósági albíró áthelyezésére bazini kir. járásbírósági albíróvá; Tyrnauer Márk bazini kir. járásbírósági albíró áthelyezésére miskolci kir. járásbírósági albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Fejérváry Imre Baranya vármegye és Pécs város főispánja részére a Lipót Rend Lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jelentés a kereskedelmi szerződési tárgyalások állásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Jelentés a Svájccal kötendő kereskedelmi provizóriummal kapcsolatos tárgyalások állásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség újjászervezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A magyar korona országai és Őfelsége többi királyságai és országai közt kötött vám- és kereskedelmi szövetségről szóló törvényjavaslat; az osztrák.magyar vámterület autonóm vámtarifájáról szóló törvényjavaslat; az 1851. évi vasúti üzletrendtartás hatályának további fenntartásáról szóló törvényjavaslat; az Ausztria-Magyarország és Németország közt 1891-ben kötött kereskedelmi és vámszerződéshez tartozó 1905-ben kötött pótegyezmény és az ezt módosító 1905-ös nyilatkozat becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat; az Ausztria-Magyarország és Németország közt 1905-ben kötött állategészségügyi egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat; a kereskedelmi viszonyaink rendezése céljából a külföldi államokkal megindítandó tárgyalásokról szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (KM) (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Wix Adolf Cavaklában működő osztrák-magyar konzuli ügynök részére a magyar nemeség és a Zsolnai elónév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Miskolc-mezőcsáti helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Lucic Lázár opatovaci postamester részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Stetina József miniszteri tanácsos, államvasúti igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Maróthi Fürst Bertalan budapesti nagykereskedő részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a honvéd főparancsnoki teendőkkel megbízott lovassági tábornok hivatalos helyiségeinek berendezési költségei tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Domaniczky Béla miniszteri titkár nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Major Kálmán honvédőrnagy özvegye, szül. Gárday Gizella részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Szabó Márton nyugalmazott honvéd huszár őrmester személyi pótlékának engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Péch Kálmán erdőtanácsos kinevezésére főerdőtanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Állami támogatás folyósítása a Temes-Bégavölgyi Ármentesítő Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kútfúrás elrendelése a delibláti kincstári birtokon (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A M. Kir. Országos Vízépítési Igazgatóság szervezeti szabályzatának módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Szentkirályi Ákos kolozsvári gazdasági intézeti igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A horvát-szlavón autonóm költségvetés beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 12. 1905, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1905-12-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59973"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány helyzetének megbeszélése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A képviselőházi ülésre vonatkozó rendelkezések (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dorner Zoltán kaposvári törvényszéki elnök részére a kúriai bírói cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Moldován György állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Gaál Tibor kormányzó-helyettes felmentése a Fiumei Tengerészeti Hatóságnál teljesített helyettesítés alól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Budaházy Kálmán osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg adományozására; Lekky István miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Tóth Elemér miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Csanád vármegye főispánja kivételes hatáskörrel való felruházása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gr. Pallavicini Alfréd Zemplén vármegye főispánja lemondásának visszavonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Brezovay András földbirtokos kinevezésére Borsod vármegye főispánjává; Kovács Gusztáv királyi tanácsos, pénzügyigazgató kinevezésére Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város főispánjává; Sényi Kálmán anyakönyvi főfelügyelő kinevezésére Bars vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A főispánoknak az 1886:XXI. tc. 64. §-a alapján esetenként adott kivételes hatáskörből kifolyó jogok alkalmazásának kiterjesztése az alispánokra is (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kock Károly erdőmester részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1905, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1905-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58994"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1905, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1905-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59974"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése a kormány lemondásának el nem fogadásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Hertzka Imre karlsbadi fürdőorvos részére a magyar nemesség Leplai előnév adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Rapcsák Imréné részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kemény Gusztávné részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Neumann Raphael budapesti ügyvéd részére a magyar nemesség és a Nagyhantai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Póttartalékos tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeinek meghatározása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kardos Antal kecskeméti kir. törvényszéki bíró ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Kasper Mihály szászrégeni kir. albíró kinevezésére járásbíróvá a Hidalmási Kir. Járásbírósághoz; dr. Olescher Emil gyulafehérvári kir. albíró kinevezésére járásbíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz; Lamos I. Elemér sárbogárdi kir. albíró kinevezésére alügyésszé a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez; dr. Diószegi Győző tenkesi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz; dr. Ludvig Rezső fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Nagyszombati Kir. Járásbíróság kiküldése Romániába özv. Ádám Ferencné, azelőtt Reichel Józsefné szül. Hummel Mária hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Orich József posta és távirda segédellenőr nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Steineker Gábor műszaki tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bloch Ignác segédhivatali főigazgatói címmel és jelleggel felruházott segédhivatali igazgató részére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium 1904. évi költségvetésében a központi igazgatás címnél a személyi járandóságok terén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Váradi Antal az Országos Színművészeti Akadémia igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Klis Lajos a Siketnémák Budapesti Állami Iskolája igazgatótanára részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pór Antal esztergomi apátkanonok részére a Művészetért és Tudományér\"\" díszjelvény adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Orbán Ferenc brassói állami felső kereskedelmi iskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Tihanyi Domokos Tolna vármegyei tanfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Gräff Nikász Bács-Bodrog megyei kir. tanfelügyelő részére a kir. tqanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Révi Ferenc budapesti állami felsőbb leányiskolai igazgató részére a magyar nemesség és a Dombovári előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Józsa Mihály tanfelügyelő, a Tanítók Ferenc József Háza gondnoka részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Janatka József főerdész részére az erdőmesteri cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hiteltúllépés a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1905. évi költségvetésében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Telekvásárlás a budapesti VII. kerületi állami főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Lotz-féle hagyaték megvásárlása az örökösöktől az állam részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az állami vasgyárak statusrendezésének költségkihatásai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A dohányjövedék részére papírdobozok szállítására a Dávid Károly és Fia budapesti céggel kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A dohányjövedék részére papírszállításra Copony Márton brassói cégével kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vlaszlovits Béla dohányjövedéki igazgatósági pénzügyi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Somossy Lajosné, pénzügyminiszteri osztálytanácsos özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Uray István dohánybeváltási felügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Zolnay Vilmos dohánygyári igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Fóri János adóhivatali szolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1906. évi belkezelési költségelőirányzatának jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1905, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1905-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58995"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tolnay Lajos kinevezése az Adria Magyar Tengerhajózási Társaság választott bizottsága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Catti György fiumei városi közkórházi főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hazslinszky Marcell besztercebányai kir. járásbíró részére a táblabírói cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Patay István kiskunhalasi kir. járásbírósági albníró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Várady Sándor debreceni ügyész kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Gráf Vilmos kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Lauffer Gyula budapesti kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Budapesti VIII.-X. Ker. Kir. Járásbírósághoz, kinevezésére a VII. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Paiss Andor kir. kúriai tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Szombathelyi Kir. Törvényszék és a Vas vármegye szombathelyi járásának főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a zentai járás főszolgabírája és a Zentai Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés szénalopás miatt a szinérváraljai járásbíróság és Avas felsőfalu község előljárósága között szénalopás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a szinnai járás főszolgabírája és a homonnai kir. járásbíróság között, melegágyi növények megrongálása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés Veszprém Kir.Törvényszék és Veszprém vármegye devecseri járásának főszolgabírája között, tőke és járulékai miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A királyhelmeci kir. járásbíróság területéhez tartozó Luka, Karád, Vajdácska zemplénmegyei községek átcsatolása a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Illetékesség megállapítása a janinai cs. kir. osztrák-magyar főkonzulátus és a perastói cs. kir. osztrák járásbíróság között Sirovics Márton osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Baditz Lajos kapuvári kir. jegyző részére a kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A svájci kereskedelmi provizórium életbeléptetése, érintve az Olaszországgal és Bulgáriával fennálló kereskedelmi provizóriumot is (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Horváth Károly vasúti és hajózási főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Nagy Ferenc vasúti és hajózási főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Jenik Béla vasúti és hajózási főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Papp János vasúti és hajózási főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Holló Mihály vasúti és hajózási főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kenessey Kálmán vasúti és hajózási főfelügyelő, a királyi tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; Söpkéz Sándor vasúti és hajózási főfelügyelő részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Dunay László miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; Popp József kir. mérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására; Jancsits József kir. mérnök részére a főmérnöki cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hajnal Antal miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Speidl Bódog államvasúti főfelügyelő részére az osztálytanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a felsőbányai faiskola telkén építendő kertészlak építési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szalay Dezső műszaki tanácsosi címmel felruházott kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi jelleg adományozására; Udránszky József műszaki tanácsosi címmel felruházott kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi jelleg adományozására; Gerő Ferenc és Schaffer Antal műszaki tanácsosi címmel felruházott főmérnökök részére műszaki tanácsosi jelleg adományozására; Lakner László okleveles gazda, a Gömör és Kishont Vármegyei Gazdasági Egyesület titkárának kinevezésére m. kir. állattenyésztési segédfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Pilisy Géza m. kir. állattenyésztési segédfelügyelő kinevezésére számfeletti m. kir. állatenyésztési felügyelővé; Tolnay Pál m. kir. állattenyésztési segédfelügyelő kinevezésére számfeletti m. kir. állattenyésztési felügyelővé; dr. Lakner László okleveles gazda, Gömőr- és Kishont Vármegyei Gazdasági Egyesület titkárának kinevezésére m. kir. állattenyésztési felügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az 1905. évi költségvetésbe felvett átmeneti kiadás felhasználása a gödöllői baromfitelep pótépítkezéseire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Magyar borok Amerikában történő értékesítésére lása, a kiadás és bevétel kezelésére bizottság alakítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az Országos Mintarajziskola épületén szükséges kisebb javítás költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1905. évi kezelésében a Magyar Nemzeti Múzeumnál tartott könyvtári revízió és a nyitási órák meghosszabbítása folytán felmerült költségek tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Radisics Jenő, az Iparművészeti Múzeum igazgatója részére személyi pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Gyulai László festő, az Országos M. Kir. Mintarajziskola nyugalmazott tanára részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Entz Géza budapesti tudományegyetemi nyilvános és rendes tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Lánczy Gyula budapesti tudományegyetemi nyilvános és rendes tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Kosztka Mihály Trencsén vármegyei tanfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Költségvetésen kívüli állapot folytán szükségessé vált államháztartási intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hiteltúllépések és előirányzat nélküli kiadások a Pénzügyminisztérium 1904. évi költségvetésével szemben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az aknaszlatinai kincstári sóbányamunkások legelő szükségletének biztosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javasléat r. Susits Béla miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Kuntzl Gábor volt m. kir. bányatiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Pozsonits István központi állampénztári osztályvezető részére a kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. André László egri és Kubinyi Andor rimaszombati pénzügyigazgató részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Borsody József pénzügyi számtanácsos, a pozsonyi pénzügyigazgatóság mellé rendelt számvevőség főnöke részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Moticska Nándor a Dunagőzhajózási Társaság Pécs-vidéki bányaművei alkalmazott főfelőre részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az erdélyrészi nemzetiségi vidékekre kirendelt katonaság rendes állomáshelyekre való bevonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Budapesti Poliklinikai Egyesület rendelőintézetének létesítése alkalmából dr. Samuel Lázár egyesületi elnök részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Lichtenberg Kornél egyetemi magántanár, egyesületi alelnök részére a magyar nemesség adományozására; dr. Stern Samu egyetemi magántanár, egyesületi főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Erőss Gyula nyilvános és rendkívüli egyetemi tanár, egyesületi igazgató részére Legfelsőbb Elismerés adományozására; Hieronymi Károly valóságos belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő, egyesületi igazgató részére a Llegfelsőbb Elismerés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Irsai Artur a Budapesti Szent Margit Kórház főorvosa részére a magyarnemesség és a Szemlőhegyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Babich Miklós volt cs. és kir. címzetes őrnagy és utódai részére a magyar nemesség és a Lovinaci előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Walder Gyula kereskedelmi tanácsos és utódai részére nemességadományozási javaslatok (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Stesser József nyugalmazott miniszteri tanácsos nemességének, valamint Rajnai és Kőrösladányi előnevének kiterjesztésére Stesser János kincstári ügyészre és törvényes utódaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Schlichter Lajos győri lakos régi magyar nemességének nemességének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Becsky Emil Ugocsa vármegye alispánja részére a kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat dr. Hintz Henrik bártfai fürdőorvos részére a kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Reck György Pécs sz. kir. városi tanácsnok részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Morvai Péter rendőr, Barta Antal rendőr, Debreczeni József rendőr, Borsos II. József rendőr és Benkes György rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Litsch Andorné szül. Sturk Vilmapoprádi lakos részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Segesdy János belügyminisztériumi segédfogalmazó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Majos Károly anyakönyvi felügyelő részére fizetési előleg engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Egy új országos levéltári épület építéséhez szükséges külföldi tanulmányutak költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A Belügyminisztérium 1905. évi költségvetési előirányzatának túllépése miatt póthitel engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Póthitel engedélyezése a Belügyminisztériumnál elmegyógyintézeti működési kiadásokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A horvátországi bíróságok szervezetére vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSZDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 1. 1906, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1906-01-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58996"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök beszámolója az uralkodónál tett előterjesztéseiről és javaslata a készenlévő törvényjavaslatok felterjesztéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vészi Józsefnek, a Miniszterelnökségi Sajtóiroda főnökének miniszteri tanácsossá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék jelentése a Magyarország és Horvát-Szlavonország közötti 1903. évi elszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ráth György képzőművészeti és iparművészeti gyűjteményének az állami múzeumok részére való megvásárlása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Georgijevic Pál horvát báni ülnöke részére a hétszemélynöki cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A vallásfelekezeti viszonyokról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 1. 1906, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1906-01-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59975"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lőti Sándor magyar honosságú bécsi gyáros részére a magyar nemesség és a Kelenföldi előnév adományozására; Lőti Izidor magyar honosságú bécsi gyáros részére a magyar nemesség és a Kelenföldi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Ternovszky Béla debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a kolozsvári kir. Törvényszékhez; Bartha Elemér németújvári kir. albíró áthelyezésére albíróvá a celldömölki kir. járásbírósághoz; Erdeky Jenő privigyei kir. albíró áthelyezésére albíróvá a Nagyszombati Kir. Járásbírósághoz; dr. Horváth József nagyszőllősi kir. albíró áthelyezésére albíróvá a Sárbogárdi Kir. Járásbírósághoz; dr. Perényi Jenő tamási kir. albíró áthelyezésére albíróvá a Váci Kir. Járásbírósághoz; Hoczmann István csacai kir. albíró áthelyezésére albíróvá a Báni Kir. Járásbírósághoz; Polgár Mihály nagybecskereki törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Privigyei Kir. Járásbírósághoz; Kelemen László a Pécsi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz; Taddy János szekszárdi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Tamási Kir. Járásbírósághoz; Ebenspanger Gyula szentgotthárdi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Németújvári Kir. Járásbírósághoz; Vernes István mócsi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Balázsfalvi Kir. Járásbírósághoz; dr. Deésy Gyula Kolozsvár városi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Kiss László karánsebesi kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; Fojtik Gyula malackai kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Csacai Kir. Járásbírósághoz; dr. Gerevics Ernő szabadkai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszőllősi Kir. Járásbírósághoz; dr. Domnanovics György dévai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Kőrösbányai Kir. Járásbírósághoz; dr. Polgár Kálmán budapesti kir. büntetőtörvényszéki aljegyző kinevezésére alügyésszé az Egri Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Kraus Ede budapesti ügyvéd részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Vitális Péter liptószentmiklósi ügyvéd részére a kir. tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Thomits János újvidéki kir. járásbírósági irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyar Általános Polgári Törvénykönyv tervezetének előkészítésére szervezett állandó bizottság szabályzatának módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Adriai Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése az alexandriai cs. kir. konzulátus, mint konzuli bíróság helyett, egy Alexandriában elhunyt osztrák állampolgár hagyatéki eljárásának lefolytatására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés az Érsekujvári Kir. Járásbíróság és Nyitra vármegye érsekujvári járásának főszolgabírája között, mezei kár és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Szentlőrinci Kir. Járásbíróság és a szentlőrinci járás főszolgabírója között, ingóságok visszatartása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Országos Középítési Tanács alakítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Bukarestben rendezendő kiállításon résztvevő hazai kiállítók költségeihez való hozzájárulás a kereskedelemügyi Minisztérium terhére (KM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Magyar Államvasutak szénszükségletének biztosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Tomes Márton II. osztályú állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Ferencz Antal állami útkaparó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Vasúti talpfa telítőtelep áthelyezése Nagyváradról Nagyenyedre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Központi Statisztikai Hivatal 1906. évi munkatervének országgyűlés elé terjesztése jóváhagyásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Gelléri Mór kir. tanácsos, az Országos Iparegyesület igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Birkl István a III. Kerületi Takarékpénztár igazgatója részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Chmura Lőrinc posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére katonai szolgálatának beszámítása miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kuzmanovics Sándor cs. és kir. címzetes altábornagy árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Csergő Gyula honvéd százados özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Bácsföldvári Ármentesítő Társulat segélyezése a dunai és tiszai árvédelmi munkálatokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Scsitinszky Adolf a Pancsovai Gazdasági Egylet elnöke részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Tomics Vásza földműves részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Zsendovics József Állattenyésztési segédfelügyelő részére az állattenyésztési felügyelői cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat gr. Szapáry Péter osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Forster Kálmán osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat özv. Ráth Györgyné részére a hazai művészeti gyűjtemények gyarapításáért az Erzsébet Rend II. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Siposs Antal zeneművész részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Vályi Gábor kolozsvári egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; dr. Óvári Kelemen kolozsvári egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Cherven Flóris címzetes tankerületi főigazgató, állami főgimnáziumi igazgató és utódai részére a magyar nemesség és a Chizsnei előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Helle Károly kassai kir. jogakadémiai nyilvános rendes tanárnak felekezeti iskolai szolgálatának korpótlék szempontjából való beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Réthi Lajos Hunyad vármegyei tanfelügyelő részére nyugdíjazása alkalmából a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Budapesten rendezendő nemzetközi gyermekművészeti kiállítás segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A nemzetközi kiállításokon magyar osztályok szervezésének, és az 1906-os milánói kiállításon a magyar iparművészet részvételéhez szükséges költségek kiutalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Faust Elek a VI. fizetési osztályba tartozó pénzügyigazgatói jelleggel felruházott kir. tanácsos kinevezésére VI. fizetési osztálybeli pénzügyigazgatóvá; Büky György a VI. fizetési osztályba tartozó pénzügyigazgatói jelleggel felruházott kir. tanácsos kinevezésére a VI. fizetési osztályba tartozó máramarosszigeti pénzügyigazgatóvá; Odor Géza pénzügyi tanácsos, zalaegerszegi pénzügyigazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Pallér István pénzügyi tanácsos, temesvári pénzügyigazgató-helyetteskjinevezésére a VII. fizetési osztályba tartozó makói pénzügyigazgatóvá; Pfuhl Ágoston pénzügyi tanácsos , nagyváradiigazgatóhelyettes kinevezésére a VII. fizetési osztályba tartozó soproni pénzügyigazgatóvá; Eisemann Oszkár debreceni igazgatóhelyettes kinevezésére a VII. fizetési osztályba tartozó szolnoki pénzügyigazgatóvá; Kiss János segesvári igazgatóhelyettes kinevezésére a VII. fizetési osztálybeli marosvásárhelyi pénzügyigazgatóvá; Glád József kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, eszéki pénzügyigazgató kinevezésére a VI. fizetési osztályba tartozó pénzügyigazgatóvá; Matic Szvetozár pénzügyi tanácsos zágrábi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére vukovári énzügyigazgatóvá,részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Prileszky Guidópénzügyi titkár, eszéki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére VII. fizetési osztálybeli pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kemény Lajos nagykárolyi pénzügyigazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Bródszky Ágost belovári pénzügyi titkár igazgatóhelyettes részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Papp Antal kataszteri becslőbiztos özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Róbert Antal pénzügyi fogalmazó földadónyilvántartási biztos nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A debreceni kormánybiztos jelentése a rendőrségi és államvasúti alkalmazottak zavargások miatti felelősségéről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A csendőrség létszámának és zsoldjának felemelése a közbiztonság hanyatlása miatt, különös tekintettel a folyton tartó politikai, szociális és nemzetiségi izgatásokra és mozgalmakra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás aBelügyminisztériumnál a Budapesti Államrendőrség részére forgópisztolyok beszerzése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál az országgyűlési képviselő választói jogról szóló törvénytervezet nyomtatási költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Almási II.István szolgálat közben szolgálatképtelenné vált lovasrendőr részére nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Bammer Flóris államrendőrségi polgári biztos nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Pejacsevich Tivadarné szül. Vay Lia bárónő részére az Erzsébet Rend I. osztályának adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Az édesvizekben való halászatról szóló autonóm horvát-szlavón törvényjavaslat beterjesztése tárgyalásra a horvát-szlavón országgyűlés elé (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 1. 1906, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1906-01-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58997"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bródy Zsigmond elhalt főrendiházitag helyére Ornódi Vilmos, az Első Magyar Általános Biztosító Társaság vezérigazgatójának kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Karic György konstantinápolyi magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend tisztikeresztjének adományozására; Back József konstantinápolyi magyar állampolgár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Baumgartner Izidor konstantinápolyi magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a Felség Személye Körüli Minisztériumnál a minisztérium széképületén végzett javítási munkák költségei tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Szerb-bolgár vámunió szerződés befolyása a Szerbiával és Bulgáriával folytatott kereskedelmi szerződési tárgyalásokra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Székely Ferenc a Budapesti Belvárosi Takarékpénztár Rt vezérigazgatója részére m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Papp Árpád miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Weisz Ferenc könyvkötősegéd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hacker Vilmos a Ganz és Társa Vasöntő és Gépgyár Rt művezetője és gépmestere részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Schönfeld Leó a M. Kir. Kereskedelmi Múzeum bukaresti kirendeltségének főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A postatakarékpénztári személyzet létszámának és a díjnokok napidíjának felemelése az 1901: XX. tc. alapján (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A magyar kormány hozzájárulása Dalmáciába és a Quarnerói szigetekre történő vámmentes gabonabehozatalhoz (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Szabadka Városi Posta Távirda és Távbeszélő Hivatal részére új épület vásárlása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Liszy Viktor gyulai kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására; Tóth István budapesti kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Vargha József budapesti kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; Újfalussy Dezső máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez; dr. Ináncsy Jenő nagybányai kir. albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; Csopey János halmi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Halmi Kir. Járásbírósághoz; Gáspár Lajos magyarláposi kir. albíró áthelyezésére albíróvá a Segesvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Pap József szatmárnémeti kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjaztatása alkalmából kir. ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Vitális Péter liptószentmiklósi ügyvéd részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A cattarói járásbíróság kiküldése a Konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett, Draschicievich Péter osztrák állampolgár hagyatéki tárgyalásaira (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérium 1905. évi költségvetésében a személyi és dologi kiadások terén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbíróság és Kis-Küküllő vármegye alispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés Szilágy vármegye alispánja és a zsibói járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés Hajdunánás község rendőrkapitánya és a hajdunánási járásbíróság között cselédbér ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a mócsi járásbíróság és Kolozsvár vármegye nagysármási járásának főszolgabírója között járulék ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Lévai Kir. Járásbíróság, illetve az Aranyosmaróti Kir. Törvényszék és a lévai járás főszolgabírója között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Herkulesfürdőn leégett nagyvendéglő épületének újjáépítésére szerződéskötés és az építési költségek biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Forgách Károly belső titkos tanácsos, főrendiházi tag részére a legfelső elismerés nyilvánítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A földművelésügyi tárcánál átmeneti és beruházási hitelek felszámolása a gazdasági tanintézetek és mezőgazdasági ismeretek terjesztése címen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A honvédségi fuvarozási szerződés meghosszabbítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Fábián József címzetes honvéd őrnagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Pauer Lajos volt honvéd főhadnagy árvája, Pauer Anna részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Novák Gusztáv honvéd menházi jegyző részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Bita Dezső budapesti tudományegyetemi nyugalmazott tanár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Ráth György Múzeum létesítését becikkelyező törvényjavaslat tervezet bemutatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Várhelyi György nógrádmegyei tanfelügyelőségi tollnokok részére a segédtanfelügyelői cím adományozására; Török János pestmegyei kir. kir. tanfelügyelőségi tollnok részére a segédtanfelügyelői cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Pórszász József főreáliskolai tanár részére nyugdíjaztatása alkalmából a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a fiumei állami főgimnázium részére telekvásárlásra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Lelkészek illetményeinek kiegészítésére póthitel engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A szászvárosi evangélikus, református főgimnázium építési költségeinek fedezésére szolgáló költségösszeg annuitásának átvállalása az Államkincstár terhére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1904. évi költségvetésében a Könyvkiadók Alkalmi Egyesülete részére az állami népiskolák ifjúsági könyvtárának ellátására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Kecskés Dezső kir. tanácsos, pénzügyigazgató részére nyugdíjaztatása alkalmából miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Horváth Imre a Központi Bélyegraktár és Bélyegjelző Hivatal gondnoka részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat gr. Bethlen Pál, Beszterce-Naszád vármegye főispánja részére felmentése alkalmából a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az izraelita hitközségek szabályozásáról szóló horvát-szlavón autonom törvényjavaslat beterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elnapolása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 1. 1906, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1906-01-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58998"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Wickenburg István osztálytanácsos, a Fiumei Kormányzóság tisztviselője részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Kankovszky Ferenc osztálytanácsos, a Fiumei Kormányzóság tisztviselője részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Leard János miniszteri segédtitkár, a Fiumei Kormányzóság tisztviselője részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Markovics Sándor a Miniszterelnökségi Sajtóiroda kültudósítója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Ekkert József miniszterelnökségi sajtótudósító szolgálati idejének beszámítása nyugdíjaztatása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Rosen Sándor kir. tanácsos, a Cs. és Kir. Közös Külügyminisztérium sajtóosztályának tagja részére a magyar nemesség adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Blumenfeld Ármin részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Áldor Sziegfried részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sántha Ármin zombori kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá az Újvidéki Kir. Törvényszékhez; dr. Horváth Benő szatmárnémetii kir. törvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szatmárnémetii Kir. Törvényszékhez; Belopotoczky GHyula budapesti kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Rózsahegyi Kir. Ügyészséghez; dr. Vámbéry Rusztem az Igazságügyminisztériumba beosztott budapesti albíró kinevezésére kir. ügyésszé a Nagykanizsai Kir. Ügyészséghez; Jureczky Iván nyitrai törvényszéki bíró kinevezésére kir. ügyésszé a Nagykanizsai Kir. Ügyészséghez; Kótai Károly szatmárnémetii kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Halmi Kir. Járásbírósághoz; Domby Kálmán karánsebesi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Németbogsáni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Egri Kálmán kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Malonyay Gyula törvényszéki bíró részére Törvényszéki bíró részére nyugdíjaztatása alkalmából a legfelső elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Székely Miklós Itélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jakabffy Titusz törökbecsei ny járásbíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Zseni Mihály szabadkai ügyészségi nyugalmazott hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1890 óta fennálló, de 1894 óta nem működő vámügyi tanács újjászervezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vig Albert a Kereskedelemügyi Minisztériumban alkalmazott iparoktatási főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Mayer Ottó Drezdában lakó magyar állampolgár részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Debrecen-Hajdúsámsoni Helyiérdekű Vasút - érintve a Pallagon épült gazdasági tanintézetet is - építésének engedélyezése és kivitelezésének vállalatba adása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Nendtvich Gusztávné szül. Hoffmann Jolán a Budapesti Állami Női Ipariskola igazgatónője részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Személy- és teherszállító vasúti kocsik beszerzése a MÁV részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Vogel Samu a Magyar Gyapjúáru, Katonaposztó és Takarógyár Rt vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Török Árpád osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Szendrei Jánososztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; Jaczkó Manó miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Orlai Antal miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Egert József miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; borosjenői Boros Béla miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Theuerkauf Rezső miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; Frank Béla miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Baiersdorf Károly fanagykereskedő részére az udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Krisztinkovich Ede miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Landgraf János osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására a dunai halászat védelme érdekében Romániával és Szerbiával kötött egyezmények létrejötte körül szerzett érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Rappensberger Antal erdőmester részére az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Arató Gyula erdőmester részére az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Sümegh Ignác erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására; Nádas Béla erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására; Pékh József erdőmester részére az erdőtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Nyugdíjazott és szegénysorsú katonai havidíjasok részére kegypótlék engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Kovács Domokos állatorvos részére a főállat orvosi cím adományozására; Henk Imre állatorvos részére a főállatorvosi cím adományozására; Sperling József állatorvos részére a főállatorvosi cím adományozására; Krompecher Szilárd állatorvos részére a főállatorvosi cím adományozására; Wuest de Velberg Jenő állatorvos részére a főállatorvosi cím adományozására; Tokányi László állatorvos részére a főállatorvosi cím adományozására; Betegh Lajos állatorvos részére a főállatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Idegen tulajdonba került kincstári területek visszaszerzése érdekében a kincstári követelések elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A szárazéri csatorna tervezési munkálataira és a hódmezővásárhelyi pusztai vadvizek rendezési munkáira kifizetett kincstári követelés elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A gombosi partszakasz helyreállítására szolgáló beruházás foganatosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1906-os költségvetésében néptanítói állások szervezési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Lipcsey József a Magyar Iparművészeti Múzeum alkalmazásában álló intézeti titkár részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Czakó Elemér a Magyar Iparművészeti Múzeum alkalmazásában álló könyvtáros részére az iparművészeti múzeumiőr cím adományozására; Szőnyi László Ignác a Magyar Iparművészeti Múzeum alkalmazásában álló segédkönyvtáros részére az iparművészeti múzeumi segédőr cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Farkas Ödön, a kolozsvári zenekonzervatórium igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Grézló János a kecskeméti tanfelügyelőségi kirendeltség vezetője, segédtanfelügyelő részére a tanfelügyelői cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Nagy Zoltán pénzügyi titkár kinevezésére makói pénzügyigazgatóvá; Pallér István pénzügyi tanácsos kinevezésére szolnoki pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminiisztériumnál csődbe ment bányaművek megvásárlására a Kincstár számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Dohányjövedéki Központi Igazgatóság és a péterfalvai papírgyár között kötött papíranyag szállítási szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Turóc vármegye főispánjának kivételes hatáskörrel való felruházása az 1868. évi XXI. tc. 64. §-a alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Kovács Gusztáv Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város esküt nem tett főispánja nyugdíjának, illetve kegydíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Sárközy Aurél vVolt főispánnak törvényhatósági szolgálati idejének nyugdíjába való beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat gr. Török József Ung vármegye volt főispánja törvényhatósági szolgálati idejének nyugdíjába való beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Lits Gyula volt főispán törvényhatósági szolgálati idejének nyugdíjába történő beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Saly Károly fővárosi államrendőrségi rendőrtanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Czajlik Alajos fővárosi államrendőrségi rendőrtanácsos részére a Ferenc József rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat dr. Friedrich Vilmos a Budapesti Kerületi Betegsegélyező Pénztár főorvosa részére a kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Jekel Frigyes Brassó vármegye alispánja részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Brassó sz. kir. város polgármestere részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Boda Dezső fővárosi államrendőrségi rendőrtanácsos részére a főkapitány helyettesi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Bethlenfalvi Antal kassai kir. ítélőtáblai bíró, Bethlenfalvi Imre honvéd főhadnagy, Bethlenfalvi Ernő földbirtokos részére régi magyar nemességük és címerük épségben tartása mellett a Bethlenfalvi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Kovács József rimaszombati városi tanácsos részére régi magyar nemességének meghagyása mellett a Kisczétényi előnév és címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a pozsonyi állami kórház fenntartási költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Előirányzat nélküli kiadása Belügyminisztérium költségvetésében a hontalanok gondozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a Határrendőrség megszervezésének költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A külföldiek Magyarország területén való lakhatásáról szóló 1903. év V. tc. életbe léptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A horvát-szlavonországi bíróságok szervezésére vonatkozó törvényes határozmányok kiegészítéséről szóló autonóm törvényjavaslat b terjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat dr. Unkelhäusser Károly miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A magyar kormány észrevételei a kivándorlásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslatról (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1906, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1906-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59976"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar vámterület új autonóm vámtarifája és a Németországgal, Olaszországgal, Oroszországgal és Belgiummal kötött új kereskedelmi szerződések életbe léptetésére hozott szükségrendelet-tervezet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Eperjessy Béla szabadkai ügyész kinevezésére törvényszéki elnökké a Zombori Kir. Törvényszékhez; Weber Ferenc szegedi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Nemes József beregszászi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Vida Zoltán kir. kúriai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Molnár István budapesti kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez; dr. Kállay Miklós budapesti kir. büntetőtörvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez; Fődi Károly egri kir. törvényszéki albíró áthelyezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés cselédbér ügyben a pozsonyi ítélőtábla és Nyitra vármegye közigazgatási bizottsága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a Szekszárdi jKir. Járásbíróság és Tolna község előljárósága között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Heves-Szolnok-Jászvidéki Tisza- és Belvízszabályozó Társulat hídépítési ügyében a közigazgatási bíróság és földművelésügyi miniszter között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Miskolci Kir. Törvényszék és Abaúj-Torna vármegye árvaszéke között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös vámértekezlet és közös miniszteri értekezlet határozatainak tudomásulvétele a Romániával, Bulgáriával és Szerbiával kötendő állatkereskedelmi szerződésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A posta és távirda tisztek létszámának szaporítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Herkulesfürdőn sürgős tatarozási munkálatok elrendelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Bőke Gyula budapesti egyetemi tanár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rabár János magyarkomjáti görögkatolikus apát, főesperes részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Havas Emil bécsi lakos, magyar állampolgár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Kisunyomi előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Schack Béla felsőkereskedelmi iskolai főigazgató, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban szolgálatot teljesítő felsőkereskedelmi iskolai címzetes főigazgató részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Zeyk Dániel kormánybiztos részére felmentése alkalmából a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Tahy István Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye és Kecskemét város főispánját helyettesítő gr. Laszberg Rezső győri főispán részére a helyettesítés alóli felmentése alkalmából a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Márkus József Budapest főváros főpolgármesterének állása alóli felmentése alkalmából a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rudnay Béla an Fővárosi M. Kir. Államrendőrség főkapitányának kinevezésére királyi biztossá Budapest főváros és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye területére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Széll Ignác belügyminisztériumi államtitkár részére nyugdíjaztatása alkalmából nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Sélley Sándor belügyminisztériumi miniszteri tanácsoskinevezésére államtitkárrá; Kaffka László belügyminisztériumi miniszteri tanácsos kinevezésére államtitkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Gyurkovics György volt országgyűlési képviselő részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Vaszary Gyula Pécs rendőrfőkapitánya részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Fokásy István nyugállományú, budapesti államrendőrségi rendőrőrmester szolgálati megszakításának beszámítása folytán nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szilágyi József Budapesti m. kir. államrendőr nyugdíjának felemelésére szolgálati megszakításának beszámítása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Wellisch Gyula mérnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1906, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1906-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58999"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés feloszlatásának foganatosítására Székhelyi Nyiri Sándor belső titkos tanácsos, vezérőrnagy, a Fővárosi V. Honvédkerületi parancsnok kinevezésére tejhatalmú királyi biztossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fischmann F. Jakab a Salgótarjáni Kőszénbánya Rt igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Reimann Lázár a Salgótarjáni Kőszénbánya Rt igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Márkus Dezső az Igazságügyminisztériumba beosztott kassai kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Marschalkó János az Igazságügyminisztériumba beosztott törvényszéki bíró kinevezésére VII. fizetési osztályú törvényszéki bíróvá; Kis Kálmán békéscsabai kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz; Auer Károly győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; Bakody Károly kolozsvári kir. törvényszéki albíró kinevezésére albíróvá a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés az Egri Kir. Törvényszék és Heves vármegye tiszafüredi járásának főszolgabírója között járulékügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Szegedi Kir. Járásbíróság és a csongrádmegyei tiszáninneni járás főszolgabírája között harapós kutyák tartása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bernáth Elemér volt debreceni kir. ítélőtáblai elnök özvegyei és árvái részére kegydíj, illetve kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Cséka Lajos egri kir. törvényszéki írnok nyugdíjának felemelésére szolgálati idejének beszámítása által (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az Iparalap terhére államsegély engedélyezése a Köchlin Freres elszászi textilgyári cég részére egy nagyszabású, magyarországi pamutipari vállallat létesítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ideiglenes államvasúti alkalmazottak véglegesítése, illetve kinevezése (KM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Dráván építendő közúti és vasúti híd építési munkálatainak megkezdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Forster Nándor miniszteri tanácsos, a magyar áruforgalmi statisztikai értékmegállapító bizottság szakosztályelnöke és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Vaskövi előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Alpár Ignác műépítész részére a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására; Geiger B. Zsigmond a Tőzsdetanács alelnöke részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására; Királyhalmi Neumann Miksa a Tőzsdetanács alelnöke részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására; Markó Albert a Tőzsdetanács tagja részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Auer Róbert a Tőzsdetanács tagja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; csángóhétfalui Baronyi Benedek a Tőzsdetanács tagja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Herzfeld Frigyes a Tőzsdetanács tagja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Sándor Ármin a Tőzsdetanács tagja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Baranyavári Ullmann Emil a tőzsdetanács tagja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Erényi Ullmann Gyula a tőzsde műszaki tanácsosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Haaber Károly építész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Somorjay Lajos a Tőzsde gazdasági titkára részére Koronás Arany Érdemkereszt adományozására a tőzsdeépület létesítése körül szerzett érdemeik elismeréséül (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Belházy Sándor államvasúti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az erdészek utazási költségszabályzatának életbe léptetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A várható aratási sztrájk esetére tartalékmunkások beállítására hozott intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Kincstár tulajdonát képező komoródi állami ménteleposztály laktanya épületén építési munkálatok költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Állami hozzájárulás az 1909-ben Budapesten tartandó XVI. nemzetközi orvosi kongresszus leendő megrendezésének költségeihez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Magyar Nemzeti Múzeum néprajzi osztályának a Városligeti Iparcsarnokba költözésének költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Batizy Ferenc békési evangélikus, református iskolai tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Nemes Marcel budapesti vállalkozó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Vángel Jenő budapesti állami polgári iskolai tanítóképző intézeti tanár részére a polgári iskolai tanítóképző intézeti igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Berecz Antal Állami felsőbb leányiskolai igazgató, az állami felsőbb leányiskolák miniszteri biztosa részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az új kultuszminiszteri palota miniszteri fogadó- és dolgozószobája bebútorozási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A színházak igazgatásának áthelyezése a Belügyminisztériumtól a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumhoz (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Fest Aladár fumei m. kir. állami főgimnáziumi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Palőczy Lipót nyugalmazott állami főreáliskolai tanár, a Zeneakadémia rendkívüli tanára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Klein Mór nagybecskereki rabbi részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Csécsi-Nagy Miklós részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Krámer Nándor nyugalmazott pénzügyi számtanácsos nyugdíjának felemelésére szolgálati idejének beszámítása által (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Nádudvar hajdúmegyei község részére vetőmagellátás céljára ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a Felsőbodrogi Vízszabályozó Társulat részére adandó állami hozzájárulás tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Naszády Iván kir. táblai bíró kinevezése Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város területére kir. biztossá; Vozáry János pancsovai kir. törvényszéki elnök kinevezése kir. biztossá Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely sz. kir. város területére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Thuróczy Vilmos Nyitra vármegye főispánjának felmentésére; Hertelendy Ferenc Zala vármegye főispánjának felmentésére; Bernát Zsigmond Ung vármegye főispánjának felmentésére; Soós Zoltán Bereg vármegye főispánjának felmentésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az országgyűlés feloszlatása után tartandó esetleges népgyűlések betiltása és az 1886:XXI. tc. 4. §-a alapján szükség esetén kormánybiztosok kiküldésére való felhatalmazás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Koós Milán kir. mérnök részére nyugdíjaztatása alkalmából főmérnöki cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Edényi Lipót volt honvéd ezredes özvegye, szül. Dabay Jozefa részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Habrovszky Sándor volt címzetes honvéd ezredes özvegye szül. Buchwald Berta részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Zorkóczy Zsigmond volt honvéd főhadnagy özvegye szül. Burda Klementína részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Schmidt Ferenc volt honvéd főszámtanácsos özvegye szül. Drasch Franciska részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Horváth Pál volt honvéd számtiszt Margit nevű árvája részére nevelési járulék címén kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1906, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1906-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59977"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés feloszlatásának foganatosítására kiküldött királyi biztos és kísérete költségeinek elszámolása a Miniszterelnökség költségvetésének irodai, házi és utiköltségek, házfenntartási és egyéb kiadások rovata terhére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ürnössy Miklós miniszterelnökségi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hírlapok utcai árusításának és az azokkal való házalásnak a betiltása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hírlapok ellenőrzésére hozott intézkedések (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vörösmarty János budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; dr. Devich László budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Náray-Szabó Géza szegedi kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; dr. Polgár Sándor nagybecskereki kir. törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; dr. Murinyi Endre békéscsabai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz; dr. Svastits Géza zalaegerszegikir. járásbírósági albíró kinevezésre törvényszéki bíróvá a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez; dr. Pollner Kálmán szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Lázár Kálmán marosvásárhelyi kir. alügyész kinevezésére bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; Perényi Rezső nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagykállói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hámory Márton igazságügyminisztériumi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására; Dorosich Ferenc igazságügyminisztériumi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A konzulátusok bírói hatáskörrel felruházása, bírói hatáskörének megszüntetése és kiterjesztése tárgyában kibocsátandó rendelet kibocsátására való felhatalmazás (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dunaszerdahelyen új járásbírósági épület és fogház építkezésének megkezdése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Déván új törvényszéki fogház építésének megkezdése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szegedi Lukács József az Angol-Osztrák Bank budapesti fiókjának igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Klein Berthold budapesti kézműáru nagykereskedő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében az átmeneti kiadások, vámtarifai munkálatok költségei rovatban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Roth Gyula soproni sütőmester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Zenta város tulajdonát képező Tiszahíd újjáépítésére a város által felvett hitel annuitásának az állam által való átvállalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Novelly Imre igazgatóhelyettes, államvasúti főfelügyelő működési illetve személyi pótlékának nyugdíjába való beszámítása; Szarvassy György igazgatóhelyettes, államvasúti főfelügyelő működési illetve személyi pótlékának nyugdíjába való beszámítása; Hendel Béla udvari tanácsos, államvasúti főfelügyelő személyi pótlékának nyugdíjába való beszámítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Gregor András állami útkaparó özvegye és árvái részére kegydíj, illetve kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Magyar Általános Kőszénbánya Rt ajánlata Felső-Galla vasútállomás kibővítésére (KM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Zahoray Ede nyugalmazott honvéd százados részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Bellaágh Imre megbízása a honvéd menház jegyzői állásának betöltésével (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Könczei József volt honvéd főhadnagy özvegye, szül. Jancsó Jozefina részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szentgyörgyi Szilágyi Gergely csendőr százados özvegye, Kohits Elza részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Linhart György magyaróvári gazdasági akadémiai tanár részére a kir. tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Zettin Ignác kir. mérnök részére a főmérnöki cím és jelleg adományozására; Vojtek Lajos kir.mérnök részére a főmérnöki cím és jelleg adományozására; Pap Elemér kir. mérnök részére a főmérnöki cím adományozására; Bálint István kir. mérnök részére a főmérnöki cím adományozására; Kenessey Béla kir. mérnök részére a főmérnöki cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Magyar Építő Részvénytársaságnak a Rácalmás és Paks közötti Dunaszakasz szabályozási munkálataira kereseti összeg folyósítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztériumnál a lótenyésztő intézeteknél személyi járandóságok címén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A herkulesfürdői leégett nagyvendéglő újjáépítési munkálatainak vállalatba adása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az apaállatok kiosztásánál nyújtandó, korábban megvont kedvezmények újból való életbeléptetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Szentiványi Zoltán által a Magyar Nemzeti Múzeumnak ajándékozott gyűjtemény rendezési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Moravcsik Géza budapesti főreáliskolai tanár felekezeti iskolánál töltött szolgálati idejének beszámítása korpótlék szempontjábó l (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Bayer Béláné szül. Wolf Karola részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Bíró Zsigmond a Pesti Hazai Takarékpénztár Egyesület főtisztviselője, igazgatósági tag részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Schneller Alajos a Pesti Hazai Takarékpénztár Egyesület igazgatóhelyettese részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Mandrovic Ádám a Zágrábi Horvát Országos Színház intendánsa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Voncina Ivánné részére az Erzsébet Rend II. osztályának adományozására; özv. Vrbanic Jozefina részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A vízjogról szóló horvát-szlavón autonóm törvény módosítására, illetve kiegészítésére vonatkozó törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 2. 1906, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1906-02-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59000"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Molnár Viktor Temes vármegye és Temesvár város főispánja részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fővárosi közmunkák tanácsánál alkalmazott segédhivatali igazgató nyugdíjának felemelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gerle Jakab telekkönyvi betétszerkesztő bíró VII. fizetési osztályba való kinevezésére; Ribiczey Ferenc aradi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Mayerhofer Ferenc székesfehérvári törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Nemes Ede balassagyarmati kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Németh Kálmán bácsalmási kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Putics Oktáv temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez; Pollák Samu kaposvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Igali Kir. Járásbírósághoz; Bedő Joachim erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kézdivásárhelyi Törvényszékhez; Kontrakovics Viktor karánsebesi kir. járásbírósági albíáthelyezésére albíróvá a Lugosi Kir. Járásbírósághoz; dr. Rázel István zentai kir.- járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Karánsebesi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Türk Szilárd budapesti ítélőtáblai bíró részére nyugdíjaztatása alkalmából a Vaskronarend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyarcsékén tervbe vett új járásbírósági épület és fogház építésének megkezdése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Diemár Károly ügyész részére nyugdíjaztatása alkalmából a főügyész helyettesi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri Összeütközés a zsablyai járásbíróság és Bács-Bodrog vm. zsablyai járásának főszolgabírája között munkabér követelési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Bács-Bodrog vm. közigazgatási bizottsága és az ó-becsei járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A földbirtokosok és gazda-, illetve erdőtisztek közötti jogviszonyok rendezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A településről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A főváros területén gyár- és ipartelepek iparfelügyeleti vizsgálataira eljárási díjak megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Öt db új mozdony rendelése a Magyar Államvasutak részérea Magyar Államvasutak Gépgyárától (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fiumei vízmű újjáépítésének megkezdése a Magyar Államvasutak által (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Wartha Vince műegyetemi tanár, a Szabadalmi Tanács tagjának újbóli kinevezésére; Rejtő Sándor műegyetemi tanár, a Szabadalmi Bizottság tagjának újbóli kinevezésére; Wittmann Ferenc műegyetemi tanár, a Szabadalmi Tanács tagjának újbóli kinevezésére; (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kovács Károly szolgálatképtelenné vált útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Reitter Lajos Posta- és távirdafelügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kosamovic Mihály honvédőrnagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A hírlapok utcán való árusításának betiltása folytán kereset nélkül maradottak részére állami segély engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Fejlitzach Berthold Szabolcs vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; br. Fiáth Pál Fejér megye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Zala és esetleg Somogy vármegye területére királyi biztos kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Bárdossy Jenő miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott állategészségügyi főfelügyelő állása alól való felmentésére és a budapesti királyi biztos mellé való beosztására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Forray Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá; Buth Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá; Szabó Antal osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; dr. Téry Ödön osztálytanácsosi címmel felruházott közegészségügyi felügyelő kinevezésére közegészségügyi főfelügyelővé; Madách László osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Török Ferenc osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Petróczy Lajos miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Blum Ödön közegészségügyi felügyelő részére a közegészségügyi főfelügyelői cím adományozására; dr. Pásztély István miniszteri titkári címmel felruházott segédtitkár részére a miniszteri titkári jelleg adományozására; Szemere Lajos miniszteri titkári címmel felruházott miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására; Vásárhelyi Gyula miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Kerekes Pál közegészségügyi segédfelügyelő részére a közegészségügyi felügyelői cím és jelleg adományozására; dr. Bassa Ignác közegészségügyi segédfelügyelő részére a közegészségügyi felügyelői cím és jelleg adományozására; dr. Dukavits István miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására; Kiszely Gyula miniszteri fogalmazó a miniszteri segédtitkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A március 15-i ünnepélyek megtartása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Igrisán Elek volt községi bíró részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Brusaferro Giacinto fiumei városi zálogházi nyugalmazott gondnok részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Alanyi Mansvét pénzügyőri fővigyázó részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Zsák Bertalan volt belügyminisztériumi számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a felelős kormány törvényes rendelkezéseit végrehajtani vonakodó törvényhatóságokra kiküldendő teljhatalmú királyi biztosok, illetve kormánybiztosok illetményeinek kifizetése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1905. évi költségvetésében a trachoma elfojtására szánt kiadások rovatban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Keppich Gyula az Idegenforgalmi Részvénytársaság igazgatósági tagja részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Pákozdi Károly orvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kihalt Zidai Blos család nemességének, címerének és előnevének Stangl Ödön budapesti lakosra és törvényes utódaira való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál a pozsonyi állami kórház legégetőbb beszerzéseire zükséges összeg folyósítása címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Dombováry Géza budapesti ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Szuly Gyula pénzügyminisztériumi számvizsgáló részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Horváth Sándor szolgálat közben munkaképtelenné vált elmegyógyintézeti ápoló részére végkielégítés engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat dr. Jávor Béla komárommegyei, nyugalmazott tiszteletbeli főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A szegedi állami házkölcsönök kamatlábának leszállításából adódó többletmunkákért óradijak engedélyezése a Pénzügyminisztériumnál (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1906, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1906-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59001"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zichy Mihály festőművész elhunyta alkalmából a magyar kormány részvét-megnyilvánulása a szentpétervári magyar nagykövetség útján (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Flaschka Pál nyugalmazott iskolaszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Nagy István sepsiszentgyörgyi állami pejiskolai igazgatótanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az Orsz. M. Kir. Színművészeti Akadémia céljaira megvásárolt Rimanóczy ház telekkönyvi bekebelezése folytán előállott költségek tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium Budapesten tartott alkoholizmus elleni X. nemzetközi kongresszus költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Fodor Károly vivómester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az Országos Zeneakadémia részére épülő zenepalota befejezésének költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Tisza átvágása folytán keletkezett holt mederi partbirtokok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A tiszai állami kotrások költségeinek biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Pénzügyminisztériumnál az 1906. évi kezelés terhére eszközlendő beruházások: dohányjövedék, fém- és opálbányászat, állami vasgyárak, sótermelés, pénzügyőrség, határvám (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kauschil Gusztáv a Diósgyőri Vas- és Acélgyár felügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 3. 1906, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1906-03-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59978"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Radulovics Vasa bankár, Belgrádban lakó magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Pantelic József udvari cukrász, Belgrádban lakó magyar állampolgár részére az Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat báró Pongrátz Vince pénzügyminisztériumi osztálytanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a külföldön elhunyt Zichy Mihály festőművész holttestének hazahozatala és temetési költségeihez való hozzájárulás címén (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 3. 1906, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1906-03-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59002"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hatvany László budapesti kir. táblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Kolbenheyer Kálmán debreceni kir. táblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; Fekete József kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; Kreyczy József nyitrai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz; Csató Zsigmond budapesti VIII.-X. ker. albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti VIII.-X. Ker. Járásbírósághoz; dr. Nagy Iván budapesti VII. ker. albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti VII. Ker. Járásbírósághoz; Drisnyey László budapesti V. ker. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Budapesti V. Ker. Járásbírósághoz; Griell Jenő szepesszombati kir. albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Dobák Géza trencséni kir. albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; Tóth Ferenc gyulai kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Gyulai Kir. Törrvényszékhez; Kertész Lajos tasnádi kir. albíró áthelyezésére albíróvá a Gyulafehérvári Kir. Járásbírósághoz; dr. Okályi Géza liptószentmiklósi gyakorló ügyvéd kinevezésére albíróvá a Szepesszombati Kir. Járásbírósághoz; dr. Lázár Ernő kolozsvári kir. törvényszéki albíró kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez (IM) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Illyés Károly kir. kúriai bíró részére nyugdíjaztatása alkalmából a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Domonkos István igazságügyminisztériumi kapus részére nyugdíjaztatása alkalmából a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a pénzügyminiszter és a közigazgatási bíróság között Csulay Sándor a dévai pénzügyigazgatóság ideiglenesen nyugalmazott számvizsgálója ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Nagybecskereki Kir. Törvényszék és Torontál vármegye főispánja között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felhatalmazás Békésen új járásbírósági épület és fogház építésének megkezdésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Szabványos nyomtávú helyiérdekű vasút létesítése Péterváradtól Beocsinig (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Achim János a Békéscsabai Ipartestület jegyzője részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az esetleges aratósztrájkok ellensúlyozására készletben tartandó aratógépek biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a Pénzügyminisztériumnál a Pénzügyminisztériumi Számvevőség hitelügyi csoportjának rendkívüli munkájának kifizetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Leitner Alajos varasdi nagykereskedő és nagybirtokos valamint törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Varasdinbriegi előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Bihar Ferenc honvédelmi miniszter felmentése; Lukács György vallás- és közoktatásügyi miniszter felmentése; a miniszterelnök felmentése a Pénzügyminisztérium ügyeinek ideiglenes vezetése alól (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1906, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1906-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59003"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Montenegróból az osztrák-magyar vámterületre behozandó áruknál a legnagyobb kedvezmény elvének érvényesítése tárgyában rendelet kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kun Barnabás sziráki járásbíró részére nyugdíjaztatása alkalmából az ítélőtáblabírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Bartha Richárd kaposvári kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Illés József igazságügyminiszteri segédtitkár kinevezésére törvényszéki bíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; Vargay Kálmán az Igazságügyminisztériumnál alkalmazott budapesti kir. t6örvényszéki bíró kinevezésére járásbíróvá a Bácsalmási Kir. Járásbírósághoz; dr. Forgách Béla algyógyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz; Taninecz János szobránci kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Erdődi Kir. Járásbírósághoz; Füzesséry György ilosvai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz; Fajth Gáspár kalocsai kir. tzörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kiskunhalasi Kir. Járásbírósághoz; Themleitner Gyula a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tenkén új járásbírósági épület és fogház építésének megkezdése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Szolnok-Doboka vármegye alispánja és a dési járásbíróság között testi épség elleni kihágás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Nagybuttyini Kir. Járásbíróság és Arad vármegye borossebesi járás főszolgabírája között járulékügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Kismartoni Kir. Járásbíróság és Sopron vármegye alispánja között vámdíjkövetelés behajtása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés Csanád vármegye nagylaki járásának főszolgabírája és a Nagylaki Kir. Járásbíróság között járulékügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hohn Lipót a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság Resicabányai Vas- és Acélműveinél alkalmazott öntőmestere részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Koller Ödön fiumei papírgyári vezércégvezető részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Tressich György fiumei papírgyári főművezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Pavlovits György Pancsova törvényhatósági város főmérnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Hoffmann Mária pancsovai lakos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására a Pancsován tartott ipari és mezőgazdasági kiállítás rendezése körül szerzett érdemeikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Popovics Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kondor Mihály mMiniszteri ajtónálló részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Petrovits Miklós miniszteri hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Svájccal kötött kereskedelmi szerződés életbeléptetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Losonc-Gács helyiérdekű vasútvonal építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében a rendes kiadások terén az iparfelügyelet, és kazánvizsgálat, személyi járandóságok és dologi kiadások címnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztérium költségvetésében az államépítészeti hivatalok cím dologi kiadások rovatán belül (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A hadsereg és haditengerészet ipari szállításaira vonatkozó megállapodások véglegesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Költségvetési törvény hiányában a zálogházi tisztviselői állások rendezésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Államvasúti alkalmazottak soronkívüli előléptetése a várakozási idő figyelmen kívül hagyásával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Török Árpád nyugalmazott osztálytanácsos nyugdíjának felemelése díjnoki szolgálatának beszámítása által (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Milakovic Pál volt honvéd százados özvegye szül. Hras Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Petainek József volt honvéd alezredes özvegye, szül. Távoli Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Bozikovic Dániel nyugalmazott honvéd törzsőrmester részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Körmöczi József végkielégítéssel elbocsátott csendőr végkielégítésének felemelésére szolgálata megszakításának figyelmen kívül hagyása által (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az erdei vasutak létesítésére hozott 1904. évi XIV. tc. értelmében tervbevett építkezések állása, illetve módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Igazolványos katonai altiszteknek erdészeti szolgálatban való alkalmazása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A szabályozási munkálatok állása és a Dráván és aszükséges anyagok biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Mura szabályozási munkálatai második részének végrehajtása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Farkass Kálmán műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A gödöllői koronauradalom tápiószentgyörgyi majorjában szeszgyár és szeszkísérleti állomás építésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Aratási sztrájk esetére beszerzendő aratógépeknek a gépgyáros cégek által el nem fogadott biztosítási feltételeinek módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Mészöly Géza elhunyt festőművész képeinek megvásárlása a Szépművészeti Múzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A pénzügyminiszter beszámolója az államháztartás kezeléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Állásfoglalás az Állami Vasművek bérbeadásának, illetve állami kezelésben való megtartása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Lázár Alfréd közös külügyminisztériumi fogalmazó kinevezésére a miniszteri fogalmazóvá és részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A Budapesti Fővámhivatal tiszti létszámának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a Petrozsénban létesített nyilvánossági jelleggel felruházott szénbányásziskola fenntartási költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Beruházási hitellekötések engedélyezése a költségvetésen kívüli állapot időszakában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Belügyminiszteri jelentés az ország belső állapotának javulásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Boda Dezső főkapitány-helyettesi címmel és jelleggel felruházott rendőrtanács főkapitánnyá való kinevezésére a Budapesti Államrendőrséghez; dr. Pekáry Ferenc rendőrtanácsos kinevezésére főkapitány-helyettessé a Budapesti Államrendőrséghez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Belügyminisztériumi miniszteri titkárok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Lukács György volt vallás- és közoktatásügyi miniszter kinevezésére az Operaház és Nemzeti Színház intendánsává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a pozsonyi állami kórház felszerelésének pótlására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Balázs István volt szentegyházasfalvi községi bíró részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Wachsmann Vilmos vezérőrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Magyarmegyei előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Mán Lajos gyógyszerész, pénzintézeti igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Horváth Sándor szolgálat közben munkaképtelenné vált elmegyógyintézeti ápoló részére végkielégítés engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Előirányzat nélküli kiadás a Budapesten tartott X. nemzetközi alkoholizmus elleni kongresszus költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Túlkiadás a közigazgatási bíróság 1905. évi költségvetésében a nyugdíjak címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál az Országos Levéltár elhelyezésére átengedett bécsi kapu laktanya átalakítására és berendezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Fied Károly kassai lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1906, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1906-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59979"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A feloszlatott országgyűlés szövetkezett pártjai vezérlő bizottságának feloszlatása és működésének betiltása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lestyánszky Sándor földművelésügyi minisztériumi tanácsos kinevezésére államtitkárrá (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 3. 1906, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1906-03-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59004"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Feititzsch Berthold nyugalmazott ispán kinevezésére bíróvá a közigazgatási bírósághoz; Bárczy László miniszteri tanácsosi címmel felruházott pénzügyigazgató kinevezésére bíróvá a közigazgatási bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Csergedy János kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjaztatása alkalmából a Koronás Arany Érdemkereszt adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Millasevits Sándor kir. ügyészhelyettesi címmel és jelleggel felruházott szolnoki kir. ügyész kinevezésére kir. törvényszéki elnökké; Graffius Károly medgyesi kir. járásbíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Montenegroval és Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos tárgyalások állása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fülöp Imre irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására; Eisenhut Károly irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására; Stucker József irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Porteleky László honvédelmi minisztériumi segédtitkár, Zala vármegye területére kiküldött kormánybiztos kinevezésére létszámon felüli miniszteri titkárrá; Holfeld Henrik miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Steffanits István aligazgatói címmel és jelleggel felruházott közalapítványi ügyigazgatósági jogügyi tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az országgyűlés újbóli egybehívása kérdésének megvitatása, tekintettel az országban uralkodó kedvezőtlen belpolitikai állapotokra (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 3. 1906, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1906-03-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59980"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón országgyűlés feloszlatásának és újbóli összehívásának kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kiss Emil miniszterelnökségi titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete alapszabályainak módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Honvédség békelétszámának kiegészítésére honvéd póttartalékosok behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Simó Béla kinevezésére Beszterce-Naszód vármegye főispánjává; Csillaghy György kinevezésére Nyitra vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közegészségügyről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat felterjesztése szentesítésre (HSZDM; IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az országgyűlés újbóli összehívásának vitája",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 3. 1906, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1906-03-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59005"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hartmann Gusztáv díjnok özvegye szül. Babnits Jozefa részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Radinszky László m. kir. felmérési felügyelő Felmérési felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására; Pigetty Lajos m. kir. felmérési felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Miskolczy Jenő pénzügyi tanácsos, kataszteri helyszinelési felügyelő kinevezésére pénzügyi főtanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állami hozzájárulás folyósítása a nagybecskereki Tiszai Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A csendőrségnek elavult fegyverzete helyett korszerű Manlicher kurtályokkal leendő ellátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium beruházási kiadásainak engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A felsődunai fenntartási és kiegészítési munkálatok folytatásához szükséges hitelkeret igénybevétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kolozsvári gazdasági tanintézet majorjának építkezési munkái utáni kereseti összegek kifizetésének módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kolozsváry László miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott fürdőfelügyelő részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Kincstár tulajdonát képező székesfehérvári telepparancsnokság és teleposztály elhelyezésére szolgáló épületek helyreállítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztériumnál a sáskairtás költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztériumnál a Törökkanizsa község mentén lévő Tisza-szakasz mederrendezési munkálatai befejezésének költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Karstenfelsi és Hegyaljai Pacor Kálmán altábornagy elmebeteg árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a magyar nemesség adományozására a monostori előnévvel Schnörch Gyula m. kir. honvéd ezredes és törvényes utódai számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Nyugati Pályaudvar kibővítésére vonatkozó telekvásárlási tárgyalások megszakítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Zimony vasútállomás hadi-kitérő csonkavágánya meghosszabbítása költségeire fedezet biztosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gáthy Bálint nagyváradi kir. alügyész kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; dr. Konyovits György szegedi kir. alügyész kinevezésére kir. ügyésszé a Szabadkai Kir. Ügyészséghez; Zelenka Ottó ráckevei kir. járásbírósági jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Pap Sándor ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott, nyugalmazott nagybányai kir. járásbíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szabó János szamosujvári országos fegyintézeti nyugalmazott fegyőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés Somogy vármegye alispánja és a tabi járásbíróság között kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A castelnuovoi osztrák járásbíróság kiküldése a konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett Remetich Mihály osztrák állampolgár hagyatéki ügyében az örökösödési eljárás lefolytatására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Zlinszky Károly fővárosi államrendőrségi tanácsos nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Börzsöny Béla voltállamrendőrségi írnok özvegye kegydíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Márkus József Budapest volt főpolgármestere nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Kovács Péter pécsbagotai lakos részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Keppich Vilmos, Keppich Lajos és Keppich Ferenc törvényes utódai: Keppich Viktor, Keppich Gyula és dr. Keppich Pál törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Felpéczi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A törvénytári kiadványok bizományi terjesztési szerződésének meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Lovászy István fővárosi államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Malczovich László miniszteri titkári címmel felruházott segédtitkár részére a miniszteri titkári jelleg adományozására; Jekel Péter segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet celláinak átalakítási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Rendelet kibocsátása a Bizottságok, szervezetek és társulatok esetleges feloszlatása és működtetésük betiltása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hiteltúllépés a határrendőrség közegei számára beszerzendő vasúti jegyek összegének fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Gross Oesterreich című hetilaptól izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Bécsben megjelenő Arbeiter Zeitung megvont postai szállítási jogának újbóli engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 3. 1906, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1906-03-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59006"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón-dalmát vasútvonal kiépítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A M. Kir. Államvasutak által bérelt vagonok és a hatvani műhelytelep megvásárlása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kivándorlásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 3. 1906, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1906-03-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59981"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés összehívásának kérdése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1906, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1906-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58434"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés összehívásának elhalasztásáról szóló királyi manifesztum közzététele (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat dr. Várossy Gyula kalocsai érsek részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Károlyi György kinevezésére fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pejácsevich Tivadar horvát-szlavón-dalmátországi bán részére a Vaskorona Rend I. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Feleky Hugó budapesti orvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Magyarfeleki adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kramer Jakab, Krámer Rezső és Kramer József a Kramer I. bankcég tulajdonosai és azok törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szinóbányai előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Magyar Államvasutak menetjegy irodája főnökE, Láng József részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Benedek Sándor gyáros részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Simonfay Emil temesvári ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kinevezésére lippai kir. járásbíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Csalay Béla ócsai járásbírósági aljegyző vármegyei aljegyzővé való kinevezése folytán állami szolgálatban szerzett nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Komlós András rimaszombati törvényszéki kőnyomdász nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a betleni járás főszolgabírója és a betleni járásbíróság között más lovának bottal való megütése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Scholtz Gusztáv műszaki tanácsos törvényhatósági szolgálatának beszámítása által kegyelmi nyugdíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hiteltúllépés a kereskedelemügyi Minisztériumnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A leégett szentgothárdi óragyár ingatlanára kebelezett zálogjogok törlése egy új gyártelep létesítése érdekében (Ker. M.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Stifka Márton nyugalmazott posta- és távirdaszolga nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Magyarországi Hirlapírók Nyugdíjintézete negyedszázados fennállása alkalmából benyújtott postaszállítási kedvezmény iránti kérelmének elutasítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Herniák KárolyHonvéd százados özvegyének fia részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a költségvetési hitellel szemben a csapatok, alapítványi helyek a közös katonai intézetekbe és a nyugdíjak címén (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Deininger Imre jószágigazgató részére az udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A kőteleki tiszai átvágás mederszabályozási munkálatainak a beruházási hitelből való finanszírozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Tiszapüspöki tiszai átvágás mederszabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérimnál a szolnoki tiszai átvágás mederrendezési munkálatainak költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a kolozstordai ménes gazdaságához tartozó mezőőri bérbirtokon létesítendő istálló építési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az országos iparművészeti iskola fennállásának 25 éve alkalmából rendezett növendék-munkakiállítás költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a znióváraljai állami tanítóképző intézet melléképületeinek újjáépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az országos iparművészeti iskola asztalos és kárpitos műhelyének gépekkel és szerszámokkal való felszerelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Magyar Földrajzi Társaság kutatómunkájára előirányzott hitel felhasználása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás az Erzsébet Nőiskola betegpavilonja kibővítési és átalakítási munkálatainak költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. 5 rendes tanári, 4 tanársegédi, 1 tanársegédi és egy szolgai állás létrehozása a selmecányai bányászati és erdészeti főiskolánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Boleman Géza selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai rendkívüli tanár kinevezésére II. osztályú rendes tanárrá; dr. Barlai Béla selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai rendkívüli tanár kinevezésére II. osztályú rendes tanárrá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Czirok Mihály fizetés nélküli irodasegédtiszt kinevezésére számfeletti valóságos irodasegédtisztté; Faragó Miksa fizetés nélküli irodasegédtiszt kinevezésére számfeletti valóságos irodasegédtisztté; Hatvári Antal fizetés nélküli irodasegédtiszt kinevezésére számfeletti valóságos irodasegédtisztté (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a választójogi reformok ügyében folytatott összeírás többletköltségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1904. évi költségvetésében a központi igazgatás stb. cím alatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Paksy József kassai kir. főügyész és törvényes utódai részére magyar nemességük és címerük épségben tartása mellett a PaksiNemesi előnév adományozására; eredeti Paksi-Kiss családnevük Paksy-ra változtatására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Jakobi Hozca zágrábi főrabbi részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A szükségutakról és az édesvizekben való halászatról szóló horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1906, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1906-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59007"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Ehrenhöfer Aladár miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri osztálytanácsossá; Micseh Endre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos miniszteri osztálytanácsossá; dr. Návay Aladár miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos miniszteri osztálytanácsossá; Péterffy Lajos miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. Javaslat Kristóffy József belügyminiszter nyugdíjának megállapítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hendel Béla m. kir. udvari tanácsos, m. kir. államvasuti főfelügyelő részére a legfelső elismerés kinyilvánítására; Schober Lajos m. kir. államvasuti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Zeller Nándor m. kir. államvasuti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Szirmai István Manó m. kir. államvasuti ellenőr részére az Arany Érdemkereszt adományozására az új katonai díjszabás kidolgozása körül szerzett érdemekért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A miniszterek lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kitüntetések (Ker. M.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Címadományozás (Ker. M.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A polgári törvénykönyvet előkészítő bíróság elnökének kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bírósági kinevezések (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Miniszteri tanácsosi kinevezés (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kitüntetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kiküldés a VI. Nemzetközi kémiai kongresszusra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kitüntetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Miniszteri tanácsosi cím adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tankerületi főigazgatóvá való kinevezés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a fogarasi ménesbirtokon folytatott építkezésekre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Főerdőtanácsosi kinevezés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kegydíjadományozás (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kinevezések a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A bédai terelőmű zárógáttá való átépítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Munkálatok a Maros szabályozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Maros folyó szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Szerződések meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Duna szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Magyar nemesség adományozása (BM)",
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  }, {
    "name" : "24. Kitüntetés jótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Kitüntetések (Ker. M.)",
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  }, {
    "name" : "26. Kitüntetések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Kitüntetések (Ker. M.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Nyugdíjazott alispán kitüntetése (Horvát-szlavón-dalmát)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az igazságügyminiszter nyugdíjának megállapítása (Elnöklő miniszter)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 4. 1906, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1906-04-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59982"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Gromon Dezső nyugalmazott államtitkár kinevezésére a fővárosi közmunkák tanácsa alelnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "01. A miniszterelnök üdvözli az új kabinet tagjait (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés összehívásának időpontja (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országgyűlés összehívásához szükséges előkészületek megtétele; az országgyűlési választások időpontjának meghatározása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Meghívók kiküldése a törvényhatóságok törvényes vezetői részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 4. 1906, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1906-04-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59009"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kossuth Lajos leveleinek megvétele a Nemzeti Múzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Günther Antal ügyvéd kinevezésére igazságügyminisztériumi államtitkárrá; Oberschall Adolf a Kir. Kúria másodelnökének kinevezésére a Kir. Kúria elnökévé; Hérics-Tóth János budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére kir. kúriai tanácselnökké; Oroszy Géza a Kir. Kúriához berendelt kassai kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Vizlendvay Imre budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére főügyészhelyettessé a Budapesti Kir. Főügyészséghez; dr. Pataki Gyula budapesti főügyészhelyettes kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kinevezések visszavonása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Bernola Miklós budapesti kir. törvényszéki irodatiszt , majd járásbírósági végrehajtó nyugdíjigényének biztosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Egyes, az előző kormány által tett felterjesztések visszavonása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Egy új politikai államtitkári állás létesítése a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 4. 1906, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1906-04-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59010"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar kormány képviseletének kérdése a milánói kiállításon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Bernáth Géza igazságügyminisztériumi államtitkár kinevezésére a M. Kir. Kúria másodelnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a folyamatban lévő politikai perek beszüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Felletár Emil kir. országos bírósági vegyész részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Schóber Ernő lipótvári országos fegyintézeti igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Heszler Sámuel soproni kir. országos fegyintézeti evangélikus lelkész részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Domonkos István m. kir. igazságügyminisztériumi kapus katonai szolgálati idejének nyugdíjba való beszámítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztériumban a központi igazgatás címszó alatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Vámbéry Rusztem az Igazságügyminisztériumba szolgálattételre berendelt kir. ügyész és egyetemi magántanár kiküldése a torinói nemzetközi kriminalantropológiai kongresszusra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a zsablyai járás főszolgabírája és az Újvidéki Kir. Törvényszék között díszfák kitördelése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a kir. belügyminiszter és a Kir. Közigazgatási Bíróság között nyugdíjazási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a balassagyarmati járás főszolgabírója és a Balassagyarmati Kir. Törvényszék között lopás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszék ill. a Kézdivásárhelyi Kir. Járásbíróság és a kézdivásárhelyi járás főszolgbírója között becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Ráckevei Kir. Járásbíróság és a ráckevei járás főszolgabírója között szóbeli sértés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a gyöngyösi járás főszolgabírája és a Gyöngyösi Kir. Járásbíróság között utcai csendzavarás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés az eleki járás főszolgabírája és a kisjenői kir. járásbíróság között vadászati ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Tolna vármegye alispánja és a Tamási-i kir. járásbíróság között vadászati ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A kiszolgált altisztek alkalmazása a börtönökben a kiszolgált altisztek alkalmazásáról szóló 1873: II. tc. intenzívebb végrehajtása folytán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Hadik János kinevezésére belügyminisztériumi államtitkárrá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Rakovszky Endre vármegyei alispán kinevezésére Abaúj-Torna vármegye és Kassa sz. kir. város főispánjává; br. Kemény Árpád földbirtokos kinevezésére Alsó-Fehér vármegye főispánjává; gr. Károlyi Gyula kinevezésére Arad váemegye és Arad sz. kir. város főispánjává; Kazy János nyugalmazott főispán kinevezésére Bars vármegye főispánjává; Fábry Sándor vármegyei alispán kinevezésére Békés vármegye főispánjává; Glatz Antal földbirtokos kinevezésére Bihar vármegye és Nagyváradtörvényhatósági jogú város főispánjává; Návay Tamás földbirtokos kinevezésére Csanád vármegye főispánjává; Gyapay Pál volt országgyűlési képviselő kinevezésére Esztergom vármegye főispánjává; gr. Széchenyi Viktor földbirtokos kinevezésére Fejér vármegye és Székesfehérvár sz. kir. város főispánjává; Fáy Gyula volt országgyűlési képviselő kinevezésére Gömör és Kishont vármegye főispánjává; Lippay Géza földbirtokos kinevezésére Győr vármegye és Győr sz. kir. város főispánjává; Elekes Béla kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére Háromszék vármegye főispánjává; Lits Gyula nyugalmazott főispán kinevezésére Hont vármegye és Selmec- és Bélabánya sz. kir. város főispánjává; Almássy Imre földbirtokos kinevezésére Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánjává; br. Kemény Ákos volt főispán kinevezésére Kisküküllő vármegye főispánjává; gr. Bánffy Miklós volt országgyűlési képviselő kinevezésére Kolozs vbármehye és Kolozsvár sz. kir. város főispánjává; Kálmán Rudolf volt országgyűlési képviselő kinevezésére Komárom vármegye és Komárom sz. kir. város főispánjává; Palugyay Móric földbirtokos kinevezésére Liptó vármegye főispánjává; Markhot Gyula volt vármegyei alispán kinevezésére Nyitra vármegyefőispánjává; Gulner Gyula nyugalmazott államtitkár kinevezésére Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye és Kecskemét törtvényhatósági jogú város főispánjává; Bitó Dénes volt országgyűlési képviselő kinevezésére Pozsony vármegye és Pozsony sz. kir. város főispánjává; Semsey Boldizsár volt országgyűlési képviselő kinevezésére Sáros vármegye főispánjává; dr. Falussy Árpád ügyvéd, földbirtokos kinevezésére Szatmár vármegye főispánjává; Salamon Géza földbirtokos kinevezésére Szepes vármegye főispánjává; gr. Wass Béla volt országgyűlési képviselő kinevezésére Szolnok-Doboka vármegye főispánjává; Justh Ferenc volt országgyűlési képviselő kinevezésére Túróc vármegye főispánjává; Ugron Ákos volt országgyűlési képviselő kinevezésére Udvarhely vármegye főispánjává; gr. Sztáray Gábor földbirtokos kinevezésére Ung vármegye főispánjává; Bezerédj István vármegyei alispán kinevezésére Vas vármegye főispánjává; Meczner Gyula földbirtokos kinevezésére Zemplén vármegye főispánjává; Osztroluczky Miklós volt országgyűlési képviselő kinevezésére Zólyom vármegye főispánjává; Balla Aladár ügyvéd kinevezésére Újvidék sz. kir. város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumban a nyugdíjak és a távirati kiadások címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Borffy Jenő volt honvédszázados özvegye, szül. Palugyay Mária részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kovács János volt címzetes honvéd alezredes özvegye, szül. Heller Suzeréna részérekKegydíjadományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Csicserics Ignác volt honvédezredes özvegye, szül. Mollináry Auguszta részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Takács Mihály honvédőrmester nyugdíjának megállapítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Ferbócz István országgyűlési képviselő, nyugalmazott miniszteri tanácsos újbóli alkalmazásáról szóló kérelmének elutasítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Porteleky László miniszteri segédtitkár, zalamegyei kormánybiztos kinevezése létszámfeletti miniszteri titkárrá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Szerbiával megkötendő szerződések ügyében folytatott tárgyalások elhalasztása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál ármentesítési munkálatokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Állami segély engedélyezése a Vág folyó menti folyószabályozási és partrendezési munkálatokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hiteltúllépés a Honvédelmi Minisztériumnál az 1848/49-iki honvédek és özvegyeik állami segélyezési költségei terén (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 4. 1906, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1906-04-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59983"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ludvigh Gyula belső titkos tanácsos, a Magyar Kir. Államvasutak elnökének megbízása Magyarország képviseletével a milánói nemzetközi kiállításon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Belgiummal, Bulgáriával, Németországgal, Olaszországgal, Oroszországgal, Svájccal kötendő kereskedelmi szerződésekkel kapcsolatos tárgyalások állása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kereskedelmi szerződési tárgyalások Szerbiával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Chernoch János esztergomi kanonok kinevezésére szatmári püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az állami elemi népiskolák költségvetése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Czárán István kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. büntetőtörvényszéki bíró kinevezésére főügyésszé a Budapesti Kir. Főügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kovács István miniszteri tanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Máder Ferenc kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott székesfehérvári kir. törvényszéki bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1904. évi segélyakció költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törzstiszti tanfolyam hallgatóinak ideiglenes beszállásolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a honvédelmi miniszter lakásának tatarozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bolgár Ferenc volt országgyűlési képviselő kinevezésére honvédelmi minisztériumi államtitkárrá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat gr. Benyovszky Móric kinevezésére Baranya vármegye főispánjává; Erreth János kinevezésére Pécs sz. kir. város főispánjává; gr. Lázár István kinevezésére Brassó vármegye főispánjává; Prónay Mihály kinevezésére Nógrád vármegye főispánjává; gr. Apponyi Géza kinevezésére Tolna vármegye főispánjává; Kapotsffy Jenő kinevezésére Somogy vármegye főispánjává; Ugron Gábor kinevezésére Ugocsa vármegye főispánjává; gr. Bethlen Bálint kinevezésére Torda-Aranyos vármegye főispánjává; gr. Batthiány Pál kinevezésére Zala vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lachela János m. kir. bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás vízvédelmi munkálatokra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Schmidt László főbányatanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Wlassits Gyula volt vallás- és közoktatásügyi miniszter, budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár kinevezésére a közigazgatási bíróság elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Latkóczy Imre a közigazgatási bizottság másodelnöke részére a belső titkostanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Nikel Lajos a közigazgatási bíróság segédhivatali főigazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 4. 1906, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1906-04-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59011"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztériumnál tűzoltóhajó beszerzésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hajtánypénz engedélyezése a minisztériumi tisztviselők számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A német birodalomtól vásárolt kézi lőfegyverek vizsgálati jegyeinek elismerése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Németországgal, Olaszországgal, Oroszországgal, Svájccal, Etiópiával kötött kereskedelmi egyezmények országgyűlés elé terjesztése tárgyalásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Freinbach Károly kinevezésére Bács-Bodrog vármegye főispánjává; gr. Lázár Árpád kinevezésére Beszterce-Naszód vármegye főispánjává; Apáthy Péter kinevezésére Nagy-Küküllő vármegye főispánjává; gr. Vay Gábor kinevezésére Szabolcs vármegye főispánjává; dr. Ambrozovics Lajos kinevezésére Baja sz. kir. város főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az 1872: XXXVI. tc. 68. §-a értelmében Fülepp Kálmán, dr. Wágner Géza és Kollár Lajos jelölésére Budapest székesfőváros főpolgármesteri állására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Márkus József Budapest főváros volt főpolgármestere nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a betegápolási költségek címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a brassói szemkórház építési költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ticsénszky Lajos volt honvéd százados özvegye, szül. Obholczer Margit részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat gr. Károlyi György fiumei kormányzó felmentésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 4. 1906, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1906-04-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59984"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Németországgal kötött kereskedelmi egyezmény egy megállapodásának végrehajtására vonatkozó rendelet kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kamatmentes kölcsön engedélyezése a Posta és Távirda Altisztek és Szolgák Emberbaráti és Önművelődési Köre részére telekvásárlás céljára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Stocker Antal kézdivásárhelyi kir. ügyész kinevezésére a Pancsovai Kir. Törvényszék elnökévé; Ilykovics Endre técsői kir. járásbírósági jegyző kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Muttnyánszky Ádám pestvidéki kir. járásbíró felruházására a kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Losonczy Ödön kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Duka László kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nagybecskereki kir. törvényszéki bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Nagy Lajos nyíregyházi kir. járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a Szakolcai Kir. Járásbíróság és a szakolcai járás főszolgabírája között határjelek megsemmisítése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Karcagi Kir. Járásbíróság és Karcag város rendőrkapitányi hivatala között búzalopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a pécsi rendőrkapitány és a Pécsi Kir. Járásbíróság között zálogba vett ingóságok tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés aSzeben megye alispánja éa Nagyszebeni Kir. Törvényszék között hamis járlatlevelek kiállítása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés az Orsovai Kir. Járásbíróság és az orsovai járás főszolgabírája között elhullott állat húsának felhasználása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a balassagyarmati főgimnázium bővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a lőcsei leányinternátus kertjének rendezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Molnár István királyi tanácsos, gyümölcsészeti és fatenyésztési miniszteri biztos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1905. február 21-dikén Németországgal és az 1906. február 11-én Olaszországgal kötött állategészségügyi egyezmények országgyűlés elé való beterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Michailovics Döme volt címzetes honvéád ezredes özvegye, szül. Kartzer Berta részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kabos Károly volt honvéd őrnagy özvegye, szül. Bialis Ágnes részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Petőcz Jenő volt honvéd főhadnagy özvegye, szül. Madarassy Vilma részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Szilágyi Zsigmond az I. és W. Hoffmann szállítócég szófiai képviselője, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1906. évi költségelőirányzat ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hatásköri összeütközés a Tapolcai Kir.Járásbíróság és Zala vármegye tapolcai járásának főszolgabírája között köztérfoglalás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1906, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1906-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59012"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a Fiuméban létesítendő ipartelepekhez szükséges feltöltési munkálatok költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Arad-Csanád vasútvonal aradi állomásának bővítési munkálatainak elrendelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Vakok Budapesti Országos Intézete bővítésének engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az Országos Középiskolai Tanáregyesület részére állami segély nyújtása céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Nemzeti Szalon új épülete építési költségeinek engedélyezése különböző alapítványokból (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Imling Konrád az Igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére igazságügyminisztériumi államtitkárrá; Mérey Ottó a kir. kúriához berendelt debreceni kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére tanácselnökké a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; Bodányi László ipolysági kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez; Budovszky János betleni kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Tordai Kir. Törvényszékhez; Bodó Farkas marosvásárhelyi kir. tanácsjegyző-albíró kinevezésére bíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Szapár József miskolci kir. alügyész kinevezésére szabadkai kir. ügyésszé; Várady István marosillyei kir. járásbíró áthelyezésére kir. járásbíróvá a Ciráki Kir. Járásbírósághoz; Tar Gábor szászrégeni kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Marosvásárhelyi Kir. Ügyésazséghez; Szentkirályi Miklós hosszúaszói kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Marosvásárhelyi Kir. Ügyészséghez; gr. Lázár Miklós marosvásárhelyi kir. alügyész kinevezésére kir. járásbíróvá a Hosszúaszói Kir. Járásbírósághoz; Bruck Lajos téti kir. jószágbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Zalaegerszegi Kir. Járásbírósághoz; Janovszky Lajos galgóci kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Trencséni Kir. Járásbírósághoz; Szommer Béla péccsi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; Makai Kálmán élesdi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Élesdi Kir. Járásbírósághoz; Hirt Frigyes somorjai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz; Vidor Ferenc kaposvári kir. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Salgótarjáni Kir. Járásbírósághoz; Kaló Miklós kalocsai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Egri Kir. Törvényszékhez; Borsai Mór csíkszeredai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz; dr. Bán József kőrösbányai kőrösbányai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Alsójárai Kir. Járásbírósághoz; Botár János besztercei kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kékesdi Kir. Járásbírósághoz; Szongott Tivadar rahói kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz; Radu Tivadar lugosi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Temesrékási Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Svájccal megkötendő állategészségügyi egyezmény országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a behajthatatlan követelések fedezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zsilipépítés a Béga csatornán, Écskánál az 1895:XIVIII. tc. alapján megszavazott hitel terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a vízaknai gyógyfürdő bővítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A soroksári Duna rendezéséhez és hajózhatóvá tételéhez szükséges összeg engedélyezése az 1904:XIV. tc. alapján (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Duna ardasi szakaszán végzendő kotrási munkák engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Bega folyó szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Tiszán, a Szamoson és a Bodrogon közlekedő gőzhajó üzemeltetési költségeinek fedezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Maros szabályozási munkálatai végrehajtásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat gr. Normann Károly volt címzetes honvéd alezredes özvegye, szül. br. Elvenich Leopoldina részére Kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Békési Ignác volt honvéd ezredorvos özvegye, szül. Schön Teréz részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Streitförder István volt honvéd főhadnagy özvegye, szül. Pál Róza részére Kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Böjthe Mózes volt honvéd százados- kezelőtiszt özvegye, szül. Kövér Ágnes részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szabó Andor volt honvéd százados-kezelőtiszt Mária nevű árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szuborits Antal miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az újoncozásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése tárgyalásra (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A horvát-szlavón országgyűlés összehívásáról szóló javaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A horvát-szlavón országgyűlés elnapolása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 5. 1906, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1906-05-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59013"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Veszprémy Zoltán vármegyei főjegyző kinevezésére Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város főispánjává; Hunkár Dénes földbirtokos kinevezésére Veszprém vármegye főispánjává; Farkas Albert alispán kinevezésére Maros-Torda vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A külkereskedelmi és forgalmi viszonyok rendezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar autonóm vámtarifáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a kínai követség ellátására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javasalat Seyfried József pestvidéki kir. törvényszéki elnök kinevezésére szegedi ítélőtáblai elnökké; Graffius Károly medgyesi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez; Nagy Iván budapesti VII. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; Densz Sándor sátoraljaújhelyi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz; Kiss Károly szekszárdi kir. járásbíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; dr. Langer Jenő budapesti kir. büntető törvényszéki bíró ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Karcagi Kir. Járásbíróság és Karcag város rendőrkapitányi hivatala között súlyos testi sértés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Vágújhelyi Kir. Járásbíróság és a vágújhelyi járás főszolgabírája között csendőrök megsértése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A nemzetközi jog kodifikálására hivatott hágai konferenciák megállapításai (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bíróságok és ügyészségek tagjainak az Igazságügyminisztériumban történő alkalmazásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A székelyudvarhelyi törvénykezési épület bővítési költségeinek fedezése az 1904:XIV. tc. alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Járásbírósági épület és fogház építése Óbecsén az 1906. évi járásbírósági beruházási hitel terhére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Járásbíróságiépület és fogház építése Medgyesen az 1906. évi törvényszéki és járásbírósági beruházások 1906. évi hitele terhére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Járásbírósági épület és fogház építése Monoron az 1906. évi beruházási hitel terhére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Törvénykezési épületek folyamatban lévő beruházási munkálatai azon költségeinek, melyek az előző évi hitelmaradványokból nem fedezhetők, az 1906. évi kezelés terhére való folyósítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Urs Nándor budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott rendőrségi tanácsos részére a magyar nemesség és a Tárnoki előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál közigazgatási célokra a költségvetésen kívüli állapot miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál betegápolási célokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Kikereki című lap postai szállítási jogának engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Állami segély engedélyezése a karcagi gimnázium fejlesztésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás a kolozsvári Karolina kórházban (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti tudományegyetem, a budapesti műegyetem és a budapesti bábaképző intézet tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Szánky Nándor nyugállományú címzetes vezérőrnagy részére személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A honvéd főparancsnokságnál alkalmazott polgári díjnok fizetésének felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Nocsvaj Adolf volt címzetes I. osztályú honvéd f főtörzsorvos özvegye, szül. Beckh Hermina részére nyugdíján felül kegydíj adományozására kegydíjadományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Zathureczky Miksa volt címzetes honvédőrnagy özvegye, szül. Bobrovniczky Zsuzsanna részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A fenyőbányai gyógyfürdő és nyaralótelep szállodáinak házi kezelésbe vétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A gyulafalvai telep kibővítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Suruleska Pál volt napidíjas mérnök özvegye, szül. Fojtik Mária részére kegydíj adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Duna kiskőszegbezdáni szakaszán és a blazsovicai átvágás felső torkolatánál végzendő szabályozási munkálatok vállalatba adása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás a herkulesfürdői gyógyfürdő kezelésének költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A selyemgubó beváltás céljaira szükséges összeg kiutalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Az aratási munkástartalék létszámának kibővítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Magyar-horvát pénzügyi egyezmény országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az államháztartás törvényes vitelére vonatkozó ideiglenes felhatalmazásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az 1906. évi költségelőirányzat összeállítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat gr. Dessewffy Aurél belső titkos tanácsos kinevezésére a főrendiház elnökévé; br. Kemény Kálmán kinevezésére a főrendiház alelnökévé; gr. Széchenyi Sándor kinevezésére a főrendiház alelnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Ábrányi Kornél a miniszterelnökségi sajtóiroda vezetője részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előleg nyújtása a Pénzügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat gr. Nákó Sándor főrendiházi tag kinevezésére fiumei kormányzóvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat gr. Zichy Nándor kinevezésére belső titkos tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 5. 1906, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1906-05-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59985"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Devich László kir. kúriai bíró kinevezésére tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Forster József a Kir. Kúriához beosztott kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Várady Sándor debreceni kir. ügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá az Ipolysági Kir. Törvényszékhez; dr. Karády Bertalan telekkönyvi betétszerkesztő bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Asztély Sándor budapesti kir. ítélőtáblai fordító kinevezéséretörvényszéki bíróvá a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez; Rotter Béla devecseri kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Soproni Kir. Ügyészséghez; dr. Vásárhelyi Béla dési kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Magyarláposi Kir. Járásbírósághoz; dr. Kiss Rezső sepsiszentgyörgyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz; Szabó József szatmárnémeti-i kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szatmárnémeti-i Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Kunszentmiklósi Kir. Járásbíróság és a kunszentmiklósi kir. járás főszolgabírája között jogtalan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés a Gyöngyösi Kir. Járásbíróság és a gyöngyösi járás főszolgabírája között csendháborítás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a kisuccaújhelyi járás főszolgabírája és a Zsolnai Kir. Járásbíróság között kövekkel való dobálás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A gyulafehérvári törvénykezési épület és fogház építésének engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a komáromi földművesiskola bővítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Dunapart kiépítése a beruházási hitel terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Szamos partjának kiépítése az 1895:XIVIII. tc.-kel engedélyezett hitel terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Új kompok beszerzése a tiszai átkelési szolgálat céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Szamos folyó Nábrád és Kér község közti szakaszának szabályozási munkálataira hitel engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Államsegély a felső Vágpart biztosítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A szvedeniki Felső-Vágpart Partbiztosítási munkálataihoz kilátásba helyezett hitel igénybe vétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Walter Rikárd a horvát-szlovén-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HSZM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bán Endre alispán kinevezésére Sopron vármegye főispánjává; Botka Béla országgyűlési képviselő kinevezésére Torontál vármegye főispánjává; Patay András földbirtokos kinevezésére Bereg vármegyxe főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Lestyánszky Sándor földművelésügyi minisztériumi államtitkár felmentésére és részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mezőssy Béla országgyűlési képviselő kinevezésére államtitkár kinevezésére földművelésügyi államtitkárrá (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 5. 1906, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1906-05-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59014"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gaul Károly felsőipariskolai tanár részére a felsőipariskolai igazgatói cím és jelleg adományozására; Ordódy Béla felsőipariskolai tanár részére a felsőipariskolai igazgatói cím és jelleg adományozására; Lekly Gyula felsőipariskolai tanár részére a felsőipariskolai igazgatói cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ehrenhöfer Aladár miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá; Micsehminiszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos miniszteri osztálytanácsossá; dr. Návay Aladár minisuteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos miniszteri osztálytanácsossá; Péterffy Lajos miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A vörös bársony szállítására vonatkozó szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Állami támogatás nyújtása több magyar és osztrák textílipari részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rónay Kamil ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott pestvidéki kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. törvényszéki elnökké a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; Bánó József pestvidéki kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Tóth Lajos somorjai kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; László Sándor ipolysági kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Galánffy János kalocsai kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ügyésszé a Debreceni Kir. Ügyészséghez; Máriássy Árpád szolnoki kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Kalocsai Kir. Törvényszékhez; Herkely Kálmán muraszombati kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Túrócszentmártoni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Buday Gábor brassói kir. törvényszéki bíró; brassói közjegyző nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Kassai Kir. Ítélőtábla és Budapest Főváros Árvaszéke között hagyatéki ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Csíkszeredai Kir. Járásbíróság és Csík vármegye felcsíki járásának főszolgabírája között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a Földrengési Számoló Intézet berendezési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az alsókucskai partbiztosítási munkálatok engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Hutyra Ferenc budapesti állatorvosi főiskolai rektor részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A hídvámolói állások fenntartása kiszolgált altisztek részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Skrovny Lajos volt határőrvidéki 5. osztályú számvivő özvegye, szül. Mikics Rozália részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás a hüvösvölgyi csatorna építéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A pestis elleni védekezésről kötött egyezmény becikkelyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Grivicic János cs. és kir. altábornagy részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rumenovic István cs. és kir. alezredes részére a magyar nemesség és a Jezeranci előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál az Ung vármegyei Fenyvesvölgy községben állomásozó csendőrség elhelyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A horvát-szlavón vallásalap 1907. évi költségelőirányzatának felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Désy Zoltán volt országgyűlési képviselő pénzügyminisztériumi államtitkárrá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Gretzmacher Gyula volt selmeci főbányatanácsos Etelka nevű nyomorék árvája részére kegydíj adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Nickmann Emil volt verespataki kir. segédmérnök árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Popcsko György nyugalmazott őrnagy részére nyugdíjpótlék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Inségkölcsön engedélyezése Békéssámson község részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Körösfői József pénzügyi fővigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 5. 1906, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1906-05-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59015"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Csatáry Lajos miniszteri tanácsos, a Magy. Kir. Államvasutak főorvosa részére a Lipót Rend lovagkeresztrjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hauszmann Alajos műegyetemi tanár kinevezésére az Országos Középítési Tanács elnökévé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szalay Péter államtitkári címmel és jelleggel felruházott posta és távirda elnökvezérigazgató, dr. Hennyey Vilmos posta és távirda igazgató és Hollós József posta és távirda műszaki tanácsos kiküldése a drótnélküli távírással foglalkozó berlini kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Koós Ottó kir. zálogházi igazgatónak a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Latinovics János volt posta és távirda szolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Statisztikai Hivatal 1906. évi munkatervének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Orosháza-Szentes Csongrád helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Losonc-Gácsi helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Fekete Gyula ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. büntetőtörvényszéki nyugalmazott bíróNyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Csákány Aladár tordai kir. törvényszéki volt aljegyző özvegye, szül. Burnász Gizella részére kegydíj adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál kertészház építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kis János volt méneskari katonai gyógykovács részére nyugdíján felül személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szederkényi Nándor országgyűlési képviselő kinevezésére Heves vármegye főispánjává; Kapdebó Gergely országgyűlési képviselő kinevezésére Temes vármegye főispánjává; Kállay Ubul országgyűlési képviselő kinevezésére Csík vármegye főispánjává; Bornemissza Lipót földbirtokos kinevezésére Hunyad vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Jelentés a Szerbiával kötendő cím és kereskedelmi egyezménnyel kapcsolatos tárgyalások állásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1906. évi költségvetés országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 6. 1906, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1906-06-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59986"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Weiss Károly pozsonyi állami főreáliskolai rendes tanár nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Matuschek Béla főgimnáziumi volt tanár árváit illető kegynevelési járulék felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Répássy Béla balassagyarmati kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez; Orosz Sándor Szatmárnémeti-i kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Gyulai Kior. Törvényszékhez; Kása Gábor pápai kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Soproni Kir. Törvényszékhez; Molnár Jenő szigetvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nagykanizsai Kir. Ügyészséghez; dr. Zámborszky László zsolnai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Trencséni Kir. Ügyészséghez; Gadó István topolyai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez; dr. Polgár Kálmán egri kir. alügyész kinevezésére albíróvá a Szigetvári Kir. Járásbírósághoz; dr. Kramolin Ernő újpesti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Újpesti Kir. Járásbírósághoz; dr. Szobonya Béla marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, dr. Kosztkla Imre abaújszántói kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá az Ungvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nagy Ödön budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki elnök részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés az Alsójárai Kir. Járásbíróság és a torockói járás között kocsmai verekedés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbíróság és a sátoraljaújhelyi járás főszolgabírája között falopás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a mócsi járás főszolgabírája és a Kolozsvári Kir. Járásbíróság között az ínségbizottsági kiküldöttekkel szemben alkalmazott erőszak ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a zalasuzentgróti járás főszolgabírája és a Zalaegerszegi Kir. Törvényszék között az Önsegélyező Egylet ellen folyó ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés Kolozsvár Város Főkapitányi Hivatalaés a Kolozsvári Kir. Járásbíróság között gyorshajtási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a sugatagi járás főszolgabírája és a Máramarosszigeti Kir. Törvényszék között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés a sugatagi járás főszolgabírája és a Máramarosszéki Kir. Törvényszék között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Kir. Járásbíróság és a balassagyarmati járás főszolgabírája között sértő levél írása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütözés az Egri Kir. Törvényzék és a belügyminiszter között munkabér ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Új törvénykezési épület és fogház építése Nagybecskereken (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Új törvénykezési épület és fogház Nagyszebenben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Új törvénykezési épület és fogház építése Egerben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Copony Márton brassói papírgyáros részére aFerenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Brázay Kálmán volt országgyűlési képviselő részére a magyar nemesség és a Pellérdi előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Arányi Zsigmond orvos részére a kir. tanácsosi cím adományozására (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Wekerle Sándor országgyűlési képviselő részére a Legfelsőbb Elismerés nyújtására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Ipari szállítások a hadsereg részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Reitter Lajos volt posta- és távirda felügyelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Szabadka-Zenta-Óbecse; a Zenta-Horgos-Szeged és az Óbecse-Újvidék-Titel helyiérdekű vasútvonal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az Eszék-Diakóvár-Orpoljei helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Iparvágány építése a M. Kir. Államvasutak Igazgatósága költségén a M. Kir. Államkincstár és a Dambius-Schoenichen Hartmann Egyesült Hajó- és Gépgyár Rt között, a Fiuméban megépítendő hajógyár tárgyában kötött szerződés alapján (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Ludvigh Gyula államvasúti elnökigazgató mellett 4-5 magasabb rangú tisztviselő kiküldése a Kereskedelemügyi Minisztérium képviseletében a bukaresti kiállítás megnyitójára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Seyfried Károly m. kir. főerdőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Hézey Lajos kir. alerdőfelügyelő kinevezésére erdőfelügyelővé (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Magyar Kázmér földmívesiskolai tanfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Bobics Pál nyugalmazott főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Kazy József miniszteri tanácsos és Pirekner János miniszteriu tanácsos kiküldése a bukaresti kiállítás megnyitására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Almásy Andor erdőigazgatói címmel felruházott erdőtanácsos részére az erdőigazgatói jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál komlószárító építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Bodor Gyula erdőmester részére az erdőtanácsosi cím és jelleg; Förster Gyula főerdész részére az erdőmesteri cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Kölcsön nyújtása a naszádvidéki községi erdőknél különböző beruházásokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Móricz Péter rokkantsági nyugállományú honvéd huszár őrmester részére Személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Kedvezményes eljárás bevezetése a katonák nyugdíjazásának megállapításánál (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Bulyovszky Aladár belügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Felber Vilmos morvaőri nagybirtokos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Kürthy Lajos nyugdíának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Kalmár Vencel államrendőrségi őrmester nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Fegyver és lőszer beszerzése a csendőrség részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Kiss József szolgálatképtelenné vált lipótmezei elmegyógyintézeti osztályápoló részére Kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A horvát-szlavón országgyűlés összehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A Pápa által a váci püspöknek érseki pallium kiváltságával való felruházásáról szóló breve-jének megérkezése (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Számvevőszék jelentése a Magyarország és Horvát-Szlavónország közötti, 1903. évi leszámolásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A Számvevőszék jelentése az 1906. évben költségvetési felhatalmazás nélkül utalványozott kiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Kupecz Ödön pénzügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A Szerbiával folyamatban lévő kereskedelmi tárgyalások állása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Választott bíróság felállítása a Német Birodalommal kötött pótszerződéssel kapcsolatos ellentétek rendezésére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 6. 1906, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1906-06-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59016"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák-magyar gazdasái tárgyalások előkészítésére bizottság felállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Pankl József volt államvasúti kapuőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Czettel Gyula budapesti nyomdatulajdonos részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Lers Vilmos kereskedelemügyi minisztériumi osztálytanácsosnak a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Rt igazgatósági tagságába való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Berczik Gyula miniszteri osztálytanácsos kiküldése a londoni építész kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál szeszgyár és szeszkísérleti állomás létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál az alkenyér-kudsiri helyiérdekű vasút céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Marosi Ferenc erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg; Nagy Vince erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg; Bekény Aladár erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg; Orosz Antal főerdész részére az erdőmesteri cím és jelleg; Molnár Károly főerdész részére az erdőmesteri cím és jelleg; Lágler Gyula főerdész részére az erdőmesteri cím és jelleg; Kaán Károly főerdész részére az erdőmesteri cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Rendkívüli póthitel engedélyezése a Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet tatarozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat br. Edelsheim Gyulai Lipót nagybirtokos részére a magyar grófi cím és a Nádaska előnév adományozására, valamint az Edelsheim és Gyulai családok címerei egyesítésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kovács József nagyszombati lakos részére régi magyar nemessége épségben tartása mellett a Kisczétényi előnév és a bemutatott címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Alberti Pál nyugalmazott fővárosi államrendőrségi címzetes tizedes nyugdíjának megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Molnár VIII. János fővárosi államrendőrségi próbaidős lovasrendőr nyugdíjazására szolgálatképtelenség miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Pancsova-Kubini Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bubregh Lajos volt sóhivatali ellenőr Valéria nevű árvája részére kegydíj adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A jogegyenlőségről szóló 1848: XX. tc. végrehajtása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Jelentés az útlevélügyről szóló1903: VI. tc. 2. §-ában nyert felhatalmazás alapján tett intézkedésekről szóló jelentés országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Sigray János miniszteri főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 6. 1906, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1906-06-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59987"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Boromissza Tibor pápai prelátus, kakocsai kanonok kinevezésére szatmári püspökké (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kovács Károly állami útkaparó részére Kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gelléri Mór kir. tanácsos, az Országos Iparegyesület igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Thirring Lajos kúriai bíró; dr. Emich Gusztáv osztálytanácsos; Ornódy Vilmos főrendiházi tag, az Első Magyar Általános Biztosító Társaság vezérigazgatójának Kiküldése a Berlinben tartandó V. Nemzetközi Biztosítási Kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Linzboth Ignác műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat néhai Sforzina Máté nyugalmazott kalauzfőnök árvája, Sforzina Mária részére kegydíj adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Papírszállítási szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Pozsony-Hainburgi helyiérdekű vasútvonal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Bicske-Székesfehérvár-Sárbogárd és a Székesfehérvár-Bicske helyiérdekű vasutak engedélyokiratának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Selyemfonó gyár építése Békéscsabán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Nádosy Gergely miniszteri fogalmazónak az Első Magyar Gyapjúmosó és Bizományi Részvénytársaságnál betöltött felügyelő bizottsági tagsága elfogadásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Krisztinkovich Ede miniszteri tanácsos, berlini gazdasági szaktudósító; Róth Loránd miniszteri osztálytanácsos; Emődy József mint szakértő kiküldetése a berlini biztosítási konferenciára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Králitz Dénes volt honvéd ezredes özvegye, szül. Borsányi Izabella részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Molnár Dávid honvéd őrnagy özvegye szül. Miskic Anna részére nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Chavrak Levin belügyi osztályfőnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének a csillaggal való adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Marjanovics Lukács igazságügyi osztályfőnök részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Nikolics Vladimír belügyi osztályfőnökké; Rojc Milán közoktatásügyi osztályfőnökké; dr. Badaj Sándor igazságügyi osztályfőnökké való kinevezésére a horvát-szlavón kormányhoz (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az igazságügyi tisztviselők hivatali kötelességéről és fegyelmi felelősségéről szóló 1890. december 10-én kelt törvény módoítását célzó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1903. jún. 26-án kelt, a bűnvádi eljárásról szóló törvény módosítását célzó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a sárospataki gimnázium tornacsarnokának felépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Pap Elek miniszteri tanácsos, helyettes kormánybiztos kinevezésére kormánybiztossá az Osztrák-Magyar Bankhoz; dr. Teleszky János osztálytanácsos kinevezésére helyettes kormánybiztossá az Osztrák-Magyar Bankhoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Zékány Károly vasgyári felvigyázó részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Horvát Tamás adóhivatali pénztárnok részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Smodek László becslőbiztos kinevezésére pénzügyi tanácsossá és zágrábi kataszteri helyszínelési felügyelővé; Mócán Tamás földadónyilvántartási biztos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Ínségkölcsön engedélyezése Nagyszalók (Szepes megye) község tűzkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Kukorica vámmentes behozatalának engedélyezése Lika-Krbava vármegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Dr. Wlassich Gyula, Radisich Jenő, Bárczy István polgármester, br. Edelsheim-Gyulay Lipót kinevezésére az Erzsébet királyné szoborbizottság új tagjaivá; br. Forster Gyula főrendiházi tag kinevezésére a végrehajtó bizottság elnökévé (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 6. 1906, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1906-06-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59017"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával folytatott kereskedelmi tárgyalások állása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Emich Gusztáv miniszteri osztálytanácsos kiküldése a biztosítási magánvállalatok számadásainak egyöntetűvé tétele tárgyában 1906. júniusában Nürnbergben tartandó tárgyalásokra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Papp Árpád miniszteri osztálytanácsos kiküldése a milánói betegsegélyező pénztári kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Grecu Miklós volt állami útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Löbl Mátyás magánzó, volt gabonakereskedő részére a magyar nemesség és a Telecskai előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Czapáry Sándor szabómunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A piarista rend reformja (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Schulek Frigyes műépítész, a Budapesti József Műegyetem nyilvános rendes tanára részére a Tudományért és művészetért című díszjelvény adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gomperz Zsigmondné részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat gr. Attems Gyuláné, néhai Haris Pál özvegye részére a Legfelsőb Elismerés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a módosi tanítóképző vízvezetékének felújítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Rozbora Imre volt iskolaszolga nyugdíának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Dr. Fáy Gyla miniszteri titkár, az Országos Gazdasági Munkás- és Cselédsegélypénztár ügyvezető igazgatójának kiküldése a milánói, nemzetközi betegsegélyező pénztári kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Állami hozzájárulás a beruházási hitel terhére a fonyódi balatoni kikötő építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A fogarasi ménesbirtok talajának javítása államköltségen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Boros Jenő miniszteri biztos megbízása a magyar boroknak az Amerikai Egyesült Államokban való forgalmazásával foglalkozó borkiviteli vállalatok létrehozásával (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. [folyt. köv.]...javaslat Szebeny Gerő gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Gyergyószentmiklósai Kir. Járásbírósághoz; Kalmár Ákos mezőtúri kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szobránci Kir. Járásbírósághoz; Noszlopy Ferenc győri kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Téti Kir. Járásbírósághoz; dr. Pop Miklós gyulafehérvári kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Algyógyi Kir. Járásbírósághoz; dr. Ladányi Lajos budapesti kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Éder Hugó pestvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VII. Ker. Járásbírósághoz; dr. Kraemer Vilmos kulai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz; dr. Vörös Imre facseti kir. járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Németbogsáni Kir. Járásbírósághoz; dr. Bernhard Károly antalfalvi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére betétszerkesztő albíróvá; Reidner Ágost trencséni törvényszéki albíró áthelyezésére betétszerkesztő albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Szőts Ákos kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kúriai bíróvá; Boronkay Ignác ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott budapesti V. ker.-i járásbíró kinevezésére a budapesti kerreskedelmi és váltótörvényszék elnökévé; Bakó József debreceni kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Oláh András budapesti kir. büntetőtörvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Ádám György budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. zilahi Sebess Dénes marosvásárhelyi gyakorló ügyvéd kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Szabó Gyula szekszárdi kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. főügyész-helyettessé a Pécsi Kir. Főügyészséghez; Mile Mihály kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott szilágysomlyói kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; dr. Tholt István gyulai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Bartha László budapesti kir. büntetőtörvényszéki albíró kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Lázár Sándor máramarosszigeti kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; dr. Márton Ferenc vámosmikolai kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; dr. Vaskuti András módosi kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Szolnoki Kir. Törvényszékhez; dr. Bajkay Endre budapesti kir. büntető törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Gyenes József pécsi kir. alügyész kinevezésére bíróvá aSzekszárdi Kir. Törvényszékhez; dr. Kis János temesvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez; Tóth Ferenc gyulai kir. alügyész kinevezésére bíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; dr. Aigner Dezső orosházi kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Gyulai Kir. Törvényszékhez; dr. Fehér Tamás szegedi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Borsitzky Imre adonyi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; Schopf Endre kir. kúriai tanácsjegyző albíró kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Balsay József szatmárnémeti-i ügyész kinevezésére bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Kiss József técsői kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz; dr. Hetényi Pál bajai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Bácsalmási Kir. Járásbírósághoz; dr. Joó Károly kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Betleni Kir. Járásbírósághoz; dr. Bárdos Géza szepesszombati kir. járásbíró kinevezésére kir. ügyésszé a Komáromi Kir. Ügyészséghez; dr. Udvarhelyi Rezső debreceni kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Marosvásárhelyi Kir. Ügyészséghez; dr. Popp Sándor nagyváradi kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Besztercei Kir. Ügyészséghez; Király Aladár kézdivásárhelyi kir. alügyész kinevezésére ügyésszé a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez; dr. Hajicsek Gyula érsekújvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Székesfehérvári Kir. Ügyészséghez; Kovács Béla nyitrai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére alügyésszé a Trencséni Kir. Ügyészséghez; Polgár Mihály privigyei kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Kiskunfélegyházi Kir. Járásbírósághoz; dr. Vadasdi Lajos nagybecskereki kir. alügyész kinevezésére albíróvá a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz...[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Törpényi Antal m. kir. ajtónálló részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adomámnyozására; Szkala Vazul kir. kúriai hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Nagybecskereki Kir. Járásbíróság és Torontál vármegye alispánja között járadékügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Mócsi Kir. Járásbíróság és Kolozs vármegye alispánja között birtokháborítási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a Veszprémi Kir. Törvényszék és Veszprém vármegye enyingi járásának főszolgabírája között kártérítési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Nagykárolyi Kir. Járásbíróság és Szatmár vármegye alispánja között verekedési ügy miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés Temes vármegye közigazgatási bizottsága és a Buziásfürdői Kir. Járásbíróság között a rendtartás megszegése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Szolnoki Kir. Járásbíróság és Törökszentmiklós község előljárósága, illetve a tiszai középjárás főszolgabírája között lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a palánkai járás főszolgabírája és a Palánkai Kir. Járásbíróság között birtokháborítási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszék és a kézdi járás főszolgabírája között becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a gyöngyösi járás főszolgabírája és a Gyöngyösi Kir. Járásbíróság között szőlőlopás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a Balassagyarmati Kir. Járásbíróság és a balassagyarmati járás főszolgabírája között lopás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Papp László volt honvéd alezredes özvegye, szül. Barabás Karolina részére nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Schwartz Róbert volt címzetes honvéd vezérhadnagy özvegye, szül. Lichtensteiner Anna részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Novakovics Ádám volt címzetes honvéd őrnagy özvegye, szül. Termasich Etelka részére nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Brunner Ármin volt honvéd számtanácsos özvegye, szül. Willisch Albertina részére nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Saska Márton nyugállományú őrmester részére Személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Koritsanszky Gyula fővárosi számtanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Békéscsabai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Vekov Péter fővárosi államrendőrségi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Blaskovits Sándor budapesti lakos nemességének és családnevének örökbefogadott fiára, kiskorú Böheim Istvánra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat br. Rubido-Zichy Jaroslav Varasd vármeegye és Varasd város főispánja részére a Legfelsőbb Elismerés kinyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Markovics Győző pénzügyi tanácsos és fővárosi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pozsonyi pénzügyigazgatóvá és részére a kir. tanácsosi cím adományozására a VI. fizetési osztályba tartozó illetménnyel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Emődy József helyett Rubinek Gyula kiküldése a üldés a berlini biztosítási kongresszusra szakértő gyanánt (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 7. 1906, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1906-07-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59018"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr Popovics Béla miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a bukaresti kiállítás magyar pavilonjának világítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a Központi Statisztikai Hivatal részére a Magyarországot a vámkülfölddel összekötő fontosabb kiviteli útirányok minél eredményesebb felhasználását megvilágító és előkészítő adatok összeállítására és a szükséges számítások megrtételére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Brassó-Háromszék helyiérdekű vasútvonal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Vizaknai Antal miniszteri osztálytanácsos, statisztikai hivatali aligazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Szombatfalvy Albert miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Podhorszky László miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kereskedelmi szerződés Portugáliával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Achim János a Békéscsabai Ipartestület jegyzője részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Balog József szászvárosi kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblabírói cím és jelleg adományozására; Helz Ferenc váci kir. járásbíró részére a kir. ítélőtáblabírói cím és jelleg adományozására; dr. Átányi József máramarosszigeti kir. ügyész részére a főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására; dr. Bessenyey Béla kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kassai kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtáblához; Algay Vilmos homonnai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére alügyésszé a Miskolci Kir. Ügyészséghez; dr. Polányi Lajos Aladár budapesti kir. alügyész kinevezésére az ügyészi megbízás megvonásával albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; dr. Gébert József a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző kinevezésére albíróvá az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Lászy József a Temesvári Kir. Ítélőtábla elnöke részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ifj. Somssich Andor hitbizomány felújítására irányuló kérelmének elutasítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés aKisjenői Kir. Járásbíróság és a kisjenői járás főszolgabírája között lopás és zsarolás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés az antalfalvai járás főszolgabírája és az Antalfalvai Kir. Járásbíróság között jogosulatlan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a nádasmenti járás főszolgabírája a Kolozsvárvidéki Kir. Járásbíróság között a vasárnapi munkaszünet megszegése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a nádasmenti járás főszolgabírája és a Kolozsvárvidéki Kir. Járásbíróság között a vasárnapi munkaszünet megszegése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a Nagyszombati Kir. Járásbíróság között hatósági közeg ellen elkövetett sértés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Kulai Kir. Járásbíróság és a kulai járás főszolgabírája között verekedési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a Kolozs várnegyei nádasmenti járás és a kolozsvárvidéki Kir. Járásbíróság között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Nagybuttyini Kir. Járásbíróság és Arad vármegye borossebesi járásának főszolgabírája között járadéki ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés az Apatini Kir. Járásbíróság és az apatini járás főszolgabírája között erdei kártétel ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat néhai Fekete Ödön kassai kir. ítélőtáblai nyugalmazott tanácselnök Magdolna nevű leánya részére kegydíj adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Radóczi Boda Antal családnevének, előnevének, nemességének és címerének fogadott fiára, Várallyai Sándor cs. és kir. vártüzér főhadnagyra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kiss János székesfehérvári államrendőrségi volt lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a szombathelyi gyermekmenhely vízmentesítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál statisztikai munkálatokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Túlkiadás a Hadügyminisztériumnál napidíjakra (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Leitgeb Imre gazdasági szaktudósító részére a kir. tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás a mezőhegyesi ménesbirtok költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Koerffer István segédfogalmazó részére az Arany Érdemkereszt adományozására; dr. Mayer Károly segédfogalmazó részére az Arany Érdemkereszt adományozásár (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Konkoly-Thege Miklós-féle zsellérház helyreállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Budapesti M. Kir. Kertészeti Tanintézet szervezeti és szolgálati szabályzatának módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Tököly Endrével és nejével létesítet havasmezői ingatlancsere a havasmező-oroszkői erdőbirtoknak erdőtiszti és altiszti lakásokkal való kiegészítése céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Takarmány kézi vásárlás útján való beszerzésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Pázmándy Dénesnek adott Borkiviteli megbizatás megszüntetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Beruházási hitel felhasználása a Recsina folyó szabályozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A homrogdi állami szőlőtelep belsőségének kiegészítése céljából vásárolt beltelek vételárának elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Unger Károly miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására (HSzDM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Kadrzavek Károly nasici hitbizományi főerdész részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Simunics Péter nyugalmazott törvényszéki segédhivatali igazgató részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az ingatlanok Zágráb városában való kisajátításáról szóló 1876.november 26-iki törvény hatályának Eszék városára leendő kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat előzetes jóváhagyásra való beterjesztése (HSzDM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A magyar-horvát-szlavón-dalmát pénzügyi egyezmény felterjesztése szentesítésre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Szervezeti reformok a piarista rend kormányzatában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Ébner Gusztáv pozsonyi evangélikus lelkész , a pozsonyi hadapródiskolavolt hittanítója részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Füzy István kisfaludi római katolikus kántortanító részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Pál Gábor csíksomlyói római katolikus főgimnáziumi igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Kosztka György újvidéki, római katolikus főgimnáziumi igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Varits Károly felsőkismartoni és kismartonvári prépost plébános részére a József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Zsuffa Fausztin nyugalmazott, állami főgimnáziumi tanár részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az indemnitás 1906. aug. végéig való meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Előterjesztés az 1906. évi kvóta megállapításának ügyében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál kénsavgyár építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Az új pénzügyminisztériumi palota szénszükségletének fedezésére a Magyar Általános Szénbánya Társuéattal kötött szerződés 3 évre való meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Az Állami Nyomda papírszükségletének beszerzésére vonatkozó, év végén lejáró szerződések 5 évre való meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Pap Elek miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott mimniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására; Szobovics Lajos miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a közigazgatási bírósághoz tanácsjegyzői minőségben beosztott Kossuth Árpád miniszteri titkár, Váraady József miniszteri tiotkár, dr. Ernyei Pál miniszteri segédtitkár visszarendelésére; dr. Poic Félix miniszteri segédtitkár kinevezésére közjegyzővé a közigazgatási bírósághoz; Simontsits Lajos miniszteri fogalmazó beosztásaára tanácsjegyzőnek a közigazgatási bírósághoz; dr. Ajtay József miniszteri fogalmazó beosztására tanácsjegyzőnek a közigazgatási bírósághoz (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 7. 1906, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1906-07-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59988"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hatásköri összeütközés Krassó-Szörény vármegye alispánja és az oravicabányai kir- járásbíróság között vallás elleni kihágás ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hatásköri összeütközés a Zólyomi Kir. Járásbíróság és Zólyom sz. kir. város rendőrkapitányi hivatala között kerékpáros gázolás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hatásköri összeütközés atiszűáninneni járás főszolgabírája és a Szegedi Kir. Járásbíróság között tettleges bántalmazás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés Privigyei Kir. Járásbíróság ill. a Nyitrai Kir. Törvényszék és a privigyei járás főszolgabírája között lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát-dalmát vasúti összeköttetés megteremtése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Mexikóval kötendő legnagyobb kedvezményes szerződés tárgyalásainak megindítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Iródíj kedvezmény nyújtása a Magyar Tudósító című lap hírlaptáviratai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Müller Béla miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályánal adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Königsberg Ignác csornai kereskedősegéd részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az eger-putnoki helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Téli kikötő létesítése a Dráva barcsi szakaszán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Dráva barcsi szakaszán lévő 2. számú partvédmű létesítésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vígh Dezső kir. mérnök lét árvája részére kegydíj adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A pécskai magtárbérleti szerződés meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Fekete Lajos főerdőtanácsos, főiskolai rendes tanár részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat szentrókusi Blancz Vilmos volt honvéd vezérhadbiztos özvegye, szül. Faulhaber Franciska részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat mühlwerti Müller Hugó volt címzetes honvéd ezredes özvegye, szül. Kreibig Irma részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Wacztel Zsigmond volt címzetes honvéd ezredes özvegye, szül. Heiman Emília részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kálmán Joachim nyugdíjas állományú honvéd, I. osztályú számvivő altiszt részére nyugdíján felül személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Kállay Zoltán volt főispán nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az Advenil című román hírlap postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Hoic Iván gimnáziumi tanár, a zágrábi női líceum ideiglenes vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Winter Sámuel nasici rabbi részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Divkovics Imre a Legfelsőbb Elismerés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Duile Rafaela az irgalmas nővérek zágrábi kórházának főnöknője részére az Erzsébet Rend adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Sebestyén Lajos nagykanizsai ügyvéd részére a kir. tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Ábrányi Kornél a miniszterelnökségi sajtóiroda miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főnökének a Miniszterelnökségnél az 1906. évi költségelőirányzatban rendszeresített, új miniszteri tanácsosi állásra leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Zsák Hugó földművelésügyi minisztériumi osztálytanácsos kinevezésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Péchy András pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató -helyettes részére a kir. tanácsosi cím adományozására,kassai pénzügyigazgatóvá való kinevezésére és a VI. fizetési osztályba való sorolására; Plachy Gyula a Pénzügyminisztériumba beosztott pénzügyi tanácsos részére a kir. tanácsosi cím adományozására és nagykárolyi pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Ínségkölcsön nyújtása a szolnoki tűzkárosultak részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Schablik Mátyás magánbányavállalati főfelőr részére a koronás Etüst Érdemkereszt adományozására; Harmatta Mátyás magánbányavállalati főfelőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kopeczky Vencel volt címzetes pénzügyi tanácsos árvája, Kopeczky Adolfina részére kegydíj adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Penkala Ferenc volt kataszteri mérnök özvegye, szül. Harmel Mária részére kegydíj adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Tomka János dohánygyári ügyelő nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 7. 1906, Sitzung",
  "startDate" : [ "1906-07-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59019"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Emich Gusztáv miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Kayser Szilárd szabadalmi albíró kinevezésére szabadalmi bíróvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Duka Achill műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos kinevezésére műszaki főtanácsossá; Haasz József műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos kinevezésére műszaki főtanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Söpkéz Sándor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott vasúti és hajózási főfelügyelőnek a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Edvi-Illés Aladár felsőipariskolai igazgatói címmel és jelleggel felruházott felsőipariskolai tanár kinevezésére felsőipariskolai igazgatóvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Láng Ferenc zálogházi főtiszt részére az aligazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Brebán Jánosné útkaparói özvegy részére kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kőszeghy József posta és távirda segédtiszt árvái részére Kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál az angol kereskedelmi kamarák küldöttségének ellátására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A poltár-kokovai helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A pöstyén-verbói helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A vajdahunyad-gyalári helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Vorarlbergbe és Tirolba irényuló lisztkivitel ellen irányuló tarifális intézkedések ellensúlyozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Államsegély nyújtása a Tiberghier Károly és Fiai posztógyár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A külkereskedelmi statisztikáról és a tengeri szabad hajózásban foglalkoztatott magyar kereskedelmi hajóknak, valamint a tengeri hajók építésének állami segélyben és kedvezményekben való részesítéséről készített törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Németh Rudolf segesvári kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez; Ponoczky Endre miavai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Rétsági Kir. Járásbírósághoz; Fehér Róbert hátszegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz; Kosztáczky Sándor felsővisói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Técsői Kir. Járásbírósághoz; Papp Béla nagykárolyi gyakorló ügyvéd kinevezésére ügyésszé a Szatmárnémetii Kir. Ügyészséghez; Vásárhelyi István szigetvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyéásszé a Pécsi Kir. Ügyészséghez; Czenge Nándor módosi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nagybecskereki Kir. Ügyészséghez; Pálos Hugó oravicabányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Kassai Kir. Ügyészséghez; dr. Papp Szilvinsz zsombolyai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Szatmárnémetii Kir. Ügyészséghez; dr. Deési Gyula abrudbánya kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Debreceni Kir. Ügyészséghez; dr. Madai Meyer Guido váli kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé az Egri Kir. Ügyészséghez; dr. Radványi Géza varannói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szepesi Kir. Járásbírósághoz; Gombos József kassai kir. alügyész kinevezésére albíróvá a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz ; Szekér Károly kiskunhalasi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Pápai Kir. Járásbírósághoz; dr. Gasparics László dárdai kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz; Kováts Kálmán kézdivásárhelyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz; Bauer Gyula dévai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz; dr. Szász Ferenc devecseri kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz; Újhelyi József szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz; Fülkey Ödön nagykanizsai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Topolyai Kir. Járásbírósághoz; Zelenka Ottó ráckevei kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Trencséni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Nedeczky Ödön kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kosutány Géza kir. ítélőtáblai bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Risztics György temesvári kir. törvényszéki nyugalmazott irodatiszt nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Tischler Sándor devecseri kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Gömöry Boldizsár tapolcai kir járásbírósági, nyugalmazott segédtelekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Skovira György lőcsei kir. törvényszéki nyugalmazott hivatalszolga Mária nevű árvája részére kegydíj adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztériumnál a nyugdíjak kifizetése tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Nagy Sándor győrszentmártoni kir. járásbírósági nyugalmazott fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Hegedűs Ignác aranyosmaróti kir. törvényszéki nyugalmazott írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Geisler Soma szamosújvári nyugalmazott volt kir. járásbíró özvegye, szül. Jánosi Erzsébet részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a m. kir. földművelésügyi miniszter és a Zólyomi Kir. Járásbíróság között tilos helyen való legeltetés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a csurgói járás főszolgabírája és a Csurgói Kir. Járásbíróság között lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés Kolozs vármegye almási járásának főszolgabírája és a Hidalmási Kir. Járásbíróság között (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés Cegléd város rendőrkapitányi hivatala és a Ceglédi Kir. Járásbíróság között ablak betörése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbíróság és Hódmezővásárhely város rendőrkapitányi hivatala között jogosulatlan legeltetés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Kir. Járásbíróság és a nyitrai járás főszolgabírája között községi telek megsértése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a mezőörményesi járás főszolgabírája és a Tekei Kir. Járásbíróság között lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés a Lippai Kir. Járásbíróság ill. a Temesvári Kir. Törvényszék és Dorgos község előljárósága ill. a lippai járás főszolgabírája között jogosulatlan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Görögországgal a közönséges bűnözők kiadatására kötendő szerződésről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése jóváhagyás céljából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Tóth János országgyűlési képviselő kinevezésére a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál rendszeresített új államtitkári állásra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Kussinszky Arnold premontrei rendi kanonok, a leleszi konvent perjele részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Az Országos Ráth György Múzeum létesítéséről és a Lotz hagyaték megszerzéséről és elhelyezéséről szóló törvényjavaslat beterjesztése előzetes jóváhagyásra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Molnár Vidor államtitkár részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az Eötvös kollégium helyiségeinek átalakítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Nemzetközi Földrengési Szövetség közgyűlésének Budapestre hívása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Farkas Antal székesfehérvári állami főreáliskolai rendes tanár részére a főreáliskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Ambrus Ágoston főgimnáziumi tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására; Dohnányi Frigyes főgimnáziumi tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Nemzetközi Földmérési Szövetség gyűlésén résztvevők fogadására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Hitel engedélyezése a kolozsvári tudományegyetem épületeinek átalakítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Dr. Schack Béla felsőkereskedelmi iskolai főigazgató kiküldése a milanói nemzetközi szakoktatási kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Kudlacsák József ohutai kincstári római katolikus tanító özvegye, szül. Hegedy Jolán részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál cselédlakások építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a herkulesfürdői fürdőépület tatarozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A Száva folyó racsai szakaszán tervbe vett szabályozási munkálatok végrehajtásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a keszthelyi mezőgazdasági iskola költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál házipince építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Gléza Péter küküllővári gazdasági cseléd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A gazdasági tanintézetek gazdasági akadémiákká való átszervezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál szőlővessző vesztegintézeti telep létrehozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Dr. Vecsey Tamás miniszteri fogalmazó részére a József- és Ferencvárosi Takarékpénztár Részvénytársaságnál igazgatósági tagság elfogadásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Az 1906. évi újoncjutalék végleges számbavétele (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a M. Kir. Csendőrség Felügyelősége részére egy hivatali helyiségnek a kibérlésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Jakócs Sámuel nyugalmazott állományú csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére szolgálati idő beszámítása által (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Ferrich Antal volt m. kir. honvéd főhadnagy özvegye, LÉipóczi Keczer Matild részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Kövér József volt honvéd százados, kezelőtiszt özvegye, szül. Matzura Dorottya részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Répászky Antal volt honvéd százados, kezelőtiszt özvegye, szül. Horn Veronika részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Hucsivjánszky Mihály kir. budapesti 1. honvéd gyalogezredbeli törzsőrmester részére személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Gregorics Frigyes m. kir. honvéd, volt főhadnagy özvegye, szül. Grosz Mária részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Rendel János nyugalmazott honvéd részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Ágoston István nyugállományú csendőrörsvezető, címzetes őrmester részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Füredi József nyugállományú m. kir. csendőr részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Korodi István nyugalmazott csendőrörsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Molnár Károly elmebeteg, nyugalmazott csendőrörsvezető, címzetes őrmester nyugdíjának femelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Semesoics József cs. és kir. őrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Bebrimagornjai nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Czeyda Ferenc cs. és kir. altábornagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat dr. Dózsa Samu Csanád vármegyei tiszti főügyész és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Valkányi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Marek Ede belügyminisztériumi tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Tóth Béla takarékpénztári főkönyvelő, kismartoni lakos magyar nemességének épségben tartása mellett Csáfordi nemesi előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Rösch Frigyes nyugalmazott, m. kir. főreáliskolai tanár, soproni tűzoltó főparancsnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat gr. Béldi Ákos az építőbizottság elnöke részére a belső titkostanácsosi cím adományozására; Fellner Nándor építési főtanácsos részére a a legfelső elismerés nyilvánítására; Gere Kálmán kir. főmérnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Rohn Alajos a munkálatokat vezető építész részére az Arany Érdemkereszt adományozására a kolozsvári nemzeti színház új épületének létesítése körül szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat Horváth János szolgálat közben szolgálatképtelenné vált fővárosi m. kir. államrendőrségi ellenőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Béldi László volt főispán részére kegydíj adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Hámos László volt főispán nyugdíjának megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál karhatalmi költségek címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Postai szállítási jog megvonása a Clavelandben megjelenő Slovensky Hlasnik című tót nyelvű hírlaptól izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Postai szállítási jog megvonása a new yorki Amerikai Magyar Népszava nyomdájában 1906-ban megjelent Az elkorcsosult Habsburg család című munkától (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Kronpa János részére nyugdíjazása alkalmából az Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Ferenc Titusz báni táblai tanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HSzDM) Ff (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Zobel Lajos pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos kinevezésére műszaki főtanácsossá a Dohányjövedéki Központi Igazgatóságnál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Faller Károly a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskola rendes tanárának főbányatanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Inségkölcsön engedélyezése Bártfa város részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat Bihar Antal bányakapitány kinevezésére a VI. fizetési osztályba sorolt bányakapitánnyá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat Hoffmann Kornélia és Hoffmann Malvina bányatanácsosi árvák kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Az Állami Hidak Felügyelőségének igazgatósággá szervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Sternegg Ignác volt kincstári tanácsos 1811-ben létrehozott alapítványa új alapítványi szabályzatának beterjesztése jóváhagyásra (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 9. 1906, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1906-09-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59020"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hazai ipar fejlesztéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése jóváhagyásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Helyiérdekű és Közúti Vasutak Nemzetközi Szövetségének 1908. évben tartandó nemzetközi kongresszusának Budapestre való meghívása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Nemzetközi Munkásvédelmi Egyesület 1908. évi nagygyűlésének meghívása Budapestre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szalay Péter államtitkári címmel és jelleggel felruházott posta és távirda elnökigazgató részére a Lipót Rend középkeresztjének adományozására; Follért Károly posta és távirda főigazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; dr.Henynyey Vilmos posta és távirda igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Körtvélyessy Aladár miniszteri számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására; Spitzár Frigyes miniszteri számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Diószegi József miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat br. Szentkereszty Zsigmond kir. kúriai bíró kinevezésére ítélőtáblai elnökké a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; Sarlay Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; dr. Pallosevits János budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Farkas Bálint karánsebesi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Domján Lajos beregszászi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Karánsebesi Kir. Járásbírósághoz; dr. Bajóti Ödön tabi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Veszprémi Kir. Törvényszékhez; Krasznay Sándor kisvárdai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; Gregorovicz Henrik késmárki kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz; Alberti Ernő szentlőrinci kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Vámosmikolai Kir. Járásbírósághoz; dr. Gyöngyössy István sárkányi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez; dr. Visky Sándor debreceni kir. törvényszéki jegyző kinevezéére albíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; dr. Lang Mór újvidéki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Pancsovai Kir. Törvényszékhez; Peczkó József huszti kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Érsekújvári Kir. Járásbírósághoz;Varga Dezső pancsovai kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá az Antalfalvai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Pribil Antal balasagyarmati kir. törvényszéki volt fogházorvos részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a Nyitrai Kir. Törvényszék és a privigyei járás főszolgabírája között Elischer Rudolf és Polónyi Konrád elleni lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Gobbi Alajos a Nemzeti Zenede karnagya és tanára részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Martin Lajos volt kolozsvári egyetemi tanár Henrietta, Júlia, Vilma és Ludovika nevű árvái részére kegydíj adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az okkupált tartományokban tartózkodó, nem tényleges állományú honvéd és I. osztályú népfölkelő legénység felmentése a katonai szolgálat alól (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bándy Balázs nyugállományú alezredes részére nyugdíjpótlék engedélyezésére; Gállfy Gyula nyugállományú százados részére nyugdíjpótlék engedélyezésére; Horváthy Albert nyugállományú százados részére nyugdíjpótlék engedélyezésére; Jasszus Ferenc nyugállományú főhadnagy részére nyugdíjpótlék engedélyezésére; Rákóczy Miklós nyugállományú címzetes őrnagy részére nyugdíjpótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Moldován Gusztáv volt m. kir. honvéd főhadnagy özvegye szül. Zombory Antónia részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bömches Henrik volt m. kir. honvéd alezredes özvegye szül. Rösler Vilma részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál az angyalföldi elmegyógyintézetben végzendő munkálatokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Dirner Lajos orvos, a Kolumbia Galambkedvelő Egylet elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Jandaurek Vince okleveles mérnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására a posta- és hadigalamb tenyésztés és idomítás terén szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Pekáry Ferenc főkapitányi helyettesi címmel és jelleggel felruházott rendőrtanácsos kinevezésére főkapitány-helyettessé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Bera József fővárosi államrendőrségi volt I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás a Belügyminisztérium költségvetésében a választók névjegyzékének kiigazítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kelemen Béla országgyűlési képviselő kinevezésére Csongrád megye és Szeged sz. kir. város főispánjává; gr. Mikes Zsigmond kinevezésére Brassó vármegye főispánjává; Fialka Károly alispán kinevezéséreKrassó-Szörény vármegye főispánjává; Kubik Béla országgyűlési képviselő kinevezésére Borsod vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Watter Richárd a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A számvevőszék jelentése a túlkiadásokról, az előirányzat nélküli kiadásokról és a hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Burclia Szilárd országgyűlési képviselő részére az udvari tanácsosi cím adományozására; Bordán Octáv karánsebesi polgármester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Bosznia és Hercegovina 1903. évi zárszámadásának bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Törvényjavaslat Az Állami Számvevőszék szervezetére vonatkozó 1880:LXVI. tc. és az 1893:XXX. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az állami számvitelről szóló 1897: XX. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat elkészítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Egy épület megvásárlása Szófiában a diplomáciai ügynökség részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Jelentés a szerb, román és bolgár szerződéses tárgyalások állásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Plaveczky István sóvári fősófőző részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az 1893: IV. tc.3. §-a és az 1893: IV. tc.4. §-a értelmében egyes városok áthelyezése az alacsonyabb lakbérosztályból magasabb lakbérosztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Jelentés a kiegyezési tárgyalások állásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 9. 1906, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1906-09-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59989"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mértékek használatáról és ellenőrzéséről szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Kereskedelmi Minisztériumnál az 1906. évi világkiállítás magyar csoportja költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kirchknopf Frigyes kereskedelmi és iparkamarai titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Záray Károly kereskedelmi és iparkamarai titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének afományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dániel Sándor államvasúti pályafelvigyázó részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Frey Ferenc volt kiállítási elnök részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Bíró Ármin kiállítási titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására az Országos Vas- és Fémipari Kiállítás körül szerzett érdemeikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sólyom Andor osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; dr. Nyékhegyi Lothár főügyészhelyettesi címmel és jelleggel felruházott kir. ügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez, részére az ítélőtáblabírói cím és jelleg adományozására; Mikita Emil sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Kassai Kir. Törvényszékhez; Naményi Béla kassai kir. járásbírósági albíró kinevezésére bíróvá a Kassai Kir. Törvényszékhez; Preineszberger Géza nagyszebeni kir. alügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Besztercei Kir. Törvényszékhez; dr. Kósa Károly zentai kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Bajai Kir. Járásbírósághoz; dr. Nagy Béla budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Budapesti Kir. Ügyészséghez; dr. Szöllősy Oszkár a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére alügyészé a Pestvidéki Kir. Ügyészséghez; Sáfár Sándor szolnoki kir. törvényszéki jegyző kinevezésérealbíróvá a Módosi Kir. Járásbírósághoz; Peterdy Béla beregszászi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Módosi Kir. Járásbírósághoz; Szabó Sándor nagykikindai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Temeskubini Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ludvig Kálmán veszprémi kir. törvényszéki, nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Pukovits Ödön a Kir. Kúriánál kisegítő bíróul alkalmazott szegedi kir. ítélőtáblai bíró részére a kúriai bírói cím adományozás (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Fejér Elek törvényszéki irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés az Abrudbányai Kir. Járásbíróság és Verespatak nagyközség előljárósága között a Wukler Edére kirótt tópénz behajtásának ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kamatmentes előleg engedélyezése a Csallóközi Ármentesítő Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Muzsnay Géza erdőmester kinevezésére a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolán betöltendő erdőrendezéstani tanszékre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Schweiger József bocskói faraktártiszt Antónia nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a máramarosszigeti leányiskola felépítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Állami közvetítés a beregszentmiklósi uradalom megvételénél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Bezerédj Viktor miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kormányrendelet kibocsátása az 1904:I. tc. és az 1906:IX. tc. alapján az állami alkalmazottak részére engedélyezendő pótlékok tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Szabó Miklós a M. Kir. kúria volt elnöke részére a főrendiházi tagság adományozására; Benczúr Gyula festőművész részére a főrendiházi tagság adományozására; Miklós Ödön volt államtitkár részére a főrendiházi tagság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1906, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1906-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59021"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1907. évi állami költségvetés mérlegének országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A díjnoki napidíjak szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A drót nélküli távírás ügyében Berlinben tartandó kongresszuson felveendő jegyzőkönyvek és okmányok formája (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ludvigh Gyula belső titkostanácsos, a M. Kir. Államvasutak igazgatóságának elnöke részére az államtitkári cím adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Markovics György nyugalmazot posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére szolgálati idő beszámítása alapján (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Koromzay Frigyes okleveles mérnök kinevezésére vasúti és hajózási biztosítóvá, eltekintve a szakképzettség és a gyakorlat hiányától (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A rózsahely-korytmicai helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Kis-Küküllővölgyi Helyiérdekű Vasútrészvénytársaság Küküllőszög-Sóvárad és Sóvárad-Parajd vonalai engedélyokiratának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az ipari, gyári és kereskedelmi alkalmazottak betegség- és balesetbiztosításáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztériumnál állami közutak megkezdett építkezésének befejezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Állásfoglakás a behozatali jegyrendszer bevezetéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a MIniszterelnökségnél a Bécsi Udvari Kamarai Levéltár szétosztása körüli munkálatoknál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Pogány Károly Krassó-Szörény vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Varga József nagylaki birtokos régi magyar nemességének és címerének örökbefogadott fiára, Molnár György Ödönre való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál a nyugdíjak kifizetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nemes Pataky Sándor nyugalmazott cs. és kir. százados, a Miskolci Vöröskereszt választmányának elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; dr. Köllner Károly egyetemes orvostudor, a Miskolci Vöröskereszt választmányának ügyvezető alelnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Görgői Toporczi Görgey Lászlóné szül. Mihalik Mária a Miskolci Vöröskereszt választmányának társelnöke részére az Erzsébet Rend II. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Neumann Ruppert nyugalmazott, fővárosi államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Zuróczy Vilmos Nyitra megye volt főispánja nyugdíjának megállapítására törvényhatósági szolgálata öszszolgálati idejének beszámításával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Illés Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá; dr. Polner Ödön miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; dr. Rottenbiller Fülöp miniszteri titkári címmel felruházott miniszteri segédtitkár kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez; Fabritius Henrik kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kinevezésére járásbíróvá a Kolozsvár-Vidéki Kir. Járásbírósághoz; Dömötör Zoltán székesfehérvári kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Adonyi Kir. Járásbírósághoz; dr. Konrád Ernő makói kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Gyulai Kir. Ügyészséghez; Váry Albert aradi kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez; Durkó Gábor marosvásárhelyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá az Orosházi Kir. Járásbírósághoz; Andor József marosházi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; Ónody Szabó Károly sásdi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére betétszerkesztő albíróvá; Kirics Milivoj hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a z Óbecsei Kir. Járásbírósághoz; dr. Iván András Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti IV. Ker. Járásbírósághoz; dr. Novák Sándor budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti V. Ker. Járásbírósághoz; Rickl Gyula miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására; dr.Lázár Elek miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására; Emmerling Károly miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására; Zalay István miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Törpényi Antal kir. kúriai ajtónálló nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Csordás Sándorné szül. Bucsi Katalin tatai lakos kérelmére Alexandriában, 1905. júl. 3-án, végrendelet nélkül elhunyt Csordás Julianna hagyatéki ügyének tárgyalására és elintézésére az illetékes alexandriai cs. és kir. konzulátus, mint konzuli bíróság helyett a Tatai Kir. Járásbíróság kiküldése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a Tiszalöki Kir. Járásbíróság és a dadai alsójárás főszolgabírója között a Blitz Lajos tiszapolgári lakos elleni egy vasúti tisztviselő sértegetése miatt tett feljelentés tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés aTiszalöki Kir. Járásbíróság és a tiszadadai alsó járás főszolgabírája között a dr. Helferson Mór szentmihályi lakos ellen vasúti tisztviselő sértegetése miatt tett feljelentés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Debreceni Kir. Járásbíróság és Debrecen Sz. Kir. Város Rendőrkapitányi Hivatala között Szabó Sándor debreceni lakos ellen csendőrök megsértése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Kincstári ingatlan eladása a Temes-Bégavölgyi Vízszabályozó Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Dobokay Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos borászati kormánybiztos kinevezésére miniszteri tanácsos- országos borászatikormánybiztossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Darányi Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott gazdasági főigazgató kinevezésére miniszteri tanácsos-gazdasági főigazgatóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Knar Lajos aradi jószágigazgatósági jószágfelügyelő részére a kir. tanácsosi címb adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A tiszai átvágások során keletkező holtmedrek területének eladása a parti birtokosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Kincstári földterület átengedése a Pancsova-Kubini Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Czillichi Ede volt m. kir. honvédezredes özvegye, szül. Heszler Terézia részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kinizsi István volt m. kir. címzetes őrnagy özvegye, szül. Nagy Katalin részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Fon József megyei tiszti orvos özvegye, szül. Petras Anna részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Jambusák Mária felsőnépiskolai igazgatónő részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat néhai Stőhr Ernő volt pénzügyi titkár Mária és Hanna nevű, munkaképtelen árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Jankovich János miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Patachich Béla központi állampénztári főellenőr részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadás az országos kataszteri felmérés költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Lengyel Vilmos állami számvevőszéki osztálytanácsos részére az állami számvevőszéki tanácsosi cím és jelleg adományozására; Klimes Gyula állami számvevőszéki titkár részére az állami számvevőszéki osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Popsioru Sándor főszámtanácsosi címmel felruházott állami számvevőszéki számvizsgáló részére a főszámtanácsosi jelleg adományozására; Laky Sándor főszámtanácsosi címmel felruházott állami számvevőszéki számvizsgáló részére a főszámtanácsosi jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat gr. Wickenburg Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1906, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1906-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59990"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés munkarendje (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Witt László a Kir. Kúriához beosztott szegedi kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; Nemes János besztercebányai kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Holényi István pozsonyi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Galamb Kristóf veszprémi kir. járásbíró kir. ítélőtáblai bírói címmel való felruházására; Oelberg Ottó gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Szepesházy Imre felsővízközi kir. járásbíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Kálmán Lajos székesfehérvári kir. járásbíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; László Domokos székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Mihály Dezső nagyszebeni kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Pavlovics Ábrahám pancsovai kir. törvényszéki bíró ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Taninecz Endre ökörmezői kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Kovácsics Cézár zombori kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Horváth György mátészalkai kir. kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Solti Károly szabadkai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Barca Károly zilahi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Hefedűs István debreceni kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Pisze Alajos besztercei kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Thirring Béla soproni kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Porbály Jenő budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Havas Lajos soproni kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szűk Lajos beregszászi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Rutich Sándor zalaegerszegi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Simon Ákos battonyai kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Szirmay Béla zalaegerszegi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Cziple Sándor zilahi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Wiplinger Róbert soproni kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Séra Lajos kovásznai kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Chanáth Miklós sátoraljaújhelyi törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Erdélyi Oszkár pécsi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Scholmáschi Adolf pancsovai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba ; dr. Pavlovits Márk temesvári kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kopasz Ferenc törökbecsei kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Zehery Lajos hódmezővásárhelyi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Emanuel Győző szabadkai kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Breznay Lajos máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Koller Kálmán jászberényi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kazacsay Gerő budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Horváth Vilmos szolnoki kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Helessy Kálmán óbecsei kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Haraszti Emil szolnoki kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Zsindely Ferenc komáromi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Korányi Frigyes budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár , a főrendiház tagjának kinevezésére az Igazságügyi Orvosi Tanács elnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állami anyakönyvekről szóló 1894: XXXIII. tc. módosításáról szóló 1904:XXXVI. tc. kihatása azokra a rendeletekre, melyeket a minisztérium az 1894:XXXIII. tc. 79.;88; és 89. §-a alapján bocsátott ki (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1894:XXXI. tc. 29. §. / e. pontjában és az 1894:XXXIII. tc.79. §-ában nyert felhatalmazás alapján 2 követség és 32 konzuli hivatal mindenkori vezetőjének a házasság megkötésénél való közreműködés jogával és magyar anyakönyvvezetői hatáskörrel való felruházása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kubinyi Albert eperjesi földbirtokos és egyházi felügyelő részére a magyar udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Plotényi Nándor művész, nagylázi földbirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Nagylázi nemesi előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Miklós Gergely tanítóképzőintézeti tanár részére az elemi iskolai tanítóképző intézeti igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Wagner Lajos középiskolai igazgató részére a főigazgatói cím adományozására; Matskássy József középiskolai igazgató részére a főigazghatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jutott András gazdasági cseléd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A nagykastélyi ingatlan árának leszállítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A palánkai csikótelep dűlő útjának kiszélesítéséhez szükséges terület csere útján való megszerzésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Fábry Sándor Békés vármegye főispánjának jelenlegi állásában való meghagyása mellett Hódmezővásárhely törvényhatósági joggal felruházott város főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Póthitel engedélyezése a Belügyminisztérium részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Novák Sándor miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Butyka Barabás fővárosi államrendőrségi nyugalmazott rendőrellenőr nyugdíjának megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Hebdics István egy szolgálat közben megsérült és munkaképtelenné vált fővárosi államrendőrségiII. osztályú rendőr nyugdíjának megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1906, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1906-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59022"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Balla Ferenc betűszedő részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Heiszer Pál betűszedő részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Riener Alajos szállodai alkalmazott részére a Csitbay János cserép- és palafedősegéd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A M. Kir. Közp. Statisztikai Hivatal munkatervének bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Juhász Ignác szolnoki kötélgyártó mester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Horváth János mezőberényi postamester részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szénszállító kocsik rendelése a M. Kir. Államvasutak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Mayer János kefekötő szakmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a milánói tűzvész során megrongálódott magyar kiállítási pavilon helyreállítására és a károsult kisiparosok kártalanítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. [folyt. köv.]...javaslat Németh József paksi kir. járásbírósági albíró kinevezésére paksi kir. járásbíróvá; Puschmann Ödön pozsonyi kir. járásbírósági albíró kinevezésére pozsonyi kir. járásbíróvá; Vass Zsigmond mócsi kir. járásbírósági albíró kinevezésére mócsi kir. járásbíróvá; Csorba Kázmér karcagi kir. járásbírósági albíró kinevezésére karcagi kir. járásbíróvá; Laczy József kecskeméti kir. járásbírósági albíró kinevezésére kecskeméti kir. járásbíróvá; dr. Biró Kálmán tordai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez; Fleischer Kornél budapesti kir. büntetőjárásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; Éder Kálmán kir. kúriai tanácsjegyző-albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez; Szabó László gyulai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz; Sarkady Imre nagyváradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Orosházi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Andorffy Károly budapesti kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Budapesti V. Ker. Kir. Járásbírósághoz, a VII. fizetési osztályba; Czikó István püspökladányi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Debreceni Kir. Járásbírósághoz.; Kovács Károly puji járásbíró áthelyezésére bíróvá a Dévai Kir. Járásbírósághoz; Szalay Miklós egri kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Egri Kir. Járásbírósághoz; Pálffy József telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére betétszerkesztő bíróvá; Kakovián István gyulafehérvári járásbírósági albíró kinevezésére gyulafehérvári járásbíróvá; Varga Jenő sásdi kir. járásbírósági albíró kinevezésére sásdi kir. járásbíróvá; Prikkel Gyula kiskunfélegyházi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kiskunfélegyházi kir. járásbíróvá; Hetlényi Lajos telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére betészerkesztő bíróvá; Császár Edvin budapesti büntetőtörvényszéki albíró kinevezésére budapesti büntetőtörvényszéki bíróvá; gr. Lázár István hosszúaszói kir. járásbírósági albíró kinevezésére hosszúaszói kir. járásbíróvá; Terplán Kornél kőszegi kir. járásbírósági albíró kinevezésére kőszegi kir. járásbíróvá; Sikó Géza medgyesi kir. járásbírósági albíró kinevezésére medgyesi kir. járásbíróvá; Baráth István devecseri kir. járásbírósági albíró kinevezésére devecseri kir. járásbíróvá; dr. Schmidt Albin budapesti büntetőbírósági albíró kinevezésére budapesti büntetőbíróvá; Morvay Géza böszörményi kir. járásbírósági albíró kinevezésére böszörményi kir. járásbíróvá; Nagel János budapesti büntetőbírósági albíró kinevezésére budapesti kir. büntetőbírósági albíróvá; Bakó Bertalan mezőcsáti kir. járásbírósági albíró kinevezésére mezőcsáti kir. járásbírósági albíróvá; Nagy Kálmán vajdahunyadi járásbírósági albíró kinevezésére vajdahunyadi kir. járásbíróvá; dr. Csány István telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Hoffer Mihály budapesti I.-III. ker. járásbírósági albíró kinevezésére budapesti kir. I.-III. ker. járásbíróvá; Pokorny László telekkönyvi betétszerkesztő albíró kinevezésére telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Magyarossy Géza monori kir. járásbírósági albíró kinevezésére monori kir. járásbíróvá; Csató Zsigmond budapesti VIII.-X. ker. járásbírósági albíró kinevezésére budapesti VIII.-X. ker. járásbíróvá; Dózsa Himér nagykikindai kir. járásbírósági albíró kinevezésére nagykikindai kir. járásbíróvá; dr. Madár Imre ócsai kir. járásbírósági albíró kinevezésére ócsai kir. járásbíróvá; Somogyi Dezső gyöngyösi kir. járásbírósági albíró kinevezésére gyöngyösi kir. járásbíróvá; Ruszel János vágsellyei kir. járásbírósági albíró kinevezésére vágsellyei kir. járásbíróvá...[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Mikó Miklós kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Jókuthy Albert kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pichler Lipót kúriai bíró részére a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Urbán Gyula ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés Torontál vármegye alispánja és a Törökbecsei Kir. Járásbíróság között Vucsetics Bogolyub és társa, tarassi lakosok ellen mezőrendőri kihágás miatt folyó ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Jánosházi János nyugalmazott igazgató-tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Makai Vince nyugalmazott polgári iskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Winkler Lajos polgári iskolai igazgató részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Válasz Áchim András interpellációjára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Mezőgazdasági Múzeum új épületének építési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Mattanics nyugalmazott címzetes őrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Gospici nemesi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Blancz Vilmos volt honvéd vezérhadbiztos Irén nevű árvája részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Ivetics István volt m. kir. honvéd főhadnagy, kezelőtiszt özvegye, szül. Szilinovics Mária részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Zrinyi József m. kir. honvéd, volt főhadnagy özvegye, szül. Vida Gizella részére kegydíj adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Póthitel engedélyezése betegápolási célokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az országgyűlési választások szabadságának megóvásáról szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Cuvaj Ede Lika-Krbava és Zágráb megye főispánja részére nyugdíjazása alkalmából a Legfelsőbb Elismerés nyilvánítására; Radivojevics Miklós báni táblai ülnök kinevezésére Lika-Krbava megye főispánjává; Turkovics Péter Drágán nagybirtokos kinevezésére Zágráb megye főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Schek Adalbert a szarajevói főtörvényszék tanácselnöke és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az Ongroveci nemesi előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Jovanics János reálgimnáziumi igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Számvevőszék jelentése az 1905. évi zárszámadásról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Lakatos István volt adóhivatali szolga özvegye, résztére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1906, Sitzung 47",
  "startDate" : [ "1906-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59023"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Budapest-Erzsébetfalva-Dunaharaszti Helyiérdekű Vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Ludvig János a Kir. Kúriánál alkalmazott temesvári kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Nyírő Géza kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Kolzsvári Kir. Ítélőtáblához; Simonyi Elemér pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kinevezésére elnökké az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez; Polgár Béla máriaradnai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járáésbíróvá a Máriaradnai Kir. Járásbírósághoz; dr. Párvy Arvéd budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Járásbírósághoz; dr. Petőcz Gyula a Budapesti Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti VI. Ker. Kir. Járásbírósághoz ; Jakó Pál brassói kir. törvényszéki aljegyző kinevezésére albíróvá a Brassói Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Nagy Sándor kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Mikulán György aradi kir. törvényszéki fogházőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Barta Gyula tordai kir. ügyészségi nyugalmazott írnok szolgálati idejének beszámításával nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Jurikovich Ádám liptószentmiklósi kir. járásbírósági nyugalmazott fogházőr, címzetes fogházőrmester nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat K. Jónás Ödön műegyetemi tanár, rektor részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására; Bodola Lajos műegyetemi nyilvános rendes tanár, részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hokkes József nyugalmazott fővárosi községi polgári fiúiskolai tanító részére a koronás AÉrdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Forster Géza az Országos Magyar Gazdasági Egyesület igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Deseő Gyula alezredes, volt kisbéri m. kir. ménesparancsnok özvegye szül. Eiser Mária részére kegydíj adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bolla Kálmán cs. és kir. címzetes táborszernagy özvegye szül. mindszenti Neszter Emília részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a honvédelmi miniszter lakásának tatarozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Rakovszky Endre Abaúj-Torna vármegye és Kassa sz. kir. város főispánjának kinevezésére miniszteri tanácsossá; Kertész Gyula anyakönyvi felügyelő kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; dr. Ghiczy Jenő belügymiisztériumi titkár kinevezésére osztálytanácsossá; dr. Bartók Géza belügyminisztériumi titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; dr. Radinovich Iván belügyminisztériumi titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsosá; Adorján Antal belügyminisztériumi miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; Jekelfalussy Zoltán pénzügyminisztériumi titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá; Novák Lajos belügyminisztériumi kinevezésére számfeletti miniszteri osztálytanácsossá; Mennyey István belügyminisztériumi titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Pamassa Adolf belügyminisztériumi titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Schreiber Lajos belügyminisztériumi titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Friedfeld Móric a zágrábi papírgyár igazgatója részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Gr. Goluchowski külügyminiszter a kormány egy támogatását kéri (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A II. Rákóczi Ferenc hamvainak hazaszállításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás gr. Andrássy Gyula emlékszobrára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Bosznia és Hercegovina 1907. évi költségvetésének ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Lukács Antal főrendiházi tag, a Magyar Földhitelintézet nyugalomba vonuló igazgatója részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Nagy Boldizsár nyugdíjazott hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Fóri János volt adóhivatali szolga nyugdíjának megállapításánál a kegyelmi tényezők hatálytalanítására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 10. 1906, Sitzung 48",
  "startDate" : [ "1906-10-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59991"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák Lloyd-dal a társaság által működtetett fiumei járatokról kötött szerződés felmondása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1906:III. tc.:1. §-ában a külkereskedelmi viszonyok ideiglenes rendezhetésére a kormánynak adott felhatalmazás meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Deil Jenő a Kassai Kereskeelmi és Iparkamara titkára részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Letzter Simon a Kassai Kereskedelmi és Iparkamara pénztárosa részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Csatáry Frigyes m. kir. államvasúti főfelügyelő részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vikár Béla szabó, a Budapesti Szabóiparosok Hitel- és Termelőszövetkezetének elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szerényi Antal m. kir. államvasúti nyugalmazott főraktárnok részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Köstler Ignác m. kir. államvasúti főmozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Kertschmer József m. kir. államvasúti főmozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Sebestyén Márton m. kir. államvasúti mozdonyfelvigyázó részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Imricze Pál m. kir. álamvasúti főmozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Stepper József m. kir. államvasúti főmozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Szemere Márton m. kir. államvasúti mozdonyfelvigyázó részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Halmai Ferenc m. kir. államvasúti főmozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Moser Ferenc m. kir. államvasúti nyugalmazott pályafelvigyázó részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Bosza Antal m. kir. államvasúti állomási felvigyázó részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Engbarth József m. kir. államvasúti főkalauz részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Sodoma György m. kir. államvasúti főkalauz részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Merkly Ede m. kir. államvasúti főmozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Udvari Ferenc m. kir. államvasúti mozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Pethő Tivadar m. kir. államvasúti mozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Tőry Gusztáv miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ribossy Kálmán kassai kir. ügyészhelyettes kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtáblához; Papolczy Lajos ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott beregszászi kir. törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; Kovács Károly nagyszalontai kir. járásbíró kinevezésére a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Herczeg Zsigmond Kolozsvár-városi kir. járásbíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; dr. Meszlényi Antal újvidéki kir. ügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Farkas Gábor oklándi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Segesvári Kir. Járásbírósághoz; Dvihally Aladár kiskőrösi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz; Domány Ödön nagykikindai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Szabadkai Kir. Törvényszékhez; Kertész Béla rahói kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az ügyészi és a bírói szervezet módosításáról szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Magay Károly kisújszállási volt kir. járásbíró özvegye, szül. Rickl Erzsébet részére kegydíj, Károly és Miklós nevű fiai részére pedig kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztériumnál a dologi kiadások, útiköltségek, napidíjak terén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gr. Karátsonyi Jenő, a gr. Karátsonyi Guidó által alapított hitbizomány birtokosa folyamodványának elfogadása, melyben budai palotájának a hitbizományhoz való csatolását, továbbá a palota értéke erejéig egy új hitbizományi kölcsön engedélyezését kéri (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a Zombori Kir. Törvényszék és Bács-Bodrog vármegye zombori járásának főszolgabírája között Bocsai Katalinnak Teofanovics Miklós elleni járulék iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a tiszavölgyi járás főszolgabírája és a Rahói Kir. Járásbíróság között Ilykovics Irén tiszabogdányi lakos elleni, csendőr megsértése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hiteltúllépés a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a népnevelési intézetek tankönyveinek és taneszközeinek előállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hiteltúllépés a Vallás- és Közoktatásügyi Monisztériumnál a népnevelési tanfelügyelőségek átköltöztetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Marschall Marianna, a Miasszonyunkról nevezett pozsonyi zárda főnöknője részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Auspitz Adolf volt magániskola fenntartó és igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Stark Gyula községi elemi iskolai igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Gábel Jakab izraelita polgári iskolai igazgató-tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására; Rátkay Józsefkőszegi elemi iskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM) (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szél József honvéd százados, kezelőtiszt özvegye, szül. Grünfeld Matild részére özvegye nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Justh Álmos honvéd százados özvegye, szül. Lengyel Róza részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Horvátország beligazgatási szükségleteinek fedezéséről szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a temesrékási adóhivatal épületének tatarozási költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Juhász Bálint mezőhegyesi jószágigazgató részére a m. kir. udvari igazgatói cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A gizellafalvai telep kibővítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Kocourek Ferenc állategészségügyi felügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Rziha Artúr állategészségügyi felügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás lőszert előállító gépek vásárlására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Erdő és bányabirtok megvétele özv. Von der Osten Károlyné szül. Sztojanovits Leopoldinától a vajdahunyadi állami vasgyár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Rónay Teofil volt pénzügyigazgatósági iktató özvegye nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Marosán Simon nyugalmazott adóhivatali szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Kendeffy Ede volt pénzügyi vámtiszt Gizella nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése Savnik község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Szathmári János pénzügyigazgatósági hivatalszolga nyugdíjának megállapításánál katonai szolgálati idejének Szolgálati idő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Weinhardt Gusztáv fiumei pénzügyigazgató kinevezésére a VI. fizetési osztályba; Perok Fülöp zágrábi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Kaczvinszky Kálmán besztercebányai pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Trautwein Sándor fővárosi adófelügyelő helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Vicenty Pál alsókubini pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Eckerdt Elek nyíregyházi pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Langer Alajos veszprémi pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Ternovszky Alajos szegedi pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Farkas Győző aradi pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Eisenlohr Ulrich segesvári pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba; Kubinyi Márton rimaszombati pénzügyigazgató kinevezésére pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 11. 1906, Sitzung 49",
  "startDate" : [ "1906-11-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59024"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A törvényes munkabeszüntetések törvényhozási rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Radvány István kamarai elnök részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Koós Soma kamarai alelnök részére a kir. tanácsosi cím adományozására; Pfliegler Ferenc kamarai alelnök részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kotányi Zsigmond államvasúti igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Wodianer Hugó nyomdatulajdonos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Springer Maximilian volt fiumei német császári konzul részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Koller Ödön fiumei papírgyári cégvezető részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Pressich György fiumei papírgyári főművezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Péterffy Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsoskinevezésére miniszteri tanácsossá; dr., br. Wimmersperg Frigyes osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá; dr. Szűts Lajos miniszteri titkár kinevezésére osztálytanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Híd építésének engedélyezése a Dráván (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Alexy Albert miniszteri tanácsos, a konstantinápolyi konzuli főtörvényszék bírája részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Rákosi Imre fiumei kir. ügyész kinevezésére magyar főbíróvá a Konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kovács Antal kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1890:XXIX. tc. 2. §-a alapján az Alsó-Fehér vármegyei Gergelyfája község határában lévő birtokrészletek átcsatolása a Vízaknai Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéről törvénykezési tekintetben a Gyulafehérvári Kir. Törvényszék hez úgyis, mint telekkönyvi hatóság területén belül a Gyulafehérvári Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztérizmban a központi igazgatás cím alatt házbér és költöztetési költség tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Rácz Ernő kasai kir. törvényszéki bíró kinevezésére ügyésszé a Kassai Kir. Ügyészséghez; dr. Újvárosy Miklós gyulafehérvári kir. ügyész kinevezésére törvényszéki bíróvá a Tordai Kir. Törvényszékhez; dr. Várady Sándor ipolysági kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; Szekeress Dezső temesi kir. járásbíró áthelyyezésére bíróvá az Eperjesi Kir. Törvényszékhez; Liptai Endre tiszafüredi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Tiszafüredi Kir. Járásbírósághoz; Pildner Károly abrudbányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére alügyésszé a Nagyszebeni Kir. Ügyészséghez; Takács Elek szászkabányai Kir. Járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Zsombolyai Kir. Járásbírósághoz; Pál János betétszerkesztő albíró áthelyezésére albíróvá a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz; Csolosz Jenő nagykanizsaikir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Tabi Kir. Járásbírósághoz; Buzás Pál marosillyei kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Szigetvári Kir. Járásbírósághoz; Werzár Győző fogarasi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Sárkányi Kir. Járásbírósághoz; Schul Ármin besztercei kir. törvényszéki jegyző kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Magyarország és Ausztria között házassági és gyámsági ügyekben kötendő egyezményről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a Marosújvári Kir. Járásbíróság és a marosújvári járás főszolgabírája között a Török Albert elleni becsületsértési ügyben és a Than Zoltán elleni hatóság elleni kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközésSzatmár vármegye alispánja és a Nagybányai Kir. Járásbíróság között Brecher Májer és Medgyesi. Gerő elleni hitelesítetlen és hamis mérték használata miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a Szekszárdi Kir. Járásbíróság és Tolna vármegye központi járásának főszolgabírája között Simon Ferenc és Hermann János járulék iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A boszniai és a hercegovinai nőfegyencek magyarországi elhelyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Keresztes Lajos irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Antonescu Péter román kir. erdőfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Graf Adolf uradalmi erdőmester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bund Adolf oklkeveles erdész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál tűzkárt szenvedett zsellérház helyreállítására Ógyallán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Kolozstordai ménesbirtokon történő építkezésekre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a görgényszentimrei kocsiszin helyreállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Kincstári telek eladása a marosludasi református egyház részére kántorlakás építése céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Krisztinkovich Ede miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá; dr. Rakovszky György miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá; dr. Adler-Rácz József osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos osztálytanácsossá; Budaházy Kálmán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos osztálytanácsossá; Németh József miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Lippay Béla miniszteri titkári címmel felruházott segédtitkárnak a miniszteri titkári jelleggel való felruházására; dr. Márton Ödön miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; Radisics István miniszteri segédtitkárnak a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Keltz Sándor miniszteri fogalmazónak a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására; dr. Balogh Sándor miniszteri fogalmazónak a miniszteri segédtitkári cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Patay András nyugállományú címzetes cs. és kir. vezérőrnagy részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Biró Pál miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Szilágyi Emil miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére valóságos miniszteri tanácsossá; Jaczkó Manó osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére valóságos osztálytanácsossá; Bánó Zoltán osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Schweitzer Károly miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Ferdinándy Géza miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Steinbrecher Rezső segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Varga József honvéd törzsőrmester részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Horvátország és Szlavónia 1907. évi költségvetéséről szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A büntetőparancs intézményének a horvát-szlavón közigazgatási eljárásban való meghonosítását célzó törvényjavaslat valamint a megyék szervezetéről és a megyei és járási közigazgatás rendezéséről szóló 1886. évi febr. 5-iki törvény 2. szakaszának módosítása tárgyában kelt autonóm törvényjavaslat beterjeszutése előzetes jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Spun-Strizió Napóleon hétszemélyes táblai ülnök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; Egersdorfer Kálmán hétszemélyes táblai ülnök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Labancz Márton tordai sóraktárőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat br. Wesselényi Miklós főrendiházi tag kinevezésére koronaőrré; br. Prónay Dezső főrendiházi tag kinevezésére koronaőrré; Semsey Andor főrendi házi tag kinevezésére koronaőrré; gr. Hadik-Barkóczy Endre főrendi házi tag kinevezésére koronaőrré (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A pécsi ipari és mezőgazdasági kiállítás részére nyújtandó államsegélyről szóló törvény országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat József főhercegnek a kormányzói palota szomszédságában lévő fiumei ingatlanainak megvételére a Kir. Kormányzói Hivatal és Határrendőrség céljaira (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Miután gr. Apponyi Albert vallás- és közoktatásügyi miniszter, a hágai állandó választott bíróság magyar tagjának mandátuma lejár, a poszt betöltéséről gondoskodni kell (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A londoni interparlamentáris konferencia határozatai (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 11. 1906, Sitzung 50",
  "startDate" : [ "1906-11-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59025"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Weis Károly kassai kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Avedik Simon marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Jantsik Viktor szegedi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Weér György brassói kir. törvényszéki elnök kinevezésére kir. ítélőtáblai tanácselnökké a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; Vekerdy Pál beregszászi kir.törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtáblához; Gaiger Miklós kúriai tanácsjegyző, szombathelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Mattyasovszky Mór nagymihályi kir. járásbíró áthelyezésére járásbíróvá a Temesi Kir. Járásbírósághoz; Popovits Péter máriaradnai kir. járásbírósági albíró kinevezésére máriaradnai kir. járásbíróvá; Szabó László kecskeméti kir. járásbírósági albíró kinevezésére kecskeméti kir. járásbíróvá; Polczner Jenő szegedi gyakorló ügyvéd kinevezésére törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez; Joób Imre liptóújvári kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz; Sinkovits Géza szekszárdi kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Liptóújvári Kir. Járásbírósághoz; Vidor Ferenc salgótarjáni kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz; Csépán Elemér egri kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Nagyigmándi Kir. Járásbírósághoz; dr. Antalfi Mihály gyöngyösi járásbírósági aljegyző kinevezésére albíróvá a Szentlőrinci Kir. Járásbírósághoz; Steinbarzer Alajos győri kir. törvényszékli jegyző kinevezésére betétszerkesztő albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Vajdafy Emil kir. kúriai titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Szohmer Lajos budapesti gyakorló ügyvéd részére a magyar nemesség és a Gyöngyöshalmaji nemesi előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rendelet a kereskedelmi bíróságok hatáskörébe utalt vétségek esetében követendő eljárás tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a szeghalmi járás főszolgabírája és a Szeghalmi Kir. Járásbíróság között Papp Bálint és társai elleni verekedési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a Győrszentmártoni Kir. Járásbíróság és Győr megye pusztai járásának főszolgabírója között Szabó József, Holler Istvánné Tóth Erzsébet és Holler István örököseinek cselédbér ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Marosújvári Kir. Járásbíróság és Alsófehér vármegye marosújvári járásának főszolgabírája között Rekita Vazulnak Griff Ágoston elleni járuléki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Földművelésügyi Minisztériumnak a Pallas Irodalmi és Nyomdai Részvénytársasággal kötött szerződésének további egy évre való meghosszabbítása az 1897: XX. tc.39. §-a alapján (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Jankovich Lőrinc a mezőhegyesi ménesbirtok igazgatásával megbízott jószágfelügyelő részére a jószágigazgatói cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szilhai erdőirtás egy részének eladása a Szapáry-falvai telepesek részére megélhetésük biztosítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Binder Antal főerdőőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Máthé János nyugalmazott főerdőőr Szolgálati idejénekl nyugdíjába való beszámítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Dr. Hartmann Elek és társai szepesófalui járásban fekvő birtokának megvétele az állam részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A zágrábi egyetem könyvtárának létrehozásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése előzetes jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A zágrábi felső leányiskola elhelyezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése előzetes jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Friedfeld Móric a zágrábi papírgyár igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HSzDM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A marokkói reformok tárgyában Algecirasban tartott nemzetközi értekezlet főokmányának becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 11. 1906, Sitzung 51",
  "startDate" : [ "1906-11-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59992"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Szén beszerzése a Magy. Kir. Államvasutak részére a Guttmann testvérek cégétől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kocsis József posta- és távirda szolga nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bartók József kolozsvári kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Kolozsvári Kir. Járásbírósághoz; Sebastian Károly kir. ítéltáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kecskeméti kir. törvényszéki bíró áthelyezésére járásbíróvá a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz; dr. Nelky Elek csornai kir. járásbírósági albíró áthelyezésére albíróvá a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz; Szedlár Ödön szombathelyi jegyző kinevezésére albíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz; Kemény István nagyenyedi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz; Uray József aradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Zeke Kálmán kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. járásbíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a királyi ügyészségeknél a dologi kiadások terén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gindlicsalád község átcsatolása a Paksi Kir. Járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéről közigazgatási tekintetben a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz, telekkönyvi tekintetben a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a Dévai Kir. Törvényszék és Déva rendezett tanácsú város rendőrkapitánya között Dick Péternek Szentiványi Gábor elleni járadékügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Budapesti Kir. Ítélőtábla és a Közigazgatási Bíróság között Farkas Gergely és ifj. Horák Jáos járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat szokolaczi Boxichevich Lajos címzetes altábornagy özvegye Slankovic Olga részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Segély engedélyezése a Fiumei Otthon részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban a hivatali, irodai és egyéb házi szükségletek terén ( VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a zarándi elemi iskola épületének felépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Műegyetem új épületeinek megépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Corda Fratres Diákszövetség kongresszusára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Milbek Károly volt kassai jogakadémiai nyilvános rendes tanár Gizella nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat br. Eötvös Loránd belső titkos tanácsos, a budapesti tudományegyetem tanára és a Magyar Tudományos Akadémia volt elnöke részére a Tudományért és Művészetért című díszjelvény adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Koller Gyula a Magyar Orvosi Könyvkiadó Társulat alelnöke részére kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Zala György szobrász részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására; Strobl Alajos szobrász részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Born József m. kir. állatorvos részére a főállatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Harsányi Imre miniszteri titkár részére a kir. tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kocourek Ferenc állategészségügyi felügyelő nyugdíjának megállapításánál szolgálati idő beszámítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A pinceszövetkezetek segélyezésére engedélyezett összeg felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Csada Lajos belügyminisztériumi számvevőségi főnök részére a számvevőségi igazgatói cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Sorbán János miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására; dr. Áldássy József miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál iratok visszavásárlására az Országos Levéltár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál az Ecsedi Láplecsapoló és Szamos-balparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Pachmajer János selmeci bányakerületi főpénztárnok részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Szántó Samu pénzügyminisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Benedicty Béla pénzügyminisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Wanko János volt pénzügyi számvizsgáló Panka nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Törvényjavaslatok több nikkelérme kiadására: a koronaérték megállapításáról szóló 1892: XVII. tc. további kiegészítéséről szóló törvényjavaslat és az 1892: XVIII. tc. alapján a két kormány között az érme- és pénzrendszerre vonatkozólag kötött szerződést kiegészítő pótszerződésről szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Törvényjavaslat a közösügyi póthitelekről (Min eln)",
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  }, {
    "name" : "32. Három havi indemnity -re vonatkozó törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Bizományi szerződés kötése a Magyar Kir. Államvasutak Gépgyárával a Magyar Kereskedelmi Részvénytársasággal a gépgyárban gyártott mezőgazdasági gépek és készülékek, valamint az ezekhez tartozó gépalkatrészek árusítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Sädtler Róbert pénzügyi tanácsos, háromszögelő főmérnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Hengelmüller László washingtoni cs. és kir. nagykövet részére a bárói méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Garanczy Mihály miniszteri tanácsos részére a a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; Bakos János miniszteri tanácsos részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; dr. Lubiczky József miniszteri tanácsos részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; Zsigmondy Géza miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Hensch Aurél a Budapesti Kir. Ítélőtábla bírójának kinevezésére a M. Kir. Közigazgatási Bizottsághoz ítélőbíróvá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás új hadtestparancsnoksági épület létrehozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Josipovich Imre belső titkos tanácsos és volt horvát-szlavón-dalmát miniszter főrendiházi taggá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1906, Sitzung 52",
  "startDate" : [ "1906-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59026"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A diplomáciai képviseletek és a conzuli hivatalok által történő anyakönyvezés módja (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A katonai bűnvádi eljárásról szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Teutsch Frigyes nagyszebeni lelkésznek, az erdélyi ágostai hitvallású evangélikus egyház új püspökének megerősítése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a gyengeelméjűek budapesti intézetének bővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1906, Sitzung 53",
  "startDate" : [ "1906-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59993"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Horváth Sándor miniszteri tanácsos részére Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Papp György gerjeni gazdasági alkalmazott részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szabó Márton nagycenki gazdasági cseléd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Tolnay Lajos országgyűlési képviselő, korábban meteorológiai intézeti II. osztályú asszisztens nyugdíjigényének biztosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A gr. Clary Aldringen Siegfried brüsszeli cs. és kir. osztrák-magyar követ és teljhatalmú miniszter tulajdonában lévő zborói uradalom, melyhez a régi Rákóczi kastély is tartozik, eladása a Kincstári Erdészet számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Földművelésügyi Minisztérium 1908. évi költségelőirányzatba felveendő tételek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Nagy Béla m. kir. állatorvos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Munnich Ferenc fiumei közvágóhídi igazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kölber Elemér nyugalmazott százados részére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Nemzetközi Mezőgazdasági Intézet létesítéséről szóló 1905. jún. 7-én kötött nemzetközi egyezményre vonatkozó törvényjavaslat becikkelyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Br. Kemény Árpád Alsó-Fehér vármegye főkapitányának megbízása a volt I. román határőrvidéki ezred iskolaalapjának kezelésével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Frischer Móric magyar állampolgár, a Londoni Osztrák-Magyar Kereskedelmi és Iparkamara alelnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Leviczki Mika magyar állampolgár, a belgrádi cs. és kir. követségnél alkalmazott részére az Ezüst Érrdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1907. évi első negyedévi beligazgatási szükségletek fedezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A sajtóügyi bűnvádi eljárásról szóló törvény hatálytalanításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A megyék közigazgatásának rendezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A gyülekezési jog kiterjesztéséről szóló 1875. január 4-i törvény hatályának a volt horvát-szlavón határőrvidék területére való kiterjesztését célzó horvát autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az ingatlanok Zágráb városi kisajátításáról szóló 1876. évi november 26-i törvény hatályának Eszék városára való kiterjesztéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (HSzDM) h",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Strbac István báni tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (HSzDM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Jaksics Nikodem báni tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Korizmics Antal kir. kúriai bíró, az Alexandriai Nemzetközi Fellebbviteli Bizottság alelnökének kinevezésére számfeletti tanácselnökké a Kir. Kúriához; dr. Rhorer Miklós győri kir. ítélőtáblai tanácselnök kinevezésére elnökké a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; Czvel Kálmán nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Végh József budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá; Hellner Károly sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére főügyész-helyettessé a Kassai Kir. Főügyészséghez; Ringhofer Lajos újvidéki kir. törvényszéki elnök kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Fityma Sándor soproni kir. törvényszéki bíró kinevezésére bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; Karap Cyril igazságügyminisztériumi számvevőségi főnök kinevezésére igazságügyminisztériumi számvevőségi igazgatóvá; dr. Endes Miklós kolozsvárvárosi kir. járásbíró áthelyezésére bíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez; dr. Huszár Kálmán budapesti gyakorló ügyvéd kinevezésére törvéányszéki bíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez; Lázár Sándor abádszalóki kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; dr. Mezey László budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Tikos Gyula püspökladányi kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Püspökladányi Kir. Járásbírósághoz; Géczy Imre zsibói kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz; dr. Benczák János budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Kondor Jenő nagykanizsai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Sásdi Kir. Járásbírósághoz; Fiáth Imre székesfehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz; Nagy Jenő hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; Szandtner Aladár pozsonyi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére alügyésszé a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Porzsolt Lajos igazságügyminisztériumi segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására; Kubai Antal igazságügyminisztériumi irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Szeles Elek ítélőtáblai bíró részére a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Tolnai Antal igazságügyminisztériumi számvevőségi igazgató és törvényes utódai részére a magyar nemesség és és a Pasaréti előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a Trencséni Kir. Járásbíróság és a Trencséni járás főszolgabírája között Crehovszki István és Ukus András elleni, határjelző közeg megsemmisítése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a Szabadkai Kir. Törvényszék és a földművelésügyi m. kir. miniszter között Prokesch Mihálynak Szabadka sz. kir. város közönsége elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés az Érsekújvári Kir. Járásbíróság és az érsekújvári járás főszolgabírája ill. Alsószöllőd község eőljárósága között Klucska József és társai, alsószöllősi lakosok elleni falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a sugatagi járás főszolgabírája és a Máramarosszigeti Kir. Törvényszék között Ungurán György és társai elleni jogtalan fakivágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a Békési Kir. Járásbíróság és Békés vármegye alispánja között Mező Gerzson és társai ellen sebzett őz elfogása miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a trencséni járás főszolgabírája és a Trencséni Kir. Járásbíróság között özv. Weisz Mórné szül. Spitzer Júlia elleni becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Vavra Nándor pénzügyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott számtanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Zechmeister Béla jogtanácsos, az Osztrák-Magyar Bank jelzáloghitel osztályának igazgatóhelyettese részére a kir. tanácsosi cím adományozására;Shcödl Frigyes osztrák-magyar banki felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Prokisch Ferenc osztrák-magyar banki főellenőr részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1906, Sitzung 54",
  "startDate" : [ "1906-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59027"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A külföldi államokkal határidő nélkül kötött kereskedelmi szerződések felmondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kálmán Gusztáv miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; Hartig Sándor miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Szűry János miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kelety Dénes műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására; Lázár Lajos műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására; Korányi Kálmán miniszteri főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Dubsky Alfréd miniszteri főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Gerenday László a Hálókocsi Társaság budapesti osztályának főnöke részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Fichtl János miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztériumnál távolsági és közúti térképek készítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a M. Kir. Államvasutak zágrábi üzletvezetősége hivatalainak elhelyezésére Zágrábban emelt épület költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A haraszti-ráckevei helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Stadler Károly budapesti keleti pályaudvari vendéglős vendéglői bérleti szerződésének meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Neugebauer Viktor miniszteri tanácsos, a M. Kir. Államvasutak pénzügyi főosztályának igazgatója és törvényes utódai részére a magyar nemesség és aKarai nemesi előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Foczk Ernő felső építő ipariskolai tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Makovics Károly m. kir. posta- és távirda titkár részére a m. kir. posta- és távirda tanácsosi mím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Matutsek József kolozsvári cipészmester, a Kolozsvári Ipartestület cipész ipari szakosztályának elnöke részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Györgyi Kálmán a Magyar Iparművészeti Társulat főtitkára részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására; Faragó Ödön felső ipariskolai tanár részére a Ferenc József Rend tiszti kerestrjének adományozására; Jacobovits Rezső a milánói Banca Dommerciale Italiana aligazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Czakó Elemér iparművészeti múzeumi könyvtáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Maróti Géza szobrászművész résztére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Deutsch Gyula a milánói Ausiliare Vasúti és Forgalmi Részvénytársaság igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Steiner Ármin budapesti udvari ércáru gyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Fischer József műépítő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Mácsai József asztalosmester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Forreider József vasművesmester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Steinbach Gábor kárpitos és díszítő mester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Kántor Tamás asztalosmester részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Barta Sándor bútorgyáros részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására; Szedlacsek Károly szobrász részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Horváth Károly asztalos részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Illés Lajos asztalos részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására; Detoma Antal műmárványozó, cs. és kir. udvari szállító részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Hody Lajos postatakarékpénztári számtanácsos részére a miniszteri titkári cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Springer Maximilián volt fiumei németcs. konzul 6részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Keczán Izidor székesfehérvári kir. törvényszéki bíró felruházására ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel; Szontagh Hugó nagykikindai kir. törvényszéki bíró felruházására ítélőtábla bírói címmel és jelleggel; Kisfaludy Ákos kaposvári kir. törvényszéki bíró felruházására ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Kozma Gyula ungvári kir.járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Gáll-Homoky Kálmán aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Fényes Ákos belényesi kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Kosztelny Andor trencséni kir. járásbíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Rácz Béla kúriai tanácsjegyző kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Mikinszky István budapesti V. ker. kir. járásbíró kinevezésére Erdős József budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Csilléry Dávid nagykárolyi kir. kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Kemény Andor telekkönyvi betétszerkesztő bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; Polczner Jenő szegedi kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII. fizetési osztályba; dr. Várady Sándor ipolysági kir. törvényszéki bíró áthelyezésére bíróvá a Temesvári Kir. Törvényszékhez; dr. Schmidt Sándor nagyszöllősi kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; dr. Gallé Tamás iglói kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; Drisnyey László budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez; dr. Tariczky Jenő egri kir. járásbírósági albíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Győri Kir. Törvényszékhez; Péterfy Albert nyárádszeredai kir. járásbírósági albíró kinevezésére járásbíróvá az Oklándi Kir. Járásbírósághoz; Kosinszky Károly máramarosszigeti kir. alügyész kinevezésére járásbíróvá az Ökörmezői Kir. Járásbírósághoz; Szenes Dezső nagykanizsai törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Perlaki Kir. Járásbírósághoz; Nyisztor Nándor aradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére albíróvá a Máriaradnai Kir. Járásbírósághoz; Onucsán Miklós medgyesi kir. járásbírósági jegyző kinevezésére albíróvá a Puji Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Dr. Obetko Dezső eperjesi jogakadémiai tanár nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a Zalaegerszegi Kir. Járásbíróság és a m. kir. belügyminiszter között Balogh Imrének Nagy Zsugmond elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a Szigetvári Kir. Járásbíróság és a barcsi járás főszolgabírája között a Fekecs István elleni becsületsértési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a topánfalvi járási főszolgabíró és a Topánfalvi Kir. Járásbíróság között a Popa Miklós szekaturai lakos ellen zálogba hajtott idegen szarvasmarha éheztetése miatt indítoott ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés Újvidék sz. kir. város rendőrkapitányi hivatala és az Újvidéki Kir. Járásbíróság ill. az Újvidéki Kir. Törvényszék között a Grósz és Krausz újvidéki kereskedő cég ellen minta bitorlása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A sajtótörvény módosításáról és a sajtóbírósági kis esküdtszék létesítéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat beterjesztése előzetes jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Skundrics Péter nyugalmazott megyei irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Mallin Ivó báni tanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szent-Xavéri előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A dr. Hartmann Elek és társai által felajánlott birtok megvétele az állam által az erdővásárlási alap terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Kossutány Tamás az Országos Kémiai Intézet és Vegykísérleti Állomás igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Ruszinkó Antal Nógrád vármegye közgazdasági előadója, nagybérlő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a besztercebányai és rezsőparti kincstári gőzfürész helyreállítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Bagadur Lőrinc pénzügyőri vigyázó nyugdíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Werner Ferenc bányafőfelőr részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Brucker Paulina pénzügyi számtiszti árva részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A br. Kopcsa László volt sószállító vállalkozó terhére felrótt, kártérítés címén előírt kincstári követelés leírása, behajthatatlanság címén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1906. évi III. negyedévi túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadások a Miniszterelnökségnél a Medjica szávai sziget állami hozzátartozásának megállapítására kiküldött bizottságba kirendelt háromszögelő mérnök útiköltsége és a Külügyminisztériumnak megtérített, ebben a kérdésben feklmerült távirati költségek címén; dologi kiadások címén; a fiumei kormányzóság dologi kiadásainál; a gr. Andrássy Gyula lovasszobrának emelése címén (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Musta Filaret karánsebesi görögkeleti archimandrita, püspöki helynök,részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Brankovits Péter karánsebesi nagykereskedő részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására; Rollinger Rezső szobrász részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1906, Sitzung 55",
  "startDate" : [ "1906-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59028"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "02. Edvi Illés Károly ügyvéd részére a magyar kir. udvari tanácsosi cím díjmentes adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Bene István brassói kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjaztatása alkalmából a Koronás Arany Érdemkereszt adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás az Országos Gyűjtőfogház részére gőzkazán sürgős beszerzésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A polgári törvénykezési rendtartásról és a summás eljárásról szóló 1893. évi XVIII. tc. , a bűnvádi perrendtartásról szóló 1896. évi XXXIII. tc. és az ügyvédi rendtartásról szóló 1874. évi XXXIV. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Czizek Albert szamosújvári kir. országos fegyintézeti, nyugalmazott főfegyőr nyugdíjának felemelése (IM)",
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  }, {
    "name" : "07. Decker János kőszegi kir. járásbírósági, nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelése (IM)",
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  }, {
    "name" : "08. Seipel Sándor nyugalmazott debreceni kir. ítélőtáblai segédhivatali igazgató nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás az 1906-os évre a felekezeti és községi elemi iskolák tanítói illetményeinek kiegészítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Nemzetközi Földmérési Szövetség Budapesten tartott értekezletének költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Ungvári Állami Alreáliskola épületén végzett pótmunkák költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Budapesti Egyetemi Könyvtárnak Noszeda Tivadar könyvkereskedőnél fennálló tartozásának kiegyenlítése (VKM)",
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  }, {
    "name" : "13. Dr. Herzegh Mihály budapesti egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím díjmentes adományozása (VKM)",
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  }, {
    "name" : "14. Vizy Ferenc nyugalmazott főreáliskolai tanár, országgyűlési képviselő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím díjmentes adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Mayer György főreáliskolai tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Borbély Sarolta a nyitrai irgalmas nővérek zárdájának főnöknője részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozása (VKM)",
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  }, {
    "name" : "17. Dráva folyónak a zákányi hídtól Molveig terjedő szakasza vízszabályozási munkálatai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Götz Károly delibláti volt irodasegédtiszt által az 1900. évben elkövetett okirat-hamisítási ügyéből eredő hiányok elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. dr. Plósz Béla VII. fizetési osztályba tartozó állatorvosi főiskolai nyilvános rendes tanár kinevezése a VI. fizetési osztályba tartozó álatorvosi nyilvános rendes tanárrá, dr. Aujeszky Aladárnak, a bakteriológiai diagnosztika magántanárának és állatorvosi főiskolai segédtanárnak a bakteriológia nyilvános rendes tanárává való kinevezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A közös hadsereg és haditengerészet, valamint a honvédség újonclétszámának az 1907. évre való megállapításáról, alamint az 1907. évre kiállítandó újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Dedinszky Antal ny őrnagy részére személyi pótdíj engedélyezése (HM)",
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  }, {
    "name" : "22. Szarvák János rokkant próbacsendőr részére kegydíj engedélyezése (HM)",
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  }, {
    "name" : "23. Sibrik Antal ezredes özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Csermák Albert százados özvegye részére nyugdíján kívül kegydíj engedélyezése (HM)",
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  }, {
    "name" : "25. Pohl Gyula százados özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
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  }, {
    "name" : "26. Törvényhatósági szolgálatba lépett, majd nyugdíjazott igazolványos altisztek részére nyugdíjuk mellé kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A honvédelmi tárca keretébe tartozó állami vagyon tűzkár elleni biztosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Igazolványos altisztek polgári szolgálatban való alkalmazása: a köztisztviselők minősítéséről szóló 1883. évi I. tc.-az ennek 33. §-ában foglalt kivételeknél fogva-az igazolványos altisztekre nem vonatkoztatható, a kisebb hivatalnoki állásokra pályázó igazolványosoktól az 1873. évi II. tc. 5. és 12. §-ai alapján megkövetelt képességet, a sikeresen teljesített próbaszolgálatot esetleg gyakorlati vizsga útján kell igazolni, mely a polgári pályázóktól megkövetelt iskolai előtanulmányok kimutatását pótolja (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Szabó Mihály nyugalmazott cs. és kir. százados részére a magyar nemesség és a Nagymihályi előnév díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Buziáni Eisenstädter Ignácné a temesvári izr. nőegylet elnöknője részére, a közjótékonyság terén szerzett kiváló érdemei elismeréséül a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Szépházy Emil trencsénteplici fogtechnikus részére a cs. és kir. közös hadsereg közegészségügyi szolgálatában szerzett érdemei elismeréséül az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Szily József budapesti kerületi tisztiorvos részére a tűzvédelem terén szerzett érdemei elismeréséül a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Obilie Márkus őrnagy részére a magyar nemesség és a Novskai előnév díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Nagy Mihály Nógrád-vármegye alispánja részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Simon Lajos nyugalmazott kórházi másodorvos részére a közegészségügy és a közügyek terén szerzett érdemei elismeréséül a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Szegedy Györgyné szül. báró Gerliczy Irma csillagkeresztes és pakotahölgy részére a közjótékonyság terén szerzett érdemei elismeréséül az elsőosztályú Erzsébet-Rend adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Csintalan Antal Tarnazsadány községi bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Kovács Gyula belügyminisztériumi osztálytanácsos részére a földtehermentesítési pénzalap igazgatóságának elnöke részére a magyar nemesség és az Almádi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Martin József Zichyfalva községi jegyző részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Hainiss Géza egyetemi magántanár részére a közegészségügy terén szerzett érdemei elismeréséül a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Felber Nándor budapesti, államrendőrségi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím- és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Mattanovich Adolf részére előnév adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat , Tirschel Jánosné, a Klotild Szeretetház és a Budapesti Poliklinikai Egyesület gondnoka részére a közjótékonyság terén szerzett érdemei elismeréséül az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Horváth Lajos és Floth Ferenc állami anyakönyvi felügyelők részére, nyugdíjazásuk alkalmából a miniszteri osztálytanácsosi cím díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Baiersdorf Emil magyar nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiaira való átruházására (BM)",
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  }, {
    "name" : "46. Javaslat Podhradszky Károly nevének, nemességének , előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Bittermann Sándor János honvéd századosra leendő díjmentes átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Niczky Kálmán nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Niczki Richárd szekerész főhadnagyra leendő átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Walder Gyula kereskedelmi tanácsos és törvényes utódai részére magyar nemességük épségben tartása mellett a Buzsáki előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Kussevich Svetozár nyugalmazott főispán nemességének és előnevének fogadott fia nővéreire, báró Ditfurth Móricné szül. Kussevich Ilonára és Kussevich Gizellára történő díjmentes átruházására (BM)",
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  }, {
    "name" : "50. Javaslat báró Sizzo-Noris Kristóf honosítására (BM)",
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  }, {
    "name" : "51. Javaslat dr. Jármay László tátrafüredi főorvos részére, a fürdőügy terén szerzett érdemei elismeréséül a királyi tanácsosi cím díjmentesadományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "52. Hebdics István rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "53. Csató Zsigmond Csongrád-vármegye volt főispánja nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "54. Pogány Károly főispán nyugdíjának megállapítása (BM)",
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  }, {
    "name" : "55. Dalnoki Béni volt operaházi magánénekes nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "56. Javaslat Csocsánszky János rendőr özvegye, szül. Hadobás Katalin részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "57. Javaslat Horváth József rendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "58. Javaslat Kiskó Vendel rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "59. Javaslat Travnik Jenő államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "60. Tatai Gyula nyugdíjzott budapesti m. kir. államrendőrségi őrmester nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "61. Javaslat Mosteniczky István nyugalmazott budapesti m. kir. államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "62. Javaslat Bujdosó György budapesti m. kir. I. oszt. rendőr nyugdíjának felemeléseére(BM)",
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  }, {
    "name" : "63. Javaslat Tóth Ádám nyugalmazott budapesti I. oszt. rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "64. Előirányzat nélküli kiadás hontalanokká nyilvánított egyének tartásdíjának folyósítására (BM)",
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  }, {
    "name" : "65. Fővárosi rendőrség túlkiadása (BM)",
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  }, {
    "name" : "66. Az Operaház és a Nemzeti Színház 1905. évi hiányának kiutalványozása (BM)",
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  }, {
    "name" : "67. Előirányzat nélküli kiadás a Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet rendkívüli kiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Túlkiadások az 1900. évi XX. tc. értelmében felállított községi közigazgatási tanfolyamok költségeiben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Hiteltúllépés a belügyi tárcánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A predeali nemzetközi belépő állomás csendőr őrházának költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Határőrség részére pénzszekrények beszerzése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Postai szállítási jog megvonása a Le Courrier Européen c. Párizsban megjelenő politikai hírlaptól magyar állam ellenes közlései miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Postai szállítási jog megvonása a Kanadai Magyarság(The Canadien Hungarian) Winnipegben megjelenő magyar nyelvű laptól kivándorlásra való csábítás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Postai szállítási jog megvonása a Chestia Autonomici Bisericei Romane Unite in Sixul luptebor noastre pentru exitenta nationale (Az egyesült román egyház autonómiájának a kérdése, a nemzeti létért való küzdelmünk sorozatában) c. Bolcas Lucián által román nyelven írt 1900-ban Bukarestben megjelent sajtótermék től a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Postai Szállítási jog megvonása az Amerikában megjelenő Slovensky Hlasnik c. tót nyelvű hírlap postai szállítási jogának megvonása nemzetiség ellen izgatást tartalmazó cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A Narodni List c. Zágrábban megjelenő lap megvont postai szállítási jogának hatályon kívül helyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Revolutia lui Horia (Horia-féle lázadás); a Cantarea Romanici(Románia megéneklése); a Socialismul si Intelaktuati(A szocializmus és és az értelmesek; a Ce vor Socialisti roniani(Mit akarnak a román szocialisták);a Priweidia nacionala sau Russia si Romania(A nemzeti védelem vagy Oroszország és Románia);a Doktrina siTactica socialista (A szocialista tan és taktika); a Cluburile Teränesti (A parasztok klubjai);a Statul viitor si socialdemokratia (A jövő állam és a szociáldemokrácia) c. ajtótermékektől; valamint a Jassiban megjelent Manifestul Comunist si chestia evreasca (a Kommunista Kiáltvány és a zsidókérdés) és a Manifestul Socialist (Szocialista Kiáltvány) c. sajtótermékektől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Strabac István báni tanácsos részére nyugdíjaztatása alkalmából a Ferenc József- rend középkeresztjének a csillaggal leendő adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Szobovits Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, Vályi László és Heckenast Kálmán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok, valamint Tömöry Kálmán osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésre, Móricz Vince miniszteri osztálytanácsos részére miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Wieland József miniszteri titkár és dr.Wenczel Gusztáv pénzügyi tanácsos és pénzügyőrségi főfelügyelő részére az osztálytanácsosi cím díjmentes adományozására(PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Nagyszénás község (Békés-vármegye) részére ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Pranger József az Osztrák-Magyar Bank vezértitkára részére a Szent István- Rend kiskeresztjének adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Szabó Ignác és Mihajlovits Arzén pénzügyminiszteri számtanácsosok részére a pénzügyi tanácsosi cím- és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Juhász Ignác és Margineantin Titusz pénzügyi számtanácsosok részére a pénzügyi tanácsosi cím- és jellegadományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Gasparik Ignác aknaszlatinai raktárt kezelő tiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Batthyány Tivadar kinevezése az Adria Magyar Tengerhajózási Társasággal kötött és az 1907. évi VII. tc. 34. §-a értelmében választott bizottság elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. A 4600/1906. ME sz.rendelet állami alkalmazottak pótlékaira vonatkozó rendelkezéseinek hatályon kívül helyezése a bírói és ügyészi szervezet módosításáról szóló 1907:I. tc.-kel és ennek tárgyában összminisztériumi rendelet kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Hertelendy Ferenc Zala-vármegye volt főispánja, országgyűlési képviselő, nagybirtokos kinevezése élethossziglani főrendiházi taggá az elhalt Szabó József élethossziglan kinevezett főrendiházi tag megüresedett helyére az 1885:VII. tc. 5. §-a alapján (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 1. 1907, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1907-01-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59994"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a hadsereg, a haditengerészet, a honvédség és a népfelkelés tisztjei, tisztviselői rangosztályba nem sorolt havidíjasai és legénysége özvegyeinek és árváinak ellátásáról szóló 1887: XX. tc., az 1891: X. tc. és az 1896: IV. tc. módosítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A földművelésügyi miniszter felhatalmazása a Tátra-Lomnic tőzomszédságában lévő mateóci erdőbirtoknak a fürdőtelep kiegészítésére az erdővásárlási alap terhére történő megvásárlására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szalay Lásló országgyűlési képviselőnek Abaúj-Torna-vármegye főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 1. 1907, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1907-01-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59029"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Balatonvidéki Vasútnak államköltségen leendő kiépítésére vonatkozó törvényjavaslat megalkotására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kaisz Hugó ítélőtáblai bíró részére, nyugdíjaztatása alkalmából a III. oszt. Vaskorona Rend díjmentes adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. 4. Javaslat Szabó János törvényszéki fogházmester részére nyugdíjaztatása szempontjából a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. 5. Javaslat Gyorits János verseci kir. járásbírósági nyugalmazott hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. 6. Javaslat Klimkó Ede ítélőtáblai nyugalmazott bíró és törvényes utódai részére a magyar nemességnek a Füzessi előnévvel történő adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a kaposvári törvényszék között kerítés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a földművelügyi miniszter és a közigazgatási bíróság között a Heőpatak rendezési munkálatai miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (3.ülés) 9. Javaslat a Református Egyház II. Budapesti Országos Zsinatja által alkotott 9 tc. jóváhagyására:I. az egyházi alkotmányról és szervezetről; II. a lelkészválasztásról; III. az egyházi adóról; IV. a magyar országos református egyházi közalapról; V. az egyházi törvénykezésről; VI. a köznevelési és közoktatási szervezetről; VII. az országos református lelkészi nyugdíjról és az özvegy-, árva-, gyámintézetről; VIII. a külföldön lévő magyar református hívek és egyházközségek gondozásáról; IX. a magyar református egyházi törvényeknek a magyar koronához tartozó Horvátország és Szlavónia területén való végrehajtásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 1. 1907, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1907-01-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59030"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gáliczky Antal és Péni Ferenc asztalossegédek ,valamint Holsteier Ferenc és Wald Nándor és kövezősegédek részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt , Wanek Rudolf üvegfúvó részére pedig az Ezüst Érdemkereszt adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Daniel Imre dési kir. alügyésznek a gyulafehérvári ügyészséghez; dr. Melocco János fiumei gyakorló ügyvédnek a fiumei kir. ügyészséghez való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Burián László igazságügy minisztériumi számtanácsos részére a számvevőségi elnökö cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Faragó Lipót osztálytanácsos részére a III. oszt. Vaskorona Rend díjmentes adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bernáth Dezső volt miniszteri megbízott özvegye részére kegydíj engedélyezéseére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Reök Iván országgyűlési képviselővé választott műszaki tanácsos műszaki tanácsosi állásából való felmentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Csalány Géza altábornagy részére nemesség adományozás (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a vármegyei közigazgatás rendezéséről szóló 1891. évi XXXIII. törvénycikk hatályon kívül helyezéséről szóló törvényjavaslat megalkotására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a közigazgatási bíróság hatáskörének kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kurz József körorvos, vármegyei tiszteletbeli járási orvos és törvényes utódai részére a magyar nemességnek Czeczei előnévvel való adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Dőry Miklósné sz. Horváth Mária részére az Erzsébet-Rend díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Kéler Zoltán ügyvéd részére a Lándori előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Ottó Vilmos főorvos, a Nagyszebeni Ferenc József Közkórház főorvosa részére a kir. tanácsosi cím díjmentes címadományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postaz szállítási jog megvonása a Die madjarischen Sonderbestrebungen im Reiche der Habsburger\"\" című Berlinben 1904-ben német nyelven és a Creomatiz pentru toti Románu (Kiválóbb munkák gyűjteménye az összes románok számára) című, Bukarestben, román nyelven megjelenő sajtóterméktől izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Kronprinz Rudolf das Opfer der Baronesse Vetsera című Berlinben megjelenő füzet postai szállítási jogának megvonása felségsértés miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A fiumei kivándorlási ház bérleti szerződésének hatályon kívül helyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Tóth Imre selmeci m. kir. bányakerületi főorvos részére a Ferenc József- Rend Lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Lendvay Emil az Erdélyi Bank és Takarékpénztár Rt vezérigazgatója részére a kir. tanácsosi cím cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Sass Béla debreceni teológiai akadémiai tanár, az Egyetemes Református Zsinat és az Országos Református Zsinat jegyzője részére a III. oszt. Vaskorona Rend adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A fővárosi közmunkák tanácsa 1907. évi belkezelési költségelőirányzatának jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1849-ben Zágrábba került levéltári iratok illetékességének megállapítása, illetve az iratoknak a Magyar Országos Levéltárba avagy a Zágrábi Országos Levéltárba juttatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Önálló magyar hadsereg létesítésére vonatkozó, a képviselőház által kiadott felirat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A magyar nyelvnek és jelvényeknek a külképviseleti hatóságoknál való érvényesítésére vonatkozó, a képviselőház által kiadott felirat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A római San Girolano Intézet ügyében a horvát országgyűlésen tett interpelláció (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 1. 1907, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1907-01-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59995"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hajdúböszörményi evangélikus és református egyház gimnáziumának kibővítési költségeire kölcsön annuitás elvállalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kucsera József holicsi római katolikus esperes plébános részére a Ferenc József-Rend Lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Lyachovics Mihály tiszabogdányi görög katolikus kántortanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Zayson Dénes tanítóképző intézeti nyugalmazott igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ternován János szentlázári görög katolikus tiszteletbeli alesperes részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tafferner Béla nyugalmazott rajztanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ítélőtáblai bírói és albírói kinevezésekre: Rédeky István trencséni kir. törvényszéki bírót a kassai kir. ítélőtáblához;dr. Farkas Ödon kiskőrösi kir. járásbírósági albírót áthelyezéssel a nagykátai kir. járásbírósághoz;Kenéz Sándor nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a nagyváradi kir. törvényszéki albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Laczkó Antal törvényszéki nyugalmazott irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bolgár Emil nyugalmazott kúriai bíró részére a Lipót-Rend Lovagkeresztjének díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kövessy Gyula járásbírósági nyugalmazott albíró részére a járásbírói cím adományozásáracím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadások az igazságügyi tárcánál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadások az igazságügyi tárcánál a bérbe vett lakások elcserélése folytán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Postatakarékpénztárnál rendkívüli munkadíjakból felmerülő túlkiadások engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Sopron-Kőszegi Helyiérdekű Vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat elfogadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Szentlőrinc-Szlatina-Nasiczi Helyiérdekű Vasút építési költségeinek felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Sándor Mihály a Felsőbodrogi Vízszabályozási Társulat gátfelügyelője részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál: Kolossváry László fürdőfelügyelő fürdőbiztosi teendőinek honorálása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Balogh Vilmos miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg cím- és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Páljános Nándor Ferenc csendőr törzsőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Balogh Mihály csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Nyugállományba lépő honvéd orvosok részére személyi pótdíjak engedélyezése iránti elvi elhatározás (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Nagy Albert nyugállományi főtörzsorvos részére személyi pótdíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Tóth István honvéd őrmester árvája részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Mann József nyíregyházi dohánybeváltó hivatali felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Sipos Károly volt sómázsatiszt árvája részére kegydíj engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Mulits Tamás adótiszt Emília nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Országház felépítésén kimagasló munkát végzett építőmunkások jutalmazása: Viskus János munkás-szakvezető, Polgár Károly első lakatos munkás, Delling Henrik munkavezető, Gyernek László művezető üvegfestő és Steidl Mihály szobrász munkásvezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Czéder Imre bronzműves munkás részére pedig az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Andrássy Géza, Semsey László és Hartig Sándor miniszteri tanácsosok fővárosi közmunka tanácsi taggá való kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Margit sziget megvásárlásának feltételei (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 1. 1907, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1907-01-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59031"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Államvasutak forgalmi eszközeinek szaporítására vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Országos Ipartanács tárgyában törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hubalovszky Károly számtanácsos részére nyugdíjaztatása alkalmából a posta- és távirda főszámtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sándor Károly nyugalmazott kir. mérnök Júlia árvája részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Weidinger Károly volt postai szakszámvevőségi számtiszt Weidinger Amália nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állami számvitelről szóló 1897: XX. tc. 39. §-a alapján a Magyar Államvasutak és a \"\"Wodianer F. és fiai\"\" cég közötti szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A postamesteri kezelés alatt álló postahivatalok osztályozása és fenntartási költségeinek megállapítása tárgyában tervezett új szabályzat 1906. jan. 1.-től visszaható hatállyal való életbe léptetése és az ehhez szükséges hiteltúllépés engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Meskó László országgyűlési képviselő igazságügyminisztériumi államtitkárrá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Simon Géza ítélőtáblai bíró részére nyugdíjaztatása alkalmából a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Frits Róbert ítélőtáblai tanácselnök és utódai részére nemesség és a Zólyomlipcsei előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kaczvinszky Géza ítélőtáblai bíró részére nyugdíjaztatása alkalmából akúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Szabó Károly mezőkászonyi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Wlassics Károly temesvári törvényszéki bíró Adorján és Ákos nevű árvái részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az igazságügyi tárcánál felmerült hiteltúlhaladás engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Miklós György ügyészségi hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a nyíregyházi járásbíróság és a dadai felső járás főszolgabírája között Ladomérszki György és társai lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a vámosmikolai járásbíróság és Hont vármegye alispánja között Menyes Andrásné Goldschnikl Rózának Kleinkauf Károly és neje elleni cselédbér ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés az oravicabányai járásbíróság és az oravicai járás főszolgabírája között erdei kihágás ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Gacnik Rezső osztrák állampolgár gyámhatóságaként az alexandriai osztrák-magyar konzulátus helyett a trieszti polgári járásbíróság kiküldetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Herceg Eszterházy Miklós hitbizományi kölcsöne törlesztési idejének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Benedek Vencel egyetemi főpedellus nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Schack Béla felsőkereskedelmi iskolai főigazgató és Kirchner Béla a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba szolgálattételre beosztott felsőkereskedelmi iskolai címzetes főigazgató részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Nagy Gedeon diósjenői evangélikus református lelkész, a drégelypalánki evangélikus, református részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Stummer Károly bécsi cégtulajdonossal ill. jogutódaival a mezőhegyesi cukorgyár részére kötött cukorrépa-szállítási szerződés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A telepítési célokra vásárolt Kis-Küküllő vármegyei buni birtok eladása tárgyában az 1904. nov. 21-dikén hozott ME rhatározat megváltoztatásával az állam kezében marad és a megfelelő időben az eredeti célokra felhasználható (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A későbbiekben Szerbiával, Romániával és Bulgáriával megkötendő kereskedelmi szerződésről szóló tárgyalások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a törvényhatósági szolgálatból állami szolgálatba lépők szolgálati idejének beszámításáról szóló törvényjavaslat megalkotására az állami tisztviselők , altisztek és szolgák nyugdíjazásáról szóló 1885:XI. tc. 8. §-a és az állammal és a társ- törvényhatóságokkal létesítendő viszonosságról szóló 1886: XXI. tc. 88. §-a figyelembe vételével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Tóth Béla nyugállományú honvéd ezredes valamint törvényes utódai részére a magyar nemességnek Kapuvári előnévvel való díjmentes adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Személyi pótlék engedélyezése csendőr tisztek részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat igazolványos altisztek részére polgári közszolgálatba lépésük esetén nyugdíjjárulékos utánfizetés kieszközlésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Stovicek Frigyes honvéd ezredes árvái részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. a Ferenc József Koronázási Jubileumi Honvéd Altiszti Segélyalap létesítése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 2. 1907, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1907-02-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59996"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kereskedelemügyi tárcánál szükségessé vált nagyszámú áthelyezések miatti túlkiadás folytán kialakult hiteltúllépés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Rendkívüli jutalomösszeg engedélyezése a magyar államvasúti alkalmazottak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kikötői illeték bérletkedvezmények olasz gőzösök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Magyar Államvasutak forgalmi eszközeinek beszerzésére vonatkozó törvényjavaslat módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat törvényszéki elnöki, ítélőtáblai bírói, törvényszéki bírói, ügyészi, járásbírói, albírói kinevezések, áthelyezések: dr. Nárai Szabó Elek komáromi kir. törvényszéki bírót veszprémi kir. törvényszéki elnökké áthelyezéssel;dr. Huszár Sándor pécsi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt pécsi kir. ítélőtáblai bíróvá; Simon János karcagi kir. járásbírót kecskeméti kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel,; Csengery Kálmán nagykátai kir. járásbírósági albírót balassagyarmati kir. törvényszéki bíróvá; dr. Bíró Kálmán és Uzonyi Géza budapesti kir. alügyészeket budapesti kir. ügyészekké; dr. Tánczos Miklós kunszentmártoni kir.járásbírósági albírót kunszentmártoni kir. járásbíróvá; Táborszky Károly szenici kir. szenici kir. járásbírósági albírót a balassagyarmati kir. járásbíróvá; Bereznay János kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót nagymihályi kir. járásbíróvá; Kálmán Péter kir. törvényszéki jegyzőt kecskeméti kir. törvényszéki albíróvá; Szmetana Károly lőcsei kir. törvényszéki jegyzőt a tiszafüredi kir. járásbírósághoz abíróvá; kölcsönösen áthelyezendő: Nemes János kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott besztercebányai kir. törvényszéki bíró és Láng Ernő túrócszentmártoni kir. járásbíró; Ihnatovich Aladár keszthelyi kir. járásbírósági albíró és Pál János kisvárdai kir. járásbírósági albíró; Diemár Gyula marosillyei kir. járásbírósági albíró és Buzás Pál szigetvári kir. járásbírósági albíró (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Csiszér Károly kir. törvényszéki bíró részére a kir. ítélőtáblai birói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Beregszászon emelendő törvénykezelési épület építési és épületfelszerelési költségeire az 1894: XIV. tc.-kel engedélyezett hitel teljes fedezetet nyújt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1897: XX. tc. végrehajtása tárgyában kiadott utasítás 77. §-ának rendelkezése folytán az 1906-os költségvetésben engedélyezett hitel az Igazságügyi Közlöny XV. évfolyama 12. számának és tartalomjegyzékének nyomdai költségei következtében túlhaladtatott (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Rácz Lajos törvényszéki bíró Rácz Ilona nevű árvája részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Minisztertanács engedélyezte, hogy Nádosy Imre igazságügyminisztériumi segédtitkár a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesület választmányába történt beválasztását elfogadhassa (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A bustyaházi munkástelek eladásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1907. évi aratás zavartalanságának biztosítása érdekében teendő intézkedések, tekintettel a várható munkásmozgalmakra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Mezőgazdasági munkásházak létesítése Püspökladányban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Kuchtich Álmos volt honvéd kezelőtiszt kegydíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Egyed József csendőr százados régi magyar nemességének díjmentes megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Schlichter Gyula nyíregyházi lakos régi magyar nemességének megerősítésére és a Kopcsányi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr Herczel Manó egyetemi tanár, a Szent Rókus Kórház főorvosa részére az udvari tanácsosi cím díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr Bochkor Károly egyetemi tanár a budapesti közigazgatási tanfolyam igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szegedy Béla kamarás, volt országgyűlési képviselő részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Miklósy István sátoraljaújhelyi görög katolikus plébános és zemplénmegyei főesperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Bertók József nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Latkóczy Imre közigazgatási bírósági másodelnök fizetési előlege (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A sztrájkmozgalom alkalmából rendkívüli szolgálatot teljesített rendőrlegénység és csapattisztek jutalmazása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A belügy tárcánál - a lezajlott politikai válság és az országgyűlési képviselőválasztások folytán- mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az Állami Elmegyógyintézetnél felmerült túlkiadás elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A vidéki magyar színészet segélyezésére engedélyezett hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az életmentési jutalmakra engedélyezett hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Szabadság című, Amerikában Kohányi Tihamér szerkesztősége alatt megjelenő napilap postai szállítási jogának megvonása az uralkodó család ellen használt sértő kifejezések miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a Speziában kiadott Il Libertario című újságtól; a Ravennában kiadott L'Aurora című laptól; a Milánóban kiadott Il grido della Folla című újságtól; és a Triesztben kiadott La Plebe című újságtól anarchisztikus irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Schiebenschein József mérnök, a zágrábi izraelita hitközség elnöke részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az Őfelsége Személye Körüli Minisztérium épületének tatarozásából adódó hiteltúllépés (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Hilberth Gusztáv tanácsos részére a III. oszt. Vaskorona Rend adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Brabetz Sándor osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkárnak az osztálytanácsosi cím meghagyása mellett pénzügyi igazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Tábor Péter pénzügyi tanácsosnak a - dr. Hirsch Károly áthelyezése folytán megüresedett - ungvári pénzügyigazgatói állásra való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Braunsteiner Gusztáv királyi tanácsos, dohánygyári igazgató részére a Ferenc József Rend tisztikeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Wolf Márton árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Várady Ödön számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A nagyváradi honvéd laktanya lakóépületté alakítása költségeinek előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az Attila körút szabályozási munkálataira a fővárosi pénzalapnak adandó előleg (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Magyar Államvasutak Nyugdíjintézete házipénztári alapszabályzatának módosítására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 2. 1907, Sitzung 07",
  "startDate" : [ "1907-02-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59032"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beszámoló az osztrák kormánnyal folytatott magyar vámtarifa és kereskedelmi szerződésekre vonatkozó kiegyezési tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Ausztriával folyamatban lévő kiegyezési tárgyalások előkészítésére bizottság kiküldésére, Szterényi József államtitkár és Sers Vilmos miniszteri osztálytanácsos részvételével (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az állami elemi népiskolai tanítók illetményeinek szabályozásáról és az állami népiskolák felügyeletéről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséről (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a nem állami elemi népiskolák jogviszonyairól és a községi és felekezeti néptanítók járandóságairól szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztésére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 2. 1907, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1907-02-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59033"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Mihályfi Mihály erdőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Berey András községi bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A marokkói sáska irtásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Duna gemenci szakaszán 1905-ben létesített szabályozási mű helyreállítási és kiegészítési munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A karánsebes-hátszegi helyiérdekű vasút megépítésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat ítélőtáblai bírói, törvényszéki bírói, alügyészi, albírói kinevezésekre: Lauffer Gyula VIII.-X. kerületi kir. járásbírót budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá; dr. Gaár Vilmos budapesti kir. törvényszéki bírót budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá; Bőhm Jenő nagyváradi kir. törvényszéki bírót nagyváradi kir. ítélőtáblai bíróvá; Újfalussy Béla temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárt temesvári kir. ítélőtáblai bírává; Hutás József alsólendvai kir. járásbírót soproni kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Eperjessy Ferenc nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albírót sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíróvá; Karácsonyi István újvidéki kir. járásbírósági albírót az újvidéki kir. ügyészséghez alügyésszé; dr. Osváth Albert székesfehérvári kir. járásbírósági albírót budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel ; Kulcsár Ferenc budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel; dr. Zimburg Artúr budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a budapesti kir. kereskedelmi- és váltótörvényszékhez albíróvá; Lengyel Miklós pécsi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt az abádszalóki kir. járásbírósághoz albíróvá;dr. Gáspár Béla debreceni kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a zsibói kir. járásbírósághoz albíróvá; Veress Árpád csíkszeredai kir. törvényszéki jegyzőt a nyárádszeredai kir. járásbírósághoz albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Magyarkeresztur, Vadasfa és Zsebeháza községeknek közigazgatásilag a kapuvári járás területéről a csornai járásba történt átcsatolása után a csornai járásbíróság úgyis mint a telekkönyvi hatóság területéhez csatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kovách Antal kir. kúriai nyugalmazott bíró nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a székesfehérvári törvényszék és Székesfehérvár rendőrkapitánya között kötbér és járulékai ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés a zilahi járás főszolgabírája és a zilahi járásbíróság között más kaszálóján való jogosulatlan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az országgyűlési választások szabadságának megóvásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Horvát-szlavón országok községeinek elnevezéséről, valamint a községi bíróságokról és az azok előtti eljárásról szóló 1876. okt. 3.-án kelt törvény 1. §-ának módosítására vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vorsák Engelbert zenopoliti felszentelt püspök és káptalani helynöknek diakovári és szerémi püspöki kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kicpach Milán nagybirtokosnak Varasd-vármegye és Varasd város főispánjává való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Varda Antal, az országos kormány osztálytanácsosa részére a báni tanácsosi cím és jelleg díjmentes adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Mara László Hunyad-vármegye volt főispánja nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Hoffmann Sámuel a Magyar Keleti Tengerhajózási Rt. igazgatója részére a kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1907, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1907-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59997"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Montenegróval kötendő kereskedelmi szerződési tárgyalások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tárgyalások Ausztriával a gazdasági téren létesítendő kiegyezési szerződésről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 2. 1907, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1907-02-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59034"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A rohamosan emelkedő kivándorlás ellensúlyozására a védtörvénnyel összeütközésbe került kivándoroltak részére általános amnesztia kieszközlése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elnapolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A sajtótörvény módosításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az alsófernezelyi kohónál kénsavgyár létesítésére kötendő szerződés a kassai Weiser céggel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A budapesti várhegyi alagút jogviszonyainak rendezéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Bassó Bertalan pénzügyi titkár és földadó nyilvántartó biztos a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, valamint Mihály Pál pénzügyi titkár és kataszteri felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím- és jelleg cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Weisz György bányafőmérnök részére a bányatanácsosi cím adományozására; Szellemy Géza bányafőmérnök részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Felső-Bodrogi Vízszabályozó Társulat befektetési költségeinek megtérítése és előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A közösügyi kiadásokból a magyar államot terhelő kiadások törvénybe iktatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A bécsi udvari kamarai levéltár szétválasztása előmunkálatainak költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Wolf Gyula egyetemi tanár a Németországi Közép-Európai Közgazdasági Egyesület alelnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A posta, távirda és távbeszélő szolgálatban engedélyezendő részjutalékok szabályozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Thianich Henrik tengerészkapitány részére a Koronás Arany Érdemkereszt, valamint Mandekie hajótiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Szüts András miniszteri titkárnak a Pesti Hazai Takarékpénztár választmányába történt beválasztása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tóth Pál a Hazai Általános Biztosító Társaság vezérigazgatója részére a magyar nemesség díjmentes adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az országos ipartanácsról szóló törvényjavaslat jóváhagyásra terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A belisce-eszéki és a moslavina-vörösmajori helyiérdekű vasútvonal létesítésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Landgraf János kiküldése a magyar-román halászati egyezmény végrehajtásának ellenőrzésére az 1907: II. tc.-be iktatott egyezmény XI. cikke értelmében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Skultéty Géza uradalmi tiszttartó részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Illgner Nándor méneskari százados, címzetes őrnagy részére özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Gödöllői községi vadászterületek bérbevétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Bécsben tartandó VIII. nemzetközi mezőgazdasági kongresszuson Magyarország képviseletére kiküldendő: a Földművelésügyi Minisztériumtól Ottlik Iván miniszteri tanácsos, Kazy József miniszteri tanácsos, Radisics György osztálytanácsos, báró Podmaniczky Gyula miniszteri titkár, dr. Rodiczky Rezső gazdasági akadémiai tanár a ; a Kereskedelemügyi Minisztériumtól Hajdú László osztálytanácsos, Gerster Miklós ipari felügyelő, Ladányi Jenő iipari szakiskolai tanár (FM) ,(FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Dunán Dévény és Dunaradvány között végrehajtandó szabályozási munkálatok vállalatba adása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. [folyt. köv.] királyi albírákká: Soós Béla nagytapolcsányi kir. járásbírósági albíró az iglói kir. járásbírósághoz áthelyezéssel, dr. Kovács Ferenc a debreceni kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző a püspökladányi kir. járásbírósághoz, Weinmann Viktor gyulai kir. törvényszéki jegyző a nagyszőlősi kir. járásbírósághoz, Szőke János fogarasi kir. járásbírósági jegyző a brassói kir. törvényszékhez, dr. Költő Gábor a kolozsvári kir. ítélőtáblához berendelt bírósági aljegyző a kolozsvári kir. törvényszékhez, Mikovinyi Jenő veszprémi kir. járásbírósági jegyző az egri kir. törvényszékhez; királyi alügyésszé: dr. Bothár Sándor szikszói kir. járásbírósági albíró a kassai kir. ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kúriai tanácselnöki, kúriai bírói, törvényszéki elnöki, törvényszéki bírói, járásbírói, albírói, alügyészi kinevezésekre és 80 kinevezésre helyi előléptetés útján: Ádám András kir. kúriai bírót kir. kúriai tanácselnökké, Varjassy Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai bírót kir. kúriai bíróvá, Nádasdy Aladár győri kir. ítélőtáblai elnöki titkárt komáromi kir. törvényszéki elnökké, Uhlarik Mátyás eperjesi kir. törvényszéki bírót az eperjesi kir. törvényszékhez, Wittich József brassói kir. ügyészt a brassói kir. törvényszékhez, Korláth György mezőkászonyi kir. járásbírósági albírót ipolysági kir. törvényszéki bíróvá, Nagy Dezső élesdi kir. járásbírósági albírót kir. járásbíróvá a világosi kir. járásbírósághoz,; helyi előléptetés útján kir. törvényszéki bírákká, ügyészekké, járásbírákká, ill. telekkönyvi betétszerkesztő bírákká való kinevezésre: Nuszer Rezső szatmárnémeti kir. törvényszéki albíró, Horváth János Antal pestvidéki kir. alügyész, Baló Lajos budapesti büntető járásbírósági albíró, Hrabovszky Aurél székesfehérvári kir. alügyész, Ján Géza betétszerkesztő, Mattyasovszky Elek lipótszentmiklósi kir. járásbírósági albíró, dr. Glaser József rétsági kir. járásbírósági albíró, Koncz Albert besztercei kir. alügyész, Szentimrey Lajos betétszerkesztő, Herczegfy Viktor temesvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző, Cseresnyés Sándor székelykeresztúri, Kondor László betétszerkesztő, dr. Beszedits Dezső nagyszalontai, Szikrai Odó pécsváradi, Szabó József makói, Draskóczy István gyöngyösi, Bán Zsigmond bonyhádi, dr. Horn Henrik gölnicbányai, Virág Gyula magyaróvári, Székács Pál dárdai kir. járásbírósági albírák; Hrabovszky Tihamér szegedi kir. alügyész; Felföldy Béla munkácsi, báró Eötvös József pécsváradi, dr. Sikérdy Dezső ceglédi, Gidófalvi Benedek oklándi kir. járásbírósági albírák; Lázár József temesvári kir. alügyész;Száva Jakab kovásznai, Komócsy Károly nezideri, Veres Menyhért székelykeresztúri, dr. Grün Gyula tapolcai, Petrovics Emil alibumári, Dreven Lajos nagykanizsai, Zádor Antal betétszerkesztő; Gerstner Miksa hajduszoboszlói, dr. Kálmán Ferenc aradi, Selley Ármin szakolcai, Dercsényi Béla huszti, Fekete Miklós jászapáti, Trippon Sándor karánsebesi, Szakáll Gyula nagyatádi, Schaeffer Miklós vágújhelyi, Tolvaj Benedek bánffyhunyadi, Pogány Menyhért magyarcsékei, Lászlóffy József nagyenyedi, dr. Valentin Károly betétszerkesztő; dr, Kővágó Sándor gyönki, Puskáriu Zakariás abrudbányai, Toronszky Endre munkácsi, Kecskeméti Kormos Aladár lugosi, Papp István szinérváraljai, dr. Rónai Sándor budapesti VII. kerületi, Körmendy Mihály esztergomi, Perényi Ferenc nagyajtai, dr. Török István betétszerkesztő; Halász Zsigmond székelyhidi, Orosz Ferenc zacseti, Galambos János tatai, Almási László nyirbátori, Fürst Zsigmond Sándor pápai, Kadoss Andor betétszerkesztő; Szabó Lajos tokaji, Kenessey Kálmán nagykőrösi, Hubay Kálmán jászapáti, Emődy László királyhelmeci, ifj. Fekete Mihály szászvárosi, Say Károly egri, Szűcs Lajos szatmárnémeti, Ettenberger Lajos betétszerkesztő; dr. Havas Sándor marosludasi kir. járásbírósági, Bátory István nyíregyházai kir. törvényszéki, Demeter Ernő miskolci, Májai Zoltán nyárádszeredai, Scheurer Károly lengyeltóti, dr. Szegő Hugó soproni, dr. Pánczél Zsigmond facseti, Meldt Rezső betétszerkesztő, Dudinszky Miklós nagykállói kir. járásbírósági albírák, Eckensberger Károly komáromi kir. alügyész, Varga Kálmán felsővisói, Stur János budapesti VII. ker. kir. járásbíró (IM) [ folyt. köv.]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Személyi pótlék engedélyezése Hrabovszky Aurél, Koncz Albert, Hrabovszky Tihamér, Lázár József, Eckensberger Károly kinevezendő ügyészek részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Horváth István nyugalmazott fogházfelügyelő részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Bulgáriában gyakorolt konzuli bíráskodás korlátozásáról szóló közös külügyminiszteri rendelet kibocsátása az 1891: XXXI. tc. 17. és 18. §-a értelmében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hiteltúllépés az igazságügyi tárcánál a személyi és dologi kiadások tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a salgótarjáni járásbíróság és a füleki járás főszolgabírája között hatósági közeg szóbeli sértegetése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A telekkönyvi gyakornoki állások szervezésére vonatkozó törvényes rendelkezések módosításáról és a telekkönyvi tisztviselők nyugdíjazása alkalmával beszámítható szolgálati idő megállapításáról szóló horvát autonóm törvényjavaslat beterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1907, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1907-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59035"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hegedűs Károly felsőipariskolai igazgató részére a magyar kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Lélek István ipartestületi elnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Topcsy László ipartestületi pénztáros részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kükemezey Béla posta és távirda főtiszt részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Laubner Károly posta- és távirda tiszt részére az Arany Érdemkereszt; Dóczé Miklós államvasuti művezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Farkas Ferenc államvasuti állomási előljáró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt ; Koltai Márton a Magyar Kir. Államvasutaknál alkalmazott lakatos részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A fogaras-brassói helyiérdekű vasút létesítésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A posta és távirdai alkalmazottak szövetsége megalakításának megakadályozására rendelet kibocsátása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Farkas Albert Maros-Torda-vármegye főispánjának felmentésére és Ugron Gábor ugocsamegyei főispánnak ezen állásában való meghagyása mellett Maros-Torda-vármegye főispánjává ideiglenes minőségben való kinevezéséreideiglenesen kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Cseike Győző minisztériumi számvevőségi igazgató részére nyugdíjazása alkalmából a legfelsőbb elismerés nyilvánítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ajtai K. Sándor a budapesti tudományegyetem rektora; és Schulek Frigyes budapesti József műegyetemi nyilvános rendes tanár részére a magyar kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Beregszászy István tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kauser József műépítész részére legfelsőbb elismerés nyilvánítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szepessy József népiskolai igazgató, iparos iskolai igazgatótanító részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Szabó Lipót népiskolai tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kohn Sámuel a pesti izraelita hitközség főrabbija részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Bogárdy Antal tanfelügyelőségi tollnok részére a királyi segédtanfelügyelői cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az eperjesi állami elemi iskolai tanítóképző intézet vízvezeték bevezetési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Országos Színművészeti Akadémiának a Nemzeti Színház bérházából való kiköltözésének költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A villamos erőre való jog büntetőjogi védelméről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Balog Pál mitrovicai járásbírósági irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Báró Wesselényi Miklós koronaőrré történt megválasztásáról szóló törvényjavaslat beterjesztáése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Brankovits Péter karánsebesi nagykereskedő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Aldmann Zsigmond és törvényes utódai részére a magyar nemességnek az Altmann-Hahn kettős családnév használatának engedélyezése melletti adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Boroviczény Gyula honvéd huszár ezredes részére régi magyar nemességének épségben tartása mellett a Kisvárdai előnév díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Sinkó György rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Korenyik József rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Theil Károly tébolydagondnok Róza nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Gajáczky György lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Várhegyi Márton rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Nemes Ede törvényszéki bíró régi magyar nemességének és Alamori előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A belügyi tárcánál karhatalmi költségek címén felmerült túlkiadás elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A belügyi tárca költségvetésében személyi és dologi ügyekben felmerült túlkiadások engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A belügyi tárca költségvetésében Fiume részére olasz nyelvre fordítandó rendeletek előállítása illetve fordítói díjak címén felmerült túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Kronpricz Rudolf und das Verbrechen der Baronesse Vetsera című Lipcsében megjelent füzet postai szállítási jogának megvonása az uralkodó család iránti tiszteletet sértő tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Postai szállítási jogának megvonása a Mantovában megjelent Non votate című röpirattól;a Rómában megjelent L agricultura, a Rómában megjelent Ai Giovanni, a Genfben megjelent Lo Sciopento Generate, a Firenzében megjelent Dio e lo stato, és az Turinban megjelent Anarchie inevilabile című sajtótermékektől az állami rend ellen izgató anarchisztikus tartalmuk miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Szuborits Antal miniszteri tanácsos szolgálati idejének beszámítására és részére a Szent István Rend kiskeresztje díjmentes adományozására; Karátson Lajos miniszteri címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Orlai Antal osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére; dr. Melichár Kálmán osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím- és jelleg adományozására; dr. Harmatzy Dezső miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím- és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Titera János csendőr járőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Gebhardt Jakab nyugalmazott számvivő altiszt részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Népfölkelők mozgósítási beosztása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Panajott Sándor vezérőrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és Szamosfalvi előnév adományozása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Domonkos István honvéd őrmester rokkantsági nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Popovic József honvéd huszár részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Biscoutini Péter honvéd százados árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Marginiás Gyula nyugalmazott honvéd alezredes részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hatásköri összeütközés az oravicabányai járásbíróság és Krassó Szörény vármegye orovicai járásának főszolgabírája között hajtópénz és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat ítélőtáblai bírói, törvényszéki elnöki, törvényszéki bírói, járásbírói kinevezésekre: dr. Koller Kálmán dési kir. törvényszéki bírót a kolozsvári kir. ítélőtáblához, Hubay Gyula miskolci kir. törvényszéki bírát és Harsányi Gusztáv debreceni kir. törvényszéki bírát a kassai kir. ítélőtáblához; Csarsch Dezső pécsi kir. ügyészt újvidéki kir. törvényszéki elnökké;Rabács János budapesti VI. ker. kir. járásbírónak a VII, fizetési osztályba leendő kinevezéslre; Biber Gyula budapesti kir. törvényszéki bírót a budapesti VIII-X. ker. járásbírósághoz áthelyezésre és a VII. fizetési osztályba való kinevezésre; kir. törvényszéki bírákká saját kérelmükre kölcsönös áthelyezéssel Báldi Aurél gyulai és Kurcz Antal csíkszeredai kir. törvényszéki bíró, valamint dr. Rázsó Gyula sajószentpéteri kir. járásbíró a miskolci törvényszékhez áthelyezéssel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A gazda és a gazdasági cseléd közötti jogviszony szabályozásáról szóló törvényjavaslat beterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1907, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1907-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59998"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Beszámoló a Magyarország és Ausztria között létesítendő gazdasági megegyezésről folyó tárgyalások állásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 3. 1907, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1907-03-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59036"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állami számvevőszék jelentése az 1906. IV. negyedévében előfordult túlkiadásokról, előirányzat nélküli kiadásokról és hitelátruházásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Auffenberg Karolin pénzügyi számtiszti nagykorú árva részére kegydíj engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ertl Antal fővárosi takarékpénztári hivatalszolga részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Martinek Károly pénzügyőri szemlész részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Avéd Jakab vízaknai hivataltiszt özvegye szül. Schimánszky Gabriella részére kegydíj engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Réz Géza, Farbaky Gyula, Kövesi Antal rendkívüli tanároknak a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolához II. osztályú rendes tanárokká leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gerőfalva trencsén vármegyei község részére ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat járásbírói, törvényszéki bírói, albírói kinevezésekre: dr. Felletár Emil országos bírósági vegyésznek a VII. fizetési osztályba leendő kinevezésre; Feledy Ferenc szepesváraljai kir. járásbírót a tornaaljai kir. járásbírósághoz áthelyezéssel; kir. törvényszéki bírákká Rhuz Gyula kunszentmártoni kir. járásbírósági albírót a székesfehérvári kir. törvényszékhez, Szakmáry Gyula besztercebányai kir. alügyészt a trencséni kir. táblához, dr. Guthy Tódor buziásfürdői kir. járásbírósági albírót a trencséni kir. törvényszékhez, Strobl Vilmos gödöllői kir. járásbírósági albírót a pozsonyi kir. törvényszékhez; királyi albíróvá Boda Vilmos szekszárdi kir. törvényszéki jegyzőt a kiskőrösi kir. járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zákó György nagykikindai törvényszéki elnök özvegye szül. Kászonyi Katalin kegydíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Rácz Gábor telekkönyvvezető részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A zalaegerszegi törvénykezelési épület kibővítésének új fogház építésének engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kállai István szilágysomlyói kir. járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tömeges amnesztia iránti előterjesztés az uralkodó magyar király koronázásának negyvenedik évfordulója alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az igazságügyi tárcánál házbér tekintetében felmerült előirányzat nélküli kiadás (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a salgótarjáni járásbíróság és a füleki járás főszolgabírája között botrányos részegség miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a billédi járásbíróság és a perjámosi járás főszolgabírói hivatala között, szerződéses gazdasági munka teljesítésének megtagadása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rodiczky Jenő gazdasági akadémiai igazgatói címmel felruházott gazdasági intézeti igazgató részére a gazdasági akadémiai igazgatói jelleg adományozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A gazdasági munkásházak építésének állami támogatásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé való beterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kornis Géza elmebeteg nyugalmazott honvéd százados gyermekei részére kegynevelési járulék engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Bosányi Béla tanácsos a budapesti Lukács Fürdő főorvosa részére Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Horvát-Szlavónországok 1907. évi költségvetéséről szóló törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Nikolic Vladimir a horvát országos kormány belügyi osztályfőnöke részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A megyei ellenállási mozgalom révén az 1906. évre a belügyi tárcánál keletkezett hiteltúllépés elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A belügyi tárcánál gyermekvédelmi kiadások címén mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hiteltúllépés a belügyi tárcánál (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1907, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1907-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59999"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Bölcs Gyula miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím- és jelleg; dr. RTaisz Gedeon miniszteri osztálytanácsos, közegészségügyi főfelügyelő részére a minisztertanácsosi cím; Andriska Antal miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gáspár Artur miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Payer Béla számvevőszéki igazgató kitüntetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Fejérvári Celestine a pesti és mezőberényi nőegyletek elnöknője részére az Erzsébet Rend I. oszt. keresztjének díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Balogh Istvánné László Anna a Pesti Jótékony Nőegyesület elnökhelyettese részére az Erzsébet Rend II. osztályának díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Konthy Gyula nyíregyházi városi főorvos, tűzoltó egyleti főparancsnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Gábor István szolgálatképtelenné vált rendőr részére kivételes nyugdíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Gyenes László a Budapesti Nemzeti Színház tagja részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Rózsa Gyula operaházi jegypénztáros részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Daczi Sándor szolgálatképtelenné vált rendőr részére kivételes nyugdíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Jedrassik Alfréd volt kir. főmérnök, műszaki tanácsos, a Belügyminisztériumban beosztott főmérnök illetményének megtérítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Braunecker Gusztáv írnok árvája részére kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Fiuméban külön állami anyakönyvi hivatal felállítása, új állások szervezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat miniszteri tanácsosi, miniszteri osztálytanácsosi kinevezésekre és címadományozásokra: miniszteri osztálytanácsossá dr. Fuhrmann Ferenc osztálytanácsos a fiumei tengerészeti hatósághoz , dr. Rudán Amádé, dr Hollán Sándor és Prochazka Lajos miniszteri titkárok, továbbá Podhorszáky László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, szentpétervári szaktudósító, dr. Békéssy Sándor ipari főfelügyelő, müncheni szaktudósító; Augusztin Jenő és Papp Árpád osztálytanácsosok részére a miniszteri cím adományozása; Kovács Aladár miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím- és jelleg adományozása; dr. Ballagi Béla miniszteri titkár, szófiai szaktudósító részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az újonnan felállítandó munkásbiztosítási hivatalhoz leendő kinevezésekre: dr. Mentsik Ferenc miniszteri tanácsost jelenlegi fizetési osztályában meghagyva másodelnökké; dr. Diószegi József miniszteri titkárt osztálytanácsossá az adminisuztratív osztályhoz; dr. HJerczeg Ferenc és dr. Andor Endre miniszteri titkárokat, Ordódy Béla felsőipariskolai igazgatót és és dr. Pap Géza törvényszéki bírót osztálytanácsos bírákká; Harkányi József, Hlavács Kornél és Raich Károly iparfelügyelőket miniszteri titkár bírákká (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat műszaki főtanácsosi kinevezésekre cím- és jellegadományozásokra: Póka Kálmán műszaki tanácsossá; Ruprecht Jobst Kálmán és Linzbrot Ignác műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsosokat , valamint Bucsy József és Incze Kálmán műszaki tanácsosokat műszaki főtanácsosokká; Pum József, Novách Lajos, Kovács Kálmán, Zsedényi Gyula műszaki tanácsosok, Magyarits Ágoston ipari főfelügyelő részére a műszaki tanácasosi, Viczmándy Tamás főmérnök és dr. Mally Ferenc ipari szakiskolai igazgató részére a műszaki tanácsosi; Fehér Kornél mérnök részére a főmérnöki cím- és jelleg adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kenessey Kálmán miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott magyar kir. vasúti és hajózási főfelügyelőnek a VII. fizetési osztályból a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Lukács János kassai állami felsőipariskolai tanár részére a felsőipariskolai igazgatói cím- és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Dózsa János a brassói szakiskola igazgatója; Thiering Oszkár a késmárki szakiskola igazgatója; Magyar Endre a kolozsvári szakiskola igazgatója; Dömötör Pál budapesti felsőipariskolai tanár, Stegmüller Károly budapesti felsőépítőiskolai tanár; Bánhegyi Aladár és Lulawski Andor központi szolgálatra berendelt ipari szakiskolai igazgatók részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Schleisz Miksa és Kasselik Ferenc ipariskolai főművezetők részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Bartos Oszkár és Pilisi Lajos ipariskolai művezetők részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Fingerlos József posta és távirda főszámtanácsosnak a VI. fizetési osztályba, számvevőségi aligazgatói kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Bukarestben megtartandó III. Nemzetközi Petróleum Kongresszusra Gerster Miklós ipari főfelügyelő kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Szerződéskötés a Dunagőzhajózási Társasággal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A budapesti pályaudvarok végleges elhelyezéséhez szükséges telkek vásárlása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A készülő vasutas sztrájk megakadályozására hozott intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Marhauser Imre bonyhádi ágoston hitvallású, evangélikus gimnáziumi nyugalmazott igazgató részére aFerenc József Rend lovagkeresztje adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Zorn Vilmos kassai jogakadémiai nyugalmazott igazgató részére a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Pszotka Ferenc főreáliskolai tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Ulrich Edéné szül. Bayer Zsuzsanna részére a Koronás Arany Érdemkerszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Dobrovits Mátyás pozsonyi kórházi főorvos, az evangélikus egyház felügyelője részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Barna Mihály budapesti főgimnáziumi igazgató részére az elemi tanítóképzői igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Pókász Imre állami elemi iskolai tanítóképzőintézeti tanár részére az elemi tanítóképző intézeti igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a sárospataki állami tanítóképző intézet kertészlakásának helyreállítási munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Bökk János miniszteri tanácsos a Magyar Kir. Földtani Intézet igazgatója és törvényes utódai részére a magyar nemességnek Nagysuri előnévvel történő díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Kollmann Gyula uradalmi gazdatiszt részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Lamprecht András nyugalmazott pozsonyi városi állatorvos részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az Aradon építendő földművelésügyi széképület részére telekvásárlás (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A földművelésügyi tárcánál az állategészségügyi címnél felmerült túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A földművelésügyi tárca költségvetésében erdőfelügyelőségek és ornitológiai központ címen felmerült hiteltúllépés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Wirthl József, Dános Miklós, Sas Ede részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg; Finta Lajos mérnök részére a főmérnöki cím és jelleg; Bálint István főmérnöki címmel felruházott mérnök részére a főmérnöki jelleg; Szurány Gyula mérnök részére a főmérnöki cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Horvát-Szlavón országokban folytatott selyemtenyésztés tárgyában kötött egyezmény megújítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A honvédelmi tárca 1906. évi költségvetésében nyugdíjak címén felmerült túlkiadás (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Jeftic Vazul volt számvivő altiszt özvegye Statjeric Julianna részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Inhof Vince honvéd őrmester özvegye szül. Ottó Vilma részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Kuzic István honvéd őrmester özvegye szül. Marinkovics Matild részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Szász József honvéd törzsőrmester özvegye szül. Nemes Terézia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Eberling József honvéd fegyvermester özvegye Schaffarsch Emma részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Váry Lajos honvéd puskaműves özvegye Varga Vilma részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Gyenge János honvéd puskaműves Anna nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a honvédségi tisztek korpótdíjáról szóló 1890: V. tc. módosítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat kir. kúriai bírói, járásbírói, alügyészi, albírói kinevezésekre: Wettstein Gyula budapesti kir. ítélőtáblai bírót kir. kuriai bíróvá; Szalay Károly ipolysági kir. törvényszéki bírót a VII. fizetési osztályba való kinevezés mellett kir. járásbíróvá a szentendrei kir. járásbírósághoz; Szappanyos József nagysomkuti kir. járásbírót a máramarosszigeti kir. járásbírósághoz áthelyezéssel; Sinkovics János besztercei kir. járásbírósági albírót kir. alügyésszé a dési kir. ügyészséghez; Thomandl Ödön nagyszebeni kir. törvényszéki jegyzőt a szerdahelyi kir. járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Balázsy Gyula kúriai segédhivatali főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Hatásköri összeütközés a közigazgatási bíróság és a budapesti ítélőtábla között Rajacsik Dániel telekkönyvvezető illetménye ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Hatásköri összeütközés az orsovai járásbíróság és az orsovai járás főszolgabírája között utcai rongálás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Hatásköri összeütközés a nagyhalmágyi járás főszolgabírája és a nagyhalmágyi járásbíróság között erdei kihágás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Hatásköri összeütközés a karsai járás főszolgabírája és a kassai járásbíróság között más ajtaja elé szöges borona állítása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A telepítésről és költözködésről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Bedekovic Kamilló műszaki tanácsos részére az építészeti főtanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Hennel Albert a párizsi osztrák-magyar kereskedelmi kamara első alelnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a királyi vár felépítése körül szerzett érdemekért Fischer Vilmos gyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Abel Ignác művezető részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Garai I. Nándor műhelyvezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; az Országház építése körül szerzett érdemei elismeréséül Pizniger Lajos asztalosmester részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Surányi József kereskedő a Pesti Napló részvénytársaság elnöke részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A miniszterelnökségnél az informatív alap és az udvari kamarai levéltár szétválasztásának előmunkálatai körül felmerült túlkiadások elszámolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Cseley Zoltán pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott kataszteri helyszinelési felügyelőnek pénzügyi főtanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Roszkosni Nándor nyugalmazott adóhivatali pénztárnok részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A hortobágy-berettyóvidéki belvizeket szabályozó társulat részére állami előleg folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A Magyarország és Ausztria közötti gazdasági viszony rendezésére irányuló kiegyezési tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1907, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1907-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59037"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre címadományozásokra az Igazságügyminisztériumnál : királyi ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházandó Szondy Mátyás zombori, Veber Károly nagykanizsai kir. törvényszéki bírák, Illés Antal körmendi járásbíró, Köller János aradi, Balog Ferenc székesfehérvári kir. törvényszéki bírák, Járai Géza nagykőrösi kir. járásbíró, Borbély Sándor nyíregyházi kir. törvényszéki bíró, dr. Istvánffy Gyula mezőtúri, Horváth Jenő buziásfürdői kir. járásbírák, dr. Doleschall Alfréd budapesti kir. törvényszéki bíró; a VII. fizetési osztályba kinevezendő Kovács Lajos csíkszeredai, Szilassy Kálnán besztercebányai, Ernst Ödön újvidéki, Tódorffy Domokos budapesti kir. törvényszéki bírák, Ballay Győző nyíregyházi kir. járásbíró, Peitler Imre pécsi Mályusz György szegedi, Csanády Ákos egri, Szilágyi Lajos nagybecskereki kir. törvényszéki bírák, Keméndy Béla szegedi kir. törvényszéki bíró, Környei Imre esztergomi, Terestényi Dániel hajdúböszörményi kir. járásbírák, dr. Szaffka Dénes és Stajer Gyula budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bírák, Schill Gyula pécsváradi, Szandics Uros temesvári, Tivadar László privigyei kir. járásbírák, dr. Petróczy Zoltán nagyváradi, Pataky István nyíregyházi, Szunyogh András és Fehér Antal temesvári kir. törvényszéki bírák, Baráth Zoltán kúriai tanácsjegyző törvényszéki bíró, Wildt József dévai kir. törvényszéki bíró, Farkas Bertalan nyírbátori kir. járásbíró, Knorr Kálmán nagykanizsai, Karácsony Géza veszprémi, dr. Prugberger Vince szombathelyi kir. törvényszéki bírák, Bronts Ernő nagybecskereki kir. járásbíró, Nyisztor Adorján gyulai, dr. Borsitzky Imre budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bírák, Rácz Ernő kassai ügyész, Cseh István rimaszombati, dr. Ehrenfeld Gyula nyitrai, dr. Balázs Adolf temesvári, Sinksz István nyitrai, dr. Kozma Endre, Köllő Ignác marosvásárhelyi, dr. Gocs Jenő kolozsvári, Ruttkay János kassai kir. törvényszéki bírák, Elekes Bálint nagyszebeni, Mazanek Róbert breznóbányai kir, járásbírák, Seemayer Béla magyarcsékei kir. járásbíró; kir. törvényszéki bíróvá kinevezendő dr. Kenedy Imre kolozsvári kir. ügyész a nagykanizsai kir. törvényszékhez, Fesztl Nándor pécsi kir. járásbírósági albíró a pécsi kir. törvényszékhez, Ornszein Árpád aradi kir. járásbírósági albíró a nagyváradi kir. törvényszékhez, dr. Kendi Elemér budapesti kir. büntető járásbírósági albíró a budapesti kir. törvényszékhez, dr. Paradeiser János budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a budapesti kir. törvényszékhez, dr. Asztély Sándor fehértemplomi kir. törvényszéki bíró a miskolci törvényszékhez áthelyezéssel, Kondor Zsigmond debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a debreceni kir. törvényszékhez; kir. járásbíróvá kinevezendő Medzihradszky Jenő csákigorbói kir. járásbírósági albíró a mezőkászonyi kir. járásbírósághoz; kir. ügyésszé kinevezendő Baróthy Zoltán zilahi kir. törvényszéki albíró a zilahi kir. ügyészséghez, dr. Vernes István balázsfalvi kir. járásbírósági albíró a brassói kir. ügyészséghez; királyi albírákká kinevezendő dr. Fekete Pál kiskunfélegyházi kir. járásbírósági jegyző az újvidéki kir. törvényszékhez, Krayzell Miklós a kassai kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző a kisszebeni kir. járásbírósághoz, dr. Wannie Rezső a szegedi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző a szegedi kir. törvényszékhez, Riedler Gyula pozsonyi kir. járásbírósági jegyző a szenici kir. járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A brailai osztrák-magyar konzulátus helyett a brünni városi járásbíróság kiküldése Sztroka Paula osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szepesházi Imre járásbíró részére a korábbi legfelsőbb elhatározástól eltérően a jelen felterjesztés alapján a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a vallás és közoktatásügyi miniszter és a tordai törvényszék között tanítói illetmény és járulékai miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a törökkanizsai járásbíróság és Torontál-vármegye törökkazsizsai járásának főszolgabírája között munkabér és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a puji járás főszolgabírája és a puji járásbíróság között a községi bíró szidalmazása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a huszti járásbíróság és a delhai járás főszolgabírája között kerítésrombolási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a Fehérvíz községi előljáróság és a puji járásbíróság között, illetve a dévai törvényszék között, jogtalan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a perlaszi járásbíróság és Torontál- vármegye nagybecskereki járásának főszolgabírája között munkabér ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hatásköri összeütközés az antalfalvai járásbíróság és az antalfalvai járás főszolgabírája, illetve Torontál-vármegye. közigazgatási bizottsága között, jogtalan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hatásköri összeütközés Zombor sz. kir. város rendőrkapitányi hivatala és a zombori járásbizottság között szederfalomb megfertőzése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a sajószentpéteri járásbíróság és Borsod- vármegye alispánja között szolgálati bér ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Festetics Tasziló birtokában lévő hitbizományhoz tartozó vasvári és ollori uradalmak eladásának feltételei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Boncz Ödön és dr. Morlin Emil miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosok miniszteri tanácsosokká való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mihalik József iparművészeti múzeumi őr kinevezésére a Múzeumok és Könyvtárak Országos Főfelügyelőségéhez előadói állásra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Radisics Jenő miniszteri tanácsos az Iparművészeti Múzeum igazgatója részére a Ferenc József Rend középkeresztje adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Fésüs György a pozsonyi jogakadémia igazgatója részére a magyar kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Sziber Ede kassai tankerületi főigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Podhragyay Pál selmecbányai plébános részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Dány János elemi iskolai igazgató tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Lajos Sándor kántortanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Koncsek Géza elemi iskolai igazgató tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Orbán Mihály kántortanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A budapesti tudományegyetem házi és klinikai szükségleteire túlkiadás engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A kolozsvári Karolina Országos Kórháznál az élelmiszerek drágulása és a betegszám növekedése révén keletkező túlkiadások engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A dévai állami tanítóképző intézet tatarozási munkálatai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A földművelődésügyi tárcánál az állami jószágok és telepítési szolgálat kiadásainál felmerült túlkiadás (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A földművelésügyi tárcánál a dologi kiadások terén történt hiteltúllépés engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Morágyi István vincellériskolai igazgató részére a szőlészeti és borászati főfelügyelői cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Komáromy Sándor karlsbadi fürdőorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A büntetőparancs intézményének a horvát-szlavón közigazgatási eljárásban való meghonosítását célzó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Horvát és Szlavónországok községeinek és lakhelyeinek elnevezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése szentesítésre (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Manojlovic János bosznia-hercegovinai főtörvényszéki tanácselnök részére a magyar nemesség és a Bozovicsi előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Horváth Nándor udvari szállító kitüntetése (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Alsóvadász Abaujtorna vármegyei község részére állami ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Madarász, Szatmár vármegyei község részére állami kölcsön folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Egbelény Trencsén vármegyei község részére állami ínségkölcsön folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A bányamunkások bérszabályzatának módosítása illetve a napibérek felemeléséből adódó póthitel engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A dohánygyártás fejlesztésére és a munkabérek javítására póthitel engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az uralkodó megkoronáztatásának negyvenedik évfordulója megünneplésére maradandó emlékek létesítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A kiszolgált katonai altisztek alkalmazásának lehetőségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Koós Ottó tanácsos a zálogházak igazgatója és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Békei előnév díjmentes adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Kövesdy Béla tanácsos számvevőségi főnök nek az alaki képzettség hiányából való felmentés mellett magyar királyi zálogházi igazgatói kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Preyer Tivadar zálogházi főtiszt árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Czibere István posta és távírda segédellenőr nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A temesvár-varjasi helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A magyar Államvasutak alkalmazottai illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1907, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1907-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59038"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1907:III. tc. az államsegélyre vonatkozó rendelkezései végrehajtásának illetékessége (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Nagybánya-felsőbányai helyiérdekű vasútból kiágazó, Alsó-Fernezely-ig vezetendő helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A békési kosárfonó iskolánál felmerült pénztári hiány elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dall Asta Szaniszló fiumei ügyvéd részére a Vaskorona Rend III. osztálya díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat törvényszéki bírói, járásbírói, albírói kinevezések re: Bán Zsigmond bonyhádi kir. járásbíró kir. törvényszéki bíróvá a szekszárdi kir. törvényszékhez áthelyezéssel; Vidra István mátészalkai kir. járásbírósági albíró kir. járásbíróvá az alsólendvai kir. járásbírósághoz; kir. albírákká kinevezendő: Gaál István mátészalkai kir. járásbírósági jegyző a kunszentmártoni kir. járásbírósághoz, dr.Pokomándy Dezső kecskeméti kir. törvényszéki jegyző a kunszentmártoni kir. járásbírósághoz, Banka Jenő beregszászi kir. törvényszéki jegyző az egri kir. járásbírósághoz, dr. Franz József érsekújvári kir. járásbírósági jegyző a nagykátai kir. járásbírósághoz, dr. Borsos Endre székesfehérvári kir. törvényszéki jegyző a székesfehérvári járásbírósághoz, Pilászy Emil a kassai kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző a kassai kir. járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hatásköri összeütközés a dévai törvényszék és Hunyad vm. alispánja között Czebe községnek Balázs Béla elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Eötvös Lóránt részére - a feltűnést keltő inga kísérletei fejlesztésére - bel- és külföldi tudományos kutatásai céljára állami támogatás biztosítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a kolozsvári Karolina Kórház vízmentesítési és tereprendezési munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Genfben 1908-ban tartandó IX. Földrajzi Nemzetközi Kongresszusra Lóczy Lajos egyetemi tanár a Földrajzi Társaság elnökének kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dobránszky Péter politikai okokból nyugalmazott, de továbbra is tanári pályán működő műegyetemi tanár nyugdíjának felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Katonáné Thuránszky Irén budapesti állami elemi iskolai tanítóképző intézeti igazgatónő részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kassal Zsigmond bécsi bankár alsófehér-vármegyei alvinci birtokának megvásárlása telepítési célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A kolozstordai ménesgazdaságban átalakított gulyásistálló költségeinek előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Bosányi Béla a Szent Lukács Gyógyfürdő főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje helyett a rend tiszti keresztjének adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Lőschner Lajos elhunyt honvéd őrnagy utódai részére a magyar nemesség Orlováci előnévvel való adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Czájlik Alajos államrendőrségi rendőrtanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Geréb Béla a Belügyminisztériumba szolgálattételre berendelt határszéli rendőrkapitány részére a miniszteri osztálytanácsosi cím díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Bíró Károly Szabadka város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Wolnhoffer Emil vezérőrnagy részére régi magyar nemességének érvényben tartása mellett a Csányi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Back Hermann nagykereskedő nemességének és Surányi előnevének öccsére Back Józsefre a konstantinápolyi osztrák-magyar kereskedelmi kamara elnökére és törvényes utódaira való átruházása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Hubay Jenő hegedűművész, a zeneakadémiai tanár és törvényes utódai részére a magyar nemességnek a Szalatnyai előnévvek való adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Mader Rezső az Operaház volt igazgatója részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Varga Zsigmond tiszti főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Blasberger Ignác körorvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Jaicsek Andor és Breuer Szilárd tűzoltó tisztek részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Urbán József részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Hegedűs József rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Ibáry István tiszti főorvos részére a kir. tanácsosi cím díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Botos József szolgálat közben munkaképtelenné vált lovasrendőr részére felemelt nyugdíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az Operaháznál és a Nemzeti Színháznál az 1906. évi kezelésben mutatkozó hiány túlkiadásként való elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A belügyi tárcánál a Magyar Kir. Csendőrség céljaira engedélyezett hitel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Brassón és Szegeden létesítendő szemkórház beruházási költségeinek állampénztári készletből való fedezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az Ostdeutsche Korrespondenz für nationale Politik című, Posenben megjelenő politikai napilap postai szállítási jogának megvonása a magyarok ellen gyűlölködő cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A La protesta Umana című Milánóban megjelenő lap postai szállításának megvonása anarchisztikus tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Vértessy Géza miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Skrutiny János pénzügyi számtiszt özvegye szül. Simics Gizella részére kegydíj engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az Államkincstár tulajdonát képező Mária Valéria utcai telek eladása az Iparművészeti Társulatnak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Amerikában a görög katolikus hívek számára magyar püspökség felállításának szorgalmazása a római szentszéknél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Karácsonyi Jenő belső titkos tanácsos kinevezése az Erzsébet szobor bizottságba (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 4. 1907, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1907-04-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60000"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyar Kir. Államvasutak alkalmazottai illetményeiről és a szolgálati rendtartásról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kuranda Emil udvari tanácsos és az Adria Tengerhajózási Részvénytársaság vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés, Eidlitz Hugó az Adria Tengerhajózási Rt. igazgatója részére a magyar nemességnek Felsősági előnévvel való adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A karánsebes-hátszegi helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az oravica-németbogsán-resicabányai helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a közigazgatási bíróság hatáskörének kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat módosítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schatz Róbert minisztériumi számvevőszéki aligazgató számvevőségi igazgatóvá való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Mihalovich Ödön miniszteri tanácsos a Zeneakadémia igazgatója részére a Tudományért és Művészetért díszjelvény adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Bostonban tartandó VII. Zoológiai Kongresszusra dr. Horváth Géza a Nemzeti Múzeum Állattárának igazgatója és dr. Apáthy István kolozsvári egyetemi tanár kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Szent Erzsébet születésének 700 éves ünneplésére ingyenes postabélyeg kibocsátása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Hágában tartandó III. Nemzetközi Tejgazdasági Kongresszusra Miklós Ödön nyugalmazott államtitkár és főrendiházi tag , Pirkner János miniszteri tanácsos és Koerfer István miniszteri segédfogalmazó kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mezey Gyula a Vágbalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat igazgató főmérnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Gold István számtanácsos részére a főszámtanácsosi cím és jelleg; Menyhárt Antal és Kalmár Dezső számvizsgálók részére a számtanácsosi cím és jelleg;Gőzsy Gyula és Kosutány Béla számellenőrök részére a számvizsgálói cím; Balázsovits Kornél számtiszt részére a számellenőri cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A hadszolgáltatásról szóló kormányrendelet módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Terbócz István ideiglenesen nyugalmazott miniszteri tanácsos kérelme tényleges szolgálatba való visszahelyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A katonai iskolában töltött idő beszámításával személyi nyugdíjpótlék engedélyezésére vonatkozó elvi határozat (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Gyurgyovanszky György zentai lakos családnevének, nemességének és címerének örökbefogadott fiára, Heiszler Ferencre való átruházása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A trahoma elfojtására előirányzott hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Szalay Frigyes volt belügyminiszteri fogalmazó részére rendkívüli segély engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelent Handbuch des Deutschthums im auslande nebst einem Adressbuch der Deutschen Auslandschulen, zwei karten beilegen und fünf Kartenskizzen című kiadványtól magyar államellenes tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A községi bíróságról szóló 1876. évi törvény módosítására vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A sajtótörvény módosításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A zágrábi felső leányiskola elhelyezésére szolgáló épület létesítéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat ( HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A zágrábi Ferenc József Egyetem könyvtárának elhelyezésére szolgáló épület létesítéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat ítélőtáblai bírói, járásbírói, albírói kinevezésekre, címadományozásra: Csiky József budapesti királyi ítélőtáblai bíró királyi kúriai bírói címmel és jelleggel leendő felruházása; Sziráky Barna kassai királyi törvényszéki elnököt királyi ítélőtáblai bíróvá a budapesti királyi ítélőtáblához; Szarka Jenő tordai királyi törvényszéki bírót királyi járásbíróvá az algyői királyi járásbírósághoz a VII. fizetési osztályba leendő kinevezés mellett; királyi albírókká Fehér József csáktornyai királyi járásbírósági albírót a keszthelyi kir. járásbírósághoz áthelyezéssel; Rottár Sándor a nagyváradi királyi ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a nagyváradi királyi törvényszékhez, Stachó Károly nagyvárad-vidéki királyi járásbírósági jegyzőt a nagyvárad-vidéki királyi járásbírósághoz leendő (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az ország erdélyi részeiben és a volt kapcsolt részek területén a birtokrendezés arányosítás és tagosítási ügyekről szóló törvénycikkek módosítására való törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A képviselőválasztások feletti bíráskodásról szóló 1899. XV. tc. módosítása és hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a szinérváraljai járásbíróság és a szatmárnémeti járás főszolgabírája között, közös legelőn történt jogosulatlan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a salgótarjáni járásbíróság és Nógrád vm. alispánja között örökösök elleni tőke és járulékai iránti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a balázsfalvi járásbíróság és a balázsfalvi járás főszolgabírája között jogosulatlan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Törökországban tervezett vámemelésre vonatkozólag létesítendő megegyezés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Kováts Sándor pénzügyi tanácsos aranyosmaróti pénzügyigazgatóvá aló kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Nikitits Sándor ügyvéd a váci adóhivatal székhelyén alakított egyenesadó kivető bizottság elnöke részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Lerch Ignác és Wernóczy István pénzügyi számvizsgálók részére a számtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kheim Nándor pénzügyi tanácsos, a Pénzügyminisztérium számvevőségének szesz adóügyi csoportja főnöke és Sólyom Jenő pénzügyi tanácsos és ugyanazon számvevőség jövedéki csoportjának főnöke részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 5. 1907, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1907-05-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59039"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A főváros háztartási viszonyainak rendezése érdekében teendő állami intézkedésekről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Budapest fejlesztéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. I. Ferenc József király megkoronázásának 40. évfordulójára alkotandó művekről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schöpflin Ágoston posta és távirda igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya díjmentes adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Goldinger Ferenc számvizsgáló részére a számtanásosi cím díjmentes adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lázár Pál országgyűlési képviselő műegyetemi tanár részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím díjmentes adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Lechner Károly bécsi lakos részére bőrfestő és kikészítő iparvállalat létesítéséhez állami segély engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Danubius textilművek rt név alatt Pozsonyban létesítendő új cég részére fonógyár felállítása céljára állami segély engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Goldberger Samu budapesti és Deprés Leon ronbaici lakos részére pamutfonó, szövő, festő, fehérítő és kikészítő gyártelep létesítéséhez állami segély engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Pollich Bódog nyugalmazott révaltiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Somlyó Ferenc a Kereskedelemügyi Minisztérium segédhivatali főigazgatója részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Gospicon (Lika Krbava) létesítendő új posta és távirdahivatali épület költségeinek előirányzaton kívüli beruházásként való elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Ádám András kúriai tanácselnök felmentése a szabadalmi tanácsi ülnöki állása alól; Tittler Imre kúriai bíró kinevezése a szabadalmi tanács elnökévé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A selmeci óvár múzeumi célokra leendő átalakítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Dollinger Gyula tudományegyetemi nyugalmazott tanár részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Fölser István nyugalmazott műegyetemi tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Fehér Gyula Esztergom kegyúri templomának plébánosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Gábor Dániel fogarasi állami elemi iskolai tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szabó Géza Csík vármegyei tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Benedek István volt fővárosi rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Szabó Sándor Máramaros- vármegye alispánja részére a III. osztályú Vaskorona Rend; Polcz Béla járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Sachs Henrik fiumei ügyvéd részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Vigh Bertalan segédhivatali főigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Stein Lipót Pozsony vármegyei tisztifőorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Draskóczy Ede Losonc városi főjegyző részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Kuncze Imre törökszentmiklósi főjegyző az Országos Jegyzőegyesület volt elnöke részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Reisz Miksa békéscsabai községi főorvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Matyás András Girált községi bíró, Szabó János Hanusfalva községi, Desatnyik János Alsósebes községi bírák részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Filó Lajos és Szapper György veszprémi tűzoltók részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Stein Ármin Poprád városi írnok részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Karl F. Márton lugosi lakos részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Linkesch Ármin szolnoki önkéntes tűzoltóparancsnok részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Kutassy László uradalmi ellenőr részére életmentésért az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat ítélőtáblai bírói, törvényszéki bírói, járásbírói, ügyészi, albírói kinevezésekre: királyi ítélőtáblai bírákká: Batta János szegedi királyi törvényszéki bíró és Borsiczky Géza komáromi királyi törvényszéki bírák a szegedi királyi ítélőtáblához, Tepliczky Nándor telekkönyvi betétszerkesztő bíró rendes létszámba való áthelyezés mellett a fehértemplomi királyi törvényszékhez, Orosz Mihály debreceni királyi ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró a marosvásárhelyi királyi törvényszékhez, Suhajda Vilmos sátoraljaújhelyi királyi járásbírósági albíró az eperjesi királyi törvényszékhez; királyi járásbírákká: Illés László kassai királyi ítélőtáblaitanácsjegyző-albíró a sajószentpéteri királyi járásbírósághoz, Czehula Dezső telekkönyvi betétszerkesztő albíró a szepesváraljai királyi járásbírósághoz; királyi ügyészekké: Sárospataky József sátoraljaújhelyi királyi alügyész a a pécsi királyi ügyészséghez, dr. Knörr Ferenc brassói királyi alügyész a brassói kir. ügyészséghez; királyi albírákká: Lázár Gyula tabi királyi járásbírósági jegyző a karcagi királyi járásbírósághoz, Kabáczy Szilárd beregszászi királyi törvényszéki jegyző a mezőkászonyi királyi járásbírósághoz, dr. Patzkó Antal nagyváradi királyi törvényszéki jegyző az élesdi királyi járásbírósághoz, Hazag László kisújszállási királyi járásbírósági albíró a szikszói királyi járásbírósághoz áthelyezéssel, Chmielovszky József nyitrai kir. törvényszéki jegyző a nagytapolcsányi kir. járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Brüll Ignác a budapesti ügyvédi kamara elnökhelyettese részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Zimányi Alajos közjegyző részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Röder Árpád nagyszebeni járásbírósági albíró árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Csellei János volt királyi közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hatásköri összeütközés a szabadkai törvényszék és Bács-Bodrog vm. bácstopolyai járásának főszolgabírája között, tőke és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hatásköri összeütközés az érsekújvári járás főszolgabírája és az érsekújvári járásbíróság között, vasúti kocsiban rakéta elpukkantása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hatásköri összeütközés a bácsalmási járásbíróság és a bácsalmási járás főszolgabírája között kisebb polgári peres ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hatásköri összeütközés a nagykőrösi járásbíróság és Ókécske község előljárósága között mezei kár ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hatásköri összeütközés a magyaróvári járás főszolgabírája és a magyaróvári járásbíróság között vasúti pályaőr fenyegetése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hatásköri összeütközés a magyarcsékei járásbíróság és a Bihar vármegyei másodfokú erdei kihágási bíróság között kivágott erdei fa eltulajdonítása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Hatásköri összeütközés a kőrösbányai járásbíróság és Hunyad vm. árvaszéke között hagyatéki ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hatásköri összeütközés a nagyváradi pénzügyigazgatóság és a budapesti törvényszék között tőke és járulékai illeték visszatérítése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Hatásköri összeütközés a pénzügyminiszter és a budapesti törvényszék között Strasser és König budapesti cég fuvarlevélűrlap kicserélési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hatásköri összeütközés a szászrégeni járásbíróság és a régeni alsó járás főszolgabírája között dinnyelopás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hatásköri összeütközés a letenyei járás főszolgabírája és a letenyei járásbíróság között vadászati kihágás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Husznay János főkertész kitüntetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Engedély Lipthay Béla miniszteri segédtitkár részére a Tejgazdasági Vállalat Rt-nál betöltendő felügyelő bizottsági tagsága elfogadására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat László Kálmán miniszteri osztálytanácsos özvegye kegydíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A Mezőgazdasági Múzeum megnyitására a múzeum belső berendezésének és bebútorozásának fedezésére hiteltúllépés engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Sáskairtás céljaira póthitel igénybevétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A Dráva folyó Molvétől Vízvárig terjedő szakaszán szükséges szabályozási munkálatokra hitel engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Schmidegy János fatenyésztési miniszteri biztos özvegye részére kegydíj engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1907, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1907-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59040"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Justh Gyula képviselőházi elnök, gróf Nákó Sándor fiumei kormányzó, gróf Andrássy Sándor országgyűlési képviselő részére a belső titkos tanácsosi méltóság díjmentes adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Párvy Sándor szepesi püspök , báró Wesselényi Miklós koronaőr, Rakovszky István képviselőházi alelnök, Návay Lajos képviselőházi alelnök, herceg Esterházy Miklós, gróf Esterházy Miklós Móric, gróf Mailáth György, gróf Jankovich Aladár részére a belső titkos tanácsosi cím díjmentes adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gróf Klebelsberg Kunó miniszteri titkár miniszterelnökségi osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hodobay Andor amerikai apostoli visitator részére a Ferenc József Rend középkeresztje adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rákossy Jenő főrendiházi tag nemességének és nemesi előnevének testvérére, Rákosi Viktor országgyűlési képviselőre és törvényes utódaira, továbbá másik testvére, néhai Rákosi Gyula fiaira, Rákosi Imre konstantinápolyi főtörvényszéki bíróra és dr. Rákosi Endre ügyvédjelöltre és ezek törvényes utódaira való átruházására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Téglássy István miniszteri tanácsos, Vargha Gyula miniszteri tanácsos és a Statisztikai Hivatal igazgatója, Geduly Gyula miniszteri tanácsos és államvasuti igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztje ; Berczik Gyula miniszteri osztálytanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend; Kovács Gyula kereskedelmi múzeumi igazgató részére az udvari tanácsosi cím; Hatvany-Deutsch József gyáros részére a Ferenc József Rend középkeresztje; Törley József gyáros részére az udvari tanácsosi cím;Strasser Gyula a Vulcán Gépgyár igazgatója részére a III. osztályú Vaskorona Rend; Paul Vilmos a brassói kereskedelmi és iparkamara elnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Madarassy Gábor miniszteri tanácsos, a dohányjövedéki központi igazgatóság főnöke részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; Haracsek László pénzügyi főtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím; Wlaszlovits Béla pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg; Berkes Antal pénzügyi főtanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Imrédy Kálmán udvari tanácsos a Kisbirtokosok Országos Földhitelintézetének alelnöke és vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tagányi Gusztáv számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jobbágyi Kálmán miniszteri fogalmazó részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Theodor Antal irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Berlinben 1907. szeptemberében tartandó közegészségügyi és demográfiai XIV. nemzetközi kongresszuson a magyar kormány képviseletében megjelenő delegáció kijelölése: dr. Chyzer Kornél miniszteri tanácsos; akadályoztatása esetén dr. Raisz Gedeon miniszteri tanácsos, közegészségügyi felügyelő; dr. Csatáry Lajos az országos közegészségi tanács rendes tagja; dr. Tóth Lajos miniszteri tanácsos; dr. Hutyra Ferenc állatorvosi főiskolai rektor; dr. Aujeszky Aladár a bakterológia tanára; Farkass Kálmán műszaki tanácsos, az Országos Vízépítési Igazgatóság közegészségügyi mérnöki osztályának vezetője; dr. Tóth Imre magyar királyi bányakerületi főorvos; dr. Kovács Alajos miniszteri fogalmazó; dr. Szegedy-Maszák Elemér királyi iparfelügyelő; Tóthfalussy Gyula magyar királyi államvasuti főfelügyelő főorvos (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A borsavölgyi gazdasági vasút építéséről szóló törvény javaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Filep István és Feledy Sándor postamester részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Ratkovszky Ödön posta és távirda főmérnök részére a posta és távirda műszaki tanácsosi cím és jelleg; Feledy József postaés távirda titkár részére a posta és távirda tanácsosi cím és jelleg; Bartha Domokos, Nicolich Sándor és Schmiermund Ernő posta és távirda felügyelők részére a posta és távirda főfelügyelői cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Párizsban tartandó súly és mértékügyi értekezletre a magyar kormány képviseletében Bodola Lajos műegyetemi tanár és Harsányi Dezső az állami központi mértékhitelesítő bizottság igazgatójának kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Somogyi Mátyás posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Klopfer Miksa elhunyt posta és távirda segédtiszt után fennmaradt behajthatatlan kincstári követelés törlése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A török beviteli értékvámok felemeléséhez való hozzájárulásról szóló törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Budapest és Bécs között egy amerikai pénzcsoport kezdeményezésére rendes nyomtávi villamos vasútvonal kiépítésének előmunkálatai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Duna-Ipolyvölgyi Helyiérdekű Vasút létesítésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a koronázás negyvenedik évfordulója alkalmából Neuberger Ignác kúriai bíró, Válkai Bertalan kúriai bíró és Paksy József királyi főügyész részére a Lipót Rend lovagkeresztje díjmentes adományozására; Novák Kamil kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki elnök részére a legfelső elismerés nyilvánítására; Zsakó István, Unger Gusztáv és Kis Gábor táblabírák, valamint Enyedy Lajos ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott járásbíró részére a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Dusóczky Károly miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi; dr. Záborszky István miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi; dr. Turjay Zoltán miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári; dr. Rötzer Ferenc miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat járásbírói, törvényszéki bírói, ügyészi, albírói kinevezésekre: Homma József trsztenai királyi járásbíró az alsókubini királyi járásbírósághoz királyi járásbíróvá áthelyezéssel; királyi törvényszéki bírákká Kerekes János és Horváth István kolozsvári királyi törvényszéki bírák kölcsönös áthelyezéssel, valamint Unger Géza szatmári királyi járásbírósági albíró az eperjesi királyi járásbírósághoz, Doleschall Ervin tordai járásbírósági albíró a dési királyi törvényszékhez; királyi ügyésszé dr. Konyovits György szegedi kir. alügyész a becskereki kir. ügyészséghez; királyi albíróvá Füzessy Árpád soproni királyi törvényszéki jegyző a szatmárnémeti királyi törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Heeger Ödön dévai ügyészségi írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szabad Vilmos szombathelyi törvényszéki fogházfelügyelő Anna nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Brückler Mihály budapesti ügyvéd és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a székelyhidi járás főszolgabírája és a székelyhidi járásbíróság között jogtalan erdei legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a váli járásbíróság és a váli járás főszolgabírája között hatóság megsértése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a brassói törvényszék és Brassó vm. alvidéki járásnak főszolgabírája között kéményseprési díj és járulék miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Unkelhäuser Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Prikryl Ferenc miniszteri irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Fürst Henrik Sziszek város tisztiorvosa részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Bosanac Mátyás a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére a báni tanácsosi cím és jellegadományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Reiner Vilmos nagykereskedő és gyáros és törvényes utódai részére a magyar nemességnek a banijai előnévvel való adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Unger Károly segédhivatali igazgatói címmel felruházott miniszteri irodatiszt fegyelmi ügyének tárgyalására fegyelmi bíróság delegálása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az Eötvös József Kollégium 1905. évi pénzkezeléséről szóló számadásoknál mutatkozó túlkiadásnak a kollégium részére előirányzat nélküli kiadásként való kiutalványozása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 5. 1907, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1907-05-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60001"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az államvasutak üzemi és vontatási szénszükségletének biztosítására vonatkozó intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Rómában, 1906. máj. 26-án kötött Egyetemes Postaszerződés és a hozzátartozó zárójegyzőkönyv törvénybe iktatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Folyam és Tengerhajózási Rt részére a királyi cím használatának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Debrecen-Hajdúsámsoni Helyiérdekű Vasút tényleges építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Péntek Vendel nyugalmazott posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A büntetőtörvénykönyv és a bűnvádi perrendtartás kiegészítéséről és módosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az általános polgári perrendtartásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A csekkről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat ítélőtáblai bírói, járásbírói, törvényszéki bírói, ügyészi, albírói kinevezésekre: dr. Akay Kornél pozsonyi királyi törvényszéki bíró királyi ítélőtáblai bíróvá a pozsonyi királyi ítélőtáblához; a VII. fizetési osztályba kinevezendő Csapó Ferenc és dr. Mészáros Márton budapesti királyi kereskedelmi és váltótörvényszéki bírák, Havács Gyula soproni királyi törvényszéki bíró, dr. Puky Gyula kassai járásbíró, dr. Szladits Károly pestvidéki királyi törvényszéki bíró; királyi járásbírákká Pomorán Döme szilágycsehi királyi járásbírósági albíró a nagysomkuti királyi járásbírósághoz, dr. Székács Aladár budapesti királyi büntető járásbírósági albíró a budapesti királyi járásbírósághoz;királyi törvényszéki bírákká Magi Imre teregovai királyi járásbíró a karánsebesi királyi törvényszékhez áthelyezéssel, Fekete Imre ipolysági királyi járásbírósági albíró az ipolysági királyi törvényszékhez, Hencz Ferenc győri királyi ítélőtáblai tanácsjegyző, albíró a veszprémi királyi törvényszékhez, dr. Minich Jenő pestvidéki királyi alügyész a pestvidéki királyi törvényszékhez, dr. Töreky Géza egri királyi alügyész a tordai királyi törvényszékhez, Vargay Kálmán budapesti királyi büntető törvényszéki bíró a tordai királyi törvényszékhez; királyi ügyészekké dr. Pintér József kalocsai alügyész a kalocsai királyi ügyészséghez, Gáthy Bálint nagyváradi királyi alügyész a debreceni királyi ügyészséghez; királyi albírákká Misley Kálmán gyulai és Weinmann Viktor nagyszőllősi királyi járásbírósági albírák kölcsönös áthelyezéssel, Dereano Vilmos lévai királyi járásbírósági albíró a gödöllői királyi járásbírósághoz áthelyezéssel, Fülöp István erzsébetvárosi királyi törvényszéki jegyző a zernesti királyi járásbírósághoz, Andersen József dévai királyi törvényszéki jegyző a besztercei királyi járásbírósághoz, Liszkay Béla lugosi királyi törvényszéki jegyző a buziásfürdői királyi járásbírósághoz Kapeller Zoltán máramarosszigeti királyi törvényszéki jegyző a zilahi királyi törvényszékhez (IM) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dicske és Vajk nyitramegyei községeknek közigazgatási tekintetben a nyitrai járásból az érsekújvári járásba való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Fischer Károly budapesti törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a beregszászi törvényszék és a mezőkászonyi járás főszolgabírája között erdő legallyazása és a gallyfa eltulajdonítása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a perlaszi járásbíróság és a nagybecskereki járás főszolgabírája között, munkabér -ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a tokaji járásbíróság és a belügyminiszter között testi épség elleni kihágás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés Bihar- vármegye. közigazgatási bizottsága és a székelyhídi járásbíróság között, jogosulatlan legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Tulok János törvényszéki bíró részére legfelső elismerés nyilvánítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A báró Königswarter képtárának aukciója alkalmából képvásárlásra engedélyezett összegből akkor fel nem használt 64000 koronát az 1907. évi kezelés terhére rendkívüli hitelképpen leendő elszámolás mellett , a párizsi Sedelmayer-féle képtár árverésén képvásárláslásra való felhasználásának engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Tangl Ferenc budapesti tudományegyetemi tanár szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Rapaics Radó földművelésügyi államtitkár temetésének fedezése a földművelésügyi tárca terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Margittaszigeti Ármentesítő Társulat részére segélykérelme elintézésének idejére kamatmentes előleg engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A külföldi állatforgalomban, állategészségügyi téren horvát részről támasztott nehézségek elhárítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Magyar Királyi Önkéntes Gépkocsi Testület szervezeti szabályzatának legfelsőbb jóváhagyásra terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Tóth Tivadar miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Egert József és Boross Béla osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok osztálytanácsosokká leendő kinevezésére; Vajkay Dezső miniszteri titlár részére az osztálytanácsosi, dr. Forintos Géza és dr. Krapp Aurél miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári, Staub Elemér miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg leendő adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Fodor Antal irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Borbély Ferenc csendőr százados elmebeteg árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A honvédségi rokkantsági nyugdíjasok részére személyi pótdíj engedélyezése iránti felterjesztés (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Szabó István csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Novák Károly honvéd zeneőrmester özvegye részére nyugdíján felül, kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kubinyi János altábornagy nyugdíjának felemelése és részére segély engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Honvéd altiszti segélyalap létesítése I. Ferenc József 40 éves koronázási jubileumi honvéd altiszti segélylap néven (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Gelletich Miklós fiumei közjegyző részére a magyar nemességnek Szentmiklósi előnévvel való adományozásáraadományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Károlyi Istvánné, Csekonics Margit palotahölgy részére az elsőosztályú Erzsébet Rend adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Pávai Vajna Gábor a pozsonyi állami kórház főorvosa részére a III. osztályú Vaskorona Rend díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Ruzsits Károlyné a Zalaegerszegi Szegény Gyermek Karácsonyfa Egyesület elnöke részére aKoronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Vértes Bertalan és Heidle Imre számlaellenőrök részére a számvizsgálói cím- és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Ács Mihály hivatalos hatalommal való visszaélés miatt hivatalvesztésre ítélt államrendőrségi I. oszt rendőr részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Bornemissza Gábor bárói rangjának, nemességének és családi címerének örökbefogadott fiára, Thyssen-Bornemissza Henrikre való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A predeali csendőrségi őrház építési költségeivel kapcsolatban felmerült túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A határszéli rendőrség dologi kiadásánál mutatkozó túlkiadás elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Molnár VIII. János fővárosi államrendőrségi lovasrendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Kochanovszky Ede császári és királyi főhadnagy nemesi előnév használatának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben, románul megjelent Istoria Romanilor din Dacia Trajana (A Traján által alapított Dáciában lakó románoknak a történelme) és a Moti si Curcani (Mócok és romániai katonák) című sajtótermékektől, a magyar nemzet elleni gyűlöletre izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A \"\"Vyhubit Obraz slovenskékó utrperu.\"\" (Kiirtani. A tót szenvedés képe) című Telc-ben megjelenő füzet postai szállítási jogának megvonása, a magyar államot becsmérlő tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Szent-Iványi György miniszterelnökségi főszámtanácsos részére a királyi tanácsosi cím díjmentes adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Bartha Arnold a Magyar Agrár és Járadékbank vezérigazgatója részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1907, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1907-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59041"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Milánóban, 1906-ban rendezett nemzetközi kiállításon részt vett magyar kiállítók (közlekedési, munkásjóléti, iparművészeti és mezőgazdasági gépipari) sikere és a kiállítási bizottság feloszlatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat törvényszéki bírói, járásbírói, albírói kinevezésekre: Nedeczky Géza budapesti királyi büntető járásbírósági albíró a budapesti királyi büntető törvényszékhez királyi törvényszéki bírává; dr. Raisz Béla nagytapolcsányi királyi járásbírósági albíró királyi járásbíróvá a túrócszentmártoni királyi járásbírósághoz; királyi albírákká: Fengya Igor alsóvereckei királyi járásbírósági albíró a nagybereznai királyi járásbírósághoz áthelyezéssel, Marczell János budapesti királyi ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző a budapesti királyi büntetőtörvényszékhez, Samuely Ottó nagykanizsai királyi törvényszéki jegyző a a csáktornyai királyi járásbírósághoz, Tömöry Lajos gyulai törvényszéki jegyző a gyulai királyi törvényszékhez, Lithvay Antal bánffyhunyadi királyi járásbírósági jegyző a kovásznai királyi járásbírósághoz, Mihálffy Dénes pécsi királyi törvényszéki jegyző a pécsi királyi járásbírósághoz, Bottlik István bánffyhunyadi királyi járásbírósági jegyző a csákigorbói királyi járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kereskedelmi ügyletek átruházásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A végrehajtási eljárásról szóló 1881. LX. tc. módosításának és kiegészítésének országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vilcsek Alfonz törvényszéki bíró részére a királyi ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tutschner Ágoston kúriai bíró és törvényes utódai részére a magyar nemességnek Sasadi előnévvel való adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a közigazgatási bíróság között Döring Frigyes községi jegyző nyugdíjazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szivák Imre országgyűlési képviselő, a budapesti ügyvédi kamara elnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kiss Áron evangélikus református püspök és Zelenka Pál evangélikus püspök részére a Lipót Rend középkeresztjének díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Madarassy Antal esperes-plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Várossy Gyula római katolikus plébános részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Czeglédy György kántortanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Weber Samu evangélikus főesperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hitel engedélyezése a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnak a Zeneakadémia elhelyezésére szolgáló palota felavató ünnepségének költségeire, majd ennek előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Államsegély engedélyezése a Corda Fratres Nemzetközi Egyetemi Szövetség központi bizottsága és magyar osztálya részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Balogh Vilmos államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos államtitkárrá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Veress Alajos és Rácz Sándor vincellériskolai igazgatók részére a központi szőlészeti és borászati főfelügyelői cím- és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Maurer Gyula és Sajó Elemér királyi mérnökök részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Saárossy-Kapeller Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Márffy Károly irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Antonescu Péter román erdőfelügyelő, a román erdészeti iskola tanára részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Fridrik Géza jószágigazgatónak a VI. fizetési osztályba sorolt jószágigazgatóvá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Bérleti szerződés a gödöllői községi vadászkerületek bérbevevéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Schmidegg Jánosné elhalálozása miatt kegydíj ügyének beszüntetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a kihalt Ruttkay család magyar bárói rangjának és címerének alsó- és felsőruttkai Ruttkay Vilmos miniszteri titkár és szaktudósítóra és törvényes utódaira való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Balogh József budapesti államrendőrségi felügyelő részére a rendőr főfelügyelői cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Gogolák József államrendőrségi főszámtanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Horváth Zsigmond az Általános Vagonkölcsönző Rt igazgatója részére, nemessége épségben tartása mellett, a pándi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Túlkiadás engedélyezése a Belügyminisztérium részére bútorbeszerzésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Fábry Sándor Békés-megye és Hódmezővásárhely város főispánja nyugdíjának megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Semsey László országgyűlési képviselő és törvényes utódai részére a grófi cím és az örökös főrendiházi tagsági jog adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Majthényi László bárói rangjának és örökös főrendiházi tagsági jogosultságának átruházása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Wickenburg István kormányzósági miniszteri tanácsos felhatalmazása a fiumei városi képviselőtestület újonnan választott tagjainak eskütételénél, a fiumei kormányzó helyettesítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A kvóta-bizottság kiküldésére vonatkozó határozati javaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Lengyel Vilmos állami számvevőszéki tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos állami számvevőszéki tanácsossá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Klimes Gyula állami számvevőszéki titkár, Szombathelyi Károly számvevőségi titkár, dr. Strausz István számvevőségi titkár osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Zimmermann József nyugalmazott dohánygyári gyártási ügyelő részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Arnold Ignác zágrábi állampénztári pénztárnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Szabó János pénzügyminisztériumi számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hitel engedélyezése a Pénzügyminisztérium részére a behívott póttartalékosok családjainak segélyezése tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Svehla Gyula miniszteri tanácsos, a selmeci bányakerület igazgatója részére a Lipót Rend lovagkersztjének díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Neubauer Ferenc főbányatanácsos, nagybányai bányaigazgató miniszteri tanácsosi; Grillus Emil bányatanácsosnak főtanácsossá és selmeci bányaigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Bárdossy Antal bányatanácsos és Remenyik Lajos bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Fegyelmi bizottság delegálása Smodics Emil miniszteri titkár fegyelmi ügyének tárgyalására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Mészáros Alajos krajovai lakos, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására az osztrák-magyar kolónia érdekében kifejtett működéséért (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 6. 1907, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1907-06-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60002"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Pejacsevich Tivadar gróf , a horvát-szlavón-dalmát országok bánjának báni állásáról való lemondása és egyben javaslat a báni állásra Rakolczay Sándor a horvát-szlavón-dalmát országi báni tábla elnökének kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 6. 1907, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1907-06-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59042"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Hollán Sándor miniszteri tanácsos a Postatakarékpénztár igazgatója részére az államtitkári cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Zinnern János államvasúti főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Delegáció kijelölése a Nemzetközi Statisztikai Intézet Koppenhágában tartandó kongresszusára Földes Béla udvari tanácsos, egyetemi tanár; dr. Kenéz Béla miniszteri segédtitkár; dr. Bud János miniszteri segédfogalmazó; Ottlik Iván miniszteri tanácsos; Radisich György miniszteri osztálytanácsos személyében (KM és FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat szabadalmi bírói és szabadalmi albírói kinevezésekre: dr. Bittó Béla és Menczer Árpád VII. fizetési osztálybeli szabadalmi bíráknak VI. osztálybeli szabadalmi bírákká; dr. Pálos Géza miniszteri titkárnak és Jendrassik Kornél szabadalmi albíróknak a VII. fizetési osztálybeli szabadalmi bírákká; Fleischer József okleveles gépészmérnök, műegyetemi adjunktus, dr. Bartal Aurél vegyészmérnök, bölcsészettudor szabadalmi albírákká leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés kapcsán a Szerbiával szemben támasztandó tarifális követelések jegyzékének módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A besztercebányai Hazafias Olvasmányokat Terjesztő Egyesület támogatása a Kraján című hetilap postai szétküldéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Világi Pál nyugalmazott posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Ministrériumnál az A Magyar Korona országainak helységnévtára című . mű szerkesztési és kiadási költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Cserny Rezső miniszteri számtanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Mautner Izidor által létesítendő új pamutfonógyár részére állami támogatás engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hozzájárulás Svédországnak a vasúti árufuvarozási nemzetközi egyezményhez való csatlakozásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A hazai ipar fejlesztéséről szóló tc. végrehajtási utasításának kiadása és a közszállítási szabályzat életbeléptetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A hazai ipar fejlesztéséről szóló törvénycikk végrehajtási utasítása alóli kivételek engedélyezése (FSzKM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat törvényszéki bírói, ügyészi, járásbírói, telekkönyvi betétszerkesztő bírói előléptetésekre: Molnár Pál kunszentmiklósi, Kun Gergely kisújszállási járásbírósági, dr. Körtvélyessy Mór telekkönyvi betétszerkesztő, Megyery Dezső zsibói, Kunczly Sándor fehérgyarmati, Aczél Gyula rahói, Boltizár Miklós liptószentmiklósi, Csicsáky Béla dunavecsei, Szeghy Lajos palánkai, dr. Dimsics Sándor szentendrei járásbírósági, Ónodi Szabó Károly telekkönyvi betétszerkesztő, dr. Szathmáry Ödön kalocsai, Laczkó Károly zsolnai, Gálffy Lajos nagyhalmágyi járásbírósági, dr. Dárda Géza temesvári törvényszéki, Lukács Zsigmond kaposvári, Balázs Lajos máramarossztigeti járásbírósági albírák; dr. Pap Sándor szabadkai királyi alügyész; dr. Ádám Árpád budapesti büntető, dr. Nászay Károly budapesti VIII.-X. kerületi királyi járásbírósági albírák; Szűcs Sándor szolnoki alügyész; Maraschki Róbert csíkszeredai járásbírósági, dr. Tolvaly Benedek marosvásárhelyi ítélőtáblai tanácsjegyző; Ruziczky Richárd bonyhádi, Lipschitz József esztergomi, dr. Boér Géza puji járásbírósági albírák; dr. Horváth Ákos budapesti királyi alügyész; dr. Fődi Károly kúriai tanácsjegyző; dr. Szűcs Ödön budapesti VIII.-X. kerületi járásbírósági, Pálya Gyula telekkönyvi betétszerkesztő, dr. Kutrer Ottó oravicabányai, Garbinszky Sándor nagymihályi királyi járásbírósági albírák; valamint ügyészi, alügyészi, albírói kinevezésekre: dr. Szász Gerő szegedi királyi ítélőtáblai tanácsjegyző albíró királyi ügyésszé a zalaegerszegi királyi ügyészséghez; Renger Ernő nyitrai járásbírósági albíró alügyésszé a nyitrai királyi ügyészséghez; királyi albírákká Horváth János nagybuttyini királyi járásbírósági albíró az aradi királyi járásbírósághoz áthelyezéssel, Horváth Miklós telekkönyvi betétszerkesztő albíró a balázsfalvi királyi járásbírósághoz áthelyezéssel, Szekér Károly pápai királyi járásbírósági bíró az újpesti királyi járásbírósághoz áthelyezéssel, Fürst Imre szatmárnémeti királyi járásbírósági jegyző a derecskei királyi járásbírósághoz, Béky Tamás csurgói járásbírósági jegyző a mátészalkai királyi járásbírósághoz, Beniczky Kálmán szegedi királyi ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző a losonci királyi járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslsat Széll Farkas ítélőtáblai tanácselnök részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Butyka István járásbírósági hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Dr. Papp Sándor szabadkai királyi alügyész szabadkai királyi ügyészségi ügyésszé; Szűcs Sándor szolnoki krályi ügyészségi alügyész szolnoki királyi ügyésszé leendő kinevezése alkalmából a VIII. fizetési osztályba való kinevezése és részükre személyi pótlék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A rustschuki osztrák-magyar konzulátus helyett a bécsi XIII. kerületi járásbíróság kiküldése Szuchiewitz Sarolta osztrák állampolgár gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a budapesti kereskedelmi és váltótörvényszék és a budapesti IV. kerületi előljáróság között a Strauss és Társai céghasználati ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a közigazgatási bíróság között, Dutkay Béla gyulai volt polgármester ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a sárospataki járás főszolgabírája és a sátoraljaujhelyi járásbíróság között, túlzott legeltetés miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Fejérpataki László a Magyar Nemzeti Múzeum Országos Széchényi Könyvtárának igazgatója, budapesti tudományegyetemi nyugalmazott rendes tanár; dr. Térey Gábor a Szépművészeti Múzeum osztályigazgatója részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kiss Áron királyi tanácsos, a budapesti I. kerületi állami polgári iskolai tanítóképző intézet igazgatója részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Gerlóczy Zsigmond egyetemi magántanár kórházi főorvos kiküldése a Londonban tartandó II. nemzetközi iskolaegészségügyi kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Kacskovics Mihály osztálytanácsos és dr dr. K. Lippich Ferenc osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi; dr. Monszpart Ödön miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári; dr. Mészáros Károly miniszteri számvizsgáló részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A jászberényi állami főgimnázium fenntartásához Jászberény város közönsége által elvállalt járulék fizetésének elengedése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A bonyhádi ágostai hivallású evangélikus gimnázium új épületének emelésére felveendő kölcsön annuitásainak elvállalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Makay Béla osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár számfeletti miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Farkas Imre a munkácsszentmiklósi hitbizományi uradalom igazgatóhelyettes főfelügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A püspökladányi gazdasági munkásházak létesítésére engedélyezett kamatmentes kölcsönnek az Országos Gazdasági Munkásház Építési Alap javára való visszafizetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a huszti erdőgondnoksági lakóház tatarozási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A kossovai erdőgondnokságnál történt betörés által keletkezett hiány leírás útján történő elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Kokas József jószágfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat gróf Szapáry Péter és Forster Kálmán miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására; Lekky István és Tóth Elemér osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok osztálytanácsossá leendő kinevezésére; dr, Kakucsy György és báró Podmaniczky Gyula miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Magyary Győző, Kóss Jenő, dr. Lavotta József miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Bugarszky István a VII. fizetési osztályba tartozó állatorvosi főiskolai nyugalmazot rendes tanárnak a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Szentkirályi Ákos gazdasági intézeti igazgató és Kerpely Kálmán gazdasági akadémiai tanári címmel és jelleggel felruházott gazdasági intézeti igazgatónak a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál az angyalföldi állami elmegyógyintézet fűtő és világító gőzkazánjainak építési költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Fodor Géza egyetemi magántanár, abbáziai fürdőorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Lóránt Arnold karlsbadi fürdőorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Dieballa György székesfehérvári városi törvényhatósági bizottsági tag és törvényes utódai részére a magyar nemesség díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Göbl János alsó-mecenceffi városi hajdú részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Balás István vármegyei írnok részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Luxander Károly szombathelyi városi rendőrfőbiztos részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a horvát-szlavón országgyűlés elnapolására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Bunczek Mihály dohánybeváltó hivatali munkaügyelő részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Tirschler Géza bányakapitánynak az V. fizetési osztályba való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Wahlner Aladár bányakapitány részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Steinhausz Gyula nyugalmazott bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Stratzinger Emil pénzügyi tanácsos pénzügyigazgatónak a VI. fizetési osztályba sorolt pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Speidl dohánybeváltó hivatali ellenőr árvái, Speidl Franciska és Speidl Anna részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Vágbeszterce község részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezésére a tűzkárosultak felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Városok és községek magasabb lakbérosztályba sorolása, illetve az állami és vármegyei alkalmazottak lakpénzének rendezése az 1893: IV. tc. 3. §-a alapján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A Horvát-Szlavón-Dalmátországok bánja címének és rangjának meghatározása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A fővárosi közmunkák tanácsa tagjai közül Balla Gyula miniszteri tanácos és báró Harkámyi Frigyes lemondásával megüresedett helyek egyikére dr. Zielinszky Szilárd műegyetemi tanár kinevezése, valamint gr. Andrássy Géza, Hartig Sándor és Némethy Károly újbóli tanácstaggá való kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 7. 1907, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1907-07-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59043"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb állammal kötendő új állatforgalmi kereskedelmi szerződésre vonatkozó tárgyalások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Halász Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos , aligazgató miniszteri tanácsos igazgatóvá; Baross Géza a Postatakarékpénztárnál működő osztálytanácsost aligazgatóvá; dr. Csury Jenő miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére a Postatakarékpénztárhoz (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Telkes Simon főszámtanácsos részére a magyar nemesség díjmentes adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pohl Sándor és Pohl Emil szombathelyi lakosok, a Pohl és Fiai Gazdasági Gépgyár Vas- és Ércöntöde cég tulajdonosai részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Guttmann Miksa a Magyar Tudakozó Egylet vezérigazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Budapest-Tiszai Helyi Érdekű Vasút Rt tulajdonában egyesült budapest-lajosmizsei, kecskemét-tiszazugi, kecskemét-lajosmizsei helyi érdekű vasutak építésére és üzletére kiadott 41842/1898 sz, KM ;38470/1896 sz. KM; 58878/1904 sz. KM engedélyokiratok egyesítése céljából készült törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Somogy Vármegyei Egyesült Helyi Érdekű Vasutak Rt tulajdonában egyesült somogyszobb-barcsi, balatonszentgyörgy-somogyszobbi és kaposvár-barcsi helyi érdekű vasutak építésére és üzletére kiadott 70641/1889 sz. KM; 37781/1893 KM; 58834/1904 sz. KM engedélyokiratok egyesítése céljából készült törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hornyák Miklós útmester nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat törvényszéki bírói, alügyészi, albírói kinevezésekre: törvényszéki bírákká Gergelyi József muzslai kir. járásbírót a komáromi kir. törvényszékhez áthelyezéssel, dr. Bencsik István temesrékasi kir. járásbírát a tordai kir. törvényszékhez áthelyezéssel, Nagy Zoltán kir. járásbírósági albírót a szegedi kir. törvényszékhez áthelyezésse; dr. Bánhidy Gábor soproni kir. törvényszéki jegyzőt a sátoraljaújhelyi kir. ügyészséghez ügyésszé; királyi albírákká: Bereczky László aradi kir. törvényszéki jegyzőt a máramarosszigeti kir. törvényszékhez albíróvá; Lipóczy László szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a kisújszállási járásbírósághoz albíróvá; Lyachovics Miklós szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a rahói kir. járásbírósághoz albíróvá; Császár László székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a csíkszeredai kir. törvényszékhez albíróvá; Bardócz Árpád marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a székelyudvarhelyi kir. törvényszékhez albíróvá; dr. Fejér Botond soproni kir. járásbírósági jegyző a kézdivásárhelyi kir. törvényszékhez albíróvá; dr. Csorba Ignác szepesófalui kir. járásbírósági jegyző a nagybittsei kir. járásbírósághoz albírává (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Dobossy Alajos és Neményi József kúriai bírák részére a Lipót Rend lovagkeresztje; Zsakó István kolozsvári, Viski Károly, Újhelyi András debreceni ítélőtáblai bírák részére a kúriai bírói cím; dr. Elek Mór lévai királyi járásbírósági albíró részére a járásbírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az igazságügyi tárca előirányzat nélküli kiadásai az erzsébetvárosi, sátoraljaújhelyi, veszprémi, szegedi és karánsebesi törvényszéki épületek és fogházak építési költségeire (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és közigazgatási bíróság között Ilosvay Endre mátészalkai főszolgabíró nyugdíjazási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a radautzi cs. kir. járásbíróság kiküldése Maidanek Dávid és Deborah osztrák állampolgárok hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás a konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a budnai cs. kir. járásbíróság kiküldéséhez Kosjeraca Bovo osztrák állampolgár gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Mohl Antal győri székeskáptalani nagyprépost, szerbiai választott püspök részére a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kármán Mór királyi tanácsos, budapesti m. kir. tudományegyetemi magántanár, szolgálattételre a vallás- és közoktatásügyi minisztériumba beosztott tanárképző intézeti gyakorló főgimnáziumi tanár valamint törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Pertik Ottó és dr. Bársony János budapesti tudományegyetemi nyugalmazott tanárok részére a m. kir. udvari tanácsosi cím díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Fontaine Andor budapesti tudományegyetemi quaestor özvegye nyugdíjának felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Edvi Illés István miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A színművészeti ügyeknek a Belügyminisztérium ügyköréből a Vallás és Közoktatásügyi Minisztérium ügykörébe való áthelyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Lónyay Ferenc és Csabay Béla miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi ; Győry Lóránd és dr. Papp Ragány István miniszteri titkárok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kövess György miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Földművelésügyi Minisztériumnál Tomcsányi Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőigazgató miniszteri tanácsossá; Almássy Andor erdőigazgatói címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos erdőigazgatóvá; Marosi Ferenc és Kócsy János főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsosok főerdőtanácsosokká; Nagy Vince főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsos erdőigazgatóvá; Osterbaum Ármin erdőfelügyelő, Székely Mihály főerdőmester, Solti Arnold erdőfelügyelő, Csík Imre, Kőváry László, Buze Dénes erdőtanácsosok főerdőtanácsosokká való kinevezésére; Smienszky Kálmán, Gyöngyössy Béla, Sághi Kálmán erdőfelügyelők;, Levitzky Albert erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Jablonowsky József, a rovartani állomás igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Forgách János gróf, belső titkos tanácsos, főrendiházi tag részére a legfelső különös elismerés nyilvánítása, a Mezőgazdasági Múzeumnak adományozott 3000 darabos agancsgyűjteményért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Mihályi Károly lovászmester részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Londonban tartandó lakáskérdéssel foglalkozó első nemzetközi kongresszusra Góger László miniszteri titkár, szaktudósító kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a székesfővárosi állami szőlőtelepen építendő munkástanya költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Épületvásárlás a keszthelyi gazdasági akadémiai igazgatói lakás céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Fóti Nándor főerdész nyugdíjának felemelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Balla András és Stimpfl Ferenc nyugalmazott belépőállomási őrök részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Illés Vince főállatorvos részére a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím és jellegadományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Személyi korpótdíj kieszközlése a IX. rangosztálybeli honvédségi havidíjasok részére a katonai ellátásról szóló 1875: II. tc. 18. §-a és a polgári állami alkalmazottak fizetésének kiegészítő részét képező rendszeresített korpótléknak a beszámítható javadalmazás összege megállapításánál való számba vételéről szóló 1885: XI. tc.13. § d.) pontja revíziója alapján (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A honvédségi pótlovak beszerzésére biztosított összeg túllépésének engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az 1848/49-es agg honvédek menházának tatarozása, berendezésének felújítása, az ellátás javítása, orvos, ápoló és kiszolgáló személyzet biztosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Láner Gyula miniszteri tanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemességnek a Gencsi előnévvel való adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Dervodelié József károlyvárosi honvéd gyalogezredbeli alezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség Glinai előnévvel való adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A nagyváradi honvéd hadapród iskola épületének tatarozási költségei (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Petri János m. kir. IV. számú csendőrkerületbeli szolgálatképtelenné vált próbacsendőr részére tettlegességi illetményei beszüntetése után kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A hatásköri bíróságról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Cserny Károly nyugalmazott alkonzul belügyminisztériumi számfeletti miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Bausznern Guidó Fogaras- vármegye főispánja és Nagy Jenő Moson-vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat gr. Dezasse János Moson vármegyei főszolgabírónak Moson-vármegye főispánjává; Széll József Fogaras vármegyei főjegyzőnek Fogaras-vármegye főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Bezerédy Viktor miniszteri tanácsos részére a művészeti ügyeknek a Belügyminisztériumból a Vallás és Közoktatásügyi Minisztériumba való áthelyezése alkalmából a legfelső elismerés nyilvánítására; dr. Frits Kálmán belügyminiszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Fábri Samu a Magyar Agrár és Járadék Bank Rt igazgatója részére a magyar nemességnek Vámosi előnévvel való adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Alszeghy Kálmán operaházi főrendező és törvényes utódai részére a magyar nemességnek Leányfalusi előnévvel való adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Kennedy Artur a Wien-floridsdorfi ásványolajgyár cégvezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Nicolaus György költövényi községi jegyző részére a z Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Sárossy Károly asszonyvásári községi jegyző részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Kalocsay Antal és Pirschl János Budapest fővárosi tűzoltó őrparancsnokok; Buday István Budapest fővárosi tűzoltó csővezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Manusich Vince szabadkai tűzoltó; Szkola Simon szabadkai tűzoltó részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat dr. Jurkovic Miklós Pozsega- vármegye főispánja részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A közösügyi költségekből a Magyarországra eső kvóta megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az 1848/49-es honvédek illetve özvegyeik állami segélyezésére engedélyezett hitel túllépése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Szathmáry Kálmán jogügyi tanácsos, a nagybecskereki kincstári ügyészség vezetője részére a jogügyi főtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Berlinben tartandó nemzetközi közegészségügyi és demográfiai kongresszusra a magyar kormány képviseletében kiküldendő dr. Tóth selmecbányai kerületi főorvos; dr. Axmann Béla a m. kir. állami vasgyárak főorvosa (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Dietl Lajos nagyszebeni fővámszedő részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Gyulay Kálmán pénzügyőri főbiztos részére a pénzügyőri felügyelői cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Törvényjavaslat a keresetiadó, a tőkekamat és járadékadó mértékének csökkentéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Tomka József pénzügyminiszteri titkár kiküldése a Bukarestben tartandó III. nemzetközi petróleum kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A hazai pénzpiac kedvezőtlen helyzete folytán szükségessé vált intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 7. 1907, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1907-07-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60003"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával való gazdasági viszonyaink szabályozása ügyében folytatott kiegyezési tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a megszerezhető hazai széntelepek állami kezelésbe vételének végrehajtására egy kőszénbányászati ügyosztály felállítása és annak vezetésére Andreics János kinevezése főbányatanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Államvasutak részére vasúti kocsik vásárlására irányuló szerződés megkötése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 9. 1907, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1907-09-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59044"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Mandekics Mátyás szolgálat teljesítése közben munkaképtelenné vált pénzügyőri vigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Dalmay Kálmán pénzügyi számtanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemességnek Bácsbodrogi előnévvel való adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Marjanovics István sótárnok részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Pfeiffer Gyula eszéki nyomdatulajdonossal az eszéki, pozsegai és vukovári pénzügyigazgatóságok részére nyomtatványok szállítására és papírszükségletük ellátására kötött szerződés 1917 végéig való meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Állami szénbányászati akció új bányák megnyitására és a meglévők fejlesztésére, a szénhiány enyhítése céljából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szatmár-mátészalkai helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztériumnál a Pécstől Bródig kiépítendő másodrangú fővasútvonal tervezési munkálataira (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pfeiffer Gyula eszéki nyomdatulajdonossal a magyar-horvát szövegű posta és távirdanyomtatványok szállítására kötött szerződés meghosszabbítása ( KM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Gresham Assurance Company Londonban székelő elnöke,Thornthwaite William Henry; alenöke, Hanson Charles Augustin; vezérigazgatója, Scott James Henry részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Állami segély engedélyezése a Goldberger Sám. F. és Fiai Rt óbudai kékfestő gyárának kibővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a Vaskapu nevű vontató kötélgőzös részére beszerzendő két új gőzkazán költségeire ( KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Lukács Béla volt kereskedelemügyi miniszter árvája megszünt kegynevelési járulékának további engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kerékgyártó István számvevőségi igazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat br. Fierlant Albert , a société belge d' Entreprises Electriques en Hongrie igazgatója részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Zsolnay Miklós pécsi gyáros részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gyárfás Ferenc kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Pakot László székelyudvarhelyi törvényszéki hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Medvigy Mihály nagyváradi ítélőtáblai tanácselnök részére a magyar nemesség és a Dávidházi előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Helmbacher Nándor törvényszéki elnök részére a kir. kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szabó Dénes marosvásárhelyi ítélőtáblai bíró részére a kir. kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Major István sátoraljaújhelyi törvényszéki bíró Ilona nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szombatfalvi Mihály dési törvényszéki fogházőr özvegye, szül. Balogh Eszter részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat Skoczki János munkácsi országos fegyintézeti fegyőr Ágnes nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Chioran Demeter dévai törvényszéki fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "26. Javaslat Csepregi Mihály soproni országos fegyintézeti főfegyőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Péterfy József tordai törvényszéki fogházőrmester nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Sarkadi Nagy József komáromi törvényszéki fogházőrmester nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Sznyinszky János sátoraljaújhelyi törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Teleki János rimaszombati ügyészségi hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "31. Javaslat Vaida Győző szombathelyi törvényszéki írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Tompa Ádám dési törvényszéki írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Olescher Vilmos tekei járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Gyárfás József marosvásárhelyi törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Tövisegyháza puszta (Arad- vármegye) átcsatolása törvénykezési tekintetben az aradi járásbíróságtól a kisjenői járásbírósághoz úgy is, mint telekkönyvi hatóság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Globukrajova (Krassó-Szörény vm.) község átcsatolása törvénykezési tekintetben a teregovai járásból az orsovai járásba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Lapusnicsel (Krassó-Szörény vm.) község átcsatolása törvénykezési tekintetben a teregovai járásból a bozovicsi járásba (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a ragusai cs. kir. járásbíróság kiküldése Mally Fausta és Mally Lidia osztrák állampolgárok gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A konstantinápolyi konzulátus kiküldése Joannovits Nándor konstantinápolyi lakos házassági bontóperének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Kamatnélküli kölcsön a Büntetéspénzek országos alapja javára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Túlkiadás az Igazságügyminisztérium költségvetésében az országos fegyintézetek címen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Budapesti Igazságügyi Palota előtt létesített kocsiút és igazságügyi épületek tatarozási munkálatainak költségei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hatásköri összeütközés a püspökladányi járásbíróság és a hajdúszoboszlói járás főszolgabírája között megsebzett nyúlnak késsel való elfogása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hatásköri összeütközés az érsekújvári járásbíróság és Nyitra- vármegye alispánja között vadászati kihágás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hatásköri összeütközés a szamosujvári járásbíróság és a szamosujvári járás főszolgabírója között kővel dobálás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Hatósági összeütközés a zalaegerszegi járás főszolgabírója és a zalaegerszegi járásbíróság között erdőből való falopás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hatósági összeütközés a topánfalvi járásbíróság és a topánfalvi járás főszolgabírója között erdei fának tűz által történt megrongálása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Hatásköri összeütközés a hatvani járásbíróság és Heves- vmármegye árvaszéke között örökösödési ügyben gondnoki járandóság megállapítása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hatásköri összeütközés a nagybecskereki törvényszék és Torontál-vármegye módosi járásának főszolgabírája között Boka község elleni tőke és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hatásköri összeütközés Szepes- vármegye alispánja és a lőcsei törvényszék között Gondkovicz Béla és neje ellen folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Hankó Vilmos főreáliskolai tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Weisz Izsák Ignác, az esztergomi izraelita hitközség rabbija részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Sághy Gyula budapesti tudományegyetemi tanár részére további egy év szabadság engedélyezése illetményeinek meghagyása mellett (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A sátoraljaújhelyi római katolikus főgimnázium építésére államsegély fejében kölcsön felvételére irányuló kölcsönügylet megkötése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közöktatásügyi Minisztériumban a budapesti II. ker. állami elemi iskola tanítónőképző intézet épületének tatarozási munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Budapesti Erzsébet Nőiskola épületében fürdőhelyiségek létesítésére és berendezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a szabadkai állami tanítónőképző intézet tatarozási munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az aradi állami tanítóképző intézet egészségügyi szempontból szükséges átalakítási munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium kiadásában megjelenő Néptanítók Lapja és a Gazdasági Ismétlő Iskola című folyóiratok többletköltségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A Krassó-Szörény-vármegyében az Osztrák-Magyar Államvasúttársaság által fenntartott óvodák és elemi iskolák állami kezelésbe vételéről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti VI. kerületi állami elemi iskolai tanítónőképző intézet elhelyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Orelli Zoltán, Keleti József, Kese Lajos Rechnitzer Pál, Gelencsér Gyula, Eberhardt József, Kardeván Ernő, Reitz János m. kir. áÁllatorvosok részére a főállatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Hajnal József, Óhegyi Jenő, Sperling József, Krompecher Silárd, Wuest de Velberg Jenő, Fokányi László, Belegh Lajos főállatorvosi címmel felruházott m. kir. állatorvosok részére a főállatorvosi jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a bábolnai ménesbirtokon tűzeset folytán megsemmisült téglaégető kemence újjáépítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a gödöllői koronauradalom csákói majorában foganatosított építkezések költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A kincstári erdőkövetelésekért elárverezett és a kincstár által megvett ingatlanok vételárának előirányzaton kívüli, átmeneti kiadásként való elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A szegedi kincstári faraktár telkének az ottani hordógyár részére való elcserélése tárgyában kötött szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a herkulesfürdői 1906. évi adók és köztartozások kiegyenlítése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Tellyesniczky János m. kir. főmérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Radisics István miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Hegyeshalmi Fischer Ödön és Dorner Béla m.kir. gazdasági intézők részére a Koronás Arany Érdemkereszt ; dr. Czettler Jenő miniszteri segédfogalmazó részére az Arany Érdemkereszt adományozására az 1907. évi aratási munkálatok zavartalan lebonyolítása érdekében kifejtett működése elismeréséül (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Strausz József nyugalmazott méneskari százados részére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Telepítési akció Alsó- Fehér vármegyében, illetve az Erdély részi területeken (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a pusztapéklaki rizsgazdaság rizsszárítójának átalakítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. A Földművelésügyi Minisztérium elvállalja az ingatlanközvetítést gr. Schönborn-féle nagylücskai birtoknak községek és magánosok által leendő megszerzésénél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Fekete Zsigmond miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Földművelésügyi Minisztériumnál a pusztapéklai állami rízsgazdaságban a Ferenc József csatornán át komphíd létesítésének költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Államsegély engedélyezése a Magyar Gazdák Vásárcsarnok Ellátó Szövetkezete részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat japán mezőgazdasági szakemberek, dr. J. Nüyama a japán császári ménesek és uradalmak igazgatója; T. Ohashi alezredes, T. Hayashi kormánymegbízottak részére a megfelelő kitüntetéskieszközlésére az évenkénti lóvásárlások által Magyarország mezőgazdasága körül szerzett érdemekért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Fridrich Ede elhunyt ezredes törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Filipon Ede, a belovári önkéntes tűzoltóság parancsnoka részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Rukavina János nyugalmazott járásbírósági irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A horvát-szlavón belügyi költségvetés mellékletét képező 1908. évi horvát-szlavón vallásalap költségelőirányzatának jóváhagyás alá terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat Remetei Burgstaller Ferenc a horvát-szlavón hétszemélyes tábla alelnöke kitüntetésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Vomacka Károly, Modrus-Fiume- megye alispánja részére a magyar nemesség Rakovaci előnévvel való adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Vizi Dénes a Bukaresti Magyar Társulat elnöke részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FSzkM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat gr. Csekonics Endréné és br. özv. Orczy Szerafinné részére az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására (FSzkM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Ullmann Adolf a Magyar Általános Hitelbank igazgatója részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat Steidl Ambrus az Országos Központi Hitelszövetkezet ügyvivő igazgatója részére a Lipót Rend lovagkeresztje díjmentes adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A M. Kir. Állami Számvevőszéknek az 1906. év pótnegyedében és az 1907. év I. negyedében előfordult túlkiadásokra, előirányzat nélküli kiadásokra és hitelátruházásokra vonatkozó jelentésének országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a kézdivásárhelyi honvédségi elemi lőtérhez vezető út helyreállítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Kovács Károly honvéd őrnagy árvája részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat Ghirity Mihály honvéd százados árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat Pálfi Ferenc koronaőr gyalogos három árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Tanai Pál csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat Ludu Prokop csendőr nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat Nagy Jakab szolgálatképtelenné vált csendőr részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Az igazságügyi és az úgynevezett kisebb tárcák 1908. évi költségelőirányzata (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Az 1906/1911-iki országgyűlés első ülésszakának berekesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat a képviselőház munkájának akadályozása esetén a házszabályok szigorítására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1907, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1907-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59045"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával való gazdasági kiegyezés megkötésének feltételei (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 10. 1907, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1907-10-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60004"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az egyenesadók egész körére vonatkozó adóreform javaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Elemi kárt szenvedett kisgazdák vetőmaggal való ellátásának állami támogatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Russek Ferenc uradalmi erdőtiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Rajner Mátyás uradalmi alerdész részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Koperdak József m. kir. famester özvegye részére kegydíj, árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 10. 1907, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1907-10-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59046"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával folytatott gazdasági kiegyezési tárgyalások eredménye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1908. évi költségvetés mérlegének országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 1908. évi költségvetés törvényerőre emelkedéséig, az állami háztartás törvényes vitelére ideiglenes felhatalmazás kérése a törvényhozástól (Indemnitási törvényjavaslat) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közigazgatási bíróság hatáskörének kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat módosítása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1907, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1907-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60005"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magyar kormány állásfoglalása boszniai keleti vasutnak a szerb vasutakhoz való csatlakoztatása ügyében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szerbiával folytatandó szerződéses tárgyalásokon követendő álláspont (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Államvasutak járműbeszerzéseiből adódó tartozások kiegyenlítésére koronajáradék kötvények értékesítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Államsegély engedélyezése a Klein Gyula Budapesti Nagykereskedő Cég és érdektársai által Kispesti Textilgyár Rt néven létesítendő szövőgyár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Államsegély engedélyezése a Fürst Jakab és Fiai Kartonnyomó Ipar és Textilkereskedelmi Rt budapesti cég textilgyárának kibővítéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kincstári postaház építése Óbecsén (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Hussein Hassib Bey a török távirdaigazgatás vezérigazgatója; Gregorie Cerker a román távirdaigazgatás vezérigazgatója; Iván Plojanovits a bolgár távirdaigazgatás vezérigazgatója kitüntetésére (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Paulay József postamester részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szegedi Árpád állami mechanikai órásipari szakiskolai igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szabadka-cservenka-gombosi fővonalú, a bácsordás-újpalánkai szárnyvonalú és az újpalánkai-dunaparti vontatóvágányú helyiérdekű vasutvonalak építésének engedélyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szerencstől Hidasnémeti állomásig, illetve Kassáig vezetendő kassa-hegyaljai helyiérdekű vasútvonal építéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Weisz József a kolozsvári kereskedelmi és iparkamara elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására ( KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Góth Ferenc fehértemplomi kir. törvényszéki elnök áthelyezésére a kassai kir. törvényszékhez törvényszéki elnökké; Bajzáth János szolnoki kir. törvényszéki bírónak a kalocsai kir. törvényszékhez kir. törvényszéki elnökké; Havas Lajos soproni kir. törvényszéki bírónak a nyitrai kir. törvényszékhez törvényszéki bíróvá ; Szabó László szombathelyi kir. törvényszéki ideiglenesen nyugalmazott bírónak soproni kir. törvényszéki bíróvá; dr. Kobilicz Elek pécsi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró pécsi kir. törvényszéki bíróvá; dr. Publik Ernő pestvidéki kir. ügyészségi alügyésznek a pestvidéki kir. ügyészséghez ügyésszé; dr. Strache Gusztáv budapesti kir. ügyészségi alügyész budapesti kir. ügyésszé; Halmágyi Kálmán tekei kir. járásbírónak a hidalmási kir. járásbírósághoz és Kasper Mihály hidalmási kir járásbírónak a tekei kir. járásbírósághoz járásbíróvá kölcsönös áthelyezéssel; dr. Kiss László karánsebesi kir. törvényszéki albíró nyíregyházi kir. alügyésszé; Péterfy Pál szécsényi kir. járásbírósági jegyző hajduszoboszlói kir. járásbírósági albíróvá; dr. Végess Ferenc szekszárdi kir. törvényszéki jegyző szombathelyi kir. törvényszéki albírává; dr. Valkó Miklós vasvári kir. járásbírósági jegyző szombathelyi kir. törvényszéki albíróvá; Reiter Rezső nagykikindai kir. törvényszéki jegyző topolyai kir. járásbírósági albíróvá; Kun Aladár algyógyi kir. járásbírósági jegyző felsőpulyai kir. járásbírósági albíróvá; Tóth Mihály perlaci kir. járásbíró telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá; Cserna János lugosi kir. járásbírósági albíró telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lobmayer István nyugalmazott főügyész részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tóth Gerő kúriai bíró és Jovián Jenő kir. ítélőtáblai bírói címmel felruházott törvényszéki bíró részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Szulimán Ödön a IX. fizetési osztályba sorolt telekkönyvvezető részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Balás Máté törvényszéki elnök részére a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Angyal Pál ítélőtáblai bíró részére a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Náthán Bernát volt gyulafehérvári kir. törvényszéki és fogházorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Bőhm János bánffyhunyadi járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Baka Elek nagyszebeni törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az igazságügyi tárca hozzájárulása Szilágyi Dezső síremlékének felállítási költségeihez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az 1891: XXXI. tc. 13. §-ának 2. bekezdése értelmében a jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett Zemplén- vármegye árvaszéke kiküldése Rothmann Machle és Izsák gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A bírói és ügyészi szervezet módosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés Szolnok-Doboka- vármegye másodfokú erdei kihágási bírósága és a dési törvényszék között tilos erdei legeltetés és falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés Sajkásszentiván községi bírósága és az újvidéki törvényszék között lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a tornaljai járásbíróság és a tornaljai főszolgabíró között, Szent István napján való gépelés, szántás, trágyahordás miatt folyamatba tett ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Vizváry Gyula, a Nemzeti Színház örökös tagja részére a Ferenc József Rend tisztikeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Mozog István főgimnáziumi tornatanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Martin Imre állami felsőkereskedelmi iskolai igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Bobory János monori római . katolikus kántortanító, iparostanonc iskolai igazgató részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Wünschendorfer Károly poprádi ágostai hitvallású evangélikus lelkész részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Tuxen Laurits, Holmboe Thorolf, Schulzberg Anshelm Leonard Külföldi művészek részére az Országos Magyar Képzőművészeti Társulat által a Műcsarnokban rendezett nemzetközi téli kiállítás körül szerzett érdemeikért a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Molnár István főgimnáziumi tanár részére a főgimnáziumi igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a pozsonyi állami tanítóképző intézet épületének tatarozási munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az erdélyi ágostai hitvallású evangélikus egyház államsegélyének felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Tóth György állami tanító özvegye részére kegydíj és temetési járulék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A konzuli bíráskodásról és a konzuli illetékről szóló törvények hatályának meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a bustyaházai erdőhivatal behajthatatlanná vált előlegeinek elszámolása tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Szathmáry Kornél számvevőségi főnök részére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a herkulesfürdői pincérlak újjáépítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Járkos nevű patakmeder birtokviszonyának rendezése Iktár község javára; ennek fejében a község alapítványt tesz a magyar nyelvben legjobb eredményt elért tanulók jutalmazására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Kincstári terület eladása a Temes-Bégavölgyi Vízszabályozó Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál az ógyallai meteorológiai obszervatórium épületének javítási munkálatai tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Telekvásárlás az állatorvosi főiskola ibővítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. György Endre volt földművelésügyi miniszter nyugdíjának megállapítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Tóth Tivadar miniszteri tanácsos részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítása; Bánó Zoltán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá; dr. Ferdinándy Géza osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére; Payr Vilmos miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel leendő felruházására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Tóth Imre segédhivatali igazgató részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Szabó Gyula honvédezredes részére nyugdíján felül személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Balogh Mihály elmebeteg honvéd százados leánya részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Bauer András honvéd számvivő özvegye részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Losdorfer Ferenc csendőrszázados árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Tenczer Flórián csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Papp Károly csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Bogdán József csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Kecsmár István lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Odor Sándor rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Pap Aurél rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Nagy László rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Eltser Károly rendőrőrmester nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Gerle Oszkár határszéli rendőr írnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Farkas Gyula ny államrendőrségi hivataltiszt fizetési előlege (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Karlovics József szolgálat közben munkaképtelenné vált rendőr részére nyugdíj megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Mérei János szolgálat teljesítése közben munkaképtelenné vált rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a kihalt Josintzi bárói család nevének és előnevének Sebesi Sándor huszár őrnagyra való átruházására és részére a bárói méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Bozóky Alajos kir. tanácsos, jogakadémiai igazgató nemességének megerősítésére és részére a Pilismaróti előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Erdős József debreceni evangélikus református teológiai akadémiai tanár részére a Simai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Waltherr Gedeon budapesti műépítő és üvegfestő részére nemessége épségben tartása mellett az Alszászi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Valentsik Ferenc vármegyei tiszti főügyész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Kelemen Lajosné szül. Zathureczky Berta részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Bornemisza Sándor államrendőrségi felügyelő nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Nagykapus községben a csendőrségi őrs elhelyezésére épületvásárlás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál a nyugdíjak címénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Előirányzat nélküli kiadás a pozsonyi állami kórház kibővítésének költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Hiteltúllépés Belügyminisztériumnál a budapesti állami szemkórház költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A volt hevermesi Ypsilonti hercegi uradalom két központi tanyájának megvásárlása méntelep, illetve egészségügyi intézmény létesítése céljára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Postai szállítási jog megvonása a Karintiában megjelenő Stajerc című szlovén politikai laptól a magyar kormány iránt tanúsított ellenséges magatartása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A Bécsben megjelenő Deutsches Volksblatt című lap postai szállítási joga megvonásának hatályon kívül helyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Vydrove Besidky című folyóirattól magyarellenes irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A Berlinben kiadott Neue Wandkarte von Österreich feliratú térkép postai szállítási jogának megvonása a magyar közjognak és a magyar állam területének nem megfelelő tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A magyar cs. és kir. követségek és konzulátusok ellátása a magyarországi törvények magyar szövegével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Előirányzat nélküli kiadások a Miniszterelnökségnél a június 8-i istentisztelet költségeire; a bécsi udvari kamarai levéltár szétosztásának előkészítésével járó költségekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Oberschall Viktor számvevőszéki tanácsos részére az állami számvevőszéki alelnöki cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. A Rudolfsgnádi Ármentesítő és Belvízlecsapoló Társulat védműveibe befektetett költségek megtérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat La Borda Sándor számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Paduch József segédhivatali főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Lika-Krbava vármegye részére kukorica vámmentes behozatalának engedélyezése az új autonóm vámtarifa alapján (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 10. 1907, Sitzung",
  "startDate" : [ "1907-10-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59047"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Általános amnesztia kieszközlése I. Ferenc József 60 éves uralkodási jubileuma alkalmából; a kivándorolt katonakötelesek hazatérésének lehetővé tételére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Miskolc város törvényhatósági joggal való felruházásáról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Központi Statisztikai Hivatal 1908. évi munkatervének országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat miniszteri tanácsosi, osztálytanácsosi kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra: Kálmán Gusztáv miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri osztálytanácsossá; Malobiczky János miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Berczik Gyula miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím; dr. Ary Pál miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; Csécsy József miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Wallandt Ernő miniszteri tanácsos, az al-dunai m. kir. hajózási hatóság főnöke részére a Szent István Rend kiskeresztjének díjmentes adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Sopron-Kőszeg helyiérdekű vasút építésére és üzletére alakítandó részvénytársaság székhelyéül Budapest helyett Sopron sz. kir. város város kijelölése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Schmindthauser Antal műszaki tanácsos szabadalmi bíróvá való kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Yonescu Péter a nem katolikus lelkészek jövedelmének állami kiegészítéséről szóló 1898: XIV. tc. végrehajtásával járó teendők szakszerű ellátására központi szolgálattételre berendelt görögkeleti román tanítóképezdei tanár létszám feletti miniszteri segédtitkárrá való kinevezése az 1893:I. tc. 5. §-ának I. 4.) pontja alapján (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szőke Károly címzetes honvéd ezredes részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Benócz Ferenc örvezető részére rokkantsági nyugdíján felül, személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Grosz Mihály honvéd hadbiztos árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pocker József honvéd százados árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Gergely Sándor csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bordás Lázár csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Ditfurth Nándor jószágigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "16. A libáni faipari részvénytársaság beadványa fahasználati peres ügyben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Stadler János gazdasági cseléd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a fogarasi ménesnél szükséges építkezésnél felmerült költségek tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a besztercebányai erdőigazgatóság kerületében lévő kincstári gőzfűrészek helyreállítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat gr. Festetich Taszilóné részére az Erzsébet Rend I. osztályú jelvényének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szimcsák Mihály miniszterelnökségi ajtónálló részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A személyi pótlékok engedélyezésére kiadott 4600/1906 ME számú kormányrendelet módosítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 11. 1907, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1907-11-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59048"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Felhatalmazási törvényjavaslat a magyar szent korona országai és a birodalmi tanácsban képviselt királyságok és országok közötti gazdasági és pénzügyi viszonyok szabályozása iránt létesített megegyezés országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Rickl Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá; Emmerling Károly osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kovács Béla kúriai bíró és Szász Dénes kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztje adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Illés Károly miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének díjmentes adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szűcs József járásbírósági hivatalszolga és Enyedi Sándor ügyészségi hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Joannovits Döme kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki bíró részére a magyar nemesség és a Szabadfalvi előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Köllő Ignác marosvásárhelyi törvényszéki bíró állami szolgálatának megszakítása idejére nyugdíjigényének biztosítása az 1855:XI. tc. 9. §-a alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Slopka Ferenc nyitrai törvényszéki fogházőr árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Szulimán Ödön nyugalmazott békéscsabai kir, járásbíró nyugdíjának felemelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kapitány Endre felsővisói járásbírósági telekkönyvvezető árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kaffka Ignác miskolci nyugalmazott törvényszéki ny bíró árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hatásköri összeütközés a mossóczniói járás főszolgabírája és a znióváraljai járásbíróság között erdei kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a kecskeméti járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alsódabasi járásának főszolgabírája között mezei kár és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a közigazgatási bíróság és az igazságügyminiszter között Sylveszter Károly kovásznai járásbírósági végrehajtó végellátási ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Terület átcsatolások törvénykezési tekintetben Trencsén vármegyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Gr. Andrássy Gyula tőketerebesi hitbizományának kétrendbeli törlesztéses kölcsöne törlesztési határidejének 35 évről 50 évre való kiterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1907, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1907-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60006"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kovács Gyula miniszteri tanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szobovics Lajos miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Borosnyay Oszkár miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schreiber Ignác az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Don Antonio Martinez Tudela részére a Ferenc József Rend középkeresztje; Don Alejo Yesé y Echezarreta részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására a m. kir. dohányjövedék érdekei körül szerzett érdemeikért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Dalmay Kálmán pénzügyi számtanácsos részére a magyar nemesség helyett a Ferenc Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kovarcsik Károly hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Klima Lipót cs. kir. százados bányaigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Marinovich Imre jogügyi tanácsos részére a jogügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Makray Domokos pénzügyi tanácsos kolozsvári kataszteri igazgató részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Hann Arnold pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Anderko Tamás pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettesnek liptószentmiklósi pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Madán Ferenc bányakapitány VII. fizetési osztályú bányakapitánynak a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A szeptemberben tartott III. nemzetközi petróleum kongresszus kiküldötte Lóczy Lajos budapesti egyetemi tanár volt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Matics György pénzügyi tanácsos két ellátatlan árvája részére engedélyezett kegydíj felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Walther Jenő pénzügyi számtanácsos Berta és Mária nevű árvái részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Gollé Ferenc adóhivatali pénztárnok árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Pásztor Gyula volt mázsaesküdt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gluskievicz József almázsatiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a Száva mentén határszéli pénzügyőrségi őrházak építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Kisszeben város tűzkárosult lakossága részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Felsőturcsek község tűzkárosult lakossága részére ínségkölcsön engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A járási számvevői utasításnak az utazási költségek felszámításáról szóló szabályrendelete 39. §-ának kiegészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A brassói faipari szakiskola volt épületének eladása a Brassói Magyar Kaszinónak és a brassói magyar polgári körnek (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Vág Balparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat védműveibe beépített alaptőkéjének az állami hozzájárulás szükségességéről szóló 1885: XXIII. tc. 115. §.-a értelmében való megtérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Cernovszky Károly pénzügyi számtanácsos nyugdíjának megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Stuckheil Gusztáv részére a miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott m. kir. pénzügyminisztériumi osztálytanácsos miniszteri tanácsossá; Bakonyi Géza miniszteri tanácsosi címmel felruházott m. kir. pénzügyminisztériumi osztálytanácsos miniszteri tanácsossá; dr. Wallon Dezső osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá; dr. Grünn János miniszteri titkár osztálytanácsossá; Végh Mihály miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Schreiber Viktor mkir. pénzügyminisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; dr. Teleszky János m. kir. pénzügyminisztériumi osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; Wieland József osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg; dr. König Tivadar osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg; Lampel Vilmos miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg; dr. Szerdahelyi Jenő miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg; br. Pongrácz Jenő miniszteri segédtitkárrészére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Ernyey Pál miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; Merfort Viktor miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Kamatmentes állami előleg kiutalványozása a Rudolfsgnadi Ármentesítő és Belvízlecsapoló Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A fiumei kormányzó véleményének figyelembe vétele fiumei törvényhatóságok székhelyére kiküldendő központi közegek kinevezése esetén (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A József főherceg tulajdonát képező fiumei Villa Giuseppe megvásárlása az Államkincstár részére a fiumei kormányzóság elhelyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a külkereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről szóló 1906: fennálló kormányi felhatalmazás meghosszabbítására 1908 végéig (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Grőber Béla és Siket Traján posta- és távirda tanácsosoknak a VI. fizetési osztály 3. fokozatába posta- és távirda igazgatókká való kinevezésére (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Siket Traján posta- és távirdaigazgatói kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Gyömörey György a M. Kir. Államvasutaknál mérnöki minőségben alkalmazott alkalmazott okleveles gépészmérnöknek vasúti és hajózási biztosi kinevezéséhez szükséges vasúti szakképzettség és gyakorlat alóli felmentése (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Vármegyei alispánok részére kedvezményes vasuti bérletjegyek engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Berg Antal és Maros Mátyás István posta- és távirdafőtisztek részére a posta- és távirdafelügyelői cím adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Rapaich Richárd, a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Rt forgalmi igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A Pöstyán-Verbói Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A tátrafüredi helyiérdekű villamos vasutak építésére és üzletére engedélyokirat kiadása a Budapesti Villamos Vállalatok Rt cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Nagykikinda-Arad fővonalból és Nagykikinda-Nyerő, valamint Nagykikinda-Zsombolya szárnyvonalakból álló helyiérdekű vasútvonalak engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat főügyészhelyettesi, törvényszéki bírói, ügyészi, albírói kinevezésekre: dr. Magyar István budapesti kir. ügyész budapesti kir. főügyésszé; Rozgobyi Viktor algyógyi kir. járásbírósági albíró áthelyezése a szatmárnémetii kir. törvényszékhez bíróvá ; Balás János kisvárdai kir. járásbírósági albíró szatmárnémetii kir. törvényszéki bíróvá; Knoll Béla debreceni kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró szatmárnémetii kir. törvényszéki bíróvá; Ponorán Döme nagysomkuti kir. járásbíró áthelyezése a nyíregyházi kir. törvényszékhez bíróvá ; dr. Madarasi Dezső monori kir. járásbírósági albíró a szolnoki kir. törvényszékhez bíróvá; Bernáth Kálmán debreceni kir. járásbírósági albíró a debreceni kir. törvényszékhez bíróvá; Fabó Zoltán szegedi kir. alügyész a szatmárnémetii kir. ügyészséghez ügyésszé; Szücsy Géza marosludasi kir. járásbírósági albíró betétszerkesztő albírává; B. Kiss Gyula szolnoki kir. törvényszéki albíró áthelyezése a kecskeméti kir. járásbírósághoz ; Burdács Rezső ceglédi kir. járásbírósági albíró áthelyezése a kecskeméti kir. járásbírósághoz ; dr. Molnár Zoltán kisvárdai kir. járásbírósági albíró áthelyezése a ceglédi kir. járásbírósághoz albírává; Fuchs Gyula nagyszentmiklósi kir. járásbírósági jegyző a verseci kir. járásbírósághoz albírává; Mán István dévai kir. törvényszéki jegyző a nyárádszeredai kir. járásbírósághoz albíróvá; dr. Eisler Mihály titeli kir. járásbírósági jegyző a vingai kir. járásbírósághoz albírává; Sárga József temesvári kir. törvényszéki jegyző a temesvári kir. törvényszékhez albírává; dr. Szentirmay Ödön kassai kir. járásbírósági albíró áthelyezése a gödöllői kir. járásbírósághoz albírává; Krezsák Pál budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyző a budapesti kir. büntetőtörvényszékhez albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Az uzsoráról és káros hitelügyletekről szóló 1883:XXV. tc. módosításáról és kiegészítéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A konzuli bíráskodás szabályozásáról szóló 1901: XXVI. tc.módosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Krikl Ignác fehértemplomi járásbírósági írnok nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Barta Lajos nagyenyedi orsz. fegyintézeti főfegyőr nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Ferenczy Károly főesperes-plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Klamarik János miniszteri tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Balassa Gábor evangélikus-református tanító részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Bun Samu a nagykanizsai izraelita hitközség által fenntartott felsőkereskedelmi iskola igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Straub József és Szavkay Ede főgimnáziumi tanárok részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Berecz Ede állami elemi iskolai tanítóképző intézeti tanár felekezeti iskolánál eltöltött szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Hitel engedélyezése z I. számú Vegytani Intézet kibővítési munkálataira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Szerződéskötéa az erdélyi római katolikus status egyházainak segélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Dudek János tudományegyetemi tanár; Mihályfy Ákos tudományegyetemi tanár; Hanny Ferenc tudományegyetemi tanár; felekezeti iskolánál eltöltött szolgálati idejének beszámítása, korpótlék és nyugdíj szempontjából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Szuppán Vilmos a Budapesti Kereskedelmi Akadémia igazgatója részére a III. osztályú Vaskorona Rend; Bogyó Samu tanár és Heinrich Károly tanár részére a királyi tanácsosi cím és a felsőkereskedelmi igazgatói cím díjmentes adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Vásárhelyi József az Arad Megyei Gazdasági Egylet alelnöke, Baranyay Géza a Komárom Megyei Szövetkezeti Központ elnöke részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Dely Elemér m. kir. főállatorvos; Fülöp János m. kir. főállatorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Kemenczei András pusztacséri gazdász részére a z Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Mülbach Ignác gazdasági cseléd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Fiedler Károly Kassa város közgazdasági előadója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Székely Mihály főerdőtanácsos részére legfelső elismerés nyilvánítására; Téglás Károly erdőtanácsos főerdőtanácsossá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Javitza Sándor segédvegyész özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Flatt Károly vetőmagvizsgáló állomási segéd özvegye részére kegydíj, 7 árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Póthitel igénybevétele a Földművelésügyi Minisztériumnál sáskairtási költségekre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az 1908. évi újonclétszám megállapításáról és az 1908. évi újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Luchich Kálmán rokkant állományú honvéd őrmester részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Az Üllői úton végzett útburkolási munkálatok után a Ludovika Akadémiára és a Központi Honvéd Lovasiskolára kivetett útburkolási járulék elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Kazy János Bars- vármegye főispánja részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "69. Javaslat Lippai Géza Győr- vármegye főispánjának ideiglenes megbízása Bars- vármegye főispáni teendőivel (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Hegedűs Aladár Baja város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Gidófalvi János nyugalmazott szotyori körjegyző; Tana Sámuel nyugalmazott bölöni községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Sendlein János tűzoltófőparancsnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Weinstabl Mór tűzoltóegyleti pénztáros részére az Arany Érdemkereszt; Groidl Gyula tűzoltó segédtiszt részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Gotzy Gottlieb tűzoltó egyleti gépész részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Bándy György vármegyei alispán részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat dr. Dreiszker József kőszegi orvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Magyari Antal községi bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat Grell József, Hódi község bírája; Varga Gáspár Taksony község bírája részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat Nagy Oszkár államrendőrségi rendőrellenőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Bartsevits János államrendőrségi rendőrellenőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Ummth István rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Balogh József államrendőrségi felügyelő nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Pap Virgil fizetés nélküli fordító végkielégítésének kiutalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumnál a központi tisztviselők, főispánok és közbiztonsági közegek államvasúti bérletjegy költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Túlkiadás a Belügyminisztériumban a marosvásárhelyi állami kórház felszerelése költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Túlkiadások a belügyi tárcánál díjnokok díjazása, jutalmak és segélyek címén (BM)",
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  }, {
    "name" : "85. A közigazgatási bíróságnál napidíjak címen felmerült túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Az országos képviselőválasztói jog reformja érdekében végzett statisztikai munkálatok költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Határrendőr legénység felvétele az 1908. évi költségvetés keretében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Az amerikai Clevelandban megjelenő Jednota szláv nyelvű katolikus naptár postai szállítási jogának megvonása magyar állam ellenes közlései miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A Chicagóban megjelenő Rovnost Ludu című tót nyelvű hírlap postán szállítási jogának megvonása a magyar kormányt becsmérlő és osztályellenes izgatást tartalmazó közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A Bukarestben megjelenő Secolul című román nyelvű hírlap postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzetet becsmérlő közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. A Prágában megjelenő Nase Slovensko című cseh-tót folyóirat postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Romániában, román nyelven megjelent Serieri politice si literare vol. I. /1870-1877/(Politikai és irodalmi iratok I. kötet); Viala Romaneasca (Román élet); Neamul Romanesc in Ardeal si Tara ungureasca (A román nemzet Erdélyben és Magyarországon); Aveni cu ce sa ne mundrim(Van mire büszkék legyünk); Stefan cel Mare (Nagy István) című sajtótermékek postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzet elleni gyűlöletre izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Az \"\"Il Messagerio című olasz újság megvont postai szállítási jogának újbóli megadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. A horvát-szlavón országgyűlés egybehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. 1908. évi május végéig terjedő indemnitásra vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. A horvát autonóm 1908. évi költségvetés legfelső jóváhagyásra való beterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. A báni tanácsosi állásokat szervező törvény kiegészítéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat Szápáry Ilona grófnő; Győry Terézia grófnő részére az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1907, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1907-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59049"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az al-dunai Vaskapu szabályozási munkák keretébe tartozó grébeni gáton keletkezett károk helyreállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Fiuméban, a pénzügyminiszter által felállítani tervezett tengeri sófőzőtelep elhelyezési költségeinek az iparalapból való megelőlegezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Államvasutak karánsebesi pályavendéglőjének bérlőjével, Grecsák Józseffel a vendéglő bérletére kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Trencsén vármegyei vicinális és a Máramaros vármegyei közutakon árvíz által okozott rongálások helyreállítása (KM)",
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  }, {
    "name" : "05. Gassich János a közlekedési tanfolyamnál alkalmazott szolga részére végkielégítést helyettesítő segély engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "06. Németh József posta és távirda szolga nyugdíjának felemelése (KM)",
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  }, {
    "name" : "07. Domby Károly posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat Motzer Mihály posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "09. Radó Gyula zálogházi főtiszt árvája részére kegydíj engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hoffmann Illés segédmérnök árvája részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "11. Javaslat járásbírói, kúriai tanácsjegyző, bírói, törvényszéki bírói, albírói kinevezésekre: Boda Antal veszprémi kir. járásbírósági albíró a veszprémi kir. járásbírósághoz járásbírává; Hauzinger András billédi kir. járásbírósági albíró a billédi kir. járásbírósághoz járásbíróvá; Roxer István dunaföldvári kir. járásbírósági albíró a dunaföldvári kir. járásbírósághoz járásbírává; Bajor Antal szeghalmi kir. járásbírósági albíró a szeghalmi kir. járásbírósághoz járásbírává; dr. Hammersberg Miklós budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró a budapesti VII. kerületi kir. járásbírósághoz járásbírává; dr. Körtvélyessy György és dr. Kriesch János kir. kúriai tanács tanácsjegyző albírák kir. kúriai tanácsjegyző bírákká; dr. Bothos Gyula budapesti kir. törvényszéki albíró kir. törvényszéki bírává a budapesti kir. törvényszékhez; Schlott Vilmos trencséni kir. törvényszéki jegyző az alsókubini kir. járásbírósághoz kir. albírává (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Rosenberg Gyula ügyvéd részére a magyar nemesség és a Sátorkői előnév adományozására (IM)",
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  }, {
    "name" : "13. Az állami költségvetésben bűnügyi átalányra előirányzott hitel kimerülése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztériumban az országos letartóztatási intézetek dologi kiadásai tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a nagykárolyi járásbíróság és Nagykároly város polgármestere között izraelita hitközségi adó és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a zilahi törvényszék és Szilágy vármegye tasnádi járásának főszolgabírója között Flórián Lászlónak, Stárna József elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a m. kir. kúria és Rimaszombat város rendőrkapitányi hivatala között, cselédbér ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés a karánsebesi járás főszolgabírója és a karánsebesi járásbíróság között, hatóság elleni kihágás miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a máramarosszigeti járásbíróság és Máramarossziget sz. kir. város rendőrkapitányi hivatala között, nyilvános helyen való verekedés ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a kékesi járás főszolgabírája és a kékesi járásbíróság között vadászati kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban a Máramarosszigeti Állami Tanítóképző Intézet épületének helyreállítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Pápai Állami Elemi Iskolai Tanítóképző Intézetben a villanyvilágítás bevezetésének költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Jacobi Károly állami főgimnáziumi rendes tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Rómában létesített Nemzetközi Mezőgazdasági Intézethez Magyarország képviselőjéül Miklós Ödön főrendiházi tag kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A rudolfsgnadi ármentesítő és belvízlecsapoló társulatnak nyújtandó rendkívüli segélyekről szóló törvényjavaslat (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Osterlamm Ármin főerdőtanácsos és Solti Arnold főerdőtanácsos részére a legfelső elismerés kinyilvánítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A nagymargittai határban a kincstár tulajdonába visszakerült birtok után a megszünt kincstári követelés törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztériumban az állami erdők átmeneti kiadásai tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A magyarpécskai határban lévő Hajlás nevű kincstári ingatlan egy részének eladása Magyarpécska községnek vásártér céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Kincstári követelés törlése behajthatatlanság miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A szerb kereskedelmi szerződéses tárgyalásokat érintő állatforgalmi kontingens megállapítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Horvát és Szlavónországok területére eső folyók szabályozása évi pénzszükségletének megállapítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Kovács Ferenc őrsvezető részére végkielégítés helyett nyugdíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Ludvigh János a közigazgatási bíróság másodelnöke özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás az Andrássy szobor öntésénél felmerült többletköltség kiutalványozására Róna József ércöntő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Papp György tanácsos, zombori pénzügyigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Tosa László pénzügyi titkárnak és pénzügyi igazgatóhelyettesnek tordai pénzügyigazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Kuncz János zágrábi pénzügyi titkár, földadó nyilvántartási biztos részére a pénzügyi tanácsosi cím címadományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Szenner Ferenc kataszteri számtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésen (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat dr. László Gyula; dr. Nediczi György; dr. Bamberger István; dr. Földváry György; dr. Serly Antal; dr. Dérer Ottó; dr. Kostka István jogügyi fogalmazó gyakornokok részére a jogügyi segédfogalmazói cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A magyarországi cigánykérdés rendezésével kapcsolatos munkálatok elvégzésére Ivannovits Sándor, Temes vármegye alispánjának kinevezése kormánybiztosi minőségben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Jakabffy István miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FSz.KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A kormány feladata a visszavándorlók munkába helyezésének biztosításában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A Londonban rendezendő kiállításon való részvétel költségeinek engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 12. 1907, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1907-12-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59050"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Landauer Lipót gyarmatáru nagykereskedő részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Simon Jakab a magyar áruforgalmi statisztikai értékmegállapító bizottság szakosztály elnöke és utódai részére a magyar nemesség és a Boglári előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Hédervári Soma Újpest főorvosa részére a munkásbetegsegélyezés és a munkásjóléti intézmények fejlesztése körül szerzett érdemeiért a magyar nemesség és aVízgyörki előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Meriato Gyula és Peterdi István az Adriai Tengerhajózási Rt és a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársaságnál alkalmazott hajóparancsnokok; Prossen Tamás a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársaságnál alkalmazott főgépész részére a részére az Arany Érdemkereszt ; Amaranto János az Adria Magyar Királyi Tengerhajózási Részvénytársaságnál alkalmazott főgépész részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Bacsó Antal szolgálat teljesítése közben munkaképtelenné vált posta- és távirdaszolga nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Bruchsteiner és Fia budapesti cég hirdetéseinek az állami táviró oszlopokon való elhelyezésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az államvasutakon szabadjegyek és kedvezményes jegyek után jegykiállítási illeték szedése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hirsch Adolf kaposvári nagybérlő részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Almássy Andor erdőigazgató kitüntetése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tahy Jakab miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím- és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Szöreg községben 16 személy munkásnak 4 hold föld eladása házhely céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Koperdák József famester öt kiskorú árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál Máramarosszigeten két új tisztilak építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A víziberuházásokra 1908. évre engedélyezett hitel mielőbbi felhasználásának engedélyezése az Amerikából visszavándorlók munkával való ellátása végett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Komlótelep létesítésére Bács-Bodrog megyében Hódságon és a Küküllő vidéken föld bérbevételének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A rudolfsgnadi gátszakadás folytán víz alá került kincstári ingatlanok után járó haszonbérek elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kúriai bírói, ítélőtáblai bírói, járásbírói, albírói kinevezések, áthelyezésekre: Kozma Gyula marosvásárhelyi kir. főügyész kir. kúriai bíróvá; Göldner Károly kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott fogarasi kir. járásbíró marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bírává; dr. Szabó Lajos verseci kir. járásbírósági albíró a perlaszi kir. járásbírósághoz járásbíróvá; dr. Harmath Jenő székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró a VII. fizetési osztályba leendő egyidejű kinevezése mellett a fogarasi kir. járásbírósághoz járásbíróvá való kinevezése; dr. Martiss Imre kulai kir. járásbírósági albíró áthelyezése a a makói kir. járásbírósághoz albíróvá; Szentimrey B. Jenő fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző a karánsebesi kir. törvényszékhez kir. albíróvá való kinevezése; Csépány Elemér nagyigmándi járásbírósági albíró áthelyezése a lévai járásbírósághoz; Tóth Géza lévai járásbírósági albíró áthelyezése a nagyigmándi járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Dömötör Ferenc törvényszéki hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hiteltúllépés az igazságügyi tárcánál a tüzelőanyagok és az irodai szükségletekre szolgáló iparcikkek árának megdrágulása folytán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a beregszászi járásbíróság és Bereg vm. II. fokú erdei kihágási bírósága között, erdei kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri összeütközés a puji járásbíróság és a petrozsényi járás főszolgabírája között szemérmet sértő cselekmény elkövetése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a belügyminiszter és a közigazgatási bíróság között Szokolovszky Lajos szatmárvármegyei árvaszéki nyilvántartó illetménye ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Kolozsvári Karolina Országos Kórháznál felmerült vízmentesítési és tereprendezési munkálatok költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Csernoch János esztergomi kanonok csanádi püspökké való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Reitzner Miksa főbányatanácsos pénzverőhivatali igazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Déry Károly a szabadalmazott Első Cs. és Kir. Dunagőzhajózási Társaság budapesti szénelárusító osztályának igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Kail Lajos az Osztrák-Magyar Bank felügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Zobl Gyula az Osztrák-Magyar Bankfőellenőre részére a Koronás Arany Kereszt Redl Károly az Osztrák-Magyar Bank főellenőre részére a Koronás Arany Kereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Harmos Zoltán nyugalmazott adótárnok részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Püner Vilmos központi állampénztári igazgató részére nyugdíjazása alkalmából a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; helyére igazgatóvá Vargha Dániel a budapesti IX. kerületi állampénztár főnökének kinevezésére és részére a kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Bölöni Mikó Béla kohófőmérnök részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Hajóssy Dénes pénzügyi számellenőr részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Kovacsevics György pénzügyminisztériumi segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kollár István munkaképtelenné vált sóhordár részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Horgodmartonosi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére kamatozó előleg engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A Rudolfsgnadi Ármentesítő és Belvízlecsapoló Társulat részére kamatmentes állami előleg engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az Adria magyar tengerhajózási társasággal kötött szerződés értelmében az évenként előre megalakítandó választott bíróság elnökévé az 1908 évre gr. Matthyány Tivadar kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Donáth Imre fiumei kormányzósági miniszteri osztálytanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend ; Egon Lajos fiumei kormányzósági miniszteri osztálytanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Hovaghimian Stepan izmidti örmény érsek kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Szimcsák Mihály miniszterelnökségi ajtónálló részére az Ezüst Érdemkereszt helyett a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Balogh Sándor az Országos Honvéd Egyesület elnökének kinevezése a honvédmenház felügyelő bizottságának elnökévé (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hiteltúllépés a belügyi tárcánál távirati költségek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hiteltúllépés a Belügyminisztérium központi igazgatásában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumban az országgyűlési képviselők választása és a választók névjegyzékének költségei terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A határrendőrség dologi kiadásai címen felmerült hiteltúllépés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumban az életmentési díjak tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Návay Tamás Csanád vármegye főispánjának megbízása Kabdebo Gergely Temes vármegye főispánjának helyettesítésével (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 12. 1907, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1907-12-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60007"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Buday János kir. ítélőtáblai bírónak szegedi kir. ítélőtáblai tanácselnökké; dr. Virág Béla kir. ügyésznek fehértemplomi kir. törvényszéki elnökké való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Enyedy Lajos ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. járásbíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kiry Ferenc ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. törvényszéki bíró részére legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hatásköri összeütközés a gyergyószentmiklósi járás főszolgabírája és a gyergyószentmiklósi járásbíróság között szarvas borjúnak elfogása miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hatásköri összeütközés a németbogsáni járásbíróság és a németbogsáni járás főszolgabírája között korcsolyapálya jegének felvágása és a jég elvitele ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A mustra és mintaoltalom ideiglenes szabályozása iránt kibocsátandó rendelettervezet (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Nendtvich Andor Pécs sz. kir. város polgármestere részére a kir. tanácsosi cím; Sikorszki Tádé gyárigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztályának; Oberhammer Antal Pécs sz.kir. város tanácsnoka és helyettes rendőrfőkapitánya részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Lenkei Lajos a Pécsi Napló című politikai napilap felelős szerkesztője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Pilch Andor okleveles műépítész részére a Fereenc József Rend lovagkeresztjének; Mattyasovszky Tibor pécsi lakos részére a Koronás Arany Érdemkeresztnek ; Novotarszki Miksa műkertész részére a Koronás Arany Érdemkeresztnek a Pécsi Országos Ipari és Mezőgazdasági Kiállítás rendezése körül szerzett érdemeikért való adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Márk Károly miniszteri tanácsos, a vasúti és hajózási főfelügyelőség főnöke részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Tolnay Kornél államvasúti üzletvezetőnek a vasúti és hajózási főfelügyelőség vezetőjévé történő kinevezésére és ez alkalomból részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Özv. Targoss Istvánné szül. Veszelovszky Anna néhai Drozdik Márton volt állami útkaparó özvegye részére másodízbeni özvegysége tartamára napi 24 fillér kegydíj újbóli engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztériumban a Központi Statisztikai Hivatal rendkívüli és előre nem látott kiadásai tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Németh József csanádi püspökhelyettes részére a Ferenc József Rend nagykereszjének; Várady L. Árpád felszentelt püspök és miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztjének csillaggal való adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Schneider Frigyes honvéd őrnagy részére a magyar nemességnek Zajoli előnévvel való adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat br. Petrichevich-Horváth honvéd huszár százados özvegye kegydíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Északamerikai Egyesült Államokkal 1870-ben kötött, 1871: XLIII. tc.-be beiktatott, a kivándorlók állampolgárságának szabályozásáról szóló államszerződés felmondása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Cuvaj Antal a horvát-szlavónországi népiskolák országos felügyelője részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Farkas Antal számvevőszéki osztálytanácsos számvebőszéki tanácsossá; Pataky László titkár számvevőszéki osztálytanácsossá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Ausztriával kötött gazdasági szerződés, az egyenes adó ügyekben kötött egyezmény, az államadóssági járulékra vonatkozólag kötött pótegyezmény életbe léptetése iránti, a vasuti üzletrendtartás hatályban tartása iránti és a gőzhajózási szállítás után járó adó megszüntetése iránti kormányrendeletek jóváhagyása, és azok kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1906. évi állami zárszámadás országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az állami számvevőszék 1906. év II. és III. évnegyedéről szóló jelentésének országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Majevszki Ignác pénzügyi számtanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A megvásárolt pojeni birtok és tartozékai vételárának kifizetéséig előleg engedélyezése az eladó von der Otten Plathe Leopoldina részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Ehrentheil Emanuel magyar állampolgár, a bécsi Universale Általános Népbiztosítási Társaság igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ausztriában szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Braun Mihály bécsi lakos, magyar állampolgár, nyugalmazott tengerész törzsorvos részére a Vaskorona Rend III. osztálya adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1907, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1907-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59051"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rakodczay Sándor a horvát-szlavón-dalmát országok bánja részére lemondása alkalmából a belső titkos tanácsosi cím adományozására; br. Rauch Pál horvát-szlavón-dalmát bánná való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A külképviseletek levelezésében a magyar nyelv használatának elrendelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kivándorlásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1873: I. tc., a Németországgal fennálló postaszerződés felmondása, illetve új postaszerződés kötése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyar kormány hozzájárulása az angol gyarmatállamok szavazati jogához az elektromos mértékegységek tárgyában 1908-ban, Londonban tartandó kongresszuson (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Állami segély engedélyezése az Újpesti Pamutfonó és Szövőgyár kibővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szatmár-bikszádi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Rajzó Józsefné szül. Nagy Eszter volt posta- és távirdakezelő részére kegydíj engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Drasche-Lázár Alfréd miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Hamrák Ferenc főbányahivatali mázsatiszt részére az Atany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A brüsszeli cukoregyezményhez tartozó pótegyezményre vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 1. 1908, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1908-01-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60008"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Zsupanek, Krassó-Szörény vármegyei község határában kincstári földek eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumban a fogarasi ménesbirtokon leégett gépszín helyreállítási költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Duna gemenci szakaszán létesített szabályozási művek helyreállítási és kiegészítési munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kiskőszeg-bezdáni Dunaszakasz szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Komárom melletti Dunaszakasz szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Rácalmás-fajszi Dunaszakasz szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A földművelésügyi miniszter Hirsch Adolf nagybérlő kitüntetésére tett javaslatát a visszavonja (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Birtokvásárlások az Államkincstár számára telepítési célokra a Hátszeg vidékén Alsó- és Felső-Farkadin, Kragnis, Ganricsa, Felsőszilvás, Hacazsel, Tustya, Tolesd községek határaiban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Rapaics Radó államtitkár özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Lochne Hugó országgyűlési képviselő részére a magyar nemesség és a Kőszegfalvi előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kilb Miklós körerdész részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Mály József miniszteri titkár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Wellibil Károly jószágigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lekky István miniszteri osztálytanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására; Kiss Vilmos községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Czerukovich Miklós kir. közjegyzőnek belügyi osztrályfőnökké; dr. Mixich Nándor földbirtokosnak vallás- és közoktatásügyi osztályfőnökké; Aranitzky Ede báni táblai tanácsosnak igazságügyi oszályfőnökké a horvát-szlavón-dalmát országos kormányhoz való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Vuchetich Sándor posta- és távirda igazgató Zágráb vármegye főispánjává; dr. Gavranic Péter ügyvéd Modrus-Fiume vármegye főispánjává; Jankovich Gyula nyugalmazott járásfőnök Pozsega vármegye főispánjává; Jellasich Janko Varasd vármegye és Varasd sz. kir. város főispánjává leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kraljevic Tamás Modrus-Fiume vármegye főispánja részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Némethy Károly miniszteri tanácsosrészére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (HSzDM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Bogdanovic Hannibal honvéd százados árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Renner Dávid Lipót honvéd egészségügyi segéd özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Belajatz Károly honvéd őrvezető részére rokkantsági nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Tanka Imre tőrzsőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1908, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1908-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59052"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kelety Dénes műszaki főtanácsosi címmel műszaki tanácsos számfeletti műszaki főtanácsossá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az 1892: XXV. tc., vagyis a vasúti árufuvarozásra vonatkozó nemzetközi egyezmény módosítására és kiegészítésére létrejött pótegyezmény becikkelyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Al-dunai M. Kir. Hajózási Hatóság hiteltúllépése a vaskapui, grébeni és juczi csatornák helyreállítása miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Barta Imréné szül. Hoffer Erzsébet állami ipari szakiskolai segédművezető özvegye részére kegydíj engedélyezésére (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat főügyészi, ítélőtáblai bírói, törvényszéki bírói, járásbírói, alügyészi, albírói kinevezésekre: Bodó Sándor marosvásárhelyi kir. törvényszéki elnök marosvásárhelyi kir. ügyésszé;dr. Ábontz János dési kir. törvényszéki bíró kolozsvári kir. ítélőtáblai bírává; dr. Bazala Béla pécskai kir. járásbíró nagyváradi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; dr. Zundel Frigyes szombathelyi kir. törvényszéki bíró soproni kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Emődy Károly királyhelmeci kir. járásbíró sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Say Károly egri kir. járásbíró egri kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Prettenhoffer Ödön csurgói kir. járásbírósági albíró egri kir. törvényszéki bírává áthelyezéssel való kinevezésére; Szabó László kecskeméti kir. járásbíró áthelyezése a kecskeméti kir. törvényszékhez; Szeless György szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kecskeméti kir. törvényszéki bíróvá; dr. Schirilla Achil budapesti kir. büntető járásbírósági albíró budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíróvá; Márton Imre marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző albíró kézdivásárhelyi kir. törvényszéki bíróvá; Soós Béla iglói kir. járásbírósági albíró szombathelyi kir. törvényszéki bíróvá; Csipkés Árpád csíkszeredai törvényszéki bíró törvényszéki bíró marosvásárhelyi törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Székely János késmárki kir. járásbírósági albíró zólyomi kir. járásbíróvá; Nagy Emil Pál kézdivásárhelyi kir. járásbírósági albíró csíkszentmártoni kir. járásbíróvá; dr. Gergics Károly pancsovai kir. járásbírósági albíró szegedi kir. alügyésszé; Kraicz Ernő vámosmikolai kir. járásbírósági albíró gyöngyösi kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel; Cserna János betétszerkesztő albíró lugosi kir. járásbírósági albírává; Harsányi József letenyei kir. járásbírósági jegyző vasvári kir. járásbírósági albíróvá; Wágner Andor szekszárdi kir. törvényszéki jegyző tamási kir. járásbírósági albíróvá; Hubay Béla tornaaljai kir. járásbírósági jegyző tornaaljai kir. járásbírósági albíróvá; Álmos Zoltán nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző debreceni kir. törvényszéki albíróvá; dr. Ferencz Jakab gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző kőhalmi kir. járásbírósági albírává; dr. Kintzl Tivadar szolnoki kir. törvényszéki jegyző balassagyarmati kir. törvényszéki albíróvá; dr. Brandt József Gyula szolnoki kir. törvényszéki jegyző szolnoki kir. törvényszéki albíróvá; Király Gyula soproni kir. törvényszéki jegyző körmendi kir. járásbírósági albíróvá; Csulei János nagykikindai kir. járásbírósági aljegyző telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1890: XXIX. tc. 2. §-a és az 1885: III. tc. 3. §-a alapján a hosszúfalui járásbíróság megszüntetése; a hozzá tartozó Bácsfalu, Csernátfalu, Hosszúfalu, Pürkeretz, Tatzaug, Türkös, Zajzon községeknek a brassói kir. járásbírósághoz csatolása; a petrozsényi járásbíróság megszervezése: Alsó-Barbatyén, Iszkrony, Banica, Felső-Barbatyén, Hobica-Urikány, Kimpulunyág, Krivádia, Livazény, Lupény, Merisor-Petrilla, Petrozsény, Zily, Vajdej-Vulkán, Zslj-Korojesd, Zsily-Macesd községeknek a hozzájuk tartozó telepekkel, községrészekkel és havaso9kkal együtt a puji járásbíróságtól a petrozsényi járásbírósághoz való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Új törvénykezési épület és fogház építésének engedélyezése Erzsébetvárosban (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a marosvásárhelyi ítélőtábla és Brassó- vármegye hétfalusi járásának főszolgabírája között a garcsini nagy gát érdekeltségének Csernátfalu község elleni tőke és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés az ökörmezői járásbíróság és Pereszlő község elöljárósága között szénlopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Visontai Soma országgyűlési képviselő, budapesti ügyvéd részére az udvari tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Podhorányi Gyula kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Telekvásárlás a kolozsvári ideg- és elmekórtani klinika részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Statuta urbis Romae című ősnyomtatvány megvásárlása a Nemzeti Múzeum részére a Rómában tartandó nyilvános árverésen (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a temesvári állami tanítóképző intézet épületeinek helyreállítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Tomcsányi János állami elemi iskolai igazgató részére a tanfelügyelői cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. bJavaslat Elischer József királyi tanácsos, nyugalmazott nagyszebeni főigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kottler Mihály a lőcsei Szent Jakab templom karzenésze részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Ujházi Ede a Nemzeti Színház örökös tagja, az Országos Színművészeti Akadémia tanára részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a tyeji gyümölcsészeti kísérleti telepen létesítendő kertészlak építési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kincstári erdőhasítvány földek elcserélése magántulajdonban levő erdőrésszel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Simonyi Béla Bars vármegye alispánjának Bars vármegye főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Lippay Géza Győr vármegye és Győr város főispánjának a Bars vármegyei főispáni teendők alóli felmentése és részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Óváry Lipót országos főlevéltárnok részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Joanovich Sándor, a cigányügy országos rendezése céljából szükséges teendők ellátásával megbízott kormánybiztos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Török István belügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg, Temple Rezső belügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Hajdú Imre belügyminiszteri fogalmazó részére a közegészségügyi segédfelügyelői cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Strasser Sándor földbirtokos és törvényes utódai részére amagyar nemesség Kisbábi előnévvel való adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Tedeschi János kereskedelmi tanácsos részére a magyar nemesség és a Rezsőföldi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Drescher Gyula bajai lakos, nagykereskedő és törvényes utódai részére a magyar nemesség ill. részére a Bajaszentistváni előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Pogány Béla belügyminisztériumi számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Lukács Géza Gömör-Kishont vármegye főjegyzője és Lukács Béla miskolci rendőrkapitány részére t a Kövecsesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Laky Imre fővárosi államrendőrségi felügyelő nemességének átruházása Vajda Elemér budapesti rendőrségi fogalmazó gyakornokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Zathureczky Gyula tiszadadai lakos, földbirtokos családnevének és nemességének kiskorú Malina Gyula Ödönre való átruházása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Erdélyi Gyula Baja törvényhatósági joggal felruházott város főjegyzője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Mihalik Gyula batyesdi nyugalmazott körjegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Fömmel Géza facseti nyugalmazott körjegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Molnár Kálmán államrendőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Kopacz Ernő pénzügyőri vigyázórészére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Imre János államrendőrségi lovasrendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Krizanics János pancsovai helyettes városi kapitány árvája részére kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Géczy Aurél belügyminisztériumi számvizsgáló részére fizetési előleg engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Magyar Országos Levéltár részére iratvásárlás bécsi, illetve pozsonyi régiségkereskedőktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A Müller et Hagemann Fabrik Landwirtschaftl. Maschinen.Neue Patent-Dampfdresch Maschienen.Elevatoren.ReihensäMaschinen. Gras und Getreidemäher etc. Wien V. Zieglergasse 412.Etabliert 1864-2000 arbeiter.Eisengiesserai Dampfhammerwerk, Hesselschmiede, Pumpen sämnitlicher Systeme címlappal megjelenő nNémet nyelvű füzet postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzetet gyalázó tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Postai szállítási jog megvonása a Pittsburgban, szláv nyelven, Narod a Narodnost cím alatt megjelent füzettől a magyar állameszme elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A Belgrádban megjelenő Vecernye Novosti című szerb lap megvont postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Br. Rajacsich Vladimir temesmegyei főszolgabíró kinevezése Verőce vármegye és Eszék város főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Macsvánszky József a Zágrábban székelő horvát-szlavónországi országos pénzügyigazgatóság vezetője részére magasabb fizetési pótlék engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A vrdniki kőszénbánya tisztviselőinek a kincstári szolgálatba átvétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat özv. Steinsdorfer Anna Neubauer Ferenc bányakapitány nagykorú, munkaképtelen árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Az 1907-ben Frankfurt am Mainban tartandó mentésügyi kongresszusra dr Schandl Emil diósgyőri gyári műtőorvos, dr. Kádár Antal nagybányai bányakerületi főorvos, dr. Tóth Imre selmec- és bélabányai bányakerületi főorvos kiküldése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Janiszewski Vladimir kataszteri felmérési felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a Kereskedelemügyi Minisztérium körében Szájbely Kálmán udvari tanácsos, magyar államvasuti igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztje, dr. Neumann Károly osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya, dr., br. Wimmersperg Frigyes osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya, dr. Kossa Zsigmond szabadalmi bíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya, dr. Péteri Ödön miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, dr. Scitovszky Tibor miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, dr. , br. Malcomes Gyula miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Uray Zoltán vasuti és hajózási biztos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Jármay Elemér miniszteri segédfogalmazó részére a Koronás Arany Érdemkereszt, dr. Lers Vilmos osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím, dr. Csatáry Frigyes nyugalmazott államvasuti igazgatóhelyettes részére a az udvari tanácsosi cím, Edvi-Illés Aladár felsőipariskolai igazgató részére az osztálytanácsosi cím, Hajnal Vilmos államvasuti főfelügyelő részére az osztálytanácsosi cím, Marzsó Károly vasuti és hajózási főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím; a Földművelésügyi Minisztérium körében Ottlik Iván miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg, Hutyra Ferenc udvari tanácsos, a Magyar Királyi Állatorvosi Főiskola rektora részére a Ferenc József Rend középkeresztje, Dobokay Lajos miniszteri tanácsos, borászati országos kormánybiztos részére a Ferenc József Rend középkeresztje, Péchy József osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje, Győry Loránd osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére a Vaskorona Rend III. osztálya; a Pénzügyminisztérium körében Teleszky János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkerestje, Márffy Ede osztálytanácsos részére a legfelsőbb elismerés, Marschalkó József osztálytanácsos részére a legfelsőbb elismerés; az Igazságügyminisztérium körében dr. Pollner Ödön kir. ítélőtáblai bíró részére a Vaskorona Rend III. osztálya adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A Londonban rendezendő magyar kiállításon való részvétel feltételei (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 1. 1908, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1908-01-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59053"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök, dr. Wekerle Sándor előterjesztése a nemzetközi szerződések megkötésével kapcsolatos kérdések szabályozása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szerb kereskedelmi szerződés aláírása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (4. ülés)3. A szerb kereskedelmi szerződés életbe léptetése az 1907: LVI. tc. -ben foglalt felhatalmazás alapján (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1908, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1908-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59961"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A segélyezett tengerhajózási vállalatok tárgyában az osztrák kormánnyal 1898. febr. 2.-án kötött ideiglenes egyezmény hatályon kívül helyezése és az egyidejűleg kidolgozott új ideiglenes egyezmény, valamint a hozzátartozó jegyzőkönyv jóváhagyásra való beterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ipari és kereskedelmi alkalmazottak betegség és baleset esetére való biztosításáról szóló 1907: XIX. tc. 5. §alapján Románia, Szerbia, Bulgária Magyarországon alkalmazásban álló alattvalóival szemben a baleset esetére való biztosítási kötelezettség elrendelése; e tárgyban Ausztriával, Németországgal és Olaszországgal létesítendő viszonossági egyezmény előkészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mozdonybeszerzés a Magyar Kir. Államvasutak részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Schreiber Lajos aradi pályaudvari vendéglős 1908. ápr. 30.-án lejáró bérleti szerződésének 1913. ápr. 30.-ig való meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Scholtz Mihály nyugalmazott távirdaaltiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Baló Géza posta- és távirdatanácsosnak a VI. fizetési osztály 3. fokozatába való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Gerenday Béla akadémiai szobrász, budapesti sírkő- és műemlékgyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Pető János munkaképtelenné vált állami útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Csusz János munkaképtelenné vált állami útkaparó részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Dél-Dunavidéki Helyi Érdekű Vasutak Részvénytársaság Baja-Zombor-Újvidék és Hegyes-Feketehegy-Palánka vasútvonalainak építésére és üzletére kiadott engedélyokiratok egyesítéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése jóváhagyásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat Trescec György a bosznia-hercegovinai országos kormány udvari tanácsosa és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Braujskai előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Dr. Rottenbiller Fülöp az Igazságügyminisztériumba beosztott kir. törvényszéki bíró kiküldése a Washingtonban rendezendő gyermeknevelési nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. A Miniszterelnökség , a Jogügyek Igazgatósága és az Állami Hidak Felügyelősége mellé rendelt számvevőségek megszűntetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Javaslat Újváry István református esperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. A fővárosi közmunkatanács 1908. évi belkezelési költségvetésének jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat dr. Gullya László szabadkai törvénykezési elnöknek a M. Kir. Közigazgatási Bíróságnál megüresedett ítélőbírói állásra való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. Előirányzat nélküli kiadás az óbudai határban Árpád fejedelem emlékére létesítendő építkezések előkészítő munkálatai költségeinelk tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Javaslat Banovecz Lajos számszéki titkár államszámvevőszéki osztálytanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Túlkiadás az 1907. évi gyártási költségeknél a költségvetésileg engedélyezett hitellel szemben a munkabérviszonyok rendezése és a dohányszükséglet emelkedése folytán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. Előirányzat nélküli kiadás karánsebes-hátszegi helyi érdekű vasút kiépítési költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. ...[folyt. köv.] javaslat Gajzágó László szolnoki törvényszéki bíró, dr. Kósa Károly bajai járásbíró, Olasz József székelyhidi járásbíró, Butka József alsójárai járásbíró, Elekes Gyula szegedi törvényszéki bíró, dr. Várkonyi Gábor élesdi járásbíró, dr. Novotny Károly az Igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti büntető törvényszéki bíró, dr. Csiki Kálmán törvényszéki bíró, Klebovics Sándor palánkai járásbíró, dr. Hritz Lajos lőcsei törvényszéki bíró, Bella Ede marosvásárhelyi törvényszéki bíró, dr. Martényi Árpád baáni járárásbíró, Kovács Gyula szombathelyi törvényszéki bíró, Racsov Lehel temeskubini járásbíró, Penteker János besztercei törvényszéki bíró, dr. Polgár Ármin pozsonyi törvényszéki bíró, dr.Szabó Bertalan nagyszölősi járásbíró, Dröxler Róbert pozsonyi törvényszéki bíró, Bigner József dévai ügyész, Kuszka Géza besztercebányai törvényszéki bíró, Brükler István győri törvényszéki bíró, dr. Sebestyén Imre zombori törvényszéki bíró, dr. Remsey Lajos keszthelyi járásbíró, dr. Pető János palánkai járásbíró, Széll Pál szabadkai törvényszéki bíró, dr. Hennig Alfréd nezsideri járásbíró, dr. Weisz Aladár szabadkai törvényszéki bíró, Gyúk Ferenc szekszárdi törvényszéki bíró, Tóth Antal pancsovai törvényszéki bíró, Gombár Gyula billédi járásbíró, dr. Noszkó Imre szászkabányai járásbíró, Sóhalmy János szerdahelyi járásbíró, dr. Némethy József szatmárnémeti büntető törvényszéki bíró, dr. Fischer József nagykanizsai büntető törvényszéki bíró, Magi Imre karánsebesi büntető törvényszéki bíró, Barak Imre pancsovai büntető törvényszéki bíró, dr. Rásky József szombathelyi büntető törvényszéki bíró, dr. Bíró Kálmán budapesti büntető törvényszéki bíró, Kasztner Miklós győrszentmártoni járásbíró, Dusárdy Istbán büntető törvényszéki bíró, Markovics Iván trencséni ügyész, Bálint József csákigorbói járásbíró, Farkas Sándor tordai törvényszéki bíró, Horváth István debreceni törvényszéki bíró, Farkas Gábor segesvári járásbíró, Mészáros Dániel aradi törvényszéki bíró, Róth Kornél nyitrai törvényszéki bíró, Ahamilla Antal csongrádi járásbíró, Brükk Ede tornai járásbíró, Benkő Károly szentgotthárdi járásbíró, Lükó László nagyszentmiklósi járásbíró, dr. Gallia Béla budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró, Papp József hódsági járásbíró, Haupt Gusztáv szelistyei járásbíró, Rónay György ilosvai járásbíró, Dobos Antal zentai járásbíró, Boros Ferenc törökbecsei járásbíró, dr. Diószeghy Gábor zilahi ügyész, Medgyessy Géza borosjenői járásbíró, Nagy Vilmos zsibói járásbíró, Markó István szikszói járásbíró, Horváth Manó vágbesztercei járásbíró, Feledy Ferenc tornaaljai járásbíró, Tóth Pál nyíregyházi törvényszéki bíró, Hegedűs Gyula szatmárnémetii törvényszéki bíró, Mattiassi Alajos fiumri törvényszéki bíró, Jakó Imre bozovicsi járásbíró, Jureczky Iván nagykanizsai ügyész, Hász József kézdivásárhelyi ügyész, Erdély Gyula körmöcbányai járásbíró, dr. Zsámbokréthy Tivadar aranyosmaróti törvényszéki bíró, Vámosi Mihály nagyváradi törvényszéki bíró, Szakolczay Lajos aradi ügyész, dr. Gulácsy Pál beregszászi törvényszéki bíró, dr. Bolla Árpád pozsonyi törvényszéki bíró, dr. Mauer László miskolci törvényszéki bíró VI. fizetési osztályba leendő kinevetésére...[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. [folyt. köv.] ...javaslat Lutter Nándor budapesti V. ker. járásbírósági albíró budapesti V. ker. járásbíróvá, Szilágyi Mihály újegyházi járásbírósági albíró újegyházi járásbíróvá, dr. Fenes Ferenc budapesti VIII.-X. ker. járásbírósági albíró budapesti VIII.-X. ker. járásbíróvá, dr. Szmetán Ignác László budapesti V. ker. járásbírósági albíró budapesti V. ker. járásbíróvá, dr. Nagy Béla budapesti alügyész budapesti ügyésszé, Zih József aradi járásbírósági albíró aradi járásbíróvá, Bitsky Andor egri járásbírósági albíró egri járásbíróvá, Herr Henrik inalackai járásbírósági albíró inalackai járásbíróvá, dr. Nelky Elek kaposvári járásbírósági alébíró kaposvári járásbíróvá, dr. Ruszinkó Zsigmond ungvári járásbírósági albíró ungvári járásbíróvá, dr. Berczelly Kálmán sümegi járásbírósági albíró sümegi járásbíróvá, Ágh Béla teregovai járásbírósági albíró teregovai járásbíróvá, Kauten Miklós szinérváraljai járásbírósági albíró szinérváraljai bíróvá, Héjja Kálmán alsójárai járásbírósági albíró alsójárai járásbíróvá, dr. Gyöngyössy István kézdivásárhelyi alügyész kézdivásárhelyi ügyésszé leendő kinevezésére...[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. [folyt. köv.]... javaslat dr. Zsitvay Géza győri törvényszéki bíró, dr. Jakó Sándor törvényszéki bíró, dr. Lauka József aradi törvényszéki bíró, dr. Madarász Kálmán gyulai törvényszéki bíró, Áldor Ödön szekszárdi törvényszéki bíró, dr. Zoltán Sándor óbecsei járásbíró, dr. Musotter Miklós rimasombati törvényszéki bíró, Vass Lajos budapesti büntető törvényszéki bíró, dr. Szentgyörgyi Imre budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró, Lászlóffy Béla lugosi törvényszéki bíró, dr. Balás Elemér budapesti ügyész, dr. Masa János szabadkai törvényszéki bíró, Vodicska Ferenc pécsi törvényszéki bíró, dr. Jellachich Lajos pécsi törvényszéki bíró, Króner Géza aranyosmaróti törvényszéki bíró, dr. Udránszky Sándor rózsahegyi törvényszéki bíró, Máró István margittai járásbíró, Antal József kézdivásárhelyi járásbíró, Kolosy Miklós girálti járásbíró, Zana János karánsebesi törvényszéki bíró, Barcsa Miklós kézdivásárhelyi törvényszéki bíró, dr. Giay Frigyes szombathelyi törvényszéki bíró, Schiffer Antal az Igazságügyminisztériumban alkalmazott szatmárnémeti ügyész, Lakner Géza nagyszebeni törvényszéki bíró, Kasper Mihály tekei járásbíró, dr. Olescher Emil abrudbányai járásbíró, Patay István marosvásárhelyi törvényszéki bíró, dr. Ternovszky Béla kolozsvári törvényszéki bíró, Tóth István budapesti ügyész, dr. Ináncsy Jenő máramarosszigeti törvényszéki bíró, dr. Vargha József budapesti ügyész, Csopey János halmi járásbíró, Sántha Ármin újvidéki törvényszéki bíró, Belopotoczky Gyula rózsahegyi ügyész, dr. Horváth Benő szatmárnémeti törvényszéki bíró, dr. Vámbéry Rusztem az Igazságügyminisztériumban alkalmazott nagykanizsai ügyész, Molnár István budapesti büntető törvényszéki bíró, dr. Vida Zoltán budapesti törvényszéki bíró, dr. Kállay Miklós budapesti büntető törvényszéki bíró, Kiss Kálmán békéscsabai járásbíró, dr. Békés József az Igazságügyminisztériumban alkalmazott gyulai törvényszéki bíró VI. fizetésiosztályba leendő kinevezésére...[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. [folyt. köv.]... javaslat Papp László tapolcai járásbíró, Ernuszt Gyula szabadkai kir. törvényszéki bíró, Hidegh István dévai kir. törvényszéki bíró,Dániel Sándor erdődi járásbíró, Junker János nagybecskereki kir. törvényszéki bíró, Keczer László kassai kir. törvényszéki bíró, Várady Gábor máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró, Pavletics Béla máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró, Sipos Kálmán pancsovai járásbíró, Kövér Ákos vingai járásbíró, Homonna József alsókubini járásbíró, Somlyódy István szegedi járásbíró, Szepessy István budapesti büntetőtörvényszéki bíró, dr. Talabér István budapesti I.-II. kerületi járásbíró, Kún József sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró, dr. Grünfeld Mór brassói kir. törvényszéki bíró, Zakariás István lugosi kir. törvényszéki bíró, Széplaki Ödön tordai ügyész, Radány Dezső a kúriához tanácsjegyzőül berendelt aradi kir. törvényszéki bíró, Nagy József aradi kir. törvényszéki bíró, Babos József vasvári járásbíró, Godián István németbogsáni járásbíró, Antalffy Gábor kir. törvényszéki bíró, Kelemen József kaposvári kir. törvényszéki bíró, dr. Kovács Marcell aradi kir. törvényszéki bíró, Éder Ferenc znióváraljai járásbíró, Horváth Mihály besztercebányai kir. törvényszéki bíró, Magerle Győző rózsahegyi kir. törvényszéki bíró, dr. Aczél Béla gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró, dr. Szőcs Ákos gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró,Mjuri Lajos pozsonyi kir. törvényszéki bíró, dr. Aczél Nándor pestvidéki kir. törvényszéki bíró, Tatay Ferenc debreceni kir. törvényszéki bíró, Székely Károly dévai kir. törvényszéki bíró, Nizsalovszky Endre nagyváradi kir. törvényszéki bíró, Marselek Béla besztercei járásbíró, Stampf Gyula beregszászi kir. törvényszéki bíró, Almay Ferenc dési kir. törvényszéki bíró, Munteán Gyula nagyszebeni törvényszéki bíró, dr. Wiedorn Adolf karánsebesi ügyész, Major Károly bajai járásbíró, dr. Újvárosi Miklós tordai kir. törvényszéki bíró, Vertán Sándor erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró, Dubay József kassai kir. törvényszéki bíró, dr. Kálniczky Géza rimaszombati kir. törvényszéki bíró, dr. Répássy Béla pestvidéki kir. törvényszéki bíró, dr. Szász Béla pestvidéki kir. törvényszéki bíró, Vincenti Lajos nagyenyedi járásbíró, dr. Kenedi Imre nagykanizsai váltótörvényszéki bíró, dr. Zoltán Béla az alexandriai nemzetközi vegyes bíróságnál alkalmazott budapesti kereskedelmi váltótörvényszéki bíró, Dutkó János korponai járásbíró, dr. Schleiminger István lőcsei kir. törvényszéki bíró, Ury Lajos fehértemplomi kir. törvényszéki bíró, Bánó Antal szolnoki járásbíró, Chapó Gyula székesfehérvári törvényszéki bíró, Marek László zirci járásbíró, Simonffy Gyula nyitrai kir. törvényszéki bíró, dr. Kovács Ödön budapesti kir. törvényszéki bíró, Stephani Elek marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró, Salamon István szekszárdi kir. törvényszéki bíró, Stépán Géza nagykaposi járásbíró, Murat Sándor dési járásbíró,Lukács György aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró, Horváth Zoltán veszprémi kir. törvényszéki bíró, dr. Havel József nyitrai kir. törvényszéki bíró, Kerekes János kolozsvári kir. törvényszéki bíró, Huszár Aladár marcali járásbíró, Laffer Lajos marosludasi járásbíró, Jankó Kálmán kaposvári törvényszéki bíró, dr. Borcsányi István késmárki járásbíró, Miess Gusztáv lugosi törvényszéki bíró, Erny Vencel nagykátai járásbíró, Téchy Gyula gödöllői járásbíró VII. fizetési osztályba leendő kinevezésére....[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. [folyt. köv.]....javaslat Sólyom Ferenc marosújvári járásbírósági albíró marosújvári járásbíróvá, dr. Bereczky Viktor nagykanizsai járásbírósági albíró nagykanizsai járásbíróvá, dr. Tüskés Dezső alsólendvai járásbírósági albíró alsólendvai járásbíróvá, Stanek István váci járásbírósági albíró váci járásbíróvá, Gönczy József marcali járásbírósági albíró marcali járásbíróvá, Schmidt József temesvári járásbírósági albíró temesvári járásbíróvá, Eszenyi Sándor a nagyváradi ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt gyulai járásbírósági albíró járásbíróvá, Krigl Nándor pécsi járásbírósági albíró pécsi járásbíróvá, Gubicza Ádám berettyóújfalui járásbírósági albíró berettyóújfalui járásbíróvá, Kocsis Endre antalfalvi járásbírósági albíró antalfalvi járásbíróvá, Kontrakovics Viktor lugosi járásbírósági albíró lugosi járásbíróvá, Babóchay Jenő kaposvári törvényszéki albíró kaposvári törvényszéki bíróvá,Kende Mór hódmezővásárhelyi járásbírósági albíró hódmezővásárhelyi járásbíróvá, Baksay László dunaföldvári járásbírósági albíró dunaföldvári járásbíróvá, Pap Takács István borosjenői járásbírósági albíró borosjenői járásbíróvá, Nagy László jászberényi járásbírósági albíró jászberényi járásbíróvá, Boross Gyula nagykikindai járásbírósági albíró nagykikindai járásbíróvá, dr. Godim Károly verebelyi járásbírósági aílbíró verebelyi járásbíróvá, Darnay Jónás temesvári járásbírósági albíró temesvári járásbíróvá, Olchváry Dezső sátoraljaújhelyi alügyész sátoraljaújhelyi ügyésszé, dr. Berger Rezső a kúriához tanácsjegyzőül berendelt budapesti VIII.-X. ker. járásbírósági albíró budapesti VIII.-X. ker. járásbíróvá, Florek Mridre salgótarjáni járásbírósági albíró salgótarjáni járásbíróvá, Gaál István szarvasi járásbírósági albíró szarvasi járásbíróvá, Juhász Imre törökkanizsai járásbírósági albíró törökkanizsai járásbíróvá,Berke Viktor szabadkai járásbírósági albíró szabadkai járásbíróvá, Laurisin Miklós kalocsai járásbírósági albíró kalocsai járásbíróvá, dr. Müller Károly szászrégeni járásbírósági albíró szászrégeni járásbíróvá, dr. László Adolf a szegedi ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt szegedi járásbírósági albíró szegedi járásbíróvá, Kovalik János trsztenai járásbírósági albíró trsztenai járásbíróvá leendő kinevezésére...[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. [folyt. köv.]...javaslat Bedő Ferenc fogarasi járásbírósági albíró fogarasi járásbíróvá, dr. Fikker Károly aradi alügyész aradi ügyésszé, Csiki Imre szabadkai járásbírósági albíró szabadkai járásbíróvá, Lovas Mihály nagybecskereki járásbírósági albíró nagybecskereki járásbíróvá, dr. Laczkó Antal budapesti IV. ker. járásbírósági albíró budapesti IV. ker. járásbíróvá, Matauschek József devecseri járásbírósági albíró devecseri járásbíróvá dr. Molnár Soma mezőkövesdi járásbírósági albíró mezőkövesdi járásbíróvá, Kenyeres László dési járásbírósági albíró dési járásbíróvá, Müller András tekei járásbírósági albíró tekei járásbíróvá, Szakáts István kőrösbányai járásbírósági albíró kőrösbányai járásbíróvá, dr. Forgách Béla esztergomi járásbírósági albíró esztergomi járásbíróvá, dr. Gyalokay Sándor kecskeméti alügyész kecskeméti ügyésszé, dr. Perény Gábor budapesti büntető törvényszéki albíró budapesti büntető törvényszéki bíróvá, Kelemen Imre a budapesti ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt budapesti IV. ker. járásbírósági albíró budapesti IV. ker. járásbíróvá, dr. Matzke Károly budapesti IV. ker. járásbírósági albíró budapesti IV. ker. járásbíróvá, dr. Zimányi Miklós máramarosszigeti törvényszéki albíró máramarosszigeti törvényszéki bíróvá, dr. Kondor Aladár a kúriához tanácsjegyzőül berendelt budapesti V. ker. járásbírósági albíró budapesti V.ker. járásbíróvá, Fejes Ernő máramarosszigeti járásbírósági albíró máramarosszigeti járásbíróvá, Leyrer László aranyosmaróti alügyész aranyosmaróti ügyésszé, dr. Virányi Dezső nyíregyházi járásbírósági albíró nyíregyházi járásbíróvá, Daróczi János jászberényi járásbírósági albíró jászberényi járásbíróvá, dr. Fehér Dezső alsólendvai járásbírósági albíró alsólendvai járásbíróvá, Frick Mihály veszprémi járásbírósági albíró veszprémi járásbíróvá, Somoskeőy Dezső a budapesti ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt egri járásbírósági albíró egri járásbíróvá, dr. Lissauer Lajos újpesti járásbírósági albíró újpesti járásbíróvá, dr. Katona Sándor galgóci járásbírósági albíró galgóci járásbíróvá, dr. Mariska István a kúriához tanácsjegyzőül berendelt budapesti V. ker. járásbírósági albíró budapesti V. ker. járásbíróvá, Vas Ignác facseti járásbírósági albíró facseti járásbíróvá, Pavelka Albert brassói járásbírósági albíró brassói járásbíróvá, Rotter Béla soproni alügyész soproni ügyésszé, Kóczán János kisjenői járásbírósági albíró kisjenői járásbíróvá, dr. Fehér Kristóf fehértemplomi alügyész fehértemplomi ügyésszé, Nagy Kálmán a debreceni íélőtáblához berendelt derecskei járásbírósági albíró derecskei járásbíróvá, dr. Szántó Ferenc zombori járásbírósági albíró zombori járásbíróvá, Szőllősy Miklós felvinci járásbírósági albíró felvinci járásbíróvá, Sándor Artúr illavai járásbírósági albíró illavai járásbíróvá, Déry József budapesti I.-III. ker. járásbírósági albíró budapesti I.-III. ker. járásbíróvá való kinevezésére...[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Javaslat dr. Schenek István dohányjövedéki titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím; Gábor Endre dohányjövedéki központi igazgatósági segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. A Kolozsvár, Pozsony, Temesvár, Zágráb városokban állomásozó állami tisztviselők lakpénzpótlékának kiegészírése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. Javaslat dr. Rakodczay Sándor belső titkos tanácsos, volt horvát-szlavón-dalmát bán; Vajda Ödön zirci apát; dr. Gaál Jenő miniszteri tanácsos, műegyetemi tanár élethossziglani főrendiházi tagokká való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. A házszabályrevízió iránt benyújtott indítvány tárgyalhatósága érdekében a képviselőház legközelebbi ülésére benyújtott összes kormányjavaslat visszavonása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kónya József miniszteri tanácsos, dr. Hegedűs Kálmán miniszteri tanácsos részére személyi pótlék kiutalványozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Gyulányi Lajos miniszteri tanácsos részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lichovnik Antal zsombolyai kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Puplics Márton zalaegerszegi kir. törvényszéki fogházőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Dr. Ebetko Dezső eperjesi jogakadémiai tanár, szabadkai kir. törvényszéki bíró nyugdíjazásának engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A muzslai kir. járásbíróság székhelyének Párkány községbe való áthelyezése az 1890: XXIX. tc. 2. §-a értelmében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérizm 1907. évi költségvetésében a központi igazgatásban a személyi járandóságok, a kir. kúria dologi kiadásai és beruházások tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Országos Gyám- és Nyugdíjintézetről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. László Gyula gyulafehérvári kir. törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A zalamegyei Szentjakabfa, Csicsó, Pagyon községeknek zalaegerszegi kir. törvényszék keretén belül a tapolcai járásbíróság úgyis mint telekkönyvi hatóság alá tartozó zalamegyei Szentjakabfa, Csicsó és Pagyon községeknek a tapolcai járásból a balatonfüredi járásba, ill. a veszprémi kir. törvényszék kerületében lévő balatonfüredi kir. törvényszék kerületében lévő balatonfüredi kir. járásbíróság, telekkönyvi tekintetben pedig a veszprémi kir. törvényszék mint mint telekkönyvi hatóság területéhez csatolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Silvestri Johanna, Silvestri Frigyes, Silvestri Carmela kiskorúak , osztrák állampolgárok gyámhatóságaként az alexandriai cs. és kir. osztrák-magyar konzulátus helyett a triesti cs. kir. polgári járásbíróság kiküldése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Barbarich Mária Katalin alexandriai lakos, osztrák állampolgár után a hagyatéki eljárás leflytatására az alexandriai cs. kir. konzulátus helyett a lussini cs. kir. járásbíróság kiküldése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés az igazságügyminiszter és a nagybecskereki kir. törvényszék mint hitbizományi hatóság között a gr. Karátsonyi Guido által alapított bánlaki hitbizományra vonatkozó pótalapítási ügyben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés aSzászsebes város rendőrkapitánysága és a szászsebesi kir. járásbíróság között viráglopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a balassagyarmati járás főszolgabírája és a balassagyarmati kir. törvényszék között csábítási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a világosi kir. járásbíróság és a világosi járás főszolgabírája között vasuti vészfék indokolatlan használata miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés az alibunári járásbíróság és az alibunári kir. járásbíróság között közúton termelt fű lekaszálása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a világosi kir. járásbíróság és a világosi járás főszolgabírája között az Aga Petru ellen román nemzeti színek használata miatt tett feljelentés tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a csacai kir. járásbíróság és a kisuczaújhelyi járás főszolgabírája között vasuti pályatesten való járkálás és a pályaőr bántalmazása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a temesvári kir. törvényszék és Temes-vármegye lippai járásának főszolgabírája között bér- és járulékügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés atrencséni kir. törvényszék és Trencsén-vármegye trencséni járásának főszolgabírója között Kasovitz Istvánnak és nejének Pollacsek János elleni út-ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a devecseri kir. járásbíróság és Veszprém-megye devecseri járásának főszolgabírája között járulék iránti perben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés a rózsahegyi járás főszolgabírája és a rózsahegyi kir. járásbíróság között a Hattyár János rózsahegyi lakos ellen , városi albíró megöléssel való fenyegetése miatt folyamatban lévő ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés Vác város rendőrkapitánya és a váci kir. járásbíróság között Pajor Sándor és társai váci lakosok ellen megsebzett szarvasbika elfogása miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hatásköri összeütközés a nagykanizsai járás főszolgabírája és a nagykanizsai kir. járásbíróság között zab mezőről való elidegenítése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Hatásköri összeütközés az orsovai kir. járásbíróság és az orsovai járás főszolgabírója között jogosulatlan legeltetés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hatásköri összeütközés Rendes község előljárósága és a tapolcai járásbíróság között Bécsi Ernő rendesi lakos ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hatásköri összeütközés a gyöngyösi kir. bíróság és Gyöngyöspata község előljárósága között takarmánylopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hatásköri összeütközés Tamási község kir. járásbírósága és a dombovári járás főszolgabírája között Polgár Ignác dombovári lakos ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hatásköri összeütközés a nagybányai kir. járásbíróság és a magyarláposi járás főszolgabírája között a Brcha József és Marosán Mária elleni lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Török Aurél a budapesti kir. magyar tudományegyetem rektora részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Koncz Imre református lelkész és esperes részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat dr. Petri Mór kir. tanfelügelő részére akirályi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Ottó József főreáliskolai tanár részére aFerenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Sléger István római katolikus plébános részére aKoronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Fazekas Sándor főreáliskolai igazgató részére a tankerületi főigazgatói cím ,Orlovszky Ottó főreáliskolai igazgató részére a tankerületi főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A Budapesten létesített Fiumei Otthon részére rendkívüli segély engedélyezése és előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Túlkiadás a vallás - és közoktatási tárcánál az Országos M. Kir. Zeneakadémia palotája körüli járda rendezésének költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Kerettúllépés engedélyezése az Országos Magyar Iparművészeti Múzeum részére a magángyűjteményekből való vásárlásra szánt összeg tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A vizi beruházásokról szóló törvény országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál az állatgészségügyi kiadások tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Előkészítő bizottság alakítása a Budapeste 1909-ben megtartandó IV. Nemzetközi Tejgazdasági Kongresszus megszervezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Almássy Andor m. kir. erdőigazgató részére a magasabb személyi pótlék folyósításának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Kvassy Jenő miniszteri tanácsos, az Országos Vízépítési Igazgatóság főnöke részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Rácz Sándor m. kir. központi szőlészeti és borászati főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott vincellériskolai igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Serfőző Géza a Pest-Pilis-Solt-Kiskun Vármegyei Gazdasági Egyesület titkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Bradvarovics Márkus deliblati m. kir. főerdőőr részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Bartosieticz Domonkos főkertész részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Ottlik Iván miniszteri tanácsos államtitkári címmel és jelleggel leendő felruházására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat dr. Rohrer László állatorvosi főiskolai segédtanár részére a nyilvános rendkívüli tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Az 1908-1912. évi vízszabályozási munkálatokhoz szükséges terméskő szállításának előre biztosításának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A Vrela nevű deliblati kincstári ingatlan bérbe adása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Túlkiadás a földművelésügyi tárcánál dologi kiadások és gazdálkodási kiadások terén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál a jászberényi méntelep egyik istállója tetőszerkezetének helyreállítási költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál a pusztapéklai gazdaságban 1907-ben épített istálló és takarmánykamra költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál szeszgyár építésére és az ezzel kapcsolatos kiadások tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Palkovics Győző volt honvéd százados árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Csala János volt honvéd százados Julianna nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Hranilovics Kálmán volt nyugdíjas m. kir. honvéd százados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Magyari András nyugalmazott m. kir. csendőr nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Miklós Péter nyugalmazott csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Sándor Ferenc nyugalmazott honvéd törzsőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Langer Mór honvéd főfegyvermester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Előterjesztés a mozgósítási terv 1908 július 1.-től 1909. jún. 1.-ig való meghosszabbításának engedélyezéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat Spilka Antal Csanád vármegyei járási főszolgabíró Hódmezővásárhely törvényhatósági jogú város főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat Kósa Kálmán kir. táblabírói címmel felruházott kir. járásbíró, Kósa Miklós uradalmi tiszttartó és törvényes utódaik részére magyar nemességük épségben tartása mellett az Aknasuhatagi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Algya Sándor nyugalmazott, cs. és kir. címzetes vezérőrnagy régi magyar nemességének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Szilányi Ernő nagybirtokos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szalonczai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Fábry Károly országgyűlési képviselő, dr. Fábry Sándor nyugalmazott főispán részére a magyar nemesség és a Felsőalmási előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat Diabella György Székesfehérvár sz. kir. várostörvényhatósági bizottságának tagja és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Fehérvári előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat dr. Milkó Ignác óbecsei járási orvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Berger Ignác budapesti m. kir. államrendőrségi ellenőr részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Schweitzer Márton Tevel községi bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Szőke István vármegyei házfelügyelő részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Tilles Béla besztercebányai ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat Huszár Antal belügyminisztériumi forditó részére a miniszteri segédtitkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat Magyarosi Mihály nyugalmazott rendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat Hörcsöki Sándor államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjazására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat Szarvadi Károly nyugalmazott államrendőrségi címzetes ellenőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Kedvezményes árú éves bérlet használatának engedélyezése a Magyar Államvasutak vonalain a vármegyei alispánok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztérium 1907. évi költségvetésében nyugdíjak címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Ismétlő karabélyok és töltények beszerzése a Belügyminisztérium részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Szállítási jog megvonása a Bécsben, Karl M. Danzer szerkesztésében megjelenő Danzer's Armee Zeitung című laptól Magyarország és a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Engedély a horvát-szlavón bán részére, hogy az 1908. márc. 12.-re összehívott horvát-szlavón országgyűlést megnyithassa (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. A horvát-szlavón országgyűlés elnapolása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. (ülés) 97. A horvát-szlavón beligazgatási szükségletek és az elodázhatatlan beruházásoknak az 1908. évi költségelőirányzat alapján való és keretében való fedezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. ülés ) 89. Javaslat Czirják Vaszi Mihály volt nagyszebeni állami elmegyógyintézeti kapus nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. ülés)110. Javaslat Deák Ágoston fegyelmi úton a szolgálatból elbocsátott mázsa-esküdt részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5.ülés) 96. Postai szállítási jog megvonása a levelandben megjelenő Magyar Napilap című, magyar nyelvű hírlaptól felségsértő és a magyarság lojális magatartását támadó, gyalázó cikke miatt (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 2. 1908, Sitzung",
  "startDate" : [ "1908-02-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/58436"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Rimanóczy Jenő a Postatakarékpénztár számtanácsosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Major Tibor szabadalmi bíró részére a miniszteri tanácsosi cím; Vicénik Antal segédhivatali főigazgatói címmel és jelleggel felruházott szabadalmi levéltárnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Vanczulik Antal mérnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ítélőtáblai bírói, törvényszéki, elnöki, alügyészi, albírói kinevezésekre: Csiki László marosvásárhelyi kir. főügyész-helyettesnek a marosvásárhelyi kir. ítélőtáblához ítélőbírává; dr. Jékey Dániel kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárnak a marosvásárhelyi kir. ítélőtáblához ítélőbíróvá; dr. Posoni Gábor marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bírónak marosvásárhelyi kir. törvényszékhez elnökké; dr. Oravecz Andor beregszászi kir. törvényszéki albírónak a beregszászi kir. ügyészséghez alügyésszé; Kraft Károly a pozsonyi kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőnek a pozsonyi kir. törvényszékhez albíróvá;dr. Sebestyén Ödön budapesti gyakorló ügyvédnek az újpesti kir. járásbírósághoz albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Jeszenszky Sándor besztercebányai közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Zachár László budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki nyugalmazott bíró Margit nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A birtokrendezésről, különösen az úrbéri elkülönítésről, arányosításról és tagosításról szóló 1836: VI., X., XII.; 1840:VII., XXX. .; 1871: LIII. törvénycikkek módosításáról és kiegészítéséről szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hatásköri összeütközés a beregszászi törvényszék és Bereg vármegye közigazgatási bizottsága között diófa csemeték kivágása ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hatásköri összeütközés a budapesti VI. kerületi járásbíróság és Budapest székesfőváros VI. kerületének elöljárósága között tőke és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A drinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a cs. kir. budnai járásbíróság kiküldése Marinovic Mitar Nikov osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Ludmann Ottó eperjesi evangélikus kollégiumi igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kudora János viski római katolikus esperes plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozáára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kassai Gusztáv nyugalmazott tanárképző intézeti tanár, egyetemi magántanár részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Vajkay Károly miniszteri tanácsos, a m. kir. állami vasgyárak központi igazgatója részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; Dvorák Hubert főfelügyelő a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Temmer Adolf felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Stein Sándor felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Mráz Gyula főművezető részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Ledacs Kiss István főellenőr részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Róth Rezső művezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Gaidusek János művezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Randl János részére az Ezüst Érdemkereszt; Meincsdorfer Gusztáv munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Lovászi Géza munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Vozni József munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Kühl Károly munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Seidl Patricius munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Tóth Árpád munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Kuhinka Lajos munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Konecsny Ferenc munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Nyitrai Ferenc munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Kürmesz Károly munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Hirsch József munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Pósaky Mihály munkás részére az Ezüst Érdemkereszt;Szabó Miklós munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Babiak György munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Hlad Ferenc munkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Polzovics János munkás részére az Ezüst Érdemkereszt;Prohászka István munkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kortsak Antal a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Csekme Mihály adóhivatali szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rády Andor pénzügyminiszteri miniszteri titkár győri pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba való kinevezésére, egyben részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Stepán Miksa főbányatanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Bártfa város részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosult lakosság segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Rakodczay Sándor volt horvát-szlavón-dalmát bánnak a hétszeméyes tábla elnökévé; Mazuranic Vladimir a báni tábla alelnökének a báni tábla elnökévé való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Kiviteli és Csomagszállítási Társaság részére a társaság és az előző kormány között az állami hirdetések közvetítése iránt létrejött szerződésből eredő járandósága fkifizetésének előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Szerbiával létesítendő állat és állati nyerstermény forgalmi megállapodások szövegében a horvát-szlavónországi helységneveknek a magyar vagy a horvát elnevezés használatának meghatározása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 2. 1908, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1908-02-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60009"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Államvasutak részére személy és teherkocsik megrendelése a hazai kocsigyáraknál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Fiume-ban létesítendő III. Recina-híd költségeinek elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pulszky Garibaldi m. kir. államvasúti üzletvezetőnek a m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelőség vezetőjévé való kinevezésére és részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására;Horváth Károly királyi tanácsos, VII. fizetési osztálybeli vasúti és hajózási főfelügyelőnek VI. fizetési osztálybeli vasúti és hajózási főfelügyelővé való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Söpkéz Sándor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott vasúti és hajózási főfelügyelő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Tröthahn János zalatnai postamester részére az Arany Érdemkereszt; Gyuris Samu volt újbányai postamester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hatásköri bíróságokról szóló 1907:LXI. tc. életbe léptetése és végrehajtása tárgyában kiadandó rendelet tervezete (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Nehrebeczky György Pancsova és Versec város főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat gr. Wilczek Frigyes gróf Nyitra vármegye főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Zákó Milán Pancsova és Versec város volt főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Markhot Gyula Nyitra vármegye volt főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. póthitel engedélyezése a Belügyminisztériumnál a betegápolási költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az állami elmegyógyintézetekre és kórházakra előirányzott hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hiteltúllépés az Országos Törvények és Rendeletek Tárának dologi kiadásai tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Bécsben megjelenő Alldeutsches Tagblatt , a Bécsben megjelenő Westungarn zu Deutschösterreich!- Flugschriften des Alldeutsches Tagblattes című röpiratok postai szállítási jogának megvonása a magyar állam területbeli épsége ellen irányuló és a németalkú magyarokat a magyar állam ellen izgató tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Szállítási jog megvonása a Peter I. Oestergaard térképészeti intézetben , Berlinben megjelent Neue Verkehrskarte von Europa der Zeil im Bild, valamint a kiadó és a kiadási hely megjelölése nélkül kiadott Neue Grosse Weltkarte der Zeit im Bild című falitérképektől, azokon Magyarország önálló államiságának nem megfelelő módon való feltüntetése miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása aChicagóban megjelenő, Slovensko Americky Zabravnik című, tót nyelvű hírlaptól a tót nemzetiség Magyarország elleni igazgatása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Verovácz Gyula budapesti kir. ítélőtáblai bíró kúriai bíróvá, Gyarmathy Ferenc nagysinki járásbíró székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Medgyessy Géza borosjenői kir. járásbíró zilahi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; dr. Martényi Árpád báni kir. járásbíró trencséni kir. járásbíróvá áthelyezéssel, dr. Lauka József aradi kir. törvényszéki bíró nagysomkuti kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Mikecz János miskolci kir. törvényszéki jegyző edelényi kir. járásbírósági albíróvá, való kinevezésére; Gőbel Gyula kir. táblai bírói címmel és jelleggel felruházott pécsi kir. törvényszéki bíró sásdi kir. járásbíróvá, Klie Lajos sásdi kir. járásbíró pécsi kir. törvényszéki bíróvá való kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Jakobovics József kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. törvényszéki részére bíró és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Dobonyossi előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Varga József törvényszéki hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Schrank József törvényszéki irodatiszt nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Alpár és Tiszaújfalu községek átcsatolása törvénykezési szempontból a kecskeméti törvényszék területéből a kecskeméti járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hatásköri öszeütközés a bajai járásbíróság és Bátmonostor község elöljárósága között venyige lopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hatásköri összeütközés a temesrékási járásbíróság és Temes vármegye árvaszéke között Veke Györgyöt illető készpénzőrzés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hatásköri összeütközés a lugosi járásbíróság és Krassó-Szörény vármegye közigazgatási bizottsága között jogosulatlan legeltetés ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Nógrádi Károly a báró Harkányi-féle uradalmak központi felügyelője és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Mindszenti előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Hám Ferenc a gróf Festetich Tasziló-féle hitbizományi uradalom főerdésze részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A gödöllői kincstári telek eladása a gödöllői katolikus iskolaszék részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Győr sz. kir. város és a Földművelésügyi Minisztérium közöttselyemfonoda létesítésére létrejött szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az állami vasgyárak tüzelőanyag és vasérc szükségletének biztosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése jóváhagyásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az 1906. évi dohánytermés hatása a dohányjövedék 1907. évi mérlegére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Binder Jenő bányaigazgató részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hosszúmező község részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosult lakosság felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Gorjanovic-Kramberger Károly zágrábi egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 3. 1908, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1908-03-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59054"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Budapest-Cinkota-Kerepes, a Budapest-Szentendre és az Erzsébetfalva-Dunaharaszti gőzüzemű helyiérdekű vasutak villamosításáról szóló törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Pécs-Bród államvasúti vonal tervezési költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A budapesti távbeszélő hálózat bővítésére második távbeszélőközpont létesítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Papp Ferenc a Brassói Népbank elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a Verein Berliner Kaufleute und Industrieller német testület és az Alsóausztriai Ipartestület fogadásának költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Rukavina István posta és távirda altiszt nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ehrenhöfer Aladár miniszteri tanácsos beválasztásának jóváhagyása a Pétervárad-Beocsini Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság igazgatóságába (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hoser Ármin posta és távirda főszámtanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Tóth Miklós budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző járásbírónak a budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszékhez bíróvá, Kelemen Imre budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző járásbírónak a budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszékhez bíróvá, Somoskőy Dezső budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-járásbírónak a budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszékhez bíróvá, Toldy Zoltán budapesti kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-járásbírónak a budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszékhez bíróvá; Pisztóry Zoltán nagyilondai kir. járásbírónak a dési kir. törvényszékhez; Dudek Antal nagytapolcsányi kir. járásbírónak az alsó vereckei kir. járásbírósághoz, dr. Takács Sándor alsóvereckei kir. járásbírósági albírónak a nagytapolcsányi kir. járásbírósághoz való áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Paraguay köztársasággal a közönséges bűntettesek kölcsönös kiadatása tárgyában kötött szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A portsaidi osztrák-magyar konzulátus helyett a chersoi cs. kir. járásbíróság kiküldése Paulovich Spiridione Miklós osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Nagy József márianosztrai fegyintézeti református lelkész özvegye, szül. Éltető Zsuzsanna részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Benya Miklós dévai, nyugalmazott kir. törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hatásköri összeütközés a petrozsényi járás főszolgabírája és a dévai törvényszék között erdei károkozási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hatásköri összeütközés a vágbesztercei járás főszolgabírája és a vágbesztercei járásbíróság között fák kivágása miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hatásköri összeütközés a zsablyai járás főszolgabírája és a zsablyai járásbíróság között jogosulatlan legeltetés miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hatásköri összeütközés a gyöngyösi járásbíróság és Heves vármegye gyöngyösi járásának főszolgabírája között a gyöngyöspataki fogyasztási szövetkezet Stark György elleni ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hatásköri összeütközés Bács-Bodrog vármegye bajai járásának főszolgabírája és a bajai járásbíróság között cselédbér és járulékai iránti ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hatásköri összeütközés a nagyhalmágyi járás főszolgabírája és a nagyhalmágyi járásbíróság között községi közlegelőről fa kivágása és elidegenítése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hatásköri összeütközés a rimaszombati járás főszolgabírája és a rimaszombati járásbíróság között jogosulatlan legeltetési ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Petróczi István segédtanfelügyelői címmel felruházott polgári iskolai tanító részére a királyi tanfelügyelői cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A budapesti tudományegyetem magántanárai tandíjjutalékának megemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Nagy Olivér karsai kir. jogakadémiai rendes tanár szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kiss Albert kassai jogakadémiai tanár szolgálati idejének beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Malonyay Dezső főreáliskolai rendes tanár részére nyugdíj engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Velencében építendő magyar művészeti és iparművészeti csarnok költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A sátoraljaújhelyi katolikus főgimnáziumnak nyújtandó államsegély feltételei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Magyarigen vidéki és a Szárazvám völgyi telepítési akció céljára birtokvásárlások engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A kivándoroltak visszatelepítésének előmozdítására, irányítására, ingatlanvásárlásaik közvetítésére ellátmány engedélyezése a Magyar Gazdaszövetség részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Rácz István állatorvosi főiskolai tanár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Just Ármin nyugalmazott műszaki tanácsos részére a királyi tanácsosi cím; Balogh Sándor műszaki tanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A mezőhegyesi élővízcsatorna céljaira elfoglalt idegen terület vételárának előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Álgya Sándor volt címzetes vezérőrnagy árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Tuszovszky Gyula honvédszázados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Csala János honvédszázados árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Androvits Imre honvédszázados négy árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Matyó János honvéd őrmester özvegye részére kegydíj engedélyezéére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Nyitrai Dániel volt m. kir. honvéd számvivő altiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Helmreich Alajos nyugállományú honvéd részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Nagybossányi és Kisprónai Bossányi István nyugalmazott táblai tanácsjegyző nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiaira, Havas Rezső cs. és kir. főhadnagyra és Havas Imre m. kir. honvéd huszár hadnagyra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Bornemisza László Gömör- és Kishont vármegye alispánja részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Printz Ferenc Sopron sz. kir. városi tanácsnok, helyettes polgármester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Csongvay Domokosné Ágoston Irma részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Teich Zsigmondné Thomán Antónia részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Mikola András községi bíró részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Kecskeméti Sándor szegedi rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Szeberényi Gyula rendőr ellenőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Gáspáry Imre államrendőrségi lovas őrmester részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Izsoff István lovasrendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Öszterreicher Lipót detektív nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Borza József rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Karle Antal lipótmezei elmegyógyintézeti munkaképtelenné vált ápoló végkielégítésének engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Kenyeres Lajos szolgálatképtelenné vált lovasrendőr részére nyugdíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Túlkiadások a belügyi tárcánál épületek fenntartása,házbérek, a Belügyi Közlöny szerkesztése és nyomdai költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Túlkiadások a belügyi tárcánál az országos betegápolási költségek terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Túlkiadások a belügyi tárcánál a bűnügyi nyomozási költségek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A magyar korona országai területén való lakhatásról szóló 1903. évi V.tc. életbe léptetése Budapest területén 1908. április 1.-től (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A perlaki állami trachomakórház elhelyezésére épület bérbevételének engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Postai szállítási jog megvonása az Omahában megjelenő Osvetc Americka című cseh nyelvű időszaki laptól magyarellenes irányzata és izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Túlkiadások a király személye körüli minisztériumnál (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Neskovszky Adolf királyi tanácsos, nyugalmazott győri pénzügyigazgató részére a magyar nemesség és a Zobori előnév adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése Kolozs-Borsa község részére a tűzkárosult lakosság felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Vargha János pénzügyi fogalmazó kataszteri nyilvántartási biztos újbóli állami alkalmazásának kegyelemből való engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Spitzer Artúr párizsi bankházfőnök részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozáására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az 1848/49-es honvédek, illetve özvegyeik nyugdíjának felemelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A kassai székesegyházban felállítandó Rákóczi emlékmű pályamunkáinak megvásárlása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Kasics Péter fegyelmi úton elbocsátott miniszteri osztálytanácsos nyugdíjügye (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Az országgyűlés második ülésszakának berekesztése egyben a házszabály revízió iránti indítvány tárgyalása végett visszavont törvényjavaslatok újbóli országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1908, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1908-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59055"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával kötött kereskedelmi szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslatnak a házszabály módosítás letárgyalása után a törvényhozás elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A posta-távirda és távbeszélő részjutalék összegének alapjául szolgáló munkaegységenkénti kiadási hányad felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Smilján István szolgálatteljesítés közben munkaképtelenné vált posta és távirda altiszt nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a felállítandó állami mértékhitelesítő hivatalok felszereléséhez szükséges eszközök és készülékek szállítására kiírt versenytárgyalás ra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hetyei Pál rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Stern József ügyvéd, székesfővárosi bizottsági tag részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hiteltúllépés a belügyi tárcánál a községi közigazgatási tanfolyamok költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben és Lipcsében 1908-ban kiadott Götzen-Dämmerung-Ein Kulturbild című könvtől a magyar állam egysége elleni és az idegen ajkú lakosság izgatása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Czakó Béla gazdasági tanintézeti igazgató gazdasági akadémiai igazgatóvá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Saenger Árpád, gróf Lónyay Elemér jószágkormányzója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bossinszky Ferenc szász hercegi udvari tanácsos részére Vaskorona Rend III. osztálya adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bernát István országgyűlési képviselő, a Magyar Gazdaszövetség igazgatója részére a magyar nemesség és a Korláti előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Rubinek Gyula az Országos Magyar Gazdasági Egyesület igazgatója, valamint kiskorú testvérei, Rubinek István és Rubinek Nándor részére a magyar nemesség és a Zsitvabessenyői előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Zwack József és érdektársai által eladóvá vált és a szapáryfalvai kincstári telepen lévő földbirtok megvásárlása a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kincstári földterület eladása a Tisza átvágása folytán keletkezett holt meder berceli és paszabi részén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Perémy Gábor budapesti büntető kir. járásbírónak a budapesti kir. büntető törvényszékhez bíróvá, dr. Takács Aurél budapesti kir. büntető járásbírónak a budapesti kir. büntetőtörvényszékhez bíróvá való áthelyezésére; Süteő István ipolysági kir. törvényszéki albíró galántai kir. járásbírósághoz albírává való áthelyezésére, dr. Kovács Lajos a budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőnek a budapesti kir. büntető törvényszékhez albíróvá, Domby Zoltán kisújszállási kir. járásbírósági jegyzőnek a vámosmikolai kir. járásbírósághoz albíróvá, Bödcher Dezső nagybecskereki kir. törvényszéki jegyzőnek a nagybecskereki kir. törvényszékhez albíróvá, Oláh Miklós szatmárnémetii kir. törvényszéki jegyzőnek az újvidéki kir. járásbírósághoz albíróvá, dr. Balogh Béla debreceni kir. törvényszéki jegyzőnek a pancsovai kir. járásbírósához albíróvá, Várjon Jenő késmárki kir. járásbírósági jegyzőnek a késmárki kir. járásbírósághoz albíróvá, Mohácsy Lajos kecskeméti kir. járásbírósági jegyzőnek a kecskeméti kir. járásbírósághoz albíróvá, Osztermann Ernő a kassai kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőnek a szepesi kir. járásbírósághoz albírává, Benkő Sándor besztercebányai kir. járásbírósági jegyzőnek a kézdivásárhelyi kir. járásbírósághoz albírává, Mészáros Aladár karánsebesi kir. törvényszéki jegyzőnek a borovicsi kir. járásbírósághoz albírává, Dudinszky György temesi kir. járásbírósági jegyzőnek az iglói járásbírósághoz albíróvá; dr. Szolnok Jenő a nagyváradi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőnek a nagyváradi kir. ügyészséghez alügyésszé való kinevezésére; Domján Lajos karánsebesi kir. járásbírónak a karánsebesi kir. törvényszékhez bíróvá, dr. Kovács László karánsebesi kir. törvényszéki bírónak a karánsebesi kir. törvényszékhez bíróvá való áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Hatfaludy István marosvásárhelyi ítélőtáblai bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Szent Iványi Gyula kúriai tanácsjegyző részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A házszabály revízióra vonatkozó indítvány tárgyalása végett visszavont törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az állam ellen irányuló egyes vétségekről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hatásköri összeütközés a dunaföldvári járás főszolgabírája és a paksi járásbíróság között hivatalos eljárásban levő községi segédjegyző szóbeli megsértése miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Bogdi Papp Sándor karcagi közjegyző részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Soretic Ferenc a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére a Vaskorona Rend III. osztályának; Smodic Milonst a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Boxievich Lajos címzetes altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Csalány Géza altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Budapesti Állami Gépgyár és a hozzátartozó munkáslakótelep fejlesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az 1904. évi közösügyi zárszámadás alapján mutatkozó tartozás fedezése, valamint az 1906. évi közösügyi kiadásokra fizetendő összegről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Szerbiával kötött kereskedelmi szerződés érdekében, az állatforgalom zavartalan lebonyolítására a zimonyi fővámhivatalnál új főellenőri állás rendszeresítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Szerbiával kötött kereskedelmi szerződés folytán szükségessé vált 10 pénzügyőri fővigyázói állás betöltése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Christián János pénzügyminisztériumi segédhivatali főigazgató nyugdíjának megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli kiadás gépek beszerzésére a diósgyőri vas- és acélgyár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás a pénzügyi tárcánál a pécsi pénzügyőrségi laktanya épületének átalakítási költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Geml József főjegyző részére a királyi tanácsosi cím; Szilárd Emil főmérnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az 1848/49-es honvédek nyugdíjfelemelése folyósításának engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 4. 1908, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1908-04-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60010"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a pozsonyi állami tanítónőképző intézet épülete tatarozási munkálatainak költsége tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a Kolozsvári Karolina Országos Kórház fenntartási költségeinek növekedése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti VI. kerületi állami tanítónőképző intézet kiadásai tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Nemzeti Szalon művészeti egyesület részére létesítendő kiállítási helyiség építésére folyósítandó építési segély felemelésének engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a vallás- és közoktatási tárcánál a budapesti Petőfi-ház céljára a képviselőház határozata alapján biztosított összeg folyósítása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Stankovics Károly volt helytartótanácsi tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti evangélikus főgimnázium évi államsegélyének felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A pápai református főgimnázium évi államsegélyének felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az Országos Nőképző Egyesület Leánygimnáziuma részére évi államsegély biztosítására vonatkozó szerződés megkötése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A székelykeresztúri unitárius gimnázium részére évi államsegély biztosítására kötött szerződés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés a vallási- és közoktatási tárcánál a Pasteur Intézet házi szükségletei és a tudományegyetem házi és klinikai szükségleteinél, valamint tatarozási munkálatai költségeinek tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Hartig Sándor miniszteri tanácsosi címmel felruházott és miniszteri osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá; dr. Ary Pál miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak osztálytanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Ormódi Vilmos az Első Magyar Általános Biztosító Társaság vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal; Szende Károly az Első Magyar Általános Biztosító Társaság vezérigazgató-helyettese és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Szendrői előnév adományozására (KM) (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Francois Lajos budafoki pezsgőgyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mezei Gyula, az Árvay János és Társa budapesti szalag- és selyemáru kereskedő cég tulajdonosa részére a magyar nemesség és a Mezőcsáti előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Wollák Soma a budapesti Rosenthal H. Utóda egyenruházati és hadfelszerelési cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Szeitz Gusztáv budapesti csokoládégyáros részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Gürtler Károly gagybátori kereskedelmi kertész részére a cs. és kir. udvari szállítói; Saxlehner Andor a Saxlehner András budapesti budapesti ásványvíz nagykereskedő cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím, Saxlehner Kálmán a Saxlehner Andor budapesti ásványvíz nagykereskedő cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Ladstätter Jakab a budapesti Ladstätter P. és Fiai szalmakalapgyáros cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Eichenwald Ede csacai borókaszeszgyáros részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Szénásy Béla budapesti papír- és rajzszerkereskedő részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Arnheim Károlyné a budapesti Arnheim S. J. pénzszekrénygyáros cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Bartholovich és Fia eszéki szilvórium kereskedő cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Hillebrand Rezső a Hillebrand V. soproni likőrgyáros cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím, Holndonner Kálmán a Hillebrand V. soproni likőrgyáros cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállító cím; Vohryzka József a Blaschek Konrád budapesti szabócég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállító cím; Karácsony László budapesti szabó részére a cs. és kir. udvari szállítói cím; Neruda Nándor budapesti gyógyszerárus részére a cs. kir. udvari szállítói cím; Seenger Béla a Seenger Béla budapesti kőfaragó cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari kőfaragó mester cím, Seenger Viktor a Seenger Béla budapesti kőfaragó cég tulajdonosa részére a cs. és kir. kőfaragó mester cím; Kozics Ede pozsonyi fényképész részére a cs. és kir. udvari fényképészi cím; Stern József trencséni fényképész részére a cs. és kir. udvari fényképészi cím; Stampfel Hugó a Stampfel Károly pozsonyi könyvkereskedő cég tulajdonosa részére a cs. és kir. könyv- mű- és zeneműkereskedő cím; Benkő Gyula a Grill Károly budapesti könyvkereskedő cég tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari könyvkereskedő cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Návay Ernő okleveles mérnök vasúti és hajózási biztossá; Krepuska Lajos okleveles mérnök vasúti és hajózási biztossá; való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kassa-oderbergi vasút beruházásainak és függő tartozékainak fedezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Rendkívüli kiadás a kereskedelemügyi tárcánál tengerészeti hatóság részére szolgálati hajó beszerzése és iskolahajó megrendelése tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Pereich Alajos révaltiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Cimponerin Dénes posta és távirdaigazgató részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Dekker Gyula kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott szabadkai kir. törvényszéki bíró szabadkai kir. törvényszéki elnökké; dr. Zoltán Sándor óbecsei kir. járásbíró újvidéki kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Fischer Frigyes zentai kir. járásbíró újvidéki kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Szathmáry Ödön kalocsai kir. járásbíró nagybecskereki kir. törvényszéki bíróvááthelyezéssel, dr. Debreczeny Barna a debreceni kir. ítélőtáblához berendelt nagykállói kir. járásbíró nyíregyházi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Sármir Antal budapesti kir. ítélőtáblai fordító balassagyarmati kir. törvényszéki bíróvá, Csiszér János buziásfürdői kir. járásbírósági albíró csíkszeredai kir. törvényszéki bíróvá; Szőke Lajos dévai kir. járásbíró pécskai kir. járásbíróvá áthelyezéssel; dr. Párvy Arvéd budapesti VI. kerületi kir. járásbírósági albíró budapesti VIII.-X. kerületi járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Weidinger Géza a budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző budapesti VI. kerületi kir. járásbírósági albíróvá, Béky Tamás mátészalkai kir. járásbírósági albírócsurgói kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Hollós Nándor egri kir. törvényszéki jegyző az egri kir. járásbírósághoz albíróvá, Rihmer Aladár a pécsi ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző tamási kir. járásbírósági albíróvá, dr. Joannovits György Ernő szatmárnémetii kir. törvényszéki jegyző beregszászi kir. törvényszéki albíróvá, Kisgyörgy Sándor naszódi kir. járásbírósági jegyző besztercei kir. törvényszéki albíróvá, Kálló Miklós gyulai kir. törvényszéki jegyzőszeghalmi kir. járásbírósági albíróvá, Gabriel Bertalan nyírbátori kir. járásbírósági jegyző királyhelmeci kir. járásbírósági albíróvá; Ágh Béla teregovai kir. járásbíró pancsovai kir. járásbírósági albíróvá, Nagy Béla pancsovai kir. járásbírósági albíró teregovai kir. járásbíróvá kölcsönös áthelyezéssel; Komáromy Kálmán királyhelmeci kir. járásbíró újaradi kir. járásbíróvá, Horkay Istvám újaradi kir. járásbíró királyhelmeci kir. járásbíróvá kölcsönös áthelyezéssel való kinezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Rácz Gyula szegedi ítélőtáblai bíró részére a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Nagy Jenő törvényszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hatásköri összeütközés a szatmárnémeti törvényszék és Szatmár vármegye erdődi járásának főszolgabírája között kerítés felállítása és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hatásköri összeütközés a nagykikindai törvényszék és Torontál vármegye törökkanizsai járásának főszolgabírája között vízvezeték ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hatásköri összeütközés a budapesti VI. kerületi járásbíróság és a budapesti államrendőrség VI. kerületi kapitánysága között tőke és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hatásköri összeütközés a puhói járásbíróság és a puhói járás főszolgabírája között határrendőrségi tiszt szóbeli megsértése miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri összeütközés a nagyenyedi járásbíróság, illetve a nagyenyedi törvényszék és a nagyenyedi járás főszolgabírája között hatóság elleni kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hatásköri összeütközés a perlaszi járásbíróság és a nagybecskereki járás főszolgabírája között hivatalos eljárásban lévő adóvégrehajtó ellen elkövetett sértés miatti ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hatásköri összeütközés a bácsalmási járásbíróság és a bácsalmási járás főszolgabírája között birkák zabvetésben legeltetése ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hatásköri összeütközés a szécsényi járásbíróság és a szécsényi járás főszolgabírája között tőke és járulékai ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Hatásköri összeütközés a kalocsai járásbíróság és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja között tőke és járulékai iránti sommás perben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hatásköri összeütközés a vallás- és közoktatásügyi miniszter és a közigazgatási bíróság között Rupp Lajos Kornélné Egressy Margit végkielégítési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hatásköri összeütközés a sepsi járás főszolgabírája és a sepsiszentgyörgyi járásbíróság között falopási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hatásköri összeütközés Borsod vármegye közigazgatási bizottságának erdei kihágási bírósága és a sajószentpéteri járásbíróság között erdei kihágási ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Karátsonyi Jenő gróf budai palotájának a néhai Karátsonyi Guidó által alapított bánlaki hitbizományhoz csatolása és jelzálogos kölcsöne törlesztési határidejének kiterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A bukaresti osztrák-magyar konzulátus helyett a csíkszentmártoni járásbíróság kiküldése a Bukarestben elhalt Geréd Ignác magyar állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál a mezőhegyesi ménesbirtokon emelendő iskola és tanítói lak költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A szakálházai kincstári birtok parcellázása és eladása az Amerikából visszatérők részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál a magyaróvári gazdasági akadémia és a breznóbányai földmívesiskola részére birtok és legelőterület vásárlásra a mezőgazdasági képzés céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Szerbiával kötött halászati egyezmény becikkelyezésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Tichy Antal uradalmi főtiszt részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hajnal József főállatorvos doktori vizsgálatra bocsátása az előképzettség hiányának elnézése mellett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Zsák Hugó miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál a londoni kiállítás céljára engedélyezett összeg tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Juhász Imre méneskari őrmester részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Túlkiadások elszámolása a földművelésügyi tárcánál a központi igazgatás dologi kiadásainál, az irodai kiadások, útiköltségek, tatarozási költségek növekedése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A Bécsben rendezendő nemzetközi vadászati kiállításon való részvétel feltételeinek engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Képviselők kiküldése a Nemzetközi Mezőgazdasági Intézet számára Olaszországban emelt épület megnyitására és az intézet alakuló közgyűlésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Koschovitz Gyula nyugállományú honvéd őrnagy részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Túlkiadás a honvédelmi tárcánál a gyalogsági és lovassági géppuskás osztag felállításának költségei tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Péscha Miklós országgyűlési képviselő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Holz Adolf községi pénztárnok részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Szokoly Alajos Hont vármegye levéltárnoka részére a magyar nemesség adományozására és vezetéknevének Szokolyira változtatására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A külföldieknek a magyar korona országai területén való lakhatásáról szóló törvénycikk életbeléptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Hiteltúllépés a belügyi tárcánál hivatalos lap költségeire engedélyezett 1907. évi hitel tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Túlkiadás a belügyi tárcánál a diftéria szérum előállításához szükséges lovak tartási költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Hergloz István Csongrád vármegye tiszteletbeli főjegyzője, nyugalmazott járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A közegészségügy rendezéséről szóló 1876: XIV. tc. II. rész, I. fejezetének( közegészségügyi szolgálat a községeknél) módosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Oreskovic Pál országos népiskolai tanfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Franges Ottó a zágrábi erdészeti akadémia tanára részére a rendkívüli egyetemi tanári cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Haladi Ferenc az országos kormány titkára részére az osztálytanácsosi cím- és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. vJavaslat Parutsh Ferenc animai főbányafelőr részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat az állami vasgyárak szolgálatában álló Pobozsny Benő művezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Schmidt István előmunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A fiumei kőolajfinomító vállalkozásainak fejlesztésében való közreműködésért párizsi cégek tagjainak kitüntetése, illetve címadományozás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Deutsch Henrik a párizsi Deutsch és Társa cég tagjarészére a Ferenc József Rend középkeresztjének csillaggal; Áron Gyula a párizsi Rotschild Ház képviselője részére a Ferenc József Rend középkeresztjének; Barac Milutin műszaki igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Zalán Károly két kiskorú árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Tóth József pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Petsch János állampénztári pénzkezelő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Grulich Vince pénzügyi tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Lika-Krbava vármegye részére tengeri vámmentes behozatalának engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. A Felső-Bodrogi Vízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulás kedvezmény kiutalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. A Szolnok-Csongrád Tiszabalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulási kedvezmény kiutalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Puhalló Mihály nyugalmazott cs. kir. hadnagy részére a magyar nemesség és a Brlogi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. A Frankfurtban tartandó I. nemzetközi mentésügyi kongresszusra a Belügyminisztériumból dr. Chyzer Kornél miniszteri tanácsos és dr. Téry Ödön miniszteri osztálytanácsos; a Pénzügyminisztériumból dr. Schandl Emil diósgyőri műtőorvos és dr. Kádár Antal bányakerületi főorvos; a Földművelésügyi Minisztériumból dr. Fáy Gyula miniszteri titkár kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Az állami számvevőszék jelentése az 1907. évi IV. negyedévi túlkiadásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A központi igazgatás körében alkalmazott tisztviselők jutalmazásának szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Az 1909. évre szóló közösügyi költségvetési előirányzat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Állami tisztviselők, altisztek és szolgák lakpénzének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Az állami hivataloknál alkalmazott díjnokok anyagi helyzetének javítására teendő intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Az állami hivataloknál alkalmazott napibéres hivatalszolgák anyagi helyzetének javítására teendő intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 4. 1908, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1908-04-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59056"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a közösügyi költségvetés terén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A gazdasági népoktatásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az ingyenes népoktatásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bláthy Ottó Titusz a Ganz Villamosági Részvénytársaság igazgtósági tagja és műszaki tanácsosa részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Prenoszil Iván Pálffy Miklós herceg jószágkormányzója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Veress Márton felőri református lelkész részére a magyar nemesség és a Felőri előnév adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Ivánfi Béla somorjai községi polgári iskolai igazgató-tanító részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Csizmazia Vilmos középiskolai tanár özvegye kegydíjának felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás a vallás- és közoktatásügyi tárcánál a Budapesti Poliklinikai Egyesület részére anyagi támogatás nyújtására az egyetemi központi röntgenintézet elhelyezésére és felszerelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a vallás-és közoktatási tárcánál a Magyar Királyi József Műegyetem dologi kiadásai tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a vallás- és közoktatási tárcánál a bábaképző intézetek nagyobb szükségletei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A csíksomlyói római katolikus főgimnázium áthelyezése Csíkszeredára és fejlesztésére állandó államsegély biztosítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A marosvásárhelyi római katolikus főgimnázium részére államsegély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a vallás- és közoktatásügyi tárcánál a modori állami tanítóképző intézet helyreállítási költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Államvasutak fejlesztésének költségéről, valamint az állami vasgyárak beruházási költségeinek fedezéséről szóló törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Berlinben 1906-ban kötött nemzetközi radiotelegráf szerződés, pótmegállapodás és zárójegyzőkönyv országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Regenhart Ferenc és Társa pozsonyi cég részére a késmárki, a losonci és a pozsonyi posztó-, és szövőgyár telepeinek bővítésére államsegély engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Szentpéterváront tartandó XI. nemzetközi hajózási kongresszusra a kormány képviseletében Faragó Lipót földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Államvasutak igazgatóságának az alakuló Országos Kiállítási Központba való belépése és tagsági díjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A mádefalva-gyergyószentmiklósi vasúti vonal építési vállalkozójának, Pallós Árminnak kártalanítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Pecz Kornél államvasúti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Schindler Ferenc államvasúti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Terri Károly államvasúti felügíelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Karenovits József államvasúti főellenőr részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Raizner Sándor államvasúti főmérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Lázár Lajos államvasúti ellenőr és állomásfőnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Schwendtner Béla államvasúti állomási előljáró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Bányay János államvasúti állomási előljáró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Ruppel István államvasúti pályafelvigyázó részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Heck Mihály államvasúti pályafelvigyázó részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Domby Károly posta-távirda altiszt részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Palenik István a Magyar Királyi Államvasutaknál alkalmazott kazánkovács részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Zászlófi Kajetán útmester részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Híres Ferenc posta és távirda segédtiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Lázár Aurél kolozsvári kir. főügyész-helyettes budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Bella János marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár kolozsvári kir. ítélőtáblai bíróvá, Raszlaviczy Géza fehértemplomi kir. törvényszéki bíró temesvári kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Neusiedler Antal nagykanizsai kir. törvényszéki bíró pécsi kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Láng Jenő pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkár pozsonyi kir. ítélőtáblai bíróvá;Skíta Mihály brassói kir. járásbíró részére a kir. ítélőtábla-bírói cím és jelleg; Dvihally Aladár felsőpulyai kir. járásbíró gyergyószentmiklósi kir. járásbíróvá a VII. fizetési osztályba leendő kinevezés mellett, Szakall Gyula nagyatádi kir. járásbíró igali kir. járásbíróvá a VII. fizetési osztályba leendő kinevezés mellett, Péterfy Albert oklándi kir. járásbíró székelykeresztúri járásbíróvá áthelyezéssel, Hencz Ferenc veszprémi kir. törvényszéki bíró szombathelyi kir. járásbíróvá áthelyrzéssel, Velesz Ferenc trencséni kir. ügyész báni kir. járásbíróvá; gr. Lázár Miklós hosszúmezői kir. járásbíró marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíróvá, Ornstein Árpád nagyváradi kir. törvényszéki bíró aradi kir. törvényszéki bíróvá, dr. Kerényi Alajos győri kir. ítélőtáblai tanácsjegyző járásbíró veszprémi kir. törvényszéki bíróvá, dr. Tóth György kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-járásbíró kolozsvári kir. törvényszéki bíróvá, dr. Laczkó Andor kassai kir. ítélőtáblai tanácsjegyző-albíró kassai kir. törvényszéki bíróvá; Singer Lajos tiszafüredi kir. járásbírósági albíró szécsényi kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Bacsák Miklós pozsonyi kir. járásbírósági jegyző pozsonyi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Bocskor Gyula nagysinki kir. járásbírósági jegyző nagysinki kir. járásbírósági albíróvá, dr. Szarvas Kálmán brassói kir. törvényszéki jegyző brassói kir. járásbírósági albíróvá, Baranyi István élesdi kir. járásbírósági jegyző belényesi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Bárány Károly törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Reimer Vilmos kúriai segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A főudvarnagyi bíráskodás törvényhozási szabályozása iránti tárgyalások újrafelvétele (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A zinóváraljai járásbíróság székhelyének áthelyezése Stubnyafürdő községbe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az Oroszországgal kötött és az 1875:XXXVIII. tc.-be iktatott kiadatási szerződés revíziójával kapcsolatos tárgyalások (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Cuckovic Uros hétszemélyes táblai ülnök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Schweitzer Károly osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendőkinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A koronaőrség szervezeti határozmányainak módosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Jellic József nyugalmazott címzetes honvéd őrnagy részére a magyar nemesség és a Gradistei előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Túlkiadás a honvédelmi tárcánál a nyugdíjak címnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Csendőrtisztek részére szolgálati idő beszámítása esetén személyi pótdíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Kajcsos György honvéd őrmester özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál a herkulesfürdői pincérlak építési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Kincstári ingatlanok adása a görgényvölgyi kincstári erdei vasút építéséhez felhasznált magánterülekért cserébe (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az aratási munkálatok zavartalan lefolyása érdekében teendő intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Földművelésügyi minisztériumi tisztviselők magasabb állás címével eltöltött szolgálati idejének beszámítása személyi pótlék szempontjából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az állattenyésztési felügyelői cím gazdasági felügylői címre; az állattenyésztési segédfelügyelői cím gazdasági segédfelügyelői címre, való módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Magyarországi fürdő és szállóvállalat Részvénytársasággal kötött szerződés törlése és a szállodai üzletnek a földművelügyi miniszter hatáskörébe utalása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Szomjas Lajos miniszteri osztálytanácsos részére a magyar nemesség és a Tarcali előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A közadók kezeléséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Ulbrich Aurél főfelügyelő részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására, dr. Axmann Béla felügyelő-főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Czillér József építési vállalkozó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Palkovics Aurél hivatalnok részére az Arany Érdemkeresztnek, Missik Adolf építésvezető részére a Koronás Ezüst Érdemkeresztnek az adományozására az állami vasgyárak tüdőbeteg munkásai részére Algyógy közelében létesített szanatórium építése körül szerzett érdemekért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Újlaky József kincstári ügyész részére a jogügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat dr. Fasching Antal háromszögelő mérnök részére a háromszögelő főmérnöki cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Csicsmány község részére kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosultak felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Rudolfsgnad község részére kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése az árvízkárosultak segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Beregújfalu község részére kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosultak segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Az 1905. és 1906. évi újoncozás elmaradása folytán behívott póttartalékosok segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Palmer András bánya- és kohóhivatali főnök nagykorú árvája részére engedélyezett kegydíj felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Kosztela János bányatanácsosi kinevezése kapcsán szolgálati idejének beszámítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A gyulafehérvári helyiérdekű vasút tartozásainak fedezésére állami előleg engedélyezése a vasút üzletének állami kezelésbe vétele mellett (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Mocsári Béla miniszteri osztálytanácsos részére fizetési előleg engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Kitüntetési javaslatok körüli eljárás szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Fülöp Béla volt országgyűlési képviselő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Hoszposzky Alajos kereskedelemügyi miniszteri tanácsos kinevezése fővárosi közmunkatanácsi taggá; dr. Müller Kálmán főrendiházi tag és kórházigazgató kinevezése fővárosi közmunkatanácsi taggá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Gorgolák Károly számvizsgáló, a miniszterelnökségi számvevőség vezetője részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat dr. Petri Pál miniszterelnökségi miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Budapest székesfőváros kérelmére rendkívüli segély engedélyezése a londoni magyar kiállításon való részvétel céljaira (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Előirányzat nélküli kiadások a Miniszterelnökség 1907. évi kezelésében a dologi kiadások, a nyugdíjak, a bécsi kamarai levéltár szétválasztásának költségei címén (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 5. 1908, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1908-05-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60011"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ingyenes népoktatásról szóló törvényjavaslat módosítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Kallós Ede szobrász, Telcs Ede szobrász, Márkus Géza műépítész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Karácsonyi Jenő a Budapesti Önkéntes Mentőegyesület elnöke részére a Vaskarona Rend I. osztálya; dr. Kovács Aladár a Budapesti Önkéntes Mentőegyesület igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztálya; Vuk Gyula aBudapesti Önkéntes Mentőegyesület pénztárnoka részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Fuchs Lajos a bbudapesti Önkéntes Mentőegyesület ellenőre részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; dr. Iványi Ernő budapesti önkéntes mentőegyesületi orvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Seregi Árpád budapesti önkéntes mentőegyesületi számvevő részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Angyal János ápoló részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Vargha Ferenc kocsis részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Nagy Lajos pénzügyigazgatósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Panek Gyula dohánygyári munkaügyelő nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kende Ferenc nyugalmazott pénzügyi titkár özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az ipari és kereskedelmi alkalmazottak betegség és balesetbiztosításáról szóló 1907: XIX. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Felten és Quilleaume Kábelsodrony- és sodronykötélgyár Részvénytársasággal kötendő szerződés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A vác-budapest-gödöllői helyiérdekű villamosvasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szlavóniai drávavidéki helyiérdekű vasút részvénytársaság építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szolnoki pályaudvari vendéglő bérletére Westher Istvánnal kötött bérleti szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Korlátolt Bazalt Bányarészvénytársaság tulajdonát képező sátorosi kőbánya megvásárlása az Államkincstár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Párizsban tartandó nemzetközi közútügyi kongresszusra a kormány képviseletében a Kereskedelemügyi Minisztériumban szolgálatot teljesítő Incze Kálmán műszaki főtanácsos, Novák Ferenc miniszteri főmérnök kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Lers Vilmos miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak az Atlantica Tengerhajózási Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagjává választásának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Söpkéz Sándor műegyetemi nyilvános rendes tanárnak a szabadalmi tanács ülnökévé való megválasztására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Billick Spiridion nyugalmazott révaltiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Novelly Imre államvasúti igazgatóhelyettes működési pótlékának személyi pótlékká változtatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Sándor Károly nyugalmazott kir. mérnök árvája részére kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Hoszpotzky Alajos miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Weisz Miksa a kőbányai Dreher Antal Sörfőzde Részvénytársaság főtisztviselője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Marich Ágoston művezető részére az Arany Érdemkereszt, Bodánszky Ignác kereskedősegéd részére az Ezüst Érdemkereszt, Lill Sándor betűszedő részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Mentschel Károly ékszermunkás részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Hammer Károly Frigyes gépész részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Króner Sándor cipészsegéd részére az Ezüst Érdemkereszt, Lojkó Mátyás makommunkás részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Emerling Vilmos miniszteri tanácsos részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására; dr. Szüry János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Rambowski Jenő miniszteri titkárt miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Csóka József osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím, dr. Hegyeshalmy Lajos osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím, dr. Földváry József miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím, dr. Komjáthy Pál posta- és távirda felügyelő részére a miniszteri titkári cím, Vidovits Rókus posta- és távirda felügyelő részére a miniszteri titkári cím, dr. Rosenkart György miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A hatásköri bíróság ügyrendjének az 1907:LXI. tc. 6. §.-a alapján való jóváhagyása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az állattenyésztés fejlesztéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Magyarország hozzájárulása a Foex Gusztáv volt inspecteur de Viliculture emlékére felállítandó szobor költségeihez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Magyarországnak a Római Nemzetközi Mezőgazdasági Intézet II. államcsoportjából az I. államcsoportba való átlépése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Stupjár Samu erzsébetvárosi kir. ügyész marosvásárhelyi kir. főügyész-helyettessé; Kecskeméthy Géza ipolysági kir. járásbíró balassagyarmati kir. törvényszéki bíróvá, dr. László Adolf szegedi kir. ítélőtáblai tanácsjegyző járásbíró szegedi kir. törvényszéki bíróvá; Smál Gyula rimaszombati kir. törvényszéki jegyző ipolysági kir. törvényszéki albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Szentpéterföld Zala megyei község területének közigazgatási tekintetben a letenyei járásból a novai járásba, törvénykezési tekintetben pedig a nagykanizsai kir. törvényszéktől ill. a letenyei kir. járásbíróságtól, úgyis mint telekkönyvi haróságtól a zalaegerszegi kir. törvényszék és ezzel együtt a zalaegerszegi kir. járásbírósághoz való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 5. 1908, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1908-05-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59057"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szeszadóról, a szesztermeléssel együttesen készített sajtolt élesztő megadóztatásáról, valamint a szesz kontingens megállapításáról és annak felosztásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Budapest és környékén állami költségen létesítendő munkásházakról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Pozsony város, Fiume város és kerülete, valamint Zágráb város által felveendő kölcsönökről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hitelműveletek az államháztartás egyensúlyának biztosítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A húsvizsgálat országos rendezéséről szóló szabályrendelet kibocsátása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a romániai fertőző száj- és körömfájás miatt kintrekedt jószágok után fizetendő vám megtérítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Batthyány Lajosné szül. Andrássy Ilona grófnő részére a z Erzsébet Rend I. osztályának adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1908, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1908-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59058"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Rómában 1906. évben kötött Egyetemes Postaszerződésre és egyéb nemzetközi postai egyezményekre vonatkozó ratifikációs okmány jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előterjesztés a Németországgal a lőfegyverek vizsgálati jegyeinek kölcsönös elismerése iránti szerződésre vonatkozó tárgyalásokról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Németországgal a találmányok, minták és védjegyek oltalmára vonatkozó újabb egyezmény kötése érdekében tartandó tárgyalásokra képviselők küldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kereskedelmi kamarák, a kereskedelmi és ipari testületek Prágában tartandó III. nemzetközi kongresszusára a kormány képviseletében Szüry János miniszteri tanácsos kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Mezey Béla számvevőségi főnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Cservenka Gusztáv postatakarékpénztári számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Nádor Vince posta- és távirda főigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Vajda Imre a Magyar Kereskedelmi Részvénytársaság igazgatója részére a magyar nemesség és a ABajnoki előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Friedfeld Ödön a kir. szab. zágrábi bőrgyár és katonai felszerelési intézet cégvezetője részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bene Róbert posta- és távirda igazgató posta- és távirda főigazgatóvá, Vezele Gyula posta- és távirda igazgató posta- és távirda főigazgatóvá, Kolossváry Endre posta- és távirda igazgató műszaki főigazgatóvá, Rétay Sándor posta- és távirda tanácsos posta- és távirdaigazgatóvá, Oberhänszer Lajos posta- és távirda tanácsos posta- és távirda igazgatóvá, Dernyei A. Mihály posta- és távirda tanácsos posta- és távirda igazgtóvá, Hadzsy Pál posta- és távirda tanácsos posta- és távirda igazgatóvá, Vater József műszaki tanácsos posta- és távirda műszaki igazgatóvá való kinevezésére; Schrimpf Zsigmond posta- és távirda igazgató részére a posta- és távirda főigazgatói cím, Kiss József posta- és távirda igazgató részére a posta- és távirda főigazgatói cím, Opris Péter posta- és távirda igazgató részére a posta- és távirda főigazgatói cím, Demény Károly posta- és távirda igazgató részére a posta- és távirda főigazgatói cím, Hennyey Vilmos posta- és távirda igazgató részére a posta- és távirda főigazgatói címBorsiczky Ottó posta- és távirda tanácsos részére a posta- és távirda igazgatói cím, Sebők Géza posta- és távirda tanácsos részére a posta- és távirda igazgatói cím, Bérczy Ernő posta- és távirda tanácsos részére a posta- és távirda igazgatói cím, adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Schober Károly tábornok , hadbíró özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Törley Gyula és rörvényes utódai, valamint néhai Törley Antal gyermekei részére a magyar nemesség adományozására és Törley József néhai pezsgőgyáros előneve és címere használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tóth XV. János rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Czédulás Mihály lovasrendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Schuszter Józsefné szül. Závorszky Berta állami elmegyógyintézeti ápolónő részére végkielégítés engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a budapesti állami szemkórház elhelyezésére szolgáló alapítványi bérház átalakítási költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő Agitiamoci című laptól és a Rómában megjelenő Coufiteor című folyóirattól anarchista irányzata, illetve a vallást gúnyoló tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Bukarestben megjelent Román Naptár (Calendar Romanesc) című sajtótermék postai szállítási jogának megvonása magyarellenes irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Istoria romanilor sub Mihai voda Vilezaul (A románok története vitéz Mihály vajda alatt); a Calendarul minervei (minerva naptára) című, román nyelvű sajtótermékektől a magyarság elleni gyűlöletre való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent A vértanúk (Martirii) című román nyelvű sajtóterméktől a magyar nemzet ellen való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Adverul című politikai román hírlaptól az uralkodót sértő cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Istoria populara a romanilor Vol. III. (A románok népies története III. füzet); a Ce ea cetim? (Mit olvassunk?); Cune' sa ne cresteru copii (Hogyan neveljük gyermekeinket:); Istoria populara a romanilor Ed. II. Vol. I. és Vol. II. (A románok népies története II. kiadás, I. és II. füzet); Scieri literare si Istorice(Irodalmi és történelmi iratok) című, román nyelvű sajtótermékektől a történeti tények elferdítése által a magyar nemzet elleni izgatást tartalmazó cikkeik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelent, Manual de istoria universala pentru clasa III-a secundara (Egyetemes történelem kézikönyve a középiskolák III. osztálya számára); Manual de istoria universala pentru clasa II-a secundara (Egyetemes történelem kézikönyve a középiskolák II.-ik osztálya számára); Istoria evuliumodern si cocontinuprorau pentru clasa III. secundara (A modern kor és a jelenlegi idő történelme a középiskolák III. osztálya számára); Istoria evului mediu si modern pentru clasa II. secundara (A közép- és az újkor történelme a középiskolák II. osztálya számára) című, román nyelvű tankönyvektől a magyar nemzet elleni gyűlöletre való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Bukarestben megjelent Revista literara si stientifica ( Irodalmi és tudományos szemle) című román nyelvű sajtótermék postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzetet becsmérlő tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Clevelandban megjelenő Romanul című román lap postai szállítási jogának megvonása a magyar állam ellenes tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Igazolványos katonai altisztek erdőőri szolgálatban való alkalmazása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Túlkiadások a földművelésügyi tárca 1907. évi kezelésében az erdőfelügyelőségek és az ornithológiai központ címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Böckh János miniszteri tanácsos, a földtani intézet igazgatója részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Duna dévény-böősi szakaszán előirányzott munkálatok végrehajtásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Duna kandlei partszakaszának biztosítási és helyreállítási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Forster Elek uradalmi bérlő részére a magyar nemesség és a Gyulakeszi előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Bartsch Gusztáv földbirtokos és közgazdasági előadó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Prókay Nándor földművelésügyi minisztériumi kapus részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Schultze Vilmos a Deutsche Landwirtschafts Gesellschaft főügyvivő helyettese részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Wersebe Antal Dietrich, a Schamburg Lippe uralkodó herceg udvari kamarai tanácsosa részére kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Lisznyay Damó Tihamér miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, Józsa László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, Landgraf János miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, Dolecskó Mihály miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, Farkas Kálmán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, Ruday Zádor műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére a Földművelésügyi Minisztériumnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Dusóczky Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri oisztálytanáácsos miniszteri tanácsossá, dr. Kun Béla miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Lázár Elek osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá, Zalay István osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Reiner Ignác osztálytanácsos részére a miniszteri cím és jelleg, dr. Térfi Gyula miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, dr. br. Lévay József miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Szerdahelyi Sándor szabadkai kir. törvényszéki bíró szegedi kir. ítélőtáblai bíróvá, Thirring Béla soproni kir. törvényszéki bíró győri kir. ítélőtáblai bíróvá, Kelemen Ernő debreceni kir. törvényszéki bíró marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíróvá; Jakabffy Pál temesvári kir. elnöki titkár karánsebesi kir. törvényszéki elnökké; Svarcz Lajos óradnai kir. járásbíró balázsfavi kir. járásbíróvá áthelyezéssel, Uy Sándor németújvári kir. járásbíró győri kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Csiszér Gábor hátszegi kir. járásbírósági albíró a szilágysomlyói kir. járásbírósághoz albíróvá áthelyezéssel, Fekete Sándor szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyző borosjenői kir. járásbírósági albíróvá, Oláh Béla tzemesvári kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző fogarasi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Haliegen Emil bánffyhunyadi kir. járásbírósági jegyző nagyilondai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; Somogyi János temesvári kir. ítélőtáblai bíró részére a kir. kúriai bírói cím és jelleg, Nemes Sámuel gyulafehérvári kir. törvényszéki elnök részére a kir. kúriai bírói cím és jelleg; Seres Ferenc kir. járásbíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Osztrich Mihály járásbíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Pap Jenő kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, dr. Girtler Aladár kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Szendrői Geöcze Bertalan kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Pottyondy Géza kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Sárkány Gyula kir. járásbíró részére a kir. táblai bírói cím, dr. Segesdy Ferenc kir. járásbíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, dr. Hegyesy Győző kir. járásbíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, dr. Sarvay János kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, dr. Vajda József kir. járásbíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Weber Ferenc kir. járásbíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Safáry Kálmán kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, dr. Simon Ákos kir. járásbíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, Erdős József kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg, dr. Jáhn Frigyes kir. törvényszéki bíró részére a kir. táblai bírói cím és jelleg; Bulyovszky Gusztáv kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg, Oszlányi Kornél kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg, dr. Kiss János kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az országgyűlési képviselőválasztások feletti bíráskodásról szóló 1899. XV. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Pap Pál szikszói járásbírósági hivatalszolga nagykorú árvája részére kegydíj engedélyezésev (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Túlkiadás az igazságügyi tárca 1908. évi költségelőirányzatával szemben nyugdíjak címén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Bömches Gyula kúriai tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztályának, Ádám András kir. kúriai tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Verovácz Gyula kúriai bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Bozóky Károlyné Rauchofer Jozefin részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Cséli Ottó főbányatanácsos özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Hrvat Nándor pénzügyi tanácsos pozsegai pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Farkas Győző tanácsos, aradi pénzügyigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Makay Pál mázsatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Rauch Pál báró, a Horváth-Szlavón-Dalmátországok bánja részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Bernáth Géza a kúria másodelnöke részére a belső titkos tanácsosi cím, gr. Festetich Pál főrendi házi tag részére a belső titkos tanácsosi cím, gr. Zichy János országgyűlési képviselő részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Chernel Gyula országgyűlési képviselő élethossziglani főrendi házi taggá, Meczner Béla országgyűlési képviselő élethossziglani főrendi házi taggá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Meczner Béla kinevezése élethossziglani főrendiházi taggá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat dr. Farkas László királyi tanácsos, kórházi főorvos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 6. 1908, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1908-06-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60012"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A görögkeleti szerb nemzeti egyházi kongresszusra kiküldött királyi biztos jelentése Zmejanovich Gábor verseci görögkeleti szerb püspök görögkeleti patriarkává választásáről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kereskedelemügyi miniszter javaslata a szabadalmi hivatal elnökének kiküldésére a kormány kéviseletében az ipari tulajdonjog tárgyában Stockholmban tartandó kongresszusra ; Pulszky Garibaldi miniszteri tanácsos vezetése alatt Rudán Amádé osztálytanácsos és Dubsky Alfréd műszaki tanácsos kiküldésére a központi és kisvasutak ügyében Münchenben tartandó kongresszusra; Pum József műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá, Kovács Lajos műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá, Kovách Kálmán műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá való kinevezésére; Pünkösti Ferenc műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg, Petracsek Ferenc műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg, Kyklay Béla műszaki tanácsos részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg; Ferenczi Endre főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg, Szobotka Rezső főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg, Borbély Kálmán főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg, Éltető Ákos főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg; Klein Adolf főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím; Cudic Milán mérnök részére a főmérnöki cím; Adamovics Prokop mérnök részére a főmérnöki cím; Lukse Fábry osztálytanácsos részére az udvari tanácsosi cím, Haasz József műszaki tanácsos részére az udvari tanácsosi cím; Halászy László osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya, Dessewffy Aurél titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Steinhausz László műszaki tanácsos részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az iparban alkalmazott nők éjjeli munkájának tilalmazása tárgyában Bernben kötött nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat (KM)",
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  }, {
    "name" : "04. A Homonna-Taksány között építendő helyiérdekű vasút építéséről és üzletéről szóló engedélyokirat kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Államsegély engedélyezése a Goldberger Sám. F. és Fia Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Fürst Jakab és Fia cég budapesti kartonnyomó és kékfestő gyárának további bővítésére újabb állami segély engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A sátoraljaújhelyi pályaudvari vendéglős bérleti szerződésének meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Párizsban tartandó II. nemzetközi építőipari és közmunka kongresszusra a kormány képviseletében Virágh Andor és Beke József műszaki tanácsosok kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Államsegély engedélyezése az Országos Központi Hitelszövetkezet részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Kisilva-Óradna között építendő helyiérdekű vasút engedélyokiratának kiadása a Naszódvidéki Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat a Genfben tartandó nemzetközi élelmszerek és gyógyszerek hamisítása elleni kongresszusra Frank Ödön egyetemi tanár, közegészségügyi főfelügyelő kiküldésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat Bossányi Endre titkár, a Budapesten tartott nemzetközi balesetügyi, iparegészségügyi és munkásjóléti kiállítás igazgatója részére a királyi tanácsosi cím; Hartmann Konrád titkos kormánytanácsos, a berlini munkásbiztosító hivatal tanácselnöke, műegyetemi tanár részére a Vaskorona Rend II. osztályának; Albrecht H. dr., egyetemi tanár, a berlini népjóléti központ igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Ravené Lajos titkos kereskedelmi tanácsos, a berlini kereskedelmi kamara másodelnöke részére a Vaskorona Rend III. osztályának; Goldberger Lajos titkos kereskedelmi tanácsos, a német kiállítási központ elnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztjének; Aicher Viktor osztrák cs. kir. iparfelügyelőségi biztos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Javaslat Dereano István kincstári jogügyi aligazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Javaslat Mauks Endre sátoraljaújhelyi pénzügyigazgató pozsonyi pénzügyigazgatóvá áthelyezéssel; Eiszenmann Oszkár pénzügyi tanácsos debreceni pénzügyigazgató-helyettes sátoraljaújhelyi pénzügyigazgatóvá való kinevezésére PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Javaslat Kerntler Ferenc, a Budai Alagút Részvénytársulat igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Tamás István sóellenőr nyugdíjának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. Stojkovits Lukács vámtiszt nyugdíjának megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Zwick Erzsébet dohánygyári munkásnő nyugdíjának megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Javaslat Schreiber Rezső pénzügyi tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. Zathureczky Kálmán fővámtiszt két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Schültz Ágost kir. ügyésznek az Állami Munkásbiztosító Hivatalhoz rendszeresített osztálytanácsos-bíróvá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. A Fiuméban állomásozó állami alkalmazottak drágasági pótléka (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a Száva mentén árvíz által elpusztult pénzügyőri határszéli őrház helyreállítási költségei tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. Javaslat Fillmann Lajos királyi tanácsos, budapest-erzsébetvárosi dohánygyári igazgató VI. fizetési osztályba sorolására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. Javaslat Schreiber Viktor miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. Budapesten pénzügyőri laktanya és pénzügyőri újonciskola létesítése céljára telekvásárlás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. Javaslat Pallér István pénzügyi tanácsos, szolnoki pénzügyi igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. A petrozsényi vrdnika szénbánya telepen munkásházak építésének engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. Kispest-Szentlőrincen munkásházak építéséhez homoktégla előállítására szerződéskötés Horváth István örkényi birtokossal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Tarbay Ede postamester részére az Arany Érdemkereszt, Gyűszű István postamester részére az Arany Érdemkereszt, adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Póka Kálmán műszaki főtanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szabóky Alajos miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, Mészöly Dezső statisztikai hivatali főtiszt részére a statisztikai tanácsosi cím és jelleg, Pál Flóris statisztikai hivatali főtiszt részére a statisztikai tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Novák Bertalan államvasúti főfelügyelő részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A kerepes-gödöllői helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat (KM)",
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  }, {
    "name" : "17. Goruperz Miksa és Goruperz Zsigmond nemességének kiterjesztése (KM)",
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  }, {
    "name" : "18. A budapesti nyugati pályaudvari vendéglő bérleti szerződésének meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Perner Gyula kir. tanácsos, államvasúti főfelügyelő részére a Vaskorona Rend III. osztálya, Dax Adolf üzletvezető-helyettes, államvasúti főfelügyelő részére a Vaskorona Rend III. osztálya; Bánó Gyula államvasúti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Kain Albert államvasúti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Vargaretha István főellenőr részére a koronás Arany Érdemkereszt, Weszelák József főellenőr részére a koronás Arany Érdemkereszt, Brotán János művezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Göndör János főkocsivizsgáló részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Veres József főtávírász részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Mahács Károly kiadó-őr részére az Ezüst Érdemkereszt, Steig György váltóőr részére az Ezüst Érdemkereszt, Korbositzky Vencel államvasúti tüzikovács részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Verein Berliner Kaufleute und Industrieller érdektestület budapesti látogatásának költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Bussché Alfonz báró posta- és távirdatanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az 1907:XIX. tc. kiegészítéásét célzó munkásbiztosításról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Államsegély engedélyezése Lechner Károly bécsi lakos a Magyar Textilfestő Gyár. Rt alapítója részére Budapesten bérfestő és kikészítő telep létesítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Birta Károly posta- és távirdaszolga nyugdíjának felemelésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "25. Weiner Fülöp posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Bóvári János szolgálatképtelenné vált távirdaszolga nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Bacsó Antal posta- és távirdaszolga nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Forster Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Lónyay Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Németh József osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott titkár osztálytanácsossá, dr. Rodiczky Jenő gazdasági akadémiai igazgatói címmel és jelleggel felruházott gazdasági tanintézeti igazgató gazdasági akadémiai igazgatóvá, Simenszky Kálmán főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőfelügyelő főerdőtanácsossá, Gyöngyössy Béla főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőfelügyelő főerdőtanácsossá, Levitzky Albert főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos főerdőtanácsossá, Kolossy Béla alerdőfelügyelő erdőfelügyelővé, Jausz Sándor alerdőfelügyelő erdőfelügyelővé való kinevezésére; Krajcsovits Béla erdőfelügyelőnek a főerdőtanácsosi cím és jelleg, Rochlitz Rezső erdőfelügyelőnek a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Lóczy Lajos egyetemi tanár földtani intézeti igazgatóvá való kinevezésére; Heingassner Imre kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására, Molnár György számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg, Knapp Endre számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására; Révész Gyula IX. fizetési osztályú állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állatorvosi állás, Mezey Béla IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állatorvosi állás, Révész György IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állás, Székely Sándor IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állás, Papp János IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állás, Székely Sándor IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állás, Gál Lajos IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állás, Bakos József IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állatorvosi állás, Illi György IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állás, Schoppelt Henrik IX. fizetési osztályba tartozó állatorvos részére a VIII. fizetési osztályba tartozó állás címének kieszközlésére; Mayer Elemér segédhivatali igazgatói címmel felruházott irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Környei Károly díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a fenyőházai kincstári gyógyfürdő és nyaralótelep Erzsébet Szállójának javítási munkálataira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Kincstári földek eladása a Temes-Bégavölgyi vízszabályozási társulat részére FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a bábolnai ménesbirtokon leégett szénpajta újjáépítési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Florián Antal ideiglenes minőségű erdőőr részére kegydíj engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Franklin Társulattal a népkönyvtárak könyvellátására kötött szerződés meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Duna sirinai átvágása következtében felmerült költségek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Krippel Móric erdőmesternek kinevezésére a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolán az erdőhasználattani tanszékhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium 1907. évi kezelésében az állami erdőigazgatás területén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Túlkiadások a Földművelésügyi Minisztérium 1907. évi kezelésében az állami kezelésbe vett és más erdők és kopár területek cím alatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A kedvezőtlen takarmánytermés miatt teendő intézkedések engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Szerződéskötés a kivándorlókat szállító külföldi hajózási vállalatokkal (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Hollaender Hugó a bakteriológiai intézet szaksegéde részére a közegészségügyi segédfelügyelői cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Zákó Milán országgyűlési képviselő szolgálati idejének beszámítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Frank Ödön közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi főfelügyelő közegészségügyi főfelügyelővé való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Szmetena Antal határőrvidéki közigazgatási százados részére nyugdíján felül nyugdíjpótlék engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Kőszegi Lajos detektív nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Német János rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Vágola Sándor szolgálati teljesítése közben munkaképtelenné vált elmegyógyintézeti éjjeliőr részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A Münchenben megjelenő Simpicissimus című élclap postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzetet rajzban és szövegben gyalázó cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Szemlélés a Szent István koronájának országaiban levő románok általános helyzete fölött című román nyelvű sajtóterméktől a magyar nemzet elleni gyűlöletre való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Túlkiadások és előirányzat nélküli kiadások a Belügyminisztérium 1907. évi kezelésében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat dr. Posilovič György zágrábi érsek részére a Vaskorona Rend I. osztályának adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Vec Henrik a horvát országos kormány telekkönyvi igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Jaksic Nikodém báni tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Weisz Emil zágrábi nagykereskedő részére a Vaskorona Rend III. osztálya; Stern Zsigmond a zágrábi bőrgyár igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Dikovic Imre zágrábi főgimnáziumi igazgatórészére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Faget Péter zágrábi egyetemi hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására kitüntetése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Bosiljevac Mihály Netretic község elöljárója részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Bartalovic József zamlacai földműves részére az Ezüst Érdemkereszt, Simunovic György hratovicai földműves részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Pfeifer Károly Lipót nagybirtokos, az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa részére a bárói cím adományozására a főrendi házi tagság joga nélkül (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Ornstein Henrik a Beocini Cementgyár Részvénytársaság alelnöke részére a magyar nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Balázs Sándor csendőrőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Bóér György címzetes honvéd alezredes Ilona nevű árvája, Laritzka Ervin honvéd százados Gizella nevű árvája, Blaschke Henrik honvéd százados kezelőtiszt Albina nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Petrován János nyugdíjas nyomorék honvéd részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Páva Emil címzetes altábornagy özvegye, Hild Gyula altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Farkas János honvéd százados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Sáska József elmebeteg százados kezelőtiszt részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Őry Béla címzetes honvéd őrnagy özvegye kegydíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Honvédségi személyek árvái részére engedélyezhető kegynevelési járulék kiterjesztése az 1907. ápr. 1. előtt elhunyt honvéd személyek árváira is (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. A honvédség részére ismétlőpuskák beszerzésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a M. Kir. Operaház tatarozási költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A Koppenhágában tartandó XV. nemzetközi orientalista kongresszusra a kormány képviseletében Goldzicher Ignác egyetemi tanár kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a londoni olimpiai versenyeken való részvétel költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat dr. Bárány Gerő miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg, dr. Rónay Zoltán miniszteri segédfogalmazó részére a fogalmazói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Bérleti szerződés kötése a Népszínházzal a Nemzeti Színház ideiglenes elhelyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Matsvánszky József tartalékos főhadnagy részére a magyar nemesség és a Nácsovai előnév adományozására a Szépművészeti Múzeum Képtára részére nyújtott ajándékokért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. A dévai állami elemi iskolai tanítóképző intézettel szemben fennálló követelések kiegyenlítése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat dr. Zsembery István részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Hindy Zoltán részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Az Igazságügyi Minisztérium 1908. évi előirányzatával szemben mutatkozó túlkiadások és előirányzat nélküli kiadások (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A gr. Festetich Kristóf által alapított dégi és böhönyi hitbizomány által felveendő kölcsön törlesztési idejének 50 évben való megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Rickl Gyula miniszteri tanácsos, dr. Finkey Ferenc jogakadémiai tanár, dr. Vámbéry Rusztem királyi ügyész kiküldése a Washingtonban tartandó VIII. nemzetközi börtönügyi kongresszusra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Wendel Gusztáv nyugalmazott járásbíró két árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat Conrád Mór kúriai bíró árváját illető kegydíj felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat Kotrba Nándor járásbíró két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Horváth Miklós törvényszéki elnök özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Bukovszky Péter írnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Thomits János irodatiszt nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. A jeruzsálemi konzulátus helyett a serethi cs. kir. járásbíróság kiküldése Kellner Ionkel osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. A konstantinápolyi konzulátus helyett a cattarói cs. kir. járásbíróság kiküldése Grati Angela osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat Veress Károly kúriai címmel és jelleggel felruházott ítélőtáblai bíró és Taug Emil kúriai címmel és jelleggel felruházott ítélőtáblai bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A konzuli bíráskodásról szóló 1891: XXXI. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat megalkotására vonatkozó tárgyalások (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat Mezey Albert kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Előirányzat nélküli kiadások az Igazságügyminisztériumnál a váci és a nagyenyedi fegyintézetek kazántelepeinek cseréje tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat Emmerling Károly osztálytanácsos, dr. Zsolnai Miksa részére magasabb összegű személyi pótlék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat Somogyi Mihály mezőkövesdi kir. járásbíró zentai kir. járásbíróvá, Márczy Gyula zentai kir. járásbíró mezőkövesdi kir. járásbíróvá kölcsönös áthelyezéssel; Chamilla Antal csongrádi kir. járásbíró makói kir. járásbírósági albíróvá, Curry Richárd makói kir. járásbírósági albíró csongrádi kir. járásbíróvá kölcsönös áthelyezéssel; Noszkó Imre szászkabányai kir. járásbíró fehértemplomi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. György József oravicabányai kir. járásbíró fehértemplomi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Baló Ödön kézdivásárhelyi kir. járásbíró kézdivásárhelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Görömbey István nagyváradi kir. ügyész nagyváradi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Újfalussy József hajdúnánási kir. járásbíró debreceni kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Balogh János csákovai kir. járásbírósági albíró aranyosmaróti kir. törvényszéki bíróvá; dr. Domnanovics György kőrösbányai kir. járásbírósági albíró felsőpulai kir. járásbíróvá; dr. Gébert József erzsébetvárosi kir. törvényszéki albírónak az erzsébetvárosi kir. ügyészséghez alügyésszé, Uruszky Hugó a pozsonyi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőnek a trencséni kir. ügyészséghez alügyésszé; Schwester Ferenc szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró dévai kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Jászter Kálmán sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző kecskeméti kir. törvényszéki albíróvá, Nagy Miklós erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző hosszúaszói kir. járásbírósági albíróvá, Szádeczky Sándor trencséni kir. törvényszéki jegyző módosi kir. járásbírósági albíróvá, Kelemen Kálmán nyárádszeredai kir. járásbírósági jegyző oklándi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Földes Miklós nyárádszeredai kir. járásbírósági jegyző oklándi kir. járásbírósági albíróvá, Szirmay István kassai kir. törvényszéki jegyző sátoraljaújhelyi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Fára Péter telekkönyvvezető nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat gr. Lázár Kálmán dési ügyész kolozsvári kir. főügyész- helyettessé, Daróczy János jászberényi járásbíró kecskeméti kir. törvényszéki bíróvá, Csulay Albert marosillyei járásbíró dévai kir. törvényszéki bíróvá, Kaminszky István jegyző albíróvá, Kazinczy Béla jegyző albíróvá, Turkovics Emil jegyző albíróvá, Binder József jegyző albíróvá, Horváth Géza jegyző albíróvá, dr. Wagner Károly jegyző albíróvá, Nagy Zoltán jegyző albíróvá, Paál Lajos jegyző albíróvá, Gáspár Ferenc jegyző albíróvá, Keller Jenő jegyző albíróvá való kinevezésére; Sovány Dezső zilahi albíró áthelyezésére a mátészalkai járásbírósághoz albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat Aigner Sándor műépítész részére a Vaskorona Rend III. osztálya, Kiss Aladárné szül. Tömöry Gizella részére az Erzsébet Rend II. osztálya, Heinrich Ferencné szül. Tömöry Eugénia részére az Erzsébet Rend II. osztálya, Koch Ferencné részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására a budapesti örökimádás templom létesítése körül szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat Dessewffy Arisztid a képviselőház elnöki tanácsosa részére a Lipót Rend lovagkeresztjének, Gergely Ede a Párbajellenes Liga titkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Bosznia-Hercegovina közigazgatásának 1909. évi költségvetéséről szóló előterjesztés jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat dr. Chyzer Kornél miniszteri tanácsos, dr. Konrád Jenő a budapest-lipótmezei elmegyógyintézet igazgatója, dr. Oláh Gusztáv a budapest-angyalföldi elmegyógyintézet igazgatója, Payer Béla számvevőségi igazgató kiküldésére a Bécsben tartandó III. nemzetközi elmebetegügyi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 8. 1908, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1908-08-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59059"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A nagyszeben-szentágotai helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Brunner Ármin trieszti lakos által létesítendő pamutfonó és szövőgyár részére állami támogatás engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyar Kir. Államvasutak pályavendéglőinek bérbeadásánál kívánatos módosítások (KM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Angyal Emilia, a körmöcbányai állami csipkeverő iskola tanítónője nyugdíjának megállapítása (KM )",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Willinger József a szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyar bányái, hutái és uradalmainál alkalmazott központi felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Gögös Sándor posta és távirdaaltiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postamesterek és postaszállítók részére takarmányszükségletük beszerzésére kamatmentes pénzelőleg engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tátrafüredi helyiérdekű villamos vasút menetdíjainak felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gyoroki Andrényi Károly aradi nagykereskedő részére a magyar bárói rang adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Beniczky Kálmán Turóc vármegye alispánja részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Őshegyi Ferenc Moson vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Érsek Elek topánfalvi járási orvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Meng József szárcsai körjegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Svarcz Menyhért számellenőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Farkas VI. József rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lőrincz András községi bíró részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Lorx Sándor Szepes vármegye tiszti főorvosa részére a magyar nemesség és a Ruszkini előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kászonyi (Migl) Árpád és Kászonyi (Migl) Hugó vezetéknevének Migl-re való változtatására és részükre a magyar nemesség valamint a Kászonyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Petróczy Lajos miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Déchy Mór a Magyar Földrajzi Társaság alelnöke részére a magyar nemesség épségben tartása mellett a Marosdécsei előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Szabó Sándor fővárosi tiszti főorvos-helyettes részére régi nemessége épségben tartása mellett a Hindi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Karácson Gyula királyi tanácsos, Bács-Bodrog vármegye nyugalmazott alispánja részére a Bozsoki előnév adományozására régi magyar nemessége épségben tartása mellett (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Németh Dezső főszolgabíró részére régi magyar nemessége épségben tartása mellett a Benkepatonyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Mihálffy Győző nyugalmazott miniszteri tanácsos régi nemességének megerősítése mellett a Nagykosztolányi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Márkus Miksa a Magyar Hirlap tulajdonosa és főszerkesztője részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Ladik Gusztáv az Országos Törvénytár szerkesztőjének belügyminiszteri osztálytanácsossá való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Hajós Béla közegészségügyi főfelügyelői címmel felruházott közegészségügyi felügyelőnek közegészségügyi főfelügyelővé való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségelőirányzatában a központi igazgatás és földtehermentesítési pénzalap m. kir. igazgatóságánál az irodai munkák ellátására fogadott díjnokok díjazása tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1907. évi költségvetésében a karhatalmi költségek címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Postai szállítási jog megvonása a Nymburgban megjelenő Dětsky Moy című gyermeklaptól a magyar faj elleni gyűlöletre szító cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Postai szállítási jog megvonása a Dimineata című Bukaresti román hírlaptól a magyar állam és nemzet ellen irányuló közlései miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A horvát-szlavónországi közigazgatás erdőműszaki szolgálatának szervezéséről szóló 1894.évi törvény módosítását ill. kiegészítését célzó törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Orbán József csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A megszállott tartományokban esetleg beálló vasúti sztrájk esetén teendő intézkedések (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Szontagh Tamás főgeológus részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Deseő Gyula méneskari alezredes árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Ehrnberger Ferenc ménesintézeti ezredorvos két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli hitel nyújtása a Földművelésügyi Minisztérium részére a személyi és dologi kiadások fedezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztériumnál az állami jószágok és telepítési szolgálat tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A borhamisításnak és a hamisított bor forgalomba hozatalának tilalmazásáról szóló törvényjavaslat (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Duna szabályozási munkálainak vállalatba adása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Kármán Mór királyi tanácsos, egyetemi magántanár részére a Szőlőslaki előnév adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Möller István műépítész részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Nagy Károly makói református lelkész részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Korányi Frigyes egyetemi tanár részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat dr. Koessler János zeneakadémiai tanár részére Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Takács Mihály operaénekes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Anthesz György operaénekes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Krecsányi Ignác a temesvári és a budapesti nyári színház igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Szabó János ajtónálló részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Ingatlanvásárlás a gyengeelméjű gyermekek budapesti országos intézetének fejlesztésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat gr. Wickenburg István a fiumei kormányzóságnál alkalmazott miniszteri tanácsos kormányzóhelyettessé való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Gergely Ede a párbajellenes liga titkára részére kitüntetés helyett miniszteri tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Az 1909. évre szóló állami költségvetési előirányzat országgyűlés elé terjesztése tárgyalásra (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1908, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1908-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59060"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szabadalmak, minták és védjegyek kölcsönös oltalmát szabályozó, Németországgal kötendő egyezmény tervezete, illetve aláírása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Szterényi József valóságos belső titkos tanácsos, államtitkár; dr. Mentsik Ferenc az Állami Munkásbiztosítási Hivatal másodelnöke; dr. Diószeghy József miniszteri osztálytanácsos; dr. Fáy Gyula az Országos Gadasági Munkás és Cselédsegélypénztár ügyvezető igazgatója; Radics István m. kir. földművelésügyi miniszteri titkár kiküldésére a Rómában tartandó VIII. nemzetközi munkásbiztosítási kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Harsányi Dezső az állami központi mértékhitelesítő m. kir. bizottság igazgatójának, Vater József m. kir. posta- és távirda műszaki igazgatónak a Londonban, az elektromos mértékegységek tárgyában tartandó nemzetközi kongresszusra való kiküldésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Zaymus Vince okleveles mérnök vasúti és hajózási biztossá való kinevezése céljából a szakképzettség hiányától való eltekintés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Horváth Ödön miniszteri segédtitkár, szaktudósító részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Nagy József posta- és távirda altiszt két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A hőlak-trencsénteplicei helyiérdekű villamos vasút építésére és üzletére vonatkozó engedélyokirat kiadása Blener Ödön trencséni mérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ítélőtáblai bírói, törvényszéki bírói, járásbírói, alügyészi, albírói kinevezésekre: dr. Perjessy Mihály pozsonyi kir. ítélőtáblai bíró szegedi kir. ítélőtáblai bíróvá áthelyezéssel, Ilniczky Mihály fehértemplomi kir. törvényszéki bíró temesvári kir. ítélőtáblai bíróvá; Balogh Béla pancsovai kir. törvényszéki bíró szabadkai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Kuszka Géza besztercebányai kir. törvényszéki bíró budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Tóth Antal pancsovai kir. törvényszéki bíró kecskeméti kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Domokos Sándor kapuvári kir. járásbíró soproni kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Jakubovits József trencséni kir. törvényszéki bíró aranyosmaróti kir. törvényszéki bíróvá és dr. Zsámbokréthy Tivadar aranyosmaróti kir. törvényszéki bíró trencséni kir. törvényszéki bíróvá kölcsönös áthelyezéssel, Schlachta Jenő kaposvári kir. ügyész fehértemplomi kir.- törvényszéki bíróvá; dr. Kőrösy Pál szilágysomlyói kir. járásbíró hajdúnánási kir. járásbíróvá, dr. Beszterczey István gyergyószentmiklósi kir. járásbíró székelykeresztúri kir. járásbíróvá áthelyezéssel; dr. Bán József alsójárai kir. járásbíróságialbíró dési kir. alügyésszé; Boda Vilmos kiskőrösi kir. járásbírósági albíró sárbogárdi kir. járásbírósági albíróvá, Szirmay István sátoraljaújhelyi kir. járásbírósági albíró pécsi kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Benke János munkácsi kir. járásbírósági jegyző zilahi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Soós Zoltán a budapesti kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőbudapesti kir. törvényszéki albíróvá, Vandlik Virgil békéscsabai kir. járásbírósági jegyző tenkei kir. járásbírósági albíróvá, dr. Farkas László szombathelyi kir. törvényszéki jegyző letenyei kir. járásbírósági albíróvá, Kovács gyönki kir. járásbírósági jegyző szekszárdi kir. törvényszéki albíróvá, Kelemen János kaposvári kir. törvényszéki jegyző nagyatádi kir. járásbírósági albíróvá, Halasi Andor szombathelyi kir. törvényszéki jegyző ipolysági kir. járásbírósági albíróvá, Marossy Endre jászberényi kir. járásbírósági jegyző jászberényi kir. járásbírósági albíróvá, Juhász Endre ipolysági kir. törvényszéki jegyző szolnoki kir. járásbírósági albíróvá, Buócz Imre fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző verseci kir. járásbírósági albíróvá, Létay Gábor szászsebesi kir. járásbírósági jegyző hátszegi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Fülöp József alsójárai kir. járásbírósági jegyző marosillyei kir. járásbírósági albíróvá, Tajnel Jenő zilahi kir. törvényszéki jegyző szilágycsehi kir. járásbírósági albíróvá, Kayser Elek nagykanizsai kir. törvényszéki jegyző nagykanizsai kir. törvényszéki albíróvá, Neuwirth József gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyzőóradnai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Potovszky András kolozsvári kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőkolozsvári kir. törvényszéki albíróvá, dr. Kovácsi Sándor nagyváradi kir. törvényszéki jegyző telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Seyfried József szegedi ítélőtáblai elnök részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Horváth Kálmán ítélőtáblai bíró részére a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Keresztessy Lajos törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Balotafalu szatmármegyei község átcsatolása törvénykezési tekintetben a szinérváraljai járásbíróság mint telekkönyvi hatóság területétől a szatmárnémeti kir.törvényszék területén belül a nagybányai kir. járásbírósághoz mint telekkönyvi hatóság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Alsóremete és Felsőremete beregmegyei községek átcsatolása az ilosvai járásbíróság területéről a beregszászi járásbíróság területéhez törvénykezési tekintetben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lőrintzy Menyhért szamosújvári járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bartha István nagyszebeni törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Tamás Károly besztercei törvényszéki bíró árvája részére kegydíj engedélyezése (IM)",
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  }, {
    "name" : "17. Sebe István besztercebányai törvényszéki bíró árvája részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Chernolatetz Lewin nagybecskereki törvényszéki nyugalmazott segédtelekkönyvvezető özvegye részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kiss Gyula mezőkászonyi járásbírósági telekkönyvvezető két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az aszódi javítóintézet akkumulátor telepének karbantartására szerződéskötés a Tudor Akkumulátorgyár Részvénytársasággal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Dr. Szladits Károly az Igazságügyminisztériumban alkalmazott kir. törvényszéki bíró kiküldése a Rómában tartandó VIII. nemzetközi biztosítási kongresszusra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A beiruti osztrák-magyar főkonzulátus helyett a trieszti cs. kir. járásbíróság kiküldése Mucsun Jozefa és Mucsun Palmira osztrák állampolgárok gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szalay Imre miniszteri tanácsos, a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatója részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Bohus Pál brassói ágoston hitvallású, evangélikus főesperes részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Nitrauszl Gyula közalapítványi m. kir. erdőmester részére a m. kir. közalapítványi erdőtanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Gyürky Titusz római katolikus elemi iskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt; Machay György római katolikus elemi iskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hoffer Károlyné, Hoffer Károly főreáliskolai igazgató özvegye részére nyugdíjpótló kegydíj engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hodinka Antal pozsonyi jogakadémiai tanár szolgálati idejének beszámítása korpótlék szempontjából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az 1906. évi milánói kiállításon tűzvész folytán kárt szenvedett művészek kártalanítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hiteltúllépés a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti VII. kerületi állami főgimnázium horvát-szlavón internátusa élelmezésének önkezelésbe vételével járó költségek tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Meskó Pál a Magyar Gazdaszövetség titkára részére a Ferenc József Rend lovagrendjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Weisser Frigyes állatorvos részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "33. Lipthay István miniszteri tanácsos özvegye részére segély engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Máramaros vármegyei kincstári szegődött erdőmunkások új szolgálati szabályzata (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hammesberg Árpád kincstári orvossá kinevezendő tátralomnici orvos szolgálati idejének beszámítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Szapáryfalvai telepesek részére ingatlan átengedése telepbővítés céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az új bortörvényjavaslat módosítása az osztrák földművelésügyi miniszter észrevétele alapján (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Csoboth Simon miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Krich István nyugalmazott címzetes csendőrőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Forinyák Gyula lovassági tábornok özvegye; Török Ferenc címzetes címzetes táborszernagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "41. Javaslat Stratilek Ferenc honvéd puskaműves özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "42. Javaslat Bolla Kálmán címzetes táborszernagy özvegye részére nyugdíján felül engedélyezett kegydíj felemelésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "43. Javaslat Görgey Vince címzetes altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "44. Javaslat Wischnich Károly altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "45. Javaslat Hazay Vilmos címzetes honvédőrnagy két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "47. A honvédség és népfölkelés kötelékébe tartozóknak a Boszniában szervezendő hadifelügyeleti hivatalhoz való beosztása (HM)",
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  }, {
    "name" : "48. Javaslat Hatvany-Deutsch Sándor, Hatvany-Deutsch Károly, Hatvany-Deutsch József részére a bárócím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "49. Javaslat Petrovan György cs. kir. alezredes részére a magyar nemesség és a Felsősubnicai előnév adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "50. Javaslat Tóth Dezső pénzügyi számellenőr és Tóth Géza vármegyei árvaszéki ülnök részére régi nemességük épségben tartása mellett a Nagykéri előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Kövesdi Boer László nyugalmazott vármegyei levéltárnok nemességének, előnevének és családnevének örökbefogadott fiára, Pleheisz Gusztáv m. kir. honvéd alezredesre való átruházására (BM)",
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  }, {
    "name" : "52. Javaslat Déri Miksa a Magyar Villamossági Részvénytársaság alelnöke részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "53. Javaslat Fromm Traugott Szászrégen város polgármestere részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "54. Javaslat Medve Mihály pénzügyőri fővigyázó részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "55. Nyári Zoltán tanuló részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (BM)",
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  }, {
    "name" : "56. Javaslat Hertelendy Imre párdányi járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "57. Goda Nándor államrendőrségi rendőr ellenőr nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "58. Falta Pál rendőr nyugdíjának megállapítása (BM)",
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  }, {
    "name" : "59. László János államrendőrségi kézbesítő nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségelőirányzatával szemben az általános közigazgatási kiadások tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Túlkiadás aBelügyminisztérium 1908. évi költségelőirányzatával szemben a központi igazgatás és Földtehermentesítési Pénzalap M. Kir. Igazgatósága címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi kezelésében a Központi Igazgatás és Földtehermentesítési Pénzalap M. Kir. Igazgatósága címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Az országgyűlési képviselőválasztási jog reformja érdekében szükséges statisztikai munkálatok költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Literatura romana moderna (A modern román irodalom) című román nyelvű sajtóterméktől a magyar nemzet elleni gyűlöletre való izgatás miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "65. Postai szállítási jog megvonása a Paduában megjelenő Bollettino dell' Associazione Trento-Trieste című folyóirattól irredentista iránya miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Stampa című szerb laptól magyar államellenes közlései miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "67. A horvát-szlavón vallásalap 1909. évi költségvetése (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "68. Javaslat Albrecht H. egyetemi tanár, német állampolgár részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "69. Javaslat Singer Gyula a londoni Ferenc József Intézet elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Deutsch Miksa a londoni Ferenc József Intézet dísztitkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Dukes Bernát a londoni osztrák-magyar iparkamara tagja részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A Magyar Általános Hitelbankkal kötött egyezmény költségkihatásai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Rada Géza miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Hoffmann M. Mihály budapesti lakos részére a királyi tanácsosi cím adományozására a pénzügyi szakirodalom és lapszerkesztés terén szerzett érdemeiért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Roediger Gyula pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes gyulai pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Gödri János cukorgyári ellenőr nyugdíjának felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Sebestyén Ernő pénzügyi titkár árvája részére nevelési járulék engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat Zárday József állami nyomdai igazgató részére a miniszteri tanáécsosi cím és jelleg; Dréhr János állami nyomdai aligazgató részére a királyi tanácsosi cím; Fejér Vilmos osztályvezető részére az állami nyomdai aligazgatói cím és jelleg adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése Felsőtölgyes Temes vármegyei község tűzkárosult lakosai részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "78. Javaslat Pracaics Alajos pénzügyi titkár árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "79. Állami hozzájárulás kiutalványozása az Ecsedi Láp Lecsapoló és Szamosbalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Vámhivatal felállítása a háromszékmegyei Szalánc- völgyben a Fahasznosítási és Gőzfűrészüzemi Részvénytársaság által (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Az Állami Számvevőszéknél az 1907. évi pótnegyedben és és az 1908. év első félévben előfordult túlkiadásaokról szóló jelentés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat Pausi József a fiumei városi katonai ügyosztály előadója részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. A görögkeleti szerb pátriárka Bogdanovics Luczián megválasztásának megerősítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat dr. Korányi Frigyes főrendiházi tag, egyetemi tanár részére a már javaslatba hozott kitüntetés helyett a bárói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 9. 1908, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1908-09-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60013"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia és Hercegovina annektálása érdekében teendő intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 10. 1908, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1908-10-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59061"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat hadi szükségleteknek ki- és átvitelére kiadandó tilalom tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A z 1907: XLIX. tc. alapján kiadott vasuti szolgálati rendtartás 29. §-a, illetve a m. kir. államvasúti alkalmazottak részére kiadott szolgálati- és illetményszabályzat 30. §-a alapján az államvasuti alkalmazottak szociáldemokrata párttagságának megtiltása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Mozgósítás esetén a Minisztertanács nem járul hozzá a Boszniában és Hercegovinában tartózkodó honvéd szolgálatköteleseknek a közös hadsereg rendelkezésére bocsátásához (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ujváry István református esperes, a romániai református magyar iskolák felügyelője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje helyett a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rémi Fülöp a párizsi Fantó kőolajfinomító telep igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat Schwarcz Mihály a belgrádi katolikus népiskola igazgató-főtanítója részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 10. 1908, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1908-10-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60014"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlési képviselők választásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az analfabéták oktatására szervezendő tanfolyamok költségei tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szombathelyi Károly állami számvevőszéki osztálytanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítása (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vörös Sándor miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Perleberg Artúr miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat Gulyás György pénzügyi titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Szalay János nyugalmazott hídmester részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat Topscher Samu bányatanácsos és a Fémjelző és Fémbeváltó Hivatal igazgatójának főbányatanácsossá való kinevezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "09. Mrdjenovics Sava nyugalmazott sóhordár nyugdíjügye (PM)",
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  }, {
    "name" : "10. Tapolca község részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosultak segélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "11. Kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése Szöllősvégardó község részére a tűzkárosultak segélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "12. Javaslat Zsedényi Gyula műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá való kinevezésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "13. Javaslat Thék Endre budapesti bútorgyáros részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "14. Javaslat Babocsay Béla miniszteri számtanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az államépítészeti hivatalok személyzeti létszámába tartozó László Sándor kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Dóbiás Ede főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Balgha Győző nyugalmazott műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi, Káldy Gyula nyugalmazott kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi címadományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Gallina Károly miniszteri számvizsgáló nyugdíjának felemelése (KM)",
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  }, {
    "name" : "17. Borszék Mór államépítészeti hivatali díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "18. Dr. Szabó Imre posta- és távirdaszolga özvegye részére állandó nyugdíj és temetési segély engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "19. A szajol-kunszentmártoni helyiérdekű vasút építésére és üzletére alakult részvénytársaság székhelyének Szolnokról Budapestre helyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "20. A budapest-budafoki helyiérdekű vasút fejlesztésének és Budafoktól Nagytétényig történő meghosszabbításának engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szivák Imre országgyűlési képviselő és a budapesti ügyvédi kamara elnöke részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (IM)",
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  }, {
    "name" : "22. Javaslat Berlogia Ábrahám kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
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  }, {
    "name" : "23. Javaslat Brückler Mihály budapesti ügyvéd részére a magyar nemesség és a Széplaki előnév adományozására (IM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Reiner Ignác miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Polner Ödön kir. táblai bíró miniszteri osztálytanácsossá való, dr. Záborszky István osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; dr. Szászy Béla miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Neuberger Ignác kir. kúriai bíró kir. kúriai tanácselnökké, Válkai Bertalan kir. kúriai bíró kir. kúriai tanácselnökké, dr. Beck Hugó kir. kúriai bíró kir. kúriai tanácselnökké; dr. Nyeviczkey Antal budapesti kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá, dr. Szűts Miklós debreceni kir. törvényszéki elnök kir. kúriai bíróvá, Ribossy Kálmán kassai kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá, Polgár József budapesti kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá, dr. Dévai Ignác az Igazságügyminisztériumban alkalmazott pécsi kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá, Mennyey László budapesti kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá; Péchy Pál kassai kir. ítélőtáblai elnöki titkár kassai kir. ítélőtáblai bíróvá való kinevezésére; dr. Zoltán Béla az alexandriai nemzetközi vegyesbizottságnál alkalmazott budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel, dr. Rákosi Imre a konstantinápolyi konzuli főtörvényszékhez beosztott fiumei kir. ügyész kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel való felruházására; dr. Pallai Zoltán zombori kir. törvényszéki bíró és Lukácsy István gödöllői kir. járásbíró kölcsönös áthelyezésére; dr. Kármán Elemér szentgotthárdi kir. járásbíró nagyváradi kir. alügyésszé, dr. Tóth Béla az Igazságügyminisztériumban alkalmazott moori kir. járásbírósági jegyző hídalmási kir. járásbírósági albíróvá, dr. Lithvay Antal kovásznai kir. járásbírósági albíró hídalmási kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Pásztor Géza nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző apatini kir. járásbírósági albíróvá, Fodor Ottokár sásdi kir. járásbírósági jegyző szentlőrinci kir. járásbírósági albíróvá, Győry Kálmán nagyszőllősi kir. járásbírósági jegyző beregszászi kir. járásbírósági albíróvá, Lukáchy Miklós aradi kir. törvényszéki jegyző aradi kir. törvényszéki albíróvá, Benkő Ernő a nagyszőllősi kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző erzsébetvárosi kir. törvényszéki albíróvá, Kiss György temesvári kir. törvényszéki jegyző oravicabányai kir. járásbírósági albíróvá, Korondi Sándor temesvári kir. törvényszéki jegyző csákovai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Schlemmer Jenő veszprémi kir. törvényszéki jegyző kézdivásárhelyi kir. törvényszéki albíróvá, Rózsa Lőrinc debreceni kir. törvényszéki jegyző szilágysomlyói kir. járásbírósági albíróvá, Lénárt Sándor szilágysomlyói kir. járásbírósági jegyző szilágysomlyói kir. járásbírósági albíróvá, Fejes Árpád rétsági kir. járásbírósági jegyző telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Szmoligovics Dénes temesvári ítélőtáblai bíró árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Homorogán János lippai járásbírósági írnok két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Szepessy család nevének, előnevének, báróságának és címerének Sokoll József cs. és kir. nyugalmazott őrnagyra és törvényes utódaira való átruházása és részükre a Négyesi-Szepessy-Sokoll családnév viselésének engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Hiemesch Ferenc Brassó város polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A közigazgatási bíróságról szóló törvénycikkeket Fiuméban életbe léptető végrehajtó rendelet kibocsátása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Baksay Sándor állami anyakönyvvezető részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Székesvári István rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Kovács Gyula rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Lévai Imre rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Kálmán Ferenc rendőr nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumnál a hivatalos lap költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál a határrendőrség létszámának szaporítása következtében szükségessé vált felszerelések költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent Lupta Petru Limba romaniesca (A román nyelvért való küzdelem), a Calendarul sateritr(A falusiak naptára), a Ceva despreardealul romanesc si viata culturala romanesca de astari(Egymást a román Erdélyről és a mai román kultúrális élet), valamint a Konstancában megjelent Omagin Lui Stefan el mare(Hódolat István vajdának) című sajtótermékektől a történeti tények elferdítése és a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő, román nyelvű 1848, Ziele revolutionare(1848, Forradalmi napok) című és a Csernovitzban megjelenő román nyelvű Anniutiri din viata militara (Emlékek a katonai életből) című sajtótermékektől a magyar nemzet elleni gyűlöletre való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Odjek, Szamonprava, Vecsernye Novoszti, Zvoino, Za Obacskinu című szerb hírlapoktól Bosznia és Hercegovina annexiója alkalmából Magyarországot támadó cikkeik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelen, szerb nyelvű Politika, Pravda, Grgovinski Glasnik című lapoktól a politikai tényeket elferdítő, izgató és a belbékét veszélyeztető cikkeik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Kacskovich Mihály miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Finger Ede római katolikus elemi iskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Szentpéteri János állami elemi iskolai tanító részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Traila György görögkeleti esperes plébános részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Nemes Marcel székesfővárosi bizottsági tag, tiszteletbeli árvaszéki ülnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. K. Kováts Gyula budapesti tudományegyetemi tanár szabadságának meghosszabbításának engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásüógyi Minisztériumnál az iglói állami tanítóképző intézet épületének átalakítási költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az Operaház és a Nemzeti Színház 1907. évi zárszámadása tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A temesvári katolikus főgimnázium részére felveendő kölcsön annuitásainak elvállalása a kincstár terhére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat gr.Dessewffy Aurél az Országos Magyar Gazdasági Egyesület és a Gazdasági Egyesületek Országos Szövetségének elnöke részére a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Kinet István majoros gazda részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Piller Kálmán a Sáros Vármegyei Gazdasági Egyesület elnöke részére a magyar királyi tanácsosi cím, Borhy György a Hevesmegyei Gazdasági Egyesület és alelnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Cselko István nyugalmazott gazdasági akadémiai rendes tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A Bács-Bodrog megyei pettani kincstári birtokrész bérletének meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Tisza tiszasasi szakaszánál létesítendő átvágás költségeinek engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A Vág-Duna folytán létesítendő átvágás költségeinek engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a felsőbányai állami gyümölcsfaiskola kertészlakásának építése tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Előirányzat nélküli kiadás az állatorvosi főiskolai telek után kivetett útburkolási járulék tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a budapesti honvéd helyőrségi kórház részére járványbarakk felállítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Jakab Elek fehérvári népfelkelő járás parancsnoksági polgári díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Honvédségi vizsgázott hivatásos hadbíró jelöltek illetményének meghatározása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Kártérítés megállapítása a nagyváradi honvéd hadapródiskola helyreállítási munkálatainak hiányosságaiért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Hideghéthy Imre Szerém vármegye főispánja kitüntetése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Vlajsavljevic Izsák megyei tanfelügyelő részére a népiskolai országos tanfelügyelői cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Csutukovics György a Dunagőzhajózási Társaság sabaci ügynökségének főnöke részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Zebegényi lovag Gründorf Vilmos Ausztriában lakó magyar állampolgár és br. Vaj Ödön kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Boemelburg József nyugalmazott lovassági százados részére a bárói cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Polakovits László a szófiai Banque Générale de Bulgarie alkalmazottja részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Éles W. Károly a Dunagőzhajózási Társaság szófiai képviselője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Swoboda Gyula hamburgi olajgyári igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Weber Gusztáv a Hamburgi Magyar Egyesület elnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1908, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1908-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59062"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék 1907. évi zárszámadásának országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Gyurgyevits Miklós a patriarka választó kongresszus alelnöke részére a Vaskorona Rend III. osztályának, dr. Kraszojevits György a szerb radikális párt elnöke részére aVaskorona Rend III. osztályának; Hadzsics Antal a Szerb Matica Irodalmi Egylet elnöke, a Kisfaludy Társaság tagja részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének; Nedelykovits Velimir budai görögkeleti szerb esperes-plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Dobrodolácz Illés a Thököly Alapítvány számvevője, a királyi biztosi iroda vezetője részére a Koronás Aramny Érdemkereszt? Joanovich Pál miniszterelnökségi osztálytanácsos, királyi biztos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; Balla Aladár újvidéki főispán régi magyar nemességének megerősítésére és az Üroghi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szukováthy István számszéki tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének, Klimes Gyula számvevőszéki osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Schöpflin Imre a Cs. és Kir. Általános Szabadalmazott Osztrák Földhitelintézet jelzálogi magyar alosztályának főnöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pápai Samu vasöntő részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Jármai Gyula a Magyar Általános Hitelbank igazgatóhelyettese részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Straka Ferenc a Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság pécsi bányatelepének igazgatója részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Petz István adótárnok két árvája részére kegydíj engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Salczer Ferenc adótárnok árvája részére kegydíj engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az ipari tulajdon védelmére alakult Nemzetközi Unió kötelékébe való belépésről szóló törvényjavaslat, az Ausztriával kötendő pótszerződés, a találmányok, minták és védjegyek kölcsönös oltalmát Magyarország és a Német Birodalom között szabályozó egyezmény becikkelyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Privigye állomástól Németprónáig vezetendő helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. [folyt. köv.]... javaslat dr. Balázs Emil budapesti VIII.-X. ker. kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Schwicker Richárd budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Bakule Géza szabadkai kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Siposs Gyula zirci kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Ladányi Zoltán fehértemplomi kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Sebestyén Árpád szászvárosi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési opsztályba való kinevezésére, Csillag László szegedi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Lukács Ignác szászvárosi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Gadó István fehértemplomi kir. alügyész VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Polák Pál telekkönyvi betétszerkesztő albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Újváry Béla telekkönyvi betétszerkesztő albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Harsányi Gyula a kassai kir. ítélőtáblához berendelt sátoraljaújhelyi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Bochkor Antal csíkszeredai kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Czobor Miklós ipolysági kir. alügyész VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Kaltenbach Rezső körmöcbányai kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Oravecz Andor beregszászi kir. alügyész VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Kamrás József komáromi kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Csiszér Gábor szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Götz Béla egri kir. alügyész VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Fengya Igor nagybereznai kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Serli Jenő nagykárolyi kir. járásbírósági albíró VIIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Povolni Milán világosi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Glatz Árpád rahói kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Kerner Lajos marosvásárhelyi kir. ítélőtáblához berendelt brassói kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Gergics Károly szegedi kir. alügyész VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Bodola Zoltán besztercei kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Folly Emil besztercei kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Greiner Hugó zólyomi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Újházy Árpád eperjesi kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Istók Zoltán nagyváradvidéki kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére ....[folyt. köv.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. [folyt. köv.]....javaslat dr. Bothár Zoltán kassai kir. alügyész VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Demetzer János nagybecskereki kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Gramling Kornél zombori kir. alügyész VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Szentiványi Ede hódmezővásárhelyi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Petrás Mihály túrócszentmártoni kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Szendrő Ottmár gálszécsi járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Veber Gusztáv szentgotthárdi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Fodor Zoltán rimaszombati kir. törvényszéki bíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Boros Zoltán rimaszécsi kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Tormási Géza szilágysomlyói kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Juhász István a szegedi kir. ítélőtáblához berendelt szegedi kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Tirnauer Márk miskolci kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Szeles Gyula lugosi kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Szász István szilágycsehi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Világhy Alfréd szolnoki kir. törvényszéki albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Török Miklós nagyszentmiklósi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, Cseh Ernő munkácsi kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére, dr. Hanskarl Sándor budapesti IV. ker. kir. járásbírósági albíró VIII. fizetési osztályba való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szent Imrey Jenő kir. kúriai bíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a márianosztrai országos letartóztatási intézet igazgató- főnöknője Wenszky Mária Eugénia részére a Koronás Arany Érdemkereszt; és Kerling Mária Candida nővér részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás az Igazságügyminisztériumnál az 1908. évi költségvetésben engedélyezett hitelekkel szemben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Állami tisztviselők és alkalmazottak végellátásánál a közigazgatási bíróság hatáskörének megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Kétly Károly budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Berkes János igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Nagy Károly okai római katolikus plébános részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kanyó Ödön bácsújfalusi római katolikus kántortanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Lenhossek Mihály a budapesti tudományegyetem nyilvános rendes tanára részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti állami kisegítő iskola építkezése költségeinek tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Paul János a pancsovai gazdasági egyesület kertésze részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Strébely József katonai főállatorvos részére személyi pótdíj engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Varga Imre segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím; Kőnig Károly segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Görgey Kornél altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Pacor Kálmán altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Nyáry Adolf altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat br. Máriássy János altábornagy özvegye szül. Dreveczky Irma részére özvegyi nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Mussulin Emil altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Kuzmanovics Sándor címzetes altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Pongrácz Sándor címzetes altábornagy özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Czajlik Alajos államrendőrségi tanácsos határrendőrségi főnökké való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Szekeres József kórházi igazgató-főorvos részére régi nemessége megerősítése mellett a Bánokszentgyörgyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hoffmann Hugó cs. kir. altábornagy, hadügyminisztériumi osztályfőnök részére nemességadományozás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat gr. Hunyady Károly főrendiházi tag részére a Lipót Rend kiskeresztjének, gr. Hunyady Károlyné szül. Nádasdy Irma csillagkeresztes hölgy részére az Erzsébet Rend I. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat gr. Mailáth Józsefné szül. Széchenyi Mária grófnő csillagkeresztes és palotahölgy részére az Erzsébet Rend I. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Török Ferenc miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Hertl József belügyminisztériumi számvizsgáló részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Túlkiadás a Belügyminisztériumban a határrendőrség dologi kiadásaira engedélyezett hitel tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Lewiczki Mita a belgrádi követségnél alkalmazott hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Csathó Ferenc a budapesti kir. tábla elnöke részére a belső titkos tanácsosi cím; gr. Hadik János államtitkár részére a belső titkos tanácsosi cím; Bolgár Ferenc államtitkár részére a belső titkos tanácsosi cím; Tóth János államtitkár részére a belső titkos tanácsosi cím; Thaly Kálmánországgyűlési képviselő részére a belső titkos tanácsosi cím; gr. Mailáth József főrendi házi tag részére a belső titkos tanácsosi cím; gr. Schőnborn Károly főrendi házi tag részére a belső titkos tanácsosi cím; Jellasics Gyula cs. és kir. kamarás részére a belső titkos tanácsosi cím; gr. Normann Gusztáv főrendi házi tag részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Glasics Egyed Szent Domonkos rendi áldozó pap, zárdafőnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Veszt Ede lovag, udvari tanácsos, a temesvári kereskedelmi kamara elnöke részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A katolikus autonómia létesítésére a kormány által nyújtandó biztosítékok (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 11. 1908, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1908-11-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59063"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Back Fülöp kairói lakos, nagyiparos, magyar állampolgár részére a magyar nemesség adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Epstein Móric az Adria Tengerhajózási Társaság vezérképviselője, milánói lakos, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Gaál Béla (Balduin Groller) író, a bécsi Concordia Hírlapíró Egyesület alelnöke, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A lelkészi jövedelem kiegészítéséről szóló törvénycikk módosítására vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ilsemann Keresztély fővárosi kertészeti igazgató, az Országos Magyar Kertészeti Egyesület főtitkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kókas György bábolnai uradalmi juhászszámadó részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Veres János radnóti gazdasági cseléd részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Jurenák Gyula jószágfelügyelő részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Plositz községben fekvő kincstári ingatlan cseréje a község tulajdonát képező ingatlannal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kincstári ingatlan eladása a szonta-apatini lecsapoló társulat részére, szivattyú-telep létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Kincstári terület eladása a fogaras-brassói helyiérdekű vasút céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Alsócsölle Pozsony megyei község határában fekvő kincstári birtok telepítésre nem alkalmas részének eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Hensch Árpád gazdasági akadémiai tanár gazdasági akadémiai igazgatóvá; Zalka Zsigmond gazdasági akadémiai tanár gazdasági akadémiai igazgatóvá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A sertéspestis elleni védőoltás tökéletesítésének kísérleteihez szükséges költségek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Graff Szilárd kir. tanácsos és Eszék város polgármestere részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Drohobeczky Gyula kőrösi katolikus püspök részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal; dr. Krapac János felszentelt püspök, érseki helynök részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Reiszner Ádám nagyiparos részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének; Weiszmayer Oszkár bankár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Zimperman Konrád Zengg város polgármestere részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Majer Péter felső leányiskolai igazgató részére az Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Uradalmi erdőőr Mrganic Rókus uradalmi erdőőr részére az Ezüst Érdemkereszt; Bacani György uradalmi ispán részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1909. évi állami költségvetésről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése jóváhagyásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Mozgósítás esetén pénzügyi téren követendő eljárásra nézve az osztrák kormánnyal létesített megállapodások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A külkereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes rendezése ügyében fennálló törvényes kormányi felhatalmazás kiterjesztésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Fodor István a Budapesti Általános Villamossági Részvénytársaság vezérigazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a budapesti francia főkonzul Vicomte de Fontenay Lajos részére a kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1908, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1908-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60015"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Egyezménykötés a magyar szent korona országai és a birodalmi tanácsban képviselt királyságok között a külkereskedelmi és áruforgalmi statisztika készítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magyar kiviteli és csomagszállítási részvénytársasággal könyveknek, hírlapoknak és folyóiratoknak az állomásokon való árusítására kötött bérleti szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Pató János állami felső ipariskolai tanár özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Novelly Imre államvasúti igazgatóhelyettes részére a m. kir. udvari tanácsosi cím; Lingauer Jenő miniszteri osztálytanácsos, államvasúti igazgatóhelyettes részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Stelczel Frigyes államvasuti üzletvezető részére a m. kir. udvari tanácsosi cím, Győry Gyula államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Herzog Ödön államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Czermák Ede államvasuti felügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Schlosser Imre államvasuti felügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Göth Ede államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Tárczay Ferenc államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Márkösi Béla államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím; Garas Albert államvasuti főfelügyelő részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének; Krausz Lajos államvasuti főkalauz részére az Ezüst Érdemkereszt; Bagyinszky János államvasuti hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkeresztnek; a M. Kir. Államvasutak istvántelki főműhelyében alkalmazott Petrovics Tamás fényező, Wachter Mátyás bognár, Kaminola Károly gyalus részére az Ezüst Érdemkeresztnek az adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Központi Statisztikai Hivatal véglegesen megállapított 1909. évi munkaterve (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Állami támogatás nyújtása a Markó József Bőrgyára Részvénytársaság rozsnyói cég részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kossutányi Tamás az Országos Magyar Vegykísérleti Állomás igazgatója és Gerster Miklós kir. ipari főfelügyelő a kiküldése a Londonban tartandó nemzetközi kémiai kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gordon Róbert okleveles mérnök vasúti és hajózási biztossá való kinevezése és az ehhez szükséges szakképzettség alóli felmentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Államsegély nyújtása a csődbement Geramb bányavállalat ezüstáru gyárát átvevő Szandrik Magyar Ezüst- és Fémárugyár Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Budapesti Helyiérdekű Vasutak soroksári vonala engedélyokiratának módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Schwerzel Jakab az Országos Központi Mintapince és a Magyar Bortermelők Országos Szövetkezetének főpincemestere részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Gerentsér Jenő miniszteri segédfogalmazó részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Tóth Gyula az Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás aligazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. avaslat Fáy Gyula miniszteri titkár, az Országos Gazdasági Munkás és Cselédsegélypénztár ügyvezető igazgatója részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Viczián Antal miniszteri titkár igazgatósági tagságának engedélyezése a Phöbus Villamos Vállalatok Részvénytársaságnál és a Vác-Budapest-Gödöllői Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Kakucsi György osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá, br. Podmaniczky Gyula osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére; dr. Góger László miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Ferdinándy Bertalan miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Mattyasovszky Miklós miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím, br. Jeszenszky Károly miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím, dr. Kövess György miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím, Ivády Béla miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Földművelésügyi Minisztériumnál alkalmazott dr. Ferdinándy Bertalan miniszteri titkár, Bozmanith Albert erdőmester, Török Sándor erdőmester, Lisznyay Damó Tihamér osztálytanácsos, Józsa László osztálytanácsos, Szalay Dezső műszaki tanácsos, Udránszky József műszaki tanácsos, Gerő Ferenc műszaki tanácsos, Schafler Antal műszaki tanácsos, Rodiczky Jenő gazdasági akadémiai igazgató, Baranyay Ödön jószágfelügyelő személyi pótlékának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A karánsebes-hátszegi helyiérdekű vasút részére kincstári terület eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Zsák Hugó ny miniszteri tanácsos jutalmazása a fővárosi rakpartok tervezése és építése körül szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Klug Nándor budapesti tudományegyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím, dr. Jendrassik Ernő budapesti tudományegyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Nagy Dezső budapesti kir. József műegyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Leleszi Vincze Mihály battonyai lakos részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására az egyházi és kulturális célok érdekében tanúsított bőkezű áldozatkészségéért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Fabinyi Rudolf kolozsvári tudományegyetemi tanár kiküldése a fogyasztó iparok Párizsban tartott első nemzetközi kongresszusára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Bodnár György főgimnáziumi igazgató árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban a bajai állami tanítóképző intézet udvarán létesítendő artézi kút költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a tudományos irodalmi és közművelődési célok támogatása címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A budapesti tudományegyetem I. sz. szemgyógyászati klinikája új épületének építési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Jäger Sándor honvéd alezredes részére a magyar nemesség és a Dettai előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Kornhaber Adolf honvéd ezredes részére a magyar nemesség és a Pilisi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Népfelkelők hadi szolgálatra leendő hívása egy részbeni mozgósítás esetére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Náblicht Ferenc csendőrőrnagy özvegye br. Trenberg Eugénia részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Petainek József volt honvéd alezredes árvája részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Jaczkó Károly honvéd hadbiztos árvája részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Nérey Ernő honvéd őrnagy hadbíró Nóra nevű árvája részére kegydíj engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az ipari és kereskedelmi alkalmazottak betegség és baleset elleni biztosítását szabályozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Batusic József rakovicai postamester és földbirtokos részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Conta Buratti Ivánné sz. Vraniczay Dobrinovic Klotild bárónő részére az Erzsébet Rend II. osztályának adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Halper Gyula a horvát-szlavón hétszemélyes tábla tanácsnoka részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Rusnov Adolf a horvát-szlavón hétszemélyes tábla tanácsnoka részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Crlenják Vilmos a horvát-szlavón hétszemélyes tábla tanácsnoka részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Kray István pozsonyi főügyésznek a szegedi kir. tábla elnökévé; dr. Gedeon Albert budapesti ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá, Kacskovics Jenő budapesti kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá, dr. Spóner Gyula kassai kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá; Ráth Zsigmond budapesti kir. ítélőtáblai bíró kir. koronaügyész-helyettessé; dr. Sebess Dénes budapesti ítélőtáblai bíró budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnökké való kinevezésére; Molnár Géza nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai címmel és jelleggel való felruházására; Weress József kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott dévai kir. törvényszéki bíró kolozsvári kir. ítélőtáblai bíróvá, Sárkány Lajos budapesti kir. büntető törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Simay Gyula budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá való kinevezésére; Izsépy Andor alsóvereckei kir. járásbíró sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíróvá , Fejér Ernő máramarosszigeti kir. járásbíró sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíróvá , Láhner Antal felsővisói járásbíró máramarosszigeti kir. törvényszéki bíróvá, dr. Dimits Sándor szentendrei járásbíró pestvidéki kir. törvényszéki bíróvá, Székely János zólyomi kir. járásbíró besztercebányai kir. törvényszéki bíróvá, Szalontai György szászkabányai kir. járásbíró pancsovai kir. törvényszéki bíróvá , dr. Ludwig Rezső fehértemplomi kir. törvényszéki albíró pancsovai kir. törvényszéki bíróvá , Seemayer Béla magyarcsékei kir. járásbíró fehértemplomi kir. törvényszéki bíróvá , Marssó László szabadkai kir. járásbíró egri kir. törvényszéki bíróvá, Rök Béla a pécsi kir. ítélőtáblához berendelt mohácsi járásbíró pécsi kir. törvényszéki bíróvá, Papp Romulus hidalmási kir. járásbíró kolozsvári kir. törvényszéki bíróvá való áthelyezésére; dr. Cieleszky Vilmos adonyi kir. járásbíró váci kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Bodor József kaposvári kir. törvényszéki jegyző sátoraljaújhelyi kir. járásbírósági albíróvá, Karda Béla csíkszeredai kir. járásbírósági jegyző gyergyószentmiklósi kir. járásbírósági albíróvá, Rögös Lajos nagykikindai kir. törvényszéki jegyző mohácsi kir. járásbírósági albíróvá, Méder Gyula József kiskőrösi kir. járásbírósági jegyző kiskőrösi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Egel Ferenc nyitrai kir. törvényszéki jegyző liptóújvári kir. járásbíróvá, Balassa József igali kir.járásbírósági jegyző igali járásbírósági albíróvá, Kocsis Miklós székelykeresztúri kir. járásbírósági jegyző alsójárai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Gál László kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kapuvári kir. törvényszéki albíróvá; Csorba Lajos kaposvári kir. törvényszéki jegyző kaposvári kir. kir. alügyésszé, Magoss Kálmán a debreceni kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző máramarosszigeti kir. alügyésszé való kinevezésére; Demeter János nagybecskereki kir. járásbíró szabadkai kir. járásbírósági albíróvá, Binder József szabadkai kir. járásbírósági albíró nagybecskereki kir. járásbíróvá való kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Ideiglenes számfeletti koronaügyészi helyettesi állás rendszeresítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat dr. Agyagási Károly marosvásárhelyi törvényszéki és fogházorvos, vármegyei tiszti főorvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Neuberger Ignác kúriai tanácselnök részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Görgey Gyula sátoraljaújhelyi járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Az 1890: XXV. tc. 4. §-a és az 1890:XXIX. tc. 2. §-a értelmében Pusztamérges kisközség területének Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyétől Csongrád vármegyéhez, törvénykezési tekintetben pedig a budapesti kir. ítélőtábla kerületében lévő kalocsai kir. törvényszék és kiskunhalasi kir. járásbíróságtól, úgyis mint telekkönyvi hatóságtól a szegedi kir. ítélőtábla kerületében a szegedi kir. törvényszékhez, úgyis mint telekkönyvi hatóság területén belül a szegedi kir. járásbíróságterületéhez vbaló átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Törvénykezési épület és fogház építésének engedélyezése Zomborban (IM)",
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  }, {
    "name" : "49. Túlkiadás az Igazságügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérium 1908. évi költségvetésében a hivatali és irodai költségek, valamint a bűnügyi költségek terén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a cattarói cs. kir. járásbíróság kiküldése Maslovar Krstov Ilia hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a vegliai cs. kir. járásbíróság kiküldése Ostrogovic Ferenc osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
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  }, {
    "name" : "53. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a budnai cs. kir. járásbíróság kiküldése Mitrovich Sava Ilin hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az 1908. évi állami költségvetésről szóló 1908: XXXII. tc. 7. §-a az 1893. évi IV. tc. 3. §-a alapján az állami és vármegyei tisztviselők, altisztek és szolgák lakbérpótlékának megállapítása (PM)",
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  }, {
    "name" : "55. A Magyar Általános Hitelbankkal kötött szerződés az igénybe vett folyószámla előlegek kamatai után járó adókifizetések átvállalásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A M. Kir. Dohányjövedék és a Sajóházai Papírgyár Részvénytársaság között kötött szerződések meghosszabbítása (PM)",
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  }, {
    "name" : "57. Siskó László államhídi vámoló özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Kazalitzky József díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat br. Wasmer Adolf helyszínelési felügyelő árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Cseh Lajos bányatanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Jákó Gyula bánya- és fémbeváltóhivatali főnök két árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Nitsche Adolf kataszteri főmérnök árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "63. Javaslat Schedel Emil pénzügyi segédtitkár két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Barth Károly sómázsatiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Szilvásy Alajos kir. tanácsosi címmel felruházott, makói, VII. fizetési osztálybeli pénzügyigazgató VI. fizetési osztályba, Solymásy Ágost kir. tanácsosi címmel felruházott, kaposvári, VII. fizetési osztálybeli pénzügyigazgató VI. fizetési osztályba, Pfuhl Ágost kir. tanácsosi címmel felruházott, soproni, VII. fizetési osztálybeli pénzügyigazgató VI. fizetési osztályba, Plachy Gyula kir. tanácsosi címmel felruházott, nagykárolyi, VII. fizetési osztálybeli pénzügyigazgató VI. fizetési osztályba való kinevezésére; Schöffmann Imre dési VII. fizetési osztályú pénzügyigazgató részére a kir. tanácsosi cím és a VI. fizetési osztályú pénzügyigazgatói jelleg , Mauks Endre pozsonyi VII. fizetési osztályú pénzügyigazgató részére a kir. tanácsosi cím és a VI. fizetési osztályú pénzügyigazgatói jelleg adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "66. Javaslat Dögl Adolf pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes komáromi pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "67. Javaslat Brodszky pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes belovári pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "68. Javaslat Heinrich Alajos az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "69. Javaslat Gillinger Jánosné dohánygyári munkásnő részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Hreblay Kelemen dohánygyári igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "71. Javaslat Rátkay György pénzügyi titkár, földadónyilvántartási biztos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Tihanyi György pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Kvassay István miniszteri tanácsos, konstantinápolyi konzuli főtörvényszéki elnök felmentése és helyére Fraus Arigo udvari tanácsos, az osztrák legfelső- és semmítőszék bírájának kinevezésére (ME)",
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  }, {
    "name" : "74. A Montenegróból származó áruk vámtarifájára vonatkozó kormányrendelet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Az állami számvevőszék jelentése az 1908. számadási év III. negyedében előfordult túlkiadásokról (ME)",
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  }, {
    "name" : "76. Az Adria Magyar Tengerhajózási Társasággal kötött szerződés értelmében a választott bíróság elnökévé gr. Batthyány Tivadar országgyűlési képviselő kinevezése (ME)",
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  }, {
    "name" : "76. Batthyány Tivadar országgyűlési képviselő kinevezése az 1909. évre a választott bíróság elnökévé (ME)",
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  }, {
    "name" : "77. A Szerbiával kötött kereskedelmi szerződés hatályban tartása (ME)",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1908, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1908-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59064"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Társaság részére államsegély engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "02. Állami támogatás engedélyezése a Fegyver és Gépgyár Rt részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "03. A Bosznia-Hercegovinában szolgálatot teljesítő állami tisztviselők részére vasúti díjkedvezmény engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "04. A Miskolc-Mezőcsáti Helyi Érdekű Vasút részére tőkeemelés engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Rössel Nándor részére a számtanácsosi cím adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Földvári József miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; dr. Márffy-Mantuano Rezső miniszteri titkár, szaktudósító miniszteri osztálytanácsosi címmel, , dr. Losonczy Lajos miniszteri titkár, szaktudósító miniszteri osztálytanácsosi címmel, dr. Procopius Béla miniszteri titkár, szaktudósító osztálytanácsosi címmel való felruházására (KM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Vágfalvi Quittner Zsigmond részére udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Hirschler Ágoston orvos részére magyar nemesség adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kuliszeky Ernő tanfelügyelő részére királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "10. Javaslat Angyal Gábor tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "11. Államnsegély engedélyezése a Magyar Országos Diákszövetség részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "12. Kőszeg város részére állami kölcsön engedélyezése (VKM)",
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  }, {
    "name" : "13. A tátralomnici és Csorba-tói telepek épületeinek karbantartására pénzfelhasználás engedélyezése (FM)",
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  }, {
    "name" : "14. A herkulesfürdői gyógyvíz felesleges részének bérbeadása (FM)",
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  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dr. Drucker Jenő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "16. A Tisza folyó mederrendezési munkálatainak engedélyezése (FM)",
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  }, {
    "name" : "17. Bröszler József volt főállatorvos leánya részére kegynevelési járulék engedélyezése (FM)",
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  }, {
    "name" : "18. A Romániával kötendő kereskedelmi szerződés (FM)",
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  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Gajári Béla, a szegedi kir. ítélőtábla elnöki titkárának pécsi kir. ítélőtáblai bíróvá, Héjja Kálmán alsójárai kir. járásbíró gyulafehérvári kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Gál Lajos bazini kir. járásbíró szabadkai kir. járásbíróvá áthelyezéssel, Részegh József kovásznai kir. járásbírósági jegyző kovásznai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Radu Romulus lugosi kir. járásbírósági jegyző szentgotthárdi kir. járásbírósági albíróvá, Szvoboda József nyitrai kir. törvényszéki jegyző báni kir. járásbírósági albíróvá, dr. Somody János zombori kir. törvényszéki jegyző zombori kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "20. Szerényi Ferenc bíró árvái részére kegydíj engedélyezése (ME)",
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  }, {
    "name" : "21. A tengeri magánjog egyöntetű szabályozása céljából kötendő nemzetközi szerződés előkészítése (IM)",
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  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Csenkey Géza részére a Lipót rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "23. Javaslat Popui József kúriai bíró részére a Lipót rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat Verebély Ignác ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. törvényszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
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  }, {
    "name" : "25. Az 1909. évi újonclétszámról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HM)",
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  }, {
    "name" : "26. Javaslat Pacor Albert altábornagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "27. Javaslat Ivelic István honvéd főhadnagy árvái részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "28. Krúdy Gyula honvéd menház parancsnok nyugdíjazása (HM)",
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  }, {
    "name" : "29. Javaslat Vértessy Géza államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos államtitkárrá; dr. Révy Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá; Wocher Miklós osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Országh János varsói kereskedő, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Medveczky András a Rio de Janeiro-i Rombauer és Társa magyar cég volt cégvezetője, magyar állampolgár részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Back Jakab az Anglo-Bulgarian Co.Sarkis Konyoumdjian philippopoli vállalat igazgatója, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Bölcs Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Nagy Gyula országos levéltárnok országos fölevéltárnokká való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Samassa Adolf miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának; dr. Petrovics Elek miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "36. Javaslat dr. Boda Rezső részére a budapesti m. kir. államrendőrség főkapitánya részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Müller Kálmán főrendiházi tag, miniszteri tanácsos, a Budapest főv.-i, Duna-balparti közkórházak igazgatója részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "38. Javaslat Dell' Adami Géza nyugalmazott címzetes ellentengernagy részére a magyar nemesség adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "39. Javaslat Knöpler Károly nagybirtokos részére a magyar nemesség adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "40. Javaslat Őrffy Lajos takarékpénztári elnökigazgató részére magyar nemesség és a Görbői előnév adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "41. Javaslat Szende Ferenc cs. és kir. alezredes részére a magyar nemesség és a Fülekkelecsényi előnév adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "42. Javaslat Ráth Imre nyugalmazott cs. és kir. tüzérszázados és dr. Ráth István kir. kúriai tanácsjegyző-járásbíró részére a magyar nemesség adományozására; és annak engedélyezésére, hogy családnevüket anyjuk családnevével egyesítve Ráth-Végh alakban, valamint, hogy a Laki előnevet és a Laki Végh család címerét használhassák (ME)",
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  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Frux Lajos és Frux Jenő részére a magyar nemesség és a Rónaszéki előnév adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "44. Javaslat dr. Steffanits István miniszteri osztálytanácsos, közalapítványi kir. aligazgató részére a magyar nemesség épségben tartása mellett az oláhcziklányi előnév adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Fáykiss Károly nyugalmazott honvéd főtörzsorvos régi magyar nemességének megerősítésére és részére aPodolinielőnév adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "46. Javaslat Szvacsina Géza királyi tanácsos, Kolozsvár sz. kir. város polgármestere részére az udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "47. Javaslat dr. Schmid Hugó pozsonyi m. kir. állami kórházi főorvos részére királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "48. Javaslat Allstädler Béla az Adria Biztosító Társaság képviselője részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "49. Javaslat dr. Magyarevits Mladen budapesti tiszti főorvos részére a Vaskorona Rend III. osztályának; dr. Bukovszky György budapesti fertőtlenítő intézeti igazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "50. Javaslat Nádaskay Sándor Eperjes sz. kir. város főpénztárosa részére a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "51. Javaslat Klimes Antal jegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
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    "name" : "52. Javaslat Homonnay Ferenc községi bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "53. Dr. Kemény Ákos főügyész részére személyi pótlék megállapítása (BM)",
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    "name" : "54. Javaslat dr. Roth Ferenc tiszti orvos árvája részére kegydíj megállapítására (BM)",
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    "name" : "55. Javaslat dr. Enyiczkey Béla főispáni titkár árvája részére kegydíj megállapítására (BM)",
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  }, {
    "name" : "56. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a Brassó megyéhez tartozó O-Sánc határtelepen lévő csendőrlaktanya átalakítására (BM)",
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  }, {
    "name" : "57. A nagyberezna-uzsoki határvonal mellett lévő kincstári épület eladása (BM)",
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  }, {
    "name" : "58. Dr. Szalárdi Mór budapesti gyermekmenhely igazgató nyugdíjazása és részére kegydíj engedélyezése (BM)",
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  }, {
    "name" : "59. Györkös Sándor rendőr nyugdíjazása (BM)",
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  }, {
    "name" : "60. Javaslat Pintér II. György rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "61. Dobrádi Vince rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "62. Martinovics János rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "63. Unger Pál rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "64. Bárdos Ferenc rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
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  }, {
    "name" : "65. Postai szállítási jog megvonása a Giovine Italia című olasz folyóirattól (BM)",
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  }, {
    "name" : "66. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Beogradszki Glasznik ; a Belgrádban megjelenő Sumadijszki Glasz című laptól izgatás miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "67. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben, a bukaresti Libraria Nationala kiadásában megjelenő Scraba G. D. It. és Teodossin Gergelyáltal írt Carte de Cetire pentru clasa IV-a primara/Olvasókönyv a városi elemi iskolák IV. osztálya számára/ a történeti tények elferdítéseb és a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "68. Postai szállítási jog megvonása az Amerikában megjelenő, szláv nyelvű Amerikanski Srbobran című laptól az Osztrák-Magyar Monarchia elleni támadásai miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "69. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Slovenski Jug című folyóirattól felségsértés miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "70. Postai szállítási jog megvonása a Zorile /Hajnal/ című román nyelvű sajtótermektől a történeti tények elferdítése és a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "71. Postai szállítási jog megvonása a Din trecutul nostru (A mi múltunkból) című román nyelvű könyvtől a történeti tények elferdítése és a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "72. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben Furmica (Hangya) címenmegjelenő oláh nyelvű élclaptól felségsértő közleményei miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "73. Postai szállítási jog megvonása a Román folyóirattól a Romániában megjelenő Irodalom és tudomány című oláh nyelvű folyóirattól a történeti tények elferdítése és a magyar nemzet sértése miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "74. Postai szállítási jog megvonása a Cetinjében megjelenő Cetinski Vjesnik című laptól a magyar állam elleni cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Vardar című 1909. évi szerb naptártól izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A Kohányi Tihamér által Clevelandben szerkesztett, magyar nyelvű, Szabadság című lap postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Az Erkelenzben megjelenő Erkelenzer Kreisblatt című lap postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Wahlner Aladár miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott, VI. fizetési osztályú bányakapitány V. fizetési osztályba; Gulovits Elek VII. fizetésű osztályú bányakapitány VI. fizetési osztályú bányakapitánnyá; Balajthy Barnabás VII. fizetési osztályú bányakapitány VI. fizetési osztályú bányakapitánnyá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Bazaráb Jenő vámellenőr árvái részére kegynevelési járadék engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Görögfalu (Szepes megye) tűzkárosult lakói részére segély engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat Vukelic Ferenc vámszedő árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Többletkiadás engedélyezése a Hadügyminisztériumnál a Boszniában és Hercegovinában állomásozó katonaság részére ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Berzeviczy Albert jelölése a hágai állandó nemzetközi választott bíróságba (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 1. 1909, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1909-01-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59065"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával kötött kereskedelmi szerződés felbontása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Berényi István posta-altiszt részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Szajkó József posta- altiszt részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Egyesült Izzólámpa és Villamossági Részvénytársasággal és a Deckert és Homolka céggel kötött szállítási szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Dubravszky Róbert osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím; Radisics György osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a kertészet, gyümölcsészet és fatenyésztés címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Czeglédy Tivadar tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Némethy Elemér telekkönyvvezető részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Harkabutz András ügyészségi hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Törvényjavaslat a hágai IV. nemzetközi magánjogi konferencián elfogadott egyezményekről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Aschinger Ferenc szegedi kir. főügyész-helyettes pozsonyi kir. főügyésszé való kinevezésére; Eiserth István sátoraljaújhelyi kir. ügyész kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel, Rácz Ernő kassai kir. ügyész kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel való felruházására; Kubek Elek máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Galln József aradi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, K. Nagy Sándor pestvidéki kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel, Bekény Béla mezőcsáti járásbíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Liha Antal selmecbányai járásbíró kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel, Várady István sziráki kir. járásbíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Kazinczy Lajos kecskeméti kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel, dr. Szabó Imre celldömölki kir. járásbíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Jeszenszky Géza liptószentmiklósi kir. járásbíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Wieland Lajos sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Balogh Győző zilahi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Élő Ferenc soproni kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel, dr. Simon József pécsi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel, Demény Ferenc székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró kir. ítélótábla bírói címmel és jelleggel, dr. Kállai Béla újvidéki kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Antal Miklós németboksáni kir. járásbíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, dr. Gráf Vilmos budapesti III. ker. kir. járásbíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, dr. Marschalkó János budapesti kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Mayrhofer Ferenc székesfehérvári kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Bisze Alajos bnesztercei kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Emannel Győző szabadkai kir. törvényszéki író kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, Zsindely Ferenc komáromi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel, dr. Kemény Andor telekkönyvi betétszerkesztő bíró kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel, dr. Porges Miksa pécsi kir. törvényszéki bíró kir. ítélőtábla bírói címmel és jelleggel való felruházására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Popovic István királyi tanácsos, budapesti igazgató részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kelecsényi Zádor közjegyző részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Pollich Máté a Magyar-Horvát Tengerhajózási Rt igazgatója részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének; Deutsch Salamon nagykereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Kraljevic Tivadar plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Marsimic István plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Vukelic József plébános részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Lauskrapec György malommunkás részére az Ezüst Érdemkereszt; Cingula István munkásfelvigyázó részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Ernst Ignác főrabbi részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Rukavina Miklós hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1892. évi XVIII. tc. alapján az érme- és pénzrendszerre vonatkozólag kötött szerződést kiegészítő újabb pótszerződésről szóló törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a Felső-Szabolcsi Tiszai Ármentesítő Társulat támogatására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Paczovszky Ferenc számvizsgáló részére a számtanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Broz Ferenc sómásodtiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szekulics Lázár a szerb nemzeti egyház titkára részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Államsegély engedélyezése a csíksomlyói római katolikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Eperjesy Albert belső titkos tanácsos, volt stockholmi cs. és kir. követ és törvényes utódai részére a bárói cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 1. 1909, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1909-01-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60016"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Olaszországot ért katasztrófa alkalmából alakult segítő bizottság részére postabélyegek engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Magyarország hozzájárulása az olaszországi földrengés által sújtottak segélyezéséhez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ivády Gyula miniszteri tanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Dereano István miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi aligazgató miniszteri tanácsossá, dr. Marinovich Imre jogügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi tanácsos jogügyi főtanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Majthényi Géza nyugalmazott pénzügyminisztériumi segédtitkár részére személyi pótlék engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Pritz József, a salgótarjáni kőszénbánya Részvénytársaság bányamestere részére a koronáés Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Felsőbodrogi Vízszabályozó Társulat befektetési költségeinek térítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a Bocsa községi tűzkárosultak segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Filla Tibor főbányahivatali kezelőtiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szaák Lajos számvevőszéki titkár számvevőszéki osztálytanácsossá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Albert József miniszterelnökségi irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Szilágyi Lajos, a fővárosi közmunkatanácsnál alkalmazott műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Nagy Miklós salgótarjáni kir. járásbíró budapesti kir. törvényszéki bíróvá, dr. Berger Rezső a kir. kúriához tanácsjegyzői szolgálatra beosztott budapesti VIII.-X. ker. kir. járásbíró budapesti kir. törvényszéki bíróvá, dr. Bömches Gyula a budapesti kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt újpesti járásbíró budapesti kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Almási Antal budapesti VII. ker. kir. járásbírósági albíró pestvidéki kir. törvényszéki bíróvá; dr. Schannen Alajos nezsideri kir. járásbírósági albíró győri járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Papp István lugosi kir. törvényszéki jegyző temesrékasi kir. járásbírósági albíróvá, Bakos Ádám kir. törvényszéki jegyző salgótarjáni kir. járásbírósági albíróvá, dr. Szűts Jenő pécsi kir. törvényszéki jegyző perlaki kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Zsiros Lajos kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki elnök részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Zsiros Lajos kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki elnök nyugdíjának megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Ruisz Gyula VII. fizetési osztályba sorolt jószágigazgató VI. fizetési osztályba, Jankovich Lőrinc VII. fizetési osztályba sorolt jószágigazgató VI. fizetési osztályba való sorolására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál Dány község templomának újjáépítési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a mezőhegyesi ménesbirtok leégett vas- és rézöntő műhelyének helyreállítása tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Állami támogatás nyújtása közlegelők szervezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Jellic József honvéd őrnagy árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Boronkai Ferenc honvéd századszíjgyártó nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Grünwald Bernát honvéd törzsőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Simon Gábor őrmester részére nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Boda József, Frigyes főherceg magyaróvári uradalmán alkalmazott kocsis részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Accurti Hugó nyugalmazott cs. és kir. sorhajóhadnagy részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Berta Imre a Porto Alegrei Osztrák-Magyar Egyesület alelnöke részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat br. Menasse Jakab alexandriai bankár, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Huszár Gusztáv az Assicurazione Generale cairói fiókja igazgatója, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Mikes Benedekné szül. Mikes Zsófia grófnő, müncheni lakos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1909, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1909-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59066"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A posta, távirda és távbeszélő szolgálat szervezésére vonatkozó szabályzattervezet (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Tury Sándor kir. kúriai bírónak a szabadalémi tanács ülnökévé való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Follért Károly posta-távirda és távbeszélő főigazgatónak posta-távirda és távbeszélő vezérigazgatóvá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vig Albert tanácsos, címzetes iparoktatási főigazgató részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének; Hinsenkamp Bernát felsőipariskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím, Lencz Ödön felsőipariskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím, Gaul Károly felsőipariskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím, Lekly Gyula felsőipariskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím, Tordai Imre felsőipariskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Magyarits Ágost kir. műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott kir. ipari főfelügyelő VI. fizetési osztályba, Gerster Miklós kir. ipari főfelügyelő VI. fizetési osztályba való kir. ipari főfelügyelővé való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Szombatfalvy Albert miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére, Bánlaky Adorján miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Farkas Ferenc miniszteri segédtiotkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kolbenheyer Gyula tanácsos, felső építőipari iskolai igazgatónak a VI. fizetési osztályba való kinevezésére; Nesmera Aladár felsőipariskolai igazgató részére az ipariskolai főigazgatói cím, Fekete Jakab felsőipariskolai igazgató részére az ipariskolai főigazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Sablich Modest m. kir. révbiztos részére a révalkapitányi cím és jelleg; Minach Antal m. kir. révbiztos részére a révalkapitányi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Pompéry Elemér a Szabadalmi Hivatalnál alkalmazott szabadalmi bíró részére a miniszteri tanácsosi cím, dr. Kósa Zsigmond a Szabadalmi Hivatalnál alkalmazott szabadalmi bíró résztére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Urtika Kálmán m. kir. szabadalmi hivatali tiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Mihálffy Győző az Állami Munkásbiztosító Hivatalnál alkalmazptt miniszteri számvizsgáló részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Pünkösti Ferenc műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá, Petracsek Ferenc műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá, Kuklay Béla műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá, Lázár Lajos műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá, Czibur Vilmos műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá, Huszár József műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá való kinevezésére; Hönsch Dezső műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg, Bakó István műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg; K eresztes István műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím, Podhoránszky Géza műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím, Lukács József műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím, Péchy Lajos műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím, Ferrich Imre műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím, Scholz Gyula műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím; Vajay Endre kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg; Kardos József kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Dósa László kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Józsa Pál kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Hvozdovics Antal kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Varró Domokos kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Novák Ferenc miniszteri főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím; Péterfy Dénes kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím, Jámbor Adolf kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím, Keviczky Sándor kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím, Barna Bertalan kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím, Breznay Géza kir. mérnök részére a kir. főmérnöki cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Szabadhajózási segélyek pótlólagos engedélyezése az 1908. évi szerelés terhére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Országos Magyar Háziipari Szövetség részére az országos iparalapból kamatmentes forgótőke kiutalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Erdődi Béla udvari tanácsos, budapesti tankerületi főigazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Kárpáti Kelemen csornapremontrei rendi kanonok, a szombathelyi római katolikus főgimnázium igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Acsay József Ferenc, a győri Szent Benedek rendi főgimnázium igazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Trautsch Károly, a Nemzeti Zenede tanára részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Stoian János karánsebesi görögkeleti román plébános részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Winkler Adolf soproni ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Vélits Dezső pozsonyi állami bábaképző intézeti igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Czink Lajos fiumei állami felsőkereskedelmi iskolai rendes tanár részére a felsőkereskedelmi iskolai igazgatói cím, Kritze István fiumei állami felsőkereskedelmi rendes tanár részére a felsőkereskedelmi igazgatói cím, Mittelmann Nándor a felsőkereskedelmi iskolai főigazgatósági hivatalba szolgálattételre beosztott állami felsőkereskedelmi rendes tanár részére a felsőkereskedelmi igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Lamács Mátyás irodatiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti II. kerületi állami tanítóképző intézet épületének átalakítási munkálatainak költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Oláh Gusztáv az angyalföldi állami elmegyógyintézet igazgatójának a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Dumitreanu Ágoston rendőrorvos főorvosi kinevezése a budapesti rendőrséghez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Christian János a nagyszombati vármegyei kórház nyugalmazott igazgató- főorvosa részére a magyar nemesség és a Szárazpataki előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Thuránszky Károly m. kir. sótárnok, szolgálaton kívüli honvéd huszár százados nemességének örökbefogadott fiára, Wittmann Ágoston cs. és kir. főhadnagyra való kiterjesztésére; részére aThuránszky-Wittmann kettős családnév viselésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Ilyefalvi Gödri Ferenc Sepsiszentgyörgy polgármestere részére nemesi címer adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Bartha Gábor egyetemi magántanár, kórházi igazgató részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Morelli Károly egyetemi magántanár kórházi rendelőorvos részére címadományozás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javasllat Pramkó Andor Breznóbánya polgármestere részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Sipőcz László fővárosi árvaszéki elnök részére a m. kir. udvari tanácsosi cím, Pözel István fővárosi árvaszéki elnökhelyettes részére a magyar nemesség és a Virányosi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Medvéssy József várvízi körjegyző részére az Arany Érdemkereszt adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. B. Szabó Dezsőné verebi lakos pere a kincstár ellen, csendőr által megölt férje után életjáradék fizetése iránt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Horváth József belügyminisztériumi ajtónálló tényleges katonai szolgálati idejének beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Tasi Miklós budapesti rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Gergely Lajos budapesti államrendőrségi polgári biztos nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Szira Tamás budapesti államrendőrségi lovas tizedes nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Mosberger György budapesti államrendőrségi lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Orbán IV. József szolgálat közben megsebesült II. osztályú rendőr nyugdíjazása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumnál a bűnügyi nyomozási költségek címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Srbija, Srpska Zastava, Mali Journal ól; a Chicagóban megjelenő Balkan; a, Konstantinápolyban megjelenő Tzarigradzki Glaznik; az Üskübben megjelenő Vardar című szerb lapoktól a magyar állam és Ausztria ellen irányuló közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő \"\"Truba és Beograd című szerb lapoktól az Osztrák-Magyar Monarchia elleni közleményeik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Postai szállítási jog megvonása az Amerikában megjelenő Balkan-Amerikanski-Szbobran, Ajedinjeno Srpstvo, Srpski Rodoljub, Borba Balkana, Srnin Leskovác című szerb hírlapoktól a Magyarország és Ausztria ellen lázító, és az uralkodó személyét fenyegető tartalmuk miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A Bukarestben megjelent Poezii si Teatru (Költemények és Színház) című román nyelvű sajtótermék postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzetet sértő és becsmérlő tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Postai szállítási jog megvonása a Brazíliában megjelenő La Battaglia című olasz nyelvű anarchista hetilaptól a fennálló jogrend és osztály elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent, román nyelvű Romanul din Ardeal (Az erdélyi román irodalmi képes szemle) román nyelvű sajtótermék postai szállítási jogának megvonása a magyar nemzet és hatóságai ellen irányuló közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Jakovitzky Lajos győri kir. ítélőtáblai bíró győri kir. ítélőtáblai tanácselnökké való kinevezésére; Daróczy István székesfehérvári kir. törvényszéki elnök kir. kúriai bírói címmel és jelleggel való felruházására; Kulin Imre kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró debreceni kir. törvényszéki elnökké, dr. Horpásy Gyula szegedi kir. ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt topolyai kir. járásbíró szegedi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezés útján, Kelemen László mohácsi kir. járásbírósági albíró sásdi kir. járásbírósági albíróvá áthelyezés útján, Klonfár Alajos varannói kir. járásbírósági jegyző nagymihályi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A csekkről szóló 1908:LVIII. törvény életbe léptetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Papp Sándor máramarosszigeti törvényszéki fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Hiteltúllépés az Igazságügyi Minisztériumnál a személyi és dologi kiadások tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Marjánovic Lukács, a horvát-szlavón-dalmát kormány nyugalmazott osztályfőnöke részére a magyar nemesség és a Zavaljei előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Naglic János elhunyt cs. és kir. százados utódai részére a magyar nemesség és a Glinai előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az 1909. évi horvát-szlavón autonóm költségvetés országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A bíráskodásnak a társas bíróságoknál való gyakorlásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Róna Zsigmond, az Országos Meteorológiai és Földmágnességi Intézet aligazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Péchy József miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; Roth Lóránd miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tzanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Szontagh Tamás kinevezése a Földtani Intézet aligazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Leffler András vetőmagvizsgáló állomási segéd özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A felsőközépvisói közbirtokossági erdőből a kincstárnak jutó erdőilletőségnek a közösben hagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A Tisza alsó szakaszának folyammeder szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A Romániával kötendő kereskedelmi szerződésben engedélyezendő állatbehozatali kontingens megállapítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Hitel engedélyezése a honvédség és népfölkelés hadi felszerelésének beszerzési költségeire (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Fiume egyházkormányzati helyzetének rendezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A Törökországnak nyújtandó kártalanítás Magyarország pénztári készleteiből való fedezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A Tóköze-Istvánházi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére állami térítés folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Ingatlanvásárlás az eszéki adóhivatal, fővámhivatal és pénzügyi hivatalok elhelyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Lika-Krbava vármegye részére vámmentes tengeribehozatal engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Szék közsáégi tűzkárosult lakosság felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Péter Mihály vámszedő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "71. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete alapítványi tőkéjének felemelése következtében alapszabályának módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a Steizer Mihály bányahivatali iktató árvája részére engedélyezett kegydíj felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. [ folyt. köv.]... javaslat Ilic György pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató miniszteri osztálytanácsossá, Szilágyi Gyula pénzügyi tanácsos miniszteri osztálytanácsossá, Vladár Endre pénzügyi tanácsos miniszteri osztálytanácsossá, dr. Opáczky Pongrác pénzügyi tanácsos miniszteri osztálytanácsossá, Szikszay István pénzügyi tanácsos miniszteri osztálytasnácsossá, Sztanek Lajos pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Janovich Gyula jogügyi tanácsos, zombori kincstári ügyész királyi tanácsossá, VI. fizetési osztályú pénzügyigazgatóvá, dr. Géczy Dezső jogügyi tanácsos jogügyi főtanácsossá; Wlaszlovits Béla pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott, a dohányjövedéki központi igazgatóságnál alkalmazott pénzügyi tanácsost pénzügyi főtanácsossá, dr. Hankiss János pénzügyi tanácsos, fővámigazgató-helyettes pénzügyi főtanácsossá való kinevezésére; Magyar-Kosa-József pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Gellért Ferenc pénzügyminiszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelkleg, Czájlik László pénzügyminiszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Kossuth Árpád pénzügyminiszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Bieber Gyula pénzügyminiszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Várady József pénzügyminiszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; Szigethy Vilmos pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató részére a királyi tzanácsosi cím és a VI. fizetési oszutály jellegének, Róka József pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató részére a királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének; dr. Keömley Nándor dohányjövedéki központi gazgatósági pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Makray Domokos pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott kataszteri igazgató pénzügyi főtanácsossá, Tasner Géza pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott földadó nyilvántartási felügyelő pénzügyi főtanácsossá, Farkas Ödön pénzügyi tanácsos, kataszteri igazgató pénzügyi főtanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Sólyom Jenő pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos pénzügyi főtanácsossá, Ágfalvi Alajos pénzügyi tanácsos pénzügyi főtanácsossá, , Bátyai Zsigmond pénzügyi tanácsos pénzügyi főtanácsossá, Mathes József pénzügyi tanácsos pénzügyi főtanácsossá, Berkes Leo pénzügyi tanácsos pénzügyi főtanácsossá, Robel Román pénzügyi tanácsos pénzügyi főtanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Az országos kataszteri felmérésnél rendszeresített 2 új pénzügyi főtanácsosi felmérési központi felügyelői állásra Javaslat Antalffy Andor felmérési központi felügyelő pénzügyi főtanácsosi felmérési központi felügyelővé, Szikszay Elek felmérési központi felügyelő pénzügyi főtanácsosi felmérési központi felügyelővé a VI. fizetési osztályba az országos kataszteri felmérésnél való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat Schrecker Ede pénzügyi tanácsos, pénzügyőrségi főfelügyelő részére a királyi tanácsosi címés a VI. fizetési osztályú pénzügyigazgatói jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Kubanik József az OsztrákMagyar Bank szolgája részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Aich Ferenc sörgyár- igazgató részére a magyar nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Jankovich János miniszteri tanácsos részére a legfelső elismerés nyilvánítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat Gabrovitz Ede lottóigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; dr. Lukachich Béla miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá és lottóigazgatóvá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat Ulrich Mihály segédhivatali főigazgató részére a királyi tanácsosi cím ; Poltz Gyula irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Póltz Gyula irodatiszt kitüntetése (K-SzK-M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Sághy Gyula országgyűlési képviselő, budapesti egyetemi tanár részére a magyar bárói méltóság adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Az Osztrák-Magyar Bank szabadalmának meghosszabbítása, illetve egy kartellbank felállítására vonatkozó javaslatok (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 1. 1909, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1909-01-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60017"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Halász Sándor miniszteri tanácsos, a Postatakarékpénztár igazgatója részére a magyar nemesség és a Földvári előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Frischmann I. Frigyes a Salgótarjáni Kőszénbánya Rt ügyvezető igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím; Reimann Lázár a Salgótarjáni Kőszénbánya Rt ügyvezető igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Parragi György posta- és távirda segédtiszt árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "04. A jászapáti-vámosgyörki helyiérdekű vasút engedélyezéséről és az újszász-jászapáti helyiérdekű vasúttal való egyesítéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A ceglédcsemői helyiérdekű vasút építésére és üzletére vonatkozó engedélyokirat kiadása (KM)",
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  }, {
    "name" : "06. A pécs-bátaszéki helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Berger Ev. János budapesti egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Béres István Megye község római katolikus kántortanítója részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "09. Javaslat Schóderbeck Márton adonyi római katolikus, nyugalmazott főtanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Taritzky Ferenc a kolozsvári siketnémák intézete ny igazgatója részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Koessler János a Zeneakadémia tanára nyugdíjának megállapítására és részére tiszteletdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Marsó Rezső ógyallai járásbírósági hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A konstantinápolyi cs. kir. osztrák-magyar konzulátus helyett a bécs-lipótváros cs. kir. II. járásbíróság kiküldése Rosenberg Izidor osztrák állampolgár gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a budnai cs. kir. járásbíróság kiküldése Peroc Miko Antov hagyatéka ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A szófiai osztrák-magyar főkonzulátus helyett a strignói cs. kir. járásbíróság kiküldése Moranduzzo Viktor hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Dán Szilárd marosvásárhelyi törvényszéki fogházőrmester nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Vaikó Pál a kir. kúriánál alkalmazott budapesti kir. ítélőtáblai bíró kúriai bíróvá; Alföldy Ede nagybecskereki kir. járásbíró nagybecskereki kir. törvényszéki elnökké,; dr. Osvald István budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkár budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Csanády György budapesti kir. törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Láng Ferenc budapesti kir. törvényszéki bíró budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá, Chanáth Miklós sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíró kassai kir. ítélőtáblai bíróvá; dr. Átányi József kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott máramarosszigeti kir. ügyész szegedi kir. főügyész-helyettessé; dr. Simon Ákos kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott battonyai kir. járásbíró szegedi kir. törvényszéki bíróvá, Horváth János aradi kir. járásbíró aradi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Sztankovits Jenő budapesti VII. ker. kir. járásbíró budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Szentirmay Ödön gödöllői kir. járásbíró budapesti kir. büntetőtörvényszéki bíróvá átheélyezéssel, dr. Visky Sándor temesvári kir. járásbírósági albíró szatmárnémetii kir. törvényszéki albíróvá; dr. Horváth József nagyilontai kir. járásbíró hidalmási kir. járásbíróvá áthelyezésel; Surányi Ferenc budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyző gödölői kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, dr. Kramolin Ernő újpesti kir. járásbírósági albíró budapesti VII. ker. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Barna Pál sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyző ungvári kir. járásbírósági albíróvá, dr. Hóman Ottó pestvidéki kir. törvényszéki jegyző újpesti kir. járásbírósági albíróvá, dr. Skoff Zoltán budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Kórtészi János gödöllői járásbírósági hivatalszolga árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Tótszentpál és Varjaskér községek átcsatolása a marcali járásbíróság, úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Semsey hitbizomány utódlási problémái (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Maulwurf Ede szaloniki nagykereskedő részére a Vaskorona Rend III. osztályának; Modern Ármin aszaloniki M,ayer és Társa kiviteli cég tagja részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Pressich Cosmo a szaloniki- konstantinápolyi összekötő vasút gépműhelyeinek intézője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Maulwurf Bernát szaloniki nagykereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Kármán József aMagyar Kereskedelmi Társaság szmirnai fiókigazgatója részére a Ferenc JózsefRend lovagkeresztjének adományozására a szaloniki osztrák-magyar kórház létesítése és a magyar külkereskedelem előmozdítása terén szerzett érdemeikért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kornfeld Zsigmond a Magyar Általános Hitelbank igazgatója részére a magyar bárói méltóság adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kohl Medárd püspök részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Csalány Géza altábornagy árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Dutkovic Ágoston honvédszázados árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Garaguly József honvéd százados árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Komlóss Lajos néhai honvéd ezredes 58 éves világtalan fia részére engedélyezett kegydíj felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A honvéd huszárság egyenruháján eszközlendő változtatások (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Henk Imre főállatorvos részére az állategészségügyi felügyelői cím és jelleg, Krompecher Szilárd főállatorvos részére az állategészségügyi felügyelői cím- és jelleg; Flóris Rezső állatorvos részére a főállatorvosi cím, Szabó Ignác állatorvos részére a főállatorvosi cím, Balázs Sándor állatorvos részére a főállatorvosi cím, adományozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Lejtényi György gazdasági intéző részére a jószágfelügyelői cím- és jelleg, Gombos Gyula gazdasági intéző részére a jószágfelügyelői cím és jelleg, Ruisz Antal gazdasági felügyelő részére a jószágfelügyelői cím, Koszits Pál gazdasági intéző részére a jószágfelügyelői cím, Dezsényi Béla gazdasági felügyelő részére a jószágfelügyelői cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Rónay Antal miniszteri tanácsosi címmel felruházott főerdőtanácsos miniszteri tanácsossá, Laitner Elek miniszteri tanácsosi címmel felruházott erdőigazgató miniszteri tanácsossá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Laitner Elek erdőigazgató miniszteri tanácsosi kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Havas József miniszteri tanácsosi címmel felruházott erdőigazgató részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Tisza alsó szakaszának mederrendezési munkálatai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Szekrényessy Árpád Borsod vármegye közgazdasági előadója részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Bolla Mihály osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Bulyovszky János osztálytarészére a miniszteri tanácsosi ím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Fekete Zsigmond miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá; Balogh Sándor műszaki tanácsos osztálytanácsossá, Jancsó Jenő műszaki tanácsos osztálytanácsossá, Kolozsváry Ödön műszaki tanácsos osztálytanácsossá, Némethy János műszaki tanácsos osztálytanácsossá, Bíró Elek műszaki tanácsos osztálytanácsossá, Nagy Ödön műszaki tanácsos oszutálytanácsossá, Medveczky Zsigmond műszaki tanácsos osztálytanácsossá, Hajós Sámuel műszaki tanácsos osztálytanácsossá, való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Medveczky Zsigmond osztálytanácsosi kinevezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Deák Ignác az erdélyi római katolikus status nyugalmazott uradalmi intézője részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Rosmanith Albert erdőmester részére az erdőtanácsosi cím és jelleg, Doroszlai Gábor alerdőfelügyelő részére az erdőfelügyelői cím és jelleg, Kaán Károly werdőmester részére az erdőtanácsosi cím és jelleg, Török Sándor erdőmester részére az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Pirkner Ernő erdőtanácsos főerdőtanácsossá, Hammer Károly erdőtanácsos főerdőtanácsossá, Hubay Zsigmond erdőtanácsos főerdőtanácsossá, Schmidt Károly erdőtanácsos főerdőtanácsossá, Kolár János erdőtanácsos főerdőtanácsossá, Cornides György erdőtanácsos főerdőtanácsossá, Arató Gyula erdőtanácsos főerdőtanácsossá, való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Miklós Ödönnek Rómába, a Nemzetközi Mezőgazdasági Intézet állandó képviselőjévé, az V. fizetési osztályba való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Lovas Sándor osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A telepítésről, az ingatlan földarabolásáról és egyéb birtokpolitikai intézkedésekről szóló törvényjavaslat (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Bartha János nyugalmazott vezértörzsorvos részére a magyar nemesség és a Nagyőri előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Koch Lajos huszárezredes részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Némai Ferenc ezredes részére a magyar nemesség és a Győrszigeti előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Heltay Jenő a sárbogárdi járás főszolgabírája részére a magyar nemesség és a Sárbogárdi előnév adományozására, részére t a kihalt Sixty család címerének használatára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Huszár Ágoston Fejér vármegye nyugalmazott alispánja részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Előirányzat nélküli kiadás a Budapest X. ker.-i rendőrkapitánysághoz áthelyezett rendőrfelügyelő részére engedélyezett lóbeszerzési átalány tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A Triesztben megjelenő Il Lavoratore című lap postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben, 1906-ban megjelent, román nyelvű, Manuel de Istoria Romanilor pentru classa IV. secundaria(A románok története a középiskolák IV. osztálya számára); a Bukarestbem, román nyelven, 1908-ban megjelent Romanii de peste Carpati(A Kárpátokon túli románok); a Bukarestben, román nyelven megjelent Imperesii(Benyomulások); a Bukarestben, román nyelven, 1908-ban megjelent, Draghicescu G. Sándor kapitány által írt Moartea tui Mihal Voda Vitearul , poema dramatica in 4 acte(Vitéz Mihály vajda halála, drámai költemény 4 felvonásban); a Bukarestben, 1908-ban, román nyelven megjelent Ancunvent catre fratii(Egy szó a biharországi harcoló testvérekhez); a Galacban, 1908-ban, megjelent Romania si Neamul romanesc in legatura cu statele si popoarele vecine san conluciutoare(Románia és a román nemzet kapcsolatban a szomszéd államokkal és a zomszéd, vagy a vele együtt lakó népekkel); a Bukarestben, román nyelven1908-ban kiadott Almanach peanul 1909(1909. évről szóló Almanach) című sajtótermékektől a magyar nemzet ellen való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Török Gyula a fiumei kormányzóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Schramm Antal, József főherceg udvari titkára részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Pfeiffer Mátyás m. kir. udvari tanácsos újbóli kinevezése az Osztrák-Magyar Bank helyettes alkormányzójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Bilinski Leon titkos tanácsosnak az Osztrák-Magyar Bank kormányzói állásából való felmentésére , egyben részére a legfelső elismerés nyilvánítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Vangel Károly pénzügyi főtanácsos, a dohányjövedéki központi igazgatóság osztályvezetője részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Schiffer József eperjesi pénzügyi díjnok három árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Scholz János késmárki adóhivatali pénztárnok árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Kende Ferenc nagybecskereki pénzügyi titkár árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Kézmárszky Kálmán sólyombrezói gyárfőnök -helyettes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Orentsák Simon vasgyári művezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Kachelmann Farkas bányatanácsos főbányatanácsossá, Bárdossy Antal bányatanácsos főbányatanácsossá, Remenyik Lajos bányatanácsos főbányatanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Az Osztrák-Magyar Bank szabadalmának meghosszabbítására, illetve kartellbankok létesítésére vonatkozó tárgyalások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (5. ülés ) 63. Javaslat Gólián Sándor posta- és távirdaszolga özvegye és két kiskorú gyermeke részére kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 2. 1909, Sitzung",
  "startDate" : [ "1909-02-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59067"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Brám Miksa a cs. kir. szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság helyettes vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillagnak az adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Hauser János a mohács-pécsi vasút igazgatóhelyettese részére a királyi tanácsosi cím adományozására (K M)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Ullein József a soproni kereskedelmi és iparkamara elnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Göndöcs János posta és távirdai altiszt árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kniewald Gusztáv posta és távirda főtiszt árvái részére engedélyezett kegynevelési járulék meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A posta, távirda és távbeszélő szolgálat körében sikkasztásból, lopásból és rablásból eredő behajthatatlan kincstári követelés előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Állami segély engedélyezése a Naxos Csiszolóárugyár Rt budafoki cég részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szarka Jenő algyógyi kir. járásbíró kolozsvárvidéki kir.járásbíróvá áthelyezéssel; Kocsán János kisjenői kir. járásbíró magyarcsékei kir. járásbíróvá a VII. fizetési osztályba, Matczelly Béla técsői kir. járásbíró máramarosszigeti kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Kilyén Ferenc dévai kir. járásbíró dévai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Laurisin Miklós kalocsai kir. járásbíró kalocsai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Vásárhelyi Imre máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző felsővisói kir. járásbírósági albíróvá, Kőváry Miklós karánsebesi kir. törvényszéki jegyző fehértemplomi kir. törvényszéki albíróvá, Szigeti Géza szelistyei kir. járásbírósági jegyző alsóvereckei kir. járásbírósági albíróvá, dr. Kapcza Gyula lugosi kir. törvényszéki jegyző szászkabányai kir. járásbírósági albíróvá; Hrdna Kálmán devecseri kir. járásbírósági jegyző telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá, dr. Barabási István marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyző telekkönyvi betétszerkesztő albíróvá való kinevezésére (IM) i (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A hitbizományi kölcsönök törlesztési határidejének kiterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Walter Rikárd a horvát-szlavón-dalmát királyi országos kormány nyugalmazott osztálytanácsosa részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Harmatzy Dezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Rydeskuty Sándor nyugalmazott honvédezredes megbízása tiszteletdíj mellett a budapesti 1848/49-es honvédmenház parancsnoki teendőinek ellátására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kerner Pál nyugalmazott honvédezredes részére a magyar nemesség és a Szemlaki előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A rangidős honvéd lovassági századosok lótartási illetményének megállapítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Harczy Antal miniszteri irodatiszt nyugdíjának felemelésére és részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a budapesti honvéd huszár laktanya és élelmező raktár előtti útszakasz kövezési járuléka tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az erdőőri szakiskola tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium költségvetésében az erdőfelügyelőségek és ornitológiai központ címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Schlachta József főerdőőr nyugdíjának felemelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A szentgyörgyi kincstári birtok eladása a Magyar Gazdaszövetség útján az Amerikából visszatérők részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Antos János műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá, Rank Rezső műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá, Szokolay Emil műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá, Péch Béla műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá, való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Szilágyi Boldizsár műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Ambrózy Béla műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Sághy Kálmán főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőfelügyelő részére személyi pótlék engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Koos Ottó nyugalmazott zálogházi igazgató magyar nemességének és címerének néhai öccse, Koos Ödön volt m. kir. államvasuti főfelügyelő törvényes leszármazóira való kiterjesztésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Jalsoviczky Sándor osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, dr. Kégl Imre osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, dr. Hartl Sándor osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; dr. Kampis János miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, Halász Sándor miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, Tesztyánszky Kálmán miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg; dr. Lengyel György miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Harmatzy Lóránt belügyminiszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Békésy Géza közegészségügyi felügyelő részére a közegészségügyi főfelügyelői cím és jelleg, dr. Fáy Aladár közegészségügyi felügyelő részére a közegészségügyi főfelügyelői cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Miklóssy Jeremiás számvevőségi díjnok özvegye szül. Zseák Mária részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál az országgyűlési képviselői választási reform munkálataira szükséges statisztikai adatok beszerzésének költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál az országgyűlési képviselők választása és a választók névjegyzékeinek kiigazításával járó költségek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő, Bosznia című képes havi folyóirattól az osztrák-Magyar Monarchia rágalmazása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelent, román nyelvű A Kultúr Liga 1909. évi naptáa című kiadványtól a történeti tények elferdítése, kiszínezése, a magyar nemzet elleni gyűlöletre való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Szontagh Tibor Jenő miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Tomcsányi Mór miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg; dr. Zebegényi Gyula kincstári jogügyigazgatósági ügyész részére a jogügyi tanácsosi cím és jelleg, dr. Trux Hugó kincstári jogügyigazgatósági ügyész részére a jogügyi tanácsosi cím és jelleg; Láday Kálmán pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Vitányi József pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Kegye Sándor pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Lipovnitzky István pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Kvitkovszky Ignác pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Tegze Sándor pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Komáromy Gyula pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Sevcsik Jenő m. kir. központi állampénztári osztályvezető részére a királyi tanácsosi cím; Vitál Sándor m. kir. központi állampénztári osztályvezető részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Egy VIII. fizetési osztályú építész főmérnöki állás rendszeresítése a létesítendő állami munkástelepek építkezéseihez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az állami kőszénbányászat fejlesztéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Szilassy Aladár a közigazgatósági bíróság tanácselnökének a közigazgatási bíróság másodelnökévé; Hammer Károly közigazgatósági bírósági ítélő bírónak a közigazgatási bíróság tanácselnökévé való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Devecis Del Vecchio Ferenc fővárosi műszaki tanácsos részére a magyar nemesség és egy később megállapítandó nemesi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás a külképviseletek részére készített magyar törvénygyűjtemények költségei tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A katonai óvintézkedések hirlapi közzétételének meggátlására vonatkozó kormányrendelet közzététele időpontjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Romániával kötendő kereskedelmi szerződés tárgyalásának felfüggesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Auner Károly bukaresti érseki egyházmegyei kanonok, magyar állampolgár réstére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 2. 1909, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1909-02-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59068"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A malomipar helyzetének javítása, illetve a lisztkivitel előmozdítása érdekében teendő intézkedések (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vasúti félárú menetjegy kedvezmény engedélyezése a rendezett tanácsú városok közigazgatási teendőket teljesítő tisztviselői, továbbá a községi és körjegyzők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Schindler Adolf nyugalmazott posta és távirdaszámtanácsos nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pechar Gusztáv iparfelügyelő részére a m. kir. kereskedelmi múzeumi aligazgatói cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Visy Pál siklósi kir. járásbíró mohácsi járásbíróvá való kinevezésére, részére a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására; Kraicz Ernő gyöngyösi kir. járásbíró mohácsi kir, járásbíróvá a VII. fizetési osztályba; Kathona Sándor nagyigmándi kir. járásbíró komáromi kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Frenyó Rezső trsztenai kir. járásbírósági albíró námesztói kir. járásbíróvá; dr. Kiss Gyula a győri ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt sümegi kir. járásbíró szombathelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Pauer Géza pozsonyi kir. törvényszéki jegyző bazini kir. járásbírósági albíróvá; Koschier Antal bajai kir. járásbírósági jegyző nezsideri kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Németh Gyula kir. ítélőtáblai tanácselnök részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Leffter István törvényszéki irodaigazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mihajlovic György a horvát-szlavón hétszemélyes tábla ülnöke részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A horvát-szlavónországi országos tisztviselők és szolgák illetményeit rendező horvát-szlavón autonóm törvény módosításáról, illetve kiegészítéséről szóló autonóm törvényjavaslat jóváhagyásra való beterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kocián Bozsidár kinevezése fizetéses számfeletti segédfogalmazóvá való kinevezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Horvát György a horvát-szlavón-dalmát országos kormány titkára részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Tervey Imre miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Olgyay László miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; dr. Reusz Andor miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Knau Antal uradalmi főszámvevő részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bittó István éminiszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; Vásárhelyi Zoltán miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Ruda Győző miniszteri számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg; Hegedűs Gyula miniszteri számvizsgáló részére a számtanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ruda Győző és Hegedüs Gyula miniszteri számvizsgálók részére cím- és jellegadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Jelentés a Romániával kötendő kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos tárgyalások állásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. aZ 1909. évi II. tc. értelmében az eddigi egy, V. fizetési osztályban rendszeresített kivándorlási biztosi állás helyett több kivándorlási biztosi állás rendszeresítése a VI. fizetési osztályban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Jekelfalusy Zoltán belügyminiszteri osztálytanácsosnak a az V. fizetési osztályban rendszeresítendő kivándorlási biztosi állásra való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Macsvánszky József miniszteri tanácsos, zágrábi pénzügyigazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; Maravic Zsigmondlovag zimonyi járási főnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Dr. Náray-Szabó Sándor vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsos megbízása a Nápolyban, a vakok sorsának javítása ügyében tartandó kongresszuson a magyar kormány képviseletével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Pfeiffer Mátyás az Osztrák-Magyar Bank helyettes alkormányzója részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományopzására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Földiák Vilmos az Országos Központi Takarékpénztár igazgatója részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének; Kőrösi Imre az Országos Központi Takarékpénztár igazgatója részére a Vaskorona Rend III, osztályának az adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A bankbizottság határozati javaslatának, illetőleg jelentésének a képviselőház elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 3. 1909, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1909-03-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60018"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Romániával kötendő kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A tengeri háború jogára nézve a tengeri hatalmak között létesített Nyilatkozat aláírása az Osztrák-Magyar Monarchia által (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 3. 1909, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1909-03-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59069"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Romániával kötendő kereskedelmi szerződési tárgyalásokról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 3. 1909, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1909-03-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59070"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Balás Béla miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Tőry József miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; dr. Farbaky István miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Vecseklőy József miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Rötzer Ferenc miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Magassy Dénes miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg, dr. Tomcsányi Vilmos Pál miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg, dr. Mikó Ferenc miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. [folyt. köv.]...javaslat Benkő Ödön hosszúfalvi kir. járásbírósági albíró hosszúfalvi kir. járásbíróvá, Moldoványi László pécskai kir. járásbírósági albíró pécskai kir. járásbíróvá, Kovács Gyula módosi kir. járásbírósági albíró módosi kir. járásbíróvá; dr. Táby Mihály debreceni kir. alügyész debreceni kir. ügyésszé; Dérlaki János nyitrai kir. járásbírósági albíró nyitrai kir. járásbíróvá, dr. Havasy Béla szombathelyi kir. járásbírósági albíró szombathelyi kir. járásbíróvá, Menesdorfer Bertalan sztropkói kir. járásbírósági albíró sztropkói kir. járásbíróvá, dr. Szitár Ferenc budapesti VIII. ker. kir. járásbírósági albíró budapesti VIII. ker. járásbíróvá, dr. Diószegi Győző borosjenői kir. járásbírósági albíró borosjenői kir. járásbíróvá; dr. Székely Aladár budapesti kir. alügyész budapesti kir. ügyésszé; Polgár Mihály kiskunfélegyházi kir. járásbírósági albíró kiskunfélegyházi kir. járásbíróvá, Kelemen László sásdi kir. járásbírósági albíró sásdi kir. járásbíróvá, Faddy János tamási kir. járásbírósági albíró tamási kir. járásbíróvá, Ebenspanger Gyula németújvári kir. járásbírósági albíró németújvári kir. járásbíróvá; dr. Vernes István brassói kir. alügyész brassói kir. ügyésszé, dr. Deési Gyula debreceni kir. alügyész debreceni kir. ügyésszé, dr. Kiss László nyíregyházi kir. alügyész nyíregyházi kir. ügyésszé; dr. Szabó Bertalan nagyszőllősi kir. járásbíró beregszászi kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Kiss Balázs hatvani kir. járásbíró egri kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Gébert József erzsébetvárosi kir. alügyész erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíróvá; Huszár Aurél törökbecsei kir. járásbírósági jegyző verseci kir. járásbírósági albíróvá, Márkus Albert budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyző budapesti VII. ker. járásbírósági albíróvá, Törköly László nagyrőcei kir. járásbírósági jegyző szentlőrinci kir. járásbírósági albíróvá, Kopeczek József zsombolyai kir. járásbírósági jegyző sátoraljaújhelyi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Badiny Béla besztercebányai kir. törvényszéki jegyző zólyomi kir. járásbírósági albíróvá, Jakab János székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyző alsójárai kir. járásbírósági albíróvá; dr. Novák Károly Ernő kecskeméti kir. törvényszéki jegyző miskolci kir. alügyésszé való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés a Romániával kötendő kereskedelmi szerződési tárgyalások állásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosult esztergommegyei Kural község részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A háború esetére teendő kivételes intézkedésekről szóló törvényjavaslat előterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A háború esetén alkalmazható kivételes intézkedésekre vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 3. 1909, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1909-03-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60019"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Jelentés a Romániával kötendő kereskedelmi szerződéssel kapcsolatos árgyalások állásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Bécsben tartandó VI. nemzetközi biztosításügyi tudományos kongresszusra az Igazságügyminisztériumból dr. Thirring Lajos kir. kúriai bíró; a Földművelésügyi Minisztériumból Róth Lóránd miniszteri tanácsos, Rubinek Gyula az Országos ,Magyar Gazdasági Egyesület igazgatója, dr. Emich Gusztáv miniszteri osztálytanácsos, dr. Mentsik Ferenc az Állami Munkásbiztosító Hivatal alelnöke, dr. Sigmond Emil miniszteri titkár kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztériumnál az Indiába irányuló cukorkivitel emelkedése miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A petroleum termékek vizsgálatának egységesítésére alakult nemzetközi bizottság magyar osztályába a Kereskedelemügyi Minisztérium képviseletében Gerster Miklós kir. ipari főfelügyelő, Grittner Albert államvasuti felügyelő; a Pénzügyminisztérium képviseletében Pótsa Ferenc miniszteri tanácsos, Tomka József miniszteri titkár; az érdekeltség részéről dr. Freund István gyártulajdonos, Molnár-Varga-Ödön gyári üzemvezető kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Posta-Távirda-Távbeszélő 1908. évi részjutalékának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Trebitsch Ignác a Magyar Földhitelintézet volt igazgatója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Müller János m. kir. államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Stiffson Emil m. kir. államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím, Früchtl Ede m. kir. államvasuti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím; Décsey Lajos államvasuti üzletvezető részére a Vaskorona Rend III. osztályának, dr. Polgár Mihály államvasúti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Temesváry Alajos államvasuti felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Steiner Mátyás főművezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Csoknyay János főmozdonyvezető részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Perneczky Gyula állomási előljáró részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Török Sándor főkalauz részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Kozma Imre államvasuti hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt, Tóth Sándor pályaőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Tarján Vilmos miniszteri számvizsgáló részére a miniszteri számtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kemény Mihály posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kovács Dániel posta- és távirda segédtiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Gaál Adorján állami felső építő ipariskolai tanár árvája részére engedélyezett kegynevelési járulék meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Kairóban tartandó II. nemzetközi archeológiai kongresszusra a budapesti tudományegyetem képviseletében dr. Hampel József tanár, archeológus; a kolozsvári egyetem képviseletében dr. Pósta Béla tanár, az egyetem érmészeti és régészeti intézetének igazgatója; a Magyar Nemzeti Múzeum képviseletében dr. Mahler Ede múzeumi segédőr, egyiptológus kiküldése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Rádl Ödön nagyváradi ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Somló Sándor a Nemzeti Színház örökös tagjának az Országos Magyar Kir. Színművészeti Akadémia igazgatójává való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti egyetem orvosi karán létesítendő I. sz. női klinika fertőző pavilonjának költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A halasi református főgimnázium részére állami segély engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A soproni ág hitv. evangélikus főgimnázium részére állami segély engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A szarvasi ág hitv. evangélikus főgimnázium részére állami segély engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Államsegély engedélyezése a soproni evangélikus, a szarvasi evangélikus, a halasi református és az újverbászi községi főgimnáziumok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az újverbászi községi főgimnázium részére állami segély engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A fiumei gimnázium és konviktus elhelyezésére új épület emelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Siegelmann Samu hamburgi lakos, magyar állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására a Hamburgi Osztrák-Magyar Egylet körül szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Frankovich Alfréd lovag az Adria Tengerhajózási Társaság velencei ügynöke részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Leitschaft Károly cs. és kir. ezredes részére a magyar nemesség és a Harasztosi előnév adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Leard Józsefné szül. Frankovich Ilona részére az Erzsébet Rend II. osztályának adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Zuckerkandl Viktor vezérigazgató, gleivitzi lakos, vezérigazgató, magyar állampolgár részére a Vaskorona Rend III. osztályaának, Mitterdorfer László berlini nagykereskedő részére a Vaskorona Rend III. osztályának, Schrecker Lipót György berlini lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Sághy Gyula országgyűlési képviselő részére a már korábban javasolt bárói cím mellé a Sárosfai és Ipolysági kettős előnév adományozása; valamint a bárói címnek és a kettős előnévnek testvérére, Sághy Kálmánra és törvényes utódaira való kiterjesztésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Zachár Emil budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök kúriai tanácselnökké; Bahunek Elemér a debreceni ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt máramarosszigeti kir. járásbíró máramarosszigeti kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Kató János székelyhidi kir. járásbírósági jegyző nagyváradi kir. törvényszéki albíróvá, Puskás István tenkei kir. járásbírósági jegyzőgyergyószentmiklósi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az Ungváron, Makón és Jászberényben felállítandó törvényszékekre vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Oberschall Adolf kúriai elnök özvegye szül. Andaházy Mária részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Buócz Kálmán budapesti ítélőtáblai bíró özvegye szül. Buócz Petronella részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Fogarassy Dániel marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró Polisena és Katalin nevű árvái részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Huszár Kálmán kolozsvári törvényszéki bíró özvegye, szül. Katz Hermina részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Bokor Endre székelyudvarhelyi kir. ügyészségi írnok özvegye, szül. Tittel Emma részére Erzsébet és György nevű kiskorú gyermekei után kegyelmi nevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Csabay Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos mininiszteri tanácsossá; Győry Lóránd miniszteri osztálytanácsopsi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Szalay László m. kir.országos meteorológiai és földmágnesességi intézeti I. osztályú asszisztens részére az adjunktusi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Halaváts Gyula főgeológus részére a főbányatanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Dubniczky László uradalmi számtartó részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Haller Lujza grófnő fehéregyházai fél kastélyrészének a hozzátartozó parkrészlettel a telepítési alap részére való megvásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Dr. Unkelhäusser Károly birtokának a Földművelésügyi Minisztérium által telepítési célokra történő megvásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A Horváth Bertalan telekkönyvi tulajdonát képező és Vásárhelyi István birtokában lévő hídvégi uradalomnak a Földművelésügyi Minisztérium által telepítési célokra való megvásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A kincstár magastátrai birtoka kiegészítésére szolgáló matlárházai Loisch-féle birtoknak az erdővásárlási alap terhére való megvásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A nagybocskói kertmunkásiskolához tartozó épület és a hozzá tartozó telekrész eladása a máramaros-ugocsai református egyházmegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Államsegély engedélyezése az Országos Magyar Háziipari Szövetség részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Állami segély engedélyezése a Magyar Kölcsönös Állatbiztosító Társaság mint szövetkezet részére falusi biztosítószövetkezeti fiókok létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál Forgács Gyula volt járási erdőőr által elsikkasztott összeg tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumban a fogarasi ménesbirtok központi majorjában lévő leégett ököristálló helyreállítási költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumban a ránkfüredi kincstári gyógyfürdőben tervezett patakszabályozási munkálatok költségeinek tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás a múlt évi takarmányhiány -enyhítési akció céljaira (FM) m",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében az állategészségügyi címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében a dologi kiadások tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztérium 1908. évi kezelésében az állami erdők rendes kiadásai tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hitel engedélyezése a Földművelődésügyi Minisztérium részére a Bécsben rendezendő első nemzetközi vadászati kiállítás magyarországi osztályának rendezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A Földművelésügyi Minisztérium képviseletében Ottlik Iván államtitkár, Radisics György miniszteri tanácsos; a Kereskedelemügyi Minisztérium képviseletében dr. Vargha Gyula a Központi Statisztikai Hivatal igazgatója, dr. Földes Béla budapesti tudományegyetemi tanár kiküldése az International de Statistique 1909. nyarán, Párizsban megtartandó XII. kongresszusára (FM; KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Munkástelep építése Püspökladány községben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Leitner István nagykereskedő, nagybirtokos részére a magyar nemesség és a Varazdinbriegi előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Franges Róbert tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének az adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Stanojevic Péter nyugalmazott községi jegyző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Alexander Sándor nagykereskedő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A leánykereskedés elnyomására Párizsban létrejött nemzetközi megállapodás és egyes hozzá tartozó okiratok becikkelyezésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé való beterjesztése jóváhagyásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat dr. Balla Aladár újvidéki főispán részére magyar nemessége épségben tartása mellett az Ireghi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Nagysurányi Surányi Ferenc cs. és kir. altábornagy, budapesti térparancsnok és törvényes utódai részére a magyar bárói méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Strassenburgi Arz Artúr cs. és kir. vezérőrnagy és törvénutódai részére a magyar báni méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat dr. Ottava Ignác szemorvos budapesti tudományegyetemi magántanár és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Borszörcsöki előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat dr. Szalárdi Mór a budapesti állami gyermekmenhely volt igazgató-helyettese, főorvosa részére a magyar nemesség és a Rákosfalvi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat dr. Szana Sándor a temesvári állami gyermekmenhely igazgató-főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Faragó Samu az Első Magyar Általános Biztosító Társaság lévai főügynökségének vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Túlkiadás a Belügyminisztériumban Joanovich Sándor kormánybiztos, címzetes miniszteri tanácsos javadalmazásának felemelése kapcsán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumnál dr. Némethy Károly miniszteri tanácsos, Vargha Gyula statisztikai hivatali igazgató Vizaknai Antal aligazgató részére engedélyezett jutalomdíj miatt a központi igazgatás címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Túlkiadás a Belügyminisztériumban a törvényelőkészítés és szerkesztés címén engedélyezett hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál a hivatali és irodai szükségletekre, nyomtatványokra engedélyezett hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Túlkiadás a Belügyminisztériumban a csendőrség címén engedélyezett hitelek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál az állami elmegyógyintézetekköltségeire engedélyezett hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál a központi igazgatás XVII. fejezet 1. cím Országos Törvények és Rendeletek Tárának dologi kiadásai, 6. alrovatánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésének XVII. fejezet, 14.Általános közigazgatási kiadások és bevételek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Előirányzat nélküli kiadás az 1886: V. tc. 3. §-a alapján felállítandó szemkórház építési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Borbély Mihály nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Szűcs II. Bálint rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Serbán György budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Zellői Ferenc volt m. kir. államrendőrségi fogalmazó Géza nevű fia részére kegynevelési járulék engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Horváth Béla volt államrendőrségi hivatalsegédtiszt özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Postai szállítási jog megvonása Horodi Lutz Deutsche Vorposten im Karpathenland című, Hermann Paetel kiadásában , Berlinben 1908-ban megjelent könyvétől a magyarországi németajkú lakosságot a magyar nemzet ellen izgató tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Postai szállítási jog megvonása Szlavics Dusán Belgrádban megjelent Naptár az 1909. évre kereskedők és iparosok számára(Trgovacski -Zanátlijszki Kalendar za 1909 god) című füzetétől a magyarországi szerb lakosságot a magyar nemzet ellen izgató közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Postai szállítási jog megvonása Horn Artúr 1905-ben, Münchenben megjelent Aufreizung!Gedichte aus dem Banat című füzetétől, továbbá Horn Artúr Vom Deutschtum Ungarus című könyvétől a magyar nemzet ellen való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Postai szállítási jog megvonása a Budapesten 1908-ban megjelent, Zagoril Konstantin által írtFreisprezece zik din viata militara a tui Mihai Viteazul 7-20 octombrie 1600 Luptele cu Polonii (Tizenhárom nap 1600 október 7-20 , vitéz Mihály katonai életéből-Harc a lengyelekkek) című román nyelvű sajtóterméktől Magyarország integritása ellen irányuló tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Postai szállítási jog megvonása az Amerikában megjelenő Srbska Nesavistnost, Radnicka Borba, Ivetlo című szerb lapoktól; a Hvratski Glasnik, Glas Naroda, Hrvtski Ivijet című horvát lapoktól felségsértő, illetve Magyarország és Ausztria ellen lázító közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Postai szállítási jog megvonása a clevlandi Romanul című hírlap kiadásában megjelent Calindarul Ziarulni Romanul pa apul 1909(1909. évre szóló naptár) című románnyelvű sajtóterméktől a magyar állam és aq magyar nemzet ellenes közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, 1908-ban, szerb nyelven megjelent Bosznia és Hercegovina annektálása és a szerb probléma című röpirattól, mivel Bosznia és Hercegovina annektálását merényletnek minősíti (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Dr. Popovics Sándor belső titkos tanácsos, pénzügyminiszteri államtitkárnak az Osztrák-,Magyar Bank kormányzójává való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat Dréhr János királyi tanácsos, államnyomdai aligazgató m. kir. államnyomdai igazgatóvá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat Urspringer Mátyás nyugalmazott pénzügyőri szemlész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat Szvicsák Mátyás pénzügyminisztériumi hivatalszoga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat dr. Tóth Imre selmecbányai kerületi főorvos és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Vértesi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat Kaiser Gottlieb volt pénzügyi számtiszt Jozefa nevű árvája részére kegydíj engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat Feistmantel János volt pénzügyőri szemlész Anna nevű leánya részére kegydíj engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Majosmező község tűzkárosult lakossága részére állami ínségkölcsön engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a földadókataszter kiigazításáról szóló 1909. évi V. tc. végrehajtásával járó költségek tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. A fővárosi közmunkák tanácsának 1909. évre szóló belkezelési költségelőirányzatának jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat dr. br. Skerlecz István miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. kiadás) 88. Javaslat dr. Lehrer Péter osztálytanácsos, fővámigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11. kiadás) 98. Javaslat dr. gr. Klebelsberg Kunó miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (11.ülés) 71. Hiteltúllépés a Belügyminisztérium 1908. évi kiadásaiban az országos határrendezési és határkiigazítási költségek tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1909, Sitzung",
  "startDate" : [ "1909-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59071"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Ludvigh Gyula államtitkár, a Magy. Kir. Államvasutak elnökigazgatója részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására; dr. Lers Vilmos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsos-szaktudósítóvá való kinevezésére; dr. Németh János járásbírósági jegyzőnek az Állami Munkásbiztosítási Hivatalhoz számfeletti minőségben miniszteri segédtitkárrá való kinevezésére; Tauszik B. Hugó a marosvásárhelyi kereskedelmi és iparkamara elnöke részére a Vaskorona Rend III. osztályának, Palugyay József bornagykereskedő részére a Vaskorona Rend III. osztályának, Déri Izidor gőzmalmi vezérigazgató részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Rt hajójáratainak kiterjesztésére kötött egyezmény jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szterényi József államtitkár működési díjának személyi pótlékként való engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Ary Pál miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorpna Rend III. osztályának; dr. ÉLessner Richárd miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Tormay Géza miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; dr. Pallay Sándor államvasuti titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének az adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Temesváry István postamester részére az Arany Érdemkereszt , Lükő István postamester részére az Arany Érdemkereszt, Prelusnjak György posta- és távirda-altiszt részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Szatmáry Sándor postaküldönc részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Sarazzin titkos főkormánytanácsos, a Német Birodalmi Biztosítási Hivatal igazgatója, Hartmann Konrád titkos kormánytanácsos a Német Birodalmi Biztosítási Hivatal tanácselnöke, Siefart H. titkos kormánytanácsos, a Német Birodalmi Biztosítási Hivatal tanácselnöke, Gostkowski főkormánytanácsos, a berlini munkásbiztosítási választott bíróság elnöke részére a rangjuknak megfelelő legfelsőbb kitüntetés kieszközlésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Loehr József jogtudor, titkos követségi tanácsos, előadó tanácsos a külügyi bizottságban, hesseni nagyhercegi kamarás; Robolski Henrik titkos főkormánytanácsos, előadó tanácsos a birodalmi belügyi hivatalban; Oegg József titkos főkormánytanácsos, előadó tanácsos a birodalmi igazságügyi hivatalban; Damme Félix jogtudor, igazgató a szabadalmi hivatalban, titkos kormánytanácsos részére a rangjuknak megfelelőlegfelsőbb kitüntetésben való részesítésére a német birodalommal az ipari tulajdonjogoknak kölcsönös oltalma iránt kötött egyezmény létrejötte alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kobali Károly nyugalmazott m- kir. posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hattas Ferenc nyugalmazott posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az aradi és csanádi egyesült vasutak építésére és üzletére vonatkozó 1893: X. tc. által becikkelyezett egységes engedélyokirathoz tartozó III. függeléknek az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak Részvénytársaság részére való kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A poprádvölgyi helyiérdekű vasút engedélyokiratának kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Budapest-szentlőrinci keskenyvágányú helyiérdekű vasút engedélyokiratának kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Állami segély engedélyezése a Magyar Kender és Lenipari Rt Újszegedi Lenfonó és Szövőgyári Vállalatának kibővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hiteltúllépés a Kereskedelemügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében a posta-távirda és távbeszélő címnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az aradi tizenhármas bizottság postai kiadásaira francojegyek kiutalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az árukon levő hamis származási jelzésekre vonatkozó ún. madridi egyezményhez való csatlakozás mellőzése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Romániával kötendő kereskedelmi szerződésről szóló törvényjavaslat felterjesztése jóváhagyásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Wachtmann Albert borgóprundi gyógyszerész részére a Ferenc József Rend lovagkereszthének adomáűnyozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Weisz Miksa budapesti lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hufnagel Ernő főállatorvos Ilona és Izabella nevű árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a fogarasi ménesbirtokhoz tartozó sárkányi kocsmaépület és fogarasi malom helyreállítási költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A fogarasi ménesbirtok szombatfalvi majorjában leégett ököristálló építési költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A rimaszombati földművesiskola részére a város tulajdonát képező Méhes puszta bérbevétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Orosz Pál nagykikindai kir. törvényszéki bíró szegedi ítélőtáblai bíróvá; dr. Illés Andor beregszászi kir. törvényszéki bíró máramarosszigeti kir. ügyésszé; dr. Matzke Károly budapesti IV. ker. kir. járásbíró budapesti kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Neuhold Ferenc budapesti VI. ker. kir. járásbíró budapesti kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Szabó István topánfalvi kir. járásbíró nagyilondai kir. járásbíróvá áthelyezéssel, dr. Kovács Károly mohácsi kir. járásbíró siklósi kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Thassy Ádám a budapesti kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző budapesti IV. ker. kir. járásbírósági albíróvá, dr. Serli Nándor budapesti kir. törvényszéki jegyző budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíróvá, ifj. Rover Viktor a budapesti kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző budapesti VII. ker. kir. járásbírósági albíróvá, dr. Frenreisz Frigyes budapesti kir. törvényszéki jegyző budapesti kir. törvényszéki albíróvá, dr. Neuberger Aladár a budapesti kir. ítélőtáblánál alkalmazott kir. jegyző pestvidéki kir. törvényszéki albíróvá, Várhelyi Sándor szikszói kir. járásbírósági jegyző kaposvári kir. törvényszéki albíróvá, Riedl Gyula a kassai kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző szatmárnémetii kir. törvényszéki albíróvá, dr. Rázel István karánsebesi kir. járásbírósági albíró temesvári kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Zobay Ferenc zsombolyai kir. járásbírósági jegyző lugosi kir. járásbírósági albíróvá, Both Péter lugosi kir. törvényszéki jegyző lugosi kir. járásbírósági albíróvá , dr. Szvenits Antal ógyallai kir. járásbíró rózsahegyi kir. törvényszéki bíróvá, Hoczmann István rózsahegyi kir. törvényszéki bíró ógyallai kir. járásbíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Palaticz Lajos ítélőtáblai bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Engedély Kun Béla miniszteri tanácsos részére, hogy az Uránia Műkereskedés Rt igazgatósági tagjává történt megválasztását elfogadhassa, illetőleg megtarthassa (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Gregosits Pál nyugalmazott komáromi törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Kelecsényi Antal római katolikus tanító részére az Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Horváth Ödön kereskedelemügyi szaktudósító részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A behívott és visszatartott közös hadseregbeli és haditengerészeti tartalékosok és póttartalékosok családjainak segélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Melichár Kálmán miniszteri osztálytanácsos részére a magyar nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Liszkay József honvédezredes részére a magyar nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Micskey Kálmán nyugalmazott tábornok, hadbíró részére személyi pótlék engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Luczás János nyugalmazott honvéd főfegyvermester részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Radivojevics Iván honvéd puskaműves özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Medjurecan János honvéd főhadnagy árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Ágoston István honvéd számtiszt árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Hanák Lipót honvédszázados, kezelőtiszt árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Beniczky Sándor honvéd százados árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Honvéd tisztek építészmérnöki kiképzése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Túlkiadás a Honvédelmi Minisztérium költségvetésében a honvéd menházban az árnyékszékek korszerűsítése tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadások a Honvédelmi Minisztériumnál a nyugdíjak tekintetében (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Honvéd tartalékos állatorvosi tisztviselők átengedése a közös hadsereg részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Br.Gromon Dezső felmentése a fővárosi közmunkák tanácsának alelnöki állásából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az Állami Számvevőszék 1908. IV. negyedévi túlkiadásokról, előirányzat nélküli kiadásokról és hitelátruházásokról szóló jelentésének országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Párizsban, a gépkocsi közlekedés szabályozása tárgyában tartandó kongresszusra Bölcs Gyula miniszteri tanácsos, és Krisztinkovich Béla, a magyar automobil klub igazgatójának kiküldése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Bölcs Gyula kiküldése a kormány nevében a Párizsban tartandó gépkocsi közlekedés szabályozása tárgyú kongresszusra",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Bölcs Gyula miniszteri tanácsos, Krisztinkovich Béla a Magyar Automobil Club igazgatójának kiküldése Párizsba a gépkocsi közlekedés szabályozása tárgyában tartandó kongresszusra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Hank Gyula pénzügyi tanácsos számvevőségi csoportfőnökké és pénzügyi főtanácsossá való kinevezésére (ME) kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Polifka Erzsébet dohánygyári munkásnő részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Bárdos Mihály bányaigazgatósági fogalmazó árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Onczay Gyula volt adóhivatali tiszt részére a korábban engedélyezett kegydíj meghosszabbítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Végkielégített állami alkalmazottak özvegyei és árvái ellátás iránti igényeinek vitás kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Épület vásárlásának engedélyezése a dicsőszentmártoni pénzügyigazgatóság elhelyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Hoffmann M. Mihály az Adóügyi Szaklap szerkesztője részére a királyi tanácsosi cím adományozásának újbóli felterjesztésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A nyugalmazott katonai havidíjasok részére lakpénzsegély alap létesítése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 4. 1909, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1909-04-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60020"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Timon Ákos budapesti egyetemi tanár, a katolikus kongrua-bizottság előadója részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Náray-Szabó Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Wolff Nándor miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Kapitány Kálmán miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Balogh András miniszteri ajtónálló részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Schwőder Ervin miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segétitkári cím és jelleg; Angeli Róbert miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Zlamál Vilmos miniszteri osztálytanácsos Matild nevű árvája részére engedélyezett kegydíj felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Lép Károly kórházi főorvos három kiskorú árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hegedüs Pál volt főreáliskolai tanár Margit és Irma nrvű árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a díjnoki és házi átalány címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében a bábaképezdék címnél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében adologi kiadásoknál a Karolina kórház és a kolozsvári egyetemi klinikák címen (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás a Vallás és Közoktatásügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében a József műegyetemnél a dologi kiadások címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében a budapesti egyetemi klinikáknál és a Pasteur intézetnél éskórháznál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében a kolozsvári Ferenc József tudományegyetemnél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a Vallás- és nemzeti színháznál a vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében a Nemzeti Színház címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a kiskunfélegyházi állami elemi iskolai tanítónőképző intézet épületének helyreállítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélkülli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál az Operaház énekkarában kitört sztrájk megszüntetése érdekében engedélyezett pótlékok címén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. További államsegély engedélyezése a sátoraljaújhelyi római katolikus főgimnázium felépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Beruházási államsegély engedélyezése a felsőlövői ágoston hitvallású evangélikus főgimnázium részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Budapest II. ker. Oszlop utcai római katolikus főgimnázium részére maximális államsegély; a győri római katolikus főgimnázium részére fokozatos állami segély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A vidéki zeneiskolák megvizsgálására az országos közoktatási tanácstól kiküldött szakértők részére napidíj és útiköltség engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Böhm Alajos budapesti kir. ügyésznek az egri törvényszék elnökévé való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Szilassy Károly fizetéstelen miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg; gr. Apponyi Rezső fizetéstelen miniszteri fogalmazó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Hangay Géza erdőtanácsos főerdőtanácsossá való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Szomjas Lajos miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Pál József jószágfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Scultéty Náthán volt m. kir. erdőmester Natália nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Gedeon Mihály miniszteri osztálytanácsos árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A m. kir. állatorvosi főiskola élettani és vegytani épülete bővítési munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A rózsahegy-koritnyiczai helyiérdekű vasút céljaira szükséges kincstári terület kisajátítási áron történő átengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A takarmányhiány enyhítéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Vajas-torok alatti Duna szakasz szabályozási munkálatainak engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Kupecz Ödön államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos államtitkárrá, br. Pongrácz Vince miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá való kinevezésére; Pap Elek miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Denkstein Lipót nyugalmazott kataszteri főmérnök és térképtárnok részére Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Tana Gyula pénzügyi számtanácsos Erzsébet és Margit nevű árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az 1893: XIV. tc. értelmében a fővárosi közmunkák tanácsa tisztviselői részére jutalom engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Copony Márton brassói papírgyárosnak a dohányjövedékkel fennálló szerződésének meghosszabbítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Fontenay Marie Rosalie Renée a budapesti francia főkonzul felesége részére az Erzsébet Rend I. osztályának adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Garlathy Geyza a győr-sopron-ebenfurthi vasút üzletigazgatója részére királyi tanácsosi cím; Sinay Tódor a győr-sopron-ebenfurthi vasút üzletigazgató-helyettese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Simon Imre budapesti mészárosmester részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Wikus Károly a Wikus Károly budapesti csokoládégyáros és cukrász cég tulajdonosa részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Misoga Sándor a Misoga Sándor budapesti férfizakó cég tulajdonosa részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Krausz Cecília a Naeter Lujza budapesti élővirág kereskedő cég tulajdonosa részére a cs. kir. udvari szállítói cím, dr. Brauner Alfrédné a Radvánszky és Társa Budapesti Jégművek tulajdonosa részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Balog L. Lajos a Balog Béla és Lajos budapesti szabó cég tulajdonosa részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Láng József a Lechner József budapesti órakereskedő cég tulajdonosa részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Horváth József és Horváth Zoltán a Deák és Horváth budapesti szűcsáru cég tulajdonosai részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Schmetzer Nándor székesfehérvári üveges részére a cs. kir. udvari szállítói cím, özv. Mühle Vilmosné a Mühle Vilmos temesvári mag- és virágkereskedő cég tulajdonosa részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Bothe Imre a Bothe és Ehrmann zágrábi műbútorgyáros cég társtulajdonosai részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Nagy Imre budapesti virágnagykereskedő részére a cs. kir. udvari szállítói cím, Lőwy József a Lőwy József és Társa besztercebányai likör- és rumgyár tulajdonosa részére a cs. és kir. udvari szállítói cím, Pásztory Móricz Miklós budapesti virágkereskedő részére a cs. kir. udvari szállítói cím; Verdes Árpád budapesti férfi és női fodrász részére a cs. kir. fodrász cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Pázmándi Géza segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím és jelleg; Bíró Antal irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Szepesi József kézdivásárhelyi kir. törvényszéki bíró székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel ; Benkő Lajos máramarosszigeti kir. ügyész técsői kir. járásbírósági járásbíróvá a VII. fizetési osztályba, dr. Grandpierre Károly szilágycsehi kir. járásbíró felvinci kir. járásbíróvá áthelyezéssel; dr. Nagy Béla técsői kir. járásbírósági jegyző sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki albíróvá, Somkuti Sándor bajai kir. járásbírósági jegyző battonyai kir. járásbírósági albíróvá, Wachter Károly belényesi kir. járásbírósági jegyző adonyi kir. járásbírósági albíróvá vakó kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Nagy Béla albírói kinevezése a sátoraljaújhelyi törvényszékhez",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat László Domokos ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Szőcs Ákos gyulafehérvári törvényszéki bíró özvegye, szül. Gidófalvi Irén részére kiskorú gyermeke után kegyelmi nevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Hersich Géza győri járásbíró árvái részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Balzám Béla csepregi kir. járásbírósági telekkönyvvezető árvái részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Andrássy Endre aranyosmaróti ügyészségi irodatiszt nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A magyar kormány lemondása (csatolva az Osztrák-Magyar Bank szabadalmának meghosszabbításáról, illetve a magyar kartrell-bank tervezetről Bécsben folytatott vita jegyzőkönyve) (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 4. 1909, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1909-04-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59072"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Benedek Sándor a Fried és Benedek parkettagyár főnöke részére a Ferenc József Rend lovagrendjének adományozása; dr. Kelemen Nándor okleveles ügyvéd számfeletti szabadalmi albíróvá való kinevezése; a Nemzetközi Anyagvizsgáló Egyesület 1909. szeptemberében Koppenhágában tartandó V. nemzetközi kongresszusára a magyar kormány képviseletében, Edvi Illés Aladár miniszteri osztálytanácsos vezetésével Gállik István műszaki tanácsos, dr. Kossalka János műszaki tanácsos, Ladányi Jenő kir. iparfelügyelő kiküldése; Rétay Sándor posta- és távirda igazgató részére posta- és távirda főigazgatói cím adományozása; Kiss Zoltán posta- és távirda segédellenőr részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése; a királyi zálogházak 1908. évi kezelésében felmerülő hiteltúllépés túlkiadásként való elszámolása; a vágsellye-negyedi helyi érdekű vasút és a nyitra-üzbég-radosnai helyi érdekű vasút engedélyokiratának a Gregersen G. és Fiai cég részére való kiadása; az eszék-vinkovcei helyi érdekű vasútvonal engedélyezéséről, az arad-hegyaljai helyi érdekű motoros vasút, az aradi és csanádi egyesült vasutak Világos állomásával való csatlakoztatása, továbbá a vasúton szükségessé vált pótlétesítmények és beruházások, valamint azu ezekkel kapcsolatos tőkeemelés engedélyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése tárgyalás céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Maygráber Ágoston elhunyt 48/49-es honvéd ezredes örökösének, Egyessy Cornéliának a kincstár elleni követelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kaba-nádudvari helyiérdekű vasút engedélyokiratához függelék kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. javaslat vasúti tisztviselők kitüntetésére a mozgósítás előkészítése körül szerzett érdemeikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Darnay Kálmán sümegi múzeális gyűjteményének átengedése az állam részére és a múzeumi épület kibővítésére államsegély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az életveszélyessé vált nemzeti színház ideiglenes elhelyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium 1908. évi költségvetésében az állami kezelésbe vett breznóbányai elemi iskola elhelyezésére új épület emelése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Tassy Pál kir. koronaügyész-helyettes kúriai bíróvá; Gidró László kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott temesvári kir. ítélőtáblai bíró temesvári kir. ítélőtáblai tanácselnökké, Horváth Béla kir. kúriai címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. ítélőtáblai bíró budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnökké való kinevezésére; Baumgarten Károly nagybecskereki kir. törvényszéki bíró részére a kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására; dr. Kováts Károly nagybecskereki kir. törvényszéki bíró temesvári kir. ítélőtáblai bíróvá; Szakáts István kőrösbányai kir. járásbíró algyógyi kir. járásbíróvá áthelyezéssel, Tóth Lajos abaújszántói kir. járásbíró nagyszőllősi kir. járásbíróvá áthelyezéssel; dr. Gallé Jenő a marosvásárhelyi kir. ítélőtáblához berendelt szászrégeni kir. járásbíró marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Kerner Lajos a marosvásárhelyi kir. ítélőtáblához berendelt brassói kir. járásbíró erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Radványi Lajos kassai kir. járásbíró kassai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Sipos József zalaegerszegi kir. járásbíró zalaegerszegi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Szász Ferenc muraszombati kir. járásbírósági albíró szombathelyi kir. törvényszéki bíróvá; Bardócz Árpád székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró erzsébetvárosi kir. alügyésszé; dr. Szalay Dezső aradi kir. járásbírósági jegyző kisjenői kir. járásbírósági albíróvá, Harkay József szegedi kir. törvényszéki jegyző nagybecskereki kir. járásbírósági albíróvá, Fodor Ferenc dévai kir. törvényszéki jegyző dévai kir. járásbírósági albíróvá, Ferdinándi Tihamér kisvárdai kir. járásbírósági jegyző tiszalöki kir. járásbírósági albíróvá, K. Lippich Dezső kalocsai kir. törvényszéki jegyző kalocsai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Lenk Hugó dunaszerdahelyi kir. járásbírósági jegyző gyöngyösi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Czagány Szilárd liptóújvári kir. járásbírósági jegyző trsztenai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Novák Kamill kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki elnök részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kiss Károly ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. járásbíró részére a Vaskorona Rend III. fokozatának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Berényi Antal törvényszéki irodaigazgató részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Sófalvi Lajos törvényszéki bíró részére a legfelső elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Pribil Antal néhai törvényszéki és fogházorvos fiai, Pribil Sándor m. kir. százados és Pribil Károly m. kir. pénzügyio ellenőr valamint törvényes utódaik részére a magyarnemesség és a Kelecsényi előnév adományozására; családi nevük Palóczi-ra való magyarosítására (IM) névmagyarosítása és részükre nemesség adományozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Fülepp Lipót ítélőtáblai tanácselnök nagykorú árvái kegydíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Nagy Endre jászapáti járásbírósági telekkönyvvezető árvái részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Sebestyén Győző igazságügyminiszteri számvevőségi számvizsgáló árvái részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Eszenyi Sándor járásbíró özvegye szül. Kovács Berta részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Nagy János volt kolozsvárvidéki kir. járásbíró árvái részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Marsovszky István cs. és kir. országos törvényszéki tanácsos nagykorú árvája kegydíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hiteltúlépés az Igazságügyminisztérium 1909. évi állami költségvetésében engedélyezett hitellel szemben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A magyar főudvarnagyi bíráskodásról szóló 1909. évi XVI. törvény életbeléptetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a büntetéspénzek országos alapjánál az aszódi javítóintézetben felépítendő új központi épület költségei tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A szamosújvári fegyintézet telekvásárlási, a váci és a nagyenyedi fegyintézetek sürgős munkálatainak költségei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a czernovitzi cs. kir. járásbíróság kiküldése Rauchel Rachel osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat gr. Károlyi Antal fizetéstelen miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Mattasic Károly cs. kir. ezredes részére a magyar nemesség adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kronberger József részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Himlaner Adolf mostari lakos részére az Arany Érdemkereszt adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Winkler Antal cs. kir. vezérhadbiztos részére a magyar nemesség adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Párka Mihály főreáliskolai igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az almás-gombosi dunaszakaszon az almási és szondi part biztosítása, valamint a szondi dunaág elzárása céljából az 1908:XLIX. tc. által engedélyezett költségek igénybevétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A homolici dunaág mederelzárása és szabályozása céljából az 1908: XLIX. tc. által engedélyezett víziberuházási hitel igénybevétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Zarka Elemér kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Marosludas község részére, beépítés céljából ingatlanterület eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A szászsebesi erdőhivatal területéhez tartozó Bisztra nevű telepen ingatlaneladás nyaralótelkek céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli kiadás Földművelésügyi Minisztériumnál a gödöllői koronauradalom haraszti majorjában lévő tehénistálló helyreállítási költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a vízaknai állami sósgyógyfürdő beruházási költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A zágrábi erdőigazgatóság kincstári erdőkár hátralékának törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Kazi József miniszteri tanácsosnak, Bernát István országgyűlési képviselő, a Magyar Gazdaszövetség igazgatójának, dr. Konek Frigyes egyetemi magántanár, az Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás fővegyészének, dr. Frank Ödön közegészségügyi főfelügyelőnek a magyar kormány képviseletében való kiküldése az élelmiszerek hamisításának meggátlására vonatkozó egységes nemzetközi irányelvek megállapítása tárgyában Párizsban tartandó első nemzetközi kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium 1908. évi kiadásaiban a szőlészet és borászat címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az aratás zavartalanságának biztosítása érdekében teendő intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Truski Károly lovag, a horvát-szlavón-dalmát kormány titkára részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Svarljuga Simon országos egészségügyi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Csicserics Ignác honvéd ezredes nagykorú árvái részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Weinlich Engelbert csendőrőrmester részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Schmidt József honvéd törzsőrmester árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Szobolevszki Szaniszló honvéd puskaműves özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Laczkovich Alajos honvéd alhadbiztos árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A honvéd legénység részére átalány pótlék engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Bauer Lajos nyugalmazott honvéd ezredes részére a magyar nemesség és a Márkaszéki előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Tillmann Lajos dohánygyári igazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Duka Marcell kataszteri helyszínelési felügyelő nyugdíjának megállapítása és részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Bálványi Gyula dohányjövedéki központi igazgatósági pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg; dr., br. Natorp Tivadar a dohányjövedéki központi igazgatóságnál alkalmazott alkalmazott pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Filo János budapesti gyógyszertár tulajdonos, adókivető bizottsági elnök részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Kocsvay Pál kincstári alügyész részére a kincstári ügyészi cím és jelleg; dr. Horváth Dénes jogügyi fogalmazó részére a kincstári ügyészi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Preszler Antal pénzügyi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "57. Javaslat Ambrózy Ágoston pénzügyőri főbiztos részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Schandl Vilmos nyugalmazott kohóintéző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Uray István dohánybeváltó felügyelőnek a VI. fizetési osztályba való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Somossy Gyula pénzügyi számtiszt özvegye részére kegydíj, négy árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a szentesi adóhivatal és pénzügyőrség elhelyezésére épület vásárlása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A létesítendő kispesti és kőbányai munkástelep igazgatási teendőinek ellátására állások rendszeresítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Papsion Sándor állami számvevőszéki főszámtanácsos részére magasabb személyi pótlék, Laky Sándor állami számvevőszéki főszámtanácsos részére magasabb személyi pótlék engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Halász Sándor belügyminiszteri titkár felmentése a közigazgatási bírósági tanácsjegyzői állása alól s helyére Tatits Árkád belügyminiszteri fogalmazó közigazgatási bírósági tanácsjegyzővé való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Fabinyi Rudolf kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár kiküldése a Londonban tartandó VII. nemzetközi kémiai kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A budapesti Oszlop utcai római katolikus főgimnázium részéről épület emelésére felveendő kölcsön annuitásának átvállalása a kincstár terhére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Reviczky Ambró közigazgatási bírósági ítélőbíró nyugdíjának megállapítása és részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Valentsits Antal fiumei kormányzósági miniszteri tanácsos nagykorú árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 5. 1909, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1909-05-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59073"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Honorits Alajos posta- és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szerdahelyi Antal posta és távirda főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Buday István posta és távirda felügyelő részére a posta és távirda főfelügyelői cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál az országos községi háztartási statisztika költségei címén (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lovász Ferenc állami útkaparó siketnéma árvája részére kegydíj engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A drávavölgyi (kiskőszeg-siklósi) helyiérdekű vasút engedélyezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Tolna vármegyei Gerjen községi megrongálódott szabályozási művek helyreállítása tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. József főherceg mezőhegyesi vadászati bérletének meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Takács Emil szőlészeti és borászati felügyelő özvegyének nyugdíjügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az erdélyi ágostai hitvallású, evangélikus országos egyház részére engedélyezett segélyrészlet folyósítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésében az előirányzott hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadások a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésében előirányzott hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésében engedélyezett hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésében a diftéria szérumtermelő intézet részére engedélyezett hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésében a gyermekvédelmi kiadások címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1908. évi költségvetésében közegészségügyi célokra engedélyezett hitelekkel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Új fertőtlenítő gép felállítása a rendőrségi fogházban és toloncügyosztályban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál az ósánci csendőrőrs részére új laktanya építése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az udvari kamara levéltárába tartozott 36 oklevél megvásárlása az Országos Levéltár számára a lipcsei C. G. Boerner antikváriumtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Légrádi Testvérek Budapesti Könyv- és Kőnyomda Céggel az országos képviselőválasztások céljára szükséges nyomtatványok szállítására kötött szerződés ismételt meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Czvizler Ferenc szolgálatteljesítés közben munkaképtelenné vált lovasrendőr nyugdíjazásának engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Begov Antal rendőr részére kegyelmi nyugdíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Fekete II. József rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Alföldi István budapesti rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Bichl Rezső rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Maráczi Imre lovasrendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Gábor András budapesti lovasrendőr tizedes részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Brennerberg Mór Szeben vármegye volt főispánja nagykorú árvái részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítására és felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Szabó József rendőrbiztos özvegye szül. Nagy Mária részére kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Benedek József rendőrségi díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Kolesza Mihályné szül. Solti Zsuzsanna részére - csendőr által szívenszúrt férje után - peres úton megítélt életjáradék fizetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Belgrádban francia nyelven megjelenő \"\"La Question Serbe\"\" című folyóirat postai szállítási jogának megvonása izgatás miatt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Postai szállítási jog megvonása a Szerbiában megjelenő Narodna Odbrana című hírlaptól a Magyarország és Ausztria ellen lázító közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Postai szállítási jog megvonása a Romániában, román nyelven megjelent Cultura nationala si Politica nationala, discurs tinut de N. Jorga in seara de 14. Octobre 1908 in Bucuresti, sala Dacia (Jorga Miklósnak 1908 október 14-én Bukarestben a Dacia termében a Nemzeti kultúra és nemzeti politika címen megtartott beszéde) című sajtóterméktől a magyar nemzet ellen irányuló tartalma miatt (BM) magyar nemzet ellen irányuló tartalma miatt",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Postai szállítási jog megvonása a Romániában, román nyelven megjelenő Neamul Romanese című hírlaptól a magyar nemzet ellen irányuló valótlan közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Postai szállítási jog megvonása a Clevelandban megjelenő Romanul című román nyelvű hírlaptól a magyar nemzet ellen irányuló közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben kiadott A középkor története 1848-ig című román nyelvű sajtóterméktől a történeti tények elferdítése által a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Postai szállítási jog megvonása Holacsek József Cseh írónak 1909-ben, Belgrádban, szerb fordításban megjelent Aneksija Bosne-i Herzegovinarec Slovenski politike című röpiratától; a Szerbiai Nőegylet Domatyica című Belgrádban megjelenő közlönyétől a magyarországi szerb lakosság izgatása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Postai szállítási jog megvonása az amerikai román társulatok America című román hírlapjától a magyar nemzet elleni közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Ljubicic Istvánné szül. Illavac Ida részére az Erzsébet Rend I. osztályának adományozása a közjótékonyság terén szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Wolff Károly a főudvarnagyi hivatal létszámába tartozó udvari tanácsosnak a főudvarnagyi bíróság elnökévé való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Bolgár Ferenc honvédelmi minisztériumi államtitkár összes szolgálati idejének beszámítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Therzarovich Ágoston pénzügyi tanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Molnár Vendel adóhivatali szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Smoguina Marius pénzügyminisztériumi segédtitkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására a Fiuméba való áthelyezése alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hiteltúllépések és túlkiadások a Pénzügyminisztérium 1908. évi költségelőirányzatával szemben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Czerukovich Miklós a horvát-szlavón-dalmát országos kormány belügyi osztályfőnöke részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Ivanjskai Cuvaj Ede, Zágráb város polgármesterének a horvát-szlavón-dalmát országos kormány belügyi osztályfőnökévé való kinevezése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Állami hozzájárulás Nagybecskereki Tiszai Ármentesítő Társulat védműveinek költségeihez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Tóbiás István kataszteri díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Előirányzat nélküli és túlkiadások a Miniszterelnökség 1908. évi költségvetésében engedélyezett hitelekkel szemben (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 6. 1909, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1909-06-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60021"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gálbory József nagyváradi kir. ítélőtáblai elnöki titkár gyulai kir. törvényszéki elnökké, dr. Kail Antal gálszécsi kir. járásbíró aranyosmaróti kir. törvényszéki elnökké; Scholmáschi Adolf pancsovai kir. törvényszéki bíró temesvári kir. ítélőtáblai bíróvá, Szoboszlay Sándor debreceni kir. törvényszéki bíró debreceni kir. ítélőtáblai bíróvá; dr. Philippi Ödön kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott egri törvényszéki bíró budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Mayer Károly szentágotai kir. járásbíró brassói kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Lábos Béla a kassai kir. ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt szerencsi kir. járásbíró sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Jurkovics Ottmár csíkszeredai kir. törvényszéki bíró újvidéki kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Áts Nagy Ferenc perlaci járásbíró pancsovai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; dr. Gönczy Gyula budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró budapesti IV. ker. kir. járásbíróvá áthelyezéssel, Görömbey István nagyváradi kir. tzörvényszéki bíró nagyszalontai kir. járásbíróvá áthelyezéssel, Illykovics István girálti kir. járásbírósági albíró homonnai kir. járásbíróvá; Pásztor Imre temesvári kir. járásbírósági jegyző vingai kir. járásbírósági albíróvá, Veress Béla szabadkai kir. törvényszéki jegyző nagykikindai kir. törvényszéki albíróvá, Demjanovich Miklós budai kir. törvényszéki jegyző dési kir. törvényszéki albíróvá, Ondrussek János szakolcai kir. járásbírósági jegyző rózsahegyi kir. törvényszéki albíróvá, Buzás Iván szolnoki kir. járásbírósági jegyző gyulafehérvári kir. törvényszéki albíróvá, dr. Fogarasi József tordai kir. törvényszéki jegyző topánfalvi kir. járásbírósági albíróvá, Kalós Pál máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyző ökörmezői kir. járásbírósági albíróvá, Kőváry Miklós fehértemplomi kir. törvényszéki albíró karánsebesi kir. törvényszéki albíróvá, Thaly István temesvári kir. törvényszéki jegyző németbogsáni kir. törvényszéki albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Meskó László igazságügyminisztériumi államtitkár részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Póka, Pókakeresztur, Mezőmajos és Pusztaalmás Maros-Torda vármegyei községeknek a szászrégeni járásbíróság területéből a marosvásárhelyi járásbíróság területéhez való átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Korányi Ferenc aranyosmaróti törvényszéki fogházfelügyelő nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Herczeg Zsigmond kolozsvári ítélőtáblai bíró árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A bangkoki osztrák-magyar konzulátus helyett a nendecki cs. kir. járásbíróság kiküldése Hüttner Vencel Mór osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szterényi József kereskedelemügyi minisztériumi államtitkár részére a Vaskorona Rend I. osztályának adományozására a feszült politikai helyzetben tett intézkedéseiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Bolgár Ferenc honvédelmi minisztériumi államtitkár részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására a külpolitikai helyzet folytán szükségessé vált mozgósítás előkészítő munkálataiért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Wocher Miklós miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztérium 1908. évi kezelésében az állami kezelésbe vett községi és némely más erdők és kopár területekre vonatkozó címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a bábolnai ménesbirtokon tervezett burgonyalisztgyár felállításának elmaradása miatt felmerült költségek terén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mezőssy Béla földművelésügyi minisztériumi államtitkár részére a belső titkostanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Augusztin György a horvát-szlavón-dalmát országos kormány építészeti főtanácsosa részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a diósgyőri gyártelepen épült római katolikus templom építési költségei tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Ladányi Gyula segédhivatali főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Bóka Endre dohánybeváltó felügyelő részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A vajdahunyadi vasgyár részére faszén szállítására szerződéskötés gróf Zixhy Vladimir budapesti lakossal, illetve a szerződés tűzifára vonatkozó részének átruházása a Magyar Államvasutakra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Waldmayer Károly az Osztrák-Magyar Bank titkára részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Dr. Ajtay József a közigazgatási bírósághoz tanácsjegyzői minőségben beosztott pénzügyminisztériumi miniszteri fogalmazó visszarendelése a Pénzügyminisztériumba, dr. Telegdy Géza pénzügyi segédtitkárnak a közigazgatási bíróság tanácsjegyzőjévé való beosztása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Nákó Sándor fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzó részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Karátson Lajos miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének, Jaczkó Manó miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának, dr. Ferdinandy Gejza miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának, dr. Steinbrecher Dezső miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Sztankay Géza miniszteri fogalmazó részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Engedély a Diósgyőri Vas- és Acélgyár részére, hogy a gyártelepi fürdőjének eladásából befolyt összegnek a diósgyőri gyártelepen épült római katolikus templom berendezésére és a Radostyán község határában nyíló bánya számára szükséégelt területek megszerzésére használhassa (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Bugár Ferenc pénzügyi titkár nagykorú munkaképtelen árvája részére engedélyezett kegydíj felemelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Horváth Imre központi bélyegraktári gondnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. javaslat dr. Molnár Imre pénzügyi tanácsos miniszteri osztálytanácsossá; dr. Agorasztó Miklós miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Vértessy Sándor miniszteri titkár részérew a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; dr. Kemény Aladár miniszteri segédtitkár réa miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 6. 1909, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1909-06-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59074"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A politikai válság rendezésének módozatai (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 7. 1909, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1909-07-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59075"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Longauer Mihály főerdőőr árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a bábolnai ménesgazdaságban új kút fúrása tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dőry Andor volt földművelés-, ipar- és kereskedelemügyi miniszteri segédfogalmazó részére végkielégítés engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Osváth Pál napidíjas özvegy részére kegydíj engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kincstári terület kedvezményes áron való átengedése a Temeskubini-Dubováczi Ármentesítő és Belvízelvezető Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumál a IV. nemzetközi tejgazdasági kongresszus és kiállítás rendezésének költségei tárgyában (FM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javasat Kodolányi Antal közgazdasági író részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Jeney György debreceni kir.ítélőtáblai bíró részére a legfelső elismerés; Szacsvay Elemér debreceni kir. ítélőtáblai bíró részére a legfelső elismerés nyilvánításának kieszközlése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Berecz Ábel soproni ügyvéd részére a magyar nemesség és az Alsósági előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Wolf Vilmos budapesti ügyvéd részére a királyi tanácsosi adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Omaszta Lajos temesvári ítélőtáblai segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Baky Móric dunavecsei járásbírósági irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kevehajecz Mátyás znióváraljai járásbírósági fogházőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hercegh Lajos pestvidéki telekkönyvvezető nyugdíjigényének biztosítása végrehajtói alkalmazásának tartamára (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Londonban tartandó XII. nemzetközi alkoholizmus elleni kongresszusra a magyar kormány nevében Dóczi Imre az Országos Alkohol Bizottság előadójának kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A fiumei kormányzó meghallgatása fiumei kinevezések, illetve kitüntetések javaslatba hozatala alkalmával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Állami Számvevőszék 1908. évi pótnegyedévéről és az 1909. év I. évnegyedévről szóló jelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Devecis Del Vechio Ferenc fővárosi műszaki tanácsos részére az Istenhegyi nemesi előnév adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Sibelka János budapesti fővámtárnok részére a magyar nemesség és a Temeskubini előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Holbesz József központi állampénztári segédpénztárnok árvái részére kegynevelési járulék engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Littke Ágost altábornagy, a darabanttestőrség alkapitánya és házparancsnoka részére a magyar nemesség és a Lőrincbányai előnév adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1909, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1909-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60022"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Bulgáriával, Montenegróval és Szerbiával kezdeményezendő kereskedelmi szerződési tárgyalások feltételei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Ungvártól Vajárig vezetendő helyiérdekű vasút építésére és üzletére vonatkozó engedélyokirat kiadása dr. Barabás Kelemen ügyvéd részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A körös-belovár-verőce-barcsi helyiérdekű vasútból kiágazó szárnyvonal megépítésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A versec-galtajai helyiérdekű vasút kiegészítését képező vontató vágány építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Losoncvidéki Helyiérdekű Vasút Rt engedélyokiratának és engedélyokirati függelékének egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Nagybélic-Privigyei Helyiérdekű Vasút Rt engedélyokiratának és engedélyokirati függelékének egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A hazai ipar fejlesztéséről szóló 1907. : III. tc. és a végrehajtására vonatkozó utasítások életbeléptetése Fiuméban és kerületében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Főzmayer József mérnök árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Horváth Zsigmond tanácsos, a Budapesti Általános Vagonkölcsönző Rt volt igazgatója, számos ipari vállalat igazgatósági tagja részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím; Veith Béla a Szabad Osztrák-Magyar Államvasúttársaság magyarországi bányáiának, hutáinak és uradalmainak vezérigazgatója részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kolossváry Endre posta és távirda műszaki főigazgató részére legfelső elismerés; Kiss József posta- és távirda főigazgatói címmel felruházott posta- és távirdaigazgató részére a legfelső elismerés; Kobelrauch Lajos MÁV ellenőr, a Magyar Kir. Államvasutak belgrádi képviselője részére az Arany Érdemkereszt; Galyasi Zsigmond MÁV ellenőr, bosznabrodi állomásfőnök részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM) kieszközlése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Banianin Mihály nyugalmazott révkapitány részére a Ferenc József Rend lovagkertesztjének; Sirola Ferenc m. kir. révaltiszt részére az Ezüst Érdemkereszt, Smojver Rafael m. kir. révaltiszt részére az Ezüst Érdemkereszt, Bakarcic Lajos m. kir. révaltiszt részére az Ezüst Érdemkereszt, Marinic József m. kir. révaltiszt részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Aranitzki Ede a horvát-szlavón-dalmát országos kormány igazságügyi osztályfőnöke részére a Vaskorona Rend II. osztályának; Hervoic János a horvát-szlavón-dalmát kormány osztáltanácsosa részére a Vaskorona Rend III. osztályának; Sporcic Imre fogalmazó , a zágrábi kir. rendőrbiztosság vezetője részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Leitinger József a Brassói Népbank Rt vezérigazgatója részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Száztelek Szepes vármegyei tűzkárosult község lakosai részére kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Martiny István bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím és jelleg ; Gellért Béla főmérnök részére a bányatanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Wick Károly dohánygyári gyártási ügyelő nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése Rasztocsno község tűzkárosultjainak felsegélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A karsai csendőrség elhelyezésére emelendő épület részére területvásárlás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Storteczky Ferenc számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szalai Lőrinc sátoraljaújhelyi számvevőségi főnök részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hoffmann Ede vingai adótárnok özvegye részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Állami hozzájárulási kedvezmény biztosítása a Mohácskölkedi Ármentesítő és Belvízlevezető Társulat részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kovács Ferenc pénzügyi tanácsos, zimonyi fővámtárnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Medgyaszay Sándor m. kir. pénzügyőri szemlész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt; Danczkay Antal m. kir. pénzügyőri szemlész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Rubcsics József otocsáczi kir. adóhivatali pénztárnok részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Sütő János állami végrehajtó árvája részére nevelési járulék helyett kegydíj engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Cseh Zoltán pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Beck Mária dohánygyári tiszt keresetképtelen árvája részére kegydíj engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Szepesi János selmecbányai bányakerületi főpénztári ellenőr nagykorú beteg árvái részére kegydíj engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 7. 1909, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1909-07-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59076"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát bán hozzájárulása a dalmát vasúti csatlakozás kiépítésének költségeihez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A nagykikinda-aradi helyiérdekű vasút építésénél felmerült problémák megoldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Déli Vasút árutarifájának felemelésére irányuló kérelmének elutasítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jármay Elemér miniszteri segédfogalmazó számfeletti miniszteri fogalmazóvá való kinevezésére; Borsiczky Ottó posta- és távirda igazgatói címmel felruházott posta- és távirda tanácsos posta- és távirda főtanácsossá a VI. fizetési osztályba , Sebők Géza posta- és távirdaigazgatói címmel felruházott posta- és távirda tanácsos posta és távirda főtanácsossá a VI. fizetési osztályba, Bérczy Ernő posta- és távirda igazgatói címmel felruházott posta- és távirda tanácsos posta- és távirda főtanácsossá, Rutter Emil posta- és távirda tanácsos posta- és távirda főtanácsossá a VI. fizetési osztályba, Mihalkovics Dezső posta- és távirda tanácsos posta és távirda főtanácsossá a VI. fizetési osztályba, Göncz Árpád posta- és távirda tanácsos posta- és távirda főtanácsossá a VI. fizetési osztályba való kinwevezésére; Petheő János, Opris Péter, Demény Károly, dr. Henyey Vilmos posta- és távirda főigazgatói címmel felruházott posta- és távirda igazgatók részére jelenlegi igazgatói fizetésük és pótlékuk, valamint az évi 10000 korona főigazgatói fizetés és pótlék közötti közötti különbözet személyi pótlékként való engedélyezésére; Palánek Ferenc volt m. kir. zálogházi pénztárnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére; Bulyovszky András volt posta- és távirda szolga árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Romániával 1909. április 23.-án kötött kereskedelmi pótszerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1910. évi népszámlálásra vonatkozó törvényjavaslat beterjesztése jóváhagyásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A balesetbiztosítási viszonosság tárgyában a magyar és olasz kormány között létrejött egyezség beterjesztése jóváhagyásra KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Központi Statisztikai Hivatal jelentésének országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Fröhlich Ignác bécsi cég Mosonban létesített szalag és paszományárugyára részére állami segély engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Debrecen-nagyváradi helyiérdekű vasút engedélyezéséről szóló törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás az árvíz által elsodort szolnoki és záhonyi Tisza-hidak helyett új vashidak építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Biliczki István állásából elbocsátott, majd újra alkalmazott útmester illetményeinek folyósítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Marx János miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató elnökhelyettes; Pulszky Garibaldi miniszteri tanácsos, m. kir. államvasuti üzletvezető, a Magyar Királyi Államvasuti és Hajózási Főfelügyelőség vezetője; Kelety Dénes m. kir. műszaki főtanácsos, Szűts Andor miniszteri titkár kiküldése a nemzetközi vasúti kongresszus 1910-ben, Berlinben tartandó VIII. ülésszakára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Fischer Emil porcelán- és majolikagyáros részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Dán Leó cs. és kir. udvari szűcsmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Breuer Mór a Cs. és Kir. Szab. Déli Vaspálya Társaság helyettes igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Hoór Lajos miniszteri osztálytanácsos, szaktudósító részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Varga Sándor statisztikai tanácsos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Zsedényi Gyula műszaki tanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Billasch Károly a prázsmári papírgyár műszaki vezetője részére az Arany Érdemkereszt, Baumgarten Mór kereskedősegéd részére az Arany Érdemkereszt, Éder György kereskedősegéd részére az Arany Érdemkereszt, Barabás Béla üzletvezető részére az Arany Érdemkereszt, Rechnitzer Ignác kereskledelmi utazó részére az Arany Érdemkereszt, Bacher Miksa kereskedelmi utazó részére az Arany Érdemkereszt, Knezaurek Nándor könyvkötősegéd részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Edenburg Hermann kereskedősegéd részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Weiser Ferenc gépész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Berger János gépész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Varga János gépész részére a koronás Ezüst Érdemkereszt, Liska János lakatos részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Münchenben rendezett nemzetközi művészeti és a Bécsben rendezett német művészeti kiállítás bajor vezetősége, dr. lovag Wehner Antal egyház- és iskolaügyi államminiszter, dr. Winterstein Tivadar bajor kir. belügyi államminisztériumi br. miniszteri tanácsos, br. Habermann Hugó tanár, Petersen János, Löwith Vilmos tanár, Thor Walter festőmüűvész legfelsőbb kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Scholtz Ágoston budapesti egyetemi tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Törökkanizsai Schulpe György pozsonyi lakos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Fináczy Ernő budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár, az Országos Közoktatási Tanács alelnöke részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Barbulovicin Alympius szilágysomlyói görögkatolikus lelkész, püspöki külhelynök, kerületi főesperes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Teschler György körmöcbányai állami főreáliskolai tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A mezőtúri ref. főgimnázium részére új épületrész emelésére nyújtandó beruházási államsegély amnitásának átvállalása a kincstár terhére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A székelyudvarhelyi református főgimnázium részére új épület emelésére nyújtandó beruházási államsegély feltételei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A zentai községi főgimnázium építkezési kölcsöne annuitásának átvállalása az állam terhére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium költségvetésében a Kolozsváron épült új egyetemi könyvtár építési és berendezési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hauszmann Alajos műépítész tiszteletdíjának kiutalványozása a nemzeti színház ideiglenes elhelyezésére alkalmas állandó budai színház terveinek elkészítéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Dr. Semmelweisz Ignác egyetemi tanár özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. ...[folyt. köv.] Zsoldos Benő zombori kir. törvényszéki jegyző székelyudvarhelyi kir. törvényszéki albíróvá, Tóth Béla a kolozsvári kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kolozsvári kir. törvényszéki albíróvá, dr. Kakasi Márton szászrégeni járásbírósági jegyző kőrösbányai kir. járásbírósági albíróvá, Gillényi Artúr aradi kir. törvényszéki jegyző fehértemplomi kir. törvényszéki albíróvá, Vaszika Vencel a marosvásárhelyi kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyző szentágotai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Balog János szászvárosi kir. járásbírósági jegyző marosújvári kir. járásbírósági albíróvá, Ormos Lajos módosi kir. járásbírósági jegyző módosi kir. járásbírósági albíróvá, Fendrich Hugó a budapesti kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt budapesti törvényszéki jegyző budapesti V. ker. kir. járásbírósági albíróvá, Finger Oszkár a budapesti kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt budapesti büntető törvényszéki jegyző budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíróvá, dr. Penkala János a budapesti kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt budapesti törvényszéki jegyző budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíróvá, dr. Kirchner Viktor a budapesti kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt pestvidéki törvényszéki jegyző budapesti I.-III. ker. kir. járásbírósági albíróvá, Emmer Géza Károly a budapesti kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyző budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki albíróvá, Bothár Gusztáv kapuvári kir. járásbírósági jegyző nagymartoni kir. járásbírósági albíróvá, Bodnár Gábor zentai kir. járásbírósági jegyző perlaszi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Laszy József temesvári kir. törvényszéki jegyző egri kir. törvényszéki albíróvá, dr. Barth György kolozsvári kir. törvényszéki jegyző kőhalmi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; Horváth Sándor kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott kassai kir. törvényszéki bíró és Soós Béla szombathelyi kir. törvényszéki bíró kölcsönös áthelyezése, Reidner Ágoston galgőci kir. járásbíró és Lihán Jenő nyitrai kir. járásbírósági albíró kölcsönös áthelyezése, dr. Franz József nagykátai nagykátai járásbírósági albíró és Zöld József Aladár újvidéki kir. járásbírósági albíró kölcsönös áthelyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Ítélőtáblai bírói, törvényszéki bírói, járásbírói, alügyészi, albírói kinevezések, áthelyezések: Budaházy Zoltán debreceni kir. törvényszéki bíró debreceni kir. ítélőtáblai bíróvá, dr. Oláh Miklós debreceni kir. törvényszéki bíró debreceni kir. ítélőtáblai bíróvá; dr. Mezey László budapesti kir. törvényszéki bírónak a m. kir. főudvarnagyi bírósághoz ülnökké ill. elnökhelyettessé, dr. Bothos Gyula budapesti kir. törvényszéki bírónak a m. kir. főudvarnagyi bírósághoz ülnökké, dr. Bolla Árpád pozsonyi kir. törvényszéki bírónak a m. kir. főudvarnagyi bírósághoz ülnökhelyettessé, Maixner Ferenc zágrábi kir. törvényszéki bírónak a m. kir. főudvarnagyi bírósághoz ülnökhelyettessé; dr. Várkonyi Gábor élesdi járásbíró nagyváradi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Kérchy Péter nagyvárad-városi kir. járásbíró nagyváradi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Dercsényi Béla huszti kir. járásbíró beregszászi kir. törvénysztéki bíróvá áthelyezéssel, Hausinger András billédi kir. járásbíró pancsovai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Mayer György a temesvári kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt csákovai kir. járásbíró temesvári kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Gubicza Ádám berettyóújfalui kir. járásbíró gyulai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Nagy Kálmán a debreceni kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra berendelt derecskei kir. járásbíró debreceni kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Debreczeni Barna nyíregyházai kir. törvényszéki bíró debreceni kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr, Dávid István a debreceni kir. ítélőtáblához tanácsjegyzői szolgálatra tasnádi kir. járásbíró debreceni kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Denk Tivadar dunaszerdahelyi kir. járásbíró szabdkai kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Balás Sándor dési kir. járásbíró dési kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, dr. Petőcz Gyula budapesti VI. ker. kir. járásbírósági albíró budapesti kereskedelmi és váltótörvénystéki bíróvá áthelyezéssel, Demény Ferenc kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró csíkszeredai kir. törvényszéki bíróvá, Nagy Kálmán székelyudvarhelyi kir. járásbíró székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; Ruszinkó Béla kassai kir. járásbíró gálszécsi kir. járásbíróvá a VII. fizetési osztályba áthelyezéssel, dr. Katona Sándor galgóci kir. járásbíró szenici kir. járásbíróvá a VII. fizetési osztályba áthelyezéssel, Szöllősi Gyula berettyóújfalui kir. járásbíró Nagyvárad városi kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Araniczky Sztankó budapesti kir. büntető törvényszéki jegyző a budapesti kir. ügyészséghez alügyésszé; Sikorszky Sándor szászkabányai kir. járásbírósági albíró fehértemplomi kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, dr. Schlemmer Jenő kézdivásárhelyi kir. törvényszéki albíró abaújszántói kir. törvényszéki albíróvá áthelyezéssel, Keresztessy József párkányi kir. járásbírósági jegyző zalaegerszegi kir. törvényszéki albíróvá, Szabó László nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző hátszegi kir. járásbírósági albíróvá, Fehér Gyula rahói kir. járásbírósági jegyző beregszászi kir. törvényszéki albíróvá, Batta Bertalan tornaaljai kir. járásbírósági jegyző muraszombati kir. járásbírósági albíróvá, Mészáros Pál kassai kir. törvényszéki jegyző girálti kir. járásbírósági albíróvá való kinevezése ... [folyt. köv.] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Válkai Bertalan kúriai tanácselnök részére a magyar nemesség és a Dunaegyházi előnév adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Beck János aranyosmaróti törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Vukoszavlyew Péter nagykikindai törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Kriston István egri törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Pék János budapesti országos gyűjtőfogházi fegyőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Popa Péter dévai fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Ilniczky Mihály temesvári ítélőtáblai bíró két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Horváth Antal volt zalaegerszegi törvényszéki telekkönyvvezető két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Nagy József zalaegerszegi törvényszéki nyugalmazott irodatiszt árvái részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Tretter János nagykanizsai járásbírósági díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Mészáros Imre kúriai kapus özvegye részére kegydíj engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Kizmann Péter budapesti országos gyűjtőfogházi főfegyőr nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Sárosmegyei községek átcsatolása az 1890:XXIX. tc. 2. §-a alapján törvénykezési szempontból a felsővízközi kir. járásbíróságtól és a girálti kir. járásbíróságtól a bártfai kir. járásbírósághoz; a a girálti kir. járásbíróság és a bártfai kir. jásásbíróság területéről az eperjesi kir. törvényszék területéhez; az eperjesi kir. törvényszék területén belül az eperjesi kir. járásbíróságtól a kisszebeni kir. járásbíróság területéhez úgyis mint telekkönyvi hatósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Kolozsmegyei községek átcsatolása törvénykezési szempontból az 1890:XXIX. tc. 2. §-a alapján a kolzsvári kir. törvényszék területén belül a mócsi kir. járásbíróságtól a kolozsvárvidéki járásbíróság területéhez úgyis mint telekkönyvi hatóság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Glattfelder Jakab budapesti kocsigyáros részére a magyar nemesség és a Moóri előnév adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Riszner Kázmér számvevőszéki udvari titkár és a Bécsi Magyar Egyesület titkára részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Gesell Sándor főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott, nyugalmazott főbányageológus részére a magyar nemesség és a Terebesfejérpataki előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Róth Lajos főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott főgeológus részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Jeszenszky Pál az Országos Magyar Gazdasági Egyesület titkára részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Murányi Nándor az Országos Magyar Gazdasági Egyesület tisztviselője, az országos törzskönyv vezetője részére akoronás Arany Érdemkereszt adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Kriszteszku György főerdőőr nyugdíjának felemelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Bakay Antal főerdőőr nyugdíjának felemelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A szenessófalvi telepesek által használt kincstári ingatlanok eladása a jelenlegi haszonélvezőknek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Bereg vármegyei Háthegység nevű erdőbirtok megvásárlása a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a delibláti kincstári birtoknál felmerült építési költségek tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a nagybocskói kertmunkás iskolánál létesítendő konviktus építési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a gödöllői koronauradalom pusztaszentgyörgyi iskolája épületének helyreállítási költségeinek tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Elóirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál geológiai térképek kiadásának és a hazai érctelepek geológiai megvizsgálásának költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A Nagyalföld északi és keleti megyéiben a kisgazdák vetőmaggal való ellátására hitel engedélyezése és előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Chlup Béla báni tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Kenfely István Verőce vármegye alispánja részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Spitzer Hugó ügyvéd részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Svarcmajer Antal ügyvéd részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Svarcmajer Antal és Spitzer Hugo ügyvédek kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Zugec István nyugalmazott városi rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Kemenovic Bódog nyugalmazott címzetes altábornagy részére a magyar nemesség és a Belovári előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Melichár Kálmán miniszteri osztálytanácsos részére a Hernádszurdoki nemesi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Honvéd orvosi pályára lépők tanulmányi költségeinek megtérítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Mozgósítás esetére a honvéd és népfölkelő legénységnek a közös hadsereg rendelkezésére bocsátása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Osztrák Landwehr tisztek beszállásolása magyarországi gyakorló utazások alkalmából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Újgradiska község részére útburkolási járulék megtérítése a kincstár által (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Ivanczire Mihály honvédszázados kezelőtiszt nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Várhegyi Sándor csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Fátyol István csendőrőrmester nyugdíjának felemelésáére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Vikos György csendőrjárásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat Losonczi Frigyes szolgálatteljesítés közben munkaképtelenné vált csendőr részére nyugdíján felül kegydj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat Kovács Ferenc elmebeteg nyugalmazott csendőr részére nyugdíján felül nyugdíjpótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Kéry Sándor csendőr járásőrmester részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Gödri Jenő honvéd törzsőrmester özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Muschek Emil honvédszázados özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat Nagy József honvéd hadnagy kezelőtiszt részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat Csermák Albert honvédszázados árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Zsitvay Gyula honvéd főhadnagy árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Csekő Ambrus honvédszámvivő altiszt fia részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Szafka Demeter szolgálatképtelenné vált napszámos részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Mihalovitz Antal kohófőnök elaggott árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat dr. Stuller Gyula bányakerületi főorvos árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat Fenyvesi Soma országgyűlési képviselő részére a magyar nemesség és a Marosvécsi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 9. 1909, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1909-09-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60023"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Gyömörői Áldor Lajos orvos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására a munkásbetegsegélyezés terén szerzett érdemeiért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Obersohn Lajos a Fakereskedelmi Rt magyarországi igazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jergovic Vuk volt állami útkaparó árvája részére kegydíj engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kolozsváry Miklós osztálytanácsos számfeletti miniszteri tanácsossá való kinevezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Petrovic Pál volt cs. és kir. őrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Krizpoljei előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Marton János és Marton István részére régi magyar nemességük épségben tartása mellett a Martonházi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kardos László debreceni nagykereskedő régi magyar nemességének és Tasnádi előnevének megerősítésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kacskovics Boldizsár nyugalmazott kir. aljárásbíró nemességének és címerének örökbefogadott unokájára, Krimszky Gézára való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ipolyi György ügyvéd nemességének és címerének örökbefogadott fiaira, Keller Istvánra, Keller Gyulára és Keller Ivánra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Pereszlényi Fekete János és törvényes utódai részére régi magyar nemességük és előnevük épségben tartása mellett az általuk bemutatott címer használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Pataky Ferenc Miksa lugosi minorita házfőnök, plébános-helyettes részére régimagyar nemessége épségben tartása mellett a Pujoni nemesi előnév és a bemutatott címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Uray Géza ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Belügyminisztérium1909. évi kezelésében a közigazgatási bíróság költségvetésének nyugdíjhitele terén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a pozsonyi állami kórház kibővítési költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál a községi közigazgatási és anyakönyvi szervezeti egység megvalósításának költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Szabacsi János rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Szücs III. József rendőr özvegye részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a magyarországi németség fennmaradását célzó bécsi egyesület, a Verein zur Erhaltung des Deutschnus in Ungarn által kibocsátott felhívástól a németajkú ifjúságnak államellenes eszmékre való csábítása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Tusnádfürdő megvásárlása a kincstár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Tóth Lajos miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének; dr. Gopcsa László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Bársony János udvari tanácsos, budapesti egyetemi tanár részére a Ferenc József Rend középkeresztjének a csillaggal való adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Paulyné Markovics Ilka operaénekesnő részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti tudományegyetem vegytani intézete új szárnyépületének felszerelése tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál Budapesten tartott XVI. nemzetközi orvoskongresszus tagjai részére a magyar kormány nevében rendezett estély költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti állami elemi iskolai tanítóképző intézet elhelyezése céljából történő telekvásárlás tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Túlkiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a budapesti műegyetem építési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A József Műegyetem szabályzattervezetének elkészítéséhez a legfelsőbb engedély kikérése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Zsedényi Béla miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Dános Miklós műszaki tanácsos és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Baitner Ottó és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Balassagyarmati előnév adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Szalay Dezső műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Udránszky József műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Állami telepítési akció keretében birtokvásárlások az erdélyi területeken (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Máramarosszigeten építendő két új erdőtiszti lak építési költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Állami hozzájárulás a Tátralomnic-Tátrafüred-Csorba-tói villamos vasút kiépítésére a Phőbus Villamos Vállalatok Rt és a Tátrafüredi Helyiérdekű Vasutak Rt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Zsitvay Leó a budapesti kir. büntető törvényszék elnökének kúriai tanácselnökké, Ráth Zsigmond kir. koronaügyész-helyettes budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnökké; dr. Zsitvay Géza a kir. kúriához tanácsjegyzőül berendelt győri kir. törvényszéki bíró budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíróvá, Székács Pál dárdai kir. járásbíró nagykanizsai kir. törvényszéki bíróvá, Mutschenbacher Edvin dárdai kir. járásbíró nagykanizsai kir. törvényszéki bíróvá, Joób Imre szekszárdi kir. járásbíró szekszárdi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; dr. Molnár Béla nagykanizsai kir. ügyész székesfehérvári kir. járásbíróvá; Füredi Gyula pápai kir. járásbírósági jegyző pápai kir. járásbírósági albíróvá, Dillnberger Gusztáv zólyomi kir. járásbírósági jegyző puhói kir. járásbírósági albíróvá, Czagány Ferenc trencséni kir. törvényszéki jegyző zsolnai kir. járásbírósági albíróvá, Kupinczay László kassai kir. törvényszéki jegyző kassai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hlaváts Bódog bártfai járásbírósági írnok nyugdíjának felemelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Walla Dezső munkácsi járásbírósági díjnok özvegye részére kegydíj, illetve árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Komoróczy Lajos mátészalkai járásbírósági írnok árvái részére kegynevelési járulék engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Sobor községi birtokrészek területének átcsatolása törvénykezési szempontból a csornai járásbíróság területéből a téti járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Pap Elek államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos pénzügyminisztériumi államtitkárrá való kinevezésére kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Bakonyi Géza miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Gyürky Gyula a rima-murány-salgótarjáni vasmű rt ózdi bányájának igazgatója részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A Cs. és Kir. Szab. Kassa-Oderbergi Vasúttársaság beruházásaira állami előleg engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat János Eugel Gyula fanagykereskedő és földbirtokos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Bernáth Géza a kúria másodelnöke részére a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Jalsoviczky Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Kégl Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos számfeletti miniszteri tanácsossá, dr. Hartl Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos számfeletti miniszteri tanácsossá, Kőszeghy Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá, dr. Schreiber Lajos osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Béla Henrik országgyűlési képviselő és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Pékáry Ferenc a fővárosi államrendőrség főkapitány-helyettese részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat dr. Keresztessy József lipótvári fogházi főorvos részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Csöke Ferenc miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Szathmári Mór országgyűlési képviselő és törvényes utódai részére a magyar nemesség adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Náray Szabó Sándor miniszteri osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Peregriny Elek, a Szépművészeti Múzeum titkára részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A fővárosi közmunkák tanácsa és Budapest székesfőváros közönsége között megkötött egyezmény jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Kankovszky Ferenc a fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóságnál alkalmazott miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; Manasteriotti Heriodor a fiumei magyar-horvát tengerparti kormányzóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; Csörgheő Zoltán a magyar-horvát tengerpart kormányzóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Dárday Dezső a fiumei tengerészeti hatóságnál alkalmazott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Jolesch Gyula a Magyar Textilipar Rt igazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Teleszky János miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat dr. Vass Tamás miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Marschalko József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Gellért Ferenc osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá, Czajlik László osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá, Várady József osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; Probstner Alfréd főbányatanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Stőger Aladár miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, Stoffer Gusztáv pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Komáromy István pénzügyi tanácsos adófelügyelőhelyettesnek a VI. fizetési osztályba való kinevezésére és részére a királyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Orel Géza pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató helyettesnek pénzügyigazgatóvá a VI. fizetési osztályba való kinevezésére és részére a királyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Tomanoczy Gyula miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím, Gosztonyi Aladár miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Balassa István miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Mandl Lajos miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, Neterda Modest miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Tóth István miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg, dr. Pilinszky Ferenc miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg, Dulovics Rezső Árpád miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Szőts Farkas budapesti református teológia akadémiai tanár részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Weisz Julián országgyűlési képviselő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Neusce Ernő kataszteri főmérnök nagykorú árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Andorffy Károly budapesti V. ker. járásbíró budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá; Papp István szinérváraljai kir. járásbíró hajdúböszörményi kir. járásbíróvá áthelyezéssel; dr. Szilágyi Lajos zilahi kir. törvényszéki jegyző szilágycsehi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; Takács Elek zsombolyai kir. járásbíró topolyai kir. járásbírósági albíróvá, Reiter Rezső topolyai kir. járásbírósági albíró zsombolyai kir. járásbíróvá kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Török István szamosújvári országos fegyintézeti főfegyőr nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 9. 1909, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1909-09-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59077"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a műegyetem régi épületének átalakítása tárgyában, az Ernszt gyűjtemény, a keleti kereskedelmi akadémia és a tudományegyetem bölcsészeti karának elhelyezése céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Jakvaslat Stajer István méneskari főhadnagy részére nyugdíján felül nyugdíjpótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Galgóczy Gábor méneskari hadnagy-számvevő részére várakozási illetéken felül nyugdíjpótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Skargeth Lipót erdőőr két árvája részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztérium 1906. évi költségvetésében a pusztapéklai rízstelep berendezési munkálatai költségeinek tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Lóczy Lajos egyetemi tanár kiküldése Londonba az egyetemes térképmérték elfogadása tárgyában tartandó értekezletre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Andreics János főbányatanácsos részére a miniszteri tzanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a rónaszéki Ferenc bánya berendezésének felújítása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bencze János zombori ügyészségi hivatalszolga két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a Magyarországra érkező török küldöttség fogadásának költségei tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Dohnál Rezső ügyvéd részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Szeyfert József kereskedelmi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Vámossy István tiszteletbeli városi főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, Huber Ferenc építőmester részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására; Czeh-Battka Antónia cs. és kir. altábornagy neje részére a legfelső elismerés, Durvay Antalné részére a legfelső elismerés, Ludvig Jánosné részére a legfelső elismerés, gr. Maldeghem szül. Bethlen Ilona részére a legfelső elismerés, Palugyay Józsefné részére a legfelső elismerés, gr. Pongrátz Frigyesné szül. Batthyány Margit részére a legfelső elismerés, dr. Schmidt Hugóné részére a legfelső felismerés, Wimmer Adolfné részére a legfelső elismerés, Wóllmann Emma részére a legfelső elismerés, Zsigárdy Árpádné részére a legfelső elismerés kinyilvánítására a pozsonyi Szent Erzsébet gyermekotthon létesítése körül szerzett érdemekért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Boszniának és Hercegovinának engedélyezendő alkotmányos intézményeket életbeléptető szabályzat-tervezettel kapcsolatos tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1909, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1909-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59078"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Ferenc József elnöklete alatt Bécsben, az ország válságos politikai helyzete megoldásának lehetőségeiről tartott miniszteri értekezletről szóló jegyzőkönyv",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1909, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1909-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60024"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Hiteltúllépés engedélyezése a fiumei tengerészeti hatóság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a pécs-bródi államvasúti vonal tervezésének költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a török vendégek fogadásának költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lászlófi János posta és távirdaaltiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Katona János posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A délolaszországi földrengés által sújtottak felsegélyezésére alakult olaszországi segélybizottság részére frankójegyek engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás a Kereskedelmi Minisztériumnál az államvasúti tisztviselők soronkívüli előléptetésének engedélyezése tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Bolz Keresztély az Általános Osztrák-Magyar Légszesztársulat budapesti légszeszgyárainak műszaki igazgatója, német állampolgár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Párizsban, a szaharin forgalmának nemzetközi ellenőrzése szabályozása tárgyában tartandó nemzetközi értekezletre Földvári József kereskedelemügyi osztálytanácsos, a brüsszeli állandó nemzetközi cukorbizottság tagjának kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vág folyó jobb partján építendő helyiérdekű vasút építésére és üzletére vonatkozó engedélyokirat kiadása Somlyó József építési vállalkozónak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az erzsébetfalva-csepeli helyiérdekű szárny-vasútvonalnak az 1908: XXXIII. tc.-kel becikkelyezett egyesített engedélyokiratának kiadása a Budapesti Helyi Érdekű Vasút Rt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A rákosszentmihály-rákospalotai helyiérdekű vasút építésére és üzletére vonatkozó engedélyokirat kiadásának engedélyezése a Budapesti Helyiérdekű Vasutak Rt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumnál a miskolci állami felsőkereskedelmi iskola elhelyezésére szolgáló épület építési költségei tárgyában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Komjáthy Anselm tanfelügyelő árvája részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kolozsvári unitárius főgimnázium államsegélyének felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A veszprémi római katolikus főgimnázium részére állandó államsegély biztosítására vonatkozó szerződés megkötése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A szilágysomlyói római katolikus gimnázium részére államsegély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hozzájárulás az érsekújvári községi római katolikus főgimnázium által új épület építésére felvett kölcsön annuitásának elvállalására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A hajdúnánási református főgimnázium által új épület építésére felveendő kölcsön annuitásainak átvállalása a kincstár terhére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Babarczi Schwartzer Ottó főrendiházi tag, udvari tanácsos, a Magyar Szent Korona Országai Vörös Kereszt Egylet főgondnoka és központi főmegbízottja részére a magyar bárói méltóság; Argay János királyi tanácsos, a Vörös Kereszt Egylet megbízottja és központi irodaigazgatója részére a Vaskorona Rend III. osztályának; dr. Fehérvári Janny Gyula az Erzsébet Kórház igazgatója részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím; dr. Ómoraviczai Imrédy Béla az Erzsébet Kórház főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Rapcsák Lajos az Erzsébet Kórház intéző főorvosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének; Resch Lajos kórházi gépész részére az Arany Érdemkereszt; Staubner Károlyné egyesületi intéző részére a koronás Ezüst Érdemkereszt; Bukács Béláné egyesületi ápolónő részére az Erzsébet Érem, Schramm Lujza egyesületi ápolónő részére az Erzsébet Érem adományozására a Magyar Szent Korona Országai Vörös Kereszt Egylet Erzsébet Kórházának fejlesztése körül szerzett érdemeikért (BM) A magyar szent korona országai vöröskereszt egylete Erzsébet kórházának fejlesztése körül szerzett érdemekért kitüntetések, címadományozások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Szemerey Bertalan lipiki fürdőorvos, a lipiki katonai gyógyintézet főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a Honvédelmi Minisztériumnál az alomszalma illetmény felemelése a honvédségnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a Honvédelmi Minisztériumnál a minisztériumi és a honvéd főparancsnoksági épületek átalakítási költségei tárgyában (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Ványa Henrik segédhivatali főigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Tkallacz István nyugalmazott címzetes ezredes és törvényes utódai részére a magyar nemesség és a Pirokariekai előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hipper János intézeti szolga nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Grósz Mihály honvéd hadbiztos árvája részére engedélyezett kegynevelési járulék meghosszabbításának engedélyezése kegydíj címén (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Wagner Béla honvéd ezredes részére a magyar nemesség és a szegedpalánkai előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A sertésvész leküzdése érdekében folytatott kísérletek és a szérumtermelés kiadásainak fedezésére biztosítandó összeg engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a Csedő Gergely és Csedő Imre csíktapolcai lakosoktól megvásárolt ingatlan vételára tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Doroszlai Gábor erdőfelügyelői címmel és jelleggel felruházott alerdőfelügyelő erdőfelügyelővé való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kunszt János nyugalmazott cs. és kir. méneskari százados részére nyugdíjpótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Schwartz Ottó főbányatanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Farbaky István nyugalmazott főbányatanácsos, az Országos Magyar Bányászati és Kohászati Egyesület ügyvivő alelnöke részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Jalsovszky Lajos volt adótiszt Ludovika nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Wukov Péter volt városellenőr Erzsébet nevű árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Freitz Ferenc napidíjas nyugdíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Kölcsön nyújtása a Kassa-Oderbergi Vasúttársaság részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat dr. Korányi Frigyes főrendiházi tagnak az igazságügyi orvosi tanács elnökévé való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Baloghy György budapesti kir. főügyészhelyettes kir. koronaügyész-helyettessé; dr. Stipl Károly kecskeméti kir. törvényszéki elnöknek a budapesti kir. büntető törvényszék elnökévé; dr. Gráf Vilmos ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott budapesti VII. ker. kir. járásbíró budapesti V. ker. kir. járásbíróvá áthelyezéssel, dr. ifj. Janicsek József budapesti kir. törvényszéki bíró budapesti VII. ker. kir. járásbíróvá áthelyezéssel, Csolnoky István kunszentmártoni kir. járásbírósági betétszerkesztő bíró kiskőrösi kir. járásbíróvá áthelyezéssel; Nagy Dezső világosi kir. járásbíró aradi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Schwaiger József szegedi kir. járásbíró szegedi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel; dr. Patzkó Antal élesdi kir. járásbírósági albíró nagyvárad-vidéki kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Tripsó Sándor berettyóújfalui kir. járásbírósági jegyző berettyóújfalui kir. járásbírósági albíróvá, Brudl Fülöp a kassai kir. ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző kassai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; dr. Glatz Árpád rahói kir. járásbíró alsóvereckei kir. járásbírósági albíróvá, Szigeti Géza alsóvereckei kir. járásbírósági albíró rahói kir. járásbíróvá való kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Kádas Miklós ítélőtáblaibírói címmel és jelleggel felruházott eperjesi kir. törvényszéki bíró részére a Vaskorona Rend III. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Winkler Albert kir. fegyintézeti főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. dr. Stráner Gyula soproni kir. fegyintézeti főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének, dr. Keresztesi József lipótvári kir. fegyintézeti főorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Laub Rezső m. kir. igazságügyminisztériumi segédhivatali igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Rédeky István kassai ítélőtáblai bíró részére a legfelső elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Kazinczy Gábor debreceni járásbíró részére legfelső elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Dr. Reiner Ignác igazságügyi miniszteri tanácsosnak a Magyar Ásványvíz Forgalmi és Kiviteli Részvénytársaság igazgatósági tagjává választásának engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Csomin Antal vingai járásbírósági írnok két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérium 1909. évi költségvetésében az ügyészségek részére előirányzott összhitel személyi és dologi kidások rovatában (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1909, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1909-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59079"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az új vasúti üzletszabályzat életbeléptetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Fingerles József posta és távirda számvevőségi aligazgató részére a számvevőségi igazgatói cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Alföldi Első Gazdasági Vasút Rt összes vonalaira vonatkozó törvényjavaslat, illetve tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vendrei Ferenc cs. és kir. címzetes tábornok árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Siess György vármegyei állatorvos részére a m. kir. állatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állami téli és tutajkikötőkben végzendő kotrások céljára kotróhajó beszerzésének engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A medgyesi ágostai hitvallású evangélikus főgimnázium részére felveendő kölcsön anmitásainak átvállalása a kincstár terhére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A M. Kir. Operaház és a Magyar Nemzeti Színház egyesített főpénztára részére előleg engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Térfi Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Sólyom Andor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Irányi Géza a kassai kir. ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt gálszécsi kir. járásbíró eperjesi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Balássy Miklós nagykárolyi kir. járásbírósági jegyző mátészalkai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; Németh Géza szepesófalvi kir. járásbíró szobránci kir. járásbírósági albíróvá, Kalmár Ákos szobránci kir. járásbírósági albíró szepesófalvi kir. járásbíróvá való kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Zsigmond Pál marosvásárhelyi ítélőtáblai ajtónálló nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Rosemberszky Antal budapesti ítélőtáblai bíró nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Kiss Gyula miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat gr. Pongrácz Frigyes belső titkos tanácsos részére a Szent István Rend középkeresztjének adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Balla Gyula miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására; Kiss Emil osztálytanácsos részére a legfelsőbb elismerés kinyilvánítására és nyugdíja megállapítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Szigethy Vilmos pénzügyminisztériumi osztálytanácsosnak a m. kir. közigazgatási bizottsághoz ítélőbíróvá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Piszkos Mária dohánygyári munkásnő részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál selmeci bányászati és erdészeti főiskolán új előadóterem berendezése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Állami hozzájárulási kedvezmény megadása a Felsőszabolcsi Ármentesítő Társulat részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A makói állami gimnázium részére nyújtandó fenntartási hozzájárulás elengedése Makó város közönségének (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Területvásárlás Kissármáson Veszprémi Antal főszolgabíró birtokán, a feltörő földgáz hasznosítása érdekében (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Korengedéllyel állami szolgálatba kinevezett alkalmazottak özvegyeinek és árváinak ellátása illetve a korengedély eltörlése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 11. 1909, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1909-11-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59080"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Gaj Svetoslav zágrábi törvényszéki elnök részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Rabar Iván főgimnáziumi igazgató részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Varjú Ádám államhídi vámoló nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nezsideri papírgyár és a dohányjövedék között kötött papírszállítási szerződés meghosszabbítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Párizsban a gépkocsi közlekedés szabályozása tárgyában 1908. jan. 31-én tartott kongresszuson létrejött nemzetközi megállapodások aláírása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tamásy József törvényszéki irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Markos Mihály törvényszéki bíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Hegedűs István debreceni kir. törvényszéki bíró debreceni kir. járásbíróvá való áthelyezésére; Saághy János sümegi kir. járásbíró felsőőri kir. járásbíróvá, a VII. fizetési osztályba való kinevezésére; Bajor Antal szeghalmi kir. járásbíró nagyváradvárosi kir. járásbírósági bíróvá való áthelyezésére; dr. Winchkler István szabadkai kir. ügyész budapesti kir. törvényszéki bíróvá való kinevezésére; dr. Farkas Sándor szabadkai kir. törvényszéki jegyző kézdivásárhelyi kir. törvényszéki albíróvá, Gaál Ferenc titeli kir. járásbírósági jegyző székelyudvarhelyi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Imling Alfonz a budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző újpesti kir. járásbírósági albíróvá, Szigeti Dezső máramarosszigeti járásbírósági jegyző huszti kir. járásbírósági albíróvá, Budur Rafael nagykikindai törvényszéki jegyző billédi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére; dr. Szaffka Dénes budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró pestvidéki kir. járásbíróvá, dr. Meszlényi Artúr pestvidéki kir. járásbíró budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíróvá való kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Bernala Miklós budapesti törvényszéki irodatiszt nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Br. Révay Gyula kamarás hitbizományi birtokához tartozó bellai uradalom feloldása a hitbizományi kötelék alól (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A konzuli bíráskodás szabályozásáról szóló 1891: XXXI. tc. és a konzuli illetékek szabályozásáról szóló 1901: XXVI. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Meskó László igazságügyminisztériumi államtitkár kérelmére állása alóli felmentésére és részére a legfelső elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Gocsál Kálmán miniszteri irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Türr István hagyatékának megvásárlása a Nemzeti Múzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 11. 1909, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1909-11-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60025"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ferenc József elnöklete alatt, Bécsben, a fiumei egyházi ügyeknek a zenggi püspökségtől való elvonásáról tartott miniszteri értekezlet jegyzőkönyve a magyar kormány előterjesztésének megtárgyalására",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1909, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1909-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59081"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tomcsányi László debreceni kir. ítélőtáblai bíró kúriai bíróvá, dr. Schulek Kálmán szegedi kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá; dr. Kiss János kir. főügyészhelyettesi címmel és jelleggel feléruházott kecskeméti kir. ügyész kecskeméti kir. törvényszéki elnökké; Krasznay Sándor szilágysomlyói kir. járásbíró nyíregyházi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Süteő István galántai kir. járásbírósági albíró ipolysági kir. törvényszéki bíróvá; Tóth Rezső námeszlói kir. járásbírósági albíró galgóci járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Kistaj János a budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző budapesti kir. büntető törvényszéki albíróvá, dr. Kalmár Vilmos kaposvári kir. törvényszéki jegyző szekszárdi kir. járásbírósági albíróvá, Szabó József újvidéki kir. törvényszéki jegyző dárdai kir. járásbírósági albíróvá, Szász Károly a pécsi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző dárdai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Papp Kornél máriaradnai kir. járásbírósági jegyző élesdi kir. járásbírósági albíróvá, Nagy János nagyváradi kir. törvényszéki jegyző élesdi kir. járásbírósági albíróvá, Ottmayer Ferenc beregszászi kir. törvényszéki jegyző dunaszerdahelyi kir. járásbírósági albíróvá, Csákány Sándor veszprémi kir. törvényszéki jegyző veszprémi kir. törvényszéki albíróvá, Spitkó Ferenc tiszalöki kir. járásbírósági jegyző kisvárdai kir. járásbírósági albíróvá, dr. Frőlich Gyula gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző dési kir. járásbírósági albíróvá, ifj. Tornya Endre fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző károlyfalvi kir. járásbírósági albíróvá, Hajdu János fehértemplomi kir. törvényszéki jegyző károlyfalvi kir. járásbírósági albíróvá, Petneházy Zsigmond Boldizsár a debreceni kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző szinérváraljai kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére ; dr. Máthé György nagyváradvárosi kir. járásbíró nagyváradvidéki kir. járásbíróvá, Istók Zoltán nagyváradvidéki kir. járásbíró nagyváradvárosi kir.járásbíróvá való kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Rósa Izsó a szegedi ügyvédi kamara elnöke részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Jogvédő Egyesület részére előirányzott segély kiutalványozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Farkas Zoltán belügyminiszteri osztálytanácsos és a közigazgatási bíróság elnöki titkára részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Kiss Dezső pénzügyi tanácsos beregszászi pénzügyigazgatóvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Papp Miklós nagyváradi pénzügyigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tomasovszky Lajos a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskola adjunktusa részére a főiskolai rendkívüli tanári cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Pálmafalva község részére, a tűzkárosultak felsegélyezésére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kósa Balázs pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Szmorzsik János adóhivatali szolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Stork Ignác hivatalszolga gyengeelméjű árvája részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Szendrey József aradi szeszfőzde vállalkozóval szemben fennállott adókövetelés törlése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál a petróleum fúrások államilag történő végzése céljából két fúróberendezés vásárlására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A vasúti személy- és podgyászfuvarozás tárgyában kötendő nemzetközi egyezmény tervezet nemzetközi értekezleten való megvitatásához való hozzájárulás (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Abonyi Emil miniszteri tanácsos nyugdíjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a Kereskedelemügyi Minisztériumnál a vasúti tisztképző tanfolyam költségei tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A vasúti és hajózási főfelügyelőség részére engedélyezett hitel túllépése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Államkincstár és a Máramarosszigeti Villanyvilágítási Rt között kötött szerződés módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Makkai Albert hadirokkant méneskatona részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a vadászerdői erdőőri szakiskola és a selmecbányai erdészeti főiskola vadászati felszereléseinek költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hiteltúllépés a Földművelésügyi Minisztériumnál az állami jószágok és telepítési szolgálat címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a mezőhegyesi állami ménesbirtokon levő kendergyár leégett épületrészének helyreállítása tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A facseti telepes községi árvízvédelmi munkálatokhoz szükséges, Scheer Emil tulajdonát képező terület elcserélése a kincstár tulajdonát képező területtel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Vichodna községben fekvő kincstári ingatlanokból területeladás a Kassa-Oderbergi Vasúttársaság részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Felsőpagony községben lévő kincstári ingatlanokból területeladás a felsőpagonyi görögkatolikus hitközség részére iskolai célokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat br. Müller Kálmán főrendiházi tagnak az országos közegészségügyi tanács elnökévé való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hiteltúllépés a Belügyminisztériumnál fordítási díjak címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás a Belügyminisztériumnál az ósánci csendőrőrs részére épített laktanya költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Szakács Albert nagyszebeni állami elmegyógyintézeti gondnok nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Takács V. János rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Máthé Lajos rendőr ellenőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Farkas János nyugdíjának felemelése a közös hadseregnél és a csendőrségnél töltött szolgálati ideje beszámításával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Özse József rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Wolf Márton rendőr ellenőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Rácz Sándor rendőr nyugdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Zemplényi György nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Kiss II. István rendőr nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Marinovitz Ipoly rendőrőrmester nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Postai szállítási jog megvonása a Romániában, francia nyelven megjelent I. számú román memoár című sajtóterméktől a magyar nemzet elleni gyűlöletre való izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Viitorul, Minerva és Conservatorul című politikai román hírlapoktól a magyar nemzet ellen irányuló cikkeik miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Cas című cseh laptól magyarellenes irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Nedelyni Pregled című folyóirattól , mivel Ausztria-Magyarország balkáni politikájával éles ellentétben áll (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Kazár Adolf a miniszterelnökségi segédhivatalok főigazgatója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Patachich József nyugalmazott pénzügyi tanácsos, számvevőségi főnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az 1908. évre vonatkozó állami zárszámadás országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az állami számvevőszék 1909. évi II. és III. évnegyedévi jelentésének országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Zsigmondy Géza a fővárosi közmunka tanácsnál alkalmazott miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím; Jász Dezső a fővárosi közmunka tanácsnál alkalmazott műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím, Kisfaludy Lipthay Ágost a fővárosi közmunkatanácsnál alkalmazott műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi, dr. Zubriczky József a fővárosi közmunka tanácsnál alkalmazott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím; Salkovits Károly a fővárosi közmunka tanácsnál alkalmazott miniszteri főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Lukács Béla volt kereskedelemügyi miniszter árvája részére engedélyezett kegynevelési járulék meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Újfalussy Béla temesvári ítélőtáblai bíró áthelyezésére a kassai ítélőtáblához; dr. Vaszkó Endre makói kir. járásbírószabadkai kir. ügyésszé; Haty Adolf aradi kir. járásbíró világosi kir. járásbíróvá VII. fizetési osztályba való kinevezése mellett, dr. Szöllősy Jenő kolozsvári kir. ügyész aradi kir. járásbíróvá; dr. Szilágyi Ernő győri kir. törvényszéki bíró szekszárdi kir. törvényszéki bíróvá áthelyezéssel, Kapeller Zoltán zilahi kir. törvényszéki albíró zilahi kir. törvényszéki bíróvá; dr. Hubay László a szegedi kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző nagykikindai alügyésszé, Salzmann Ottó rimaszombati kir. törvényszéki jegyző nyíregyházi kir. alügyésszé; Krayzell Miklós kisszebeni kir. járásbírósági albíró kassai kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel, Balásfalvi Kiss Jenő pécsi kir. törvényszéki jegyző szegedi kir. járásbírósági albíróvá, dr. Schiller Bódog pestvidéki kir. törvényszéki jegyző pestvidéki kir. törvényszéki albíróvá, Gerbrt János nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző nagyszebeni kir. törvényszéki albíróvá, Mészáros Pál girálti kir. járásbírósági albíró nagbereznai kir. járásbírósági albíróvá áthelyezéssel való kinevezésére; Sándor József hajdúnánási kir. járásbíró brassói kir. járásbírósági albíróvá, dr. Szarvas Kálmán brassói kir. járásbírósági albíró hajdúnánási kir. járásbíróvá való kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Kósa Kálmán egri járásbíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Mattyasovszky Gábor gölmicbányai járásbíró részére a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Kuncz József budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki ülnök részére a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Hiiteltúllépés az Iigazságügyminisztérium 1909. évi költségvetésében az országos fegyintézetek dologi kiadásai tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Bodolla Gábor székelyudvarhelyi törvényszéki elnök árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Baranyi Ákos beregszászi kir. törvényszéki nyugalmazott díjnok nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Lósy Géza nyitrai törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Romy Béla miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Fehér László miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; dr. Bárczy István miniszteri fogalmazó részére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Németh Alfréd segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Németh Alfréd miniszteri segédfogalmazó részére cím- és jellegadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Szigethy Ferenc pénzügyminiszteri osztálytanácsosnak a közigazgatási bíróság ítélőbírójává leendő kinevezésének visszavonása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Lukács Sándor miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Szigethy Ferenc miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Oelberg Gusztáv bányakapitány részére a legfelső elismerés nyilvánítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Kájlinger Mihály a Magyar Mérnök- és Építészegylet elnöke részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 12. 1909, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1909-12-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60026"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Schilberszky Károly állampénztári pénzkezelő özvegye részére kegydíj engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vargha Imre pénzügyi segédtitkár beosztása a közigazgatási bírósághoz tanácsjegyzői minőségben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Mihajlovits Arzén pénzügyi tanácsosnak a Pénzügyminisztérium számvevőségéhez pénzügyi főtanácsossá kinevezésÉRE (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Eisenmann Oszkár pénzügyi tanácsos sátoraljaújhelyi pénzügyigazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás a Pénzügyminisztériumnál az 1907:XX. tc. 16.§-a alapján a Vágbalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulási kedvezmény folyósítása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a Tajo községi tűzkárosultak segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Szepesremete község részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosultak felsegélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Zsolnaerdőd község részére kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosultak felsegélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Ludvig Károly pénzügyi irodatiszt nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapesti Lánchíd átalakítási költségeinek megállapítása és a szükséges intézkedések megtétele (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Barthos Zsigmond pénzügyi titkár nyugdíjának felemelése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Gyuk Ferenc szekszárdi törvényszéki bíró két árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A magyar szent korona országai egyesített címere használatának engedélyezése a Magyar Tűzoltótisztek Országos Egyesülete részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Miklós Ödön főrendiházi tag, a Római Nemzetközi Mezőgazdasági Intézet magyarországról kiküldött tagjának megbízása a kormánybiztosi teendőkkel a Rómában, 1911-ben rendezendő nemzetközi művészeti kiállításon (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a Földművelésügyi Minisztériumnál a kincstári birtokok után a Temeskubini-Dubováczi Ármentesítő Társulatnak fizetendő járulék tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kazy József miniszteri tanácsos kiküldése a Berlinben, 1910. évben tartandó ornitológiai kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Birtokeladás Szilágyi telepközségben Báhl Ferenc és társai téglagyárosoknak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Koraszinc községben fekvő parlag szőlőterületek eladásának engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Rendkívüli bevétel a Földműveléügyi Minisztériumnál a sertéspestis elleni szérum tudományos kísérletei és gyártásának költségei tárgyában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Patakófalu község részére területeladás (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hegedüs József végkielégített kertésztanító építkezési költségeinek megtérítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Intézkedések a költségvetésen kívüli állapot beállta esetére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Intézkedések a kormányt rágalmazó röpirat tárgyában (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 12. 1909, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1909-12-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59082"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás a Belügyminisztérium 1909. évi költségvetésének központi igazgatás fejezetének címeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Előirányzat nélküli kiadás a Belügyminisztériumnál egy új virágház létesítésére a Budapest-Angyalföldi Állami Elmegyógyintézet részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a Belügyminisztérium bűnügyi nyomozási költségek rovatánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás a Belügyminisztérium közegészségügyi átmeneti kiadások rovatánál a községi bábák kiképzésére szolgáló tanfolyamok költségei tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hiteltúllépés az Országos Törvénytár horvát nyelvű kiadásának költségei tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kvassay Jenő miniszteri tanácsosnak, a Magyar Kir. Országos Vízépítési Igazgatóság főnökének az Adria Dunagőzhajózási Társaság választott bizottsága elnökévé való kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Péry Ödön belügyminiszteri osztálytanácsos, dr. Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyminiszteri tanácos, dr. Góger László földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos kiküldése az 1910-ben, Washingtonban tartandó Nemzetközi Egészségügyi és Demográfiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A fiumei kormányzói tanács kiegészítése gr. Wickenburg István miniszteri tanácsosnak fiumei kormányzóhelyettessé való kinevezésével; Kankovszky Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak, a kormányzói tanács eddigi pénzügyi előadójának tanügyi előadóvá, dr. Manasteriotti Heliodor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak a fiumei kormányzóság pénzügyi előadójává, Csörgheő Zoltán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak a fiumei kormányzóság politikai és közigazgatási előadójává való kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az 1901: IX. tc. értelmében gr. Wickenburg István fiumei kormányzóhelyettes megbízása a kormányzó összes teendőivel addig, míg a kormányzói állás betöltetlen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kirendelési pótlék kiutalványozása Molitorisz Gyula, a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott miniszteri számellenőr részére a Margitsziget Felügyelőségének élére történt kirendelése alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1910. évi belkezelési költségelőirányzatának elfogadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Tomassich Miklós volt horvát-szlavón-dalmát miniszter nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Budapest székesfőváros és Pozsony szabad királyi város által felveendő kölcsönök adó- és illetékmentességének engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Rütgers Guidó budapesti céggel a Lánchíd járda és kocsiút burkolatának karbantartására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Egerzeiger Ignác nyugalmazott dohánygyári gyártási ügyelő nyugdíjügyében szolgálati megszakítás elengedése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A budnai (Dalmácia) járásbíróság kiküldése Konstantinápolyba Slankov Kalostro Vido osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Módhy Béla pécsi kir. ítélőtáblai elnöki titkár pécsi kir.ítélőtáblai bíróvá, dr. Loyczel Kálmán lugosi kir. ügyész pécsi kir. főügyész-helyettessé való kinevezésére; Csizinszky Ágost nagyszebeni kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg, Kulin Sándor kaposvári kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg, dr. Geszti Andor budapesti kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg, dr. Gáll Endre pestvidéki kir. ügyész részére a kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására; Pongrácz Dezső rimaszombati kir. törvényszéki bírónak pozsonyi kir. törvényszéki bíróvá, Daróczi József hajdúböszörményi kir. járásbírónak debreceni kir. törvényszéki bíróvá való áthelyezésére; dr. Kármán Gyula miskolci kir. járásbírósági jegyző girálti kir. járásbírósági albíróvá, Németh János besztercei kir. törvényszéki jegyzőnek naszódi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ábrányi Kornél min tanácsos, a miniszterelnökségi sajtóosztály főnöke részére félévi szabadságidő engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 1. 1910, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1910-01-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59083"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A képviselőház elé terjesztendő törvényjavaslatok,az 1910. évi költségvetés, a Romániával kötött kereskedelmi szerződés becikkelyezésáről szóló törvényjavaslat, az újonclétszám megállapítása, és a konzuli bíráskodásról szóló 1891:XXXI. tc. hatályának egy évvel való meghosszabbítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az egyiptomi alkirályságban működő nemzetközi vegyesbíróságoknak magyar honosokra vonatkozó bírói hatóságának fenntartása a konzuli bíróskodás szabályozásáról szóló 1891:XXXVI. tc. alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A költségvetésen kívüli állapot időtartamára az állami kiadásokkal ill. bevételekkel kapcsolatban hozott határozatok (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Kamatozó kincstári utalványok kibocsátása az Államkincstár helyzetének javítására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 1. 1910, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1910-01-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60027"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Győrffy Árpád és neje Gyalu Mare és Alsó-Lomkoj határában fekvő bányabirtokának megvétele az Államkincstár számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Pongrácz Jenő kir. kúriai bíró kir. koronaügyésszé ; dr. Szappanos Sándor monori kir. járásbíró budapesti kir. ítélőtáblai bíróvá; dr. Dorgó Gábor kolozsvári kir. ügyész rimaszombati kir. törvényszéki bíróvá, dr. Alföldi Dezső a győri kir. ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt estergomi kir. járásbíró győri kir. törvényszéki bíróvá; Szabados Béla szabadkai kir. törvényszéki jegyző kecskeméti kir. alügyésszé, Jakó János nagyváradi kir. törvényszéki jegyző szeghalmi kir. járásbírósági albíróvá, Csonka Antal veszprémi kir. törvényszéki jegyző sümegi kir. járásbírósági albíróvá való kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kiss Ferenc ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kecskeméti kir. törvényszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés, Borbély Sándor ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nyíregyházi kir. törvényszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Farkas István pécsi kir. törvényszéki telekkönyvvezető Gábor és István nevű árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A cattaroi járásbíróság kiküldése az illetékes konstantinápolyi konzulátus, mint konzuli bíróság helyett, az elhunyt Ragjenovich Niko (Miklós) osztrák állampolgár hagyatéki tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A tolmeini járásbíróság kiküldése a kairoi konzulátus mint konzuli bíróság helyett az Alexandriában született, de onnan Ausztriába került kiskorú Kenda Katalin Viktória osztrák állampolgár feletti gyámhatóság gyakorlására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A legeltetési forgalom megtiltásáról szóló törvényjavaslat bemutatása és a parlament elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 1. 1910, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1910-01-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59084"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tarkovich Józsefnek, az Osztrák-Magyar Bank alkormányzójának újbóli kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Megegyezés a Horvát-Szlavon országgyűlés koalíciós pártjaival (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Pajor Rezső köz- és váltóügyvéd, a katonai kincstár jogügyi képviselője részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Catti György, a fiumei városi kórház főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nemzetközi megállapodás a nemzetközi összejöveteleken történő tömeges rendjeladományozás mellőzése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 1. 1910, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1910-01-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59085"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az országgyűlés feloszlatására vonatkozó javaslat (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 1. 1910, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1910-01-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60028"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Egan Lajos miniszteri osztálytanácsos, a fiumei kormányzóság közgazdasági előadója részére a minisztertanácsosi cím és jelleg adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pénzügyőrségi legénység illetményeinek szabályozásáról szóló, 1908:XXVII. tc.alapján kibocsátott 56923/1908. PM körrendelet módosítása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Bárói cím és örökös főrendiházi tagsági jog kiterjesztésére csávosi és bobdai Csávossy Gyula fia, ifj. csávosi és bobdai Csávossy Gyula és fiúutódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ifj. Fist Lajos belügyminiszteri titkár dr. Bartha Richárd, Igazságügyminisztériumba beosztott kir. törvényszéki bíró, és Angyal Pál pécsi jogakadámiai tanár kiküldése a francia kormány által Párizsban - a pornográfia elleni védekezés céljára szükséges intézkedések megvitatására - összehívott konferenciára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Felhatalmazás a Fiuméban tartott európai kocsikiállítási értékezlet 3500 korona összegű költségeinek a költségvetés keretében való elszámolásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az állami közutak karbantartási ill építési munkálataival kapcsolatos költségek utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kegydíj engedélyezése néhai Klein Mihály államépítészeti díjnok özvegyének (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kegynevelési járulék engedélyezése néhai Papp János állami útkaparó Mária, Júlia és Anna nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Strazimir Emil Milán pénzügyi számvizsgáló, a horvát nyelven szerkesztett Financijodni Slavnik pénzügyőri lap szerkesztője számára a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat La Borda Sándor és Szlabigh Ödön pénzügyi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Lipót Rend lovagkeresztjének adományozása Kugler Miklós pénzügyminiszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Kegyelmi nevelési járulék kieszközlése néhai Juhász László volt nagyváradi m. kir. adótiszt Gyula és Erzsébet nevű kiskorú árvája számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Vadas István adóhivatali szolga nyugdíjazásánál a szolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Boszniában, Hercegovinában és Dalmáciában szolgáló tartalékos és póttartalékos katonák családjának segélyezésére szolgáló pénzösszeg előírányzat nélküli átmeneti kiadásként történő elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Dobrovics Győző, a M. Kir. Háromszögelő Hivatal főnöke részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat gyürki Gyürky Gyula, a Rimamurányi-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaság igazgatója részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Benedek Farkas marosújvári lakos birtokának az Államkincstár részére történő megvásárlása a a marosújvári bányaközség és fürdőtelepfejlesztése céljából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Szekeres János temesvári kir. ítélőtáblai bíró kinevezése kir. ítélőtáblai tanácselnökké a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, Csíki László temesvári kir. ítélőtáblai bíró kinevezése kir. ítélőtáblai tanácselnökké a Temesvári Kir. Ítélőtáblához,dr. Váradi Sándor és dr. Balázs Adolf temesvári kir. törvényszéki bírák kinevezése kir. ítélőtáblai bírákká a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, dr. Németh Rudolf brassói kir. törvényszéki bíró áthelyezése a Komáromi Kir. Törvényszékhez, Kállai Salamon vaskori kir járásbíró áthelyezése a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Muzsay János máramarosszigeti kir ügyész kinevezése kir. járásbíróvá a Szilágysomlyói Kir. Járásbírósághoz, Karakas Albert, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt belényesi kir. járásbíró áthelyezése a Vaskori Kir. Járásbírósághoz, dr. Hebluschek Imre nagytopolcsányi kir. járásbírósági jegyző kinevezése kir. albíróvá a Vágsellyei Kir. Járásbírósághoz, dr. Vallner Bernát miskolci kir. törvényszéki jegyző kinevezése kir. albíróvá a Sajószentpéteri Kir. Járásbírósághoz, Bukovinszky Károly rózsahegyi kir. törvényszéki jegyző kinevezése a Námesztói Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá, dr. Bohuninszky Jenő, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezése kir. albíróvá a Galántai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kolumbán Antal gyulafehérvári kir. törvényszéki bírónak az ítélőtáblai bírói cím adományozása nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Eskelcs Sámuel besztercei kir. ügyészségi nyugalmazott irodatiszt nyugdíjának újbóli megállapításánál a szolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Telek átcsatolása a Bács-Bodrog vármegyei Bácsordas község határából Gombos község határához az 1898:XXIX. tc. alapján (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A budnai járásbíróság kiküldése Konstantinápolyba Angjus György dalmáciai illetőségű osztrák állampolgár hagyatéki tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A tuskai járásbíróság kiküldése a jeruzsálemi konzulátus helyett a Jeruzsálemben elhunyt Lantermann Sámuel osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Polgár György, a Miskolci Kir. Katolikus Főgimnázium igazgatója részére nyugdíjazása alkalmából tankerületi kir. főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Pozsonyi Állami Tanítóképző Intézet épületében végzett tatarozási és helyreállítási munkák költségeinek előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Gyulafehérvári Római Katolikus Főgimnázium fenntartási államsegélyének emelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Temesvári Állami Tanítóképző Intézet tatarozási költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Gyertyámos község által Szegeden fenntartott középiskolai internátus elmaradt államsegélyének pótlólagos kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Műegyetem költözésével kapcsolatban felmerült kiadások elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Magyar Testnevelő Egyesületek Szövetsége kérelme az Országos Testnevelési Kongresszus támogatására, segélyösszeg kiutalására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Berlini Munkás Művelődési Egyesület tagjainak tiszteletére rendezett estély költségeinek kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Az Eperjesi Evangélikus Főgimnázium építési költségeinek fedezésére szolgáló kölcsönösszeg annuitásainak átvállalása az államkincstár által (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Bonyhádi Evangélikus Főgimnázium építési költségeinek fedezésére szolgáló kölcsönösszeg annuitásainak átvállalása az államkincstár által (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Békássy József vezérőrnagy részére a magyar nemesség és a békási előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Jámborffy Kálmán vezérőrnagy és törvényes utódai részére a magyar nemesség és az óhegyi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Pataky Lajos őrmester rokkantsági nyugdíjának megállapításánál a szolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előterjesztés Schuster Gusztáv m. kir. honvédőrnagy árvája számára kegydíj engedélyezéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Kegydíj engedélyezése Barthaly Lajos honvédezredes árvája számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Kegynevelési járulék engedélyezése Haidenthaler Miksa honvéd százados árvája számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Berszán Miklós, Németh Károly és Stuchlich Ferenc rokkantsági nyugállományú honvédeknek, a sebesülési pótdíj keretén belül kiszabandó személyi pótdíjban való részesítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Kegynevelési járulék engedélyezése dr. Magyar Antal honvédnyugdíjas százados árvái számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Br. Gromon Dezső, volt honvédelmi államtitkár, később a Székesfővárosi Közmunkák Tanácsának elnöke nyugdíjának egy részét a honvédelmi tárca vállalja (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Kuti Sándor nyugállományú csendőrőrmester nyugdíjának újabb megállapításánál szolgálata megszakításának figyelmen kívül hagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Magyar Gábor nyugállományú csendőrfőhadnagy nyugdíjának újabb megállapításánál szolgálata megszakításának figyelmen kívül hagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Iszpász Tivadar nyugállományú csendőr-örsvezető nyugdíjának újabb megállapítása szolgálata megszakításának figyelmen kívül hagyásával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Milován Mihály nyugállományú csendőr járásőrmester nyugdíjának újabb megállapítása szolgálata megszakításának figyelmen kívül hagyásával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Nemák Dezső nyugállományú csendőr járásőrmester nyugdíjának megállapítása szolgálata megszakításának figyelmen kívül hagyásával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A Keszegfalva község határában lévő dunai zsilip újjáépítésére vonatkozó szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A Begán és a Temesen végzendő ármentesítési munkálatokkal kapcsolatos építkezésekre vonatkozó szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Az 1904:XIV. tc. alapján elrendelt, a Bega csatorna hajózhatóvá tételével kapcsolatos munkálatok végzésére vonatkozó szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Gacsányi Gyula m. kir. állategészségügyi felügyelő díjnoki idejének a szolgálati időbe való beszámítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Birtokok cseréje Beresztóc község és a kincstár között (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Kegydíj engedélyezése Thurzán György pécskai ispánsági lovaslegény számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Műszaki tanácsosi cím kieszközlése Bálint István kir. főmérnök részére államszolgálatból való megválása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Az állami lótenyészintézetek részvétele a bécsi nemzetközi vadászati kiállításon (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A brüsszeli nemzetközi gazdasági egyesületi és mezei demográfiai kongresszus részvételéhez szükséges táblázatok, ismertetések elkészítésére 3000 korona utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Bezerédy Pál főrendiházi tag, selyemtenyésztési miniszteri meghatalmazott részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Kegynevelési járulék engedélyezése néhai Botta István m. kir. kertészeti tanintézeti titkár László és Andor nevű árvái számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat dr. br. Müller Kálmán főrendiházi tag, az Országos Közegészségügyi Tanács elnöke, a Budapest Székesfővárosi Dunabalparti Közkórházak igazgatója részére a szentgyörgyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Németh György cs. és kir. alezredes számára a magyar nemesség és a mohácsi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Morgenstern Gusztáv cs. és kir. alezredes számára a magyar nemesség ésa sashegyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Hausser Rudolf cs. és kir. őrnagy számára a magyar nemesség és a kapuvári előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A pacolaji előnév adományozása br. Hellenbach Dénes cs. és kir. kamarás, nyugalmazott százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Nemesség megerősítése és a horvátkécsai előnév adományozása Susich Károly karánsebesi és dr. Susich István körösbányai kir. körjegyzők és törvényes utódaik, valamint néhai Susich László testvérük leszármazottai számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Címer, nemesség és a kézdivásárhelyi előnév megerősítése Nagy Gábor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos, valamint elhalt testvéreitől származó Nagy Béla belügyminiszteri fogalmazó, főispáni titkár, Saenger Nándorné Nagy Berta, Nagy Gyula m. kir. honvéd főhadnagy, Nagy Gizella, Nagy Gábor cs. és kir. haditengerészeti akadémiai növendék és Nagy Géza kir. honvéd főhadnagy számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Nemesség megerősítése és az érsekújvári előnév adományozása Szokolay Emil m. kir. műszaki tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Gyöngyössy János m. kir. kereskedelemügyi nyugalmazott miniszteri tanácsos családnevének és nemességének átruházása örökbefogadott fiára, Böhm Mihály m. kir. államvasúti ellenőrre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Az országgyűlési képviselőválasztásokkal kapcsolatos kiadásoknál felmerült túlkiadások utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Postai szállítási jog megvonása az Olaszországban megjelenő \"\"Il tempo\"\" című laptól az uralkodót sértő cikke miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Postai szállítási jog megvonása egy Romániában kiadott kalendáriumtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Postai szállítási jog megvonása egy Amerikában megjelenő Lumea Nova című román nyelvű hírlaptól a magyar nemzet ellen irányuló közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelent Politica Romanilor din Ungaria, valamint a Calendarul Ligei Culturale című sajtóterméktől a magyar nemzet elleni izgatás miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Szász József nyugalmazott alispán Alsó-Fehér vármegye, Urbán Iván volt főispán Arad vármegye és Arad szabad királyi város, Szily Tamás országos tejgazdasági felügyelő Baranya vármegye, Kürthy Lajos nyugalmazott főispán Bars és Zólyom vármegye, br. Vay Elemér nyugalmazott főispán Borsod vármegye és Miskolc törvényhatósági város, Kállay Zoltán nyugalmazott főispán Heves vármegye, Domahidy Elemér volt főispán Hajdú vármegye és Debrecen szabad királyi város, Bartal Aurél volt főispán Pozsony vármegye és Pozsony szabad királyi város, Makfalvay Géza volt államtitkár Somogy vármegye, Dellimanics Lajos volt főispán Torontál vármegye főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Bosznia-Hercegovina alkotmányszerű berendezésére vonatkozó tervezetek (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1910, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1910-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59086"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Bosznia-Hercegovina 1910. évi költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Alter Mór díjnok özvegye részére az özvegyi nyugdíj újbóli megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsos kiküldetése a párizsi III. Nemzetközi Fizikoterápiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jankura Sándor és Szabó Tibor állami számvevőszéki számvizsgálók részére az állami számvevőszéki főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Jeszenszky Sándor közigazgatási bírósági ítélőbíró miniszterelnökségi államtitkárrá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Jakabffy Imre nyugalmazott államtitkár részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Bezerédy Viktor belügyminiszteri államtitkár kiküldetése Rómába a magyar korona adományozását megörökítő emlékmű felavatására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Oláh Gusztáv kinevezésére a Lipótmezei Elmegyógyintézet igazgatójává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Forster Benő földbirtokos, dunaföldvári lakos nevének, nemességének és családi címerének örökbefogadott fiára, dr. Péter Károly ügyvédjelöltre való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Sassy Frigyes nyugalmazott m. kir. honvéd ezredes részére nemesség adományozására, valamint a Dobray-Sassy név és címer viselésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Szepesházy István kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. járásbíró számára a felsővízközi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Balás Manó altábornagy, testőrségi főhadnagy és házparancsnok számára a magyar nemesség és a gyergyószentmiklósi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Újfalussy Gusztáv nyugalmazott vármegyei főpénztárnok részére a szepesdaróci előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Romániában kiadott \"\"Ispravile ci vieatar lni Mihai Viteazul (Vitéz Mihály tettei és élete), valamint a Futerea Armata la romai: miscarea romanilor din Ardeal 1848\"\" (A románok hadserege: az erdélyi románok 1848-as mozgalma) c. sajtótermékektől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Román szerző által készített és kiadott, Lipcsében sokszorosított, Mihály vajdát és István vajdát ábrázoló képek postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Bécsben megjelenő Die Neue Zeitung c. napilap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Olaszországban megjelenő Il Mare Nostro c. hetilap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az Olaszországban megjelenő La Ragione c. időszaki lap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Közösügyi kiadások utalványozása a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Kártérítések utalványozása a kassai m. kir. fővámhivatal raktárában keletkezett tűzeset károsultjai számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Tengeri vámmentes behozatala Lika-Krbava vármegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. 12.000 korona ínségkölcsön engedélyezése Zsitvabesenyő tűzkárának enyhítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Állami szénbánya-területek kataszteri felvételi munkálatainak elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Selmeci M. Kir. Bányászati és Erdészeti Főiskola laboratórium építésére engedélyezett 55.000 korona hitellel szemben mutatkozó 2.915 korona túllépés elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Szénbányászat céljára szükséges földterület megvásárlásának engedélyezése a Diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Gervay Pál jogügyi tanácsosnak a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, dr. Lászlóffy István jogügyi tanácsosnak a jogügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az ajkai bányaszerencsétlenség mentési munkáinál szerzett érdemekért Riethmüller Károly bányaüzemvezető-felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, dr. Lőbl Gyula társpénztári orvos részére a koronás Arany Érdemkereszt, Klopák Gyula felmérő részére az Arany Érdemkereszt, Kazmács János és Tróbert Ferenc felvigyázók részére a koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Méray-Horváth Károly közgazdasági író részére segély kiutalása szociológiai tanulmányok folytatására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Erdélyi Gyula kir. járásbíró osztálytanácsos-bírói kinevezése a Munkásbiztosítási Hivatalhoz (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Dezseőffy Aurél kereskedelemügyi miniszteri titkár beválasztása a Pesti Hazai Első Takarékpénztár választmányába (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Gálffy Róza kassai lakos, volt posta- és távirdai kezelőnő részére végkielégítés engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Lakatos Miklós aradi posta és távirda altiszt nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Prelozsnyák György zágrábi posta és távirda altiszt nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Kegydíj engedélyezése Hegedüs Ödön m. kir. kereskedelmi múzeumi főfelügyelő özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Mechwart Hugó miniszteri mérnök részére a miniszteri főmérnöki cím adományozására , az állami szolgálatból történő távozása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Breitner L Zsigmond budapesti nagykereskedő részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A Vasárnapi Munkásképző Országos Bizottság részére államsegély kiutalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hozzájárulás a konzuli akadémia hallgatóinak fiumei kirándulásával kapcsolatosan felmerülő költségek fedezésére, 1000 korona utalványozásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. 1200 korona előleg folyósítása a fővámigazgatónak, a havonként tartott vám és kereskedelmi értekezletekről felvett jegyzőkönyv-mellékletek magyar szövegei elkészítése díjazásaképpen (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat adományozása Augusztin Jenő miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak kereskedelemügyi miniszteri tanácsossá való kinevezésére; dr. Fenyvessy József miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére; valamint miniszteri osztálytanácsosi cím adományozása dr. Hazay Gyula miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására; adományozása; dr. Komjáthy Pál miniszteri titkári címmelfelruházott miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Kereskedelempolitikai tárgyalások Romániával, Szerbiával és Bulgáriával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Az Adria M. Kir. Tengerhajózási Részvénytársaság dél-amerikai hajójáratainak sűrítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A Magyar Keleti Tengerhajózási Részvénytársaság államsegélyének utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Ráth Péter, a Kassa-Oderbergi vasút vezérigazgatója részére a Lipót rend lovagkeresztjének, Falk Henrik vezérigazgató-helyettes részére a m. kir. udvari tanácsos cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A turini ipari és mezőgazdasági kiállítás magyar bizottsága részére segély folyósítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Hőlak-Trencsénteplici Helyiérdekű Villamosvasút Részvénytársaság építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Incze Kálmán m. kir. múszaki főtanácsos és Nagy Sándor kir. főmérnök kiküldése az 1910. július 31-én Brüsszelben megnyíló II. Nemzetközi Közútügyi Kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Selyemgyár alapításának állami támogatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A Regenhardt Ferenc és társai által alapított pozsonyi, késmárki és losonci textilgyárak kibővítéséhez állami segély nyújtása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Hiteltúllépés a balatonvidéki vasút építésénél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A Szatmár-Bikszádi Helyiérdekű Vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése 1.654.000 koronával (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Róth László temesvári m. kir. ítélőtáblai bíró m. kir. kúriai bíróvá való kinevezésére; dr. Kecskés Gábor a M. Kir. Kúriához tanácsjegyzőül berendelt budapesti VII. kerületi kir. járásbíró és dr. Csengey Miklós , a M. KIr. Kúriához tanácsjegyzőül berendelt gödöllői m. kir. járásbíró m. kir. törvényszéki bíróvá a Pestvidéki M. Kir. Törvényszékhez való kinevezésére; dr. Fődi Károly, a M. Kir. Kúriához tanácsjegyzőül berendelt budapesti VI. kerületi kir. járásbíró m. kir. törvényszéki bíróvá a Budapesti M. Kir. Törvényszékhez való kinevezésére; Csia Béla sepsiszentgyörgyi m. kir. járásbíró áthelyezésére a Brassói M. Kir. Járásbírósághoz; Patocska Jaroszláv bártfai m. kir. járásbíró áthelyezésére a Kisszebeni M. Kir. Járásbírósághoz; dr. Sümegi Zoltán budapesti m. kir. büntető törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Budapesti M. Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; Gelletich Frigyes a Budapesti M. Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző és Sándor Jenő budapesti m. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Budapesti V. Kerületi M. Kir. Járásbírósághoz; dr. Bun Károly, a Budapesti M. Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző és ifj. Kovács Béla budapesti m. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Budapesti VI. Kerületi M. Kir. Járásbírósághoz; dr. Makay Dezső, a M. Kir. Kúriához berendelt bírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Budapesti VII. kerületi M. Kir. Járásbírósághoz; Kraus Kálmán, a M. Kir. Kúriához berendelt bírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Budapesti VIII-X.. Kerületi M. Kir. Járásbírósághoz; dr. Oszvald Károly ungvári m. kir. járásbírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Bártfai M. Kir. Járásbírósághoz; Szuhányi Andor, a Debreceni M. Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Zilahi M. Kir. Törvényszékhez; Szobonya Miklós szegedi m. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Makói M. Kir. Járásbírósághoz; Fekete Árpád egri m. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Kiskörösi M. Kir. Járásbírósághoz; Fekete Károly kolozsvári gyakorló ügyvéd kinevezésére m. kir. alügyésszé a Kolozsvári M. Kir. Ügyészséghez; dr. Bömches Gyula budapesti és dr. Szentirmay Ödön budapesti m. kir. törvényszéki bírák kölcsönös áthelyezésére (IM) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Hosszú László kolozsvári m. kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából m. kir. kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Korbuly Ignác ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Andráscsin István rózsahegyi m. kir. törvényszéki, illetve Haberland Dávid privigyei m. kir. járásbírósági hivatalszolga részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A vranai perjelség uradalmára vonatkozó adás-vételi ügy (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Króner Mihály nyugalmazott m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Sánta Jeromos m. kir. miniszteri osztálytanácsosnak a m. kir. osztálytanácsosi, Masirevits Miklós, Tabakovits Miklós, dr. Vrabély Armand és Theuerkauf Rudolf m. kir. miniszteri titkárok részére m. kir. miniszteri osztálytanácsosi, dr. Szuper Zoltán m. kir. miniszteri segédtitkár részére m. kir. miniszteri titkári, Végh Kálmán m. kir. miniszteri fogalmazó részére m. kir. miniszteri segédtitkári címek és jelleg, Fischer Sándor m. kir. segédhivatali igazgató részére m. kir. segédhivatali főigazgatói cím adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Jutalmak és segélyek összegeinek utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Tóth Antal budapesti m. kir. államrendőrségi I. osztályú rendőr árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A Párizsi Nemzetközi Automobilügyi Kongresszuson létrejött egyezmény becikkelyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat főispáni kinevezésekre: Wieland Jusztin földbirtokos kinevezése Szepes vármegye főispánjává; gr. Haller János volt főispán kinevezése Udvarhely vármegye főispánjává; Fejérváry Jenő földbirtokos kinevezése Beszterce-Naszód vármegye főispánjává; br. Szentkereszthy Béla földbirtokos kinevezése Háromszék vármegye főispánjává; Mara László nyugalmazott főispán kinevezése Hunyad vármegye főispánjává; Somogyi István vármegyei alispán kinevezése Nagy-Küküllő vármegye főispánjává; gr. Bethlen Balázs volt országgyűlési képviselő kinevezése Szolnok-Doboka vármegye főispánjává; Betegh Miklós nyugalmazott alispán kinevezése Torda-Aranyos vármegye főispánjává; Sziklay Ede földbirtokos kinevezése Abaúj-Torna vármegye és Kassa szabad királyi város főispánjává; Csaplovics Simon nyugalmazott vármegyei főjegyző kinevezése Árva vármegye főispánjává; dr. Medve Zoltán belügyminiszteri titkár kinevezése Krassó-Szörény vármegye főispánjává; Csaba Adorján járási főszolgabíró kinevezése Szatmár vármegye és Szatmárnémeti szabad királyi város főispánjává; Szalavszky Gyula nyugalmazott főispán, főrendiházi tag kinevezése Trencsén vármegye főispánjává; Becsky Emil vármegyei alispán kinevezése Ugocsa vármegye vármegye főispánjává; Békássy Gusztáv földbirtokos kinevezése Vas vármegye főispánjává; Purgly Sándor volt országgyűlési képviselő kinevezése Szabadka szabad királyi város főispánjává; Meszlényi Pál földbirtokos kinevezése Esztergom vármegye főispánjává; Bornemisza László vármegyei alispán kinevezése Gömör-Kishont vármegye főispánjává; Vojnits István vármegyei alispán kinevezése Bács-Bodrog vármegye és Zombor szabad királyi város főispánjává; ifj. Szemző Gyula földbirtokos kinevezése Baja törvényhatósági joggal felruházott város főispánjává; Miskolczy Ferenc vármegyei alispán kinevezése Bihar vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 2. 1910, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1910-02-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60029"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. gr. Klébelsberg Kuno miniszteri osztálytanácsos közigazgatási bíróvá való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vályi László m. kir. pénzügyminiszteri osztálytanácsos felmentése a M. Kir. Közigazgatási Bíróság elnöki titkári teendői alól és berendelése a Pénzügyminisztériumba ; Végh Ödön m. kir. osztálytanácsos-tanácsjegyző kinevezése M. Kir. Közigazgatási Bíróság elnöki titkárává, dr. Vargha Imre m. kir. pénzügyi segédtitkár kinevezése tanácsjegyzővé.(ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Hartl Sándor m. kir. belügyminiszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Wolf János cs. és kir. őrnagy részére a magyar nemesség és a hegyközszentimrei előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Csenkey Géza nyugalmazott m. kir. ítélőtáblai tanácselnök régi magyar nemességének megerősítésére és részére a csenkei előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Hindy Kálmán családnevének, nemességének és előnevének örökbefogadott fiára, Bayler Istvánra való átruházására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Botka Béla, Torontál vármegyei volt főispán nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Mezey Viktor nyugalmazott m. kir. belügyminiszteri titkár részére nyugdíjon felüli kegydíj engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Strancz Antal volt m. kir. belügyminiszteri segédhivatali igazgató özvegye részére kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kegynevelési járulék engedélyezése Slesser József m. kir. belügyminiszteri tanácsos Aladár nevű árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Póthitel engedélyezése a Belügyminisztérium költségvetésének Nyugdíjak címénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás a belügyi költségvetés Állami gyógyintézetek címénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésében a diftéria elleni szérumot termelő intézetek dologi kiadásainál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Németországban kiadott \"\"Österreich\"\" térképtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Olaszországban megjelenő Il Resto del Carlino időszaki lap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Verein zur Erhaltung des Deutschthums in Ungarn osztrák egyesület nyomtatványaitól és adománygyűjtő bélyegeitől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Pozsony, Fiume és Zágráb városok kölcsönkötvényeinek kibocsátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Városok részére nyújtott segélyek előlegeinek utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Kohner Adolf földbirtokosrészére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására kulturális és gazdasági területen szerzett érdemeiért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Münnich Kálmán bányatanácsos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szabó Imre, m. kir. közigazgatási bírósági ítélőbíró miniszteri tanácsossá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A vasérc bányászatra alkalmas csetneki bányabirtok megvétele ((PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Aknaszlatinai kincstári telken épült lakóház megvásárlása özv. Papp Jánosnétól a kincstár részére 2941 koronáért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Skrusny János m. kir. pénzügyi számtiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Várady Ödön m. kir. pénzügyi számtiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nevelési pótlék engedélyezésére özvegy Csepanovszky Józsefné született Köhler Emilia kincstári nyugdíjas árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Állami hozzájárulás kiutalása a Felső-Bodrogi Vízszabályozó Társulat befektetéseihez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Benkő Kálmán, a Magyar Földhitelintézet igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Lányi Róbert m. kir. posta-főfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Pulszky Garibaldi m. kir. miniszteri tanácsos, dr. Halászy László m. kir. miniszteri osztálytanácsos és Dubszky Alfréd m. kir műszaki tanácsos kiküldése a Közúti és Kisvasutak Nemzetközi Egyesületének brüsszeli kongresszusára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Jecman Jenő Rio de Janeiró-i mérnöknek a Kereskedelemügyi Múzeum tiszteletbeli levelezőjévé való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A tuniszi magyar mintatár költségeinek valamint Illés Zsigmond észak-afrikai kereskedelmi múzeumi levelező - mintatár létesítésével kapcsolatban felmerült - személyi kiadásainak kiutalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Államsegély folyósítása a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársaság részére szerződéses szolgáltatásainak kiterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az esztergomi-párkánynánai helyiérdekű vasútvonal engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Jánosi Ferenc m. kir. igazságügyi minisztériumi számvevőségi számtanácsos nagykorú árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Bodó Pál nyíregyházi m. kir. járásbíró részére kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Pákozdi István topánfalvi m. kir. járásbíró áthelyezésére a Szentesi M. Kir. Járásbírósághoz; Kohut Jenő nagyatádi m. kir. járásbírósági jegyző és dr. Stolczer László nagykanizsai m. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Marcali M. Kir. Járásbírósághoz; Pulszky Mihály oklándi m. kir. járásbírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Gyergyószentmiklósi M. Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az 1908: XXXVI. tc. (büntetőnovella) a fiatalkorúakra vonatkozó rendelkezéseinek életbeléptetésével kapcsolatban felmerült költségek utalványozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Lépes Önön nyugalmazott m. kir. címzetes honvédőrnagynak a magyar nemesség és a Lépesfalvi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A véderő kötelékébe tartozó, Bosznia-Hercegovina területére beosztott alkalmazottak bevonulása alóli mentesítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Az 1895 előtt született védkötelesek utólagos anyakönyvezésével kapcsolatban felmerült költségek elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Újhelyi Imre gazdasági akadémiai tanár kinevezése gazdasági akadémiai igazgatóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Az állami telepek számára vad-csemete és fűz-dugvány megrendelése 40.000-50.000 korona értékben (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az Országos Magyar Kertészeti Egylet részére, a Budapesten rendezendő Nemzetközi Kertészeti Kiállítás céljaira segély utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Budapesten 1910-ben tartott, német-osztrák-magyar méhészeti vándorgyűlés céljaira a költségvetésben előirányzott összegek felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Besztercebánya város telekvásárlása a Besztercebányai M. Kir. Erdőigazgatóság székházánaK telkéből (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Túlkiadás a földművelésügyi tárca Gazdasági akadémiák és az Alsófokú gazdasági szakoktatás címek dologi kiadásainál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegydíj, illetve kegynevelési járulék engedélyezése néhai Rozsnyay Zsigmond m. kir. kertésztanító özvegye és árvái számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Utalványozás a M. Kir. Földtani Intézet részére a hazai ércbánya-telepek geológiai megvizsgálására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Gracsányi Gyula m. kir. állategészségügyi felügyelő részére a III. osztályú Vaskorona rend adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat kKegydíj engedélyezésére néhai Brösztel József m. kir. főállatorvos árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Axmann János, Augusztiny Gyula, Bartholy Béla, Szigora Lajos, Mihályi Imre, Kenczel Rezső, Mayer Ottó, Topolánszky Frigyes, Farkas Gyula, Czilli György, Alexander Lajos,és Ligeti Ottó m. kir. állatorvosoknak a m. kir. főállatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az országgyűlés feloszlatása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 3. 1910, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1910-03-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59087"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Pozsonyi M. Kir. Adóhivatal ideiglenes elhelyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. 2090 korona ínségkölcsön engedélyezése a Szolnok-Doboka megyei Szentbenedek község jégkárosultjai nyomorának enyhítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Pauszpertl József VII. fizetési osztályba tartozó m. kir. bányakapitány átsorolása a VI. fizetési osztályba; Weisz Lajos m . kir. főbányabiztos részére bányakapitányi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Pruzsinszky János budapesti m. kir. fővámhivatali főellenőr részére m. kir. pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Hüttl Tivadar budapesti porcelángyáros, nagykereskedő részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tschutschegg Vince főtördelő nyomdász részére az Arany Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat adományozása dr. Földiák Vilmos, a Herczog M. L. és Társa cég cégvezetője részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozásására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kupferschmidt János m. kir főszámtanácsos kinevezésére a M. Kir. Posta és Távirda Szakszámvevőség aligazgatói állására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére Soltész István m. kir. útmester özvegye, Dolik Mária részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hozzájárulás az 1892:IX. tc. (A Kongó medencébe bevitelre kerülő fegyverek és lőszerek vámjának megállapítása) módosításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Idegenforgalmi propagandanyomtatványok hírlapi ismertetésével és szétküldésével kapcsolatos hiteltúllépés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A zálogházak kiadásainak mutatkozó 11.344 korona 65 fillér előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A M. Kir. Postánál elkövetett sikkasztás következtében keletkezett hiány elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1910. évi munkatervének az Országgyűlés elé való terjesztéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Bernáth Lénárd m. kir. kúriai másodelnöknek a legfelsőbb elismeréssel való kitüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Csegezi Árpád betleni m. kir. járásbíró áthelyezésére a Kékeci M. Kir. Járásbírósághoz; Hajdú György ráckevei kir. járásbíró kinevezésére m. kir. járásbíróvá a Kecskeméti M. Kir. Törvényszékhez; Thoroczkay Gyula nyíregyházi m. kir. járásbíró kinevezésére törvényszéki bíróvá a Nyíregyházi M. Kir. Törvényszékhez; dr Márkus Jenő soklósi m. kir. járásbírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Nyíregyházi M. Kir. Járásbírósághoz; Szép György sasvári m. kir. járásbírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróváa Csornai M. Kir. Járásbírósághoz; Török János nagybaki m. kir. járásbíró és Harkay József m. kir. nagybecskereki járásbírósági albíró kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Körner Károly őrnagy részére magasabb havidíj megállapítása és folyósítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Bihar Ferenc m. kir. belső titkos tanácsos, gyalogsági tábornok részére a magyar nemesség és a barabásszegi előnév adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Terbócz István ideiglenesen nyugalmazott miniszteri tanácsos részére nyugdíjon felüli kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Schatz Róbert vallás- és közoktatásügyi minisztériumi számvevőségi igazgató részéreVaskorona Rend III. osztályának adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Vángel Jenő budapesti állami polgári iskolai tanítóképző intézeti igazgató részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat A Koronás Arany Érdemkereszt adományozása Helvey Laura színművésznő, a Nemzeti Színház örökös tagja részére a koronás Arany Érdemkereszt adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Fejérpataky Géza budapesti ügyvéd, a Tudományos Akadémia ügyésze részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hozzájárulás a budapesti kerületi állami főreáliskola épületének kibővítési munkálatainál mutatkozó 40.448 korona többletkiadás utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előzetes szolgálatok idejének beszámítása Doleschall Alfréd budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár szolgálati idejének megállapításánál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A római nemzetközi művészeti kiállítás céljaira az 1910. évi költségvetésben felvett 200.000 korona összeg egy részének előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Békéscsabai Közművelődési Ház létesítésével kapcsolatos kiadások egy részének elvállalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az Iglói Állami Tanítóképző Intézet épületének kibővítési munkáinál fedezet nélkül maradt 26.195 korona költségeknek előirányzatnélküli kiadásként való elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A felekezeti tanítóképző intézeti tanárok fizetéskiegészítési államsegélyének utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Vasúti hűtőkocsik jéggel való ellátása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Klein Ödön miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott sajtótudósítónak a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Balogh Ferenc és Drasche-Lázár Alfréd miniszteri segédtitkárok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Végh Ödön m. kir. miniszteri osztálytanácsos kinevezése m. kir. ítélőbíróvá a M. Kir. Közigazgatási Bírósághoz való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Dr. br. Müller Kálmán, az Országos Közegészségügyi Tanács elnöke, valamint dr. Bókay Árpád és dr. Grósz Emil udvari tanácsosok kiküldetése a párizsi III. Fizikoterápiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Wikerhauser Tivadar, Zágráb megye tisztiorvosa, a zágrábi irgalmas nővérek közkórháza főorvosa részére a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Baross Jusztin , Trencsén vármegye alispánja részére a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a magyar nemesség és a galgóci előnév adományozására Heteés Mór kereskedelmi tanácsos és dr. Heteés Antal ügyvéd, a Bettelheim Miksa és Társai budapesti nagykereskedő cég beltagjai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Grün Gyula zsolnai lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására a gazdasági élet terén szerzett érdemekért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Schuller Mihály m. kir. rendőrellenőr nyugdíjának megállapításánál katonai és csendőri szolgálati idő beszámítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Előléptetések, illetmények emelése a csendőrség állományában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Betegápolási költségek költségvetési rovatainál felmerülő túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Hontalanok ápolási és szállítási költségei költségvetési rovatnál felmerült 16.000 koronáig terjedhető túlkiadás kiutalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Az 1909-ben felmerült toloncköltségek fedezésére 50.000 korona póthitel engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Prágában a Vydra Tápszergyár által kiadott sajtótermék postai szállítási jogának újbóli megadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Cristea E. Miron karánsebesi román püspök megválasztásának beterjesztése legfelsőbb megerősítésre (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 3. 1910, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1910-03-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59088"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás, illetve megtakarítás a Felség Személye Körüli Minisztérium kezelésénél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Makfalvay Géza Somogy vármegyei főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Gilhofer és Ranschburg bécsi cég által felajánlott iratok megvásárlásához szükséges összeg utalványozása az Országos Levéltár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Adóhivatalok felállításával kapcsolatos kiadások utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Auer Róbert tőzsdetanácsos, a Magyarországi Kereskedelmi Utazók Egyesületének elnöke részére a magyar nemesség és az alsóterényi előnév adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Társaság szerződéses szolgálatainak kiterjesztésével kapcsolatos egyezmény (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Filipek Ferenc szászrégeni m. kir. járásbíró kinevezésére m. kir. ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi M. kir. Ítélőtáblához; dr. Neuwirth József óradnai m. kir. járásbírósági albíró kinevezésére m. kir. alügyésszé a Dévai M. Kir Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Nagy Ferenc nyugalmazott államtitkár, budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár, dr. Fodor Ármin m. kir. ítélőtáblai bíró és dr. Fischermann Bernát kassai ügyvéd kiküldése a váltójog egységesítése tárgyában 1910. júniusában Hágában tartott nemzetközi értekezletre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Honvédelmi Minisztérium épülete bérleti díjának elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Imre Miklós, dr. Wolff Nándor és dr. Szücs István m. kir. vallás- és közoktatásügyi miniszteri segédtitkárok részére m. kir. miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Preisz Hugó nyilvános rendes egyetemi tanár és dr. Árkövy József nyilvános rendkívüli egyetemi tanár korpótlékának rendezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dr. Zubriczky Aladár budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár korpótlékának rendezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Elemi iskolák tanszerellátási költségeinek fedezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A siófoki és szentjánosi zöldségtermelő telepek állami támogatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hozzájárulás Lipthay Béla m. kir. földművelésügyi miniszteri titkár részvénytársasági felügyelőbizottsági póttagságához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A soroksági Duna-ág rendezési munkálataira vonatkozó megegyezés Fischer Henrik és Fia céggel (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 3. 1910, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1910-03-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60030"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Krapac János belgrádi püspöknek djakovári püspökké való kinevezésére; Vucic Rókus püspök, a zenggi káptalan olvasó kanonokjának zengg-módrusi püspökké való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Thaller Ignác m. kir. országos főorvos részére a magyar nemesség és a Dragai előnév adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Stanczer Rezső zágrábi törvényszéki bíró számára a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Jakabffy István m. kir. miniszteri titkárnak Csanád vármegye főispánjává való kinevezésére; Gyalókay Sándor m. kir. törvényszéki elnöknek Csík vármegye főispánjává való kinevezésére; dr. Cicatricis Lajos m. kir. vármegyei alispán Csongrád vármegye és Hódmezővásárhely törvényhatósági város főispánjává való kinevezésére; gr. Wilczek Frigyes volt Nyitra vármegyei főispán Hont vármegye valamint Selmecbánya és Bélabánya szabad királyi város főispánjává való kinevezésére; dr. Horthy Szabolcs földbirtokos Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánjává való kinevezésére; gr. Esterházy Kálmán Kolozs vármegye és Kolozsvár szabad királyi város főispánjának megerősítésére; Beniczky Lajos nyugalmazott vármegyei alispán Komárom vármegye és Komárom szabad királyi város főispánjává való kinevezésére; dr. Kiszely Árpád földbirtokosnak Liptó vármegye főispánjává való kinevezésére; Szontagh Jenő m. kir. miniszteri titkár nak Moson vármegye főispánjává való kinevezésére; Csausz István volt vármegyei alispánnak Nyitra vármegye főispánjává való kinevezésére; Péchy Imre m. kir. járási főszolgabíró, tiszteletbeli vármegyei főjegyzőnek Szilágy vármegye főispánjává való kinevezésére; dr. Joanovich Sándor m. kir. címzetes miniszteri tanácsos, nyugalmazott vármegyei alispánnak Temes vármegye és Temesvár szabad királyi város főispánjává való kinevezésére; Hlatky Endre ügyvédnek Nagyvárad törvényhatósági város főispánjává való kinevezésére; dr. br. Dániel Tibor országgyűlési képviselőnek Pancsova és Versec törvényhatósági városok főispánjává való kinevezésére; Matkovits Béla földbirtokosnak Újvidék szabad királyi város főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Pechl Antal pénzügyi számtanácsos, veszprémi számvevőségi főnök részére a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Pechl Antal m. kir. pénzügyi számtanácsos, veszprémi számvevőségi főnök részére a m. kir. pénzügyi tanácsosi cím adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tábor Péter m. kir. pénzügyigazgató részére a m. kir. tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat cím, illetőleg kitüntetés adományozására az Osztrák-Magyar Bank banktisztviselői részére: Kernhoffer József főfelügyelőnek a királyi tanácsosi cím, Hilberth Béla és Mergenthaler Lajos felügyelőknek a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Szabó Ferenc volt központi állampénztári segédpénztárnok árvája részére kegynevelési járulék engedáélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. 20.000 korona ínségkölcsön engedélyezése a Trencsén vármegyei Miloho község tűzkárosult lakosainak felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Rónaszéki Sóbányában végzett építési munkák költségeinek előirányzat nélküli beruházásként való engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Rónaszéki Sóbánya részére beszerzett szivattyú vételárának előirányzat nélküli beruházásként való elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A marosújvári fürdő felújítási költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Olocsáci Erdőhivatal áthelyezése folytán felszabadult kincstári épületek javítási költségeinek utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Kálmán Gusztáv m. kir. miniszteri tanácsos és dr. Stetina József m. kir. miniszteri tanácsosi címmel felruházott m. kir. államvasúti igazgató m. kir. államtitkárrá való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Neugebauer Viktor miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Radocza János kir. tanácsos, ügyvéd részére a kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Stefanecz Mihály trencséni kötélverő mester részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kegydíj engedélyezése néhai Bellett Zsigmond közlekedési tanfolyami szolga özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Ivanich Benedek nyugalmazott m. kir. révaltiszt nyugdíjának újbóli megállapításánál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Frankovich Antal nyugalmazott m. kir. révaltiszt nyugdíjának újbóli megállapításánál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hiteltúllépés a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1909. évi költségvetésében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli hivatalos kiadásként való utalványozás a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Rózsahegy-Koritnyicai Helyiérdekű Vasút pótlétesítményeinek engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Zólyombreznó-Breznóbánya-Tiszolci Helyiérdekű Vasúthoz szárnyvonal építésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A posta- és távirdai részjutalék kiszámításánál alapul veendő kiadási hányad munkaegységenként 19,7 fillérben való megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Rohonyi Gyula újvidéki ügyvéd igazságügyminisztériumi államtitkárrá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Vavrik Béla m. kir. kúriai tanácselnöknek a M. Kir. kúria másodelnökévé (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Muntyán István facseti és Racsov Lehel temeskubini m. kir. járásbírók kinevezésére m. kir. törvényszéki bíróvá a Kemenesvári M. Kir. Törvényszékhez; Husztrich János , a Marosvásárhelyi M. Kir. Ítélőtáblához berendelt erzsébetvárosi m. kir. törvényszéki bíró áthelyezésére a Brassói M. Kir. Törvényszékhez; Valkovits István aranymaróti m. kir. törvényszéki bíró kinevezésére m. kir. járásbíróvá a Körmöcbányai M. Kir. Járásbírósághoz; dr. Nagy Emíl Pál csíkszentmártoni m. kir. járásbíró áthelyezésére a Dicsőszentmártoni M. Kir. Járásbírósághoz; Medvigy István nagyváradi m. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. alügyásszé a Máramarosszigeti M. Kir. Ügyészséghez; dr. Vékás Lajos dési m. kir. törvényszéki jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Puji M. Kir. Járásbírósághoz; Hollmayer Béla, a Nagyváradi M. Kir Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt bírósági jegyző kinevezésére m. kir. albíróvá a Vaskohi M. Kir. Járásbírósághoz; dr. Décsi Kálmán somorjai m. kir járásbírósági jegyző kinevezésére m. kir albíróvá a Somorjai M. Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Dr. Bernáth Géza m. kir. kúriai másodelnök nyugdíjának megállapításánál az állami szolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Ungár Ignác nagyváradi m. kir. járásbírósági díjnok özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Utalványozások az igazságügyi tárcánál a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Konzuli jogsegélyezési és kiadatási szerződés kötése Bulgáriával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Megállapodás Bulgáriával a prostituáltak hazaszállítása tárgyában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Imling Konrád m. kir. igazságügyminiszteri államtitkár részére a Vaskorona Rend II. osztályának adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előléptetések, kinevezések a honvédségnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Fábry Emil premontrei rendi kanonok, s a rend tanárképzőjének kormányzója részére a királyi tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Neugebauer László írónak a kir. udvari tanácsosi cím adományozására magyar irodalmi művek németre fordításáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az elemi iskolák részére beszerzett szemléltető képek beszerzési árának elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A székelykeresztúri unitárius gimnázium építkezési kölcsöne (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Nagykanizsai Katolikus Főgimnázium építkezési kölcsöne (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Joannovics Gyula nyugalmazott cs. és kir. őrnagy részére a magyar nemeség és az Antalfalvi előnév adományozására, valamint vezetéknevének Jovanovicsra történő változtatásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Ezüst Érdemkereszt adományozása Plávsics Gergely és Petrovics Miklós újvidéki gimnáziumi tanulók részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Ezüst Érdemkereszt adományozása Forget Alfonz fiumei kereskedelmi iskolai tanuló részére az Ezüst Érdemkereszt adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Utalványozások a belügyi tárcánál a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésénél a Csendőrségi címnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Járulék fizetése Budapest Székesfőváros Tanácsa részére a Belügyminisztérium elhelyezésére szolgáló ingatlanokon végzett aszfaltozási és csatornázási munkákért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hiteltúllépés a kereskedelmi tárca költségvetésében a Posta-távirda és távbeszélő címnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Felhatalmazás sajtóper indítására a budapesti Globus Müintézet nyomdájában előállított A válság című sajtótermék miatt (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 3. 1910, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1910-03-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59089"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat grófi cím és örökös főrendiházi tagsági jog adományozására Szőgyény-Marich László nagykövet részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Feleki Hugó budapesti orvos részére a magyar nemesség és a Magyarfeleki előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a bárói cím adományozására és a Ziegler-Gallois kettős név viselésének engedélyezésére Ziegler Károly cs. és kir. vezérőrnagy, csendőrségi felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Farkas Zoltán m. kir. belügyminisztériumi osztálytanácsos, közigazgatási bírósági elnöki titkár részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Galíciában, Przmyslben megjelenő Deutsches Volksblatt című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Romániában megjelent Istoria Romanilor pentru clasa a IV-a si VI-a secundara és a Din Istoria Romanilor című történelmi tárgyú könyvek postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Legfelsőbb elismerés nyilvánítása Hideghéthy Imre Szerém megyei főispán részére, felmentése alkalmából a legfelsőbb elismerés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Csepini Adamovich Iván cs. és kir. kamarás, földbirtokos kinevezésére Szerém vármegye és Zimony város főispánjává (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Dedovich György volt országgyűlési képviselőnek Modrus-Fiume vármegye főispánjává való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Kristóf Károly kincstári vasgyári munkás 153 korona nyugbérének 360 koronára való felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyása Fekete Menyhért nyugalmazott m. kir. pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának megállapításánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Jánosi Engel József nagyiparos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Hornyák János volt m. kir. kezelősegédtiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A marosújvári sóbánya építkezésénél felmerült túlkiadás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kegydíj engedélyezése Höfer Vilma tisztviselői árva részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Csákányi Marx János miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgatónak a M. Kir. Államvasutak Igazgatósága elnökévé való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására boglári Simon Jakab és Weisz Károly, a Budapesti Áru- és Értéktőzsde Tanácsának alelnökei részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sándor Ármin tőzsdetanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Gulácsy Béla m. kir. államvasúti igazgatóhelyettes részére, királyi tanácsosi cím adományozására Wanka György m. kir. államvasúti felügyelő részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Müller József királyi tanácsos főfelügyelő részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Lőwinger Bernát m. kir. főkalauz, Toffler Izsó m. kir. mozdonyfelvigyázó, Schuster Vilmos, Mayer Károly, Albrecht Lajos és Vitek János m. kir. főmozdonyvezetők részére valamit az Ezüst Érdemkereszt adományozására Bukovics József m. kir. államvasúti hivatalszolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ipari és kereskedelmi célokra engedélyezett 1909. évi segélyek 1910-re esedékes részleteinek utalványozása (KE)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Kosinszky Győző vízaknai és Haupt Gusztáv szelistyei kir járásbírók kir. törvényszéki bíróvá történő kinevezésére a Gyulafehérvári M. Kir. Törvényszékhez; Takács Gyula csepregi kir. járásbíró áthelyezésére a Monori Kir. Járásbírósághoz és dr. Kapcza Gyula szászkabányai kir. járásbírósági albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Zsigmondovics Mihály kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Péczely Ferenc temesvári ítélőtáblai tanácselnök Irén és Erzsébet nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Krey Sándor gyöngyösi járásbírósági írnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Trieszti Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése az alexandriai osztrák-magyar konzulátus helyett Costa alias Kosta született Soban Mária osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Katonatisztek szolgálati idejének csökkentése, illetve személyi pótdíjak engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és a szécsényi előnév adományozására Ipolyi Lipót nyugállományú címzetes honvédőrnagy, valamint törvényes utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Kazy József miniszteri tanácsos államtitkárrá leendő kinevezésére, továbbá államtitkári cím és jelleg valamint személyi pótlék adományozására dr. Bartóky József miniszteri tanácsos részére FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat államtitkári cím és jelleg adományozására Tomcsányi Gusztáv erdőigazgató és Lászlóffy Gábor főerdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Vadas Jenő főerdőtanácsos, főiskolai tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására Minich Ferenc fiumei közvágóhídi igazgató és városi állatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A földművelésügyi tárca Központi igazgatás címének Dologi kiadások rovatánál felmerült 50.000 korona túlkiadás elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Szilágyi Boldizsár és Ambrózy Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsosok osztálytanácsosokká történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Szerződés kötése a Franklin Társulattal a népkönyvtárak részére adományozandó könyvek szállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Mezőgazdasági Múzeum igazgatásával megbízott osztálytanácsos illetményének a Kísérletűgy címre történő átvezetésére és dr. Papp-Ragány István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Gazdasági szaktudósítók külföldre küldése a borkivitel növelése érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az Ung megyei Erdőludas (korábban Huszna) község határában fekvő 357 1370/1600 katasztrális hold kiterjedésű erdőterületnek a község részére való eladására vonatkozó szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 4. 1910, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1910-04-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59090"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Péchy András kir. tanácsos, pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. 30.000 korona ínségkölcsön az Alsó-Fehér megyei Vajasd község tűzkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Selmecbányai M. Kir. Bányászati és Erdészeti Főiskolának a bécsi vadászati kiállításon való részvételével kapcsolatos kiadások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szabó Albert kir. tanácsos, ideiglenesen nyugalmazott pénzügyigazgató tényleges szolgálatba való visszavételére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bereczky Miksa pénzügyi tanácsos, nagyenyedi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására Jerzsabek József és Bernáth Sándor pénzügyőri főfelügyelők részére(PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hozzájárulás a pozsonyi dohányáruraktár és sóhivatal új épületének berendezésére, az 1910. évi költségvetési előirányzatban felvett 2476 korona 57 fillérnek, a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt való utalványozásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kegydíj engedélyezése Blaskovich Zdenko pénzügyminiszteri segédtitkár özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A zólyomlipcsei Gizella munkásárvaház rendkívüli államsegélye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Ullmann Adolf , a Magyar Állami Hitelbank vezérigazgatója főrendiházi taggá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Tonházy Gyula közalapítványi ügyigazgató Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kolozsváry Sándor, a kolozsvári Ferenc József Tudományegyetem nyilvános rendes tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Fischer Miklós, az iglói evangélikus gimnázium igazgatója, a Magyarországi Kárpát Egyesület ügyvivő elnöke számára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Erzsébet Rend II. osztályának adományozására Stainmayer Stanislaa, az Irgalmas Nővérek szerzetesrend főnöknője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium új épületbe költözésével kapcsolatos kiadások (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Műegyetem megközelítéséhez szükségessé vált út- és rakpartépítés költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az újpesti, a fogarasi és a szepsiszentgyörgyi polgári iskolák építkezési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A régi Műegyetem egyes helyiségeiben tartott XVI. Nemzetközi Orvosi Kongresszus céljaira, valamint az Ernst Gyűjtemény elhelyezése szolgáló épületátalakításokkal kapcsolatosan létrejött előirányzat nélküli kiadások utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az egyházak segélyeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Magyarország képviselete az Orvosi Továbbképzés Nemzetközi Központi Bizottságánál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az Eötvös kollégium építési költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat nemesség és a rétsági előnév adományozására Pauncz Sándor budapesti nagykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására maróti Fürst László kir. tanácsos, a Fürst Jakab és Fiai Részvénytársaság alelnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat nemesség és a bakari előnév adományozására Copaitich Zsigmond, a Magyar-Horvát Tengerhajózási Társaság elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szénásy Béla papírgyáros, papírkereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kir. tanácsosi cím adományozására Herczeg Bertalan, a kereskedelemügyi minisztériumi számvevőséghez beosztott m. kir. államvasúti felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Dóra Péter uszálykormányos részére életmentésért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fazekas Alajos Pál, a Hornyánszky Viktor-féle Könyvnyomda művezető-igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A csendőri szolgálat beszámítása Bacic Mátyás nyugalmazott útmester nyugdíjának megállapításánál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A katonai szolgálat beszámítása, illetve a szolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyása Matkovich Simon nyugalmazott m. kir. révaltiszt nyugdíjának megállapításánál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a katonai szolgálat beszámítására, illetve a szolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyására Rajka Miklós nyugalmazott m. kir. posta és távirdai altiszt nyugdíjának megállapításánál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hiteltúllépések a kereskedelemügyi tárcánál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A fiumei bergudi öbölben lévő hajóépítő telep kibővítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Vasúti menetdíj-kedvezmények kiterjesztése katonai személyek családtagjaira, valamint a tényleges szolgálatban álló tanárokra és tanítókra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Horváth Jenő, a Győri Kir. Ítélőtábla elnökének kinevezésére kir. kúriai tanácselnökké, dr. Stipl Károly budapesti kir. törvényszéki elnök kinevezésére kir. koronaügyész-helyettessé, dr. Baloghy György kir. koronaügyész-helyettes kinevezésére budapesti kir. büntetőtörvényszéki elnökké, dr. Jékey Dániel marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró áthelyezésére a Kolozsvári Kir. ítélőtáblához, dr. Sponczon Gyula pozsonyi kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához, dr. Gyöngyössy István kézdivásárhelyi kir. ügyész kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Hincs Miklós kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott marosvásárhelyi kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Kemény Dávid koronaügyészségi segédhivatali igazgatói részére a segédhivatali főigazgatói cím, Flaschner János budapesti ítélőtáblai irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A budnai járásbíróság kiküldése a kairói osztrák-magyar konzulátus helyett a kiskorú Bosnic Anastázia, Demeter és Mária osztrák állampolgárok feletti gyámság gyakorlására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A honvédelmi tárcánál az 1909. évi hitellel szemben a Magasabb parancsnokságok címnél és a\"\"Nyugdíjak címnél felmerült túlkiadás (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat nemesség és az örkényi előnév adományozására Bonta István nyugállományú címzetes őrnagy és törvényes utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Kopolovics Károly csendőr őrmester nyugdíja megállapításánál katonai szolgálatának beszámítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Mózsa László nyugállományú m. kir. csendőr őrmester nyugdíjának megállapításánál a katonai szolgálatának beszámítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Beder József nyugállományú m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának megállapításánál katonai szolgálatának beszámítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat miniszteri titkári cím adományozására dr. Keltz Sándor miniszteri segédtitkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Pirkner János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos gazdasági felügyelő országos gazdasági főfelügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szabó F. Károly fizetéstelen gazdasági segédtiszt öt árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Csepregi Antal nyugalmazott méneskari őrmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A földművelésügyi tárcánál, az állami erdők rendes kiadásainál az 1909. évi kezelésben előirányzott, 15.330.603 korona összeggel szemben várható 508.000 korona túlkiadás bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Horváth Sándor miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Joannovich Pál miniszteri tanácsosnak a Thököly Száva Alapítvány egyik gondnokává való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat nemesség és a darufalvai előnév adományozására Patzenhofer Konrád és Patzenhofer Rudolt nagyiparos és nagybirtokos, valamint Patzenhofer Alfréd cs. és kir. huszárkapitány, nagyiparos és nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Tauscher Béla kir. tanácsos, Pozsony szabad királyi város nyugalmazott tiszti főorvosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Bosnyák Zoltán miniszteri tanácsosi címmel felruházott belügyminiszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására, dr. Kovách Gyula miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat dr. Kampis János miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Szent-Györgyi Ernő, Pantl Kálmán és Büttner Miklós miniszteri fogalmazók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a mádi előnév használatának engedélyezésére Papp-Szász Lajos földbirtokos, pusztatenki lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Zoldi Zoldy Mihály budapesti lakos nemességének és nevének átruházása örökbefogadott fiára, Küffer Hugó Béla Alfréd Ede cs. kir. főhadnagyra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozáársa dr. Ludvik Endre, a duna-jobbparti közkórházak igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat dr. Nehrebeczky György nyugdíja megállapításánál a törvényhatósági és főispáni szolgálat közötti megszakítás figyelmen kívül hagyására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Boldizsár Lajos lovasrendőr nyugdíjának megállapításánál a katonai szolgálatnak a szolgálati időbe való beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Túlkiadás a Közigazgatási Bíróság 1909. évi költségvetésének Dologi kiadások előirányzatánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Postai szállítási jog megvonása az Olaszországban, Pármában megjelent Tedeschi e Trentini című röpirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Postai szállítási jog megvonása Scotus Viatornak A nemzetiségi kérdés Magyarországon című röpiratától (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Postai szállítási jog megvonása Szerbiában megjelent A sárkány halála című képes röpirattól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 4. 1910, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1910-04-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60031"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Horvát-Szlavon-Dalmátországok bánja előterjeszti a horvát-szlavon-dalmát országgyűlés választás rendjéről készült törvényjavaslatot",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Szukováthy István állami számvevőszéki tanácsos kinevezése a Magyar Államvasutak pénzügyi igazgatójává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hegyeshalmy Lajos miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak és dr. Hollán Sándor miniszteri osztálytanácsosnak a Magyar Államvasutak igazgatóivá leendő kinevezésére, valamint részükre a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozásására Kohner Adolf földbirtokosnak a Ferenc József Rend csillagos középkereszt adományozása helyett (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Magyar Általános Hitelbankkal kötött egyezménnyel kapcsolatban esedékes kifizetések folyósítása ill elszámolása (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére Klimes József volt pénzügyi titkár Ilona nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schmidt János volt nagybányai főpénztári ellenőr Eugenia nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Merzich Lajos királyi tanácsos, pénzügyigazgató helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ellinger Ernő, a Győr-Sopron-Ebenfurt Vasút felügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mága János, a temesvári Kereskedelmi és Iparkamara titkára részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség és a sajóházai előnév adományozására Schuller József budapesti gyáros részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Baross Géza miniszteri osztálytanácsos, a M. Kir. Postatakarékpénztár aligazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. [folytatás] Javaslat kinevezésekre, illetve cím és jelleg adományozásra bírák részére: VIII. fizetési osztályba leendő kinevezésre: Csolosz Jenő tabi járásbírósági albíró, Buzás Pál marosillyei járásbírósági albíró, Verzár Győző sárkányi járásbírósági albíró, Schul Ármin oravicabányai járásbírósági albíró, Hegedűs Lipót hátszegi járásbírósági albíró, Köröskényi Tamás varannói járásbírósági albíró, dr. Petruska Leó szilágysomlyói járásbírósági albíró, Gaál Jenő miavai járásbírósági albíró, Uray József aradi járásbírósági albíró, Szedlár Ödön abrudbányai járásbírósági albíró, dr. Kemény István abrudbányai járásbírósági albíró, Steinbarzer Alajos betétszerkesztő albíró, dr. Antalfi Mihály, a Pécsi Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt szentlőrinci járásbírósági albíró, dr. Kondor Jenő sásdi járásbírósági albíró, Fiáth Imre székesfehérvári járásbírósági albíró, Szandtner Aladár kecskeméti alügyész, Szenes Dezső perlaki járásbírósági albíró, Nyiasztor Sándor máriaradnai járásbírósági albíró, Onucsán Miklós puji járásbírósági albíró, Sikorszky Sándor fehértemplomi járásbírósági albíró, Kenéz Sándor nagyváradi törvényszéki albíró, Curry Richárd csongrádi járásbírósági albíró, ifj. Szmetana Károly tiszafüredi járásbírósági albíró, Galló István, a Győri Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt csornai járásbírósági albíró, Kulcsár Ferenc budapesti V. kerületi járásbírósági albíró, dr. Zimburg Artur budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki albíró, Lengyel Miklós abádszalóki járásbírósági albíró, dr. Kovács Ferenc püspökladányi járásbírósági albíró, Mikovinyi Jenő hatvani járásbírósági albíró, Weinmann Viktor gyulai járásbírósági albíró,Szőke János brassói törvényszéki albíró, dr. Köllő Gábor a Kolozsvári Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt kolozsvári törvényszéki albíró, Boda Vilmos sárbogárdi járásbírósági albíró, Thomándl Ödön szerdahelyi járásbírósági albíró, dr. Fekete Pál újvidéki törvényszéki albíró, dr. Wanic Rezső szegedi törvényszéki albíró, dr. Riedl Gyula cecini járásbírósági albíró, Krayzell Miklós kassai járásbírósági albíró, Janka Jenő egri járásbírósági albíró, dr. Franz József újvidéki járásbírósági albíró, Tokomándy Dezső kúnszentmártoni járásbírósági albíró, dr. Borsos Endre székesfehérvári járásbírósági albíró,Szilágyi Emil kassai járásbírósági albíró, Rottár Sándor, a Nagyváradi Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt nagyváradi törvényszéki albíró; Dániel Sándor erdődi kir. járásbíró áthelyezése a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz, Kabdebó János kovásznai kir. járásbíró áthelyezése a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Asztély Sándor miskolci kir. törvényszéki bíró áthelyezése a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Csegezy Sándor nagyszebeni kir. törvényszéki jegyző és Hosszú Viktor óradnai kir. járásbírósági jegyző kinevezése kir. albíróvá az Óradnai Kir. Járásbírósághoz, Szirbik István halmi kir. járásbírósági jegyző kinevezése kir. járásbíróvá a Felsővisói Kir. Járásbírósághoz, kölcsönös áthelyezés: Chmielovszky József nagytapolcsányi és dr. Keblussek Imre vágsellyei kir. járásbírósági albírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat itélőtáblai bírói cím adományozására Salamon Sándor Kolozsvár városi járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Hudopkó János kassai törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Papanek Sándor kir. kúriai nyugalmazott bíró Irén nevű nagykorú árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A az osztrák állampolgárokra és védencekre vonatkozó konzuli bíráskodást szabályozó 1891:XXXI. és 1907:LVII. törvénycikk módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A honvéd tartalékosok és póttartalékosok fegyvergyakorlati időpontjainak szabályozása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A mértékhitelesítő hivatalok tisztviselőinek mozgósítás alól való felmentése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bazarabic Vince címzetes honvédezredes Gizella nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Bacher Vilmos, az Országos Rábbiképző Intézet igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Egressi Nagy Sándornak , a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium számvevőségi aligazgatójának igazgatói kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az Operaház személyzete illetményének rendezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Magyarországi Hírlapírók Nyugdíjintézete részére segélyösszeg kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat id. Szinnyei József kir. tanácsos, a Magyar Nemzeti Múzeum Országos Széchényi Könyvtára vezetőjének a Múzeum osztályigazgatójává leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Máramarosszigeti Közművelődési Ház építési költségeihez annuitás vállalására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Műegyetem 1909. évi kezelésében felmerült túlkiadás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A kolozsvári Karolina Kórház és az egyetemi klinikák pénztári kezelésében felmerült 55.327 korona túlkiadás elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat katonai szolgálat beszámítására dr. Király János budapesti nyilvános rendes egyetemi tanár nyugdíjának megállapításánál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Margit szigeten elhelyezendő Növénykert létesítésével kapcsolatos kiadások elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Magyar Háztartási Iskolaegyesület 5.000 koronás államsegélyének a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt való kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Külföldi kongresszusokon való részvétel költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A középiskolák részére az 1883: XXX. tc.-ben megállapított államsegély kiutalványozása a költségvetésen kívüli állapot időtartama alatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Nádaskay Béla m. kir. állatorvosi főiskolai nyilvános rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. 30.000 korona kiutalásának engedélyezése a deliblati kincstári birtokon folyó erdősítési és felmérési munkák költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozása Juhász Vilmos, a csákovári földmívesiskola igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat földmívesiskolai tanfelügyelői cím adományozására Székely Jenő földmívesiskolai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lukácsi Imre nagyszentmiklósi földmívesiskolai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Sághy Kálmán földmívesiskolai igazgató részére, valamint Kögl Árpád alerdőfelügyelő erdőfelügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Zareczky Pál erdőtanácsos főerdőtanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Tögl Vilmos erdőtanácsos főerdőtanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A székesfehérvári állami facsemetekert őrházának kibővítésével kapcsolatos építési költségek elszámolása az 1909. évi kezelés terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A kincstár kegyurasága alatt álló dombói görög katolikus templom építésének megkezdéséhez 15.194 korona kiutalásának engedélyezése, az 1910. évi kezelés terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A felsővisói kincstári erdészeti orvoslak átalakításának befejezéséhez a költségvetés szerint szükséges 27.409 korona kiutalványozása az 1910. évi kezelés terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Gazdasági érdekeket szolgáló egyesületek, és egyéb gazdasági érdekű intézmények segélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Nagy Gábor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, és dr. Tahy Jakab miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Nagy Gábor miniszteri tanácsos személyi pótlékának megállapítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A Magyarország és Horvát-Szlavonország között megejtett 1904. évi elszámolásról készült számvevőszéki jelentés bemutatása, valamint felhatalmazás a jelentés országgyűlés elé való terjesztésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az Állami Számvevőszék 1909. IV. negyedévi jelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Róth Lóránd földművelésügyi miniszteri tanácsos kiküldése az 1910. évi brüsszeli világkongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Az 1909. évi állami költségvetésben előirányzott hitelekkel szemben felmerült túlkiadások és előirányzat nélküli kiadások a Miniszterelnökségnél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Révy Ferenc miniszteri tanácsos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Morsovszky Móric miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá való kinevezésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Bruckner Vilmos nagyszebeni ügyvéd részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Janecek Gusztáv zágrábi egyetemi nyilvános rendes tanár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Winterberg Gyula, a pesti Izraelita Szent Egylet elnöke részére a m. kir. udvari tanácsosi cím , illetve dr. Mezey Ferenc, az Egylet ügyésze részére királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kegydíj engedélyezésére és a főispáni szolgálat megszakításától való eltekintésre Hertelendy Ferenc, Temes vármegye és Temesvár szabad királyi város főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A belügyi tárca 1909. évi kezelésénél mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A Magyar gyógyszerkönyv harmadik kiadásával kapcsolatos hiteltúllépés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat az Országgyűlés összehívására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 4. 1910, Sitzung",
  "startDate" : [ "1910-04-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59091"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Gyulai Árpád királyi tanácsos, kolozsvári pénzügyigazgató-helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására Krkács György pénzügyőr felvigyázó nyugdíjának megállapításánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A csacai m. kir. adóhivatal épületének tatarozására szükséges 1100 korona kiutalása a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Zimmer Alajos pénzügyőri biztos Lajos nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az államkincstártól nyugdíjat élvező díjnokok esetleges díjnoki nyugellátás-igényének megállapítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Papp Árpád miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsonak valóságos miniszteri tanácsosi, Berczik Gyula miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri tanácsosi jelleg adományozására, valamint dr. Hazay Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár és dr. Ádám Géza miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Ádám Antal sátoraljaújhelyi könyvkötőipari üzletvezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség és a vágvecsei előnév adományozására budapesti Wellisch Alfréd műépítész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szolnoki Tisza-híd újjáépítési munkái megkezdésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hozzájárulás kérése a Tiberghien et Fils francia cég által Trencsénben létesítendő fésűsgyapjúfonógyár állami segélyezéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A magyar gazdasági érdekekre káros, az osztrák kormány által engedélyezett, búzadara kikészítési eljárások engedélyezésének visszavonása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A közös pénzügyminiszter képviselőjének részvétele a vám és kereskedelmi értekezleteken (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Papp István kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére kir. kúriai bíróvá, illetve dr. Végh Elemér csíkszeredai járásbíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Kassai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Lendvay Vince rokkantsági nyugállományú őrvezető részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat államtitkári cím és jelleg adományozására Karátson Lajos miniszteri tanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Levandovszky István ungvári ipari és kereskedelmi iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat néhai Fontaine Andor volt budapesti tudományegyetemi quaestor özvegye kegydíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hozzájárulás az 1910. évi budapesti fényképkiállítás céljaira 5000 korona államsegély utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Állami elemi népiskolai tanítók előléptetésével kapcsolatban felmerülő költségek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Bokor Róbert és Mariányi János erdőtanácsosok részére főerdőtanácsosi, Pfeiffer Gyula erdőmérnök részére főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Marek József állatorvosi főiskolai nyilvános rendes tanárnak a VII. fizetési osztályból a VI. fizetési osztályba való átsorolására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Rohrer László állatorvosi főiskolai nyilvános rendkívüli tanári címmel felruházott segédtanár, dr. Zimmermann Ágoston állatorvosi főiskolai segédtanár és dr. Wellmann Oszkár állatorvosi főiskolai segédtanár kinevezésére nyilvános rendes tanárrá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Munkaerő tartalék szervezése arató-mozgalmak esetére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az államkincstár által megvásárolt csíktusnádi fürdő kezelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat államtitkári cím adományozására Miklós Ödön volt miniszteri államtitkár, főrendiházi tag, a Nemzetközi Mezőgazdasági Intézet magyar képviselője részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Dr. Dóry Ferenc országos levéltári fogalmazó, dr. Áldásy Antal, nemzeti múzeumi őr, egyetemi magántanár, dr. Tomcsányi Vilmos Pál igazságügyminiszteri segédtitikár és knini Bojnicic Iván zágrábi levéltáros kiküldetése az 1910. évi brüsszeli könyvtárnoki és levéltárnoki értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség és a grobniki előnév adományozására Durbesic Iván boszniai-hercegovinai törvényszéki bírónak (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat nemesség adományozására Sarkotic István cs. és kir. vezérőrnagy lövészdandárparancsnok részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat nemesség és az otoki előnév adományozására Kramaric Ede nyugalmazott ezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Horvát-Szlavonországok beligazgatási szükségleteinek fedezése tárgyában készült törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozása Thalmann Gusztáv, Szeben vármegye főispánnak állásából való felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Walbaum Frigyes, Segesvár polgármesterének Szeben vármegye főispánjává történő kinevezésére és a szászispán címmel való felruházására (BM) kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a báhonyi előnév adományozása Koderle Emil uradalmi jószágkormányzó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a felsőmicsinyei előnév adományozására dr. Herritz Vilmos és dr. Herritz Gyula besztercebányai lakosok részére közügyek terén szerzett érdemekért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és az oroszpataki előnév adományozására Feledi Miksa budapesti építész részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat királyi udvari tanácsosi cím adományozására Csepreghy István volt országgyűlési képviselő, földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Erényi Jenő karlsbadi fürdőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Páris István varbói községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Dr. Fest Lajos belügyminiszteri titkár, dr. Návay Aladár miniszteri osztálytanácsos, a kereskedelemügyi miniszter párizsi szaktudósítója és dr. br. Malconres Gyula kereskedelemügyi miniszteri segédtitikár kiküldése az 1910. májusában Párizsban megnyíló Nemzetközi Léghajózási Értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Új közigazgatási járások szervezése Gömör és Kishont vármegyében Ratkó és Putnok székhellyel (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1910, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1910-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60032"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1910. évben felmerülő államadósági szükséglet biztosítása érdekében megállapodás a Magyar Általános Hitelbankkal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Schrecker Ede kir tanácsosi címmel és VI. fizetési osztály jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos kinevezésére a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Mauks Pál pénzügyi titkár és Mauks János földadónyilvántartási biztos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ezüst Érdemkereszt adományozására Ivancic Mária fiumei dohánygyári munkásnő részére közel 58 évi szolgálata elismeréséül (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Balogh József pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának megállapításánál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Vujaklija Lukács megrokkant pénzügyőri vigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Hódossy Lajos, a Győri Kir. Ítélőtábla tanácselnökének kinevezésére a Győri Kir. Ítélőtábla elnökévé, dr. Baumgarten Károly kuriai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére tanácselnökké, valamint Birje Emil lugosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére a Németbogsáni Kir. Járásbírósághoz albíróvá (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mattyasovszky Gábor kir. ítélőtáblai címmel felruházott gölnicbányai nyugalmazott járásbíró nyugdíjának megállapításánál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kandera István gerjei kir. törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának megállapításánál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Ember Pál topánfalvi kir. járásbírósági írnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A budnai járásbíróság kiküldése a konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett Paladin Mátyás osztrák állampolgár hagyatéki tárgyalásának lefolytatására, valamint a kiskorú Paladin Márk, Fülöp és Mária feletti gyámság gyakorlására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A toppaui járásbíróság kiküldése, a szaloniki osztrák-magyar főkonzulátus helyett kiskorú Novák Gabriella - elvált Lorenz Károlyné - osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A st. mareini járásbíróság kiküldése, a konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett kiskorú Jäger József, Walburga és Anna osztrák állampolgárok felett gyakorolt gyámhatóság továbbvitelére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az Amerikai Egyesült Államokkal kötendő szerzői jogi egyezmény előkészítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Bihar vármegyei Vértes község átcsatolása a Nagyváradi Kir . Törvényszéktől és a Székelyhídi Kir. Járásbíróságtól, mint telekkönyvi hatóságtól a Derecskei Kir. Járásbírósághoz, mint telekkönyvi hatósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nemesség és a nagyszombati előnév adományozására Lippner Károly, a budapesti I. honvéd gyalogezred parancsnoka számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Serbán János jószágigazgató és Németh József miniszteri osztálytanácsos kiküldése a brüsszeli Nemzetközi Állattenyésztési és Takarmányozási Kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hozzájárulás ahhoz, hogy Lipthay Béla földművelésügyi miniszteri titkár a Carlton Szálloda Részvénytársasági igazgatósági tagsági állását elfogadhassa (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Költségutalványozás a népies irodalom és sajtó támogatására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Dubravszky Róbert miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Góger László és dr. Ferdinándy Bertalan miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott titkárok miniszteri osztálytanácsosokká történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1911. évi turini mezőgazdasági kiállításon résztvevő magyar mezőgazdasági csoport költségeire 120.000 korona engedélyezése, illetve elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Gyurkovics László budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezése a M. Kir. Közigazgatási Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat bárói cím adományozására disztai Disztay László budapesti lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Szukováthy István állami számvevőszéki tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nemesség és a nagymegyeri előnév adományozására Eggenhofer József mérnök, földbirtokos, volt országgyűlési képviselő, valamint néhai Eggenhofer Gyula kiskorú gyermekei részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség adományozására dr. Mankovics Rezső, Bártfa város főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Plachner Sándor Somogy megyei főjegyző számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Pollák Ede dettai járási orvos, vármegyei tiszteletbeli főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Erzsébet Rend másodosztályú keresztjének adományozására Szász Domokosné született Nagy Ilona, és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özvegy Gyulay Lászlóné született Horváth Róza részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Glosz Gyula államvasúti hivatalnok részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Belügyminisztérium Gyermekvédelmi Főosztályának és a Számvevőség egy osztályának elhelyezésére bérbevett épület 10.000 koronás bérösszegének elszámolása ill utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelenő Neamul Romanesc literar irodalmi szemlétől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelent Valenii Nostri conferinta tinuta la Botosani in zina de 11 novembre 1908 de N. Jorga és az Intrunirea Nationalista din Jasi resumat al cuvantorilor című sajtótermékektől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelent N. Jorga, In era reformelor discursuri politice in camera deputatilor 1907-1909 és a Catre fratii din Ungaria, civinte ale unin voitor de bine inpotriva retracirilor si cumparatilor című sajtótermékektól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Postai szállítás jog megvonása a Romániában megjelent Haiducul című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 5. 1910, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1910-05-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59092"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Rohonyi Gyula igazságügyminiszteri államtitkár királyi biztoskénti kiküldésére a görögkeleti szerb egyházi kongresszushoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A vajdahunyadi Szent Ferenc zárda Ingatlanának megvásárlása a vajdahunyadi vasgyár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A nagyági aranybánya részvényeinek megvásárlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Bondi Henrik, az olasz dohányjövedék vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Földgáz kitermelésére alkalmas Nagysármás környéki földbirtok megvásárlása az államkincstár által (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szerződés kötése a Magyar Kereskedelmi Részvénytársasággal a sókereskedelem lebonyolítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szomolányi István posta és távirdai díjnok özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Antal József állami útkaparó özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére néhai Fesszel Ferenc posta és távirdai számellenőr Klára és Jolán nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat belső titkos tanácsosi cím adományozására Tolnay Lajos nyugalmazott államvasúti elnökigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Budapesti Közúti Vaspálya Társaság választmányi tagságának engedélyezése dr. Országh Elemér kereskedelemügyi miniszteri segédtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Szerződés a Danubius Hajó- és Gépgyár Részvénytársasággal a fiumei bergudi kincstári hajóépítő telep kibővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Helyiérdekű vasút építése Csantavér állomástól Csantavér községig (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A M. Kir. Államvasutak budapesti alkalmazottainak községi pótadó-hátraléka átvállalása és elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Ballai Lajos, a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnöke és dr. Emich Gusztáv kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos kiküldetése a Nemzetközi Iparvédelmi Szövetség 1910. évi brüsszeli kongresszusára ((KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírósági kinevezésekre: kir. törvényszéki bíróvá: Szücs Lajos szatmárnémeti kir. járásbírót a a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, Kerekes Zoltán oravicabányai kir járásbírót az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá Bartha Kálmán kir. ügyészt a Facseti Kir. Járásbírósághoz, dr. Reichel Frigyes fehértemplomi kir. járásbírót a Temeskubini Kir. Járásbírósághoz, Hoczman István ógyallai kir. járásbírót az Óradnai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá dr. Indre László dési kir. törvényszéki jegyzőt a Betleni Kir. Járásbírósághoz, dr. Ferenczi Károly fogarasi kir. járásbírósági jegyzőt a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat legfelsőbb elismerés adományozására Sebastiani Károly ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti büntető járásbírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hiteltúllépés az igazságügyi tárca 1909. évi állami költségvetésénél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ács község átcsatolása a Nagyigmándi Kir. Járásbíróságtól a Komáromi Kir. Járásbírósághoz, mint telekkönyvi hatósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség és a gradaci előnév adományozására Schmarda Károly m. kir. honvédezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére náhai Bartholy Lajos honvédezredes özvegye Fleischaus Mária, valamint Oszkár nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére Schilder Károly m. kir. honvéd hadbiztos Klára nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Fulcz Frigyes m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére a közös hadseregbeli szolgálatának beszámításával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Makó város közönségét terhelő - az ottani főgimnázium fenntartására fizetendő - járulék elengedése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Békei Ignác, a fiumei polgári fiúiskola és a kereskedelmi iskola igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és a jánosfalvi előnév adományozására Nemes Marcell kir. tanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Stern Ármin fővárosi bizottsági tag részére aki a Szépművészeti Múzeumnak adott értékes ajándékot (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Wartha Vince műegyetemi rektor részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Nagy József vallás- és közoktatásügyi minisztériumi segédtitkár részére, a legmagasabb teljes elismerés adományozására Hauszmann Alajos műegyetemi nyilvános rendes tanár részére, m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Petz Samu és Rauscher Lajos műegyetemi nyilvános rendes tanárok részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Zuschmann János műépítész és Havel Lipót építőmester részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nagy Károly okleveles építész, Tóth Imre, a Tóth Imre és Társa Vízvezetéki és Csatornázási Munkák Gyára tulajdonosa, Biehn János aszfalt- és cementgyáros, Magaziner Lajos ablakredőny-gyáros részére; Arany Érdemkereszt adományozására Szmetana József irodafőnök és Kalina István főpallér részére a Műegyetem új épületének felavatása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Szász Károly miniszteri osztálytanácsos részére miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Szász Károly részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az új épületekbe költözött műegyetemi tanszékek tudományos felszereléseire előirányzott költségeinek kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hozzájárulás a Marosvásárhely szabad királyi város által Magyar Jelzálog Hitelbanktól a Közművelődési Ház létesítésére felvett kölcsön annuitásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az Országos Iparművészeti Iskola háziipari osztálya üzemének fenntartásához előirányzat nélküli utalványozás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Náray-Szabó Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 5. 1910, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1910-05-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59093"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Horvát-Szlavon-Dalmátországok bánja ismerteti a horvát-szlavon-dalmát országgyűlés választási rendjének módosított törvényjavaslatát",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és a vágújhelyi előnév adományozására Tolnai Arnold, a Magyar Dohánykereskedelmi Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pigl Károly pénzügyi tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Arányi Károly pénzügyi tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Moltczer Antal pénzügyi tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Berzeviczy Emil pénzügyi tanácsos, szombathelyi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Daróczy Lajos és dr. Képessy Árpád miniszteri osztálytanácsosoknak miniszteri tanácsosi cím és jelleg, továbbá dr. Ott János és Szüts András miniszteri titkároknak miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Altenbach Ignác kereskedelemügyi minisztériumi segédhivatali igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Szájbély Kálmán udvari tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ipari főfelügyelői cím és jelleg adományozása Réthy Menotti iparfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Évi 1000 korona hozzájárulás a középosztály helyzetének javításával kapcsolatos kérdések tanulmányozására Brüsszelben megalakult Institute International pour l'Étude du Probleme des Classes Moyennes nemzetközi intézet fenntartásához illetve dr. Lers Vilmos miniszteri tanácsos kiküldése Magyarország állandó képviselőjeként (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Magyar Közgazdasági Társaság 3000 korona évi segélyének kiutalása a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. br. Lévay József osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, dr. Hegedús Kálmán és dr. Polner Ödön miniszteri osztálytanácsosok részére miniszteri tanácsosi cím és jelleg, dr. Nemes Lajos miniszteri titkár részére miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozárása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Olescher Emil abrudbányai kir. járásbíró áthelyezésére a Dévai Kir. Törvényszékhez, dr. Szabady Lőrinc nagyatádi járásbíró áthelyzésére a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez, és törvényszéki bírákká leendő kinevezésükre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A móri, a gödöllői, a krasznai, a margittai, a ceglédi és a muraszombati járásbírósági épületek, valamint a verebélyi, a margittai és a muraszombati fogház építkezési költségeinek kiutalványozása Szabó Ferenc és Társai, Jablonszky Ferenc műépítész és Tóásó Pál építész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Margittai Antal budapesti tudományegyetemi tanácsjegyző részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására (öreg) Hováth János kónyi gazdasági cseléd részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kis- és Nagytapolcsány községek határában fekvő kincstári terület eladása a Temes-bégavölgyi Vízszabályozási Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az ógyallai obszervatórium beruházásaira a földművelésügyi tárca 1908. évi költségvetésében előirányzott 8000 koronával szemben mutatkozó 811 korona túllépés utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Fáy Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, az Országos Gazdasági Munkás- és Cseléd-segélypénztár ügyvezető igazgatója miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Magyar Érdemkereszt adományozására Zverina József uradalmi fővadász számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Radisics István miniszteri titkár kiküldetése a brüsszeli nemzetközi gazdasági egyesületi és mezei demográfiai kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A pozsonyi vincellériskola Wölfer dűlőben fekvő területének eladása az evangélikus egyház részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az 1911. évi drezdai nemzetközi egészségügyi kiállításon a magyar kormány - pénzügyi fedezet hiányában - nem képviselteti magát (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Horváth Géza nemzeti múzeumi állattári osztályigazgató kiküldetés a grázi VIII. Nemzetközi Állattani Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Dr. Szabó Dénes udvari tanácsos, kolozsvári egyetemi tanár kiküldetése a szentpétervári V. Nemzetközi Szülészeti Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Broz József zenggi káptalan tiszteletbeli kanonokja, alesperes, ogulini plébános részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Herman Károly károlyvárosi takarékpénztári igazgató részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Epstein László nagyszebeni elmegyógyintézeti igazgató kinevezésére a budapesti angyalföldi elmegyógyintézet igazgatói állására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nemesség adományozására Baer Richárd földbirtokos gyáros részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség és a nagydorogi előnév adományozására Stauber József lapszerkesztő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Vietoris Miklós földbirtokos, volt országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Csongvay Lajos, a Marosváráshelyi Ügyvédi Kamara elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szalavszky Pál Trencsén megyei tiszti főügyész számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Hajós Mihály ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Farkas Benő Komárom megyei tiszti főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Glücksthal Henrik uradalmi jószágigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hankó Veress Károly Kolozs egyei főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására id. Turdy István birtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Mild Adolf maroshévizi körorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Csajda János, Kolaróc község jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Popeszku János maroshévizi községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Jank István rossiai községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Popeszk József cserbiai községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Igna János szántóhalmi községi esküdt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szabó Ferenc m. kir. határrendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Túlkiadások utalványozása a belügyi tárca költségvetésének Közegészségügyi kiadások címénél (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 5. 1910, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1910-05-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60033"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Lóczy Lajos tudományegyetemi nyilvános rendes tanár, a Földtani Intézet igazgatója, Braunfeld Gyula, a Diósgyőri Állami Vasgyár főfelügyelője, valamint Réz Géza selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai tanár kiküldetése a Düsseldorfban tartandó Nemzetközi Bányászati, Kohászati, Alkalmazott Gépészeti és Gyakorlati Földtani Kongresszusra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kaczvinszky Kálmán királyi tanácsos, besztercebányai pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Herrmann Miksa bányatanácsos, a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskola II. osztályú rendes tanárának I. osztályú tanárrá való kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szlávik Gyula, a Dunagőzhajózási Társaság nyugalmazott hajófelügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Baumgarten Henrik, a Danubius Hajógépgyári Részvénytársaság vezérigazgatója, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Koplanek József, a Részvénytársaság fiumei gyárának igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bergmann Ernő m. kir. államvasúti felügyelő és Vörös Zoltán m. kir. államvasúti főellenőr részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Lers Vilmos miniszteri tanácsos és dr. Scitovszky Tibor miniszteri segédtitkár kiküldetése a kereskedelmi kamarák, kereskedelmi és ipartestületek 1910. évi londoni kongresszusára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Peregyezség a Magyar Kereskedelmi Részvénytársaságnak és a Fiumei Kereskedelmi Banknak a Magyar Államvasutak ellen folyamatban tett perében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi udvari tanácsosi cím adományozására Reimel János budapesti nagykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre: Bethlenfalvi Antal kassai és Fabinyi Gusztáv pozsonyi kir. ítélőtáblai bírák kúriai bírói címmel és jelleggel történő felruházásra; Ribitzey Ferenc aradi kir törvényszéki bíró kinevezésére a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez kir. törvényszéki elnökké; dr. Pataki Gyula ideiglenesen nyugalmazott kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bírákká a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához Csipkés Árpád marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró és Széplaki Ödön tordai kir. ügyész; kir. járásbírákká a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz Verzán Sándor erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró és a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz Czámpa Guszvát zernesti kir. járásbíró; kir. törvényszéki bíróvá a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez Boros Ferenc törökbecsei kir. járásbíró és telekkönyvi betétszerkesztő bíróvá dr. Börcsök Andor székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bíró; kir. alügyésszé a Beregszászi Kir. Ügyészséghez dr. Nuczbek Sándor gyulai kir. törvényszéki jegyző; kir. albírákká: a Csepregi Kir. Járásbírósághoz Rácz Géza győri kir járásbírósági jegyző, a Ráckevei Kir. Járásbírósághoz Lenkey Dezső szekszárdi kir. törvényszéki jegyző, a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz Erdős Ferenc szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyző, a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz Finta József csíkszentmártoni kir. járásbírósági jegyző, a Salgótarjáni Kir. Járásbírósághoz Rachofszki Gyula besztercebányai kir. törvényszéki jegyző, a Szászkabányai Kir. Járásbírósághoz Weldin Károly pancsovai kir. törvényszéki jegyző, a Dévai Kir. Törvényszékhez dr. Sándor Ákos gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyző, a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz dr. Szabó Andor kolozsvári kir. törvényszéki jegyző, a Szelistyei Kir. Járásbírósághoz dr. Kelemen László besztercei kir. törvényszéki jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Lers Vilmos kereskedelemügyi miniszteri tanácsos kiküldése Párizsba a leánykereskedelem visszaszorítása tárgyában született nemzetközi egyezmény illetve a fajtalan közlemények forgalmának elnyomását célzó nemzetközi megállapodás aláírására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Zipera József nyugalmazott nagyigmándi kir. járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának új megállapítására, a szolgálati időben mutatkozó megszakítások figyelmen kívül hagyásával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Madarász János szekszárdi nyugalmazott törvényszéki fogházőrmester nyugdíjának új megállapítására illetve felemelésére a szolgálati időben mutatkozó megszakítások figyelmen kívül hagyásával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szohner Antal és Szilágyi Emil honvédelmi miniszteri tanácsosok részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és a tabáni előnév adományozására Tiry Géza nyugalmazott ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Papp-Szilágyi László miniszteri osztálytanácsos részére miniszteri tanácsosi cím adományozására, Kálóczy Zoltán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, dr. Majovszky Pál és Arányi Olivér miniszteri titkárok részére miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Riebel Ödön tereziánumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Pap Henrik, a M. Kir. Iparművészeti Főiskola tanára részére igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Kallmorgen Frigyes, az 1910. évi berlini művészeti kiállítás bizottságának elnöke és a III. osztályú Vaskorona rend adományozására Engel Ottó Herink tanár, a bizottság alelnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A selmecbányai evangélikus gimnázium új épületének felépítésére a Pesti Magyar Kereskedelmi Banktól felveendő kölcsön annuitásának elvállalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai dr. Oláh Béla budapesti főreáliskolai tanár árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Marsó Géza címzetes apát és rozsnyói székesegyházi őrkanonok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Hönsch drezdai cég növényházának megvétele, a bajai kertészsegéd-iskola részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat állategészségügyi főfelügyelői cím adományozására Rhiza Artúr kir. tanácsos és Uhlyarik Titusz állategészségügyi felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Tátray János állategészségügyi felügyelő részére, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jakab László állategészségügyi felügyelő és Fokányi László főállatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat m. kir. főállatorvosi cím adományozására Tamás János m. kir. állatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Bernhauser Mihály földtani intézeti kapus részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A telepítési célokra megvásárolt nagysármási kincstári ingatlanból egy katasztrális holdnak Veszprémi Antal nagysármási főszolgabíró részére lisztelő malom céljára leendő eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Darányi Béla miniszteri tanácsos, gazdasági főigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Redlich Károly és Társai Triton nevű gözösének megvásárlása a feldunai-szabályozási munkákra 45.000 koronáért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Közös vám és kereskedelmi értekezlet összehívása a Szerbiával és Montenegróval kötendő kereskedelmi szerződések tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Bieber Gyula közigazgatási bírósági osztálytanácsos tanácsjegyzőnek elnöki titkári kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat legfelsőbb elismerés kifejezésére Farkas Antal állami számvevőszéki tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Dr. Krompecher Emil budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár és dr. Buday Kálmán kolozsvári egyetemi tanár kiküldetése a rákbetegség tanulmányozása tárgyában Párizsban tartott nemzetközi értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Ivánovics Iván volt országgyűlési képviselő számára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a szentandrási előnév adományozására Jovánovics Sándor Temes vármegye és Temevár szabad királyi város főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a nagysárói előnév adományozására Frankl Leo földbirtokos, törvényhatósági bizottsági tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nemesség adományozására Árpási Imre nagybirtokos, bankigazgató, valamint Gosztonyi Gyula nagybirtokos nagybérlő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat nemesség és a vörösberényi előnév adományozására dr. Ángyán Béla egyetemi rendkívüli tanár részére(BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat nemesség és a nagyiklódi előnév adományozására Tischler Mór földbirtokos, nagyvállalkozó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csapó Géza főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Steiner József pápai tiszti főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Princz Ferenc soproni nyugalmazott városi tanácsnok, árvaszéki elnök, helyettes polgármester számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szalai Ferenc építész részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Weil Dáviid sóskuti körorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Frühm Tamás községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gecse István homokterenyei községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Landouzy Lajos, a párizsi orvosi fakultás dékánja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Weinert Ferenc hétszemélyes táblai tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 6. 1910, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1910-06-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59094"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hermann Sándor, a csetneki Concordia Vasgyár Bányatársulat bányagondnoka részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Andorkó Tamás és Kiss Dezső pénzügyi tanácsos pénzügyigazgatók részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Székely Ferenc, a Belvárosi Takarékpénztár Részvénytársaság elnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kitüntetések adományozása a Diósgyőri Vas- és Acélgyár alkalmazottainak - Fleischmann Győző igazgatóhelyettes részére királyi tanácsosi cím, Joós István és Braunfeld Gyula főfelügyelő valamint Friedmann Áron felügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Obholczer Béla főmérnök és Oka Simon mérnök részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Obholczer Adolf, Forster Kálmán, Topiczer János és Göhler József főművezetők részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Röhmer Péter, Lustig Ignác, Mikulik Dániel, Venczel Ede, Holup István , Matterni Lajos, Schverta József Totpalka András, Fest Florián, Marussy István, Tohly Ferenc, Baldovszky Károly, Standinger László, Jamrich Márk és Brünnich János munkások részére Ezüst Érdemkereszt, Fabisch József főfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Adóhivatalok felállítása a Verőce megyei Szlatina községben és a Lika-Krbava megyei Gracsac községben (Horvát-Szlavonország) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A közterhekről és állami kiadásokról szóló törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az Osztrák-Magyar Bank szabadalmának meghosszabbítására vonatkozó tárgyalások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Postamesterek és Kiadók Egyletének állami segélye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat új tátrai helyiérdekű vasútvonalak építésének engedélyezésére Poprád-Felka-Tátrafüred-Tátraszéplak-Felsőhági- Csorba tó, valamint Poprád-Tátralomnic vonalon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1910. évi népszámlálásról szóló törvényjavaslat felterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására valamint személyi pótlék engedélyezésére Hertelendy László közalapítványi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. főigazgatói cím adományozására Pusibok Vazul újvidéki görögkeleti szerb gimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az Erzsébet Érem adományozására dr. Székely Gáborné született Fodor Erzsébet, a Szegedi Jótékony Nőegylet által fenntartott szeged-belvárosi óvóda vezető óvónője és Zborenszky Emma, a fiumei Asilo Clotilde alapítványi óvoda első óvónője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Operaházi ösztöndíjak utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Tudományos és irodalmi ösztöndíjak utalványozása a költségvetésen kívüli állapot tartama alatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az állatorvosi tudományok tiszteletbeli doktora cím adományozására dr. Schütz Vilmos berlini állatorvosi főiskolai nyilvános rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Horváth [Horváthy] Géza nyugdíjas méneskari százados részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A mezőhegyesi ménesintézeti kórház berendezési költségeire előirányzott 16.723 korona utalványozása illetve elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat grófi cím adományozására nagylónyai és vásárosnaményi Lónyay Albert altábornagy, főpálcásmester részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Korotnoki János eperjesi görög katolikus lelkész és szentszéki tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Nikolits Sándor miniszteri titkár, a M Kir. Közigazgatási Bírósági tanácsjegyzője elnöki titkári, és Balázs Kornél belügyminiszteri fogalmazó közigazgatási bírósági tanácsjegyzői kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat nemesség és a kiskozári előnév adományozására Grósz Jenő tiszolci agybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Állami Számvevőszék negyedévi jelentésének bemutatására az országgyűlésnek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Svindermann Balázs címzetes püspök, zágrábi főkáptalani olvasókanonok auraniai perjellé, valamint gorai és zagorjei főesperessé leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozásra Mazuranic Vladimir, a horvát-szlavón-dalmát báni tábla elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 6. 1910, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1910-06-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59095"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Csáky Albin belső titkos tanácsos kinevezésére a Főrendiház elnökévé, valamint br. Kemény Kálmán és gr. Széchenyi Sándor belső titkos tanácsosok alelnökké leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Tomecsko Bálint korompai községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Lichtneckert András szabadkai lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Eleőd Tibor gyáros részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Veres Lajos m. kir. pénzügyőri főbiztos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Románia határán, a havasok között fekvő magyar-bodzai pénzügyőri laktanya leégett épületeinek felépítéséhez szükséges 7280 korona utalványozása az 1910. évi szolgálat terhére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Boda Pál államhídi vámos Éva nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség és a csermelyi előnév adományozásra Novelly Imre m. kir. államvasúti igazgatóhelyettes, udvari tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a sinji járásbíróság kiküldése kiskorú Milosevic Katalin osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Csonka Elemér szegedi kir. járásbíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Szegedi Kir. Törvényszékhez, dr. Gyarmathy Béla, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyző kinevezésére kir. alügyésszé a Kolozsvári Kir. Ügyészséghez, valamint Barna Pál ungvári és dr. Oszvald Károly bártfai kir. járásbírósági albírák kölcsönös áthelyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Landwehr csapatok ideiglenes elszállásolása Magyarországon (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hozzájárulás utászanyagraktárak építésére előirányzott 15.500 korona utalványozásához (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Güll Vilmos geológus árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Török János m. kir. főerdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat gazdasági akadémiai cím és jelleg adományozására Kovácsy Béla gazdasági tanintézeti igazgató és Károly Rezső gazdasági akadémiai tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1910, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1910-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60034"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Telekvásárlás pénzügyőri laktanya építéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. 10.000 korona ínségkölcsön engedélyezése a Hont megyei Lissó község elemi csapások által sújtott lakossága felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Felső-sziléziai szénterület megszerzése az Állami Vasgyárak, a Magyar Államvasutak, Budapest székesfőváros, a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaság és a Kassa-Oderbergi Vasút ígényeinek kielégítése érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására dr. Németh Aladár budapesti gyakorló ügyvéd részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Neumann Károly miniszteri osztálytanácsos részére, Horváth Károly királyi tanácsos, vasúti és és hajózási főfelügyelő kinevezésére a M. Kir. Vasúti Főfelügyelőség főnökévé, Jenik Béla királyi tanácsos, vasúti és hajózási főfelügyelő kinevezésére vasúti és hajózási főfelügyelővé, valamint Kenessey Kálmán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott vasúti és hajózási főfelügyelő részére miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Országos Ipari és Kereskedelmi Oktatási Tanács elnökségébe elnökké dr. Malekovics Sándor belső titkos tanácsos, főrendiházi tag, másodelnökké Stetina József államtitkár és Péterffy Lajos miniszteri tanácsos kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Armstein Henrik budapesti mérnök, a Magánmérnökök Országos Szövetségének elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás a kereskedelmi tárcához tartozó ipari és kereskedelmi szakoktatás Beruházások című rovatán (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kereskedelem fejlesztése érdekében szükséges kiadások - albán ifjak és fiatal kereskedők tanulmányainak segélyezése - utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hozzájárulás a Debrecen-Nagyváradi Helyiérdekű Vasút kiépítéséhez törvényben biztosított, 50 éven át fizetendő, évi 17.170 korona állami segély első részletének folyósításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szerbia csatlakozása a vasúti árufuvarozásra vonatkozó nemzetközi egyezményhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírói kinevezésekre: kir. törvényszéki bírává a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez Petrovits Lajos kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott huszti kir. járásbírót és Hánka Imre telekkönyvi betétszerkesztő bírót, a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez dr. Lauka József nagysomkúti kir. járásbírót, a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez dr. Grandpierrre Emilt, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt kolozsvárvidéki kir. járásbírót, a Miskolci Kir. Törvényszékhez Tóth Dezső miskolci kir. járásbírót, a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez dr. Végess Ferenc szombathelyi kir. törvényszéki albírót; kir. járásbírákká a Miskolci Kir. Járásbírósághoz dr. Horn Henrik gölnicbányai kir. járásbírót, a Gölnicbányai Kir. Járásbírósághoz ifj. Péchy Aurél lőcsei járásbírót, a Szatmárnémeti Kir. Járásbírósághoz Koós György nagysomkúti kir. járásbírót; kir. alügyésszé a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez dr. Takács Lászlót, a Pécsi Kir Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt bírósági jegyzőt; kir. albírákká az Erdődi Kir. Járásbírósághoz Serly Antal tasnádi kir. járásbírósági jegyzőt, a Felsővízközi Kir. Járásbírósághoz dr. Raisz Elemér eperjesi kir. törvényszéki jegyzőt, a Topánfalvi Kir. Járásbírósághoz dr. Szánthó Gyula zilahi kir. törvényszéki jegyzőt, a Csíkszeredai Kir. Járásbírósághoz Veress Árpád csíkszeredai kir. alügyészt, a Kovásznai Kir. Járásbírósághoz Szigethy Lajos szekszárdi kir. törvényszéki jegyzőt; kölcsönös áthelyezésre: dr. Mészöly Endre dési kir. törvényszéki bírót és dr. Vásárhelyi Béla magyarláposi kir. járásbírót (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Gönyű és Győrszentiván községek átcsatolása a Győrszentmártoni Kir. Járásbíróság területéről a Győri Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat ítélőtáblai bírói cím adományozására Rohonczy István zalaegerszegi kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Spanyolországgal kötendő kiadatási szerződés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szécsi Mór honvéd őrnagy Júlia nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kegydíj engedélyezésére Tomanovics Péter csendőr őrvezető Júlia nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat magyar nemesség és az óhegyi előnév adományozására Schwaab Alfréd cs. és kir. vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Maywald József budapesti kegyes tanítórendi főgimnáziumi nyugalmazott szerzetestanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Óváry Kelemen, dr. Moldován Gergely és dr. Kiss Mór, a kolozsvári Ferenc József Tudományegyetem nyilvános, rendes tanárai részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a József Rend középkeresztjének adományozására K. Jónás Ödön műegyetemi protektor részére az egyetem új épületeinek építése során kifejtett tevékenységéért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat nemesség és a kisunyomi előnév adományozására Havas Emil részére kulturális téren szerzett érdemekért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A vakok intézete, illetve a siketnémák intézete építkezési költségei, valamint az idegbeteg gyermekek intézete telekvásárlási költségeivel kapcsolatos kiadások elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás a Zeneakadémia költségeire előirányzott hitellel szemben (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Nemzeti Színház 1909. évi kezelési hiányainak elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Dr. Giesswein Sándor országgyűlési képviselő kiküldése az 1909. évi, a gyermek családi nevelése tárgyában megrendezett nemzetközi kongresszusra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Radisics György miniszteri tanácsos kiküldetése az 1910. évi brüsszeli IV. Nemzetközi Méhészeti Kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Nagy Gábor kézdivásárhelyi miniszteri tanácsos nyugdíjának megállapításánál városi szolgálat beszámítására, megszakítás figyelmen kívül hagyására, valamint részére a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A nagybányai erdőhivatal hivatalfőnöki lakás gazdasági melléképülete, illetve kerítése építési költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Róth Lóránd miniszteri tanácsos kiküldetése az 1910. évi bécsi II. Nemzetközi Vadászati Kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Bloch Ignác segédhivatali főigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Rakovszky István állami számvevőszéki elnök özvegye, született Szilassy Ida, valamint leányai, Etelka és Mária részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Csiky Gyula miniszteri titkár részére miniszteri osztálytanácsosi, dr. Hazay Lóránt és dr. Petri Pál miniszteri fogalmazók részére miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Brauth Zsigmond, az Első Magyar Általános Biztosító Társaság zágrábi vezérügynöksége vezetője részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dijan András, a zágrábi horvát országos színház nyugalmazott vezetője részére, a horvát színészet körül szerzett érdemei elismeréséül (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a mezőtelegdi előnév adományozására Feledi Dezső gyárigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a jobbaházi előnév adományozására Németh Antal kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott nyugalmazott törvényszéki bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zamaróczy János vármegyei főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Csekenyák Béla tapolyhanusfalvai közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Kiss IX. József lovasrendőr nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat nemesség megerősítésére és a várkonyi előnév adományozására Fodor István udvari tanácsos, részvénytársasági vezérigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésében a Gyermekvédelmi kiadások alrovatán, a menhelyen gondozott gyermekek létszámának emelkedése következtében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Postai szállítási jog megvonása a dr. Müller Werner berlini orvos által szerkesztett A tudás függetlenné tesz (Az anyaság elkerülésének veszélyei) címűt kiadványtól, valamint az Igen Tisztelt Asszonyom! című nyomtatott levéltől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelent Zsebkönyv az osztrák-magyar hadseregről című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat nemesség és az oláhi előnév adományozására Weisz Oláh Ernő Lipót bécsi lakos magyar állampolgár részére közigazgatási érdemekért (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 6. 1910, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1910-06-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59096"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Kérei József, a balesetet szenvedett állami útkaparó nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Revue de Hongrie című folyóirat részére újabb segély kiutalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Lumnitzer József, a Posta és Távirda Alkalmazottak Betegsegélyező Egyesületének főorvosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Rákóczy József nyitrai kir. törvényszéki bíró árvái, Júlia és Margit részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A cattaroi járásbíróság kiküldése a konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett özv. De Crati Macruhi (Mária) született Avakia [Avakian] ragusai illetőségű osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Szőllősssy Jenő aradi kir járásbíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá az Aradi Kir. Törvényszékhez, Frits Lajos nagyhalmágyi kir. járásbíró áthelyezésére az Aradi Kir. Járásbírósághoz, Zobay Ferenc lugosi kir. törvényszéki albíró kinevezésére királyi alügyésszé a Lugosi Kir. Ügyészséghez, Magyary Lajos szolnoki kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Ceglédi Kir. Járásbírósághoz és dr. Zsembery Tivadar lugosi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Lugosi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Karácson Lajos államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos államtitkári kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség és az ivanskai előnév adományozására Istvanovic Miklós ezredes, a zágrábi 25. honvéd gyalogezred parancsnok részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Dr. Balogh Jenő és Dr. Csarada János, budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Brunner János soproni ágostai hitvallású evangélikus lelkész, esperes számára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Szépművészeti Múzeum osztályigazgatója cím adományozására dr. Vay Péter vacskaszentmártoni apát és pápai protonotárius részére japán gyüjtemény szervezése terén végzett munkájáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat miniszteri számvevőségi aligazgatói cím és jelleg adományozására Vértesi Miksa és Perth Béla számtanácsosok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemesség és a beregszászi előnév adományozására Halász Ferenc miniszteri tanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A művészeti javadalmak utalványozásának felszabadítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A lippai m. kir. főerdőhivatal dorgosi és berzovai erdőgondnokságának területén Seidner Bernát berzovai lakos által létesített, fatermények szállítására szolgáló, erdei vasút állami megváltása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás Lekky István miniszteri tanácsos Magyar Takarékpénztárak Központi Jelzálogbankja Részvénytársasági felügyelőbizottsági tagságához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Fabiny István miniszteri fogalmazógyakornoki kinevezéséhez szükséges alaki képzettség alóli felmentésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Monostori Károly m. kir. budapesti állatorvosi főiskolai nyugdíjas rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A sertéspestis elleni kísérletek és a szérumelőállítás költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Dr. Zemplén Győző budapesti tudomány- és műegyetemi magántanár kiküldése a brüsszeli radiológiai és villamossági kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Dr. Lóczy Lajos egyetemi tanár, földtani intézeti igazgató, Fritz Péter földtani intézeti főgeológus, dr. Sigmond Elek múegyetemi tanár és dr. Szadeczky Gyula kolozsvári tudományegyetemi tanár kiküldetése az 1910. évi nemzetközi geológiai kongresszusra, illetve agrogeológiai értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat nemesség megerősítésére és a hricsovári előnév adományozására Ricsováry Béla m. kir. honvéd huszáralezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a bikafalvi Máthé Pál és dr. csekefalvi Szabó Károly erzsébetvárosi lakosok között kötött örökbefogadási szerződés jóváhagyására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 7. 1910, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1910-07-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60035"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Régi katonai nyugdíjasok nyugdíjának kiegészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Katonai havidíjasok és a haditengerészet állományába tartozók személyi pótdíja (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az állami alkalmazottak anyagi helyzetének javítására irányuló intézkedések beállítása a költségvetési előirányzatba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Url Gyula kataszteri főmérnök özvegye, valamint Tibor és Ilona nevű árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére ifj. Baloghy Imre dohányjövedéki segédtiszt árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. 18.200 korona ínségkölcsön engedélyezése a Szepes vármegyei Alsóerdőfalva tűzkárosult lakosságának segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. 17.140 korona ínségkölcsön engedélyezése Szolnok-Doboka megyei Szásznyires község jégkárt szenvedett lakosságának segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. 35.100 korona ínségkölcsön engedélyezése Szepessümeg község tűzkárosult lakosságának segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kispesti állami munkástelep építése céljából Pálóczy Horváth István örkényi földbirtokossal egy homoktéglagyár létesítésére kötött szerződés felbontása, és a Komnick F. elbingi céggel új szerződés kötése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Telekvásárlás Kőbánya-Óhegyen egy munkástelep létesítése céljából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a kitüntetések adományozására nyugdíjazások alkalmából: Lipót Rend adományozására Papp György miniszteri tanácsos, zombori pénzügyigazgató részére s helyébe Fodor Mihály pénzügyi tanácsos, zombori pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; legmagasabb elismeréssel leendő kitüntetésre Jablánczy Miklós miniszteri tanácsos, balassagyarmati pénzügyigazgatónak s helyébe Kovách Lajos pénzügyi tanácsos, balassagyarmati pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Schwartzer Emil kir. tanácsos, lőcsei pénzügyigazgató részére s helyébe Hedry Pál pénzügyi tanácsos, máramarosszigeti pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; legmagasabb elismerés adományozására Tusa Gyula kir. tanácsos, sepsiszentgyörgyi pénzügyigazgató részére s helyére Tóth Endre pénzügyi tanácsos, sepsiszentgyörgyi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; miniszteri tanácsosi cím adományozására Krausz Vilmos kir. tanácsos, lugosi pénzügyigazgató részére s helyébe Olványi Ferenc pénzügyi tanácsos, temesvári pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; Stuller József pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes pénzügyi igazgatóvá leendő kinevezésére; legfelsőbb elismerés adományozására Kováts Sándor pénzügyi tanácsos, aranyosmaróti pénzügyigazgató részéres s helyébe Kovács József pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hoffmann Mór kir. tanácsos, eperjesi pénzügyigazgató részére s helyébe Török Lajos pénzügyi tanácsos, kassai pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Langer Alajos kir. tanácsos, veszprémi pénzügyigazgató részére; legfelsőbb elismerés adományozására Viczenty [Vicenty] Pál kir. tanácsos, alsókubini pémzügyigazgató részére s helyébe Fülöp Bódog pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére; Salamin János pénzügyi tanácsos, veszprémi pénzügyigazgató-helyettes besztercebányai pénzügyigazgatóvá, dr. Lipovniczky István pénzügyi tanácsos, liptószentmiklósi pénzügyigazgató-helyettesnek liptószentmiklósi pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre: III. fizetési osztályba Fekete Miklós jászapáti kir. járásbírót, Kenessey Kálmán nagykörösi kir. járásbírót, Say Károly egri kir. tövényszéki bírót, Eckenberger Károly aradi kir. ügyészt, Rhuz Gyula székesfehérvári kir. törvényszéki bírót, Kondor Zsigmond debreceni kir. törvényszéki bírót, de Szücs Ödön budapesti VIlI-X. kerületi kir. járásbírót; kir. albírává: a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz dr. Bogdán Elek magyarláposi kir. albírót, az Ógyallai Kir. Járásbírósághoz dr. Szlávy Elemér esztergomi kir. járásbírósági jegyzőt, a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz Grumann Károly zombori kir. járásbírósági jegyzőt, az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz Virányi József oravicabányai kir. járásbírósági jegyzőt; telekkönyvi betétszerkesztői albíróvá Richter Károly temeskubini kir járásbírósági jegyzőt. (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Mezey Mór zilahi járásbíró legfelsőbb elismeréssel való kitüntetésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A polgári perrendtartásról szóló törvényjavaslat bemutatása, illetve országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A szegedi kerületi börtön javítási illetve építési költségeinek kiutalása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Melichár Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosnak miniszteri tanácsosi, Vaykay Rezső osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A pozsonyi, a kassai, a lőcsei a besztercebányai, az ungvári és a budapesti állami felsőbb leányiskola, valamint a szilágycsehi, kismartoni, lippai, kézdivásárhelyi, magyaróvári, békéscsabai, abrudbányai, salgótarjáni, miskolci, pozsonyi, sepsiszentgyörgyi, fogarasi és újpesti állami polgári iskolák építési és beruházási költségeinek illetve az ungvári állami polgári iskola telkének kisajátítási költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. 23.000 korona utalványozása a kisbéri állami méntelep leégett istállójának helyreállítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A dányi római katolikus templom újjáépítésénél felmerült többletkiadás utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Abonyi Károly gazdasági szaktanár árvái, Károly és Gábor részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Német Alfréd miniszterelnökségi sajtótudósítónak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat belső titkos tanácsosi cím adományozására dr. Mihályi Viktor gyulafehérvári és fogarasi görög katolikus érsek, Széchényi Miklós győri és dr. István Vilmos szombathelyi püspök és gr. Béldi Ákos volt főispán részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Kürthy Lajos, Bars és Zólyom vármegye főispánjának ezen állásaiban való meghagyása mellett ideiglenesen Komárom vármegye és Komárom szabad királyi város főispánjává, valamint gr. Vay Tibornak Szabolcs vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mennyey István minisztériumi osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Simay Gyula m. kir. ítélőtáblai bíró nemessége és címere örökbefogadott fiára, Simay Molnr Aladárra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és a sarmasági előnév adományozására Frőlich Albin sarmasági földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a felpéci előnév adományozására Győry Jenő cs. és kir. 76. ezredbeli főhadnagy és Győry Károly a cs. kir. 11. vadászzászlóalj főhadnagya részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Gonda Dezső ügyvéd, budapesti törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szalay Károly aradi ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az állami beruházási költségek fedezéséről, a kamatozó állami pénztárjegyek beváltásáról és a pénztári készletek kiegészítéséről szóló törvényjavaslat bemutatása, illetve az országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A villamoserőre való jog védelméről szóló - a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés által elfogadott - törvényjavaslat szentesítés végett való felterjesztése az uralkodóhoz (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 7. 1910, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1910-07-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59097"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Államkölcsön engedélyezése a jégverés által sújtott tokaj-hegyaljai szőlők birtokosainak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és a szepesszombati előnév adományozására dr. Flittner Tibor, az Osztrák-Magyar Bank nyugalmazott titkára és a budapesti fiókintézett volt főnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hadseregfelszereléssel foglalkozó ipartelepek tanulmányozására érkezett, Tsai Tao kínai császári herceg által vezetett katonai bizottság fogadásánál felmerült költségek elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sándor Károly betétszerkesztő bíró kir. törvényszéki bíróvá leendő kinevezésére a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, valamint Ónodi Szabó Károly telekkönyvi betétszerkesztő bíró kir. járásbíróvá leendő kinevezésére az Újpesti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zakariás József nyugalmazott szamosújvári fegyintézeti főorvos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Krenedics Gyula budapesti büntetőtörvényszéki jegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Hidegh István dévai kir. törvényszéki bíró Erzsébet és Mária nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A konzuli bíráskodás szabályozásáról szóló 1891:XXXI. törvénycikk hatályának meghosszabbítása tárgyában készített újabb törvényjavaslat bemutatása és az országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat udvari kápláni cím adományozására dr. Perényi Imre mezőtúri plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Vallás és Közoktatásügyi Minisztérium által bérelt épületben újabb helyiségek hivatali célra való átalakításával, valamint karbantartásával kapcsolatban felmerülő költségek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Meteorológiai Intézet és a Rovartani Állomás elhelyezésére szolgáló épület építési költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Diszaga Sándor erdőőr Krisztina nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Földi János főerdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kócsy János főerdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és az üszögi előnév adományozására Grósz Jenő tiszalúci lakos nagybirtokos, nemesség és a gatályi és szécsényi előnév adományozására dr. Gross Jenő, Gross Andor és Gross Ferenc szécsényi lakos nagybirtokosok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Végkielégítés engedélyezése a csendőrök által véletlenül agyonlőtt dédai Károly Ferenc napszámos özvegye, Győrfi Lídia részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jogának megvonása a Bukarestben, a Speranta grafikai intézetben megjelent 1907 című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Chicagóban megjelenő szlovák nyelvű Katolicke Slovenske Noviny című hírlap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítás jogának megvonása a Bukarestben a Beján Gr. szerkesztésében és a Wiegand Ed. et Savoin C. C. tipo-litográfiában megjelent Harta romanici si a tarilor vecine (Románia és a szomszédos országok térképe) feliratú nyomdai terméktől (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 7. 1910, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1910-07-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59098"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Práger Gyula, a Budapesti Giro- és Pénztáregylet Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat udvari tanácsos cím adományozására hevesi Hevesy Lajos, a Felsőmagyarországi Bánya és Kohómű Részvénytársaság vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Babitzky Lajos volt budapesti állampénztári tiszt Lajos nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ínségkölcsön engedélyezése Perőcsény jégverés, és Zsolnalitva tűzvész sújtotta lakossága segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Stuckheil Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyigazgató és Tóth István kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyigazgató miniszteri tanácsossá; Magyary-Kossa József, Kossuth Árpád, Bieber Gyula, dr. Agorasztó Miklós és dr. Vértessy Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok osztálytanácsossá; Kemény Alajos, Szigethy Vilmos és Róka József kir. tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyigazgatók, András László kir. tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyigazgató, valamint Domé József pénzügyi tanácsos, K. Nagy József pénzügyi tanácsos pénzügyigazgató, Taubingen Géza miniszteri titkár, Prileszky Guido és Hrváth Nándor pénzügyi tanácsos pénzügyigazgatónak VI. fizetési osztályba sorozott pénzügyigazgatókká; dr. Keömley Nándor, Bálványi Gyula és dr. br. Natorp Tivadar pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsosok pénzügyi főtanácsosokká leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pénzügyi tárcánál 1909-ben felmerült hiteltúllépések és előirányzat nélküli kiadások ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az aknasuhatagi sóbányatelepen épült ház megvásárlása Körös Miklós aknasuhatagi kereskedőtől (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Neustadt Adolf budapesti ernyőkereskedő, illetve királyi tanácsosi cím adományozására Kohn Gábor budapesti szesznagykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés ideiglenes életbeléptetése a ratifikációk kicserélése előtt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés aláírása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Szepes és Sáros vármegyékben tervbe vett hadgyakorlatok megtartásához szükséges út- és hídjavítási munkák költségeinek fedezete (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Magyar Államvasutak és magánvasutak forgalmi díjszabásának kidolgozását végző bizottság tagjainak díjazása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Deési Gyula debreceni kir. ügyésznek az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz kir. járásbíróvá, illetve Repede György kőhalmi kir. járásbírósági jegyzőnek a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz kir. albíróvá leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Décsei Zsigmond kúriai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására csíkszentkirályi Lestyán Adorján debreceni közjegyző, a Közjegyzői Kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az államkincstár kártérítési kötelezettsége Arad vármegye részére a volt vármegyei törvényszék épületének használatáért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Weiss Manfréd csepeli gyáros részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség és a bihardiószegi előnév adományozására Diószeghy Mihály nyugállományú m. kir. címzetes honvéd ezredes és törvényes utódai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gopcsa László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Neiszer Antal miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi, dr. Nagy Árpád és dr. Schwöder Ervin miniszteri segédtitkárok miniszteri titkári kinevezésére, valamint dr. Mészáros Károly miniszteri fogalmazó részére miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Papp László budapesti tudományegyetemi altiszt özvegye, Kőműves Róza részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására szentmártoni Darnay Kálmán sümegi lakos részére a közművelődés terén szerzett érdemekért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat királyi udvari tanácsosi cím adományozására Hadzsics Antal, az újvidéki \"\"Matica\"\" szerb irodalmi társaság elnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Mocsáry Sándor, a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatója részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "25. Új elemi iskolák megnyitási költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Államsegély utalványozása a Petőfi Múzeum részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Simenszky Kálmán m. kir. főerdőtanácsos részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "28. Javaslat főerdőtanácsosi cím adományozására Szojka Gyula nyugalmazott erdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére özv. Petrovich Béláné Jolán és Mária nevű leányai részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Magyar Föld Részvénytársaság tulajdonát képező Sáros megyei hertneki uradalom megvásárlása a kincstár számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Bartos Ferenc m. kir. állatorvos Imre és Ferenc nevű árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Némethy Károly miniszteri tanácsos belügyi államtitkári kinevezésére illetve Horváth Emil miniszteri tanácsos részére államtitkári cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a nagyecséri előnév adományozására Kánitz Rezső egri takarékpénztári igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Stadler Tibor királyi tanácsos, besztercebányai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Ország Jakab ungvári városi tisztiorvos és tiszteletbeli megyei főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kux Márk nyugalmazott járásorvos, tiszteletbeli Trencsén vármegyei főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Ury Józsefné Kapácsi Amália egri lakos, a Heves Megyei és Egervidéki Jótékony Nőegylet elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Jelenszky Ferenc vámosgyörki községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gräff Lajos elmegyógyintézeti hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Bártfai (Holzmann) Péter budapesti m. kir. államrendőrségi első osztályú rendőr nyugdíja megállapításánál a katonai szolgálati idő beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az Országház utca 33. számú ház egy részének kibérelése a Belügyminisztérium egyes osztályainak elhelyezése céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Bogdán Arthur, a Háromszéki Ttakarékpénztári vezérigazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Dr. Schach Béla felsőkereskedelmi iskolai igazgató kiküldetése a Bécsben tartandó technikai, ipari és kereskedelmi oktatás nemzetközi kongresszusára (Congrés international de l'enseignement technique, industriel et commercial) (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hoszpotzky Alajos, dr. gróf Semsey László és dr. Zielinski Szilárd eddigi tagok újbóli kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsához a kormány kinevezése alá eső tagsági állásokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Dr. Tomassich MIklós horvát-szlavón-dalmát bán lemondása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 7. 1910, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1910-07-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60036"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavon-dalmát országgyűlés esetleges feloszlatása (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "02. Ausztria részéről a nyersolaj szállítási díjakkal kapcsolatban tervezett- magyar érdekeket sértő - intézkedések (KM)",
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  }, {
    "name" : "03. 1910. évi állami beruházások költségkiutalásának szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Bellony József pénzügyi titkár nyugdíjának megállapításánál a katonai szolgálat beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szolgálat közben keresetképtelenné vált Knapp János pénzügyőri vigyázó nyugdíjának felemelése (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Horváth János m. kir. pénzügyminiszteri díjnok részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Horti Antal pénzügyi számellenőr árvái részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jahn Vilmos nadragi vasgyári igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat jogügyi főtanácsosi cím adományozására Csonka Lúcián kir. jogügyi tanácsos részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Benkó Gyula és Pótsa Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bredea Kálmán műszaki főfelügyelő részére; miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Grünn János és dr. Végh Mihály osztálytanácsosok részére; miniszteri tanácsosi cím adományozására Mocsáry Béla osztálytanácsos részére; osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Ivády Tihamér miniszteri titkár, Mayer Károly pénzügyi tanácsos, dr. Fejér Elemér és dr. Kerntler Kálmán miniszteri titkár részére; kir.tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Stuller József pénzügyi tanácsos, Roediger Gyula és Kiss János pénzügyi tanácsos pénzügyigazgató, Niedzirvulszky László pénzügyi tanácsos részére; pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására Smodek László pénzügyi tanácsos részére; miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Szabó László miniszteri segédtitkár részére; pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Klinger Antal , Feldl Sándor, Edelényi Árpád,, Lánczy Kálmán, Éberhardt Antal és Somogyi Zsigmond pénzügyi titkárok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Krassó-Szörény megyei, árvíz által megrongált hidak és utak helyreállításának költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Szolnok-Doboka megyei közutak és hidak helyreállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemesség és a hercegfalvi előnév adományozására Hercegh József, a Nicholson Gépgyár Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Resofszky Béla m. kir. kereskedelmi múzeumi levelező részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "15. Hozzájárulás a német vasútigazgatóságok egyesületének budapesti kongresszusa költségeihez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Petz József műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel, valamint Péchy Lajos műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsosok műszaki főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Személyi pótlék engedélyezése Görgey László m. kir. államvasúti üzletvezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Szerződés kötése egy új, Eszék melletti Dráva-híd építésére a Schlick-féle Vasöntöde és Gépgyárral, Rényi és Bettenstein mérnökökkel, Frank J. és Társa eszéki céggel, az Osztrák-Magyar Államvasút Társaság Bányái, Hutái és Uradalmai Igazgatóságával, a Danubius Hajó- és Gépgyár Részvénytársasággal, valamint Ehrlich Adolf és Ernő zágrábi vállalkozókkal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Stasney Henrik postatiszt József és Ilona nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Nagy József posta- és távirdaszolga nyugdíjának megállapításánál a katonai és csendőri szolgálat beszámítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Székely Ferenc m. kir. posta- és távirda- altiszt nyugdíjának megállapításánál a katonai szolgálat beszámítására, illetve a szolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyására (KM)",
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  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szatmári Jakab posta- és távirda-altiszt Tibor nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Domorazek János posta- és távírda-segédtiszt özvegye részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Jatzkó Károly postai segédellenőr Károly és László nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Pap Vilmos postai altiszt nyugdíjának megállapításánál katonai és csendőri szolgálatának beszámítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szeifer József pozsonyi kereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Korce János pozsonyi ipartestületi elnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Kovách Kálmán műszaki főtanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Csákány István kolozsvári kir törvényszéki telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kálmán Antal szenici kir. közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Fekete Imre csíkszeredai kir. törvényszéki bíró áthelyezésére az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Tóth Miklós szászsebesi kir. járásbíró kinevezésére kir. törvényszéki bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez, Handl József marosvásárhelyi kir. járásbíró áthelyezésére a Zernesti Kir. Járásbírósághoz, valamint Kocsis Miklós alsójárai járásbírósági albíró kinevezésére kir. alügyésszé a Tordai Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Dr. Nagy Ferenc nyugalmazott államtitkár, tudományegyetemi nyugdíjas rendes tanár kiküldetés a brüsszeli IV. nemzetközi tengeri magánjogi államértekezletre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A hajdúböszörményi járásbíróság kiküldése a jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett néhai özv. Fogel Józsefné született Deszberg Róza hajdúböszörményi illetőségű magyar állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A házasságok érvényességére, felbontására, valamint a kiskorúak gyámságára vonatkozó egyezmény kötése Ausztriával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Szilágyi Emil miniszteri tanácsos nyugalomba helyezésére, Payr Vilmos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Masirevits Miklós osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint Frank Béla miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére Löschner Lajos honvédőrnagy Flóra nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére Gaáli Gyula nyugállományú járásőrmester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Kopes György nyugalmazott őrmester nyugdíjának megállapításánál a csapatszolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Schenker János nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának megállapításánál a csapatszolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Domahidi András nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának megállapításánál a csapatszolgálat megszakításának figyelmen kívül hagyására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Balics Lajos címzetes apát, győri kanonok, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Fennesz János soproni esperes-plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mihályfi Ákos budapesti tudományegyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Aigner Lajos (írói nevén Abafi) nemzeti múzeumi gyűjtő özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Államsegély folyósítása az Eötvös Loránd-féle ingakísérletek támogatására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A gyakorlati háztatást oktató Amizoni Nőnevelő Intézet, illetve az Országos Nőképző Egyesület állami segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Felsőbb tanintézetek és bábaképezdék céljaira beruházási kiadások utalványozása (VKM)",
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  }, {
    "name" : "47. A Nemzetközi Közép- és Keletázsiai Társaság államsegélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Homlokzatnyerési díj fizetése a fővárosnak a Csalogány utcai tanítóképző intézet telke mentén nyílt új utcával kapcsolatban (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A kolozsvári tudományegyetem telkének szabályozására, valamint Mikó Imre szobrának áthelyezésére, előirányzat nélküli kiadás kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Hozzájárulás ahhoz, hogy LIpthay Béla miniszteri titkár a Lonjavölgyi Vasút Részvénytársaság igazgatósági tagságát elfogadhassa (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Haubert Nándor nagybérlő, hosszúaszói lakos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat nemesség és a békési előnév adományozására Pirkner János miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat nemesség és a neszmélyi előnév adományozására Dolecskó MIhály miniszteri tanácsos, vízépítészeti kerületi felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Vargha Imre kir. központi szőlészeti és borászati főfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Kosinszky Viktor szőlészeti és borászati főfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Szomjas Lajos miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat miniszteri tanácsosi jelleg adományozására Radisics György miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos, valamint miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Adler József és Zsedényi Béla miniszteri osztálytanácsosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Telekvásárlás Denta község határában a Temes-Begavölgyi Vízszabályozási Társulat részére, gátőri lak elhelyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Papp Árpád miniszteri tanácsos Fáy Gyula osztálytanácsos és Radisics István miniszteri titkár kiküldetése a hágai IX. Nemzetközi Munkásbiztosítási Értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Drasche-Lázár Alfréd miniszteri titkár, Papp Árpád miniszteri tanácsos és dr. Mayer Károly miniszteri fogalmazó kiküldése a munkanélküliség elleni védekezés tárgyában Párizsban megtartott nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bettelheim Miksa budapesti lakos, magánzó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat nemesség és a bisztrai előnév adományozására Farkas Márton, Farkas Hermann, dr. Farkas Samu, Farkas Imre, Farkas Aladár és Farkas Alfréd marosvásárhelyi lakosok részére közéleti, illetve közgazdasági érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Oppenheimer Miksa, a Pesti Magyar Kereskedelmi Banknak a belgrádi bankcégnél működő bizalmi embere részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a feketekúti előnév adományozására dr. Mankovics Rezső bártfai tiszti főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Ráday János veresegyházi községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kifa Miksa Fedor földműves, havasmezői lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Bernády György, Marosvásárhely polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 7. 1910, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1910-07-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59099"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Szalai Dezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott müszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, valamint Vinnay Géza műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. 104 katasztrális holdból álló ingatlan vásárlása a magyaróvári gazdasági akadémia részére; a vételár esedékes részének elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Bács-Bodrog megyei Hercegszántó község határában fekvő Skubenac nevű volt kincstár birtok fennmaradt részének eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. 15.599 korona túlkiadás a földművelésügyi tárca 1909. évi állami költségvetés Erdőfelügyelőségek és ornitológiai központ cím Dologi kiadások rovatánál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Baár József uradalmi jószágigazgató, zsombolyai lakos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Dortsák Ede és dr. Fronius Oszkár miniszteri segédfogalmazók részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. 3100 korona hiteltúllépés a földművelésügyi tárca 1909. évi költségvetése Szőlészet és borászat rovatán, a bortörvény végrehajtásával és a szőlőbetegségekkel kapcsolatban keletkezett kiadások következtében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tokaj-hegyaljai jégkárosultak segélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Rodiczky Jenő gazdasági akadémiai igazgató, a M. Kir. Gyapjúnemesítő Intézet igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az ipari és kereskedelmi alkalmazottak betegség és baleset esetére való biztosításáról szóló 1907: XIX. tc. alkalmazásával kapcsolatos intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Szent Iványi Géza m. kir. pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Zágráb, Fiume és Pozsony kölcsönügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az állami tisztviselők státuszrendezésére irányuló intézkedések költségvetésbe való beállításával kapcsolatos 1910. július 7-ei minisztertanácsi határozat részleges módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Szerbiával kötött kereskedelmi szerződés életbelépésére vonatkozó cikkének megszövegezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Libertini Rezső posta- és távirda-főtiszt Edit és Gabriella nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás ahhoz, hogy dr. Lers Vilmos kereskedelemügyi miniszteri tanácsos a Leobersdorfer Maschinenfabrik A. G. igazgatósági tagságát elfogadhassa (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Debrecen-Hajdúsámson Helyiérdekű Vasút Nagyerdő állomásától kiágaztatott, és a baromfi vásártéri vonalhoz csatlakozó összekötő vágány, illetve állomás építése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat műszaki főtanácsosi cím adományozására Juraskó Jakab, az Államépítészeti Hivatali műszaki tanácsosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására baranyavári Ulmann Emil kir. tanácsos, nagykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség és a pusztaszenttamási előnév adományozására Nesnera Antal aradi szakiskolai igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A nagyváradi Tátray Sándor-féle vasöntödébe vezető mellékvágány csatlakoztatása az Össi-Váradvelencei Összekötő Helyiérdekű Vasút vonalához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Tüskés Rezső alsólendvai kir. járásbíró kir. törvényszéki bíróvá leendő kinevezésére a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, és Kovács József aradi kir. ügyész kir. járásbíróvá leendő kinevezésére a Nagyhalmágyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Divós János soproni kir. törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Rickl Gyula igazságügyminiszteri tanácsos, dr. Finkey Ferenc jogtanár és saját költségén dr. Vámbéry Rusztem kir. ügyész kiküldetése a washingtoni Nemzetközi Börtönügyi Kongresszusra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nemesség és az óbudai előnév adományozására Freudinger Mózes, a pesti autonom ortodox zsidó hitközségi elnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és a kisnaményi előnév adományozására Ruzsinka Ignác nyugalmazott főhadnagy, földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség és később tisztázandó előnév adományozására Balás Húgó szolgálaton kívüli cs. és kir. főhadnagy, frankfurti lakos részére, közgazdasági és pénzügyi téren szerzett érdemekért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Ktüntetések adományozása az uralkodó nyolcvanadik születésnapja alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés feloszlatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Belosevic István báni tanácsosnak Lika-Krbava megye főispánjává leendő kinevezéére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Varda Antal báni tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Feszty Béla, a cigányügy országos rendezése céljából szükséges teendők ellátásával megbízott kormánybiztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat segédhivatali igazgatói cím adományozására Fejér Ferenc és Littner Rezső közigazgatási bírósági irodatisztek részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szabó László miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Krizsán Mihály, Budapest-Józsefváros apátplébánosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Vajay Károly szatmárnémeti polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Fülöp Sándor m. kir. nyugalmazott rendőr nyugdíjának újbóli megállapítására a katonai szolgálat illetve azután következő megszakítás figyelmen kívül hagyásáva (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kornis Károly nagybirtokos, szentbenedeki lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hozzájárulás 16.400 korona előirányzat nélküli kiadás utalványozásához, az angyalföldi elmegyógyintézet épületén szükségessé vált műszaki felújítási munkák költségeire (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 8. 1910, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1910-08-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59100"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Marosújvári ingatlan vásárlása a kincstár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Állami hozzájárulás kiutalása a Kécske-Kecskemét Tiszai Ármentesítő Társulatnak, a védműbe beépített tőke részleges térítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A földadókataszter kiigazításáról és a földadó százalékának megállapításáról szóló 1909: V. tc. végrehajtásával kapcsolatos munkálatok költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az aknasuhatagi pénzügyőri szakasz részére laktanya céljára Köncs Miklóstól bérelt ház megvásárlása a kincstár által (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A faluszlatinai sóbányával szomszédos ingatlan megvásárlása a bánya részére Nyegre János faluszlatinai lakostól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szerződés meghosszabbítása a temesvári dohánygyár szénszükségletének szállításával megbízott Császnek József vállalkozóval (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat korábbi állami szolgálat éveinek beszámítására Ádámosi Ferenc désaknai sóhivatali pénztári ellenőr nyugdíjának megállapításánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Lecső László és dr. Bíró Lóránt bányahatósági segélydíjas főiskolai hallgatók számfeletti bányaesküdtekké való kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hajdukovics Mihály ideiglenesen nyugalmazott posta- és távirdaaltiszt nyugdíjának a szabályszerűnél magasabb összegben való megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Posavec János vinkovcei posta- és távirdaaltiszt nyugdíjának a szabályszerűnél magasabb összegben való megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére Prepeliczay Eleőd postaszámellenőr özvegye, Korponay Aranka részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Edvi Illés Aladár kiküldetése az 1910. évi, Bécsben rendezendő II. Nemzetközi Hűtőipari Kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Ott János miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Felhatalmazás az afrikai rabszolgakereskedés elnyomása érdekében tartott nemzetközi értekezlet főokmányához tartozó és az 1892. évi IX. törvénycikkben iktatott nyilatkozat módosításának Kálmán Gusztáv államtitkár általi aláírására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A hajdúsámson-nyírbátori helyiérdekű vasútvonal engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat benyújtása az országgyűléshez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kitüntetés adományozása lovag Seiler György, a bajor közlekedési minisztérium, illetve Hallmayer Károly és Thumser Károly, a bajor államvasutak tisztviselőinek a délnémet-osztrák-magyar vasúti összeköttetés 50. évfordulója alkalmából, a magyar gazdasági érdekekkel kapcsolatban megnyilvánuló előzékeny magatartásukért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírói kinevezésekre illetve áthelyezésekre: kir. kúriai tanácselnökké Pecháta Endre kir. kúriai bírót; kir. kúriai bírává Papp Farkas kolozsvári és dr. Tlopn György nagyváradi kir. ítélőtáblai bírót; kir. járásbíróvá: Unger Geiza eperjesi kir. törvényszéki bírót a Zilahi Kir. Járásbírósághoz, Göllner Frigyes zólyomi kir. járásbírót a Lőcsei Kir. Járásbírósághoz, dr Elemi Sándor makói kir. járásbírót a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Szedlár Ödön abrudbányai kir. járásbírót a Makói Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: dr. Szabó Alajos csíkszentmártoni kir. járásbírót a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, kir. albírákká dr. Wagner Károly titeli kir. járásbírósági albírót a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz, Zsoldos Benő székelyudvarhelyi kir. törvényszéki albírót a Zombori Kir. Járásbírósághoz, dr. Szőllősi Ernő nagybecskereki kir. törvényszéki jegyzőt a Titeli Kir. Járásbírósághoz, dr. Zsigmond Imre nagyatádi kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyatádi Kir. Járásbírósághoz, ifj. Topán József magyarláposi kir. járásbírósági jegyzőt a Magyarláposi Kir. Járásbírósághoz, Bezsilla Vilmos alsókubini kir. járásbírósági jegyzőt a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz, Abaházi Józsefet, a Debreceni Kir. Ítélőtáblához ideiglenesen berendelt bírósági jegyzőt a Nagybányai Kir Járásbírósághoz, Tóth Bélát, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Kisjenői Kir. Járásbírósághoz, Halmy Bódog máramarosszigeti kir. járásbírósági jegyzőt a Huszti Kir. Járásbírósághoz, dr. Csupor Sándor szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Gavallér Lajos dési kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz, dr. Dékány János beregszászi kir. törvényszéki jegyzőt az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz, dr. Berényi Antal zombori és dr. Bacsinszky Ödön szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyzőket a Nagyszombati Kir. Járásbírósághoz, Buzzay Rezsőt, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé Fehér Kálmán szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Nyíregyházi Kir. Ügyészséghez; kölcsönös áthelyezésre Kauen Miklós szinérváraljai kir. járásbírót és Gaál István kunszentmártoni kir. járásbírósági albírót (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat legfelsőbb elismerés adományozására Becsek Lajos kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Omaszta Lajos segédhivatali főigazgatói címmel felruházott temesvári kir. ítélőtáblai segédhivatali igazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Hosszú László kúriai bírói címmel felruházott kolozsvári ítélőtáblai bíró nyugdíjának felemelésére szolgálati idejében történt megszakítások figyelmen kívül hagyásával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Feketics János medgyesi járásbírósági díjnok nyugdíjának meghatározásánál a szolgálati idejében történt megszakítások figyelmen kívül hagyására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Sztipics Lázár szabadkai végkielégített törvényszéki írnok részére keresetképtelensége tartamára kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Czékus Lajos besztercebányai törvényszéki írnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Lázár László nyugalmazott budapesti alügyész özvegye, Kerck Gizella részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére elhunyt Gyenes Sándor nagykanizsai kir. törvényszéki bíró árvái, Sándor és Gizella részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Csíki Dénes székelyudvarhelyi kir. törvényszéki írnok árvái, Zoltán és Erzsébet részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nyugdíj, illetve nevelési járulék felemlésére Fabriczius György honvéd ezredes özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat nemesség és az orbánhegyi előnév adományozására Stolczenberg János m. kir. csendőrfőszámtanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Pavisic János rokkantsági nyugállományú őrmester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére Csábi Joachim honvédőrmester nyugdíjas özvegye, született Mészáros Erzsébet részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Stefáni Mihály rokkantsági nyugállományú honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kádár János nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felemelésére a szolgálati idejében történt megszakítás figyelmen kívül hagyásával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Gerold Gergely nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felemelésére a szolgálatban történt megszakítás figyelmen kívül hagyásával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Lár Gábor nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felemelésére a szolgálatban történt megszakítás figyelmen kívül hagyásáva (HM)l",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Szász Béla nyugalmazott törzsőrmester nyugdíjának felemelésére a szolgálatban történt megszakítás figyelmen kívül hagyásáva (HM)l",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A mezőhegyesi ménesbirtokon és Herkulesfürdőn létesített jéggyárak berendezési költségeinek előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Kincstári ingatlan eladása Béreg község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Új vágóhíd építése a mezőhegyesi ménesbirtokon; a költségek kiutalása előirányzat nélküli kiadásként (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Húsbehozatal Szerbiából a húsárak csökkentése érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A tátralomnici téli sportpályák fejlesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A kisbéri ménesbirtok tarcsi majorjában levő istálló tetőzetének javításához szükséges 17.075 korona elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Fehrentheil Frigyes földmívesiskolai igazgató árvái, Zsigmond és Anna részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Kincstári terület díjmentes átengedése a Delibláton útépítés céljára",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A konzuli bíráskodás szabályozásáról szóló 1891: XXXI. tc. hatályának újabb meghosszabbítása végett hozott 1910: VII. tc. tárgyában kiadott rendelet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Főző Sándor pénzügyi segédtitkár kinevezése a Közigazgatási Bíróság tanácsjegyzőjévé ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Andreámszky Antal és Simon Dezső közigazgatási bírósági ítélőbírák részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Knuff János minisztériumi irodatiszt részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovács Ernő minisztériumi kapus részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Ruschek Antal győri apátplébános, tábori lelkész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Leschetitzky Tivadar zongoraművész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Singer Albert khartumi lakos magyar állampolgárnak a kairói konzulátusnak, valamint a szudáni kivitel és a közép-afrikai misszó érdekében tett szolgálatokért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Dr. Szabó János országgyűlési képviselő nyugdíjigényének fenntartása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pázmán Zsigmond, volt úrbéri törvényszéki ülnök árvája Mária részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Patzill Nep. János nyugalmazott szolgabíró árvája, Ernesztina részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Brassói csendőrlaktanya építési költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat az osztálytanácsosi cím használatának engedélyezésére Cserny Károly volt belügyminisztériumi osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat nemesség és a dömeházai előnév adományozására Spányik Béla cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a mindszenti előnév adományozására dr. Lichtenberg Kornél egyetemi magántanár, a Budapesti Egyetemi Poliklinikai Egyesület alelnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat nemesség és a mitrovicai előnév adományozására Spaics József volt verseci városi főpénztárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Dessewffy Arisztid képviselőházi elnöki tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Csathó Gábor vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Fekete György, Kisküküllő vármegye főjegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Szőllősy Etele, a Bosznia-Hercegovinai Országos Biztosítóintézet ügyvezető igazgatója, az Első Magyar Általános Biztosító Társaság brassói fiókintézete volt főnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kulifay Elek tordincei evangélikus-református lelkész részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 9. 1910, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1910-09-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60037"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére néhai Hubay István pénzügyi fogalmazó árvája, Erzsébet részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Serbán István kir. adóhivatali segéd nyugdíjának megállapításánál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat legmagasabb elismerés adományozására Szilágyi Gyula kir. tanácsos pénzügyigazgató-helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pásztor Gyula mázsaesküdt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kardas Miklós volt kataszteri földmérnök özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Peterdy Lajos, a Magyar Földhitelintézet nyugalmazott cégvezetője részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A nagybocskói kincstári vámoshíd hadászati szempontból szükségessé vált javítási munkálatai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Holczberger Péter taracközi postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat vasúti és hajózási biztosi kinevezéseknél előírt feltételek alóli felmentésre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hiteltúllépés a kereskedelemügyi tárca költségvetése Mértékhitelesítés és lőfegyvervizsgálat címénél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására Brauch Ferenc budapesti hentes, Fodor Pál, a Fodor József budapesti asztalos és kárpitos cég tulajdonosa, Vértessy Oszkár illatszerkereskedő, Klein Jakab és Klein Gyula pipereszappan-kereskedő és illatszergyáros, Bauer Miksa és Bauer Leó, a Berger I. utódai zágrábi vászon- és divatárukereskedő cég tulajdonosai, Krayer Emil és Krausz Arnold, a Krayer E. és Társa budapesti festékkereskedő cég tulajdonosai, özv. Törley Józsefné, a Törley József és Társa pezsgőborgyáros cég tulajdonosa, Kissling Alfréd, a Kissling Rudolf és Fia budapesti csillárgyáros cég tulajdonosa, Hüttl Frigyes, a Hüttl Tivadar budapesti porcelángyáros cég tulajdonosa, Papek József budapesti bőrárugyártó, Seitz Gusztáv és Seitz Jenő, a Seitz Gusztáv Budapesti Csokoládégyár cég tulajdonosai, Zemmer Ferenc budapesti halnagykereskedő, Marschall Antal pozsonyi kocsigyáros, valamint Sárga János kolozsvári ékszerész és műötvös részére; cs. és kir. udvari műszerész cím adományozására Fischer Vilmos budapesti műszerész részére; cs. és kir. udvari kalapgyáros cím adományozására Freddel Dániel, a Gyukits és Társa budapesti cég társtulajdonosa részére; a cs. és kir. udvari mű- és építő lakatos és iparművészeti bronzárugyáros cím adományozására Jungfer Ferenc, Jungfer József és Jungfer Gyula, a Jungfer Gyula budapesti műlakatos cég tulajdonosai részére; cs. kir. udvari ékszerész cím adományozására Latzkó Manó és Latzkó László budapesti ékszerészek részére; cs. és kir. udvari fényképész cím adományozására Mosinger Amália zágrábi fényképészeti műteremtulajdonos részére; végül cs. és kir. udvari építőmesteri cím adományozására dr. Erős Sándor budapesti építőmester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Olasz gyümölcs és főzelék behozatalára vonatkozó rendelkezés kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kir. albíróvá leendő kinevezésekre: dr. Lengyel Aurél budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, Szenkovits Lajos dévai és Szenczer József gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyzőket a Vajdahunyadi Kir. Járásbírósághoz, Hosszú Elemér szászsebesi kir. járásbírósági jegyzőt a Szászsebesi Kir. Járásbírósághoz, valamint dr. Péter Sámuel székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyzőt az Alsójárai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat legfelsőbb elismerés adományozására Gallu József ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott aradi törvényszéki bírónak (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Fejér Lajos építési vállalkozó kártalanítása a kaposvári törvényszéki épület építkezésénél felmerült veszteségeiért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az erzsébetvárosi törvényszék és fogház építési költségeinek elszámolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Lossonczy Mihály miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat gr. Szapáry Péter és Péchy József miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Serbán János jószágkormányzónak országos gazdasági főfelügyelővé történő kinevezésére illetve részére miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Geológiai térképek kiadási költségeinek utalványozása a M. Kir. Földtani Intézet részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A vörösklastromi kincstári birtokon átvezető dunajeci út helyreállítási költségeinek folyósítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A kincstár és Ungpéteri község birtokcseréje (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Útlevélkötelezettség megszüntetése Szerbiával szemben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat nemesség és az abonyi előnév adományozására Farkas Antal nyugalmazott számvevőszéki tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Balogh Sándor, az 1848/49-es honvéd-menház felügyelőbizottságának és az 1848/49-es honvédegyletek közpponti választmányának elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és a dedinai előnév adományozására, valamint családi neve mellett örökbefogadó atyja után a Laiml név használatára dr. Gömöry László külügyminisztériumi udvari és miniszteri titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Dr. Dollinger Gyula egyetemi tanár kiküldése a rákbetegség tanulmányozása tárgyában Párizsban tartott nemzetközi értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás az informatív szolgálat, a sajtó, valamint a külföldön élő magyar állampolgárok gondozásával kapcsolatban előirányzott költségeknél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Magyarország és Horvát-Szlavonország közötti 1905. évi elszámolásról készült számvevőszéki jelentés beterjesztése az országgyűlés elé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az Állami Számvevőszék által összeállított, 1909. évi zárszámadás országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat br. Hengelmüller László nagykövet, br. Hatvany-Deutsch József nagybirtokos, Heinrich Gusztáv miniszteri tanácsos, a Magyar Tudományos Akadémia főtitkára és ifj. Lónyay Sándor nyugalmazott főispán főrendiházi taggá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség adományozására Sallmann Lajos tüzérezredes részére(BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a kissároslaki előnév adományozására Bercsényi Kálmán nyugalmazott cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a szilli előnév adományozására Stein Manó és Stein Felix nagybérlők, bátorkeszi lakosok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és a csukási előnév adományozására Gartner Zoltán nyugalmazott járási főszolgabíró, gavosdiai földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Gallia Rezső trencsén-teplici fürdőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Szombathy Sándor miskolci tűzoltó főparancsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szergeli János cipészmester részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Elischer Gyula egyetemi tanársegéd részére a XVI. nemzetközi orvoskongresszus rendezésével kapcsolatos érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat kegydíj illetve kegynevelési járulék engedélyezésére Bezerédy István volt főispán özvegye, Rátky Eszter, és hat fiatalkorú árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat katonai szolgálat idejének beszámítására Káka József rendőrellenőr nyugdíjának újbóli megállapításánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Magrik József nyugdíjazott lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Postai szállítási jog megvonása a Nota Ádámné által szerkesztett - a női termékenység megakadályozására való Gondmentő nevű készülék leírását tartalmazó - Tanácsadó című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Postai szállítási jog megvonása a Romániában kiadott, Jorga N. által írt Istoria Romanilor pantru classa a IV-a si a VIII-a secundara (A románok története a középiskola IV-VIII. osztálya számára) című tankönyvtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A kálisókról és bitumenekről készített törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az 1911. évi állami költségvetési előirányzat ismertetése illetve országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1910, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1910-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59101"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fehér vagy sárga foszforral való gyufagyártásról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződés országgyűlési tárgyalásának időpontja, valamint felhatalmazás kieszközlésének kérdése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Szenczy Margit munkaképtelenné vált posta- és távirdakiadó díjnok nyugdíjának megállapításánál az eltöltött munkaidő 10 évként való beszámítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szabó György végkielégítésben részesült posta- és távirdaszolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Petőcz Gábor pozsonyi és Salacz Béla temesvári kir. törvényszéki elnökök kir. kúriai bírói címmel és jelleggel leendő felruházására; Kolbai Sándor kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott rimaszombati kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. törvényszéki elnökké a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; Lázár Sándor máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz; Németh Jenő budapesti kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Budapesti VIII-X. kerületi Kir. Járásbírósághoz, Seidel János székesfehérvári kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Móri Kir. Járásbírósághoz, Kalinay Gyula nyitrai kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, dr. Szücs Zoltán zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. albíróvá az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz; Mórocza Dénes aradi kir. törvényszéki jegyző kinevezésére kir. alügyésszé az Aradi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Dogáriu Tamás kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Polányi Lajos volt kaposvári kir. törvényszéki fogházorvos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Felszeghy Henrik járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának újbóli megállapítására a szolgálati idejében mutatkozó megszakítás figyelmen kívül hagyásával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére elhunyt Nagy Lajos vajdahunyadi járásbíró árvái, István és Berta részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Dr. Liebermann Leó, dr. Bókay János és dr. Goldzicher Ignác m. kir. tudományegyetemi nyilvános rendes tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Kohut Adolf író, hírlapíró részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Mártonffy Márton udvari tanácsos, nyugalmazott m. kir. iparoktatási főigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Eötvös Kollégium berendezési munkálatainak költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A pécsi bábaképezde - az 1906-1909. évi állami költségvetésben előirányzott 540.000 korona - telekvásárlási, építési valamint berendezési költségein felül mutatkozó 50.000 korona túlkiadás utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Múzeumok és Könyvtárak Országos Tanácsa és Országos Főfelügyelősége hivatali helyiségeinek berendezésére szükséges összeg utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A fiumei állami felsőkereskedelmi iskola építési munkálataiért járó összeg kiutalása a Grünwald Testvérek cégnek(VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Magyarországnak a nemzetközi tudományos életben való részvételével kapcsolatos költségeknél mutatkozó hiteltúllépés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A szombathelyi bábaképző kibővítési munkálataira előirányzott 50.000 koronával szemben mutatkozó 12.000 koronás hiteltúllépés előirányzat nélküli kiadásként való utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A budapesti tudományegyetem tanszékeinek a régi műegyetemi épületben való elhelyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Államkölcsön engedélyezése a kőszegi katolikus főgimnázium beruházási céljaira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Gyermekágyak sürgős beszerzése a Pasteur-kórház részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Mikszáth Kálmán temetési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 10. 1910, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1910-10-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60038"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Átirat az osztrák pénzügyminiszterhez a készfizetések felvétele tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Vucskics Zoltán háromszögelő főmérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Röckh Hugó bányatanácsos, selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai tanár főbányatanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A kolozsvári kincstári ügyészség elhelyezésére szolgáló épület vásárlási és berendezési költségeivel kapcsolatban hitel nélkül maradt 5135 korona előirányzat nélküli kiadásként való utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Új sónyomőr ház építése Görgényszentimrén és Alsóidecsen (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Varga József rokkantsági nyugállományú honvéd részére személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Kiss Zsigmond szentesi ügyvéd részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szombathelyi Károly állami számvevőszéki osztálytanácsos nyugdíjának megállapításánál az állami szolgálatot megelőző egyéb szolgálati viszony idejének beszámítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Arany Érdemrend adományozására Czukán János segédhivatali igazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kriszt Jenő pápai esperes plébános részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Fest Lajos miniszteri titkár kiküldése a leánykereskedelem megakadályozására - 1910-ben Madridban - tartott nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat grófi cím adományozására Almássy Pál cs. és kir. kamarás, m. kir. testőr és százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bárói cím adományozására pelsőci Hámos László nyugalmazott főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség és az oravicabányai előnév adományozására Mahr Ferenc cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Fittler Sándor kir. tanácsos, nyugalmazott uradalmi igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Rábely Miklós rimaszombati nyomdász részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Medvey Lajos Szatmár megyei iktató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemrend adományozására Prie [Trie ?] Tamás szakadáti községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Hriczán Miklós tarackrasznai községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Varga István volt kunszigeti községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A lipótmezei állami gyógyintézetben létesített új mosókonyha, illetve kazánház építésénél felmerült többletköltségek előirányzat nélküli beruházásként való utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Bauer Antal zágrábi kanonok koadjutorrá leendő kinevezésére a zágrábi érsek mellé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására dr. Suk Bódog zágrábi főegyházmegyei kanonok részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 10. 1910, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1910-10-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59102"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a brenhidai előnév adományozására br. kövesdi Huszár Károly cs. és kir. kamarás, abafájai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Adria Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A fiumei berguni öbölbeli hajóépítő-telep kibővítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Részjutalék utalványozása a posta-távirda alkalmazottak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére Mátéffy Sándor m. kir. pénzügyi irodatiszt árvái, Sándor és Ilidkó részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Lánchíd átalakításával kapcsolatos előmunkálatok költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Új fürdő létesítése Aknasuhatagon (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Branszky Vendel felügyelő, a rozsnyói bányaüzemvezetőség főnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Nagyteljesítményű elektropneumatikus fúrógépek beszerzése budapesti teleppel rendelkező Ingersoll Rand and Co. külföldi cégtől, és alkalmazása a sajóházi bányában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapesti állami hidak és a várhegyi alagút altiszti és szolgaszemélyzete számára szükséges ruházat szállítására a Budapesti Szabóiparosok Szövetkezetével kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Kovacsics János pénzügyi tanácsos, eszéki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Daróczi Vilmos, a Magyar Dohányújság szerkesztője részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Bagóczky György volt hídi vámoló özvegye, született Sztankó Erzsébet, valamint árvái, Erzsébet és György részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Rubregh Lajos volt sóhivatali ellenőr Ilona nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Mezőségben földgáz feltárásához szükséges munkaeszközök beszerzési költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A M. Kir. Dohányjövedék részére szükséges szivarminták szállítására a Fegyver- és Gépgyár Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kereskedelemügyi tárca 1910. évi kezelésében az Ipari és kereskedelmi szakoktatás címnél mutatkozó hiteltúllépés többletköltségeinek utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Scitovszky Tibor miniszteri segédtitkár miniszteri titkári címmel és jelleggel való felruházására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Szabó Elek posta- és távirdatanácsosés Hindy István posta és távirda múszaki tanácsos részére főtanácsosi, illetve igazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Fináczy Béka miniszteri titkár, és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Kúnosi Ödön miniszteri fogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Stromszky Sándor, a Siemens-Schuckert Villlamossági Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat nemesség és a szepesszombati előnév adományozására Flittner Károly besztercebányai kereskedelmi és iparkamarai elnök, takarékpénztári vezérigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat bírói kinevezésekre illetve áthelyezésekre: tanácselnökké Hamza Géza szegedi kir. törvényszéki elnököt a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké Nyékhegyi Lothár kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott temesvári kir. törvényszéki bírót a Nyitrai Kir. Törvényszékhez: kir. járásbírókká Kiss József nyíregyházi kir. járásbírót a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz, Nagy Dénes hosszúfalvi kir. járásbírót a Brassói Kir. Járásbírósághoz, Gorove Viktor hátszegi kir járásbírót a Petrozsényi Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésszé: Frits Béla kolozsvári kir. ügyészt a Besztercei Kir. Ügyészséghez; kir. albírákká: dr. Vékás Lajos puji kir. járásbírósági albírót és dr. Fritsch József dévai kir. törvényszéki jegyzőt a Petrozsényi Kir. Járásbírósághoz, Lamberg Ferenc temesvári kir. törvényszéki jegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, köcsönös áthelyezésre: Fekete Mihály szászvárosi és dr. Balogh János marosvásárhelyi kir. járásbírók (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat segédhivatali főigazgatói cím adományozására Végh József kolozsvári, Plihál Dezső győri, Kotsis János pécsi, Bernáth Elek budapesti, és Butak István marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai segédhivatali igazgatók részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kúriai bírói cím adományozására Csilléry Kálmán budapesti ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Fehér Zsigmond komáromi kir. ügyészségi hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Állami ellátási igény fenntartása Székely Aladár budapesti kir. ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hiteltúllépés a Királyi ügyészségek címénél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Balatonfüredi Kir. Járásbíróság megszüntetése, és a területéhez tartozó Akali, Alsódörgicse, Alsóőrs, Arács, Aszófő, Balatonfüred, Balatonszőllős, Balatonkövesd, Balatonudvari, Csicsó, Csopak, Felsődörgicse, Felsőőrs, Kisdörgicse, Kishidegkút, Lovas, Magyarbarnag, Mencshely, Nagyhidegkút, Nagypécsely, Nemespécsely, Németbogsán, Óbudavár, Örményes, Paloznak, Szentantalfa, Szentjakabfa, Tagyor, Tihany, Vászoly, Vörökő és Zánva községek átcsatolása a Veszprémi Kir. Járásbírósághoz; a Szilágysomlyói Kir. Járásbíróság hatásköréből Alsóbán, Bagolyfalva, Balaháza, Bogdánháza, Boján, Boronamező, Csizér, Felsőbán, Felsőszék, Füzes, Füzespaptelek, Gyümölcsénes, Hosszúaszó, Jáz Kraszna, Krasznahorvát, Krasznahátfalu, Magyarkecel, Magyarpalánk, Magyarvalkó, Máron, Oláhkecel, Oláhvalkó, Palicka, Pecsej, Perje, Petenye, Ráton, Récse, Sereden, Tucza, Újvágás, Varsolc és Váralja községek átcsatolása az újonnan felállított Krasznai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az igazságügyi tárca 200.000 koronát utalványoz a belügyi tárcától javító nevelésre átvett kiskorúak intézeti eltartási és nevelési költségei fedezésére (IM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Madovits József nyugalmazott őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Botló József nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Kuhn Mátyás címzetes m. kir. miniszteri tanácsos Gizella nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a sáromberki előnév adományozására Ziegler Károly cs. és kir. csendőr vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Tóth Imre nyugalmazott őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Deák Sándor nyugalmazott címzetes őrmester nyugdíjának felemelésére megszakított szolgálatának beszámításával (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a nagybaktai előnév adományozására Halász Ferenc miniszteri tanácsos törvényes utódai, dr. Halász Aladár, Halász Gyula, dr. Halász Zoltán és Halász Dezső részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sütő Kálmán munkácsi református lelkész, beregi esperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására törökkanizsai Schulpe György, pozsonyi lakos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Sebestyén József nyugalmazott református tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Újházi Ede, a Nemzeti Színház örökös tagja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Fierens Gevaert Liége-i egyetemi tanár és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mendlik Oszkár festőművész részére a Műcsarnok belga illetve holland kiállításának rendezésével és gyűjtésével kapcsolatos munkájukért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a legmagasabb teljes elismerés nyilvánítására Zichy Nándor belső titkos tanácsos, királyi tárnokmester részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat dr. Radnai Rezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Gazdasági szaktanítók illetményeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A losonci állami főgimnázium kibővítési munkálataira a költségvetésben előirányzott összegen felül szükségesnek mutatkozó, további 16.000 korona kiutalása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A római nemzetközi művészeti kiállítás magyar osztályának építésével kapcsolatban felmerült költségek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Túlkiadás a vallás- és közoktatásügyi tárca 1909. évi kezelésénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az új Műegyetem létesítésére az 1910. évi költségvetésben előirányzott hitel túllépése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A mezőkászonyi új állami elemi iskola építési költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat néhai dr. Milbek Károly kassai jogakadémiai tanár árvái, Antónia és Gizella kegydíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat dr. Rényi József műegyetemi nyilvános rendes tanár közigazgatási szolgálatának beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A fenyőházai állami gyógyürdő és nyaralótelepen leégett gazdasági épület helyreállítási költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A felső-középvisói határban fekvő Román [Komán] havas megvétele a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Túlkiadás a földművelésügyi tárca Állami kezelésbe vett erdők és kopár területek költségvetési címénél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Túlkiadás a földművelésügyi tárca költségvetésének Erdőőri szakiskolák címénél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Riszdorfer László ménesbirtokok igazgatásával megbízott jószágfelügyelő kinevezésére jószágigazgatóvá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rajtsán János főerdőmérnöknek a bécsi vadászati kiállítás rendezésében kifejtett szolgálataiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az aradi földművelési államépület körül létesített járda költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A Temes vármegyei Mosmica község határában fekvő kincstári terület eladása a Temes-Bégavölgyi Vízszabályozási Társulatnak ármentesítési munkálatokra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat kísérletügyi államvezetői cím és jelleg adományozására Thaisz Lajos, a Földművelésügyi Minisztériumba beosztott kísérletügyi adjunktus részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Az Őrszentmiklós községben fekvő Nyíres dűlő (kincstári ingatla)n eladása 50%-os ármérsékléssel a református egyház részére templom, iskola, papi és tanítói lakás céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Lisznyay-Danó [Damó] Tihamér és Józsa László miniszteri osztálytanácsosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szikszay Sándor gazdasági egyesületi tikár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az állattenyésztés fokozott fejlesztésével kapcsolatban felmerült túlkiadás elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A bábolnai ménesbirtok farkaskúti majorjában lévő üszőistálló helyreállítási munkálataival kapcsolatban felmerült költségek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat dr. Hampel Antal, dr. Tóth Jenő és Koós Mihály miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, illetve Viczián Antal, Radisics István és Koós Jenő miniszteri titkárok részére miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Saárossy-Kapeller Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat gr. Csáky Vidor és gr. Hunyady Károyl nagybirtokosok, valamint Kardos Kálmán nyugalmazott főispán részére belső titkos tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat dr. Schuster Rudolf ítélőtáblai bíró és dr. Vallon Dezső pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére a M. Kir. Közigazgatási Bíróságnál megüresedett ítélőtáblai állásokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Josipovich Géza belső titkos tanácsos részére; a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. Herich Károlyné szül. Kammer Karolina budapesti, Wadowsky Gusztávné szül. Vavra Emilia aradi, Majunke Gedeonné szül.Herrgeschl Alice szepesszombati, Höschl Frigyesné szül. Jäger Cecilia verseci lakos részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Nagy Gábor nyugalmazott miniszteri tanácsos részére; m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Goldziher Vilmos budapesti tudományegyetemi rendkívüli tanár részére; magyar nemesség adományozására dr. Brandl József nyugalmazott egyetemi tanár részére; királyi tanácsosi cím adományozására Scabroth Zsigmond nyugalmazott fővámhivatali ellenőr részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kovácsics Gyula árvaszéki elnök részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Forster Géza városi tanácsnok, Bereczk Péter okleveles gyógyszerész, dr. Herzl Izidor budapesti ügyvéd, és Mittelhauszer Károly pozsonyi főjegyző részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására pándi Horváth Zsigmondné szül. Fleissig Mariska budapesti lakos és Pflieger Bertalan miskolci kereskedő részére; az Erzsébet Érem adományozására özv. Szőgyéni Istváné szül. Varga Mária és özv. Szigethy Imréné szül. Szabó Lídia intéző nénék részére a Vöröskereszt Egyesülettel kapcsolatban szerzett érdemek elismeréséül (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vészi Sándor kaposvári kereskedő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat bárói cím adományozására Ohrenstein Henrik budapesti lakos részére közgazdaság terén szerzett érdemekért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Az Állami Számvevőszék jelentésének bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Spitzer Ede bescini nagyvállalkozó részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat Halász Sándor és Tersztyánszky Kálmán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkároknak, valamint Máriássy Barna és Ottlik Géza miniszteri titkároknak miniszteri osztálytanácsosokká leendő kinervezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat Mattyasovszky György, Mihálffy Vilmos, Dukavits István, dr. Fekete Pál, Kovács Béla, dr. Burchard-Bélaváry Rezső, dr. Reiszig Ede, dr. Vecsey József, dr. Frits Kálmán, dr. Viczián István, Diószeghy János, dr. Áldássy József, dr. Szecsey József és Kiszely Gyula belügyminiszteri segédtitkárok részére miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Perczel MIklós és ifj. Viczián Antal miniszteri fogalmazók részére miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat nemesség és a szentkirályi előnév adományozására néhai Blumenfeld Adolf volt gyáros törvényes utódai: Bodó Károly, az Osztrák-Magyar Bank főellenőre, Bodó Hermann cs. és kir. őrnagy, dr. Bodó József nyugalmazott cs. és kir. ezredes, Bodó Emánuel nagykereskedő, dr. Bodó Pál m. kir. honvéd ezredorvos és dr. Bodó Lajos ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat nemesség, a tordai előnév és a Bakalarz-Zákos családnév használatának adományozására címzetes Bakalarz Károly cs. és kir. címzetes altábornagy és törvényes utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat nemesség adományozására Dietrich Albert cs. és kir. vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat nemesség és címerhasználat megerősítésére dr. Gaál Menyhért cs. és kir. ezredorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat régi nemességének épségben tartása mellett a tetétleni előnév adományozására Molnár Sándor honvédszázados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat régi magyar nemességük épségben tartása mellett a peremartoni előnév és címer adományozására Virágh László m. kir. csendőrszázados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a sárbogárdi előnév adományozására Mészöly Gyula nyugalmazott m. kir. járásbíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hirspeck Ágoston, az Osztrák-Magyar Államvasút Társasági főerdésze részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Benedek János budapesti nyugalmazott m. kir. államrendőrségi szakaszvezető nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat Németh Menyhért budapesti nyugalmazott m. kir. államrendőrségi lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "88. Javaslat Király József budapesti nyugalmazott m. kir. államrendőségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat Vincze József nyugalmazott rendőr-kézbesítő nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A Felső-Beszterce és Mauthdorf, a Ráckanizsa és Mautdorf, valamint a Wernsee és Krapping közötti, 1830-ban megállapított osztrák-magyar határszakasz rendezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. A gr. Vay Péter Gyón községben fekvő ingatlanán Ybl Lajos műépítész által tervezett, gyermekvédelmet szolgáló épület építési tervköltségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő \"\"Komuna\"\" című laptól, anarchista irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Postai szállítási jog megvonása a Willmore Fred. londoni orvos által kiadott, a fogamzás meggátlására szolgáló Szerencse nevű készülék és annak ajánlását tartalmazó, A tudás függetlennél tesz című nyomtatványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Serenissimus című laptól annak uralkodó- és államellenes irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 10. 1910, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1910-10-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59103"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A jegybank , illetve a készpénz-fizetések ügyében folytatott tárgyalások ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Walder Gyula, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesület vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Tuma Nándor ungvári adóhivatali tiszt árvája, Paula részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Csekma Károly pénzügyőri felvigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Vukelics Péter pénzügyőri felvigyázó részére életmentésért (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat Papp Emil pénzügyi tanácsos, dési pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére(PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A miskolci fővámhivatal építkezési költségeinek elszámolása (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Kochanovszky György vágújhelyi járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Tahy Mihály budapesti ítélőtáblai bíró kúriai bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Váli Kir. Járásbíróság székhelyének áthelyezése Bicskére (IM)",
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  }, {
    "name" : "11. A Torda-Topánfalva-Abrudbányai Helyiérdekű Vasút építésének állami támogatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Szépművészeti Múzeumban dolgozó dr. Nyári Sándor múzeumi őr részére a múzeumi igazgatóőri, Wollanka József és dr. Meller Simon múzeumi segédőrök részére a múzeumi őri cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lőrinczy György Komárom vármegyei tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Gellért László, a győri püspökség jószágkormányzója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Nemzeti Múzeumnál ötévenként tartott könyvtárrevízió költségének elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A losonci állami tanítóképző gazdasági udvarának helyreállításához szükséges költségek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Imre József kolozsvári tudományegyetemi egyetemi tanár hódmezővásárhelyi főorvosi minőségében eltöltött idejének beszámítására korpótlékának megállapításánál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Kiss János budapesti tudományegyetemi hittudományi nyilvános rendes tanár korpótlékának megállapításánál a temesvári katolikus hittani intézetnél rendes tanári minőségben eltöltött szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Velencében rendezett nemzetközi művészeti kiállításokon való részvétellel kapcsolatban mutatkozó túlkiadás elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az ipari üzemekben alkalmazott nők éjjeli munkájának eltiltásáról szóló törvényjavaslat előterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Rosenberg Gyula országgyűlési képviselő részére közgazdasági érdemekért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Herz Vilmos, a Magyar Papíripar Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Lipthay Béla és dr. Marton Ödön miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, illetve Eszterhay Jenő és dr. Lavotta József miniszteri titkárok részére miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Győri István m. kir. kertészeti tanintézeti rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Petz Ármin, az Országos Magyar Kertészeti Egyesület alelnök e részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kardos Árpád, az Országos Magyar Kertészeti Egyesület titkára részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat gr. Wickenberg István fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzóvá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Beck Miksa, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank elnök-vezérigazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Nagy Károly, a kézdivásárhelyi Erzsébet leánynevelő intézet igazgatója, valamint Sipos Samu, a sepsiszentgyörgyi vármegyei fiú árva- és szeretetház igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Gergely Ede, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank osztályfőnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Takó János szentszéki tanácsos főesperes plébános részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Magenheim József apát-plébános részére (FSZKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Kürthy Lajos, Bars, Zólyom és Komárom vármegyék, valamint Komárom szabad királyi város főispánjának Komárom vármegye és Komárom város főispáni állásából való felmentésére és helyére Kürthy István országgyűlési képviselő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Csaplovits Simon, Árva vármegye főispánjának és Turóc vármegye ideiglenesen megbízott főispánjának végleges kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség adományozására dr. Polányi Lajos kaposvári főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Majerszky Béla, Nyíregyháza polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Placsintár Ödön, Szolnok-Doboka vármegye főjegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A Budapest-Lipótmezei és a Budapest-Angyalföldi Állami Elmegyógyintézet, a Szemkórház, és az Állami Gyermekmenhely részére beszerzett jéggép, a Budapest-Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet részére beszerzett Diesel motor és a a Budapest-Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet sertéstelepe részére Engel András budapesti lakostól megszerzett pomázi ingatlan költségeinek utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő La Grande Italia című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelenő Foaia Noastra című hetilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, Bogdanovics Milán szerkesztésében megjelenő Karikatura című képes élclaptól (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1910, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1910-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60039"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A közterhekről és állami kiadásokról készült törvényjavaslat előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Auguszt Ferenc pénzügyi tanácsos kinevezésére nyiregyházi kir. pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására Hamelmayer Béla pénzügyi felvigyázó szolgálati idejének megállapításánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hozzájárulás a jegybankügy rendezésével kapcsolatos törvényjavaslatok felterjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A népoktatás ingyenessé válásával kapcsolatban fedezetlenül maradt kiadások elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Maros folyón Magyarpécska és Németszentpéter között gyakorolt révjog visszaváltásával kapcsolatos kiadások elszámolása (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére néhai Zsembery Tivadar nyugalmazott bányakapitány Elvíra nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Czéh István nagykárolyi dohánybeváltó hivatali kezelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete alapítványi tőkeemelése érdekében bonyolított kincstári hitelügylet költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az újoncok 1911. évre megállapított létszámáról, illetve az újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Honvédelmi Minisztérium által a Dísz tér 16. szám alatti házban hivatali célokra bérelt lakások után fizetett bérösszeg elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A hadifelszerelések kiegészítésével kapcsolatos költségek elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az 1855. évi katonai büntetőtörvénykönyvben foglalt rendelkezések hatályának kiterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A kincstári kegyuraság alatt álló kisbéri római katolikus templom kegyszereinek és felszerelési tárgyainak megújításával kapcsolatos kiadások elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat gazdasági intézői cím és jelleg adományozására Mattyasovszky Oszkár kincstári ispán részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A méneskari legénység ruházatának és felszerelésének pótlásához szükséges 71.000 korona előirányzat nélküli, átmeneti kiadásként való utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Málnássy Ferenc kir. gazdasági felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat legfelsőbb elismerés adományozására gh. Esterházy Miklós és gr. Esterházy László részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adomáynozására Keltz Gyula cs. és kir. kamarás részére, valamint királyi tanácsosi cím adományozására Fischer József építész részére a nemzetközi vadászati kiállítás magyar csoportjának rendezésével kapcsolatos érdemekért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat miniszteri titkári cím adományozására dr. Balogh Sándor, dr. Masirevic Samu, dr. Bakonyi Károly és dr. Lossonczy Géza miniszteri segédtitkárok részére, valamint miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására gr. Jankovich Iván miniszteri fogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Udránszky László, a kolozsvári Ferenc József Tudományegyetem rektora részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Ferenczy Lajos felsőrákosi nyugalmazott igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat \"\"A Miasszonyunkról nevezett szegény iskolanénék\"\" szerzetesrend magyarországi működésének 50 éves jubileuma alkalmából, a hazai nőnevelés terén szerzett érdemekért: a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Franz Mária Terézia, a szerzet általános főnöknője részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Michael Mária Szilézia (Salézia), az általános főnöknő egyik tanácsosa, Michael Mária Stanislava, a zombori ház főnöknője és Stürzl Mária Andresia, a foktői ház főnöknője részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Szüts Mária Jozefa, a magyarkanizsai hát tanítónője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Ujházi Ede megjutalmazására nemzeti színházi tagságának negyvenedik évfordulója alkalmából (VKM)",
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  }, {
    "name" : "24. Mikszáth Kálmánnak szánt nemzeti ajándékösszeg elszámolása; Mikszáth műveinek jubileumi kiadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Fiuméban gimnázium létesítésére és egyéb közcélra alkalmas ingatlan vásárlása Minach János fiumei lakostól, a vételár utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kinevezésekre: kir. törvényszéki bíróvá Fülöp István zernesti kir. járásbírósági albírót a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez: kir albíróvá Krayzell Béla váci kir. járásbírósági jegyzőt a Monori Kir. Járásbírósághoz , Bezre Árpád brassói kir. törvényszéki jegyzőt a Csíkszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, Bogsch Zsigmond kassai kir. törvényszéki jegyzőt az Eperjesi Kir. Törvényszékhez, valamint Bella Kálmán brassói kir. törvényszéki jegyzőt a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség és a dávidházi előnév adományozására Medvigy Mihály nagyváradi kir. ítélőtáblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat nemesség és a szászi előnév adományozására Schwarz Gusztáv budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár, m. kir. udvari tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Berendi József nyugalmazott kir. kúriai hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Fejérváry Bertalan beregszászi kir. járásbírósági albíró özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Deutsch Zsigmond nagybecskereki lakos, a Strasser és Kőnig cég cégvezetője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Podhradszky András erdőigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat bárói cím adományozására Kürschner Adolf nagyiparos részére a közgazdaság terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A drezdai egészségügyi kiállításon való részvétel kérdése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat bárói cím adományozására Than Károly volt egyetemi nyilvános, rendes tanár fiai: Than Károly cs. és kir. vezérkari őrnagy, Than Albin földművelésügyi miniszteri segédtitkár és Than Ervin részére (FSZKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására Soltz Gyula, a minisztériumban alkalmazott irodatiszt részére (FSZKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat bárói cím adományozására Kürthy Lajos főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hozzájárulás a horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat előterjesztéséhez (HSZDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés összehívása és elnapolása (HSZDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat nemesség és a macelji előnév adományozására Deutsch Fülöp zágrábi nagykereskedő, nagybirtokos részére (HSZDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 11. 1910, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1910-11-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59104"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Janik Ferenc pénzügyi tanácsos, kassai pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a legmagasabb elismerés adományozására Értelmes Sándor királyi tanácsos, központi díj- és illetékkiszabási hivatalfőnök-helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat legfelsőbb elismerés adományozására André László királyi tanácsos, egri pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bakó István tiszteletbeli kanonok, az óperegi hitelszövetkezet elnöke, a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Arany Gusztáv református lelkész, a pacséri hitelszövetkezet elnöke , valamint az Arany Érdemrend adományozására Arizs József kisbirtokos, a solti hitelszövetkezet elnöke részére az Országos Központi Hitelszövetkezet fennállásának 10. évfordulója alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kitüntetések adományozása a Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete igazgatósági tagja, illetve vezető tisztviselői részére: Uhl Sándor igazgatósági tag részére m. kir. udvari tanácsosi cím, Foltin Pongrác igazgatóhelyettes részére a III. osztályú Vaskorona Rend, dr. Bolváry Illés főtitkár részére királyi tanácsosi cím és Roch György főpénztárnok részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nagy Albert soproni pénzügyőri biztos nyugdíjának megállapításánál a katonai és pénzügyőri szolgálat beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat néhai Thyll Adolf adótiszt özvegye, Leszk Anna kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a bélyegekre és illetékekre vonatkozó törvények és törvényesített szabályok némely határozatainak módosításáról szóló, 1887: XLV. tc. 3-5. §-ainak módosítására és kiegészítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az aknasuhatagi sóbányához tartozó munkástelkek kisajátításával kapcsolatban felmerült többletkiadás elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Szabadalmi Tanács új tagjainak kinevezésére: Téglássy István miniszteri tanácsost elnökké, Bánki Donát oleveles gépészmérnököt és dr. Szarvassy Imre okleveles vegyészt, műegyetemi nyilvános rendes tanárokat a Tanács tagjaivá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Neumann Károly miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Takács Sándor posta- és távirdaszolga nyugdíjának megállapításnál a megszakítás figyelmen kívül hagyására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezése néhai Szakmáry József posta- és távirdaaltiszt Paula és Béla nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Jakab József posta- és távirda segédtiszt Viktor nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Lukácsovits Alajos műasztalos, monori hitelszövetkezeti ügyvezető igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zechmeister Kálmán győri gyáros, ipartestületi elnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Pellet Bertalan, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatóhelyettese részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség és az edelényi előnév adományozására Koós Samu királyi tanácsos, a Borsod-Miskolci Hitelbank vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Vas Gusztáv, az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak Rt. főfelügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Féder Lipót, az Első Budapesti Gabonaalkalmazottak Segélyző Egyesülete ügyvezető alelnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Osztrák-magyar miniszteri tárgyalások az argentin húsbehozatalról és egyéb közös gazdasági kérdésekről, valamint a minisztertanács állásfoglalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Felhatalmazás kérése a Bulgáriával, Portugáliával és Mexikóval a kereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az ogulin-knini helyiérdekű vasútvonal építése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A samac-doboj-sarajevoi, a banjaluka-jajcei és a brcka-bjelina-janjei vasútépítésekkel, valamint a dolnja-tuzlai és a racai szárnyvonallal kapcsolatos állásfoglalás (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hiteltúllépés a kereskedelemügyi tárca 1910. évi költségvetés Hajózás cím Dologi kiadások rovatán (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Engedély kiadása a Pétervárad-Beocini Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság tőkéjének felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hozzájárulás az Adria Tengerhajózási Részvénytársasággal a dél-amerikai hajójáratok szaporítására kötött szerződés meghosszabbításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Nagykálló-Nyíradonyi Helyiérdekű Vasút engedélyokiratának kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Genthlon Ferenc budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírókinevezésére kir. ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, illetve Mráz János nyíregyházi kir. törvényszéki bíró kinevezésére kir. járásbíróvá a Nyíregyházi kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat legfelsőbb elismerés adományozására Millye Gyula ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nagyváradi kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A bíróságok és ügyészségek tagjainak az Igazságügyminisztériumban való ideiglenes alkalmazásáról szóló 1899: XLVIII. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Dorgó Albert kir. tanácsos, a Kolozsvári Közjegyzői Kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a lengvárti előnév adományozására Schvent József nyugalmazott m. kir. honvéd alezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a zobori előnév adományozására Pachner Szilárd nyugalmazott címzetes vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Honvédségi egészségügyi intézmények részére beszerzett fertőtlenítő készülékek beszerzési és felállítási költségeinek elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Palotai Rezső, a Szent Lukács-fürdő Részvénytársaság vezérigazgatója részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére nemesrétyi Székely Miklós, volt időleges nyugállományú m. kir. honvédhadnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegydíj engedélyezésére pfauenthali Pavich Károly m. kir. honvédezredes Karola nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Dr. Balogh Jenő budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár kinevezésére a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium második államtitkári állására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat főigazgatói cím adományozására Kassuba Domokos cisztercita rendi áldozópap, egri perjel és katolikus főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szecsánszky János trencsénrákói római katolikus plébános és tiszteletbeli alesperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kahanyecz Mátyás címzetes kanokon, tiszteletbeli szentszéki ülnök, savniki plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Boncz Ödön és dr. Morlin Emil miniszteri tanácsosok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Peregriny János , a Szépművészeti Múzeum titkára és a Képviselőház gyorsíróirodájának revizora részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására dr. Samassa József belső titkos tanácsos, bíbornok, egri érsek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az Országos Közművelődési Tanács által szervezett analfabéta-oktatás költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Tomcsányi Gusztáv miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőigazgató miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat erdőmesteri cím adományozására Przibislawsky Adolf uradalmi főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A kisbéri ménesbirtokon levő tejüzem részére beszerzett tejszíntartály beszerzési költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Bródy Lajos és dr. Radó Sámuel főszerkesztők, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Schiller Zsigmond, és a Ferenc József Rend tisztikeresztje adományozására Szokolay Kornél író részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat nemesség és a pusztakovácsi előnév adományozására Bien Dávid kaposvári lakos, a Mezőgazdasági Ipar Részvénytársaság gazdasági főintézője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat belső titkos tanácsosi cím adományozására Metianu János nagyszebeni görögkeleti román metropolita-érsek, valamint Uchtritz Zsigmond főrendiházi tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a II osztályú Vaskorona Rend adományozására Vályi János belső titkos tanácsos, görög katolikus püspök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Bihar vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Gárdonyi Zsugmond miniszteri osztálytanácsos részére, miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Ilosvay Bálint, Vásárhelyi Gyula, dr. Pásztélyi István és Szemere Lajos miniszteri titkároknak, miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Reiszig Ede, dr Vécsey József, dr. Frits Kálmán, dr. Viczián István, Diószeghy János, dr. Aldáry József, Kiszely Gyula, Steinkogler János és dr. Falk Ernő miniszteri segédtitkárok, dr. Ignácz István miniszteri titkári címmel felruházott miniszteri segédtitkár, valamint Répászky Béla, dr. Szabó Oreszt, Sándor Ákos és dr. Szecsey József miniszteri segédtitkárok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat nemesség és a derecskei előnév adományozására dr. Szőke József kir. törvényszéki jegyző és dr. Szőke Gyula ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Török Kálmán m. kir. honvédezredes régi nemességének és a harasztósi előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Bachich Alajos cs. és kir. fregattkapitány, trieszti lakos régi magyar nemességének és címerének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a régi magyar nemesség és előnév megtartása mellett az óvári előnév adományozására somlyói Szilágyi Ödön nyugalmazott csendőralezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Brunswik névalak és a korompai előnév használatának megerősítésére Brunswik Adolf vezérkari ezredes részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Berecz Gyula m. kir. tanfelügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Az országgyűlési képviselő választással kapcsolatban felmerült túlkiadás utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A belügyi tárca 1910. évi költségvetése Közbiztonsági kiadások címénél mutatkozó 50.000 korona túlkiadás utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A pozsonyi kórház kibővítési munkálataival kapcsolatban felmerült költségtöbblet elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Postai szállítási jog megvonása szerb nyelven megjelenő Babuna és Zakonitost című lapoktól (melyek a korábban már kitiltott Vardar című lappal megegyeznek) (BM)l",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Megvont postai szállítási jog visszaadása a Polában, Hain József szerkesztésében megjelenő Nasa Sloga című politikai lapnak (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 11. 1910, Sitzung",
  "startDate" : [ "1910-11-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59105"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére Aczél József pénzügyőri főbiztos Bella és Mária nevű árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Moldoványi Géza sátoraljaújhelyi adóhivatali pénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat miniszteri számtanácsosi cím adományozására Gullya Sándor miniszteri számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat pénzügyi tanácsosi cím adományozására Nagy Árpád kolozsvári pénzügyi számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat bányatanácsosi cím és jelleg adományozására Nesnera Jenő m. kir. bányafőmérnök, a vízaknai sóbányahivatal főnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárt szenvedett Kormosó (Hont megye) község részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hiteltúllépés a Pécs-Barcsi Vasúttársaságnak és a Kassa-Oderbergi Vasúttársaságnak folyó utalványozásoknál (PM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Haraszti Jellinek Henrik udvari tanácsos budapesti lakos, a nyilvános számadásra kötelezett vállalatok és egyletek adóját kivető budapesti bizottság elnöke a Lipót Rend lovagkeresztjével történő kitüntetésére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Simon Sándor budapesti ügyvéd, a Budapest székesfőváros területén alakított V. kerületi 2. számú egyenesadó kivető bizottság elnökei részére tevékenységükért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Soborsin-valemarei Maros-híd újjáépítésére előirányzott 163.000 koronán felül keletkezett 5019 korona többletkiadás, előirányzat nélküli kiadáskénti utalványozásához hozzájárulás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Löblin Ernő kiadóhivatali tisztviselő a Koronás Arany Érdemkereszttel, valamint Hülle Oszvald szedő és korrektor az Arany Érdemkereszttel törtnő kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség 1910. évi dologi kiadásaira póthitel igénybevétele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A kiskőszegi Duna-parton létesítendő vasúti és hajózási átrakodó állomás engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat benyújtása az Országgyűléshez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Felhatalmazás kérése a Drávavölgyi Helyiérdekű Vasút építési tőkéjének felemeléséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A délvidéki árvízsújtott államvasúti alkalmazottak segélyének utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Felhatalmazás kérése a Torda-Topánfalva-Abrudbánya közötti helyiérdekű vasút építési engedélyének kiadására Schiffer Miksa budapesti építész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. (folyt.) Javaslat bírói kinevezésekre: kinevezendők a VIII. fizetési osztályba: dr- Schannen Alajos győri kir. járásbírósági. dr. Krezsák Pál budapesti kir. büntetőtörvényszéki, dr. Fuchs Gyula verseci, Mán István nyárádszeredai, dr. Eisler Mihály vingai kir. járásbírósági, Sárga József temesvári kir. törvényszéki, Schlott Vilmos alsókubini és Szentimrei B. Jenő laránsebesi kir. járásbírósági albírák; kir. törvényszéki bíróvá Seress Ferenc kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nagybustyini kir. járásbírót az Aradi Kir. Törvényszékhez, Jakab Mihály székelyhídi kir. járásbírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Benkő Ödön hosszúfalvi kir. járásbírót a Dévai Kir. Törvényszékhez, Kun Aladár felsőpulyai kir. járásbírót a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, Marczelly Béla máramarosszigeti kir. járásbírót a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; kir. albírákká Szemerey Zsigmond szentesi kir. járásbírósági jegyzőt a Makói Kir. Járásbírósághoz, dr. Tóth Gyula hódsági kir. járásbírósági jegyzőt a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Bereczky Jenő vajdahunyadi kir. járásbírósági jegyzőt az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz, áthelyezéssel Szigeti Dezső huszti kir. járásbírósági albírót a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Altmann Ferenc máramarosszigeti, Baksay József rimaszombati, Bárczy Károly besztercebányai, Beller Károly kassai, Bogdán Márk nagykikindai, Boshorn Vilmos nyitrai, Bürger Albert marosvásárhelyi, Demeter Béla dési, Dietzgen Gábor újvidéki, Eisenstaedter Nándor szegedi, Ernst József újvidéki, Fogel Ágoston egri, Franz József László nagybecskereki, Frenda Ede lőcsei, Fürész Ferenc miskolci, Geiszler N. János kaposvári, Gelletich János fiumei, Kánitz Géza egri, Kohn Sándor temesvári, Krausz Mór pécsi, Kunetz Ignác szabadkai, Letzter Simon kassai, Lui Nándor temesvári, Meller Ignác győri, Modor Andor kalocsai, Pápay Nándor székesfehérvári, Schaffer Antal soproni, Schwartz Zsigmond marosvásárhelyi, Simay Gerő brassói, Sommer Mór székesfehérvári, Sztojkovits Dusán szabadkai, Ungár Zsigmond szombathelyi és Zechmeister János komáromi kir. kereskedelmi ülnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség és a belényesi előnév adományozására Heppes Miklós kolozsvári kir. ítélőtáblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Marcsek István korponai kir. járásbírósági nyugalmazott fogházőr, címzetes fogházőrmester kitüntetésére az Ezüst Érdemkereszttel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kubinyi Aladár kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott rimaszombati törvényszéki elnök özvegye, született Madarász Erzsébet részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére elhunyt Martiss Imre makói kir. járásbíró Ilona nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A fajtalan közlemények forgalmának elnyomása végett, valamint a leánykereskedés elnyomása végett Párizsban létrejött nemzetközi egyezmények becikkelyezésére vonatkozó törvényjavaslatok országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Ludovika akadémia és a honvéd központi ruhatár által elfoglalt ingatlan után a honvédelmi tárcára kirótt útburkolási járulék elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Szendrei János miniszteri osztálytanácsos részére miniszteri tanácsosi, Holfeld Henrik és dr. Steinbrecher Rezső miniszteri titkárok részére miniszteri osztálytanácsosi, dr. Erdey Andor miniszteri segédtitkár részére miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére nemesókúti Bajnok Justinián nyugalmazott címzetes m. kir. honvédőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Répászky Péter nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Bertalan György nyugalmazott őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Kapai Pál végkielégítéssel elbocsátott csendőr őrvezető részére végkielégítés helyett nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fokesch MIhály m. kir. csendőr, címzetes csendőr őrsvezető részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Balogh Jenő vallás- és közoktatásügyi államtitkár részére, az egyetemi tanári állásba való visszalépés jogának biztosítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Révy Ferenc VI. kerületi állami felsőbb leányiskolai igazgató részére főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Pfeiffer Mihály karánsebesi polgári iskolai igazgató kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat igazgatói cím adományozására dr. Mérei Kálmán soproni katolikus főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Zeneakadémia kezelési költségeinél a személyi és évötödös pótlékok fizetése következtében keletkezett túlkiadás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegydíj engedélyezésére Erkel Ferenc unokája Erkel Róza részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A Délvidéki Földmívelők Gazdasági Egyesülete által fenntartott szegedi konviktus segélyezési összegének elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Rakovszky György miniszteri tanácsos a Lipót Rend lovagkeresztjével, és Tóth Elemér miniszteri osztálytanácsos a Vaskorona Rend III. osztályával történő kitüntetésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Kovácsy Béla gazdasági akadémiai igazgatói címmel és jelleggel felruházott gazdasági tanintézeti igazgató kinevezésére a Gyapjúminősítő Intézet igazgatójává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Tamás János főerdőőr kitüntetésére a Koronás Ezüst Érdemkereszttel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A kisbéri ménesbirtokon lévő artézi kút javítási költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A debreceni állami méntelep turjaremetei osztályán épített állatorvosi lakóház építésénél mutatkozó többletköltségek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Jutalék engedélyezése a sertéspestis elleni szérum előállításában résztvevő személyzet részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A gödöllői koronauradalom megrongálódott gazdasági épületeinek helyreállítási költségeire 46.000 korona előirányzat nélküli, átmeneti kiadásként való utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A Magyaróvári Gazdasági Akadémia részére új tanhelyiségek építésének engedélyezése (FM)",
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  }, {
    "name" : "45. Javaslat Thuróczy Vilmos országgyűlési képviselő, Bujanovich Sándor földbirtokos és Macsvárszky József miniszteri tanácsos jelölésére az Állami Számvevőszék elnökévé (ME)",
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  }, {
    "name" : "46. Javaslat bárói cím adományozására Müller László közös külügyminisztériumi osztályfőnök részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "47. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Lonovics Gyula dombegyházi földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Bíró Zsigmond, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesület igazgatósági tagja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Horti Valér késmárki bankigazgató és alsó-tátrafüredi fürdőigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat dr. Varga Kálmán kassai m. kir. gazdasági akadémiai tanár kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat dr. Kovács Ferenc pénzügyminiszteri titkár felmentésére a közigazgatási bírósági tanácsjegyzői állás alól, valamint dr. Csekő Béla pémzügyi titkár tanácsjegyzővé történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Latkóczy Imre közigazgatási bírósági tanácselnök özvegye, született Mérey Adél részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Az ipari és kereskedelmi alkalmazottak betegség és baleset elleni biztosításáról szóló 1907: XIX. tc. életbeléptetése Fiuméban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Erősdy Sándor, Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely sz. kir. város főispánjának felmentésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Haller János, Udvarhely vármegye főspánjának eddigi állásában való meghagyása mellett Maros- Torda vármegye és Marosvásárhely főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Jordán Ferenc, a Rókus közkórház főorvosa részére (BMM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Fenyvessy Adolf, az országgyűlési gyorsíróiroda főnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kiss József budapesti kir. közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat özv. Haberern Jonatánné született Liedemann Róza, a Tabitha Nőegylet elnöke kitüntetésére a közjótékonyság terén szerzett érdemekért az Erzsébet Rend II. osztályával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Váczi József kassai rendőrfőkapitány kitüntetésére a Ferenc József Rend lovagkeresztjével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Kovács V. József lovasrendőr nyugdíjának kegyelemből való felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A közigazgatási eljárás egyszerűsítéséről szóló 1901: XX. tc. 13-22. §-ainak 1911. január 1-jével történő életbeléptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A közigazgatás egyszerűsítéséről szóló 1901: XX. tc. 13-24. §-ainak rendelet útján történő életbeléptetése Fiume városban és kerületében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A fővárosi államrendőrség 1910. évi szükségleteinél a költségvetésben megszavazott 6.234.611 korona hitelösszeggel szemben mutatkozó 200.000 korona túlkiadás elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az országos bűnügyi nyilvántartásnak a fővárosi államrendőrségnél történt felállításával kapcsolatban felmerült költségek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Az országos határrendezési és határkiigazítási költségeknél mutatkozó hiteltúllépés elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Velenderic Tivadar hétszemélyes táblai tanácsos kitüntetésére a Lipót Rend lovagkeresztjével (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Vidmar Ilona, a zágrábi Erzsébet leányinternátus vezetője a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Alexander Jónás zágrábi nagykereskedő kitüntetésére a Koronás Arany Érdemkereszttel (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Az Erdély-délvidéki Vasút Részvénytársaság tulajdonában egyesült Felek-Fogarasi, Alvinc-Nagyszeben-Vöröstoronyi és Fogaras-Brassói Helyiérdekű Vasut építésére és üzletére, valamint a vonalak egyesítésére vonatkozó engedélyokirat kiadása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 12. 1910, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1910-12-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60040"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Osztrák-Magyar Bank szabadalmára, valamint az érme és pénzrendszerre vonatkozó egyezmények (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 12. 1910, Sitzung 38",
  "startDate" : [ "1910-12-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59106"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Sevcsik Jenő m. kir. állampénztári osztályvezető részére és igazgatóvá leendő kinevezésére, valamint királyi tanácsosi cím adományozására Vitál Sándor központi állampénztári osztályvezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a pénzügyi szakban - kinevezendők: Orel Géza kaposvári pénzügyigazgató, kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, valamint Stuller József makói pénzügyigazgató, kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos a VI. fizetési osztályba; dr. Ivády Tihamér osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, valamint Mayer Károly osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos osztálytanácsossá; Roediger Gyula gyulai pénzügyigazgató, kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, valamint Kiss János marosvásárhelyi pénzügyigazgató, kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos a VI. fizetési osztályba; Smodek László pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos főtanácsossá; Niedziwulszky László központi díj- és illetékkiszabási hivatali főnökhelyettes, kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos a VI. fizetési osztályba; Matics Szvetozár zágrábi pénzügyigazgató-helyettes kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, valamint Eisenmann Oszkár sátoraljaújhelyi pénzügyigazgató, kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos a VI. fizetési osztályba; címadományozások: Jánosi László és Hell István miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, Fodor Mihály Zombori pénzügyigazgató, pénzügyi tanácsos és Szebeny Pál székesfővárosi kir. adófelügyelő-helyettes, pénzügyi tanácsos részére a kir. tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellege, Dögl Adolf és dr. Kovács Ferenc miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, Hann Arnold székesfővárosi kir. adófelügyelő-helyettes, pénzügyi tanácsos részére a kir. tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellege, Ernyei Pál miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Huszár Pál és dr. Dénes István pénzügyi titkárok részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, dr. Szamola Zsigmond miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat címadományozásokra a pénzügyi számvevőségi tisztviselők összesített létszámában: Nagy Ignác pénzügyi tanácsos, nagyváradi számvevőségi főnök, Rabiczky Lajos pénzügyi tanácsos, zágrábi számvevőségi főnök, valamint Páldi Károly pénzügyi tanácsos, a pénzügyminiszteri számvevőség szeszadóügyi csoportjának főnöke részére pénzügyi főtanácsosi cím; Ilosvay József pénzügyi számtanácsos, kassai számvevőségi főnök, Erőssy Dénes pénzügyi számtanácsos, szegedi számvevőségi főnök, valamint Bentsik Károly pénzügyminiszteri számtanácsos, osztályvezető részére pénzügyi tanácsosi cím és jelleg; Chrenkó Árpád pénzügyi számtanácsos, alsókubini számvevőségi főnök, Láng Aurél pénzügyi számtanácsos, selmecbányai számvevőségi főnök, és Jorgovits Döme pénzügyi számtanácsos, zombori számvevőségi főnök részére a pénzügyi tanácsosi cím (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésre Laszke Károly nagybányai bányahatósági előadó nagykorú árvája, Osztián Kristófné született Laszke Ludmilla részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát-szlavónországi italmérési jogok után adott kártalanítási kötvények (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az 1911. évi státuszrendezés életbeléptetése, az állami tisztviselők, altisztek és szolgák létszámának rendezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A zólyombrezói vasgyárhoz tartozó lopér-garamhídvégi elektromos vízmű létesítése Wünsch és Társa besztercebányai betonépítési cég által (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az aknasugatagi sóbányaközség vízvezeték hálózatának kibővítési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség és a gagybátori előnév adományozására Eckerdt Elek kir. tanácsos, nyíregyházi pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Sprung Józsefné Landorfer Jozefa budapest-erzsébetvárosi dohánygyári munkásnő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Gollián Döme adóhivatali pénztárnok nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Biáth János pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Halász Sándor miniszteri tanácsos, postatakarékpénztári igazgató részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Baross Géza miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, aligazgató részére; királyi tanácsosi cím adományozására Horváth József főszámtanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Urbányi János és Henisch Győző főszámtanácsosok részére; és a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Radványi János postatakarékpénztári altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szüts András miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Maléter Zoltán, a Szamosvölgyi Vasút vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nemesség és a fenyőházi előnév adományozására Köri Antal kir. tanácsos, a Kassa-Oderbergi Vasút üzletvezetője részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kant Antal, ugyanazon vasút főfelügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a posta és távirda tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Forgon Lajos és dr. Odor Imre posta és távirda titkárok részére (KM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Brattmann József gyertyánligeti vasgyáros részére engedélyezett ipari államsegély felemelése (KM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az afrikai rabszolgakereskedés elnyomása érdekében tartott brüsszeli értekezlet alapján törvénybe iktatott nyilatkozat (1892:IX. tc.) módosítására vonatkozó pótnyilatkozat becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Engedélyokirat kiadása a nyíregyházavidéki kisvasutak bujbaleai szárnyvonalának építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Magyar Államvasutak beruházási hitele (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Budapesti Helyiérdekű Vasutak Részvénytársaság Budapest-Kerepes közötti vonalának fejlesztése és korszerűsítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A hazai iparcikkek és gazdasági termékek kivitelének előmozdítására a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kinevezésekre az igazságügyi tárcánál - VII. fizetési osztályba: Pogány Menyhárt magyarcsékei kir. járásbírót; kir. törvényszéki bíróvá dr. Simonfai Emil lippai kir. járásbírót a Temesvári Kir. Törvényszékhez és dr. Popa György körösbökényi ügyvédet az Aradi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé: Tóth Béla kolozsvári kir. törvényszéki albírót a Kolozsvári Kir. Ügyészséghez, Ringelhann Károly egri kir. törvényszéki jegyzőt az Egri Kir. Ügyészséghez, dr. Egri Kálmán nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Ügyészséghez; kir. albírákká: Smál Gyula ipolysági kir. törvényszéki albírót a Rimaszombati Kir. Járásbírósághoz, Lehoczky Artur rózsahegyi kir. törvényszéki jegyzőt a Szepesófalui Kir. Járásbírósághoz, Feiler Miklós lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Németbogsáni Kir. Járásbírósághoz, ifj. Hoffmann Adolf nyitrai kir. törvényszéki jegyzőt a Liptószentmiklósi Kir. Járásbírósághoz, Egri Aladár besztercebányai járásbírósági jegyzőt a Stubnyafürdői Kir. Járásbírósághoz, valamint Steffler Lajos törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat ítélőtáblai bírói cím adományozása Sipos László győri törvényszéki bíró és Szentpétery József paksi járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Sebastiáni Károly budapesti kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir büntetőbírósági járásbíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vén György kalocsai törvényszéki fogházőrmester nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Feley Gyula budapesti törvényszéki bíró árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Florek Endre salgótarjáni kir. járásbíró Emilia és Erzsébet nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Harmath Sándor nagykikindai kir. járásbírósági irodatiszt László és Imre nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Reiner Ignác m. kir. igazságügyminiszteri tanácsos igazgatósági tagsága a Saját Otthon Részvénytársaságnál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A bukaresti osztrák-magyar konzulátus helyett Brassó vármegye árvaszékének kiküldése Pajor Szitás Ilona és Mária magyar állampolgárok gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A törvényszékek és járásbíróságok költségvetési hitele (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Tab község - a m. kir. játásbíróság telekkönyvi hivatala elhelyezésének megváltása miatti - fizetési kötelezettségének elengedése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A honvédségnél a legénységi zsold rendezése és a reggelipénz felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat dr. jeszenicei Jankovich György kir. tanácsos, tanfelügyelő miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat számtanácsosi cím- és jelleg adományozására Halfer József, Zellér Dezső, Hauer Pál és Rüblein Richárd minisztériumi számvizsgálók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Ortvay Tivadar pozsonyi kir. jogakadémiai nyugalmazott tanár, pápai kamarás részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Udvardy László egri jogliceumi rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat középiskolai igazgatói cím adományozására Innocent Ferenc budapesti II. kerületi állami főreáliskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Budapesti ideges gyermekek alsó- és felsőfokú oktatása céljára épület átalakítása költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Székely Bertalan, a Festészeti II. Mesteriskola igazgató-tanára temetési költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Az Operaház és a Nemzeti Színház működési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A Magyar Föld Részvénytársaság tulajdonát képező Sáros vármegyei hertneki uradalom megvásárlása a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A \"\"Szabó József-féle tordai kisebb magyar gazdasági iskola\"\" építési és átalakítási munkálatainak költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A földművelésügyi tárca költségvetésében a Mező- és közgazdaság különböző ágai címnél mutatkozó túlkiadások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Jánossy Győző jószágfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Kerpely Kálmán debreceni gazdasági akadémiai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Felméri Lajos miniszteri segédtitkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A csíkszeredai földmívesiskola kiépítése külső birtokon (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Az ógyallai református egyház templomépítési segélyének elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Barcsay Domokos nagybirtokos, volt országgyűlési képviselő, Bernáth Géza belső titkos tanácsos, nyugalmazott kúriai másodelnök, br. Herczog Péter nagykereskedő, Klobusitzky János nagybirtokos, volt országgyűlési képviselő és Kovacsevics István belső titkos tanácsos, volt horvát-szlavon-dalmát miniszter élethossziglani főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A hadrakelt seregek sebesültjei és betegei sorsának javítása végett Genfben kötött egyezmények becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az Állami Számvevőszék jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat dr. Nagy Ferenc országgyűlési képviselő kinevezésére az Adria M. Kir. Tengerhajózási Részvénytársaság választott bírósága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a fiumei kormányzóságnál megüresedett miniszteri tanácsosi állásra Kankovszky Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat belső titkos tanácsosi cím adományozására hg. Hohenlohe Waldenburg Clodwig kamarás, szolgálaton kívüli állományú őrnagy, br. Fiáth Pál volt főispán, valamint br. Vojnich István országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Lánczy Leó főrendiházi tag, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. medgyesi Schwartz Miklós, a soproni ügyvédi kamara elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kondor Márton budapesti építészeti vállalkozó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat nemesség és a sánci előnév adományozására Strasser Alfréd bécsi lakos, magyar állampolgár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. kisteleki br. Lévay Henrikné Sárkány Róza Győr megyei birtokos részére a jótékonyság terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztje adományozására Rakisics Sándor pancsovai tiszteletbeli rendőrkapitány részére, valamint nemesség és a révaújfalusi előnév adományozására Fodor József pancsovai posta- és távirdafőfelügyelő részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat nemesség és az oppovai előnév adományozására Togni Péter cs. kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Radichevich Ferenc Xavér bécsi háztulajdonos nemességének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Hanák Kolos kir. kúriai bíró részére régi nemessége elismerése mellett az abasári előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat régi nemességük épségben tartása mellett az abalehotai előnév adományozására Árpásy Imre nagybirtokos, a Nyitrai Hitelbank vezérigazgatója és Gosztonyi Gyula nagybirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Balogh Aladár méneskarhoz beosztott cs. kir. főhadnagy részére - régi nemessége épségben tartása mellett - a fertőalmási előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat iklódszentiványi Szentiványi Kálmán orsovai m. kir. határszéli rendőrkapitány részére a kihalt Ozdi család gálfalvi előneve és az Ozdi Zsigmond által használt címer használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Az államrendőrség detektív testülete fennállásának 25. évfordulója alkalmából javasolt kitüntetések: Krecsányi Kálmán rendőrtanácsos, detektívfőnök részére királyi tanácsosi cím, Palágyi Kálmán rendőrtanácsos, detektívfőnök-helyettes részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Nemes Sándor, Szentmiklóssi György, Emesz György, Kalmár Hugó, Sárközy Sándor és Sachs Gusztáv detektívek részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Minisztériumi tisztviselők részére mellékfoglalkozások engedélyezése: Rakovszky Endre miniszteri tanácsos részére a Borsod-Miskolci Gőzmalom Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagsága, Jalsovszky Sándor miniszteri tanácsos részére a Hazai Első Takarékpénztár Egyesület választmányának tagsága, dr. Burchard-Bélavári Rezső miniszteri segédtitkár részére a Siófok-Balatonfürdő Részvénytársaság, a Pesti Hengermalom Társaság és a Royal Nagyszálloda Részvénytársaság igazgatóságának tagsága, Márkus Elemér miniszteri fogalmazó részére a budapesti Erzsébet Kenyérgyár Részvénytársaság felügyelőbizottságának tagsága, Raisz Aladár határszéli rendőrkapitány részére Szepesbéla-Podolini Helyiérdekű Vasúttársaság igazgatósági tagsága (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Németh X. József budapesti m. kir. államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Vasi János budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A belügyi tárcánál a nyugdíjak fedezésére előirányzott hitelekkel szemben mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. A határrendőrség 1910. évi költségvetési hitelének túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A budapesti lipótmezei állami elmegyógyintézet tatarozási költségeinek utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kostrencic Iván zágrábi egyetemi könyvtáros részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Rakodczay Sándor belső titkos tanácsos, a horvát-szlavón hétszemélyes tábla elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására lovag dr. Bitoraji Cuculic Milorad, Zágráb megye főispánja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a Horvát-Szlavónországok 1911. évi költségvetéséről szóló autonóm törvényjavaslat felterjesztésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat dr. bitoraji Cuculic Milorad báni tanácsosnak, Zágráb és Belovar-Körös főispánjának, valamint Dedovic Györgynek, Modrus-Fiume vármegye főispánjának felmentésére, egyben Milankovic Vukasin törvényszéki elnöknek Modrus Fiume főispánjává, sacci Kukuljevic-Bassany Ferenc nagybirtokosnak Verőce vármegye és Eszék város főispánjává, Subotic József, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormányhoz szolgálattételre beosztott alispánnak Lika-Krbava vármegye főispánjává való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 1. 1911, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1911-01-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60041"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az érme- és pénzrendszerre vonatkozólag kötött szerződést (1892:XVIII. tc.) kiegészítő újabb pótszerződésről, és az egyes pénzforgalmi eszközök szaporításáról szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Vámmentes tengeri kontingens engedélyezése Lika-Krbava vármegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Dobrovics Győző műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott háromszögelő hivatali főnök kinevezésére a VI. fizetési osztályba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A dohányjövedék részére szükséges vászon szállítására a Klinger Henrik pozsonyi, Klein Miska és Társa mezőberényi, Lewith Miksa námesztói és Wein Károly késmárki céggel kötött szerződések meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Zeibig I. Ferenc nagyszebeni bankigazgató kapnikbányai Rota Anna bányájának megvásárlása a kincstár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1911. évi munkatervének Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Montenegróval kötendő kereskedelmi szerződés aláírási jogának megadása Riedl Pikárd és Kálmán Gusztáv részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az államépítészeti hivatalok hiteltúllépései (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Klauzál Gábor és Csorba Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi, és Gönczi Mór miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Révy Ferenc budapesti és De Gerando Antonia kolozsvári állami felsőbb leányiskolai igazgató kinevezésére a VI fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Orbán Ferenc brassói és Riegler Sándor fiumei állami felsőkereskedelmi iskolai igazgatónak a a VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Zeneakadémia 1910. évi költségvetésénél mutatkozó túlkiadás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Dr. Asbóth Oszkár budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár fizetési előlege (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Annuitás vállalása a brassói ágostai hitvallású evangélikus főgimnázium és alreáliskola újjáépítési kölcsönéhez, melyet a Pesti Magyar Kereskedelmi Banktól vett fel (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Saárossy-Kapeller Ferenc miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mattyasovszky Miklós miniszteri titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az akadémiai igazgatói cím és jelleg adományozására Ipolyi-Keller Gyula gazdasági akadémiai rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Magyar borok amerikai értékesítésével miniszteri biztosi minőségben megbízott Boross Jenő és a kincstár közötti peregyezség (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Póthitel engedélyezése szénkéneghordók beszerzésére a zalatnai állami gyár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A földművelésügyi tárca költségvetésének Állattenyésztés és tejgazdaság címénél mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására gr. Bombelles Márk cs. kir. kamarás, főrendiházi örökös tag, a horvát-szalvón-dalmát országgyülés tagja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat - a korábban javasolt Ferenc József Rend csillagos középkeresztje helyett - bárói cím adományozására Beck Miksa, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank elnök-vezérigazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Balogh Ferenc miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Unkelhäuser Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A konzuli bíráskodás tárgyában kiadott 1891:XXXI. tc. meghosszabbítása végett hozott 1910:VII. tc. közzététele (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Grujic Mihály károlyvárosi görögkeleti szerb püspök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat törvényszéki bírói, járásbírói, albírói kinevezésekre: kir. törvényszéki bíróvá Papp József hódsági kir. járásbírót a Zilahi Kir. Törvényszékhez és dr. Partzkó Antal nagyváradvidéki kir. járásbírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá Weiner Sándor nagyenyedi kir. járásbírót a Vágújhelyi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá Bubics Károly nagykanizsai kir. járásbírósági jegyzőt a Pécsváradi Kir. Járásbírósághoz és Felszeghy János homonnai kir. járásbírósági jegyzőt a Zernesti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a magyar nemesség adományozására Tőry Gusztáv államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos, Tőry Emil rendkívüli tanári címmel és jelleggel felruházott budapesti műegyetemi magántanár, műépítész és dr. Tőry József miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Angyal Pál pécsi püspöki jogliceumi tanár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat legfelsőbb elismerés adományozására Berkó Aladár főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott egri kir. ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Vágó István ceglédi kir. járásbírósági írnok Ottó nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 1. 1911, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1911-01-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59107"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Lukács József m. kir. udvari tanácsos, a Magyar Általános Hitelbank igazgatója részére; királyi tanácsosi cím adományozására Kovács Géza, a Magyar Általános Hitelbank igazgatója részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sebesta Kolos, a Magyar Általános Hitelbank vezértitkára és igazgatóhelyettese részére; a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Schoeller Sándor, a berlini Disconto-Gesellschaft üzlettulajdonosainak elnöke részére; a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Fischel Arthur, a berlini Mendelssohn and Co. bankház üzlettársa részére; a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Schwabach Pál, az I. Bleichröder berlini bankház seniorfőnöke, valamint Herz Gyula, a k.k. priv. Allgemeine Österreichische Bodenkreditanstall alkormányzója részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására br. Rothschild Lajos, a bécsi Rothschild Bankhás társfőnöke részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Baumann Manó, a k. k. priv. Österreichische Creditanstall für Handel mit Gewerbe igazgatója részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Blum Mór, a bécsi Rothschild Bankház cégvezetője részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Ritter Ottó kir. tanácsos, a Magyar Állami Vasgyárak kereskedelmi igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Sárkány I. K. Örökösei és Társai Csetneki Concordia Vasgyár Bányatársulat csetneki bányabirtokának megvásárlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Wolff Károly, a Nagyszebeni Általános Takarékpénztár igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására Nagy Ignác pénzügyi tanácsos, nagyváradi számvevőségi főnök részére; pénzügyi főtanácsosi cím adományozására Páldi Károly pénzügyi tanácsos , pénzügyminisztériumi számvevőségi csoportfőnök részére; pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Ilosvay pénzügyi számtanácsos, kassai számvevőségi főnök, Erdőssy Dénes pénzügyi számtanácsos, szegedi számvevőségi főnök, és Bentsik Károly pénzügyminiszteri számtanácsos részére; pénzügyi tanácsosi cím adományozására Ehrenkó Árpád pénzügyi számtanácsos, alsókubini, Láng Aurél pénzügyi számtanácsos, selmeczbányai, és Jorgovits Döme pénzügyi számtanácsos, zombori számvevőségi főnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schultz József bártfai m. kir. adóhivatali pénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Jovicsics Simon pénzügyőri vigyázó részére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Boross Soma adóhivatali pénztárnok Mária nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Polgár Gyula m. kir. állami végrehajtó Erzsébet és Júlia nevű árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat néhai Graber János segédhivatali aligazgató Szidónia nevű árvája kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Cziczák András, a m. kir. III. számú csendőrkerület törzséhez beosztott irodaszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Sikic Vinko pénzügyőri vigyázó részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Fristyán Koszta torontálszigeti lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Sacher József lőcsei önkéntes tűzoltó részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Javaslat Tóth IV. Sándor rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat kegydíj engedélyezésére E. Kovács Gyula költő és színművész árvája, E. Kovács Etelka kolozsvári lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. Rendőrgyakornokok kinevezése a fővárosi államrendőrségnél, és a fiumei rendőrség mellett alkalmazandó ügyészi megbízott javadalmazása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Rendkívüli hitel engedélyezése a drezdai nemzetközi egészségügyi kiállításon való részvétel költségeire, valamint Grósz Emil tudományegyetemi nyilvános rendes tanár megbízása a kiállítás rendezésének vezetésével (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. A Budapesti Közlöny és a Hivatalos Értesítő előállítása és szétküldése céljából az Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. A belügyi tárca túlkiadásai a Központi igazgatás címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A soborsin-valemárei kincstári Maros-híd újjáépítési munkálatainak főfelügyeletével megbízott Éltető Ákos kereskedelemügyi miniszteri műszaki tanácsos illetményeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. A belügyi tárca 1910. évi kezelésében mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. A belügyi tárca Távirati kiadások címén mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. A belügyi tárca költségvetésénél vasúti bérletjegyekre előirányzott hitellel szemben mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. A M. Kir. Központi Fegyvertárnál rendszeresített fegyvermesterek 1910. évi illetékeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. A hontalanok ápolási és szállítási költségeire előirányzott hitellel szemben felmerült túlkiadás utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. A Közigazgatási Bíróság nyugdíjai címen felmerült túlkiadások elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. A Zombori M. Kir. Pénzügyigazgatóságtól a Közigazgatási Bírósághoz tanácsjegyzőként beosztott Főző Sándor pénzügyi segédtitkár átköltözési illetményeinek utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. Az ósánci kincstári csendőrlaktanya építési költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "118. Postai szállítási jog megvonása a Romániában megjelent Calendarul Ligei Culturale pre anul 1911 (A kultur liga naptára az 1911. évre), az Elefrescu Mano által írt Cartea Neamnului (Nemzetek könyve), valamint a Minerva nyomdában megjelent Calendarul Minervei 1911 (A Minerva naptára, 1911) román nyelven írt sajtótermékektől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Ogulinban épülő tisztviselői lakások építési költségeinek utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Ínségkölcsön engedélyezése Szepesudvard (Szepes vármegye) község tűzkárosultjainak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ínségkölcsön engedélyezése Hontkirályfalva község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ínségkölcsön engedélyezése Likavka község (Liptó vármegye) tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Víg Albert kir. tanácsos, címzetes iparoktatási főigazgató kinevezésére iparoktatási főigazgatóvá és Gaul Károly kir. tanácsos, a technológiai iparmúzeum igazgatója kinevezésére a VI. fizetési osztályba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Berczik Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, Szunyoghy Dezső, Ruprecht I. Kálmán és Kelety Dénes műszaki osztálytanácsosok műszaki tanácsossá leendő kinevezésére; Könsch Dezső, Bakó István, Juraskó Jakab műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsosok, Kruspér Pál, Kovácsfi Kálmán műszaki tanácsosok, Keresztes István múszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott múszaki tanácsos, Gruber Jenő, Burián Lajos, múszaki tanácsosok, Podhoránszky Géza múszaki főtanácsosi címmel felruházott múszaki tanácsos, Ghyczy Miklós mértékhitelesítési főfelügyelő, Horváth Árpád, Kovács Gábor, Bierbauer István , Virágh Andor, Újhelyi Gyula múszaki tanácsosok, Lukács József múszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos, Bocskor Árpád, Palvicz Hugó, Beke József, Buday Béla, Kikinday Gyula műszaki tanácsosok, Ferrich Imre műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos, valamint Korányi Kálmán, és dr. Dubszy Alfréd műszaki tanácsosok műszaki főtanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Holló Mihály és Békássy Elemér vasúti és hajózási főfelügyelők VI. fizetési osztályba sorolására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására a Központi Statisztikai Hivatalnál alkalmazott Hajdú László miniszteri osztálytanácsos részére, és miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Buday László miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Pataky Kálmán posta és távirda segédtiszt Mária és Ferenc nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Stec Ignác m. kir. posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (Ker. M.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Kiss József posta és távirda altiszt nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a néhai Fritz Ferenc mérnök Ferenc nevű árvája részére engedélyezett kegynevelési járulék meghosszabbítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Ottinger Ede miniszteri számtiszt özvegye, született Török Mária részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Bedros effendi Haladjián török kereskedelem és közmunkaügyi miniszter, valamint Khouloussi bey államtitkár és titkos tanácsos részére a rangjuknak megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására a Konstantinápoly [Isztambul] villanyvilágításának bevezetésére kiírt pályázatokon a magyar vállalatok érdekeinek képviseletéért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pizinger Lajos, a budapesti Michl Alajos-féle asztalos ipartelep tulajdonosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Fuchs Nándor gyulafehérvári nagykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schneditz P. Albert tengerészkapitány részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A helyiérdekű vasutak segélyezésére 1910. évre engedélyezett hitel túllépése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A közlekedésügyi tanfolyamok költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal részére megvásárolt telek utáni illeték utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a nyitra-üzbér-radosnai helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Bánffyhunyad és Kelecel között vasútvonalból a keleceli fatelephez leágazó gőzüzemű helyiérdekű vasút építési engedélyokiratának kiadása Fábián Lajos budapesti mérnöknek és a Fried és Adorján Építési Vállalkozók budapesti cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Turinban [Torinóban] 1911-ben rendezendő nemzetközi ipari és mezőgazdasági kiállításon való részvétel költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Rajeczi Posztógyár Részvénytársaság cégnek Rajecen létesített gyapjúfonó, -szövő és -kikészítő gyára részére államsegély engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a tiszasűlyi előnév adományozására Pollacsek János Jenő az Atlantica Tengerhajózási Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat számvervőségi igazgatói cím és jelleg adományozására Tölgyesi Mihály miniszteri számvevőségi főszámtanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Asztalos Jenő, dr. ifj. Szivák Imre és dr. Ghyczy Dénes, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyzők részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kinevezésekre: dr. Barna Ignác és dr. Fodor Ármin budapesti kir. ítélőtáblai bírák kinevezésére kúriai bírákká; Róth Gergely nagykikindai és Kendefi Domokos besztercei törvényszéki elnökök kúriai bírói címmel és jelleggel történő felruházására; kir. ítélőtáblai bírává történő kinevezésre dr. Pazár Zoltán nyitrai kir törvényszéki bírót a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához és dr. Csulyok Béla nagyváradi kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké: Geiger Dezső soproni kir. törvényszéki elnököt a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez, Virág Béla fehértemplomi törvényszéki elnököt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Jakabffy Pál karánsebesi törvényszéki elnököt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, Schneider Gábor soproni kir. ügyészt a Soproni Kir. Törvényszékhez; törvényszéki bíróvá: Ruczinkó Béla gálszécsi kir. járásbírót a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez, Ulrich Ede, a Győri Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt szombathelyi kir. járásbíró a Győri Kir. Törvényszékhez, Domokos István békéscsabai kir. járásbírót a Gyulai Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: Sziberth István budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Horváth Dániel az Igazságügyminisztériumhoz berendelt bírósági jegyzőt az Újpesti Kir. Járásbírósághoz, dr. Zsigmond Imre nagyatádi járásbírósági albírót a Kézdivásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, Bitai Béla kézdivásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé: Scholtz Géza miniszteri fogalmazót a Budapesti Kir Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Burián Béla, dr. König Vilmos, dr. Papp József, dr. Schreyer Jakab, dr. Vámossy Károly és dr. Zsigmond Jenő budapesti gyakorló ügyvédek részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat legfőbb elismerés adományozására Zsivora Sámuel egri törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Bohus János breznóbányai ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Zalka János székesfehérvári kir. törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Givizer Nándor koronaügyészségi ajtónálló részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Kor Mór kulai járásbírósági betétszerkesztő telekkönyvvezető István nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A port-saidi osztrák-magyar konzulátus helyett a raguzai cs. kir. járásbíróság kiküldése Scaperlenda György osztrák állampolgár hagyatéki ügyében, valamint a kiskorú gyermekek feletti gyámság gyakorlására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a budnai cs. kir. járásbíróság kiküldése Gjurasevic Miklós osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az eperjesi törvényszék területéhez tartozó lemesi járásbíróság megszüntetése és Abos, Alsómérk, Aranybánya, Abrány, Bolyár, Boroszló, Böki, Budamér, Bunyita, Delnekakasfalva, Erdőcske, felsőmérk, Harság, Hernádszentiván, Hernádszokoly, Hüvész, Jánoska, Kavocsán, Kecerkosztolány, Kecerlipóc, Kecerpetelén, Kende, Kisladna, Lapispolák, Lemes, Licsérd, Mocsármány, Modrafalva, Nagyladna, Óruzsin, Patacskó, Sárosberek, Sárosbogdány, Sároskisfalu, Sároskőszeg, Sárosófalu, Senyék, Somos, Somosújfalu, Sósgyülevész, Tapolcsán, Tarcaszentpéter, Terebő, Tizsite, Tuzina, Vargony, Vörösvágás és Zegnye községek, valamint a hozzájuk tartozó telepek és puszták átcsatolása a Eperjesi Kir. Járásbírósághoz; új járásbíróság létesítése a Pestvidéki Törvényszék kerületében Erzsébetfalva székhellyel, ide csatolódik az Ócsai Kir. Járásbíróság területéből Dunaharaszti, Erzsébetfalva és Soroksár, a Pestvidéki Kir. Járásbíróság területéből pedig Csepel, Kispest és Pestszentlőrinc község a hozzájuk tartozó telepekkel és pusztákkal együtt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az országos fegyintézetek 1909. évi költségelőirányzatának túllépése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A szegedi kerületi börtön és a soproni börtön építkezéseinek költségei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A kibővített szegedi és a létesítendő zágrábi honvéd csapatkórház berendezési és felszerelési költségei (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Csáky-Pallavicini Hippolyt őrgróf, szolgálaton kívüli címzetes őrnagy kegydíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Hermák Károly honvéd százados özvegye, született Kusic Ilona részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Virágh Farkas honvéd százados László nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Sztraka Ágost számvevőségi aligazgató gazdasági szakfelügyelővé leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a magyar nemesség adományozására Krieser Lajos nagyiparos, magyar állampolgár, bécsi lakos részére a közművelődés terén végzett munkájáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kauser József műépítész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Rigell Ágoston handlovai római katolikus nyugalmazott kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Szvoboda Ignác gödöllői római katolikus kántor-főtanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat nemesség és a belsőecseri előnév adományozása dr. Purjesz Zsigmond udvari tanácsos, a kolozsvári Ferenc József Tudományegyetemi nyilvános rendes tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat könyvtári igazgatói cím és jelleg adományozására dr. Gyalusi Farkas könyvtárőr, és könyvtárőri cím és jelleg adományozására Gazelli Árpád könyvtártiszt részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Breznay Béla budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Tanfelügyelői irodák bérleti díja (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A budapesti egyetemi klinikák és a Pasteur Intézet működési költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az Operaház részvétele az Erkel Ferenc születésének századik évfordulóján Gyulán tartott ünnepségen (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat az özv. Hofer Károlyné részére engedélyezett nyugdíjkiegészítő kegydíj további engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kovács Antal méhészeti felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat dr. Dégen Árpád, a Budapesti Vetőmagvizsgáló Állomás vezetője igazgatóvá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a m. kir. udvari tanácsos cím adományozására dr. Rátz István állatorvosi főiskolai nyilvános rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Róth Loránd miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, és Viczián Antal miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Veress Alajos és Rácz Sándor központi szőlészeti és borászati főfelügyelők részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Létay Lajos, a M. Kir. Országos Vízépítési Igazgatósághoz beosztott főmérnök kinevezése néhai Faragó Lipót helyére a nemzetközi hajózási kongresszusok állandó bizottsága tagjává (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a mezőgazdasági statisztikai segédfelügyelői cím és jelleg adományozására br. Gaffron Herman mezőgazdasági statisztikai irodatiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A turini [torinói] nemzetközi kiállítás magyar mezőgazdasági csoportjának költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Az Ungvölgyi Helyiérdekű Vasút állomásain lévő kincstári területek eladása az Magyar Államvasutak részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Hiteltúllépés engedélyezése a magyaróvári Növényélet és Kórtani Állomáson végzett a burgonyabetegségek tanulmányozását célzó kísérletek, valamint a Meteorológiai és Földmágnesességi Intézet , a Rovartani Állomás és a kassai Vegykísérleti és Vetőmagvizsgáló Állomás új épületeinek belső berendezési és felszerelési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a m. kir. udvari tanácsos cím adományozására Babics József volt országgyűlési képviselő, uradalmi jogügyi igazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hoffmann Henrik, a Kalotaszegi Erdőipari Részvénytársaság igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Clauer Lajos nezsideri közjegyző részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Batka János, Pozsony város levéltárnoka részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özv. Fleischl Sámuelné budapesti lakos részére a jótékonyság terén végzett munkájáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat nemesség adományozására Temesváry János uzoni birtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Möller István királyi tanácsos, műépítész kinevezése az Erzsébet királyné szobor emlékbizottságba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat nemesség és a zábori előnév adományozására dr. Löcherer Tamás vármegyei körkórházi igazgató, tiszteletbeli tisztifőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat nemesség és a vracsevgáji előnév adományozására Milanov Áron volt főhadnagy utódai részére néhai apjuk érdemei alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat alsódomborúi Hirschler Miksa alsódomborúi lakos nemességének és előnevének kiterjesztésére fogadott fiaira, Hirschler Elekre és Hirschler Rezsőre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat régi nemessége épségben tartása mellett a malomhegyi előnév adományozására iGebhardt Ferenc egyetemi magántanár, közkórházi főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat régi nemessége épségben tartása mellett a bihari előnév adományozására dr. Vass Tamás pénzügyminiszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat régi nemessége épségben tartása mellett a lévai előnév adományozására Lakos Lajos gyáros, budapesti lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat régi nemessége épségben tartása mellett a blagaji előnév adományozására Matasic Károly ezredes, a 78 számú cs. és kir. gyalogezred parancsnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a korábban felterjesztett királyi tanácsosi cím helyett a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kiss József budapesti közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. özv. Pálffy Pálné Károlyi Geraldine grófnő és a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. Herich Károlyné született Kammer Karolina részére jótékonyság terén szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Uszkay Bálint mezőtúri volt főjegyző, a Községi és Körjegyzők Országos Egyesületének elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szokolay Kornélné budapesti lakos részére a közjótékonyság terén végzett munkájáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Engel Sándor resicai járásorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat a Koronás Artany Érdemkereszt adományozására Róth Nándor nagyszombati lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Morvay János mezőkövesdi, és Gumberth János jászteleki községi főjegyzők, Unger Pál dentai, Sanjoan Dániel mojeri, Gallina Frigyes császártöltési községi jegyzők, valamint Takács Géza marcellházai körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Salamon György, Sárbogárd község jegyzője, és Zelcs Imre, a község pénztárosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Katona István kérői, Szilassy Jeremiás széplaki, Foltán Simon nagyugróci és Bednareik András trencsénrákói községi bírák részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1911, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1911-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59108"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Felhatalmazás dr. Tőry Gusztáv részére a Szerbiával kötendő konzuli, hagyatékügyi, jogsegélyezési és kiadatási valamint hajózási szerződések aláírására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az érme- és bankügy terén fennálló állapot ideiglenes fenntartása tárgyában létesítendő egyezmények megkötése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a korábban fölterjesztett III. osztályú Vaskorona Rend helyett a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Blum Mór, a bécsi Rothschild bankház cégvezetője részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat Rejtő Sándor m. kir. udvari tanácsos és Wittmann Ferenc műegyetemi nyilvános rendes tanárok újbóli kinevezésére a M. Kir. Szabadalmi Tanács ülnökeivé (KM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Vodanovich Márián révaltiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "06. Az Első Délnyugati Határőrvidéki Helyiérdekű Vasút (Sziszek-Caprag-Vrginmost-Károlyváros) építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Wolf István m. kir. államvasúti ellenőr, állomásfőnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Deutsch Adolf gyulafehérvári fa- és terménykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre: kir. ítélőtáblai bíróvá Csizinszky Ágost nagyszebeni főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott kir. ügyészt; VII. fizetési osztályú járásbíróvá Imrefi Imrét, a Pécsi Kir. Ítélőtáblához berendelt tanácsjegyző járásbírót a Paksi Kir. Járásbírósághoz és Szőke Lajos pécskai járásbírót a Körösbökényi Kir. Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá illetve járásbíróvá: Csegezy Gyula marosújvári járásbírót a Tordai Kir. Törvényszékhez, dr. Margitai Valér apatini járásbírót a Zombori Kir. Törvényszékhez, Tolb Géza berettyóújfalui járásbírót a Nagyváradvárosi Kir. Járásbírósághoz, Szerdahelyi Károly enyingi járásbírót a Kőszegi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Zsiga Lajos marosvásárhelyi törvényszéki jegyzőt a Székelyhídi Kir. Járásbírósághoz, Várady Imre nagyváradi törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez és Schindler Márton soproni törvényszéki jegyzőt a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Keczer Imre kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott eperjesi járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kercser Ádám kecskeméti kir. törvényszéki irodatiszt részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására br. Harkányi Frigyes, az Országgyűlés Főrendiháza örökös tagja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hozzájárulás kérése a népiskolai és tanítóképző intézeti tanítók illetményeinek rendezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat uralkodó elé terjesztéséhez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A felvidéki vármegyék ínséget szenvedő kisgazdáinak segítése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 2. 1911, Sitzung",
  "startDate" : [ "1911-02-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60042"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Magyar Általános Hitelbank megbízása az Amerikába kivándoroltak pénzeinek elhelyezésével és biztosításával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kitüntetések adományozására az ásványolajfélék és éghető földgázak, valamint a káliumsóval kapcsolatos állami akció körül szerzett érdemekért : nemesség és a kissármási előnév adományozására Mály Sándor miniszteri tanácsos részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Böckh Hugó főbányatanácsos, selmecbányai főiskolai tanár részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Böhm Ferenc mérnök, a kálisót kutató kirendeltség vezetője részére, valamint a főbányatanácsosi cím és jelleg adományozására Vnutskó Ferenc bányatanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Miskolczy János számvevőségi pénzügyi tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Heyduck Gyula m. kir. központi állampénztári főellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Harsányi Kálmán, a budapesti IX. kerületi állampénztár főnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Fleischhammer Károly egri m. kir. adóhivatali pénztárnok részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szentpály Gyula m. kir. pénzügyőri felügyelő részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat a pénzügyi főtanácsosi cím adományozására Méhes József pénzügyi tanácsos, dohánybeváltó felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fagyas Lajos nyugalmazott dohányraktári kezelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Budapest székesfőváros által felveendő kölcsönről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Kalocsán szolgálatot teljesítő állami alkalmazottak segélyezése a Pest-Pilis-Solt-Kiskun megyében fellépett kolera járvány miatti piacbezárások következtében emelkedő élelmiszerárak kompenzálására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Martinidesz Lajos pozsonyi m. kir. pénzügyőri felügyelő pénzügyőrzési szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A selmecbányai bányászati és erdészeti főiskola vadászati gyűjteményének elhelyezésére bérelt helyiségek költségeinek utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A hermaneci papírgyár részvénytársasággal a magyar dohányjövedék papírszükséglete egy részének szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A sótermelés biztosítása érdekében a rónaszéki Ferenc bányában teendő intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Janke Pál császári építészeti tanácsos, danzigi [Gdansk] lakostól a zólyombrezói vasgyár részére megvásárolt szabadalma ügyében létrejött peregyezség (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Póthitel engedélyezése a berettyóújfalui adóhivatal elhelyezésére szolgáló kincstári épület kibővítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Budafokon építendő pénzügyiőri laktanya céljára vásárolt telek árának elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A zágrábi papírgyár részvénytársasággal a dohányjövedék részére papírszállításra kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Braunsteiner Gusztáv dohánygyári igazgató nyugdíjának megállapításánál katonai szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Tárgyalások kezdése a Montenegróval kötendő érmeszerződés érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az argentínai húsbehozatal lehetőségeiről az osztrák kormánnyal folytatott tárgyalások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Könyveknek, hírlapoknak és egyéb sajtótermékeknek a vasútállomásokon való árusítása tárgyában a Magyar Levelezési és Szállítási Részvénytársasággal, a Magyar Kiviteli és Csomagszállítási Részvénytársasággal, valamint az Eilgut-Sammeldienst C. H. Hirsch et C. bécsi céggel kötendő szerződés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hozzájárulás kérése a M. Kir. Államvasutak vinkovci-indiai vonalába beékelődő Vukovár-Sid-Raca Helyiérdekű Vasút engedélyokiratának kiadásához a budapesti Gfrerer, Schoch és Gossmann cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hozzájárulás a szabadalmazható találmányoknak, mintáknak és védjegyeknek kiállításokon való időleges oltalmáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A posta-, távirda és távbeszélő szolgálatnál a korábbi évek sikkasztásai miatt mutatkozó túlkiadások előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Girardi István és Kollarits József miniszteri segédfogalmazó igazgatósági tagsága a Budapesti Iparbank Részvénytársaságnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Krizanic Péter posta- és távirdaaltiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kir. törvényszéki bírói, járásbírói, albírói kinevezésekre - kir. törvényszéki bírákká: dr. Schleininger István lőcsei kir. törvényszéki bírót és Fekete Imre eperjesi kir. járásbírót az Eperjesi Kir. Törvényszékhez, dr. Prihradny Miklós beregszászi kir törvényszéki bírót a Lőcsei Kir. Törvényszékhez, Szikszay Gyula topánfalvi kir. járásbírót az Egri Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá: Windegg Rezső kir. járásbírót az Eperjesi Kir. Járásbírósághoz, Rusz János nagybányai kir. járásbírót a Pécsi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Habermann Gusztáv pozsonyi kir. törvényszéki jegyzőt a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Ágoston Gábor huszti kir. járásbírósági jegyzőt a Huszti Kir. Járásbírósághoz, Forgách Tivadart, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kassai Kir. Járásbírósághoz, valamint dr. Bándy Ferenc nagybecskereki kir. törvényszéki jegyzőt a Modori Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Vavrik Antal budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Felletár Emil országos bírósági vegyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Márk Endre gyakorló ügyvéd, a Debreceni Ügyvédi Kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Kazacsay Gerő budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró Gyula nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Hajdó Pál erzsébetvárosi kir. törvényszéki hivatalszolga Vilma és Erzsébet nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére elhunyt Sinkovics Géza liptóújvári kir. járásbírósági albíró Béla nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Felhatalmazás kérése Nagler Izrael osztrák állampolgár hagyatéki ügyében a jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a czernowitzi cs. kir. járásbíróság kiküldésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Felhatalmazás kérése a konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a ragusa-vecchiai cs. kir. járásbíróság kiküldésére Pacassi Raphael osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat törvényszéki épület és fogház építésére Trencsénben, a Szent Anna téren (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Adomány utalványozása az austerlitzi csatatéren emelendő emlékmű létesítéséhez (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Láner Győző altábornagy Ilona és Kornélia nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Porteleky László ideiglenesen nyugalmazott miniszteri titkár szolgálat kötelékébe való visszavétele melletti osztálytanácsosi kinevezésére, valamint segédhivatali igazgatói cím adományozására Harmati József Károly irodatiszt részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Homoky Ferenc hivatalszolga részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a sebesülési pótdíj keretén belül személyi pótdíj engedélyezésére Fejér György nyugalmazott honvéd főfegyvermester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a sebesülési pótdíj keretén belül személyi pótdíj engedélyezésére Juhász György nyugalmazott huszár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A véderőhöz tartozó bosznia-hercegovinai alkalmazottaknak a bevonulás alól való felmentése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kadelburg Gusztáv magyar állampolgár, német színész és író részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a Koronás Arny Érdemrend adományozására Witzl József kántor, a Frigyes főherceg jószágigazgatósága által fenntartott főherceglaki római katolikus népiskola vezetője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Reichl Koppl budapesti ortodox izraelita hitközségi főrabbi részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat dr. Goldzicher Ignác budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár magántanári és a nyilvános rendes tanári cím és jelleg birtokában eltöltött szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Várdai Szilárd országos képzőművészeti főiskolai igazgató kinevezésére a VI. fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Hozzájárulás kérése új számtiszti állások betöltéséhez a Számvevőségnél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Hozzájárulás kérése a Központi igazgatás cím alatt rendszeresített négy új írógépkezelőnői állás betöltéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Az Országos Izraelita Iskolaalap segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A Dorog községben, néhai özv. Holdampf Albertné hagyatékából létesítendő óvoda költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Hozzájárulás kérése Dr. Csapodi István nyilvános rendkívüli tanári címmel felruházott egyetemi magántanár segélyben részesítéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat egyetemi tanárok úgynevezett. leckepénzének eltörlésére és az V. fizetési osztályba leendő kinevezésükre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására Vavrik Béla kuriai másodelnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Zichy Ágost belső titkos tanácsos , a Főrendiház örökös tagja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Dárday Sándor, az Állami Számvevőszék alelnöke nyugdíjának megállapításánál korábbi szolgálati idejének beszámítására, és részére belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Lengyel Vilmos állami számvevőszéki tanácsos, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Strausz István állami számvevőszéki osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Welbawszky Kálmán és Klimes Gyula állami számvevőszéki osztálytanácsosok állami számvevőszéki tanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Baghy Imre Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat nemesség és a bástyai előnév adományozására Holtzer Tivadar, Holtzer Emil és Holtzer Aladár, a Holtzer I. és Fiai szegedi nagykereskedő cég tulajdonosai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat nemesség adományozására dr. Fischer Frigyes bécsi lakos, magyar állampolgár részére a kereskedelem terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Weiss Mihály londoni lakos, magyar állampolgár részére a közjótékonyság terén szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Madách László és dr. Bosnyák Zoltán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosok miniszteri tanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat dr. Szana Sándor, a Budapesti Állami Gyermekmenhely igazgatója magasabb fizetési osztályba sorolására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat nemesség és a rényi előnév adományozására Schariczer György vezérkari ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat nemesség és a kisiklódi előnév adományozására Dr. Esterházy László kolozsvári főjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Szántó Gábor m. kir. államrendőrségi nyugalmazott budapesti lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Graszl (Grazl) Antal budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére katonai szolgálatának beszámításával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Takács Imre budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Botos János budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Porkoláb László budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a magyar nemesség és a virjei előnév adományozására Piskor Mátyás cs. kir. boszniai-hercegovinai gyalogezredbeli őrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 3. 1911, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1911-03-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59109"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Teleszky János államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos államtitkári kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Wahlner Aladár miniszteri tanácsos, és a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Zawadowski Alfréd osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Bassó Bertalan nyugalmazott pénzügyi tanácsos és földadó nyilvántartási biztos, kassai lakos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Haty Sándor m. kir. vámszedő két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bartha József nyugalmazott sepsiszentgyörgyi m. kir. adóhivatali pénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Lánchíd felújításához szükséges tartós acélanyagok kikísérletezési költségeinek rendkívüli kiadásként történő elszámolása (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Söradópótlék megtérítése a főváros részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szentistványi Gyula bányatanácsos, selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai tanár előléptetésére és főbányatanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai gr. Beleznay Pál kir. zálogházi főtiszt özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Loosz István minisztériumi számvevőséghez beosztott államvasúti felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Bihar vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Az Országos Közegészségügyi Tanács tagjai személyi járandóságának elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Túlkiadások a belügyi tárca Közegészségügyi kiadások cím Vegyes kiadások rovatán pl. az ököritői túzvész mentési munkálataiért a Budapesti Önkéntes Mentőegyesületnek adott jutalom, közegészségügyi kongresszusra adott segélyek, stb miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. A brassói m. kir. állami szemkórház víztelenítési munkálatai fedezetének előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. A csendőrség részére Mannlicher-féle ismétlő karabély beszerzése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat a péntermonostori előnév adományozására Szeőts Béla uradalmi tiszttartó, tavarnai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. A Belgrádban megjelenő Samuoprava és Odjek című szerb lapoktól megvont postai szállítási jog visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. A Münchenben megjelenő Jugend című élclaptól megvont postai szállítási jog visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Hozzájárulás kérése Egerváry Gyula országos vadászati felügyelő kinevezése a VI. fizetési osztályba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat posta- és távirdai főtiszti cím adományozására Kartaly Ernő posta- és távirdatiszt részére a gyulafehérvári postahivatali betörés megakadályozásáért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Lázár Imre miniszteri főszámtanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hozzájárulás kérése Keresztes Máté posta- és távirdaszolga nyugdíjának újbóli megállapításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Dangl János posta- és távirdafőtiszt Károly nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Balla Pál és Schader Frigyes posta és távirda műszaki tanácsosok műszaki főtanácsosi kinevezésére, valamint posta és távirda műszaki főtanácsos cím és jelleg adományozására Hollós József műszaki tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat néhai Csőke Ferenc miniszteri tanácsos özvegye részére nyugdíján felül állandó segély engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Herz Emma budapesti aranyhímző részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hiteltúllépés a kereskedelemügyi tárca Rendes kiadások fejezet Ipari felügyelet és kazánvizsgálat rovatán (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Király Pál gépészmérnök, mértékügyi segédfelügyelő kiküldése Liege-be a kézi lőfegyvereken alkalmazott lőpróbajegyek elismerésének nemzetközi szabályozását előkészítő nemzetközi műszaki bizottságba (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Budapest helyett Pécs kijelölése a pécs-báttaszéki helyiérdekű vasút építésére és üzletére alakítandó részvénytársaság székhelyiévé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hiteltúllépés engedélyezése az árvíz által Krassó-Szörény vármegyében tönkretett közutak és hidak helyreállítási költségeinél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Krassó-Szörény vármegyében árvíz által tönkretett közutak és műtárgyak helyreállítási költségeinek utalványozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A fiumei tengerészeti akadémia melletti telek megvásárlása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Legfelsőbb engedély kieszközlése a Montenegróval kötött kereskedelmi és hajózási szerződés és a határszéli forgalomra vonatkozó nyilatkozat becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat alkotmányos tárgyalásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hozzájárulás kérése a Déldunavidéki Helyiérdekű Vasutak Palánka állomását a Szabadka-Gombos-Palánka Helyiérdekú Vasút Újpalánka állomásával összekötő szakasz engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Középítkezésekre vonatkozó új feltételek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Dr. Gonda Henrikkel, a Magyar Tudósító szerkesztőjével a sajtószolgálat ellátása tárgyában kötött szerződés felbontása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat ítélőtáblai tanácselnöki, járásbírói, törvényszéki bírói, albírói kinevezésekre illetve áthelyezésekre - kir. ítélőtáblai tanácselnökké Ringhofer Lajos kir. ítélőtáblai bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbíróvá dr. Gyengő Kornélt, a Szegedi Kir. ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt váci kir. járásbírót a Hódsági Kir. Járásbírósághoz, dr. Fehér Rezső alsólendvai kir. járásbírót a Csurgói Kir. Járásbírósághoz, dr. Horváth József sárbogárdi kir. járásbírót a Nagybányai Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá dr. Szemertnik István kismartoni gyakorló ügyvédet a Nyitrai Kir. Törvényszékhez és Medzihradszky Jenő mezőkászonyi kir. járásbírót a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá dr. Frölich Gyula dési kir. járásbírósági albírót a Gyulafehérvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Trinn Miklós pécsi kir. törvényszéki jegyzőt a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, dr. Mikó Imre Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, dr. Koszte Emil gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Dési Kir. Járásbírósághoz, dr. Lovászi Gyula marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Kunszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz és Rezey Gusztáv nagyváradvárosi kir. járásbírósági jegyzőt a Magyarcsékei Kir Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Mártha János budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki igazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására dr. Kürti József budapesti büntető járásbírósági járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Mladoniczky Nándor ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott budapesti büntetőtörvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Vavrik Antal budapesti ítélőtáblai tanácselnök nyugdíjának megállapításánál korábbi szolgálatának beszámítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Battlay Imre kassai kir. főügyész Boriska nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Jókuthy Albert nyugalmazott kir. kúriai bíró Leona nevű nagykorú árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére hánai Fördős István budapesti kir. ítélőtáblai irodatiszt Béla és Erzsébet nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a Szatmárnémeti Kir. Járásbíróság kiküldése Grósz Mártonné született Goldstein Fáni örökösödési ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A bukaresti osztrák-magyar konzulátus helyett a bécsi hernalsi cs. kir. járásbíróság kiküldése Tallián Frigyes György osztrák állampolgár hagyatéki és gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat törvénykezési épület építésére Balassagyarmaton (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hadik-Barkóczy Endre travarnai lakos részére a gr. Bakróczy János által alapított hitbizományhoz tartozó budapesti bérház, valamint viravai és csabaházi ingatlanok eladásának engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hozzájárulás Az Országos Gazdasági Munkás- és Cselédsegély Pénztárról szóló 1900:XVI. és 1902:XIV. törvénycikk kiegészítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Stockholmban tartandó V. Nemzetközi Tejgazdasági Kongresszusra Magyarország képviseletében Gr. Pálffy Géza cs. és kir. kamarás, főrendiházi tag, a földművelésügyi kormányzat képviseletében pedig Serbán János miniszteri tanácsos és dr. Koerfer István miniszteri segédtitkár kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadás az Alsófokú gazdasági szakoktatás és mezőgazdasági ismeretek terjesztése költségvetési cím dologi kiadásainál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Palm Nándor m. kir. főállatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Zauner Alajos kir. főmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Skublics András zalaszentmihályi lakos kivételes felvételéhez a keszthelyi gazdasági akadémiára (FM)",
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  }, {
    "name" : "46. Javaslat dr. Dömötör Béla debreceni gazdasági akadémiára leendő felvételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a vízjogról szóló 1885:XIXIII. törvénycikk kiegészítéséről és módosításáról készített törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Ágoston Lajos Borsod vármegyei földbirtokos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hozzájárulás kérése marosludasi kincstári ingatlannak a marosludasi autonóm ortodox izraelita hitközségnek leendő eladásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Havas József minisztertanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőigazgató miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Párnai Attila erdőtanácsos főerdőtanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Landgraf János miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Felhatalmazás kérése marosludasi teleknek a a római katolikus egyházközség és a szövetkezet részére történő eladásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Bay István és Liwehr József régi rendszerű méneskari nyugdíjasok részére kegyelmi ellátás engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Udránszky József miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott múszaki tanácsos részére, valamint műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Schick Emil, Dimits Lázár, Bogdánffy Ödön és Tellyesniczky János kir. főmérnökök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezése néhai Réti János nyugalmazott kolozsvári gazdasági tanintézeti tanár Zoltán és János nevű árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Túlkiadások az Erdőőri szakiskolák cím Dologi kiadások és Gazdasági kiadások rovatán (FM)",
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  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására zombori Rónay Jenő országgyűlési képviselő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat jószágfelügyelői cím adományozására Marton István gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Az 1991. évben megtartandó állatszámlálás költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A földművelésügyi tárca költségvetésében mutatkozó hiteltúllépés a Rendes kiadások cím Személyi járandóságok rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a királyi tancsosi cím adományozására dr. Mihalovich Béla ügyvéd, az Országos Kertészeti Egyesület jogtanácsosa részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A Szerbiával kötött halászati egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Krajcsovits Béla és Rochlitz Dezső főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőfelügyelőknek, Kiss Ferenc, Kondor Vilmos, Ercsényi Béla, Rappensberger Andor, Benkő Rezső, Csipkay János, Bodor Jenő és Kuzma Gyula erdőtanácsosok főerdőtanácsossá leendő kinevezésére; erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Kallivoda Andor, Almássy István, Murányi Károly, Rajtsán János, Gründl Gyula, Kovács Aladár, Pálka Gyula, Pájer István, Martián Livius, Szabó Ferenc, Balogh Ernő, Térfi Béla és Lehoczky György főrdőmérnökök részére; főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására Köllő Pál, Kolozs József, Ressel István és Bíró Zoltán erdőmérnökök részére; valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kaufmann Béla és Sugár Károly főerdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Papp Károly földtani intézeti osztálygeológus részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "66. Javaslat Ébersz Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott számvevőségi igazgató kinevezésére miniszteri tanácsossá (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat nemesség és a vranovinai előnév adományozására Tomasevic Márk nyugállományú címzetes ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére Havas Mihály volt honvéd törzsőrmester özvegye és öt árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Muntean János járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Butt Mihály végkielégítéssel elbocsátott csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Biber Ignácz szeremlei református elemi iskolai nyugalmazott tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjánek adomáyozásáta Kmatkó Emil gálszécsi görög katolikus esperes-plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Austerlitz Mayer eperjesi izraelita rabbi részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kollár Lajos kir. tanácsos, ügyvéd, a Budapesti Torna Egyesület elnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Váró Béni Kolozs megyei, Pintér Gábor Brassó megyei és Csánky Viktor Hajdú vármegyei kir. tanfelügyelők részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Józsa Mihály központi szolgálattételre berendelt, és Máthé Géza Nógrád megyei kir. tanfelügyelőknek; kir. tanfelügyelői cím adományozására dr. Nagy Zsigmond székesfővárosi kir. segédtanfelügyelő részére; segédtanfelügyelői cím adományozására Zabik László óverbászi elemi iskolai szabadságolt igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kersch Ferenc bajai állami tanítóképző intézeti zenetanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A római nemzetközi művészeti kiállításon való részvétel költségeinek előírányzat nélküli kiadásként való utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A kassai jogakadémia könyvtárának tűzbiztosítása az Adriai Biztosító Társulatnál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. A debreceni bábaképezde épületeinél végzendő korszerűsítési munkálatok költségeinek előirányzat nélküli átmeneti kiadásként való utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A református egyház államsegélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A vallás- és közoktatásügyi tárca 1909. költségelszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. A Fiuméban alkalmazott állami hivatalszolgák helyi pótlékának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Szerbiával kötendő igazságügyi egyezmények aláírása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Urbán Adolf, a Magyar Vasúti Forgalmi Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Körösy Albert műépítész részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Grósz Sándor és Grósz Imre üszögi lakos részére nagybátyjuk, Grósz Jenő tiszaluci lakos nagybirtokos nemességének kiterjesztésére, valamint az üszögi előnév adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Az állami számvevőszék 1910. IV. negyedévi jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat nemesség adományozására Göhl Vince zenggi nyugalmazott cs. kir. ezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Latkóczy Imre m. kir. közigazgatási bírósági másodelnök özvegye, Mérey Adél részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat magyar nemesség és a grici előnév adományozására dr. Sachs Henrik fiumei ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szalay Győző nyugalmazott m. kir. államvasúti főfelügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Fischer Zsigmond pozsonyi szeszgyáros és kereskedő, törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Green Nándor, aradi városi rendőralkapitány, tiszteletbeli rendőrfőkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gerlits Sándor Vas vármegyei árvaházi igazgató-gondnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Bartal Vendel erdőhátkarcsai, Somogyi Lőrinc nádasdi és Gáspár György mezőkövesdi községi bírák részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat Gogolák József főszámtanácsos, a budapesti államrendőrség mellé rendelt számvevőség főnöke VI. fizetési osztályba sorolására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Bíró Sándor belügyminiszteri ajtónálló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat Soós II. József budapesti m. kir. államrendőrségi nyugalmazott lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat a csendőr-fegyverhasználat folytán elhalt Selezán Luka özvegye, valamint Demeter és Tódor nevű árvái kártalanítására (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 3. 1911, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1911-03-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59110"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az osztrák miniszterelnöknek a katonai törvénykezési nyelv tárgyában tett javaslatának elutasítása (ME)",
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  }, {
    "name" : "02. Az új véderőtörvény-javaslat szövegének összehangolása az osztrák véderőtörvény-javaslattal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Fiume képviselőtestületének feloszlatása (BM)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hám Ignác műszaki tanácsos kinevezésére műszaki főtanácsossá (KM)",
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  }, {
    "name" : "05. Az igazságügyi szervezeti és eljárási szabályok módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
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  }, {
    "name" : "06. A polgári perrendtartásról szóló 1911: I. törvénycikk életbeléptetésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
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  }, {
    "name" : "07. A tengerészeti ügyekben való bíráskodás tárgyában, valamint a találmányi szabadalmakról szóló 1895:XXXVII., és a közigazgatási bíróságokról szóló 1896:XXVI. törvénycikkek módosítása tárgyában készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Milutinovics Szvetozár m. kir. kúriai bíró Darinka (özv. Molnár Ödönné) nevű nagykorú árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Turcsányi Ferenc bogsánbányai járásbíró Magdolna és György nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kúriai és ítélőtáblai tanácselnöki, törvényszéki elnöki és bírói, járásbírói, ügyészi és alügyészi kinevezésekre - kúriai tanácselnökké Istvánnfy József kir. kúriai bírót; tanácselnökké: Forrásy Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához és Dömök Jenő temesvári kir. ítélőtáblai bírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bíróvá: Széle János kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké: dr. Rieger Aladár ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott karánsebesi törvényszéki bírót a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá: Beke Ferenc szekszárdi kir. ügyészt az Enyingi Kir. Járásbírósághoz, Czell Albert segesvári kir járásbírót a Szentágotai Kir. Járásbírósághoz, ifj. Péchy Aurél gölniczbányai kir. járásbírót a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, Nagy Antal békési kir. járásbírót a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, dr. Bottlik István csákigorbói kir. járásbírót a Nagyenyedi Kir. Járásbírósághoz, Mészáros Imre váli kir. járásbírót a Sárbogárdi Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: dr. Borsos Endre székesfehérvári kir. járásbírót a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez, Kraicz Ernő salgótarjáni kir. járásbírót az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez, Korláth György ipolysági kir. törvényszéki bírót az Eperjesi Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésszé: dr. Halász Zoltán ügyvéd, országgyűlési gyorsírót a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez; kir. alügyésszé: Terebessy János nyitrai kir. törvényszéki jegyzőt az Aranyosmaróti Kir. Ügyészséghez, Horváth Jenő gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Dévai Kir. Ügyészséghez; kir. albírákká: Maróczy János nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Kir. Járásbírósághoz, Nyusztay Béla nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Békési Kir. Járásbírósághoz, Sipos Lajos csíkszeredai kir. törvényszéki jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, Schadl Jenőt, a Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Győri Kir. Járásbírósághoz, Kossina Reinhard antalfalvi kir. törvényszéki jegyzőt az Alibunári Kir. Járásbírósághoz, Candrea János pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt a Lippai Kir. Járásbírósághoz, Kerekes Károly nagyenyedi kir. törvényszéki jegyzőt a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz, Irányi János nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz, Salgó László zombori kir. járásbírósági jegyzőt az Apatini Kir. Járásbírósághoz, Sommer Sándor aradi kir. járásbírósági jegyzőt a Pécskai Kir. Járásbírósághoz, dr. Schmidt Ödön szászrégeni kir. járásbírósági jegyzőt a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, dr. Fekete Jenőt, a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt jegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, Sándor Arnold balassagyarmati kir. járásbírósági jegyzőt a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz, dr. Vass Károly és Csilléry Kálmán budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapest Kir. Büntetőtörvényszékhez, dr. Lészai Árpád törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Simbringer Frigyes besztercei kir. törvényszéki jegyzőt a Naszódi Kir. Járásbírósághoz, Szalamin Elek bánffyhunyadi kir. járásbírósági jegyzőt a Topánfalvi kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A főkonzuli, konzuli és alkonzuli hivatalok vezetőinek állami anyakönyvvezetői és polgári tisztviselői hatásköre (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a cattaroi cs. kir. járásbíróság kiküldése Bajkovics Péter osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Végh József kőhalmi járásbíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Személyi pótlék engedélyezése Buday Dezső Baranya vármegyei aljegyző részére budapesti bírósági jegyzővé kinevezése alkalmával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Bührer András kolozsvári m. kir. járásbírósági hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Justh Ferenc országgyűlési képviselő részére közalapítványi igazgatóvá leendő kinevezése alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A jogi oktatás ideiglenes szabályozásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kiskunhalasi állami iskolai építkezések költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1911, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1911-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59111"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Herzfeld Viktor zeneakadémiai tanár kiküldése a Rómában tartandó nemzetközi zenekongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bárói méltóság adományozására Csávossy Béla udvari tanácsos, nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Hirsch Adolf kolozsvári szeszgyáros részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hering-Jeszenszky Gyula Amadeus turnu-severini római katolikus plébános részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Laky Sándor állami számvevőszéki főszámtanácsos és Ábrai Zoltán számvevőszéki titkár állami számvevőségi osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Klein Ödön miniszteri osztálytanácsos korábbi szolgálati idejének beszámítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Kostyál Zsigmond közös legfőbb cs. és kir. számvevőségi udvari tanácsosnak a M. Kir. Állami Számvevőszék alelnökévé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Schick Frigyes, a Matador Ruggyanta és Balataművek Részvénytársaság és az Első Magyar Fémtömlőgyár Részvénytársaság pozsony-ligetfalvi cégek igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Pompéry Elemér, a M. Kir. Szabadalmi Hivatalhoz beosztott miniszteri tanácsos, és Kayser Szilárd m. kir. szabadalmi bíró kiküldése az ipari tulajdon védelmére alakult nemzetközi uniónak Washingtonban tartandó értekezletére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Dvorak Vince, a zágrábi egyetem nyilvános, rendes tanára részére nyugdíjaztatása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Arnold Ferenc, az I. Horvát Takarékpénztár első alelnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a kamenicai előnév adományozására Macsvánszky Pál nyugalmazott törvényszéki elnök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Brassay András lakatos, brailai lakos részére a brailai Magyar Katolikus Temetkezési Egylet alapítása körüli érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség adományozására Breuer Jakab (József) mexikói volt főkonzul, magyar állampolgár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Buth Károly miniszteri tanácsos részére nyugdíjaztatása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Soós Pongrác kivándorlási biztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Issekutz Aurél, Krassó-Szörény vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kemencei Aczél József budapesti lakos nemessége, előneve és címere örökbefogadott fiaira, Aczél Rezső és Aczél Oszkár temesvári lakosokra történő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Marton Vincze nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Budapest-lipótmezei Állami Elmegyógyintézet korszerűsítési költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadások az állami gyógyintézetek 1910. évi kezelésében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Langen Albert kiadásában Münchenben megjelenő Simplicissimus című élclap megvont postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Belgrádban megjelenő Vecernje Novosti, a Beogradake Novine, a Stampa és a Pravda című szerb lapok megvont postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Milánóban megjelenő Il Secolo című olasz politikai napilap megvont postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Túlkiadás a belügyi költségvetés Hontalanok ápolási és szállítási költségei címen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A belügyi költségvetés Magyar királyi csendőrség címénél mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Községi bábaképző tanfolyamok költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás a diftéria szérum termelő intézet dologi kiadásainál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Valovics Gyula, a nagykikindai megyei közkórház főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nemesség és a gavosdiai előnév adományozására dr. Fialka Gusztáv, a \"\"Gondviselés\"\" Ápolónőket Képző Egyesület oktatóorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Jankovich Dezső, Eger város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Túlkiadás a Közigazgatási Bíróság Dologi kiadások rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Czakó Elemér múzeumi őrnek a M. Kir. Országos Iparművészeti Iskola igazgatójává leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Segédfogalmazói állások betöltésének engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 4. 1911, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1911-04-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59112"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére néha Tichy Károly pénzügyminiszteri titkár nagykorú árvája, özv. Szabó Kálmánné született Tichy Irma részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kósa Mózes vízaknai bányaorvos Anna nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bőhm Károly pénzügyi irodatiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szirányi Sándor pénzügyi fogalmazó Erzsébet nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Neumann Áron adóhivatali tiszt özvegyének Róza nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Czank János pénzügyi segédtitkár Mária és Ödön nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kattauer Vilmos pénzügyi segédtitkár Vilmos nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Vajda Viktor pozsonyi sótárnok katonai szolgálati idejének nyugdíjába történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Ágh József pénzügyminisztériumi kapus katonai szolgálatának a szolgálati időbe leendő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Benkő Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos és dr. Bajza István királyi tanácsos, pécsi pénzügyigazgató V. fizetési osztályba, dr. Fejér Elemér és dr. Kerntler Kálmán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkároknak a IV. fizetési osztályba leendő kinevezésére, továbbá Kedves István kir. tanácsos, nagyszebeni pénzügyigazgató részére a miniszteri tanácsosi címnek és az V. fizetési osztály jellegének, valamint dr. Szerdahelyi Jenő miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Debreczeny Miklós kir. kúriai bíró, Laky Kristóf kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott szombathelyi kir. törvényszéki elnök és Dorner Zoltán kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kaposvári kir. törvényszéki elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat kúriai bírói cím adományozására Sevcsik Gáspár pozsonyi ítélőtáblai bíró részére, valamint ítélőtáblai bírói cím adományozására Király Géza abádszalóki járásbíró részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gaál Géza segédhivatali igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. A smyrnai osztrák-magyar főkonzulátus helyett a trieszti polgári járásbíróság kiküldése Rizzi József Hugó osztrák állampolgár gondnoksági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Javaslat Dorner Zoltán kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kaposvári kir. törvényszéki elnök nyugdíjának megállapítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szeiffert Ede kúriai nyugalmazott bíró özvegye, Végh Zsuzsánna részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Spanyol Kálmán eperjesi kir. törvényszéki bíró Jolán és Márton nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Zsigmond Béla kecskeméti kir. törvényszéki jegyző Rozália és Mária nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szummer Imre nagykanizsai kir. törvényszéki írnok Kálmán nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Weiszmann Vilmos berettyóújfalui kir. járásbírósági irodatiszt Andor nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr- Gervay Pál miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi főtanácsosnak miniszteri osztálytanácsos, jogügyi igazgatóvá, dr. Plathy János jogügyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi tanácsosnak jogügyi főtanácsossá leendő kinevezésére; dr. Joób Lajos, a M. Kir. Kincsári Jogügyigazgatóságnál alkalmazott jogügyi főtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, dr. Lamos Kálmán , a budapesti és dr. Kvaternik Kresimir, a zágrábi jogügyigazgatóságnál alkalmazott jogügyi tanácsosok részére a jogügyi főtanácsosi cím és jelleg, valamint dr. Baskán Sándor , a Temesvári Kir. Ügyészségnél alkalmazott kincstári alügyész részére a kincstári ügyészi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Barabás József ungvári kir. járásbírósági jegyző József és Márta nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Ruvald Gyula nyíregyházi kir. törvényszéki írnok Etelka és Gyula nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Skoday László balassagyarmati kir. törvényszéki írnok Gabriella Mária és László Teofil nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Farkas Sándor móri kir. járásbíró Sarolta nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. Javaslat Millye Gyula kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott nagyváradi kir. törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. Hozzájárulás a Bulgáriával kötendő konzuli, jogsegélyezési és kiadatási egyezmények Tőry Gusztáv államtitkár általi aláírásához, valamint az egyezmények becikkelyezéséről szóló törvényjavaslatok Országgyülés elé terjesztéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Csőke Ferenc muniszteri tanácsos Sarolta és László nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. Gyenes Antal posta és távirda főtiszt árvája részére kegynevelési járulék engedélyezése (Ker. M.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "118. Javaslat néhai Preyer Tivadar zálogházi főtiszt Irma nevű árvája részére engedélyezett kegynevelési járulék meghosszabbítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "119. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gáspár György vármegyei útkaparó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tömöry Kálmán pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "120. A temesvár-orsovai államvasúti vonal egy szakaszának áthelyezése, illetve újjáépítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "121. Dr. Neumann Károly miniszteri tanácsos, a vasúti szakosztály főnöke, dr. Emich Gusztáv miniszteri osztálytanácsos, a belkereskedelmi osztály vezetője és Vörös Zoltán m. kir. államvasúti főellenőr, valamint az Igazságügyminisztérium részéről dr. Szladits Károly kir. ítélőtáblai bíró kiküldése a vasúti személy- és podgyászfuvarozásra vonatkozólag kötendő nemzetközi egyezmény ügyében Bernben tartandó nemzetközi értekezletre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "122. Javaslat Flanek Rezső és Markesz Sebestyén posta és távirda főszámtanácsosok kinevezésére számvevőségi aligazgatókká (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "123. Javaslat nemesség és a szentfülöpi előnév adományozására Kupferschmidt János számvevőségi aligazgató részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "124. Budafoki ingatlan vásárlása a Központi Iparkísérleti és Anyagvizsgáló Intézet létesítése céljára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "125. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Kemény Kálmán, a Főrendiház alelnöke részére állásáról való lemondása alkalmából, és br. Jósika Samu belső titkos tanácsos kinevezésére a Főrendiház alelnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "126. Az állami költségvetésben a Miniszterelnökség részére előirányzott hitelek elszámolása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "127. Javaslat Joanovich Pál miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére, valamint dr. Kun József miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "128. Javaslat Drohobeczky Miklós, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa segédhivatali főigazgatója díjnoki szolgálati idejének beszámítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "129. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Molnár Károly zombori lakos, földbirtokos, volt országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Sopronyi Károly nyugalmazott pénzügyi tanácsos, pénzügyi igazgatóhelyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "130. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Koller József főszámtanácsosi címmel és jelleggel felruházott állami számvevőszéki irodaigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "131. Javaslat Ernesto Caballero Y Lastres perui fregatt kapitány és Boris de Pschenczky orosz tengerészkapitány kitüntetésére a magyar ipar támogatásáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "132. Javaslat nemesség és a dévaványai előnév adományozására Grósz Sándor és Grósz Imre üszögi lakosok mellett Dr. Nagy Sándor országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "133. Jelentés állami tisztviselők javadalmazással járó mellékfoglalkozásáról - Jekelfalussy Zoltán kivándorlási biztos a Szeged-Nagykikinda-Nagybecskerek Helyiérdekű Vasút igazgatósági tagja, Perczel Miklós miniszteri segédtitkár a Magyar Gázizzófény Részvénytársaság felügyelő bizottságának tagja és Márkus Elemér miniszteri fogalmazó a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesület választmányi tagja (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "134. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására dr. Petsits Márk orvos, Budapest székesfőváros törvényhatósági bizottsági tagja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "135. Javaslat régi magyar nemességük épségben tartása mellett a darvasi előnév adományozására dr. Darvassy Lajos városi katonaügyi tanácsos, nagyváradi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "136. Javaslat Ihacsó István detektív nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "137. Javaslat Simonics Pál budapesti I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "138. A belügyi tárca karhatalmi kiadásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "139. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Amrus Milan, a horvát-szlavón-dalmát kormány vallás- és közoktatásügyi osztályfőnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Szentmiklósssy Ödön pénzügyi tanácsosnak alsókubini, Homolay Lajos pénzügyigazgató-helyettesnek székelyudvarhelyi, Papp Lajos pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettesnek dicsőszentmártoni, Tana Sámuel pénzügyi tanácsos, nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettesnek segesvári pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "140. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Bradic József , a zágrábi \"\"Kolo\"\" dalegylet szolgája részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Ínségkölcsön engedélyezése Nemesőr község (Trencsén vármegye) tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ínségkölcsön engedélyezése a Máramaros vármegyei Técső község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ínségkölcsön engedélyerzése Szepessümeg község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Brüll Sámuel nagyváradi szeszfőzde-vállalkozó terhére fennálló szeszadókövetelés törlése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Aknaszlatinán a Kunigunda bánya vízzvédekezési munkálataihoz szükséges terület megvásárlása Muntyán János és Tabak Sulem faluszlatinai lakosoktól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az aknasugatagi munkásfürdő építési költségeinek folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A mezőségi földgázkutató fúrások költségeinek folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Stuckheil Gyula miniszteri tanácsos, kolozsvári pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hiteltúllépés a pénzügyi tárca Központi igazgatás cím Dologi kiadások rovatán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Barth Károly sómázsatiszt Eugenie nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Kerschen Márton pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának felemelésére katonai szolgálatának beszámításával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Méga Samu, az Oberschlesische Eisenbahn-Bedarf-Actiengesellschaft rosztokai bányaműnél alkalmazott bányafelőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kremnitzky Armand bányatanácsos, sóvári főbányahivatali főnök Margit nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Metzner József államnyomdai főtiszt két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Cuckovic Ljubomir kataszteri mérnöksegéd két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A szegedi dohánygyár kibővítési költségeinek előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség és a rózsahegyi előnév adományozására dr. Dereáno István miniszteri tanácsos, jogügyi aligazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Felhatalmazás kérése a Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetségéről és az 1894. évi V. törvénycikk rendelkezéseinek módosításáról, illetve kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Felhatalmazás kérése az 1911. évi állami költségvetésről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Csoboth Simon miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, Tabakovich Miklós osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Jaczkó Manó miniszteri osztálytanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Porteleky László miniszteri osztálytanácsos részére nyugdíján felül állandó kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Vrabély Ármánd miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat legmagasabb elismerés nyilvánítására Láner Gyula miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából; Sántha Jeromos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, Theuerkauf Rezső osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak osztálytanácsossá leendő kinevezésére; dr. Orlay Antal osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi, dr. Gregorich Endre és dr. Forintos Géza miniszteri titkárok részére osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Maglic Dániel miniszteri irodatiszt nyugdíjának felemelésére katonai szolgálati idejének beszámítása alapján (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Boér György honvéd alezredes Ilona nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Klain József honvéd hadbiztos özvegye, Schaller Matild részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegydíj engedélyezésére Grosz Mihály honvéd hadbiztos özvegyének, Varjú Kornéliának Mihály fia részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Hoffmann Kristóf nyugállományú járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Bartha József nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A honvédelmi tárcánál a Központi igazgatás és a Magasabb parancsnokságok címnél az 1909. évi hitellel szemben mutatkozó hiteltúllépés (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Mazurán Lukács rokkantsági nyugállományú őrmester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Ruzsbasán András nyugalmazott őrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
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  }, {
    "name" : "47. Javaslat Mutter Antal őrmester nyugdíjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kiss György végkielégítéssel elbocsátott csendőr őrsvezető részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Hejja Domokos csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Balogh János címzetes őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai baróti Wicha Alajos honvéd százados Izabella nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat kegydíj engedélyezéséreTóth István honvéd őrmester Gizella nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére Sinka András őrmester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A koronaőrségi legénység zsoldjának felemelése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a földmérői cím viselésének engedélyezésére Gervai Frigyes trencséni lakos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pillapich Santo fiumei községi iskolai nyugalmazott igazgató részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "57. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Gründtner Simon godisai római katolikus kántortanító részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "58. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Pirchala Imre pozsonyi tankerületi főigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Rákosi Szidi színművésznő, a Nemzeti Színház örökös tagja részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Löfkovits Arthur debreceni ékszerész, városi törvényhatósági bizottsági tag, a debreceni múzeum tiszteletbeli igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat dr. Andor György prelátus-kanonok, prímási irodaigazgató osztálytanácsosi kinevezésére valamint részére a miniszteri tanácsosi cím- és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bede Gyuláné budapesti tudományegyetemi gazdasági hivatali volt ellenőr özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Felméri Lajos volt kolozsvári tudományegyetemi tanár Ilona nevű leánya részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Túlkiadás a József műegyetem fenntartási költségeinél (VKM)",
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  }, {
    "name" : "65. Az Országos M. Kir. Zeneakadémia működési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A kolozsvári Ferenc József tudományegyetemi klinikák és a Karolina országos kórház fenntartási költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Tomanóczy Gyula miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos kedvezményes nyugdíjazására, helyére Gothárd Zsigmond miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "68. A református egyház közalapi segélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Az állami alkalmazottak állomáshelyeinek lakbérosztályba sorolása (PM)",
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  }, {
    "name" : "70. Egyes minisztériumok és állami hivatalok elhelyezésére készített építési program - új épület emelése az Országos Levéltár részére a Bécsikapu téren és a Nándor utcában, az Állami Nyomda részére a jelenlegi helyén, a Kereskedelemügyi Minisztérium és a Vasúti és Hajózási Felügyelőség részére a gróf Forgách-féle laktanya helyén, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztérium részére a Balaton, Honvéd, Klotild és Nádor utca által határolt területen (melyet a Pesti Hengermalom Részvénytársaságtól kell megvenni), az Igazságügyi Minisztérium részére a Klotild, Koháry, Markó és Szemere utca által határolt területen, valamint az összpontosítandó budapesti járásbíróságok részére központi járásbíróság emelése a Markó, Szemere, Koháry és Szalay utca által határolt területen (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Az állami erdők rendes kiadásainál mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Az 1910. évi méhészeti vándorgyűlés és kiállítás költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Máday Izidor nyugalmazott miniszteri tanácsos, az Országos Állatvédő Egyesület elnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Pap Péter kolozsborsai gazdasági cseléd részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Dunaszabályozási munkálatok Fajsz és Baja közötti szakaszon (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A kolozs-tordai ménesgazdaság kolozsi majorjában 1910-ben épített iskola építési költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Landgraf János miniszteri osztálytanácsos és Kotán Dezső tengerészeti akadémiai igazgató kiküldése a Rómában tartandó V. Nemzetközi Halászati Kongresszusra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a kincstár kegyurasága alá tartozó Csanád vármegyei Nagylak görög katolikus plébánia Crisnic Árkád apatelki lelkész részére leendő adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Ottlik Iván államtitkár, Szomjas Lajos miniszteri tanácsos és Fabinyi István miniszteri segédfogalmazó kiküldése a Madridban tartandó IX. Nemzetközi Mezőgazdasági Kongresszusra (FM)",
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  }, {
    "name" : "80. Javaslat Leufvén János Gusztáv svéd állampolgár, a malmői svéd gazdasági egyesület főtitkára kitüntetésére a magyar mezőgazdaság érdekében kifejtett hasznos szolgálataiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A Beregmedencei Agyagárugyár Részvénytársaság államsegélye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. A földművelésügyi tárca 1910. évi költségvetésében mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a segédhivatali igazgatói cím adományozására Bruck József földtani intézeti irodatiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a miniszteri segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására Kobida István, Holczer Gyula és Haefflrt István miniszteri irodatisztek részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Morava Károly uradalmi intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Tomcsányi Gyula miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából, miniszteri tanácsosi cím adományozására Földi János főerdőtanácsos részére, miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Téglás Károly főerdőtanácsos részére és miniszteri tanácsosi cím adományozására Csik Imre főerdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Szokolovác község határában fekvő kincstári föld és erdő eladása a község javára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A Duna, a Tisza és a Morva folyón végzendő szabályozási munkálatok költségszükséglete (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére özvegy Almásy Mihályné Kárpátty Irén részére két gyermeke után (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A mezőhegyesi ménesbirtokon új iskola építése a palánkai csikótelepre tervezett iskola építése helyett (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Dobokay Lajos párizsi szaktudósító megbízása a Montpellier-ben tartandó szőlészeti kongresszuson, valamint Foex Gusztáv szobrának leleplezési ünnepélyén való részvétellel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Magyary Győző miniszteri titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. gróf Jankovich Iván miniszteri segédtitkár részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Justh Kálmán tótprónai lakos necpáli erdőbirtokának megvásárlása a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. A méneskari legénység illetékeinek felemeléséből származó többletkiadás elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat nemesség és a ferencfalvi előnév adományozására Tavi Gusztáv nyugalmazott miniszteri tanácsos, a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Nick Ede királyi tanácsos, nyugalmazott m. kir. jószágigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Tisza-szabályozási munkálatok - az ún. gróf Szapáry Gyula átvágás bővítése - költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat kinevezésekre - a VII. fizetési osztályba dr. Beszedits Dezső nagyszalontai kir. járásbírót; kir. járásbírákká Ludwig Dezső pancsovai kir. törvényszéki bírót a Szepsi Kir. Járásbírósághoz, Florián Gerő selmezcbányai kir. járásbírót a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz, Kenessey Kálmán nagykörösi kir. járásbírót a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bírává dr. Keresztessy Gyula telekkönyvi betétszerkesztő bírót a Pancsovai Kir. Törvényszékhez és Ondrussek János rózsahegyi kir. albírót a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyészekké: Balogh Béla pancsovai kir. járásbírósági albírót a Pancsovai Kir. Ügyészséghez és Decleva Dénes pécsi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez; kir. albírákká: Kazinczy Béla sziráki kir. járásbírósági albírót az Abádszalóki Kir. Járásbírósághoz, Szép György csornai kir. járásbírósági albírót a Körmendi Kir. Járásbírósághoz, dr. Becker Jánost, a Temesvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, dr. Török Pál szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Sziráki Kir Járásbírósághoz, Mihalics Miklós beregszászi kir. törvényszéki jegyzőt a Mezőkászonyi Kir. Járásbírósághoz, Popovics Miklós temesvári kir. törvényszéki jegyzőt a Csáki Kir. Járásbírósághoz és Szathmáry Mihályt, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Marosújvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1911, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1911-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59113"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A véderőről szóló új törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
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  }, {
    "name" : "02. A honvédségről szóló újonnan készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
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  }, {
    "name" : "03. A közös haderő katonai bűnvádi perrendtartásáról, illetőleg a honvédség katonai bűnvádi perrendtartásáról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fodor Mózes honvéd százados-kezelőtiszt Berta és Júlia nevű árvája részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat Bitai Tamás járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
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  }, {
    "name" : "06. Három segédfogalmazói állás betöltése a Honvédelmi Minisztériumban (HM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Terray Gyula gömöri ágostai hitvallású evangélikus egyházmegyei főesperes részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Bozsáky Alajos királyi tanácsos nagyváradi jogakadémiai igazgató részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "09. Az ideges gyermekek alsó és középfokú állami intézetének továbbfejlesztése céljára épületvásárlás (VKM)",
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  }, {
    "name" : "10. Hozzájárulás minisztériumi gépírónői állások átszervezéséhez (VKM)",
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  }, {
    "name" : "11. Állami iskolák építése Trencsén vármegyében (VKM)",
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  }, {
    "name" : "12. Hiteltúllépés a tárca Állami jószágok és telepítési szolgálat, valamint a Perköltségek címénél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hozzájárulás kérése Ébersz Károly miniszteri tanácsos részére a Budapest Általános Tejcsarnok Részvénytársaság felügyelő bizottsága elnöki tisztének, Koerfer István és Szandtner Ernő miniszteri segédtitkárok részére ugyanazon részvénytársaság igazgatósági illetve felügyelőbizottsági tagságának elfogadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás Lipthay Béla miniszteri osztálytanácsos részére a Torda-Topánfalva-Abrudbányai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság igazgatósági tagságának elfogadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az aratás zavartalanságának biztosítása érdekében teendő intézkedések - munkástartalék szervezése Székelyföldről és a Felvidékről, ménesbirtokok munkásainak készenlétbe helyezése, közmunkák időleges beszüntetése, az aratáshoz értő honvédek esetleges szabadságoltatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Dobrik György besztercebányai m. kir. törvényszéki hivatalszolga részére nyugdíjaztatása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai bíróvá: Szabó Gyula pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbíróvá: Szőllőssy Gyula nagyváradvárosi kir. járásbírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Gábris Endre zsablyai kir. járásbírót a Palánkai Kir. Járásbírósághoz, Ádám Sándor fehértemplomi kir. járásbírót az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz; kir. albírává: dr. Horváth Ferenc zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz és dr. Széll Lajos kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyhalmágyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kail Géza győri kir. ítélőtáblai bíró Irma nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szerényi Ferenc m. kir. legfőbb ítélőszéki bíró Sarolta és Malvin nevű nagykorú árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Vágó Sándor beregszászi kir. törvényszéki irodatiszt Anna és Sándor nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az 1910-ben Brüsszelben tartott nemzetközi tengeri magánjogi értekezleten aláírt, a hajóösszeütközések, valamint a tengeri segélynyújtás és mentés tárgyban készült egyezmények törvénybe iktatásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sokolic János zupanjei kir. járásfőnök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 5. 1911, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1911-05-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59114"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1906-ban ideiglenesen beszüntetett nagyági bányaiskola újbóli megnyitása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Ecsedi Láplecsapoló és Szamos Balparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat állami hozzájárulási kedvezménye (PM)",
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  }, {
    "name" : "03. Ínségkölcsön engedélyezése Szepesjánosfalva tűzkárosultjai részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Zubora Gyula kataszteri mérnök Gyula nevű árvája részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Martinidesz Lajos m. kir. pénzügyőri felügyelő részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. Rónaszéki kincstári - de még Zizda Ferenc nevén lévő - telken épült munkásház kibecslési pere (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Szerződés kötése a Baiersdorf és Biach céggel az állami vasgyárak részére vasérc és faszén biztosítására a ruszkatői (pojeni) és forazesti egykori Von der Osten-féle birtokról (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Túlkiadások az állami költségvetésben (PM)",
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  }, {
    "name" : "09. A mezőgazdasági ügyeknek a törvényhatóságoknál való intézéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése(FM)",
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  }, {
    "name" : "10. A baja-bezdáni tápcsatornához, a Ferenc-csatornához és a Ferenc József hajózási csatornákhoz kisajátított területek telekkönyvi rendezésének költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkreszt adományozására Gőbel Celesztin nyugalmazott székesfővárosi kerületi állatorvos részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "12. A Bunban 1900-ban telepítési célra vásárolt birtok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolának a turini [torinói] nemzetközi kiállításon való részvételéből felmerült költségek elszámolása (FM)",
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  }, {
    "name" : "14. A Portugáliával való kereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
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  }, {
    "name" : "15. Felhatalmazás a közös külügyminiszter részére a Mexikó, Guatemala, San Salvador, Honduras, Nicaragua, Costa-Rica, Venezuela, Columbia, Ecuador, Bolívia, Peru és Chile államokkal kereskedelmi szerződések kötésére irányuló tárgyalások megindításához (KM)",
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  }, {
    "name" : "16. Javaslat a szolgálat teljesítés közben munkaképtelenné vált Szarka Károly útkaparó kedvezményes nyugdíjazására (KM)",
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  }, {
    "name" : "17. Javaslat a posta és távírda főfelügyelői cím adományozására Popovits István posta és távirda felügyelő részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Baross Gábor volt kereskedelemügyi miniszter Karola nevű árvája részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "19. A debrecen-hajdúsámsoni helyiérdekű vasút engedélyokiratának módosítása (KM)",
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  }, {
    "name" : "20. A detrekőszentmiklós-obor-magyarfalu-cukorgyári helyiérdekű vasút engedélyokiratának kiadása Révész Emil malackai ügyvéd és Fábián Lajos budapesti mérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Privigyétől Nyitrabányáig tervezett vasút államköltségen való kiépítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a III. osztályű Vaskorona Rend adományozására Nemcsik Kálmán ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott hevesi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
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  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Bakó Antal szekszárdi fogházőr részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a segédhivatali igazgatói cím adományozására Gáspár Henrik minisztériumi irodatiszt részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kinevezésekre - kúriai bíróvá: dr. Bucz Lajos budapesti és Kolos Jenő győri kir. ítélőtáblai bírót; kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki elnökké: Fornszek Béla sátoraljaújhelyi és dr. Lupkovics József lőcsei kir. törvényszéki elnököt; kir. ítélőtáblai bíróvá: Kelemen Ernő marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; kir. járásbíróvá: Szabó Bertalan máramarosszigeti kir. ügyészt a Hajdúnánási Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: dr. Lakatos Gábort, a Debreceni Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt bírósági jegyzőt és Majoros Mihály máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez, valamint kölcsönös áthelyezés útján Bezsilla Vilmos zólyomi és Egry Aladár stubnyafürdői kir. járásbírósági albírót (IM)",
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  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Flesch Mózes kalocsai kir. járásbírósági írnok Antal és Ferenc nevű árvája részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Császár Béla m. kir. igazságügyminisztériumi számvevőségi számtiszt Irén és Erzsébet nevű árvája részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Csendes Aladár móri kir. járásbírósági albíró István nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére Karla István csongrádi kir. járásbírósági aljegyző özvegye, Szabó Irma részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Hungária Aradi Pamutárugyár Részvénytársaság aradi cég államsegélyére (KM)",
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  }, {
    "name" : "31. Kálmán Géza kereskedelemügyi államtitkár kiküldetése a kereskedelmi utazók adózási ügyében a svéd kormánnyal kötendő egyezmény aláírására (KM)",
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  }, {
    "name" : "32. Posta és távirda részjutalék kiszámítása az 1910. évre (KM)",
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  }, {
    "name" : "33. Kölcsön engedélyezése szanatórium építésére Keszthely-hévíz gyógyfürdőn a Magyar Posta- és Távirdaaltisztek és Szolgák Országos Egyesülete részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Frigyessy Adolf, az Adriai biztosító társulat vezérigazgatója részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "35. Dr. Vámossy Zoltán egyetemi tanár, a Magyar Balneológiai Egyesület titkára kiküldése a Kolbergben tartandó V. nemzetközi thalasso-terápiai kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Dr. Lóczy Lajos, a M. Kir. Földtani Intézet igazgatója és a Földrajzi Társulat elnöke, dr. Kövesligethy Radó budapesti és Cholnoky Jenő kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár kiküldetése a Rómában tartandó X. Nemzetközi Földrajzi Kongresszusra (ME)",
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  }, {
    "name" : "37. Az állandó országház építése kapcsán a kincstár ellen felmerült vállalati követelés (ME)",
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  }, {
    "name" : "38. Az Ezredéves emlékmű elkészítésére Zala György szobrásszal kötött szerződés módosítása (ME)",
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  }, {
    "name" : "39. Javaslat az Ezüst Érdemrend adományozására Divis Mátyás, a sarajevói fiók szekerésztár napidíjas kovácsa részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Koronás Arany Érdemkerest adományozására Eibenschütz Albert Mária magyar állampolgár, zongora művész, az aacheni osztrák-magyar segélyegylet elnökségi tagja részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Eberhart Károly, a szabadalmazott osztrák-magyar államvasút társaság központi felügyelője részére a tűzérségi anyagnak a hadsereg számára történt kifogástalan szállításért (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "42. Minisztériumi irodatiszti állás átszervezése (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Ilosvay Bálint miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Karsai Sándor miniszteri titkári címmel felruházott miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári jelleg, Bay Sándor és dr. Török István miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hajós Béla közegészségügyi főfelügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Teutsch Frigyes, a Magyarország erdélyi részében lévő ágostai hitvallású evangélikus országos egyház püspöke részére, valamint a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Herfurth Ferenc brassói ágostai hitvallású evangélikus főlelkész, püspöki helynök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kanitz József, a Budapesti Iparbank Részvénytársaság vezérigazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kumlik Tódor pozsonyi városi tanácsnok, tiszteletbeli polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Pataky Ferenc Miksa minorita házfőnök, helyettes plébános, lugosi lakos pujoni előnevének és címerének unokaöccseire, dr. Pataky Arnold teológiai tanárra, Pataky Károly m. kir. csendőr hadnagyra és Pataky Imre m. kir. honvéd hadnagyra történő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Szilvássy Márton soproni ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat nemesség és a csáktornyai előnév adományozására Zernek Károly pozsonyi ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Máday Vilmos földbirtokos, csacai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Turtsányi Gyula, Heves vármegye tiszti főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Herczeg Vince nyugalmazott ipolysági községi jegyző, Czink Károly kőhalmi községi jegyző, Borsós Lajos gurahonci körjegyző, Turluzsán József doklini körjegyző és Horváth Károly nagytószegi körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a z Arany Érdemkereszt adományozására Csicsay Péter bellonyi (Győr vármegye) községi bíró részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szórád György átányi (Heves vármegye), Ferenczy Károly malomfalvi községi bírák, Kecskés Izsák Rava község (Udvarhely vármegye) előljárója, Horn Lipót Papolc községi ( Háromszék vármegye) esküdt és Zavaczky János Stósz község (Abaúj-Torna vármegye) pénztárnoka részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Rosu Fülöp szendelaki (Krassó-Szörény vármegye) községi bíró, Hodorán János hálinci (Krassó-Szörény vármegye) községi bíró, és Hócza Miklós krassóvári ((Krassó-Szörény vármegye) volt esküdt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására a kolerajárvány leküzdése körül teljesített szolgálatért dr. Berencsy László Komárom vármegye tiszti főorvosa, dr. Biringer Ferenc Nyitra vármegye tiszti főorvosa, dr. Boda Dezső, a Budapest székesfővárosi államrendőrség főkapitánya, dr. Boszkowitz Mór Tolna vármegyei körorvos, tiszteletbeli járásorvos, Bölcs Gyula miniszteri tanácsos, dr. Bukovszky György, Budapest székesfőváros fertőtlenítő intézetének igazgatója, Domány János komáromi polgármester, dr. Dorner Béla Győr vármegye tiszti főorvosa, Fazekas Ágoston, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye alispánja, dr. Gaál Zsigmond Komáromi tiszti főorvos, dr. Gerlóczy Zsigmond , a budapesti Szent László és Szent Gellért fertőző beteg közkórházak vezető főorvosa, Ghyczy Dénes, Komárom vármegye alispánja, dr. Györgyi József, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye tiszti főorvosa, dr. Haidegger Lajos, Torontál vármegye tiszti főorvosa, dr. Johann Béla, Baranya vármegye tiszti főorvosa, Keserits Ferenc mohácsi római katolikus apátplébános, dr. Lauschmaann Gyula, Fejér vármegye tiszti főorvosa, dr. Leitner Miksa, Krassó-Szörény vármegye tiszti főorvosa, dr. Magyarevits Mladen, Budapest székesfőváros tiszti főorvosa, Majzik Viktor, Heves vármegye alispánja, dr. Mally Ferenc gönyüi községi orvos, Petőcz Jenő, Pozsony vármegye alispánja, dr. Preysz Hugó, a budapesti egyetem bakteriológiai intézetének igazgatója, Sey Tamás, Mohács járás főszolgabírója, dr. Seyler Emil, Esztergom vármegye tiszti főorvosa, Simonovits Elemér, Tolna vármegye alispánja, báro Stummer Sándor Nyitra vármegyei nagybirtokos és dr. Zsigárdy Aladár, Pozsony vármegye főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Fogaras vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A belügyi tárca egyes költségvetési címeinél mutatkozó túlkiadások elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Svindermann Balázs címzetes püspök, auraniai perjel, a zágrábi főszékesegyházi káptalan nagyprépostja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a magyar nemesség adományozására Miokovic Márton nyugalmazott címzetes ezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Broschan Frigyes hétszemélynök kinevezésére a horvát-szlavón-dalmát országos kormány igazságügyi osztálya főnökévé (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 5. 1911, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1911-05-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59115"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állami hozzájárulás utalványozása a Pancsova-Kubini Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Felsőbodrogi Vízszabályozó Társulat részére állami hozzájárulás utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Felső-Szabolcsi Tiszai Ármentesítő Társulat részére állami hozzájárulás utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Ínségkölcsön Szap község (Győr vármegye) árvízkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Ínségkölcsön engedélyezése Lipnik község (Nyitra vármegye) tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nagy Ignác pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott nagyváradi számvevőségi főnök kinevezésére pénzügyi főtanácsossá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Boróky Károly elbocsátott pénzügyi számellenőr elvált felesége részére engedélyezett kegydíj hosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Pauer Leó, a Magyar Leszámítoló Bank igazgatósági tagja részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegybér engedélyezésére néhai Kramarics Miklós vám- és adóőri szemlész özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kincstár mint vevő és Veszprémi Antalné mint eladó, között a kissármási földgáz adásvételére kötött szerződés illetékének elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat Gessel Sándor nyugalmazott főbányatanácsos nemességének, terebesfejérpataki előnevének valamint címerének átruházására örökbefogadott fiára, Payer-Gessel Edre pozsonyi fogorvosra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. A Vitéz Gusztáv kecskeméti cég részéről a kecskeméti állami gyermekmenhely részére szállított áruk vételára iránt indított per perköltségének kiutalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. A pozsonyi állami kórház sebészeti pavilonja építési költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Az 1910. évi kolera elleni védekezés költségeinek utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. A képviselőválasztói jog reformjával kapcsolatos adatok feldolgozásának költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Betegápolási költségekre előirányzott hitel túllépése az 1910. évben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A csetneki Concordia bányatársulat vaskőbányái bánya- és egyéb jogosítványainak megvételére vonatkozó adásvételi szerződés után járó illeték elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Zóbel Lajos, a Központi Dohányjövedéki Igazgatóság műszaki főtanácsosa munkadíja a pécsi pénzügyőri laktanya átépítési terveiért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Zóbel Lajos, a Központi Dohányjövedéki Igazgatóság műszaki főtanácsosa munkadíja a herkulesfürdői pénzügyőri laktanya építési terveinek elkészítéséért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Pozsony szabad királyi város, Fiume város és kerülete valamint Zágráb város által felvett kölcsönökről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A mesterséges édesítőszerek állami egyedáruságáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az 1911. év első négy hónapjában viselendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló 1910:XIX. törvénycikk hatályának kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Istvánffy József kúriai tanácselnöknek a M. Kir. Szabadalmi Tanácsban viselt ülnöki állása alóli felmentésére, és helyébe dr. Lallossevits János kúriai bíró kinevezésére (KM.)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Brelich Péter nyugalmazott postafelügyelő Ida nevű nagykorú árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Legfelsőbb felhatalmazás kérése a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársaság szerződéses szolgálatának kiterjesztése tárgyában készült egyezménytervezethez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Képessy Árpád miniszteri tanácsosnak a Bihari Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnál, és Lers Vilmos miniszteri tanácsosnak az Erdély-Délvidéki, valamint a Budapest-Tiszai Helyiérdekű Vasútnál igazgatósági taggá választása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Magyar Államvasutak Rákospalota község határában épült istvántelki főműhelye munkásai részére tervezett és részben már fel is épített lakótelep tervezési és építési költségeinek engedélyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A kisajátításról szóló 1881:XLI. törvénycikk kiegészítése tárgyában készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Japánnal és Portugáliával való kereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A közös külügyminiszter felhatalmazása a Japánnal kötendő kereskedelmi és hajózási szerződés diplomáciai úton való tárgyalásának meghiúsítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a posta- és távirdafőfelügyelői cím adományozására Vischer Adolf posta és távirda felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Kálmán Sándor posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Debrecen-Derecske-Nagylétai Helyiérdekű Vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése és az engedélyokirat kiadása Debrecen-Nagyvárad Helyiérdekű Vasút Részvénytásaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A M. Kir. Államvasutak Baja és Bajaszállás között a Baja-Zombor-Újvidéki Helyiérdekű Vasút vonalának együttes használatával, s folytatólag Bácsmonostor, Nagybaracska, Csátalja, Dávod, Hercegszántó, Béreg, Küllöd, Bezdán éa Monostorszeg érintésével Zomborig, innen Bácskertes, Apatin és Szilágy községek érintésével a M. Kir. Államvasutak Szond állomásáig vezetendő helyiérdekű vasút valamint Apatintól a Duna-partig vezetendő átrakodó vágány engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése, és az engedélyokirat átadása a Gferer, Schoch és Grossmann budapesti cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kinevezésekre, áthelyezésekre - kir. törvényszéki elnökké: Szabó Jenő győri kir. törvényszéki elnököt a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Degré Miklós zalaegerszegi kir. törvényszéki elnököt a Győri Kir. Törvényszékhez, Horváth Sándor kir. ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott szombathelyi bírót a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Huszár Aladár pécsi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Kaposvári Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bíróvá: Kulin Sándor kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott kaposvári kir. ügyészt a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Kozma Endre egri, dr. Aczél Nándor és dr. Szász Béla pestvidéki kir. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, valamint kölcsönösen áthelyezendők: Horváth Ede kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott győri, és dr. Szabó Imre kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott celldömölki kir. járásbíró; kir. járásbíróvá: Chapó Gyula székesfehérvári kir. törvényszéki bíró a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz., dr. Zemplényi Árpád oravicabányai kir. járásbíró a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz, Kiss Kálmán szászkabányai kir. járásbírót az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Hadzsega Illés ólublói kir. járásbírót a Gölnicbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Csánk Dezső csornai kir. járásbírót a Salgótarjáni Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bírává: Szentimrei B. Jenő kir. járásbírót a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez, Jászter Kálmán kecskeméti kir. törvényszéki albírót a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, Degei Ferenc liptóújvári kir. járásbírósági albírót az Ipolysági Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé Gruman Károly fehértemplomi kir. járásbírósági albírót a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez, dr. Lucich Vasco kir. törvényszéki jegyzőt a Fiumei Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Borhy Miklós makói kir. járásbírósági jegyzőt a Szécsényi Kir. Járásbírósághoz, Özörényi Károly szigetvári kir. járásbírósági jegyzőt a Siklósi Kir. Járásbírósághoz, Jakó János szeghalmi kir. járásbírósági albírót a Nagyváradvárosi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a m. kir. udvari tanácsoi cím adományozására Szmrecsányi László és Kazinczy Gyula kassai közjegyzők, a Kassai Közjegyzői Kamara elnöke, ill alelnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Polák Sándor minisztériumi főszámtanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Róth Frigyes gyulafehérvári törvényszéki fogházfelügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Dr. Vámbéry Rusztem kir. ügyész és Horváth Dániel kir albíró kiküldése a párizsi I. Nemzetközi Gyermekbírósági Kongresszusra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A bangkoki osztrák-magyar konzulátus helyett a prágai alt- és josefstadti cs. kir. járásbíróság kiküldése Kázek József osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Kátai Benjámin csíkszeredai kir. törvényszéki fogházőrmester nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Almásy György borostyánkői lakos hitbizomány felállítása iránti kérelme (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Wámoscher Jakab fizetésnélküli irodasegédtiszt kinevezésére irodasegédtisztté (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére gr. Schlippenbach István címzetes altábornagy István nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Koótz Károly m. kir. csendőr százados két árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Pakay István járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Jankó Károly nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Kósa Imre nyugállományú járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Szpetár Tivadar csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Tóháti Imre csendőr őrmester Rozália nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos nagykeresztjének adományozására Fetser Antal paleopolisi püspök, nagyváradi latin szertartású székesegyházi főesperes-kanonok, cholti apát, püspöki általános helynök részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a magyar nemesség adományozására Reinhardt Miksa berlini színigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Kunos Ignác, a Keleti Kereskedelmi Akadémia igazgatója részére és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Strausz Adolf, a Keleti Kereskedelmi Akadémia tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Raab Károly körmöcbányai ágostai hitvallású evangélikus lelkész, barsi főesperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Ignácz Károly bánffyhunyadi református lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Majoros Sándor debreceni tankerületi kir. főigazgatósági tollnok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Lázárné Kasztner Janka, az Erzsébet Nőiskola igazgatónője részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat számtanácsosi cím adományozására Bencze Jakab, Csóra György, Horváth Sándor és Dénes Károly kebelbeli számvizsgálók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A báró Eötvös József Kollégiumnak az új palotájába való költöztetése költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Előirányzat nélküli kiadások utalványozása Liszt Ferenc születése századik évfordulójának megünneplésére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "55. A budapesti egyetemi énekkarok rendkívüli segélye a Berlinben a Freie Studentanschaft által rendezendő hangversenyeken való részvétel céljára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat dr. Kenéz Béla kolozsvári tudományegyetemi tanár szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A vallás- és közoktatásügyi tárca 1912. évi költségvetésébe felveendő új állások és más személyi jellegű többletek (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Mikszáth Kálmán családja részére nemzeti ajándék juttatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Makray László Hunyad vármegyei birtokának megvásárlása a kincstár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Hozzájárulás gr. Dezasse Ferenc gazdasági szaktanár részére Magyar-Francia Biztosító Részvénytársaság választmányi tagságának elfogadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a főiskolai nyilvános rendkívüli tanári cím adományozására Weiser István fővegyész, állatorvosi főiskolai tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Prikner Ernő főerdőtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A sepsiszentgyörgyi ménteleposztály új laktanyájában végzendő munkálatok költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Timbus Albert számtiszt özvegye, született Szentpéteri Mária részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Farkas Kálmán miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Török Sándor erdőtanácsos részére az erdészeti szakoktatás terén kifejtett sikeres szolgálatai elismeréséül (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Államsegély engedélyezése Fiedler János komáromi lengyáros lenkikészítő gyárai részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Állami borpince építése Sátoraljaújhelyen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sevics Mitrofán bácsi görögkeleti szerb püspök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat hercegi cím adományozására gr. Festetics Tasziló belső titkos tanácsos, m. kir. főudvarmester, ill. a keszthelyi hitbizomány mindenkori haszonélvezője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Gépírónői és hivatalszolgai állás betöltése a fiumei kormányzóságnál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat bráró Skerlecz Iván miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére miniszteri tanácsossá és Fejér László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat dr. Szüts István és Horváth Géza budapesti kir. ítélőtáblai bírók, Turián József kir. tanácsos, székesfehérvári pénzügyigazgató, Brabécz Sándor budapesti pénzügyigazgató-helyettes, miniszteri osztálytanácsos és Zawadowski Alfréd pénzügyminiszteri osztálytanácsos ítélőbíróvá leendő kinevezésére a M. Kir. Közigazgatási Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A munkás balesetbiztosítási viszonosság iránt Olaszországgal 1909. szeptember 19-én kötött egyezmény becikkelyezéséről szóló törvénycikk végrehajtása tárgyában készült rendelet-tervezet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Forster Gyula, a Főrendiháza örökös tagja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat nemesség és a máriabesnyői előnév adományozására Lachnit János nyugalmazott m. kir. államvasúti főfelügyelő, a budapesti Keleti Pályaudvar volt állomásfőnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Dr. Bartha Sándor zeneszerző kiküldése a Londonban tartandó nemzetközi zenekongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Dr. Szilágyi Artúr Károly budapesti ügyvéd, dr. Bernolák Nándor kassai jogakadémiai tanár és dr. Angyal Pál kir. tanácsos, pécsi jogakadémiai tanár kiküldése az elhanyagolt gyermekekről és fogházakból elbocsátott egyénekről való gondoskodás tárgyában Antwerpenben tartandó nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Minisztériumi kiadványok aláírásának egységesítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására dr. babarci Schwartzer Ottó főrendiházi tag, udvari tanácsos részére az elmebeteg katonatisztek és katonai hivatalnokok különös kedvezményes bánásmódban való részesítéséért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Beil Gusztáv nyugalmazott megyei tiszti főorvos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat dr. Visy László ügyvéd, a Pécsi Ügyvédi Kamara elnökének Pécs város, és Kéry Gyula nyugalmazott miniszteri titkárnak Békés vármegye főispánjává való kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat nemesség és a kiskeszi előnév adományozására Baer Richárd földbirtokos és gyáros, kiskeszi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a régi magyar nemesség érvényben tartása mellett a csurgói előnév adományozására néhai dr. Pollányi Lajos volt kaposvári városi főorvos utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat nemesség és a betlenfalvi előnév adományozására Resch Ferenc ezredes, a Frigyes főherceg nevét viselő 52. cs. és kir. gyalogezred parancsnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat nemesség és a terjékfalvi előnév adományozására dr. Parcher Félix kassai orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Gyurátz Ferenc, a dunántúli ágostai hitvallású evangélikus egyházkerület püspöke, főrendiházi tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Nagy Miklós, a József Herceg Szanatórium Egyesület felügyelő bizottsága elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Bodor Tivadar ügyvéd, vármegyei törvényhatósági bizottsági tag, sepsiszentgyörgyi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Török István, Szilágy vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Petrás Károly, Trencsén vármegyei árvaszéki elnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Rezei Fábiusz lugosi közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Mester József vasvári városbíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására ifj. Némethy Emil főreáliskolai tanuló részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Laczkó István római katolikus plébános, bodrogkeresztúri lakos, Ács Géza uradalmi erdővéd, semsei lakos, Unger Antal máramarosszigeti lakos, Pukán Gyula váltóőr, barnabási lakos, Doktor Ödön m. kir. postatakarákpénztári díjnok, budapesti lakos, Gátschitz Emil bútorkereskedő, Nies Ferenc ácssegéd, Dedeó János asztalosmester, fehértemplomi lakosok, Homonnai László gimnáziumi tanuló, kassai lakos, Ágoston Mária hidasnémeti lakos, Nagy Sándor járási hivatalszolga, orsovai lakos, valamint Barmos János orsovai m. kir. határrendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. A Cetinjében megjelenő Cetinski Vjesnik című lap megvont postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat a miniszteri segédtitikári cím és jelleg adományozására Rásó István miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat Kiss Zsigmond cs. kir. altábornagy honvédkerületi parancsnok nemességének és címerhasználatának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat Liszkay József honvéd ezredes nemessége és szombatfalvi előneve használatának kiterjesztésére örökbefogadott fiára, Liszkay Győző m. kir. soproni 18. honvéd gyalogezredbeli főhadnagyra (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1911, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1911-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59116"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kapnikbányai bányafeltárási munkálatok költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A főváros területén beszedett italmérési illeték elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Brannich Ludovika, néhai Brannich Ármin vasgyári pénztári ellenőr nyomorék nagykorú árvája kegydíjának meghosszabbítására (PM)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Mózer Ferenc adóhivatali pénztárnok Kálmán nevű nagykorú árvája részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "05. Őrházak építése Izasópatak, Batiza, Szakonyha, Felsőszelistye és Joód (Máramaros vármegye) községek sóskutjainak védelmére (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Faragó Sándor hivatalszolga két árvája részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Hecktor József pénzügyi számtiszt özvegye részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Telekvásárlás a Selmecbányai M. Kir. Bányászati és Erdészeti Főiskola ércelőkészítési laboratóriuma részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "09. Kémiai laboratórium építése a Selmecbányai M. Kir. Bányászati és Erdészeti Főiskola számára (PM)",
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  }, {
    "name" : "10. Javaslat Parcsami János pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "100. A G. Freytag és Bernát bécsi kartográfiai intézetben megjelenő Hanan Henrik-féle nemzetiségi térkép postai szállítási jogának megvonása (BM)",
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  }, {
    "name" : "101. Egy, a tuberkulózis ellen védekező országos nagybizottság megalakítása, és elnökévé kormánybiztosi minőségben báró Müller Kálmán főrendiházi tag, az Országos Közegészségügyi Tanács elnökének kinevezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Pavlovic Ambrus a zágrábi görögkeleti szerb egyházközség plébánosa részére ötvenéves lelkipásztori és nagyvenéves plébánosi jubíleuma alkalmából (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "11. A debreceni dohányáruraktár építési költségei (PM)",
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  }, {
    "name" : "12. A vámvonalon át behozott dohány és dohánygyártmányok után fizetendő engedélyilleték megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra a pénzügyi tárcánál - a VI. fizetési osztályba: Jánosi László osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsost miniszteri osztálytanácsossá, Hell István osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt miniszteri osztálytanácsossá, Fodor Mihály zombori pénzügyigazgató, tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsost a VI. fizetési osztályba, Dögl Adolf osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt miniszteri osztálytanácsossá, Andersen László dévai pénzügyigazgató pénzügyi tanácsost királyi tanácsosi címmel a VI. fizetési osztályba, Szilassy Géza miniszteri titkárt. királyi tanácsosi címmel a VI. fizetési osztályba, Andorkó Tamást kassai pénzügyigazgató, királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsost a IV. fizetési osztályba, Majos Károly székesfővárosi adófelügyelő-helyettes, pénzügyi tanácsost királyi tanácsosi címmel a VI. fizetési osztályba, Kovacevic János gospici pénzügyigazgató, pénzügyi tanácsost királyi tanácsosi címmel a VI. fizetési osztályba, Paulic Ferenc zágrábi pénzügyigazgató-helyettes, pénzügyi tanácsost királyi tanácsosi címmel a VI. fizetési osztályba; felruházandók: Major Lajos székesfehérvári pénzügyigazgató-helyettes, pénzügyi tanácsos a királyi tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével, Hegyessy Kálmán pénzügyi tanácsos pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel, Nagy Zoltán nyíregyházi pénzügyigazgató, pénzügyi tanácsos és Kovács József aranyosmaróti pénzügyigazgató, pénzügyi tanácsos királyi tanácsosi címmel; Koszterszitz József zombori pénzügyigazgató-helyettes, pénzügyi titkár, Császka Lajos pénzügyi titkár, dr. Sajtos Samu pénzügyi titkár, dr. Káldi Imre pénzügyi titkár a pénzügyi tanácsosi címmel és jelleggel; valamint dr. Hauer Gyula miniszteri segédtitkár miniszteri titkári címmel és jelleggel (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Opció szerzése Morvaország és Szilézia Magyarország határához közel eső területeire szénkutatási munkálatok végzése céljából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hazai kőolajtermelés biztosítása a német kőolajegyedáruság részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai bíróvá dr. Pálffy Dezső lugosi kir. törvényszéki bírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, valamint kölcsönös áthelyezéssel Polgár Mihály kiskunfélegyházi kir. járásbírót és dr. Fekete Pál újvidéki kir. törvényszéki bírót; kir. járásbíróvá: Waisz Tivadar újvidéki kir. járásbírót a Zsablyai Kir. Járásbírósághoz, dr. Bocskor Gyula nagysinki kir. járásbírósági albírót a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz és Vidra István alsólendvai kir. járásbírót a Nagykörösi Kir. Járásbírósághoz; áthelyezéssel kir. törvényszéki bírává: Márczy Gyula mezőkövesdi kir. járásbírót a Beregszászi Kir. Törvényszékhez és Fehérpataki László győri törvényszéki bírót a Szombathelyi kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé Badiny Béla zólyomi kir. járásbírósági albírót az Ipolysági Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Szirmai István pécsi kir. járásbírósági albírót áthelyezéssel a Brassói Kir. Járásbírósághoz, Vaszika Vencel szentágotai kir. járásbírósági albírót a Segesvári Kir. Járásbírósághoz, Nagy Iván segesvári kir. járásbírósági jegyzőt a Szentágotai Kir. Járásbírósághoz, dr. Morava Károly szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Zentai Kir. Járásbírósághoz, Jenőfy Ferenc veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Váli Kir. Járásbírósághoz, dr. Mayer Fülöp pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt a Pancsovai Kir. Járásbírósághoz, dr. Barbura Szevér borosjenői gyakorló ügyvédet a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, Korbonits Györgyöt, a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Steffler Lajos szabadkai kir. törvényszéki albírót és Halvax Ödön kaposvári kir. járásbírósági jegyzőt a Csornai Kir. Járásbírósághoz, Nagy Béla komáromi kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, dr. Sándorffy Kamil nagykátai kir. járásbírósági jegyzőt az Újpesti Kir. Járásbírósághoz, Sztrehárszky Gyula ipolysági kir. törvényszéki jegyzőt a Selmecbányai Kir. Járásbírósághoz, valamint Lányi Lajos dévai kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Tribusz Gábort, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Petrozsényi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Keczer Imre ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott eperjesi járásbíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Hrabovszky Tihamér szegedi kir. ügyész István és László nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Országos Bírósági Vegyészeti Intézet épületének tatarozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Vági Mór és Pecháta Endre kúriai tanácselnökök részére, valamint a Lipót Rend adományozására Gyárfás László kolozsvári főügyész részére nyugdíjaztatásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Marczek János csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Gegő Elek csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Fejér Béla egri állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Furkó Benedek miniszteri segédhivatali igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Péter Károly szörcsei református lelkész, orbai esperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schäffer György lippai állami elemi iskolai nyugalmazott igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a segédhivatali igazgatói jelleg adományozására Gocsál Kálmán segédhivatali igazgatói címmel felruházott minisztériumi irodafőtiszt részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szlabey Mátyás bártfai ágostai hitvallású evangélikus lelkész részére 25 éves lelkészi jubileuma alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt helyett a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Biber Ignác szeremlei református elemi iskolai nyugalmazott tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szentkirályi Antal, a Mária Remete Boldogasszony Kápolna Egylet vezetőségi tagja részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására az egylet pénztárosa, Gallauner Károly budapesti bejegyzett sajtó- és mérleggyáros, és az egylet jegyzője, Prokisch János budapesti bejegyzett kereskedő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gyalogay Ferenc egri katolikus főgimnáziumi pedellus részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Margalits Ede budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Takács Károly alberti ágostai hitvallású evangélikus tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szentgyörgyi István, a kolozsvári Nemzeti Színház örökös tagja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására dr. Csonoplai Mann Jakab királyi tanácsos, a szegedi bábaképezde igazgató-tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az iglói állami tanítóképző intézetre háruló járdafektetési költség folyósítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A kiskunfélegyházi állami tanítóképző intézet épületének helyreállítási költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A Műegyetemi Evezős Club, valamint a Műegyetemi Atlétikai és Football Club rendkívüli segélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Állami elemi iskolák helyreállítási költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A szőlőbetegségek elleni védekezés és az új bortörvény végrehajtása következtében mutatkozó hiteltúllépés a tárca Szőlészet és borászat címénél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A filoxéra elleni védekezés költségvetési hitelének elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Nagy Sándor váci püspöki uradalmi jószágigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Horváth Ferenc miniszteri főszámtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Gerle József VII. fizetési osztályú főszámtanácsos VI. fizetési osztályú főszámtanácsosá, Klokocevic Imre és Nagy Elek VII. fizetési osztályú főerdőszámtanácsosok VI. fizetési osztályú főerdőszámtanácsosokká leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Konkoly-Thege Miklós, az Országos Meteorológiai és Földmágnességi Intézet igazgatója részére nyugdíjba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A földművelésügyi tárcánál rendszeresítendő új állások felvétele az 1912. évi előirányzatba (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bechnitz Ábrahám nyugalmazott százados-számvevő és Pákozdi László nyugalmazott állatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat kegyelmi ellátás engedélyezésére Masanz Gracián nyugalmazott számjárulnok, Szvoboda József nyugalmazott százados és Slavik János alezredes részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Herczogh Hugó földmívesiskolai igazgató Anna-Mária és Ödön nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Koch Ferenc főerdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Gramsperger József tinnyei lakos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A szentléleki erdőgondnokság pénzszekrényéből elrabolt összeg megtérítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Justh Kálmán necpáli erdőbirtoka megvásárlásának hatálytalanítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az Aranyosmarót-Kovácsi Helyiérdekű Vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése, valamint az engedélyokirat kiadása Pető Albert aranyosmaróti és Gerster Béla budapesti mérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A Barcikától Ormos-pusztáig tervezett vasútnak államköltségen történő kiépítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Engedély kérése a Kassa-Hegyaljai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság építési és üzletberendezési tőkéjének felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Bauer Ferenc m. kir. posta és távirda felügyelő Albert és Richárd nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Salamon János m. kir. posta és távirda főtiszt Gabriella és György nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Hieronymi Károly volt kereskedelemügyi miniszter temetési költségeinek elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat az újonnan épített szolnoki Tisza-híd Ferenc Józsefről történő elnevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Car Antal posta és távirda altiszt nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adomnyozására Gőczi Károly dési kereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Magyar Olajipar Részvénytársaság Fiuméban létesítendő növényolajgyára részére államsegély engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Bölcs Gyula miniszteri tanácsos, dr. Frank Ödön közegészségügyi főfelügyelő és dr. Fuhrmann Ferenc, a fiumei tengerészeti hatóságnál alkalmazott miniszteri tanácsos kiküldetése az 1903. évi párizsi nemzetközi egészségügyi egyezmény revíziója céljából Párizsban tartandó nemzetközi értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Koller Károly, a közös Külügyminisztérium sajtóosztályában alkalmazott hírlapíró részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Az állami számvevőszék jelentései (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére Szincsák Mihály miniszterelnöki ajtónálló részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a II. osztályú Erzsébert Rend adományozására Bischitz Matild budapesti lakos részére közjótékonyságért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Déchy Mór, a Magyar Tudományos Akadémia tagja, a Földrajzi Társulat alelnöke kiküldése a Rómában tartandó X. Nemzetközi Földrajzi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Teleszky János államtitkár, dr. Varga Gyula miniszteri tanácsos, a M. Kir. Statisztikai Hivatal igazgatója, dr. Buday László miniszteri tanácsos, dr. Kenéz Béla kolozsvári egyetemi tanár és dr. Mandelló Gyula jogtanár kiküldetése az Institut International de Statistique Hágában rendezendő kongresszusára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat dr. Orosdy Lajos ideiglenesen nyugalmazott határszéli rendőrkapitánynak a fiumei és a magyar-horvát tengerparti kir. kormányzósághoz miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat bárói cím és a csanakfalvi előnév adományozására Láng Lajos belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására Kállay Zoltán, Heves vármegye főispánja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Új állások szervezése az Állami Számvevőszéknél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Donner Gyula magyar állampolgár, a szófiai Banque Balcanique igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kurz Vilmos Tolna vármegyei árvaszéki elnök és Ilosvay Jenő, Dés város polgármestere részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Borcsiczky László járási főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hantz Mihály, Brassó vármegye tiszti főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására ifj. dr. Holzmann Lajos nagybittsei ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jauernik Nándor, a Budapest székesfővárosi házi nyomda igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dóczi Ferenc törvényhatósági bizottsági tag, esztergomi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Nyirsy József a Budapest-Angyalföldi Állami Elmegyógyintézet kapusa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a az Arany Érdemkereszt adományozására Roszkopf Ignác malackai tűzoltóparancsnok részére, a Koronáz Ezüst Érdemkereszt adományozására Szilvay Margit, a Gondviselés Ápolónőképző Egyesület főápolónője részére, és az Ezüst Érdemkereszt adományozására Koskó Fanni, a Nyitra megyei közkórház világi ápolónője, Putankó András iglói járási főszolgabírói hivatali szolga, Szücs György Brassó vármegyei huszár, Moldován György volt tövisi községi rendőr és Báncs György gyulafehérvári városi tűzoltó szolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a miniszteri számtanácsosi cím adományozására Hartl László nyugalmazott belügyminisztériumi számvizsgáló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím adományozására ifj. Zmeskál Zoltán miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Rudnay Béla fővárosi államrendőrségi főkapitány nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Krizsanics János pancsovai helyettes városi kapitány árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a régi magyar nemesség épségben tartása mellett a lublóvári előnév adományozására Craus Gyula ügyvéd és birtokos és Craus Géza alerdőfelügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat Felicides Emil pozsonyi takarékpénztári igazgató nemességének és címerhasználatának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A M. Kir. Közigazgatási Bíróság új beszerzései költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Szobák korszerűsítése a minisztérium főbb tisztviselői részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. W. Batta Mihály, dr. Ajtai K. Barna, dr. Zboray János és dr. Vezsenyi Jenő miniszteri fogalmazók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Polcz Rezső, Kolozsvár tiszti ügyésze, Fischer Benő ungvári, Lőwinger Vilmos pozsonyi és Benkő Gyula, szentlőrinczi ügyvédek részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Zrumetzky Béla szolnoki közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Losonczy Álmos, Hajdú vármegye tiszti főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özv. Básthy Barnáné született Nikelszky Erzsébet, a Nyíregyházi Jótékony Nőegylet elnöke és Fráter Erzsébet, a Debreceni Jótékony Nőegylet elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Klein Albertné, az Érsekújvári Izraelita Nőegylet elnöke, Tauber Berta, a Vágújhelyi Izraelita Nőegylet elnöke, és Schmidt Adrián fehértemplomi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Papp László nyugalmazott Kolozs vármegyei és Illés Olivér Szatmár vármegyei árvaszéki ülnökök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bajzáth Ignác marcali járási főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. A Belgrádban megjelenő Trgovinski Glasnik című lap megvont postai szállítási jogának visszaadása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1911, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1911-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59117"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. [folyt.] Kinevezések, cím- és jellegadományozások az igazságügyi tárcánál - javaslat a VII. fizetési osztályba leendő kinevezésre Kálló Miklós szeghalmi kir. járásbírósági albíró, Baranyi István belényesi kir. járásbírósági albíró, Bacsák Miklós pozsonyi kir. járásbírósági albíró, Smál Gyula rimaszombati kir. járásbírósági albíró, dr. Szarvas Kálmán hajdúnánási kir. járásbírósági albíró, Fekete Sándor borosjenői kir. járásbírósági albíró, Oláh Béla fogarasi kir. járásbírósági albíró, dr. Hatiegán Emil, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához berendelt nagyilondai kir. járásbírósági albíró, Kaminszky István buziásfürdői kir. járásbírósági albíró, Turkovics Emil gyöngyösi kir. járásbírósági albíró, Binder József nagybecskereki kir. járásbírósági albíró, Gáspár Ferenc tasnádi kir. járásbírósági albíró, Nagy Zoltán kalocsai kir. járásbírósági albíró, Keller Jenő betétszerkesztő albíró, Pál Lajos soproni kir. törvényszéki albíró, Nagy Lajos hosszúaszói kir. járásbírósági albíró, Szádeczky Sándor módosi kir. járásbírósági albíró, Uruszki Hugó trencséni kir. alügyész, dr. Földes Miklós oklándi kir. járásbírósági albíró, Szirmai István brassói kir. járásbírósági albíró részére; javaslat Müller Ferenc tapolcai kir. járásbíró áthelyezésére a Győri Kir. Törvényszékhez; dr. Vinnay Árpád berettyóújfalui kir. járásbíró áthelyezésére a Nagyszalontai Kir. Járásbírósághoz, valamint királyi albírákká leendő kinevezésre Rácz János gyulai kir törvényszéki jegyzőnek a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz és dr. Oláh Lajos, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőnek a Debreceni Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Zoltán Béla, az alexandriai vegyes bíróság elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Fráter Imre kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Szikszay Sándor pestvidéki törvényszéki orvos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az igazságügyi tárca 1912. évi költségvetési előirányzata (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Sevcsik Gáspár kir. kúriai bírói címmel felruházott pozsonyi ítélőtáblai bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Zajic Ferenc brassói törvényszéki irodatiszt Mária nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Fazekas Mihály komáromi járásbírósági irodatiszt Irén nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szabó József brassói törvényszéki irodatiszt Ferenc és Katalin nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Felhatalmazás kérése az Amerikai Egyesült Államokkal kötendő szerzői jogi egyezmény aláírására és Országgyűlés elé terjesztésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az alexandriai osztrák-magyar konzulátus helyett a görzi cs. kir. járásbíróság kiküldése Mozetic, született Franceskin Ursula osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A konstantinápolyi [isztambuli] osztrák-magyar konzulátus helyett a buduai [budvai] cs. kir. járásbíróság kiküldése Gyurasevics András Ivanov hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére néhai Nyiri Sándor testőr főhadnagy és altábornagy, volt honvédelmi miniszter özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Deseő Leo honvéd hadbiztos Dezső nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és a zigroveci előnév adományozására Erseg András zágrábi honvéd gyalogezredbeli százados részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Erdős János honvéd főhadnagy Endre nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Catonia János honvéd század-szíjgyártó özvegye és Sándor nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Korkut Stanka rokkant nyugállományú honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A honvéd menház épületének tatarozásai költségei és az ott elhelyezett agg harcosok étkezési költségeinek elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Szinicz Ferenc csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére Moksán János őrmester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat végkielégítés helyett nyugdíj engedélyezésére Moldvai Gáspár Dezső ideiglenes nyugállományú csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nyugdíjon felül személyi pótdíj engedélyezésére Csóka József nyugállományú csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Sztehlo Kornél budapesti ügyvéd, az ágostai hitvallású evangélikus egyetemes egyház ügyésze részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kristofcsák Gyula lekéri címzetes apát, orodi főesperes és újaradi plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Farkas Lajos miniszteri tanácsos kolozsvári egyetemi tanár, jog- és államtudományi kari dékán részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Zsembery István budapesti ügyvéd, Sáros vármegye tiszteletbeli főügyésze és törvényhatósági bizottsági tagja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Lipót Rend loivagkeresztje adományozására dr. Vécsey Tamás udvari tanácsos, budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Lakatos Ottó, a magyarországi conventuális minorita rend tartományi főnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Kolozsvári Országos Nemzeti Színház állami javadalmazásának felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A kolozsvári tudományegyetem részére engedélyezett hitel túllépése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A budapesti Tatár utcai állami elemi iskolai tanítóképző intézet útburkolási járulékának elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A külföldi közös tudományos mozgalmakban való részvétel költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A pozsonyi állami felsőbb leányiskola építési költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hozzájárulás ahhoz, hogy Lipthay Béla miniszteri osztálytanácsos a Szekszárd-Bátaszéki, valamint a Zsitvavölgyi Helyiérdekú Vasút Részvénytársaság igazgatósági tagságát, és Barthos Tivadar miniszteri titkár a Bihari Szénbánya és Villamossági Részvénytársaság és az Első Magyar Szállítási Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagságát elfogadhassa (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A bécsi I. Nemzetközi Vadászati Kiállításon való részvétel költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a m. kir udvari tanácsosi cím adományozására Kovács Sebestyén Aladár műegyetemi nyilvános rendes tanár részére a hazai ármentesítés terén szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Fekete Márton királyi tanácsos, országgyűlési képviselő, a Körös-Tisza-Marosi Ármentesítő és Belvízszabályzó Társulat alelnöke, a Tiszavölgyi Társulat központi bizottsága titkára részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Makoviczky János főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. főállatorvosi cím adományozására Schütz Béla, Schambeck László, Deisinger Ignác, Wawra József, Eiger Gyula, Dományi Ármin, Vajda Lajos, Mgrai Gábor, Osinger Nándor, dr. Jung Emil, Katona Gyula, Feiler Alfréd, Ehrenwerth Ignác, és Kilián Ottó állatorvosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Turinban [Torinó] tartandó V. Nemzetközi Méhészeti Kongresszusra Kovács Antal királyi tanácsos, méhészeti felügyelő kiküldése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A sertéspestis elleni kísérletek és a szérum előállításának költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Al-dunai ármentesítési munkálatok segélyezése, Borcsa és Bárányos községek pere a kincstár ellen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Túlkiadás az Erdőfelügyelőségek és ornithológiai központ költségvetési címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az állami kezelésbe vett községi és némely más erdők és kopár területek költségvetési címnél mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kolecsányi Endre, a Pest Megyei Ármentesítő Társulat igazgató- főmérnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A mezőhegyesi ménesbirtok kamarási majorjában lévő tűz által elpusztított munkásház helyreállítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az ógyallai meteorológiai obszervatórium leégett tetőzetének helyreállítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Róth Lajos főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott főgeológus VI. fizetési osztályba történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Bieber Gyula ípénzügyminiszteri osztálytanácsos a M. Kir. Közigazgatási Bíróság elnöki titkára ítélőbírói kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Suján Imre belügyminiszteri fogalmazó tanácsjegyzői kinevezésére a M. Kir. Közigazgatási Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat grófi cím adományozására báró Bálintitt József cs. kir. kamarás, földbirtokos, örökös főrendiházi tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat bárói cím adományozására bajsai Vojnits Sándor földbirtokos, országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat nemesség és a mezőtelegdi és pusztaújlaki előnév adományozására Telegdi József földbirtokos, országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Koller Imréné Millasevits Vilma bajai lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Jesch János főhercegi portás részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Új segédhivatali állások szervezése a miniszterelnökségen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Ottlik Iván földművelésügyi minisztériumi államtitkár kiküldése a Hágában tartandó nemzetközi statisztikai kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Dr. báró Müller Kálmán főrendiházi tag, az Országos Közegészségügyi Tanács elnöke, dr. Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsos, dr. Bókay Árpád egyetemi tanár, udvari tanácsos, dr. Bókay János egyetemi tanár, udvari tanácsos, dr. Hutyra Ferenc egyetemi tanár, udvari tanácsos, dr. Kétly Károly egyetemi tanár, udvari tanácsos, dr. Liebermann Leó egyetemi tanár, udvari tanácsos, dr. Magyarevits Mladen székesfővárosi főorvos és dr. Preisz Hugó egyetemi tanár, az Országos Közegészségügyi Tanács tagjai, valamint dr. Fáy Aladár közegészségügyi Főfelügyelő kiküldése a Rómában tartandó VII. Nemzetközi Tuberkulózis Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Dr. Dóczi Imre, az Országos Alkohol Bizottság előadója kiküldése Scheveningenben tartandó alkoholellenes kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Dr. Ruffy Pál belügyminiszteri tanácsos, dr. Berend Miklós egyetemi magántanár, igazgató-főorvos, dr. Deutsch Ernő főorvos és dr. Lévay Ödön igazgató-főorvos kiküldése a Berlinben tartandó nemzetközi csecsemővédelmi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Dr. Lechner Károly kolozsvári egyetemi tanár kiküldése a Brüsszelben tartandó I. Nemzetközi Ppedológiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat nemesség adományozására Cattaui Mózes bej, kairói bankár, magyar állampolgár, a kairói osztrák-magyar segélyegylet elnökeés Heller Leó kairói lakos az egylet alelnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Latinovits Pál országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Rezuha István verseci és Debreczeni István nagykárolyi polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Litterberth István uradalmi intéző, gyarmatpusztai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Klein Fülöp budapesti orvos és dr. Wachsmann Ede Szolnok-Doboka vármegye tiszteletbeli főorvosa, a betleni járás nyugalmazott tiszti orvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Hercz Ármin aszódi és dr. Obláth Adolf bonyhádi orvosok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Virág István kedvenci körorvos részére félévszázados orvosi működése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kosch Ede csetényi körorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Holecsek Pál karsai lakos, az Erzsébet árvaház gondnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Grün Simon földbirtokos, vágváraljai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Paszerár János csendőr számvevőségi írnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bruszt János községi közgyám, vármegyei törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Wähler Róbert vízműigazgatósági főpallér, budapesti lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kónya István, Kispeleske község bírája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Végh Rudolf Szilas község bírája, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Csopjuk László oroszkői községi főbíró és Kaip Péter ernőházi községi gyámpénztárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Székely László Kolozsvár városi rendőr őrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Martony István, Komárom város székházánál alkalmazott házmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Smitz Sándor parkettagyári igazgató, kassai lakos, valamint Tlsztovics János pöstyéni fürdőszolga részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Eötvös Sándor m. kir. államvasúti pályafelvigyázó, Pecha Ferenc szakolcai önkéntes tűzoltó és Teszár Vencel m. kir. államvasúti kalauz részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Nagy Béla miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Fülepp Kálmán Budapest székesfőváros főpolgármester korpótléka (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Vendl Sándorné Ország Ágnes pozsonyi állami kórházi osztályápolónő részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Ács Mihály hivatalvesztésre ítélt rendőr özvegye, Horváth Julianna részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat nemesség és a temesváraljai előnév adományozására Milenkovic Sándor nyugalmazott címzetes vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a nemessége épségben tartása mellett a recinai előnév adományozására Bachich Alajos cs. kir. fregattkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat Körmendy Ede gamasi lakos nemességének és címerének Körmendy-Ékes Károly m. kir. huszár századosra és Körmendy-Ékes Lajos kassai városi tanácsosra történő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat bánhorváti Horváth Lajos ezredes nemességének és előnevének Horváth Aladár István Alfréd m. kir. honvédhadnagyra történő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A belügyi tárca 1912. évi költségvetési előirányzatába felveendő új állások, statusrendezések, illetményemelések (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Jekelfalussy Zoltán kivándorlási biztos igazgatósági tagsága a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaságnál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A Budapesti M. Kir. Államrendőrségi Bejelentési Hivatal anyaga rendezési és átdolgozási költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat Imre János budapesti rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Az 1883:XV. törvénycikk és az 1879:XXXVII. törvénycikk módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat Buday János szegedi ítélőtáblai nyugalmazott tanácselnök részére a belényesi előnév adományozására nemessége épségben tartása mellett (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat Cseh János rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat Mándi Pál budapesti rendőr nyugdíjának újbóli megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Argentínai és szerbiai húsbehozatal (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 8. 1911, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1911-08-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59118"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szovátai fürdőtelepen a római katolikus egyház tulajdonában lévő , a kincstár által bérelt birtokért fizetendő megváltási összeg elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Ingatlan vásárlása a désaknai sóbányaüzem személyzetének elhelyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A földadókataszter kiigazítása során Horvát-Szlavónországokban szükségessé vált munkálatok költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Szakács Nándor eszéki és Huszár Márk ogulini pénzügyigazgató-helyettes, pénzügyi tanácsos kinevezésére pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Dozsé Jenő adótiszt Jenő nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Netkovszky Albert pénzügyi számvizsgáló Albert nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kronberger Lipót részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1909:V. törvénycikk alapján készülő földadó kataszter kiigazítása folytán szükséges munkálatok költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Vágbalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulási kedvezmény megadása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és pénzügyigazgatói kinevezés adományozására Heckenast Kálmán pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére, valamint Zádor Mór pénzügyi tanácsos győri, és Berner Géza pénzügyi tanácsos, miskolci pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség és a sóskúti előnév adományozására Nyirák Ede pénzügyi főtanácsos, pénzügyminiszteri számvevőségi csoportfőnök részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A kolozsvári bányászati kutató kirendeltség által végzett földgáz-, kálisó- és petróleumfeltárási munkálatok költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Hunyad megyei Hondol község határában lévő aranybánya megvásárlása báró Jósika Sámueltől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Berkes Antal dohányjövedéki igazgatósági pénzügyi főtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Tasner Géza pénzügyi főtanácsos, földadónyilvántartási felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Ínségkölcsön folyósítása Kós és Kishatár (azelőtt Kislehotka) Nyitra vármegyei községek részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Ínségkölcsön folyósítása a Csongrád vármegyei Tömörkény község részére a szélvihar okozta kár enyhítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Lánchíd mederpillérei körül végzendő kotrási munkálatok költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a vörösvágási (dubniki) opálbánya eladására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Baumgarten Izidor kir. koronaügyész-helyettes kir. kúriai tanácselnökké, dr. Horváth Ferenc budapesti kir. törvényszéki elnök budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki elnökké, dr. Juhász Andor kassai kir. ítélőtáblai bíró budapesti kir. törvényszéki elnökké, Szalay Tamás kassai és Fogler Béla szegedi kir. ítélőtáblai bíró kir. kúriai bíróvá, Dadics Ljubomir lugosi kir. törvényszéki jegyző és Legeza József kisvárdai kir. törvényszéki jegyző betétszerkesztő albíróvá, valamint dr. Kring Jenő kaposvári kir. törvényszéki jegyző kir. alügyésszé leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sebestyén Mihály kir. kúriai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Horváth Dezső győri törvényszéki betétszerkesztő telekkönyvvezető Dezső nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a Buduai [Budvai ] Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése Zenovic Jovo Mitro osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Krajnik György főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az al-dunai Vaskapu vízműveinek helyreállítási költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Kiskunmajsa és Kiskunhalas között vezetendő helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A kereskedelmi utazók tekintetében Svédországgal létre jött Nyilatkozat becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Dr. Barthos Andor, dr. Halászy László, Micseh Endre és dr. Emich Gusztáv miniszteri osztálytanácsosok részére, dr. Márffy-Mantuano Rezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár-szaktudósító kinevezésére miniszteri osztálytanácsos-szaktudósítóvá, Mészáros János miniszteri titkár kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Dietrich Adolf, dr. Papp Dezső és dr. Dezsőffy Aurél miniszteri titkárok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Szántó Albert miniszteri osztálytanácsos és Linzbóth Ignác műszaki tanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére, valamint Lányi Kálmán műszaki tanácsos, Scholz Gyula műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos, Markó Gusztáv, Gyárfás Győző, Raisz Ernő, dr. Maly Ferenc, Papp József és dr. Kossalka János műszaki tanácsosok műszaki főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az 1907. III. tc. II. fejezetének végrehajtása tárgyában kiadott 1907. évi 55800. számú rendelet módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Budapesten rendezett nemzetközi vas- és gépipari újdonságok és szabadalmak kiállítása körül szerzett érdemekért a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Lánczy Leó főrendiházi tag, m. kir. udvari tanácsos, a kiállítás elnöke részére; m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Heinrich Ferenc budapesti vasnagykereskedő, a kiállítás végrehajtó bizottságának elnöke részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Bíró Ármin, a Magyar Vaskereskedők Országos Egyesületének főtitkára, a kiállítás igazgatója részére; valamint társadalmi állásának megfelelő kitüntetés adományozására dr. Berliner Alfréd, a Siemens Schuckertwerke berlini cég elnök-igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Spissich János posta és távirda tanácsos posta és távirda főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a hajózási biztosi kinevezésekhez szükséges alaki előfeltétel alól való felmentésre a M. Kir. Vasúti és Hajózási Főfelügyelőséghez szolgálattételre berendelt Ghyczy Aurél és Frenreisz Géza m. kir. államvasúti mérnökök, valamint Jordán Dezső okleveles gépészmérnök, hajóskapitány részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Medanich Romuald vasúti és hajózási főfelügyelő magasabb fizetési osztályba sorolására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Petrik Lajos és Jalsoviczky Géza m. kir. állami felsőipariskolai igazgatók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Schilling Zoltán szabadalmi albíró kinevezésére szabadalmi bíróvá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Elek Árpád m. kir. postatakarékpénztári titkár részére, a titkári cím és jelleg adományozására dr. Deschán Achill m. kir. postatakarékpénztári segédtitkár részére, és főszámtanácsosi cím adományozására Fáy Miksa m. kir. postatakarékpénztári számtanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Sáros és Zemplén vármegyék területén a hadgyakorlatok következtében szükségessé váló híd- és úthelyreállítások költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Dr. Giesszvein Sándor országgyűlési képviselő, a Hungarlanda Esperantista Societo budapesti csoportjának elnöke kiküldése az Antwerpenben tartandó VII. Általános Eszperantó Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására Firczák Gyula belső titkos tanácsos, munkácsi görög katolikus püspök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Major Gergely nagylózsi plébános részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Prüger Henrik magyar állampolgár, londoni lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat nemesség és a nagyszandai előnév adományozására Szekeres Kálmán állami főreáliskolai igazgató részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kenézy Gyula debreceni bábaképezdei igazgató-tanár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Berkó István ipolysági takarékpénztári igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Budapest-Angyalföldi Állami Elmegyógyintézet részére új gőzkazánok beszerzése a Röck István-féle gépgyártól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Jendrassik Alfréd műszaki tanácsos kirendelése a munkácsi csendőr szakaszparancsnokság elhelyezésére Fazekas Béláné Literáthy Sarolta által felajánlott ingatlan vizsgálatára (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 8. 1911, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1911-08-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59119"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre - kir. koronaügyész-helyettessé Ligetkúty Iván budapesti kir. ítélőtáblai bírót; kir. főügyész-helyettessé a Debreceni Kir. Főügyészséghez dr. Keserű Lajos budapesti kir. ügyészt; kir. ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához Térfi Dezső budapesti kir. törvényszéki bírót; kir. járásbíróvá: Korponay Sándor szegedi kir. törvényszéki bírót az ítélőtáblai bírói cím és jelleg egyidejű adományozása mellett a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Oláh István kassai kir. ítélőtáblai elnöki titkárt az ítélőtáblai bírói cím és jelleg egyidejű adományozása mellett a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Müller Károly szászrégeni kir. járásbírót a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz, dr. Udránszky Sándor rózsahegyi kir. törvényszéki bírót a Budapesti VII. kerületi Kir. Járásbírósághoz, Havel Jenő orsovai kir. járásbírót az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz, dr. Szentiványi Ede hódmezővásárhelyi kir. járásbírót a Monori Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: dr. Kramolin Ernő budapesti VII. kerületi járásbírót a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Hajós Géza budapesti kir. büntető törvényszéki bírót a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Harsányi Gyulát, a Kassai Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt sátoraljaújhelyi kir. járásbírót a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez, Fodor Ferenc dévai kir. járásbírósági albírót a Dévai Kir. Törvényszékhez, Szendrődy Dénes kaposvári kir. járásbírót a Pécsi Kir. Törvényszékhez; kir albíróvá dr. Poynár Sándor, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Mándi Sándor és Gyenes Mátyás, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőket a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Krotkovszky Imre székesfehérvári kir. járásbírósági jegyzőt a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez, Póka Kálmán nagykörösi és Pásthy Sándor kecskeméti kir. járásbírósági jegyzőket a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, dr. Reismann Rezső pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Bajusz Gábor pestvidéki kir. járásbírósági jegyzőt a a Budapesti Büntető Törvényszékhez, Buzás Gyula egri kir. törvényszéki jegyzőt a Hevesi Kir. Járásbírósághoz, Frecska Jenő balassagyarmati kir. törvényszéki jegyzőt a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz, Hoffmann János egri kir. törvényszéki jegyzőt az Egri Kir. Törvényszékhez, Fejér Józsefet, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Dévai Kir. Törvényszékhez, Hajós Imre újvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Lugosi Kir. Törvényszékhez, ifj. Tornya Endre nagykárolyfalvi kir. járásbírósági albírót a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kremser Dezső fehértemplomi kir. törvényszéki jegyzőt az Karánsebesi Kir. Járásbírósághoz, Hvozdich Pál eperjesi kir. törvényszéki jegyzőt az Ólublói Kir. Járásbírósághoz, Duha István dési kir. törvényszéki jegyzőt a Dévai Kir. Járásbírósághoz, Klimkó Pál rózsahegyi kir. törvényszéki jegyzőt a Liptóújvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Szőke József székesfehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez, Lindner Ödön fehértemplomi kir. törvényszéki jegyzőt a Szászkabányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Manuszy Tivadar lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez és Geraszim Aurél marosillyei kir. járásbírósági jegyzőt a Nagysinki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Rochlitz Tódor gyakorló ügyvéd, a Pozsonyi Ügyvédi Kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A bangkoki osztrák-magyar konzulátus helyett a buduai [budvai] cs. kir. járásbíróság kiküldése Sugic Pero Antov osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Teremi (Kisteremia) Torontál vármegyei község átcsatolása a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbíróság területéből a Nagykikindai Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Boros Manó komáromi kir. törvényszéki írnok Mária nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Glatz Lajos móri kir. járásbírósági telekkönyvvezető Erzsébet nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Simon János szentgotthárdi kir. járásbírósági fogházőr nyugdíjának megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kopecsek Mihály győri kir. törvényszéki nyugalmazott fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Wohlmann József segesvári kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Honvédségi tiszt- és tisztviselőjelöltek illetményrendezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat sebesülési pótdíjnak megfelelő kegydíj engedélyezésére Hallama Mihály volt tartalékos hadnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai John Emil címzetes tábornok Mária nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Borffy Jenő honvéd százados özvegye, Palugyai Mária, és Anzelma nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Nagy Sándor nyugdíjas huszár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Dujszik János nyugdíjas honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Heimbach Ferenc honvédintézeti szolga nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Reményi János őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nyugdíján felül személyi pótdíj engedélyezésére Sztankovics Kornél csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére Zádori Kálmán volt próbacsendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szabó István, Darvas Lajos és Suciu Gergely próbacsendőrők részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az EMKE negyedszázados jubileuma alkalmából udvari tanácsosi cím adományozására Sándor József tiszteletbeli elnök-főtitkár részére, magyar nemesség és a bácskulai előnév adományozására Szekula Ákos egyesületi ellenőr részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására beregszászi Nagy László főpénztáros részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Dr. Onodi Adolf és dr. Morelli Károly egyetemi tanárok kiküldése a Berlinben tartott nemzetközi laringorinologiai kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Báró Malcomes Jeromos földművelésügyi miniszteri tanácsos, müncheni gazdasági szaktudósító és Szüry János kereskedelemügyi miniszteri tanácsos kiküldése a középosztály viszonyainak tanulmányozása tárgyában Münchenben tartandó III. nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kőszeghy Sándor cs. és kir. kamarás, a Belügyminisztérium Gyermekvédelmi Főosztályának főnöke, dr. Szana Sándor királyi tanácsos, a Budapesti Állami Gyermekmenhely igazgatója, dr. Genersich Gusztáv, a kolozsvári, dr. Edelmann Menyhért, a nagyváradi és dr. Turcsányi Imre, a szegedi gyermekmenhely igazgató-főorvosai kiküldése a Berlinben tartandó nemzetközi csecsemővédelmi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Koromzay Frigyes vasúti és hajózási felügyelő kiküldése a Turinban [Torinó] tartandó nemzetközi gyakorlati elektrotechnikai kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az Állami Számvevőszék jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Keresztes István műszaki főtanácsos kiküldése a Rómában tartandó IX. Nemzetközi Építészeti Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Balás Béla igazságügyi osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére Zala vármegye főispánjává (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat bárói méltóság adományozására dr. Stephani Albert nyugalmazott cs. kir. főkonzul részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Csermák Hugó cukorgyári igazgató, ácsi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Politzer Alfréd, a Fővárosi Szegény Gyermekkert Egyesület főorvosa és Hochmann Henrik budapesti gyakorló orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Albert Elek nyugalmazott községi körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kandala Mihály agyagospataki községi bíró részére az agyagospataki tűzvész elfojtásában tanúsított bátorságáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gazsó M. János, Békésszentandrás község adószedő pénztárnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a felsődriethomai Pettkó család magyar nemességének, előnevének és címerének Szandtner Aladár kecskeméti kir. ügyész és Szandtner Tibor cs. és kir. méneskari hadnagy részére történő adományozására, valamint a Pettkó-Szandtner kettős családnév viselésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hozzájárulás kérése a fogtechnikusok működési köréről szóló szabályrendelet-tervezet kibocsátásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Székely György, Brassó vármegye volt főispánja állami szolgálatában mutatkozó megszakítás elengedésére és nyugdíjának újbóli megállapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Gróf Pongrácz Ferenc volt főispán nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Bornemissza Ádám volt Sáros vármegyei főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Kovács I. János budapesti rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Farkas 3 József budapesti I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 9. 1911, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1911-09-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59120"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bachmaier Frigyes néhai vámellenőr Zsuzsanna nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Schedivetz György dohánygyári aligazgató Kálmán és Stefánia nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Balogh István pénzügyi számtiszt Erzsébet és Jolán nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vella Antal pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Bányavasúti hídmérleg beszerzése és mérlegház építése az aknaszlatinai főbányahivatal kezelése alatt álló sóbányahivataloknál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A soborsini kincstári Maros-híd újjáépítési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapesti állami hidak villamos világítási berendezéseinek javítási költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A budapesti lágymányosi dohánygyár építési költségenek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Hreblay Kelemen szegedi dohánygyári igazgató magasabb fizetési osztályba sorolására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat ínésgkölcsön engedélyezésére a Győr vármegyei Balony község vízkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat udvari tanácsosi cím adományozására Havas Emil, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kölcsön engedélyezésére a tokaj-hegyaljai borvidék jégkárosult szőlősgazdái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Állami Nyomda papírszükséglete egy részének biztosítása a Hermaneczi Papírgyár Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbításával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Érmeegyezmény kötése Montenegróval (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Hermann Viktor és Kerényi István végzett bányahatósági segélydíjas bányamérnök bányaesküdti kinevezésére, és Stempel Gyula VII. fizetési osztályba sorolt bányakapitány VI. fizetési osztályba sorolására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Horváth Károly címzetes őrnagy részére nyugdíján felül személyi pótlék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ilosvay Lajos viski római katolikus plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Cherven Flóris budapesti (Barcsay utcai) állami főgimnáziumi nyugalmazott igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hajdú János sárosi egyházmegyei ágostai hitvallású evangélikus főesperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Walz Lajos kolozsári tudományegyetemi növénykerti intéző részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az állami bábaképző intézetek működési költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Drezdában tartott nemzetközi atlétikai versenyen részt vett versenyzők útiköltségének elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére Tirczka Antal nyugalmazott állami főreáliskolai tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Új állások, statusrendezések, átszervezések, pótlékok, tiszteletdíjak felvétele az 1912. évi költségvetési előirányzatba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Dr. Kövesligetyi Radó egyetemi tanár kérése a Földrengéskutató Nemzetközi Bizottság 1913. évi ülésének Budapesten történő megtartása érdekében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Költségvetési hitel kiutalványozása br. Eötvös Loránt részére az ingakísérletek céljára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Deézsy István kolozsvári egyetemi kórbonctani intézeti szolga részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A volt nagykikindai kerület tíz községének az überlandialis földek 1882. évben történt eladásánál felmerült kamattartozása elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kovács Sándor, Wimmer Lipót, Tőkés János és Rusnák János kertésztanulók felvételének engedélyezésére a m. kir. budapesti kertészeti tanintézetbe (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Alsóvidrai kincstári ingatlanok eladása Gója György és társai részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség és a rézbányai előnév adományozására Marosi Ferenc főerdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A Deutsche Landvirtschafts Gesellschaft és a Freie Vereinigug für staatwissenschaftliche fortbildung in Wien egyesületek fogadásának és megvendégelésének költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szunyogh Tivadar központi mértékhitelesítési bizottsági műszaki titkár özvegye, Stiny Zsófia részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. javaslat Halmos Mária, a körmöcbányai állami csipkeverő iskola tanítója nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Dévai István posta és távirda segédtiszt István és Mária nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Baleset esetére való biztosítási kötelezettség elrendelése Törökország és Montenegro belföldön alkalmazásban álló alattvalóival szemben (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az új záhonyi Tisza-híd építése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A rimaszombat-poltári helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Shrubsolle, W. H. angol állampolgár, angliai lakos alkalmazása a M. Kir. Államvasutak részére mint angol irodalmi ügynök (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Leidenfrost Károly nyáregyházi földbirtokos kiküldése a Colorado Springsben tartandó VI. Dry Farming kongresszusra és kiállításra, valamint a Campbell-féle eljárás tanulmányozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Lányi Kálmán műszaki főtanácsos kiküldése a Drezdában tartandó III. Nemzetközi Lakásegészségügyi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Samassa Adolf miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Ebergényi Sándor, Kőszeghy Sándor és dr. Ghyczy Jenő miniszteri osztálytanácsosok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a segédtitkári cím- és jelleg adományozására Szikszay András miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a segédhivatali főigazgatói cím- és jelleg adományozására Popovits Sándor segédhivatali igazgató részére, valamint a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására Szelecsényi Antal irodafőtiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Czyzewsky Gyula főhercegi udvari orvos, a Szent Margit szigeti vízgyógyintézet vezető orvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Postai szállítás jogának megvonása a romániai Caracalban, Petrescu Jorgu nyomdájában megjelent és Statescu János által román nyelven írt Salvarea Ungarei prin pacea cu Nationalitatile (Magyarország megmentése a nemzetiségekkel kötendő béke által) című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A földrengés által megrongált kecskeméti gyermekmenhely épületének helyreállítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Ingatlanvásárlás a perlaki állami szemkórház céljaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Seres András államrendőrségi lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Mittler Albert fogorvos, magyar állampolgár, bécsi lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat miniszteri segédtitikári cím és jelleg adományozására Medve Miklós miniszteri fogalmazó részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a magyar nemesség és a gyurgyeváci előnév adományozására Maric Károly nyugalmazott címzetes cs. kir. vezérőrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1911, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1911-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59121"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1912. évi állami költségvetési előirányzat (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 10. 1911, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1911-10-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59122"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Felhatalmazási törvényjavaslat a húskérdés megoldása érdekében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Belló Árpád pénzügyi számvizsgáló Jolán és Jenő nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Márton József pénzügyi titkár, kataszteri helyszínelési becslőbiztos nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az aknaszlatinai Kunigunda bánya vÍzbetörés elleni munkálatainak céljaira Schwartz Ábrahám Mendel faluszlatinai lakos ingatlanának megvásárlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az abrudbányai evangélikus református egyházközség segélye paplak felépítéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Schőn Gyula zólyombreznói főművezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Külföldi nyersdohány beszerzési költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Mrazec Lajos bukaresti tudományegyetemi tanár, a román földtani intézet igazgatója kitüntetésére a földgázkutatás támogatásáért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Feil István m. kir. adóhivatali tiszt István Ferenc és Ilona Margit nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kispesti állami munkástelepen építendő középületek költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Murányi Ferenc pénzügyi díjnok özvegye, született Vidovits Teréz részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Walek Károlynak a Selmecbányai M. Kir. Bányászati és Erdészeti Főiskola másodosztályú rendes tanárává leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az aknasugatagi közhasználatú sóskút védelmére felállított új létesítmények költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Behm Ferenc szentgotthárdi adóhivatali szolga részére nyugdíjaztatása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Osztrák-Magyar Bank alkalmazottainak kitüntetésére - a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillag adományozására tatai Gold Zsigmond főtanácsos, a Lipót Rend középkeresztjének adományozására rohonci Pranger József vezértitkár, a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Elischer Viktor központi felügyelő, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Purger Miksa felügyelő, Gollawitz László felügyelő és Schmid Ágoston váltóbíráló, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Csák Károly hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat legfelső elismerés adományozására Pap Elek és Teleszky János államtitkárok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Turjay Zoltán és dr. Nádosy Imre miniszteri titkárok részére, miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Andorka Gyula miniszteri segédtitkár részére, valamint miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására Császár Károly miniszteri fogalmazó részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai bíróvá a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához Antalffy Gábor dési kir. törvényszéki bírót, kir. járásbíróvá: dr. Gefferth Elek komáromi kir. járásbírót az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, dr. Kovácsi Sándor óradnai kir. járásbírósági betétszerkesztő albírót az Óradnai Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá Sztankay Jenő kismartoni kir. járásbírót a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, Jákó Gyula sátoraljaújhelyi kir. járásbírót a a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésszé Racsov Lehel temesvári kir. törvényszéki bírót a Nagykikindai Kir Ügyészséghez; kir. albíróvá: Halvax Ödön csornai kir. járásbírósági albírót a Pécsi Kir. Járásbírósághoz, Baydik György ökörmezői kir. járásbírósági albírót a Rozsnyói Kir. Járásbírósághoz, Jáger Béla kunszentmártoni kir. járásbírósági jegyzőt a Csornai Kir. Járásbírósághoz, Mester Dezső kir. törvényszéki jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Telegdy Lajost, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Brassói Kir. Törvényszékhez, Kisfaludy Géza veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Komáromi Kir. Járásbírósághoz, Balassa József kassai kir. törvényszéki jegyzőt a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbírósághoz, Bozzay Jenőt, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz, Hampel Endre kir. törvényszéki jegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, Novák Jenő szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Borsodi Miklóst, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti V. kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Prodam Artur fiumei kir. törvényszéki jegyzőt a Fiumei Kir. Törvényszékhez, valamint kölcsönös áthelyezéssel Halasi Andor ipolysági és Sándor Arnold hajdúböszörményi kir. járásbírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Bodor László ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat ítélőtáblai bírói cím adományozására Jeney Károly erzsébetvárosi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Mezei János kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Inotai Sándor győri kir. ítélőtáblai kapus részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hiteltúllépések az igazságügyi tárcánál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Bisitz Mihály volt budapesti kir. törvényszéki irodatiszt nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kovács Jenő szolgálatképtelen kiskőrösi kir. járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő írnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Sebestyén Béla temesvári kir. törvényszéki bíró Béla és András nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Nagy Károly nagykanizsai kir. törvényszéki írnok Emma nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Bálya János szegedi kir. kerületi nyugalmazott börtönőrmester nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Benke József kir. kúriai gépész Mária, Géza és Gizella nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A kecskeméti törvénykezési épületben a földrengés okozta károk helyreállítási költségeinek elszámolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Balatonfüredi Kir. Járásbíróság megszüntetésére hozott határozat visszavonása, helyette a Győrszentmártoni Kir. Járásbíróság megszüntetése és az ezen járásbíróság területéhez tartozó Bőnyrétalap, Győrasszonyfa, Győrság, Győrszentmárton, Kisbarátfalu, Kisbaráthegy, Mezőörs, Nagybarátfalu, Nagybaráthegy, Nagyécsfalu, Nagyécshegy, Nyalka, Nyúlfalu, Nyúlhegy, Pázmándfalu, Pázmándhegy, Pér, Ravazd, Táp és Tápszentmiklós községek valamint a hozzájuk csatlakozó puszták és telepek átcsatolása a Győri Kir. Járásbírósághoz(IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására dr. Csernoch János kalocsai érsek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Egyetemi tanárok - köztük br. Láng Lajos, br. Eötvös Lóránd és Plósz Sándor - tandíjjutalékának kivételes meghagyása személyi pótlékuk mellett (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Budapesti Poliklinikai Egyesület államsegélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat osztályigazgatói cím és jelleg adományozására dr. Méhely Lajos és dr. Semayer Vilibald nemzeti múzeumi igazgatóőrök részére, valamint a Magyar Nemzeti Múzeum tiszteletbeli osztályigazgatója cím adományozására Kollányi Ferenc pápai prelátus, nagyváradi kanonok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Nagy Kálmán kolozsvári nyugalmazott állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A kolozsvári tudományegyetem botanikus kertje részére rendkívüli hitel engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A losonci állami tanítóképző intézet épületének javítási munkálatai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A dr. Wartha Vince budapesti műegyetemi nyilvános rendes tanár részére engedélyezett fizetéses szabadságidő meghosszabbítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Pikler Gyula budapesti tudományegyetemi tanár korpótlékának újbóli megállapítására képviselőházi segédkönyvtárosi szolgálati idejének beszámításával (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Wilim Ferenc lugosi állami főgimnáziumi tanár Margit nevű árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Bőke Gyula budapesti tudományegyetemi tanár nyugdíjának megállapítása szolgálati idejének beszámítása alapján (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Dolescháll Alfréd budapesti tudományegyetemi tanár nyugdíjának megállapítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Klupathy Antal kolozsvári tudományegyetemi tanár részére nyugdíjba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Bányay János szerencsi görög katolikus esperes-lelkész, címzetes kanonok részére 50 éves papi jubíleuma alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat dr. kövesdi Boér Elek kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A római nemzetközi művészeti kiállítás magyar részének meghosszabbítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat nyugdíjkiegészítő kegyelmi ellátás engedélyezésére Seemann Antal nyugalmazott százados számvevő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A nagykállói földműves iskola céljaira ingatlan bérlése Nagykálló községtől és Marján Györgytől (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A padurányi és a németgladnai erdőgondnokság fatermékeinek szállítása céljából kincstári farakodó felállítása a Krassó-Szörény vármegyei Begamonostor község vasútállomásán, és az ehhez szükséges terület megszerzése érdekében ingatlancsere-szerződés kötése a községgel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat nyugdíján felüli személyi pótlék engedélyezésére Nerhaft Antal nyugalmazott katonai állatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat ilosvai Ilosvay Sándor, a sepsiszentgyörgyi állami méntelep volt parancsnoka részére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Gerő Ferenc és Schaffer Antal műszaki tanácsosok részére, műszaki tanácsosi cím adományozására Hegedeős Miklós, Vigyázó Imre és Létay Lajos kir. főmérnökök részére, valamint a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására Becker Ádám, Remenyik Andor, Chotvács-Herényi József, Nagy Béla, Kontur István és Nagy Dezső kir. mérnökök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A vajdahunyadi erdőgondnokság pénzszekrényéből elrabolt összeg előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Tokaj-hegyaljai jégkárosult szőlősgazdák kamatmentes államkölcsöne (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Államsegély engedélyezése a Zemplén megyei Sztropkó község részére vízvezetékrendszer építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat néhai Flatt Károly vetőmagvizsgáló állomási segéd özvegye, Stupa Aranka és hét árvája kegyelmi ellátásának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Kunst János nyugalmazott I. osztályú méneskari százados nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Dologh Jenő erdészeti főmérnök szolgálatban való meghagyása az Újbánya város terhére elkövetett sikkasztás miatti börtönbüntetése ellenére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat Petőfi Döme, a m. kir. lippai főerdőhivatali főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Burgonya, takarmány és tengeri külföldről való behozatala (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a m kir. udvari tanácsosi cím adományozására Altschul Artur, az Első Magyar Varrógép- és Kerékpárgyár Részvénytársaság igazgatósági elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Fittler Imre m. kir. kúriai tanácselnöknek a M. Kir. Szabadalmi Tanácsban viselt ülnöki állása alól való felmentésre, és helyére Mennyei László k. kir. kúriai bíró kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Molnár József m. kir. posta és távirda segédellenőr János és Gyula nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Póthitel engedélyezése a M. Kir. Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség napidíjaira (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat az aranyosmarót-kovácsi helyiérdekű vasút engedélyezési feltételeinek módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A betegség és baleset esetére való biztosítás tekintetében Szerbiával létesítendő viszonossági egyezmény (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Ideiglenes egyezmény kötése a Magyar Keleti Tengerhajózási Részvénytársasággal ausztráliai hajójáratok indítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. A Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársaság szerződéses szolgálatának az 1912. évre leendő rendezése tárgyában készült ideiglenes egyezmény (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Az Adria Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött szerződéses hajózási szolgálatnak az 1912. évre történő kiterjesztésének jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Az Adria Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött szerződés 1913. december 31-ig leendő meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Ambrus Sándor, Békés vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Almássy Dénes cs. kir. kamarás, főrendiházi tag, nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Klein Berthold fővárosi bizottsági tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pálffy András várdotfalvai községi és körjegyző, a Csíkvármegyei Jegyzői Egyesület elnöke, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Kovács Simon csíkborzsovai földbirtokos és községi főbíró részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Láng Sándor, a Láng és Lovas gép- és olajgyáros cég társtulajdonosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Moldoványi István közigazgatási bírósági ítélőbíró Jenő nevű árvája részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bárczy László közigazgatási bírósági ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Fáy Aladár közegészségügyi főfelügyelő kiküldése a Drezdában tartandó III. Nemzetközi Lakásegészségügyi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A Párizsban tartandó nemzetközi egészségügyi értekezletre a már kijelölt Frank Ödön közegészségügyi főfelügyelő helyett dr. br. Müller Kálmán főrendiházi tag, egyetemi tanár, az Országos Közegészségügyi Tanács elnöke kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Az Állami Számvevőszék 1910. évi zárszámadásának Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Dr. Moravcsik E. Emil budapesti tudományegyetemi tanár és dr. Friedmann Ernő ügyvéd kiküldése a Kölnben tartandó VII. Nemzetközi Kriminal-Antropológiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ehrlich Manó fővárosi bizottsági tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. budai Goldberger Leó, a Goldberger Sámuel F. és Fiai Kartonnyomó Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat nemesség és az újlaki előnév adományozására Müller József, az Ujlaki Tégla és Mészégető Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 10. 1911, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1911-10-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59123"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kisfaludy Miklós veszprémi kir. törvényszéki bíró Ilona nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Nyugállományú honvéd havidíjasok személyi pótdíja (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kontz Lázár nyugállományú címzetes őrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Görgey Vince címzetes altábornagy özvegye, született Menninger Karolina, valamint Franciska és Emilia nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Haslinger József honvéd százados kezelőtiszt Etelka nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a néhai Divják Manó honvéd főhadbiztos Ilona nevű árvája részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására dr. Bartóky József államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Mattyasovszky Miklós és br. Jeszenszky Károly miniszteri titkárok részére, valamint miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Gászner Béla és dr. Vuk Alajos miniszteri fogalmazók részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Vaszilovics Miklós m. kir. erdőmérnök özvegye, valamint Katalin és Magda nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Kolozs vármegyei gyalui uradalom erdejének megvétele Rosemberg Bernát nagybirtokos örököseitől, illetve Barcsay Tamásné Bánffy Katinka grófnőtől (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Payer Béla belügyminisztériumi számvevőségi igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére Payer Béla belügyminisztériumi számvevőségi igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Vásárhelyi Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A szombathelyi nyári színkör leégése miatt súlyos anyagi helyzetbe került soproni színtársulat segélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kispesti munkástelepi új állami elemi iskola bebútorozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Lévay József író, nyugalmazott alispán, a Magyar Tudományos Akadémia rendes tagja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Perls Ármin pécsi izraelita főrabbi részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hozzájárulás Kőnig György miniszteri fogalmazónak a Dávid Károly és Fia Dobozáru- és Faanyaglemezgyár Részvénytársaság budapesti cégn felügyelőbizottsági tagságához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Békefi Remig budapesti tudományegyetemi tanárnak a ciszterciták pécsi főgimnáziumában eltöltött szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a görögkeleti szerb püspöki zsinati szabályzat jóváhagyására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Abonyi József budapesti fogorvos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Fekete Mihály pécsi városi nyugalmazott tiszti főügyész részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Bachruch Károly nagybirtokos és ezüstárugyáros részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Rendelet kibocsátása a Genfi egyezmény (1911:XX. tc.) tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Gerster Miklós ipari főfelügyelő kiküldése az 1912-ben Washingtonban és New Yorkban tartandó VIII. Nemzetközi Alkalmazott Vegyészeti Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat bárói méltóság és a kutjevói előnév adományozása Turkovic Péter Károly és Turkovic Milán kutjevoi nagybirtokosok részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 10. 1911, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1911-10-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59124"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kinevezésekre, áthelyezésekre - kir. kúriai bíróvá dr. Márkus Dezső és dr. Haupt Albert a Kir. Kúriánál alkalmazott budapesti kir. ítélőtáblai bírókat; kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Várady Sándor temesvári kir. ítélőtáblai bírót a Debreceni Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíróvá: Bodor Ödön csíkszeredai kir. törvényszéki bírót az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Vágner Andor tamási kir. járásbírót a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez, Imets Illés körösbökényi kir. járásbírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Keler Béla bazini kir. járásbírót a Rózsahegyi Kir. Törvényszékhez, Gombos József gyöngyösi kir. járásbírót a Kassai Kir. Törvényszékhez, Petheő János kolozsvárvárosi kir. járásbírót a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá: Szücsy Géza békéscsabai kir. járásbírósági betétszerkesztő bírót a Körösbökényi Kir. Járásbírósághoz, Deutsch Frigyes ógyallai kir. járásbírót a Budapesti IV. kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Joó Károly betleni kir. járásbírót a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: dr. Fábián Béla budapesti kir. büntetőtörvényszéki és dr. Karay Pált, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, Werner László és dr. Mayer Géza budapesti kir. törvényszéki és dr. Jakobi Lányi Mártont, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőket a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Mann Hugó és dr. Margalits Ede budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyzőket a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez, dr. Bauss Olivért, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Feyér Aladár miskolci kir. törvényszéki jegyzőt a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, Birtalan Sándor vajdahunyadi kir. járásbírósági jegyzőt a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Lajos lugosi kir. törvényszéki jegyzőt az Orsovai Kir. Járásbírósághoz, dr. Novák Jenő lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagykárolyfalvai Kir. Járásbírósághoz, Mecsér józsef, a Szegedi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szegedi Kir. Törvényszékhez; kölcsönös áthelyezéssel Göllner Frigyes lőcsei és Kaltenbach Rezső körmöcbányai járásbírák (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Csontos Olivér marosvásárhelyi ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Ney Aladár ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró részére nyugalomba vonulása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Rutich Sándor zalaegerszegi törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Füzi Kálmán rahói kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Zombor (Ziegler) György nyugalmazott székelyudvarhelyi kir. törvényszéki fogházfelügyelő nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Salamon Antal nagykárolyfalvi járásbírósági segéd-telekkönyvvezető Erzsébet és János nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A konzuli bíráskodásról szóló 1891:XXXI. tc. és a konzuli illetékekről szóló 1901:XXVI. tc. hatályának meghosszabbításáról rendelkező 1910:VII. tc. újabb meghosszabbítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Gyermekes állami alkalmazottak rendkívüli segélye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szlovák Pál pénzügyi segédtitkár Gabriella nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Az országgyűlési képviselőválasztók névjegyzékének kiigazítása és a képviselőválasztásokkal felmerülő költségek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Túlkiadások a belügyi tárca 1911. évi költségvetése Nyugdíjak címénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Erzsébetfalva, Kispest és Pestszentlőrinc községeknek a főváros államrendőrsége hatáskörébe vonásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Fiola Ignác, szolgálat teljesítés közben munkaképtelenné vált budapesti államrendőrségi II. osztályú rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Javaslat bárói méltóság adományozására Mengersen Ármin Gyula Kurt Fülöp m. kir. testőr és százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a nagymagyari előnév adományozására Molnár Gábor m. kir. honvéd ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. Javaslat - régi nemességének és címerhasználati jogának épségben tartása mellett - a sopronszentmártoni előnév adományozására Banovits Kajetán miniszteri tanácsos, a Közlekedési Múzeum igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Javaslat dr. Fleischer Frigyes nemességének és előnevének kiterjesztésére Fleischer Kálmán m. kir. háromszögelő főmérnök részére, valamint a Mateóczy-Fleischer név viselésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Javaslat Sebastiáni Jenő József budapesti lakos családi nevének és a remete-poganyesti előnévnek örökbefogadott gyermekeire, Korányi Gabriellára és Korányi Adolfra leendő átruházásának engedélyezésére, valamint annak engedélyezésére, hogy az örökbefogadottak a remete-poganyesti és tolcsvai Sebastiáni-Korányi nevet viseljék (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. Javaslat hegyeshalmi Fischer Károly János akarattyapusztai lakos nemessége és előneve Szauer Mária, Miklós és Margit nevú örökbefogadott gyermekeire leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Simenszky János nyugalmazott állami végrehajtó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. Javaslat Király János budapesti államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Somlyói Dezső fővárosi államrendőrségi fogalmazó özvegye, Bedoczki Franciska, valamint Magdolna Márta és Franciska nevű árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Szana Sándor budapesti állami gyermekmenhelyi igazgató részére a drezdai nemzetközi egészségügyi kiállítás magyar gyermekvédelmi anyagának előkészítéséért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hoepfner Guidó műépítész részére a gyermekvédelem érdekében kifejtett tevékenységéért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Winter Lajos termény-nagykereskedő, fővárosi törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. Javaslat a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés összehívására és feloszlatására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. Az 1911. évi horvát autonóm költségvetési előirányzat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. Javaslat a magyar nemesség és a cernai előnév adományozására Markovinovic Vince cs. kir. ezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "118. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Ress Antal sterjeveci postamester és községi képviselőtestületi tag részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "119. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gruenwald Jenő a cabunai uradalom tiszttartója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a dohánygyári aligazgatói cím adományozására Mayerhofer János fiumei m. kir. dohánygyári gyártási osztályvezető részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "120. Javaslat nemesség adományozására Ostoic Dániel nyugalmazott cs. kir. ezredes, károlyvárosi lakos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "121. Javaslat nemesség és a tomasicai előnév adományozására Premuzic Imre főszámtanácsos, a sarajevói országos pénztár főnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "122. Javaslat az államtitkári cím és jelleg adományozására dr. Romy Béla miniszteri tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "123. Javaslat Paál Árpád nyugalmazott állami számvevőszéki főtanácsos korábbi szolgálati idejének beszámítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "124. Javaslat nemesség és a dévényi előnév adományozására Téven Zsigmond gyöngyösi lakos részére s (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "125. Javaslat nemesség és a fancsikai előnév adományozására Schwartz Ferenc nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "127. Javaslat a belső titkos tanácsosi cím adományozására gr. Wickenburg István fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "128. Javaslat bárói méltóság és örökös főrendiházi tagsági adományozására vizei Tallián Béla belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Jelinek Lajos pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére alsókubini pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Reitzner Miksa miniszteri tanácsos, pénzverőhivatali igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A dohányjövedék papírszükségletének biztosítására a Sajóházai Papírgyár Részvénytársaság céggel kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Segély, illetve állami kölcsön adományozása Kecskemét város földrengés sújtotta lakossága részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Csutkay Béla beregszászi földadóbizottsági előadó két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Martinovics János pénzügyőri fővigyázó részére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A pénzügyi tárca túlkiadásai (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Vízijárművek beszerzése a Száva és Duna folyókon határszéli szolgálatot teljesítő pénzügyőrség részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a miniszteri számtanácsosi cím adományozására Széll István nyugalmazott pénzügyminiszteri számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Ínségkölcsön folyósítása Kováskápolnok község (Szolnok-Doboka vármegye) jégverés illetve aszály által sútott lakosainak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Tűz- és betörésbiztos páncélszekrész beszerzése a M. Kir. Központi Állampénztár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Póthitel engedélyezése az Országos kataszteri felmérés költségvetési címénél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A dési pénzügyigazgatóság kerületébe tartozó sónyomőrházakhoz tartozó telkek és utak megvásárlása (PM)",
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  }, {
    "name" : "26. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Csupák Gergely rokkantsági nyugállományú honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Perényi Antal körmendi római katolikus. prépostplébános részére a honvédek körül negyven éve végzett tevékenységéért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Palsovics János m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Bíró Dénes m. kir. csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Zete János m. kir. csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Rácz István m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Miklós Mózes m. kir. csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kőnig Károly miniszteri segédhivatali főigazgató részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nyugdíj helyett kegydíj engedélyezésére Droppa Mátyás volt honvéd törzsőrmester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Spisák András m. kir. csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a perlaki előnév adományozására Eckensberger György nyugalmazott cs. kir. vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kocsis Gyula rokkant honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Macher Gyula tábornok-hadbírói kinevezésének költségkihatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Terület eladása a kladovai kincstári erdőből az aradi és aradvidéki tisztviselők által alakított szövetkezet részére tisztviselői nyaralótelep céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Fügh István katonai nyugdíjas, volt méneskari főhadnagy kártalanítása (FM)",
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  }, {
    "name" : "41. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Lukács Mór nyugalmazott főállatorvos özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A németgladnai kincstári földekből a községi lakosok részére eladás engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Térey Pál kivételes felvételére a Budapesti M. Kir. Kertészeti Tanintézetbe (FM)",
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  }, {
    "name" : "44. Javaslat Oprea György rokkant méneskatona nyugdíjának és személyi pótlékának felemelésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "45. A Krassó-Szörény vármegyei Kiskostély község határában lévő telepesingatlan cseréje a Szapáryfalva község határában lévő kincstári ingatlannal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegyelmi ellátás engedélyezésére Csicsmány János és Francz Jakab nyugalmazott katonai állatorvosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Vértesi Ferenc számtanácsos részére, valamint számtanácsosi cím- és jelleg adományozására Dessewffy Bódog, dr. Bloch Vilmos, Szente Samu és Rediger Béla számvizsgálók részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szigethy Elek és Szathmáry Kornél főszámtanácsos, valamint Szilágyi József főerdőszámtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hampel Antal miniszteri osztálytanácsos igazgatósági tagsága a Láng L. Gépgyár Részvénytársaságnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Csernegyháza község részére a Mogyorós nevű kincstári ingatlan még a kincstár tulajdonában lévő részének eladása (FM)",
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  }, {
    "name" : "51. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Braumüller Emil Temes megyei nagybirtokos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Lónyay Ferenc és Csabay Béla miniszteri tanácsos részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "53. Javaslat Szentpály Jenő kivételes felvételére a gazdasági akadémiára (FM)",
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  }, {
    "name" : "54. Javaslat Korda István kivételes felvételére a gazdasági akadémiára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A Debrecenben és Pozsonyban létesítendő egyetemre vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
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  }, {
    "name" : "56. Hieronymi Károly volt kereskedelemügyi miniszter magánkönyvtárának megvásárlása (VKM)",
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  }, {
    "name" : "57. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Govrik Gergely címzetes érsek, a bécsi mechitarista rend főapátja részére papi szolgálatának ötvenedik évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Hajduska Emil budapesti ügyvéd, a Magyar Földhitelintézet igazgatóhelyettese, a tanulmányi alapokra felügyelő és ellenőrző bizottság előadója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat nemesség adományozására Steinecker Ferenc királyi tanácsos, királyi közalapítványi igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
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  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Horváth Balázs kassai konviktusi kormányzó, premontrei kanonok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Horovitz Simon eperjesi ágostai hitvallású evangélikus jogakadémiai nyilvános rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Paszlavszky József címzetes igazgató, budapesti II. kerületi állami főreáliskolai tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat középiskolai igazgató cím adományozására Barla Kálmán, a jászberényi állami főgimnázium tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat középiskolai igazgatói cím adományozására Boros Gábor erzsébetvárosi gimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tóth Márk koltai római katolikus plébános (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dőczy József váraljai református lelkész részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Simon Ferenc, a szászvárosi református Kuun-kollégium igazgatója részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Waldinger István nyugalmazott gilvánfai római katolikus kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Ujházy József mezőtárkányi és Bőgős Ferenc füzesabonyi római katolikus elemi iskolai vezető tanítók részére nyugalomba vonulásuk alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Nagy Mihály, a zilahi református egyház énekvezére, volt kántortanító részére közszolgálatának 50. évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat kegydíj engedélyezésére Prámer Elek zombori állami főgimnáziumi nyugdíjas tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat gr. Mikes János főesperes, székelyudvarhelyi plébános szombathelyi római katolikus püspökké, valamint Hosszú Vazul lugosi görög katolikus püspök szamosújvári görög katolikus püspökké leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. A vasúti gyorsárucsomag és hírlapcsomag gyűjtési szolgálat ellátása ügyében érvényes szerződéses megállapodások, valamint a hírlapoknak az államvasutak állomásain való árusítására az Általános Beszerzési és Szállítási Részvénytársasággal kötött szerződések meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A privigye-nyitrabányai vasútvonal építési költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. A körös-belovár-verőce-barcsi helyiérdekű vasút engedélyokirata és a virje-kaproncai helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A szeged-nagykikinda-nagybecskereki helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal 1912. évi munkatervének Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A M. Kir. Postatakarékpénztár alkalmazottainak túlóradíja (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Hajózási lajstromozási illeték visszautalványozása a hajótulajdonos társaságoknak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A marosvásárhely-szászrégeni helyiérdekű vasút állami megváltási díja (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a Hazai Pamutfonó- és Szövőgyár Részvénytársaság dugaresai telepének államsegélyére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat az Első Gyulai Kötött- és Szövöttárugyár Részvénytársaság temesvári telepének államsegélyére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat az Első Magyar Papíripari Részvénytársaság budapesti cég Nagyszabos-Masznikón létesítendő gyára államsegélyére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a Magyar Fémkohó és Vegyiipar Részvénytársaság államsegélyére Fiume közelében létesítendő ólomkohó céljaira (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat a statisztikai tanácsosi cím adományozására Kercsely Károly statisztikai hivatali főtiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Novák Bertalan műszaki főtanácsosi címmel felruházott m. kir. államvasúti főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat Benkő Mózes m. kir. posta- és távirda-altiszt nyugdíjának megállapításánál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Szterényi Sándor és dr. Fodor Jenő miniszteri titkárok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Grósz Emil m. kir. udvari tanácsos, egyetemi nyilvános rendes tanár részére a drezdai nemzetközi egészségügyi kiállítás kormánybiztosaként végzett munkájáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Bosnyák Zoltán miniszteri tanácsos részére drezdai nemzetközi egészségügyi kiállítás gyermekvédelmi részének rendezéséért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a Ferenc József Rend csillagjának adományozására Kuranda Emil m. kir. udvari tanácsos, az Adria Tengerhajózási Részvénytársaság vezérigazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Deák Lajos királyi tanácsos, Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely város tanfelügyelője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jendrassik Alfréd műszaki tanácsos részére a drezdai nemzetközi egészségügyi kiállítás magyar pavillonjának felépítése körül végzett munkájáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Az 1910. évi kolerajárvány elleni védekezés költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Horváth 2 Lajos szolgálat teljesítés közben munkaképtelenné vált I. osztályú rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Simon István budapesti államrendőrségi rendőr özvegye, Ivicz Ágnes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő szerb nyelvű Novo Vreme című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat a szentistváni előnév adományozására dr. br. Stephani Albert udvari tanácsosi címmel felruházott nyugalmazott főkonzul részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Csánky Dezső országos levéltárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1911, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1911-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59125"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kisbéri m. kir. állami ménesbirtok kerítésének helyreállítási költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A M. Kir. Központi Szőlészeti Kísérleti Állomás és Ampelologiai Intézet villanyfejlesztő telepének költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására valamint katonai szolgálatának a nyugdíjba történő beszámításra br. Malcomes Jeromos miniszteri tanácsos részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Schmotzer János m. kir. segéd-erdőmérnök özvegye, Komáromi Ilona orsovai lakos, valamint Margit és Zoltán nevű árvája részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Szomjas Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri osztálytanácsossá, valamint Radisics István és Koós Jenő miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésekre, áthelyezésre - kir. törvényszéki bíróvá: dr. Havasi Béla szombathelyi kir. járásbírót a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Szabó István nagyilondai kir. járásbírót a Dési Kir. Törvényszékhez, dr. Noszkó Imre fehértemplomi kir. törvényszéki bírót a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Kolb Géza nagyváradvárosi kir. járásbírót a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá: Dutkó János korponai kir. járásbírót a Selmecbányai Kir. Járásbírósághoz, Székely Károly dévai kir. törvényszéki bírót a Betleni Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: dr. Radu Romulus szentgotthárdi kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz, Csató László brassói kir. törvényszéki jegyzőt a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz, dr. Füves Károly kir. törvényszéki jegyzőt az Ógyallai Kir. Járásbírósághoz, Gavallér Dezső máramarosszigeti kir. járásbírósági jegyzőt és Dolinay Mihály szilágycsehi kir. járásbírósági jegyzőt az Ökörmezői Kir. Járásbírósághoz; a betétszerkesztői létszámba: dr. Krecsunás Rudolf betétszerkesztő telekkönyvvezetőt; kir. alügyésszé; dr. Ferenczy Tibor aradi kir. törvényszéki jegyzőt az Aradi Kir. Ügyészséghez; kölcsönös áthelyezésre: Szigethy Antal pécsi kir. járásbírót és dr. Trinn Miklós kaposvári kir. törvényszéki albírót (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Rechman Károly zágrábi törvényszéki bíró kinevezésére a Maixner Ferenc zágrábi kir. törvényszéki bíró halála folytán a főudvarnagyi bíróság megüresedett ülnökhelyettesi állására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat ítélőtáblai bírói cím adományozására Szendrődy Gábor nagykikindai kir. törvényszéki bíró részére nyugalomba vonulása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tardy József eperjesi törvényszéki telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Hevesi Mór sziráki járásbírósági irodatiszt József nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Beder Gábor hódsági kir. járásbírósági írnok özvegye, Horváth Amália részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kopp István zentai kir. járásbíró Margit és Veronika nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Reindl Csuncsics Ernő nagykikindai kir. járásbírósági albíró Mária nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Benkő Farkas marosvásárhelyi kir. járásbírósági nyugalmazott írnok Sándor nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Noszlopy Antal, a Kir. Kúriánál tanácsjegyzőül alkalmazott törvényszéki bíró Amália és Viktor nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Mészáros Márton budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró Mária és Károly nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kelemen Gyula técsői kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető József nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A rokicani cs. kir. járásbíróság helyett a sanghaji osztrák-magyar főkonzulátus kiküldése kiskorú Rybar Ervin osztrák állampolgár gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kubinyi Loránd pénzügyi tanácsos Etelka és Adrienne nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Auffenberg Sándor pénzügyi irodatiszt napi díjnoki szolgálatának a nyugdíjba történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Burazovics Mihály pénzügyőri szemlész szolgálat megszakításának elnézésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a néhai Filesz András sóhivatali ellenőr Adél és Teréz nevű árvája részére engedélyezett kegydíj felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására Major István kataszteri főmérnök és térképtárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Stehlik Vilma és Görcs Andrásné született Blaskó Mária dohánygyári munkásnők részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Janovich Gyula jogügyi főtanácsos, a Zombori Kincstári Ügyészség vezetője részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására May Pál, a Lippmann, Rosenthal et Co. amszterdami bankcég társfőnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Segély adományozása az abrudbányai unitárius egyház részére a templom és a paplak helyreállításához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Szilágyi Józsefné ingatlanának megvásárlása az aknasugatagi kincstári iskola bővítése céljából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az Ogulinban épített tisztviselői lakóépület költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A vajdahunyadi vasgyár területén lévő átjárási szolgalom megváltása a várostól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A földadókataszter kiigazítási munkálataiból adódó költségek (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A M. Kir. Állami Vasgyárak megbízása a Lánchíd fémszerkezetének átalakítási munkálataival (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Állami intézmények új épületeinek építési sorrendje (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az Állami Nyomda részére papír szállítására az Első Magyar Papíripari Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az 1912. év első hónapjában viselendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A bor-, hús-, cukor- és sörfogyasztás megadóztatásáról szóló 1887:XLVII. tc.. 3. §-ának módosítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A Győr megyei Dunaszeg község tűzkárosult lakosai részére folyósítandó állami ínségkölcsön (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Siofáriu Pál nyugalmazott csendőr őrsvezető, címzetes örmester özvegye, Cárje Mária és három kiskorú árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Bulgáriával, Japánnal, Portugáliával és Montenegróval való külkereskedelmi és külforgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A fiumei kikötő tűzvédelmi felszerelésének fenntartási költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Csinger Ferenc nyugalmazott posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Milakara Ádám posta és távirda díjnok özvegye, Simonidesz Karolin részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A Vág folyón új közúti híd építése Szerednél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A Fürst Jakab és Fiai Kartonnyomó Ipar és Textilkereskedelmi Részvénytársaság budapesti cég államsegélye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A Goldberger Sámuel és Fiai Részvénytársaság budapesti kékfestő és kartonnyomó gyár államsegélye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Magyar Gyapjúfonal Gyár Részvénytársaság budapesti cég államsegélye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A Moskovits Mór és Fia nagyváradi cég államsegélye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Hevő István posta és távirda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Hoór Lajos miniszteri osztálytanácsos- szaktudósító miniszteri tanácsos-szaktudósítóvá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Návay Aladár miniszteri osztálytanácsos-szaktudósító részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Hajdú László miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal aligazgatójává, valamint Bánlaky Adorján miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Horvát-Szlavónország 1912. évi költségvetéséről szóló autonóm törvényjavaslat uralkodó elé terjesztéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Lőwy Zsigmond daruvári nagykereskedő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat az örökös főrendiházi tagság, valamint a bői előnév adományozására orosdi br. Orosdy Fülöp nagybirtokos, országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására sajóházai Schuller József budapesti nagyiparos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a magyar nemesség adományozására Kunffy Adolf, Somogy megyei földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Muzsa Gyula országgyűlési képviselő részére az Olimpiai Nemzetközi Bizottság Budapesten tartott közgyűlése körül szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat gr. Teleki Sándor földbirtokos, volt országgyűlési képviselő főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Bárczy István miniszterelnökségi segédtitkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Stettina József államtitkár küldése a Bernben tartott nemzetközi értekezlet által kidolgozott tervezet alapján a személy és podgyászforgalomra létesítendő szerződés megkötésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Az Állami Számvevőszék jelentése az 1911. számadási év III. negyedéről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 12. 1911, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1911-12-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59126"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Betsvár Ferenc kataszteri mérnök özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Safcsák Gyula, a gróf Andrássy György-féle hitbizományhoz tartozó vasbányák gondnoka és pénztárosa részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Jablonofszky Ferenc, a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság kemenceszéki bányájánál alkalmazott bányamunkás részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség és a lippai előnév adományozására Rauch Géza pénzügyi tanácsos, fiumei fővámtárnok részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
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  }, {
    "name" : "05. Adótérítés folyósítása a kincstár részéről a Magyar Általános Hitelbanknak (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. A gyergyóbékási mellékvámhivatal ellenőri lakása javítási munkálatainak elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Martiny István főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányatanácsos főbányatanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai bíróvá: dr, Bartha Richárdot, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott kaposvári kir. törvényszéki bírót a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíróvá: Markovich Iván trencséni kir. ügyészt a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, dr. Glatz Árpád alsóvereckei kir. járásbírót a Beregszászi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé: dr. Péter Sámuel alsójárai kir. járásbírósági albírót a Kolozsvári Kir. Ügyészséghez, valamint kir. albíróvá Stelczer Viktor szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Kismartoni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kúriai bírói cím adományozására Szalay József debreceni ítélőtáblai nyugalmazott bíró részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "10. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Baróthy Béla ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott debreceni kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Benke Ferenc budapesti büntető járásbírósági járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Plositz István nagytapolcsányi kir. járásbírósági fogházőr Rezső nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Salamon Sándor kolozsvárvidéki nyugalmazott kir. járásbíró Ilma (Irma) nevű nagykorú árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Nagy Lajos kisvárdai járásbírósági fogházőr Béla és Lajos nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Tömöry József székesfehérvári kir. törvényszéki bíró Anna és József nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A jeruzsálemi cs. kir. osztrák magyar konzulátus helyett a glinianyi cs. kir. járásbíróság kiküldése Klotz Salamon osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A konstantinápolyi cs. kir. osztrák-magyar konzulátus helyett a buduai [budvai] cs. kir. járásbíróság kiküldése Armenko Ilija buljaricai illetőségű osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség és a monostori előnév adományozására Haubert Henrik nyugállományú címzetes honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gothárd János nyugalmazott csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nemesség adományozására László Fülöp festőművész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Magyar Nemzeti Múzeum tisztviselői részére címadományozásra - múzeumi igazgató-őri cím és jelleg adományozására Kereszty István , Kuthy Dezső és dr. Melich János őr részére, múzeumi őri cím és jelleg adományozására Schmidt Antal állattári őr, dr. Gulyás Pál könyvtári őr, dr. Jávorka Sándor növénytári őr és dr. Hekler Antal régiségtári őr részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Liszt Ferenc születése századik évfordulója alkalmából a külföldi közreműködő művészek és vendégek tiszteletére a magyar kormány nevében adott estély költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Ausztriával folytatott kereskedelempolitikai tárgyalás a bolgár ökörszállításról, az argentin húskérdésről, a kassa-oderbergi vasút Jablunkau ésOderberg közötti szakaszának kiépítéséről, az oderbergi csatlakozási szerződés meghosszabbításáról, a díjképzésről, a vasúti átrakodási forgalomban Magyar Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság terhére kedvezőtlen tarifákról, a Bécs-Simbach illetőleg Passau útvonalon beállítandó új gyorsvonatról, gyorsvonati csatlakozás létesítéséről a Lawocne-Lemberg útvonalon valamint a magyar liszt és gabona Ausztriában fennálló disparifikálásának kiküszöböléséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Marczy Jenő posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Gonda Béla miniszteri tanácsos felmentésére a nemzetközi hajózási kongresszusok Brüsszelben székelő állandó egyesülete bizottsági tagsága alól, valamint Kohányi Zoltán m. kir. tengerhajózási felügyelő kinevezése ugyanezen tisztségre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A püspökladány-füzesgyarmati helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A bodrogközi gazdasági vasút engedélyokiratának kiadása gr. Széchényi Ernő nagycigándi lakos földbirtokos, Kazik István tiszakarádi lakos, uradalmi tiszttartó és Szesztay László budapesti lakos, műegyetemi magántanár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az Alkenyér-Kudsiri Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A kisajátításról szóló 1881:XLI. tc. 2., 4. és 22. §-ainak közvágóhídak létesítése céljából történő kiegészítésről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat magyar nemességük épségben tartása mellett a pusztaszentgyörgyi és tetétleni előnév adományozására Darányi Ferenc kereskedelemügyi miniszteri segédtitkár és Darányi Pál huszár főhadnagy részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására polnai Weiss Emil zágrábi nagykereskedő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Kovách Gyula és dr. Gárdony Zsigmond miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsosok, valamint a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Bartók Géza miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Vigh Bertalan belügyminisztériumi elnöki segédhivatali főigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására gr. Battyhány László orvostudor, cs. kir. kamarás, örökös jogú főrendiházi tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Tarnay Gyula, Borsod vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hajas Antal Sopron vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Stenge Ferenc, Baranya vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lendvay Miklós, Temes vármegye tiszteletbeli főjegyzője és lapszerkesztő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hollerung Károlyné sz. Röck Lujza részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Zágoni Gábor nagyszebeni közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Szent-Györgyi Ernő belügyminiszteri segédtitkár nemessége, nagyrápolti előneve, valamint címere örökbefogadott fiára, Szent-Györgyi Ernőre leendő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat békási Békésy József cs. kir. vezérőrnagy nemessége, előneve és címere testvéreire, dr. Békésy Sándor m. kir. kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsosra és dr. Békésy Géza közegészségügyi főfelügyelőre és ezek törvényes utódaira leendő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat dr. Hindy Zoltán m. kir. pénzügyi segédtitkár, Hindy István cs. és kir. zászlós, Hindy Matild és Hindy Éva régi magyar nemességének és kishindi előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Álgya Dániel cs. és kir. százados, Álgya Sándor vezérkari százados és Álgya Zoltán katonai főreáliskolai növendék nemesi családneve Álgya-Pap névre változtatásának engedélyezésére, valamint részükre az alsókománai előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat nagyalásonyi Barcza Béla devecseri ügyvéd családneve, nemessége, előneve és címere örökbefogadott fiára, Rotter Béla soproni kir. ügyészre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat nemesség és a fejérvári előnév adományozására Hübner Károly, a Fejér Megyei Takarékpénztár igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat magyar nemesség és a vindai előnév adományozására Kuales Godofréd János nyugalmazott vármegyei alispán, országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat nemesség és a szepsi előnév adományozására dr. Sőtér Dávid kassai járási orvos, vármegyei tiszteletbeli főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat nemesség és az óbesenyői előnév adományozására dr. Telbisz Imre kir. közjegyző, Temes vármegyei törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Póthitel engedélyezése a heveny fertőző betegségek elleni védekezés céljaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat végkielégítés engedélyezésére Pap Imre nagykállói állami elmegyógyintézeti ápoló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Ingatlan csere a Kecskeméten létesítendő zárt elmegyógyintézet céljára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A Berlinben dr. Curt Radlauer kiadásában megjelenő \"\"Nord und Süd\"\" című folyóirat postai szállítási jogának megvonása, illetve a szállítási jog újból való megadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Bánóczy Kálmán, dr. Szalay László, Márffy István, dr. Kiss Dezső és Neppel Gyula miniszteri fogalmazók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Szaplonczy Mihály belügyminisztériumi főszámtanácsos belügyminisztérium számvevőségi igazgatóvá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat számvevőségi igazgatói cím és jelleg adományozására György Henrik belügyminisztériumi főszámtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Horváth Elek miniszteri titkár részére, miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Klinovszky Lénárt miniszteri titkár részére, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Horváth Árpád és Temple Rezső miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Pásztélyi István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat bárói méltóság adományozására Dániel Gábor nyugalmazott főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Hiteltúllépés a gyermekmenhelyek fenntartási költségeinél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására László Mihály országgyűlési képviselő (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására dr. Wesselényi Mátyás iglói kir. közjegyző részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Tury Mátyás bajai ügyvéd részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat az állami számvevőszéki titkári cím és jelleg adományozására Gerber Ferenc állami számvevőszéki számvizsgáló részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gelléri Gyula állami számvevőszéki számvizsgáló részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Nagy Ferenc országgyűlési képviselő újbóli megválasztása az Adria M. Kir. Tengerhajózási Részvénytársaság választott bizottsága elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Kaán Károly erdőtanácsos kiküldése a svájci kormány javaslatára alakítandó Állandó Nemzetközi Természetvédelmi Bizottságba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Rendelet kibocsátása Salvadornak az 1906. évi genfi egyezményhez történt csatlakozására vonatkozólag (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 1. 1912, Sitzung (1",
  "startDate" : [ "1912-01-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59127"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Tomassich Miklós horvát-szlavón-dalmátországi bán részére báni állása alóli felmentése alkalmából, s egyúttal ivanskai Cuvaj Ede, a horvát-szlavón-dalmát kormány volt belügyi osztályfőnökének horvát bánná leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kovács Mátyás nyugalmazott dohánygyári gyártási ügyelő Mátyás és József nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Reimholz Ádám volt lottójövedéki tiszt Béla nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a néhai Berger István állampénztári tiszt özvegye, Paks Gizella részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Lika-Krbava vármegye részére tengeri vámmentes behozatalának engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Ínségkölcsön engedélyezése Litvaszinye község tűzkárosultjaik segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A nyitrai társkáptalan Koronaház nevű telkének megvásárlása a Nyitrán létesítendő pénzügyi széképület céljára, valamint a telekvásárlás költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a bányatanácsosi cím adományozására Máday Aladár főmérnök és bányahivatali főnök részére ideiglenes nyugalomba helyezése alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Vodráska Béla, a Selmecbányai Bányászati és Erdészeti Főiskola gépésze, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Neuschwendtner János, a főiskola szolgája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Szenti Bálint királyi tanácsos, brassói pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai bíróvá a Temesvári Kir. Ítélőtáblához dr. Kovács Marcell aradi kir. törvényszéki bírót; kir. járásbíróvá: dr. Haáz Béla kalocsai kir. törvényszéki bírót a Váci Kir. Járásbírósághoz és dr. Végh Elemér kassai kir. törvényszéki bírót a VII. fizetési osztályba leendő kinevezése mellett a Tornai Kir. Járásbírósághoz; kir, törvényszéki bíróvá: dr. Lőw Tibor budapesti IV. kerületi és dr. Fenes Ferenc budapesti VIII-X. kerületi járásbírák áthelyezés útján a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Brükk Ede tornai kir. járásbíró áthelyezés útján a Kassai Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: dr. Král Miklós budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti IV. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Stadler Endre budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szőnyi Géza Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Székely Endrét, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kolozsvár-városi Kir. Járásbírósághoz, dr. Muzsnay Józsefet a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; a telekkönyvi betétszerkesztők létszámába: Hosszú Viktor óradnai kir. járásbírósági albírót és Porázik János privigyei kir. járásbírósági jegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Jantsik Viktor kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
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  }, {
    "name" : "13. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Potorán István debreceni kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Gánóczy Flóris székesfehérvári volt kir. közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Klebovich Sándor palánkai kir. járásbíró Magdolna és Márta nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Rimaszécsi Kir. Járásbíróság székhelyének áthelyezése Feled községbe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az igazságügyi tárca 1911. évi költségvetésében engedélyezett hitellel szemben felmerült túllépések (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat m. kir. gazdasági főfelügyelői cím és jelleg adományozására Berzeviczy Zsigmond m. kir. gazdasági felügyelő részére, valamint m. kir. gazdasági főfelügyelői cím adományozására Kluge Ferenc és Lickl Károly m. kir. gazdasági felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Málnássy Ferenc királyi tanácsos és Tölg Gyula m. kir. gazdasági felügyelő m. kir. gazdasági főfelügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Hammer Károly főerdőtanácsos részére nyugalomba helyezése alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Pro Litteris et Artibus díszjelvény adományozására Alpár Ignác műépítész részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Haaber Károly okleveles építész és Zauner lajos múszaki tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kir. főmérnök részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Gerstenberger Emil építőmester részére a Mezőgazdasági Múzeum építése körül szerzett érdemekért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a gazdasági akadémiai igazgatói cím és jelleg adományozására Péter Béla kolozsvári gazdasági akadémiai tanára részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására a győri püspökség felsőrákosi uradalmában 50 éve szolgáló Kalmár József gazdasági cseléd részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Tomljenovic Iván kir. főerdőőr részére nyugalomba helyezése alkalmából (FM)",
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  }, {
    "name" : "25. Kincstári ingatlan eladása székházépítés céljára a Topánfalvi Magyar Olvasókör részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Róna Zsigmond kir. tanácsos, aligazgató kinevezésére az Országos Meteorológiai és Földmágnességi Intézeti igazgatójává (FM)",
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  }, {
    "name" : "27. Javaslat nyugdíján felül kegyelmi ellátás engedélyezésére Martinidesz Ottó nyugalmazott méneskari százados részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Késmárky Géza irodatiszt özvegye, Lőwy Anna részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A herkulesfürdői leégett kocsiszínek helyreállítási költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Beniczky Aladár cs. kir. kamarás, Borsod megyei nagybirtokos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására a nagyugróci Thonet uradalom gazdasági alkalmazottai, Lankota Vilmos és Schiff Mór részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Községek és egyéb erkölcsi testületek tenyészállat beszerzéseihez szükséges kölcsönök folyósítására szóló megállapodás a Magyar Agrár- és Járadékbankkal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A sertéspestis elleni szérum termelése érdekében szerződés kötése a Magyar Általános Hitelbankkal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. K. Lipiich Elek miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére, miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Kálóczyi Zoltán, geleji és makói dr. Makay Béla és Gopcsa László miniszteri osztálytanácsos részére, osztálytanácsosi cím adományozására Schindler Artur és Monspart Ödön miniszteri titkár részére, miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Huszka Jenő miniszteri segédtitkár részére, miniszteri titkári cím adományozására Bartsch Róbert és Rotharidesz Endre miniszteri segédtitkár részére, miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Tóth István, dr. Pilinszky Ferenc és Dulovics Árpád miniszteri fogalmazó részére, miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Kisfaludy Kálmán miniszteri segédfogalmazó részére, valamint miniszteri fogalmazói cím adományozására dr. Sárkány Alfréd és ifj. Wlassics Gyula miniszteri segédfogalmazó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jankovich József gidrafai római katolikus plébános részére 46 éves lelkipásztori működéséért, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Jakab Ödön budapesti főreáliskolai tanár részére, a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Feszty Gyula műépítész és takarékpénztári igazgató részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kleinberger Ferenc, Párizsban élő magyar állampolgár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség adományozására Erney József, a Budapesti Nemzeti Zenede igazgatója részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "37. A székelykeresztúri állami tanítónőképző intézet építkezési pótmunkálatainak költségei (VKM)",
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  }, {
    "name" : "38. Gerhardt Gusztáv művészi gyűjteményének megvásárlása az Iparművészeti és Szépművészeti Múzeum részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "39. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Plachy Bertalan tanfelügyelő részére nyugdíjaztatása alkalmából (VKM)",
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  }, {
    "name" : "40. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kiss Sándor kolozsvári kereskedelmi akadémiai igazgató részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Léhmann Róbert, Keresztély Lajos és Hangai Oktáv kolozsvári kereskedelmi akadémiai tanára részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "41. Javaslat a a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Czirók János csallóközaranyosi református lelkész részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Faith Mátyás körmöcbányai főreáliskolai igazgató részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rösch Frigyes kohóigazgató részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "44. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Gaskó Endre Gyula kassai községi nyugalmazott tanító részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Büchler Pinkász móri rabbi részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "46. Javaslat a középiskolai iagzgatói cím adományozására Hlatky Miklós székelyudvarhelyi állami főreáliskolai nyugalmazott tanár részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "47. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására Szártorisz Ferenc selmecbányai katolikus főgimnáziumi nyugalmazott tanár részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "48. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására Valló Vilmos kassai állami főreáliskolai tanár részére nyugdíjaztatása alkalmából (VKM)",
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  }, {
    "name" : "49. A Zsolnai Állami Főreáliskola, a Budapesti X. Kerületi Tisztviselőtelepi Állami Főgimnázium és a Tordai Állami Főgimnázium építési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A budapesti I. kerületi állami elemi iskolai tanítóképző intézet új épületének építési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fábián Antal miniszteri számtanácsos Ilona nevű árvája részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "52. Javaslat miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Moóri-Kőnig Jenő és dr. Jármay Elemér miniszteri fogalmazók részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Papp János királyi tanácsos, m kir. államvasúti igazgatóhelyettes részére, nemesség és a sztapári előnév adományozására Stankovits Miklós államvasúti üzletvezető részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Márkösi Béla kir. tanácsos, államvasúti főfelügyelő részére, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Mátray Elemér államvasúti főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Rácz Imre m. kir. államvasúti főraktárnok részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására Angyán Béláné született Zetter Aranka, a Rózsavölgyi és Társa budapesti zenemű-kereskedő és -kiadó cég tulajdonosa, özv. Berkovits Ignácné budapesti női divatszalon tulajdonos, Fehér Béla budapesti férfiszabó-üzlet tulajdonosa, Herczeg Géza, a Herczeg és Geiger budapesti vegyészeti gyár tulajdonosa, Holzmann Henrik budapesti gőzmosó gyáros, Kertész Pál budapesti divatáru-kereskedő, Müller József Leó, a Müller J. L. budapesti illatszer- és pipereszappangyár tulajdonosa, Steiner Béla, a Krayer S. és Társa budapesti festékkereskedő cég társtulajdonosa, Stern Henrik, a Stern József budapesti vászon- és divatáru-kereskedő cég tulajdonosa, Schrank Béla és Schrank Ödön esztergomi likőrgyárosok, Gál János fiumei kávékiviteli üzlet tulajdonosa, Voith Miklós kolozsvári-divatáru kereskedő, Kirnbauer Hugó körmendi gőzmalom-tulajdonos, Stein Rezső liptószentmiklósi likőr- és konyakgyáros, Holzmann Henrik ráckevei fakereskedő és építészi vállalkozó, Kupp Gyula, a Kupp és Társa szegedi női divatáru-kereskedő cég tulajdonosa, özv. Faragó Béláné és Szunyog Béla zalaegerszegi magpergetőgyár-tulajdonosok, Schwarz Henrik és Schwarz Frigyes borkereskedők, a zágrábi Brodjovin Miksa borpince tulajdonosai és Stern Ottó zágrábi bor-nagykereskedő részére, valamint a cs. és kir. udvari fényképészi cím adományozására Joanovits György kolozsvári fényképész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Reichl Károly miniszteri titkár-bíró kinevezésére az újonnan létesített Ipari Kísérleti és Anyagvizsgáló Intézethez műszaki főtanácsossá ((KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat államsegély engedélyezésére Reiner Vilmos zágrábi textilgyári cégének a Zágrábban létesítendő pamutfonó gyára részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "58. A Károlyváros állomástól Ozaljon és Bubnjarcin át Möttling osztrák község irányában az országhatárig vezetendő gőzmozdonyú helyiérdekű vasút engedélyezésről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése, és az engedélyokirat , valamint a Sziszek-Károlyvárosi Helyiérdekű Vasút Sziszek-Caprag-Vrginmost vonala engedélyokiratának átadása az Első Délnyugati Határőrvidéki Helyiéérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Follért Károly posta és távírda vezérigazgató, dr. Hennyey Vilmos posta és távírda főigazgató, mint meghatalmazottak, és Hollós József posta és távírda műszaki főtanácsos mint szakértő kiküldetése a drótnélküli távírás tárgyában Londonban megnyitandó nemzetközi értekezletre, valamint meghatalmazásuk az e tárgyban Berlinben kötött nemzetközi egyezmény és az ahhoz tartozó szolgálati szabályzat módosításához leendő hozzájárulásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Franciaországgal létesítendő viszonossági egyezmény az ipari és kereskedelmi alkalmazottak balesetbiztosítása (1907:XIX. tc.) ügyében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Dellimanics Lajos Torontál vármegye főispánja szolgálati idejének beszámítása magasabb személyi pótlék szempontjából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat nemesség és a hámosfalvi előnév adományozására dr. Hertzka Károly budapesti orvos, az Országos Közegészségügyi Tanács rendkívüli tagja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat magyar nemesség adományozására Schrodt Vilmos néhai őrnagy fia, Schrodt Emil katonai akadémiai növendék részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Domány János királyi tanácsos, Komárom szabad királyi város polgármestere, és Seemayer János királyi tanácsos, Versec város nyugalmazott polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Sárkány Ferenc, Komárom város rendőrfőkapitánya részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Brebán György Temes vármegyei törvényhatósági bizottsági tag, földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására Margitai Péter mohácsi ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hevessy Károly kassai ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Boruta Pál, Modor város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bercsán István lugosi pékmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. A horvát-szlavón országgyűlés egybehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat dr. Posilovic István horvát-szlavón-dalmát királyi hétszemélyes táblai ülnöknek a tábla elnökévé leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Chavrak Levin horvát-szlavón országos kormányi belügyi osztályfőnök részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a legfelső elismerés nyilvánítására dr. Ambrus Emil, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány vallás- és oktatásügyi osztályfőnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mosinszky János, a horvát-szlavón országos kormány titkára részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hermann Béla nyualmazott fővárosi tanácsnok részére a hadsereg érdekeinek előmozdítása körüli érdemeiért, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gerstenbrein Tamás kolozsvári kőfaragó mester részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat miniszteri titkári cím adományozására dr. Gömöry Olivér miniszterelnökségi sajtótudósító részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Kaszab Aladár gyártulajdonos részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 1. 1912, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1912-01-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59128"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására br. Radvánszky Géza földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Csekonics Endre belső titkos tanácsos, főrendiházi tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására br. Hatvany-Deutsch Sándor főrendiházi tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az egybehívott horvát-szlavón országgyűlés feloszlatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Madarassy-Beck Gyula országgyűlési képviselő, a Magyar Jelzálog Hitelbank vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Reservát földek vételárának és járulékainak kifizetésére vonatkozó egyezség Nagykikinda, Aracs, Kumán, Melence és Torontál-Józseffalva községek és a kincstár között (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Broncsek Károly kir. erdész Paula nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Károly Rezső gazdasági akadémiai igazgatói címmel és jelleggel felruházott gazdasági akadémiai tanár gazdasági akadémiai igazgatóvá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kolozs-tordai állami ménesgazdaság kezelésébe átutalt torda állami minta szőlőtelep kiadásainak elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Czakó Béla keszthelyi gazdasági akadémiai igazgató részére, valamint a a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kállay Ödön békéscsabai és Nagy Károly lugosi földművesiskolai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szeitler Ferenc uradalmi főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Rhiza Antal kir. tanácsos és Uhlyárik Titusz m. kir. állategészségügyi főfelügyelő címmel és jelleggel felruházott m. kir. állategészségügyi felügyelők m. kir. állategészségügyi főfelügyelővé leendő kinevezésére, továbbá Kuszenda János, Sulyok Géza, Fülöp János és Betegh Lajos m. kir. főállatorvosok részére a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím , végül Wallentiny Ottó, Schuhmayer Mátyás, Czabán János, Nyáry Sándor, Nagy Béla, Linter Tivadar. Ziegler Gyula m. kir. állatorvosok és Pápay Ödön napidíjas állatorvos részére a m. kir. főállatorvosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Serbán János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos gazdasági főfelügyelő miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Kövess György és ifj. Ivády Béla miniszteri titkár részére, valamint miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Barcza Ernő, dr. Várady László, dr. Gerentsér Jenő és dr. Drexler Béla miniszteri fogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kinevezésekre - kir. kúriai tanácselnöké dr. Tarnay János kir. kúriai bírót és Vargha Ferenc kir. koronaügyészi helyettest; tanácselnökké a Pécsi Kir. Ítélőtáblához Zsabokrszky Ferenc kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott pécsi kir. ítélőtáblai bírót; kir, ítélőtáblai bíróvá: Somossy Mihály debreceni kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, dr. Rédly Sándor győri ítélőtáblai elnöki titkárt a Győri Kir. Ítélőtáblához; betétszerkesztő bíróvá: dr. Gabona Lajos máramarosszigeti kir. törvényszéki bírót; kir. törvényszéki bíróvá: dr. Schick Ferenc Sándor muraszombati kir. járásbírót áthelyezés útján a Zalaegerszegi Kir. Törvényszékhez, Ficzere Bélát, a Szegedi Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt bácsalmási kir. járásbírót az Egri Kir. Törvényszékhez, Hanny István celldömölki kir. járásbírót a Győri Kir. Törvényszékhez, Benkő Ernő erzsébetvárosi ki. albírót az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, dr. Székely Miklós ideiglenesen nyugalmazott VII. fizetési osztályú kir. törvényszéki bírót, jelenleg Rózsahegy polgármesterét az Aradi Kir. Törvényszékhez, dr. Kakasi Márton körösbányai kir. járásbírósági albírót a Dévai Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá: Ullrich Ede győri kir. törvényszéki bírót a Celldömölki Kir. Járásbírósághoz, Danykó Tivadar szepesváraljai kir. járásbírót az Alsóvereckei Kir. Járásbírósághoz, Rosa Szilvius budapesti kir. ítélőtáblai fordítót a Monori Kir. Járásbírósághoz, dr. Barth György kőhalmi kir. járásbírósági albírót a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Ferdinándi Tihamér tiszalöki kir. járásbírósági albírót a Tornai Kir. Járásbírósághoz, dr. Gutheil Kálmán kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt a Tamási Kir. Járásbírósághoz, dr. Gál Jenő fehértemplomi kir. törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, dr. Fischer Andort, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz; valamint javaslat kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Kun Sándor győri és Kaufmann Nándor pécsi kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Tóth László pécsi ítélőtáblai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Rónay Kamill pestvidéki kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Végh József kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Scherff János kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Schmid Géza kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott győri ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Rigó Lajos szikszói kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bodonyi Gergely besztercei kir. járásbírósági irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kozma Lajos debreceni kir. törvényszéki hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Tamás Endre körmendi kir. járásbírósági telekkönyvvezető Paulina és Katalin nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Császár László csíkszeredai kir. törvényszéki albíró László és Jenő nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a buduai [budvai] cs. kir. járásbíróság kiküldése Stanisic Rade Tomov osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A szófiai osztrák-magyar konzulátus helyett a prágai, holesovic-bubnai cs. kir. járásbíróság kiküldése Milde Bohuszláv osztrák állampolgár három árvája gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Bánffy Miklós gróf, volt kolozsvári főispán kinevezése az Operaház és a Nemzeti Színház kormánybiztosává (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 2. 1912, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1912-02-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59129"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Sefcsik József pénzügyi tanácsos, nyíregyházai pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat adóhivatali főpénztárnoki cím adományozására Benkovits János aranyosmaróti adóhivatali pénztárnok részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Nagy Ferenc brassói fővámhivatali fővámszedő és Bibó Árpád budapesti fővámhivatali főpénzkezelő részére nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Dornis József kassai pénzügyi számtiszt László és István nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kivételes nyugzsold engedélyezésére Tamás Ferenc, szolgálatteljesítés közben munkaképtelenné vált pénzügyőri fővigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése Felsősófalva (Udvarhely megye) község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Újabb ínségkölcsön engedélyezése a Trencsén vármegyei Litvaszinye község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A diósgyőri vasgyár és a hozzá tartozó perecesi bánya lakótelepének ivóvízzel való ellátása és a telepen tiszti, altiszti lakások építése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Bajza István pénzügyigazgató nyugdíjának megállapításánál díjnoki szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Láng Károly okleveles gépészmérnök, a Hernádvölgyi Magyar Vasipar Részvénytársaság korompai műhelyfőnöke kinevezése a selmeci főiskola tanárává (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Vári József m. kir. határrendőrségi detektív özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Hiteltúllépés a belügyi tárcánál a Közbiztonsági szolgálat címen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Túlkiadás a belügyi tárcánál az Országos Közegészségi Tanács személyi járandóságaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Túlkiadás a belügyi tárcánál a hontalanok ápolási és szállítási költségeire előirányzott hitellel szemben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Javaslat Jendrassik Alfréd műszaki tanácsos kinevezésére miniszteri osztálytanácsossá (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat működési pótlék utalványozására dr. Csánki Dezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos levéltárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Jankó Ágost Torontál vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lőrinczy Jenő Ung vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Javaslat nemesség és a peszerényi előnév adományozására Szilágyi Mór balassagyarmati ügyvéd, vármegyei törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. Javaslat nemesség és a szondi előnév adományozására Ertl József földbirtokos, bajai törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bertic Antal pénzügyőri fővigyázó korábbi szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Devecis Del Vecchio Ferenc nyugalmazott székesfővárosi középítési igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Füvessy Imre, Kecskemét város helyettes rendőrfőkapitánya részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Fodor Oszkár, a Dunántúli Közművelődési Egyesület főtitkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Wellisch Arnold budapesti építési vállalkozó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Arányi Gusztáv budapesti orvos, karlsbadi fürdőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kégel Árpád, a Szepes vármegyei Hohenlohe hercegi uradalom jószágigazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására Debreczeni Lajos nagyiparos, debreceni lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Stokk Frigyes stajerlak-aninai nyugalmazott főjegyző, Balogh Elek felvinci jegyző, Hegyi Zsigmond volt bögözi körjegyző, Führer Gábor rácalmási jegyző, Kula István volt udvai jegyző, Fekete Máté fehérvizi, Bugyul Sándor piski körjegyző, valamint Kovács Ferenc nyugalmazott pilisi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "118. Javaslat vízaknai Adler Sándor nyugállományú honvéd ezredes nemessége, családneve, előneve és címere örökbefogadott fiára, Stoffa Jánosra, az Osztrák-Magyar Bank kecskeméti fiókintézetének főnökhelyettesére leendő átruházásának, valamint az örökbefogadott részére a vízaknai Adler-Stoffa név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "119. Javaslat lőrincbányai Littke Ágoston cs. kir. altábornagy nemessége, előneve és címere unokaöccseire, Littke Jenő MÁV üzletvezető-helyettesre valamint Littke Ernő és Littke József pezsgőgyárosokra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Musztyán Mátyás pénzügyőri fővigyázó járásbírósági díjnoki szolgálati idejének a nyugdíjba történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "120. Javaslat Gyalókay Lajos és Krecsányi Kálmán rendőrtanácsos kinevezésére a VI. fizetési osztályba, valamint Lickl Géza rendőrfőparancsnok kinevezésére a VII. fizetési osztályba (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "121. Javaslat régi nemessége épségben tartása mellett a gyöngyössolymosi előnév adományozására Gyenes Lajos m. kir. honvéd alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "122. Javaslat Kaba Emanuel cs. kir. hadnagy nemességének és előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "123. Javaslat Székely Mihály nyugalmazott m. kir. főerdőtanácsos nemességének és sárdi előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "124. Fung György, szolgálat közben megsérült I. osztályú rendőr nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "125. A belügyi tárca 1911. évi költségvetésének Központi igazgatás és Dologi kiadások rovatán felmerült túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "126. Az országgyűlési képviselőválasztók összeírásánál és a választásnál felmerülő költségek megtérítése az államkincstár részéről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "127. A belügyi tárca 1911. évi kezelésében a határrendőrség részére engedélyezett hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "128. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bagi László, Kecskemét város helyettes polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "129. A Földművelésügyi Minisztérium részéről Létay Lajos műszaki tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kir. főmérnök és Szabó Nándor kir. főmérnök, a Kereskedelemügyi Minisztérium részéről dr. Kohányi Zoltán tengerhajózási főfelügyelő és Papp József tengerészeti hatósági műszaki főtanácsos kiküldése a Philadelphiában tartandó XII. Nemzetközi Hajózási Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vukovics György nyugalmazott pénzügyőri szemlész katonai szolgálati idejének a nyugdíjba történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "130. Javaslat a magyar nemesség adományozására Bogdán Zsivkó országgyűlési képviselő részére ( ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "131. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Balogh Elek nagyszalontai községi orvos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "132. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Tassy Betz Károly képviselőházi irodafőigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "133. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Gallotsik István felsővízközi főszolgabíró és Winkler József m. kir. államvasúti főfelügyelő részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Reuter Rezső sztropkói körjegyző, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Virág Ferenc Zemplén vármegyei útbiztos, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szapolyiga András felsővízközi községi bíró részére az 1911. évi felső-magyarországi hadgyakorlatok alkalmából szerzett érdemekért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "134. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Körösi Imre, a Magyar Országos Központi Takarékpénztár igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "135. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szombathelyi Károly állami számvevőszéki osztálytanácsos özvegye, Krupics Julianna részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "136. A Fővárosi Közmunkák Tanácsának 1912. évi belkezelési előirányzata, új állások szervezése valamint javaslat Zsigmondi Géza miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsosság, Jász Dezső és kisfaludi Lipthay Ágost osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos osztálytanácsossá, valamint dr. Zubriczky József osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Moldován Kálmán pénzügyminiszteri díjnok özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Kispest község lakbérosztályba sorolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Székház építése a pozsonyi pénzügyi hivatalok elhelyezésére a Pozsonyi Építő Részványtársaságtól megvásárolt telken (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Drezdában, 1911. évben tartott nemzetközi higiene kiállításon való részvétel pénzügyi tárcát terhelő költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A verespataki vízhasználati társulat kérelmére az ottani Nagytó műépítményeinek helyreállítása a kincstár költségén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Kincstári ingatlan átengedése a kolozsvári bányászati kutató kirendeltség elhelyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A pénzügyi tárca költségvetésében engedélyezett hitelek túllépése a Szigetkamarán elkészített új hídmérleg és a hozzá csatlakozó új szárnyvonal illetve csonkavágány létesítése miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Máramaros megyei sóskutak építési munkálatai műszaki ellenőrzésének költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A zombori pénzügyi épület helyreállítási költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kinevezésekre - kúriai bíróvá: dr. Füzesséry Tibor pozsonyi kir. főügyész-helyettest, dr. Dobi Imre pécsi, dr. Hrehuss Viktor és dr. Zöld Adorján budapesti ki. ítélőtáblai bírót; kir. főügyésszé: Kurovszky Ferenc nagyváradi kir. főügyész-helyettest a Kassai Kir. Főügyészséghez; kir. koronaügyész helyettessé: dr. Megyery István győri és dr. Balázs Lajos budapesti kir. főügyészi helyettest; dr. Félix Antal szolnoki kir. törvényszéki elnököt a Pestvidéki Kir. Törvényszék elnökévé; kir. főügyész-helyettessé: dr. Polgár Viktor budapesti kir. ügyészt a Budapesti Kir. Főügyészséghez; kir. törvényszéki bíróvá: Kusztrich János brassói kir. törvényszéki bírót a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez áthelyezés útján; kir. alügyésszé: dr. Mészner Tivadar kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Schweitzer Jenő nagyigmándi kir. járásbírósági jegyzőt a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz, dr. Folkmann Jenő szolnoki kir. járásbírósági jegyzőt a Korponai Kir. Járásbírósághoz, dr. Hussi Sándort, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Celldömölki Kir. Járásbírósághoz, dr. Várady Béla tordai kir. járásbírósági jegyzőt a az Alsójárai Kir. Járásbírósághoz - valamint kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására dr. Papp Domokos dévai, Hajdú Géza trencséni, Hardi Sándor pécsi, dr. Kubinyi Lajos balassagyarmati, dr. Kemény Gyula nagyszebeni kir törvényszéki elnök részére, továbbá irodaigazgatói cím és jelleg adományozására Szilágyi József budapesti kir. törvényszéki irodatiszt részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Urbán Adolf nagyváradi ítélőtáblai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Lamoss J. Rezső, az Újpesti Kir. Járásbírósághoz végrehajtóvá kinevezett budapesti törvényszéki irodatiszt nyugdíjigényének fenntartása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Müller Lőrinc szegedi kir. kerületi börtönőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vékony Sándor börtönőrmesteri címmel felruházott szegedi kir. kerületi börtönőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szücs József nagyatádi kir. járásbírósági jegyző Magdolna és Ernő Bertalan nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az osztatlan közös legelőkről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Schulz Frigyes nyugalmazott százados, ruhatári műszaki tiszt részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére Funk József m. kir. honvéd százados kezelőtiszt Sándor nevű elmebeteg árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Báthory László elmebeteg, szolgálaton kívüli főhadnagy felesége, született Joob Gabriella és két fia részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Odry Dániel nyugalmazott m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Fazakas Imre nyugállományú m. kir. csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat állandó személyi pótdíj engedélyezésére Kiss Aladár nyugalmazott honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A honvédség és népfölkelés kötelékébe tartozó, Boszniában szolgáló hivatalnokok és bírók bevonulása mozgósítás esetén (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Csiszér Gyula címzetes csendőr őrsvezető részére nyugdíján felül tettlegességi illetményének megfelelő kegydíj engedélyezésére ((HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A Wolfner Gyula és Társa honvédségi bakancsszállító cég részére biztosított kamattérítés elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Kari Károly nyugállományú m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Dencsik József nyugállományú címzetes csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a legfelső elismerés nyilvánítására Molnár Viktor államtitkár részére felmentése alkalmából, valamint dr. Náray-Szabó Sándor államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos államtitkárrá leendő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Kacskovics Mihály miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Gosztonyi Aladár és dr. Balassa István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, illetve Kertész K. Róbert műszaki tanácsosi részére a miniszteri osztálytanácsosi cím, Schwáb Gyula főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím, Angeli Róbert miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Scossa Dezső Csongrád megyei, Váró Béni Kolozs megyei és dr. Pintér Gábor brassó megyei kir. tanfelügyelő kinevezésére a VI. fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Boldis Ignác turócszentmártoni, Rissányi József besztercebányai, Gálffy Ignác miskolci, Knyaskó Lajos nagybecskereki és Seemann Gábor szombathelyi felső kereskedelmi iskolai igazgató kinevezésére a VI. fizetési osztályba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Marusák Pál soproni, Marsits Rozina temesvári, Kolacskovszky Elza kassai és Klimkó Mihály lőcsei állami felsőbb leányiskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat magasabb személyi pótlék engedélyezésére Kirchner Béla felső kereskedelmi iskolai főigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Csorba Sándor, műegyetemi titkára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a kir. segédtanfelügyelői cím adományozására Megyeri Jenő újpesti állami elemi iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat nemesség és a horóci előnév adományozására dr. Hoor Károly budapesti tudományegyetemi nyilvános, rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Abfall Károly római katolikus esperes és csakovai plébános részére pappá szentelésének 50. évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bota Mária Klára, a Paulai Szent Vincéről elnevezett irgalmas nővérek vezetése alatt álló rózsahegyi polgári és elemi leányiskola főnöknője és igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Joó Károly szentesi református énekvezér, a szentesi református egyházközség első kántora részére szolgálatának 50. évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Fekete Bálint pusztatomaji római katolikus felekezeti tanító részére 45 éves működéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat az özv. Jókai Mórné részére - a Magyar Nemzeti Múzeumnak átadott Jókai ereklyék fejében - engedélyezett életjáradék felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Az Operaház 1910. évi zárszámadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Nemzeti Tornaegylet részére rendkívüli segély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat May Róbert gr. Andrássy Gyula hitbizományi erdeinél erdőtisztként leendő alkalmazására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Kincstári telkek átengedése illetve eladása Besztercebánya város részére utcák nyitása, illetve a városi vígadó és színház céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Vinnay Géza és Gerő Ferenc miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsosok osztálytanácsosi kinevezésére, miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Zlinszky Elek, Wirtl József, Dános Miklós, Sas Ede és Erdős Ferenc műszaki tanácsosok részére, valamint segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozására Trummer János segédhivatali igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A kecskeméti földrengés sújtotta vincellériskola helyreállítási költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A Sebesváralja és Kisköröfő községek (Sáros vármegye) határában fekvő Wengerszky-féle uradalom erdőterületének megvásárlása a kincstár részére Szinyei Merse Bélától (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Tangl Ferenc budapesti tudományegyetemi tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Kosinczky Viktor és Veress Lajos központi szőlészeti és borászati felügyelők központi szőlészeti és borászati főfelügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat az országos szőlészeti és borászati főfelügyelői cím és jelleg adományozására Rácz Sándor központi szőlészeti és borászati főfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat vincellériskolai igazgatói cím és jelleg adományozására Suly Antal, Hegedűs Sándor és Jausz Oszkár szőlészeti és borászati felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Országos tenyész- és haszonállat vásártelep létesítése a Budapesten, a Liget-telki dűlőn. (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat dr. Lóczy Lajosnak, a Földtani Intézet igazgatójának az V. fizetési osztályba, Jablovszky Józsefnek, a Rovartani Állomás igazgatójának a IV. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Budapesti V. kerületi Szabadság téri ingatlan megvásárlása a M. Kir. Postatakarékpénztár elhelyezésének céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Murányi István kir. főmérnök Győző és Piroska nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Ficzere József kir. posta és távirda altiszt Gizella és Ilona nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Buday László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, továbbá miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Szombatfalvy Albert miniszteri osztálytanácsos, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Szabóky Alajos miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat dr. Perlmutter Alfréd szabadalmi albírónak szabadalmi bíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Kotán Dezső m. kir. tengerészeti akadémiai igazgatónak, Hinsenkamp Bernát ipariskolai igazgatónak és Nesnera Aladár iparoktatási főigazgatói címmel felruházott igazgatónak VI. fizetési osztályú igazgatóvá leendő kinevezésére; Fekete József iparoktatási főigazgatói címmel felruházott igazgató VI. fizetési osztályú főigazgatóvá leendő kinevezésére, valamint Tordai Imre és Pákei Lajos iparoktatási igazgatóknak VI. fizetési osztályú igazgatóvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Sigmond Emil, a M. Kir. Állami Munkásbiztosítási Hivatalnál dolgozó miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Hollós József posta- és távirda műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, valamint Ratkovszky Ödön posta és távírda műszaki tanácsos posta és távírda múszaki főtanácsosokká leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Helyiérdekű vasút építésének engedélyezése a Belovár-Garesnica-Grubisnopolje vonalon a Körös-Belovár-Verőce-Barcsi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A budapest-budafoki helyiérdekű vasút meghosszabbítása Törökbálintig (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Molnár Károly, a Rosenthal H. utóda udvari szállító, budapesti egyenruhakészítő cég üzletvezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Girardi József budapesti női divatáru kereskedő és udvari szállító részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Haich Károly, a Győr-Sopron-Ébenfurti Vasút Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Koromzay György iglói lakos, gyáriparos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Porzsolt Dénes m. kir. államvasúti felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Abt János nyugalmazott posta és távirda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Gody Leon, a brüsszeli hadiakadémia tanára, Fraikin József, a liege-i lőfegyverpróba-állomás igazgatója, Francotte Károly és Neumann Ernő liege-i fegyvergyárosok rangjuknak és társadalmi állásuknak megfelelő kitüntetésére a lőfegyvervizsgálat és szolgálat tudományos alapon való nemzetközi egységesítése körül szerzett érdemeikért, valamint az e téren az osztrák-magyar érdekek képviseletéért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. A Magyar Szent Korona Országai Vasutas Szövetsége által építendő vasutas árvaház költségeinek elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Portómentesség engedélyezése az Országos Gyermekszanatórium Egyesület, illetve más jótékony intézetek és egyesületek részére taggyűjtésre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Belohorszky Gábor ágostai hitvallású evangélikus lelkész és bécsi főesperes részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Minach Antal révkapitányi címmel és jelleggel felruházott fiumei révbiztos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat Breuer Jakab mexikói svéd főkonzul családnevének Brai-ra változtatásának engedélyezésére és nemessége épségben tartása mellett a szécsényi előnév adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat Szuk Lipót miniszteri irodatiszt nyugdíjának megállapításánál szolgálati ideje megszakításának figyelmen kívül hagyására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására Pilisic Miklós horvát-szlavón-dalmát minisztériumi irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Devic Gábor országgyűlési képviselő, károlyvárosi birtokos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. br. Zmajic Vince címzetes kormánytitkár és susaki járási főnök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Herbst Géza Vas vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Bodon Károly budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szombatfalvy Lajos székelyudvarhelyi rendőrfőkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására Szuboticski Illés m. kir. határrendőr nyugdíjának megállapításánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására Pázmány Mihály budapesti államrendőrségi rendőr nyugdíjának megállapításánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására Láng Illés budapesti rendőr nyugdíjának megállapításánál (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 2. 1912, Sitzung (4",
  "startDate" : [ "1912-02-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59130"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása a véderőtörvény parlamenti elintézésének biztosítását célzó előterjesztés el nem fogadása miatt (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 3. 1912, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1912-03-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59131"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Lászlóffy István jogügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi tanácsos jogügyi főtanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kamatmentes ínségkölcsön engedélyezése a Tolna megyei Kölesd község árvízkárosult lakossága részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "03. Kút fúrása a fejérdombi mellékvámhivatal ivóvízzel való ellátására (PM)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kuchta Gusztáv m. kir. adóhivatali tiszt Irén és Gusztáv nevű árvája részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Bonomi Adolf m. kir. bányaorvos Irén és Emilia nevű nagykorú árvája részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat Panovics Gyula, szolgálat teljesítés közben szolgálatképtelenné vált pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat Komljanovics Antal pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Beszedics Trifun pénzügyőri fővigyázó részére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. [folyt.] Javaslat a VIII. fizetési osztályba leendő kinevezésre Kayser Elek nagykanizsai törvényszéki albíró, dr. Neuwirt József dévai alügyész, dr. Potovszky András kolozsvári törvényszéki albíró, Pásztor Géza apatini, dr. Tóth Béla, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott hidalmási, Fodor Ottokár szentlőrinci, Győry Kálmán beregszászi járásbírósági, Lukáchy Miklós aradi törvényszéki albíró, Korondy Sándor csáki és dr. Schlemmer Jenő abaújszántói járásbírósági albíró, Fejes Árpád betétszerkesztő albíró, Lénárt Sándor szilágysomlyói járásbírósági albíró, dr. Bertin Lajos újvidéki alügyész, Dóczy Bálint körösbányai, Bodor József sátoraljaújhelyi, Bögös Lajos mohácsi, Méder Gyula József kiskörösi és dr. Balassa József igali járásbírósági albírók, Magoss Kálmán debreceni és Kocsis Miklós tordai alügyészek, dr. Gál László kapuvári, dr. Radu Romulus szombathelyi, Szvoboda József báni, dr. Somody János zombori, Bakos Ádám salgótarjáni, dr. Szüts Jenő perlaki járásbírósági albíró, dr. Skoff Zoltán budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki albíró, Surányi Ferenc gödöllői járásbírósági, Barna Pál bártfai albíró, Hóman Ottó, a Budapesti Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt újpesti járásbírósági albírók, valamint dr. Scholtz Géza, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti alügyész (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat magyar nemesség és az őrmezői előnév adományozására Danilovics Elek kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Borsiczky Géza trencséni törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Krcsmarik Pál kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott szekszárdi nyugalmazott kir. ügyész Terézia nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Balázsovits Antal zólyomi kir. járásbírósági telekkönyvvezető Anna nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Erdős Kálmán zentai kir. járásbírósági jegyző özvegye, Piacsek Leopoldina részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Pavlik József budapesti kir. országos gyűjtőfogházi nyugalmazott főfegyőr Béla nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat egy nagyobb összeg biztosítására néhai Fábián Ferenc - fegyenc által agyonszúrt - váci közvetítő fegyintézeti főfelügyelő Ferenc, Erzsébet, Rozália és Anna nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Új törvényszéki fogház építése Karánsebesen (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat magyar nemesség és a bunici előnév adományozására Klobucar-Rukavina Győző cs. kir. táborszernagy, a honvéd főtörvényszék elnöke részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nemesség és a mindszenti előnév adományozására dr. Szendrey János miniszteri tanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fülek Henrik honvéd ezredes Vilma nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat rokkantsági nyugdíjon felül személyi pótdíj engedélyezésére Janesch János koronaőr gyalogos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Szinyei Merse Pál festőművész, az Országos Magyar Királyi Képzőművészeti Főiskola igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Siegescu József, a román tannyelvű tanítóképző intézetek miniszteri biztosa részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Hainiss Géza budapesti tudományegyetemi magántanár, a Szent István közkórház főorvosa, valamint dr. Morelli Károly budapesti tudományegyetemi magántanár, a Szent Rókus közkórház főorvosa, gyakorló fogorvos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kitüntetésekre a Velencében rendezett IX. Nemzetközi Művészeti Kiállítás olasz intéző bizottsági tagjainak részére a magyar kiállítók sikere érdekében kifejtett tevékenységükért - a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Donghi Daniele, Velence város főmérnöke, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bazzoni Romolo, a kiállítás ügyvezető titkára, Finzi Fausto, Velence város mérnöke és Fradeletto Giulio részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Fiuméban felállítandó óvoda építési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az őrszentmiklósi Nyíres dűlőben fekvő kincstári ingatlan eladása a vácbottyáni ágostai evangélikus leányegyház részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Kincstári ingatlan eladása az vácbottyáni ágostai evangélikus leányegyháznak illetve az őrszentmiklósi római katolikus egyháznak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A földművelésügyi tárca 1911. évi állami költségvetésében az Állami erdők gazdálkodása címen engedélyezett hitel túllépése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Tátralomnic és a Csorba-tó közötti helyiérdekű vasút építésére engedélyezett állami hozzájárulás utalványozása a Tártafürdi Helyiérdekű Vasutak Részvénytársasága és a Phőbus Villamos Vállalatok Részvénytársasága részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Heller Farkas miniszteri segédtitkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Téglás Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére; Borod Gyula, Derzsi Károly, Ritter Károly, Ormai Kálmán, Bekény Aladár, Ocsárb Károly, Kozma István, Szabó József, Kovács Gábor, Kaán Károly és Muzsnay Géza erdőtanácsos, Bokor Róbert főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsossá leendő kinevezésére; Laukó Sándor, Sziklai Emil, Zachár István, Szentimrey Dániel és Biró János erdőfelügyelők részére a főerdótanácsosi cím és jelleg adományozására; Eranosz Antal János alerdőfelügyelő részére az erdőfelügyelői cím és jelleg adományozására; Sümegh Ignác, Nádas Béla, Pékh József, Jávorszky Albert, Fás Gyula Környei Ferenc, Somoghy Lajos és Ratkovszky Károly erdőtanácsosok részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Kiss Ernő, Tóth Miklós, Dezső Zsigmond, Szántner János, Korzenszky Antal, Szécsi Imre és Gruber Gyulaf őerdőmérnökök részére az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Demény Lajos, Svoboda Mihály, Tomka Jenő, Szabó Kálmán , Schmidt Ferenc és Papp Béla erdőmérnök részére a főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására; Chrenóczy Nagy Antal, Emericzy Győző, Nemes Károly és Temesváry Béla erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Merényi Gyula és Földes János erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím adományozására; ifj. Körös László, Hubert Aladár, Kaufmann Béla, Gréger Géza, és Fekete János főerdőmérnök részére az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Jancsó Gyula, Sikó Áron, Szántó Zénó, Enyedi János, Vollnhofer Pál, Weisz Ferenc, Paul Péter, Beyer Ernő, Fritz Rezső, Kostialik János és Lipcsey László erdőmérnök részére a főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására; Ulreich Gyula erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Márton György és Kacsanovszky József főerdőmérnök részére az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására; Jakab István és Zwickelsdorfer János erdőmérnök részére a főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására; valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zezulka János főerdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Állandó segély biztosítása a vármegyei gazdasági egyesületek és a Gazdasági Egyesületek Országos Szövetsége részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Állami kezelésben lévő kincstári fürdő- és nyaralótelepek (Herkulesfürdő, Tátralomnic és Szentiványi-Csorba-tó) bérbeadása magánvállalatnak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a kisrédei előnév adományozására Földváry József miniszteri osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Liebstein Zsigmond, a Budapesti Kereskedelmi és Iparkamara irodaigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Hofherr Albert, a Hofherr és Schrantz Magyar Gépgyári Művek Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Fodor István udvari tanácsos, a Budapesti Általános Villamossági Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Dózsa János, a brassói állami faipari szakiskola igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Orbán Sámuel útmester részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Országh Elemér miniszteri titkárnak a Budai Hegypálya Részvénytársaság igazgatóságába történt beválasztásának jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Portómentesség engedélyezése az Országos Gyermekszanatórium Egyesület részére tagjaihoz irányuló nyitott közléseire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Rendkívüli jutalom engedélyezése a Magyar Államvasutak személyzete részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Bartha Áron m. kir. posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére Mrazek Ferenc m. kir. posta és távirda kisegítő szolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A Kisvárda és Nyírbakta közötti helyiérdekű vasút engedélyezésére valamint a nyíregyháza-mátészalkai, a nyítegyháza-vásárosnaményi és a nagylkálló-nyiradonyi helyiérdekű vasutakkal való egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Dr. Goldziher Ignác budapesti és dr. Schilling Lajos kolozsvári egyetemi tanárok, továbbá dr. Mahler Ede budapesti egyetemi tanár kiküldése az Athénben tartandó nemzetközi orientalista kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Gerster Miklós ipari főfelügyelő, Rejtő Sándor és dr. Zielinszky Szilárd műegyetemi nyilvános rendes tanárok kiküldése a New Yorkban tartandó VI. Nemzetközi Anyagvizsgáló Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Cuvaj Ede horvát-szlavón-dalmátországi bán részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat gr. Lázár Árpád nyugalmazott főispán és dr. Benkó Albert, Jász-Nagykun-Szolmok vármegye alipánjának a Közigazgatási Bíróságnál megüresedett két ítélőbírói állásra leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Tury Zoltánnak, a Budapest-vidéki Pénzügyigazgatóságnál alkalmazott pénzügyi titkárnak a Közigazgatási Bíróság tanácsjegyzőjévé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gyorgyevits Milos nagybecskereki ügyvéd részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Királyfi Ármin budapesti orvos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kolmár Róbert, a zágrábi Kolmár R. F. cég főnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat az állami számveszéki tanácsosi cím és jelleg adományozására Strausz István számvevőszéki osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat dr. Poszlovic István horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes táblai elnöknek a volt horvát-szlavón katonai határőrvidéki beruházási bizottságának elnökévé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schwartz Jakab csáktornyai főrabbi részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bauer Jakabné Borovitz Regina eszéki lakos részére a közjótékonyság terén kifejtett tevékenységéért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Florschütz József, a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla alelnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a bárói méltóság adományozására Mattyasovszky Mátyás cs. kir. kamarás, vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat nemesség és a brennbergbányai előnév adományozására Semliner Tamás nyugalmazott cs. és kir. címzetes ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat nemesség és a tiszaföldvári előnév adományozására Eszláry Sándor, Budapest székesfőváros kerületi elöljárója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Majzik Viktor, Heves vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat nemesség és a marossolymosi előnév adományozására Mengele Antal cs. kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Matzner Samuné Maskovics Irén, a József kir. herceg Szanatórium Egyesület kassai fiókegyesületének titkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Lovász Márton lőrincrévei és Gogicza Áron csernai községi bíró, Géczi József kürtösújfalusi községi pénztárnok, Pajcsity János pomázi községi bíró, Kádár István magyarberkeszi községi bíró, Dudacsek Miklós illavai községi bíró, Janács József báni községi bíró, Biza János vágagyagosi községi bíró, Klackó Márton hegyeshelyi községi bíró, Supej György felsőosztorányi községi bíró és Csemzék János tihai községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Dióssy László önkéntes tűzoltó, cibakházai lakos, Szkrobotovics Vince önkéntes tűzoltó, máramarosszigeti lakos, Turchányi Imre ügyvédjelölt, érsekújvári lakos, Szavovics (Miroszalin) József urasági inas, temesremetei lakos és Újfalussy László főgimnáziumi tanuló trencséni lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovács Ábel losonci városi rendőr őrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Földvári Mihály és Hézser Kálmán miniszteri titkár számfeletti miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, továbbá Rőmer Róbert, dr. Jekel Péter, dr. Fest Lajos, Sorbán János és dr. Petrovics Elek miniszteri titkár részére osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására; Véghső László, Vertán Péter és Kathonay Domokos miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím adományozására; dr. Blaha Sándor miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, Jármy János és dr. Antal Iván miniszteri fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Az állami gyermekmenhelyek harisnyaszükségletének beszerzése az Országos Magyar Háziipari Szövetségtől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Póthitel engedélyezése a kassai községi közigazgatási tanfolyam részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 3. 1912, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1912-03-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59132"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ogulintól a dalmát határig tervezett vasút államköltségen való megépítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A drávavölgyi (kiskőszeg-siklósi) helyiérdekű vasút Siklós állomástól Harkány érintésével és a szentlőrinc-szlatina-nasici helyiérdekű vasút Sellye állomásán át a pécs-barcsi vasút Középrigócs forgalmi kitérőig, illetőleg Barcs állomásig vezetendő helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése és az engedélyokirat átadása a Drávavölgyi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Hilvert Manó m. kir. vasúti és hajózási felügyelő vasúti főfelügyelővé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegydíj engedélyezésére Vörös Ferenc budapesti felsőipariskolánál alkalmazott előmunkás részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Elekes István m. kir. posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése Kisbábony község (Ugocsa megye) tűzkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az alsóidecsi és a görgényszentimrei sótelepeken idegen területre épített sónyomőr házak területének megvásárlása a községtől, illetve görög katolikus egyháztól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Leszkovány község részére állami ínségkölcsön engedélyezése a tűzkárosult kisgazdák segélyezésére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Meczner Károly kir. tanácsos pénzügyigazgató Apollónia nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Ozegovic Iván pénzügyi titkár árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Háromszék megyei magyarbodzai pénzügyőri laktanya leégett istállójának újjáépítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az 1911. évi állami költségvetés hiteltúllépései (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Gliga Tivadar pénzügyi tanácsos, helyettes pénzügyigazgató László nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Urbán Ferenc pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az ogulini tisztviselői lakóház tatarozási munkálatainak költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre - Várady József budapesti kir. törvényszéki bíró kinevezésére a VII, fizetési osztályba; kir törvényszéki bíróvá: Veress Béla nagykikindai kir. törvényszéki albírót a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, kir. járásbíróvá: dr. Kármán Elemér nagyváradi kir. ügyészt az Erzsébetfalvai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Péczely Andor gyöngyösi kir. járásbírósági jegyzőt a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szinek Ernő gödöllői kir. járásbírósági jegyzőt az Erzsébetfalvai Kir. Járásbírósághoz, dr. Paczák Jenő budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, Sziberth Bertalan budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Oláh Gyula kalocsai kir. törvényszéki jegyzőt a Kalocsai Kir. Törvényszékhez és Dezső Zsigmond dévai kir. törvényszéki jegyzőt az Óradnai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szőcs Ákos kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat ítélőtáblai bírói cím adományozására Abrudán István fehértemplomi kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Devich László budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök László nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Heszler István nagykátai kir. járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Dr. Nagy Ferenc nyugalmazott államtitkár budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár, dr. Emich Gusztáv kereskedelemügyi miniszteri tanácsos, dr. Fodor Ármin m. kir. kúriai bíró és dr. Zichermann Bernát ügyvéd , a Magyar Általános Hitelbank jogtanácsosa kiküldése a németalföldi kormány által a váltójog és csekkjog egységesítése tárgyában tartandó nemzetközi államértekezletre és az esetleg létrejövő egyezmény aláírására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Horváth Ernő felsőőri járásbírósági irodatiszt Irén és Géza nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A honvédelmi tárcánál az 1911. évi hitellel szemben mutatkozó túlkiadások (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Asztalos János rokkant nyugállományú honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Adorján János m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Németh Gábor II. m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Tamás János címzetes csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Firczák Gyula munkácsi görög katolikus püspök kérelme alapján Papp Antal munkácsi székeskáptalani kanonok segédpüspökké leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Ábrai Lajos felsőkereskedelmi iskolai nyugalmazott igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Farkas Kálmán kolozsvári tudományegyetemi laboráns, az Erdélyi Nemzeti Múzeum növénytári főpreparátora részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pap Károly beregrákosi református lelkész részére 59 éves szolgálatáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Horváth József és Gasselseder Miklós nagyszombati római katolikus elemi iskolai igazgató-tanító részére, utóbbinak nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására botfai Hüvös László szobrászművész (aki Szent Kristóf szobrát a fővárosnak, Beethoven szobrát az Operaháznak ajándékozta) részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Horváth Ferenc mosoni állami elemi iskola és állami iparostanonciskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Schneider Dániel nagyvázsonyi állami elemi iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Telekvásárlás a kolozsvári egyetem fejlesztése céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadások a földművelésügyi tárca 1911. évi költségvetésében az Állategészségügy címen (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Versenytárgyalás kiírása a Duna, a Tisza, a Sajó és a Sió mederrendezési és csatornázási munkálataira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Nagykanizsán felállítandó új hidegvérű méntelep keretosztály laktanya bérleti szerződése Nagykanizsa várossal (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Előirányzat nélküli kiadás a földművelésügyi tárcánál az országos állatszámlálás céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hozzájárulás Adler-Rácz József miniszteri tanácsos részére az Egyesült Budapesti Fővárosi Takarékpénztár választmányába leendő beválasztásának elfogadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Magyar Általános Hitelbankkal - a sertéspestis elleni szérum termelésére - kötött szerződés módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A sertéspestis elleni szérum termelésénél közreműködő személyzet jutaléka (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a M. Kir. Országos Vízépítési Igazgatóság szervezeti szabályzatának hatályon kívül helyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a legfőbb elismerés nyilvánítására Kállay Zoltán belső titkos tanácsos, Heves vármegye főispánja, a Szárazéri Ármentesítő és Belvízlevezető Társulat miniszteri biztosa részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Budapesten alakuló Magyar Város- és Község fejlesztési Részvénytársaság elnevezésű pénzintézethez miniszteri biztos kiküldése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a magyar bárói méltóság adományozására báró Kaas Albert tiszteletbeli szolgabíró, báró Kaas Andor és báró Kaas Ede honvéd huszárhadnagyok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Harmatzy Dezső honvédelmi miniszteri osztálytanácsos és Harmatzy Lóránt belügyminiszteri segédtitkár részére családnevük Harmatzy-Simon alakban leendő használatának engedélyezése mellett magyar nemesség és címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat - régi nemessége valamint a pókfalvi és kérői előneve épségben tartásával - címer adományozására Kathonay Domokos belügyminiszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására, valamint belügyminisztériumi osztálytanácsossá leendő kinevezésre dr. Pekáry Ferenc, a Budapest Székesfővárosi Államrendőrség főkapitány-helyettese részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Krecsányi Kálmán rendőrfőtanácsos, detektívfőnök és Markovich Ince rendőrtanácsos főkapitány-helyettesekké leendő kinevezésére a Budapesti Államrendőrséghez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A belügyi tárca 1911. évi kezelésében a Betegápolási és szállítási költségek címen mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Psik Andor belügyminiszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a magyar nemesség és a brestovaci előnév adományozására dr. Reiner Mihály brestovaci (Pozsega vármegye) nagybirtokos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Lóczy Lajos egyetemi nyilvános rendes tanár, a Földtani Intézet igazgatója, dr. Szontagh Tamás kir. tanácsos, a Földtani Intézet aligazgatója, valamint Róna Zsigmond, a Földmágnesességi Intézet igazgatója kiküldése a Madridban tartandó IX. Nemzetközi Hidrológiai, Geológiai és Klimatológiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa által kezelt fővárosi pénzalap és a Szent Margitszigeti Gyógyfürdők és Szállodák Részvénytársasággal fennállott bérleti szerződés megszűnte folytán a kártalanítás jóváhagyásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elő terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Janits Imre esztergomi kir. közjegyző részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a már javasolt nemességadományozás mellé a tiszahegyesi előnév adományozására Bogdan Zsivko országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Dr. Tatits Árkád belügyminiszteri segédtitkár közigazgatási bírósági tanácsjegyző felmentése, illetve helyére Márffy István kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére Drohobeczky Miklós, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa segédhivatali főigazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1912, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1912-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59133"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A lemondott kormánynak a kormányzásra való újra vállalkozása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1912, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1912-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59134"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány újból való kinevezése, illetve megerősítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A horvát-szlavónországi politikai helyzet rendezése érdekében szükséges rendkívüli intézkedések, valamint javaslat ivanskai Cuvaj Ede horvát-szlavónországi királyi biztossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 3. 1912, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1912-03-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59135"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Trencsén megyei Szentistvánpatak község tűzkárosult lakossága részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Termatsits Kálmán és Zolnay Vilmos kir. tanácsos, dohánygyári igazgatók VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Óradíj engedélyezése a szegedi állami házkölcsönökkel kapcsolatos munkák elvégzésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Gráczol Mihály pénzügyőri szemlész két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szabó József pénzügyőri fővigyázó katonai és csendőri szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése a Trencsén megyei Felsőkocskócz község tűzkárosult lakossága részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. További állami ínségkölcsön engedélyezése Pálmafalva község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Zsedényi Ottó sóbányahivatali főnök Eleonóra és Béla nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kocovszky János m. kir. adóhivatali segéd Jenő és Elza nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Dobokay Kálmán miniszteri osztálytanácsos és Weinhardt Gusztáv kir. tanácsos, fiumei pénzügyigazgató részére, valamint pénzügyi tanácsosi cím adományozására Gartner Fülöp budapesti dohánybeváltó hivatali kezelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1911. évi állami költségvetésnél mutatkozó hiteltúllépés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra - kir. törvényszéki elnökké a Gyulai Kir. Törvényszékhez Nizsalovszky Endre nagyváradi kir. törvényszéki bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához Császár Béla brassói kir. törvényszéki bírót; kir. albíróvá: Kovács László nyíregyházi kir. törvényszéki jegyzőt a Tiszalöki Kir. Járásbírósághoz, Filep Imre erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyzőt az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, Hajdu Dezső móri kir. járásbírósági jegyzőt a Móri Kir. Járásbírósághoz, Debreczy Gézát, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz és Sutoris Edgárt, a Marosvásárhelyi Kir Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Turkovits János mohácsi kir. járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a buduai [budvai] osztrák cs. kir. járásbíróság kiküldése Stanisic Savo osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A konstantinápolyi cs. kir. konzulátus mint konzuli bíróság helyett a buduai [budvai] cs. kir. járásbíróság kiküldése Zgradic Miklós osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A szaloniki cs. és kir. osztrák-magyar főkonzulátus mint konzuli bíróság helyett a bécsi belvárosi cs. kir. járásbíróság kiküldése Moosmaier Ernő osztrák állampolgár gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A pestvidéki törvényszék és fogház új épületének építési költségei (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat néhai Bokross István marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai segédhivatali igazgató Anna nevű árvája kegydíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Piszter Imre ciszter áldozópap, a cisztercita rend budapesti hittudományi és tanárképző intézetének igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Góbi Imre budapesti ágostai hitvallású evangélikus főgimnáziumi nyugalmazott igazgató, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Weber Rezső, a gimnázium nyugalmazott tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lehoczky Endre tiszteletbeli kanonok, kerületi esperes és zemplénszinnai plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jónás Károly, a Magyar Tudományos Akadémia gondnoka részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Takács József berettyószéplaki református lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Borbély Sándor dobronyi ágostai hitvallású evangélikus lelkész, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Plevniczky Pál dobronyi ágostai hitvallású evangélikus nyugalmazott tanító és Németh Péter csóti ágostai hitvallású evangélikus nyugalmazott tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Feigler Ferenc pozsonyi iparos tanonciskolai igazgató-tanító, a pozsonyi orvos- és természettudományi egyesület múzeumi őre részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Pusztai József nyugalmazott martonvásári állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Wenk Benedek hódsági nyugalmazott kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Jancsó István erdőfülei református kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására Bella Lajos nyugalmazott soproni állami főreáliskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a kir. tanfelügyelői cím adományozására Gerényi Jakab segédtanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Petz Gedeon budapesti tudományegyetemi tanár korábbi gimnáziumi tanári szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Államvasúti üzletvezetőségek átszervezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. K. Virágh Andor műszaki főtanácsos kiküldése a Rómában tartandó III. Nemzetközi Építőipari és Közmunka Kongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Katonai kincstári lőporgyár felállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A posta távirda és távbeszélő szolgálata körében felmerült előirányzat nélküli kiadások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az 1911. évi állami költségvetési előirányzattal szemben mutatkozó hiteltúllépés az Ipari felügyelet és kazánvizsgálat címnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Bartha János posta- és távirdaszolga nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Lehoczky István posta és távirda díjnok özvegye részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Gábori János posta és távirda felügyelő Béla és Adrienne nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Kálmán Gusztáv kereskedelemügyi államtitkár felhatalmazása a Bulgáriával kötendő kereskedelmi és hajózási szerződés aláírására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A posta és távirda részjutalék szabályozatának módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására László Sándor kir. műszaki tanácsos és Hantos Izor kir. főmérnök részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Sebestyén Mór kir. mérnök részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Pálfy József kir. útmester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Klein József, a Klein J. D. szállító cég tulajdonosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Braun Ignác tőzsdeügynök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Marsó Gyula kereskedő, a pozsonyi Kereskedelmi és Iparkamara alelnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat bárói méltóság adományozására karstenfelzi és hegyaljai Pacor Vilmos nyugalmazott altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat magyar nemesség és a szapári előnév adományozására Baitz Károly cs. kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat magyar nemesség és a buzdi előnév adományozására Mangesius Frigyes cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Stojits Iván, Vodicska Imre és Huszár Antal miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott belügyminisztériumi fordítók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lippe Vilmos nyugalmazott ítélőbíró, Jász-Nagykun-Szolnok megyei törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Korányi János szatmárnémeti ügyvéd, városi törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat régi nemessége épségben tartása mellett a dőri előnév adományozására Dóczy Endre nyugalmazott posta és távirda felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat régi nemessége épségben hagyása mellett az erdőbényei előnév adományozására Németh László, Bártfa város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat nemesség adományozására Wertheim Ármin nagybérlő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Stuller József Abaúj-Torna megyei árvaszéki elnök részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schadl József győri főszámvevő, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Voit Nándor nyugalmazott katonai osztályvezető, pozsonyi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Derencin Ferenc Xavér fiumei rendőrfőkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Héda Nándor illavai ügyvéd, vármegyei tiszteletbeli főügyész, és dr. Pattantyus Ábrahám Márton illavai m. kir. fegyintézeti főorvos, vármegyei tiszteletbeli főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Pawelka Ernő brassói gyakorló orvos és dr. Ferbstein Márk Sáros megyei tiszti főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Leitner Miksa Krassó-Szörény vármegyei tiszti főorvos, dr. Hellvig Ede Maros-Torda vármegyei tiszti főorvos és régeni járási főorvos, valamint dr. Frommer Ignác Bars vármegyei tiszteletbeli főorvos, a József herceg Szanatórium Egyesület lévai tüdőbeteg gondozójának vezető orvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Ghyczy Jenő miniszteri osztálytanácsos részére a Magyar Országos Központi Takarékpénztár Részvénytársaság választmányi tagság engedélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a számtanácsosi cím adományozására Doleschal János, a budapesti állam gyermekmenhely ellenőre részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Rufeisen Alajos csacai lakos fakereskedő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gremsperger Gyuláné született Czankl Melania és Miskrics Klementina főápolónői címmel felruházott vöröskeresztes ápolónők részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bánó József felcsúti községi közgyám részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Bajusz András, Mocsármány községi bírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kiss Erasmus hédervári lakos, volt községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Horváth Kálmán, Selmec-Bélabánya város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Hegedüs Sándorné született Jókai Jolán részére a közjótékonyság és gyermekvédelem terén szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ángyán János vonyarcvashegyi nyugalmazott körjegyző részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Boha József letenyei községi bíró, Krivcsik András, Marikó község bírája, Mayer János, Sebő község bírája, Palik József, Karácsond község volt bírája, Lukovszky Demeter, Domoszló község bírája, Albu Antal, Zágon község pénztárnoka, Dancs P. Miksa, Berkes község adószedő pénztárnoka, Katona Albert, Kürt község közgyámja, valamint Kiss Lajos, Kunhegyes község közgyámja részére, végül az Ezüst Érdemkereszt adományozására Jűger József jászárokszállási községi szolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására dr. Bajai Ernő vegyészmérnök, önkéntes, Tánczos János budapesti államrendőrségi II. osztályú rendőr, Jakab Gyula győri kéményseprősegéd, Zwinz Károly Richárd soproni bankpénztáros, Manoeuvre Péter római katolikus áldozópap, temesvári lakos, valamint Pétermann József temesvári rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kiss András Kolozs vármegyei árvaszéki hivatalszolga (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Schönfeld Náthán budapesti közszolga (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. A Belgrádban szerb nyelven megjelenő \"\"Zora\"\" című lap postai szállítási jogának megvonása, miután a lap azonos a Novo Vremje című, postai szállításból már kitiltott lappal (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Fizetési előleg engedélyezése Ralovich Pál, a pozsonyi állami kórházban alkalmazott ellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Kameniszty Márton nagyszebeni állami elmegyógyintézeti fürdős-ápoló nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat Kemény Sándor budapesti rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat Bátori András budapesti m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A pozsonyi állami kórház sebészeti pavilonja építési költségének utalványozása a budapesti Wagner Hugó cég részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Kedvezményi idő engedélyezése a határrendőrségnél megszűnő állások következtében feleslegessé váló, és a csendőrséghez át nem lépő egyének részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Demetrovics Vladimir, Újvidék polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mienzil János cukorgyári igazgató, nagycenki lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Grünfeld Jakabné Krausz Alojzia, özv. Klein Józsefné Wertheim Katalin és Reé Istvánné Námesy Katalin részére a közjótékonyság terén szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Barabás István igazgató-főtanító, vasvári lakos, Horeczky Gyula községi első tanító, csánigi lakos, Zrínyi József légszeszgyári főkönyvelő, szombathelyi lakos és gr. Erdődy Tamás vasvörösvári lakos részére a tűzrendészet fejlesztése érdekében kifejtett működésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Erdély Ernő Győr városi tűzoltóparancsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Domitilla és Concordia, az ungvári városi kórház két betegápoló irgalmas nővére részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. A horvát-szlavónországi állategészségügyi közegek illetményeinek rendezésére vonatkozó autonóm törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a magyar nemesség és a kirini előnév adományozására Roknic János nyugalmazott cs. és kir. címzetes vezérőrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bukl István kir. műszaki tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Az Állami Számvevőszék 1911. évi IV. negyedéről készült jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A Rómában tartandó VII. Nemzetközi Tuberkulózis Kongresszusra - a már korábban jelölteken kívül - dr. Grósz Emil m. kir. udvari tanácsos, budapesti tudományegyetemi rendes tanár, dr. Axmann Béla felügyelő főorvos és dr. Mauks Károly főorvos kiküldése, valamint dr. br. Müller Kálmán gyengélkedése miatt dr. Tóth Lajos miniszteri tanácsos megbízása a kormányküldöttség vezetésével (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Dr. Posta Béla kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár kiküldése a Rómában tartandó III. Nemzetközi Archeológiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A New-Yorkban tartandó VI. Nemzetközi Anyagvizsgáló Kongresszusra - a már korábban jelölt kiküldötteken kívül - Marx János miniszteri tanácsos, a Magyar Államvasutak igazgatóságának elnöke kiküldése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat Balogh Ferenc és tordai Drasche-Lázár Alfréd miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Bárczy István miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Stőrr Manó pinkafői gyógyszerész részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bech János devecseri takarékpénztári igazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1912, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1912-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59136"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A kormány lemondása és a felmentése iránti előterjesztés (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 4. 1912, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1912-04-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59137"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Popovics Sándornak, az Osztrák-Magyar Bank kormányzójának a magyar Főrendiház tagjává leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és csanádi előnév adományozására Hetényi Ákos apostagi földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Schneller István kolozsvár és dr. Fináczy Ernő budapesti egyetemi tanár, valamint dr. Kármán Mór egyetemi címzetes rendes tanár kiküldése a Hágában tartandó II. Nemzetközi Morálpedagógiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Jalsovai Jalsoviczky Sándor belügyminisztériumi miniszteri tanácsos, gr. Széchényi Viktor főispán, a Magyar Tűzoltó Szövetség elnöke, és Veress Béla, a szabadkai önkéntes tűzoltó testület elnöke kiküldése a Szentpétervárott tartandó VI. Nemzetközi Tűzoltó Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Szilágyi Lajos, a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott miniszteri osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tőry Gusztáv államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos államtitkárrá leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre az igazságügyi tárcánál - kir. kúriai bíróvá Balogh Samu nagyváradi kir. ítélőtáblai bírót; kir. ügyésszé: Kövess Emil budapesti gyakorló ügyvédet a Miskolci Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: dr. Szily Zoltánt, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Téti Kir. Járásbírósághoz, Flórián János erzsébetvárosi kir. törvényszéki és dr. Ötömösy Zoltán fogarasi kir. járásbírósági jegyzőt a Brassói Kir. Járásbírósághoz, Rend Aurél erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyzőt a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz, Fejér Gyula fogarasi kir. járásbírósági jegyzőt a Fogarasi Kir. Járásbírósághoz, Szebeni Lukács nagyszebeni kir. törvényszéki jegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Glósz Miksát, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szelistyei Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó József nagykikindai kir. törvényszéki jegyzőt a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, dr. Majtán Arnold nagyszombati kir. járásbírósági jegyzőt a Privigyei Kir. Járásbírósághoz, Bődy Aladár nyitrai kir. járásbírósági és dr. Sartory Zsigmond nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt a Letenyei Kir. Járásbírósághoz, valamint kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására dr. Kürthy István nagykanizsai kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Rohonyi Gyula igazságügyminisztériumi államtitkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Feldmann Bódog, a szombathelyi ügyvédi kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Huszár Kálmán kolozsvári kir. törvényszéki bíró özvegye, Katz Hermina részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fiedler Mátyás nagyszebeni kir. törvényszéki díjnok özvegye részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a cattarói cs. kir. járásbíróság kiküldése Popovic György osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A damaszkuszi cs. kir. konzulátus bírói hatásköreinek kibővítéséről szóló rendelet tervezete (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Osztrák Landwehr csapatok ideiglenes beszállásolása a hajmáskéri illetve trsztenai tüzérségi lövőgyakorlatokon való résztvételük céljából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pandurovits László nyugalmazott honvéd százados szolgálati idejének beszámítására illetve részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Grád Demeter rokkantsági nyugállományú honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Pajor János csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Hanesz Gergely címzetes csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az állami, vármegyei és államvasúti alkalmazottak családi pótlékáról és egyéb intézkedésekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Transatlantic Trust Co. néven új cég alapítása a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank, az August Belmont, Sreyer null, Hallgarten null, a Khun, Loeb null intézeteihez tartozó Mortgage Trust Co., a Rieman Duval és Walter G. Dakmann cégekkel a az Amerikai Egyesült Államokba kivándoroltak érdekvédelmére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a pénzügyminiszternek az Osztrák Magyar Bank kormánybiztos-helyettesi állása alóli felmentésére, illetve helyére ifj. dr. br. Korányi Frigyes kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Hann Andor királyi tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyettes, dr. Ernyei Pál osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyminiszteri titkár, Major Lajos királyi tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, székesfehérvári pénzügyigazgató-helyettes és Hegyessy Kálmán pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos VI. fizetési osztályba történő kinevezésére; a királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Kovách Lajos pénzügyi tanácsos, balassagyarmati pénzügyigazgató részére; osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Tomka József pénzügyminiszteri titkár részére; a királyi tanácsosi cím adományozására Tósa László pénzügyi tanácsos, tordai pénzügyigazgató részére; pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Beniska Imre, Ember Antal és Schultz Rezső pénzügyi titkárok részére, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Majláth Oszkár pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat segédfogalmazói cím és jelleg adományozására Arányi István jogügyi fogalmazógyakornok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javalat királyi tanácsosi cím adományozására Feledi Henrik, a Balassagyarmati Takarék és Hitelintézet Részvénytársaság igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Komlós Ármin m. kir. adóhivatali ellenőr László és István nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Szurdok községbeli maradványföldek megváltási árának kifizetése gr. Teleki Gyulának és társainak országos közvetítés mellett (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vass Géza pénzügyi tanácsos, liptószentmiklósi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére liptószentmiklósi pénzügyigazgatóvá (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Mosonyi Géza pécsi adóhivatali főpénztárnok nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a néhai Scholtz Géza adóhivatali pénztárnok Róza nevű nagykorú árvája részére engedélyezett kegydíj felemelésére és meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Liptó vármegyei Luzsna község tűzkárosult lakói részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dombói Pekovich Márton kataszteri igazgató nagykorú árvája, özv. Dualszky Béláné Pekovich Etel részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Ecsedi Ede m. kir. adóhivatali díjnok özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A dohányjövedék és a Dávid és Fia budapesti céggel dobozok szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat átalányösszeg engedélyezésére Szarvasy Imre, a József Műegyetem tanára földgázkísérletei folytatására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Vas vármegyei Kemesmál tűzkárosult lakói részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az Igazságügyminisztérium és Központi Járásbíróság részére emelendő új épületek céljára a Klotild, Koháry, Szalay és Szemere utca által határolt, valamint a Szemere, Klotild, Honvéd és Szalay utca által határolt telkek megvásárlása a fővárostól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Pécsi Mihály pénzügyőri biztos szolgálatában mutatkozó megszakítás elnézésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat építészeti tanácsosi cím adományozására Deutsch Gyula udvari építész, zágrábi lakos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Rosek Menyhért nyugalmazott városi rendőr részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A horvát-szlavónországi autonóm tisztviselők és szolgák illetményeinek rendezésére vonatkozó törvényjavaslat (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A horvát miniszter miniszteri és a Vöröskereszt Egyleténél betöltött alelnöki állása közötti összeférhetetlenség tisztázása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Przyborski Ottó okleveles gépészmérnök és Kőrös László okleveles gépészmérnök szabadalmi albíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A bosznia-hercegovinai vasúthálózat bővítésére - a novi-bihaci, a banjaluka-jajcei, a poszavina-tuzla-bjelina-raca-brckai, a samac-doboji, a doboj-sarajevói, a bugojno-arzanoi, a jajce-prozor-mostari és a tuzla-kladnaj-sarajevói vonalakra - vonatkozó tervezet (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A földművelésügyi tárca 1911. évi költségvetésében előirányzott hitellel szemben az Alsófokú gazdasági szakoktatás címen mutatkozó túllépés a Kisszebenben, Csíkszeredán és Nagykállóban épülő új földművesiskolák költségei miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat államsegély engedélyezésére a Gazdasági Egyesületi Tisztviselők Nyugdíj Osztálya részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Kacskovics Aladár gazdasági akadémiai hallgató szakvizsgája megismételésének engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A kisbéri ménesbirtokon a mesterséges borjúnevelés bevezetéséhez szükséges istállóépület költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A Debreceni és a Kassai M. Kir. Gazdasági Akadémia, valamint az adai, a csíkszeredai és a komáromi földművesiskola építkezési költségeinek előirányzat nélküli kiadásként való elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A Központi Szőlészeti Kísérleti Állomás és Ampelológiai Intézet részére engedélyezett költségadomány elsikkasztása, valamint Istvánffi Gyula igazgató részére a sikkasztás folytán letétbe helyezett pénzének visszautalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Viczián Antal miniszteri osztálytanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Bányagondnoki állás beszüntetése és térképészi állás szervezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Kincstári ingatlan eladása a temesrékási téglagyár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Hiteltúllépések a földművelésügyi tárca 1911. évi költségelőirányzatával szemben a Ménesek és a Méntelepek alcímnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Alpesi területek megvásárlása a kincstár részére a Csorba tónál Szokol Gyula, dr. Kiszely Árpád, özv. Szmrecsányi Arisztidné, Mikó Péter és Mikó Károly tulajdonosoktól, illetve a Kinberg és a Nemeczka nevű kincstári birtokrészek elidegenítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tahy Jakab miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Ferdinandy Bertalan miniszteri osztálytanácsos kiküldése a Mezőgazdasági Szövetkezetek Nemzetközi Szövetségének Baden Badenben tartandó III. Nemzetközi Szövetségi Nagygyűlésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A földművelésügyi tárca 1912. évi költségvetésében az Aartézi kútfúrási kiadások és segély vízvezetéki munkálatokra címnél engedélyezett hitel felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A daruvári Tüköry-féle, a kincstárnak megvételre felajánlott birtok megvásárlásának elutasítása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 5. 1912, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1912-05-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59138"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Csendőrtisztek szolgálati idejének kedvezményes számítása és személyi pótdíjak engedélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az újonclétszám megállapítására, az 1912. évre kiállítandó újoncok megajánlására, valamint az 1889:VI. tc. némely rendelkezéseinek módosítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a dohánygyári aligazgatói cím adományozására Konrád Lajos szegedi dohánygyári szertárkezelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szegedi Ferenc, a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaság bánszállási bányatelepén alkalmazott asztalos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Margreiter Aladár pénzügyőri biztos fia részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Göstl János m. kir. adóhivatali ellenőr Ottilia nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kenz Mihály adóhivatali ellenőr Mihály nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Selmecbányai M. Kir. Bányászati és Erdészeti Főiskola kémiai laboratóriumának építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Potsa Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Ágyúgyár felállítására vonatkozó, az osztrák Skoda gyárral, az angol Wickers és az esseni Krupp céggel folytatott tárgyalások ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására dr. Krapac János boszniai (diakovári és szerémi) római katolikus püspök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Ivancan Lajos, a zágrábi székeskáptalan kanonokja, archidiakonus, a belai Szent Margitról elnevezett apátság címzetes apátja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Grabaric Ernő ,a horvát-szlavón-dalmát országos kormány titkára részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Singer Lipót, az I. bjelovári gőzmalom igazgatója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Baksay Sándor, a dunamelléki református egyházkerület püspöke, a Főrendiház tagja, a Magyar Tudományos Akadémia tiszteletbeli és a Kisfaludy Társaság rendes tagja részére születése 80. évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására, valamint a a VI. fizetési osztályba leendő kinevezésre Papp Sándor, Veszprém vármegye tanfelügyelője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schnitzer Ármin komáromi főrabbi részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özv. Haas Simonné, a Komáromi Izraelita Nőegylet elnöknője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Gabányi Árpád, a budapesti Nemzeti Színház örökös tagja részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Telekvásárlás a kolozsvári tudományegyetem orvosi kara számára építendő intézetek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A József Műegyetem lágymányosi új telepének építési és útburkolási költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az Olimpiai Bizottság részére a stockholmi olimpiai versenyekre kiutalt államsegély felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A középiskolai és felsőbb leányiskolai énektanításra képző tanfolyam költségeinek utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az esztergomi székesfőkáptalan tulajdonát képező somogyszobi birtok eladása Hochenlohe hercegnek (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Ruttkay Vilmos miniszteri titkár, londoni szaktudósító kiküldése a Nemzetközi Iparjogvédelmi Szövetség Londonban tartandó kongresszusára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Török Mihály posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Fischer Zsigmond posta és távirda főtiszt Ferenc nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Friedl János zólyomi lakos gépkezelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére Zsubrinics József, a susaki erdőhivatal kerületében alkalmazott - szolgálatteljesítés közben megrokkant - erdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az aratás zavartalan lefolyása érdekében teendő intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A jászberényi állami ménteleposztály laktanyája egészségügyi körülményeinek javítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az örökös magyar bárói méltóság adományozására dr. Feichtinger Elek, a bosznia-hercegovinai tartományi kormány pénzügyi osztályfőnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Lippay Bertalan pápai gróf és kamarás, pápai festő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Wallentsits Antal miniszteri tanácsos Margit nevű árvája részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Breier Miksa, a breslani Osztrák-Magyar Segélyegylet elnökségi tagja részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Deák Sándor belügyminisztériumi főszámtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat számtanácsosi cím adományozására Dubányi Imre, dr. Gyirászin László és Bajza Géza számvizsgálók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat számtanácsosi cím adományozására Pervisovits Károly belügyminisztériumi számvizsgáló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat bárói méltóság és a borzavári előnév adományozására Frohreich Ernő cs. és kir. vezérőrnagy, honvéd lovasdandár parancsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Nagy Mihály nyugalmazott főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére Kolozsváry József, Veszprém vármegye volt főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Jakabffy Imre belső titkos tanácsos, belügyminiszteri államtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat - bárósága épségben tartása mellett - bővített címer adományozására Duka Géza báró, országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat rosenfeldi br. Czekelius Lajos cs. és kir. kamarás, bécsi lakos magyar báróságának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat régi nemességük megerősítése mellett a somorjai előnév adományozására Lukachich Gyula miniszteri számtanácsos, dr. Lukachich Béla miniszteri osztálytanácsos, Lukachich Géza cs. és kir. ezredes, Lukachich József cs. és kir. hadnagy, továbbá kiskorú Lukachich Jenő, Lukachich Mihály, Lukachich István, Lukachich András és Lukachich Pál részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat - régi nemességük épségben tartása mellett - a gárdonyi előnév adományozására Nagy Pál m. kir. honvéd főhadnagy, Nagy Imre m. kir. honvéd főhadnagy és Nagy László m. kir. segéd-erdőmérnök részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 5. 1912, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1912-05-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59139"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Madarassy Gábor miniszteri tanácsosnak, a M. Kir. Dohányjövedéki Központi Igazgatóság főnökének pénzügyi államtitkárrá, és Haracsek László miniszteri tanácsosi címmel felruházott dohányjövedéki központi igazgatósági pénzügyi főtanácsosnak dohányjövedéki központi igazgatósági főnökké leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1912, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1912-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59140"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ország déli és délkeleti részén Krasszó-Szörény megye, Temes megye, Torontál megy és Maros-Torda megye) bekövetkezett árvízi katasztrófáról szóló jelentés (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1912, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1912-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59141"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására Nádory István, a fiumei kormányzóságnál alkalmazott mérnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a bárói méltóság és a szászbereki előnév adományozására Kohner Adolf, Kohner Alfréd, Kohner Jenő és Kohner Vilmos földbirtokos és nagykereskedők részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Faravelli Cesare, Verdiani Mario és Lazzarini Ciro olasz állampolgárok kitüntetésére az 1911. évi nemzetközi római kiállításon a magyar ügy körül szerzett érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Tangl Ferenc budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár, az orvoskar dékánja, valamint dr. Góger László földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos kiküldése a Washingtonban tartandó XV. Nemzetközi Demográfiiai és Közegészségi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A fiumei kormányzói tanácshoz érkező, horvát nyelvű beadványok elfogadására és elintézésére vonatkozó elvi kérdés eldöntése (a Supiló Jakab fiumei lakos horvát nyelvű beadványa kapcsán) (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A görögkeleti szerb egyház autonómiájának rendezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szerb patriarkai javadalom szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Krist Béla mérnök, a keleti vasutak üzemtársaságának felügyelője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A választói jog reformjához szükséges statisztikai adatfeldolgozás költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A belügyi tárca 1911. évi hitele terhére a csendőrségnél mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat viszáki Pattyánszky Elek nyugalmazott főispán családnevének, nemességének, előnevének és címerének fogadott fiára, dr. Ludig Gyula m. kir. kincstári ügyészre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Bencskó János budapesti államrendőrségi kézbesítő nyugdíjának megállapításánál korábbi szolgálati idejének beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Aszalay Antal budapesti államrendőrségi detektív nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban \"\"Piemont\"\", újabban \"\"Srbija\"\" címen megjelenő napilaptól államellenes irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A rendzavaró képviselőknek a Képviselőházból történő kizárásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre - miniszteri osztálytanácsossá dr. Tőry József miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt; a Kassai Kir. Ítélőtábla elnökévé Péchy Aurél kassai kir. ítélőtáblai tanácselnököt; tanácselnökké a Kassai Kir. Ítélőtáblához Hedry Lőrinc kassai kir. ítélőtáblai bírót; kir ítélőtáblai bíróvá a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához dr. Szegedi Lajos nagyváradi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt; kir. alügyésszé: dr. Miskovszky Jenő nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez, dr. Oszuskó Sándort, a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nyitrai Kir. Ügyészséghez, dr. Kovács Lajos kalocsai kir. törvényszéki jegyzőt a Balassagyarmati Kir. Ügyészséghez,; kir. albíróvá: Pollák József malackai kir. járásbírósági jegyzőt a Zsolnai Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Gyula nagykikindai kir. törvényszéki jegyzőt a Lugosi Kir. Törvényszékhez, Miskey István abaújszántói kir. törvényszéki jegyzőt a Báni Kir. Járásbírósághoz, Bod Kálmán aradi kir. törvényszéki jegyzőt a Vaskori Kir. Járásbírósághoz, dr. Vecsei Gyula balassagyarmati kir. törvényszéki jegyzőt az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz, dr. Csillag Aladár borosjenői gyakorló ügyvédet a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, dr. Virányi Lajos nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Tenkei Kir. Járásbírósághoz, Jakó Eleket, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Krasznai Kir. Járásbírósághoz, valamint Győry György szekszárdi kir. törvényszéki jegyzőt a Siklósi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a főszámtanácsosi cím adományozására Blaskovich Gyula és Nagy Ödön számtanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására dr. Voith Gerő székelyudvarhelyi törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Friedmann Sándor szepesófalvi kir. járásbírósági írnok Erzsébet és Margit nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kocsis János kézdivásárhelyi kir. törvényszéki hivatalszolga Anna és Mária nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Molnár András szamosújvári kir. országos fegyintézeti fegyőr nyugdíjának felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az igazságügyi tárca 1912. évi költségvetésénél a Nyugdíjak címen mutatkozó hiteltúllépés",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A bukaresti osztrák-magyar konzulátus helyett Brassó vármegye árvaszékének kiküldése kiskorú Tóth István magyar állampolgár gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Lészfalva, Maksa és Bita községek átcsatolása a Kézdivásárhelyi Kir. Járásbíróságtól a Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Járásbírósági és fogházépület építése Gyöngyösön (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pápay Sándor címzetes altábornagy Gizella nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség és a devecseri előnév adományozására Schultheisz Emil cs. és kir. vezérőrnagy, gyalogdandár parancsnok részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Szilágyi Arthur Károly budapesti ügyvéd, szolgálaton kívüli viszonybeli őrnagy-hadbíró részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Óvári Miklós csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Kecskemét város részére - a földrengés okozta károk helyreállítására - nyújtandó állami kedvezményekre vonatkozó törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A pénzügyi tárca 1911. évi költségvetésével szemben mutatkozó túlkiadás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a műszaki főtanácsosi cím és jelleg adományozására Kollár Dániel felmérési központi felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Böhm Károly, a Salgótarjáni Kőszénbánya Részvénytársaság szaktárfőnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Rónai Olimpiusz balázsfalvai adóhivatali szolga korábbi szolgálatának figyelembe vételére nyugdíjának megállapításánál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kiss Béla pénzügyi számellenőr özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kuntz Frigyes m. kir. sótárnok Frida nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Tüdőbeteg-szanatórium és üdülőtelek céljára szolgáló nyereménykölcsön engedélyezése az Országos Munkás-betegsegélyző és Balesetbiztosító Pénztár részére, valamint az engedély kiterjesztése az Országos Közművelődési Tanácsra és a Budapesti Poliklinikai Egyesületre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Az állami, vármegyei és államvasúti alkalmazottak családi pótlékára vonatkozó intézkedések és azok költségvetési kihatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Kamatmentes állami kölcsön engedélyezése a tokaj-hegyaljai jégkárosultak részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Hublár Ferenc soproni városi erdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Bánics József nyugalmazott kir. főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat nemesség és a stószi előnév adományozására Dubravszky Róbert miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr.Gedeon Mihály miniszteri osztálytanácsos Mihály nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Kárpótlás engedélyezése Fischer József, a bécsi 1910. évi első nemzetközi vadászati kiállítás magyar kastélyának tervezője és építője részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kosutány Tamás, az Országos M. Kir. Kémiai Intézet igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az Állami Védő- és Oltóanyag Termelő Intézet építési és felszerelési költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Irsay András miniszteri titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Burián László igazságügyminiszteri nyugalmazott főszámtanácsos, a Kiss-Jankovich-féle családi alapítvány gondnoka részére (VKM) címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tőkés József nagysajói református lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Sallay József jásztelki római katolikus kántor, nyugalmazott néptanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat dr. Szentmiklósi Márton budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlék megállapítésénél történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat dr. Lukcsics József budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlék megállapításánál történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A székelykeresztúri állami tanítóképző intézet építkezésénél felmerült pótmunkálatok költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az állami bábaképző intézeteknél felmerült túlkiadások (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Az Országos Közművelődési Tanács által rendezendő analfabéta tanfolyam költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Meteorológiai és Földmágnesességi Intézet működési köréből a Földrengési Obszervatórium körébe átkerült makroszeizmikus szolgálat költségeinek fedezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Portómentesség engedélyezése a képviselőválasztások vezetésére kiküldöttek részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Gállik István műszaki tanácsos műszaki főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A Nyíregyházavidéki Kisvasutak Részvénytársaság engedélyokiratának és engedélyokirati függelékének egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Az Államvasutaknál szükséges munkák és beszerzendő forgalmi eszközök költségeire vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mrzljak Péter zágrábi plébános részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Loew Fülöp, a bécsi Fremdenblatt szerkesztője részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a megyei tanfelügyelői cím adományozására Kranje Sándor zágrábi, Turina György kraljevicai és Kirar József koprivnicai igazgató-tanító részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Az 1912. évre kiállítandó újoncjutalék megállapítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az egyenesadó törvények (1909: VI. tc., 1909: VII. tc., 1909: VIII. tc , 1909: IX. tc., 1909: X. tc. és 1909: XI. tc.) módosítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1912, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1912-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59142"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kúriai bírói cím és jelleg adományozására Horváth Bálint debreceni kir. ítélőtáblai bíró részére; Horváth Dezső nyíregyházi kir. törvényszéki jegyző kir. albíróvá leendő kinevezésére a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez, valamint Brommer Ödön nagyszentmiklósi kir. járásbírósági jegyző kir. albíróvá leendő kinevezésére a Nagyszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Fekete Gábor kolozsvári kir. ítélőtáblai elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Voith Gerő székelyudvarhelyi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Demeter Manó kisszebeni kir. járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Richter Rezső nyírbátori kir. járásbírósági telekkönyvi betétszerkesztő írnok Jenő és Margit nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Schmidt Rezső állami végrehajtó Rezső nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kenézy Csatár pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kóbor János nyugalmazott kataszteri főmérnök korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Lhotsky Ferenc nyugalmazott kataszteri főmérnök korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A fővámpalota raktárában létesítendő teherfelvonó költségeinek utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A központi dohányáruraktár átalakítása a központi bélyegraktár és bélyegjelző hivatal elhelyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Szerződés kötése a British and Foreign General Securities and Investment Trust Limited londoni céggel az izavölgyi petroleumbányászat fejlesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Hervoic Iván báni tanácsos, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány vallás- és közoktatásügyi osztályának vezetője részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pavlic Ottó, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány kormány fogalmazója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Dessewffy Julia grófnő, a pozsonyi Erzsébet Egyesület és a nérei Szent Fülöpről elnevezett munkáslányok védelmét célzó egyesület tagja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Rudnay Józsefné született Veres Szilárda, az Országos Nőképző Egyesület elnöknője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Baaden Károly nyugalmazott nagybecskereki állami elemi népiskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kótay Lajos szatmári állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kántor Endre kolozsvári római katolikus főegyházi első sekrestyés részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nyárády Aladár tiszteletbeli szentszéki ülnök, döbröközi plébános, a Kiss-Jankovich alapítvány családi bizottságának tagja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat felekezeti jogakadémiákon töltött tanári szolgálat korpótlék szempontjából történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az állami gazdasági szaktanítónők részére lakbérpótló segély engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A pozsonyi állami felsőbb leányiskola építkezési és felszerelési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Ösztöndíj és segély adományozási jogának megvonása a Naszódvidéki Központi Ösztöndíjalap igazgató választmányától (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Illés Zsigmond m. kir. kereskedelmi múzeumi levelező részére, valamint állásuknak megfelelő rendjel kitüntetésre Lucien August Clotteau (Directeur des Douanes Tunisiennes), Guillaume Guttieres (Inspecteur des Duanes) és Antoine Broutin (Nerificateur des Duanes) részére az 1910-1912. évben Tuniszban magyar termékekből fenntartott állami mintatár létesítése körül szerzett érdemekért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására a Magyar Államvasútaknál alkalmazott Bócz Istváni asztalos és Valastsek Ignác kárpitos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Marosvásárhelytől Szovátán át Parajdig, illetve Marosvásárhelytől Mezőbándon és Tekén át Kolozsnagyidáig, illetve a Mezőbándnál való kiágazással Mezőméhesig vezetendő marostordai helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására mácsai Csernovics Diodor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, aradi jószágigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Nagel Vilmos kivételes felvételére valamelyik gazdasági akadémiára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat br. Roszner Ervin belső titkos tanácsos, és dr. Singer Zsigmond, a Pester Lloyd főszerkesztője élethossziglani főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Fülepp Kálmán Budapest székesfőváros főpolgármestere nyugdíjazása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Fülepp Kálmán, Budapest székesfőváros volt főpolgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben, német nyelven megjelenő \"\"Zeit\"\" című politikai napilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a mankóbüki előnév adományozására Fodor Kálmán, Pöstyén fürdőigazgató-főorvosa, országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Kispesten és Erzsébetfalván szervezendő kerületi rendőrkapitányságok személyzetének kinevezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A belügyi tárca költségelőirányzatával szemben a trachoma elleni védekezés költségeinél mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A belügyi tárca 1911. évi költségvetésében az állami gyógyintézetek szükségleteire előirányzott hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A belügyi tárcánál a Bábaképzés címen az 1911. évre előirányzott hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hiteltúllépés a belügyi tárca Gümőkór és járványok elleni védekezés rovatán az 1911. évi kolerajárvány költségei következtében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Pándy Kálmán nagyszebeni állami elmegyógyintézeti igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A Közigazgatási Bíróság hatáskörének kiterjesztése az ebadó kivetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Schwartzer Ottó m. kir. udvari tanácsos, főrendiházi tag bárói rangjának unokájára, Horánszky Nándorra történő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A vármegyei alkalmazottak illetményeinek szabályozásáról szóló 1904:X. tc. módosításáról rendelkező törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A városok fejlesztéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 6. 1912, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1912-06-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59143"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Goczigh József, Serli Antal és Borbély Jenő budapesti kir törvényszéki bíró részére; Fekete Imre erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró kinevezésére ítélőtáblai bíróvá a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; valamint dr. Hermann János fehértemplomi kir. törvényszéki jegyzőtnek a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, és Jankovics Tibor lugosi kir. járásbírósági jegyzőnek a Boksánbányai Kir. Járásbírósághoz, kir albíróvá leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és az osgyáni előnév adományozására Rónay Károly budapesti kir. közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Csibi Tamás m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Fellner Henrik, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank volt ügyvezető igazgatója és jelenlegi igazgatósági tagja részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Weisz Fülöp nagybirtokos, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Janiszewszky Vladimir nyugalmazott pénzügyi tanácsos, felmérési felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Zmajlovics Iván pénzügyőri szemlész részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vlkolinsky Ernő zólyombrezói vasgyári főellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dr. Földváry József kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos és dr. Huszár László miniszteri titkár kiküldése a brüsszeli Nemzetközi Állandó Cukorbizottságba (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a novagradiskai előnév adományozására Lobe Károly novagradiskai nagyiparos és földbirtokos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat magyar nemesség és a vukai előnév adományozására néhai Knobloch József fiai: Erich, Ottó és Kornél részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Pogacic Milka, a zágrábi leányiskola igazgatónője részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Dunay László, a tengerészeti hatóság személyzeti létszámába tartozó miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Morvay Jenő miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Udvary Imre posta és távírda főszámtanácsos számvevőségi aligazgatóvá leendő kinevezésére(KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Zsolnay Miklós gyáros és Thonet Jakab bútorgyáros részére megfelelő legfelső kitüntetés adományozására; magyar nemesség és a monori előnév adományozására dr. Kovács Gyula m. kir. udvari tanácsos, a Kereskedelmi Múzeum igazgatója részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tőry Emil műegyetemi címzetes tanár, okleveles építész részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pogány Móric építész részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Mattyasovszky-Zsolnay Zsolt és Jellenz Béla, a Zsolnay-féle kerámia gyár igazgatói részére és végül az Arany érdemkereszt adományozására Gindert István asztalos részére a Turinban [Torinóban] 1911-ben tartott nemzetközi kiállítás magyar csoportjának rendezése körül szerzett érdemekért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Fábri Sándor nyugalmazott főispán, az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Mild Győző fiumei révhivatali gépész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Sándor Ferenc posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Földi János miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A korábban Hoffmann Testvérek és Maderspach Károly tagokból álló Ruszkabányai bányatársaságnak, később az Első Banát-Erdélyi Részvénytársaságnak, a Brassói Bánya- és Kohó Részvényegyletnek majd a Kaláni Bánya és Kohó Részvénytársaságnak bérbe adott ruszkabányai és ruszkicai kincstári ingatlanok eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A teplai volt úrbéresek tulajdonát képező Nad Hlboka nevű ingatlan és a kincstár Havran nevű ingatlan cseréje (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A földművelésügyi tárca 1911. évi kezelésében mutatkozó hiteltúllépések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az országgyűlés elnapolására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a bárói méltóság adományozására dr. Herczel Manó orvostanár, udvari tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és az eörsi előnév adományozására Blum Brunó a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársaság igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség adományozására Sebestyén Dávid kolozsvári építési vállalkozó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A brassói állami szemkórház épületén szükségessé vált munkálatok költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az országos levéltárnoki cím és jelleg adományozására Komáromy András országos allevéltárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat ilyefalvi Sillye Károly nyugalmazott m. kir. honvéd őrnagy nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Kolozsváry-Sillye Béla főgimnáziumi tanárra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kada Elek polgármester részére, valamint a legfelső elismerés nyilvánítására Sándor István városi főjegyző, Kerekes Ferenc városi főmérnök, Mészáros József építészeti tanácsnok és Pap György rendőrkapitány részére a Kecskemét várost 1911. évben ért földrengés okozta károk elhárítása körüli szolgálatokért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség és a krucsói előnév adományozására, valamint a Bayer-Krucsói családnév használatának engedélyezésére Bayer Dezső budapesti vegyészeti gyáros részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a muraközi előnév adományozására, valamint a Radnay-Rózsay kettős családnév használatának engedélyezésére Radnay Károly kereskedelmi tanácsos, szénnagykereskedő, budapesti lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Mennyey István miniszteri osztálytanácsos nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Földváry Mihály miniszteri osztálytanácsos korábbi szolgálatának beszámítására nyugdíjának megállapításánál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hozzájárulás Karsai Sándor miniszteri segédtitkárnak az Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Részvénytársaságnál választás folytán nyert felügyelőbizottsági tagságának elfogadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Baditz Zoltán Sopron vármegye és Sopron város volt főispánja nyugdíjazása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Az 1911. évi állami költségvetésben a belügyi tárcánál előirányzott hitelekkel szemben mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Közigazgatási Bíróság 1911. évi költségvetésének nyugdíjtételénél mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Paul Nándor szabósegéd, a fogarasi Mária Terézia katona várkápolna sekrestyése részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 6. 1912, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1912-06-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59144"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Kékesi Kir. Járásbíróság megszüntetése, az eddig oda tartozó Aranyosszentmiklós, Bálványoscsaba, Buza, Császári, Cege, Cente, Erdőszombattelke, Feketelak, Gönc, Kapor, Kékesvásárhely, Kisdevecser, Kispulyon, Kötke, Melegföldvár, Molvaly, Nagydevecser, Noszoly, Szépkenyerűszentmárton, Vasaszentegyed, Vasaszentgotthárd és Vasaszentivány községeknek a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz, Aranyosmóric, Bőd, Bödön, Dellőapáti, Kékes, Kékesújfalu, Kétel, Magyarborzás, Mányik, Mezőveresegyháza, Szászencs, Szászzsombor, Szentmáté, Ujös és Vince községeknek a Betleni Kir. Járásbírósághoz, végül Bátoy és Csabaújfalu községeknek a Dési Kir. Járásbírósághoz leendő csatolása; Sárospatakon járásbíróság felállítása, és ennek területéhez a Sátoraljaújhelyi Kir. Törvényszék területéről Bodroghalászi, Hercegkút, Károlyfalva, Luka, Makkoskotyka, Sárospatak, Tiszakarád, Újpatak, Vajdácska és Végardó községek átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Csiky József kuriai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a kúriai bírói cím és jelleg adományozására Tóth Ernő budapesti kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. büntetőtörvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre az igazságügyi tárcánál - a VII. fizetési osztályba jelenlegi alkalmazásuk helyén: Popovics Péter máriaradnai, Szücsi Géza körösbökényi, dr. Godin Károly verebélyi, Kovalik János trsztenai, Gazner Béla nagykikindai, Nemes Andor tokaji , Kórody Lajos munkácsi járásbírókat, Hánka Imre máramarosszigeti törvényszéki bírót, Gencsy Zoltán szászrégeni, Marosi Endre nagyváradvidéki, Csernyánszky Sándor zsombolyai, dr. Öreg Béla debreceni járásbírókat, Szalontay György pancsovai törvényszéki bírót, Pogonyi Nándor budapesti ügyészt, Sinay Károly kulai és Herczegfy Viktor temesvári járásbírókat; a VIII. fizetési osztályba sorozott törvényszéki bíróvá, járásbíróvá, betétszerkesztő bíróvá a jelenlegi alkalmazásuk helyén: Szabó József erdődi, Kovács Kálmán sepsiszentgyörgyi, dr. Wagner Károly törökbecsei, Kővári Miklós karánsebesi járásbírósági albírókat, Hrdina Kálmán betétszerkesztő albírót, dr. Kapcza Gyula fehértemplomi alügyészt, dr. Barabási István betétszerkesztő albírót, Pauer Géza bazini, Koschier Antal nezsideri, Huszár Aurél verseci, Márkus Albert budapesti VII. kerületi, Kopeczek József sátoraljaújhelyi, Jakab János alsójárai járásbírósági albírókat, dr. Novák Károly Ernő budapesti alügyészt, Kató János székelyhídi, Puskás István gyergyószentmiklósi, dr. Serli Nándor budapesti VI. kerületi, ifj. Rhorer Viktor budapesti VII. kerületi, Thassy Ádám budapesti VI. kerületi járásbírósági albírókat, dr. Neuberger Aladár pestvidéki törvényszéki albírót, dr. Frenreisz Frigyes budapesti IV. kerületi, Várhelyi Sándor nagyatádi, járásbírósági albírókat, Zobay Ferenc lugosi alügyészt, Riedl Gyula szatmárnémeti törvényszéki albírót, Both Péter lugosi járásbírósági albírót, dr. Nagy Béla sátoraljaújhelyi törvényszéki albírót, Somkuti Sándor battonyai, Wachter Károly adonyi, dr. Szalay Rezső kisjenői, dr. Lenk Hugó erzsébetfalvi, Harkay József nagylaki, Ferdinandi Tihamér tornai, dr. Czagány Szilárd trsztenai, dr. K. Lippich Dezső kalocsai és Pásztor Imre vingai járásbírókat; kir. ügyésszé a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez Fehérpataky László szombathelyi kir. törvényszéki bírót; kir. albíróvá: dr. Tulok Jenő győri kir. törvényszéki jegyzőt a Felsőőri Kir. Járásbírósághoz és Jaczkovics Gyulát, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt bírósági jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre az igazságügyi tárcánál - kir. ítélőtáblai bíróvá: Szabó József szatmárnémeti kir. törvényszéki bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához és Ury Lajos temesvári kir. törvényszéki bírót a Kassai Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: dr. Horváth József hidalmási kir. járásbírót a Mocsi Kir. Járásbírósághoz, dr. László Mártont, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt járásbírót a Nagyajtai Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: Lehoczky Márton rimaszombati kir. törvényszéki jegyzőt a Rimaszombati Kir. Ügyészséghez, Gazdy Béla miskolci kir. törvényszéki jegyzőt a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez, dr. Kovács Péter debreceni kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: dr. Jellinek Ede pestvidéki és dr. Unger Károly budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Erlich Ármin budapesti kir. törvényszéki jegyzőt Berdin Kálmán és dr. Bolemann Ernő Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Mois Győző felsővisói járásbírósági jegyzőt a Técsői Kir. Járásbírósághoz, dr. Szilágyi Károly kolozsvári törvényszéki jegyzőt az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz és dr. Tomcsányi Zoltán budapesti törvényszéki jegyzőt a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kilyén Ferenc dévai kir. törvényszéki bíró Erzsébet nevű árvája részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Reicher Gábor besztercei kir. törvényszéki telekkönyvvezető László és Zoltán nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Weliacha János újvidéki kir. törvényszéki jegyző László nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Molnár András ceglédi kir. járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Várady József budapesti kir. törvényszéki bíró nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Sztrokai Béla bajai kir. járásbírósági hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hiros Lajos dunaföldvári kir. járásbírósági irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Javaslat Köcsön Lajos főispán nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Javaslat Vass I. József rendőr részére végkielégítés helyett nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Benkovics Jánosné született Kundics Róza budapesti angyalföldi állami elmegyógyintézeti ápolónő végkielégítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat Jakabffy István Csanád vármegye volt főispánja szolgálati idejének beszámítására állami nyugdíj szempontjából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. Javaslat Horváth V. Pál budapesti rendőr részére végkielégítés helyett nyugdíj engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Javaslat Erdős István rendőrségi kézbesítő nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. A választói jog reformájához szükséges statisztikai adatok feldolgozási költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. A New-Yorkban megjelenő \"\"Testvériség\"\" című szocialista munkáslap postai szállítási jogának megvonása államellenes irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a nadwórnai cs. és kir. járásbíróság kiküldése Friedmann Naftalinné Pesel Rifka osztrák állampolgárnő hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. A Belgrádban megjelenő Preporod kulturszociális folyóirat, a szerb középiskolai ifjúság közlönye postai szállítási jogának megvonása államellenes tendenciája miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A bejruti osztrák-magyar főkonzulátus helyett a szortkowi cs. és kir. járásbíróság kiküldése Hleiner Kune Mechel osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A beiruti osztrák-magyar konzulátus helyett a buski cs. kir. járásbíróság kiküldése Fenig Feiwel osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a tarnobrzegi cs. kir. járásbíróság kiküldése Panzer Sámuel osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a castelnuovói cs. kir. járásbíróság kiküldése Ginovich Spiridion hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a kimpolungi cs. kir. járásbíróság kiküldése Schaffer Alther hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a cattarói cs. kir. járásbíróság kiküldése Tornicic Stijepov Stanko osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Központi járásbírósági épület építése a Budapest pesti oldalán működő járásbíróságok részére az V. kerületi Markó, Szemere, Szalay és Koháry utcák által határolt telken (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A rónaszéki kincstári telken épült munkásház kibecslése iránt a kincstár által indított per (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A kereszhegyi bányatelep melletti Kriszt-féle ingatlan megvásárlása altiszti lakások céljára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A marosújvári főbányahivatal désaknai ingatlanvásárlása folytán a kincstárat terhelő illeték elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az aknasugatagi megszüntetett munkás sósfürdő helyett megépült új fürdő bővítésének költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A pénzügyi tárca 1912. évi költségvetésével szemben mutatkozó hiteltúllépés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az állami vasgyárak rendkívüli beruházásai különös tekintettel az államvasúti programra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A vámszolgálat fejlesztése céljából a budapesti fővámhivatal áruminta-gyüjteménye kiegészítésének és a kémiai laboratórium felszerelének költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Állami hozzájárulási kedvezmény kiutalványozása a Csongrád-Sövényházi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A pénzügyi tárca Földadó nyilvántartás címénél mutatkozó túlkiadások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Kincstári fém- és sóbányászatnál alkalmazott altisztek illetményeinek rendezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a bányászat körébe tartozó szolgálati ágazatoknál létszámrendezésre és kinevezésekre - főtanácsossá a VI. fizetési osztályba: Zenovitz Gusztáv, Oblatek Béla, Nikl János, Bradofka Frigyes, Weisz György bányatanácsosokat és Vnutsko Ferenc főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányatanácsost; bányatanácsossá a VII. fizetési osztályba: Puskás József, Platzner Sándor, Hamrák Ferenc, Orosz János, György Gusztáv Árkossy Béla, Csiszár Lajos, Pelachy Ferenc, Benedek Kálmán, Hullán János és Mihalovich Gyula főmérnököt; főmérnökké a VIII. fizetési osztályba: Neuschwendtner Ferenc, Fischer Károly, Török Ferenc, Alföldi Zoltán, Novák Béla, Altnéder Ferenc, Makó Mihály, László Adolf, Vattay Nándor, Prefort Ferenc és Porubszky Béla mérnököt; mérnökké a IX. fizetési osztályba: Balázs Jenő, Roszner Vilmos, Lázár Vazul, Posch Adolf, Tar István, Ponner János, Pethe Lajos, Filkorn Imre, Paul J. Antal, Budai Ernő, Szmolka Nándor, Lehoczky Aurél és Lende Béla segédmérnököt; bányakerületi főorvossá a VIII. fizetési osztályba: dr. Profanter János, dr. Intze Béla és dr. Vasitzek Károly főorvost (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Berzeviczy Emil pénzügyi tanácsos, nyitrai pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Kármán Tódor göttingai egyetemi tanárnak a selmecbányai bányászati és erdészeti főiskola tanárává leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Kollár Simon pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Dolušic Mátyás adóhivatali tiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a pénzügyi főtanácsosi cím adományozására Margineantiu Titusz pénzügyi tanácsos, temesvári számvevőségi főnök részére, valamint a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Novacsek József pénzügyi számtanácsos, ipolysági számvevőségi főnök, Jekely Károly miniszteri számtanácsos, Szenessy Aladár pénzügyi számtanácsos, a Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal mellé rendelt számvevőség főnöke, valamint Dusitska Ferenc budapesti pénzügyi számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Heitler Bertalan és Kanyó Dániel pénzügyi tanácsosok, székesfővárosi adófelügyelő mellé rendelt számvevőségi fönökök, valamint Szlábich Ödön pémzügyi tanácsos és Páldi Károly pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos, miniszteri számvevőségi csoportfőnöknek pénzügyi főtanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Állami ínségkölcsön engedélyezése Nagymajor község a tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Szolnok-Doboka vármegyei Bálványosváralja, Bőd, Csabaújfalu, Ketel és Magyarbodzás községek szélvihar által károsult lakossága részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Állami ínségkölcsön engedélyezése Alsóvadász község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Állami ínségkölcsön engedélyezése Csebze és Macedónia (Torontál megyei községek) árvízkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Állami ínségkölcsön engedélyezése a szélvihat által károsult Kolozs vármegyei Kisfülpös, Mezőakna, Mezőbarátfalva, Mezőerked, Mezősolymos és Tancs, valamint a Maros-Torda vármegyei Beresztelka, Jobbágytelke, Magyarpéterlaka, Mikháza és Petele községek részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Állami ínségkölcsöne engedélyezése Lazonpatak község tűzvész által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat gr. Széchényi Sándor, az Országos Központi Hitelszövetkezet elnöke lemondásának elfogadására és utódjául gr. Bánffy György belső titkos tanácsos kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Korányi Frigyes báró nyugdíjigényének fenntartása az Országos Központi Hitelszövetkezethez ügyvezető igazgatóként az állami szolgálatból átlépése alkalmából, valamint javaslat részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Az állami alkalmazottak anyagi helyzetének javítására az 1913. évi állami költségvetési előirányzatba felveendő intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az 1913. évi állami költségvetési előirányzat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az 1885. XI. törvénycikk megváltoztatására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Az ógyallai csillagvizsgáló intézet tűzkár elleni biztosítása a Gazdák Biztosító Szövetkezeténél (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Tűzifecskendő beszerzése az ógyallai csillagvizsgáló intézet részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Méhely Lajos múzeumi igazgatóőr kinevezésére a Magyar Nemzeti Múzeumi osztályigazgatójává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A kolozsvári Karolina országos kórház és a vele kapcsolatos klinikák 1911. évi hitelénél mutatkozó túlkiadások (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A budapesti középiskolai tanárvizsgáló bizottság új helyiségének bebútorozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A budapesti állami kisegítő iskola fűtési berendezésének kicserélése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Berzsenyi Gusztáv kir. segédtanfelügyelő István nevű árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A Brassóban építendő Közművelődési Ház részére vásárolt telek vételárának törlesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A budapesti tudományegyetem központi épületének védelme érdekében a környező ingatlanok megvásárlása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Az Operaház átalakítása céljára rendkívüli kiadások engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat dr. Négyessy László budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat középiskolai igazgatói cím adományozására dr. Geréb József, Szíjjártó Miklós és dr. Poruzsinszky János, a budapesti tanárképző intézettel kapcsolatos főgimnázium tanárai részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a tankerületi kir.i főigazgatói cím adományozására Pintér Elek tatai katolikus főgimnáziumi igazgató, kegyesrendi kormánytanácsos és házfőnök részére (VKM) címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat az igazgatói cím adományozására György Lajos losonci állami főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Szénkéneg hordók beszerzésének költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat az V. fizetési osztályba sorolásra dr. Istvánffy Gyula egyetemi tanár, a Központi Szőlészeti Kísérleti Állomás és Ampelológiai Intézet igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat nemesség és az igazfalvai előnév adományozására Lovas Sándor miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Bérleti szerződés kötése új ménteleposztályok elhelyezésére építendő laktanyákra Nagyszalonta és Zsombolya községekkel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Kincstári erdőgazdaságokban szélvihar és árvíz okozta károk helyreállítási költségei (FM)",
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  }, {
    "name" : "66. A bábolnai állami ménes vihar által megrongált épületeinek helyreállítási költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Takarmánytermelési akció céljára rendelkezésre álló összeg felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Az 1911. évi állami költségvetésben engedélyezett hitelekkel szemben mutatkozó túlkiadás (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. A soroksári Dunaág rendezésére és hajózhatóvá tételére szükséges építési munkálatokra - hajóbejárat és előmedence építése, zsilipek építése, a csatorna rendszeres tisztítása, a gubacsi zárgátba hajózható nyilás építése és annak áthidalása, a soroksári Dunaág hajózhatóvá tétele Majosházáig - a Fischer Henrik és Fia céggel kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Guti János, Rikasi György és Szabó András debreceni városi erdőőrök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Baudisz Virgil m. kir. jószágigazgatósági segédtitkár özvegyének, Bertin Matildnak két kiskorú gyermeke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Majláth Ferenc, az erdélyi római katholikus püspöki uradalom jószágigazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. A szerződéses tengerhajózási szolgálat fejlesztése céljából az Adria Tengerhajózsi Részvénytársasággal, a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársasággal és a Magyar Keleti Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött ideiglenes egyezmények jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A tengerhajózási vállalatok szerződésszerű segélyezésére új egyezmény megkötése az osztrák kormánnyal (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. A kereskedelmi tengerhajózásra vonatkozó rendelet kibocsátása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A posta és távirda tisztviselők létszámában az 1913. évi költségvetési előirányzatban felvett állások betöltése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A visóvölgy-borsai helyiérdekű vasút építésére és üzletére az engedélyokirat kiadása Kosztolányi Ödön és Hersch Vilmos mérnök-vállalkozók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Tóth Ferenc képviselőházi elnöki titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Vay Péter gróf pótlólagos kiküldése a Hágában tartandó XI. Morálpedagógiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Dr. Vikár Béla, az Országos Gyorsíró Tanács előadója kiküldése a madridi X. Nemzetközi Gyorsíró Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Az Állami Számvevőszék Magyarország és Horvát-Szlavónország közt az 1906. és 1907. évekre megejtett elszámolásról szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Barát Ármin kir. tanácsos, a miniszterelnökségi sajtóosztály vezetője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Az Állami Számvevőszék az 1911. évi pótnegyedéről és az 1912. év I. negyedéről készített jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Dr. Szabó Dénes udvari tanácsos, a kolozsvári egyetem tanára kiküldése a Berlinben tartandó VI. Nemzetközi Nőgyógyászati és Szülészeti Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Dr. Tóth Lajos vallás- és közoktatásügyi miniszteri tanácsos kiküldése a Londonban tartandó XVII. Nemzetközi Orvosi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Dr. Török Aurél és dr. Posta Béla budapesti egyetemi nyilvános rendes tanárok kiküldése a Genfben tartandó XIV. Őslénytani és Régészeti Nemzetközi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Bulgária, Guatemala és Honduras államoknak a genfi egyezményhez történt csatlakozására vonatkozó rendelet kiadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Ferenc József királlyá koronázásának 40. évfordulója emlékére, az Óbudán, Szent István király által - Árpád fejedelem temetési helye fölé - emelt templom újjáépítésének, illetve a templom körül létesítendő ligethez szükséges telek megvásárlásának költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat bárói méltóság és a hídvégi előnév adományozására Helvey Tivadar budapesti gyáros részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Széchényi Sándor belső titkos tanácsos, az Országos Központi Hitelszövetkezet elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Koródy Kálmán tiszaújlaki községi orvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Lőrinczy Mihály, Lipót szász-coburg-gothai herceg útimarsallja részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a Cettinjében [Cetinje] rendezett magyar áruminta kiállítás körül szerzett érdemekért Marec Socs cettinjei postafőnök és Hnozdenovics J. vámhivatali igazgató kitüntetésére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat Philan Athanas, a görög kir. kereskedelmi minisztérium osztályfőnöke, Kazianis E. Theodoros pirensi [Pireus] vámigazgató és Sisilianos Demeter külügyminisztériumi sajtóirodai főnök részére az Athénben rendezett magyar áruminta kiállítás körül szerzett érdemeikért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Koncsos Adolf volt gyári művezető részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Vattrovic Iván zágrábi városi légszeszmester részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Popovic István, a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla tanácsosa részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Dessewffy Pál eperjesi kir. törvényszéki irodafőnök részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fleischhacker Mihály győri kir. ügyészségi irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 8. 1912, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1912-08-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59145"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék 1911. évi állami zárszámadásának Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
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  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Csáky Albin, a Főrendiház elnöke és gr. Széchényi Sándor, a Főrendiház alelnöke lemondásának elfogadására, részükre legfelső elismerés nyilvánítására, valamint br. Jósika Samu főrendiházi alelnöknek a Főrendiházi elnökévé, dr. Vavrik Bélának és gr. Széchényi Bertalannak pedig a Főrendiház alelnökévé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Esterházy Miklós herceg, belső titkos tanácsos és kamarás, a Főrendiház örökös tagja kinevezésére az üresedésben lévő magyar főpohárnokmesteri méltóságra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat magyar nemesség és előnév adományozására Mihailovits Kornél nyugalmazott alispán részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Welkow Sándor miniszteri fogalmazó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség és a losonci előnév adományozására Bódy Tivadar székesfővárosi alpolgármester részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Mathes József pénzügyi főtanácsos, számvevőségi csoportfőnök részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására dr. Kosztka Antal miniszteri tanácsos, a kincstári jogügyigazgatóság főnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Seidl Ambrus miniszteri tanácsos, az Országos Központi Hitelszövetkezet ügyvezető igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Róna József szobrászművész, a Képzőművészek Egyesülete elnöke részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Miklós Elemér székesfővárosi tanácsjegyző és Sztojanovics Jenő zeneszerző részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Császár Károly m. kir. határrendőrségi felügyelő részére és a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Barthos István, az Országos Magyar Képzőművészeti Társulat főszolgája részére a római nemzetközi művészeti kiállítás körül szerzett érdemekért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására dr. Nagy Ferenc nyugalmazott államtitkár, budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére, valamint a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Sichermann Bernát budapesti gyakorló ügyvéd részére a hágai nemzetközi váltó- és csekkjogi államértekezleten szerzett érdemekért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Zepic Zvonimir báni tanácsos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Rusán József, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány segédhivatalainak igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Karátson Lajos államtitkár részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Payr Vilmos miniszteri tanácsos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Knapp Aurél miniszteri titkár és Staub Elemér miniszteri segédtitkár részére, a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Tőry Gusztáv államtitkár részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Polner Ödön miniszteri tanácsos részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kluzsinszky Károly kir. ügyész részére a véderőről szóló és az azzal kapcsolatos katonai törvényjavaslatok körül kifejtett tevékenységért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Boda Dezső székesfővárosi főkapitány részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szirmay Andor és Jeszenszky Gellért rendőrtanácsos, Szeszlér Hugó kerületi kapitány, Köpf Ferenc és Pavlik Ferenc rendőrfelügyelő részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Beniczky Tamás és Gersics Lajos részére a parlamenti események miatti fokozott kötelességteljesítésükért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Kőszeghy Sándor miniszteri osztálytanácsos választmányi tagsága a Hungária Általános Biztosító Társaságnál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az 1912. évi költségvetés Karhatalmi költségek címénél mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Ingatlan vásárlása vagy bérlése a pozsonyi csendőrségi osztályok elhelyezésére Soós Jenő pozsonyi lakostól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ingatlan vásárlása Szurdokszoroson a csendőrségi őrs elhelyezése céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Simontsits Elemér Tolna vármegyei alispán főispáni kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kinevezésekre - kir. járásbíróvá: dr. Molnár Árpád nagykikindai kir. járásbírót a Billédi Kir. Járásbírósághoz, Pildner Károly nagyszebeni kir. ügyészt a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá: Halasi Viktor szombathelyi kir. ügyészt a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: Jozgits Béla bonyhádi kir. járásbírósági jegyzőt a Devecseri Kir. Járásbírósághoz, Fodor Ernőt, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, Szögyéni Gyula szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz, Fazekas János nagybereznai kir. járásbírósági jegyzőt az Erdődi Kir. Járásbírósághoz, Istvánffy Sándort, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez és dr. Mikó Lőrincet, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Besztercei Kir. Járásbírósághoz; valamint kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására dr. Haraszti Emil szolnoki kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Drill Béla ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. büntetőjárásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Czelhoffer Elek illavai kir. országos fegyintézeti főfegyőr részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Kopasz Kálmán győri kir. ügyészségi irodatiszt nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az asperni csatatéren emelendő emlékmű felállítási költségei (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Gál Ferenc csendőrőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Márton Ferenc járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Szabó Áron járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Hazai Tamás járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Benedek Albert csendőr részére nyugdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Novák Lajos címzetes csendőrőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Horvát Pál csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kovács Károly honvéd őrnagy özvegye, Heinmrich Ottilia, és Melinda nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Bokor Miklós csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Pálfi Lajos csendőr őrsvezető özvegye, Schmidt Anna és két árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére honvédségi nyugdíjasok - nevezetesen Janky Alajos, Schraml Emil, Vojnárovits Sándor és Zoltán Elek nyugalmazott altábornagyok, Kreybig Károly nyugalmazott címzetes altábornagy, Babos Kálmán, Novák Lajos, Ringer Ede és Ulmánszy Sándor nyugalmazott vezérőrnagy -részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Krassó-Szörény vármegye romániai határán építendő pénzügyőri őrház költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Kincstári iskola céljára Aknasugatagon özv. Szilágyi Józsefnétől megvásárolandó ingatlan vételárának kiutalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az 1912. évi költségvetésben a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyarországi vasútvonalainak megvásárlása folytán elvállalt évi járadékok címen engedélyezett hitellel szemben mutatkozó túlkiadások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Pálffy István pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pashovszky Antal pénzügyi igazgatósági lajstromozó Mária nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Bányászati főiskolai segélydíjas hallgatók kinevezése számfeletti bányaesküdtekké",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Radicevic Lőrinc kanonok, országgyűlési képviselő nándorfehérvári és szemendriai címzetes püspökké leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat - az előírt szakképzettség hiánya ellenére - Hohneiszer Aladár m. kir. államvasúti mérnök, Prihradny Kálmán szamosvölgyi vasúti osztálymérnök és dr. Ősz Lajos államvasúti mérnök m. kir. vasúti és hajózási biztossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Bálint Imre kereskedelmi múzeumi igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Bartsch Gusztáv és dr. Kiss János m. kir. államvasúti igazgatóhelyettes részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Az államvasutaknál rendszeresített mérnöki, illetve gépészmérnöki ösztöndíj költségkihatásai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött ideiglenes egyezmény jóváhagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A pöstyén-verbói helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A félegyháza-majsai helyiérdekű vasút engedélyokiratára vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Állami segély engedélyezése a Magyar Cérnagyár Részvénytársaság pozsonyi cég részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A Japánnal kötött kereskedelmi és hajózási szerződés aláírása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A nemzetközi méteregyezmény (1872:II.. tc.) részét képező Szabályzat módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Részvénytársulattal kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Szabadjegyek után járó jegykiállítási illeték felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Mértékügyi Intézet elektromos osztálya részére emelendő épület céljára megvásárolt ingatlan árának elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A M. Kir. Államvasutak és az Idegenforgalmi és Utazási Vállalat Részvénytársaság között kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Lers Vilmos miniszteri tanácsos kiküldése a kiállítási ügyek nemzetközi szabályozása tárgyában Berlinben tartandó diplomáciai konferenciára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A Munkásvédelmi Nemzetközi Egyesület zürichi kongresszusára dr. Gaál Jenő főrendiházi tag, az egyesület választmányi tagja kiküldése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat államsegély engedélyezésére a Magyar Textilipar Részvénytársaság cég gyárainak bővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Tóth Ferenc posta és távirdaszolga két árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Tóth Béla posta és távirda fogalmazó árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Farkas Gábor posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Molnár János posta és távirda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Hozzájárulás Fenyvessy József miniszteri osztálytanácsosnak a Röck István és Első Brünni Gépgyár Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagságához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schödl Lipót, a Budapest Székesfővárosi Gázművek kereskedelmi igazgatója, és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Luib János, a gázműveknél alkalmatott gázmester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Schődl Lipót, a Budapest székesfővárosi gázművek kereskedelmi igazgatója kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A Központi Statisztikai Hivatal 1913. évi munkatervének Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a pápa-csornai helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a zsilvölgyi helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a pécs-dolnjimiholjaci helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére, valamint az engedélyokirat átadására a Fried és Adorján budapesti építési cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a Kolumbiával 1912. évben kötött kereskedelmi és hajózási szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. A Krassó-Szörény és Temes vármegyében árvíz által megrongált közutak helyreállítási költségeinek elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Túlkiadások az Állami kezelésbe vett erdők és kopár területek címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Jutalék engedélyezése az Állatorvosi Főiskola bakteriológiai intézetében a szérumtermelő személyzet részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. A lóversenyeknél az üzletszerű vagy nyilvános fogadásokat és a kölcsönös fogadások közvetítését szabályozó 1894:XXIX. tc. módosítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat gr. Csáky Albin belső titkos tanácsos, a Főrendiház elnöke tárnokmesterré leendő kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 9. 1912, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1912-09-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59146"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fogtechnikusok működési körének szabályozásáról szóló 112026/911 BM számú körrendelet módosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kecskeméti állami gyermekmenhely földrengés által megrongált épületeinek helyreállítási költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Belgrádban megjelenő \"\"Vecernje Novisti\"\" című lap postai szállítási jogának megvonása Ausztria és Magyarország külügyi politikájával szemben tanúsított ellenséges magatartása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Lers Vilmos miniszteri tanácsos, dr. Scitovszky Tibor miniszteri titkár, dr. Sámuel József miniszteri segédfogalmazó és Zsolnay Miklós, az Országos Magyar Kiállítási Központ munkabizottsági elnöke kiküldése a Berlinben tartandó nemzetközi kiállítási konferenciára valamint Lers Vilmos miniszteri tanácsos felhatalmazása a létesítendő egyezmény aláírására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dr. Lőte József kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár és dr. Hutyra Ferenc, a M. Kir. Állatorvosi Főiskola rektora kiküldése a Párizsban tartandó I. Nemzetközi Öszehasonlító Kórtani Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Stein István bad-ischli orvos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Markovich József építész, buenos-airesi lakos, magyar állampolgár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség adományozására Fabini Lajos vezérőrnagy, gyalogdandár parancsnok részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség és az ulogi előnév adományozására Weiss Alfréd cs. és kir. gyalogsági őrnagy részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Matlekovics Sándor belső titkos tanácsos, az Országos Ipari és Kereskedelmi Tanács elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Czellhoffer Elek illavai kir. országos főfegyőr részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nemesség és a kraljevci előnév adományozására Aranitzky Slavko, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány nyugalmazott osztályfőnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Fórika János nyugalmazott sónyomőrségi lovaslegény részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség és a farkasalmási előnév adományozására Havas Gyula losonci lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Koós Emil budapesti kir. járásbíró részére, Gruman Károly karánsebesi kir. alügyész járásbíróvá leendő kinevezésére a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz, és Ungvári János székelykeresztúri kir. járásbírósági jegyző albíróvá leendő kinevezésére az Oklándi Kir. Járásbírósághoz, valamint irodaigazgatói cím adományozására Egyed József budapesti kir. törvényszéki irodatiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Schlemmer Gyula dunaszerdahelyi kir. járásbírósági írnok Mária és Gyula nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Állami ínségkölcsön engedélyezése Nagysáros község tűzkárosult lakói részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Állami ínségkölcsön engedélyezése Alsóstepano (Árva vármegye) község tűzkárosult lakói részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Szolnok-Csongrád-Tiszabalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat likvidáció folytán szükségessé vált alapbefektetési költségeinek megtérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az óradnai bányaműben kénkovand [pirit] feldolgozására szolgáló mosó- és osztályozómű építése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A budafoki pénzügyőri laktanya építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai dr. Monszpart Ödön miniszteri titkár Béla nevű árvája részére(VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Kmety Károly budapesti tudományegyetemi tanár szolgálati idejének a korpótlék szempontjából való beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A középiskolai hittantanárok és hitoktatók jutalomdíjai rendezésének költségkihatásai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A budapesti tudományegyetemi régi sebészeti klinika átalakítási munkálatai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Községi és hitfelekezeti elemi iskolai tanítók rendkívüli segélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Nem állami elemi iskolák segélyezése címben mutatkozó túlkiadás elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A József műegyetem 1911. évi kezelésében mutatkozó túlkiadások (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A kiskunfélegyházai állami tanítóképző intézet építésénél a Bernhardt és Társa céggel folytatott per költségeinek elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az Országos M. Kir. Képzőművészeti Főiskola részére - új épületcsoport emelése céljára - a Kerkápoly-Bodor féle alapítvány telekének megvásárlása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A tanító- és tanítónőképző intézetek új tanterve végrehajtásához szükséges tanerők alkalmazásának költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Heinrich Alajos főgimnáziumi tanár két árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az Operaház épületének tatarozási és művészeti átszervezésének költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az udvari kápláni cím adományozására Sipos István pécsi teológiai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Hubay Jenő zeneakadémiai tanár, hegedűművész és zeneszerző részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Horváth Géza és dr. Tilarszky Nándor , a Magyar Nemzeti Múzeum osztályigazgatói részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Bartomek Géza, az Eötvös József Kollégium igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Józsa Mihály kir. tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat nemesség és a rőtfalvi előnév adományozására Alszeghy Kálmán, az Operaház főrendezője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Víg Albert iparoktatási főigazgató részére az Országos Ipari és Kereskedelmi Oktatási Tanács húszéves évfordulója alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Haszonbér részlet elengedése a vízkárt szenvedett gályai, deliblati és dunadombói kincstári földek bérlői részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 9. 1912, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1912-09-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59147"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Dumbrava László miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az erdőbényei előnév adományozására, valamint a bemutatott címer és a Koós név használatának engedélyezésére Kos Árpád elhalt eperjesi lakos fiai, Kos Ernő, Kos István és Kos Frigyes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Draskovich János gróf, volt nádor jegyzőkönyvének megvásárlása az Országos Levéltár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Medveczky Gyula hódsági kir. járásbírósági jegyző albírói kinevezésére a Hódsági Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Szabó Elek veszprémi kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Reiner Vilmos segédhivatali főigazgató címmel felruházott kir. kúriai segédhivatali igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a bárói méltóság és a kéméndi előnév adományozására Szalay Imre miniszteri tanácsos, a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Riegler József fiumei m. kir. állami felsőkereskedelmi iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hosszu Ferenc kálnoki állami elemi népiskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bocsek György trencséni állami elemi népiskolai és községi iparostanonc-iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Sváby István sztropkói állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Stefán Ferenc m. kir. tudományegyetemi nyomdai betűtárnok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bogdán István szilágysomlyói és Kispál Miklós zsibói állami elemi népiskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Katonai lőporgyár felállítása Magyarországon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Magyarország és Ausztria közötti áruforgalmi statisztikára vonatkozó egyezmény (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A rankfüredi állami gyógyfürdő viharkárainak helyreállítási költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Csihás Béla és Csihás Endre gazdasági akadémiára leendő kivételes felvételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A gödöllői koronauradalom kegyurasága alá tartozó kerepesi templom építési költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hozzájárulás ahhoz, hogy gr. Dezasse Ferenc gazdasági tanár a Dolhai Faipari Részvénytársaság igazgatóságába történő beválasztását elfogadhassa (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Póthitel engedélyezése az Országos kataszteri felmérés címnél a horvát-szlavónországi térképek és telekkönyvek lemásolására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat ifj. dr. br. Korányi Frigyesnek az Osztrák-Magyar Bank magyar kormánybiztos-helyettesének felmentésére és helyére dr. Grünn János pénzügyminiszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Egy Diesel-motor beszerzése a marosújvári sóbányák üzemének korszerűsítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Tartalékosok behívása a Bosznia-Hercegovinában és Dalmáciában lévő csapatok megerősítésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Honvédség és népfölkelők igénybevétele mozgósítás esetén a Bosznia-Hercegovinában és Dalmáciában levő csapatoknál (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Lókiviteli tilalom a Balkán-félszigeten uralkodó politikai viszonyok miatt (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A háború esetén teendő kivételes intézkedésekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A hadszolgáltatásokról, a lóállításokról és az újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A fegyveres erőről szóló hírlapi közléseket eltiltó, az 1878:V. tc. alapján kiadott 875/1909. ME. sz. összminisztériumi rendelet felújítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Rendkívüli hitelek engedélyezése a hadsereg és haditengerészet fejlesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hornig Károly báró, veszprémi püspök felruházása a bíbornoki méltósággal (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 10. 1912, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1912-10-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59148"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Állami Számvevőszék 1912. II. negyedévi jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a bárói méltóság adományozására Urbán Iván, Arad vármegye és Arad város főispánja részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség és utólag megállapítandó előnév adományozására id. Lingel Károly, a Lingel Károly és Fiai Első Magyar Faáru- és Bútorgyár cég tulajdonosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Liczei János m. kir. államvasúti állomási elöljáró részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Danis Márton, Ratkó nagyközség bírája részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A legmagasabb udvartartási költségeknek további tíz évre való megállapításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A turini [torinói] nemzetközi kiállítás alkalmából javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szilassy Zoltán országgyűlési képviselő, a mezőgazdasági csoport elnöke részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Földi János miniszteri tanácsos, az erdészeti csoport biztosa részére, gazdasági akadémiai igazgatói cím és jelleg adományozására Krolopp Alfréd gazdasági akadémiai tanár, főcsoportbiztos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Moldoványi Sándor miniszteri segédtitkár, főcsoportbiztos részére, valamint az erdőtanácsosi cím adományozására Pfeiffer Gyula főerdőmérnök részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Reismann Mór bankigazgató, nagyváradi lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Majláth Károly Gusztáv erdélyi, és gr. Csáky Károly váci püspök részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koromás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Stiglitz Zsigmond körorvos, galgóci lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Groó Viktor, a Hernádvölgyi Magyar Vasipar Részvénytársaság bányatárspénztári kezelőtisztje részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schwarzer Jenő uradalmi felügyelő részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kiefert Antal uradalmi kasznár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Polányi Géza nagymihályi kir. közjegyző részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Horváth II. Lajos budapesti államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Genuában [Genovában] megjelent, Gualterio olasz altengernagy által írt La Guerra d'Europa című regény postai szállítási jogának megvonása magyar államellenes tartalma miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítás jogának megvonása az ohiói Youngtownban megjelenő Siebenbürgisch-Amerikanischer Bote című német nyelvű hetilaptól magyar államellenes magatartása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a La Terza Italia című, Rómában megjelenő hetilaptól irredentisztikus irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Csrnoviczban megjelenő Vjera i cerkov (Hit és egyház) című folyóirattól a magyar államegység ellen való izgatása miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő Guerin Meschino című olasz hetilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Berczelly Jenő és dr. Magassy Dénes miniszteri segédtitkárok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. br. Korányi Frigyesnek további három évre az Igazságügyi Orvosi Tanács elnökévé leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kinevezésekre - kúriai bíróvá dr. Bakó József budapesti kir. ítélőtáblai bírót; kir. járásbíróvá: dr. Fromm Géza ráckevei kir. járásbírót a Pétervásári Kir. Járásbírósághoz, dr. Csánk Dezső salgótarjáni kir. járásbírót a Móri Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Móra Mihály dunavecsei kir. járásbírósági jegyzőt az Erzsébetfalvi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ludányi Béla szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, dr. Némethy Andor nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Breznóbányai Kir. Járásbírósághoz, Issekutz János lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Vízaknai Kir. Járásbírósághoz, és Köhler Jenő székesfehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Stubnyafürdői Kir. Járásbírósághoz; valamint a kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Eördögh Virgil gyulafehérvári kir. törvényszéki elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Duha István dési kir. törvényszéki albíró Éva nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Gröszl József fegyvermester részére nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Pucse György m. kir. csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Bodor István m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Dísz tér 1. szám alatti ingatlan megvásárlása a Vöröskereszt Egylettől a Honvédelmi Minisztérium céljaira (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Állami segély engedélyezése a Vöröskereszt Egylet részére hadi egészségügyi intézményeinek fenntartására és fejlesztésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az 1913. évre kiállítandó újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Frentiu Valerián lugosi görög katolikus püspökké leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hidasi Sándor nyugalmazott vármegyei és Schwetz Vilmos Sopron vármegyei kir. tanfelügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Katonai szolgálatra bevonuló elemi iskolai tanítók illetménye illetve helyettesítése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Felméri Lajos miniszteri titkár kolozsvári ingatlanának megvásárlása a kolozsvári tudományegyetem céljaira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegydíj engedélyezésére Meguscher Franciska, a budapesti állami Erzsébet Nőiskola volt zenetanítónője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Csánky Viktor Hajdú vármegyei tanfelügyelőnek a VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A torinói és a drezdai műegyetem, valamint a bécsi tudományegyetem tanárai és hallgatói budapesti látogatásának költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat posta és távírda alkalmazottak kinevezésére - Demény Károly és dr. Hennyei Vilmos posta és távírda főigazgató címmel felruházott posta és távírda igazgatókat az V. fizetési osztályba posta és távírda főigazgatóvá; Hindy István és Spissich János posta és távírda igazgatói címmel felruházott posta és távírda főtanácsosokat a VI. fizetési osztályba posta és távírda igazgatóvá; Tamás László, Buhl Emil, Filipovics József, Nyáry Pál, Brunner Olivér, Mészáros Károly, Demkó Jenő, dr. Alfag Zoltán, Feledi József, Szabó Dénes, Szászy Győző, Duronelly Alajos, Kozmutza Kornél, dr. Relle Iván, Kelényi Géza és Battenberg Lajos posta és távírda tanácsosokat a VI. fizetési osztályba posta és távírda főtanácsosokká; Ratkovszky Gyula posta és távírda műszaki tanácsost műszaki főtanácsossá; továbbá javaslat Józsa Lajos posta- és távírda főfelügyelő részére a posta és távírda igazgató cím, Glauber Vince posta és távírda tanácsosnak a posta és távírda főtanácsosi cím, Újfalussy Géza posta és távírda tanácsosnak a posta és távírda főtanácsosi cím és jelleg adományozására, valamint Glauber Vince posta és távírda tanácsos posta és távírda főfelügyelővé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a posta és távirda főigazgatói cím adományozására Oberhäuszer Lajos posta és távirda igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Sigmond Emil miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak a M. Kir. Állami Munkásbiztosítási Hivatalba miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Állami segély engedélyezése a budapesti Magyar Textifestőgyár Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Chlumszky Manó m. kir. államvasúti felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Az ipari és kereskedelmi alkalmazottaknak baleset esetére való biztosítása tekintetében Norvégiával létesítendő viszonossági egyezmény előkészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Zsigó Ferenc posta és távirda altiszt nyugdíjának megállapításánál korábi szolgálati idejének beszámítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Galánfi Sándor, a Szabadalmi Hivatal miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott alelnökének elnökké, Major Tibor miniszteri tanácsosi címmel felruházott szabadalmi bírónak a Szabadalmi Hivatal alelnökévé, Bruckmüller Ferenc VII. fizetési osztálybeli szabadalmi bírónak a VI. fizetési osztálybeli szabadalmi bíróvá, Fleischer József szabadalmi albírónak szabadalmi bíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A Bács-Bodrog vármegyei pusztapéklai rizsgazdaság adóhátraléka ((FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A mezőhegyesi ménesbirtok külsőfecskési gazdaságában leégett istálló újraépítési költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A besztercebányai erdőigazgatósági székház építésére engedélyezett hitelek egyéb beruházásokra - a feketebalog-dobrócsi és a kisgaram-olaszliszkai erdei vasút, a diósgyőr-újhutai, a berzászkai és a kapnikbányai erdőgondnoki lak - való felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Csernakeresztúri székelycsángó telepesek államkölcsöne (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat miniszteri segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására Schaupner András miniszteri irodatiszt részére, és a miniszteri segédhivatali igazgatói cím adományozására Richnovszky Gyula miniszteri irodatiszt részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Barthos Tivadar és dr. Vásárhelyi Zoltán miniszteri titkárok részére, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Gothard Kálmán, dr. Lakner Ferenc, dr. Bredl Sándor és dr. Nádosy Gergely miniszteri segédtitkárok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Állami ínségkölcsön engedélyezése Rimakova község tűzkárosultjainak segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A kohóvölgyi tiszti lakóház építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Tornai Károly m. kir. állami nyomdai könyvkötő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Állami ínségkölcsön engedélyezése a szélvihartól károsult Szászbogárd község részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bozóky Sándor adóhivatali pénztárnok Vilma nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Höflinger Nándor központi állampénztári segédpénztárnok Nándor és Margit nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Állami ínségkölcsön engedélyezése Lugos város részére, az elemi csapások által sújtott lakosság felsegélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A Magyar Királyi Államvasutak állomáshelyein létesített sóraktárak költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Az Országos Munkás-betegsegélyező és Balesetbiztosító Pénztár részéről az államkincstárral szemben, az állami alkalmazottak után támasztott járulék-hátralék követelésének kifizetésére kötendő egyezség (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1912, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1912-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59149"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Zubkovics György archimandrita, a temesvári görögkeleti szerb egyházmegye szentszéki jegyzőjének budai görögkeleti szerb püspökké történt megválasztása jóváhagyására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Mandello Gyula pozsonyi kir. jogakadémiai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hetényi Bódog miskolci MÁV állami és Nagy Imre mezőtelegdi állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kerekes Pál, a Magyar Nemzeti Múzeum laboránsa részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására dr. Jánosi Béla budapesti II. kerületi állami főreáliskolai tanár és Prilisauer Adolf kaposvári állami főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kajaba Lajos soproni és Lévay István budapesti állami felsőkereskedelmi iskolai igazgatóknak a VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nyugdíjon felüli kegydíj adományozására Gaál Jenő miniszteri tanácsos, a József műegyetem tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Ganz és Danubius Hajógyár Részvénytársaság fiumei gyára részére építendő óvoda költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dr. Neményi Imre miniszteri tanácsos és dr. Neiszer Antal osztálytanácsos kiküldése a Madridban rendezendő IV. Nemzetközi Népnevelési Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a bárói méltóság adományozására gomirjei dr. Musulin Sándor rendkívüli követ és meghatalmazott miniszter részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Zeremszky Hilárion görög keleti szerb apát, rakovai zárdafőnök, patriarkai udvari archimandritának görögkeleti szerb főegyházmegyei helynökké és felszentelt püspökké történt megválasztásának jóváhagyására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Vidiczky György görögkeleti szerb apát, felsőkaboli zárdafőnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Kürthy Lajosnak Bars vármegye, illetve Goda Bélának Győr vármegye és Győr város főispáni állása alóli fölmentésére, továbbá Keltz Gyula országgyűlési képviselőnek Bars vármegye, Szodfriedt József Győr vármegyei árvaszéki elnöknek pedig Győr vármegye és Győr város főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás Pásztélyi István belügyminiszteri osztálytanácsos Budapesti Kőszénbánya és Téglagyár Társulat felügyelőbizottsági tagsága elfogadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Barcsay Árpád csendőrhadnagy nemességének és előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat csíktapolcai Gál Lajos államvasúti főellenőr részére - nemessége és előneve épségben tartása mellett - címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat mitrovicai Spaics József, Versec városi nyugalmazott főpénztárnoka nemességének, előnevének és címerének unokaöccsére, Spaics Sándor m. kir. honvéd őrnagyra történő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a magyarkrucsói előnév adományozására Szikszay Elek pénzügyi főtanácsos, felmérési központi felügyelő és törvényes utódai, valamint elhunyt testvére, Szikszay Károly utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat komjáti Rabár János komjáti görög katolikus apátplébános családnevének, nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Habai Szvetozár Istvánra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat nyílhegyi Rupp Gyula nyugalmazott cs. és kir. őrnagy nevének, nemességének, előnevének és címerének kiskorú Ébner Gézára, Ébner Bélára és Ébner Mariannára leendő átruházásának engedélyezésére 8BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Török Vilmos marosvásárhelyi kir. törvényszéki telekkönyvvezető nemességének, harasztosi előnevének és címerhasználatának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat felsőkubini és deményfalvai Kubinyi Miklós, az árvai uradalom jószágigazgatója nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Kubinyi Gyula Józsefre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A postai szállítási jogának megvonása a Cleveland-ben megjelenő, tót nyelvű Slovensky Tyzdenik című hírlaptól a magyar nemzetet becsmérlő közleményei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Párizsban megjelenő, F. T. Marinetti által írt irredentista, erotikus és vallásellenes irányú Le monoplane du pape című verses regény postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Bolognában megjelenő L'agitatore és a Parmában megjelenő L'Internationale anarchista irányzatú folyóiratok postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Florenzban [Firenzében] megjelenő La Voce című folyóirat postai szállítási jogának megvonása irredentisztikus irányzata miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Cetinjében megjelenő Cetinjski Vjesnik című folyóirat postai szállítási jogának megvonása gyűlölködő hangú cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Bíró Károly, Szabadka polgármestere részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Domby Lajos gyulai református lelkész esperes, törvényhatósági bizottsági tag részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására br. Hatvany-Deutsch Béláné sárvári lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség és az örményesi előnév adományozására Hirsch Lipót, a Franklin Társulat Magyar Irodalmi Intézet és Könyvnyomda Részvénytársaság volt ügyvezető igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Schür Bernát, a kassa-oderbergi vasút pályaőre és Fiedler Máront, a kassa-oderbergi vasút kiadóőre részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Semp Mihály szászveresmarti ágostai evangélikus lelkész, a Barczasági Szász Mezőgazdasági Egyesület elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Weigl József, a premontrei kanonok rend uradalmi tiszttartója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Vancsura Antal bácsborsodi uradalmi intéző és községi bíró részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a legmagasabb teljes elismerés nyilvánítására hg. galántai Esterházy Miklós, hg. erdődi Pálffy Miklós és gr. Székhelyi József belső titkos tanácsosok részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Zsembery István budapesti ügyvéd részére, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Hindy Zoltán m. kir. pénzügyi segédtitkár részére a bécsi nemzetközi eucharisztikus kongresszuson kifejtett működésért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gallovich Győző turai plébános részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kinevezésekre - kir. törvényszéki elnökké Petrovits Lajos kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott máramarosszigeti kir. törvényszéki bírót a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Laudon Gyula pestvidéki, dr. Benyovits Lajost, a Kir. Kúriához tanácsjegyzőül berendelt fiumei, dr. Slavek Ferenc budapesti kir. büntetőtörvényszéki bírókat és dr. Székács Aladár budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki bíróvá a Fiumei Kir. Törvényszékhez dr. Halász Zoltán kecskeméti kir. ügyészt; kir. járásbíróvá a Vaskori Kir. Járásbírósághoz Gavallér Lajos nagyilondai kir. járásbírósági albírót; kir. alügyésszé: dr. Szabó Lajos orsovai kir. járásbírósági albírót a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez és Lánczy Gézát, a Kassai Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Miskolci Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá a Sárvári Kir. Járásbírósághoz dr. Hanuy Jenő szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt; valamint javaslat kúriai bírói cím és jelleg adományozására Incze Gerő kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró részére, kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására dr. Lázár Sándor máramarosszigeti kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Schober Ernő lipótvári kir. országos fegyintézeti igazgató nyugdíjának megállapításnál a szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Urmánczy Jenő nagyenyedi kir. országos fegyintézeti főfegyőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Bodó György nagykárolyi kir. járásbírósági albíró György nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Niczky György gróf részéről Ladányi György törvényesítésének kiegészítése - családnevének, nemességének , előnevének, címerének, grófi rangjának átruházásával (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Védjegytörvények (1890:II. tc. és az 1895:XLI. tc.) hatályba léptetése a konzuli bíróságoknál és az e tárgyban készült rendelettervezet (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A bérlő és haszonbérlő által elvállalt adófizetési kötelezettség teljesítéséről az új egyenesadó törvények életbelépte után című törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat nemesség és az átányi előnév adományozására Ötvös Imre cs. és kir. vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Theuerkauf Rudolf miniszteri osztálytanácsos részére és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Sztankay Géza miniszteri fogalmazó részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A Károlyváros melletti lőtéren megsebesített Maradin Dragica kártérítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Mére Ferenc csendőr őrsvezető, címzetes őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A katonatiszti és államtisztviselői özvegyek és árvák elhelyezésére Budafokon felállítandó Erzsébet Otthon segélyezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Romeisz Imre pénzügyi számvizsgáló özvegye, Herke Katalin részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Kollár István rózsahegyi sóhivatali sóhordár kegydíjának meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Donáth Lajos adóhivatali tiszt Malvin nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Dolinay Antal pénzügyi tanácsos két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kanyó Kálmán fogyasztási adótiszt két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat nyugdíján kívül kegydíj engedélyezésére Rozgonyi Gizella (Neogrády Bertalan illetve Telél Vilmos özvegye) részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A szigetkamarai vasúti állomás sóforgalmával kapcsolatos költségek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a múszaki főtanácsosi cím adományozására Jahl Antal nyugalmazott háromszögelő főmérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Péhm Kálmán bányahatósági segélydíjas bányamérnök-hallgató számfeletti bányaesküdtté leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A Temes-Begavölgyi Vízszabályozó Társulat részére nyújtott állami előleg visszafizetéséről szóló törvényjavaslat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A Vacuum Oil Company-val az almásfüzitői petroleumfinomító gyárára vonatkozóan kötendő egyezmény (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A Pestújhely községben működő Niedermann-féle szanatóriumnak ideiglenes munkáskórház céljaira való bérbevételére vonatkozó szerződés, és a bérleti összeg ellszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Dollezil Vladimir műszaki tanácsos műszaki főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Győrffy István nyugalmazott m. kir. posta- és távirdaszolga nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Az Alsó-Fehér, Bereg, Fogaras, Kisküküllő, Máramaros, Maros-Torda, Sáros, Torda-Aranyos, Udvarhely, Ung és Zemplén vármegyékben pusztító árvíz által megrongált közutak helyreállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Arad szabad királyi város államsegélye a hidak vámbevételének elégtelensége pótlására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Drexler Bélának, az erdélyrészi kirendeltséghez kirendelt miniszteri fogalmazónak igazgatósági tagsága a Marosvásárhelyi Bank és Takarékpénztár Részvénytársaságnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat az erdőtanácsosi cím adományozására Nyitray Ottó és Petényi Keresztély főerdőmérnökök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kelen József és Rozsnyay Károly műszaki tanácsosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. A dési ménteleposztály laktanyájában árvíz által okozott károk helyreállítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Kincstári ingatlan eladása Bezdán községben Probojcsevits István részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Tárnokszentgyörgyi kincstári ingatlan bérbeadása a Magyar Vetőmagvakat Nemesítő Intézet részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Kincstári erdők árvíz és szélvihar okozta kárainak költségkihatásai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Széchényi Béla belső titkos tanácsos, a magyar szent korona őre részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a Perényi család báróságának, előnevének és címerének Lukács György belső titkos tanácsos gyermekeire, Lukács Györgyre, Lukács Miklósra és Lukács Sándorra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat magyar grófi méltóság és címer adományozására gr. Seherr-Thoss Béla nyugalmazott cs. és kir. huszárkapitány, országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 11. 1912, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1912-11-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59150"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a honvédség békelétszámának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadiszolgáltatásokról szóló törvényjavaslat felterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A lovak és járművek szolgáltatásáról szóló törvényjavaslat felterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A honvéd tüzérség fejlesztése és a népfölkelés felszerelése tekintettel a külpolitikai helyzetre (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dr. Nagy Ferenc belső titkos tanácsos jelölése a Hágai Állandó Nemzetközi Választott Bíróságba Apponyi Albert gróf, belső titkos tanácsos helyére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Szentgyörgyi Károly belügyminiszteri fogalmazó beosztása a Közigazgatási Bíróság tanácsjegyzői állására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat bárói méltóság adományozására Pap Géza országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mayer Lajos győri ügyvéd részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A görögkeleti szerb egyháznál asszisztencia megalakítása, hatáskörének megállapítása és a papi asszisztensi állásra Sevic Mitrofán újvidéki görögkeleti szerb püspök, a polgári asszisztensi állásokra dr. Avakumovits Gergely zimonyi ügyvéd és Petrovics Miklós óparnai nagybirtokos, országgyűlési képviselő, illetve dr. Konyovits Dávid zombori ügyéd, országgyűlési képviselő és dr. Jankovits Pál újvidéki ügyvéd jelölése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Loewe Adolf, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank hivatalnoka, az ilobai Szent István Bányatársulat igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Koháry János salgótarjáni bányatársulati elemi népiskolai igazgató-tanító részére, és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Völgyi István balassagyarmati nyugalmazott állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Haller János gróf részére Maros-Torda és Udvarhely vármegyék, valamint Marosvásárhely főispáni állása alóli felmentése alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Halász Kálmán, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank fiókigazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség és a zsebelyi előnév adományozására Lucich Károly cs. kir. fregattkapitány részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Rotter Antal, a horvát-szlavón-dalmát kir. báni tábla elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Fudek András, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány kőnyomdásza részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Útlevélkényszer elrendelése Szerbiával szemben az 1903:VI. tc. alapján (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására dr. Klinovszky Lénárd és dr. Soltész István miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkárok részére, miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Nikolitcs Sándor, a Közigazgatási Bírósághoz elnöki titkári minőségben beosztott miniszteri titkár és dr. Gáspár Artúr miniszteri titkár részére, az osztálytanácsosi cím adományozására Németh Imre és Mattyasovszky György miniszteri titkárok részére, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Szekér Andor, Harmatzy-Simon Lóránd és dr. Tatits Árkád miniszteri segédtitkárok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat számtanácsosi cím és jelleg adományozására Nyárády Béla budapesti államrendőrségi számvizsgáló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Budapesti államrendőrségi alkalmazottak rendkívüli jutalmazása a budapesti zavargások alatti rendfenntartó munkájukért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A belügyi tárca 1912. évi költségvetésében a Nyomozási költségek rovaton engedélyezett hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A belügyi tárca 1912. évi kezelésében a határrendőrség részére engedélyezett hitel túllépése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A belügyi tárca 1912. évi költségvetésének Karhatalmi költségek rovatán felmerült túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat br. Vay Elemér, Borsod vármegye és Miskolc város főispánjának felmentésére, illetve helyére Tarnay Gyula, Borsod vármegye alispánjának kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Ugron János Udvarhely vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Szász József főispánnak Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely főispánjának teendőivel való megbízására, illetve Bernády György marosvásárhelyi polgármesternek Marosvásárhely főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Belgrádban megjelenő Balkan, Ekonomist, Illustrovana ratna Kronika, Samouprava, Srpske Novine, Stampa, Strazsa, Trgovinski Glasnik és Tribuna címen megjelenő szerb lapok postai szállítási jogának megvonása magyar államellenes irányzatuk miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kinevezésekre - dr. Posoni Gábor marosvásárhelyi kir. törvényszéki elnököt tanácselnökké a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; Juraszek János veszprémi kir. ügyészt elnökké a Veszprémi Kir. Törvényszékhez; járásbíróvá a VII. fizetési osztályba a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz Irányi Géza eperjesi kir. törvényszéki bírót; kir. albíróvá: dr. Druga József szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Kiss Lajos jászapáti kir. járásbírósági jegyzőt a a Karcagi Kir. Járásbírósághoz, Probszt János kir. törvényszéki jegyzőt a Temesvári Kir. Járásbírósághoz, a betétszerkesztők létszámába Hainess Elemér mohácsi és dr. Oláh István malackai kir. járásbírósági jegyzőt, Farkas Lajos újvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Zsombolyai Kir. Járásbírósághoz, Stacho Lajos aradi kir. törvényszéki jegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, és dr. Sándor Béla nagykikindai kir. járásbírósági jegyzőt a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: dr. Csáky Vilmos nagyszebeni ügyvédet a Nagyszebeni Kir. Ügyészséghez, valamint javaslat kir. ítélőtáblai cím és jelleg adományozására Csesznák Miklós nagykanizsai kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Schober Ernő lipótvári országos fegyintézeti igazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Gyárfás László kolozsvári nyugalmazott kir. főügyész László nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az állami költségvetésben 1912. évre a Kir. főügyészségek címen engedélyezett hitellel szemben mutatkozó túlkiadások (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Körmenden az adóhivatal és pénzügyőrség elhelyezésére is szolgáló járásbírósági épület és fogház építése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az erőhatalom hatásáról a váltón, a kereskedelmi utalványon és a csekken alapuló jogokra szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Eckermann Ede műszaki főtanácsos, a budapesti állami hidak igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a néhai Blaha Antal kataszteri mérnök Berta nevű nagykorú árvája részére engedélyezett kegydíj felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Szepes vármegyei Tarcafő község részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A kissármási földgázkutatások eredményei, illetve költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A Tisza-Körös-zugi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére az állami hozzájárulási kedvezmény kiutalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Póthitel engedélyezése Az országos kataszteri felmérés címnél az 1912. évi kezelésben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az 1913. évi állami költségvetésről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Fiume várossal kötött - az alapítványi főgimnáziumra vonatkozó - egyezség jóváhagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Államsegély engedélyezése a Budapesten tartandó nemzetközi gyorsíró kongresszus, gyorsíró kiállítás és Gabelsberger-Markovits jubileumi ünnepély céljaira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Ascher István miniszteri számtanácsos kinevezésére a budapesti tudományegyetem gazdasági hivatala igazgatójává (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat legmagasabb elismerés nyilvánítására Kérészy Zoltán kassai jogakadémiai igazgató részére állása alóli felmentése alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Arany Érdemkereszt adományozásárára Elek Gyula kolozsvári milleneumi állami elemi népiskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Putnoky Miklós igazgató nyugdíjának kedvezőbb megállapítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Jenik Béla királyi tanácsos, m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelő részére, és a királyi tanácsosi cím adományozására Fontaine Emil m. kir. államvasúti felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Filkorn József és Eller János államvasúti főművezetők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az Adria M. Kir. Tengerhajózási Részvénytársasággal 1900-ban kötött szerződés meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Újabb államsegély engedélyezése a Goldberger Sámuel és Fiai budapesti kékfestő és kartonnyomó gyár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A debrecen-füzesabony-óhát-polgári helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A Dráva- és Száva-vidéki Egyesült Helyiérdekű Vasutak Részvénytársaság engedélyokiratainak és engedélyokirati függelékének egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A hőlak-nemsó-lednizrónai helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Nicsovics György gazdasági akadémiai hallgatóul kegyelmi úton leendő felvételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A földművelési tárca 1911. évi költségvetésével szemben mutatkozó hiteltúllépés a Szőlészet és borászat rovaton (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A budafoki pincemesteri tanfolyam pincetelkén folyó építkezések költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Ínségakció az ország északkeleti és keleti - elemi károkat szenvedett - vidékei részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Répássy Miklós, Mátéffy Sándor és Steingaszner Imre műszaki tanácsos részére, műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Rohringer Sándor, Maurer Gyula és Viczián Ede kir. főmérnök részére, valamint a kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására Sajó Elemér és Mauritz Gyula kir. mérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 11. 1912, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1912-11-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59151"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Főrendiház élethossziglani tagjává leendő kinevezésre Latinovits Frigyes Bács-Bodrog megyei nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslata m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Poór Jakab, az Assicurationi Generali ( Trieszti Általános Biztosító Társulat) igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség és a szergényi előnév adományozására Geist Lajos szombathelyi lakos, gyáros és nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Boros János székeskáptalani nagyprépost, pápai praelatus, káptalani helynök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kovaliczky Zenó eperjesi görög katolikus kanonok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Huszár Adolf miniszteri tanácsos, segédhivatali főigazgató Gizella nevű árvája részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Huzella Gyula, a nagyváradi Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Dózsa Lajos vármegyei közkórházi igazgató főorvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kolaric Miksa prépost, varasdi kanonok részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a drétomai előnév adományozására Kappay József festőművész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Bernády György, Marosvásárhely polgármesterének kinevezésére Marosvásárhely város főispánjává, továbbá Szász József Alsó-Fehér vármegye főispánjának ezen állásában való meghagyása mellett Maros-Torda vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat szegedi Lukács József családnevének, nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, Lessner Mihály miniszteri titkárra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A hadköteles korban lévők jogosulatlan kivándorlásának megakadályozására és a titkos kivándorlási ügynökök leleplezésére teendő intézkedések költségkihatásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A detektívtestület létszámának emelése az államellenes és szocialista mozgalmak felderítése és leküzdése céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Románia felőli határrészeken (a Szeben vármegyéhez tartozó Furnika, Dobrunlak, Nyegovánul, Bucsecs és Szerecsin nevű havasrészeken, valamint a Háromszék vármegyéhez tartozó Kistatárhegy, Tatárhavasszoros és Tolvajkút nevű határszéli tereprészeken) felállítandó új csendőrőrsök részére laktanyák építése, illetve a terület kibérlése a szebeni Szászegyetemtől, gr. Mikes Kelementől, Béldi Tivadartól, illetve Brassó városától (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Párizsban, francia nyelven megjelenő Le Rire című heti képes élclaptól , az uralkodó személyét sértő képes közleménye miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Stancich Árpád nagyváradi kir ügyész járásbíróvá leendő kinevezésére a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, illetve Kiss Samu abrudbányai kir. járásbírósági jegyzőnek kir albíróvá leendő kinevezésére az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Tasádfő, Kiskopács, és Biharszenttelek község átcsatolása törvénykezési tekintetben a Nagyváradvidéki Kir. Járásbíróság területéből a Magyarcsékei Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az 1890:XXV. tc. és az l890:XXIX. tc. értelmében a Szatmár vármegyei Nagyar község határából a Bereg vármegyei Tarpa község határához csatolt Kiss Jánosné és Dorongó nevű dűlők átcsatolása törvénykezési tekintetben a Szatmárnémeti Kir. Törvényszéktől és a Fehérgyarmati Kir. Járásbíróságtól a Beregszászi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Pál Ignác m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Lóbeszerzési és felszerelési járulék rendszeresítése a honvédségnél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A kecskeméti honvédhuszár laktanya után fizetendő térítési díjak (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A méltányosságból póttartalékba helyezett hadköteleseknek kivételes tényleges szolgálatra való beosztása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Papp Miklós miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott nagyváradi pénzügyigazgató V. fizetési osztályba leendő kinevezésére, valamint Cottely Ernő királyi tanácsos, budapest-vidéki pénzügyigazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kerntler Kálmán miniszteri osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A tokaji borvidéken súlyos elemi károkat szenvedett szőlősgazdák kölcsöntartozásainak a kincstár általi kiegyenlítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Állami ínségkölcsön engedélyezése az Árva vármegyei Trsztena község részére a tűzkárosult lakosság segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak illetményei tekintetében követendő eljárás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Badics Ferenc budapesti országos tanárképző intézeti gyakorló főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Finkey Ferenc kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására korpótlék szempontjából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Telekvásárlás Fiuméban kulturális intézmények létesítése céljára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Raktár bérelése egy bérházban a Magyar Nemzeti Múzeum Széchényi Könyvtára hírlaptára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a posta és távírda főigazgatói cím adományozására Sebők Géza posta és távirda főtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Halász Dezső miniszteri segédtitkár miniszteri titkár-bíróvá leendő kinevezésére az Állami Munkásbiztosítási Hivatalhoz (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Rácskay Gyula m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelő László és György nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 12. 1912, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1912-12-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59152"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A választói jogrendszer reformját célzó, Az országgyűlési képviselők válsztásáról szóló törvényjavaslat-tervezet Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Margitsziget bérbevételére és fejlesztésére a Fővárosi Közmunkák Tanácsa és a Szent Margitsziget Gyógyfürdő Részvénytársaság között kötött szerződés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Tolnay Lajos belső titkos tanácsos, nyugalmazott államvasúti elnök-igazgatónak a Fővárosi Közmunkák Tanácsa alelnökévé, Garancsy Mihály miniszteri tanácsos, közmunkatanácsi előadónak a Tanács elnökévé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Nagy Ferenc belső titkos tanácsos kinevezése az Adria M. Kir. Tengerhajózási Részvénytársaság választott bizottságának elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Joanovich Pál miniszteri tanácsos felügyelő bizottsági tagsága a Szent Margitsziget Gyógyfürdő Részvénytársaságnál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Körtvélyessy György budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró kinevezésére a magyar főudvarnagyi bíróság ülnöki állására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására br. Dániel Ernőné Cséry Szeréna részére a közjótékonyság terén szerzett érdemekért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Mártfy Ede miniszteri tanácsos részére ideiglenes nyugalomba helyezése alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Tengeri vámmentes behozatalának engedélyezése Lika-Krbava vármegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A visszavont betétek következtében bajba jutott pénzintézetek érdekében teendő intézkedések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A balatonvidéki vasút építési költségeinek elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Unkelhäuser Károly miniszteri tanácsos kinevezésére a horvát-szlavón-dalmát országos kormány belügyi osztályfőnökévé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A háború esetére szóló kivételes intézkedések tárgyában készült horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 12. 1912, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1912-12-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59153"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa 1912. évi belkezelési költségvetésének jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Joanovich Pál kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál br. Müller Kálmán lemondása folytán megüresedett helyre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat magyar bárói méltóság adományozására Sztojánovits Iván báró, országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség és a sztapári előnév adományozására Récsei Ede kulai ügyvéd és földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Palmer Kálmán főrendiházi osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nagy Géza hontpereszlényi plébános részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Mittler Albert bécsi orvos, a Bécsi Magyar Egyesület alelnöke és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gömöri Emil, a bécsi Élet- és Járadékbiztosító Intézet főtisztviselője részére az egyesület körül szerzett érdemekért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség és az alsódiósi előnév adományozására dr. Belicza Pál aranyosmaróti ügyvéd, vármegyei törvényhatósági bizottsági tag, valamint Belicza Iván, a Magyar Földhitelintézet tisztviselője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Haberern J. Pál egyetemi magántanár, a budapesti Rókus kórház főorvosa részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Beck Sándor keszthelyi takarékpénztári vezérigazgató részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Róth Adolf budapesti orvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kitüntetések adományozására a M. Kir. Államvasutak gépgyárában - a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Balassa Frigyes felügyelő részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kanitzer Béla főmérnök részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Bruck Géza főellenőr, Filber Lajos, Kolbay István és Elsner József ellenőr részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Czitkovszky János, Deák László, Ulrich Nándor, Czollner Imre, Rásky Lajos, Ladzsánszky György, Pálffy Gyula, Mátéffy Vilmos, Zavadszky Antal, Ruthner Róbert, Horváth István, Eklotter Ferenc, Markovits József, Malutics József, Cserna Károly és Krausz Béla munkások részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Wernuss Antal a Magyar Általános Hitelbank segédtisztviselője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Banda Marci cigányprímás részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Sillovic József zágrábi egyetemi tanár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Czéh József határrendőrségi őrmester nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Vojnits István felmentésére Bács-Bodrog vármegye és Zombor város főispáni állása alól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Szemző István nagybirtokos Bács-Bodrog vármegye fispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A belügyi tárca túlkiadásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az országgyűlési képviselőválasztások körül felmerülő túlkiadások utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A csendőrség részére beszerzendő fegyverek költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Perlaki Állami Szemkórház részére épített főzőkonyha költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A New Yorkban megjelenő Leszkovác és a Szrpszki Dnevik, a Chicagóban megjelenő Radnicska Strazsa és Ujedinjeno Szrpsztvo (United Szerviansz), valamint a Cleveland-ben megjelenő Radnicska Borba szerb lapok postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Belgrádban megjelenő Pravda című lap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A New Yorkban megjelenő szerb nyelvű Srbobran és a Pittsburg-ben megjelenő horvát nyelvű Zajednicar című lapok szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Milánóban megjelenő Avanti című időszaki lap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Ludovika Akadémia útburkolási járulékának utalványozása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére aranyosmaróti Rónay Gusztáv címzetes honvéd ezredes Márta nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Ketta Illés nyugállopmányú csendőr nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Horváth Vendel nyugalmazott csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj helyett nyugdíj megállapítására P. Nagy József csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Szentgyörgyi Lajos miniszteri tanácsos részére és a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bánó Zoltán miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulásuk alkalmából; dr. Szendrey János és Jackó Manó miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosok miniszteri tanácsosokká, Frank Béla és Holfeld Henrik miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkároknak miniszteri osztálytanácsosokká leendő kinevezésére, továbbá Boross Béla, Schweitzer Károly és dr. Harmatzy-Simon Dezső miniszteri osztálytanácsosok részére miniszteri tanácsosi, dr. Knapp Aurél, Clair Ignác és dr. Szuper Zoltán miniszteri titkárok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Magyar Általános Hitelbanknál igénybevett folyószámla előlegek kamatai után járó adók kifizetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az állami vasgyárak fejlesztésére beruházási hitel igénybevétele (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Jancsy Richárd volt adóhivatali ellenőr Gyula nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kussinszky János volt m. kir. adóhivatali tiszt Lujza nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat mellékvámhivatal felállítására az Erdélyi Fakereskedelmi Részvénytársaság Uzvölgyben létesítendő fűrésztelepén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat végkielégítés helyett nyugdíj megállapítására Péchy Béla temesvári dohánygyári ügyelőhelyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kinevezésekre - az V. fizetési osztályba Lukács Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsost, a VI. fizetési osztályba Kovách Lajos királyi tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott balassagyarmati pénzügyigazgatót, Tomka József miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt, Tallián Zsigmond pénzügyi tanácsost, Merfort Viktor miniszteri titkárt, Hedry Pál pénzügyi tanácsost, lőcsei pénzügyigazgatót, Fülöp Bódog pénzügyi tanácsost, komáromi pénzügyigazgatót, Krcivoj István pénzügyi tanácsost és Oltványi Ferenc pénzügyi tanácsost, lugosi pénzügyigazgatót; királyi tanácsosi cím adományozására Hedry Pál, Fülöp Bódog, Krcivoj István és Oltványi Ferenc részére; továbbá miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Kőnig Tivadar miniszteri osztálytanácsos részére, a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Tósa László királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos tordai pénzügyigazgató részére, miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Weber Tibor pénzügyi tanácsos részére, a királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének adományozására dr. Hayde Gyula pénzügyi tanácsos részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Jelinek Lajos pénzügyi tanácsos, alsókubini pénzügyigazgató részére, valamint a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Horváth Károly, Gyürky Vince, Böszörményi Pál, Marosi Ferenc, Bíró Ferenc, Sántha Ernő és Bárczy Dezső pénzügyi titkárok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szalay József pénzügyminiszteri titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. [folyt] Javaslat a VII. fizetési osztályba leendő kinevezésre: Szabados Béla szabadkai kir. alügyész, Jakó János nagyváradvárosi, Csonka Antal sümegi, dr. Keblussek Imre nagytapolcsányi, dr. Vallner Bernát sajószentpéteri, Bukovinszky Károly námesztói, dr. Bohuniczky Jenő galántai, dr. Bun Károly budapesti VI. kerületi, ifj. Kovács Béla budapesti VI. kerületi, Sándor Jenő budapesti V. kerületi, dr. Makay Dezső budapesti VII. kerületi kir. járásbírósági, dr. Krausz Kálmán budapesti kir. büntető törvényszéki, Szobonya Miklós makói, Fekete Árpád kiskőrösi, dr. Oszvald Károly ungvári kir. járásbírósági, Szuhányi Andor zilahi kir. törvényszéki, dr. Márkus Jenő nyíregyházi, Szép György körmendi kir. járásbírósági albírók, Medvigy István nagyváradi kir. alügyész, dr. Vékás Lajos, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához berendelt petrozsényí, Hollmayer Béla belényesi, dr. Décsi Kálmán somorjai kir. járásbírósági, Hosszú Viktor betétszerkesztő, dr. Ferenc Károly nyárádszeredai kir. járásbírósági albírók, dr. Nuszbek Sándor beregszászi kir. alügyész, Rácz Géza csepregi, Lenkei Dezső ráckevei, Finta József csíkszentmártoni, Raschofszky Gyula salgótarjáni, Weldin Károly szászkabányai kir. járásbírósági, dr. Sándor Ákos dévai, dr. Zsakó Andor erzsébetvárosi, dr. Kelemen László nagyszebeni kir. törvényszéki albírók, dr. Gyarmathy Béla kolozsvári, dr. Takács László kézdivásárhelyi kir. alügyészek, dr. Raisz Elemér felsővízközi, dr. Szántó Gyula topánfalvi, Magyary Lajos ceglédi kir. járásbírósági, dr. Zsembery Tivadar lugosi kir. törvényszéki, dr. Szlávy Elemér ógyallai, Virányi József oravicabányai kir. járásbírósági, dr. Richter Ferenc betétszerkesztő, Repede György dicsőszentmártoni, dr. Szőllősi Ernő titeli, dr. Zsigmond Imre kézdivásárhelyi, ifj. Topán József magyarláposi, Abaházy József nagybányai, Tóth Béla kisjenői, Halmi Bódog huszti kir. járásbírósági, dr. Csupor Sándor szombathelyi kir. törvényszéki, dr. Dékány János ilosvai, dr. Berényi Antal és dr. Bacsinszky Ödön nagysomkúti kir. járásbírósági albírók, Fehér Kálmán nyíregyházi kir. alügyész, Bozzay Rezső marosvásárhelyi, dr. Lengyel Aurél budapesti büntető, Szenkovics Lajos és Szenczer József vajdahunyadi kir. járásbírósági albírók, dr. Péter Sámuel kolozsvári alügyész, Németh Jenő budapesti VIII-X. kerületi járásbírósági, Seidel János székesfehérvári kir. törvényszéki, Kalinay Gyula zsolnai, dr. Szücs Zoltán alsólendvai kir. járásbírósági albírók és Mórocza Dénes aradi kir. alügyész; javaslat kinevezésekre: kir. alügyésszé a Kecskeméti Kir. Ügyészséghez dr. Dolowschiák Mihály kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt; kir. albíróvá a Budapesti Kir. Törvényszékhez dr. Hlaváts Bélát, a M. Kir. Kúriához berendelt bírósági jegyzőt és dr. Koós Emil budapesti kir. törvényszéki jegyzőt, a Budapesti VIII-X. kerületi Kir. Járásbírósághoz dr. Brand Arnold budapesti kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Hofhauser Imrét, a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt, a Budapesti IV. kerületi Kir. Járásbírósághoz dr. Medveczky László budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt, a Ráckevei Kir. Járásbírósághoz dr. Csalay Béla kaposvári kir. törvényszéki jegyzőt, a Mocsi Kir. Járásbírósághoz dr. Endes Gábor tordai kir. törvényszéki jegyzőt, az Orsovai Kir. Járásbírósághoz Szeles László karánsebesi kir. törvényszéki jegyzőt, valamint a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez Babócs Mátyást, a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, és dr. Kovács Aurélt, a M. Kir. Kúriához berendelt bírósági jegyzőket (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kray István, a Szegedi Kir. Ítélőtábla elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kónya József miniszteri tanácsos, Zsembery Kálmán Sarlay Ferenc és Forster József kúriai bíró részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Popovics Aurél kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott zombori kir ügyész, Melitskó Miklós ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott csurgói járásbíró és Bárdossy László főügyészhelyettesi címmel és jelleggel felruházott szombathelyi ügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Saly Dezső ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti büntető törvényszéki bíró és Rimer Kázmér ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kalocsai járásbíró részér nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegydíj adományozására néhai Nagy Kálmán budapesti kir. törvényszéki albíró Kálmán és Elemér nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Haeda Antal szászvárosi kir. járásbírósági díjnok nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat kegydíj adományozására néhai Welter Mihály szerdahelyi kir. járásbíró Hermina nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Túlkiadások az igazságügyi tárcánál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Taksony község átcsatolása az Ócsai Kir. Járásbíróság területéből az Erzsébetfalvai Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Kaluszi Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Weiszmann Ciwie osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Az alexandriai Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Görzi Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Vodopivec Aloisia osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Franciaországgal Magyarország és Ausztria részéről együttesen kötendő újabb szerzői jogi egyezménytervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A tripoliszi konzuli hivatal bírói hatáskörének megszüntetésére vonatkozó rendelettervezet (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a magyar báróság adományozására Kétly Károly budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Klauzál Gábor és dr. Csorba Ferenc miniszteri tanácsosok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat Radisics Jenő , az Iparművészeti Múzeum igazgatója V. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Bozóky Endre iskolaigazgató, az Országos Közoktatási Tanács titkára részére részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat kegydíj adományozására néhai Kuliszeky Dezső miniszteri tanácsos özvegye, Grünfeld Mária részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Markovics Sándor budapesti főreáliskolai tanár Sándor nevű árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Berecz Gyula kir. tanfelügyelő VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Arató Frigyes pozsonyi iskolaigazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat dr. Schafarzik Ferenc budapesti műegyetemi nyilvános rendes tanár korábi szolgálati idejének korpótlék szempontjából történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Söpkéz Sándor budapesti műegyetemi nyilvános rendes tanár korábbi szolgálati idejének korpótlék szempontjából történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Férjezett állami tanítónők lakpénzpótló államsegélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Az Országos Gazdasági Munkáspénztárról és a gazdasági cselédek baleset esetére való biztosítása és betegellátása tekintetében irányadó rendelkezésekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat Szücs Jenő kivételes felvételére a kassai gazdasági akadémiára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat ifj. Albertini Géza kivételes felvételére a kassai gazdasági akadémiára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Özv. Pataky Lászlóné alvinci ingatlanának a telepítési alapból történő megvásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a veprődi római katolikus plébániai javadalom Ketterer Mihály bácsborsodi lelkész részére leendő adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a segédhivatali főigazgatói cím adományozására Réthfalvy Gyula aradi jószágigazgatósági segédhivatali igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Rácz Sándor országos szőlészeti és borászati főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott országos szőlészeti és borászati felügyelő országos szőlészeti és borászati felügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Krause Géza erdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Lászlóffy Gábor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Nagy Károly és Szenes József főerdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Rochlitz Nándor erdőtanácsos főerdőtanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Sívó Jenő abonyi birtokának haszonbérbe vétele és azon kertészeti telep létesítése a kecskeméti konzervgyár igényeinek kielégítése céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Nagybecskereki lakosok kincstárral szembeni hátralékának leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Angyal Dezső m. kir. tanácsos , a Budapesti M. Kir. Kertészeti Tanintézet igazgatójának kertészeti főfelügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Tátray János kir. tanácsos, m. kir. állategészségügyi felügyelő és Fokányi László m. kir. állategészségügyi felügyelő m. kir. állategészségügyi főfelügyelői kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Trombitás Ignác és Illés Vince m. kir. állategészségügyi felügyelők részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím adományozására Miksik Ákos, Váradi Sándor, Renneczeder Lajos, Leidl Emil, Cseh József, Havas Jakab, Papp Ábrahám és Révész Gyula m. kir. főállatorvosok részére, továbbá a m. kir. főállatorvosi cím adományozására Dávid Salamon, Horváth Vilmos, Rolf Géza és Köves János. kir. állatorvosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a m. kir. főerdőtanácsosi cím adományozására Sümegh Ignác, Nádas Béla, Pákh József, Jávorszky Albert, és Fás Gyulafőerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos, chrenóczi Nagy Antal, Emericzy Győrő, Nemes Károly, Temesvári Béla és Maiányi János főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos részére, az erdőfelügyelői cím és jelleg adományozására dr. Hoffmann Gyula, Tichi Kálmán és Dezsényi Jenő alerdőfelügyelők részére, az erdőfelügyelői cím adományozására Czimra József és Babós József alerdőfelügyelő részére, főredőtanácsosi cím és jelleg adományozására Héjas Kálmán erdőtanácsos részére, műszaki főtanácsosi cím adományozásáraTörök Albert felmérési felügyelő részére, erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Petrás Jakab, Szuppek József és Seh Jenő főerdőmérnökök részére, erdőtanácsosi cím adományozására Jüngling János főerdőmérnök részére, főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Czékus György erdőtanácsos részére, erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Székely István, Fischl József, Ivanich Ferenc, Ráduly János és Földes Tamás erdőmérnökök részére, valamint az erdőtanácsosi cím adományozására Lánczy Antal főerdőmérnök részére (FM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Elek Árpád miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott postatakarékpénztári titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Nizsnyánszky István postatakarékpénztári titkár, illetve a postatakarékpénztári titkári cím és jelleg adományozására Duma Béla postatakarékpénztári segédtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Pál Flóris statisztikai tanácsos statisztikai főtanácsosi kinevezésére, valamint statisztikai tanácsosi cím és jelleg adományozására Pálos Antal statisztikai felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1913, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1913-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59154"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat kegydíj engedélyezésére Krtnic Márk volt honvéd részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szász József honvéd törzsőrmester Mária nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Bartholy Lajos honvéd ezredes Ervin nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Vágási Mihály m. kir. csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Zászló György honvéd őrmester Matild nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Stovicek Frigyes honvéd alezredes Elvira nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előleg utalványozása a Magyar Fegyver- és Gépgyár Részvénytársaság részére a honvédségnek szállítandó fegyverek gyártására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Polák Béla pénzügyi számvizsgáló Béla és Erzsébet nevű árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kuroivszky Zsigmond főbányatanácsos VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére, valamint főbányatanácsosi cím és jelleg adományozására Szabó Albert marosújvári főbányahivatali bányatanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Bethenod Emil, a párizsi Credit Lyonnais elnöke, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Fabre-Luce Edmond alelnök részére és a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Cunradi Frigyes R. aligazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Szuly Gyula miniszteri számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Lamos Kálmán jogügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi tanácsos jogügyi főtanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Marinovich Imre jogügyi főtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az 1909:VII. tc., az 1909:VIII. tc, az 1909:IX. tc., az 1909:X. tc. és az 1912:LIII. tc. módosító határozatai életbeléptetésének elhalasztásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Besenszky Bálint m. kir. pénzügyi titkár Gábor nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Sevcsik Jenő a M. Kir. Központi Állampénztár igazgatója részére nyugdíjazása alkalmából, és helyére Horváth Árpád központi állampénztári osztályvezető kinevezésére, királyi tanácsosi cím adományozásával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az Állami Nyomda bővítésére költségeinek utalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Lészámkiegészítés céljából tényleges katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak illetménye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kinevezésekre - Vén András szegedi kir. ítélőtáblai tanácselnököt a Szegedi Kir. Ítélőtábla elnökévé, kir. kúriai bíróvá: dr. Schuszter Rudolf kir. közigazgatási bírót, dr. Papp Móric pozsonyi, dr. Westermayer Vidor és dr. Balás Döme temesvári, dr. Kecskeméthy Dániel szegedi, dr. Perczel János budapesti kir. ítélőtáblai bírókat; kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Makucz Artur budapesti kir. büntetőbírót, dr. Lukáts Jenő és Nitsche Győző budapesti kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Makara Iván pécsi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké: dr. Konczvald Endre marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez, a VII. fizetési osztályba jelenlegi álláshelyén Kunczly Sándor fehérgyarmati kir. járásbírót, dr. Bodola Zoltán besztercei kir. törvényszéki bírót a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: Bogsch Zsigmond kassai kir. járásbírósági albírót a Kassai Kir. Törvényszékhez; kir. ügyésszé: dr. Friedmann Ernő kassai jogakadémiai nyilvános rendkívüli tanárt a Szatmárnémeti Kir. Ügyészséghez; kir. alügyésszé: Steffler Lajos csornai kir. járásbírósági albírót a Szombathelyi Kir. Ügyészséghez, Bozzai Jenő tapolcai kir. járásbírósági albírót a Zalaegerszegi Kir. Ügyészséghez Kiszely János szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Zombori Kir. Ügyészséghez, dr. Jeney Gábor zilahi kir. törvényszéki jegyzőt a Zilahi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: dr. Simon Gyulát, a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt és dr. Szlávy István budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez, dr. Heller Eriket, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nezsideri Kir. Járásbírósághoz, és Csipkés Ödön dévai kir. kir. járásbírósági jegyzőt a Betleni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Gottl Ágost kir. kúriai tanácselnök részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Töttössy Béla és Végh János kir. kúriai bírók részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Horonyay Ödön kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott kassai kir. törvényszéki bíró részére, a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Legeza István kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott lőcsei, Bencsik Ferenc kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kalocsai és Oelberg Ottó kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott gyulafehérvári kir. törvényszéki bírók, valamint Sal János kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott orosházi és Galamb Kristóf kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott veszprémi járásbírók részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Fodor József pestvidéki kir. járásbíró részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Somogyi János kecskeméti kir. törvényszéki irodafőtiszt, és Karsay János győri törvényszéki fogházgondnok részére; valamint legfelsőbb elismerés nyilvánítására Bartha Győző kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró, Biróy Béla kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott gyönki kir. járásbíró és Takács Lajos veszprémi kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az igazságügyi tárcánál az 1912. évi költségelőirányzattal szemben mutatkozó hiteltúllépések (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Vitályos Lajos segesvári kir. járásbíróság irodatiszt nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Lencsák József nyíregyházi kir. törvényszéki írnok Mária nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Hernádzsadányi Kir. Járásbíróság megszüntetése és területének a Kassai Kir. Járásbíróság területéhez csatolása, valamint a Dombóvári Kir. Járásbíróság felállítása s ennek területéhez a Tamási Kir. Járásbíróság területéből Dombóvár, Döbrököz, Gyulaj, Kocsola, Kurd, Lápafő, Nak, Szakcs, Újdombóvár és Várong községek, a Gyönki Kir. Járásbíróság területéből pedig Csibrák és Mucsi községek átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Ózdi, uraji, bolyoki, sajóvárkonyi és kőaljapusztai területek átcsatolása a Rimaszécsi Kir. Járásbíróságtól a Sajószentpéteri Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az alexandriai osztrák-magyar konzulátus helyett a görtzi cs. és kir. járásbíróság kiküldése Luzav, született Gregorics Jozefina osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a buduai [budvai] cs. és kir. járásbíróság kiküldése Kalagjurjevic Niko Vasov osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a buduai [budvai] cs. kir. járásbíróság kiküldése Marovic Perov Anto osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A jeruzsálemi osztrák-magyar konzulátus helyett a munkácsi járásbíróság kiküldése Neumann Chaim magyar állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Kiss Gyula ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pestvidéki kir. törvényszéki bíró és Juschitz Károly ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott lugosi kir. járásbíró részére, a kir. ítélótáblai bírói cím adományozására Herszényi Kálmán dési kir. törvényszéki és Farkas Bertalan nyírbátori kir. járásbíró részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Ferenczy Zoltán budapesti és dr. Erdélyi Pál kolozsvári tudományegyetemi könyvtári igazgatók, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Borbély Márton kolozsvári tudományegyetemi és könyvtári szolga részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az állami elemi iskolai tanítóképzőintézeti igazgatói cím adományozására Belányi Tivadar pozsonyi, Mészáros Jenő, a szakfelügyelethez beosztott és Rupperhal Lajos győri állami tanítóképző intézeti pedagógusok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Scherer Sándor bajai állami tanítóképző intézeti igazgató szakfelügyelői kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Donáth Imre volt fiumei kormányzósági tanűgyi előadó szabálytalan pénzkezelése folytán kárt szenvedett állami elemi iskolák segélyalapjának kártalanítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Darvai Károly és Dózsa Zsigmond államvasúti igazgatóhelyettesek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Holubek Ferenc m. kir. államvasúti pályafelvigyázó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Marsi Gáspár m. kir. államvasúti kocsirendező részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Marton Károly posta és távírda felügyelő részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Butor Ferenc posta és távírda főtiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Garády Sándor m. kir. vasúti és hajózási felügyelő m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelővé, valamint Láner Kornél okleveles gépészmérnök m. kir. vasúti és hajózási biztossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Kruchina Károly miniszteri fogalmazó igazgatósági tagsága a Somogy-Karádi Takarékpénztár Részvénytársaságnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Falmos Konstrancia körmöcbányai állami csipkeverő iskolai tanítónő nyugdíjának megállapítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a néhai Barlabás Pál állami útmester Piroska nevű unokája részére engedélyezett kegydíj meghosszabbítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Pitó Mihály posta és távírda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat kegydíj engedélyezésére Molnár József volt ideiglenes posta és távirda szolga felesége részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat államsegély engedélyezésére a Fürst Jakab és Fiai Budapesti Kartonnyomóipar és Textilkereskedelmi Részvénytársaság részére (LM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat államsegély engedélyezésére a Kammer Testvérek Textilipari Részvénytársaság budapesti cég lugosi pamut- és gyapjúszövő gyára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Az al-dunai hajózási hatóság részére az 1913. évre engedélyezett hitellel szemben mutatkozó túlkiadások (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az Iparcsarnok tetőzetének javítási munkálatai (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az árvízkárokat szenvedett Bereg, Beszterce-Naszód, Csík, Háromszék, Kisküküllő, Kolozs, Krassó-Szörény, Máramaros, Maros-Torda, Sáros, Szatmár, Szolnok-Doboka, Torda-Aranyos, Udvarhely, Ugocsa és Ung vármegyék újabb államsegélye a közutak helyreállítására (KM)",
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  }, {
    "name" : "50. Délvidéki törvényhatósági és vicinális közutak honvédelmi érdekből való helyreállítása (KM)",
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  }, {
    "name" : "51. Szerződés kötése Zsigmondy Béla mérnök-vállalkozóval valamint a dr. Lipták és Társa építési vállalattal a pécs-varasd állami közúton lévő letenyei Mura-hid és ártéri hidak építésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "52. A Japánnal 1912-ben kötött kereskedelmi és hajózási szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
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  }, {
    "name" : "53. A leibzigi [lipcsei] 1913. évi építészeti szakkiállításon való részvétel (KM)",
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  }, {
    "name" : "54. Javaslat Csernovics Diodor aradi jószágigazgató miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "55. Javaslat Jánosy Győző kir. tanácsos, aradi jószágfelügyelő kinevezésére aradi jószágigazgatóvá (FM)",
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  }, {
    "name" : "56. Javaslat a mezőgazdasági múzeumi őr cím adományozására Pokorny Tódor térképész részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "57. Javaslat a jószágigazgatói cím és jelleg adományozására Pókay Dezső aradi jószágfelügyelő részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "58. Javaslat jószágigazgatói cím és jelleg adományozására Szász István kolozsvári jószágfelügyelő részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "59. Javaslat segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozására Mayer Elemér miniszteri segédhivatali igazgató részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "60. Javaslat bárói méltóság adományozására garamveszelei Kazy József cs. kir. kamarás, földművelésügyi államtitkár részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "61. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szomjas Lajos miniszteri tanácsos részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "62. A kulai kincstári ispánság megszüntetése folytán felszabadult épületek eladása a kulai római katolikus egyházközség részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A kolozs-tordai ménesgazdaság kolozspusztai majorjában a szélvihar által okozott károk helyreállítása (FM)",
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  }, {
    "name" : "64. Kincstári erdőgazdaságokban szélviharok által ledöntött faanyag kitermelése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Magántőke bevonása az állami erdőgazdaságok fejlesztésébe (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Folyamszabályozási munkálatok: Újvidék felett téli kikötő létesítése a Dunán; mederszabályozás a Tisza vásárosnamény-szolnoki szakaszán; a Száva samaci szakaszának rendezése; mederkotrás, partvédművek és keresztgátak beépítése a Dráva Barcs és Tóújfalu közötti szakaszán; valamint a Begán lévő begaszentgyörgyi, tárnoki, magyarittebei, begaszentmihályi és öttövényi fagerenda-hidak újjáépítése (FM)",
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  }, {
    "name" : "67. Tényleges katonai szolgálatra behívottak családjainak segélyezése (PM)",
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  }, {
    "name" : "68. Skerlecz Iván báró, miniszteri tanácsos kinevezése az Erzsébet királyné emlékére alakított országos bizottság tagjává (ME)",
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  }, {
    "name" : "69. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Szilassy Aladár, a Közigazgatási Bíróság másodelnöke részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "70. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hahn Miksa, Fülöp szász-corburg és góthai herceg uradalmi igazgatója részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "71. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Harlikovits Mátyás, a kalocsai érsekség jószágigazgatója részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "72. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Adler Zsigmond budapesti orvos részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "73. Javaslat nemesség és a dubicsányi előnév adományozására Barta Arnold, a Magyar Agrár- és Járadékbank Részvénytársaság vezérigazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Schwarz Mihály, a zimonyi Schwarz Ármin és Fia cég tulajdonosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat nemesség és a balatonalmádi előnév adományozására Romy Béla államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszterelnökségi miniszteri tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Katona János hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "77. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Basilidesz Gusztáv, Jolsva város polgármestere részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Bradács Gyula ungvári kir. közjegyző részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szczerbovszky Szaniszló, Budapest székesfőváros nyugalmazott tűzoltó főparancsnoka részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a Érdemkereszt adományozására Pleyer Lajos Mihály budapesti magánhivatalnok, Fekete Gyula budapesti zenetanár, Kuczin Péter majdánkai, Szanka Tódor havasmezői, Despot Kálmán dunaharaszti és Lukács Jenő szentendrei lakosok, Nagy László eperjesi körjegyző, Litauszky Pál szinérváraljai segédjegyző, Petrilják János mészközi lakos, Brásch Endre temesvári főgimnáziumi tanuló, Török József sárszentlőrinci községi jegyző, Sirovszky István trencséni járásbírósági hivatalszolga, Halmágyi György halmi kir. járásbírósági díjnok és Pavella Pál ungvári m. kir. posta és távírdai hivatalszolga részére életmentésért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat nemesség és a margittai előnév adományozására Neumann Miksa, a Magyar Jelzáloghitelbank igazgatója részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "82. Javaslat nemesség és az újvárosi előnév adományozására Víg Gyula szolnoki malom- és fűrésztelep tulajdonos részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kosovac István, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sporcic Imre, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány titkára és a zágrábi rendőrbiztosság vezetője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat nemesség és a visujeváci előnév adományozására dr. Strizic Frigyes belovári kir. közjegyző részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat Markovich Ince főkapitány-helyettesi címmel és jelleggel felruházott rendőr-főtanácsos főkapitány-helyettesi, valamint Saly Károly és dr. Arányi Taksony rendőrtanácsosok rendőr-főtanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat kegydíj engedélyezésére az utcai tüntetés alkalmával lelőtt Ritter József volt lovasrendőr özvegye, Korsós Erzsébet részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A fővárosi államrendőrség bejelentési hivatala törzsanyagának rendezési költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A fővárosi államrendőrség 1912. évi költségvetési hitelével szemben mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A Brüsszelben megjelenő Independance Belge című napilap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Dr. Heltai Ferenc, a Budapest Székesfővárosi Gázművek vezérigazgatója, illetve Kollár Lajos udvari tanácsos jelölése a Fülepp Kálmán távozása során megüresedett székesfővárosi főpolgármesteri állásra, valamint a főpolgármester illetményének megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 2. 1913, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1913-02-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59155"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. Burián István belső titkos tanácsos, nyugalmazott közös pénzügyminiszter, Hajós József cs. és kir. kamarás, földbirtokos, a Pesti Hazai Takarékpénztár elnöke , dr. Heltai Ferenc főpolgármester és Zsolnay Miklós gyárosnak a Főrendiház élethossziglani tagjaivá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Szerecsányi Lajos egri érsek és br. Ghillány Imre országgyűlési képviselő részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Apponyi Sándor főkamarásmester tárnokmesterré, valamint id. gr. Festetics Pál belső titkos tanácsos, a Főrendiház örökös tagja főtárnokmesterré leendő kinevezésére (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Dr. Erődi Géza kir. tankerületi főigazgató, a Magyar Földrajzi Társaság elnöke kiküldése a Rómában tartandó Nemzetközi Földrajzi Kongresszusra (ME)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Székely József tanácselnök részére, a magyar nemesség és a székelyhídi előnév adományozására Hammer Károly tanácselnök részére, valamint a magyar nemesség és az újszentiványi előnév adományozására Zubkovics Arzén ítélőbíró részére nyugdíjazásuk alkalmából (ME)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Közigazgatási Bíróságnál megürülő két tanácselnöki állásra az elnök által javaslatban hozott dr. Heil Fausztin és Benedek Sándor ítélőbírók helyett Szentkirályi Lajos és Benedek Sándor ítélőbírók, a Zubkovics Arzén nyugdíjazása folytán megürült bírói állásra pedig Kossuth Árpád pénzügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére (ME)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség és a varannói előnév adományozására Stern József királyi tanácsos, gyakorló ügyvéd részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "08. A főpolgármester meghallgatása a fővárost érintő ügyekben (ME)",
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  }, {
    "name" : "09. A leánykereskedés valamint a fajtalan közlemények forgalmának elnyomásáról szóló nemzetközi egyezmény értelmében központi hatóság felállítására vonatkozó rendelettervezet (ME)",
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  }, {
    "name" : "10. Az Állami Számvevőszék 1912. évi III. negyedévéről szóló jelentés Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
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  }, {
    "name" : "11. Az ágostai hitvallású evangélikus egyházi zsinat egybehívása (ME)",
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  }, {
    "name" : "13. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Izsák Gyula, Heves vármegye jegyzője, valamint dr. Setét Sándor ügyvéd, Heves megyei tiszteletbeli főügyész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Marsovszky Móric miniszteri osztálytanácsos részére, valamint miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására br. Nagy Árpád miniszteri titkár részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "14. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Stricker Mór budapesti munkásbiztosító pénztári orvos részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és a kisszeredi előnév adományozására dr. Dajkovics István ügyvéd, törvényhatósági bizottsági tag részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "16. Javaslat nemesség és előnév adományozására Leitner Zsigmond, a Magyar Takarékpénztárak Központi Jelzálogbankja vezérigazgatója részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szántó György debreceni kefegyáros, a Magyar Gyáriparosok Országos Szövetsége debreceni fiókjának elnöke részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "18. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Nigrinyi Márton dolhai vasgyári könyvelő részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Barkáts Ede, a gr. Schönborn Buckheim-féle munkácsszentmiklósi hitbizományi uradalom főpénztárnoka részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "20. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Zoltány Irén, a pannonhalmi Szent Benedek- rendi Főiskola igazgatója részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Petrovácz József , a kalocsai zárdaiskolák igazgatója részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Reberics Imre, a pécsi községi népoktatási intézetek felügyelő igazgatója részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Knöpfler Ignác abonyi nyugalmazott izraelita elemi népiskolai tanító részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Weiland György nyugalmazott bébi római katolikus népiskolai tanító részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "25. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Gaibl Sándor pozsonyi társaskáptalani kanonok, címzetes apát részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Trusic Miklós földbirtokos, divosi polgármester részére (FSzKM)",
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    "name" : "27. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Stern Gida, a zágrábi Népkonyha Egylet elnöke részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "28. Javaslat nemesség és a siscani előnév adományozására Alexander Jónás zágrábi nagykereskedő és nagyiparos részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "29. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Adda Viktor Nyitra megyei főorvos részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "30. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Tarnay Gyula Borsod vármegye és Miskolc város főispánja részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "31. Fizetési előleg engedélyezése Bocskay Teofil belügyminisztériumi irodafőtiszt részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "32. Javaslat Jablánczy Sándor nyugalmazott altábornagy nemességének örökbefogadott fiára, Jablánczy Ervinre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Nagy Géza honvéd százados-hadbíró nemessége és abrudbányai előneve megerősítésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "34. Javaslat Matkovich László m. kir. honvéd huszár főhadnagy részére - régi nemessége épségben tartása mellett - a szemerei előnév adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "35. Javaslat Simon Miksa részére bátyja, Simon Jakab, a Budapesti áru- és Értéktőzsde elnöke nemessége, valamint elhunyt sógora, Rosenfeld Henrik bicskei előneve használatának engedélyezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "36. A fogműves ipart önállóan gyakorlók vizsgára bocsátása (BM)",
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  }, {
    "name" : "37. A belügyi tárca 1912. évi költségvetésében mutatkozó túlkiadások (BM)",
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  }, {
    "name" : "38. A Rómában megjelenő Fede Nuova Giornale feminile di propaganda Mazziniana című időszaki lap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
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  }, {
    "name" : "39. A Bécsben megjelenő Neues Wiener Journal és az Arbeiter Zeitung című napilapok postai szállítási jogának megvonása (BM)",
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  }, {
    "name" : "40. A Pittsburgben megjelenő Narodne Noviny című lap postai szállítási jogának megvonása (BM)",
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  }, {
    "name" : "41. Csendőrlegénységi zsold felemelése és a csendőrségi létszám szaporítása (BM)",
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  }, {
    "name" : "42. Fiume városában és kerületében a határrendőrségről szóló 1903:VIII. törvénycikk életbeléptetése és határszéli rendőrkapitányság szervezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Fiume és kerülete területén a külföldieknek a magyar korona országai területén való lakhatásáról szóló 1903:V. törvénycikk életbeléptetése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Csorba András honvéd őrmester özvegye, Sijnek Anna részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "45. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Pocskay Dezső honvéd főhadnagy Dezső és László nevű árvái részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "46. Javaslat nemesség és a kostanjeváci előnév adományozására Bogát István cs. és kir. vezérőrnagy részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "47. A honvédségi rendkívüli létszámemelés költségkihatásai (HM)",
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  }, {
    "name" : "48. Javaslat Muszka Mózes államhídi vámoló nyugdíjának felemelésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Kovács Gyula pénzügyi számellenőr Erzsébet és Margit nevű árvái részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "50. Javaslat dr. Lehrer Péter miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott fővámigazgató V. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "51. Javaslat Tokody Viktor makói pénzügyigazgató-helyettes makói pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "52. Állami ínségkölcsön engedélyezése Csegöld (Szatmár megye) község tűzvész által károsult lakosai részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "53. Állami ínségkölcsön engedélyezése Csikvánd község (Győr megye) tűzvész által károsult lakosai részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "54. Állami ínségkölcsön engedélyezése Pangola község (Szatmár megye) árvíz által károsult lakosai részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "55. Állami ínségkölcsön engedélyezése Pér község (Győr megye) jégverés által károsult lakosai részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "56. Állami ínségkölcsön engedélyezése Siklós község (Udvarhely megye) szélvihar által károsult lakosai részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "57. A kolozsvári pénzügyőri laktanya építési költségei (PM)",
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  }, {
    "name" : "58. Máramaros vármegye területén épített sóskút-őrházak pótmunkálatainak költségei (PM)",
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  }, {
    "name" : "59. A klenáki fővámhivatal elhelyezésére szolgáló épület javítási költségei (PM)",
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  }, {
    "name" : "60. A Szepes megyei Jakobs-féle bányabirtok megvásárlása (PM)",
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  }, {
    "name" : "61. Dr. Helvey Tivadar Torda-Aranyos megyei Szolcsva és Runk községek határában fekvő bányaterületének megvásárlása (PM)",
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  }, {
    "name" : "62. Szerződés kötése ásványolaj-kutatásra az ifj. Apponyi Antal, gr. Sigray Antal és Nelke Pál Philipp londoni lakosok által alakítandó szindikátussal (PM)",
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  }, {
    "name" : "63. Katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak illetménye (PM)",
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  }, {
    "name" : "64. Javaslat államtitkári cím adományozására bellyei Rickl Gyula miniszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Vorösmarty [Vörösmarty ?] István és Varjassy Ferenc kúriai bírók részére, legfelsőbb elismerés nyilvánítására Popeszku Traján ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott fehértemplomi kir. törvényszéki bíró, Osztrich Mihály ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott bonyhádi kir. járásbíró és Ballay Győző nyíregyházi kir. járásbíró részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Horváth Károly balassagyarmati kir. ügyészségi és Illy Sándor jászapáti kir. járásbírósági hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra- m. kir. kúriai tanácselnökké Illés Jenő kir. kúriai bírót; m. kir. kúriai bírói címmel és jelleggel leendő felruházásra Benkő József zilahi kir. törvényszéki elnököt; kir ítélőtáblai tanácselnökké a Szegedi Kir. Ítélőtáblához Hubacsek Pál szegedi kir. ítélőtáblai bírót, valamint a Budapesti Kir. Ítélőtáblához Barthodeiszky Emil budapesti kir. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá a Debreceni Kir. Ítélőtáblához Pavlevits Béla debreceni kir. ítélőtáblai elnöki titkárt, kir. törvényszéki elnökké a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez Racsov Lehel nagykikindai kir. ügyészt, kir. alügyésszé; a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez Farkas Istvánt, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt; kir. albíróvá: Stepniczky Ferenc marcali kir. járásbírósági jegyzőt a Csurgói Kir. Járásbírósághoz, Szekeres Ferenc Leót, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szinárváraljai Kir. Járásbírósághoz, dr. Fülöp Jenőt, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, dr. Ottrubay Dezsőt, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, Fábry Albert nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, dr. Nádas Ferenc balassagyarmati és dr. Schwitzer Béla szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Laber Viktor tordai kir. törvényszéki jegyzőt az Alsójárai Kir. Járásbírósághoz, dr. Bulyovszky István győri kir. törvényszéki jegyzőt a Csornai Kir. Járásbírósághoz és dr. Gajzágó László debreceni ügyvédet a Debreceni Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Miklósfalva, Homoródszentlászló, Ábránfalva, Kányád, Jásfalva, Sándortelke, Petek, Székelyderzs, Székelymuzsna és Homoródbene községek átcsatolása az Oklándi Kir. Járásbíróságtól a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Csábrágsomos, Ledény, Darázsi és Kisbácsfalu községek (Hont vármegye) átcsatolása az Ipolysági Kir. Járásbíróságtól, valamint Komosó község átcsatolása a Selmecbányai Kir. Járásbíróságtól a Korponai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus helyett a cilli [Celje] cs. kir. járásbíróság kiküldése Róth Teréz osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Telekcsere Székelyudvarhely város és a kincstár között egy új törvénykezési épület építése céljából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Karátsonyi Jenő gróf bánlaki hitbizománya alapítólevelének kiegészítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Borotha Simon királyi tanácsos, segédhivatali főigazgató részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Dobokay Lajos miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Radisics György miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, és Eszterhay Jenő miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Ipolyi-Keller Gyula és dr. Páter Béla gazdasági akadémiai igazgatói címmel és jelleggel felruházott gazdasági akadémiai rendes tanároknak a VI. fizetési osztályba gazdasági akadémiai igazgatóvá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Pázmándi Géza segédhivatali főigazgató részére, valamint a segédhivatali főigazgatói cím adományozására Hegedűs Gyula miniszteri segédhivatali igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat nemesség és a sárvári előnév adományozására Landgraf János miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a telepítési felügyelői cím adományozására gr. Ráday István kincstári ispán részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat személyi pótlék adományozására Nagy I. Sándor hadirokkant méneskatona részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Omori, vattinai és dettai kincstári épületek Kökényesi Imre volt kincstári bérlő halála után behajthatatlan haszonbérének leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A Földművelésügyi Minisztérium két osztályának elhelyezése a Közúti Vaspálya Részvénytársaság Zoltán utcai épületében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Bosznia-Hercegovina esetleges pénzügyi hozzájárulása a Száva folyó szabályozási költségeihez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat államtitkári cím adományozására dr. Lers Vilmos miniszteri tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat dr. Posilovic István, a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla ülnökének a M. Kir. Szabadalmi Tanács ülnöki állása alóli felmentésére, illetve helyére Sova Ede horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes táblai ülnök kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Szerbák Elek m. kir. államvasúti főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Réffy Lajos kolozsvári postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat Janzsó István nyugalmazott m. kir. posta és távírda szolga nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat a zalalövő-zalaegerszegi és a zalabér-sárvár-bük-kőszegi helyiérdekű vasút engedélyezésére, valamint ezeknek a Zalavölgyi és a Körmend-Zalalövő-Őriszentpéteri-Muraszombati (Magyar-Délnyugati) Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság tulajdonát képező helyiérdekű vasútvonalakkal együtt a Dunántúli Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság tulajdonát képező vasutakkal leendő egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztésére, valamint az engedélyokirat átadására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A Szatmár-Nagybányai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság engedélyokirataira vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A szatmár-mátészalkai helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. A pozsony-komáromi egyesült helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A cs és kir. szabadalmazott kassa-oderbergi vasút Csacza állomásától a Kisutca folyó völgyében Trencsénmakó községig építendő helyiérdekű vasút engedélyezése, illetve az engedélyokirat átadása Bleuer Ödön budapesti mérnök engedélyesnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Az ipari tulajdon védelméről, a védjegyek nemzetközi lajstromozásáról létesített egyezmények módosított szövegének becikkelyezéséről, valamint a szabadalmi és védjegytörvények módosításáról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Joanovich Pál miniszteri tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1913, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1913-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59156"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A M. Kir. Közigazgatási Bíróság 1912. évi kezelésében mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A belügyi tárca 1912. évi költségvetésével szemben mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban, a Treves Testvérek kiadásában megjelenő Illustrazione popolare (giornale delle famiglie) című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Postai szállítási jog megvonása a San Franciscóban megjelenő Gyda (Tuga) című szerb nyelvű laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása az amerikai San Joséban megjelenő Sokol című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Spalatóban [Splitben] horvát nyelvben megjelenő Sloboda (Szabadság) című napilaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Bjavo című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Srpski Strljelac című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Jugán Gusztáv pénzügyi számtanácsos, számvevőségi főnök Ilona nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kornáli János pénzügyi számtanácsos Karolina nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat végkielégítés engedélyezésére id. Hessky Imre volt volt ideiglenes minőségű kataszteri Irodatiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Osztrák-Magyar Bank alkalmazottainak kitüntetésére - a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Schreiber Ignác kir. tanácsos, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Schödl Frigyes titkár, a budapesti fiókintézet főnöke részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Heinrich Lajos főfelügyelő, a bank magyar központi felügyelőhelyettese és Heinrich Frigyes főellenőr, a bank nagyváradi fiókintézete főnöke részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szombathy Károly bankszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kemény Alajos királyi tanácsos, besztercei pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Büky György királyi tanácsos máramarosszigeti pénzügyigazgató, Trautwein Sándor és Fekete Benő királyi tanácsosok, székesfővárosi adófelügyelő-helyettesek részére nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Állami ínségkölcsön engedélyezése Rimakokova község tűzkárosultjai részére (PM()",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Bányakincstár hozzájárulás a Tiszán végezendő mederrendezési munkálatok költségeihez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli beruházások a vajdahunyadi olvasztó műszaki fejlesztésére, a gyalári vasbányánál munkáslakások építésére, valamint az ormospusztai bányánál feltáró munkákra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Lukács Sándor miniszteri tanácsos részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szécsey István pénzügyi tanácsos, lőcsei számvevőségi főnök részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Koch József pénzügyi számtanácsos, besztercebányai számvevőségi főnök részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Grün János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadások a zalatnai bányakapitányság épületének átalakítására, illetve az Oelberg-féle zalatnai ház megvásárlására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Szerződés kötése a pilseni Skoda művek osztrák céggel egy magyar ágyúgyár részvénytársaság létesítésére Győrben és Diósgyőrben, valamint az osztrák Krupp céggel kötött előszerződés felbontása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A balkáni vasutak részvénytöbbségének megszerzése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kinevezésekre az igazságügyi tárcánál - kir. kúriai bíróvá: Witt László debreceni, dr. Kéler József budapesti és dr. Görgey Sándor kassai kir. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá: Samarjai Károly pozsonyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához és dr. Endes Miklós kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; valamint kir. albíróvá a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez Papp Viktort, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Czajlik Kálmán kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kiskunfélegyházi kir. járásbíró részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Török Samu nyugalmazott kir. büntetőintézeti főtiszt részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Pintye György kolozsvári és Fülöp József rimaszombati kir. törvényszéki hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Czukor Ignác szegedi kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A konstantinápolyi osztrák-magyar konzulátus megbízása Nagy Teréz kézdivásárhelyi illetőségű magyar állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A büntetőtörvénykönyvek ( különösen az 1878:V. törvénycikk és az 1879:XL. törvénycikk) revíziója céljára alakítandó büntetőjogi törvényelőkészítő bizottság szervezeti szabályzata uralkodó elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Horvát-Szlavónországok 1913. évi autonóm költségvetéséről szóló törvényjavaslat uralkodó elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására dr. Reichenhaller Kálmán budapesti V. kerületi állami főreáliskolai, dr. Ottó József központi szolgálattételre berendelt, Rados Ignác budapesti VI. kerületi állami főreáliskolai és Szőke Adolf budapesti I. kerületi állami főgimnáziumi rendes tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. K. Lippich Elek miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, illetve dr. Majovszky Pál, Arányi Olivér és dr. Neiszer Antal miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Ferenczi Zoltán, a Budapesti Tudományegyetem könyvtárigazgatója V. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Schwentz Vilmos, dr. Szabó Mihály és dr. Pacséry Károly kir. tanfelügyelőknek a VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Román színtársulatok magyarországi (Brassó, Fogaras, Nagyszeben, Szelistye, Szászsebes, Balázsfalva, Szászváros, Gyulafehérvár, Abrudbánya, Brád, Arad, Nagyvárad, Szilágysomlyó, Belényes, Nagybánya, Lippa, Lugos, Karánsebes, Németbogsán, Resica, Oravica) vendégszereplésének feltételei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Budapesti Ipari és Kereskedelmi Munkaközvetítő Intézetnél ellenőrzésével megbízott Létay Gusztáv nyugalmazott miniszteri tanácsos felmentése, és helyére dr. Hazay Gyula miniszteri osztálytanácsos kirendelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A posta-, távírdai és távbeszélő szolgálatnál fennálló behajthatatlan kincstári követelés elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Bloch Ignác királyi tanácsos, segédhivatali főigazgató tényleges szolgálatban való meghagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Ógyallai kincstári ingatlan eladása Feszty Árpád festőművésznek (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Kincstári ingatlanok (Velki Rakitov, Zsjara Mincsova, Cserni Kamen és Fliszka havas, illetve Zvolen havas egy része) , átengedése a Liptó megyei Háromrevuca volt úrbéres közönsége részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hoffmann Antal uradalmi erdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Szilágy vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Máramaros vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 3. 1913, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1913-03-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59157"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Madarász Elemér miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Kovács Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztáytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Nagy Gyula országos főlevéltárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Jekelfalussy Zoltán, a Kivándorlási Hivatal vezetője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Csánky Dezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos levéltárnok országos főlevéltárnokká leendő kinevezésére Í(BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a határrendőrségi főnöki cím és jelleg adományozására Homér Imre határrendőrségi főnökhelyettes részére, valamint a határrendőrségi főnökhelyettesi cím és jelleg adományozására Ilosvay Gusztáv határrendőrségi tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Malczovich László miniszteri titkár részére, a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására br. Jeszenák István miniszteri segédtitkár részére, miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására Gundelfingen József és dr. Tóth Géza miniszteri fogalmazók részére, valamint miniszteri fogalmazó cím adományozására dr. Regényi Gábor fizetés nélküli miniszteri segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a főszámtanácsosi cím adományozására Schwartz Miklós belügyminisztériumi számtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Jekelfalussy Zoltán kivándorlási biztos igazgatósági tagsága a fiumei Kereskedelmi Bank Részvénytársaságnál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat - régi magyar nemességük életben tartása mellett - a farádi előnév adományozására dr. Szilvássy Márton m. kir. udvari tanácsos, ügyvéd, dr. Szilvásy Kálmán vármegyei járási orvos és Szilvásy Jenő m. kir. államvasúti ellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat a jószágfelügyelői cím adományozására Dorner Béla II. osztályú gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat Fekete Zoltán bányászati és erdészeti főiskolai rendkívüli tanár rendes tanárrá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Javaslat dr. Hutyra Ferenc budapesti állatorvosi főiskolai rektor V. fizetési osztályba leendő kinevezésére, valamint részére kiegészítő pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Csanády Aurél m. kir. gazdasági felügyelő választmányi tagsága a Szolnoki Mezőgazdasági Takarékpénztár Részvénytársaságnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Magyarország részvétele a Párizsban létesítendő nemzetközi vegykísérleti intézet alakításában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Ottlik Iván államtitkár szolgálati idejének és nyugdíjának kedvezményes kiszámítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A belügyi tárca Határrendőrség címénél mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A belügyi tárca Magyar királyi csendőrség címén 1912. évre előirányzott hitel elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Állami gyermekmenhelyek túlkiadásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Trencsén vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Purgly Sándor, Szabadka főispánjának - állásában való meghagyás mellett - Baja város főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog visszaadása a Bécsben megjelenő Neues Wiener Jurnal című napilapnak (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelent, G. J. Valentineanu által román nyelven írt Esiliul Románilor in Rusia cel Mare (A románoknak Oroszországba való számkivetése és Nagy Péter végrendelete) című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Clevelandben tót nyelven megjelenő Hlas, valamint a szlovák nyelvű Clevelandska Amerika című lapoktól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Dr. Dollinger Gyula budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár kiküldése a Berlinben tartandó IV. Nemzetközi Fizikoterápiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Dr. Marczali Henrik kiküldése a Londonban tartandó nemzetközi történelmi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Dr. Hutyra Ferenc állatorvosi főiskolai rektor, dr. Frank Ödön közegészségügyi főfelügyelő, dr. Bókay Árpád, dr. Bókay János, dr. Grósz Emil, dr. Liebermann Leó, dr. Magyarevits Mladen, dr. Moravcsik E. Emil és dr. Tauffer Vilmos, az Országos Közegészségügyi Tanács tagjai kiküldetése a Londonban tartandó XVII. Nemzetközi Orvosi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Ottlik István államtitkár, dr. Ferdinandy Bertalan miniszteri osztálytanácsos és dr. Reusz Andor miniszteri titkár kiküldése a Gandban [Gentben] tartandó X. Nemzetközi Mezőgazdasági Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Dr. Szádeczky Gyula kolozsvári egyetemi nyilvános rendes tanár, és dr. Lóczy Lajos egyetemi tanár, a M. Kir. Földtani Intézet igazgatója kiküldése a Torontóban tartandó XII. Nemzetközi Geológiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Dr. Szana Sándor, a budapesti gyermekmenhely igazgatója, dr. Rottenbiller Fülöp kir. ítélőtáblai bíró és dr. Bernolák Nándor egyetemi magántanár kiküldése a Brüsszelben tartandó nemzetközi gyermekvédelmi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Nyugdíjon felüli állandó rendkívüli segély engedélyezése Görgey Artúr 1848/49-es honvéd tábornok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Hochreiter Kornél csurgói ügyvéd, Somogy vármegye tiszteletbeli ügyésze részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Fejér Antal ügyvéd és Nagy Imre földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Németh Károly országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat nemesség adományozására dr. Gara Leó, Szabolcs vármegye tiszteletbeli főorvosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Burg Kornél predeali fizetés nélküli határrendőr kapitány részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Benedek Zoltán határrendőr-felügyelő részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Hofer János a temesvári cs. kir. katonai építési osztálynál alkalmazott építési felügyelő részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat magyar nemesség adományozására Seefranz Antal táborszernagy, temesvári hadtestparancsnok részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a drezniki előnév adományozására Ballei József, a horvát-szlavón-dalmát kormány nyugalmazott osztálytanácsosa részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kauffmann Sándor amszterdami kereskedő részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Máté Kertész Samu községi elöljáró részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Balázs Károly fenyédi és Tamás Ágoston oroszhegyi községi bírórészére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Láng Antal környei községi jegyző és Legát Ferenc alispáni kiadóhivatali főnök részére, az Ezüst Érdemkereszt adományozására Zlatohlavi András kissárosi községi bíró és Nagy Ferenc erdőcsirádi községi esküdt részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Bedő Mózes községi jegyző részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására belussi Baross Árpád főszolgabíró részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Benkő János sövényfalvi körjegyző részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Utitz Zsigmond nürnbergi komló-nagykereskedő és miniszteri állandó komló-tudósító részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Vázsonyi János dunaszerdahelyi esperes-plébános részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Csiszár Sándor nyugalmazott gyakorló iskolai tanító részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Teodorovic Sava zimonyi reálgimnáziumi hitoktató és esperes részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Havass Rezső, királyi tanácsos, a Magyar Földrajzi Társaság alelnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Takáts János nyugalmazott főparancsnoksági kapus nyugdíjának felemelésére, valamint részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat nemesség és a stoláci előnév adományozására Mihalcsics György cs. kir. vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat vezérőrnagyi illetmény engedélyezésére Fadlallah el Hedad Mihály cs. és kir. vezérőrnagyi címmel és jelleggel felruházott bábolnai ménesparancsnok részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A honvédelmi tárcánál az 1912. évi hitellel szemben mutatkozó túlkiadások (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Pfeiffer Gyula eszéki nyomdatulajdonossal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Péchy Kálmán pénzügyi titkár, debreceni kataszteri helyszínelési becslőbiztos tényleges szolgálatban való meghagyására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Molnár Antal államhídi vámoló árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Knebel Nándor pénzügyőri főbiztos Margit nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Papp Antal pénzügyminiszteri titkár részére, valamint kolozsvári pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Szabó Albert főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányatanácsos főbányatanácsossá leendő kinevezésére, valamint Weiszner Adolf bányatanácsos részére a főbányatanácsosi cím és jelleg, Urbán Mihály főmérnök részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Tettamanti Jenő okleveles gépészmérnök kinevezésére a selmecbányai Bányászati és Erdészeti Főiskolához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a dohánygyári aligazgatói cím adományozására Greguss Jenő és Tolnay Sándor dohánygyári szertári kezelők részére nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Wlaszlovits Béla pénzügyi főtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Létszámkiegészítés céljából tényleges katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak illetménye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A gyergyóbékási mellékvámhivatal szolgálati lakása költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Az aradi pénzügyi palota átalakítási költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az pénzügyőrség al-dunai és a szávai határszéli szolgálata részére épített gőzhajó és motoros csónak költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A rónaszéki sófeltárási munkálatok költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Az állami vasgyárak fejlesztésére 1912. évben engedélyezett hitelek felhasználásáról szóló beszámoló (budapesti gépgyár mozdonyépítő műhelye és a diósgyőri martinkohó fejlesztése, a zólyombreznói csőgyár bővítése, a Gömör megyei bányák fejlesztése, a Jakobs-féle kőbánya megvétele, a diósgyőri vasgyár és a perecesi bánya vízvezetékeinek kiépítése) (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Brodszky Ágost pénzügyi tanácsos, belovári pénzügyigazgató varasdi pénzügyigazgatósághoz leendő áthelyezésére, valamint Kvaternik József pénzügyi tanácsos belovári pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá, és dr. Pavlinovic Bernát, a Pénzügyminisztériumba beosztott pénzügyi tanácsos vukovári pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Az Állami Nyomda nyomtatványelőállítási költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A Schőnwald Kabos részére bérbeadott dévai kísérleti szeszfőzdére vonatkozó elszámolás (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A pénzügyi tárca 1912. évi kezelésében mutatkozó túlkiadások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. [folyt] Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra, áthelyezésekre az igazságügyi tárcánál - kir. ügyésszé: Horánszky Miklós szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Szegedi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Kókay Lajost, a Debreceni Kir. Ítéllőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Püspökladányi Kir. Járásbírósághoz, Rákóczy Béla trencséni kir. járásbírósági jegyzőt a Báni Kir. Járásbírósághoz, dr. Valló János galgóci kir. járásbírósági jegyzőt a Szenicei Kir. Járásbírósághoz, Gönnerth Albert mezőkászonyi kir. járásbírósági jegyzőt a Girálti Kir. Járásbírósághoz, Rád Márton dévai kir. törvényszéki jegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Grogloth János temesvári kir. törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, dr. Székely Eduárdot, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, dr. Kovács Mátyás tapolcai kir. járásbírósági jegyzőt a Kalocsai Kir. Járásbírósághoz, Szabó József ráckevei kir. járásbírósági jegyzőt a Kalocsai Kir. Törvényszékhez, dr. János József veszprémi kir. járásbírósági jegyzőt a Veszprémi Kir. Törvényszékhez, Pécsvárady Sándor komáromi kir. törvényszéki jegyzőt az Enyingi Kir. Járásbírósághoz, dr. Nagy István győri kir. törvényszéki jegyzőt a Komáromi Kir. Járásbírósághoz, Kövér Miklós miskolci kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyszőllősi Kir. Járásbírósághoz, Dezső Sándor puji kir. járásbírósági jegyzőt a Petrozsényi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kovácsy Ferenc tordai kir. törvényszéki jegyzőt az Adonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kovácsy Zoltán szatmárnémeti gyakorló ügyvédet a Galántai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására sárói Szabó László kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat legfelsőbb elismerés nyivánítására dr. Dicső Béla ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott marosvásárhelyi kir. törvényszéki bíró és dr. Haáz Béla ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott váci kir. járásbíró részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Győry István igazságügyminisztériumi számtanácsos és dr. Keő Jenő komáromi fogházorvos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Géresi János nagybányai kir. járásbíróság telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Oláh Mihály miskolci kir. törvényszéki és Horthy Mihály jászberényi kir. járásbírósági fogházőr részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Karácson Géza veszprémi kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Móga Ödön szegedi kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Lőwy Adolf sátoraljaújhelyi, Spitzer József soproni és Berdach Ignác lugosi kir. törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a segédhivatali főigazgatói cím adományozására Ponorán Lukács nagyváradi, Ladányi József kassai ítélőtáblai, Kiss István kir. kúriai és Spilka Gyula m. kir. igazságügyminisztériumi segédhivatali igazgatók részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Illetékességi összeütközés Brassó vármegye árvaszéke és a bukaresti Osztrák-Magyar Konzulátus között a néhai Motoiu György kiskorú gyermekei feletti gyámhatóság kérdésében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Illetékességi összeütközés a kairói Osztrák-Magyar Konzulátus és az Aradi Kir. Járásbíróság között néhai Schlesinger Mór kiskorú gyermekeinek gyámsága ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése néhai Kazanegra Todor Markov osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Belga konzuli tisztviselők közreműködése belga állampolgárok házasságkötésénél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Áldásy Antal egyetemi tanár, a Nemzeti Múzeum volt igazgató-őre részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a középsikolai igazgatói cím adományozására Hollós László kecskeméti állami főreálsikolai rendes tanár részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Nemessányi Adél újvidéki állami polgári leányiskolai Iskolaigazgatónő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Hegedűs Rezső nyugalmazott számtanácsos nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a budai palotai Szent Zsigmond templom és a koronázó templom udvari templomi címmel és jelleggel leendő felruházására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Molnár Viktor nemzeti múzeumi laboráns megjutalmazására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Méhely Pál királyi tanácsos, m. kir. államvasúti igazgatóhelyettes részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Linsboth Ignác miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Domokos Albert mócsi kir. útmester részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat államsegély engedélyezésére a Magyar Pamutipar Részvénytársaság újpesti pamutfonó és szövőgyára részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A tátrafüredi helyiérdekű villamosvasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Az aradi és csanádi egyesült vasutak engedélyokirati függelékének módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A Budapest-Tiszai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a budapest-szentlőrinci helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéje felemelésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. A M. Kir. Államvasutak által bérbevett ungvölgyi helyiérdekű vasút árudíjszabásának módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. A délkeleti helyiérdekű vasút versec-gattájai vonalára engedélyezett építési és üzletberendezési tőke felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Rendkívüli segély a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság részére a Szuez-csatornai illeték fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. A zálogházak terézvárosi intézetének becsűse, Friedrich József ténykedése folytán a kincstárnak okozott kár megtérítése, illetve a femmnaradó tartozás elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat Barthos Andor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Procopius Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár-szaktudósító miniszteri osztálytanácsos-szaktudósítóvá, dr. Dietrich Adolf és dr. Pap Dezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsosokká leendő kinevezésére, valamint br. dr. Wimmersperg Frigyes miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, dr. Fináczy Béla és dr. Péteri Ödön miniszteri titkárok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Tormay Géza miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Koós Ödön és Beretvás Jenő miniszteri fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Klokocevic Imre főerdőszámtanácsos és Szathmáry Kornél miniszteri főszámtanácsos részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Gold István és Rosenberszky Árpád miniszteri főszámtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1913, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1913-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59158"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A keleti vasutak részvénytöbbségének megvásárlása egy magyar és ausztriai pénzintézetekből alakítandó pénzcsoport által (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Vöröskereszt vagy a Genfi Kereszt elnevezésének használatáról szóló rendelet kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Concha Győző udvari tanácsos, budapesti tudományegyetemi rendes tanárnak a Főrendiház tagjává leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Cs. és Kir. Tájékoztató Tanfolyam részvétele a hajmáskéri tüzérségi lővőiskola gyakorlatán (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a szepesbélai előnév adományozására Róth Gergely kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott nagykikindai törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására dr. Kiss István pécsi kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szitányi Lajos aranyosmaróti kir. törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kinevezésekre az igazságügyi tárcánál -- kir. kúriai bíróvá a Pécsi Kir. Ítélőtáblához Finkey Pál pécsi kir. törvényszéki bírót; a VII. fizetési osztályba jelenlegi alkalmazásuk helyén dr. Almási Antal pestvidéki, dr. Meszlényi Artúr budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírókat, valamint dr. Sármir Antalt, a Budapesti Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt balassagyarmati kir. törvényszéki bírót; kir. járásbíróvá: Áts Nagy Ferenc pancsovai kir. törvényszéki bírót az Antalfalvi Kir. Járásbírósághoz, Tátray Kálmán nagyváradvárosi kir. járásbírót a Margittai Kir. Járásbírósághoz, dr. Vásárhelyi Béla dési kir. törvényszéki bírót a Marosújvári Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Uzonyi Imre budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Csipkay Emil Andort, a Kir. Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti IV. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Zsoldos Zsigmond budapesti kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Barta Aurél budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Fekete Jenő és dr. Oblatt Samu budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Langhammer Gyula budapesti kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Ágoston Sándor t, a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Brózik Emil budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt és dr. Mészáros Lajost, a Budapesti Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, Zacharia Octáv budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez, dr. Balla Leó Gyulát, a budapesti kir. ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Pestvidéki Kir. Járásbírósághoz, dr. Horvatovich János aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyzőt a Székelyhídi Kir. Járásbírósághoz, Gadó Antal pécsi kir. törvényszéki jegyzőt a Pécsi Kir. Törvényszékhez, Derzsy Zoltán nyíregyházi kir. törvényszéki jegyzőt a Nyírbátori Kir. Járásbírósághoz, Drágos László csákigorbói kir. járásbírósági jegyzőt a Szamosújvári Kir. Járásbírósághoz, Moys Gyula máramnarosszigeti kir. törvényszéki jegyzőt a Rahói Kir. Járásbírósághoz, dr. Varga Károly dárdai gyakorló ügyvédet a Dárdai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 4. 1913, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1913-04-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59159"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Háború esetén teendő különleges intézkedésekről szóló rendelet-tervezetek (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Miniszterelnökség 1912. évi költségelőirányzatával szemben mutatkozó túlkiadások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hajó-összeütközésekről, a tengeri segélynyújtásról Brüsszelben létrejött nemzetközi egyezményekre vonatkozó rendelet-tervezet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Állami Számvevőszék jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Korein Dezső budapesti nagykereskedő részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "06. Hozzájárulás Drasche-Lázár Alfréd miniszteri tanácsosnak a Fonciére Pesti Biztosító Intézet választmányi tagságának elfogadásához (ME)",
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  }, {
    "name" : "07. Az első és második Hágai Békeértekezleten létrejött egyezmények becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kórházhajókról Hágában 1904-ben létrejött egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Portugáliával, az Amerikai Egyesült Államokkal, Nagy-Britanniával, Írországgal és Brazíliával a választott bíróságokról kötött egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Sacelláry György országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. A Német Birodalommal kötendő viszonossági munkásbiztosítási egyezmény előkészítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Weisz Dávid poroszkai postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kleinhaus Árpád államvasúti állomási elöljáró részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Nátly József és Bartha Domokos posta és távírda főfelügyelők részére , továbbá a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Zavaczky József távírda vonalfelvigyázó részére nyugdíjazásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Hoór Lajos miniszteri tanácsos, berlini szaktudósító kiküldése a Berlinben tartandó Vereinigung für staatsbürgerliche Bildung und Erziehung nemzetközi konferenciára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. A rózsahegy-koritnyicai helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. A besztercebányai-hermándi helyiérdekű vasút építésének engedélyezése, valamint az engedélyokirat kiadása a Fried és Adorján Építési Vállalkozók és a Fóris Vilmos okleveles mérnök építési vállalkozó budapesti cégeknek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. A temesvári-varjasi és mocsolád-tab-siófoki helyiérdekű vasutak bérvevétele a Magyar Államvasutak által (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Új államvasúti üzletvezetőség felállítása Pécsett az újdombovár-szentlőrinci, szentlőrinc-pécsi, üszög-pécsi, üszög-villányi, villány-eszéki, bakócafelsőmindszent-komlói, pécs-barcsi, szentlőrinc-nasici, nockovci-drávaparti, pécs-bátaszéki, baranyavárpélmonostor-kiskőszegi, siklós-sellye-középrigóci, pécs-dolnjimiholjaci vonalakból, a berendi, nagyharsányi vontatópályákból, a Duna-parti átrakodó pályából,a dálja-bród-bosznabródi, dálja-eszéki, borovó-vukovári, vukovár-Duna-parti, strizivojne-vrpolje-samaci, samac-Száva-parti, india-mitrovica-Száva-parti, vinkovce-mitrovicai, ruma-vrdnik-vrdnikrakodói, sziszek-sunja-bródi, sunja-doberlini, jaszenovac-Száva-parti, vinkovce-brckai, gunja-Dráva-parti, eszék-nasic-batrinai, platernica-pozsegai, vinkovce-zupanje-Száva-parti, eszék-djako-vrpoljei, eszék-Dráva-parti, eszék-vinkovcei, ruma-klenaki és vukovár sidracai vonalakból, valamint a szegedrókus-szabadkadáljai fővonal átcsatolása a szegedi üzletvezetőségtől a szabadkai üzletvezetőséghez, a balatonszentgyörgy-tapolcai, a székesfehérvár-adony-pusztaszabolcs-paksi,és a börgönd-tapolcai vonalak átcsatolása a szombathelyi üzletvezetőségtől a zágrábi üzletvezetőséghez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. Az automobil-forgalmi vállalatok engedélyezésénél a hazai ipar szempontjából tervbe vett eljárásról készült szabályrendelet felterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Angyal József nyugalmazott miniszteri tanácsos, a Képviselőház háznagya részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Fésűs György pozsonyi kir. jogakadémiai igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. lászlófalvi Velits Dezső királyi tanácsos, pozsonyi bábaképezdei igazgató-tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. A X. Nemzetközi Zoológiai Kongresszus meghívása Budapestre az 1916. évre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. A Budapesten tartandó VIII. Nemzetközi Könyv- és Zeneműkiadói Kongresszus anyagi támogatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. A néhai erdődi gr. Pálffy János által a Nemzeti Múzeumra hagyományozott műtárgyak beszállítási költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. Az egyetemi új klinikai telep körüli utcák kövezési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. Az országos állatszámlálás költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. A ménesbirtokok 1912. évi költségvetésének mérlege (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "118. A gazdasági egyesületi tisztviselők nyugdíjosztályának államsegélye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "119. Állandó évi segély engedélyezése városi gazdasági egyesületek részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A határőrrendőrség hatáskörének kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "120. Javaslat dr. Lavotta József miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "121. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Kollerffy Koller Mihály miniszteri titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "122. Javaslat nyugdíjon felüli kegydíj engedélyezésére Lehoczky Dezső nyugalmazott borászati főfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "123. Javaslat Budaházy Kálmán miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Magyary Győző miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "124. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására gr. Szápáry Péret miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából, valamint javaslat katonai sziolgálatának szolgálati időbe való beszámítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "125. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Eördögh Ödön, a Budapesti Állatorvosi Főiskola titkára részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "126. A Földművelésügyi Minisztérium épülete átépítési költségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "127. A földművelésügyi tárca 1912. évi kezelésében folyamszabályozási költséghozzájárulások elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "128. A csíkszeredai és a nagykállói m. kir. földművesiskola átépítési kötlségeinek elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "129. A földművelésügyi tárca 1912. évi költségelőirányzatával szemben mutatkozó hiteltúllépés (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Nők Választójogi Világszövetségének Budapesten tartandó VII. kongresszusa részére anyagi támogatás és kormányképviselő kijelölése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "130. Gőzeke beszerzése a mezőhegyesi ménesbirtok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "131. A Tisza máraramarossziget-szlainai szakaszának szabályozási munkálatai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "132. A Némely kincstári ingatlanok eladásáról, ill elcseréléséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "133. Javaslat Vadász Lipót országgyűlési képviselő igazságügyi államtitkárrá leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "134. Javaslat a kúriai bírói cím és jelleg adományozására dr. Orkónyi Ede szegedi kir. ítélőtábla bíró részére, valamint dr. Hajcsek Emil, a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző albíróvá leendő kinevezésére a Nagyszombati Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "135. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Magos Sándor kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott esztergomi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "136. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Szürnyeghy Mihály trencséni kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "137. Az üzleti záróráról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Bornemisza László, Gömör és Kishont vármegye főispánja állásából saját kérésére történő felmentésére, és helyére Kubinyi Géza országgyűlési képviselő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Haller János volt főispán szolgálati ideje megszakításának figyelmen kívül hagyására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Lázár Dénes főispán özvegye, br. Wildburg Terézia részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Papp Miklós belügyminisztériumi számtiszt fizetési előlege (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a közegészségügyi főfelügyelői cím adományozására dr. Preysz Kornél közegészségügyi felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Popovits Sándor ideiglenesen nyugdíjazott segédhivatali főigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Kaiser Károlynak a Központi Bakteorológiai és Közegészségügyi Vizsgáló Állomász vezetőjévé leendő kinevezésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Heltai Ferenc, Budapest főpolgármestere igazgatósági tagsága Magyar Általános Takarékpénztár Részvénytársaságnál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat zalatnai Stürmer Sándor nyugalmazott cs. és kir. ezredes nemességének és előnevének örökbefogadott fiára, Stürmer József cs. és kir. századosra történő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat - régi nemességük életben tartása mellett - a felsőzsidi előnév adományozására Németh Miklós, Győr vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat - magyar nemességének megerősítése mellett - a dési előnév és címer adományozására dr. Bajnóczy Géza földbirtokos, vármegyei járásorvos, szinérváraljai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat - régi nemessége életben tartása mellett - a hindi előnév adományozására Szabó József nyugalmazott m. kir. csendőrezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A belügyi tárca 1912. évi költségelszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A belügyi tárca 1912. évi költségelszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Szerződés kötése a Háromszék vármegyei Kistatárhegy, Tatárhavasszoros és Tolvajkút nevű határszéli tereprészeken felállítandó csendőrőrsök részére laktanyák építésére Schwenzenberger Béla vállalkozó helyett Buciuman Aurél brassói vállalkozóval (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A határőrizetbe bevont csendőrőrsök részére távjelző készülékek beszerzése és a legénység kiképzése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben, a Schuschitzky-testvérek kiadásában megjelent, Ferch János által írt Kaserne című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Postai szállítási jog visszaadása a Posenban [Poznanban] dr. Buchholtz Gusztáv kiadásában megjelenő Ostdeutsche Korrespondenz című kőnyomatos lap részére )BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Postai szállítási jog megvonása a Pozsarevácon megjelenő Gragyanin című szerb laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Csendőrőrs felállítása a hajmáskéri tüzérségi lőtértelepen (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Szeben megyei Furnika, Dobrunlak, Bucsecs és Szerecsin nevű határszéli teleprészeken felállítandó csendőrőrsök részére a Magyar-Olasz Erdőipari Részvénytársaság által építendő laktanyák költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Razbibrigs Djavo című szerb élclaptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, a Rajkovits és Gyukovits könyvkereskedő cég kiadásában megjelent Oszvetnici, valamint Pesmo o bojevima oko Novoga Pazara című sajtótermékektől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, Jovics Gyero Hadzsi szerkesztésében megjelent Boj kod Novog Pazara i Bujanovca (A Novibazar és Bujanovác melletti ütközet), a Rajkovics és Tyukovits könyvkereskedők kiadásában megjelent Najodobranije ratna peszme (A legjavaltabb harci dalok), Jovics Gyero Hadzsi szerkesztésében és a Rajkovics és Tyukovits könyvkereskedők kiadásában megjelent Boj na Kumanovu (Kumanovói ütközet) és a Ratne peszme sza narodnim Kalendarom za 1913 godinu (Harci dalok az 1913. évi népnaptárral), a Slyivics M. Csedomir szerkesztésében és Radenkovics és Fivére nyomda kiadásában megjelent Vojne Peszme (Harci dalok), a Jovics Gyero Hadzsi szerkesztésében megjelent Boj na Bitolyu (A bitolyi ütközet), a Sztefanovics Gy. Miklós szerkesztésében megjelent Begsztva Turaka i balkanszki rat (A törökök futása és a balkáni háború), a Jovics Gyero Hadzsi szerkesztésében megjelent Bitka kod Merdara (A merdári ütközet), a szerb Vöröskereszt Egyesület V. számú tartalékkórházának szerkesztésében megjelent Peszma Ranjenika (A sebesült dala) és Peszme Ranjenika (A sebesültek dalai) sajtótermékektől, az ismeretlen szerzőtől származó Dobar Sztrelac (A jó lövő), Popcse (A papocska), Is ne prasi (Menj, ne csinálj port) című írógépen írt prózai közleményektől, valamint Milicsevics M. Jokó Szkoplye je palo (Üszküb elesett), Gyorics Zsivko O ne placsi szejo (Óh, ne sírj, nővérem) és Ilijcs Dragutin Poklics (Ujjongás) című írógépen írt költeményétől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Szilassy Károly miniszteri segédtitkár részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "39. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására pesti Szegedy-Maszák Hugó, a Főrendiházi Napló szerkesztője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Deutsch Mór, a párizsi Osztrák-Magyar Kereskedelmi Kamara alelnöke, és nemesség adományozására Kern Sándor, a párizsi Osztrák-Magyar Segélyegylet alelnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Webster James Toseh, budapesti skót lelkész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Puskás Gergely kisküküllői római katolikus esperes részére lelkészi működésének 25. évfordulója alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tahy József, Sáros vármegye alispánja részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Pongrácz Géza alvinci járási főszolgabíró és Ucsnay Ernő, Trencsén város polgármestere részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zeleznay Sándor trencséni főjegyző és helyettes polgármester részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Angyal Ármánd győri rendőrkapitány részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat nemesség és az ómoravicai előnév adományozására Ungár József kossuthfalvi nagybirtokos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat nemesség és a pjestinai előnév adományozására Pickler Richárd nyugalmazott címzetes ezredes részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Robitschek Zsigmond, a Magyar Cukoripari Részvénytársaság igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. zólyomi Wagner Jenő királyi tanácsos, a Magyar Áruforgalmi Statisztikai Állandó Értékmegállapító Bizottság szakosztály-elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Beutl Engelbert, a nadrági Vasipari Társaság kohógondnoka részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Maczki Valér ciszterci rendi áldozópap, nyugalmazott középiskolai tanár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lux Kálmán, a Műemlékek Országos Bizottságának tagja részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gyuracskay Alajos galántai kir. közjegyző részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat nemesség és a fruskagorai előnév adományozására Popovic Vasin István udvari tanácsos, a Thököly Száva alapítvány igazgatója és a Délkeleti Szerémség Ármentesítésére Alakult Társaság igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat nemesség és a csapi előnév adományozására Sommer Ignác vármegyei törvényhatósági bizottsági tag, földbirtokos, nagykanizsai lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Bittermann Gyula honvéd százados özvegye, Szentpéteri Margit és fia, Gyula részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kuthy Lajos honvéd főhadnagy özvegye, született Létmányi Ilona részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Schram Károly honvéd főhadnagy Bozena nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Sebeők Antal honvéd főtörzsorvos özvegye, Hübel Szidónia részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Tesléry János honvéd ezredes László nevű árvájarészére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Deseő Leó honvéd hadbiztos Győző nevű árvája részére )HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Téry Ödön közegészségügyi felügyelő, a Budapesti Vegyes Felülvizsgáló Bizottság polgári orvosa részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A honvédségnek és népfelkelésnek a korona országain kívüli alkalmazása, a hadiszolgáltatások iránti kötelezettség megkezdése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A honvédség részére előfogatot kiállító Vidakovics Ferenc fuvaros kártérítésének elszámolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - kir. kúriai bíróvá dr. Schmőr Gyula budapesti kir. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá: Ruttkay János kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kassai kir. törvényszéki bírót, dr. Kálniczky Géza rimaszombati és dr. Papp Kálmán beregszászi kir. törvényszéki bírót a Kassai Kir. Ítélőtáblához, Kéler Gyula kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pestvidéki, dr. Schermann István budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki, Madarassy Béla és dr. Novotny Károly budapesti kir. büntetőtörvényszéki bírót és dr. Totth István budapesti gyakorló ügyvédet a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Radány Dezsőt, a Kir. Kúriához tanácsjegyzőül berendelt aradi kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, Szarukán Zoltán debreceni kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; kinevezendők a VII, fizetési osztályba: Ónodi Szabó Károly újpesti, és Pavlik Béla ungvári kir. járásbíró; betétszekesztő bíróvá dr. Kovácsi Sándor óradnai járásbírót; kir. albíróvá: dr. Tóth Lászlót, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt és Böhm Tihamér budapesti büntetőtörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, Forgó Ferenc csongrádi kir. járásbírósági jegyzőt a Csongrádi Kir. Járásbírósághoz, Szücs Béla pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt a Teregovai Kir. Járásbírósághoz, Sztolarik Ferenc sajószentpéteri kir. járásbírósági jegyzőt a Miskolci Kir. Törvényszékhez, Németh Ödön soproni kir. törvényszéki jegyzőt a Csornai Kir. Járásbírósághoz, dr. Dürr Mórt, a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Fürst Alfréd Viktor salgótarjáni kir. járásbírósági jegyzőt a Székesfehérvári Kir. Járásbírósághoz, Luczáti Ignác losonci kir. járásbírósági jegyzőt a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz, dr. Dumtsa Antal szentendrei kir. járásbírósági jegyzőt a a Szentendrei Kir. Járásbírósághoz, dr. Korény-Check Vilmos újvidéki kir. törvényszéki jegyzőt az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, Witzl Győző nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt a Lengyeltóti Kir. Járásbírósághoz, Szeless József törökkanizsai kir. járásbírósági jegyzőt a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, dr. Balta Béla tamási kir. járásbírósági jegyzőt a Tamási Kir. Járásbírósághoz, Kiszely Kornél besztercebányai kir. törvényszéki jegyzőt Besztercebányai Kir. Törvényszékhez, dr. Bakó Ferenc szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyzőt a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz, dr. Kubinyi András nyíregyházi kir. törvényszéki jegyzőt a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz, dr. Seszták Lajost, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Dévai Kir. Törvényszékhez, Bauer Zsigmond balázsfalvi kir. járásbírósági jegyzőt a Hosszúaszói Kir. Járásbírósághoz, dr. Almási Dezső dési kir. törvényszéki jegyzőt a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz és dr. Brunner János módosi kir. járásbírósági jegyzőt a Módosi Kir. Járásbírósághoz; valamint javaslat kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására dr. Rácz Ottó soproni kir. törvényszéki bíró, Saáry József muraszombati kir. járásbíró, dr. Füzesséry Zoltán budapesti kir. büntetőtörvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat segédhivatali igazgatói cím adományozására Lipovszky József és Ertl János minisztériumi irodafőtisztek részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására dr. rétei Hegedűs Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Kubinyi Lajos kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott balassagyarmati kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bethlenfalvy Antal kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kassai kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Illés Antal ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott körmendi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vergődi Lajos bogsánbányai kir. járásbírósági telekkönyvvezető, Palkó József lugosi kir. törvényszéki irodaigazgató és Sándor Dezső veszprémi kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Hajdú Imre ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Sohár Béla székesfehérvári törvényszéki bíró és Lepossa Dániel magyaróvári kir. járásbíró részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Az alexandriai Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Görzi Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése özvegy Stanicné Sandrin Mária osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A közveszélyes munkakerülőkről, a választói jog büntetőjogi védelméről és a Budapesti Kir. Központi Jásbíróság felállításáról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat néhai Kubinyi Aladár rimaszombati kir. törvényszéki elnök özvegye, Madarász Erzsébet kegydíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Az új véderőtörvény alapján póttartalékosoknak kivételes tényleges szolgálatra behívásának jogi szempontból való tisztázása a (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A Horvát-Szlavónországok belügyi önkormányzatának rendkívüli szükségletéről szóló törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a Közigazgatási Bíróságnál megüresedett két tanácselnöki állásra Heil Fausztin és dr. Sárfy Guido közigazgatási bírók, az öt ítélőtáblai állásra pedig Várady József és Exner Kornél pénzügyminiszteri osztálytanácsosok, dr. Lampl Hugó, Szeles László és dr. Brandisz Pál kir. ítélőtáblai bírók kinevezésére, valamint a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Krajtsik Ferenc m. kir. közigazgatási bírósági ítélőbíró részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Németh István pénzügyi tanácsos, nagyváradi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére, valamint részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat nemesség és a szomolnoki előnév adományozására Pachmajer János pénzügyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott selmecbányai főpénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat kegynevelési járadék engedélyezésére néhai Ferdinándy János pénzügyi számvizsgáló két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat kegydíj engedélyezésére Vargha János volt pénzügyi fogalmazó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Schwarcz Kálmán törökkanizsai adóhivatali pénztárnok terhére - Korek Ernő sikkasztása miatt - előírt térítmény törlésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. A budapesti Főfémjelző és Fémbeváltó Hivatal elhelyezése a Ghyczy Jenőtől bérelt Sas utcai házban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. A selmecbányai Bányászati és Erdészeti Főiskola kémiai laboratóriuma építési költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Az óradnai bányamű fejlesztési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. A pénzügyi tárca 1912. évi kezelésében mutatkozó hiteltúllépések (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A Budapest területéről kiinduló helyiérdekű vasutak szállítási adójáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Állami ínségkölcsön engedélyezése Ehed község (Maros-Torda megye) szélvihar és őszi esőzések által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat Valló István pénzügyi tanácsos, győri pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat Hegedűs Ferenc pénzügyi tanácsos, nagyenyedi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat Körmöczy József pénzügyi tanácsos, marosvásárhelyi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. A marosportusi kincstári Maros-híd újjáépítése költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Szabó Aurél máramarosszigeti jogbiztos örököse részére az elhalt jogbiztosi díjának kiutalványozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. A közösügyi kiadásokból a magyar korona országait terhelő kiadásoknak törvénybe iktatásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Az állami költségvetési év kezdetének megváltoztatásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. A szeszkontingens biztosítása tárgyában készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. A létszámkiegészítés céljából tényleges katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak illetménye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Hodovál József m. kir. posta és távírda számtanácsos özvegye, Sigray Mária részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 5. 1913, Sitzung 7–6. 5. 1913",
  "startDate" : [ "1913-05-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59160"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Vadas Jenő földművelésügyi miniszteri tanácsos, erdészeti főiskolai tanár, de Pottere Gérard m. kir. főerdőmérnök és Róth Gyula m. kir. főerdőmérnök, az Erdészeti Központi Kísérleti Állomás adjunktusa kiküldése a Párizsban tartandó nemzetközi erdészeti kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és a rényi előnév adományozására dr. Rényi József máegyetemi nyilvános rendes tanár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Teleki József főrendiházi tag, nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Állami Számvevőszék jelentéseinek Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Fizetésnélküli állami tisztviselői állásra való kinevezések feltételei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Sántha Jeromos miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából, valamint dr. Orlay Antal miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Steinbrecher Rezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Állami ínségkölcsön engedélyezése Kulcsod község (Győr megye) jégverés által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kinevezésekre az igazságügyi tárcánál - kir. törvényszéki elnökké a Zilahi Kir. Törvényszékhez a kúriai bírói cím és jelleg egyidejű adományozásával dr. Perjéssy Mihály szegedi ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá: Hubay Lajos gyulai kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Kelemen József kaposvári kir. törvényszéki bírót a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Velesz Ferenc eperjesi kir. járásbírót a Varannói Kir. Járásbírósághoz, dr. Nelky Elek győri kir. törvényszéki bírót a Magyaróvári Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá dr. Bán József marosvásárhelyi kir. ügyészt a Marosvásárhelyi Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: dr. Kund Kálmán soproni törvényszéki jegyzőt a Kismartoni Kir. Járásbírósághoz, Szücs Miklós ógyallai kir. járásbírósági jegyzőt a Perlaki Kir. Járásbírósághoz, Tóth Lajos tatai kir. járásbírósági jegyzőt az Ógyallai Kir. Járásbírósághoz, Wandl Rudolf óbecsei kir. járásbírósági jegyzőt a Kiskörösi Kir. Járásbírósághoz, Kőszegi Géza máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Járásbírósághoz, dr. Szende István balatonfüredi kir. járásbírósági jegyzőt a Körmendi Kir. Járásbírósághoz, dr. Tormásy Lambert szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Horváth Dezsőt, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz, Lacossil Ernő kassai kir. törvényszéki jegyzőt a Felsővízközi Kir. Járásbírósághoz és dr. Ridly István pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt az Újpesti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a kir. koronaügyészi cím adományozására dr. Traiber Vince szegedi kir. főügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a vanyolai előnév adományozására Horváth Kálmán kir. kúriai bíró valamint unokaöccse, dr. Horváth Alajos Veszprém vármegyei aljegyző és ennek törvényes utódai, továbbá unokahúgának Horváth Irénnek férje, Schandl Géza m. kir. huszár százados részére, továbbá Schandl Géza és utódai részére a vanyolai előnéven kívül a Horváth-Schandl kerttős vezetéknév viselésének engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Gyarmathy Ferenc székelyudvarhelyi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A damaszkuszi cs. és kir. konzulátus felruházása állami anyakönyvvezetői és polgári tisztviselői hatáskörrel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Wendler József, a Zágrábi Kir. Törvényszék elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Greksa Kázmér, a zágrábi Ferenc József egyetem tanára részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az elemi népiskolai oktatás ingyenességéről szóló 1908:XLVI. törvénycikk kiegészítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A lelkészi illetményeknek korpótlékok útján való emeléséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az állami óvónők illetményeiről, A nem állami óvodák jogviszonyairól és a községi és hitfelekezeti óvónők illetményeinek rendezéséről, valamint Az önálló gazdasági népiskolai szaktanítók és szaktanítónők illetményeinek rendezéséről szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Wilt György Szabolcs megyei tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Imrédy Kálmán okleveles gépészmérnök m. kir. államvasúti mérnöknek a m. kir. vasúti biztossá leendő kinevezéséhez szükséges szakképzettség és gyakorlat hiánya figyelmen kívül hagyására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hozzájárulás a hajózási vállalatok szerződéses szolgálatának további fejlesztésére vonatkozó, az Adria M. Kir. Tengerhajózási Részvénytársasággal, a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársasággal, a Magyar Keleti Tengerhajózási Részvénytársasággal valamint a Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársasággal 1914. évre létesített egyezmények jóváhagyásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az aratás zavartalanságának biztosítására teendő intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az al-dunai öblözetek ármentesítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 5. 1913, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1913-05-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59161"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Latinovits Endre és br. Kazy Károly miniszteri fogalmazók részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és a csetényi előnév adományozására dr. Holitscher Pál nagyiparos és Holitscher Károly országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség és a mezőcsáti előnév adományozására Mezey Gyula, az Árva János és Társa budapesti szalag- és selyemáru-kereskedő cég tulajdonosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség és a nagybánhegyesi előnév adományozására, valamint nevének Montagh alakban leendő használatának engedélyezésére Montag Sándor nagybánhegyes-kaszaperi nagybirtokos részére )FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a backói előnév adományozására Bíró Károly építőmester, budapesti lakos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A létszámkiegészítés céljából tényleges katonai szolgálatra behívott alkalmazottak illetménye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami hivataloknál alkalmazott díjnokok nyugdíjigénye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az 1912. évi költségvetésben az állami adósságok ágazatnál mutatkozó túlkiadások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A verestoronyi vámhivatal ellenőri lakása helyreállítási költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kivételes tényleges katonai szolgálatra behívottak családjainak segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Krassó vármegyei priszákai pénzügyőrségi őrház építési költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Állami ínségkölcsön engedélyezése Abda és Pinnyéd község (Győr megye) jégverés által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Szép Lajos pénzügyi tanácsos, máramarosszigeti pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Edelényi Árpád pénzügyi tanácsos, kassai pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Állami ínségkölcsön engedélyezése Trsztena község (Árva megye) kétszeres tűzvész által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Zalay István, dr. Záborszky István és dr. br. Lévay József osztálytanácsosok részére; miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésre dr. Rottenbiller Fülöp, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott pécsi kir. ítélőtáblai bíró és dr. Nádosy Imre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott igazságügyminiszteri titkár részére; miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Bernárd Emil és dr. Berinkey Dénes miniszteri titkár részére; miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Császár Károly miniszteri segédtitkár részére, miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Vladár Gábor miniszteri fogalmazó részére; kúriai bírói cím és jelleg adományozására Lázár Aurél budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére; javaslat kinevezésekre: dr. Róth Ferenc szatmárnémeti kir. törvényszéki elnököt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszék elnökévé; kir. ítélőtáblai bíróvá Pongrácz Dezső pozsonyi kir. kir. törvényszéki bírót a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához, dr. Turjai Zoltán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott igazságügyminiszteri titkárt a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Vámbéry Rusztem nagykanizsai kir. ügyész, egyetemi magántanárt a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához, dr. Illyés József gyulai kir. törvényszéki bírót a Győri Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel leendő felruházás útján Hettesheimer Henrik zombori kir. törvényszéki bírót; a VII. fizetési osztályba: jelenlegi alkalmazása helyén Zöld Gábor erzsébetvárosi, Csicsáky Béla dunavecsei járásbírót, dr. Kádár Jenő betétszerkesztő bírót, Strassenreiter Ignác budapesti törvényszéki bírót és Vojtkó Miksa budapesti VI. kerületi járásbírót, valamint dr. Lehoczky Miklóst, a Temesvári Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt nagykárolyfalvi kir. járásbírót a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz; kir. járásbíróvá: Sommer Nándor magyarpécskai kir. járásbírósági albírót a Magyarpécskai Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: dr. Balogh Béla pancsovai ügyészt a Debreceni Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: Kilb Lajos beregszászi kir. törvényszéki jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, dr. Kósa Gáspár nagylaki kir. járásbírósági jegyzőt a Nagylaki Kir. Járásbírósághoz, Tóth Kálmán karcagi kir. járásbírósági jegyzőt a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez, dr. Jankovich Jenőt, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, dr. Fiala Kálmán temesvári kir. törvényszéki jegyzőt a Boksánbányai Kir. Járásbírósághoz, Kolthay Kornél nagyváradvárosi kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyváradvárosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kellner József szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyzőt a Verseci Kir. Járásbírósághoz, dr. Bubics Jenő budapesti kir. büntetőtörvényszéki és dr. Balassa Gusztáv pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszékhez, dr. Fraller Jenő gyulai kir. törvényszéki jegyzőt a Magyarpécskai Kir. Járásbírósághoz, Michelbach Jenő nagykikindai kir. törvényszéki jegyzőt a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, dr. Pásztor Ernő pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Tolnay Iván budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. André Ágoston nagyszebeni kir. törvényszéki jegyzőt a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz és dr. Isaák Gyula egri kir. törvényszéki jegyzőt a Pétervásári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kerekes Gyula kolozsvári kir. törvényszéki és fogházorvos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Haspel Mihály pozsonyi kir. törvényszéki fogházgondnok részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Bisztricz István m. kir. igazságügyminisztériumi hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Illés Jenő kir. kúriai tanácselnök nyugdíjának megállapítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Olbort Ferenc lipótvári kir. országos fegyintézeti főfegyőr Amália és János nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az igazságügyi tárcánál az 1913. évi költségvetésben engedélyezett hitellel szemben mutatkozó hiteltúllépés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Rádium és Mosothorium beszerzése a dr. Tauffer Vilmos tanár vezetése alatt álló nőgyógyászati klinika részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A kormány lemondása a Budapesti Kir. Büntetőtörvényszék által Désy Zoltán országgyűlési képviselő ellen hozott ítélet miatt (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 6. 1913, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1913-06-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59162"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Némethy Károly belügyminiszteri államtitkár, és a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Horváth Emil címzetes államtitkár részére a választójogi törvénytervezete körül kifejtett munkásságukért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Ladik Gusztáv és dr. Petrovics Elek miniszteri osztálytanácsosok részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Psik Andor miniszteri titkár és ifj. Viczián Antal miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Antal János egyetemi magántanár, kórházi főorvos részére a honvédorvosok kiképzése és a fogtechnikusok müködési körének szabályozása körül szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Székely Lajos ügyvéd részére a rendőrök ingyenes jogvédelme körül kifejtett tevékenységéért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Sólyom Andor miniszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szilágyi Lajos újpesti kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre - kir. kúriai tanácselnökké Havas Károly kir. kúriai bírót, kir. ítélőtáblai bíróvá a Kassai Kir. Ítélőtáblához dr. Bernolák Nándor kassai kir. jogakadémiai tanárt, kir. járásbíróvá az Algyógyi Kir. Járásbírósághoz Lukács István szászvárosi kir. járásbírót, kir. albíróvá: Mészáros Kálmán szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Lehoczky Károly szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Constantinescu Viktor székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez és dr. Degré Alajost, a Kir. Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Újpesti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Koós Jenő miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Rónay László, dr. Szilvássy Kornál és dr. Eberling Ede miniszteri fogalmazók részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Abaffy Gyula, Rezy Vilmos, Knapp Endre, Asztalos Géza, Jamnitzky Antal, Thuránszky Béla és Hegedüs Gyula számtanácsosok részére; a számtanácsosi cím és jelleg adományozására Csák-Ehrenreich István, Béldy Mihály, Berényi Antal, Vicenty Gyula, Vallent Emil, Tichy Vilmos, Winkler Giudo, Jovics Lázár, Kováts András, Szabó Kálmán, Remeschberger Gusztáv, Polák Béla, Auffenberg Ágost,és Balázsovits Kornél számvizsgálók részére, a számvizsgálói cím és jelleg adományozására Lasemevicz Brunó, Jámbor József, Schaeffer Mihály, Sugár Jenő, Moldován Gábor, Turtsányi Ede, Gróh Gyula és dr. Erdős Béla számellenőrök részére (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 6. 1913, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1913-06-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59163"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Fiume város és kerülete képviselő testületének feloszlatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Madách László miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kégl Imre miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Domahidy Elemér, Hajdú vármegye és Debrecen főispánja személyi pótlékának kiszámítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A belügyi tárca 1913. évi költségvetésével szemben mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Kegye Sándor pénzügyi tanácsos, ipolysági pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kölcsön engedélyezése a Kolozsvári Köztisztviselők Szövetkezete részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a legfelsőbb elismerés nyilvánítása dr. Náray-Szabó Sándor államtitkár részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Neményi Imre miniszteriu tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, valamint Schindler Arthur miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Konkoly-Thege Miklós, az általa az államnak adományozott asztrofizikai obszervatórium igazgatója részére a csillagvizsgáló új épületének felavatása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Ilosvay Lajos műegyetemi nyilvános rendes tanár, m. kir. udvari tanácsos, akadémikus, országgyűlési képviselő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Tötössy Béla, valamint a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Rejtő Sándorné, a József Műegyetem hallgatói részére alapított Technikus Ebéd jótékony intézmény elnökei részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 6. 1913, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1913-06-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59164"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Szerbiával kötendő kereskedelmi szerződésre vonatkozó újabb tárgyalások ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A cs. kir. 26. Landwehr tábori tarackosztály beszállásolása és előfogatok kiállítása a Hajmáskéren tartandó lövőgyakorlatokra (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kinevezésekre - szegedi kir főügyésszé Szász Iván tordai kir. törvényszéki elnököt; kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Vályi Sándor kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót, dr. Gönczy Gyula kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti IV. kerületi kir. járásbírót és dr. Endler Miklós pestvidéki kir. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké Gottl Rezső balassagyarmati kir. törvényszéki bírót a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; albíróvá: Villy Mihály zombori kir. törvényszéki jegyzőt a Zombori Kir. Törvényszékhez, dr.Hankovszky Dezső ceglédi kir. járásbírósági jegyzőt és dr. Artimovics Gábor békéscsabai kir. járásbírósági jegyzőt a Békéscsabai Kir. Járásbírósághoz, valamint Gyarmathy Miklóst, a Pécsi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Pécsi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 6. 1913, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1913-06-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59165"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Legfelsőbb kitüntetéseknek a Minisztertanácsban való előterjesztésére nézve követendő eljárás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Kostyál Zsigmond, az Állami Számvevőszék alelnöke nyugdíjának megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Dubrovszky Róbert földművelésügyi miniszteri tanácsos kiküldése a Gandban [Gentben] tartott II. Nemzetközi Háztartásoktatási Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Sigmond Elek kiküldése a Gandban [Gentben] tartott Nemzetközi Társulatok Szövetségének II. Világkongresszusára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dr. Gally Kálmán földművelésügyi minisztériumi segédtitkár kiküldése a Chicagóban tartandó II. Nemzetközi Hűtőipari Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dr. Dóczy Imre közegészségügyi felügyelő kiküldése a Milánóban tartandó XIV. Nemzetközi Alkoholellenes Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Matolcsy Miklós egyetemi magántanár kiküldése a Hágában tartandó XI. Nemzetközi Gyógyszerészeti Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Schreiber Emil székesfővárosi államrendőrségi tanácsos, valamint dr. Rottenbiller Fülöp és dr. Bartha Rikárd kir. ítélőtáblai bírók kiküldése a Londonban tartandó, leánykereskedés elleni V. Nemzetközi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Bartos József budapesti kegyes-tanítórendi igazgató részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására id. Kenyeres Károly brassói likőrgyáros részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Báthy Gyula garamújfalui esperes-plébános részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Márkösi Béla és Ney Ferenc kir. tanácsos, államvasúti igazgatóhelyettesek részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Udvardy Miklós posta és távírda ellenőr nyugdíjának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Pálfi István posta- és távírdaszolga József, Julianna és Erzsébet nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Koromzay Frigyes vasúti és hajózási felügyelő korábbi szolgálati idejének beszámítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a balatonyszentgyörgy-keszthelyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéje felemelésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Londonban 1912-ben kötött Nemzetközi Radiotelegraf Egyezmény törvénybe iktatása és a törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Popper Dávid zeneakadémiai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sztraka Ágost számvevőségi gazdasági szakfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Berzeviczy József kir. közalapítványi főfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schenk Jakab fehértemplomi polgári iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a felsőkereskedelmi iskolai főigazgatói cím adományozására Orbán Ferenc brassói és Rissányi József besztercebányai felsőkereskedelmi iskolai igazgatók részére, valamint a felsőkereskedelmi iskolai igazgatói cím adományozására Kobek Arnold brassói, Vargha Lajos szombathelyi, Gara János és Balassa Benő zalaegerszegi felsőkereskedelmi iskolai tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Aggházy Gyula számvevőségi aligazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A kolozsvári Karolina országos kórház póthitele (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az Operaház és a Nemzeti Színház egyesített főpénztára kezelési hiánya átmeneti kiadáskénti utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Telek vásárlása a budapesti Állami Bábaképző Intézet elhelyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hiteltúllépés a József Műegyetem 1913. évi költségvetésében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Csapodi István budapesti egyetemi tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Duma Tivadar , a Ferenc József Nevelőintézet volt orvosa, gimnáziumi egészségtan tanár özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hozzájárulás dr. Kőnig György miniszteri fogalmazó részére a Dávid Károly és Fia Dobozgyár igazgatósági tagságának elfogadásához VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat br. Kemény Árpád, az I. számú román határőrezred iskolai alapja kezelésének, valamint a határőrezred közképviselete múködésének ellenőrzésével megbízott kormánybiztos lemondásának elfogadására, illetve helyére gr. Bethlen Balázs Szolnok-Doboka megyei főispán kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Dr. Pikler Gyula budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár kutató szabadságának meghosszíbbítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Réczey Imre, az Igazságügyi Orvosi Tanács alelnöke elnökké leendő kinevezésére; dr. Thirring Lajos kir. kúriai bíró kir. kúriai tanácselnökké leendő kinevezésére, dr. Oláh István kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott munkácsi járásbíró kir. ítélőtáblai bíróvá leendő kinevezésére a Kassai Kir. Ítélőtáblához; javaslat kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Osváth Imre pestvidéki, Kridl Adolf és dr. Tódorffy Domokos budapesti, gr. Lázár Miklós marosvásárhelyi kir. törvényszéki bírók részére; javaslat a VIII. fizetési osztályba leendő kinevezésre Kiss György oravicabányai, Hosszú Elemér szászsebesi, Berze Árpád csíkszentmártoni, Bubics Károly pécsváradi kir. járásbírósági, Szopós Lajos csíkszeredai kir. törvényszéki, Kossina Reinhard alibunári, Candrea János lippai, dr. Fekete Jenő debreceni, Sándor Arnold balassagyarmati, dr. Schmidt Ödön szászrégeni, dr. Simbriger Frigyes naszódi, Szalamin Elek topánfalvi kir. járásbírósági albírók, Terebessy János aranyosmaróti kir. alügyész, Kerekes Károly csákigorbói kir. járásbírósági albíró, dr. Horváth Jenő dévei kir. alügyész, Mihalics Miklós mezőkászonyi kir. járásbírósági albíró, Decleva Dénes szegedi kir. alügyész, dr. Becker János temesvári kir. törvényszéki, Szathmáry Mihály marosújvári, dr. Török Pál sziráki, dr. Horváth Ferenc alsólendvai, dr. Széll Lajos máriaradnai kir. járásbírósági albírók, dr. Lakatos Gábor és Majoros Mihály máramarosszigeti, dr. Lucich Vaskó fiumei kir. alügyészek, Özörényi Károly siklósi kir. járásbírósági, Korbonits György pozsonyi kir. törvényszéki, dr. Morava Károly zentai, dr. Halvax Ödön kaposvári, dr. Sándorfi Kamil budapesti VI. kerületi, dr. Mayer Fülöp pancsovai, Nagy Iván szentágotai, Sztrehárszky Gyula selmecbányai, Lányi Lajos és dr. Tribusz Gábor petrozsényi, dr. Barbura Szevér borosjenői kir. járásbírósági, dr. Oláh Lajos debreceni kir. törvényszéki albírák, dr. Kring Jenő kaposvári alügyész, Dadics Ljubomir betétszerkesztő, Legeza József erdődi kir. járásbírósági, dr. Poynár Sándor nagyváradi, dr. Mándi Sándor budapesti büntető, Póka Kálmán kecskeméti, dr. Reismann Rezső pestvidéki, Gyenes Mátyás budapesti, dr. Bajusz Gábor pestvidéki kir. törvényszéki, Frecska Jenő zólyomi kir. járásbírósági, Hoffmann János egri, Pásthy Sándor kecskeméti, Fejér József dévai, Hajós Imre lugosi kir. törvényszéki, dr. Kremser Dezső karánsebesi, Hvozdovioch Pál ólublói, Klimkó Pál liptóújvári kir. járásbírósági, dr. Szőke József székesfehérvári kir. törvényszéki, Lindner Ödön szászkabányai kir. járásbírósági, dr. Manuszy Tivadar karánsebesi kir. törvényszéki és Gerászim Aurél nagysinki kir. járásbírósági albírók részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és - vezetéknevének Kenedyre változtatásával - a magyarpédéi előnév adományozására Kaufmann Nándor kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott pécsi kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a viski előnév adományozására Illés Jenő kir. kúriai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a füzeskomlósi előnév adományozásáradr. Dévay Ignác kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Franich Gyula magyaróvári kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Kolomeai Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése néhai Podwysoker Mózes kolomeai (Gácsország) [Galicia] osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Jakabffy Imre belügyminisztériumi államtitkár lemondásának elfogadására, és helyére br. Perényi Zsigmond Máramaros vármegyei főispán kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Nyegre László országgyűlési képviselő Máramaros vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Csaplovics Simon Árva vármegyei főispán lemondásának elfogadására, s helyére Szinnyei-Merse István nyugalmazott főispán kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat gr. Esterházy Kálmán Kolozs vármegye és Kolozsvár főispánja lemondásának elfogadására, s helyére Bethlen Ödön nagybirtokos kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Esterházy Kálmán, Kolozs vármegye és Kolozsvár volt főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Esterházy Kálmán volt főispán nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Esterházy Kálmán főispán szolgálati idejének kiszámításánál a megszakítás figyelmen kívül hagyása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat - régi magyar nemessége épségben tartása mellett - az abaújszántói előnév adományozására Kerekes József vezérkari testületi százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat - régi magyar nemességük megerősítése mellett - címer adományozására Serbán János miniszteri tanácsos és Serbán Viktor m. kir. gazdasági felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat belovári Kemenovic Bódog nyugalmazott cs. és kir. altábornagy magyar nemességének vejére, Taxa Leó cs. és kir. főhadnagyra leendő kiterjesztésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat dr. Kolosvári Sándor udvari tanácsos nemességének, címerének és kolozsvári előnevének kiskorú unokáira, Csató Bálintra, Borcsa Sándorra és Borcsa Mihályra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat dr. Deáky Lóránt belügyminisztériumi segédfogalmazó révkomáromi előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat - régi nemessége megerősítése mellett - a potyondi előnév adományozására dr. Lendvay Pál járásorvos, tiszteletbeli vármegyei főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat - régi nemességüknek, életben tartása mellett - a szádecsnei-kardosfalvi kettős előnév, valamint a Szádeczky-Kardoss kettős név használatának engedélyezésére a Szádeczky család részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A határrendőrségről szóló 1903:VIII. tc. és a Külföldieknek a magyar korona országai területén való lakhatásáról szóló 1903:V . tc. életbeléptetése Fiume területén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A budapesti lipótmezei Állami Elmegyógyintézet korszerűsítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Bars vármegye államkölcsöne a főváros közkórházaival szemben fennálló ápolási költségtartozás fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A Schwenczenberger Béla visszalépése után Buciuman Aurél brassói lakos által építendő Háromszék vármegyei ( Kistatárhegy, Tatárhavasszoros és Tolvajkút) határszéli csendőrőrs-laktanyák építési költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A vármegyei alkalmazottak illetményeinek szabályozásáról szóló 1904:X. tc. végrehajtásának költségkihatásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A belügyi tárca 1912. évi költségelőirányzatával szemben a Közegészségügyi kiadások fejezeténél mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A belügyi tárca 1912. évi kezelésében a a trahoma elleni védekezés költségei miatt mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A belügyi tárca 1912. évi költségvetésében a Pozsonyi Állami Kórháznál, a budapesti Lipótmezei Állami Elmegyógyintézetnél, a budapesti Angyalföldi Állami Elmegyógyintézetnél, a Nagyszebeni Állami Elmegyógyintézetnél, és a Szegedi Állami Szemkórháznál mutatkozó hiteltúllépés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat Weisz Simon államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Frankó Lajos nyugalmazott államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Soós II. János nyugalmazott államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat Reinhardt János nyugalmazott államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Postai szállítási jog megvonása a Galíciában, Neuszandec községben megjelenő Lemkó című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Odjek című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Albanski Problem i Szrbija i Ausztro Ugarszka című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Endre Antal műszaki tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Hiteltúllépés a szőlészeti és borászati célokra engedélyezett kiadásoknál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Ifj. Merényi Ferencnek a bajor gazdaságia akadémián szerzett végbizonyítványa honosítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Freyseysel Virgil pénzügyőri felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából ((PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hermann Ferenc pénzügyőri főbiztos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Páll Albert nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére a nyugállományba vonuló Andersen László királyi tanácsos, dévai pénzügyigazgató helyére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Állami ínségkölcsön engedélyezése Csebze község árvíz által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Állami hozzájárulás kiutalványozása a Kécske-Kecskeméti Tiszai Ármentesítő Társulat részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Az aknaszlatinai Főbányahivatal és a Tiszavidéki Mezőgazdák Szövetkezete debreceni céggel között kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Egy, a Magyar Általános Hitelbank vezetése alatt álló magyar pénzintézetekből, egy, a British and Foreign General Securities and Investment Trust Limited vezetése alatt álló angol és francia pénzcsoportokból alakítandó egyesülés, valamint a Humphreys és Miller cég megbízása az erdélyi földgáz országos hasznosításának kidolgozásával (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Az osztrák-magyar bankcsoport által megszerzett balkáni vasúti részvénytöbbség egy részének átengedése francia pénzintézetek részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Károlyi Lajos nyugalmazott honvéd törzsőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat Gacsályi Mór címzetes csendőr őrsvezető nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat Wilhelm István csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat Sándor Lajos csendőr őrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. A honvédségnél továbbszolgáló altisztek jutalomdíja (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Mezőgazdasági intézői állások szervezése a várpalotai honvéd gyakorlótér gazdaságának vezetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására mrazovici Koritic Gusztáv, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztálytanácsosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Knopp Ferdinánd, Eszék város tiszti főorvosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Rubetic András, a horvát-szlavón-dalmátországi kormány segédhivatalainak adjunktusa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 6. 1913, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1913-06-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59166"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat - a családi név Major alakban leendő használat mellett - nemesség és a szászhídvégi előnév adományozására Mayor Miklós címzetes cs. és kir. vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nyugdíjon felüli kegydíj engedélyezésére néhai Reznicsek János címzetes honvéd őrmester özvegye, Juhász Mária részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Kálmán Gusztáv kereskedelmi államtitkár részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Kránitz Kálmán püspök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Thuróczy Kornél, a magyarországi Irgalmas-rend tartományi főnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felterjesztendő törvénycikkek nyomdai úton való előállítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Fizetési előleg engedélyezése Panian Ernő miniszteri segédtitkár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Stetina József államtitkár részére felmentése alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kovács Zsigmond nagyiparos, a Budapesti Iparosképző Protestáns Egylet elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Kornfeld Móric, a Ganz és Társa Danubius Gép-, Vagon- és Hajógyár vezérigazgató-helyettese részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Domony Móric, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gerenday László, a Nemzetközi Vasúti Hálókocsi és Európai Expresszvonat Részvénytársaság magyarországi vezérfelügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat nemesség és a temesmórai előnév adományozására dr. Rittinger Imre, a mátra-körösvidéki vasutak felügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására a Központi Statisztikai Hivatal létszámába tartozó dr. Kapossy Béla és dr. Nagy Elek miniszteri fogalmazók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Árkay Ferenc miniszteri segédfogalmazó felügyelőbizottsági tagsága a Budapest-Újpest-Rákospalotai Villamos Közúti Vasút Részvénytársaság, a Bicske-Székesfehérvár-Sárbogárdi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság, a Rózsahegyi-Koritnyicai- Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság, a Sopron-Pozsonyi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság,valamint az Egyesült Gömöri Magnesit Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagsága (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Viczmándy Tamás, Acsádi Jenő, Dicsőfi Kálmán, Éltető Ákos és Kricsfalussy Mihály műszaki tanácsosok műszaki főtanácsosokká leendő kinevezésére, valamint kir. főmérnöki cím és jelleg adományozására Rupp Ernő kir. mérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A duna-ipolyvölgyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az I. Cs. Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság kártérítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Pfeiffer Gyula eszéki nyomdatulajdonossal kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Radnay Rezső osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi, dr. Jonescu Péter, Neterda Modest, dr. Wolff Nándor és dr. Schwoeder Ervin miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi, és végül dr. Kupcsay Felicián miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Bartoniek Géza, az Eötvös-kollégium igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szepessy József volt barsi főesperes 100. születésnapja és 75 éves papi jubileuma alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Borostyán Béláné Schnegon Vilma, a dévai Állami Polgári Leányiskola igazgatónője részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Mészáros József igazfalvai állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Hídvégi Benő Borsod, dr. Szabó Mihály Kisküküllő, és dr. Pacséri Károly Esztergom vármegyei kir. tanfelügyelő részére, valamint a kir tanfelügyelői cím és jelleg adományozására Sprenger Ferenc és dr. Zelenka Frigyes kir. segédtanfelügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Beregszászy István és Hidasi Sándor kir. tanfelügyelők VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A vallás- és közoktatásügyi tárca 1912. évi gazdálkodásában mutatkozó hiteltúllépés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A stubnyafürdői Állami Tanítóképző Intézet járdaépítési költségének elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat néhai Komjáthy Ansel kir. tanfelügyelő leánya, Komjáthy Celeszta kegydíjának meghosszabbítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Molnár Kálmán János bonyhádi evangélikus főgimnáziumi tanár özvegye, Gyalog Erzsébet részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Prekopa István evangélikus főgimnáziumi tanár özvegye, Bartsik Ilona részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Egyetemi tanárok tényleges szolgálatban való megtartása a hetvenedik életévük betöltésekor folyó tanévben (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat kinevezésekre - kir. kúriai bíróvá dr. Hokkes József budapesti. dr. Dániel Lajos nagyváradi, Raskó István szegedi ítélőtáblai bókat, Geiger Rezső székesfehérvári törvényszéki elnököt, Bochkor Antal marosvásárhelyi, Olchváry Zoltán debreceni, Rácz Lajos győri, dr. Haller Gábor kolozsvári, dr. Reichard Zsigmond budapesti és dr. Longauer Ferenc szegedi ítélőtáblai bírókat; ítélőtáblai bíróvá: Junker János nagybecskereki és dr. Apor Lipót pécsi törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; törvényszéki elnökké, a kúriai bírói cím és jelleg egyidejű adományozásával Hofbauer Péter ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott temesvári járásbírót a Tordai Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá: Vaniss Dezső temesvári kir. ügyészt az Esztergomi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé Csajka Dezsőt, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott kir. bírósági jegyzőt a Kassai Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: dr. Szeybold Kálmán aradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradvárosi Kir. Járásbírósághoz, Nagy Elemér kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Gedeon József sepsi kir. járásbírósági jegyzőt a Kassai Kir. Törvényszékhez, Hordóssy Lajos komáromi kir. járásbírósági jegyzőt a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz, Szugfill János nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz, dr. Jakab Zsigmond budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Ónody Zoltán zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Rejtő Jenőt, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, dr. Pataky László nagybecskereki kir. törvényszéki jegyzőt az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz, dr. Kilényi Lóránd erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyzőt az Erzsébetvárosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Majunke Ernőt, a Szegedi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Adonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Morvay Aurél szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Dunavecsei Kir. Járásbírósághoz, Faluvégi Albert zilahi kir. törvényszéki jegyzőt a Krasznai Kir. Járásbírósághoz, Eiszelt Emil eperjesi kir. törvényszéki jegyzőt a Felsővízközi Kir. Járásbírósághoz; valamint javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Rötzer Ferenc és dr. Kluzsinszky Károly miniszteri titkárok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Horkay Sándor táblabírói címmel és jelleggel felruházott kaposvári kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására Beőthy Gábor veszprémi kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Perczel Sándor ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott devecseri kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Mihály Dezső ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nagyszebeni kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IMI",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Aschenbrier István homonnai kir. járásbíró Ferike nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szigeth Nándor kaposvári kir. járásbírósági albíró Márta nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat néhai Kriszt János kassai kir. ítélőtáblai tanácselnök Józsa nevű árvája kegydíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az alexandriai Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Kattarói Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése néhai Maricevic Vuko zuppai illetőségű osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A feloszlatott fiumei képviselőtestület hatáskörét átvevő állandó bizottmány lemondása folytán teendő kivételes intézkedések (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat farkasfalvi Farkas Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos nemességének és előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat sachsenheimi dr. Soterius Arthur nyugalmazott kórházi főorvos nemességének, előnevének és címerének dr. Herfurth Ferenc Rezső orvos, brixeni lakosra és Herfurth Vilmos Gotthold ügyvédjelölt, budapesti lakosra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Vármegyei közkórházak alkalmazottainak családi pótléka (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Postai szállítási jog megvonása a Czernovitzban Curkanovits J., szerkesztésében és dr. Gerovszki A. kiadásában megjelenő Ruszkoja Pravda című időszaki laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, Bojovits J. nyomdájában megjelenő Bojkots Sztranim Prodovima című kiáltványtól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A Kecskeméti Állami Gyermekmenhely földrengés által megrongált épületének helyreállítási költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Segély kiutalása Dicsőszentmárton, Radnót, Kerelőszentpál, Terem, Beszterce, Süketfalva, Demeter, Oroszfalu, Marosszentanna, Nyárádszereda, valamint Szolnok-Doboka vármegye árvízkárosult lakosainak, továbbá az árvízkárok felmérése Hunyad, Máramaros és Bihar vármegyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Bethlenháza telepes község közlegelőjének megnagyobbítására kincstári ingatlan eladása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére Vargha Imre kir. tanácsos, szőlészeti és borászati felügyelő részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A földművelésügyi tárca 1912. évi költségvetésében engedélyezett hitelek túllépése a filoxéra elleni védekezés költségei következtében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A gr. Károlyi-féle Csongrád vármegyei hitbizományhoz tartozó (csereszentlászlói, újvárosi, szegvári, derékegyházai) ingatlanok eladása a Földhitelbank Részvénytársaságnak, cserében új hitbizomány kialakítása a Szatmár, Szilágy, és Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegyei birtokból (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A földművelésügyi tárca 1912. évi költségvetésében mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A kincstári birtokok és fürdők 1912. évi rendes kiadásainál mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A Felső-Duna dévény-bősi és a bős-szapi szakaszának szabályozási munkálataihoz szükséges kőanyagok vállalati úton való beszerzése(FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra - a VI. fizetési osztályba leendő kinevezés Szebeni Pál kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő helyettes, dr. Kovács Ferenc osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, Weber Tibor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Hayde Gyula kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, a M. Kir. Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal főnökhelyettese Tósa László kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, tordai pénzügyigazgató, Brodszky Ágoston pénzügyi tanácsos, varasdi pénzügyigazgató, Kovács József kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, aranyosmaróti pénzügyigazgató, Tóth Endre pénzügyi tanácsos, sepsiszentgyörgyi pénzügyigazgató, Szalamin János pénzügyi tanácsos, besztercebányai pénzügyigazgató, Pap Lajos pénzügyi tanácsos, dicsőszentmártoni pénzügyigazgató, Berzeviczy Emil kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, nyitrai pénzügyigazgató, Kiss Dezső kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, ungvári pénzügyigazgató, Janik Ferenc pénzügyi tanácsos, eperjesi pénzügyigazgató, Sefcsik József pénzügyi tanácsos, nyíregyházi pénzügyigazgató és Szalay József miniszteri titkárrészére; kir. tanácsosi cím adományozására Brodszky Ákos, Szalaim János, Pap Lajos, Janik Ferenc és Sefcsik József pénzügyi tanácsos, pénzügyigazgatók részére; miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Tömöry Kálmán osztálytanácsos részére; pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Schenk István pénzügyi tanácsos részére; királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellege adományozására Kovalszky Kálmán pénzügyi tanácsos, trencséni pénzügyigazgató-helyettes, dr. Kömöczi József pénzügyi tanácsos, marosvásárhelyi pénzügyigazgató-helyettes, valamint Bartha Endre pénzügyi tanácsos részére; miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Haller Károly, dr. Huszár László, dr. Kállay Tibor és Valkó Lajos miniszteri titkárok részére; királyi tanácsosi cím adományozására Embery Iván pénzügyi tanácsos, aradi pénzügyigazgató-helyettes, Horváth Iván pénzügyi tanácsos, soproni pénzügyigazgató-helyettes, és Kvaternik József pénzügyi tanácsos, belovári pénzügyigazgató részére; műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Terkovic György pénzügyi titkár, dr. Littke Lajos pénzügyi titkár, Kaminszky János pénzügyi titkár, Szakáts Gyula pénzügyi titkár, Tillmann István pénzügyi titkár részére; a VI. fizetési osztályba leendő kinevezésre Margineantiu Titusz pénzügyi főtanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, temesvári számvevőségi főnök és Gidófalvi Béla pénzügyi tanácsos, lugosi számvevőségi főnök részére; pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására Pigl Károly pénzügyi tanácsos, pénzügyminisztériumi számvevőségi csoportfőnök részére; pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Csépai Jenő pénzügyi számtanácsos, Debrő Mihály pénzügyi számtanácsos, Török Jenő miniszteri számtanácsos és Mintzér József miniszteri számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Vértesy Sándor pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Szenti Bálint brassói pénzügyigazgató nyugalomba helyezése következtében megürült állásra Gedeon János pénzügyi tanácsos, veszprémi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Baumeister, született Lukács Zsuzsa pozsonyi dohánygyári munkásnő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a segédhivatali aligazgatói cím adományozására Mihalik Miklós, budapesti bányakapitánysági irodafőtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a segédhivatali aligazgatói cím adományozására Dévai József pénzügyminiszteri irodafőtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Szafka Demeter aknaszlatinai főbányahivatali számvevőségi napszámos kegydíjának hosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Miess György pénzügyi irodatiszt Vanda nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Létszámkiegészítés céljából tényleges katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak illetménye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Őrház építése a Szerém megyei Racsinovci és a boszniai Brezovopolje közötti révátkelőhelyre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Vaskőbánya vásárlása az Erdővidéki Bányaegylet Részvénytársaságtól az állami vasgyárak vasércszükségletének biztosítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. A torockói vaskőbányák megvásárlása a Manovill József örökösei és Gálócsy és Bánó mérnökök nevében eljáró dr. Miklós Gyula budapesti ügyvédtől az állam vasgyárak vasércszükségletének biztosítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Új szerződés kötése a Fegyver- és Gépgyár Részvénytársasággal szivarbáb-minták szállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A tarrasi kincstári révjog bérletére Ludosky Militity tarrasi lakossal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Pótmegállapodás a magyar ágyúgyár felállítására a Skoda pilseni céggel kötött szerződéshez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Az állami pénzügyi helyzet ismertetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 7. 1913, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1913-07-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59167"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a bárói méltóság adományozására a felmentését kérő Cuvaj Ede horvát-szlavón-dalmátországi bán és királyi biztos részére lemondása alkalmából, illetve báró Skerlecz Iván horvát-szlavónországi királyi biztossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kolozstordai ménesgazdaságban az esőzések okozta károk helyreállítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Pest vármegyei Duna-völgy Lecsapoló és Öntöző Társulat államsegélye a Kunszentmiklósnál kezdődő öntöző főcsatorna megépítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állami alkalmazottak megélhetési viszonyainak javítására irányuló akció (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a grófi méltóság adományozására sédeni br. Ambrózy Lajos I. osztályú követségi tanácsos, nagybirtokos, sédeni br. Ambrózy Gyula és sédeni br. Ambrózy István nagybirtokosok, a Főrendiház örökös tagjai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Stiller Bertalan, a pesti Izraelita Hitközség Közkórházának igazgató főorvosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Ángyán Béla, az Állami Munkásbiztosítási Tanács elnöke részére az ideiglenes munkáskórházak létesítése körül szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Bornemissza László nyugalmazott főispán részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "09. Javaslat a bárói méltóság adományozására végvári Neumann Dániel, ifj. végvári Neumann Adolf és id. végvári Neumann Adolf aradi lakosok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Fodor Rezső trencsénteplici fürdőorvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bogen Adolf magyar állampolgár, moszkvai kereskedő részére a moszkvai Osztrák-Magyar Segélyegylet támogatásáért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nemesség és a felpéci előnév adományozására dr. Petz Lajos, Győr város tiszteletbeli tiszti főorvosa és a kórház igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Büchler Zsigmond, piliscsabai községi orvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Bosnjak Tivadar osztálytanácsos, a horvát-szlavón-dalmát kormány elnöki osztálya főnöke részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Vukovic Győző járási főnök részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Székács Antal, a Schwarz A .és Fiai budapesti nagykereskedő cég beltagja részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Semsey Mihály, Tarlós György, Klimes Károly posta és távírda tanácsosok, valamint Újfalussy Géza posta és távírda főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott posta és távírda tanácsos posta és távírda főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Tárgyalások az államvasutak szénszükségletének biztosítása érdekében (KM)",
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  }, {
    "name" : "18. A balkáni vasutak tulajdonjogi és üzemviteli kérdéseinek rendezése (KM)",
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  }, {
    "name" : "19. A vác-budapest-gödöllői helyiérdekű villamosvasút bérbevétele a M. Kir. Államvasukat által (KM)",
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  }, {
    "name" : "20. Dr. Ent Géza budapesti és dr. Farkas Lajos kolozsvári tudományegyetemi, valamint dr. Kherndl Antal műegyetemi tanároknak tényleges szolgálatban való meghagyása hetvenedik életévük után is (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására id. Beniczky Kálmán losonci állami főgimnáziumi igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a tankerületi főigazgatói cím adományozására Burián János főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "23. Javaslat igazgatói cím adományozására dr. Szántó Károly pozsonyi állami felsőbb leányiskolai tanár részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "24. Dr. Demeczky Mihály tudományegyetemi tanár szolgálati idejének kiszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A helyettes tanári szolgálati idő beszámítása az új nyugdíjtörvény ( 1912:LXV. tc.) szerint (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Rádium beszerzése az I. sz. Sebészeti Klinika és az I. sz. Nőgyógyászati Klinika részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "27. Javaslat kinevezésekre - dr. Papolczay Gyula kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott szatmárnémeti törvényszéki bírót kir. törvényszéki elnökké a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez; kir. járásbíróvá Orosz Béla letenyei kir. járásbírót a Paksi Kir. Járásbírósághoz, dr. Radu Romulusz szombathelyi kir. járásbírót a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé Lutz József aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyzőt a Marosvásárhelyi Kir. Ügyészséghez (IM)",
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  }, {
    "name" : "28. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására br, Szentkereszty Zsigmond, a Nagyváradi Kir. Ítélőtábla elnöke részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
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  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bocskor Mihály kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Verécz Antal kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott szatmárnémeti kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a legfelsőbb elismerés nyíilvánítására Kiss András nagyváradi kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
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  }, {
    "name" : "32. Karánsebesi közjegyző kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "33. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Szegedi Gyula gyakorló ügyvéd, a Máramarosszigeti Ügyvédi Kamara elnöke, valamint Pollák Illés budapesti gyakorló ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai dr. Solymossy Sándor nagybecskereki kir. törvényszéki bíró Attila nevű árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az egységes bírói és ügyvédi vizsgáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Dankó Dániel radványi lakos kincstár elleni pere a Besztercebányai Kir. Törvényszék, Kir. Járásbíróság és Kir. Ügyészség részére szállított tűzifa áráért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Samassa Adolf miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására id. komjáti Rabár János Ung vármegyei főesperes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat nemesség és a sarkadi előnév adományozására dr. Márki János gyulai közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gogolák József budapesti államrendőrségi főszámtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Winkler Pál gölnicbányai járási főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Singer Henrik, a Borsod megyei Erzsébet közkórház volt igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Juhász Dénes 1740-es számú rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Tóth X. József budapesti államrendőrségi I. osztályú rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. Tüzes Karácsonné telegdi Róth Borcsa, a Dési Jótékony Nőegylet elnöknője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Motesiczky Imre trencséni járási főszolgabíró és Cselkó Jenő kiszucaújhelyi járási főszolgabírák részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Vadnay Szilárd veszprém vármegyei tisztifőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Bogdán Aladár Nógrád vármegyei közkórházi igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Beke Antal bőnyi körorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Benedek Ferenc bibarcfalvi községi pénztárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Papp Dándor járási díjnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gerhardt Fülöp Máramaros vármegyei hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Pejtsik Béla honvéd-hadapródiskolai növendék, pécsi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Sibinger János vízmester-növendék, szombathelyi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Máté Márton etédi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat nemesség és a gyulai előnév adományozására Czinczár Antal gyulai nagykereskedő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kun Zoltán sárospataki járásorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Kovács-Sebestyén Endre földbirtokos Tolna vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Révész Lajos pénzügyi tanácsos, zilahi pénzügyigazgató-helyettes besztercei pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 7. 1913, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1913-07-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59168"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség és a hajósi előnév adományozására id. dr. Tarajossy Sándor kalocsai lakos részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "02. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Varga Gábor országgyűlési képviselő részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség adományozására Bründl János budapesti gyáros részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Lange Kálmán trencséni ügyvéd részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Récsey Miklós ötvenesi lakos, gr. Zselénszky Róbert jószágigazgatója részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Teleszky Ferenc közigazgatási bírósági tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
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  }, {
    "name" : "07. Hauszmann Alajos műegyetemi tanár és Joannovich Pál miniszteri tanácsos újbóli, valamint Térfy Gyula miniszteri tanácsos Zsák Hugó nyugalmazott miniszteri tanácsos helyére leendő kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsába (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Perlaky Mihály m. kir. állami számvevőszéki számvizsgáló Anna Gizella nevű árvája részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A hajóösszeütközések és tengeri segélynyújtásra vonatkozó szabályok egységesítése céljából Brüsszelben létrejött nemzetközi egyezmény tárgyában kiadott 2693/1913. ME számú rendelet kiegészítésére a 4796/1913. ME. sz. összminiszteri rendelet kiadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Éber Lászlló magántanár, a Műemlékek Országos Bizottsága előadója kiküldése a Drezdában tartandó II. Gemeinsame Tagung für Denkmalpflege und Heimatschutz elnevezés alatt rendezendő nemzetközi összejövetelre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Patay András részére Bereg vármegye főispáni állása alól saját kérésére történő felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. A trencséni körjegyzői nyomda céggel választási nyomtatványok szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. Kolera elleni védekezés érdekében hozott intézkedések - a Szerbiával, Bulgáriával és Romániával folytatott személy és áruforgalom korlátozása, illetve beszüntetése; orvosi vizsgáló állomások felállítása Orsován, Báziáson és Újvidéken;, folyami hajók egészségügyi vizsgálatára állomások felállítása Pozsonyban, Komáromban, Gönyün, Budapesten, Mohácson, Baján, Apatinban, Titelen, Szegeden, Szolnokon, Csongrádon, Temesvárott, Nagybecskereken és Barcson; közegészségügyi felügyelők kiküldése Titelre, Kevevára, Palánk, Volóc és Kisszolyva községbe (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Az árvízkárosultak felsegélyezésére alakult országos bizottság intézkedései - adományok gyűjtése illetve azok kiosztása Alsó-Fehér, Beszterce-Naszód, Hunyad, Kisküküllő, Máramaros, Maros-Torda, Szatmár, Szolnok-Doboka, Ugocsa, Szilágy, Udvarhely, Torda-Aranyos, Zemplén, Abaúj-Torna, Heves és Krasszó-Szörény vármegyék számára, a kivándorlás engedélyezése, román tengeri vásárlása és kiosztása, utak és vasútvonalak helyreállítása, szerszámok és alapanyagok kiosztása a kisiparosok között, kedvezményes árú vetőmag kiosztása a kisbirtokosok között (FM, BM, KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. Az 1912. évi állami költségvetésben az Erdőfelügyelőségek és Ornithológiai Központ hitelével szemben mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Nichl Géza és Azor Alajos nyugalmazott főerdőőrök, valamint Szeleszky András főerdőőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. A havasmezői Dankul és Venderel, továbbá a felsővisói Bárdó, Suliguli, Mihoj, Mirás, Szigán, Constamare, és Picsoru ursului nevű havasi legelők és a hozzájuk tartozó erdők megvásárlása Elefánt Sándor és Steinmetz Mózes felsővisói lakosoktól (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. A földművelésügyi tárca 1912. évi költségvetésében az Állami kezelésbe vett erdők és némely más erdők és kopár területek címén mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. A földművelésügyi tárca 1913. évi kezelésében a Budapesti Kertészeti Tanintézet mellé szervezendő zöldség- és magtermelési gyakorlótér költségei következtében mutatkozó túlkiadások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. A gödöllői koronauradalom kegyurasága alatt álló dányai római katolikus templom átalakítási munkálatai (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Dr. Vargha Gyula miniszteri tanácsos, a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal igazgatója, Hajdu László miniszteri tanácsos, a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal aligazgatója, dr. Buday László és dr. Szalóky Alajos kereskedelemügyi miniszteri tanácsosok, dr. Matin Ödön földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos és dr. Mandelló Gyula udvari tanácsos, jogtanár kiküldése a Bécsben tartandó XIV. Nemzetközi Statisztikai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. Javaslat nemesség és a jánoshegyi előnév adományozására Mauthner Ödön udvari szállító, budapesti nagykereskedő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szentiványi Zsigmond, a Vágjobbparti és Alsódudvágvölgyi Egyesült Ármentesítő és Belvízlevezető Társulat igazgató-főmérnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Nérei Ödön, a Gazdák Biztosító Szövetkezete ügyvezető igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. Javaslat Páska József pénzügyőri fővigyázó katonai és pénzügyőri szolgálata közötti megszakítás figyelmen kívül hagyására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Pezelj János nyugalmazott pénzügyi hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Triomicic János pénzügyi tanácsos, zimonyi fővámhivatali főellenőr részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mocsán Tamás, a Horvát-Szlavónországok területére a földadónyilvántartási felügyelői teendők ellátásával megbízott tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Thuróczy Ferenc adóhivatali főpénztárnok részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "118. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mendelssohn Róbert, a berlini Mendelssohn null bankház seniorfőnöke, és dr. Salamonsohn Arthur, a berlini Direction Discontogesellschaft üzlettulajdonosainak főnöke részére, valamint a a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Blaschke Albert, az S. Bleichrőder berlini bankház üzlettársa részére a legutóbbi állami emisszió körül szerzett érdemeikért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "119. Javaslat Sembery István pénzügyi tanácsos, balassagyarmati pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Állami Számvevőszék 1912. évi pótnegyedéről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "120. A Központi Bélyegraktár és Bélyegjelző Hivatal új helyiségbe költöztetésének költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "121. Dr. Vértessy Sándor pénzügyminiszteri osztálytanácsos kiküldése az alkoholkérdésben Párizsban tartandó értekezletre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "122. A marosújvári központi villamos telep berendezési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "123. Póthitel engedélyezése a Mezőségen végzett földgázfeltárásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "124. A Schön Ignác fuvarvállalkozóval a dohányjövedéki javak fuvarozására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "125. A létszámkiegészítés céljából tényleges katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak illetménye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "126. Szerződés kötése az Állami Hidak Igazgatósága és a Neumann és Társa budapesti cég között a budapesti Ferenc József híd úttestének felújítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "127. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Varga Károly honvéd százados özvegyének, Wimmer Máriának Gyula, Erzsébet és Irma nevű árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "128. Javaslat Herlitska Vencel csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "129. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Madarassy József honvéd százados Anna nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Állami Számvevőszék 1913. évi első negyedéről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "130. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím adományozására dr. Neuwirth Alfréd miniszteri fogalmazó részére ideiglenes nyugalomba helyezése alkalmából, valamint a segédhivatali igazgatói cím adományozására Csortos Gyula miniszteri irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "131. Javaslat Valter János II. osztályú főfegyvermester nyugdíjának megállapítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "132. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Catomia János honvéd század-szíjgyártó özvegye, Németh Alojzia, és János nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "133. Tanulmánytérítési költség engedélyezése tartalékos állatorvosok részére ténylegesítésük esetére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "134. Javaslat nemesség és az eperjesi előnév adományozására dr. Kuzmik Pál budapesti tudományegyetemi tanár részére a honvéd orvosi intézmény érdekében kifejtett tevékenységéért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "135. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Schamberger GYörgy tatai római katolikus sekrestyés, volt altiszt részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "136. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rákossy Gyula vivómester, a Magyar Vívómesterek Egyesülete elnöke részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "137. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Csicsery Géza nyugállományú honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "138. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Holczwarth Jenő, a Vöröskereszt Egylet bolgár missziójának konziliárius orvosa, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ibrányi Alice főnökasszony részére, valamint az Erzsébet Érem adományozására özv. Faragó Kázmérné Petz Mária, Nagy Péterné Bors Paula, Junger Erzsébet Júlia, Molnár Róza, Zell Katalin és Kneiff Juliska ápolónők és segédápolónők részére a bolgár misszióban végzett munkájukér t(HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a legfelsőbb elismerés, illetve a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bigler Antal, a Dunagőzhajózási Társaság zimonyi főügynökségének főfelügyelője és Pellegrini István, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság révkapitánya részére (FSzKM és HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pápay András barossházai plébános részére a Skultéty-emlékszobor fenntartása körül szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Togan Miklós nagyszebeni görög katolikus lelkész, kerületi esperes, valamint Rusán Flórián görögkeleti román plébános részére katonai segédlelkészi minőségükben szerzett érdemeikért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Egy szolgai és egy háziszolgai állás rendszeresítése a Felség Személye Körül Minisztériumban (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Balkáni kereskedelempolitikai tárgyalások, illetve Szerbiával kötendő hajózási szerződés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A cegléd-csemői helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése, és az engedélyokirathoz tartozó Függelék kiadása a Ceglédvidéki Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az ügyviteli szabályzat szerződéskötésekre vonatkozó rendelkezéseinek tisztázása, továbbá a M. Kir. Államvasutak és a fiumei Padoani Ferenc között áruk fuvarozása, rakodása és az állomás épületének tisztán tartása iránt kötött szerződés jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Stetina József nyugalmazott államtitkár felmentésére az Országos Ipari és Kereskedelmi Oktatási Tanácsban viselt másodelnöki állása alól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Kengyel Balázs nyugalmazott posta és távírda ellenőr nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Brcic Iván zágrábi állami mértékhitelesítő Berislav, Slavko és Mihály nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Langer Aurél m. kir. államvasúti segédtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Gelléri József államvasúti főművezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szemere József m. kir. államvasúti főraktárnok, továbbá Herédi Ödön és Gerlich György m. kir. államvasúti főkalauz részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gessler Mihály pincemester és Fuchs József fűrészmester részére 50 évnél hosszabb szolgálatuk elismeréséül (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Koritsánszky Lajos, a Thallmayer és Seitz gyógyáru nagykereskedő cég cégvezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Nagy József kereskedelemügyi minisztérium hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nemesség és az alsószecsei előnév adományozására Serly Ede, a debreceni Kereskedelmi és Iparkamara volt alelnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a számvevőségi igazgatói cím adományozására Forth Béla vallás- és közoktatásügyi miniszteri számvevőségi aligazgató részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Laehne Vilmos, a soproni Laehne-féle Tan- és Nevelőintézet igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kincs Gyula zilahi református főgimnáziumi igazgató, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nagy Károly Szilágy vármegyei kir. tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Gianicelli Károly , az Operaház első gordonkása, a Zeneakadémia volt tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Molinary R. Emerika irgalmas nővér, a miskolci érseki leánynevelő intézet főnöknője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Gosztolya István jákfai római katolikus tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Wolkenberg Alajos budapesti tudományegyetemi hitszónoklattani tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Az ágostai hitvallású evangélikus egyház segélyezése (VKM)",
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  }, {
    "name" : "39. Az Operaház épülete restaurálásának költségei (VKM)",
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  }, {
    "name" : "40. Hiteltúllépés a Földrengéskutató Nemzetközi Szövetség támogatása céljából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az állami, törvényhatósági és államvasúti tiszviselők egyetemi tanulmányokat folytató fiai részére felépítendő internátus céljára vásárolt Fehérvári úti telek átengedése a pénzügyi tárcának (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. [Folyt.] Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra, áthelyezésekre az igazságügyminiszter előterjesztésére - dr. Aixinger László Pozsonyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Fejérváry Géza ipolysági kir. törvényszéki jegyzőt az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz, dr. Tenzlinger József veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Veszprémi Kir. Törvényszékhez, dr. Jakabfalvy Zoltánt, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti IV. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Navora László budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Koller Iván győri kir. törvényszéki jegyzőt a Celldömölki Kir. Járásbírósághoz, dr. Dömötör Győző zombori kir. törvényszéki jegyzőt a Zombori Kir. Járásbírósághoz, dr. Fóris Ferenc nagyrőcei kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyrőcei Kir. Járásbírósághoz, dr. Horváth Zoltánt, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott járásbírósági jegyzőt a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, Csorba Sándor zsablyai kir. járásbírósági jegyzőt a Titeli Kir. Járásbírósághoz, dr. Farkas Tibor felsőbagodi gyakorló ügyvédet a Monori Kir. Járásbírósághoz és Liszer Lajos újpesti kir. járásbírósági jegyzőt a az Ócsai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra, áthelyezésekre az igazságügyminiszter előterjesztésére - kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Nagy Elek marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró és Vojnits Guidó lugosi kir. törvényszéki elnök részére, kir. ítélőtáblai cím és jelleg adományozására Morvay Károly szatmárnémeti kir. járásbíró részére ; kinevezésre: kir. ítélőtáblai elnökké a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához dr. Gajzágó Béla debreceni kir. ítélőtáblai tanácselnököt; kir. kúriai bíróvá dr. Zoltán Bélát, az Alexandriai Nemzetközi Vegyes Főtörvényszéknél alkalmazott kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Szepesi József székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bírót a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, dr. Bazala Béla és Korn Lajos nagyváradi kir. törvényszéki bírókat a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, dr. Prugberger Vince kir. ítélőtáblai címmel és jelleggel felruházott szombathelyi kir. törvényszéki bírót és dr. Gallia Béla budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké Fuhrmann Andor csacai kir. járásbírót az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez, Márczi Gyula beregszászi kir. törvényszéki bírót jelenlegi alkalmazási helyére, dr. Ruszinszkó Zsigmond ungvári kir. járásbírót a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: Leitner Emil szatmárnémeti kir. ügyészt a Szatmárnémeti Kir. Törvényszékhez, Vásárhelyi István pécsi kir. ügyészt a Pécsi Kir. Törvényszékhez, dr. Takács László kézdivásárhelyi kir. ügyészt a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, dr. Eichenwald Gyula csacai gyakorló ügyvédet a Nagybecskereki Kir. Törvényszékhez, dr. Lucich Vascó fiumei kir. ügyészt a Balassagyarmati Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé: dr. Rabocskay Béla temesvári kir. járásbírósági albírót a Pancsovai Kir. Ügyészséghez, dr. Vén András szegedi kir. törvényszéki jegyzőt Dévai Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Muntean Sempronius gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, Sebess Lajos zilahi kir. törvényszéki jegyzőt a Zilahi Kir. Törvényszékhez, Moys Pál abrudbányai kir. járásbírósági jegyzőt és dr. Kelemen Ede budapesti ügyvédet az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz, Schrammel Benedek zirci kir. járásbírósági jegyzőt a Nezsideri Kir. Járásbírósághoz, dr. Németh Bálint zalaegerszegi kir. törvényszéki jegyzőt a Devecseri Kir. Járásbírósághoz, Raduly József rimaszombati kir. törvényszéki jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Moesz Géza aranyosmaróti kir. törvényszéki jegyzőt a Vágsellyei Kir. Járásbírósághoz, Kakasy Samu ungvári kir. járásbírósági jegyzőt az Ungvári Kir. Járásbírósághoz, Pászkán Sándor máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyzőt az Ökörmezői Kir. Járásbírósághoz, Pogány László budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Ziegler Albert nyárádszeredai kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyajtai Kir. Járásbírósághoz, dr. Eckert Sándor temesvári kir. törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, Lator István munkácsi kir. járásbírósági jegyzőt a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Csorna Dezső karánsebesi kir. törvényszéki jegyzőt a Bozovicsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Lajos Ödön kolozsvári kir. törvényszéki jegyzőt a Csákigorbói Kir. Járásbírósághoz [folyt.] (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására gr. Ziskay Antal, a győri Ügyvédi Kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Sill Henrik besztercei törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Szilágyi József beregszászi törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Szarka György ógyallai kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a főügyész-helyettesi cím adományozására dr. Bíró Kálmán budapesti ügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bodea Gábor, az aradi törvényszéki fogház görögkeleti román lelkésze részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Éva József ceglédi kir. járásbírósági telekkönyvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Herman Mihály fehértemplomi kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Herschmanek Lajos ipolysági törvényszéki irodaigazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Lejkó Ferenc igazságügyminisztériumi ajtónálló részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szőczei György komáromi törvényszéki fogházőrmester nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Szabó Bálint aradi fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Az esküdtbíróság előtti eljárásra és a semmisségi panaszra vonatkozó rendelkezések módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A konzuli bíráskodás szabályozásáról szóló 1891: XXXI. törvénycikk hatályának újabb meghosszabbítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Az Udvarhely megyei Telekfalva község területének átcsatolása az Oklándi Kir. Járásbíróságtól a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Bécsi Belvárosi Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése lovag Adler Gyula osztrák állampolgár gyámhatóságaként (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására bitoraji Cuculic Milorad, Zágráb megye főispánja részére nyugdíjba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kovacevic István horvát-szlavón-dalmát miniszter özvegye, Vuksan Karolina részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Botha Jenő Ferdinand, a zágrábi Botha és Ehrmann cég tagja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Bollé Hermann, a zágrábi Országos Ipariskola igazgatója részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Laubner Károly, az eszéki Kereskedelmi és Iparkamara volt elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Paskievic-Cikara Peroslav, a zágrábi Kereskedelmi és Iparkamara titkára részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat nemesség adományozására Radicevic Márton cs. és kir. vezérőrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Bartal Aurél, Pozsony vármegye és Pozsony város főispánja korábbi szolgálati idejének beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat nemesség adományozására Schmidt Gusztáv nyugalmazott címzetes alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat nemesség és a misérdi előnév adományozására Belnay János nyugalmazott cs. és kir. altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat gr. Pongrácz Ferenc rangjának, szentmiklósi és óvári előnevének valamint családi címerének az általa örökbe fogadni szándékozott Vörös Ferencre és Vörös Erzsébet Franciska Karolina Alexandrára leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a bárói méltóság adományozására, valamint a kihalt br. Montbach család címere használatának engedélyezésére Montbach Jenő földbirtokos és Montbach Imre országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat dr. horóci Hoór Károly egyetemi nyilvános rendes tanár nemessége, címere és előneve fivérére, Hoór Lajos kereskedelemügyi miniszteri tanácsos, berlini szaktudósítóra leendő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat rozsnyói Pekár Imre bankigazgató nemessége és előneve unokaöccseire, dr. Pekár Mihályra és dr. Pekár Dezsőre leendő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat nemesség adományozására Cvitkovic János nyugalmazott altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Antalffy Andor pénzügyi főtanácsos részére, az 1880:XIV. törvénycikkel becikkelyzett magyar-román határegyezmény alapján foganatba vett határrendészeti és határvizsgálati munkálatok előkészítéséért és ellenőrzéséért, nemesség és az ostfiasszonyfai előnév adományozására Dobrovics Győző műszaki tanácsosi címmel és jelleggel felruházott háromszögelő hivatali főnök, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mihálffy Vilmos belügyminisztériumi miniszteri titkár részére a határvizsgálati munkálatok körében végzett szolgálataikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat nemesség adományozására dr. Markovits Sándor, Vas vármegye tiszteletbeli főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a főszámtanácsosi cím adományozására Gunda Zoltán belügyminiszteri számtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Szulyovszky Zoltán királyi tanácsos, nagymihályi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Krajtsik Rezső nagykátai járási tisztiorvos, vármegyei tiszteletbeli főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Töpler Kálmán Sopron város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Pethovszky Alajos, Zsarnóca községi bíró és takarékpénztári igazgató részére 25 évi közszolgálata elismeréséül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Kohn Bernát, a Torontál megyei Mokrin községi orvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Ekles Ferenc, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság főkormányosa részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Keresztes József fonyódi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására ifj Bajka Miklós tűzoltó, felsőszentmihályi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Vrbni Gyula ópécskai községi aljegyző és Zsunkán Valér volt aradi polgári iskolai tanuló részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat fizetési előleg engedélyezésére dr. Horváth Árpád miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. A belügyi tárca 1913. évi költségvetésében mutatkozó túlkiadások (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A Szolnok-Doboka vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A belügyi tárca 1913. évi költségvetésével szemben a Közbiztonsági és közrendészeti közszolgálat cím Nyomozási költségek rovatán mutatkozó túlkiadás (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A kincstár által megvásárolt szurdokszorosi csendőrlaktanya átalakítási munkálatai költségeinek utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat Tokos Sándor budapesti államrendőrségi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Keller Gábor , szolgálata teljesítése közben életét vesztett határrendőr Jolán és Béla nevű árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban megjelenő Glasnik (korábban Bosna) címen megjelenő havi folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Postai szállítási jog megvonása a Varsóban Mucha címen megjelent sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Postai szállítási jog megvonása a Velencében megjelenő La voce della patria című havi folyóirattól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban a Zöld Koszorú nyomdában, Jovanovics Tamás kiadásában megjelent Godisnyák (Évkönyv) című sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat gr. Vay Tibor, Szabolcs vármegye főispánjának saját kérelmére leendő felmentése esetén helyére dr. Újfalussy Dezső kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat Patay András, Bereg vármegye főispánjának saját kérelmére leendő felmentése esetén helyére Buttykay Ferenc földbirtokos kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat dr. Markovits Manó margittai járási főszolgabíró Csanád vármegyei főispánná leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 9. 1913, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1913-09-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59169"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Vértessy József ügyvéd, egyenesadó felszólamlási bizottsági elnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Gencsy Samu ügyvéd és Schrecker S. Lipót gőzmalom-igazgató, miskolci lakosok részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "03. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. Simon Béláné Déchy Fanny, a trencséni evangélikus Erzsébet Nőegylet elnöknője részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özv. dr. Freysinger Lajosné, a váci Jótékony Nőegylet elnöknője részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Merza Lajos királyi tanácsos, az EMKE főpénztárosa részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség és a boroskrakkói előnév adományozására Bürger Albert marosvásárhelyi sörgyáros részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Huszár László miniszteri osztálytanácsos, dr. Návay Aladár miniszteri tanácsos, párizsi szaktudósító, dr. Földváry József miniszteri osztálytanácsos, dr. Samassa Aurél miniszteri titkár és Kunosi Ödön miniszteri segédtitkár kiküldetése a Párizsban tartandó nemzetközi vámügyi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Békésy Sándor kereskedelemügyi minisztériumi osztálytanácsos, zürichi szaktudósító és dr. Pap Dezső kereskedelemügyi minisztériumi osztályanácsos kiküldése a Bernben tartandó nemzetközi munkásvédelmi értekezletre, valamint dr. Szegedy-Maszák Elemér ipari főfelügyelő kiküldése a munkásvédelmi törvények alkalmazására vonatkozó adatgyűjtések tárgyában ugyancsak Bernben rendezett értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Vöröskereszt jelvény, illetve elnevezés használata tárgyában kiadott 2027/1913. ME számú összminiszteri rendelet módosítása és kiegészítése a 6087 ME. számú [6086/1913. ME. számú] rendeletben (ME)",
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  }, {
    "name" : "10. Minisztertanácsi határozat a sajtónak hírekkel való ellátása tárgyában (ME)",
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  }, {
    "name" : "100. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Tornyos Sándor honvéd főhadnagy özvegye, Drexler Adél Zoárd és Sarolta nevű árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Schicker Béla honvéd főhadnagy özvegye, Schwarz Zsuzsanna részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. A várpalotai honvédségi gyakorlóterület mezőgazdasági hasznosítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az Állami Számvevőszék 1912. évi állami zárszámadásának Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Déri Ármin, a lipcsei Magyar Egyesület elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A boldvavölgyi helyiérdekű vasút Szendrő állomásból kiágazóan Szuhogy és Alsótelek községek érintésével a felsőteleki Andrásssy telepig szabványos, innen Rudóbányáig keskenyvágányú gőzüzemű helyiérdekű vasút megépítésére és üzemeltetésére vonatkozó engedélyokirat kiadása a Boldvavölgyi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyar Államvasutak Léva állomásától a zsitvavölgyi helyiérdekű vasút Zsitvafödémes állomásáig, s innen a nevezett vasút vonalának felhasználásával a Magyar Államvasutak Nagysurány állomásáig vezetendő fővonalából és az óhaji vontatóvágányból álló helyiérdekű vasút engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése, valamint a helyiérdekű vasút megépítésére és üzemeltetésére vonatkozó engedélyokirat kiadása a Fried és Adorján budapesti cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Balatoni körút Siófok-Balatonföldvár közötti szakaszának kiépítésére a Berger Miksa és Fia köröshegyi céggel kötött szerződés jóváhagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Celligoi Albin m. kir. révbiztos, az Előre nevű gőzhajó parancsnoka részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szentgyörgyi Gusztáv m. kir. államvasúti főmérnök részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jehl Ferenc, a Budapesti Általános Villamossági Részvénytársaság főmérnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Molnár Antal, a Debreceni Hitelbank vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Novák István kinevezésére a dr. Vályi János eperjesi görög katolikus püspök halálával megüresedett püspöki székbe (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nemesség és a liptóújvári előnév adományozására Strobl Zsigmond szobrászművész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Horváth József, a Szent Benedek rend komáromi székháza főnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Zsembery Nándor, a Szent Ferenc rend gyámántmisés áldozópapja és volt tartományfőnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ermesz Ferenc sopronnyéki római katolikus igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Tóth Ferenc kiérdemesült kolozsvári református egyházfi részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Hegedüs László képzőművészeti főiskolai tanár özvegye, Király Ilona két kiskorú gyermeke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nyugdíján felül kegydíj engedélyezésére Kovacsevics Imre budapesti állami főgimnáziumi tornatanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Dr. Papp Antal kolozsvári m. kir. pénzügyigazgató megbízása előadások tartására a kolozsvári tudományegyetemen (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Nagy Mihály kolozsvári tudományegyetemi altiszt nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. [folyt.] Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra az igazságügyi tárcánál - javaslat kinevezésre a VIII. fizetési osztályba: Szabó László hátszegi, Popovics Miklós csáki, Borhy Miklós szécsényi, Jenőffy Ferenc bicskei, Balassa József kassai, dr. Borsodi Miklós budapesti V. kerületi kir. járásbírósági albírók, Mester Dezső beregszászi kir. törvényszéki albíró, dr. Jaeger Béla, a Győri Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt csornai kir. járásbírósági albíró, Bozzay Jenő zalaegerszegi kir. alügyész, Hampel Endre tordai, dr. Telegdy Lajos brassói kir. törvényszéki albírók, dr. Kisfaludy Géza veszprémi kir. járásbírósági albíró, dr. Fábián Béla pestvidéki kir. törvényszéki, dr. Feyér Aladár gyöngyösi kir. járásbírósági, dr. Karay Pál pestvidéki, Verner László budapesti, dr. Mann Hugó budapesti büntető, dr. Mayer Géza és dr. Jakobi Lányi Márton budapesti, Mecsér József szegedi, dr. Margalits Ede budapesti kir. büntetőtörvényszéki, Birtalan Sándor szászrégeni kir. járásbírósági, dr. Bauss Olivér budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki dr. Novák Jenő nagykárolyfalvi kir. járásbírósági albírók, dr. Szabó Lajos lugosi kir. alügyész, Csató László fogarasi kir. járásbírósági, dr. Füves Károly komáromi kir. törvényszéki, Dolinay Mihály ungvári, Gavallér Dezső ökörmezői kir. járásbírósági albírók, dr. Ferenczy Tibor debreceni kir. alügyész, dr. Krecsunás Rezső betétszerkesztő albíró, Stelczer Viktor kismartoni, dr. Král Miklós budapesti IV. kerületi, dr. Stadler Endre budapesti VIII-X. kerületi, dr. Székely Endre kolozsvárvárosi kir. járásbírósági, Pozárik János betétszerkesztő, dr. Muzsnay József csíkszeredai kir. törvényszéki, dr. Gutheil Kálmán tamási kir. járásbírósági, dr. Gál Jenő fehértemplomi kir. törvényszéki, dr. Fischer Andor munkácsi, Schweitzer Jenő muraszombati, dr. Folkmann Jenő korponai, dr. Hussy Sándor celldömölki, dr. Várady Béla nagyilondai, kir. járásbírósági albírók, dr. Mészner Tivadar kecskeméti kir. alügyész, dr. Jeney György debreceni kir. törvényszéki albíró, Bezegh Huszár Miklós soproni kir. alügyész, dr. Timcsák Aladár eperjesi kir. járásbírósági, dr. Révész Gusztáv nagyváradi kir. törvényszéki, Péczely Andor gyöngyösi, dr. Szinek Ernő erzsébetfalvai kir. járásbírósági, Sziberth Bertalan budapesti, Oláh Gyula kalocsai kir. törvényszéki, Dezső Zsigmond óradnai kir. járásbírósági és Filep Imre erzsébetvárosi kir. törvényszéki albírák részére; javaslat kinevezésre: kir. albíróvá Szentkirályi Sándor muraszombati kir. járásbírósági jegyzőt a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz, Zsivora György szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Vámosmikolai Kir. Járásbírósághoz, Varga Józsefet, a Pécsi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szentlőrinci Kir. Járásbírósághoz, Koch Béla zólyomi kir. járásbírósági jegyzőt a Bazini Kir. Járásbírósághoz, Emődi Géza nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt a Letenyei Kir. Járásbírósághoz, dr. Burghardt P. István budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti VI. Kertületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Molnár József gyulafehérvári kir. járásbírósági jegyzőt a Szelistyei Kir. Járásbírósághoz, dr. Bárdos Benő miskolci kir. törvényszéki jegyzőt a Monori Kir. Járásbírósághoz és dr. Farkas Zoltánt, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a LIpót Rend adományozására Boleman Lajos kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott besztercebányai kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Horváth Miklós táblabírói címmel és jelleggel felruházott kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Hegedűs István ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott debreceni kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Paulovics István ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott verseci kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Tóth Imre nyugalmazott nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bertha István egri kir. törvényszéki irodaigazgató özvegye, Zimny Matild részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Péczely Ferenc temesvári kir. ítélőtáblai tanácselnök Irén nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat néhai Rákóczy József nyitrai kir. törvényszéki bíró Julis és Margit nevű árvái kegydíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Gyárfás Lajos kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott marosvásárhelyi kir. ügyész Bálint nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Lahner József trencséni kir. törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Török Kálmán nyugalmazott munkácsi kir. fegyintézeti igazgató és Vajna Károly ellenőr Weber János gondnok sikkasztása miatti kártérítési ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Rendelet a polgári perrendtartásról szóló 1911:I. tc. életbeléptetését tárgyazó 1912:LIV. tc. 108. §-a alapján a 1912:LIV. tc. 96. §-a életbe léptetéséről ( polgári vagy fegyelmi bíróság előtt a nyilvánosság kizárásával tartott tárgyalás közzététele, illetve bűnvádi vagy fegyelmi ügyekben, továbbá a törvényben felsorolt, különösen családi természetű ügyekben beadvány vagy hatósági irat közzétételének büntetése) (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A polgári törvénykönyv tervezetének - törvényjavaslat alakjában - Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A megrögzött bűntettesekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Podróczy Márk Aurél , a horvát-szlavón-dalmát országos kormány báni tanácsosa belügyi osztályfőnökké leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat cepini Adamovich Iván, Szerém vármegye és Zimony város főispánjának ezen állása alóli felmentése mellett Verőce vármegye és Eszék város főispánjává, Hideghéthy Imre volt főispán Szerém vármegye és Zimony város főispánjává, Milankovic Vukasin nyugalmazott főispán Lika-Krbava vármegye főispánjává, Trnski Károly osztálytanácsos Pozsega vármegye főispánjává, valamint br. Zmajic Vince kormánytitkárnak Modrus-Fiuma vármegye főispánjává leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a magyar bárói méltóság adományozására cepini Adamovich Iván cs. és kir. kamarás, Szerém vármegye főispánja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat nemesség adományozására Grivicic Emil cs. és kir. vezérőrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Markovic Péter zimonyi polgármester részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kajgán József, a horvát-szlovén-dalmát országos kormány kapusa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat nemesség és a jánosi előnév adományozására dr. Stein Lajos gazdasági főtiszt, Baranya Vármegye Gazdasági Egyletének alelnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat nemesség és a pjestinai előnév adományozására Pichler Richárd nyugalmazott címzetes ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mailáth István, Bars vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Lőrinczy Jenőné Hlavathy Erzsébet ungvári lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kratochwil Henrik temesvári főszámvevő, törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rieger Nándor okleveles gyógyszerész, Krassó-Szörény vármegyei törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vihely Géza garabosi községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Léhner József pozsonyi titkosrendőr, Takács Vince, Kurtanszky József és Miklanek Mihály pozsonyi rendőrök részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Gyalókay Lajos budapesti államrendőrségi rendőrfőtanácsos korábbi szolgálati idejének nyugdíjába történő beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A Máramaros vármegyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A Belgrádban megjelenő Now Vreme című szerb nyelvű lap postai szállítási joga megvonásának hatályon kívül helyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hirsch Adolf Somogy vármegyei volt nagybérlő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ritter Gusztáv nyugalmazott gazdasági akadémiai főkertész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Buka Ferenc hivatalszolga özvegye, Gergely Róza részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Ujj János, az Arad Megyei Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat igazgató főmérnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Az Ecsedi-láp Lecsapoló és Szamos-balparti Ármentesítő Társulat keleti csatornáján végzendő munkálatok (Sóspatak-Homoród-Balkány felfogó csatorna valamint a láp és a Keleti csatorna közötti osztócsatorna felhasználásával egy, a Kraszna-csatornához vezető új felfogócsatorna) költségeinek utalványozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Gr. Dezasse Ferenc, a Földművelésügyi Minisztériumban alkalmazott gazdasági tanár igazgatósági tagsága a Palatinus Építő és Ingatlanforgalmi Részvénytársaságnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat Nagy Vince erdőigazgató miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Zsedényi Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Mattyasovszky Miklós miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Az Alsószombatfán elhelyezett fogarasi ménes ideiglenes áthelyezése Bábolnára, angol-arab törzs létesítése Bábolnán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Eiselt Antal kisszebeni polgármestere részére a lótenyésztés körül szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Docsa Zsigmond udvari tanácsos kinevezése Magyar Államvasutak pénzügyi főosztályára megüresedett igazgatói állásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Stux Géza, a Szabadalmazott Bosnyák-Hercegovinai Agrár- és Kereskedelmi Bank igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Csányi János, a Szegedi Kereskedelmi és Iparbank vezérigazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Éder János, a brassói Általános Takarékpénztár vezérigazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Leitgeb János Lajos magyar állampolgár bécsi lakos, a K. K. priv. allg. öst. Boden-Credit-Anstalt cégvezetője részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lieszkovszky Artur, a Trencséni Takarékpénztár Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Weisz Lajos iglói bányakapitány részére, valamint Czerninger Alfréd zalatnai bányakapitány VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Markovics Lajos nyugalmazott pénzügyi tanácsos, volt kolozsvári pénzügyigazgató-helyettes részére ((PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Konkoly Ágoston volt pécsi számvevőségi főnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Legény Lajos nyugalmazott győri pénzügyi számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Aradi József vajdahunyadi vasgyári öntőmester részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Eckermann Ede, a budapesti állami hidak igazgatója meghagyása a tényleges szolgálatban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Víztelenítő berendezések beszerzése az aknaszlatinai sóbánya részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Állami ínségkölcsön engedélyezése Savnik község ( Szepes vármegye) tűzvész által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Állami ínségkölcsön engedélyezése Besztercsény község ( Bars vármegye) tűzvész által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. A Szovátán emelendő sónyomőrházak és őrbódék építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyarországi vasútvonalainak megváltása folytán elvállalt évi járadékok megnövekedése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A kuzmini pénzügyőri szakasz elhelyezésére szolgáló épület építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Az ogulini tisztviselői lakóépület átalakítási munkálatainak költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Víztelenítő berendezések beszerzése a Rudolf bánya víztelenítésére illetve a Stefánia bánya vízbetöréstől leendő megóvása érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A létszámkiegészítés céljából tényleges katonai szolgálatra behívott állami alkalmazottak segélyezése, illetve szolgálati viszonya (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Sarecz Ede adóhivatali ellenőr özvegye és árvái részére az elhunyt elleni fegyelmi ügytől függetlenül (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Fellner Ferenc pénzügyi számvizsgáló Aladár nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Schmutzer János selmecbányai m. kir. számtiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. A kőrösmezei petróleumkutatásokra a Körösmezői Petróleumtársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat Keresztes Sámuel nyugállományú járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Csefó László rokkant nyugállományú huszár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Budimirovic Kuzman özvegye, Pavlics Mária és Dusan nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 9. 1913, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1913-09-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59170"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Csernoch János hercegprímás bíbornoki méltósággal leendő felruházására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az Állami Számvevőszék szervezetének módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Gjuric Mihály püspök adminisztrátori kinevezése a Bogdanovics Lucián karlócai görögkeleti szerb patriarka eltűnése folytán átmenetileg Nikolits Miron püspök által ellátott karlócai szerb érsekség élére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Guilleaume Miksa, a Felten és Guilleaume Kábel-, Sodrony- és Sodronykötélgyár Részvénytársaság elnöke részére, és a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására a részvénytársaság vezérigazgatója részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség adományozására Zsürger Zsigmond tiszaújlaki lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Dr. Fáy András kiküldése a Berlinben tartandó XI. Nemzetközi Tuberkulózis Elleni Értekezletre (ME)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hevesy Vilmos mérnök, párizsi lakos magyar állampolgár részére az aviatika előmozdítása körül szerzett érdemeiért (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "08. A szlavóniai-dráva-vidéki helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése és az engedélyokirat átadása a Szlavóniai-Dráva-vidéki Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A murányvölgyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése, és az engedélyokirat kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A garamberzence-lévai helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése és az engedélyokirat kiadása a Garamberzence-Lévai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Szerződés kötése Lutzenbacher Pál budapesti cégével, a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársasággal, a Roessemann és Kühnemann Vasúti Biztosító Berendezések Gyárával, a Magyar-Belga Fémipargyár Részvénytársasággal, a Magyar Állami Vasgyárakkal, az Orenstein és Koppel Keskenyvágányú Vasutak Gyárával , valamint a Kisjenői Fatermelő Részvénytársasággal a perlasz-pancsova-homokbálványosi közút soron kívüli kiépítésére valamint Csente és Baranda községek közötti Temes-híd megépítésére kőanyag szállítására, a munkapálya építésére és annak forgalmi eszközeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Liska Sámuel és Olasz Bálint pályafelvigyázók, az Ezüst Érdemkereszt adományozására Bohács Márton felváltóőr, Kőszegi János és Géczy Sándor pályaőr részére a M. Kir. Államvasutaknál az árvíz okozta forgalmi zavarok illetve a fenyegető balesetek megelőzése körül tejesített szolgálataikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Marich Jenő miniszteri szaktudósító, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Csécsy József és dr. Bud János miniszteri segédtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség és a szegedi előnév adományozására Jacobovits Rezső, a Banca Commerciale Italiana milánói pénzintézet volt igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására érszentkirályi Szentkirályi Tivadar, a debreceni Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Diera Ignác turzófalvai plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Babics Dániel illavai fegyintézeti lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pápay József fogarasi református elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az Aramy Érdemkereszt adományozására Soskó János ipolyhídvégi római katolikus tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására özv. Nykodem Jánosné Klügel Júlia, a kőszegi Katolikus Nőegylet elnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a számvevőségi aligazgatói cím és jelleg adományozására Rüblein Richárd számtanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat múzeumi igazgatóőri cím adományozására dr. Meller Simon múzeumőr, valamint a múzeumőri cím és jelleg adományozására dr. Takács Zoltán segédőr , a Szépművészeti Múzeum munkatársai részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Magyar Nemzeti Múzeum id. Szinnyei József halálával megüresedett osztályigazgatói állására Varjú Elemér, a kassai Rákóczi Múzeum igazgatójának kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A soproni Állami Felsőkereskedelmi Iskola helyreállítási munkálatai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra - - kinevezésre kir. kúriai tanácselnökké Grecsák Károly kir. kúriai bírót és Bubla Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnököt; kir. kúriai bíróvá Eördögh András budapesti, dr. Hurka János temesvári, és dr. Sereghy Mihály nagyváradi kir. ítélőtáblai bírót; kúriai bírói cím és jelleg adományozására dr. Fábián Lajos aradi kir. törvényszéki elnök részére; kinevezésre kir. ítélőtáblai tanácselnökké: dr. Pajor Kálmán nagyváradi kir. ítélőtáblai bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, kir. ítélőtáblai bíróvá dr. Debreczeni József tamási gyakorló ügyvédet a Temesvári Kir. Ítélőtáblához. VII. fizetési osztályba sorozott járásbíróvá: dr. Ludvig Rezső szepsi kir. járásbírót a Nagylaki Kir. Járásbírósághoz, dr. Varga Dezső antalfalvi kir. járásbírót a Bozovicsi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Makláry Dánielt, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez és Bárd Béla veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Balatonfüredi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Zsitvay Leó és Istvánffy József kir. kúriai tanácselnökök részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Karsa László és Bohuniczky Ödön kir. kúriai bírák részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Kádas Miklós ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott eperjesi kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására dr. Kramer József kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kaposvári kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására Olasz József székelyhídi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Lőrinczy Ferenc kir. kúriai segédhivatali főigazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gulyás Pál mohácsi kir. járásbírósági hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az igazságügyi tárca részére az 1913. évi költségvetésben engedélyezett hitelek túllépése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Szilágyi Tamás szamosújvári kir. járásbírósági telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bellon Sándor szikszói kir járásbírósági albíró özvegye, Járdánházi Mária részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Traiszta István máramarosszigeti törvényszéki fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Mucsler Ádám gyönki kir. járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A sajtóról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat dr. Tropsch István egyetemi tanárnak a horvát-szlavón-dalmát országos kormány vallás- és közoktatásügyi osztályfőnökévé leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Bosnjak Tivadarnak, a horvát-szlavon-dalmát kormány osztálytanácsosának Zágráb város főispánjává leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására gr. Wilczek Frigyes, Hont vármegye, valamint Selmecbánya és Bélabánya főispánja részére saját kérésére leendő felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Ivánka István földbirtokos Hont vármegye, valamint Selmecbánya és Bélabánya városok főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Gulácsy István Bereg vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A vármegyei választott tisztviselők megbízatásának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A községi és körjegyzők, valamint a segédjegyzők illetményeinek szabályozásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Horváth Elek, Rőmer Róbert és Jekel Péter miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat nemesség adományozására dr. Friedrich Vilmos kir. tanácsos, egyetemi magántanár, a Budapesti Kerületi Munkásbiztosító Pénztár főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Scultéty Ferenc, Bács-Bodrog vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lőhnig Ottó, az Eintracht Társas Egylet elnöke, valamint Frei Ferenc másodelnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Pál Lajos bikfalvi községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bihun János felsőveresmarti volt községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Valisek János hutai lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Havas József miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a miniszteri tanácsisi cím és jelleg adományozására Lekky István és Tóth Elemér miniszteri osztálytanácsosok részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Olgyay László és dr. Reusz Andor miniszteri titkárok részére, valamint a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Koerfer István miniszteri segédtitkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Kiskapolyi kincstári ingatlan átengedése a rakovica-kitopolyi vicinális út áthelyezése érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Községi és kincstári területek cseréje a babsai és gizellafalvai kincstári telepes földek ármentesítésére szolgáló védőgátak építése érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Állami hozzájárulás megadása a Szolnok-Csongrád-Tiszabalparti Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére (FM)z",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Szivattyútelep építése az aknasugatagi sóbányamű Albert- és Gábor-aknája víztelenítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat nemesség és az iglói előnév adományozására Bihar Antal bányakapitány részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Pálfy Richárd pénzügyminiszteri segédtitkár özvegye, Gutzjáhr Róza részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat - a királyi tanácsosi cím adományozása mellett - Nagy József pénzügyi tanácsos, debreceni pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Az 1904. évi I. törvénycikk alapján kibocsátott 4600/1906 ME számú, a személyi pótlékról szóló rendelet kiterjesztése a határrendőrségi alkalmazottakra is (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a sikkasztás bűntette miatt elvont nyugdíja helyett kegydíj engedélyezésére Biscanin Mátyás volt főhadnagy kezelőtiszt részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Boros Kálmán járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Hoffmann Lipót nyugállományú honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat dr. Csoboth Simon miniszteri tanácsos nyugdíjba helyezésére és a Lipót rend lovagkeresztjével leendő kitüntetésére, továbbá dr. Ferdinándy Gejza [Géza] miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá. dr. Gregorich Endre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Schindler Árpád dr. Erdey Aladár miniszteri titkár részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1913, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1913-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59171"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Lichtenstein József miskolci lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Paur Hugó, Klotild hercegasszony udvari titkára részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szabó Sándor kiskunfélegyházi lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr. Lóczy Lajos egyetemi tanár, a M. Kir. Földtani Intézet igazgatója kiküldése a Párizsban tartandó nemzetközi világtérkép értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az Állami Számvevőszék jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Szuper Sándor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Papanek József miniszteri segédtitkár részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Sárkány Oszkár és dr. Keszlényi Róbert miniszteri fogalmazók, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Szemes Ernő miniszteri irodatiszt és Becker Mátyás miniszteri iroda-segédtiszt részére a leguóbbi külpolitikai válság alatti kiváló szolgálatukért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A közös haderő fenntartásához szükséges újonclétszámnak és a honvédség fenntartásához szükséges újoncjutaléknak új megállapításáról, Az 1912. évi XXXI. tc. 5. és 12. §-ainak módosításáról, valamint Az 1914. évre kiállítandó újoncok megajánlásáról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bayer György zágrábi evangélikus plébános, a zágrábi evangélikus elemi és polgári iskola igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jungfer Ferenc és Jungfer József budapesti udvari mű- és épületlakatosok és bronzárugyárosok részére, valamint a legfelső elismerés nyilvánítására Steiner Ferenc budapesti ércárugyáros részére a Hadügyminisztérium bécsi palotájának építése körül végzett munkájukért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kohn János főmérnök, a budapesti Schlick Gépgyár és Vasöntőde Részvénytársaság nyugalmazott igazgatóhelyettese részérea hadseregnek tett szolgálataiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az árvizek által közutakon okozott károk helyreállítási költségeiről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Ogulintól Knin irányában létesítendő államvasúti vonal építéséről szóló 1912:XLVII. tc. 4. §-ának módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Bosznia-Hercegovinában tervbe vett vasútépítkezések engedélyezéséhez az osztrák és a magyar törvényjavaslat összhangba hozása érdekében folytatott tárgyalások (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Déli Vaspálya Társaság pénzügyi helyzetének rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Posner-féle budapesti céggel - a M. Kir. Posta részére borítékok szállítására - kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Havass Károly kir. kúriai tanácselnöknek a Szabadalmi Tanács ülnöki állása alóli, saját kérésére történő felmentésének elfogadására, és helyére dr. Schuster Rudolf kir. kúriai bíró kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Papp László miniszteri segédfogalmazó szabadalmi albíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség és a náznánfalvi előnév adományozására Fekete József iparoktatási főigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Miletic Mátyás, a Dunagőzhajózási Társaság hajóskapitánya részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Csatári Vencel és Relovszky Győző posta és távírda altisztek részére nyugdíjazásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hajduczky József dévai takarékpénztári vezérigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Genersich Antal budapesti tudományegyetemi nyugalmazott rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Roth Viktor nagyszebeni ágostai hitvallású evangélikus lelkész részére a műemlékvédelem terén szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pospischl Prokop vöröskői várkáplán és aranymisés kapucinus rendű szerzetes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Zsivanka Mihály lugosi görög katolikus kántorrészére 50 éves szolgálatáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a polgári iskolai igazgató cím adományozására Fabinyi Gyula nyugalmazott kassai polgári iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előleg folyósítása az Országos Testnevelési Tanács részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "28. Lakpénz utalványozása dr. Hochmeister Viktor volt nagyszebeni bábaképző intézeti tanársegéd részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Habina János kecskeméti főreáliskolai tanár nyugdíjának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra - kir. ítélőtáblai tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához Mennyey László kir. kúriai bírót; kir. kúriai bíróvá Gallasz Károly pozsonyi és Traeger Zsigmond budapesti kit. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Petróczy Zoltán és dr. Vámosy Mihály nagyváradi kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Szabó Jenő kolozsvári kir. törvényszéki bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához, dr. Láng Ernő pestvidéki kir. törvényszéki bírót és dr. Bothos Gyula budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Bella Ede marosvásárhelyi kir. törvényszéki bírót a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához; kir. alügyésszé: dr. Mokry Ödön temesvári kir. törvényszéki jegyzőt a Karánsebesi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Szvoboda Jenő budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Biber Dezsőt, a Kir. Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kruk Zoltán budapesti kir. büntetőtörvényszéki jegyzőt a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Mladovits József budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez; dr. Nagy Dezső pozsonyi kir. törvényszéki jegyzőt a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez, Zechmeister József soproni kir. törvényszéki jegyzőt a Soproni Kir. Járásbírósághoz, dr. Dezső Sándor esztergomi kir. törvényszéki jegyzőt a Huszti Kir. Járásbírósághoz, dr. Tergovits Aurél besztecei kir. törvényszéki jegyzőt a Besztercei Kir. Törvényszékhez, dr. Özvegyi Ferenc nagyszőllősi kir. járásbírósági jegyzőt a Nagykaposi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ballagi Tibor pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Baruch Ernő nyíregyházi gyakorló ügyvédet a Kaposvári Kir. Törvényszékhez, dr. Nagy Vilmos komáromi gyakorló ügyvédet a Komáromi Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Benczur Jenő pozsonyi kir. járásbíró részére, valamint dr. Gál Lajos szabadkai kir. járásbíró VII. fizetési osztályba leendő kinevezésére (IMI)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Vrchovina Győző ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott rózsahegyi kir. törvényszéki bíró és dr. Pécs Imre ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti I-III. kerületi kir. járásbíró részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Hazslinszky Marcel ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott besztercebányai kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Babó Iván ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott aradi kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Muraközy László pécsi törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Koltay Ernő győri kir. ítélőtáblai irodafőtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fodor Gyula mezőcsáti járásbírósági albíró özvegye, Terhes Ilona részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Kiss János kalocsai kir. törvényszéki hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Grigár Róbert illavai országos fegyintézeti igazgató katonai szolgálati idejének a nyugdíjába való beszámítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Borszczewi Cs. Kir. Járásbíróság kiküldése Pachmann Mordo Hai (Márkus) osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A hatóságok büntetőjogi védelméről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az 1888. évi iskolai törvény 162. §-ának módosításáról szóló törvényjavaslatnak a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Misulin Júlia belovári elemi iskolai igazgató-tanítónő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Zepic Zvonimir báni tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat nemesség és a kismihaldi előnév adományozására Sandru Mihály nyugalmazott címzetes altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Latkóczy Rezső nyugalmazott m. kir. honvéd százados nemességének és latkóci előnevének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Balkányi Miklós nagybirtokos és debreceni ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására dr. Mülek Lajosné Vertán Ilona aradi lakos részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özv. Robelly Lajosné, a nagybányai Jótékony Nőegylet elnöknője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kleiner Lajos Bács-Bodrog megyei árvaszéki ülnök részée (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kovács György rákoskeresztúri községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kores M. György topánfalvi, és Vésza János aranyosponori községi bírók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A M. Kir. Közigazgatási Bíróság túlkiadásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a Bécsben megjelenő Die Muskete című élclap postai szállítási jogának megvonására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A Chicagóban megjelenő Hrvatska Zastava című időszaki sajtótermék postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A dr. Georgevitch Vlada volt szerb miniszterelnök által írt Quo vadis Austria című sajtótermék postai szállítási jogának megvonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Ingatlanvásárlás az Állami Gyermekmenhely részére Visegrádon, gyermeküdültetés céljára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a fővegyész cím és jelleg adományozására Csókás Gyula m. kir. vegyész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A Pallas Irodalmi és Nyomdai Részvénytársasággal a minisztérium nyomtatványainak elállítására kötött szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A Franklin Társulat Irodalmi Intézet és Könyvnyomda Vállalattal a minisztérium részére szükséges nyomtatványok előállítására kötött szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat özv. Lippe Károlymé Ede nevű fia kegynevelési járulékának meghosszabbítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Tordai kincstári ingatlan eladása a torda-topánfalva-abrudbányai helyiérdekű vasutat építő társaságnak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat gazdasági akadémiára leendő kivételes felvétel engedélyezésére Benedek Kornél részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. br. Thán Albin miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hauer Béla hartai földbirtokos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az árvíz által sújtott vidékek segélyakciójáról szóló jelentés - vetőmagok kiosztása Abaúj-Torna, Bereg, Máramaros, Sáros, Szabolcs, Szatmár, Ungocsa, Ung, Zemplén, Gömör, Bars. Zólyom, Turóc, Arad, Bihar, Szilágy, Temes, Krassó-Szörény, Kis-Küküllő, Udvarhely, Maros-Torda, Kolozs, Torda-Aranyos, Hunyad és Szolnok-Doboka és Háromszék vármegyében; a kiosztandó vetőmag beszerzése a mezőhegyesi, kisbéri, bábolnai, gödöllői és palánkai állami ménesbirtokról; kamatmentes vagy olcsó kamatozású államkölcsön engedélyezése Dicsőszentmárton város, Almád (Temes vármegye), Szapáryliget, Radicsfalva, Fenyéd községek (Udvarhely vármegye), Kakszentmárton község (Szatmár vármegye), Szentmargita község (Szolnok-Doboka vármegye), Oszlár község (Borsod vármegye), Mauskopf Ignác csetfalvi (Bereg vármegye), Jellinek József, Gábor János dési (Szolnok-Doboka vármegye) lakos, valamint a Dési Kőolajipari Közkereseti Társaság részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A Temes megyei miniszteri kirendeltség megszüntetése és a Temes megyei területnek az aradi jószágigazgatósághoz, a Krassó-Szörény megyei területnek az egyik erdélyi kirendeltséghez való csatolása, illetve új kirendeltségek létesítése a Felvidéken (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A selmecbányai Bányászati és Erdészeti Főiskola új kémai laboratóriumának építési költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a műszaki főtanácsosi cím adományozására Gazdik Ferenc és Székely Ferenc nyugalmazott felmérési felügyelők részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat nemesség és a medgyesi előnév adományozására Andrae Ede pénzügyi tanácsos, pozsonyi fővámszedő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Vízvezetékrendszer létesítése Marosújvár vízellátásának biztosítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Jelinek Lajos királyi tanácsosi címmel felruházott alsókubini pénzügyi igazgató VI. fizetési osztályba sorolására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 10. 1913, Sitzung (19",
  "startDate" : [ "1913-10-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59172"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására csákányi Marx János, a M. Kir. Államvasutak elnöke, Follért Károly posta és távírda vezérigazgató; Kotányi Zsigmond államvasúti igazgató, Horváth Károly miniszteri tanácsos, a Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség főnöke, Brám Miksa lovag, a Déli Vasúti Vaspálya Társaság vezérigazgatója, Pulszky Garibaldi, a Kassa-Oderbergi Vasút Részvénytársaság vezérigazgatója, Eidlitz Hugó, az Adria Tengerhajózási Társaság igazgatója, Capaitich Zsigmond, a Magyar-Horvát Hajózási Társaság elnöke, Hadzsy Pál posta és távírda igazgató, Weber József, déli vasúti igazgatóhelyettes, Medanich Romuald vasúti és hajózási felügyelő, Richter Antal délí vasúti felügyelő, Schmidt Ferenc kassa-oderbergi vasúti felügyelő, Radislovits Lajos, Gruber Imre és Bronikovszky Károly részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Medve Zoltán , Krassó-Szörény vármegye főispánja és dr. Gozsdu Elek temesvári kir. főügyész részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Horánszky Gyula államvasúti igazgató-helyettes Szüts András kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos, Gruber Jenő műszaki főtanácsos, az Aldunai Hajózási Hatóság főnöke és nagyunyomi Sényi Péter, a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatója részére; a királyi tanácsosi cím adományozására Rengeri Ernő Mettelka Frigyes és Schindler Vilmos államvasúti felügyelők, Vörös Zoltán államvasúti főellenőr és Nógrádi Ferenc kassa-oderbergi vasúti főfelügyelő részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Török László kereskedelemügyi miniszteri titkár, dr. Fritz Géza kereskedelemügyi miniszteri segédtitkár, Podhradszky András főszolgabíró, Fábri Géza szolgabíró, Szentiványi Kálmán rendőrtanácsos, Brodszky Lajos és dr. Mandics Dezső határrendőrségi kapitányok, Bahunek Béla pénzügyőri felügyelő, Tolnay Soma államvasúti felügyel, Gordon Róbert vasúti és hajózási felügyelő, Scholtz József, Galyasi Zsigmond és Lőwe Ernő államvasúti főellenőrök, Csermák Vilmos, a Temeskubini-Dubováci Ármentesítő Társulat igazgatója, és Ulmer József, a Pancsova-Temeskubini Ármentesítő Társulat igazgatója részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tolvéth János határrendőrségi fogalmazó, Wanka Béla temesvári pénzügyőri felügyelő, Bossányi György államvasúti ellenőr, Bellen József, az Adria Tengerhajózási Társaság felügyelője és Durbesic Bogdán, a Magyar-Horvát Tengerhajózási Társaság titkára részére; az arany érdemkereszt adományozására Gáspár Mór államvasúti mérnök, Reisenhoffer Jenő és Erdélyi Frigyes államvasúti ellenőrök, Fritz Pál László és Kalivoda János államvasúti hivatalnokok, Simkovits Sándor, a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság hajóskapitánya részére; valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kóti Árpád temesszigeti nyugalmazott szemlész részére az elmúlt év külpolitikai bonyodalmai idején a hadseregnek tett szolgálataikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr Gencsi Samu miskolci ügyvéd részére, valamint nemesség és a szegilongi előnév adományozására Schrecker S. Lipót miskolci gőzhalmi vezérigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség és a dánszentmiklósi előnév adományozására Grünbaum Miksa budapesti lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség és a iltói előnév adományozására Adler Andor aradi nagykereskedő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a bottyáni előnév adományozására Pallay Lajos nagyváradi ügyvéd, Bihar vármegyei bizottsági tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Ottenberg Tivadar aradi kereskedelmi és iparkamarai elnök, takarékpénztári vezérigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Tervezet A genfi egyezmények (1911. évi XX. tc., illetve 5765/1911. ME. sz. rendelet) kiegészítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dunay László miniszteri osztálytanácsos, Steinacker Andor okleveles hajóépítő mérnök és Machay István államvasúti mérnök kiküldése a tengeri hajók biztonsága tárgyában Londonban tartandó nemzetközi értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat br. Ábele Rezső közigazgatási bíró kinevezésére a Teleszky Ferenc közigazgatási bírósági tanácselnök nyugdíjazás folytán megüresedett állásra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A külkereskedelmi és külforgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről szóló törvényjavaslat felterjesztésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A kormány részéről dr. Földváry József miniszteri osztálytanácsos, a M. Kir. Statisztikai Hivatal részéről dr. Szabóky Alajos miniszteri osztálytanácsos kiküldése a kereskedelmi statisztika egységesítése ügyében Brüsszelben tartandó nemzetközi értekezletre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bene Róbert m. kir. posta és távírda főigazgató részére nyugdíjazása alkalmából, valamint Schrimpf Zsigmond posta és távírda főigazgató címmel felruházott posta és távírda igazgató főigazgatóvá, Lux Hugó posta és távírdai tanácsos posta és távírdai főtanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Beller Károly kassai kereskedelmi és iparkamarai alelnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az ipari főfelügyelői cím és jelleg adományozására Markhot Jenő iparfelügyelő részére, a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Szikszay Gergely főmérnök részére, az ipari főfelügyelő cím adományozására Radós Lipót iparfelügyelő részére, valamint az ipari felügyelői cím adományozására Hammer Géza, Fischer Elemér és Péterffy Oktáv I. osztályú ipari segédfelügyelők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Dülfer Márton titkos udvari tanácsos, a drezdai szász királyi technikai főiskola rendes tanára, és Littman Miksa titkos udvari tanácsos, müncheni építőművész-tanár, a budapesti Nemzeti Színház felépítésére hirdetett tervpályázat bírálóbizottsága tagjainak részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Klupathy Jenő budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Kövesligethy Radó budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra -. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Kanyó Lajos szegedi és Holits Gyula pécsi ítélőtáblai bírók részére; kinevezésre: kir. törvényszéki elnökké dr. Répászky Béla temesvári kir. főügyész helyettest a Besztercebányai Kir. törvényszék elnökévé; kir. ítélőtáblai bíróvá Ejury Lajos pozsonyi kir. törvényszéki bírót a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblához; az Igazságügyi Orvosi Tanács Elnökévé dr. Moravcsik Ernő Emil egyetemi tanárt, a Tanács alelnökét; VII. fizetési osztályba sorozott kir. járásbíróvá: Kapcza József szászrégeni kir. járásbírót jelenlegi alkalmazási helyén, Folly Emil besztercei kir. járásbírót az Abrudbányai Kir. Járásbírósághoz, Schwester Ferenc dévai kir. törvényszéki bírót a Körösbökényi Kir. Járásbírósághoz, Fojtik Gyula csacai járásbírót a Csacai Kir. Járásbírósághoz, Popa György aradi kir. törvényszéki bíróz a Magyarcsékei Kir. Járásbírósághoz,; kir. ügyésszé Dombi Zoltán vámosmikolai kir. járásbírót a Szatmárnémet Kir. Ügyészséghez; kir. alügyésszé: Székely Gyula nyíregyházi kir. törvényszéki jegyzőt a Lugosi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Korponay János apatini kir. járásbírósági jegyzőt a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz, dr. Csizmadia Géza szekszárdi kir. járásbírósági jegyzőt a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez, Kiss György pécsi kir. törvényszéki jegyzőt a Pécsi Kir. Törvényszékhez, Makáry Vilmos csurgói kir. járásbírósági jegyzőt a Perlaki Kir. Járásbírósághoz, Berkó Sándor gyöngyösi kir. járásbírósági jegyzőt a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, dr. Arday Janka Barnabás pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, valamint lovag Berks Lajos debreceni kir. törvényszéki jegyzőt a Nagysomkúti Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Draskóczy István gyöngyösi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Laffer Lajos marosludasi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Stojkovits Tivadar budapesti kir. ítélőtáblai fordító részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Gaj Svetoslav kir. állami főügyész részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Broch Albert varasdi nagykereskedő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Zepic Zvonomir báni tanácsos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Misulin Júlia belovári elemi leányiskolai nyugalmazott igazgató-tanítónő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Keresztessy Lajos nyugalmazott kir. ítélőtáblai bíró nemességének megerősítésére, valamint részére címer és a nagykázméri előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat - régi magyar nemességének és alsóapsai előnevének épségben tartása mellett - címer adományozására dr. Joannes Viktor, Ugocsa vármegye tiszteletbeli főügyésze részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására br. Kemény Ákos Kis-Küküllő vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Tauffer Emil kir. tengerészeti hatósági orvos, a fiumei és a magyar-horvát tengerparti kormányzóság egészségügyi szakközege részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Machovich János pöstyéni járási főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Zudor Ferenc alvinci lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kárpáti Lajos erdőtanácsos özvegye, valamint Erzsébet és Eri nevű árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Keller László uradalmi erdész részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A marosújvári főbányahivatal árvízkárosult személyzetének segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Weiszner Adolf főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányatanácsosnak, az aknaszlatinai főbányahivatal elnökének főbányatanácsossá leendő kinevezésére, valamint Csermely István bányatanácsos, a selmecbányai kohóhivatal főnöke részére a főbányatanácsosi cím, Burdáts Kajos főmérnök részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Parányi István királyi tanácsos, Budapest székesfővárosi egyenesadó felszólamlási bizottsági elnök részére valamint a királyi tanácsosi cím adományozását Paksy Béla, Szabó János, Schőn Rezső és dr. Halkász Frigyes Budapest székesfővárosi egyenesadó-kivető bizottsági elnökök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Vilcsek József dohánybeváltó-hivatali kezelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat az adóhivatali főpénztárnoki cím adományozására Jasic Ádám nyugalmazott delnicei adóhivatali pénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kellner Aurél selmecbányai művezető altiszt részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Pehovits Ágoston eperjesi nyugalmazott pénzügyi igazgatóhelyettes nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Tolmáts István volt honvéd százados özvegye, Zelenka Izabella részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Az Észak-Amerika Egyesült Államokkal 1870-ben, a kivándorló egyének állampolgárságának szabályozása tárgyában kötött szerződés ( 1871:XLIII. tc.) kiterjesztése, illetve felmondása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1913, Sitzung (20",
  "startDate" : [ "1913-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59173"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Horvát-Szlavónországokban az alkotmányos élet helyreállítása érdekében folytatott tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A bosznia-hercegovinai vasúthálózat kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A tengerparti területek kisajátítása végett szükségessé vált 1881:XLI. tc. módosításáról és kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre - kir. kúriai bíróvá dr. Agorasztó Péter budapesti és dr. Bodolla Béla szegedi kir. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá Balázs Elemér miskolci kir. törvényszéki bírót és Fuhrmann Imre eperjesi kir. ügyészt a Kassai Kir. Ítélőtáblához, dr. Ternovszky Béla kolozsvári ítélőtáblai elnöki titkárt a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához, dr. Guthy Tódor trencséni kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Gerle Jakab ipolysági törvényszéki bíró részére; kinevezésre kir. alügyésszé Stacho Lajos gyulafehérvári kir. törvényszéki albírót a Gyulai Kir. Ügyészséghez, dr. Mikes Jenő nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Kézdivásárhelyi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: dr. Félegyházi Kálmán szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyzőt a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez, Malachovszky László karánsebesi kir. törvényszéki jegyzőt a Teregovai Kir. Járásbírósághoz, dr. Parádi Lászlót. a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, dr. Menyhért János Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Ökörmezői Kir. Járásbírósághoz, dr. Demjén János okleveles ügyvédet a Dévai Kir. Törvényszékhez, és dr. Kapp Hugó lévai gyakorló ügyvédet a Vámosmikolai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Major Kálmán kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Váry Gyula kassai ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Veress József kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az egyes vízrendező társulatoknak adandó előlegekről, illetve segélyekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 11. 1913, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1913-11-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59174"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Fejér László miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá és dr. barabási Kun József miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására tordai Drasche-Lázár Alfréd miniszteri osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a bárói méltóság adományozására Rosenberg Oszkár Adolf magyar állampolgár, a londoni O. A. Rosenberg and Comp. cég főnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a nyíregyházi előnév adományozására dr. Gara Leó gyakorló orvos, Szabolcs vármegye tiszteletbeli főorvosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Burány Gergely csornai premontrei prépost részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A hajóösszeütközésre vonatkozó, Brüsszelben létrejött nemzetközi egyezmény (1913:I. tc.) alapján kibocsátott miniszteri rendelet kiegészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Leövey Sándor közigazgatási ítélőbíró részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Svájccal, 1913-ban kötött választott bírósági egyezmény becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Vöröskereszt Egylet balkáni akciójának költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kongresszusokra való kiküldetések bejelentése a Minisztertanácsnak (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az útlevéltilalomra vonatkozó 7252/1912. ME. számú rendelet, valamint az 7227/1912. ME. sz. rendelet (védköteles férfiszemélyek kivándorlásának egy évre történő megtiltása) hatályon kívül helyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Diaconovich Kornél, a Román Államilag Szabadalmazott Zálogkölcsön Pénztárak vezérigazgatója, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pranger Sándor nagykanizsai illetőségű bukaresti bútorgyáros, a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillag adományozására Szekulics Gyula, a Dacia Romana román biztosító társaság vezérigazgatója, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Abonyi Béla, a Brünn Königsfelder Maschinenfabrik és a Simmeringer Wagonfabrik fiókjából alakult román részvénytársaság vezérigazgatója részére a bukaresti osztrák-magyar kolónia egyleti házának felépítése körül szerzett érdemeikért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A vasúti szolgálati rendtartásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az Gracsác és Obrovác közötti közút kiépítésére szerződés kötése Kombol Iván zágrábi vállalkozóval (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A budapest-kecskemét-szegedi állami közút Erzsébetfalva és Soroksár közötti szakaszának kiépítése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bucsi József műszaki főtanácsosnak miniszteri tanácsossá, továbbá Benedicty József, Polinszky Emil, Ferenczy Endre, Heldrich László, László Sándor és Dóbiás Ede műszaki tanácsosoknak műszaki főtanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Móser Sándor miniszteri számtanácsos részére a miniszteri főszámtanácsosi cím és jelleg, Battagliarini Rezső számviszgáló részére a miniszteri számtanácsosi cím, végül Bloch Sándor és Bekeny László miniszteri számvizsgálók részére a miniszteri számtanácsosi cím és jelleg adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Klein Gyula, a A Magyar Általános Hitelbank ügyvezető igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Havas Mór, Bihar megyei takarékpénztári vezérigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Vámos Dezső és Lukács János állami felsó-ipariskolai igazgatók részére nyugalomba vonulásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hozzájárulás dr. Lukács-Lessner Richárd miniszteri titkár és dr. Géber Antal miniszteri segédtitkár részére a Nagyvárad-Belényes-Vaskohi Vasút Részvénytársaság vezérigazgatósági tagság elfogadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Müller Tibor posta és távírdaszolga Géza József nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Dakó Albert posta és távírda altiszt elvált felesége, Nagy Rebeka részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére a szolgálatképtelenség miatt felmentendő Ullmann Albertina mi. kir. posta és távírda kezelőnő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Korosy Dezső posta és távírda számvizsgáló Margit nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nemesség és a tornyosi előnév adományozására dr. Konrád Márk királyi tanácsos nagyváradi bábaképezdei igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Riesz Károly zayugróci ágostai hitvallású evangélikus lelkész, esperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Csehacsek Vilmos, a Budapesti Polgári Dalkör ügyvivő alelnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bruck Miksa festőművész. a Hazai Művásárlók Alkalmi Egyesületének titkára részére az egyesület fennállásának 25. évfodulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Romzsa János nagykörűi állami elemi iskolai igazgató-tanító részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szőllőssy Kálmán nyugalmazott kórházi gondnoksegéd Juliska és Antónia nevű árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra -- kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Balonyi Imre és Sziráky Barna budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére; kinevezésre kir ítélőtáblai bíróvá Nemes Józsefet, a Kir. Kúriához tanácsjegyzőül berendelt beregszászi kir. járásbírót és Dusárdy István budapesti büntető törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. főügyész-helyettessé Csuppay Ferenc balassagyarmati kir. ügyészt a Pécsi Kir. Ügyészséghez; kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Csáder Gusztáv budapesti kir. büntető törvényszéki bíró részére; kinevezésre kir. ítélőtáblai bírói címel és jelleggel felruházott kir. járásbíróvá a Belényesi Kir. Járásbírósághoz dr. Szarka Sándor nagyváradi kir. járásbírót; kir. törvényszéki bíróvá: Csajághy Károly veszprémi kir. ügyészt a Veszprémi Kir. Törvényszékhez; kir. alügyészekké dr. Bulyovszky István Rezső csornai kir. járásbírósági albírót a Soproni Kir. Ügyészséghez és dr. Tenzlinger József veszprémi kir. törvényszéki albírót a Veszprémi Kir. Ügyészséghez; kir. albírókká: Lázár Ernőt, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Nagysinki Kir. Járásbírósághoz, Sipos József kézdivásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Székelykeresztúri Kir. Járásbírósághoz, Éles András soproni kir. járásbírósági jegyzőt a Csornai Kir. Járásbírósághoz, Molnár Miklós tordai kir. törvényszéki jegyzőt a Tordai Kir. Járásbírósághoz és dr. Kabina Géza sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Csacai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség és a vanyolai előnév adományozására Horváth Kálmán kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a nyergesújfalusi előnév adományozására dr. Selcz József kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kovács Ferenc losonci kir. közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a segédhivatali igazgatói cím adományozására Betlen Miksa igazságügyminisztériumi irodafőtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Laucsik János pozsonyi kir. ítélőtáblai irodafőtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Stanics Ferenc kismartoni kir. járásbírósági telekkönyvvezető Irma nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Czura Sándor máramarosszigeti kir. törvényszéki irodaigazgató Anna nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Mózer Kálmán besztercei kir. törvényszéki aljegyző Kálmán és Béla nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az igazságügyi tárca részére az állami költségvetésben 1913. évre engedélyezett hitelekkel szemben mutatkozó túlkiadások (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Igazságügyi szerveknél hivatalnoki állások szaporításáról szóló törvényjavaslat indoklása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A választókerületek számának és székhelyének megállapításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Ladik Gusztáv miniszteri osztáálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, dr. Fest Lajos osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Adorján Antal és dr. Schreiber Lajos miniszteri osztálytanácsosok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat nemesi címer adományozására dr. polyáni Tuzson János egyetemi magántanár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a poleriékai nemesi előnév adományozására Polerszky János honvéd százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat az enyingi nemesi előnév adományozására Wertheim Ármin székesfehérvári lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat nemesség és a felsőbányai előnév adományozására Lassner Gusztáv budapesti államrendőrségi rendőr főtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A gyermekvédelmi törvények (1901:VIII.. tc., a 1901:XXI. tc. , az ezek végrehajtása tárgyában kibocsátott 1/1903. BM. sz. rendelet, valamint a 60000/1907. BM. sz. rendelet) életbeléptetése Fiume város és kerülete területén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Beszámoló a belügyi tárca 1913. évi költségvetésének állásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Szegeden felállított Középítészeti Tanács (1884:IV. tc.) hatáskörének újabb meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Gyalókay Lajos budapesti m. kir. államrendőrségi főtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Nikolits György zombori gyakorló ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Lichtschein Adolf, Gömör és Kishont vármegye tiszteletbeli főorvosa, m. kir. államvasuti pályaorvos és orvosi tanácsadó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Beleznay Andor kunhegyesi főszolgabíró részére a földművesek nyugdíjbiztosítási intézményének népszerűsítése körül szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pamlényi Gábor fizetéstelen határrendőrségi tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Seibringer Frigyes szászrégeni nyugalmazott polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Varga Lőrinc önkéntes tűzoltó parancsnok, Temes megyei tűzrendészeti felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kerschbaum Manó nagymartoni községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Siskó Sándor felsőőri községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Hozzájárulás dr. Némethy Károly államtitkár részére a Tisztviselők Biztosító Intézete Részvénytársaság igazgatósági tagságának elfogadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Hozzájárulás Ruffy Pál miniszteri tanácsos, az állami gyermekmenhelyek országos felügyelője részére az Első Biztosító Intézet Katonai Szolgálat Esetére, Élet- és Gyermekbiztosító Társaság mint Szövetkezet központi választmányi elnöki tisztségének elfogadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Romy Vince, volt belügyminiszteri titkár Gizella nevű árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Háder Pál államrendőrségi nyugalmazott rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Postai szállítási jog megvonása a Cetinjében megjelenő Vjesnik (korábban Cetinjski Vjesnik) című folyóirattól Monarchia-ellenes cikkei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A belügyi tárca túlkiadásai (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A belügyi tárca túlkiadásai",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. A kőbányai sertéshizlaló telep megszüntetése és részvénytársaság szervezése a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank vezetésével egy új telep létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. A fogarasi Izraelita Temetkezési Egylet és a fogarasi ménesbirtok között ingatlancsere (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Molnár István miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos gyümölcsészeti és fatenyésztési miniszteri biztos nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. A néhai gr. Károlyi István által alapított hitbizományhoz tartozó derekegyházi és szegvári birtokok kötöttség alóli felszabadítása és a birtokok feldarabolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Nagy József nyugdíjas állami végrehajtó korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat Szinegh György pénzügyiu irodatiszt korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Molnár Péter bányakapitánysági hivatalszolga korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillag adományozására Lukács József, a Magyar Általános Hitelbank igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Mály Sándor miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Petheő Richárd jogügyi főtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat a Koronás Ezüsz Érdemkereszt adományozására Mátyás Gábor, a foktői községi hitelszövetkezet pénztárnoka részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Sztehlo Robert, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank igazgatója részére 40 éves jubíleuma alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Állami ínségkölcsön engedélyezése Székelyhódos ( Maros-Torda vármegye) község lakosai részére a szélvihar és esőzések okozta károk helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Állami ínségkölcsön engedélyezése Csókfalva község (Maros-Torda vármegye) lakosai részére az árvíz és az esőzések okozta károk helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. A Magyar Általános Hitelbanknak a Pénzügyminisztérium által igénybe vett folyószámla-előlegek kamatai után járó adók megtérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. A Lánchíd átalakítási költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Előirányzat nélküli beruházási hitel engedélyezése a Diósgyőri Vasgyár részére új vasútvonal építéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. A magyar dohányjövedék és Wein Károly késmárki cég között vászon szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Az állami vasgyárak és a vajdahunyadi vasgyár faszénellátására a Baiersdorf és Biach cég által épített ruszkatői falepárló gyár költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátországok között létrejött pénzügyi egyezmény (1906:X, tc.) hatályának meghosszabbítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A torockói bányabirtok folytatásának megvétele a Gálócsy és Bánó magánmérnöki cégtől, valamint a Lantszky-örökösök Szentkeresztbánya és Magyarhermány község határában lévő Bodvaj kohó- és bányatelepeinek megvásárlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A Magyar Földhitelbank és a Telepítési Alap közreműködésével az erdélyi középbirtokosság megsegítésére indítandó segélyakció költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat nemesség és a semoveci előnév adományozására Kolarevic István cs. és kir. vezérőrnagy, trieszti lakos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Vuchetic Iván, Lika-Krbava vármegye alispánja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátországok között létrejött pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbítására vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslatnak a horvát-szalvón-dalmát országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat nemesség és a kiskunhalasi előnév adományozására Benedek János nyugállományú címzetes honvéd őrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat Schwarz Mátyás csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Oláh Sándor honvéd százados Rózsa nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat Önkéntes Gépkocsi Testület tagjainak kitüntetésére - az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Andrássy Sándor belső titkos tanácsos, a Testület parancsnoka részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására gr. Korniss Károly, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására kelenföldi Röck István szolgálaton kívüli viszonybeli hadnagy, a Testület tagjai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. A bosnyák-hercegovinai vasutakon esetleg fellépő sztrájk esetén a honvédség beosztása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 11. 1913, Sitzung (22",
  "startDate" : [ "1913-11-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59175"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A postai szállítási jog megvonása illetékességének megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hivatalos és a tanítási nyelv szabályozásáról szóló bosnyák-hercegovinai törvényjavaslat (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Tárgyalások kezdése a bosnyák-hercegovinai vasúthálózat kiegészítéséről szóló törvényjavaslat 6- §-ának módosítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Zimmermann Jenő bornagykereskedő, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zimmermann Jakab bornagykereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Marin Péter és Fekete István államvasúti főmozdonyvezetők részére nyugdíjazásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kosos András, a nagysárosi műmalom almolnára részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Csikós János, az Első Dunagőzhajózási Társaság uszálykormányosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Czaffer Ferenc posta- és távírdaszolga Ferenc nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Simon Antal posta és távírda főtiszt Irén nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai br. Metzger Miksa távírdatiszt elvált felesége, Rakaritsch Erzsébet részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség és a hernádszurdoki előnév adományozására Mihalik József királyi tanácsos, múzeumi és könyvtári országos felügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Csánky Gyula Háromszék, Szentpéteri Endre Bereg, és Lőrinczy György Gömör-Kishont vármegyei tanfelügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Menyhárt András kecseti református lelkész és udvarhelyi tiszteletbeli esperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. budapesti tudományegyetemi rendes Angyal Pál egyetemi tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai bíróvá Tóth Aurél debreceni kir. törvényszéki bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; a VIII. fizetési osztályba: Baydik György rozsnyói, dr. Farkas László kapuvári járásbírósági, Bitai Béla kézdivásárhelyi törvényszéki, Salgó László apatini, Krotkovszky Imre rózsahegyi járásbírósági, Novák Jenő szombathelyi törvényszéki, dr. Paczák Jenő budapesti büntető törvényszéki, Kovács László tiszalöki járásbírósági, Debreczeny Géza nagyváradi, Sutoris Edgár marosvásárhelyi törvényszéki, dr. Majtán Arnold privigyei, dr. Szily Zoltán téti, Flórián János brassói, Rend Aurél szamosújvári, Fejér Gyula fogarasi, Szebeni Lukács körösbányai, Bődy Aladár letenyei, dr. Sartóry Zsigmond nagykanizsai járásbírósági, dr. Glózs Miksa nagyszebeni, dr. Szabó József nagykikindai törvényszéki és dr. Öttömösy Zoltán brassói járásbírósági albírókat; kir. törvényszéki bíróvá Reiner Aladár budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Lőcsei Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé Soós Imrét, a Szegedi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Komáromi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá Kircsi Antal hajdúböszörményi kir. járásbírósági jegyzőt a Debreceni Kir. Járásbírósághoz, dr. Bures Lipót szekszárdi kir. törvényszéki jegyzőt a Nyitrai Kir. Törvényszékhez, dr. Szávits Sándor temesvári kir. törvényszéki jegyzőt a Temesrékási Kir. Járásbírósághoz, dr. Fayl Ivor Emil kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; dr. Szitás Jenőt, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Dévai Kir. Törvényszékhez, és dr. Boér Jenő szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a főügyészi cím adományozására dr. Fischer Gyula főügyész -helyettesi címmel és jelleggel felruházott győri ügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Karancskeszi (Nógrád megye) község átcsatolása a Szécsényi Kir. Járásbíróságtól a Salgótarjáni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Dán János rozáliaia körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Farkas Ignác, Bereck nagyközség bírája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Balla Pál ipolyharaszti, és Sovczov György csalli községi bírák részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Galambos József rimaszombati lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Horváth Béla nyugalmazott főispán nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Ferdinandy Bertalan miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Krolopp Hugó, az Országos Magyar Gazdasági Egyesület titkára részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kleiszner Máté nyugalmazott uradalmi tiszttartó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím adományozására Kese Lajos, Born József, Flóris Rudolf, Balázs Sándor és Mayer Ottó m. kir. állategészségügyi felügyelők részére, valamint a m. kir. főállatorvosi cím adományozására Spiesz Jenő, Weress Ferenc, Pakoszta Ferenc, Pap Sándor, Szabó István, Nádas Gyula, Kovárzik Károly és Horváth Lajos m. kir. állatorvosok részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az árvízkárokat szenvedett területek lakóinak segélyezésére hozott illetve tervezett intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Probstner Alfréd miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főbányatanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Prohászka Henrik nyugalmazott pénzügyi tanácsos, a M. Kir. Dohányjövedéki Központ mellé rendelt Számvevőség volt főnöke részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Rom Mihány volt járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség és a pusztabánrévi előnév adományozására Kermeszky György nyugalmazott címzetes honvéd alezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 12. 1913, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1913-12-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59176"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A fiumei kormányzósági épület októberi bombarobbanás okozta kárainak helyreállítási költségei (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Szilassy András, a Közigazgatási Bíróság másodelnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Benedek Sándor vallás- és közoktatásügyi minisztériumi államtitkárnak a Közigazgatási BÍróság másodelnökévé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Ilosvay Lajos udvari tanácsos, országgyűlési képviselő és műegyetemi tanárnak a Közigazgatási Bíróság másodelnökévé, gr.Klebelsberg Kunó m. kir. közigazgatási bírósági bírónak második államtitkárrá leendő kinevezésére, valamint az államtitkári cím és jelleg adományozására Madách Emánuel miniszteri tanácsos részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli hitel engedélyezése az 1913: XV. tc. alapján a tanítók részére kifizetendő személyi pótlékra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát-szlavón országgyűlés egybehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Átszervezések a csendőrkerületi parancsnokságoknál (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A magas létszám miatt a Nagyváradi Országos Csendőriskolában ki nem képezhető próbacsendőrök átmeneti szétosztása a csendőrkerületekben (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése budapesti munkanélküliek segélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kamatmentes állami ínségkölcsön engedélyezése a Kolozs és Maros-Torda megye szélvihar által károsult községei - köztük Mikháza - részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Nógrád megyei Divényhuta község tűzkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására hertelendi és vindornyalaki Hertelendy Ferenc főrendiházi tag, az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Weingart János felügyelő, a bank nagyszebeni fiókintézetének főnöke, és Mondecar János felügyelő, a bank zágrábi fiókintézete főnöke részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kozonich Ágost, a bank pénztári szolgája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Grillus Emil főbányatanácsos, selmecbányai bányaigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Poyzl Miklós címzetes miniszteri tanácsos özvegye, Erdélyi Sarolta részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra -- kir. ítélőtáblai bíróvá dr. Argay Béla nyitrai kir. törvényszéki bírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Hekkel Károly miskolci kir. törvényszéki bíró részére, kir. főügyészi helyettesi cím és jelleg adományozására dr. Illés Andor máramarosszigeti kir. ügyész részére; javaslat kinevezésekre: VII. osztályú kir. járásbíróvá Zachár István besztercebányai kir. ügyészt a Besztercebányai Kir. Járásbírósághoz; a VII. fizetési osztályba: Mészáros Imre sárbogárdi kir. járásbírót, dr. Révi László kaposvári és dr. Lapusnyi Ottó aranyosmaróti kir. ügyészeket, Kovács Mihály kisjenői kir. járásbírót, Füsty Antal nyíregyházi, Jaczkovics Iván dési kir ügyészeket; Tóth Lajos nagyszőllősi, Schiller Kálmán sátoraljaújhelyi, Kesztler Tivadar galántai kir. járásbírókat; dr. Dukavits Vilmos győri kir. ügyészt, Osztián Kálmán naszódi, Szabó Győző perlaki, dr. Hadzsega Illés gölnicbányai, Heintz Géza battonyai kir. járásbírókat, dr. Rézler Kornél komáromi kir. ügyészt, Wagner Márk zólyomi, Sinka Endre élesdi és Adamik Géza felsővízközi járásbírókat; a VIII. fizetési osztályú kir. járásbíróvá dr. Csillag Aladár borosjenői kir. járásbírósági albírót a Szerdahelyi Kir. Járásbírósághoz; a VIII. fizetési osztályba Beniczky Kálmán losonci kir. járásbírósági és dr. Prodam Arthur fiumei kir. törvényszéki albírókat; kir. albíróvá Fehér Ödön nagyváradvidéki kir. járásbírósági jegyzőt a Margittai Kir. Járásbírósághoz, Alapy Györgyöt, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nyárádszeredai Kir. Járásbírósághoz, Persz Ferenc nagyváradvidéki kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyváradvárosi Kir. Járásbírósághoz, Fojtek Alajos privigyei kir. járásbírósági jegyzőt a a Miavai Kir. Járásbírósághoz, dr. Dobozi Ambrus monori kir. járásbírósági jegyzőt a Monori Kir. Járásbírósághoz, Kortsmáros Sándor nagyváradvidéki kir. járásbírósági jegyzőt a Székelyhídi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé dr. Kövy József máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez; dr. Lányi Rudolf budapesti gyakorló ügyvédet a Fiumei Kir. Ügyészséghez; valamint a kir. törvényszéki irodaigazgatói cím adományozására Bihari Samu és Kövesi Bódog budapesti kir. törvényszéki irodatiszt részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Seress Ferenc ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott aradi kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tímáry Alajos gödöllői kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére Leményi János nagykikindai kir. járásbírósági albíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fogarasi Péter sárkányi kir. járásbírósági írnok özvegye, Suchy Mária részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Lers Vilmos államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsosnak államtitkárrá, dr. Halászy László miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, valamint dr. Dezseőffy Aurél miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Galánfi Sándor, a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnöke részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására gradeci Stansith Horváth Elemér miniszteri tanácsos, a Budapesti Áru- és Értéktőzsde tanácsának elnöke részére, legfelsőbb elismerés nyilvánítására boglári Simon Jakab m. kir. udvari tanácsos, a tőzsdetanács alelnöke részére, nemesség és a bocsári előnév adományozására Frankl József tőzsdetanácsos részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Frey Kálmán és Wahl Béla tőzsdetanácsos részére, a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Engel Emil, a tőzsde főtitkára részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ulbrich Ede, a tőzsde jogügyi titkára és Lőwy Miksa tőzsdetag részére a tőzsde fennállásának ötvenedik évfordulója alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Asbóth Emil miniszteri tanácsos, a Ganz és Társa Danubius Gép-, Vagon- és Hajógyár Részvénytársaság vezérigazgatója és Baumgarten Henrik m. kir. udvari tanácsos, a részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Zinnich József és Kaplanek József gyárigazgatók részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Masurka János igazgatóhelyettes, Ferdinand Lajos és Hegedűs Béla főmérnökök részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Postpichal Jakab főművezető, Zuppancich Antal és Ivancich János hajógyári mesterek részére; végül a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Poso Károly hajóépítő mester részére a Szent István hajó vízrebocsátása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat állásuknak megfelelő rendjel-kitüntetés adományozására Rüdlin Ottó berlini vasúti igazgatósági elnök, Malisson Arthur breslaui vasuti igazgatósági elnök, Goldkuhle Henrik titkos kormánytanácsos, közmunkaügyi minisztériumi előadó tanácsos, dr. Sigl miniszteri tanácsos, a württembergi külügyminisztérium előadó tanácsosa, Wulff főkormánytanácsos, a birodalmi vasutak vezérigazgatóságának vezetője, Meier Ernő kormánytanácsos, a kir. vasúti igazgatóság tagja, Scholz Károly kormánytanácsos, kir. vasúti igazgatósági tag, dr. Domsch Hermann pénzügyi tanácsos, a szász kir. államvasutak vezérigazgatóságának tagja, és Hochstetter pénzügyi tanácsos, a württembergi kir. államvasutak vezérigazgatóságának tagja részére a Magyarország és Németország közötti vasútforgalmi egyezményeknek az ausztriai vasutak államosítása következtében szükségessé vált revíziós tárgyalásai során érdekeinkkel szemben tanúsított előzékenységükért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Bártfay Károly m. kir. államvasúti főkocsimester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Lézmann Ferenc útmester Hajnalka és Kornélia nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Medur Péter balesetben elhunyt mozdonyvezető özvegye és árvái kártalanítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Lánchíd falszerkezetének és hídfőjének megerősítési munkálatai - erre szerződés kötése Zsigmondy Béla budapesti mérnök vállalkozóval (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 12. 1913, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1913-12-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59177"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a grófi méltóság és az örökös főrendiházi tagság adományozása Waracziczky János cs. és kir. kamarás és törvényes utódai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bárói méltóság és a temesvári előnév adományozására Vest Endre udvari tanácsos, a Temesvári Ipar- és Kereskedelmi Kamara elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bárói méltóság és a farkasfalvi előnév adományozására Wieland Artúr főispán részére ( ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Csáky Zénóné, Esterházy Leontine részére a közjótékonyság terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Kohner Adolf, a Pesti Lloyd Társulat elnökének részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Székely Ferenc alelnök, valamint az udvari tanácsosi cím adományozására dr. Engel Aurél főtitkár részére a társulat 60 éves jubileuma alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Nagy Albert, a herceg Esterházy hitbizomány jószágkormányzója és Nagy Emil budapesti ügyvéd, a a hitbizomány jogtanácsosa részére a falusi kisbérletek tömeges és eredményes szervezése körüli érdemeik elismeréséül (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. De Pottere Gerald kiküldése a párizsi Nemzetközi Erdőgazdasági Kongresszus határozata értelmében megalakítandó Állandó Nemzetközi Bizottságba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Hutyra Ferenc udvari tanácsos, az Állatorvosi Főiskola rektora kiküldetése a londoni Nemzetközi Állatorvosi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a miniszteri főmérnöki cím és jelleg adományozására Bartolotti Ertwegh Ede, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa miniszteri mérnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa tagjainak tiszteletdíjáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Baumgarten Nándor ügyvéd és dr. Ebergényi Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminiszteri osztálytanácsos kinevezésére a Közigazgatási Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A bosznia-hercegovinai vasúthálózat kiépítéséről szóló magyar és osztrák törvény parlamenti elintézése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A bosznia-hercegovinai nyelvtörvény módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Reich Oszkár tb. főszolgabíró részére a hadsereg és a hadvezetőség irányában tanúsított figyelmességéért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Maulwurf Lajos részére az Osztrák-Magyar Segélyegyletben végzett munkájáért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Káldor Illés, a Deutsches Aktienbank drinápolyi fiókjának igazgatója, és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Curilovic Mária Josefa nővér, a zágrábi Irgalmas Nővérek drinápolyi rendháza főnöknője részére a Drinápoly [Edirne] ostroma alatt szerzett érdemekért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kálóczy Zoltán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, dr. Jonescu Péter miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, valamit az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Szücs István és dr. Nagy Árpád miniszteri titkárok, az osztálytanácsosi jelleg adományozására dr. Imre Miklós miniszteri titkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Ciocan János országgyűlési képviselő, nyugalmazott egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Szepesi Géza premontrei kanonok, a kassai kir. konviktus igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Beer József Konstantin, a Szépművészeti Múzeum képkonzervatora részére a Magyar Történelmi Képcsarnok érdekében kifejtett tevékenységéért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kardos Sámuel maglódi ágostai hitvallású evangélikus elemi iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a tankerületi főigazgatói cím adományozására Buzássy Ábel, a pécsi cisztercita főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Állásátszervezés a vallás- és közoktatásügyi miniszter javaslatára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Fellépési engedély Antonescu Viktor színigazgató román társulata részére Brassó, Fogaras, Nagyszeben, Szászsebes, Balásfalva, Szászváros, Gyulafehérvár, Abrudbánya, Brád, Arad, Nagyvárad, Szilágysomlyó, Belényes, Nagybánya, Lippa, Lugos és Karánsebes városokban (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Magyar Földrajzi Intézet Részvénytársaság részére a világtérkép Magyarországot feltüntető lapjainak előállítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a kolozsvári tudományegyetem érmészeti és régészeti intézete részére a református kollégium Bástya utcai épületének bérleti díjára és átalakítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - miniszteri tanácsosi cím- és jelleg adományozása dr. Rottenbiller Fülöp miniszteri osztálytanácsos részére, miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozása mellett miniszteri osztálytanácsosi kinevezésre dr. Szladits Károly, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott szegedi kir. ítélőtáblai bírót; miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Farbaky István és dr. Vecseklőy József miniszteri titkárok részére; miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Vitányi Béla és dr. Horváth Dániel miniszteri segédtitkárok részére; miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Zádor Elemér Béla, dr. Strasser Albert és dr. Puria László miniszteri fogalmazók részére; a kúriai bírói cím és jelleg adományozására a Budapesti Központi Járásbíróság vezetőjévé való kinevezéssel dr. Degré Miklós győri kir. törvényszéki elnök részére; kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Gózony Sándor nagykanizsai kir. törvényszéki bíró, Baumann Mór és Bezerédy Bertalan budapesti büntető járásbírók részére; továbbá javaslat kinevezésekre: kir. törvényszéki bíróvá dr. Dedinszky Sándor beregszászi gyakorló ügyvédet a Beregszászi Kir. Törvényszékhez és dr. Molnár Gyula budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt az Ipolysági Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: Jégh Károlyt, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyváradi Kir. Járásbírósághoz, Makoviczky Imre trencséni kir. törvényszéki jegyzőt a Csacai Kir. Járásbírósághoz, dr. Tomcsányi László debreceni kir. törvényszéki jegyzőt a Debreceni Kir. Törvényszékhez, Rézler Ervint, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Debreceni Kir. Törvényszékhez, Szeleczky Gyula szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Németújvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Rimay László pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt Nagykárolyfalvi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bornemisza Károly kolozsvári kir. törvényszéki jegyzőt a Tordai Kir. Törvényszékhez, dr. Neff Ferenc nagykikindai kir. törvényszéki jegyzőt az Antalfalvi Kir. Járásbírósághoz; valamint kir. alügyésszé: dr. Hunyadi Ferenc ceglédi gyakorló ügyvédet a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Térfi Gyula miniszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Thirring Lajos, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott kir. kúriai tanácselnök részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Szászy Béla miniszteri tanácsos és dr. Barna Ignác, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott kir. kúriai bíró részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Sipőtz László Budapest székesfővárosi nyugalmazott árvaszéki elnök részére, valamint a a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Bartha Richárd, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott pozsonyi ítélőtáblai bíró részére a magyar polgári törvénykönyv tervezetének elkészítéséért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Andrásovics Kálmán, a Kúriához tanácsjegyzőül berendelt budapesti törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Terplán Kornél kőszegi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kiss Gábor kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott győri kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kiss Aladár budapesti kir. közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Neumann Jenő kir. járásbírósági hivatalszolga özvegye, Kaskó Mária részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az idegen és saját váltóra vonatkozó jog egyesítése végett létrehozott nemzetközi egyezmény és az egységes szabályzat becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség adományozására Cvitkovic Lázár cs. és kir. altábornagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Blazevac Simon belovári polgármester részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Spies Ernő kir. járási főnök részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A bíróság előtti eskütételről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Horvát-Szlavón-Dalmátországok között létrejött pénzügyi egyezményről szóló 1906. évi július 29-én kelt horvát-szlavón autonóm törvény hatályának meghosszabbítására vonatkozó autonom törvényjavaslat uralkodó elé terjesztésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Túlkiadás a horvát-szlavón-dalmát minisztériumban (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadás engedélyezése a csendőrkerületi parancsnokságok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Két új állás létesítése a Zsolnai Állami Szemkórházban (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Túlkiadás engedélyezése a kolera elleni védekezés céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás a Nagyszebeni Állami Elmegyógyintézet fűtésének megoldására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Túlkiadás a budapesti államrendőrség költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére Radnai Mór államrendőrségi hivatalsegéd részére, elmegyógyintézeti ápolásának időtartamára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Szabó László miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat dr. Petrovics Elek miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a főorvosi cím és jelleg adományozására dr. Vernbek Gusztáv lipótmezei másodfőorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat - régi magyar nemességük megerősítése mellet - az ilencfalvi előnév adományozására Sárkány Károly Lipót csetneki lakos, vasgyári főkönyvelő és Sárkány Gyula Miksa vasgyári igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kaizler Sándor Szilágy megyei árvaszéki elnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Müller Vilmos orvos, a Tátraházi Fürdőtelep tulajdonosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kertész Bertalan nyíregyházi rendőrkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Sternberg Albertné, a József kir. herceg Szanatórium Egyesület hatvani fiókjának elnöknője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Holler András olaszfalui közjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kiss I. János lovas őrmester, Gasparits István rendőr őrmester, Reichenfeld Adolf rendőr őrmester és Guzsola József részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lestyánszky Ferenc, Szmida Pál, Járó Pál, Horváth László és Marton Imre rendőrök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kurusa József püspöklelei községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Grósz Vilmos rendőrfelügyelő részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, a Rajkovics és Tyukovics könyvkereskedők kiadásában megjelent Nove junacske pjesme (Új hősi dalok) című szerb nyelvű sajtóterméktől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban megjelenő Narodna Obrana című laptól (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Postai szállítási jog megvonása a Berlinben megjelenő Quo vadis Austria? Ein Roman der Resignation című regénytől (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Hozzájárulás Payr Vilmos miniszteri tanácsos és Staub Elemér miniszteri titkár részére a a Tisztviselők Biztosító Intézete Részvénytársaság igazgatósági tagságának illetve választmányi tagságának elfogadásához (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat nyugdíj melletti személyi pótdíj engedélyezésére Soós Ferenc nyugalmazott m. kir. csendőr őrmester részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat dr. Farkas Béla m. kir. állatorvosi főiskolai tanár VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Levitzky Albert főerdőtanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Zsurzseszku Sándor volt herkulesfürdői iroda-segédtiszt Emil nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. A zsarnócai erdőhivatalnak a Geramb János József-féle bányaegylettel illetve a Szandrik Ezüst- és Fémárugyárral szemben fennálló behajthatatlan kincstári követelésének törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Heykál I. Ede, a debrecei református főiskola nyugalmazott főkertésze részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Serbán János miniszteri tanácsos kiküldetés a Bernben rendezendő VI. Nemzetközi Tejgazdasági Kongresszusra (FM)",
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  }, {
    "name" : "71. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Urzika János erdőőr Aurél és Viktória nevű árvái részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Az orsovai Duna-rakpart eladása Orsova község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a gazdasági akadémiai igazgatói cím és jelleg adományozására Sztankovics János debreceni gazdasági akadémiai rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Hiteltúllépés engedélyezése a kincstári birtokoknál és a fürdőknél - többen között a tátrai gyógyfürdők részére - a kedvezőtlen időjárási viszonyok miatt (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat kinevezésekre --az állami kezelésbe vett községi erdőknél VI. fizetési osztályú főerdőtanácsossá Környei Ferenc, Somoghy Lajos és Ratkovszky Károly főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsost; a kincstári erdőknél főerdőtanácsossá: Czékus György főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsost, Merényi Gyula és Földes János főerdőtanácsosi címmel felruházott erdőtanácsost, valamint Várnay Ödön erdőtanácsost; a horvát-szlavónországi kincstári erdőknél főerdőtanácsossá Ulreich Gyula főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsost; az erdőfelügyeleti szolgálati ágazatnál: erdőfelügyelővé Napholtz Jenő, Eránosz Antal János és dr. Hoffmann Gyula erdőfelügyelői címmel és jelleggel felruházott alerdőfelügyelőket, az erdőfelügyelőségeknél; valamint javaslat cím- és jellegadományozásokra - az erdőfelügyelőségeknél erdőfelügyelői cím és jelleg adományozására Goró Ferenc és Pászthy Ferenc alerdőfelügyelők, a főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására Blattny Tibor alerdőfelügyelő részére; a községi erdők szolgálati ágnál főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Nagy György, Jakab József, Puskás Ferenc és Karvas Emil erdőtanácsos..[egy oldal hiányzik] ...Papp István , Mernyik Béla és Clement Károly erdőmérnökök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Hiteltúllépés engedélyezése a kassa-oderbergi vasút részére kifizetendő kamatbiztosítási előlegre ((PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a zalatnai szénkéneggyár részére szénkéneg-hordóknak a szepesváraljai Harmatta gyártól, illetve a Hazai Gépgyár Részvénytársaságtól történő beszerzésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Túlkiadás engedélyezése a Pénzügyminisztérium részére beszerzendő betörésmentes pénzszekrények költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Ínségkölcsön engedélyezése Bágy község (Udvarhely vármegye) jég- és árvízkárosult lakói részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Kukorica vámmentes behozatalának engedélyezése Lika-Krbava vármegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat dr. Graul József jogügyi tanácsosnak a M. Kir. Kincstári Jogügyi Igazgatósághoz leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Stojadinovics Jefta zágrábi pénzügyi titkár, földadó-nyilvántartási biztos, Pálfy Zoltán pécsi, Csáky György budapesti és Petkó Valér dévai pénzügyi titkár, Rimaszombathy Géza pénzügyi titkár, nyíregyházi pénzügyigazgató-helyettes, és Lánczy Gyula máramarosszigeti pénzügyi titkár részére, valamint a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Vörösmarthy Károly, a székesfővárosi kir. adófelügyelőnél alkalmazott pénzügyi titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lánczy Gyula pénzügyőri felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat Lapusán Gábor pénzügyi felvigyázó szolgálati idejében lévő megszakítás figyelmen kívül hagyására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Török Károly volt pénzügyőri vigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Csiskó Jakab zakárfalvi bányaszakmester részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat Mennyey László budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök saját kérése leendő felmentésére a M. Kir. Szabadalmi Tanácsban viselt ülnöki állása alól, és helyére dr. Perczel János kir. kúriai bíró kinevezésére ((KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szentmiklóssy Béla m. kir. posta és távírda felügyelő Gizella nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. A Magyar Keleti Tengerhajózási Részvénytársaság, az Adria Társaság, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság, és a Magyar-Horvát Tengeri Gőzhajózási Részvénytársaság szerződéses szolgáltatásainak fejlesztése céljából folyósítandó segélyről alkotott törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. A M. Kir. Államvasutak Szond állomásától a szabadka-gombos-palánkai helyiérdekű vasút Hódság-Kálvária állomásához való csatlakozással Hódságig vezetendő helyiérdekű vasútvonal engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése , és az engedély átadása a Baja-Bezdán-Zombor-Apatin-Szondi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. A zsitvavölgyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A a hazai ipar fejlesztéséről szóló 1907:III. tc. alapján kiadott közszállítási szabályzat és szabályrendelet bevezetése Fiumében és környékén (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 1. 1914, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1914-01-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59178"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására csákányi Marx János miniszteri tanácsos, a M. Kir. Államvasutak Igazgatóságának elnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Strausz István állami számvevőszéki tanácsosi címmel és jelleggel felruházott legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsos legfőbb állami számvevőszéki tanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a legfőbb állami számvevőségi tanácsosi cím adományozására Pataky László legfőbb állami számvevőségi osztálytanácsos részére, nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jankura Sándor legfőbb állami számvevőszéki főszámtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Mándy Géza vállaji nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Holczmann Henrik fa-nagykereskedő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat - nemességének épségben tartása mellet - a turonyi előnév adományozására dr. Fischer Frigyes részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség és a szakolcai előnév adományozására Sándor Ferenc, a Vágvölgyi Lap szerkesztője és kiadója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Elvi határozat a kitüntetések és címadományozások díjmentességével kapcsolatban (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Nagy Ferenc belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő, m. kir. tudományegyetemi nyilvános rendes tanár újbóli kinevezése az Adria Tengerhajózási Társasággal kötött szerződés értelmében a vitás kérdések eldöntésére választott bíróság elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Legfőbb Állami Számvevőszék 1913. III. negyedévben előfordult hiteleltérésekről készült jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli és túlkiadások a Személyi járandóságok, a Dologi kiadások ( a hágai békepalota pécsi majolika termékekkel leendő díszítése) és a Nyugdíjak rovatán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A hadkötelezettség igazolására vonatkozó 336/1914. ME számú rendelet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az ipariskolai alkalmazottak fizetéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat horvát-szlavon országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az autonom horvát-szlavón országos kormány szervezéséről hozott 1869: II. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat horvát-szlavón országgyűlés elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Stern Richárd, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására thurnwerthi Kodar Jenő, a Weiss Manfréd Csepeli Első Magyar Konzerv és Ércárugyár igazgatói részére a hadseregszállítások körül szerzett érdemeikért (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A felülvizsgálati úton szabadságolt katonák és tisztek ellátása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A M. Kir. Államvasutaknak a Magyar Rézhengermű Részvénytársasággal (azelőtt Chaudoir Gusztáv és Társa), a Weiss Manfréd Első Magyar Konzerv- és Ércgyárral, a Borostyánkői Rézhámor és Hengerművel és Szontagh Pál Csetneki Rézgyárával rézanyagok szállítására kötött szerződéseinek felbontása, illetve újak kötése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Follért Károly posta és távírda vezérigazgató, dr. Hennyey Vilmos posta és távírda főigazgató, valamint dr. Szalay Gábor posta és távírda tanácsos kiküldetés a Madridban tartandó Egyetemes Postakongresszusra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Marx János miniszteri tanácsos, a M. Kir. Államvasutak igazgatósága elnökének nyugdíjba vonulása, valamint helyére Tolnay Kornél okleveles mérnök kinevezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nemesség és a győri előnév adományozására Végh Károly m. kir. udvari tanácsos, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat nemesség és a fegyverneki előnév adományozására Frommer Rudolf, a Budapesti Fegyver- és Gépgyár Részvénytársaság igazgatója részére, valamint rangjuknak megfelelő kitüntetés adományozására Karamalikis Richard alezredes, a görög külügyminisztérium tüzérségi osztályának vezetője és Soliotis György százados, a görög külügyminisztérium tüzérségi osztályának előadója részére a magyar iparral szemben tanúsított előzékenységükért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Liesz Frigyes Ede posta és távírda szolga özvegye, valamint Irma és Béla nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Berger Salamon zágrábi kereskedő részére a Magyar Iparművészet Múzeum gyűjteményének jelentős mértékű gyarapításáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Berta Ilona, az Erzsébet Nőiskola igazgatója részére a nőnevelés terén szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bözsey Emerika Stefana, a pozsonyi Szent Orsolya Rend prefektája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Ondrejkovics József fehértemplomi állami tanító részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat műgyetemi tanszékre való visszatérési jogának biztosítására dr. Ilosvay Lajos újonnan kinevezett államtitkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Guta József aradi állami felsőbb leányiskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. [folyt] Javaslat kinevezésekre -- a VIII. fizetési osztályba törvényszéki bírókká, járásbírókká illetve kir. ügyészekké: Bod Kálmán vaskohi, dr. Virányi Lajos tenkei, dr. Vecsei Gyula budapesti kir. büntető járásbírósági, Horváth Dezső nyíregyházi kir. törvényszéki, Brommer Ödön nagyszentmiklósi kir. járásbírósági, dr. Hermann János fehértemplomi kir. törvényszéki, Jankovics Tibor boksánbányai kir. járásbírósági, Jaczkovics Gyula nagyváradi kir. törvényszéki, dr. Jellinek Ede és dr. Unger Károly budapesti VII. kerületi, dr. Erlich Ármin budapesti VI. kerületi, Mois Győző técsői, Berdik Kálmán és dr. Bolhman Ernő budapesti VI. kerületi, dr. Szilágyi Károly abrudbányai kir. járásbírósági albírókat, Gazdy Béla sátoraljaújhelyi, dr. Kovács Péter máramarosszigeti kir. alügyészeket és dr. Tomcsányi Zoltán budapesti VIII-X. kerületi kir. járásbírósági albírót; valamint javaslat kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Nagy Géza győri kir. ítélőtáblai bíró részére, kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Török Árpád erzsébetvárosi kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Baumgarten Izidor kúriai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Balázs Demeter kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Balog József ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott szászvárosi járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Névery Ignác ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nyitrai kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a kir. ítélőtáblai cím adományozására Gecző Béla csíkszeredai kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Lovaghy Sándor pestvidéki kir. törvényszéki telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Mezey Gyula miskolci kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Botos Endre budapesti büntető törvényszéki irodafőtiszt részére nyugdíjauása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hutya Károly budapesti büntető járásbírósági irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Muzsnai István gyulafehérvári kir. ügyészségi hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Bárdossy László kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott szombathelyi nyugalmazott kir. ügyész üzvegye, Pachmann Ilona részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Jakabffy Károly váci kir.járásbírósági albíró üzvegye, Guthy Amália részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérium Központi igazgatás címén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A Zrínyi utca 4. és a Béla utca 5. sz. alatti ingatlan megvásárlása a Magyar Általános Hitelbanktól a Budapesti M. Kir. Államrendőrség központi hivatalainak elhelyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Különálló felvételi pavilon építése a M. Kir. Államrendőrség fogház és toloncosztály telepén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Vajna Miklós határrendőrségi tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a néhai dr. Badzey László Máramaros vármegyei volt tiszti főorvos örökösei - dr. Badzey László, özv. Badzey Elekné és Badzey Viktor - által már kifizetett kártérítés átvállalására és visszafizetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Tóth Lajos rendórtanácsos rendőrfőtanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Kolozsváry Gyula rendőrtanácsos rendőrfőtanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Oravszky Gyula államrendőrségi I. osztályú rendőr szolgálati ideje megszakításának figyelmen kívül hagyására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Emanuel Alexandrine nagybecskereki cs. és kir. járáshivatali főnök árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Varró Domokos műszaki tanácsos, Varró Indár budapesti gyakorló orvos és Varró Róza nagyenyedi lakos nemességének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat nemesség és a zámolyi előnév adományozására dr. Szalay László cs. és kir. közös pénzügyminisztériumi osztályfőnök, törvényes utódai, valamint mostohafiai: Marzsó Aladár, Marzsó Tihamér és Marzsó Géza részére , továbbá számukra a Szalay-Marzsó név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat nemesség adományozására Burián Lajos nyugalmazott címzetes ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására zólyomi Wagner Géza ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Brocskó Lajos, a Protestáns Országos Árvaház igazgatója részére az árvanevelés terén kifejtett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Szőke Bertalan budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Weiszmáhr Mihály uradalmi jószágfelügyelő és kisszállási községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kertészffy Gábor szatmárnémeti főpénztárnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kitzinger Nándor pozsonyi rendőrkapitányi biztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Czintavy János istvánlaki községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Koncza Albert dicsőszentmártoni rendőrtiszt és Illés János maroscsapói lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására ifj. Ferch Rezső perjámosi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szelli József szabadkai főispáni huszár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Semsey Boldizsár Sáros vármegyei volt főispán özvegye, Seredinszky Ilona részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat ikvai Pfeiffer Mátyás udvari tanácsosnak az Osztrák-Magyar Bank helyettes alkormányzójává leendő ujbóli kinevezésére, valamint részére a legfelsőbb elismerés nyilvánítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Virág József fővámszedő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Állami ínségkölcsön engedélyezése a jég- és árvízkárosult Gagy község (Udvarhely megye) részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat kegydíj adományozására néhai Székely János erdélyi főszámvevőségi számtiszt Amália nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szabó László pénzügyi számtitszt özvegye, Perlaky Gizella részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat Kovács Andor pénzügyőri fővigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat Ilosvay László nyugílmazott pénzügyi számtanácsos nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése aVagyontalan Állami Tisztviselők Özvegyei és Árvái Felsegélyezésére Szánt Alap sikkasztás miatti kárának megtérítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A közösügyi zárszámadás során megállapított magyar adósságok fedezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Ilosvay Sándor nyugalmazott méneskari ezredes részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Masát Mihály, a bajor király sárvári uradalmának jószágigazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat az erdőfelügyelői jelleg adományozására Czimra József erdőfelügyelői címmel felruházott alerdőfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A kincstári földbirtokba beépült területek kiküszöbölése céljából a Máramarosszigeti kir. erdőgazdaság Tiszabogdány község határában a kincstári erdőbirtokába bezárt, Orencsán Péter máramarosszigeti, Lahner Péter rahói, Lahner Antal máramarosszigeti és Lahner Károly ivánoselői lakos tulajdonában lévő Corbul (Petrisel) és Ohlán nevű havasok, és a lonkai rét, valamint az ifj. Rednik Péter által felajánlott havamezői területek cseréje Steviraki és Lichi-pohar kincstári területekkel (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Horváth Ferenc VII. fizetési osztályba sorolt főszámtanácsosnak és Szilágyi József VII. fizetési osztályba sorolt főerdőszámtanácsosnak a VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Czobor László országgyűlési képviselő, az Országos Magyar Kertészeti Egyesület elnöke részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Pecz Ármin, cs. és kir. udvari műkertész, az Országos Magyar Kertészeti Egyesület alelnöke részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tost Ferenc kereskedelmi műkertész, a Magyar Kereskedelmi Kertészek Országos Szövetsége elnöke, Hein János kereskedelmi műkertész, az Országos Magyar Kertészeti Egyesület tájkertészeti szakosztálya elnöke és Fábián Béla budapesti magkereskedő, az Országos Kertészeti Véleményező Bizottság tagja részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Lokovsek Antal mű- és kereskedelmi kertész , az Országos Magyar Kertészeti Egyesület dísz- és kereskedelmi kertészeti szakosztálya elnöke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Magyar Sertéshízlaló-telep és Húsipari Részvénytársaság létesítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Hohenlohe Oehringen Keresztély herceg tátrai (javorinai, landoki, hági, keresztfalui és zári birtoktagok) birtokai megvásárlásának terve (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 1. 1914, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1914-01-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59179"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Radnai Farkas besztercebányai római katolikus püspök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Flósz Sándor belső titkos tanácsos, nyugalmazott igazságügyminiszter, országgyűlési képviselő, dr. Tomsassich Miklós belső titkos tanácsos, volt horvát-szlavón-dalmát bán, Bujanovics Sándor udvari tanácsos, az Osztrák-Magyar Bank vezértitkára és br. Hatvany Béla földbirtokos és nagyiparos élethossziglani főrendiházi tagsága jóváhagyására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat - régi nemességének épségben tartása mellett - az uzoni előnév adományozására id. Temesvári János uzoni földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Skultéty Miklós nezsideri főszolgabíró részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Demkó Pál makói kir. közjegyző részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Baumgarten Izidor, a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársaság konstantinápolyi fiókjának vezetője részére a kiviteli kereskedelem és jótékonyság terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Paasche Hermann Zsigmond német birodalomgyűlési alelnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sternberg Albert, a a Hatvani Cukorgyár cégvezető igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Molnár János balassagyarmati lakos, ipartestületi elnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kurcsi László m. kir. posta- és távírdatiszt elvált felesége, Győrváry Mária részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az újkomárom-keszegfalva-megyercs-gutai helyiérdekű vasút építésének engedélyezésére, és az engedélyokirat átadására a Gregersen G. és Fiai budapesti cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Szily Adolf egyetemi nyilvános rendes tanár, a budapesti izraelita hitközség szemész-főorvosa részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Farkas Sándor és Scherer Sándor állami tanító- és tanítónőképző-intézeti szakfelügyelők részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Krecsányi Ignác színházigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hamzus Kálmán miskolci római katolikus tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre - kir. kúriai bíróvá: dr. Magyar István budapesti kir. főügyész-helyettest és dr. Rákosi Imre konstantinápolyi cs. és kir. konzuli főtörvényszéki főbíró-helyettesi címmel és jelleggel felruházott fiumei kir. ügyészt; kir. ítélőtáblai bíróvá: dr. Zsitvay Géza kir. kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót és dr. Mezey László budapesti kir. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, Vodicska Ferenc pécsi kir. törvényszéki bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához; kir. főügyész-helyettessé dr. Varga József budapesti kir. ügyészt a Budapesti Kir. Főügyészséghez; a VII. fizetési osztályba: dr. Csepely Márton budapesti VII. kerületi kir. járásbírót, dr. Hajós Géza pestvidéki kir. törvényszéki bírót, dr. Pálos Hugó budapesti kir. ügyészt, dr. Csopey Dénes budapesti kir. büntető törvényszéki bírót, dr. Beck Károly budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót; kir. albíróvá Török Emil aranyosmaróti kir. járásbírósági jegyzőt a Szepesófalui Kir. Járásbírósághoz, és dr. Thomay Ernő kalocsai kir. törvényszéki jegyzőt a Dunavecsei Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dercsényi Aladár kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Fehér Gyula kir. törvényszéki albíró özvegye, Ilniczky Margit, illetve árvái, Jolán, László, Elemér és Mária részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Continental Pool-ban egyesült Hamburg-Amerika Linnie, Orddeutscher Lloyd, Hollan-Amerika Linnie, Red Star Line és a General Transatlantique gőzhajó-társaságokkal a kivándorlók szállítására kötött szerződés felmondása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Tisztviselők Biztosító Intézete Részvénytársaság igazgatósági, illetve felügyelő bizottsági tagság elfogadásának engedélyezésére Horváth Elek miniszteri osztálytanácsos és Szekér Andor miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Csicsery Ákos kir. kúriai segédhivatali igazgató nemessége, nemesi előneve és címere örökbefogadott fiára, Csicsery Rónay István honvéd főhadnagyra leendő átruházásának engedélyezésér (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sporzon Ernő földbirtokos, ügyvéd, rudnói lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Wimmer Antal, Budapest székesfőváros központi pénztárának nyugalmazott igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gönczi Adolf szikszói járási orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Fadgyas Gyula újpesti tisztiorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására megyesi Molnár József, Polgár község bírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Alloida Toris Károly, a budapesti Terézvárosi Kaszinó titkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Csizmadia József lovasberényi községi állatorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kecán Mátyás kolozsdborzai községi esküdt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Pécs János bajai lakos, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság hidőre részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Gárdony Zsigmond miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Szinyei-Merse István Árva vármegyei főispán - állásában való meghagyása mellett - Sáros megye ideiglenes főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Cservenka Márton, Heinz Rajmund, Árovics Antal és Ambró József főerdőőrök részére nyugdíjazásuk alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Kedvezményes árú vetőmag kiosztása az árvízsújtotta területek lakosai részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Morva folyó szabályozásának költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Mataija Miklós pénzügyőri vigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására vágújhelyi Tornai Arnold , a Magyar Dohánykereskedelmi Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nemesség és a csepregi előnév adományozására dr. Horváth János, az Országos Központi Hitelszövetkezet igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Andreics János miniszteri tanácsos nyugdíjának és tiszteletdíj mellett való alkalmazásának ügye (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 1. 1914, Sitzung (3",
  "startDate" : [ "1914-01-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59180"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Tolnay Lajos belső titkos tanácsos, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa elnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Némethy Károly ideiglenes megbízása a Fővárosi Közmunkák Tanácsa elnöki feladatainak ellátására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Antalik Károly, az országgyűlési gyorsiroda főnöke részére nyugdíjba vonulása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. gróf Klebersberg Kunó közigazgatási bírósági ítélőbíró vallás- és közoktatásügyi államtitkárrá leendő kinevezésére, valamint megüresedett helyére dr. Balassa István miniszteri osztálytanácsos kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Adolf Sebestyén közigazgatási bírósági ítélőbíró kúriai bíróváleendő kinevezésére, megüresedett helyére dr. Schlamadinger Jenő, Fejér vármegye tiszti főügyész kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Melocco János fiumei kir ügyész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Molnár Imre, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság kapitánya részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szabó Imre képviselőházi altiszt részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Vargha Gyula miniszteri tanácsos, a Központi Statisztikai Hivatal igazgatójának a minisztérium politikai államtitkárává leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Schuszter Rudolf kúriai bíró, a Szabadalmi Tanács ülnökének a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnökévé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rutter Emil, Brunner Olivér, Demkó Jenő és Kelényi Géza a posta és távírda főtanácsosok posta és távírda igazgatókká leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Központi Statisztikai Hivatal 1914. évi munkatervének Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Lencz Ödön kir. tanácsos, budapesti felső ipariskolai igazgató, és Dósa János kir. tanácsos, brassói faipari szakiskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő előléptetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Pataky Vilmos, a M. Kir. Kereskedelmi Múzeum berlini levelezője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Folbert György nyugalmazott posta és távírda ellenőr részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Lazarevic Dömötör posta és távírda főtiszt Dragomir nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nemesség és a széphelyi előnév adományozására Frankl Vilmos párkányi és Frankl Henrik hathalmi lakos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szemler Jenő kolozsvári tudományegyetemi tanácsjegyző részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Wollmann Emma pozsonyi állami tanítónőképző intézeti igazgatónő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Heller Iván budafoki apátplébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Koncsek Lajos székesfővárosi háztartási és leányiparos tanonciskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Dr. Pikler Gyula budapesti tudományegyetemi tanár tanulmányi szabadságának meghosszabbítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Balga István kir. segédtanfelügyelő özvegye, Ulreich Vilma gyermekei részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a kolozsvári tudományegyetemi elmeklinika központi kazánházának megerősítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Túlkiadás a kolozsvári tudományegyetem általános kór- és gyógytani, gyógyszerhatástani, gyógyszerismei intézeteinek, egyetemi gyógytárának és Pasteur intézetének építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Túlkiadás az újonnan szervezett népiskolák bebútorozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat bírósági kinevezésekre -- kir. ítélőtáblai elnökké Hedry Lőrinc kassai kir. ítélőtáblai tanácselnököt a Kassai Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai tanácselnökké dr. Tóth Ferenc kassai törvényszéki elnököt a Kassai Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké dr. Münster Tivadar kassai kir. törvényszéki bírót a Kassai Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bíróvá Haupt Gusztáv szászvárosi kir. járásbírót; kir. törvényszéki bíróvá -- ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozása mellett -- Madaras Gábor kolozsvári kir. ítélőtáblai bírót az Erzsébetvárosi Kir. Törvényszékhez, a VII. fizetési osztályba sorozott járásbíróvá: Németh József paksi kir. járásbírót a Paksi Kir. Járásbírósághoz, Gavallér Lajos vaskohi kir. járásbírót a Magyarcsékei Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá Szakmáry Pál rózsahegyi kir. ügyészt a Nyitrai Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: dr. Hajdu György budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VIII-X. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Csillag Róbertet, a Temesvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez, Elekes Mátyás és dr. Felföldy Elemér budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Járásbírósághoz, dr. Keresztes Béla budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez dr.Pál Gyula székelyudvarhelyi kir. járásbírósági jegyzőt a Székelyudvarhelyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Rádi Timót lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Boksánbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Orel Korjolán kaposvári gyakorló ügyvédet a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz; valamint javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Szikszai Sándor szentendrei kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Péchy Aurél kir. ítélőtáblai elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gedeon Albert kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kacskovics Jenő kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Nádasdy Aladár komáromi kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Kovács István nyíregyházi kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hrabovszky Mór celldömölki kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazás alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szabó György mezőcsáti kir. járásbírósági hivatalszolga részére nyugdíjazás alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat néhai Hergolcz Antal pancsovai kir. törvényszéki elnök özvegye, Rácz Anna kegydíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Frinta József igazságügyminisztériumi díjnok Anna és Gusztáv nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Dobai Albert nagyváradvidéki kir. járásbírósági hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Csengeri János, szolgálatteljesítés közben megvakult fegyintézeti őrparancsnok kórházi kezelési költségeinek megtérítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Dolinai Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése a jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett Mühlberg Dávid osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A Buduai [Budvai] Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése a konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett Obradovich Antal osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Kozowai Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése a jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett özv. Hirschhorn Izraelné osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A Szolnoki Kir. Járásbíróság területéből Törökszentmiklós, Szajol és Tiszapüspöki, az Abádszalóki Kir. Járásbíróság területéből Fegyvernek és Tiszabő, a Kisújszállási Kir. Járásbíróság területéből Kuncsorla [Kuncsorba ?] község átcsatolása az újonnan létesítendő Törökszentmiklósi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ruzicka-Strozzi Maria színésznő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a magyar nemesség adományozására Soretic Ferenc, a zágrábi Országos Munkásbiztosító Hivatal elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat nemesség és a jaraki előnév adományozására dr. Fischer Mór Szerém megyei tiszteletbeli tisztiorvos részére HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az 1914. év első hat hónapi autonóm kiadások fedezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A zágrábi ingatlanok kisajátításáról 1867. november 26-án kelt törvény hatályának Zenum városra leendő kiterjesztésére vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Egy fűtő létszámon felüli alkalmazása a nagyszebeni elmegyógyintézetnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hiteltúllépés a trachoma elleni védekezés céljára előirányzott hitel rovatán a zsablyai állami trachomakórház megszüntetése után az újvidéki közkórházban nyílt szemészeti osztály, valamint az ország északi-északkeleti részén vártnál nagyobb méretű járvány dologi költségei miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Madarász Elemér miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Hajós Béla közegészségügyi felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Sorbán János osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, és dr. Vadnay Tivadar Borsod vármegyei főjegyző miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a nyitrazsámbokréti nemesi előnév adományozására dr. Friedrich Vilmos királyi tanácsos, egyetemi magántanár, a Budapesti Kerületi Munkásbiztosító Pénztár főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat - nemességük és címerhasználati joguk épségben tartása mellett - az erzsébetvárosi előnév adományozására dr. Issekutz Gyula kir. ítélőtáblai bíró, dr. Issekutz Hugó egyetemi magántanár, dr. Issekutz Győző országgyűlési képviselő és dr. Issekutz Aurél alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat br. Hauer Lipót altábornagy, honvéd lovassági felügyelő bárói rangja és címere Conrad Hauer Arnold cs. és kir. századosra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Novák Ferenc, Gyulafehérvár polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. Horváth Gyuláné, a győri Jótékony Nőegylet alelnöknője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Birkáss Gyuláné Szuszich Adrienne szabadkai lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Károly Zsigmond ercsi községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szemerád Alajos váci városi rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Janáts András korponai városi hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Jeremiás János szovátai községi bíró részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Krommer Ferenc nyugalmazott országos levéltári kezelő igazgató Ida nevű leánya részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat személyi pótlék adományozására Végh András nyugalmazott méneskari őrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A felsővisói Sukuli havas egyes részeinek megvásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Zuskin Ferenc főerdőmérnök tényleges szolgálatban való meghagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Benkő Rezső főerdőtanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat kegydíj engedélyezésére Laszner Irén erdőtiszti árva részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Mezőgazdasági üzemstatisztika illetve birtokstatisztika készítésének kérése (illetve annak elutasítása) (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Quinz Károly m. kir. horvát-szlavón csendőr ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Szendrei János miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából, továbbá Boross Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, dr. Forintos Géza miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat kegydíj további engedélyezésére néhai Wotsch Ignác nagyszebeni m. kir. fővámhivatali ellenőr Berta és Luiza nevű árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Tagányi Nándor pénzügyi tanácsos, nyitrai pénzügyigazgató-helyettes részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Keresztesy Lajos orsovai fővámhivatali fővámszedő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Bancsik Lajos pénzügyőri szemlész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kaczvinszky János dohánygyári gyártási felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Előirányzat nélküli kiadás a Rudolf bánya víztelenítésének munkálataira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Előirányzat nélküli kiadás a Felsőbodrogi Vízszabályozó Társulat kártérítési ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Előirányzat nélküli kiadás a priszákai pénzügyőrségi őrház építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Az 1914-15. évi állami költségvetés tervezetének Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 2. 1914, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1914-02-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59181"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség és a bélapátfalvi előnév adományozására Kobelrausch Gyula, a bélapátfalvi cementgyár vezérigazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Popp József műszaki főtanácsos részére, valamint a a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Bálint Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kereskedelmi múzeumi igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Állami segély a Magyar Kereskedelmi Csarnok által rendezendő kiállítás költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Török Sándor erdőtanácsos főerdőtanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szántó Zenó főerdőmérnök özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Mahler Ede budapesti tudományegyetemi tanár korpótlékának felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére Steitz Paula győri állami tanítónőképző intézeti nevelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat dr. Fináczy Ernő, az Országos Közoktatásügyi Tanács elnökének kiküldetésére a Hágában tartandó Nemzetközi Nevelésügyi Értekezletre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Weber József izabellaföldi római katolikus tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a vasmegyeri előnév adományozására Domokos Géza földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1914, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1914-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59182"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Festetich Vilmos nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Bolla Árpád pozsonyi törvényszéki bírónak a Kassai Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőbíróvá leendő kinevezésére, továbbá a Magyar Főudvarmesteri Bíróság elnökének első helyettesévé dr. Körtvélyesi György budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bíró, ülnökévé Tholt József budapesti törvényszéki bíró, elnökhelyettesévé Sztankay Jenő kecskeméti törvényszéki bíró kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a segédhivatali főigazgatói cím adományozására Boros Lajos, a fiumei tengerészeti hatóságnál alkalmazott segédhivatali igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Gerlei István államvasúti állomási előljáró részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ivanovszky Izsák, a kassa-oderbergi vasút kalauza részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ullmann Mihály, az Első Magyar Papíripari Részvénytársaság cégvezetője részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Schweiger Mór, a Franklin Társulat főművezetője és Weisz József, a Ganz Villamossági Részvénytársaság művezetője részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Marold Miklós, a Jungfer-féle műlakatos és fémárugyáros cég műkovácsa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Nagy Elek miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó, belgrádi szaktudósító részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Paulas Ignác állami mérnök Irén, Helén és Hedvig nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az eger-putnoki helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli átmeneti kiadás a posta, a távírda és a távbeszélő szolgálat körében elkövetett lopásokból és sikkasztásokból eredő kincstári követelések fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az aradi jószágigazgatóság Gruber Mátyás volt vejtei haszonbérlővel szembeni behajthatatlan kincstári követelésének leírása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hiteltúllépés az Állami lótenyészetek címnél, a Dologi kiadások rovatban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Barkó Iván uradalmi számtartó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kinevezésekre -- kúriai bíróvá Radványi Antal kassai, dr. Dezső Kálmán debreceni, Keczer Gyula marosvásárhelyi ítélőtáblai bírókat; törvényszéki elnökké dr. Vaszkó Endre szabadkai ügyészt a Komáromi Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bíróvá Czipott György debreceni kir. törvényszéki bírót a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Polgár Ármin pozsonyi kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, dr. Bolla Árpád pozsonyi kir. törvényszéki bírót a Kassai Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorozott járásbíróvá: jelenlegi alkalmazása helyén Kenessey Aladár enyingi és Dimice Plátó kisjenői kir. járásbírókat, dr. Széll Lajos máriaradnai kir. járásbírót a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, Szenthe Kálmán szécsényi kir. járásbírót a Salgótarjáni Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá: dr. Hevesi Illés budapesti gyakorló ügyvédet a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Suloki István budapesti gyakorló ügyvédet a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Benke Nándor pozsonyi kir. ügyészt a Pozsonyi Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: dr. Glatz Ede Kir. Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt, dr. Bródy Tibor budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt és dr. Goldmann Bernát Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Téry Tivadar budapesti kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Alkér Kálmánt, a Kir. Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Keleti Jenő budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti I-III. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Bíró Lajos budapesti és dr. Labán János budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti IV. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szemlér Lőrinc budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Nászai Vilmost, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt, és dr. Szeleczky Béla budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Reich Péter Kornélt, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyzőt és dr. Tóthfalussy Ödön budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti VII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Szabó János esztergomi kir. járásbírósági jegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, Görög Péter és Szopós Gáspár csíkszeredai kir. törvényszéki jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, Czupor Miklós naszódi kir. járásbírósági jegyzőt a Naszódi Kir. Járásbírósághoz, Horváth Lajost, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Téti Kir. Járásbírósághoz, Pintér Jenőt, a Pécsi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Dárdai Kir. Járásbírósághoz, dr. Gayer Gyula szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Felsőőri Kir. Járásbírósághoz; valamint javaslat a kir. kúriai bírói cím és jelleg adományozására Bessenyei Béla kassai ítélőtáblai bíró részére, királyi ítélőbírói cím és jelleg adományozására Kovácsics Ágoston újaradi királyi járásbíró részére, kir. főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására Horváth János pestvidéki kir. ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gaal István budapesti kir. büntető törvényszéki hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hiteltúllépések a Dologi kiadások rovatain (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az igazságügyi szervezeti és eljárási szabályok módosításáról szóló 1912.VII. tc.1.2.§-ának módosításól szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A horvát-szlavónországi költségvetési év kezdetének megváltoztatásáró szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat Uralkodó elé terjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Wolfrumb Károly miniszteri tanácsos, pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Lipp Frigyes szegedi dohánygyári igazgató, és a m. kir. dohánygyári igazgatói cím adományozására Bauer Vince fiumei dohánygyári aligazgató részére nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az adófőpénztárnoki cím adományozásására Pauly Károly kismartoni adóhivatali pénztárnok részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Goldfinger Gábor lapszerkesztő részére, a pénzügyi szakirodalom bővítéséért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Vitális István és dr. Tomasovszky Lajos rendkívüli tanárok kinevezésére a selmecbányai Bányászati és Erdészeti Főiskolához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Gerlóczy Gyula, dr. Agorasztó Vilmos és dr. Vértesy Sándor pénzügyminiszteri osztálytanácsosok részére, valamint a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Balásy Antal pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hiteltúllépés a Központi igazgatás cím Dologi kiadások rovatában a Belügyi Közlöny, a Budapesti Közlöny és az Országos Törvények és Rendeletek Tára kiadási költségeinek növekedése következtében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat György Henrik számvevőségi igazgatói címmel és jelleggel felruházott főszámtanácsos VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Ádám László nagykörösi nagybirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat nemesség és a csabrendeki előnév adományozására Balassa Henrik, az Újvidéki Takarékpénztár elnök-vezérigazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat - régi magyar nemessége épségben tartása mellett - a krasznarécsei előnév adományozására Mártonffy Márton udvari tanácsos, nyugalmazott iparoktatási főigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Járay Gyula budapesti gyógyszertár-tulajdonos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Czédly Károly aradi gyakorló ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hakker Mór magántisztviselő, aradi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Brandt János, Iszkaszentgyörgy község jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kiss Sándor, Szék nagyközség főjegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szilágyi Sándor, Derecske község pénztárnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Vitéz Attila, Szitár József és Somogyi István felsőmérai lakosok részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. . Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Balogh IV. Ferenc budapesti államrendőrségi rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A fővárosi munkanélküliek segélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Kammerer Ernő miniszteri tanácsos, a Szépművészeti Múzeum igazgatója részére nyugdíjazás alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Dr. Petrovics Elek belügyminiszteri osztálytanácsos részére, valamint a Szépművészeti Múzeum igazgatójává leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a magyar nemesség és a hajdúdorogi előnév adományozása Balogh Mihály máramarosszigeti görög katolikus püspöki külhelynök részére (VMK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Herzfeld Viktor, az Országos Magyar Királyi Zeneakadémia tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Litassy János címzetes kanonok, esperes, hegybányai plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Belóczy Sándor késmárki állami felsőkereskedelmi iskolai igazgató kinevezésére az állami felsőkereskedelmi iskoláknál megüresedett VI. fizetési osztályú állásra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat özv. Hofer Károlyné kegydíjának meghosszabbítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegydíj adományozására Pázsi András volt kolozsvári egyetemi napibéres szolga részére (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 3. 1914, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1914-03-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59183"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat örökös főrendiházi tagság adományozására br. Urbán Péter nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a székelyhidasi előnév adományozására Sebestyén Dávid kolozsvári építési vállalkozó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Schwab Károly karánsebesi takarékpénztári igazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Hanny Tódor győri kir. közjegyző részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és az alsókubini előnév adományozása dr. Heil Fausztin közigazgatási bírósági tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Harmos Gábor közigazgatási bírósági ítélőbíró közigazgatási bírósági tanácselnökké leendő kinevezésére(ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Török Gyula cs. és kir. kamarás, fiumei magyar-horvát tengerparti kir. kormányzósági osztálytanácsos nyugdíjazási kérelmének elfogadására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás engedélyezése a Magyarország és Ausztria közötti határvonalon Horvát-Szlavónországok és Stájerország illetve Krajna között, továbbá Horvát-Szlavónországok és Dalmácia közötti határrendezési munkálatokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre a Statisztikai Hivatalban - Hajdú László miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott aligazgatót miniszteri tanácsossá és a hivatal igazgatójává, dr. Buday László miniszteri osztálytanácsost aligazgatóvá, dr. Szabóky Alajos miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt miniszteri osztálytanácsossá (KM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Kayser Szilárd szabadalmi bírónak a VI. fizetési osztályba, dr. Bartal Aurél szabadalmi albírónak a VII. fizetési osztályba szabadalmi bíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A szond-hódsági helyiérdekú vasútra vonatkozó törvényjavaslat módosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás a debreceni Kereskedelmi és Iparkamara bombamerénylet következtében megrongálódott épületének helyreállítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás a Magyar királyi zálogházak cím Terhelő tőkék utáni kamat rovatában (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Schwoeder Ervin osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri titkári cím adományozására dr. Bárány Gerő és dr. Tóth István miniszteri segédtitkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Otrokocsi Nagy Elek , a hajdúnánási református gimnázium igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kovaliczky Zeno eperjesi görög katolikus kanonok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sigerus Emil nagyszebeni lakos, a Transylvania Általános Kölcsönös Biztosító Bank igazgatója részére a hazai etnográfia fejlesztéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bíró Albert baróti állami polgári iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Münczer Mária Ilona, a Szent Keresztről elnevezett irgalmas nővérek magyar rendtartománya főnöknője részére a nevelés és a betegápolás terén szerzett érdemekért (VMK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - kúriai bírói cím és jelleg adományozására a március 5-én felterjesztett Bessenyei Béla kassai ítélőtáblai bíró helyett Kovács Béla temesvári kir. ítélőtáblai bíró részére; kinevezésre: VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá dr. Wannie Rezső szegedi kir. törvényszéki bírót a Marosludasi Kir. Járásbírósághoz és dr. Domnanovics György felsőpulyai kir. járásbírót az Ógyallai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Hubacsek Béla szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Szegedi Kir. Törvényszékhez, dr. Riedl Zoltánt, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Komáromi Ferenc ipolysági kir törvényszéki jegyzőt a Korponai Kir. Járásbírósághoz, dr. Farkas Győző aradi kir. járásbírósági jegyzőt a Máriaradnai Kir. Járásbírósághoz és dr. Szkicsák Istvánt, a Szegedi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Hardi Sándor kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott pécsi törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Felletár Emil m. kir. udvari tanácsos, kir. országos bírósági vegyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Darányi Gyula, dr. Fittler Dezső és dr. Wittmann Mór budapesti gyakorló ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Stolcz József párkányi kir. járásbírósági fogházőr nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hozzájárulás Fehér Arnold, a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz végrehajtóvá kinevezett budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki írnok nyugdíjigényének fenntartásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A becsület védelméről szóló törvényyjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az autonom horvát-szlavón országos kormány szervezéséről szóló 1869:II. tc. módosításáról készült horvát-szlavón törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A tanítónők férjhezmeneteléről szóló autonom horvát-szlavón törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Beckh Rezső, a horvát-szlavon kir. országos pénztár ellenőre részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Törvényjavaslat a Krassó-Szörény megyének 5%-ot meghaladó vármegyei pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hiteltúllépés a nagyszebeni állami elmegyógyintézetben alkalmazandó világi ápolók ellátási költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Cicatricis Lajos, Csongrád vármegye és Hódmezővásárhely főispánjának -ebben az állásában való meghagyása mellett - Szeged ideiglenes főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Marek Károly, Hont vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a vasvári előnév adományozására dr. Markovics Sándor Vas vármegyei tiszteletbeli főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és a nagykálnai előnév adományozására Levatich Gusztáv lévai ügyvéd, dr. Levatich Kálmán kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pozsonyi kir. járásbíró és Levatich László nagykálnai földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Péter József, Székelyzsombor község nyugalomba vonult jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dubricsányi Barta Arnold udvari tanácsos, a Magyar Agrár- és Járadékbank Részvénytársaság elnökhelyettese nemessége, nemesi előneve és címere örökbefogadott fiára, Barta Ervin Arnoldra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Túlkiadás engedélyezése a hontalanok ápolási és szállítási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli rendkívüli hitel a Bereg, Máramaros, Ugocsa, Szatmár Ung, Bihar, Szilágy, Maros-Torda, Udvarhely, Kis-Küküllő, Szolnok-Doboka, Hunyad és Beszterce-Naszód vármegyei árvízkárosultak segélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Poor Titusz uradalmi tiszttartó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az osztrák kormánnyal létrejött megállapodás a forgalomba kerülő bor ellenőrzésére vonatkozólag (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat dr. Gerlóczy Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyminiszteri osztálytanácsosnak a Magyar Államvasutak pénzügyi főosztálya igazgatójává leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Graul József jogügyi főtanácsos saját kérésére történő nyugdíjazására, s az így megüresedő állásra Újhelyi Hugó jogügyi tanácsos kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Fauszt Elek királyi tanácsos, veszprémi pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Opáczky Pongrác királyi tanácsos, budapest-vidéki pénzügyigazgató-helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Jelinek Lajos királyi tanácsos, alsókubini pénzügyigazgató saját kérésére történő nyugdíjazására, és megüresedő állására Gallér János pénzügyi tanácsos, szekszárdi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Paricska András korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat néhai Kende Ferenc pénzügyőri titkár Júlia nevű árvája kegynevelési járulékának újbóli folyósítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Előirányzat nélküli kiadás a palánkai pénzügyőrségi őrház építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti állami alagút vízmentesítési munkálataira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Ínségkölcsön engedélyezése a Máramaros vármegyei Faluszlatina tűzkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat kegydíj adományozására Ladiszlausz Ignác ideiglenesen nyugdíjazott polgári díjnok részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai barati lovag Forget Henrik honvéd őrnagy Hildegard nevű leánya részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1914, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1914-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59184"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Kulmer Frigyes cs. és kir. kamarás, nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat magyar nemesség adományozására Joannovics Simon főkonzul részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség és a kallói előnév adományozására Manheimer Leó, a Borsod-Miskolci Gőzmalom vezérigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a nyíregyházi előnév adományozására dr. Gara Géza orvos, Gara Sándor főmérnök, Gara Alajos és Gara Miklós földbirtokosok, valamint dr. Gara Zoltán , a Budapesti Takarékpénztár és Országos Zálogkölcsön Részvénytársaság aligazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Schiffler Antal igazságügyminiszteri osztálytanácsos kiküldetése a Monacóban rendezendő Nemzetközi Rendőrbíráskodási Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Neumann Manó, a Banca Generala Romana gyurgyevói fiókjának cégvezetője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Wemes Jenő, Győr polgármestere részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Winter Lajos pöstyéni lakos, az ottani fürdőbérlő cég főnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Államvasúti üzletvezetőség felállítása Nagyváradon (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Túlkiadás a Szuezi-csatornai illetékek fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Rendelet a vasúti alkalmazottaktól megkívánható nyelvismeret tárgyában [Melléklet] (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Kolos Jenő kir. kúriai bírónak a Szabadalmi Tanács ülnökévé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Staibl Andor m. kir. államvasúti mérnök szabadalmi albíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Celligoi János és Crnkovic György m. kir. révkapitányok részére nyugdíjba vonulásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és az alsólóci előnév adományozására Ribári Mór, a Fonciere Biztosító Intézet igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Brichta Jakab, a Diószegi Gazdasági Cukor- és Szeszgyár Részvénytársaság igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Bécsben megjelenő Muskete című élclap, a Bukarestben megjelenő Universul és Viitorul, valamint az Universullal azonos Universul Curierul Serci és a Steana Romaniei című lapok szállítási tilalmának felfüggesztése, illetve a postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelenő La Libertá című anarchista hetilaptól, az Oroszországban megjelenő Tservonnaja Rus című laptól, a Pittsburg-ben megjelenő Hrvatski-Kroatischer Exponent című, és a New-Yorkban megjelenő Soko című időszaki lapoktól, a Szentpétervárott megjelenő Gotos Rus című laptól, valamint a Bukarestben megjelenő Calendarul cultural al Romanului című naptártól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kitüntetésekre a Szent Ferenc-rendi nővérek nagyszebeni Tan- és Nevelőintézetének 50 éves fennállása alkalmából - a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Bilinszky Lajos, pápai kamarás, szentszéki tanácsos, az intézet igazgatója részére és a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Liebl Mária Milburga, a zárda főnöknője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Haberl Róbert budakalászi állami elemi iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Köhler Gyula fonyi római katolikus tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Pogány Frigyes, a M. Kir. Statisztikai Hivatalnál működő miniszteri titkár tanfelügyelővé leendő kinevezésére, valamint részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - kir. ítélőtáblai bíróvá Budovszky János tordai kir. törvényszéki bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához, dr. Csiki Kálmán marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Marosvárásáhelyi Kir. Ítélőtáblához, Kuszka Géza budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké Szakolczay Lajos aradi kir. ügyészt a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez, kir. albíróvá a korábban felterjesztett Nászai Vilmos helyett Hlavathy Bélát. a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti VI. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Lemkovits Leó budapesti büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Gangel Ödön budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt és dr. Kőszeghy Lajost, a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez, dr. Bóka Zoltán budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Kullmann Sándor gyulai kir. törvényszéki jegyzőt a Devecseri Kir. Járásbírósághoz, dr. Harsányi Géza berettyóújfalui kir. járásbírósági jegyzőt a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz; továbbá javaslat főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására Fischer Imre nagykanizsai kir ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására dr- Istvánffy Gyula kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott mezőtúri kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat legifjabb Szemző István, Bács-Bodrog vármegye és Zombor város főispánja állásától való - saját kérelmére történő - felmentésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Lázár György, Szeged város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Almássy Dénesné Károlyi Gabriella részére a közjótékonyság terén szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kaps Szabina, a Szent Vincéről elnevezett irgalmas testvérek főnöknője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Völgyi Elemér tiszteletbeli járásorvos, csuzi körorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bedov Milán, Kozsor község bírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szennai József budapesti m. kir. államrendőrségi rendőrellenőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az 1889:XXX. tc. kiegészítéséről és módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Topscher Samu királyi főbányatanácsos, a M. Kir. Főfémjelző és Fémbeváltó Hivatal igazgatója részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Dréhr János kir. tanácsos, a M. Kir. Állami Nyomda igazgatója részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Fejér Vilmos, a nyomda aligazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lendvay Emil, az Erdélyi Bank és Takarékpénztár vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Szügyi Ferenc állami nyomdai osztályvezető korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A budafoki pénzügyőri laktanya építésére kapott, de igénybe nem vett hitel újbóli engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a segédhivatalli igazgató cím adományozására Perényi Dénes honvédelmi miniszteri irodatiszt részére nyugalomba vonulása alkalmából (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1914, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1914-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59185"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsának 1914. I. félévi költségvetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A kórházhajókról szóló nemzetközi egyezményt becikkelyező 1913:XLVIII. tc. tárgyában kiadandó 1798/ME. számú rendelet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A konzuli bíráskodás ügyében kiadott 2157/ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Závody Albin kőriai bírói címmel és jelleggel felruházott nagykanizsai törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Váradi István ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott sziráki járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gregor Károly rimaszombati kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Cséplő János nyíregyházi kir. ügyészségi hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás az állami költségvetés XXI. fejezete 46. címének 8. Ösztöndíjak rovatában (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Legfelső királyi kézirat kieszközlése Németh József felszentelt püspök csanádi nagyprépost részére püspökké történt felszentelésének 40. évfordulójára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Jablánczy Sándor nyugalmazott altábornagy szentgyörgyi előneve használatának megerősítésére, valamint az előnév használatának engedélyezésére örökbefogadott fia, Jablánczy Ervin részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Rósa Izidor (Izsó) szegedi ügyvéd nemességének, címerének és várhelyi előnevének unokáira, Vajda Ernőre, Andorra és Györgyre leendő átruházásának, valamint az unokák nevének Várhelyi-Vajda formában leendő viselésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Du Prix Hugó budapesti m. kir. államrendőrségi polgári biztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Gerő Károly főerdőszámtanácsos VI. fizetési osztályba sorolására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Újhelyi Imre magyaróvári gazdasági akadémiai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Zalka Zsigmond kassai gazdasági akadémiai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás a ménesbirtokok, a gödöllői koronauradalom és a palánkai csikótelep fejlesztésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Horvát nyelvű erdészeti államvizsga bevezetése Zágrábban (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szép Illés pénzügyminisztériumi hivatalszolga özvegye, Banai Zsófia részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás a pénzügyi tárca Különféle kiadások cím Nyomtatvány előállítási költségek alrovatában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Diósgyőri Vasgyár és a perecesi bánya lakótelepein létesítendő vízvezeték építésére, a M. Kir. Államvasutak mozdonyépítő műhelyeinek kiegészítésére az állami vasgyárak berendezéseinek fejlesztésére, az ormospusztai szénbányára, a vajdahunyadi nagyolvasztó salakjának granulálására, a gyalári bányamű részére szükséges munkáslakások építésére engedélyezett hitelek maradványainak felhasználása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadás a természeti csapások által megrongált távírdai és távbeszélő berendezések javítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a szabadhajózás fejlesztésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A posta és távírda kezelési személyzet létszámában 31 álláshely betöltése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 3. 1914, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1914-03-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59186"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Messer Lipót kisjenői kereskedő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Lers Vilmos kinevezésére az Országos Ipari és Kereskedelmi Oktatási Tanács másodelnökévé (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Gellér Béla műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá leendő kinevezésére, továbbá Rados Lipót ipari főfelügyelői címmel felruházott ipari felügyelő részére az ipari főfelügyelői jelleg, Uray Jenő I. osztályú kir. ipari segédfelügyelő részére az iparfelügyelői cím és jelleg, végül Sebestyén Mór kir. mérnök részére a főmérnöki cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a cs. és kir. udvari szállítói cím adományozására Breuer Albert, a budapesti Salvatore kötszergyár tulajdonosa, Delej Géza, a komáromi Delej Jakab takarmány- és terményszállító cég tulajdonosa, Geresdorfer Artúr, a fiumei Schwartz és Gerő női- és férfi-divatárú üzlet tulajdonosa, Gerő Izsó temesvári cipőkereskedő, Kallós Manó budapesti vegyészeti gyáros, Kosch K. Traugott, a budapesti Angyal gyógyszertár tulajdonosa, Marton Gyula, a budapesti Marton Alajos-féle díszműáru-kereskedő cég tulajdonosa, Láng Ernő és özv. Láng Józsefné, a budapesti Lechner József-féle óra-nagykereskedő cég tulajdonosai, Pacholek István, a budapesti Pacholek-féle kardgyáros cég tulajdonosa, Rettinger Nándor és Rettinger József trencséni aranyműves, órás és ékszerész cég tulajdonosai és Rossberger Gyula, a budapesti Weisz Béla-féle cukrászüzlet tulajdonosa, valamint a cs. és kir. udvari kalapgyáros címadományozására Friedmann János kalapgyáros, a budapesti Gyukits és Társa cég társtulajdonosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kassa-tarnai helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Térey Gábor udvari tanácsos, a Magyar Szépművészeti Múzeum osztályigazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Hegedűs Gyula, a Vígszínház művésze részére 15 éves színészi jubíleuma alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bene Ambrus ippi állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Veres Mózes felsősófalvi állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Bakáts-udvar Saját Otthon Részvénytársaság igazgatósági tagságs elfogadásának engedélyezésére dr. Magyari Zoltán miniszteri fogalmazó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Székács Béla kórházi főorvos, az Igazságügyi Orvosi Tanács alelnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hozzájárulás a Bakáts-udvar Saját Otthon Részvénytársaság igazgatósági tagsága, illetve alelnöksége elfogadásához dr. Farbaky István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bátky Endre mezőtúri kir. járásbírósági telekkönyvvezető Kálmán nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a magyar bárói méltóság adományozására dr. Nikolic Vladimir, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány volt osztályfőnöke, országgyűlési képviselő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Bojnicic Iván, a horvát-szlavón-dalmát országos levéltár igazgatója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Havlicek Vladimir, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány fogalmazója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Panian Ernő horvát-szlavón-dalmátországi miniszter segédtitikár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hiteltúllépés az országgyűlési képviselők választására engedélyezett költségvetési tételnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Reinle Gyula és Klinovszky Lénárt osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Fáy Albert, Nógrád vármegye főjegyzője belügyminiszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására Mattyasovszky György miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Mihályffy Vilmos és dr. Viczián István miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Pokoly Lajos és Szalay Frigyes miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bölcs Gyula miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat boglári Simon Jakab udvari tanácsos, a Budapesti Áru- és Értéktőzsde alelnöke nemessége, nemesi előneve és címere vejére, Milch Gyula alonyi földbirtokosra leendő átruházásnak, valamint Milch Gyula részére a boglári Simon-Milch név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Földes Árpád budapesti ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bartha Gergely, a Kolozsvári Tűzoltóegylet parancsnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Garábi János határrendőr, fiumei lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kuti József budapesti állami rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Phylaxia Szérumtermelő Részvénytársaság alapszabályának módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A temesvár-kisgyarmati út építési költségeinek elszámolása az Erdőőri szakiskolák segélyezése rovaton (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Az állami szabályozás alá nem eső folyók kártételei elleni munkálatokról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Árvíz- és viharkárok miatti hiteltúllépés az állami erdők számára engedélyezett költségvetési tételnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Mérlegjavulás felhasználása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Hiteltúllépés az Állami kezelésbe vett községi s más erdők és kopár területek címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A Vám- és Kereskedelmi Konferencián létrejött megállapodások a görög követelések (füge, aszúszőlő és apró szőlő, borcefre, olaj, olajbogyó, citrom, mandula, mogyoró, gesztenye, sulfurolaj és faszén) ügyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Legát Iván zágrábi állampénztári tiszt Zóra Katalin és Mária nevű árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Hartmann Béla számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kiss János nagybecskereki ügyvéd, a nagybecskereki Egyenesadókivető Bizottság elnöke, és a Steinitzer Géza, a Torontál Megyei Takarék- és Hitelbank vezérigazgatója, a nagybecskereki Egyenesadó-felszólamlási Bizottság elnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az Országos Magyar Kölcsönös Biztosító Szövetkezet részére a Pénzügyminisztérium által folyósított kölcsön visszafizetésének ügye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hiteltúllépések Pénzügyigazgatások cím Dologi kiadások és a Személyi járandóságok rovatán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kegydíj engedélyezésére Szász Gábor pénzügyi irodavezető részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1914, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1914-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59187"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Szögyény-Marich László belső titkos tanácsos, rendkívüli és meghatalmazott nagykövet örökös főrendiházi tagságáról való lemondásának elfogadására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és az örményi előnév adományozására dr. Cselley János királyi tanácsos, magyaróvári lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Müller József soproni ügyvéd részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Molnár Hugó újvidéki református lelkész részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Manasteriotti Heliodor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Keblovszky Mayer Lajos miniszteri segédfogalmazó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Szegedy-Maszák Elemér ipari főfelügyelő és dr. Frank Ödön közegészségügyi főfelügyelő kiküldetése a Bécsben tartandó, az ipari megbetegedésekkel foglalkozó nemzetközi kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Legfőbb Állami Számvevőszék a Törvényhozás által engedélyezett hitellel szembeni eltérések ügyében készült jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség és a kutasi előnév adományozására Bründl János budapesti gyáros, cs. és kir. udvari szállító részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Návay Aladár miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos-szaktudósító, a Párizsi Kölcsönösen Segélyző Magyar Egylet elnöke részére, és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ciriák Károly, az egylet alelnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Pfaff Károly nyugalmazott pénzügyi szemlész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Jakobovits Miksa posta és távírda főtiszt részére a csillagászati hosszanti különbözeti mérletek eszközlése körül szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fuckar Antal, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány segédhivatali altisztje részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Güntjer Iván mitrovicai határrendőrségi kapitány részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Nopcsa Ferenc részére a katonai országleírás terén szerzett érdemeiért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Tolnay Kornél, a M. Kir. Államvasutak igazgatóságának elnöke, és Horváth Károly miniszteri tanácsos, a M. Kir. Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség főnöke, Keleti Dénes miniszteri tanácsos, valamint dr. Ádám Géza és Szüts Andor miniszteri osztálytanácsos kiküldése a Berlinben rendezendő Nemzetközi Vasúti Kongresszus IX. ülésszakára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szelényi Gusztáv m. kir. zálogházi főtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Breuer Gusztáv, a Magyar Cukoripar Részvétánytársaság igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Pihacsek József ideiglenes m. kir. posta és távírda szolga János József nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hiteltúllépés a városligeti Iparcsarnok tatarozására engedélyezett költségvetési tételnél (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A karánsebes-hátszegi helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése és az engedélyokirat kiadása a Karánsebes-Hátszegi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A homonna-takcsányi helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A pozega-velikai helyiérdekű vasút építésére vonatkozó engedély megadása a Szlavóniai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Andor György esztergomi kanonok, miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Neterda Modest osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Majovszky Pál és dr. Neiszer Antal osztálytanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Kiss József költő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Králik Pál középpalojtai ágostai hitvallású evangélikus tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Rendkívüli segély engedélyezése dr. Csengeri János kolozsvári tudományegyetemi klasszika filológia tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A modori állami elemi népiskolai tanítóképző intézettel szomszédos telek megvásárlása az intézet részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - kir. törvényszéki elnökké Eöri Szabó Jenő kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nagykanizsai kir. törvényszéki bírót a Nagykanizsai Kir. Törvényszékhez, és Bigner József dévai kir. ügyészt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bíróvá: Nauer György pancsovai és László Izidor fehértemplomi kir. törvényszéki bírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához, Kramaszta Imre budapesti kir. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorolt kir. járásbíróvá Jakó János nagyváradvárosi kir. járásbírót a Vaskohi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé Veress Béla nagykikindai kir. törvényszéki bírót a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez; kir. törvényszéki bíróvá: dr. Istvánffy Sándor és Babócs Mátyás budapesti kir. büntető törvényszéki albírót a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; kir. alügyésszé: Moesz Géza vágsellyei kir. járásbírósági albírót az Aranyosmaróti Kir. Ügyészséghez,, Vagács Antal trencséni kir. törvényszéki jegyzőt a Rózsahegyi Kir. Ügyészséghez, dr. Balogh István pécsi kir. törvényszéki jegyzőt a Pécsi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: dr. Martinyi László szegedi kir. járásbírósági jegyzőt a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz, Szent Imrei Tamás érsekújvári kir. járásbírósági jegyzőt a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz, Bincsik Gyula szombathelyi kir. járásbírósági jegyzőt a Felsőpulyai Kir. Járásbírósághoz, Hodinka Ernőt, a Pozsonyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Vágsellyei Kir. Járásbírósághoz, dr. Petrász Lajos nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt Margittai Kir. Járásbírósághoz, dr. Zsédely István budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti V. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Horváth Iván pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Enyedi Róbert székelykeresztúri kir. törvényszéki jegyzőt a Székelykeresztúri Kir. Járásbírósághoz, végül dr. Márkus Ferenc soproni ügyvédet a Csornai Kir. Járásbírósághoz; továbbá javaslat a kúriai bírói cím és jelleg adományozására Piukovich János győri kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Balogh Károly pécsi kir. ítélőtáblai elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Porubszky Jenő debreceni kir. ítélőtáblai elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Simon Lajos ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott csáktornyai kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Rottler Béla kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Dénes Lajos ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott máramarosszigeti kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Mráz János ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nyíregyházi járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Bekény Béla kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott mezőcsáti kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a kispéczi előnév adományozására Feri József győri gyakorló ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Bubla Ferenc kikörösi kir. járásbírósági irnok Ferenc és Erzsébet nevű árvái részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Benke József kir. kúriai gépész özvegye, Falb Katalin részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Cumbat Manó és Anna osztrák állampolgárok gyámjának kijelölése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hersch Izsák (Iczig) osztrák állampolgár hagyatéki ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hajtó Sándor soproni kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására gr. Jankovic Aladár valóságos belső titkos tanácsos, a Vöröskereszt Egyesület horvát-szlavónországi választmánya elnöke részére; m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kresic Vladimir, a horvát-szlavón országos jelzálogbank vezérigazgatója, a választmány alelnöke részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mondecar Károly kereskedő, a zágrábi Kereskedelmi és Iparkamara volt elnöke, a választmány pénztárosa részére; a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Adrowski-Unukic Albertina bárónő, a djakovi fiókegylet elnöke, Markovic Vera, a zemuni fiókegylet elnöke és Ozegovic Hermina, a kapinska-toplicai fiókegylet elnöke részére; valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Rohrer Anna, a nasicei fiókegylet választmányi tagja, Piskor Hermina, a bródi fiókegylet elnöke és Susanovic Róza nyugalmazott népiskolai tanítónő, a vinkovci fiókegylet titkára részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kovacevic Bruno, a Szent Ferenc rend bródi zárdafőnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Rutzky Anna, a paulai Szent Vincéről elnevezett kongregáció nővére, az osieki [eszéki] árvaház főnöknője részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat magyar nemesség és a klanacko-poljei előnév adományozására Bukovina János cs. és kir. címzetes vezérőrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat magyar nemesség és a cerici előnév adományozására Henn Rezső vinkovci nagybirtokos részére(HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az Országos Építészeti Szolgálat szervezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Túlkiadás a Belügyminisztérium Központi igazgatás címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Előirányzat nélküli kiadás az új választói névjegyzék elkészítéséhez szükséges statisztikai munkálatokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Az Ung vármegyének 5 %-os pótadó kivetésére adandó felhatalmazásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kádas Kálmán aradi főjegyző, helyettes polgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Stenge Ferenc, Baranya vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Gyulai Manó segédhivatali főigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Trupp Antal, Püspökhatvan község jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kitüntetésekre a Vöröskereszt Egyletben végzett munkáért - a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Fodor Mórné Friedmann Hermin, a szendrői fiókegylet ügyvezető igazgatója részére, a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Donogány Gergelyné Theodorovics Katalin, a kolozsvári fiókegylet választmányi tagja részére, Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Somogyi Jakab, az egylet központi segédhivatali számtanácsosa részére, és Arnold János, a soborsini fiókegylet titkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására id. Fölföldy Ottmár felsővályi, és Valkay György felsőbalogi körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására dr. Nagy László karcfalvi körorvos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Telbisz Károly, Temesvár polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A Dráva csijek-drávatorki szakaszán végrehajtandó szabályozási munkák engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a m. kir. méhészeti felügyelői cím és jelleg adományozására Valló János méhészeti szaktanító részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Deininger Imre m. kir. udvari tanácsos, jószágigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Moravek János nyugalmazott gazdasági intéző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Bolla Mihály miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Schaffer Antal, Zlinszky Elek és Wirthl József miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, továbbá Buday Zádor miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi, Tomka Emil, Kelen József és Schick Emil műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi, Mader Béla segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói, és Csatáry Jenő irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Koós Mihály, dr. Lawotta József és dr. Kövess György miniszteri osztálytanácsos, valamint Berzeviczy Zsigmond gazdasági felügyelő részére az 1912-1913. évi ínségakcióban végzett munkájukért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Beder Károly fővámhivatali ellenőr két árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Wróblevszky Szaniszló adóhivatali pénztárnok Imre nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Siskó László államhídi vámoló özvegye, Tóth Erzsébet részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat Reznicsek János orsovai fővámhivatali szolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat az adóhivatali főpénztárnoki cím adományozására Nagy József nyugalmazott adóhivatali pénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Paulic Ferenc királyi tanácsos, zágrábi pénzügyigazgató-helyettes részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Berner Géza pénzügyi tanácsos, miskolci pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat nemesség és a csegöldi előnév adományozása Fazekas Mihály királyi tanácsos, a Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal főnöke részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Horváth Iván királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, soproni pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Koválszky Kálmán királyi tanácsosi címmel és a Vi. fizetési osztály jellegével elruházott pénzügyi tanácsos, trencséni pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Böck Hugó, a Pénzügyminisztériumba beosztott főbányatanácsos, a selmecbányai Bányászati és Erdészeti Főiskola tanára részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Előirányzat nélküli kiadás a Lator-patakon átvezető híd karbantartására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Előirányzat nélküli kiadás a nagyenyedi pénzügyi székház és az oravicabányai adóhivatal átalakítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Túlkiadás a Pénzügyminisztérium költsévetésében a Dohányjövedék cím Anyagbeszerzés rovatának Külföldi dohányok beszerzése tételén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Állami ínségkölcsön engedélyezése Tópatak község ( Hont vármegye) tűzkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Hozzájárulás a Tisztviselők Biztosító Intézete Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Balásy Antal és dr. Kostka Antal miniszteri tanácsos kir. jogügyigazgató részére, valamint a választmányi tagság elfogadásához dr. Szerdahelyi Jenő miniszteri tanácsos , dr. Haller Károly miniszteri osztálytanácsos, Pintér Endre pénzügyi tanácsos és dr. Csilléry Béla pénzügyi segédtitkár részre, valamint dr. Balásy Antal és dr. Kostka Antal miniszteri tanácsosoknak a Községi és Körjegyzők Bankja Részvénytársaság igazgatóságában való részvétel elutasítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1914, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1914-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59188"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Fővárosi Közmunkák Tanácsa és a főváros között létrejött egyezmény jóváhagyása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A tengeri segélynyújtás és mentés szabályainak egységesítése céljából létrejött nemzetközi egyezmények aláírási jegyzőkönyve tárgyában kibocsátott 2693/ 1913. ME sz. rendelet kiegészítésére készült 2957. ME. szám alatti rendelet kiadására adott felhatalmazás (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Ámán János és Torma György legfőbb állami számvevőszéki titkár legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsosá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - kir. kúriai bíróvá Grün József szegedi kir. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá Balpataky József eperjesi kir. törvényszéki bírót a Kassai Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Noszlopy Ferenc téti kir. járásbírót a Szécsényi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szüts Zoltán alsólendvai kir. járásbírót a Felsőőri Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésszé dr. Feyér Aladár gyöngyösi kir. járásbírót a Miskolci Kir. Ügyészséghez; VIII. fizetési osztályba sorolt bíróvá dr. Gajzágó Lászlót, a konstantinápolyi cs. és kir. konzuli főtörvényszékhez titkári minőségben beosztott debreceni törvényszéki albírót; kir. albíróvá: Kopacsek József egri kir. törvényszéki jegyzőt a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz, dr. Koltay Bertalan szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Celldömölki Kir. Járásbírósághoz; továbbá javaslat a kir. ítélőtáblaí bírói cím és jelleg adományozására Kecskeméthy Géza balassagyarmati kir. törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztériumban Nyugdíjak címnél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Birodalmi Tanácsban képviselt országokkal kötendő kölcsönös jogsegély-szabályozási szerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A polgári perrendtartásról szóló 1911:I. tc. életbeléptetésének meghatározásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Varga Pál, Mocskonyi Károly és Küchler Gyula államvasúti főfelügyelő részére nyugdíjazásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az iparoktatási főigazgató cím adományozására Bánhegyi Aladár és Zulavszky Andor ipariskolai igazgató részére, valamint a ipariskolai igazgagtó cím adományozására Tory Gergely ipariskolai tanár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kegydíj engedélyezésére Boros Kocsonyási János ideiglenes minőségű posta és távírda szolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Londonban megjelent My past és a Berlinben megjelent Meine Vergangenheit című sajtóterméktől, a Belgrádban megjelenő Srpski vitcz című időszaki laptól, a Lembergben megjelenő Prikarpatskoje Rus, és a Halyos Maróda, valamint a Gorlicében megjelenő Lyemkó című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az ipari és kereskedelmi alkalmazottak betegség és baleset esetére való biztosításról szóló 1907:XIX. tc. alapján Svédországgal kötendő viszonyossági egyezmény előkészületei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A torda-topánfalva-abrudbányai helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kudora Károly budapesti tudományegyetemi könyvtárőr részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Baglyas Ilona, a Szegedi Bábaképző Intézet főbábája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat dr. Njaradi Dénesnek a zágrábi görög katolikus papneveldéhez apostoli adminisztrátorrá leendő kirendelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A társas bíróságok tehermentesítéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A községek és rendezett tanáccsal nem bíró mezővárosok rendezéséről szóló 1870:XVI. tc. módosítására, valamint A horvát-szlavón határőrvidékeken az állami és községi erdők után a népiskolák és községek javára fizetendő pótadóról szóló 1876. január 1-jént kelt törvény hatályon kívül helyezésére vonatkozó autonom törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A Kosztea István csendőr által megsebesített Benedek Gyula köpeci kőműves részére fizetendő kártérítés előirányzat nélküli kiadásként leendő elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a balesetben elhunyt boglári Simon Jakab udvari tanácsos, a Budapesti Áru- és Értéktőzsde alelnöke nemessége, nemesi előneve és címere unokáira, Milch Györgyre és Milch Zsuzsannára leendő átruházásnak, valamint részükre a boglári Simon-Milch név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat - régi nemessége és címere épségben tartása mellett - a perlaki előnév adományozására Somogyi Gyula járási főszolgabíró, temesvári lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Nánássy Ödön budapesti ügyvéd nemessége, kiskárándi előneve és címere örökbefogadott fiára, Nánássy Ferencre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Neogrády Lajos, Szepes vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Aldori Mór, Esztergom város orvosa, Esztergom vármegye tisztelebeli főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Lórencz Gyula, a Szabolcs vármegyei Erzsébet közkórház főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Antal János nyíregyházi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Köberling Károly, a Budapest főváros házinyomdája kőnyomdai osztályának vezetője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szalai Mihály újbezdáni községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Takó Albert Brassó vármegyei börtönmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Győrffy Olga és Györffy Malvin gyenesdiási lakosok, valamint Király Kálmán m. kir. államvasúti hivatalnok részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Újváry Sándor pénzügyi tanácsos, aranyosmaróti pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére, valamint részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Mizler Mátyás nyugalmazott fővámszedő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Schreiber Viktor pénzügyminiszteri tanácsos részére, valamint a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Lehrer Péter miniszteri tanácsos, fővámigazgató és dr. László Pál miniszteri tanácsos, a Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal főnöke részére nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Ínségkölcsön engedélyezése Szőce község (Vas vármegye) tűzkárosult lakosainak megsegítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Starcevic Péter honvéd százados Róza nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Szobóczky József csendőr járásőrmester nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Ilyés János II. nyugállomáynú csendőr járásőrmester nyugdíjénak felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Túlkiadások, illetve megtakarítások a honvédelmi tárcánál (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 5. 1914, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1914-05-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59189"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására dr. Várady Lipót Árpád kalocsai-bácsi érsek részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. maglódi Wodianer János földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szabadságidő engedélyezése Barát Ármin, a sajtóosztály vezetésével megbízott miniszteri osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. K. Virágh Andor kiküldetése a Bernben tartandó IV. Nemzetközi Házépítési Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Vásárhelyi Domokos komáromi ügyvéd közigazgatási ítélőbíróvá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pintér Károly ozorai római katolikus plébános részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Asboth Emil miniszteri tanácsos, műegyetemi tanárnak a M. Kir. Szabadalmi Tanács ülnökévé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Németh Mihály, az Első Magyar Dunagőzhajózási Társaság uszálykormányosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Bodó János útmester Erzsébet nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Törvényjavaslat a Debrecen-Nyírbátori Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság vasútvonalaira vonatkozó engedélyokiratainak és engedélyokirati függelékeinek egyesítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lénárt József magyarói református lelkész részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schiffer Károly evangélikus főesperes, misérdi lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Teleki István nyugalmazott kiliti római katolikus kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hucker Ádám szalatnaki római katolikus tanító részére 50 évi szolgálatáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A nem állami tanárok, felső nép- és polgári iskolai tanítók özvegyeinek és árváinak ellátásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai elnökké Igyártó Sándor debreceni főügyészt a Debreceni Kir. Ítélőtáblához, Arnold Sándor kassai ítélőtáblai tanácselnököt a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; kir. főügyésszé dr. Átányi József budapesti főügyész -helyettest a Debreceni Kir. Főügyészséghez; kir. főügyész-helyettessé dr. Szapár József szegedi kir. ügyészt a Pécsi Kir. Főügyészséghez; kir. ítélőtáblai bíróvá: Gőbel Gyula kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott sásdi kir. járásbírót a Pécsi Kir. Ítélőtáblához, dr. Masa János szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Szegedi Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorozott járásbíróvá: Mayer Károly brassói kir. törvényszéki bírót a Kovásznai Kir. Járásbírósághoz, Balogh János aranyosmaróti kir. törvényszéki bírót az Adonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Potovszky András kolozsvári kir. törvényszéki bírót a Petrozsényi Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá Hets Ödön pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt az Aranyosmaróti Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: Debreczeny József gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, Felméry Gyula kolozsvári kir. törvényszéki jegyzőt a Kolozsvári Kir. Törvényszékhez, Vogth Albin székesfehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz, Baán József lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Karánsebesi Kir. Törvényszékhez, Pichovszky József dévai kir. törvényszéki jegyzőt a Szászvárosi Kir. Járásbírósághoz; betétszerkesztővé: Folkusházy Sándor nagybecskereki, Géczy Gyula miskolci kir. törvényszéki, Csernoch Ágoston zólyomi és dr. Fogarasi Dezső körösbányai kir. bírósági jegyzőt; valamint javaslat kir. ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Szopkó Róbert mezőcsáti kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nemesség és a nyíraljai előnév adományozása Vén András szegedi kir. ítélőtáblai elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kubai Antal segédhivatalli igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Porubszky Jenőp debreceni kir. ítélőtáblai elnök korábbi szolgálati idejének beszámítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Rendelettervezet az adaliai cs. és kir. alkonzulátus teljes bírói hatáskörrel való felruházásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Banfic Ferenc, a zágrábi horvát zeneintézet szolgája részére (HSzDM))",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Zeininger Benő, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány főtanácsosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A községi pótadó kivetésére vonatkozó rendeletek megváltoztatásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő fölterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A 1914/1915. évi állami költségvetésről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Prudentia Életbiztosító és Tőkésítő Társulat felügyelőbizottsági tagsága elfogadásának engedélyezésére Horváth Sándor országos levéltári allevéltáros részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására dr. Neuschloss Kornélné Knürschli Lujza, a Budai Református Nőegylet elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Weisz Jakab budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására dr. Benkő Lajos, Bars vármegyei tiszti főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat - régi nemességének megerősítése mellett -címer adományozására Kauzsay Ödön, Szabolcs vármegye másod-főjegyzője és Kauzsay Tibor m. kir. gazdasági felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bobok Géza földbirtokos, verbói lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bálint István, Bellye község bírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Somlyódi István kir. járásbíró, szegedi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Csiszár István kapolcsi útkaparó részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Vincze György, Szomolya község bírája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Koppányi Lajos és Dióssy Dezső erdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az aratás zavartalanságának biztosítására hozandó intézkedések (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására br. Podmaniczky Gyula és Győry Loránd miniszteri osztálytanács részére; a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Balogh Sándor és dr. Masirevic Samu miniszteri titkár részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Bittó István miniszteri titkár részére, a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Hegedűs András, dr. Balázsovits Dezső, dr. Steinecker Ferenc és dr. Davida Lajos miniszteri segédtitkár részére, valamin a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására Bartmann Miklós és dr. Nagy Iván miniszteri fogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat az erdőtanácsosi cím adományozására Kirinyi Béla csetneki közbirtokossági erdőmester részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Czeiner Nándor volt Bereg vármegyei közgazdasági előadó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Kollár Dániel műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott felmérési központi felügyelőnek a VI. fizetési osztáylba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Nagy Gergely pénzügyi tanácsos, brassói pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szikszay Elek pénzügyi főtanácsos, felmérési központi felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Novacici Tamás kataszteri főmérnök részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Farkas Árpád miskolci sóhivatalnoki adótárnok részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Lehrer Péter miniszteri tanácsos, m. kir. fővámigazgató korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Ínségkölcsön engedélyezése Szentmáté község (Szolnok-Doboka vármegye) árvízkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Ínségkölcsön engedélyezése Lövéte, Kadicsfalva, Firtosmartonos és Siklód községek (Udvarhely vármegye), valamint Bárányos és Borcsa községek (Torontáli vármegye) árvízkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Előirányzat nélküli kiadás az aknasuhatagi Albert akna víztelenítésére szolgáló villamos szivattyútelep építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Előirányzat nélküli kiadás a marosújvári Rudolf-bánya vízmentesítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Személyi pótdíj adományozása a közös hadsereg nyugdíjas hadbírói részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Az osztrák hadsereg tagjainak magyarországi beszállásolása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat kegydíj engedélyezésésre néhai Csongor Mór honvéd főhadnagy özvegye, Mayer Belgrader Lujza részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 5. 1914, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1914-05-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59190"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. br. Lipthay Béláné részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Byschl Ottó bajor kir. őrnagy, a bajor király sárvári uradalma ménesparancsnoka részére a hazai lótenyésztés terén szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a magyar nemesség adományozása Körner Oszkár, a Szlavóniai Erdőipari Részvénytársaság vezérigazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magyar nemesség és a budaújlaki előnév adományozása Abonyi Béla Albert, a Vulcan Gépgyár Részvénytársaság vezérigazgatója, valamint a nemesség és a nagymarosi előnév adományozására Söpkéz Rikárd Károly bukaresti bankigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a hernádvécsei előnév adományozására Zsürger Zsigmond földbirtokos, tiszaújlaki lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szentkirályi Lajos közigazgatási bírósági ítélőbíró részére saját kérésére leendő nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Emich Gusztáv miniszteri tanácos kiküldetése a Kereskedelmi Kamarák és Kereskedelmi és Iparegyesületek Nemzetközi Kongresszusára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Czernovitzban megjelenő Narodnaja Wolja című laptól, a Bécsben német nyelven megjelenő Österreichische Morgenpost című időszaki laptól, a Pétervárott megjelent Preszljedovanija za pravoszlavnyic veru V. Ugarskoj Rusi című röpirattól és a Barsau Zakariás által írt és a bukaresti Minerva Nyomdában megjelent Se face zina című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hozzájárulás a városi útadó felemeléséhez Hódmezővásárhelyen (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Zuna Sándor és Müller Antal posta és távírda főszámtanácsos részére nyugdíjazásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Lukács Ferenc büdszentmihályi postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Millig Ádám, a Schopper I. G. vasnagykereskedő cég cégvezetője részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Horváth Pál Ignác, a cég levelezője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Knoblauch Sándor, a Hofherr, Schranz, Clayton és Shuttlewort Részvénytársaság igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a tankerületi főigazgatói cím adományozására dr. Wallner Ignác soproni főreáliskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a tankerületi főigazgatói cím adományozására Dudinszky Emil nagykállói állami főgimnáziumi igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására Nikolics Ignác budapesti II. kerületi katolikus főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a VIII. Nemzetközi Kriminál-antropológiai Kongresszus előkészítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kinevezésekre - a VII. fizetési osztályba leendő kinevezésre jelenlegi alkalmazási helyén: Fehér Dezső csurgói kir. büntető járásbírót és dr. Lengyel Aurélt, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott kir. büntető járásbírót, Zombory Dezső szegedi kir. ügyészt a Szabadkai Kir. Ügyészséghez, dr. Szendrő Otmár gálszécsi kir. járásbírót a Sásdi Kir. Járásbírósághoz, Fodor Ottokár szentlőrinci kir. járásbírót a Dombóvári Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: Izsák Péter pétervásári kir. járásbírósági albírót az Egri Kir. Ügyészséghez ,dr. Török János borosjenői kir. járásbírósági albírót az Aradi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Boda Géza szekszárdi kir. törvényszéki jegyzőt a Csáktornyai Kir. Járásbírósághoz, Lánczy Lajos máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, Nagy Lajos balassagyarmati kir. törvényszéki jegyzőt a Sziráki Kir. Járásbírósághoz, Bozák Emil besztercei kir. járásbírósági jegyzőt a Besztercei Kir. Járásbírósághoz, Zeke Gyula marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz, dr. Böszörményi Béla nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Borosjenői Kir. Járásbírósághoz, dr. Jéhn Kálmán aradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradvárosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Zimányi Józsefet, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Brassói Kir. Törvényszékhez, valamint javaslat a kúriai bírói cím és jelleg adományozására Náray-Szabó Jenő szombathelyi kir. törvényszéki elnök részére, és az ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Bartók József kolozsvári kir. járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Labek Kálmán kaposvári kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szende Alajos budapesti kir. ítélőtáblai segédhivatali igazgató részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Korán István kir. ítélőtáblai kapus részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Korber Béla nagyhalmágyi kir. járásbírósági telekkönyvvezető Béla nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Konstantinápolyi Cs. és Kir. Osztrák-Magyar konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Talich Éliás osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A Konstantinápolyi Cs. és Kir. Osztrák-Magyar konzulátus helyett a Perginei Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Pallaoro Mária osztrák állampolgár gyámhatósági ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A népiskolákban és a női szakiskolákban alkalmazott tanszemélyzet fizetéséről szóló horvát-szlavón-dalmát autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat magyar nemesség és a donja stubicai előnév adományozására Kenfelj István, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány nyugalmazott osztálytanácsosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Államsegély engedélyezése az Ecsedi-lápot Lecsapoló és Belvízszabályozó Társulat részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás a Perköltségek címnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Duna mohács-vukovári szakaszán, valamint futaki és beocsini partján végzendő mederszabályozási munkák költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Állami kölcsön engedélyezése a munkácsi görög katolikus püspök részére a máramarosi rutén lelkészek segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Túlkiadások a Állami adósságok ágazat Járadékkölcsön és Függő adósság címeinél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás a földadókataszter kiigazításával járó munkálatok fedezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jovanovic Döme pénzügyi tanácsos, zimonyi fővámhivatali fővámellenőr részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Debreczeny István, Schober János, Szász Lajos, Kohárita Gyula és Bátory György pénzügyi tanácsosok részére nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Pigl Károly pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsososnak pénzügyi főtanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Seller András napibéres segédszolga Andor nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fabritius Győző honvéd ezredes Hidegard nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nemesség és a nemesvidi előnév adományozására valamint nevének Récseyre való megváltoztatásának engedélyezésére Fischer Rezső nyugállományú honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás a Hlatky Schichter Lajos és Fia cég kérésére egy háromtagú csendőr különítmény felállítására a győri Ágyúgyár építkezésének idejére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Előirányzat nélküli kiadás az angyalföldi Állami Elmegyógyintézet körül végzett burkolási és csatornázási munkálatok költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hiteltúllépés az állami gyógyintézetek fenntartási költségeinek fedezésére (Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet, Angyalföldi Állami Elmegyógyintézet, Nagyszebeni Állami Elmegyógyintézet,és a Szegedi Állami Szemkórház) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat nemesség és körmendi előnév adományozására dr. Gerő Samu címzetes honvéd törzsorvos, körmendi járásorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat - régi nemességük és előnevük épségben tartása mellett - címer adományozására szárazajtai Incze Kálmán műszaki tanácsos és unoköccse, szárazajtai Incze Kálmán vezérkari százados részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Glass Izidor budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Stemmer Olivér lipótmezei m. kir.elmegyógyintézeti gondnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kiss Lajos, Kunhegyes község közgyámja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kerekes János nagyváradi városi rendőrségi szakaszvezető részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A vármegyei közigazgatási alkalmazottak kinevezéséről; A vármegyei alkalmazottak lényegesebb személyi és szolgálati viszonyairól; továbbá A vármegyei közigazgatás rendezéséről szóló törvényjavaslat-tervezetek Országgyűlés elé terjesztése [melléklettel] (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 5. 1914, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1914-05-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59191"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat néhai Huszár Adolf miniszteri tanácsos Gizella nevű árvája kegydíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az első két nemzetközi békeértekezleten megállapított egyezmények és nyilatkozatok becikkelyezéséről szóló 1913:XLIII. tc. tárgyában kibocsátott 5351/1913. ME. sz. rendelet kiegészítésére vonatkozó 4038/1914. ME. sz. rendelet kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására dr. Hegyeshalmy Lajos miniszteri tanácsos, a M. Kir. Államvasutak elnökhelyettese részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Pasterczyk Antal és Luger Camillo m. kir. államvasúti főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Barlabás Pál állami útmester Piroska nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás a zálogházak központi épületének bővítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Kölcsön engedélyezése a Magyar Korona Országainak Vasutas Szövetsége részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A kőrös-belovár-verőce-barcsi helyiérdekű vasút engedély-okiratainak egyesítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése, majd az egységes engedélyokirat átadása az engedményes Kőrös-Belovár-Verőce-Barcsi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség és az eperjesi előnév adományozására Scholtz Gusztáv bányai ágostai hitvallású evangélikus egyházkerületi püspök részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Frühwirth Samu nyugalmazott pozsonyi ágostai hitvallású evangélikus elemi iskolai igazgató-tanító, az Egyetemes Teológiai Akadémia énektanára részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Frühwirth Lajos pozsonyi ágostai hitvallású evangélikus elemi iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a miniszteri titkári cím adományozására dr. Rónay Zoltán és dr. Németh Arthur miniszteri segédtitkár részére, továbbá a miniszteri segédtitkári cím adományozására dr. Huszka Ernő, dr. Eőri Szabó Imre és dr. Jalsoviczky Károly miniszteri fogalmazó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Dr. Tóth István miniszteri titkár kiküldetése a vakok sorsának javításával foglalkozó londoni nemzetközi értekezletre (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás a máramarosszigeti református gimnázium új szárnyépülete építésének céljára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Túlkiadás a pozsonyi állami kórház dologi kiadásainál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az ügyvédi díjszabásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mraovic Iván, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány titkára, a zágrábi kir. rendőrbiztosság vezetője részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Bedekovic János, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány II. osztályú fogalmazója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Stern Gedeon, a zágrábi Népkonyha Egylet elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Koller Sándor, Veszprém vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hiteltúllépés a belügyi tárca 1914. évi első félévi költségvetésének Központi igazgatás című rovat Személyi járandóságok, Tiszteletdíjak, Napidíjak, Ruhailletmények, Jutalmak, segélyek és Dologi kiadások alrovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Szerződés kötése az Athenaeum Részvénytársasággal a Budapesti Közlöny és a Hivatalos Értesítő kiadása és terjesztése céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nemesség és a kondorosi előnév adományozására Dérczy Péter földbirtokos, kondorosi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Orbán Sándor nemessége és kiskibédi előneve örökbefogadott fiára, Fejér Vilmos cs. és kir. hadnagyra leendő áthuházásának engedélyezésére, valamint részükre címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat - régi nemességének épségben tartása mellett - a vadászülési előnév adományozására dr. Moritz Dénes celldömölki ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Hajnal Albert Békés vármegyei tiszteletbeli főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hozzájárulás a Részvénytársaság Villamos és Közlekedési Vállalatok Számára cég, továbbá a Szent Lukács Fürdő Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagságnak elfogadásához dr. Pásztélyi István miniszteri tanácsos részére, illetve a Balassagyarmati Takarékpénztár Részvénytársaság igazgató-választmányi tagságának elfogadásához dr. Fáy Albert miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai elnökké Rennyey László budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnököt; kir. ítélőtáblai tanácselnökké Kulin Imre debreceni kir. törvényszéki elnököt a Kassai Kir. Ítélőtáblához; kir. ítélőtáblai bíróvá Horváth Zoltán veszprémi kir. törvényszéki bírót a Győri Kir. Ítélőtáblához; kir. törvényszéki elnökké dr. Kesserű Lajos debreceni kir. főügyész-helyettest a Debreceni Kir. Törvényszékhez; kir. főügyész-helyettessé Jeleni László csíkszeredai ügyészt a Debreceni Kir. Főügyészséghez; betétszerkesztő bíróvá Ladányi Zoltán fehértemplomi kir. törvényszéki bírót; kir. albíróvá: dr. Ráth Ágoston pozsonyi gyakorló ügyvédet az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, és dr. Karsay Sándort, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Veszprémi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Piukovich János kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott győri kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Samarjay Emil gyakorló ügyvéd, a pozsonyi ügyvédi kamara elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hiteltúllépés az Igazságügyminisztérium 1914. év I. felére engedélyezett költségvetésének Királyi ügyészségek című rovatában (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A büntető ítélet hátrányos jogi következményeinek megszüntetéséről szóló lörvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az egyes igazságügyi szervezeti és eljárási szabályok módosításáról szóló 1912:VII. tc. kiegészítéséről, illetőleg a bírósági és az ügyvédi joggyakorlatra vonatkozó rendelkezések módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Lorn Lucia osztrák állampolgár hagyatéki ügye (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Probstner Alfréd miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Baricevic János I. osztályú pénzügyőri fűtő részére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Baic Illés zágrábi pénzügyigazgatsági pénzügyi tanácsos és Riedl Károly pénzügyi tanácsos, varasdi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A törvénykezési illetékről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A szeszadóra vonatkozó határozatok módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat személyi pótdíj engedélyezésére Mihalyik Árpád nyugállományú honvéd százados részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1914, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1914-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59192"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Le Fevre Dezső budapestí ítélőtáblai bíró kinevezésére a Szentkirályi Lajos közigazgatási bíró nyugdíjazása folytán megüresedő állásra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hozzájárulás a Temesvár-Módosi Helyiérdekű Vasút Részványtársaság igazgatósági tagságának elfogadásához dr. Képessy Árpád miniszteri tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Asbóth Ede, az Első Dunagőzhajózási Társaság temesvári állomásának főnöke részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A községi közlekedési (vicinális) közutakra vonatkozó rendelkezések módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kinevezésekre - tanácselnökké a Budapesti Kir. Ítélőtáblához dr. Róth Ferenc budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki elnököt; kir. albíróvá: Lovass Gyula nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, Viszokai Lajost, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Beregszászi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bárkányi M. Ödön törökkanizsai kir. járásbírósági jegyzőt a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, dr. Herke Ferenc nagyszentmiklósi kir. járásbírósági jegyzőt a Nagykikindai Kir. Törvényszékhez, dr. Sólyom Kálmánt, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyszalontai Kir. Járásbírósághoz; végül javaslat irodaigazgatói cím adományozására Geramb József, a Konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszékhez beosztott budapesti törvényszéki irodatiszt részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Vámosmárga község átcsatolása a a Lugosi Kir. Jásárbíróság területéből a Karánsebesi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Adamovics János antalfalvi kir. járásbírósági aljegyző Dusán nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A zágrábi tudományegyetem természettani intézete, a Nemzeti Múzeum és más középületek építéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésének Nyugdíjak rovatában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a tolnai előnév adományozására dr. Vosinski István cs. és kir. ezredorvos részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség és a királyhelmeci előnév adományozására dr. Weinberger József tiszteletbeli járásorvos, királyhelmeci lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Moisch István, Bátos község jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Paal István, Szabadszállás község jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kelemen Kálmán homonnai ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bratiánu Farkas István beregszászi, Czintula Elek budapestvidéki, Culi Ede zágrábi, Jorgovits Döme zombori és Bentsik Károly budapesti pénzügyi tanácsos részére a pénzügyi főtanácsosi, Losonczy Győző, Pusztai Lipót és Kubányi Andor miniszteri számtanácsos részére pedig a pénzügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Gerenday György jogügyi főtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Bathó Elek jogügyi tanácsos jogügyi főtanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Cserna Károly pénzügyi tanácsos, budapestvidéki pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Lánczy Kálmán pénzügyi tanácsos, rimaszombati pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Rinskopf León belga zeneszerző, zeneakadémiai igazgató részére a magyar művészek felkarolásáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Magyari Imre cigányprímás részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a zombori állami főgimnázium tatarozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Thereziánum-alapból tíz új hely létesítése horvát fiatalok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadáok elszámolása az Operaház és a Nemzeti Színház költségvetésében, illetve az 1914/1915. évi költségvetés (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A török beviteli értékvámok felemeléséhez való hozzájárulásról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 6. 1914, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1914-06-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59193"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Honvédelmi Minisztérium, továbbá a honvéd csapatok és intézetek részére szükséges nyomdai munkák végzésére a Pallas és az Atheneum Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szlábei Mátyás bártfai evangélikus lelkész részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Grünfeld Adolf nagyvállalkozó, komáromi lakos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Breuer Gusztáv ágasegyházai birtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kazár Adolf miniszteri tanácsos, miniszterelnökségi segédhivatali főigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a segédhivatali főigazgató cím és jelleg adományozására Czukán János miniszterelnökségi segédhivatali igazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás és előirányzat nélküli kiadás a Nyugdíjak és a Külföldi alap javadalmazás címeknél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A horvát-szlavón országok által a közös országgyűlésre küldendő képviselők számának megállapításáról szóló határozati javaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kormányrendelet az elemi népiskolák, tanfolyamok és a főiskolák részletes jegyzékének az 1913:XVI. tc. alapján történő megállapítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Radulovic Vasa belgrádi lakos, magyar állampolgár részére a belgrádi magyar kolónia érdekében végzett tevékenységéért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Dohnal Péter pozsonyi egyházi karnagy részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Pajor Rezső királyi tanácsos, pesti ügyvéd részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Pfeiffer Gyula aradi és Bernáth Kálmán szabadkai államvasúti üzletvezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Rónai Gyula, a rimaszombati ipartestület jegyzője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bach Frigyes, a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság felügyelője részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bleszl Ferenc, az Esztergomi Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Popper István mérnök, a Telefon Hírmondó Részvénytársaság elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Rádl János, a Seenger Béla budapesti kőfaragó cég üzletvezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Oroszy Sándor budapesti cukrász részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az Albertfalva és Budafok közötti út állandó burkolattal való ellátására az Ámon és Fiai céggel kötött szerződés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Magyar Államvasutak és a Magyar Gázizzófény Részvénytársaság közötti gázizzók szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A kiszombor-nagybecskerek-perlasz-pancsovai út kiszombor-nagykikindai szakasza megépítésének tervezett költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az oravicza-németbogsán-resiczabányai helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése, és az engedélyokirat átadása az Oravicza-Németbogsán-Resiczabányai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Fábián Lajos Mór debreceni felsőkereskedelmi iskolai igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. [folyt] Javaslat kinevezésekre - a VIII. fizetési osztályba: dr. Balta Bélát, a Pécsi Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt tamási járásbírósági, Kiszely Kornél besztercebányai törvényszéki, dr. Bakó Ferenc fehérgyarmati, dr. Kubinyi András nyíregyházi járásbírósági, dr. Seszták Lajost, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt dévai törvényszéki, dr. Almási Dezső dési törvényszéki, dr. Brunner János módosi és dr. Kund Kálmán kismartoni járásbírósági albírót; kir. albíróvá: dr. Knoblauh Rezső budapesti büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, Vajnovszky Vince nagyváradvárosi járásbírósági jegyzőt a Nagyváradi Kir. Törvényszékhez, Kiss József kiskunfélegyházi járásbírósági jegyzőt a Lengyeltóti Járásbírósághoz, Poppovics Mátyás fehértemplomi törvényszéki jegyzőt a Pétervásári Járásbírósághoz, dr. Buday Rudolf Tivadar kalocsai törvényszéki jegyzőt a Szegedi Törvényszékhez, dr. br. Gaizler Gézát, a Budapesti Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt, és dr. Sömjén Lászlót, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Zonda Gergely szászrégeni járásbírósági jegyzőt a Szászrégeni Járásbírósághoz, dr. Haksch Ferenc csáktornyai járásbírósági jegyzőt a Csáktornyai Járásbírósághoz; valamint javaslat kúriai bírói cím és jelleg adományozására Harmathy Károly nagyváradi ítélőtáblai bíró, ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Comsia Miklós lugosi törvényszéki bíró, miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Lutilszky Jenő , az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és karámi előnév adományozására Garam Jenő nyyugalmazott kir. kúriai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a kir. kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Keresztes Emil besztercei, Surányi István nyíregyházi és Tamási István kolozsvári kir. törvényszéki kereskedelmi ülnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hozzájárulás Roska János marosújvári kir. járásbírósági írnok nyugdíjigényének fenntartásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére dr. Csíki Aladár bírósági jegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Alsóbencsek és Felsőbencsek község átcsatolása a Vingai Kir. Járásbíróságtól a Temesrékási Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a nyírlaki id. Tarányi Ferenc által Söjtör, Pusztaszentlászló, Sümeg, Csabrendek, Pusztamagyaród és Gyömörő községekben fekvő ingatlanaiból alapított hitbizomány örökösödési rendjének megváltoztatására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Államsegély a Magyar Gazdatisztek és Erdőtisztek Országos Egyesülete által felállítandó - és volt elnökükről, Bujánovics Sándorról elnevezendő - középbirtokosok és gazdatisztek fiai számára Budapesten építendő internátus költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Túlkiadás a földművelésügyi tárca költségvetésének Állami erdők című rovatában (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A Sívó Jenő cs. és kir. kamarástól és nejétől haszonbérbe vett abonyi birtok alhaszonbérbe adása Holczer Béla oklevele gazdának (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Czékus György főerdőtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Fritye Valér miniszteri számgyakornok alaki képzettség hiányától való felmentésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Péch Béla miniszteri osztálytanácsos részére, valamint a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Karvas Emil főerdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Fáy Gyula miniszteri osztálytanácsos, az Országos Gazdasági Munkáspénztár ügyvezető igazgatója miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Gretschl Ödön miniszteri számvevőségi főnök, az Országos Gazdasági Munkáspénztár ügyvezető igazgatóhelyettese miniszteri főszámtanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Székács István nyugalmazott uradalmi igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hozzájárulás Lipthay Béla miniszteri osztálytanácsos részére a Magyar Szeszértékesítő Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagságának elfogadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A csendőrségi fegyverhasználatok kivizsgálása és elbírálása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hiteltúllépés a belügyminiszteri tárca költségvetésének Közbiztonsági szolgálat és Nyomozási költségek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hiteltúllépés a csendőrségnél a Dologi kiadások és a Személyi járandóságok rovaton (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a legfelső elismerés nyilvánítására dr. Buzáth Jánosa székesfővárosi tanácsnok és dr. Ripka Ferenc, a Fővárosi Gázművek vezető igazgatója részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bernauer Izidor, a Fővárosi Gázművek műszaki igazgatója, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schőn Győző, a Fővárosi Gázművek építő-vezetője, és a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Holetschny Rajmund, a Fővárosi Gázművek építőmestere részére az új központi gázmű létesítése körül szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Trajánovits János, Erzsébetváros polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására id. Bitskey Illés, Tápiószele község nyugalmazott jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Rakovszky István vármegyei útbiztos, aranyosmaróti lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A katonai bűnvádi eljárásról való közlések tilalmáról, továbbá a büntető törvény 67. 92. és 222. §-ainak , valamint a bűnvádi perrendtartás némely illetékességi határozmányának módosításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A horvát-szlavon-dalmát bán felterjesztése a horvát-szlavón országgyűlés tagjai közül választott közös országgyűlési képviselők számának megváltoztatása céljából kiküldendő országos bizottság megválasztása tárgyában (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Az 1914. évi július hó végéig terjedő indemnitásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Mayer Ottó, a Varasdini Önkéntes Tűzoltó Egylet tagja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Stefanovic József, a nasicei elemi iskola igazgató-tanítója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 6. 1914, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1914-06-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59194"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök külügyi helyzetről készült jelentésének ismertetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Koller József legfőbb állami számvevőségi számtanácsos személyi pótlékának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Egan Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzóságánál Gaal Tibor miniszteri tanácsos nyugdíjazása folytán megüresedett állásra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a beléső titkos tanácsosi méltóság adományozására Balás Lajos rozsnyói római katolikus püspök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kivándorlásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A bíróság előtti eskütételről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fegyencek feltételes szabadságolásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Jellasich Janko, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormányhoz beosztott főispán részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pietsch Sándor nagyszebeni határrendőrségi tanácsos részére a katonai hírszolgálat érdekében kifejtett munkásságáért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A borzsavári helyiérdekű vasút menetdíjának és szállítási díjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A borossebes-menyházai helyiérdekű vasút engedélyének átruházása özv. gr. Wenckheim Frigyesné Wenckheim Krisztina grófnőre, a vasút építési és üzletvezetési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A nagybánya-felsőbányai helyiérdekú vasút folytatásaként Felsőbánya állomástól Magyarláposon át Tőkésig vezetendő fővonalból és és Magyarlápostól Oláhláposig vezetndő szárnyvonalból álló gőzüzemű helyiérdekű vasút működtetésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Szüts Lajos, dr. Rudán Amadé és Malobiczky János miniszteri osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Buday László miniszteri osztálytanácsos, a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal aligazgatójának igazgatói, valamint miniszteri tanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Pál Imre posta és távírda igazgatónak V. fizetési osztályú posta és távírda főigazgatóvá, továbbá Pajkossy János, Glauber Vince, dr. Radits István és Filep Samu posta és távírda tanácsosoknak VI. fizetési osztályú posta és távírda főtanácsosokká leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Roediger Ernő miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott m. kir. révkapitány részére, továbbá a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Frulich Mátyás, Dobrilla János és Franco József m. kir. révaltisztek részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Döbrentei Gábor, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság főfelügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Goga Oktávián által írt Domnul Notar című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Pisában megjelenő L'avvenire anarchico című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban szerb nyelven megjelenő Narodni Glasz című laptól, valamint a Drezdában és Lipcsében Moralische Streiflichter Episodensammlung aus Offizierskreigsen cím alatt, Schwarzgelber Domino álnév alatti ismeretlen szerzőtől megjelent könyvtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Farkas Lajos miniszteri tanácsos, kolozsvári tudományegyetemi rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az országos magyar szépművészeti múzeumi őri cím és jelleg, adományozására dr. Pogány Kálmán országos magyar szépművészeti múzeumi segédőr részére, valamint az országos magyar szépművészeti múzeumi őri cím adományozására gr. Zichy István, a Történeti Arcképcsarnok tiszteletdíjas vezetője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Machovics Izidor főesperes és kanonok, a besztercebányai egyházmegye főtanfelügyelője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Holbay Lajos felsőstubnyai plébános és kerületii tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Magasabb korpótlék megállapítása dr. Erdős József, dr. Lencz Géza, dr. Ferenczy Gyula, Sass Béla, Zoványi Jenő, Kiss Ferenc és dr. Pokoly József debreceni tudományegyetemi tanár, valamint dr. Polner Ödön pozsonyi tudományegyetem tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a br. Eötvös József Kollégium fűtőberendezésének megjavítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kinevezésekre - kir törvényszéki elnökké Lázár Emil gyulafehérvári kir. törvényszéki bírót; kir. járásbíróvá dr. Eberhardt Orbay Dénes budapesti gyakorló ügyvédet a Budapesti Központi Járásbírósághoz; kir. albíróvá: dr. Bogsch Árpád, dr. Egyed István és dr. Kejzlár Gyula, a Kúriánál, Nászai Vilmos, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőket, dr. Móritz Ernő budapesti törvényszéki és dr. Moldoványi István a Budapesti Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőket, dr. Beck István budapesti törvényszéki, dr. Halla Aurél budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki, valamint dr. Soóky József budapesti törvényszéki jegyzőket a Budapesti Kereskedelmi és Váltótörvényszékhez, dr. Bálint Andor, dr. Rácz János Jenő, dr. Schwartz Tibor budapesti kir. törvényszéki jegyzőket és dr. Rapoch Jenő budapesti gyakorló ügyvédet a Budapesti Központi Járásbírósághoz, Doma István komáromi kir. törvényszéki jegyzőt a Komáromi Kir. Törvényszékhez, dr. Horváth Gyula székesfehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Székesfehérvári Kir. Törvényszékhez, dr. Németh Pétert, az Országos Bűnügyi Nyilvántartó Hivatalhoz berendelt kalocsai kir. törvényszéki jegyzőt az Erzsébetfalvi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: ifj. dr. Hatala Péter brassói gyakorló ügyvédet a Gyulafehérvári Kir. Ügyészséghez; az 1912:LIV. tc. alapján a polgári perrendtartás életbeléptetése alkalmából áthelyezésre: dr. Godin Károly verebélyi kir. járásbírót az Érsekújvári Kir. Járásbírósághoz, Chudovszky József trencséni kir. törvényszéki bírót a Trencséni Kir. Járásbírósághoz, Komáromi Kálmán újaradi kir. járásbírót a Fehértemplomi Kir. Járásbírósághoz, ifj. Tornya Endre fehértemplomi kir. járásbírót a Facsádi Kir. Járásbírósághoz, dr. Schul Ármin oravicabányai kir. járásbírót a Kevevárai Kir. Járásbírósághoz, Benkő Károly szentgotthárdi kir. járásbírót a a Soproni Kir. Járásbírósághoz, és Bíró Lajos alsólendvai kir. járásbírót a Szombathelyi Kir. Járásbírósághoz; valamint javaslat a kúriai bírói cím és jelleg adományozására dr. Illyés Lőrinc marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bíró és Szép Géza beregszászi kir. törvényszéki elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Lossonczy István ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott miskolci kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Antal Miklós táblabírói címmel és jelleggel felruházott boksánbányai kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására dr. Madarasi Dezső szolnoki kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Preisz Hugó budapesti tudományegyetemi tanár, az Igazságügyi Orvosi Tanács tagja részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Tószeg község egyes birtokrészeinek átcsatolása Szolnok város határához, illetve a Ceglédi Kir. Járásbíróság területéből a Szolnoki Kir. Járásbíróság területébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a békéscsabai nemesi előnév adományozására dr. Zsilinszky Mihály belső titkos tanácsos, nyugalmazott államtitkár, országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Rakovszky Endre miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Fizetési előleg engedélyezése dr. Fest Lajos belügyminiszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Eiben Sándor járási erdőőr, alvinci lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Berzsenyi Vince Dezső ügyvéd, celldömölki lakos nemessége, címere, családi neve és egyházasberzsenyi előneve örökbefogadott fiára, Janosits József műszaki tanácsosra leendő átruházásának, valamint az örökbefogadott részére az egyházasberzsenyi Berzsenyi-Janosits családnév használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Telbisz Imre nemessége, óbesenyői előneve és címere örökbefogadott fiára, Schwarz Győző Bódogra leendő átruházásának, valamint az örökbefogadott részére a Telbisz-Schwarz név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat br. Jeszenszky Károly miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a miniszteri számtanácsosi cím és jelleg adományozására Goron János és Földváry József számvízsgálók részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Állami hozzájárulás engedélyezése gr. Ambrózy István részére az általa létesíteni tervezett begai vízerőműtelep költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A temes-szigeti vízosztómű kiépítése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Beruházási hiteltöbblet kiutalása a Fekete Vág völgyében kiépítendő erdei vasút költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A nagykőrösi méntelep elhelyezésére szolgáló, Kiskundorozsma község tulajdonában lévő laktanya bérletének felmondása, és új szerződés kötése Hódmezővásárhely városával egy lótenyésztési célokat szolgáló laktanya építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Túlkiadás az Állami jószágok és telepítési szolgálat rovat Fizetési, pótlékok, egyéb járandóságok, a Napidíjak, és a Napibérek alrovaton (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A lippai kincstári ispánlak eladása a Katolikus Háziasszonyok Országos Szövetsége Lippai és Lippavidéki Egyesületének (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Tóth István nyugalmazott pénzügyi szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat néhai Bozóky Károly pénzügyőri számellenőr elvált neje, Kauhofer Jozefin kegydíjának meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a főpénztárnoki cím adományozására Ferenczy János nyugalmazott adóhivatali pénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szabó Imre pénzügyminiszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Mátéffy Domokos pénzügyi tanácsos, szolnoki pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. [folyt.] A pénzügyi fogalmazási tisztviselők kinevezésére, magasabb fizetési osztály címével és jellegével, illetve csak címével való felruházásra javaslatba hozandók - II. pénzügyigazgatóságoknál: dr. Lipovniczky István pénzügyi tanácsos, egri pénzügyigazgató, a királyi tanácsosi cím adományozása mellett, dr. Szakáts Nándor pénzügyi tanácsos, eszéki pénzügyigazgató, a királyi tanácsosi cím adományozása mellett; királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegére: Horváth Ede zágrábi pénzügyi tanácsos, Suhajda József pénzügyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyettes, Fehérvári József pénzügyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyettes, Sörös Béla pénzügyi tanácsos, pestvidéki pénzügyigazgató-helyettes, Biber József pénzügyi tanácsos, miskolci pénzügyigazgató, Páll Albert pénzügyi tanácsos, dévai pénzügyigazgató, dr. Stoffer Gusztáv, a Pénzügyminisztériumba beosztott pénzügyi tanácsos; királyi tanácsosi címre Valló István pénzügyi tanácsos, sátoraljaújhelyi pénzügyigazgató, Riedl Károly pénzügyi tanácsos, ogulini pénzügyigazgató, Gallér János pénzügyi tanácsos, alsókubini pénzügyigazgató, Nagy Gergely pénzügyi tanácsos, sepsiszentgyörgyi pénzügyigazgató, Sembery István pénzügyi tanácsos, balassagyarmati pénzügyigazgató, Szép Lajos pénzügyi tanácsos, máramarosszigeti pénzügyigazgató, Kegye János pénzügyi tanácsos, ipolysági pénzügyigazgató és Edelényi Árpád pénzügyi tanácsos, kassai pénzügyigazgató; pénzügyi tanácsosi címre és jellegre Pintár Károly zágrábi, Nagy Ferenc kaposvári, Tóth Mihály rimaszombati, dr. Lankó Dezső lőcsei, Lengyel Lajos nyitrai, Kiss Gábor nyíregyházi pénzügyi titkárok, és Kasun János pénzügyi titkár, vukovári pénzügyigazgató-helyettes; pénzügyi titkári címre és jellegre: Michaelis Árpád kassai, Nemes Jenő nyitrai, Seeberg Ármin liptószentmiklósi, dr. Jakab I. László székesfehérvári pénzügyi segédtitkárok és dr. Fehér Albin Edgar pénzügyi segédtitkár az állami hidak igazgatóságánál; - III. földadó-nyilvántartásnál: miniszteri tanácsosi címre Miskolci Jenő pénzügyi főtanácsos, debreceni kataszteri helyszínelési felügyelő és Makray Domokos pénzügyi főtanácsos, kolozsvári kataszteri igazgató; az V. fizetési osztályba való kinevezésre pénzügyi főtanácsossá: Horváth István pénzügyi tanácsos, szegedi kataszteri helyszínelési felügyelő; pénzügyi tanácsosi címre és jellegre, Lukács Ferenc brassói pénzügyi titkár és földnyilvántartási biztos; - IV. határvám: miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozása mellett fővámigazgatóvá való kinevezésre dr. Hankiss János pénzügyi főtanácsos, fővámigazgató-helyettes; - dohányjövedéknél: miniszteri tanácsosi címre: Vangel Károly pénzügyi főtanácsos a Dohányjövedéki Központi Igazgatóságnál; pénzügyi tanácsosi címre és jellegre Vetzel Ernő titkár a Dohányjövedéki Központi Igazgatóságnál; - VI. a Budapesti M. Kir. Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal főnökévé való kinevezésre Niedzivulszky László királyi tanácsos, a hivatal főnök-helyettese; - VII. a Budapesti M. Kir. Állami Hidak Igazgatóságához a VI. fizetési osztályba igazgatóvá való kievezésre a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozása mellett br. Splényi Ernő miniszteri titkár (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Előirányzat nélküli kiadás a Száva Racinovci és Brezovopolje között révnélátkelőjénél őrház építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a klejstevicai pénzügyőri laktanya építésének költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Túlkiadás engedélyezése a Tisza Tiiszaújlak feletti partbiztosítási munkálataira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Hiteltúllépés engedélyezése a a szombathelyi pénzügyigazgatóság és az adóhivatal Vas vármegye közönségét illető bérleti díjának kifizetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Előírányzat nélküli kiadás engedélyezése a a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött szerződésben meghatározott részvények átvételére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Ínségkölcsön engedélyezése a Szepes vármegyei Berkenyéd község tűzkárosultjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Előirányzat nélküli kiadás az aknaszlatinai Lajos bánya melletti, leégett gépjavító műhely és gabonaőrlő malom újjáépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mándy Lajos nyugalmazott miniszteri tanácsos, a Magyar Takarékpénztárak Központi Jelzálogbankja elnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Hoványi Géza országgyűlési képviselő, a Nagyváradi Takarékpénztár vezérigazgatója és a Magyarországi Pénzintézetek Országos Szövetségének alelnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tuba János volt országgyűlési képviselő, a Komárom-vidéki Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Koós Elemér, a Szeged-Csongrádi Takarékpénztár vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 7. 1914, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1914-07-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59195"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Amerikai Egyesült Államokkal kötött választott-bírósági egyezmény meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hozzájárulás miniszteri rendelet kibocsátásához a tengeri segélynyújtás és mentés szabályainak egységesítésére kötött nemzetközi egyezmény tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Dr. Papp Árpád kereskedelemügyi miniszteri tanácsos és dr. Pap Dezső kereskedelemügyi minisztériumi osztálytanácsos kiküldetése a nemzetközi münkásvédelem ügyében Bernben tartandó diplomáciai értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Dr Papp Árpád kereskedelemügyi minisztériumi tanácsos , dr. Fáy Gyula földművelésügyi minisztériumi osztálytanácsos és dr. Gáspár Arthur belügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos kiküldetése a Párizsban tartandó nemzetközi szociálbiztosítási értekezletre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szent-Pály Sándor, a Székesfővárosi M. Kir. Pénzügyigazgatóságnál alkalmazott pénzügyi titkár, dr. Domokos László, a Szegedi M. Kir. Pénzügyigazgatóságnál alkalmazott pénzügyi segédtitkár, dr. Harnisch Gusztáv, a Zágrábi M. Kir. Pénzügyigazgatóságnál alkalmazott pénzügyi segédtitkár és Kovácsy Béla, a Székesfővárosi M. Kir. Pénzügyigazgatóságnál alkalmazott pénzügyi fogalmazó közigazgatási bírósági tanácsjegyzővé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség és az ófalusi előnév adományozására dr. Tausz Béla gyakorló orvos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Legfőbb Állami Számvevőszék által az 1913. évről készített hiteleltérési jelentés Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Legfőbb Állami Számvevőszék által az 1914. év I. félévéről készített hiteleltérési jelentés Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katonai bűnvádi eljárásról és a büntető-törvénykönyv egyes szakaszainak módosításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A horvát-szlavónországi a népiskolák és a női szakiskolák tanárainak illetményeiről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A rendezett tanácssal nem bíró mezővárosok rendezéséről szóló 1870:XVI. (autonom) tc. módosítására és kiegészítésére, valamint Az állami és községi erdők után a népiskolák és községek javára fizetendő pótadókról szóló 1870. január 8-án kelt törvény hatályon kívül helyezésére vonatkozó, a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés által elfogadott autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A horvát-szlavónországi országos alkalmazottak, és azok özvegyei és árvái ellátásáról szóló horvát-szlavón-dalmát országgyűlés által elfogadott autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A hazai vasutak tisztviselői és egyéb alkalmazottai egyenruházatára nézve 1888. év május 18-án 20367. szám alatt kiadott szabályzathoz készült III. Függelék kiadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Török László és dr. Scitovszky Tibor miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Olgyay Kálmán és dr. Jezsovics János miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a bukaresti Adevarul nyomdában kiadott, Popovici András: Unguric austriacii si noi (A magyarok, osztrákok és mi) című írásától (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Farkas Lajos miniszteri tanácsosi címmel felruházott kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár szolgálatban való meghagyására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás engedélyezése dr. Sigiescu József szakfelügyelő fizetésének felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás engedélyezése a magántanárok jutalmazására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat számvevőségi aligazgatói cím és jelleg adományozására Pétery Viktor, Zeller Dezső és Hauer Pál számtanácsos részére, illetve a számtanácsosi cím és jelleg adományozására Tartler Vilmos, Forrai János, Skultéty Kálmán és Palinay Levente számvizsgáló részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nemesség és a szepesváraljai előnév adományozására Händel Vilmos selmecbányai ágostai hitvallású evangélikus lelkész részére fél évszázadot meghaladó lelkészi működéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a felsőbb-leányiskolai főigazgató cím adományozására Marusák Pál soproni felsőbb-leányiskolai igazgató, a protestáns felsőbb-leányiskolák miniszteri biztosa részére, és a felsőbb-leányiskolai igazgatói cím adományozására Décsei Jank, budapesti felsőbb-leányiskolai rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kinevezésekre - a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtábla elnökévé Pap Farkas kir. kúriai bírót; ítélőtáblai bíróvá Domokos László kir. törvényszéki bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorozott járásbíróvá: Árvai Géza debreceni kir. járásbírót a Hajdúböszörményi Kir. Járásbírósághoz, Thoroczkay Gyula nyíregyházi kir. törvényszéki bírót a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz, Paál Lajos soproni kir. törvényszéki bírót a Téti Kir. Járásbírósághoz; a polgári perrendtartás életbe léptetése alkalmából az 1912:LIV. tc. alapján hivatalból való áthelyezésre Juhász Endre szolnoki kir. járásbírót a Mezőtúri Kir. Járásbírósághoz, dr. Boleman Andor mezőtúri kir. járásbírósági albírót a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz, és Weinman Viktor gyulai kir. járásbírót a Gyulai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Eördögh Virgil kir. kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott gyulafehérvári kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Spett Ferenc budapesti gyakorló ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Buday János somorjai kir. járásbírósági hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Bukaresti Cs. és Kir. Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Kőhalmi Kir. Járásbíróság kiküldetése Morariu Jon Mária hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Kőszeghy Sándor, dr. Ghyczy Jenő és dr. Schreiber Lajos miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a Madarász Elemér, Bölcs Gyula és dr. Rakovszky Imre miniszteri tanácsos nyugalomba helyezése folytán felszabadult állásra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Soltész István osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezésére a dr. Rakovszky Imre miniszteri tanácsos nyugalomba helyezése folytán felszabaduló állásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Nikolics Sándor osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott , s a M. Kir. Közigazgatási Bírósághoz elnöki titkári minőségben beosztott miniszteri titkár osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Csánky Dezső miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott országos főlevéltárnok részére a miniszteri tanácsosi cím, Tagányi Károly országos levéltárnok részére pedig a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Kiszely Gyula miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a királyi mérnöki cím adományozására Kulcsár Győző kir. segédmérnök rrészére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Molenda János, Lerlányi János, Neviczky Tivadar és Dessauer Lipót számvevőségi számtanácsosok részére, valamint a számtanácsosi cím és jelleg adományozására Könye György és Török Andor számvizsgálók részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kitüntetésekre a Vöröskereszt Egyletben szerzett érdemekért - Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Burchard-Bélavári Konrád főrendiházi tag, a budapesti V. kerületi választmány elnöke részére; a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Imrédy Béla egyetemi magántanár, az Erzsébet kórház igazgatója részére; az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Benedek Sándorné Monó Lujza, a budapesti II. kerületi fiókegylet elnöke és gr. Teleki Sándorné Kende Julianna, a szepesszombati Tátra-kórház védnöke részére; a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Allender Henrikné Pospischil Marianna, a Diósgyőr és Vidéke Fiókegylet elnöknője, Bayer Józsefné Jungen Georgina , a zsombolyai fiókegylet választmányi tagja, Berczk Péterné Spuller Róza, a hódmezővásárhelyi fiókegylet választmányi elnöknője, dr. Laszy Józsefné Mendelényi Mária, a temesvári fiókegylet társelnöke, özv. Pogány Józsefné Maár Erzsébet a kaposvári fiókegylet társelnöke, Széll Józsefné Pekri Olga, a fogarasi fiókegylet elnöke és Thuróczy Károlyné Tóth Erzsébet, a nyitrai fiókegylet elnöke részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. gr. Haller József országgyűlési képviselő, a miskolci fiókegylet választmányi elnöke részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Székely Miksa gyárigazgató, a dr. Machlup Adolf, üdülőház kezelő bizottsági tagja részére; a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Rapcsák Lajos, az Erzsébet kórház főorvosa részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szmollény Nándor felsőkereskedelmi iskolai tanár, a szegedi fiókegylet választmányi főtitkára, dr. Bierbauer Viktor városi tiszti főorvos, a székesfehérvári fiókegylet választmányi orvosa, dr. Haidegger Lajos vármegyei tiszti főorvos, a nagybecskereki fiókegylet orvosa, dr. Kiss Emil vármegyei főjegyző, a szombathelyi fiókegylet titkára, dr. Lichtscheindl Géza közkórházi igazgató-főorvos, a temesvári fiókegyleti tartalék kórház igazgatója, Merényi Ödön gyógyszerész, a pozsonyi fiókegyleti tartalék kórház gondnoka, dr. Szántó Bertalan közkórházi főorvos, a miskolci fiókegylet választmányi tagja, Varga Kálmán városi tanácsnok, a kassai fiókegylet választmányi titkára és dr. Vasvári Ferenc jogakadémiai tanár, a pécsi fiókegylet titkára részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Boór Aladár főispáni titkár, a Trencsén Vármegyei Vöröskereszt választmányi titkára részére; végül az Erzsébet Érem adományozására Várady Katalin és özv. Cocquereau Arthurné Szőts Eliz vöröskeresztes ápolónők valamint Dvarátsko Klára egyleti intézőnő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására N. Székely Mihály, Ombód község bírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat özv. Sréter Istvánné Majthényi Eliz nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Kovátch Imre nyugalmazott budapesti államrendőrségi orvos nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Maros szeged-makói és arad-konopi szakaszán végzendő szabályozási munkák tervezett költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat kegydíj engedélyezésére Konecsny Anna erdőőri árva részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására zólyomi dr. Wagner Ödön részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására br. Pongrácz Vince miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A szerb kormány és a Keleti Vasutak Társasága képviselői közötti tárgyalások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hozzájárulás Az állami hatóságoknál, intézeteknél és vállalkozásoknél alkalmazott kezelők és kezelőnők szolgálati viszonyairól szóló szabályzat tervezetének felterjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Ruzitska Béla pénzügyminisztériumi számvevőségi tanácsos és Thúry Mihály pénzügyi tanácsos, nagykárolyi számvevőségi főnök pénzügyi tanácsosi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 7. 1914, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1914-07-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59196"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat népfölkelés behívására és mozgósítására (ME))",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 7. 1914, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1914-07-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59197"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A szerb királyi kormánynak átnyújtott jegyzék [Melléklet] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Tájékoztató a háború esetére szóló kivételes intézkedésekről (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 7. 1914, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1914-07-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59198"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A népfölkelésre kötelezettek általános behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Bosznia-Hercegovinában tartózkodó népfölkelők igénybevétele a 15. és 16. hadtest által (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Kormánybiztosok kinevezése az 1912:LXIII. tc. alapján - vizeki br. Tallián Béla b első titkos tanácsos, országgyűlési képviselőt a főhadtápparancsnok mellé, Dellimanics Lajost, Torontál vármegye főispánját Nagybecskerek székhellyel Bács-Bodrog és Torontál vármegyék, valamint Újvidék, Zombor, Szabadka, Pancsova és Baja városok területére kiterjedő hatáskörrel; Joannovich Sándor miniszteri tanácsost, Temes vármegye és Temesvár főispánját Temes és Krassó-Szörény vármegyék, valamint Temesvár és Versec területére kiterjedő hatáskörrel; gr. Bethlen Ödönt, Kolozs vármegye és Kolozsvár főispánját Kolozs vármegye és Kolozsvár területére kiterjedő hatáskörrel; Mara Lászlót, Hunyad vármegye főispánját Hunyad vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; gr. Bethlen Balázst, Szolnok-Doboka vármegye főispánját Szolnok-Doboka vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; Szász Józsefet, Alsó-Fehér és Maros-Torda vármegyék főispánját Alsó-Fehér és Maros-Torda vármegyék területére kiterjedő hatáskörrel; Walbaum Frigyest, Szeben vármegye főispánját és szászispánt Szeben vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; dr. Betegh Miklóst, Aranyos-Torda vármegye főispánját, a 12. cs. és kir. hadtestparancsnok mellé a 12. cs. és kir. hadtestparancsnokság területére kiterjedő hatáskörrel; Hideghéty Imrét, Szerém vármegye és Zemun [Zimony] város főispánját Szerém vármegye és Zemun [Zimony] város területére kiterjedő hatáskörrel; dr. Brezinscak Milán báni tanácsost Verőce vármegye és Oszjek [Eszék] város területére kiterjedő hatáskörrel; Horváth Gyuró báni tanácsost Lika-Krbava vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; lovag Truski Károlyt Pozsega területére kiterjedő hatáskörrel; Zepic Zwonimir báni tanácsost Zágráb vármegye és Zágráb város területére kiterjedő hatáskörrel; br. ZmajicVincét, Fiume-Modrus vármegye főispánját Fiume-Modrus vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; dr. Bosnjak Tivadart, Zagráb vármegye főispánját Belovár-Körös vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; és Belosevic Istvánt, Varasd vármegye és Varazdin város főispánját Varasd vármegye és Varazdin város területére kiterjedő hatáskörrel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A különleges hatalom igénybevételének elrendelése, és az ezzel kapcsolatos rendkívüli intézkedések életbeléptetése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 7. 1914, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1914-07-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59199"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A mozgósítási parancs átírása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (. ülés) 2 A mozgósítás elrendelése, intézkedés a mozgósítási parancs beérkeztéig, az \"\"R\"\" háború esetén életbeléptetendő kivételes intézkedések, a \"\"B\"\" háború esetén már publikált kivételes intézkedések (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 7. 1914, Sitzung ?",
  "startDate" : [ "1914-07-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59200"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Felterjesztés a honvédségnek és a népfölkelésnek az ország határain kívül való alkalmazására az 1912:XXXI. tc., illetve az 1886:XX. tc. alapján (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Molnár Viktor belső titkos tanácsos kormánybiztosi kinevezése a 6. cs. és kir. hadtestparancsnokság területére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kivételes intézkedések hatályának kiterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Miniszteri rendelet a magánjogi kötelesség teljesítésére engedélyezhető halasztás tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Miniszteri rendelet a polgári peres és nem peres eljárás ügyében megállapítandó rendkívüli intézkedésekről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A horvát-szlavón-dalmát országok belügyi önkormányzatának rendkívüli szükségleteiről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az I. Ferenc József nevét viselő zágrábi egyetem természettani intézete, a Nemzeti Múzeum és más középületek építéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ipariskoláknál alkalmazott munkavezetők és segéd-munkavezetők illetményeinek rendezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat királyi biztos kinevezésére a Vöröskereszt Egylethez gr. Csekonics Endre belső titkos tanácsos, az egylet elnöke személyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hadiköltségek beszerzése és utalványozása az 1912:LXIII. tc alapján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az állami kiadások korlátozása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 8. 1914, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1914-08-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59201"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1894. évi népfölkelők behívása (az 1886:XX. tc. alapján) (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Szurmay Sádor altábornagy, politikai államtitkár - eddigi hatáskörének megtartása mellett - honvédelmi minisztériumi államtitkárrá leendő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Katonák és hátramaradottjaik ellátásának javítása érdekében kezdődő tárgyalások (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Miniszteri rendelet kibocsátása a katonai intézkedések közlésének eltiltásáról; különböző árucikkek ki- és átviteli tilalmáról; a Szerbiából és Oroszországból érkező sajtótermékek behozatalának és terjesztésének tilalmáról; egyes bűncselekményeknek az esküdtbíróság hatásköréből az egyes törvényszékek hatáskörébe való utalásáról; a gyorsított bűnvádi eljárás szabályainak kiterjesztéséről; a külföldről érkező sajtótermékek ellenőrzéséről; és a magánjogi kötelezettségek teljesítésére engedélyezett halasztás (moratórium) folytatólagos meghosszabbításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Felhatalmazás a mozgósítás folytán tényleges katonai szolgálatra bevonult állami és vármegyei tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeiről szóló miniszteri rendelet kiadására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Kormánybiztosi kinevezések - br. Kürthy Lajost, Bars és Turóc vármegye főspánját Bars, Hont, Turóc vármegyék és Selmec-Bélabánya város területére kiterjedő hatáskörrel; Szinyei-Merse Istvánt, Árva és Sáros vármegyék főispánját Árva vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; Bartal Aurélt, Pozsony vármegye és Pozsony város főispánját Pozsony vármegye és Pozsony város területére kiterjedő hatáskörrel; Szalavszky Gyula belső titkos tanácsost, Trencsén vármegye főispánját Trencsén vármegye területére kiterjedő hatáskörrel; Crausz Istvánt, Nyitra vármegye főispánját Nyitra vármegye területére kiterjedő hatáskörrel (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Miniszteri rendelet a házassági törvényekre és a kiskorúak gyámságára vonatkozó (nálunk az 1911:XXI. tc.-ben, az 1911:XXII. tc.-ben és az 1911:XXIII. tc.-ben beiktatott), 1902. évi Hágai Egyezmény Franciaország általi felmondásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Dr. Anderkó Aurél egyetemi magántanár, a Meteorológiai és Földmágnesességi Intézet osztályvezetője kiküldetése a velencei Nemzetközi Meteorológiai Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Dr. Fáy Aladár közegészségügyi felügyelő kiküldetése a XII. Tuberkulózis Elleni Nemzetközi Kongresszusra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Miniszteri rendelet gépkezelők és kazánfűtők alkalmazásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Megállapodás a Magyar Általános Hitelbank vezetése alatt álló Rotschild-konzorciummal a hadi kiadások fedezetének beszerzésére, illetve az Osztrák-Magyar Bank felmentése az alapszabály némely cikke alól (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 8. 1914, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1914-08-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59202"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Bosnják Tivadar főispán, Belovar-Krizevac vármegye területére kinevezett kormánybiztos saját kérésére történő felmentése, illetve helyére Trescec Vladimir horvát-szlavón-dalmát országos kormánynál alkalmazott osztálytanácsos kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Egyes iparágakban foglalkoztatott hadkötelesek felmentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Alföldi Ede nagybecskereki kir. törvényszéki elnök kinevezésére a Budapesti Kir. Ítélőtáblához kir. ítélőbíróvá, dr. Melocco János fiumei kir. ügyészt törvényszéki elnökké a Fiumei Kir. Törvényszékhez, illetve dr. Madai Meyer Guido budapesti kir. ügyészt VII. fizetési osztályú ügyésszé a Fiumei Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat áthelyezésekre - Irányi János berettyóújfalui kir. járásbírósági albírót az Élesdi Kir. Járásbírósághoz, Babur László szolnoki kir. járásbírót a Szegedi Kir. Törvényszékhez, Prikkel Gyula kiskunfélegyházi kir. járásbírót a Temesvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Grandpierre Károly felvinci kir. járásbírót a Hódsági Kir. Járásbírósághoz, Densz Sándor ilosvai kir. járásbírót a Munkácsi Kir. Járásbírósághoz, Klonfár Alajos nagymihályi kir. járásbírósági albírót az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz, Repede György dicsőszentmártoni kir. járásbírót a Nagymihályi Kir. Járásbírósághoz, László Sándor kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott ipolysági kir. törvényszéki bírót a Szolnoki Kir. Törvényszékhez, Pilászy Emil kassai kir. járásbírót a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Brükk Ede kassai kir. törvényszéki bírót a Kassai Kir. Járásbírósághoz, Nemhala Gyula kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kassai kir. járásbírót a Kassai Kir. Törvényszékhez, Barna Pál bártfai kir. járásbírót a Beregszászi Kir. Járásbírósághoz, Németh Pál szobránci kir. járásbírót a Bártfai Kir. Járásbírósághoz, Petróczy János nyírbátori kir. járásbírót a Mohácsi Kir. Járásbírósághoz és Rózsa Lőrinc krasznai kir. járásbírót a Nyírbátori Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Radványi Antal kir. kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj illetve kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Darabont Miklós lugosi kir. törvényszéki fogházőr özvegye, Gärtner Erzsébet, illetve Árpád nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Borbély József aszódi kir. nevelőintézeti munkavezető-felügyelő nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bobest János lőcsei kir. törvényszéki telekkönyvvezető Margit nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 8. 1914, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1914-08-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59203"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az állategészségügyi szolgálat rendezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A magánjogi kötelezettségek teljesítésére engedélyezett halasztás (moratórium) tárgyában kiadott 6045/1914. ME. számú rendelet módosítására kaidott 6504/1914. ME. számú rendelet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A pápa-bánhidai helyiérdekű vasút Környe állomásból kiágazóan Lipót-akna szánbányáig vezető vonal kiépítésének engedélyezése és az engedélyokirat átadása a az építtető Pápa-Bánhidai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hiteltúllépés a tengerészeti hatóságok költségvetésében a Hajózás cím Kikötői vízvezeték és tűzoltó felszerelés kezelése és fenntartása alrovaton a hajók és a két új tárház vízzel való ellátása következtében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Dimitrijevic T. beszédeit tartalmazó Natrag! na staro ognjiste nase (Vissza! az ősi hazába) című, Chicagóban megjelent, továbbá a Marjanovics Milán által írt Savremena Hrvatska (Jelenkori Horvátország) című Belgrádban megjelent sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Zora című Aucklandben megjelenő folyóirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása az Újvidéken megjelenő Zasztava című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Rómában, a Gaetano Garzoni Provenzani kiadásában megjelent, Ruggerio Fauro által írt Trieste című röpirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre - kir. kúriai bíróvá dr. Séllyei Barna főügyész-helyettest, a Budapesti Kir. Ügyészség vezetőjét; a Budapesti Kir. Ügyészség vezetőjévé Kulin Sándor budapesti kir. ítélőtáblai bírót; a Nagybecskereki Kir. Törvényszék elnökévé dr. Kovács Rókus nagybecskereki kir. ügyészt; albíróvá: dr. Körtvélyesi Sándor nagyváradvárosi és dr. Berger Albert dési kir. járásbírósági jegyzőt a Dévai Kir. Törvényszékhez, Papp István kolozsvári kir. törvényszéki jegyzőt a Kolozsvárvárosi Kir. Járásbírósághoz, Schultz Sándor miskolci kir. törvényszéki jegyzőt a Szikszói Kir. Járásbírósághoz, Vitkovics Sándor csurgói kir. járásbírósági jegyzőt a Csurgói Kir. Járásbírósághoz, dr. Góts Jánost, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a az Eperjesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Guta József munkácsi kir. járásbírósági jegyzőt a Szobránci Kir. Járásbírósághoz; alügyésszé: dr. Moldoványi Gézát, a Szegedi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szegedi Kir. Ügyészséghez, dr. Miskolci Ágost szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Ügyészséghez, dr. Mankovics Antal rózsahegyi kir. törvényszéki jegyzőt a Nyitrai Kir. Ügyészséghez és dr. Szádeczky Lajos marosvásárhelyi ügyvédet a Marosvásárhelyi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a kir kúriai bírói cím adományozására Várady-Szakmáry Arisztid ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott gyulai kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Kolozsvári Kir. Járásbírósághoz végrehajtóvá kinevezett Papp János budapesti királyi törvényszéki írnok nyugdíjigényének fenntartására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Adáliai Cs. és Kir. Alkonzulátus felruházása az állami anyakönyvvezetői és polgári tisztviselői hatáskörrel (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Konstrantinápolyi Cs. és Kir. Osztrák-Magyar Konzulátus helyette a Cattarói Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Vujaskovich Niko osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Jeruzsálemi Cs. és Kir. Konzulátus helyett Nagykároly város árvaszékének kiküldése Shwarcz Chaje Sára gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A katonai célokra átvett lovakért, szállító eszközökért és egyéb ingóságokért kárpótlásul járó összegek iránti követelések átruházásáról szóló miniszteri rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a délvidéki és gallíciai internáltak ellátásának költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésének Magyar királyi határrendőrség címénél a megszüntetett határrendőrségi őrhelyek helyett Szakolcán, Nagyszombaton, Kevevárán, Gyanafalván, Muraszombaton, Palánkán és Sósmezőn létesített határrendőrségi kirendeltségek, a Versecen létesített határrendőrségi kapitányság és a Báziáson létesített határrendőr kirendeltség költségei következtében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a budapesti államrendőrség költségvetésében a Személyi járandóságok és a Dologi kiadások rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésében a Közegészségügy cím Járványok elleni védekezés című rovatán",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca költségvetésének Magyar királyi csendőrség címénél a Pancsova város területének közbiztonsági szolgálatát ellátó csendőrség létszámának felemelése érdekében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Budapest főváros tulajdonában lévő telek átengedése és hitel engedélyezése a budapesti gyermekmenhely (gyermekkórház) bővítése céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Delpiny József Lajos cs. és kir. nyugalmazott őrnagy és Kundegraber Mihály cs. és kir. alezredes között létrejött örökbefogadás megerősítése mellett az örökbefogadó nemessége, családneve és címere átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Werner János csendőr őrmester özvegye, Nagy Katalin részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Állami kölcsön engedélyezése a Jász-Nagykun-Szolnok megye gazdái részére vetőmag beszerzésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az árvízkárosult vidékek számára vetőmag beszerzésére engedélyezett rendkívüli hitel túllépése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az őszi vetőmag-szükséglet fedezése és az állatállományban beállott hiány pótlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli rendkívüli kiadás engedélyezése őszi vetőmag és élelmiszerek beszerzésére a rossz időjárási viszonyok miatt károkat szenvedett Bereg, Ung, Ugocsa és Szatmár, Arad, Bihar és Szilágy vármegyei gazdák segélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Robel Román és Páldi Károly pénzügyi főtanácsos, pénzügyminisztériumi számvevőségi csoportfőnök részére nyugdíjazásuk alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat - a III. osztályú Vaskorona Rend helyett - a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Tuba János volt országgyűlési képviselő, a Komáromi Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Mészáros István pénzügyi irodaszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására a M. Kir. Állami Vasgyárak szolgálatában álló Petykó József zólyombreznói munkás részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat - a királyi tanácsosi cím adományozása mellett - Vitányi József pénzügyi tanácsos, zombori pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Róthammer Károly pénzügyminiszteri kőnyomó-segéd korábbi szolgálati idejének nyugdíjába leendő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Ínségkölcsön engedélyezése Kadács, Magyarandrásfalva és Székelybetlenfalva (Udvarhely vármegye) árvízkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadások a Pénzügyminisztérium költségvetése Állami jószágok, híd- és révvámok cím Közterhek rovat Kegyúri terhek alrovat Lelkészek és tanítók illetményei, a Házbérek tételen a tokaji római katolikus iskola, a zsámbéki római katolikus plébánia és a miskolci alsóvárosi iskola házbére következtében, illetve a Családi pótlékok tételén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli beruházási hitel engedélyezése az aknaszlatinai főbányahivatal részére Stern Jakab aknasuhatagi ingatlanainak megvásárlására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadás engedélyezése a kolozsvári pénzügyőr laktanya építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A Zablya község határában gyakorolt tiszai kikötési és rakodási díjbeszedési jog bérletére Weltmann Lipót csurogi lakossal kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Klinger Henrik, Lewith Miksa, Klein Mór és Társa, valamint a Tauszig Sámuel és Fiai cégekkel - az Árva, Liptó, Szepes, Bereg, Háromszék és Sáros vármegyében háziipar útján előállított - lenkócvászon szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A nikkel és bronzérmek szaporításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Pachmajer Róbert nyugalmazott járásőrmester nyugdíjának felfelemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Szilasi György nyugállomáynú csendőr nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat nemesség és a lionói előnév adományozására Hadfy Imre altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Kleszner István miniszteri titkár részére nyugdíjazása alkalmából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Lakbérpótlék katonai havidíjasok más városban tanuló gyermekei számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az 1892-93. évi népfölkelők behívása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 8. 1914, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1914-08-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59204"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A magánjogi kötelezettségek teljesítésére engedélyezett halasztásról szóló 1912:LXIII. tc. 16.§-a alapján kiadott 6798/1914. ME. számú és 6045/1914. ME. számú miniszteri rendelet kiegészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A katonai célokra átvett lovakért, szállítóeszközökért és egyéb ingóságokért járó kárpótlás összegéről szóló 1912:LXII. tc. alapján kiadott 6754/1914. ME sz.ámú rendelet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A több cikk ki- és átvitelének tilalma tárgyában 6815/1914 ME. számon kiadott rendelet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az 1895-ös születésű, Árva, Trencsén, Turóc, Abaúj-Torna, Borsod, Bereg, Szabolcs, Zemplén, Ung, Liptó, Sáros, Szepes, Máramaros, Ugocsa, Beszterce-Naszód és Szolnok-Doboka vármegye területén tartózkodó népfölkelésre kötelezettek behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Szülői illetőleg gyámi beleegyező nyilatkozat mellőzése a hadseregbe felvételüket kérő 17 és 18 éves önkénteseknél (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Miniszteri rendelet kibocsátása a hadikölcsön-pénztár szervezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A soroksári Duna-ág, a budapesti összekötő híd és a gubacsi gát közötti részen szükséges kotrási, feltöltési illetve egyéb partbiztosítési munkák vállalatba adása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Egyes áruk exportjának és importjának viszontbiztosítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A találmányok, szabadalmak és védjegyek oltalmáról szóló 1890:II. tc., 1895:XXXVII. és XLI. tc. valamint az 1913:XII. tc. módosításáról készült rendelettervezet (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre és áthelyezésekre - kir. főügyésszé Kramolin Viktor győri kir. főügyész-helyettest a Győri Kir. Főügyészséghez, a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Harsányi Gyula sárospataki kir. járásbírót a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bothár Sándor kassai kir. ügyészt az Eperjesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Jaeger Béla Győri Kir. Ítélőtáblához berendelt csornai kir. járásbírót a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá dr. Megyesy Ágoston budapesti kir. büntető törvényszéki jegyzőt a Gyulai Kir. Törvényszékhez; kir. albíróvá: Kenyeres János kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt a Karánsebesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Czeisz Lajos szabadkai kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, dr. Grandpierre Jenő németújvári kir. járásbírósági jegyzőt a Muraszombati Kir. Járásbírósághoz, dr. Rosenzweig Adolf liptószentmiklósi kir. járásbírósági jegyzőt a Homonnai Kir. Járásbírósághoz, S. Nyisztor Albert berettyóújfalui kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyváradi Kir. Járásbírósághoz, Buzáth Jenő máramarosszigeti kir. törvényszéki jegyzőt a Rahói Kir. Járásbírósághoz, dr. Basa Árpád kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyilondai Kir. Járásbírósághoz, dr. Putnoky Miklós lugosi kir. járásbírósági jegyzőt a Lugosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gergely Ernő budapesti ügyvédet az Erzsébetfalvi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: Sylveszter Andor székelyudvarhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Brassói Kir. Ügyészséghez, dr. Gönczy Gábor székelyudvarhelyi járásbírósági jegyzőt a Dévai Kir. Ügyészséghez; az 1912:LIV. tc. alapján áthelyezésre dr. Bátsmegyei Imre orsovai kir. járásbírót az Aradi Kir. Törvényszékhez, Kocsis Endre antalfai kir. járásbírót a Szerencsi Kir. Járásbírósághoz és Dudek Antal alsóvereckei kir. járásbírót az Ipolysági Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás a belügyi tárca Karhatalmi költségek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A Tócska nevű kincstári irtásterület eladása Szjatinya Vaszili és társai alsószinevéri lakosoknak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Szántóföldi ingatlanok cseréje Sztaneszku György és társai derenyői lakosok valamint a kincstár között (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat özv. Tabak Ferencné Nagy Jolán részére első férje, néhai Kobza Sándor állattenyésztési felügyelő után kapott kegydíjának ujbóli folyósítására (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1914, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1914-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59205"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kardos Kálmán m. kir. közigazgatási bíró részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadi célokra beszolgáltatott lovakért, járművekért és más ingóságokért járó kárpótlás végrehajtás alóli mentesség tárgyában kiadott 6217/1914. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Partas Radovan báni tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Zepic Zvonimir báni tanácsos kinevezésére a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány közgazdasági osztályfőnökévé (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az országos építészeti szolgálat szervezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kegydíj, illetve kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Forst András m. kir. posta és távírda segédműszerész özvegye, Mersch Margit, illetve Nándor és Margit nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Keczkés Kálmán posta és távírda számvizsgáló nyugdíjának felemelésér (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli átmeneti kiadás a postarablásokból és a sikkasztásokból eredő kincstári követelések teljesítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat id. Keresztes József posta és távírda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Los Angelesben horvát nyelven megjelenő Novo Vrijeme és a San Franciscóban szerb nyelven megjelenő Sprski Glasnik című időszaki lapoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban horvát nyelven megjelenő Novi Hrvat, a Chicagóban megjelenő Balkanski Svijet és a San Franciscóban megjelenő Jadran című lapoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a csehországi Brodban cseh nyelven megjelent Srbsko od prvého povstani 1804. do dnesni doby (Szerbia az 1804. évi első lázadástól a mai napig) című műtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Pittsburgben megjelenő Hrvatski Glasnik című időszai laptó l(KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a St. Louis-ban megjelenő Hrvatski Narod, a Punta Arenasban megjelenő Domovina, a Calumetben megjelenő Hrvatska Sloboda, a Seattle-ben megjelenő Sloboda Tribuna, a Chicagóban megjelenő Proletarec, a Savjetnik és a Glas Svobode, a Rosario de Santa Fében megjelenő Slavenska Misao, és a Butte-ban megjelenő Srpski Vijesnik című folyóiratoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása az Oaklandban (San Francisco) megjelenő Sloboda című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A közforgalomban lévő napilapok díjmentes szállítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Szerződés kötése a Törs és Ormay céggel az Operaház fűtőberendezésének kicserélésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás a kolozsvári egyetem fül-gége- és fogászati rendelőjének elhelyezésére megvásárolt Felméry-féle ház átalakítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat nélküli kiadás a kolozsvári egyetemi könyvtár könyvkötő műhelye részére vásárolt gépekre és szerszámokra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a szegedi bábaképző intézet kibővítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat középiskolai igazgató cím adományozására Tokay Nagy Kálmán körmöcbányai állami reáliskolai rendes tanár részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kinevezésekre -- ítélőtáblai bíróvá: dr. Kállay Miklós budapesti kir. büntető törvényszéki bírót és Uzonyi Géza budapesti kir. ügyészt a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; a VIII. fizetési osztályba sorolt kir. járásbíróvá: Bothár Sándor kassai kir. ügyész helyett dr. Radványi Géza kassai kir. törvényszéki bírót az Eperjesi Kir. Járásbírósághoz, Pilászi Emil beregszászi kir. törvényszéki bírót az Alsóvereckei Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésszé dr. Hermann János fehértemplomi kir. törvényszéki bírót a Fehértemplomi Kir. Ügyészséghez, kir. albíróvá: Rákóczy Ferenc kiskunhalasi kir. járásbírósági jegyzőt az Ócsai Kir. Járásbírósághoz, Katona Gézát és dr. Ragó Józsefet, a Debreceni Kir. Ítélőtáblához berendelt bírósági jegyzőt a Nyíregyházi Kir. Járásbírósághoz, dr. Manninger Sándor szombathelyi kir. törvényszéki jegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, dr. Bihari Kálmánt, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szatmárnémeti Kir. Járásbírósághoz, Bachó Ede trencséni törvényszéki jegyzőt a Szepesófalui Kir. Járásbírósághoz, és dr. Szekeres László marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Marosvásárhelyi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Kölcsey János kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott szatmárnémeti kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Zánkay Lajos pécsi kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gisztl Géza pozsonyi kir. törvényszéki és Mild Gyula magyaróvári kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szegedy Gyula kir. kúriai hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lupkovics István szerencsi kir. járásbírósági fogházőr, címzetes fogházőrmester részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hiteltúllépés a Dologi kiadások és a Személyi járandóságok rovatokon (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A janinai és szaloniki, illetve a kaneai és tripoliszi konzulátusok vezetőinek anyakönyvvezetői és polgári tisztviselői hatáskörének megszüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Konzulátus felállítása Chabriban és bírói hatáskörrel való ellátása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A Galaci Cs. és Kir. Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a bécs-josefstadti polgári járásbíróság kiküldése a Rubinstein Bertold és Marcell feletti gyámhatósági jog gyakorlására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Tápiógyörgye község átcsatolása a Ceglédi Kir. Járásbíróság területéből a Nagykátai Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Győr vármegyei Rábapatona községhez tartozó Ikrény-puszta területéhez tartozó földek átcsatolása Gyirmót községhez, és így a Győri Kir. Járásbíróság területéből a Téti Kir. Járásbíróság területéhez, illetve Gyirmót község határában fekvő területek átcsatolása Ikrény-puszta területéhez, és így a Téti Kir. Járásbíróság területéből a a Győri Kir. Járásbíróság területébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Túlkiadás a foglyok élelmezési költségeinek emelkedése következtében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A mitrovicai fegyintézetből a szegedi bortönbe átszállított rabok fogolytartási költségeinek megtérítése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A moratórium meghosszabbításáról kiadandó rendelet (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Purgly Sándor, Baja és Szabadka város főispánjának Bács-Bodrog vármegye és Zombor város főispáni teendőivel való ideiglenes megbízására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Bölcsházi Demeter határrendőr őrvezető nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat bölsei Buday Izidor Kálmán miniszteri tanácsos és Soltz (Scholtz) Dezső Miklós cs. és kir. százados közötti örökbefogadási szerződés jóváhagyására, és örökbefogadó nemessége, nemesi előneve és címere az örökbefogadottra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A sebesült és fertőző betegségben szenvedő katonák elhelyezése hozott intézkedések - barakk-kórház létesítése sebesültek számára Budapesten, Sátoraljaújhelyen, Kassán, Miskolcon, Debrecenben, Szolnokon, Zsolnán, Újvidéken, Szabadkán, Szegeden, Baján, Temesvárott és Pécsett, a kolerás betegek számára Budapesten, Kassán, Miskolcon, Ungváron és Munkácson, a vérhas-betegek részére pedig Kassán, Miskolcon és Losoncon; betegfogadó vasúti állomások kijelölése; civilek részére járványbarakkok építése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Előirányzat nélküli kiadás az árvíz által megrongált nagyszebeni állami elmegyógyintézet női osztályának javítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadás a vagyontalan internáltak illetve menekültek ellátására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat nemesség és az óhegyi előnév adományozása Eckermann Ede miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki főtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Kollwentz Géza, dr. Réti Jenő, dr. Sükösd Béla és Cubelic Milán végzett bányahatósági főiskolai hallgatók bányaesküdtté leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A nyugdíjazás folytán megürült VII. fizetési osztályba tartozó nyíregyházai dohánybeváltó-felügyelői állás betöltése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Devet András fiumei pénzügyőri szemlész Amália nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pintér Lajos adóhivatali pénztárnok Mária nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Állami előleg kiutalása a Kassa-Oderbergi Vasúttársaság részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az állami vasgyáraknak előirányzat nélküli kiadásként engedélyezett, fel nem használt hitelösszegek tervezett felhasználása a vaskőbányászat folyamatos fejlesztésére, valamint a vajdahunyadi nagyolvasztó telepen az alsókohószinti anyagforgalom rendezésére , a nagyolvasztó salakjának granulálására és salaktégla-gyártására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Széll Ödön szombathelyi ingatlanának megvásárlása a szombathelyi Pénzügyigazgatóság és az Adóhivatal elhelyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Ínségkölcsön engedélyezése Atyha község (Udvarhely vármegye) tűzkárosult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A rozsból történő szeszégetés megtiltása valamint a répából és kukoricából történő szeszégetés korlátozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Bicske és Gyömrő község VI,, Gombos és Mezőbánd község VII. lakbérosztályba sorolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az 1878-1891. években született, fegyverképtelennek nyilvánított népfölkelők behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A polgári állásokban meghagyott hadköteles tisztviselők átengedése a hadvezetőségnek (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 9. 1914, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1914-09-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59206"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A 7364/1914 ME. számú miniszteri rendelet kibocsátása a hivatalok ellenséges megszállás esetén tanúsítandó magtartásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A több cikk ki- és átvitelének tilalmáról szóló 7362/1914 ME. sz. miniszteri rendelet kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az áruknak a háborús állapotra való tekintettel leendő vámkezelése tárgyában a 7423. ME. számú miniszteri rendelet kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A gabona, a hüvelyesek, a liszt és őrlemények vámja ideigelenes hatályon kívül helyezése tárgyában 7475/1914. ME. számon kiadott rendelet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Túlkiadás engedélyezése a Horvát-Szlavónország és Stájerország, továbbá Krajna illetve Dalmácia közötti állami határvonalon folytatott határrendezési munkálatokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Soós György. a krizevici görög katolikus székeskáptalan kanonokja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Horváth György, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány báni tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosának Lika-Krbava vármegye főispánjává leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Maritic Tomislav, a zágrábi kir. egyetem nyilvános tanára részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az ügyvédi díjszabásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A telekkönyvi gyakornoki állások szervezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Állami előleg takarmány beszerzésére a lovag Beér Vilmos és Társa budapesti cégnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az államvasúti személyzet soronkívüli előléptetéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadás az Operaház és a Nemzeti Színház pénztárhiányának fedezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kinevezésekre - kir. kúriai bíróvá dr. Gridi Papp Imre marosvásárhelyi kir. ítélőtáblai bírót; kir törvényszéki elnökké Hász József kézdivásárhelyi kir. ügyészt a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez; győri főügyész-helyettessé dr. Konyovits György újvidéki kir. ügyészt; a VII. fizetési osztályba sorozott ügyésszé Gadó István fehértemplomi ügyészt a Nagybercskereki Kir. Ügyészséghez és albíróvá dr. Török Géza szentágotai gyakorló ügyvédet a Szentágotai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Kálmán Lajos ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott székesfehérvári kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Kazinczy Lajos ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kecskeméti, és Emánuel Győző ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott szabadkai törvényszéki bírók részére nyugdíjazásuk alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat gr. Keglevich Gyula országgyűlési képviselő Heves vármegye főispánjává leendő kinevezésérek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A néhai Zöldy Péter és Zöldy Hugó nagybecskereki kincstári bérlőkkel szembeni behajthatatlan kincstári követelés törlése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Tauber Ödön erdészjelölt Magdolna nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Miniszteri rendelet üszők és hasas tehenek vasúti szállításának és levágásának ügyében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a szatmárnémeti pénzügyőri és adóhivatali épület építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a szilágysomlyói pénzügyőri és adóhivatali épület átalakítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Túlkiadás engedélyezése a Kolozsvárott állomásozó állami és vármegyei alkalmazottak lakbérére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás a Kamatozó állami pénztárjegyek cím Kamatok rovatán ( PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Molnár Péter szalatnai bányakapitánysági hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Állami és fővárosi szavatosság vállalása a Magyar Hadi Hitelintézet Részvénytársaságért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hadikölcsön felvétele az Osztrák-Magyar Banktól (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 10. 1914, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1914-10-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59207"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Miniszteri rendelet kibocsátása az áruk vámkezeléséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az ingatlanok Zágráb városában való kisajátítására vonatkozó törvény Zemun [Zimony] városra való kiterjesztésérőll szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Subotic József, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormányhoz szolgálattételre beosztott főispán részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Darvay Károly m. kir. udvari tanácsos kinevezése a dr. Hegyeshalmy Lajos miniszteri tanácsos nyugdíjazása folytán megüresedett m. kir. államvasúti igazgatói állásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása a Srpska Straza című politikai laptól, mert a lap a szerb Narodna Obrana nevű szervezet szolgálatában áll (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nyugdíjon felüli kegydíj engedélyezésére dr. Pantocsek József pozsonyi állami kórházi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre - dr. Lábán Lajos kir. kúriai bírót a Nagyváradi Kir. Ítélőtábla elnökévé; kir. kúriai bíróvá Frank Lajos budapesti kir. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá: Lokody Géza ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott medgyesi kir. járásbírót a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblához, dr. Minich Jenőt, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott pestvidéki kir. törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, dr. Juhász Béla kassai gyakorló ügyvédet a Kassai Kir. Ítélőtáblához; a Budapesti Kir. Törvényszék másodelnökévé dr. Vályi Sándor budapesti kir. ítélőtáblai bírót; kir. törvényszéki bíróvá dr. Páll Vencel nyugalmazott dési kir. törvényszéki bírót a Tordai Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé Mező Sándor debreceni kir. törvényszéki jegyzőt a Debreceni Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Móricz István nagyhalmágyi kir. járásbírósági jegyzőt a Berettyóújfalui Kir. Járásbírósághoz, Madarassy Gyula rimaszombati kir. törvényszéki jegyzőt a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, dr. Berta Jenő szentgotthárdi kir. járásbírósági jegyzőt a Szentgotthárdi Kir. Járásbírósághoz, dr. Vámos Adolf budapesti gyakorló ügyvédet a Nagykárolyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Tyápay Ede rahói kir. járásbírósági jegyzőt az Ökörmezői Kir. Járásbírósághoz, Molnár Géza kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt a Krasznai Kir. Járásbírósághoz, dr. Fellner József kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez,, valamint az 1912:LIV. tc. alapján áthelyezésre dr. Ocsovszky Géza rózsahegyi kir. törvényszéki bírót a Nyitrai Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Sziráky Barna kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Horváth Gyula nagykanizsai kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Horváth József pécsi ítélőtáblai irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A végrehajtási jogsegély iránt 1914. május 10-én kötött szerződés kiegészítő rendelkezései módosításának felterjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Miniszteri rendelet az ellenséges külfölddel szemben tervezett megtorló intézkedésekről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Miniszteri rendelet a konzuli bíráskodás megszüntetéséről Új- Görögországban és Krétán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Fejérváry Jenő, Beszterce-Naszód vármegye főspánja lemondásának elfogadására és helyére gr. Bethlen Balázs, Szolnok-Doboka vármegye főispánjának ideiglenes kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1913:LII. tc. ( Vármegyei tisztviselők megbízatása) meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A Cunard Steam Ship Comp. Limited hajóstársasággal a kivándorlók szállítására kötött szerződés esetleges visszavonása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Intézkedések a kolera behurcolásának megakadályozása - sebesült és beteg katonák részére tizennégy városban megfigyelő állomás létesítése, az öt nap megfigyelési idő bevezetése, miniszteri biztos kinevezése a kassai és a pozsonyi katonai parancsnokság területére, körorvosok mellé orvosi szigorlók alkalmazása, a gyógyszerek és fertőtlenítő szerek, a kolera és a vérhas elleni oltóanyag biztosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Túlkiadás a veszteséges tátralomnici üdülőtelep fenntartására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az állami erdők 1912. évi zárszámadásában jelentkező mérlegjavulás felhasználása a malomrét-patakújfalui, valamint a feketevágvölgyi erdőgazdasági vasút építésének folytatásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás a honvéd hadsereg szükségleteinek fedezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Törvényjavaslat a közösügyi kiadásokra pótlólag fizetendő pénzösszegekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pataki Endre címzetes ezredes özvegye, Pataki Emilia részére részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Gerits Frigyes százados özvegye, Gerits Borbála részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Franyeczky József százados Jenő nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Horánszky József százados Etel nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Réthelyi József főhadbiztos Hedvig nevű árvája részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Sertic György alezredes Milka nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bakáts Sándor Júlia nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Droppa Mátyás özvegye, Droppa Terézia részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Harsányi György őrmester özvegye, Harsányi Terézia részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Lucchi József őrnagy özvegye, Lucchi Mária részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Krausz Ede honvéd főszámvivő nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 10. 1914, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1914-10-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59208"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Bauer Antal zágrábi érdek részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Legfőbb Állami Számvevőszék 1914. I. félévéről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A sebesült és beteg katonák sorsának javítására kötött egyezmény (1911:XX. tc.) ügyében kiadott 5765/1911. ME. illetve 5868/1913. ME. számú rendelet kiegészítése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Hegedüs Károly m. kir. udvari tanácsos, állami felső ipariskolai igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Váczy István államvasúti felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Bányai Döméné Szeghy Erzsébet posta és távírda díjnok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj illetve kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Simon János II. osztályú posta és távírda gépkocsivezető özvegye, Lovasy Júlia, illetve János és Irén nevű árvái részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bertrám Ferenc miniszteri számtiszt Ilona nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Túlkiadás hajójárat-segélyekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Firezében megjelenő La Voce című lap megvont postai szállításái jogának visszaadása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Philadelphiában megjelenő Svjet és a Homestadtban megjelenő Amerykanskij Russkij Vjestnik című laptól russzofil irányzatuk miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A külkereskedelmi és külforgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről szóló 1914:II. törvénycikk hatályának meghosszabbításáról és kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Hozzájárulás a Borzavölgyi Gazdasági Vasút Részvénytársaság vonalai állami kezelésbe vételének elmaradása fejében szedhető illetékekhez, valamint a Beregkövesdtől a Beregmedencei Agyagárugyár Részvénytársaság medencei ipartelepéig létesített iparvágány és az Ilosva-Szajkófalva szárnyvonal építése során felmerült költségek miatti alaptőke-emeléséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A közfogyasztásra szánt búza- és rozsliszt előállításának és forgalombahozatalának szabályozásáról szóló rendelet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására a hercegprímás, valamint a katolikus egyházi nagyjavadalmasok részére hadisegély felajánlásáért (VMK)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Népnevelési intézetek közös szükséglete címen a Központi Statisztikai Hivatal által készített különböző tanügyi tájékoztatók és térképek költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat állandó segély engedélyezésére néhai Feszty Árpád festőművész özvegye, Jókai Róza részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Gérési Kálmán debreceni tankerületi főigazgató szolgálatban való meghagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kinevezésekre - tanácselnökké Varga Nagy István pécsi kir. ítélőtáblai bírót a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; dr. Nyékhegyi Lotár nyitrai törvényszéki elnököt a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; kúriai bíróvá dr. Gaár Vilmos budapesti ítélőtáblai bírót; ítélőtáblai bíróvá dr. Bánrévi József és dr. Körtvényessy György budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki, valamint dr. Uhrédszky Sándor budapesti törvényszéki bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Tseppen Jenő magyaróvári kir. járásbírót a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz, dr. Havasy Béla szombathelyi kir. törvényszéki bírót a Celldömölki Kir. Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá dr. Halmy István szepsi gyakorló ügyvédet; járásbíróvá dr. Nestor Lőrinc balázsfalvi ügyvédet; alügyésszé: Uhlmann Kamilló miskolci kir. törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Ügyészséghez, dr. Deszkássy Lajos Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Soproni Kir. Ügyészséghez; albíróvá: Borszéki Ákos sepsiszentgyörgyi kir. járásbírósági jegyzőt a Kézdivásárhelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Czukor József budapesti büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Büntető Járásbírósághoz, Görög Miklós szatmárnémeti kir. törvényszéki jegyzőt a Kiskunfélegyházi Kir. Járásbírósághoz, Dely Károly szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Visnyi Lajos zólyomi kir. járásbírósági jegyzőt a Zólyomi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ajváz Bogdán sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt beregszászi Kir. Törvényszékhez, Nagy Károly pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt a Boksánbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Reindl Elek Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Körmendi Kir. Járásbírósághoz, dr. Tompa Gyula aradi kir. törvényszéki jegyzőt a Magyarpécskai Kir. Járásbírósághoz, dr. Sárvári Sándor nagybecskereki kir. törvényszéki jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, dr. Pischl Pál nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Ráckevei Kir. Járásbírósághoz és dr. Horváth Andor kaposvári ügyvédet a Mátészalkai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Petrovszky Dezső aradi törvényszéki irodaigazgató és Vatter Gyula kúriai irodafőtiszt részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az Országos Ügyvédi Gyám- és Nyugdíjintézetről alkotott 1908:XL. tc. kiegészítését célzó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Brit birodalommal és Franciaországgal szemben tervezett pénz- és értékpapír elvonási tilalom tárgyában készült rendelettervezet (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A háború esetére szóló kivételes intézkedésekről alkotott 1912:LXIII. tc. kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Illgner Nándor méneskari őrnagy Angela nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az ungvár-határszéli vasútvonal elsőrangúsítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Győri Selyemfonoda tevékenységének a háború végéig az Országos Selyemtenyésztési Felügyelőség költségére történő átadása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Marschalkó József miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Marschalkó József miniszteri tanácsos korábbi szolgálati idejének nyugdíjába történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Szikszay István királyi tanácsos, székesfővárosi pénzügyigazgató-helyettes részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Kedacic Károly királyi tanácsos, szegedi pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából, illetve Tőrös Sándor pénzügyi tanácsos, szegedi pénzügyigazgató-helyettes - a királyi tanácsosi cím adományozása mellett - pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Farkas Győző kir. tanácsos, nyugalmazott pénzügyigazgató nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bodola Irma pénzügyminiszteri számtiszti árva részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az állami vasgyárak fejlesztésére - a rozsnyói bányafeltárások gyorsítására, a golyós csapágyak gyártásának bevezetésében való közreműködésért a Praezision-Kugellager Fabrik Aktiengesellschaft bécsi cég díjazására, a golyóscsapágyak gyártásához szükséges berendezések létesítésére, a Henrik-telepi lemezhegesztő termelőképességének fokozására és egyéb kisebb beruházásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Előirányzat nélküli beruházási hitel engedélyezése az állami vasgyárak részére a hadianyag-termelés fejlesztésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Túlkiadás a pénzügyi tárca Budapesti állami hidak cím Nyugdíjak rovatán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Túlkiadás engedélyezése a nagyenyedi pénzügyi palota építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Hozzájárulás az Állami Nyomda és a Hermaneczi Papírgyár Részvénytársaság és az Első Magyar Papírgyár Részvénytársaság közötti szerződés meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hozzájárulás a hadi kiadások magyar államra eső összegének a Hadügyminisztérium rendelkezésére bocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hozzájárulás a hadsegélyezés céljaira a jövedelemadó ideiglenes és részleges életbeléptetéséről szóló törvényjavaslat felterjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hozzájárulás a hadikölcsön-pénztár felállításáról szóló törvényjavaslat felterjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hozzájárulás a bevonultak családjainak segélyezéséről szóló törvényjavaslat felterjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Szabó Emma törzsőrmesteri özvegy árvái részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat kegydíj engedélyezésére Petainek Mária alezredesi özvegy Edit nevű leánya részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Herveisz Johanna századosi özvegy három gyermeke részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat kegydíj engedélyezésére Vass Antónia törzsőrmesteri özvegy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Tarjányi Irma őrnagyi özvegy két gyermeke részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére Hidasi Rozália hadnagyi özvegy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dvoznja Péter címzetes őrmester Péter nevű gyermeke részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 11. 1914, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1914-11-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59209"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dusan Popovics és Budiszavljevics Srgyan országgyűlési képviselők letartóztatása, illetve Dusan Popovics szabadon bocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Gr. Bethlen Balázs főispán, Szolnok-Doboka vármegye kormánybiztosa hatáskörének kiterjesztése Beszterce-Naszód vármegye területére is (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Szinnyei-Merse István, Sáros és Árva vármegyék főispánja megbízása Molnár Viktor kormánybiztos helyettesítésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Narodni Listy című prágai lap postai szállítási joga megvonásának ideiglenes felfüggesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat lovag Fraus-Wagner Arrigo udvari tanácsos konzuli főtörvényszéki elnöki állása alóli felmentésére, és helyére dr. Rákosi Imre kúriai bíró kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A népfelkelési szemlén meg nem jelent népfelkelésre kötelezettekkel szemben való eljárás (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 11. 1914, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1914-11-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59210"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Túlkiadás a Miniszterelnökség költségvetésének Nyugdíjak és az 1848/49-es honvédek és honvédözvegyek segélyezése címeknél (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Legfőbb Állami Számvevőszék jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egyes árucikkek kivitelének tilalmáról szóló 7362/1914. ME. sz. rendelet módosítása a 8757/1914. sz. alatti rendeletben (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A véderőtörvénybe ütköző vétségekre vonatkozó büntető rendelkezések megállapításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Raizner Lajos, a horvát-szlavón-dalmát báni tábla alelnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Schlick Izidor megyei tiszti főorvos részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Premusz Domokos zágrábi kanonok kinevezésére nándorfehérvári és szemendriai címzetes püspökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Királyi tanácsosi cím adományozása Murányi József főrendiházi irodafőigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Kiss József m. kir. posta és távírda altiszt kedvezményes nyugdíjának visszavonása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kamatmentes pénzelőleg engedélyezése takarmány vásárlására a postamesterek és postaszállítók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A baja-bezdán-zombor-apatin-szondi helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése, s az erről szóló engedély átadása a Baja-Bezdán-Zombor-Apatin-Szondi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A közfogyasztásra szánt búza-, rozs-, árpa- és kukoricaliszt előállításáról és forgalomba hozataláról szóló 8317/1914. ME. sz. rendelet módosításáról; A búzáért, rozsért, árpáért, tengeriért , úgyszintén az ezekből előállított lisztért, valamint a burgonya- és rizslisztért követelhető legmagasabb árak megállapításáról; és Az eladásra szánt kenyér előállításának és forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló rendelettervezetek bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Londonban, a Constable and Company Ltd. kiadásában Henry Wickham Steed szerzőtől megjelent The Habsburg Monarchy című könyvtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Prágában, Josh R. Wilimek kiadásában, dr. Jaroslav Kosina szerzőtől cseh nyelven megjelent Illustrované Dejiny Svetové című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Várady Lipót Árpád győri püspök kalocsai érsekké, Fetser Antal nagyváradi kanonok győri püspökké leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre - ítélőtáblai bíróvá dr. Porges Miksa ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pécsi kir. törvényszéki bírót; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá Fülöp István kézdivásárhelyi kir. törvényszéki bírót a Kovásznai Kir. Járásbírósághoz; a VIII. fizetési osztályba sorolt kir. járásbíróvá: dr, Majunke Ernő adonyi kir. járásbírósági albírót az Adonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Móritz József kassai közjegyző-helyettest a Kassai Kir. Járásbírósághoz, dr. Blau Géza makói ügyvédet a Tapolcai Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Kiss Pál Ferenc zentai kir. járásbírósági jegyzőt és Fodor Lajos budapesti ügyvédet a Zentai Kir. Járásbírósághoz, dr. Lányi Jánost, a Temesvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Lugosi Kir. Járásbírósághoz, Kató Sándor beregszászi kir. törvényszéki jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Hammer Jenő tordai kir. törvényszéki jegyzőt a Felvinci Kir. Járásbírósághoz, Horváth György Sándor fehértemplomi kir. törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Kir. Törvényszékhez, dr. Kágyi Aladár budapesti központi járásbírósági jegyzőt a Budapesti Központi Kir. Járásbírósághoz, dr. Hajniss Leót és dr. Német Ödönt, a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Borbély Zoltán hátszegi járásbírósági jegyzőt a Hátszegi Kir. Járásbírósághoz, dr. Boros Ervin rózsahegyi kir. törvényszéki jegyzőt az Ólublói Kir. Járásbírósághoz, dr. Merschitz Kálmán pancsovai és dr. Lange Iván trencséni kir. törvényszéki jegyzőt az Antalfalvi Kir. Járásbírósághoz, dr. Runcau János naszódi kir. járásbírósági jegyzőt a Naszódi Kir. Járásbírósághoz, dr. Ember János szilágycsehi ügyvédet a Szilágycsehi Kir. Járásbírósághoz és dr. Cserba Béla bánffyhunyadi ügyvédet az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz,; az 1912. évi LIV. tc. alapján leendő áthelyezésre Balogh Béla szabadkai kir. törvényszéki bírót a Szombathelyi Kir. Törvényszékhez, dr. Herke Ferenc nagykikindai kir. törvényszéki albírót a Nagykikindai Kir. Járásbírósághoz, Radány Péter zombori kir. törvényszéki bírót a Zombori Kir. Járásbírósághoz, Kerekes Zoltán aranyosmaróti kir. törvényszéki bírót az Aranyosmaróti Kir. Járásbírósághoz, végül Dobák Géza nyitrai kir. törvényszéki bírót a Nyitrai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Gajzágó Béla nagyváradi kir. ítélőtáblai elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség és a garamszőllősi előnév adományozására Kiss József győri főügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására dr. Issekutz Gyula kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Balogh Győző ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott zilahi törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Mihályik József váci kir. országos főfegyőr és lakatos munkavezető özvegye, Valenta Zsófia részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hiteltúllépés az igazságügyi tárca költségvetésének Nyugdíjak címénél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A polgári peres és nem peres eljárásban megállapított egyes rendkívüli intézkedéseknek a Német birodalom fegyveres erejére való kiterjesztése tárgyában készített rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésének Nyugdíjak címénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Túlkiadás a belügyi tárca Közegészségügy címének Járványok elleni védekezés rovatán a kolera elleni védekezés költségei következtében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca Karhatalmi költségek címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Túlkiadás engedélyezése a Közigazgatási Bíróság költségvetésében a nyugdíjak és a temetési járulékok költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat röjtöki Bauer Antal földbirtokos magyar nemességének, nemesi előnevének és címerének unokaöccsére, Bauer Sándor kir. segédmérnök, tartalékos tüzérhadnagyra leeendő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Túlkiadás a földművelésügyi tárca Állami jószágok és telepítési szolgálat cím Fizetések, pótlékok és egyéb járulékok rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Túlkiadás a földművelésügyi tárca Átmeneti kiadások rovatán a Kigyósér Lecsapoló Társulat által az apatini erdőhivatal kezelésében lévő kincstári birtokok után kivetett Duna- szabályozáshoz való hozzájárulási költségek következtében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a főerdőtanácsosi cím adományozására Rajtsán János erdőtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Csázik Péter dohánybeváltó felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Brankovic Miklós nyugalmazott adóhivatali főpénztárnok nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Juricic János nyugalmazott dohánygyári felügyelő korábbi szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli beruházás engedélyezése a szatmárnémeti adóhivatali és a nagykárolyi pénzügyigazgatósági épület építési költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A nyerscukornak az élesztőgyártásban leendő adómentes felhasználása átmeneti engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az állami alkalmazottak karácsonyi jutalmazása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Rendkívüli intézkedések az Osztrák-Magyar Bank ügyvitelének tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Rendelettervezet a vámőrlésekről (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 12. 1914, Sitzung (33",
  "startDate" : [ "1914-12-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59211"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hivatalok ellenséges megszállás esetén követendő magatartásáról szóló 7364/1914. ME. sz. rendeletet módosító rendelettervezet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A 9090/1914. ME sz. rendelet kibocsátása a búzában vagy rozsban kötelezett terménybeli járandóságok tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A 8796/1914. ME. sz. rendelet kibocsátása a híradásra alkalmas fény- és egyéb jelzések eltiltása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Benigar János zágrábi gimnáziumi tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Lázár Lajos múszaki főtanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Dreptatea című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Ingatlan vásárlása Patakfalvi Mózes, Gál Józsefné, Koronka Mária és Derzsi Gáborné Koronka Sarolta birtokából a székelykeresztúri állami elemi népiskolai tanítóképző intézet szennyvízderítő telepének céljaira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A hadbavonult, a hadiszolgálatot teljesítő, iilletve kórházi vagy helyettes községi körorvosi szolgálatot teljesítő egyetemi hallgatók tanulmányi idő kedvezményei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre - ítélőtáblai bíróvá: dr. Gerhauser József szegedi kir. törvényszéki bírót a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, Lakner Géza nagyszebeni kir. törvényszéki bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; elnökké a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez dr. Pesthy Pál szekszárdi kir. járásbírót; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: dr. Kemény István dési kir. törvényszéki bírót az Óradnai Kir. Járásbírósághoz, Osztermann Ernő szepsi kir. járásbírót a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Lajos lugosi kir. ügyészt az Orsovai Kir. Járásbírósághoz; alügyésszé: Ecker László újvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Újvidéki Kir. Ügyészséghez, Gyene Zoltán nyíregyházi kir. törvényszéki jegyzőt az Aradi Kir. Ügyészséghez, dr. Szokolay Gyula nyíregyházi ügyvédet a Nyíregyházi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Beleszlijin Sztanimir újvidéki kir. törvényszéki jegyzőt az Újvidéki Kir. Járásbírósághoz, Kócsy Ferenc pozsonyi kir. járásbírósági jegyzőt a Pozsonyi Kir. Járásbírósághoz, ifj. Balázs Józsefet, a Pécsi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt és Metz József sásdi kir. járásbírósági jegyzőt az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz, Felszegi Róbert marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Zernesti Kir. Járásbírósághoz, Orbán János kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, dr. Gömöry Vilmos sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Jovián Jenő nagyenyedi kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyszebeni Kir. Járásbírósághoz, dr. Mandola Elemér pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Kis Kós László budapesti I-III. kerületi kir. járásbírósági jegyzőt a Budapesti I-III. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, dr. Gromann Zsigmond, dr. Karay István, dr. Kernstock Kornél, dr. Czirer Ákos, Szperák Kálmán és dr. Kéry János budapesti kir. központi járásbírósági jegyzőket a Budapesti Kir. Központi Járásbírósághoz, dr. Lejtényi Aladár budapesti kir. törvényszéki jegyzőt és dr. Riedl József budapesti kir. központi járásbírósági jegyzőt, dr. Veress Jenőt, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági, dr. Gedeon Alajos budapesti kir. központi járásbírósági, dr. Gabrovitz József és dr. Sárói-Szabó László Kúriánál alkalmazott bírósági, dr. Hornyánszky Zoltán és dr. Meszlényi Imre budapesti kir. büntető törvényszéki, dr. Bartha György és Jávor Lehet budapesti kir. ítélőtáblai, dr. Stolpa József Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági, és dr. Kuzmich Gyula budapesti kir. törvényszéki jegyzőket a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Szabady Géza kaposvári ügyvédet a Siklósi Kir. Járásbírósághoz; az 1912. évi LIV. tc. alapján leendő áthelyezésre Szikszay Gyula egri kir. törvényszéki bírót az Egri Kir. Járásbírósághoz, Pásthy Sándor kecskeméti kir. törvényszéki bírót a Kecskeméti Kir. Járásbírósághoz, Kisgyörgy Sándor besztercei kir. törvényszéki bírót a Besztercei Kir. Járásbírósághoz, végül Szopos Lajos csíkszeredai kir. törvényszéki bírót a Csíkszeredai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat magyar nemesség és a tordai előnév adományozására Molnár Géza kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kemény Dávid segédhivatali főigazgatói címmel felruházott koronaügyészségi segédhivatali igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Boross Soma, Pollák József, Klein József, Kauser Gyula. Francois Lajos és Schunda V. József budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki kereskedelmi ülnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Avéd Gerő temesvári kir. törvényszéki telekkönyvvezető nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj, illetőleg kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szigeti Géza rahói járásbírósági albíró özvegye, Rzymann Éva és Éva nevű gyereke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A pénz- és értékpapír elvonásának tilalmáról kiadott 8286/1914. ME. sz. rendelet hatályának kiterjesztése Oroszországra is (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A harmadik moratórium-rendelet kiegészítésként a 7968/1914. ME. számú, és a negyedik - 8680/1914. ME. számú - moratóriumi rendelet kibocsátása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Rendelettervezetek az 5761/1914. ME. számú rendelet (A polgári peres és nem peres eljárás tekintetésben a hadbavonultakat illető rendkívüli intézkedések megállapításáról), valamint a 19400/1914. IME számú (A polgári peres és nem peres eljárásban a moratórium következtében szükséges szabályok megállapítása tárgyában) módosításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dobay Sándor máramarosszigeti városi tanácsnok részére a városnak az ellenség által történt megszállása idején kifejtett bátor működéséért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására nagyivényi Fekete Elemér, Bártfa város polgármestere részére a városnak az ellenség által történt megszállása idején kifejtett bátor működéséért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Wágner Alfréd csendőr őrsvezető, címzetes őrmester özvegye, Szentmihályi Helene részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Radnai Mór volt államrendőrségi hivatal-segédtiszt özvegye Kohn Róza részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Széll Géza államrendőr nyugdíjának felemelésér (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Görög István államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Csík József államrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Jelentés a kolera és a vérhas terjedéséről, intézkedések a járvány leküzdésére (a sebesült és beteg katonák megfigyelő barakkokban történő elhelyezése, a betegségek bejelentése, ingyenes védőoltás kolera ellen, önkéntes ápolónők alkalmazása, a beteg és sebesült katonák étellel és itallal való ellátásának megszervezése) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére Kiss Istvánné honvéd őrmesteri özvegy két kiskorú gyermeke részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére Decker János honvéd ezredes özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lovász Mihály rokkantsági nyugállományú huszár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Péter Jótzsef volt csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nyugdíj engedélyezésére Bagó Ferenc volt csendőr részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére Birtalan Ferenc végkielégített csendőr özvegye, Újvári Etel részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíj engedélyezésére gr. Zichy Károly volt honvéd százados részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Gödöllői koronauradalmi ingatlanok elidegenítése a vác-budapest-gödöllői illetve a kerepes-gödöllői helyiérdekű vasút építése céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Laitner Elek miniszteri tanácsos részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Lupu Dániel főerdőőr részére, továbbá a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Sághy Kálmán és Gyöngyössy Béla főerdőtanácsosok, és a főerdőtanácsosi cím adományozására Dömötör Tihamér erdőfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az árvíz alkalmával Bárányos és Borcsa községek (Torontál vármegye) lakosságának és állatállományának a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Társaság általi mentése költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a vetőmag- és vetőburgonya-ellátás biztosítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a műszaki tanácsosi cím adományozására Bayer Bernát felmérési felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Guman Jenő volt állami vasgyári havidíjas gyakornok végleges minőségű segédmérnökké leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegydíj engedélyezésére Wieszt János, szolgálat teljesítése közben megsérült vámoló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A kassai dohányjavak fuvarozásával megbízott Weinberg J. L.-né és Társa céggel kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A beregszászi dohányjavak fuvarozásával megbízott Schwartz Mór beregszászi vállalkozóval kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az árvízkárosult Visky Béla kiskorú örökösei, a Marosújvári Polgári Olvasókör valamint Tóbis Simon kártalanítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Túlkiadások az pénzügyi tárca költségvetésében az 1870-ben felvett sorsolási kölcsön, a 4 %-os magyar aranyjáradék kölcsön, a 4 %-os magyar koronajáradék kölcsön és a 4 és 1/2 %-os magyar járadékkölcsön kezelési költségei miatti (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hozzájárulás a december havi mozgósítási költségeknek a Cs. és Kir. Hadügyminisztérium rendelkezésére bocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Miniszteri rendelet a tényleges katonai szolgálatra bevonult állami és vármegyei tisztviselők polgári illetményeiről szóló 6233/1914. ME. számú rendelet kiegészítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A hadikölcsön ügyében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A Országos Központi Hitelszövetkezet kétes követeléseinek rendezése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 12. 1914, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1914-12-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59212"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Tholt József budapesti kir. törvényszéki bírónak a Magyar Főudvarnagyi Bíróság elnökhelyettesévé, valamint a dr. Makay Dezső budapesti törvényszéki bírónak a Bíróság ülnökévé leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A képviselőválasztásról szóló törvényben (1913:XIV. tc. 67. §) említett közigazgatási bírósági ügyrend megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a hágai Békepalotában elhelyezendő Zsolnay-vázák előállítási és szállítási költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A szent korona országainak területén aranyban teljesítendő fizetések tárgyában kiadott 9420/1914. ME. számú rendelet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Stojanovic Milan, a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla ülnöke részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Hoic János zágrábi gimnáziumi igazgató részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Geduly Gyula miniszteri tanácsos, m. kir. államvasúti igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Lázár Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki főtanácsos kinevezése a Magyar Államvasutak igazgatójává (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Fürész Sándor államvasúti felügyelő, üzletvezető-helyettes részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Díjmentes postai szállítás engedélyezése a Foaia Poporului Roman című román nyelvű politikai lap részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli hitel engedélyezése a Csepel-szigeten tervezett kikötő építése során végrehajtandó ínségmunkák költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A zab maximális árának szabályozásáról szóló 8682/1914. ME. számú és a 8227/1914. ME. sz. rendelet kiegészítéséről szóló tervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Ardealul című laptól magyarellenes cikkei miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban cseh nyelven megjelenő Slavie című időszaki laptól monarchiaellenes cikkei miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Clarksonban (Nebraska állam) cseh nyelven megjelenő Ozvena Zapadu című laptól pánszláv jellege miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban megjelenő Zájmy Lidu és Hlasatel, a Clevelandben megjelenő Prumyslovi Delnik, a Cedar-Rapidóban megjelenő Cedar Rapidské Listy, a St. Louis-ban megjelenő Hlas, és az Alleghenyben (Pennsylvania állam) megjelenő Alleghenské Listy című cseh nyelvű lapoktól magyarellenes cikkeik miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására P. Hirczi Lőrinc, a Máltai Lovagrend tanturi kórházának priorja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a magyar nemzeti múzeumi osztályigazgatói cím adományozására Mocsári Sándor királyi tanácsos, nyugalmazott magyar nemzeti múzeumi igazgató őr részére 44 évi szolgálatának elismeréséül (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az igazgató őri cím adományozására dr. Márton Lajos magyar nemzeti múzeumi őr részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás a állami bábaképző intézetek élelmezési és gyógyszerköltség rovatán (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadás a pozsonyi állami kórház költségvetésében az élelmiszer- és gyógyszerköltségek emelkedése következtében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kinevezésekre - ítélőtáblai bíróvá Furdek Miksa pancsovai kir. törvényszéki bírót a Temesvári Kir. Ítélőtáblához; a VII. fizetési osztályba sorolt kir. járásbíróvá: Kun Aladár rimaszombati kir. törvényszéki bírót a Feledi Kir. Járásbírósághoz, dr. Fuchs Gyula verseci kir. járásbírót a Nagykárolyfalvi Kir. Járásbírósághoz, Álmos Zoltán debreceni kir. törvényszéki bírót a Técsői Kir. Járásbírósághoz; a VIII. fizetési osztályba sorolt kir. járásbíróvá: dr. Lányi Rudolf fiumei alügyészt a Fiumei Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé: dr. Kilényi Lóránd erzsébetvárosi járásbírósági albírót a Brassói Kir. Ügyészséghez, dr. Brassován Julián budapesti büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Ügyészséghez; kir. albíróvá: Ginovszky Miklós makói kir. járásbírósági jegyzőt a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, Kálnássy László miskolci kir. járásbírósági jegyzőt a Fehérgyarmati Kir. Járásbírósághoz, Józsa Benedek szabadkai kir. járásbírósági jegyzőt a Szabadkai Kir. Járásbírósághoz, Szép László miskolci kir. járásbírósági jegyzőt a Debreceni Kir. Törvényszékhez, dr. Vlád György nagybecskereki kir. járásbírósági jegyzőt a Verseci Kir. Járásbírósághoz, dr. Vikor István zombori kir. törvényszéki jegyzőt az Óbecsei Kir. Járásbírósághoz, Mehrwerth Árpád nagykanizsai kir. törvényszéki jegyzőt a Magyaróvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Boleman Géza pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt a Pestvidéki Kir. Törvényszékhez, dr. Sziklai Dezső erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyzőt az Erzsébetvárosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Stefani Károlyt, a Marosvásárhelyi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szászrégeni Kir. Járásbírósághoz, dr. Vajda József hernádzsadányi ügyvédet a Homonnai Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Frigyes aradi ügyvédet a Magyarpécskai Kir. Járásbírósághoz; az 1912. évi LIV. tc. alapján leendő áthelyezésre dr. Erdős Emil kaposvári kir. törvényszéki bírót a Kaposvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Marián Miklós szabadkai kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására Hoffer Mihály budapesti I-III. kerületi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. ifj. Berczelly Jenő cs. és kir. kamarás, igazságügyminiszteri titkár m. kir. konzuli főbíróvá leendő besorolására Konstantinápolyban felállított konzuli főtörvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Artz Albert nagyszebeni nyugalmazott kir. ügyész Hermina nevű gyermeke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A váltóra, csekkre, kereskedelmi utalványra és közraktári jegyre vonatkozó kivételes intézkedések kiegészítése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A magánjogi kötelezettségek teljesítésére újabb halasztás engedése tárgyában készült rendelettervezet (ötödik moratórium) bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A részvénytársaságok és a szövetkezetek közgyűlésének idejéről és a mérleg készítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az internáltak ellátási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. HIteltúllépés engedélyezése a belügyi tárca költségvetésének Nyomozási költségek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Közjótékonysági és emberbaráti intézmények címen az ország orosz betörések által érintett részein rossz gazdasági viszonyok között élő lakosság segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca nyugdíjakra és temetési segélyekre előirányzott összegénél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kozma Jenő állami kórházi igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Nagy Ferenc cs. és kir. rendőrbiztos Ilona nevű gyermeke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Ray József államrendőrségi díjnok özvegye, Pajer Mária részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A belügyminiszter jelentése a kolera, a vérhas és a tífusz terjedéséről, valamint az ellene hozott intézkedésekről (Újvidéken, Szabadkán, Zomborban, Pécsett és Szegeden járványkórházak ideiglenes kibővítése, dr. Miskolczy Imre országgyűlési képviselő kiküldése miniszteri biztosként) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hozzájárulás a tolnai, újvidéki, törökkanizsai és békéscsabai selyemfonó gyárak tapasztalatai alapján a komáromi, pancsovai, győri, lugosi és mohácsi selyemfonó gyárak gépeinek átalakítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a hadműveleti területek lakosainak élelmiszerrel történő ellátására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hiteltúllépés engedélyezése a méntelepek legénységének zsoldja és egyéb járandóságai fedezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Bezdán, Monostorszeg és Szilágyi községek határában fekvő, az apatini erdőhivatal kezelésében lévő kincstári terület átengedése a Baja-Bezdán-Zombor-Apatin-Szondi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Gálos Kálmán és Hadinger Adolf, a Szentiványi-Csorba tó fürdőtelep tulajdonosai bérhátralékának elengedése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Krampera János fiumei dohánygyári gyártási osztályvezető Lona nevű gyermeke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A Sajóházai Papírgyár Részvénytársaság, illetve a Hermaheci Papírgyár Részvénytársaság és a Dohányjövedék közötti szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése új szikratávíró állomás létesítésére Polában [Pulában] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A mozgósítási szükségletek fedezésére rendelkezésre bocsátott összegek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A szabadalmazott osztálysorsjáték ügyében (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 1. 1915, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1915-01-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59213"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1895., 1896. és 1891. évi születésű népfelkelésre kötelezettek közül fegyveres szolgálatra alkalmasak behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A felső- és középfokú tanintézetek 1895., 1896. és 1891. évi születésű népfelkelésre kötelezett növendékeinek, illetve a háború alatt teljesített körorvosi és kórházi helyettesítést végző hallgatók tanulmányi idő kedvezményei (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 1. 1915, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1915-01-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59214"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a hercegi méltóság adományozására gr. Batthyány László kamarás, a Főrendiház örökös tagja, illetve a család elsőszülöttei részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Tisljár István konzuli irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az 328/1915. ME számú rendelet kibocsátása a káposztarepce- és repcemag, az ólom, valamint a pamutmagolaj vámjának időlegesefelfüggesztéséről(ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A 361/1915. ME. számú rendelet kibocsátása a zsákok ki- és átvitelének szabályozásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A 368/1915. ME. sz.ámú rendelet kibocsátása a cukorrépa szállítására kötött szerződésekben vételár-kiszámítási alapul kikötött tőzsdei árjegyzések helyettesítése tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Túlkiadás a Felség Személye Körüli Minisztérium Dologi kiadások rovatán (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Kosirnik István kir. megyei tiszti főorvos, az irgalmas nővérek kórházának igazgatója részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Denk Lajos, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány főszámtanácsosa részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Jaksic Nikodem, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány osztályfőnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat branjskai Troscec Vladimir, Belovár-Körös vármegye főispánjának Zágráb vármegye főispánjává, és Labas László, Verőce vármegye főispánjának Belovár-Körös vármegye főispánjává leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Horvát-szlavónországi tisztviselők és alkalmazottak illetményeinek rendezésére vonatkozó törvény módosításáról szóló törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Király Géza aradi állami jószágigazgatósági számvizsgáló özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Vucselics Simon pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Ezüst 20 filléres érmék veretése az aprópénz-hiány megszüntetése érdekében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az elesett katonai havidíjasok árváinak nevelési járulékáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az ellenséges megszállás következtében hivatali székhelyüket elhagyott alkalmazottak utazási költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az ellenséges megszállás következtében hivatali székhelyüket elhagyott nem kincstári postahivatalnokok utazási költségei (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A 368/1915. MEI szám alatt kiadotti rendelet a cukorrépa szállítására kötött szerződések ügyében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A búza és a rozs őrlésének a vámőrlő malmok tekintetében való szabályozásáról, valamint a búza- és rozslisztnek kenyérliszt-pótló anyagokkal való keverési arányának módosításáról szóló rendelettervezetek bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a chicagói Rovnost Ludu című hírlap kiadásában megjelent Robotnicky Kalendar című tót nyelvű naptártól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Babare Adél fiumei állami felsőbb leányiskolai igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Ujvárossy Bertalan budapesti tudományegyetemi napidíjas özvegye és három gyermeke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Túlkiadásengedélyezése a győri Állami Elemi Tanítónőképző Intézet internátusának építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kinevezésekre - kir. ítélőtáblai bíróvá dr. Miksa Pompejus nagyszebeni kir. törvényszéki bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá dr. Horváth József nagybányai kir. járásbírót az Élesdi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Arnold Gyula szegedi kir. járásbírósági jegyzőt a Szegedi Kir. Járásbírósághoz, Németh Pál soproni kir. törvényszéki jegyzőt a Felsőőri Kir. Járásbírósághoz, Sándor Béla veszprémi és dr. Koltai Tóth István székesfehérvári kir. törvényszéki jegyzőt Csornai Kir. Járásbírósághoz, dr. Merkl János adonyi kir. járásbírósági jegyzőt az Adonyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Sült József pápai kir. járásbírósági jegyzőt az Ógyallai Kir. Járásbírósághoz, dr. Hugai Péter titeli kir. járásbírósági jegyzőt a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bata Imre dévai kir. törvényszéki jegyzőt Mocsi Kir. Járásbírósághoz, dr. Razsó József sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Szepesófalui Kir. Járásbírósághoz és Nagy Sándor sárbogárdi kir. járásbírósági jegyzőt a Szekszárdi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az egyiptomi nemzetközi vegyes bíróság megszűnése következtében felmentett dr. Zoltán Béla kir. kúriai bíró, alexandriai nemzetközi vegyes főtörvényszéki bíró alkalmazása a Kúriánál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A katonai célokra átvett lovakért, szállítóeszközökért és egyéb ingóságokért járó kárpótlások tárgyában a 6217/1914. ME. számú, 6600/1914. ME. számú és 6754/1914. ME. számú rendeletek kiegészítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kalmár Lajos volt helytartótanácsi irattár-járulnok Ilona és Irén nevű árvái részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bacsinszky Tivadar havasközi görög katolikus lelkész részére a község ellenség által történt megszállásakor kifejtett bátor és sikeres működése elismeréséül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bornemisza László, Gömör és Kishont vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az ellenséges megszállás idején hivatali székhelyükről eltávozott vármegyei alkalmazottak utazási költségeinek megtérítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Kincstári területek eladása a Kassa-Oderbergi Vasút Részvénytársaság részére a Hrboltó községi ún. kőhalmi kőbánya üzemének kiterjesztése céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hozzájárulás iparüzleti, bérleti és egyéb haszonbérleti szerződések meghosszabbításához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A mezőhegyesi állami ménesbirtok egy részének eladása az Arad és Csanádi Egyesült Vasutak Részvénytársaságnak a mezőhegyesi állomás kibővítése céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Őszény község határában fekvő kincstári ingatlan eladása a Temes-Begavölgyi Vízszabályozási Társulat részére a Bega faúsztató csatorna töltésének kiépítése céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetsége által a Damokos Ferenc nagyoroszlói, Urányi Aladárné galgói, Csiky Ilona kecsedszilvási és Flórián Gerő mohalyi lakosoktól segélyakcióként felvásárolt földek átengedése az Országos Telepítési Alap részére, s a földek vételárának elszámolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nagy Elek m. kir. főerdőszámtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A 240/1915. ME. sz. rendelet kibocsátása a búzából, rozsból, árpából és zabból meglévő készleteknek az Országos Gazdasági Bizottság részére történő átengedéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A 240/1915. ME. sz. rendeletnek búza-, rozs-, árpa- és tengerikorpából meglévő készletek bejelentésére, feltárására és az Országos Gazdasági Bizottság részére történő átengedésére leendő kiterjesztése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A búza-, rozs-, árpa-, tengeri-, burgonya- és rizslisztből meglévő készleteknek az Országos Gazdasági Bizottság részére történő átengedése, valamint a gabonáért és a lisztért követelhető legmagasabb árak körül tapasztalt visszaélések megtorlása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A személyes és egyéb szolgálatatások igénybevételéről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Túlkiadás a földművelésügyi tárca Kísérletügy cím Rendes kiadások rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Előterjesztés a rokkant zászlósok és törzsőrmesterek, illetve az elesettek özvegyeinek és árváinak ellátásáról (HM) [Melléklet]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat nemesség és a bürkösi előnév adományozására Latzin Rajmond honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Kováts István I. osztályú számvivő altiszt részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat kegydíj további engedélyezésére néhai Csermák Albert honvéd százados Olga nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat br. Petrichevich-Horvát Béla volt honvéd százados Zsuzsanna nevű árvája kegydíjának meghosszabbítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Opacic Simon honvéd százados Anna nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1915, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1915-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59215"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Állásfoglalás a háború folytán kárt szenvedett német alattvalóknak a magyar állampolgárokkal azonos elbánásban való részesítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hajó-összeütközésekre, továbbá a tengeri segélynyújtásra és mentésre nézve bizonyos szabályok egységesítése céljából 1910. szeptember 23-án aláírt brüsszeli egyezmények tárgyában kiadott 2693/1913. ME. számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A több cikk ki- és átvitelének tilalmáról szóló 551/1915. ME. számú rendelet kibocsátása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Miler Nándor zágrábi reáliskolai igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a verőcei előnév adományozására Ehrenhöfer Aladár miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Sarkady Lajos m. kir. államvasúti felügyelő, állomásfőnök részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Löffler Sándor m. kir. államvasúti főművezető részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Istepán József m. kir. posta és távírda altiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére néhai Sohár Pál posta és távírda igazgató Miklós nevű nagykorú árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A búzáért követelhető legmagasabb árra vonatkozó egyes rendelkezések módosítása tárgyában kiadott 553/1915. ME. sz. rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A malátát előállító üzemek korlátozásáról kiadott 639/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A hadsereg fémszükségletének biztosítására érdekében az országban található fém- és ötvözet készletek felméréséről kiadott 504/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Versenytárgyalás kiírása a M. Kir. Államvasutak forgalmi eszközeinek javítási és helyreállítási munkálataihoz szükséges dunakeszi és kaposvári műhely-építkezésekre, és egyéb kisebb beruházásokra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A szlavóniai-drávavidéki helyiérdekű vasút engedélyokiratához (1907:XLI. tc.) kiadott Függelék átadása az engedélyes Szlavóniai-Drávavidéki Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Pittsburgban, Losa V. szerkesztésében cseh nyelven megjelenő Krestanské Listy című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a St. Paul-Minneapolisban cseh nyelven megjelenő Minnesotsky Pokrok, és a Colorado állam Pueblo városában olasz nyelven megjelenő L'Unione című időszaki lapoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Pittsburgban megjelenő Narodny Dennik; a New Yorkban, Paszvolszki Mihály szerkesztésében orosz nyelven megjelenő Russkoje Slovo; a Chicagóban megjelenő Hospodarske Listy és a lengyel nyelven megjelenő Dziennik Ludowy és a Dziennik Narodowy; valamint a Buffaloban lengyel nyelven megjelenő Polak w Ameryce című lapoktól államellenes irányzatuk miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A tengeriliszt újraszabályozásáról szólói rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az egyes árucikkek vámjának felfüggesztéséről szóló 575/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Schrimanek Katalin szászrégeni római katolikus elemi iskolai tanítónő részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Gál Lajos tótkomlósi ágostai hitvallású evangélikus elemi iskolai tanító özvegye, Fekete Etelka részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a vallás- és közoktatásügyi tárca Főiskolai internátusok segélyezése rovatán főiskolát látogató görög katolikus papi családból származó ifjak internátusi elhelyezésének költségei következtében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Államsegély engedélyezése a szamosújvári görög katolikus tanítóképző felépítésére és a tanerők fizetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Tiszteletdíj engedélyezése dr. Zachár Gyula tudományegyetemi magántanár részére előadások megtartásáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az esztergomi római katolikus tanítóképző új épületének felépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kinevezésekre - a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Ferdinándy Tihamér tornai kir. járásbírót a Rahói Kir. Járásbírósághoz; kir. törvényszéki bíróvá Laber Viktor alsójárai kir. járásbírósági albírót a Nagyszebeni Kir. Törvényszékhez; kir. alügyésszé: dr. Ferch Gyula lugosi kir. törvényszéki jegyzőt a Lugosi Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Terestényi Jenő técsői kir. járásbírósági jegyzőt a Rahói Kir. Járásbírósághoz, Saxun János dévai kir. törvényszéki jegyzőt a Verebélyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Horváth Ferenc tordai kir. törvényszéki jegyzőt a Tordai Kir. Járásbírósághoz, Orbán Rezső fehértemplomi kir. járásbírósági jegyzőt a Boksánbányai Kir. Járásbírósághoz, Kirch János lugosi kir. járásbírósági jegyzőt a Lugosi Kir. Járásbírósághoz, Boglutz Lászlót, a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyváradvárosi Kir. Járásbírósághoz, Udvarhelyi Ubul erzsébetfalvi kir. járásbírósági jegyzőt a Váci Kir. Járásbírósághoz, dr. Huszti Mihályt, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kőszegi Kir. Járásbírósághoz, Tóth István szabadkai kir. járásbírósági jegyzőt a Szabadkai Kir. Törvényszékhez, Doros Sándor felsóvisói kir. járásbírósági jegyzőt a Nagysomkúti Kir. Járásbírósághoz; az 1912. évi LIV. tc. alapján leendő áthelyezésre: Száva Antal csíkszeredai kir. járásbírót az Erzsébetvárosi Kir. Járásbírósághoz, Bella Kálmán székelyudvarhelyi kir. törvényszéki bírót a Csíkszeredai Kir. Járásbírósághoz és Malirsch Károly zsablyai kir. járásbírót a Makói Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a m. kir. kúriai bírói cím adományozására dr. Ákontz János kolozsvári kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Mayer Károly szentgotthárdi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lőrinczy Ferenc kúriai segédhivatali főigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kiss István segédhivatali főigazgatói címmel felruházott kúriai segédhivatali igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hosszú Béla tordai törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Felhatalmazás kérése az igazságügyminisztériumi palota építési munkálatainak vállalatba adására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A házasságkötésre vonatkozó kivételes intézkedések tárgyában hozott 647/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A búzából, rozsból, árpából és zabból meglévő készleteknek az Országos Gazdasági Bizottság részére történő átengedésére kiadott 240/1915. ME. számú rendelet módosításáról és kiterjesztéséről szóló 610/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és a bányai előnév adományozására Materinga Dániel cs. és kir. nyugalmazott vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat magyar nemesség és a limanowai előnév adományozására a limanowai ütközetben hősi halált halt Muhr Othmár cs. és kir. huszár ezredes özvegye és gyermekei részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a főszámtanácsosi cím adományozására Medrey Géza belügyminiszteri számtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Tullics György nyugalmazott szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Vitézségi Érem szalagján a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Orenyák Mihály pereházai lakos részére az ellenséges betörés idején tanúsított bátor magatartásért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Vitézségi Érem szalagján a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Lizanec Gergely aklósi lakos, törvénybíró és Holonics János szászókai lakos, községi bíró részére ellenséges betörés alkalmával tanúsított bátor és sikeres működésük elismeréséül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A búza+ és rozsliszt kíméléséről szóló 649/1915. ME. számú rendelet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A polgári orvosoknak a katonai megfigyelőkórházakba történő kirendeléséről szóló 598/1915. ME. számú rendelet utólagos bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az internáltak ellátására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Aratógép-készlet létesítésének terve az aratás biztosítása érdekében (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás vetőmag beszerzésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szentpály Kálmán erdőmérnök Kálmán nevű gyermeke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Hiteltúllépés a földművelésügyi tárca Állami kezelésbe vett községi s némely más erdők és kopár területek cím Személyes járandóságok rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Kincstári ingatlanok átengedése a gödöllői Minorita rendház, főgimnázium és fiúinternátus céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Madán Ferenc bányakapitány részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Suknaics József nyugalmazott pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Csengey Endre pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Farkas Mátyás volt állami nyomdai hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pelle Tivadar kataszteri irattári kezelő irodatiszt özvegye, Markutz Jolán részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Állami előleg engedélyezése a Kassa-Oderbergi Vasút Részvénytársaság részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Új tízfilléres érmék veretése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Jelentés a mozgósítási pénzszükségletről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A megüresedett tisztviselői, altiszti és szolgai állások betöltéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Próbáld Károly nyugállományú honvéd vezérhadbiztos nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az egyes fémek és ötvözetek készleteinek hadicélokra való igénybevétele tárgyában kiadott 1597/eln. számú rendelet utólagos bejelentése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A polgári orvosoknak katonai megfigyelőkórházakba való berendeléséről szóló 598/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Jelentés a katonaság létszámáról és a háborúban küzdő csapatok kiegészítésére tett intézkedésekről (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 2. 1915, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1915-02-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59216"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A katonai célokra történt rekvirálások szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az országgyűlés tartamának kivételes meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslatok a tisztviselők életkörülményeinek javítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Vargha Imre, a M. Kir. Közigazgatási Bíróság miniszteri titkárának elnöki titkárrá leendő kinevezésére, valamint Simontsits Lajos, dr. Csekő Béla és dr. Telegdi Géza tanácsjegyzők felmentésére és helyükre dr. Frenreisz Pál, Bogdány Béla és dr. Hegyesi Gyula pénzügyi segédtitkárok kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az útlevélkötelezettség elrendeléséről kiadott 285/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Marusic József gospici gimnáziumi tanár, tiszteletbeli kanonoknak a senji és modrusi vgy krbavai kánonilag egyesített egyházmegyék püspökévé leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Schuster Adolf, a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnökének a M. Kir. Szabadalmi Tanács elnökévé, és dr. Nitsche Győző kir. ítélőtáblai bírónak a M. Kir. Szabadalmi Hivatal elnökévé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Téglássy István, a M. Kir. Szabadalmi Tanács elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Emich Gusztáv miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Szterényi Sándor és dr. Fodor Jenő miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Proházka Lajos és dr. Földvári József miniszteri tanácsos részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Inkey Viktor és dr. Szabó Ernő miniszteri titkár részére; továbbá - a korábban már megadott minisztertanácsi hozzájárulás birtokában - miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Olgyai Kálmán és dr. Jezsovitcs János miniszteri titkár részére, és a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Török László és dr. Scitovszky Tibor miniszteri tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Szögyény György és dr. Ruttkay Vilmos miniszteri titkár-szaktudósító részére, továbbá a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Horváth Ödön miniszteri segédtitkár-szaktudósító részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Thiering Oszkár műegyetemi magán tanár kolozsvári állami ipariskolai igazgató és Dömötör Pál budapesti állami felső-ipariskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére, valamint az ipariskolai igazgatói cím és jelleg adományozására dr. Gáspár Elek állami ipariskolai tanár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a M. Kir. Statisztikai Hivatal személyzeti létszámába tartozó Kovács Alajos és dr. Truskovszky Jenő miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Incze Kálmán műszaki főtanácsos miniszteri tanácsossá, Pischinger Gyula és Vajay Endre műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá leendő kinevezésére, valamint Kacsó Károly és Perszina Alfréd műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi, Kirz Arthur és Mittelmann Aladár kir. főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Hungária Nagyszálloda Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagsága elfogadásának engedélyezése dr. Ádám Géza miniszteri osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Tóth Lajos m. kir. posta és távírda szolga özvegye, Kovács Rozália, valamint József nevű gyermeke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A tengeriliszt legmagasabb árának újból való megállapítására kiadott 721/1915. ME. számú rendelet helyes értelmezéséről szóló 816/1915. ME. számú rendelet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A nitrogéntartalmú anyagok már meglévő és jövőben termelendő készletének felmérésére kiadott 780/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az országban létező nyers-, valamint készbőr készlet felmérésére kiadott 800/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása az Antofogastában (Chile) megjelenő Pokret című laptól államellenes cikkei miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban Hruby Antal szerkesztésében cseh nyelven megjelenő Spravedlnost című napilaptól forradalmi és szocialista irányzata miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Hallettsville-ben (Texas állam) Pasar Vencel szerkesztésében, cseh nyelven megjelemő Nasinec, továbbá a Chicahóban Hlin Miloszlava és Kabát Róza kiadásában cseh nyelven megjelenő Zenské Listy című lapoktól, valamint a Milwaukee-ban, lengyel nyelven megjelenő Kuryer Polski című napilaptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Postai szállítási jog megvonása a Roxroy Randolph, azelőtt londoni, jelenleg hágai lakos nyomtatványaitól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nemesség és a mezőkomáromi előnév adományozására dr. Entz Géza budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat Dancsházy Gusztáv kassai állami felsőkereskedelmi iskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Ényi László máramarosszigeti állami felsőbb leányiskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Kosztka Mihály királyi tanácsos, Trencsén vármegyei, Szentpétery Endre királyi tanácsos, Bereg vármegyei és Lőrinczy György királyi tanácsos, Gömör-Kishont vármegyei tanfelügyelők VI. fizetési osztályba történő előléptetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Bajay Amand, a tanulmányi alapból fenntartott miskolci katolikus főgimnázium tanárának szolgálatban való meghagyására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Oszály Géza pomázi állami elemi iskolai igazgató-tanító özvegye, Dornay Terézia részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. [folyt.] Javaslat kinevezésekre - a VII. fizetési osztályba sorolt törvényszéki bíróvá járásbíróvá, illetve ügyésszé a jelenlegi székhelyükön: dr. Margitai Valér zombori és Petheő János kolozsvári törvényszéki bírót, Ébneth Lajos miskolci, dr. Kiss Dénes dévai és Klausz Endre pécsi kir ügyészt, dr. Debreceni Barna debreceni és Hermann Aladár nagyváradi kir. törvényszéki bírót, Haris Andor szamosújvári kir. járásbírót, dr. Fischer Ede nyitrai kir. ügyészt, Jakubovich Kornél nagymartoni kir. járásbírót, Egi Kálmán karánsebesi és Gregor Kálmán besztercebányai kir. ügyészt, Stanila Miklós karcagi és Simonyi Dezső csáki kir. járásbírót, Baróthy Zoltán zilahi kir. ügyészt, Janovják Károly stubnyafürdői kir. járásbírót, dr. Fülöp Dezső kassai kir. ügyészt, dr. Patthy László csepregi kir. járásbírót, dr. Kozacsek József szekszárdi és Fildán Emil fehértemplomi kir. ügyészt, Jablánczy Sándor ipolysági kir. járásbírót, Karácsonyi István újvidéki és Koczián Gyula egri kir. ügyészt, lovag Gruppenberg Fehrentheil Róbert vízaknai kir. járásbírót, dr. Adleff Emil nagysinki kir. járásbírót, Csajághy Károly veszprémi kir. törvényszéki bírót, Fest Géza eperjesi és dr. Popovics Szilárd budapesti kir. ügyészt, dr. Fenes Ferenc és dr. Szmetán Ignác László kir. törvényszéki bírót, valamint dr. Nagy Béla budapesti kir. ügyészt, továbbá B. Kiss Jenő szegedi kir. járásbírót a Csongárdi Kir. Járásbírósághoz, kir. törvényszéki bíróvá: dr. Surgóth Gyula szolnoki kir. ügyészt a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez, Törköly László szentlőrinci kir. járásbírósági albírót a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez, dr. Fikker Károly aradi kir. ügyészt az Aradi Kir. Törvényszékhez,; kir. ügyésszé dr. Rejtő Jenő debreceni kir. járásbírósági albírót a Fiumei Kir. Kir. Ügyészséghez, kir. járásbíróvá dr. Szász Albert mocsi gyakorló ügyvédet a Mocsi Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: dr. Böhm Zoltán oravicabányai kir. járásbírósági jegyzőt a Nagykárolyfalvi Kir. Járásbírósághoz, Szakady Gézát, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Tornai Kir. Járásbírósághoz, dr. Konthy Géza budapesti gyakorló ügyvédet a Szentlőrinci Kir. Járásbírósághoz, dr. Mikó Károly marosvásárhelyi gyakorló ügyvédet a Kőhalmi Kir. Járásbírósághoz, dr. Szabó Géza medgyesi kir. járásbírósági jegyzőt a Sárkányi Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé dr. Tompa Gyula aradi kir. törvényszéki albírót az Aradi Kir. Ügyészséghez; az 1912. évi LIV. tc. alapján leendő áthelyezésre Petrovits Ferenc nyárádszeredai kir. járásbírót a Kézdiváráshelyi Kir. Törvényszékhez, Ádámkovich Győző homonnai kir. járásbírót a Szepsi Kir. Járásbírósághoz, végül Beleszlijon Sztanimir újvidéki kir. járásbírósági albírót a Kapuvári Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Kovács Károly szegedi ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Nemlaha Gyula ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott kassai törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Felhatalmazás a 224/1915. ME. szám alatt kiadott (ötödik moratórium) rendelet lejárta után a hatodik moratóriumi rendelet kiadására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A sajtóról szóló 1914: XIV. tc. 61.§-ának módosításáról készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A törvényhatósági választói jog szabályozásáról elfogadott 193:XIV. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Az 1901-1915. évi országgyűlések tartama alatt örökös főrendiházi tagság jogával felruházott családok névjegyzékének törvénybe iktatásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az Athenaeum Részvénytársasággal a Budapesti Közlöny és a Hivatalos Értesítő nyomtatására és terjesztésére kötött szerződés bérleti kötelezettségének részbeni elengedése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Hozzájárulás a Budapesti Főkapitányság világítóberendezésének átalakításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Du Prix m. kir. államrendőrségi detektív nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Geiszler Ágoston m. kir. államrendőrségi rendőrellenőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A búza- és rozsliszt kímélésére hozott 649/1915. ME. számú rendelet életbeléptetésének elhalasztásáról kiadott 761/1915. ME. számú miniszteri rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat nemesség és kevevári előnév adományozására Hefner János cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Az Első Magyar Általános Egylet felügyelőbizottsági tagsága elfogadásának engedélyezése dr. Török István miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Jelentés a kiütéses tífusz terjedéséről (benne a boldogasszonyi fogolytábor adatai), a kolera járvány megszűnéséről, valamint a himlő szórványos előfordulásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Hozzájárulás kultúrmérnöki hivatalok szakmai személyzete létszámának szaporításához, Kvassay Jenő miniszteri tanácsos, a M. Kir. Országos Vízépítési Igazgatóság főmérnöke illetményének elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat Bulyovszky János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Dános Miklós miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására ifj. Tellyesniczky János műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegydíj engedélyezésére Bunzenberger Mihály gépész, Simon Sándor hajómatróz, partőr, Bencze Ignác volt gépész és kotrómester, valamint Tóth József zsilipőr özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat dr. Kondor Ferenc jogügyi tanácsos kinevezésére a budapesti M. Kir. Kincstári Jogügyi Igazgatóságnál dr. Gerenday György nyugalomba helyezése folytán megürült jogügyi főtanácsosi állásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Túlkiadás a pénzügyi tárca költségvetésében a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasúttársaság magyarországi vasútvonalainak megváltása folytán elvállalt járadékok címén (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. További betét elhelyezése az erdélyi középbirtokosság segélyezésére az akciót lebonyolító Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetségénél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A szárazföldi mozgósítás költségeinek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat az előléptetés előtt álló elesett tisztek özvegyei és árvái ellátásának a magasabb fokozat szerinti folyósítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Az elesett havidíjasok özvegyei és árvái részére a megállapított nevelési járulékon felül engedélyezendő pótlék (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 3. 1915, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1915-03-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59217"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Trescec Vladimir főispán Zágráb vármegye területére és Labas László főispán Bjelovar-Krizevci területére leendő kormánybiztosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Szász Béla budapesti kir. ítélőtáblai bírónak a M. Kir. Közigazgatási Bíróság ítélőbírájává leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás az idegenben élő magyar állampolgárok nemzeti gondozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Legfelsőbb Állami Számvevőszék 1914. évi első félévi hiteleltérésekről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Legfőbb Állami Számvevőszék hiteleltérésekről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Wikerhauser Tivadar, az Irgalmas Nővérek zágrábi közkórházának főorvosa részére az önkéntes betegápolás terén kifejtett tevékenységért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Horvát-Szlavón-Dalmátországok és Magyarország között létrejött pénzügyi egyezmény becikkelyezéséről szóló 1906. július 29-én kelt autonom törvény hatályának meghosszabbításáról szóló autonom horvát-szlavón törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A belügyi önkormányzat szükségleteinek fedezéséről szóló horvát-szlavón törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a posta és távírda főigazgatói cím és jelleg adományozására Gröber Béla, Siket Trajan, dr. Baló Géza és kishindi Hindy István posta és távírda igazgatók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Bérczy Ernő posta és távírda igazgatói címmel felruházott posta és távírda főtanácsos, továbbá Göncz Árpád, dr. Alfay Zoltán és Semsey Mihály posta és távírda főtanácsosok posta és távírda igazgatóvá, valamint Pongrácz Béla, Strammer József és Erdélyi Sándor posta és távírda tanácsosok posta és távírda főtanácsosokká leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Dubsky Alfréd ideiglenesen nyugalmazott műszaki főtanácsos tényleges szolgálatban való alkalmazására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Beregszászi Béla postatiszt özvegye, Nyirsy Edit részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Gebhardt Fülöp m. kir. posta és távírda segédmérnök özvegye, Köszl Gizella Katalin részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Központi Statisztikai Hivatal 1915. évi munkatervének Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A M. Kir. Államvasutak és a Klauber és Vajda cég közötti kavicstermelési és felrakási szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A maláta- és sörgyárak maláta- és árpakészleteinek bejelentéséról szóló 825/1915. számú [ 825/1915. ME. számú ?] rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A hadvezetés részére szükséges nyersgumi és gumiabroncs készletek bejelentéséről szóló 1031/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Leffler Sámuel nyíregyházi evangélikus főgimnáziumi igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat állandó segély engedélyezésére dr. Hermann Ottó ornitológus, a M. Ornitológiai Központ tiszteletbeli igazgatója özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hiteltúllépés engedélyezése a II. számú Női Klinika toldaléképületének költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A hadiállapot folytán szükséges tanügyi intézkedésekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az országgyűlési képviselőválasztások feletti bíráskodása tárgyában kiadott 1899:XV. tc. törvénycikk módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az igazságszolgáltatás szerveire vonatkozó rendkívüli intézkedésekről készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Kiskorú gyermekek örökbefogadásának a háborús események által indokolt esetekben leendő megkönnyítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az egyes mezőgazdasági terményekből meglévő készletek bejelentésére vonatkozó 240/1915. ME. számú, a 610/1915. ME. számú és a 790/1915. ME. számú rendeletek hatálytalanná nyilvánítása tárgyában kiadott 798/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az 1912:LXIII. tc. és az 1914:L. tc. alapján a búza-, rozs-, árpa,-, tengeri és burgonyakészletek, valamint az ezekből előállított liszt és a rizsliszt vasúton, hajón vagy gépkocsin történő szállításához szükséges igazolványokról kiadott 952/1915. ME. számú rendelet, illetve a búza-, rozs-, árpa,-, tengeri és burgonyakészleteknek az Országos Gazdasági Bizottság részére történő átengedése tárgyában kiadott 977/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az Alsó-Fehér vármegyei Borosbenedek község Benedek II. nevű - már Mogos községhez tartozó - határrészének a Nagyenyedi Kir. Járásbíróság területéből az Abrudbányai Kir. Járásábíróság területéhez történő átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A bírósági fogházak élelmezési vállalkozóival kötött szerződésben megállapított egységárak felemelése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Csanád vármegye közönsége által felajánlott 5%-os vármegyei pótadó kivetéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Szatmár vármegye közönsége által felajánlott 5%-os vármegyei pótadó kivetéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A budapesti fogház és toloncház fűtőberendezésének átalakítási költségeinek, illetve az átalakítást végző Kubinyi István mérnök jutalmának utalványozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Vitézségi Érem szalagján az Ezüst Érdemkereszt adományozására Schüffer István homonnai helyettes községi bíró részére az ellenséges betörés alkalmával tanúsított bátor és sikeres működése elismeréséül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a magyar bárói méltóság adományozására albkroni br. Benz Ottó cs. és kir. vezérkari alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Tordai (Thorday) Imre nagybányai városi tanácsos nemessége, címere és marosvásárhelyi előneve megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra - I. Pénzügyminisztérium: dr. Kőnig Tivadar miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsost miniszteri tanácsossá; miniszteri osztálytanácsossá dr. Barta Ernő miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsost, Förster Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos, nyilvántartási felügyelőt; valamint javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Bárdossy Antal főbányatanácsos részére, miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Kemény Aladár miniszteri titkár részére, királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Gryneusz György pénzügyi tanácsos részére, miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Kiss Jenő pénzügyi titkár és dr. Ullman István pénzügyi titkár részére; - II. Pénzügyigazgatóságok: javaslat kinevezésre az V. fizetési osztályba Odor Géza miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott zalaegerszegi pénzügyigazgatót és Solymásy Ágost kir. tanácsos, győri pénzügyigazgatót, az V. fizetési osztályba Sörös Béla kir. tanácsosi címmel és az V. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, pestvidéki pénzügyigazgató-helyettest, Biber József kir tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, miskolci pénzügyigazgatót, Páll Albert kir tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, dévai pénzügyigazgatót; továbbá javaslat miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozására Szabó Albert kir. tanácsos, beregszászi pénzügyigazgató részére; kir. tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jelegének adományozására Ivády Aladár pénzügyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyettes részére, a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Szép Lajos kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, máramarosszigeti pénzügyigazgató, Edelény Árpád kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, kassai pénzügyigazgató részére; pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Lenchés István debreceni pénzügyi titkár, Martinecz Béla zalaegerszegi pénzügyi titkár, dr. Bartoss Pál budapesti pénzügyi titkár; pénzügyi titkári cím és jelleg adományozására Eisenbarth Rezső vukovári pénzügyi segédtitkár, dr. Kerekes Mihály tordai pénzügyi segédtitkár, dr. Szabó Jenő zilahi pénzügyi segédtitkár, Fülöp János pestvidéki pénzügyi segédtitkár, és dr. Balthazár Zoltán pénzügyi segédtitkár részére; - III. A pénzügyi tárca keretében tartozó számvevőségek összesített létszámában alkalmazott számvevőségi tisztviselők közül a pénzügyi számtanácsosi cím és jelleg adományozására Pamlényi Sándor miniszteri számtanácsos részére, illetve a miniszteri számtanácsos cím és jelleg adományozására Pünkösti Mihály, Kempf Kálmán, Pataki János, Saenger Béla és Pándy József miniszteri számvizsgálók részére; - IV. A bányászat körébe tartozó szolgálati ágazatoknál javaslat kinevezésre: főbányatanácsossá Csermely István főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányatanácsost és Knöpfler Gyula bányatanácsost, az V. fizetési osztályba Culovits Elek bányakapitányt; a VI. fizetési osztályba Weiss Lajos bányakapitányt és Malenszky Károly bányakapitányt; továbbá javaslat főbányatanácsosi cím és jelleg adományozására Ürmössy Kálmán bányatanácsos, bányatanácsosi cím és jelleg adományozására, Böhm Ferenc főmérnök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Visszatérítési kötelezettség alól való felmentés Kádas József szatmárnémeti adóhivatali főellenőr és Csányi Lajos szatmárnémeti adóhivatali segéd részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése új pénzügyőri épület építésére Szatmárnémetiben (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás az árvíz által megrongált marosújvári iparvágány újjáépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Új tízfilléres és húszfilléres érmék veretése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A hadiállapot következtében szükségessé vált - a Magyarország és a Horvát-Szlavón-Dalmátországok között létrejött pénzügyi egyezmény becikkelyezéséről szóló 1906:X. tc. hatályának újbóli meghosszabbításáról; az 1915/16. évi költségvetési év első hat hónapjában viselendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról; az állami számvitelről szóló 1897:XX. tc., valamint a M. Kir. Állami Számvevőszékről szóló 1870:XVIII. tc. és 1880:LXVI. tc. némely rendelkezéseinek megváltoztatására vonatkozó; valamint az államkincstárnak a Pénzintézeti Központ alapításában való részvételéről szóló - törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A népfölkelésről szóló 1886:XX. tc. módosítása és kiegészítése tárgyában készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A népfölkelésre kötelezett magyar állampolgárok osztrák seregtestekbe való beosztásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1915, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1915-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59218"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A rizs és a zsírok vámjának felfüggesztéséről szóló 736/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Több cikk kiviteli vámjának felfüggesztéséről szóló 955/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A több cikk ki- és átvitelének tilalmára vonatkozó 551/1915. ME. számú rendelet módosítására és kirgészítésére kiadott 950/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az ország cinkkészletének bejelentésére tárgyában kiadott 1100/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A kereskedőknél és iparosoknál található egyes fémek és ötvözetek bejelentéséről szóló 1101/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A korpa forgalomba hozataláról és a korpáért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló 1111/1915. ME. számú; a korpakészletek bejelentéséről szóló 1112/1915. ME. számú; a közfogyasztásra szánt búza-, rozs-, árpa- és tengeriliszt előállításának és forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló 1113/1915. ME. számú; és a tengeriért és az egyes gabonákból készült lisztekért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló 1114/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Milánóban megjelent Almanacco Popolare Sonzogno című naptártól államellenes rajzai miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A hadiszállítások körül elkövetett visszaélések megtorlásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A hazaárulók vagyoni felelősségéről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A kivételes intézkedésekről alkotott törvények kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A haszonbérlő által műveletlenül hagyott mezőgazdasági ingatlanokról szóló 1019/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A cukorrépa-termelés iránt szerződéssel vállalt kötelezettségekről szóló 1066/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Debreceni Sándor szekszárdi kir. törvényszéki írnok özvegye, Meczger Mária részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás kk. székhelyi gr. Mailáth István részére családnevének, és címerének a petőfalvi Uzovics család nevével és címerével leendő egyesítéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. szotyori Nagy Béla járásorvos, tiszteletbeli főorvos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A réztartalmú permetezőszerek készleteinek bejelentéséről szóló 1058/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Rogicz Tamás főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Papp-Ragány István és dr. Tahy Jakab miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat állami erdőtisztek kinevezésére -- miniszteri tanácsossá az állami kezelésbe vett községi erdőknél Nagy Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsost, a kincstári erdőknél Szenes József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsost; a VI. fizetési osztályba az erdőfelügyelőségnél : Lauko Sándor, Sziklai Emil, Zachár István és Bíró János főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőfelügyelőket; főerdőtanácsossá az állami kezelésbe vett községi erdőkénél Héjas Kálmán és Nagy György főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsosokat, a magyarországi kincstári erdőknél Zachár Jakab, Nagy Károly és Orosz Antal főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsosokat, továbbá Dercsényi Kálmán, Röhrich Márton és Bereczky Gyula erdőtanácsosokat, a horvát-szlavónországi kincstári erdőknél Tordony Emil erdőtanácsost; a VII. fizetési osztályba az erdőfelügyelőségnél erdőfelügyelővé Tichy Kálmán, Dezsényi Jenő, Czimra József, Coró Ferenc és Pászthy Ferenc a VII. fizetési osztálynak megfelelő erdőfelügyelői címmel és jelleggel felruházott alerdőfelügyelőket -- továbbá javaslat főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Doroszlai Gábor erdőfelügyelő, és erdőfelügyelői cím és jelleg adományozására Matusovits Péter alerdőfelügyelő részére; miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozásáraa községi erdők szolgálati ágazatnál Péch Kálmán főerdőtanácsos részére, főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Karácsony Sándor és Szigeti Rezső erdőtanácsosok részére, erdőtanácsosi jelleg adományozására Daempf István részére, erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Risz László és Bossányi István főrdőmérnökök részére; az erdőőri szakiskoláknál erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Illés Vidor főerdőmérnök részére; a magyarországi kincstári erdőknél miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Kócsy János főerdőtanácsos részére; főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Bachó János, Lagler Gyula, Kovács Aladár és Pajer István erdőtanácsosok részére; erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Gyarmathy Mózes, Takács Miklós, Selymessy Ferenc, Medveczky Ernő és de Pottere Gerard főerdőmérnökök részére; erdőtanácsosi cím adományozására Bragán Gyula főerdőmérnök részére; főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására Hollós Gyula és Kelemen Béla erdőmérnök részére; a horvát-szlavónországi kincstári erdőknél főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Kacsanovszky József erdőtanácsos részére, erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Bajc Karmeló és Hrausil Miksa főrdőmérnök részére, erdőtanácsosi jelleg adományozására Pfeiffer Gyula erdőtanácsosi címmel felruházott főerdőmérnök részére, valamint a főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására Zudor Béla erdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat Tordony Gusztáv és Lukács József VII. fizetési osztályba sorolt főerdőszámtanácsos VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Lisznyai Damó Tihamér miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Sas Ede, Erdős Ferenc és Répássy Miklós miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsosok miniszteri osztálytanácsosokká leendő kinevezésére, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Pósa Károly műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az arany és az ezüst ki- és átvitelének megtiltásáról szóló 993/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Nagybecskereki Tiszai Ármentesítő Társulat árvédelmi munkálatainak költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Póthitel engedélyezése külföldi nyersdohány-anyag beszerzésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1915, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1915-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59219"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás a fiumei Corosaz-villában elhelyezett kormányzósági hivatal épületének átalakítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Stojanovic Milán nyugalmazott horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes táblai ülnöknek a M. kir Szabadalmi Tanács ülnöki állása alóli felmentésére és helyére Accurti Milán horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes táblai ülnök kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Rácz András ideiglenesen nyugalomba helyezett posta és távírda tiszt nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A 952/1915. ME. számú rendeletben nem említett őrlemények és malomtermékek vasúton, hajón vagy gépkocsin történő szállításához szükséges igazolványok tárgyában kiadott 1151/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az ipari, erdő- és mezőgazdasági üzemek használaton kívüli álló berendezéseinek bejelentése tárgyában kiadott 1337/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Postai szállítás jogának megvonása a New Yorkban , Cessay Ignác szerkesztésében, tót nyelven megjelenő New-Yorsky Dennik című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Clevelandben, cseh nyelven megjelenő Nedelni American című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Crete (USA) városában, Bures Vencel szerkesztésében cseh nyelven megjelenő Csetesky Jokrok című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Breyer István pápai kamarás, esztergomi főegyházmegyei irodaigazgató osztálytanácsossá és a minisztérium katolikus egyíházügyek előadójává leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Államsegély engedélyezése községi hitelfelekezeti elemi iskolák építkezéseire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás engedélyezése a gyulai Fehér Kereszt által átadott épületben működő állami gyermekmenhely újjáépítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A jogtalan csendőri fegyverhasználat miatt testi sérülést szenvedett Benedek Gyula köpeci lakos kártérítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Czeyda Ferenc lovassági tábornok bécsi lakos magyar nemessége és címere örökbefogadott fiaira, Pommersheim Ernöre, Pommersheim Jánosra és Pommersheim Ottóra leendő kiterjesztésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Pap István nyugalmazott vármegyei irodaigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Útiátalány-pótlék engedélyezése főszolgabírák részére a háború időtartamára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Jelentés a járványos betegségekről: koleráról, kiütéses tífuszról, himlőről, visszatérő lázról, agyhártyagyulladásról, statisztika a fogolytáborokban (Esztergom, Nagymegyer, Boldogasszony, Nezsider, Dunaszerdahely, Somorja ) előforduló tífusz-esetekről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A költözködési határidők meghosszabbításáról szóló 1329/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A jövőbeli termés adásvételének tilalmáról és érvénytelenségéről szóló 1198. ME. sz rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az igazságszolgáltatás szerveire megállapítandó rendkívüli intézkedésekről szóló 1118/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Kir. Járásbíróság kiküldése Trysovich Gyuro osztrák állampolgár hagyatéki ügyének tárgyalására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Szalay József , a M. Kir. Államvasutak Igazgatósága pénzügyi főosztályának igazgató-helyettese állásából való felmentésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Walther Károly pénzügyi tanácsos, nagyszebeni pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére és részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás a kincstári jogügyi igazgatóságnak a máramarosszigeti kincstári ügyészségi lak bérbeadásából származó jövedelme utáni adóhátralékának kiegyenlítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás az Állami Nyomda gépeinek kiegészítésére és javítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Magyar Dohányjövedéknek a vágújhelyi Reiss Adolf és Társa céggel sodronyszegek szállítására kötött szerződésének meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Fogyasztási cukor adómentes felhasználása sörgyártás céljaira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A bolgár kormány által a Wiener Bankverein, a Kk. priv. oesterreichische Creditanstalt für Handel und Gewerbe, a Magyar Általános Hitelbank és a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank alkotta bankcsoporttól felvett kölcsön (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A 18 és a 43-50 éves népfölkelők behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A népfölkelésről szóló 1886:XX. tc.-módosítása és kiegészítése tárgyában készülő törvényjavaslat alapján kiadandó rendelet a kihágásokról (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 4. 1915, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1915-04-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59220"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Harmos Gábor m. kir. közigazgatási bírósági tanácselnök részére nyugalomba vonulása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Verneda Emil, a fiumai és magyar-horvát tengerparti kormányzósági miniszteri titkára miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hozzájárulás a mozgósítás folytán bevonult állami tisztviselők, altisztek és szolgák fiumei helyi pótlékának nyugdíjba való beszámításához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás utalványozása a Fővárosi Közmunkák Tanácsa részére az Országház környékén történő területrendezési munkálatokért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A több cikk vámjának ideiglenes felfüggesztéséről szóló 1401/19015. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Pliveric István, a horvát-szlavón-dalmát hétszemélyes tábla ülnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Riedl Károly m. kir. államvasúti igazgató-helyettes részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Ary László miniszteri főtanácsosnak a m. kir. zálogházak igazgatójává leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A gyapjúért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló 1581/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A rizsnek és a rizsből előállított őrleményeknek és malomtermékeknek vasúton, hajón vagy gépkocsin történő szállításához szükséges igazolványokra vonatkozó 1427/1915. ME. számú rendelet, illetve a burgonyakeményítő gyártásának korlátozására vonatkozó 1441/1915. ME. számú rendelet, s végül az 1113/1915. ME. számú rendeletben a lisztnek tengeriliszttel való keverésére vonatkozó szabályok kiegészítéséről készült 1442/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A gyapjúkészletek bejelentéséről szóló 1633/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Rendkívüli hitel engedélyezése teherkocsik beszerzésére a M. Kir. Államvasutak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban, orosz nyelven megjelenő Golos Truda című időszaki laptól hadseregellenes és anarchista irányzata miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Martos Ferenc miniszteri titkár tészére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Verebély László egyetemi rendkívüli tanár, a Vakok Budapesti Országos Kir. Nevelő- és Tanintézetének orvosa részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Dukay István állami polgári iskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kinevezésekre - a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: dr. Gébert József erzsébetvárosi kir. törvényszéki bírót a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, Rottár Sándor aradi kir. törvényszéki bírót a Máriaradnai Kir. Járásbírósághoz, dr. Tóth Gyula szegedi kir. törvényszéki bírót a Hódsági Kir. Járásbírósághoz; ügyésszé dr. Polgár Kálmán szigetvári kir. járásbírót a Kaposvári Kir. Ügyészséghez; albíróvá: dr. Farkas Bélát, a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kolozsvárvárosi Kir. Járásbírósághoz, dr. Molnár Árpád aradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagysomkúti Kir. Járásbírósághoz, és dr. Parragh Béla jászkiséri gyakorló ügyvédet a Gyöngyösi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A hadiszállításokra vonatkozó szerződésekből származó követelések biztosítása tárgyában kiadott 1397/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A háború idején katonai szolgálatot teljesítő egyénekkel szemben különösen a peres eljárás és a végrehajtási eljárás fölfüggesztése tekintetésben irányadó szabályokat magában foglaló 9146/1914. ME. sz. rendelet módosításáról kiadott 1380/1915. ME. sz rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A katonák és a mozgósított fegyveres erőt követő polgári egyének hagyatéki ügyeiben megállapított kivételes eljárási szabályok megállapítása tárgyában kiadott 1445/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A községek részéről az egyéneknek vetőmag beszerzésére nyújtott kölcsönök behajtásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A gyorsított bűnvádi eljárás módosított és kiegészített szabályainak életbeléptetéséről szóló minisztériumi és igazságügyminiszteri rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Lázár László alügyész özvegye, Kerek Gizella, valamint Mihály nevű gyermeke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Sztancsó János kúriai hivatalszolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Vodicska Ferenc debreceni kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A marosillyeni és mezőkövesdi járásbírósági épület és fogház - hadiállapot miatt felfüggesztett - építési munkálatainak folytatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Túlkiadás a belügyi tárca Járványok elleni védekezés rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A közélelmezés érdekében szükséges intézkedésekről szóló 1559/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Dalotti (Németh) Ödön állami főreáliskolai tanár részére - nemessége és címere emegerősítése mellett - a bőnyi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nemesség és a sződi előnév adományozására Schirmer Frigyes cs. és kir. őrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szochurek Antal, Selmec- és Bélabánya városi hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az országos levéltári fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Zákonyi Mihály országos levéltári segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Dombora Árpád m. kir. határrendőrségi fogalmazó részére a kapitányi cím, Huszár Aladár és dr. Erdélyi Zoltán m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó részére fogalmazói cím és jelleg, Wölfel Sándor Joódy Endre, dr. Horváth József és Gaudernak Rudolf m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó részére fogalmazói cím adományozására a háborúban teljesített különleges szolgálat elismeréseként (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Előirányzat nélküli kiadás az északi és északkeleti hadműveleti területekről menekültek gyermekeinek ellátására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Jelentés a kolera, a tífusz, és a himlő terjedéséről a katonák között, az esztergomi és a nezsideri fogolytáborban, az aradi internálótáborban ás a polgári lakosság körében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Dorner Gyula műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A rézgálic legmagasabb árának megállapítására és a készletek felmérésére vonatkozó 1488/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A burgonya legmagasabb árának megállapítására és a burgonyakészleteknek az Országos Gazdasági Bizottság részére történő átadásáról szóló 1371/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím adományozására Jakab László és Trombitár Ignác m. kir. állategészségügyi felügyelő részére, a m. kir. állategészségügyi felügyelő cím adományozására Mezey Béla, Eberhardt József, Reitz János, Sigora Lajos, Farkas Gyula és Czilli György m. kir. főállatorvos részére, végül a m. kir. főállatorvosi cím adományozására Gyulai János, Nagy Lajos, Sefer Tivadar, Docskál Frigyes, Gocsár Gyula, Mados Mihály, Fenyő Sándor, Décsi Alfréd, Horváth Zsigmond és Szidon Dezső m. kir. állatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Hubay Zsigmond főerdőtanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Állami hozzájárulás a győri ágyúgyár vízellátásának megoldására építendő csatorna munkálatainak költségeihez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Farkas Ödön pénzügyi főtanácsos, kataszteri helyszínelési felügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Novakovics Tódor pénzügyi szemlész korábi szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás a Pécsi Dohánygyár építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A katonai szolgálatra bevonuló állami tisztviselők illetményeiről készült rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Kamatkedvezmény engedélyezése az Első Magyar Általános Biztosító Társaság részére a második hadikölcsön jegyzéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A Hamburger és Birkholz dohányjövedéki szállító cég szerződésének meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 5. 1915, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1915-05-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59221"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Felhatalmazás a déli vasút szanálása tárgyában az osztrák kormánnyal folytatandó tárgyalásokra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Váltók leszámítolása a Postatakarékpénztárnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A búza kiőrlésére és a búza- és a rozslisztnek kenyérpótló anyagokkal való keverésére vonatkozó 1113/1915. ME. számú rendelet kiegészítésére kiadott 1800/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A malátakészletek bejelentéséről kiadott 1692/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Nagy László budapesti tudományegyetemi adjunktus özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésekre - tanácselnökké dr. Degré Miklós kúriai bírót a Budapesti Kir. Ítélőtáblához, valamint kir. alügyésszé dr. Kullmann Alajos devecseri járásbírósági albírót a Szolnoki Kir. Ügyészséghez és Makláry Dániel szombathelyi kir. törvényszéki albírót a Győri Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Törökországnak nyújtandó kölcsön Magyarországra eső részének a közös külügyminiszter rendelkezésére bocsátása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli beruházás engedélyezése a Magyar Szent Korona Országainak Fémközpontja Részvénytársaság megalakítására és részvényeinek jegyzésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 5. 1915, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1915-05-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59222"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az ellenséges államokból érkező időszaki lapok és sajtótermékek ellenőrzéséről és terjesztésének eltiltásáról szóló 1809/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Janekovic Antal m. kir. állami főügyész-helyettes részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A háború esetére szóló, s a Horvát-Szlavónországok önkormányzata hatáskörébe vágó kivételes intézkedésekről szerkesztett horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hazaárulók vagyoni felelősségére vonatkozó horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát-szlavón országgyűlés összehívásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Magyar Államvasutakkal különféle anyagok és berendezések szállítására kötött szerződések meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A marha- és lóbőrök legmagasabb árának megállapításáról kiadott 1661/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A gyapjúkészletek felhasználásának és forgalmazásának korlátozására kiadott 1662/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az ellenséges államokból származó áruk behozatalának és átvitelének korlátozásáról szóló 1697/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A zsíros olajok vámjának időleges felfüggesztéséről szóló 1698/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A több cikk ki- és átvitelének tilalma tárgyában kiadott 551/1915. ME. számú és a 956/1915. ME. számú rendelet kiegészítéséről és módosításáról szóló 1699/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A több cikk ki- és átvitelének tilalma tárgyában kiadott 551/1915. ME. számú és a 956/1915. ME. számú rendelet kiegészítéséről és módosításáról szóló 1896/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A gyapjúkészletek bejelentése tárgyában kiadott 1663/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A burgonya igazolvány nélkül történő szállításának engedélyezése tárgyában kiadandó 1939/1915. ME. számú rendelet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az 1915. évi repcetermés zár alá vételéről és a repce vasúton, hajón vagy gépkocsin történő szállításához szükséges igazolványokról szóló 1924/1915. ME. számú rendelet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a az Omahában cseh nyelven megjelenő Hospodar című időszaki laptól magyarellenes cikkei miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban cseh nyelven megjelenő Vek-Rozumu című folyóirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Óvári Kelemen és Moldován Gergely kolozsvári tudományegyetemi, valamint Schuller Alajos budapesti műegyetemi tanár szolgálatban való meghagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A fiumei képviselőtestület feloszlatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Állami garancia vállalása a Fiume városa által a Magyar Általános Hitelbanktól és a Pesti Magyar Kereskedelmi Banktól közélelmezési célokra felveendő kölcsönre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az orosz betörés folytán elpusztult községek rekonstrukciója céljából tervezett intézkedések - segélyek megszervezése, hadisegélyek pontos folyósítása, ellátatlan gyermekek állami gondozásba vétele, a közigazgatás megindítása, hullák eltemetése, patakok, kutak fertőtlenítése, szemétszállítás megszervezése, utak helyreállítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A háború következtében a gyámhatósági eljárásban szükséges intézkedésekről szóló 1174/1915. ME számú, valamint az ugyenezen tárgyú 60.410/1915. BM számú rendelet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Túlkiadás engedélyezése az állami gyermekmenhelyek szükségleteire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kállay Rudolf, Szabolcs vármegye tiszteletbeli főorvosa részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a nagykörösi előnév adományozására Póka Dezső hionvéd főhadnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hagyárosy Gyula szabási körjegyző részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Jelentés a kolera, a tífusz és a himlő terjedéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bolla Mihály miniszteri tanácsos, és a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bíró Elek miniszteri osztálytanácsos részére, valamint a legfelső elismerés nyilvánítására Nagy Ödön miniszteri osztálytanácsos, Nyárády László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos és Wirthlé József miniszteri osztálytanácsos részére, valamint a miniszteri tanácsosi cím adományozására Bukvic Antal műszaki tanácsos részére nyugalomba vonulásuk alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése Lovas Sándor miniszteri tanácsos, a Duna-Temesközi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat helyettes kormánybiztosa tiszteletdíjára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Sáros, Zemplén Bereg, Ung és Máramaros vármegyék ellenség által megszállva tartott, illetve a hadműveletek által érintett községei helyreállítására tervezett intézkedések - lakóépületek helyreállítása, építési anyagok biztosítása, az aratási munkák megszervezése, vetőmag biztosítása, igavonó és tenyészállatok beszerzésének támogatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A kassai gazdasági akadémia mezőgazdasági szeszgyára kiegészítéseként burgonyaszárító és burgonyapehely-készítő üzem építése, melyhez a berendezéseket a Hazai Gépgyár Részvénytársaság biztosítaná (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Berzeviczy Emil kir. tanácsos, nyitrai pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a főbányatanácsosi cím adományozására Nesnera Jenő nyugalmazott bányatanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Stoos Viktor kir. adóhivatali tiszt Melánia nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előléptetések, kinevezések és állásszaporítások a M. Kir. Állami Vasgyárakban (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli kiadás a Verespataktorka kincstári telepen építendő állami elemi népiskola költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadás engedélyezése a Lánchíd hídfőjének megerősítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Állami hozzájárulás engedélyezése a Felsőszabolcsi Tiszai Ármentesítő Társulat által végzett munkálatok költségeihez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A dohányipari selejtanyagok átvételére a Bunzl és Biach budapesti céggel kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, illetve a június havi szükséglet átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, hadikölcsönökről, az infláció növekedéséről, az Osztrák-Magyar Bank kormányzójával hadikölcsön ügyében tervezett tárgyalásról, államjegyek tervezett kibocsátásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A tényleges katonai szolgálatra bevonult állami és vármegyei tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeit szabályozó 6233/1914. ME. számú és a 34/1915. ME. számú rendeletet kiegészítő rendelet tervezetének bemutatása [benne a rendelettervezet is] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Horváth Béla budapesti ítélőtáblai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Szüts Miklós kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás özv. Breitkopf Sándorné részére hagyatéki ügyében történt szabálytalan eljárás miatti kára fedezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az értékpapír ügyletekről szóló 1762/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Az egyes mezőgazdasági termékekre nyújtandó előlegről szóló 1761/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A házasságkötésre vonatkozó kivételes intézkedésekről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az igazságszolgáltatási szervekre vonatkozó rendkívüli intézkedések végrehajtása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A a hadiszállítások körül elkövetett visszaélések megtorlására kiadott 19518/1915. IM.III. számú rendelet módosítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A kincstár és a Magyar Kereskedelmi Bank közötti jogvita a Taubes-féle posztószállításokkal kapcsolatban (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fernbach Ferenc honvéd számtiszt özvegye, Pervuleszkó Ilona részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Hozzájárulás a Hazai Általános Biztosító Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagsága elfogadásához Payr Vilmos miniszteri tanácsos részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A megrokkant havidíjasok, tiszt- és tisztviselőjelöltek ellátásának ideiglenes rendezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A kiszolgált altisztiek alkalmazásáról szóló 1873:II. tc. néhány rendelkezésének módosítása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 6. 1915, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1915-06-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59223"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Nagy Ferenc belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő , tudományegyetemi tanár újbóli kinevezése az Adria Tengerhajózási Részvénytársaság viteldíjai vitás kérdéseinek eldöntésére alakított bizottság elnökévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Legfőbb Állami Számvevőszék 1914/15. költségvetési év hiteletéréseiről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A cséplési eredmények kötelező bejelentéséről szóló 2108/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Több cikk vámjának felfüggesztéséről szóló 2009/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A repcéért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló 2010/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A vámőrlő malmokról kiadott 1113/1915. ME. számú rendelet hatályon kívül helyezéséről szóló 2071/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A búza-. rozs-, kétszeres-, árpa- és zabtermés zár alá vételéről készült 2072/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A repceolaj-készletek bejelentéséről és szállításához szükséges igazolványokról szóló 2177/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadás az Operaház és a Nemzeti Színház zárszámadási hiányának fedezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre - Rabács János ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti központi járásbírót a Budapesti Központi Járásbíróság vezetőjévé; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá Szvoboda József báni járásbírót az Illavai Kir. Járásbírósághoz, a VIII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá dr. Davidu Elek naszódi gyakorló ügyvédet a Naszódi Kir. Járásbírósághoz; alügyésszé: dr. Harkabusz András lőcsei törvényszéki jegyzőt az Eperjesi Kir. Ügyészséghez és dr. Hayde Jenő kecskeméti kir. törvényszéki jegyzőt a Szolnoki Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá: Láng gyula budapesti központi járásbírósági jegyzőt Budapesti Központi Járásbírósághoz,Tóth Miklós kapuvári kir. járásbírósági jegyzőt a Celldömölki Kir. Járásbírósághoz, Csics Ákost, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Zilahi Kir. Törvényszékhez, Nagy Ferenc marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt Sepsiszentgyörgyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Jókay Sándort, a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Rád Illés aradi kir. törvényszéki jegyzőt a Szinérváraljai Kir. Járásbírósághoz, dr. Papp Bélát, a Szegedi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Újvidéki Kir. Törvényszékhez, Keresztes József veszprémi kir. törvényszéki jegyzőt a Devecseri Kir. Járásbírósághoz, végül dr. Majos Ferenc beregszászi gyakorló ügyvédet a Homonnai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lucich Kelemen ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott fiumei törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bereczky György nagyszalontai járásbírósági irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Előirányzat nélküli kiadások az igazságügyi tárca Kir. Kúria cím Személyi járandóságok rovatán és az Országos büntető intézetek cím Dologi kiadások rovatán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Medzihradszky Miksa berettyóújfalui járásbíró özvegye, Novák Irén részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Gyoma és Endrőd községek és a hozzájuk tartozó puszták és telepek átcsatolása a Békéscsabai Kir Járásbíróság területéből az újonnan szervezendő Gyomai Kir. Törvényszék kerületébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A részvénytársaságok és szövetkezetek közgyűléséről és a mérlegkészítés idejéről szóló 130/1915. ME. számú rendelet módosítására készített rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat - régi magyar nemességük épségben tartása mellett - a németprónai előnév adományozására Wolff Károly udvari tanácsos, a Magyar Főudvarnagyi Bíróság elnöke és testvérei részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Hollóssy Gyula Temes vármegyei főjegyző nemességének, családnevének, gertenyesi előnevének és címerének örökbefogadott gyermekeire, Kuthy Lajos vármegyei aljegyzőre és kiskorú Kuthy Lászlóra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nemesség és csömöri előnév adományozására Fischer Ede cs. és kir. altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a losonci nemesi előnév adományozására Szakall Vince, a Gömör és Kishont Vármegyei Árvaszék elnöke, Szakall Andor pénzügyi számvizsgáló és Szakall Feremc m. kir. államvasúti felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Droppa Jolán, Droppa Gyula besztercebányai kir. járásbírósági végrehajtó leánya részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Nemesszeghy Kornél esztergomi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovács XX. József budapesti m. kir. államrendőrségi rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására ifj. Hodál Mátyás újpesti lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Blum Béla rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gaál Lajos munkásbiztosító-pénztári alkalmazott részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Györei József balatonkeresztúri lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Janó József m. kir. posta és távírda segédtiszt részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hatásköri Bíróság 1935/1908. ME. számú rendeletben megállapított ügyrendjének módosítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésének Táviratok és távbeszélgetések címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Túlkiadás az állami gyógyintézetek ( Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet, Angyalföldi Állami Elmegyógyintézet, Nagykállói Állami Elmegyógyintézet, Marosvásárhelyi Állami Kórház, Budapesti Állami Szemkórház, Zsolnai Állami Szemkórház) szükségleteinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat eörményesi Fiáth Károly István nemességének, családnevének, nemesi előnevének és címerének örökbefogadott gyermekeire, Fromm István Elek m. kir. államvasúti főellenőrre, Ercsényi Béla Elek Zoltán m. kir. honvéd hadnagyra és Ercsényi István Vilmos Gerard honvéd főreáliskolai növendékre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Jelentés a járványos betegségekről (kolera, tífusz, himlő) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat állatorvosi főiskolai nyilvános rendkívüli tanári cím adományozására Breuer Albert székesfővárosi állategészségügyi igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A búzáért, rozsért, kétszeresért, árpáért és zabért követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló 2077/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Cseresznyés Gyula nyugalmazott adóhivatali főpénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Deák Alajos nyugalmazott adóhivatali főpénztárnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás a budafoki pénzügyőr laktanya építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Túlkiadás a pénzügyi tárca költségvetésében a Kassa-Oderbergi Vasúttársaság és a Pécs-Barcsi Vasúttársaság részére kifizetett kamatbiztosítási előleg következtében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az államkincstár jegyzése a Haditermény Rt részvényeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az állami hatóságoknál, hivataloknál, intézeteknél és vállalatoknál alkalmazott kezelők és kezelőnők szolgálati viszonyairól szóló szabályzat (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 6. 1915, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1915-06-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59224"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Csoma János m. kir. közigazgatási bírósági kapus részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A július 1-től december végéig terjedő indemnitásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A Magyarország és a Horvát-Szlavónországok közötti pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli átmeneti kiadás a behajthatatlan postai sikkasztásokból eredő kincstári követelésekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A zilahi, a munkácsi és a kolozsvári tanítóképző intézetek építkezéseinek engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A budapesti állami felsőbb leányiskola, a fiumei állami felsőbb leányiskola internátusa, a belényesi polgári iskola és az internátus, a nagyrőcei polgári iskola, és a fiumei állami felsőkereskedelmi iskola építési és bővítési költségei (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Államsegély kiutalása községi és hitfelekezeti elemi iskolák építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Cziribusz Géza budapesti nyilvános rendes egyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Zachár Gyula budapesti egyetemi magántanár a Horvát-Szlavónországos és Hercegovina jogintézményeiről tartott előadásai tiszteletdíjának elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Juhász Andor, a Budapesti Kir. Törvényszék elnöke kinevezésére a Csathó Ferenc belső titkos tanácsos nyugdíjazása folytán megüresedett budapesti ítélőtáblai elnöki állásra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Csathó Ferenc belső titkos tanácsos, a Budapesti Kir. Ítélőtábla elnöke részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a kereskedelmi tanácsosi cím adományozására Hummer Mihály balassagyarmati, Bittner János volt budapesti kereskedelmi és váltótörvényszéki, Puschmann Ignác és ifj. Rosenauer Lajos besztercebányai, Sirola János fiumei, Gregus Gyula kalocsai, Beretvás Pál és Pucha Samu kecskeméti, Wertheim Ármin székesfehérvári, Konsitzky György szolnoki, Bechert Manó debreceni, Somogyi Ferenc, Fehér Antal és Csapody Sándor máramarosszigeti, Groák Ödön nyíregyházi, Wallon Lajos szatmárnémeti, Jankovich Károly győri, Gyarmati Vilmos és Graner Géza zalaegerszegi, Auer Károly és Katz Bertalan beregszászi, Galotsik László és Fried Simon eperjesi, Pollák Lajos miskolci, Braun Zsigmond és Grossinger Miksa rimaszombati, Rehyna Miklós sátoraljaújhelyi, Laurentzy János besztercei, Hirsch Adolf dévai, Linder Gusztáv nagyszebeni, Polónyi Sándor tordai, Dávid Antal kézdivásárhelyi, Kohlmann Ferenc, Braun Mór és Czinczár Adolf gyulai, ifj. Moskovits Mór nagyváradi, Kőnigsberg Viktor és Darnay Kajetán kaposvári, Weisz Tivadar nagykanizsai, Steinsdörfer József szekszárdi, Taizs József és ifj. Fürst Gyula pécsi, Pető Bertalan és Eisenberg Károly aranyosmaróti, Schlesinger Sándor és ifj. Kátser Henrik trencséni, Eisenstädter Ignác nagybecskereki, Messinger Hugó nagykikindai, Ohrmann Kálmán szabadkai, Frey Imre zombori, Achweinitzer I. Mór fehértemplomi, Pártos Ignác karánsebesi, Schieszler Zsigmond lugosi, Pausz László és Rieger Ferenc temesvári kir. törvényszéki kereskedelmi ülnökök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Richnavszky Nándor eperjesi kir. törvényszéki irodaigazgató Gizella nevű gyermeke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A közös miniszterek felelősségre vonásának általános elvei, valamint az Auffenberg Móric lovag, gyalogsági tábornok közös hadügyminiszter ellen - Schwarz Henrik lovag, nyugállományú ezredes részére - hivatali és szolgálati titkok kiszivárogtatása miatt indított eljárás (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésének Táviratok és távbeszélők címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás engedélyezése az államrendőrség dologi kiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás a belügyi tárca Leánykereskedelem elleni hatásos védekezés címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A húsfogyasztás korlátozásáról szóló 2357/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az útikönyvek és képes levelezőlapok terjesztésének korlátozása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Jelentés a kolera, a tífusz és a himlő terjedéséről általában, valamint a debreceni és a munkácsi fogolytáborra vonatkozó statisztikák (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A sepsiszentgyörgyi méntelep-parancsnokság áthelyezése Kolozsvárra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Bárczi Iván pénzügyi tanácsos, nagykárolyi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Medits Károly pénzügyi tanácsos, nyitrai pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hozzájárulás a Magyar Pamutipar Részvénytársaság igazgatósági tagságának elfogadásához Papp Mihály pénzügyminiszteri tanácsos, valamint a Belvárosi Áruházépítő Részvénytársaság felügyelőbiztottsági tagása elfogadásához Wéber Tibor pénzügyminiszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az állami költségvetéssel rendszeresített megüresedett állások betöltésének szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére Putnoky István honvéd százados özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Honvéd tábori tarack-osztály felállításának utólagos bejelentése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A magyar állampolgárok osztrák seregtestekbe való beosztásának megszüntetése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 7. 1915, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1915-07-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59225"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat legfelső kitüntetések adományozására Wild von Hohenborn Erzsébet, a porosz hadügyminiszter neje, Kircher Martin tanár, egészségügyi főtanácsos, Schönberg Richárd assessor, Behrens Péter tanár és Holländer Jenő tanár részére a berlini had- és népegészségügyi kiállítás (Austellung für Verwundeten- und Kranken-Fürsorge) Budapestre hozatala körül szerzett érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A hadköteles férfiak kivándorlását megtiltó 5474/1914. ME. számú rendelet meghosszabbítására kiadott 2704/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az égetett szeszesitalok kimérésével és árusításával foglalkozó 2776/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A hazaárulók vagyoni felelősségéről szóló horvát-szlavón autonom törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Ney Ákos államvasúti mérnök kir. vasúti és hajóbiztossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hozzájárulás a Szatmár-Fehérgyarmati, Temesvár-Lippa-Radnai és Torda-Topánfalva-Abrudbányai Helyiérdekű Vasúti Részvénytársaságok igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Fináczy Béla miniszteri osztálytanácsos, a Pöstyén-Verbói Helyiérdekű Vasúti Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Országh Elemér miniszteri titkár, a Bánsági Malomipar Részvénytársaság igazgatósági tagsága illetve a Fonciere pesti biztosító intézet választmányi tagsága elfogadásához dr. Lukács-Lossner Richárd miniszteri titkár, valamint a Bánsági Malomipar Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagsága elfogadásához dr. Árkay Ferenc miniszteri segédfogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a miniszteri számtanácsosi cím és jelleg adományozására Morgenbesser Lipót miniszteri számvizsgáló részére, továbbá a posta és távírda számtanácsosi cím és jelleg adományozására Ghiczhy Kálmán és Bellányi Ferenc posta és távírda számvizsgálók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a miniszteri segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozására Altenbach Ignác miniszteri segédhivatali igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat igazgatói cím- és jelleg adományozására Szabó Samu, a M. Kir. Tengerészeti Akadémia tanára részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A bőrök nehezítésének megtiltására kiadott 2376/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A nyers illetve a kész marha- és lóbőrök legmagasabb árának megállapítására kiadott 2374/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A nyers marha- és lóbőrök forgalmazására vonatkozó 2375/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A közfogyasztásra szánt búza- és rozsliszt előállításának és forgalmazásának szabályozásáról kiadott 2726/1915. ME. számú, illetve a búza- és rozslisztért követelhető legmagasabb ár megállapításáról kiadott 2727/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat láposvölgyi helyiérdekű vasút engedély-okiratainak felfüggesztésére a Grünwald testvérek és Schiffer építési vállalkozó cég kérésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A naszódvidéki helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítás jogának megvonása a Pittsburg városában Belohlavek Károly szerkesztésében megjelenő Slovensky Hlasnik című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban olasz nyelven megjelenő Il Novimento című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban megjelenő Dzennik zwiszkówy Zgoda, a Toledóban (Ohio) megjelenő Ameryka Echo, a Readingban megjelenő Gazeta Readingska, a Chicagóban megjelenő Rodzina Polska, a Detroitban megjelenő Dzennik Polski, a Chicagóban megjelenő Dzennik Chicagowski és a Gazeta Polska Narodowa, a New Yorkban megjelenő Gwiazda Wichodu, valamint a Chicagóban megjelenő Solidarnocs, a Wici, és a Bicz Bozy című időszaki lapoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben megjelenő Sáptámána Razboiului című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Szabó Miklós radnótfájai református elemi iskolai tanító részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A népiskolák, kisdedóvók és menedékházak építésére engedélyezett hitel igénybevétele (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a bártfai állami algimnázium megszüntetésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Pauer Imre budapesti tudományegyetemi tanár szolgálatban való meghagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Főzőkonyha építése a kolozsvári egyetemi elmeklinika részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Margitsziget átcsatolása a Budapesti Kir. Járásbíróság területéből a Budapest I-III. Kerületi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A búzában vagy rozsban kötelezett terménybeni járandóságokról kiadott 9090/1914. ME. számú rendelet hatályon kívül helyezésére kiadott 2405/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A búza-, a rozs-, a kétszeres- az árpa- és a zabtermés zár alá vételéről szóló 2072/1915. ME. számú rendelet kiegészítése tárgyában készült 2468/1915. ME. számú rendelet, valamint az egyes mezőgazdasági termények és lisztneműek szállításához szükséges igazolványokra vonatkozó rendelkezések kiegészítéséről szóló 2470/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A hadi célokra igénybe vett szeszfőző-készülékek városok és községek részére történő ideiglenes átengedéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A szárazbabért, borsóért és lencséért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A főváros területén az augusztusi határidők meghosszabbítása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Túlkiadás a bírósági fogházak élelmezési vállalkozóinak egységár-emelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A magánjogi kötelezettségek teljesítésére engedett halasztás (moratórium) fokozatos megszüntetéséről készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A kolera elleni kötelező védőoltás elrendelése az 1915:XIII. tc. 4. §-a alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A búza- és rozsliszt kíméléséről kiadott 649/1915. ME. számú rendeletet hatályon kívül helyező 2502/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Barabás Samu országos levéltárnok részére ideiglenes nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Dóczy Gyula, Abaúj-Torna vármegye csereháti járásának főszolgabírója részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat Tar Gábor székesfővárosi államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat Bán Balázs székesfővárosi államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Szentkirályi András székesfővárosi államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Jelentés a kolera és a tífusz terjedéséről, a munkácsi járvány megfékezésére hozott intézkedésekről, statisztika a debreceni, az esztergomi a hadrévei, az ószemerei hadifogoly-táborokról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A hadbavonult gazdatisztekről szóló miniszteri rendelet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A gyógyfürdők és nyaralótelepek építkezéseire engedélyezett hitel felhasználása (Szentiványi Csorba tó, Tátralomnic, Fenyőháza, Herkulesfürdő) (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Salix Gyula erdőmester Mariska nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat kegydíj engedélyezésére Mátyus Katinka erdőtiszti árva részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a mezőhegyesi ménesbirtok gépesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Bárczy Iván trencséni, Lánczy Kálmán rimaszombati, Huszár Márk varasdi, Nedits Károly nyitrai, Mátéffy Domokos székelyudvarhelyi és dr. Pavlinovic Bernát vukovári pénzügyigazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Haas Mihály uradalmi számtartósági írnok Ilona nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Fekete Ferenc adóhivatali főtiszt nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A dohánybeszerzésre engedélyezett hitel kiegészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A mozgósítási pénzszükséglet alakulása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Rendkívüli segély engedélyezése a rászoruló állami alkalmazottak részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Az állami alklamazottak által hivatalos utakon ígénybe vett bérkocsi díjak szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A sörgyártás céljára vásárolható és feldolgozható árpa mennyiségéről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A fogyasztási cukorért követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló 2684/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A szeszgyártás céljaira visszatartható illetve beszerezhető és feldolgozható rozs és árpa mennyiségének meghatározása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A második hadikölcsön befizetésére engedélyezendő halasztások a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársaság, a Belvárosi Takarékpénztár Részvénytársaság, a Magyar Iparbank, a Budapesti Takarékpénztár és Országos Zálogkölcsön Részvénytársaság, a Lipótvárosi Takarékpénztár Részvénytársaság, valamint a Nemzeti Takarékpénztár és Bank Részvénytársaság részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Az 1912:XXXV. tc. 2-8. §-ainak (családi pótlék) módosítására kidolgozott rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Jaszusch Ferenc csendőr főhadnagy Ida nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Wisner Mihály honvéd őrnagy özvegye, Petrovits Terézia részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 7. 1915, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1915-07-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59226"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mudrinic Mátyás zágrábi reálgimnáziumi tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gombos Gyula jószágfelügyelő m. kir. jószágigazgatóvá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat Kócsy János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kir. erdőigazgató miniszteri tanácsossá, Szentimrey Dániel főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott kir. erdőfelügyelő főerdőtanácsossá, Bachó János főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos főerdőtanácsossá és Kacsanovszky József főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos főerdőtanácsossá leendő kinevezésére, valamint Csík Imre miniszteri tanácsosi címmel felruházott főerdőtanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg és Zezulka János főerdőmérnök részére az erdőtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A korpa forgalmazásának szabályozásáról szóló 2866/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felügyelőbizottsági tagság elfogadásának engedélyezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A lőgyapot előállítására alkalmas pamutanyagok készleteinek felmérése, az anyagok eladásának és feldolgozásának korlátozásáról szóló 2866/1905. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Haditermény Részvénytársaság és bizományosai részére felajánlott búza, rozs, kétszeres, árpa és zab megvétele tárgyában kiadott 2811/1915. ME. számú rendelet, a búzáért, rozsért, kétszeresért, árpáért és zabért követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló 2077/1915. ME. számú rendelet módosítása tárgyában kiadott 2812/1915. ME. számú rendelet, valamint az 1915. évi búza-, rozs, kétszeres, árpa- és zabtermés zár alá vételéről szóló 2072/1915. ME. számú rendelet módosítására kiadott 2813/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A malátagyárak, valamint a gabonát és lisztet feldolgozó egyéb ipari üzemek céljára, illetve az iparszerű állattartási célokra felhasználható gabona- és lisztmennyiségek és a vetőmag 1915. évre leendő beszerzése tárgyában kiadott 2986/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Philadelphiában, Tarcai Lajos szerkesztésében megjelenő Világosság című időszaki laptól a háború ellen izgató cikkei miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás engedélyezése a Magyar Államvasutak nevelőintézeti növendékeinek elhelyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az ipari minták oltalmáról szóló rendeletben megállapított határidők módosítása tárgyában kiadott 2949/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Baltik Frigyes, a dunáninneni ágostai hitvallású evangélikus egyházkerület püspöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. monori Wertheimer Ede jogakadémiai tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Havas Henrik kiskőrösi izraelita elemi iskolai tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Majovszky Pál miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Gönczy Mór miniszteri osztálytanácsos, és a miniszteri segédtitkári cím adományozására Magyary Zoltán miniszteri fogalmazó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat dr. Méhely Zoltánnak a budapesti tudományegyetem állattani tanszéke rendes tanárává leendő kinevezésére, valamint korábbi szolgálati idejének a korpótlékba leendő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Finkey Ferenc kolozsvári tudományegyetemi tanár kinevezésére a pozsonyi egyetem jogi tanszékére, és részére működési pótlék engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A fiumei, és az ipolysági állami főgimnázium építési, a szentesi állami gimnázium és a győri állami főreáliskolai épületek bővítési munkálatainak megkezdése, illetve a liptószentmiklósi, a kisvárdai és a budapesti X. kerületi állami főgimnázium építkezési munkálatainak folytatása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a táblabírói cím adományozására Kopasz Ferenc törökbecsei kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Tolmacsev Mihály pancsovai járásbírósági hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat técsői Móricz Péternek, a Konstantinápolyban működő konzuli törvényszéknél viselt konzuli helyettes főbírói állásából leendő felmentésére, és helyére dr. Gajzágó László konzuli főtörvényszéki titkár kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hosszúpereszteg, Vashosszúfalu és Bögöte község átcsatolása a a Vasvári Kir. Járásbíróság kerületéből a Sárvári Kir. Járásbíróság kerületébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A zálogtárgyak értékesítésének korlátozása tárgyában kiadott 2842/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A 2072/1915. ME számú rendelet alapján zár alá vett búzat, rozs, kétszeres, árpat és zab végrehajtás útján való lefoglalása esetén követendő eljárás tárgyában kiadott 2958/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A háborúra való tekintettel egyes társaságok vagy egyéb vállalatok részére szövetséges hatalom által kirendelt szervek jogköréről szóló 2985/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A részvénytársaságok és szövetkezetek közgyűlésének idejéről, és mérlegkészítéséről szóló 130/1915. ME. számú rendelet kiegészítésére készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A polgári peres és nem peres eljárásban szükséges rendkívüli intézkedések megállapításáról 1380/1915. ME. számon kiadott rendelet kiegészítése és módosítása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az 1914:X. tc. 15. §-a kiterjesztése a vármegyei alkalmazottakra (rendkívüli segély) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A gépjárműforgalom korlátozása céljából készült rendelettervezetek bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat szirmai és szirmabesenyői Szirmay András budapesti államrendőrségi rendőrtanácsos rendőrfőtanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat magyar nemesség és a nagysurányi előnév adományozására Tomaschek Lajos cs. és kir. nyugalmazott címzetes őrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kiss Károly budapesti ügyvéd, Kiss Béla váli református lelkész és Kiss Mária váli lakos nemességének megerősítésére. valamint a mádi nemesi előnév adományozására Kiss Károly és Kiss Béla részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a neszmélyi nemesi előnév adományozására Papp Imre nagykörösi lakos, egyenesadó-kivető bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Szegedi György kecskeméti városi gazdasági tanácsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az idegenek és a náluk levő tárgyak (levelek, nyomtatványok, iratok) fokozatos ellenőrzéséről szóló 2987/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Jelentés a kolera és a tífusz terjedéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Roszkievicz Ödön volt kataszteri főmérnök özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Balajthy Barna bányakapitány selmecbányai akadémián segélydíjjal eltöltött idejének szolgálati időbe történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Klimasz András nyugalmazott vajdahunyadi géplakatos csoportvezető részére 47 évi szolgálatáért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Barth Adolf pénzügyi titkár, kolozsvári kataszteri helyszínelési becslőbiztos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Tötössy Géza jogügyi tanácsos. az Aradi Kincstári Ügyészség vezetőjének VI. fizetési osztályú jogügyi főtanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Szabó Károly pénzügyminiszteri osztálytanácsos pestvidéki pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére, illetve részére a miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat kinevezésekre, illetve cím- és jellegadományozásokra - az V. fizetési osztályba való kinevezésre: dr. Haukiss János miniszteri tanácsosi címmel és az V. fizetési osztály jellegévek felruházott pénzügyi főtanácsos, m. kir. fővámigazgatót; az V. fizetési osztály jellegével való felruházásra Weinhardt Gusztáv miniszteri tanácsosi címmel felruházott kir. tanácsos, fiumei pénzügyigazgatót; az V. fizetési osztály címével és jellegével való felruházásra dr. Marinovich Imre jogügyi főtanácsost; - a VI. fizetési osztályra való kinevezésre: dr. Scheuek István pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsost, dr. Poic Félix miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, közigazgatási bírósági tanácsjegyzőt; Suhajda József és Fehérvári József kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyetteseket, Szép Lajos kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, máramarosszigeti pénzügyigazgatót; a VI. fizetési osztály jellegével való felruházásra: Ujvári Sándor kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, aranyosmaróti pénzügyigazgatót, Valló István kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, sátoraljaújhelyi pénzügyigazgatót, Riedl Károly kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, ogulini pénzügyigazgatót, dr. Lukács József miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkárt; a VI. fizetési osztály címével és jellegével való felruházásra Mihály Pál pénzügyi tanácsos, szegedi katonai helyszínelési felügyelőt, dr. Sterszky Vince pénzügyminisztériumi pénzügyi tanácsost; - a VII. fizetési osztály címével és jellegével való felruházásra Schwáb Kilián, Kutacsy József, Klitus János, Benkő Pál, Szabó Ákos, Kovács Pál, Balogh Béla, dr. Thury Zoltán és dr. Kulmann Lajos pénzügyi titkárokat, valamint Hautke Emil, Glosz Lajos, Stiglich Naték, Halász Antal, Theodorevics János, dr. Frenreisz Pál és dr. Nechwalsky Ervin pénzügyi segédtitkárokat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A mezőgazdasági motorokhoz használt benzin adómentessége (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A hadiszükséglet fedezésére szükséges összegek beszerzése a Magyar Általános Hitelbank által vezetett konzorciumtól, a Magyar Általános Hitelbanktól, a Pesti Magyar Kereskedelmi Banktól, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesülettől, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Banktól, az Osztrák-Magyar Banktól valamint Direction der Disconto Gesellschaft berlini cég vezetése alatt álló konzorciumtól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Megállapodás az Osztrák-Magyar Bankkal a rendkívüli hadiszükségletek fedezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai zrinyigradi Patainek József honvéd alezredes József nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (15. ülés) 5/a A tűzifa-készletek bejelentése tárgyában kiadott 2972/1915. ME. számú rendelet utólagos bejelentése (FM); 5/b. A közforgalmú vasutak és gőzhajó-vállalatok felmentése a tűzifa-készletek bejelentése tárgyában kiadott 2972/1915. ME. számú rendelet hatálya alól (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 8. 1915, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1915-08-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59227"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Számvevőszék 1914/1915. év III. negyedévi hiteleltérésekről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Egyes árucikkek ki- és átvitelének tilalmáról kiadott rendeletek újabb módosítása tárgyában kibocsátott 2388/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hadi célokra igénybe vett szeszfőző készülékek községek, városok részére történő ideiglenes átengedéséről szóló 2849/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az egyes árucikkek ki- és átvitelének tilalmáról kiadott 551/1915. ME számú, 1699/1915. ME számú, 1896/1915. ME számú és 2388/1915. ME számú rendelet kiegészítése illetve módosítása tárgyában kiadott 2884/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A hadműveletek folytán elpusztult vagy megrongált községek helyreállításáról szóló 2817/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A katonai büntetőtörvénykönyv II. részének hadifoglyokra való alkalmazásáról szóló 4272/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Dupelj György, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos pénztár főnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Petrik Lajos királyi tanácsos, felső ipariskolai igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Harsányi Dezső, a M. Kir. Központi Mértékügyi Intézet igazgatója részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hozzájárulás Sáros vármegye részére az 1914:l. tc. 5. §. alapján a közutak fenntartásához meghatározott szolgáltatások igénybevételéhez , és a napszámok megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A vasutasok ázsiai kolera elleni védőoltása tárgyában kiadott 3144/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A lenmagért zabért követelhető legmagasabb árak megállapításáról kiadott 3172/1915. ME számú, illetve a lenmagolaj zár alá vétele, a lenmagolaj készletek bejelentése, a lenmag és a lenmagolaj vasúton, hajón vagy gépkocsin történő szállításához szükséges igazolványok tárgyában kiadott 3171/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Bécsben, Danzer Károly szerkesztésében megjelenő Danzer's Armee-Zeitung című katonai szaklap szállítására vonatkozó tilalom feloldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A M. Kir. Államvasutak által a Nemzetközi Hálókocsi Társasággal kötött szerződés átruházása a Berlinben megalakuló Közép-európai Hálókocsi Társaságra (Mitteleuropaische Schlafwagen Gesellschaft) (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Központi Statisztikai Hivatal által a hivatal munkájához szükséges nyomtatványok, borítékok, térképek, grafikonok szállítására, valamint a Magyarország Tiszti Cím- és Névtára nyomtatására és köttetésére az Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Részvénytársasággal, a Pesti Könyvnyomda Részvénytársasággal, a Pátria Irodalmi Vállalat és Nyomdai Részvénytársasággal, Müller Jenő könyvkötő iparossal, Hanser József könyvkötő iparossal, a Klösz György és Fia céggel, Engel Lajos szegedi cégével, illetőleg az Első Magyar Papíripari Részvénytársasággal kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás a Magyar Államvasutak tisztviselőinek segélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás a posta és távírdai alkalmazottak segélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az árpagyöngy előállítása, forgalomba hozatala és legmagasabb árának megállapítástárgyában kiadott 3217/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szórán Antal piskárosi görög katolikus elemi iskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Árpád Gyula besenyei római katolikus elemi iskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Lekötött hitelmaradványok felhasználása a Csongrádon, Monoron, Torontálvásárhelyen, Szatmárnémetiben, Cegléden, Szegeden és Csanádpalotán már tervezés alatt lévő önálló mezőgazdasági ismétlő iskolák építésére, valamint a vakok kolozsvári intézete építésének befejezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a Operaház és a Nemzeti Színház költségvetésében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat legfelsőbb elismerés nyilvánítására Varga Nagy István pécsi kir. ítélőtáblai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Liptai Endre tiszafüredi járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Puhovich Pál felsőpulyai járásbírósági irodafőtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A bukaresti Cs. és Kir. Osztrák-Magyar Konzulátus kiküldése Moga István Sztán és kiskorú Moga Alexandrina Anna hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Haditermény Részvénytársaság ügyeinek gyors elintézéséről szóló, az 1912:LXIII. tc., az 1912:LXVIII. tc. és az l914:L. tc. módosítása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Szapárí György főrendiházi tag, földbirtokos Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főispánjává leendő kinbevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Ábrán Domokos államrendőrségi detektív nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Jelentés a kolera, a tífusz és a himlő terjedéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A földművelésügyi tárcához tartozó, tényleges katonai szolgálatot teljesítő alkalmazottak járandóságai és kedvezményei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hozzájárulás Barthos Tivadar miniszteri osztálytanácsos részére a Bánffyhunyad-Keceli Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagságának elfogadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Központi Szőlészeti Kísérleti Állomás és Ampelológiai Intézet földcsuszamlás okozta kárainak helyreállítására és a terület alagcsövezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Markonesz Kornél pénzügyi tanácsos, pozsonyi, és Kiss István pénzügyi tanácsos, nagybecskereki számvevőségi főnökök pénzügyi főtanácsossá leendő kinevezésére, valamint a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására Szalay Bálint pénzügyi tanácsos, soproni számvevőségi főnök részére, illetve a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Kovács Sándor székesfővárosi adófelügyelőségi pénzügyi számtanácsos, Lukács János pénzügyi számtanácsos, aknaszlatinai számvevőségi főnök, Fidler Lajos, Kratzer Rezső, Kosztolányi Attila és Anesini Viktor miniszteri számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a bányatanácsosi cím és jelleg adományozására Oczwirk Ede főmérnök, petrozsényi bányásziskolai tanár és Magyary Mihály főmérnök, marosújvári főbányahivatali főnökhelyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Mihalovits János selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai rendkívüli tanár rendes tanárrá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Menczer Károly volt dohányáruraktári segédtiszt özvegye, Vintze Matild részére, illetve kegynevelési járulék engedélyezésére Károly, Ágost, Ilona és András nevű gyermekei részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás az aknaszlatinai kovács- és gépjavító műhely, valamint a gabonaőrlő malom helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Felhatalmazás az állami számvíitelről szóló 1897:XX. tc., valamint a Legfőbb Állami Számvevőszékről szóló 1870:XVIII. és 1880:LVI. tc. módosítására vonatkozó 1915. évi XII. tc. végrehajtási utasításának közzétételére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Jelentés a mozgósítási pénzszükségletek alakulásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Az ellenséges megszállás miatt Bereg, Krassó-Szörény, Máramaros, Sáros, Szerém, Temes, Torontál, Ung és Zemplén vármegyéből elmenekült alkalmazottak útiköltségének megtérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Magyar Szeszértékesítő Részvénytársaság szeszfőzdéjének megvásárlására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A fogyasztási adó alá eső szeszfőzdék termelésének, illetve az egyes terményeknek (búza, rozs, árpa, kétszeres, zab) szesszé való feldolgozásának korlátozásáról, illetve a fogyasztási adó felemeléséről szóló rendelettervezet (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Beszerzési előlegek engedélyezése a közalkalmazottak részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Lánczy Leó, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank elnöke, Ullmann Adolf, a Magyar Általános Hitelbank alelnök-vezérigazgatója, dr. Schmiedt József, a Magyar Országos Takarékpénztár alelnök-vezérigazgatója és Walder Gyula, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesület vezérigazgatója részére; a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására dr. Halász Sándor miniszteri tanácsos, a M. Kir. Postatakarékpénztár igazgatója, Mándy Lajos, a Magyar Takarékpénztárak Központi Jelzálogbankja Részvénytársaság elnöke, dr. Szitányi Ödön, a Hazai Bank Részvénytársaság vezérigazgatója, és dr. br. Madarassy Beck Marcel, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank vezérigazgatója részére; a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillag adományozására Kresic Vladimir, a Horvát-Szlavón Országos Jelzálogbank vezérigazgatója részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. br. Korányi Frigyes miniszteri tanácsos, az Országos Központi Hitelszövetkezet ügyvivő igazgatója és Baross Géza miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, a M. Kir. Postatakarékpénztár aligazgatója részére; magyar nemesség és az érdi előnév adományozására Krausz Simon, a Magyar Kereskedelmi Bank Részvénytársaság vezérigazgatója részére; a Ferenc József Rend középkeresztje adományozására Kronberger Lipót, a Magyar Általános Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója részére; a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Szécsi Lajos, az Egyesült Fővárosi Takarékpénztár igazgatója, Vas Ferenc, az Első Magyar Iparbank elnöke, Jrnadak Milivoj, az Első Horvát Takarékpénztár vezérigazgatója és Schóber Béla, a Magyar Agrár- és Járadékbank igazgatója részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Planner Miksa, az Angol-Osztrák Bank budapesti fióktelepe igazgatója és Schwartz Alfréd, a Wiener Bankverein magyarországi fióktelepének igazgatója részére a hadikölcsönök kibocsátása körül szerzett érdemeik elismeréséért (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 9. 1915, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1915-09-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59228"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A pamut- és pamutfonal-készletek bejelentéséről és a pamut feldolgozásának korlátozásáról szóló 3379/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A pamutkészletek bejelentéséről, valamint a pamutáruk feldolgozásának és forgalmának korlátozásáról szóló 3380/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A több cikk ki- és átvitelének tilalma tárgyában 551/1915. ME számú, 956/1915. ME számú, 1699/1915. ME számú, 1896/1915. ME számú, 2388/1915. ME számú, 2884/1915. ME számú és a 3118/1915. ME számú rendeletek kiegészítése illetve módosítása ügyében kiadott 3482/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lenarcio Endre, a krizevci felsőbb gazdasági tanintézet igazgatója részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Adamovic Gyula zágrábi gimnáziumi igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Kováts Géza posta és távírda tanácsos VI. fizetési osztályú posta és távírda főtanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A szabványlapok előállítására és sokszorosítására vonatkozó, Klösz György és Fia udvari fényképészeti, térképészeti és könyvnyomdai céggel kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a zsitvavölgyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása az Antofagastában (Chile) horvát nyelven megjelenő Jugoslavija című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A külkereskedelmi és a külforgalmi viszonyok ideiglenes rendezéséről elfogadott 1914:II. tc. hatályának meghosszabbításáról és kiegészítéséről rendelkező 1914:XLVIII. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A len forgalomba hozataláról szóló 3381/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A gabona, a hüvelyesek, a liszt és a takarmány exportjáról szóló 3411/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fogyasztási cukorért nagy- és kiskereskedelmi forgalomban követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló 3465/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A bőrök nehezítésének tilalmáról kiadott 2376/1915. ME számú rendelet módosításáról szóló 3469/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A nyers marha- és lóbőrök forgalmazásáról kiadott 2375/1915. ME számú rendelet módosításáról és kiegészítéséről szóló 3470/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás az ipari és kereskedőtanoncok tanulmányi viszonyainak szabályozásáró szóló miniszteri rendelet kiadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hozzájárulás a réz- és nikkeláruk pótlására szolgáló öntött- és kovácsoltvas-áruk legmagasabb áráról szóló rendelet kiadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Szent István Rend nagykeresztjének adományozására dr. Csernoch János bíboros, esztergomi érsek részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Farkas Gyula kolozsvári tudományegyetemi tanár részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Issekutz Hugó egyetemi magántanár tiszteletdíjának örökösök részére történő utalványozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - a Pestvidéki Kir. Törvényszék elnökévé dr. Gáll Endre pestvidéki kir. főügyész-helyettest; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Kaltenbach Rezső lőcsei járásbírót a Szepesófalui Kir. Járásbírósághoz, Peczkó József érsekújvári járásbírót a Báni Kir. Járásbírósághoz, Demjanovich Miklós dévai járásbírót a Puji Kir. Járásbírósághoz, dr. Barth György erzsébetvárosi törvényszéki bírót a Hidalmási Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Kamen Manó nagybiccsei járásbírósági jegyzőt a Beregszászi Törvényszékhez, Kobulniczky Miklós kassai járásbírósági jegyzőt a Munkácsi Járásbírósághoz, Hévizy József zombori járásbírósági és Gebauer Gusztáv pécsi törvényszéki jegyzőt a Nagybecskereki Törvényszékhez, Sahin Tóth István módosi járásbírósági jegyzőt a Módosi Járásbírósághoz, dr. Pétersberger Pál nagyváradvárosi járásbírósági jegyzőt a Nagysinki Járásbírósághoz, Kónya Károly kalocsai törvényszéki jegyzőt az Újvidéki Járásbírósághoz, dr. Gyulay Gyula mocsi és dr. H. Nagy László bánffyhunyadi járásbírósági jegyzőt a a Mocsi Járásbírósághoz, Kocsán Kornél homonnai járásbírósági jegyzőt a Szobránci Járásbírósághoz, dr. Tóth Imrét, a Nagyváradi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Orosházi Járásbírósághoz, dr. Lányi Sándort, a Nagyváradi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyszalontai Járásbírósághoz, dr. Dettre Pált, a Pécsi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szentlőrinci Járásbírósághoz, dr. Demeter Attilát, a Kolozsvári Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Óradnai Járásbírósághoz, Szirmay Lajos máramarosszigeti törvényszéki jegyzőt az Ökörmezői Járásbírósághoz, dr. Gorove László erzsébetvárosi törvényszéki jegyzőt az Erzsébetvárosi Törvényszékhez, dr. Csiky Károly marosvásárhelyi törvényszéki jegyzőt a Marosvásárhelyi Törvényszékhez, Izsóf Péter gyöngyösi járásbírósági jegyzőt a Trsztenai Járásbírósághoz, dr. Zsiska Dániel nagyváradi törvényszéki jegyzőt a Teregovai Járásbírósághoz, dr. Bátky Zoltán gödöllői járásbírósági jegyzőt a Szegedi Törvényszékhez, dr. Horváth Artur dési járásbírósági jegyzőt a Tordai Törvényszékhez, valamint javaslat kúriai bírói cím és jelleg adományozására Kovácsy Albert erzsébetvárosi kir. törvényszéki elnök, főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására dr. Boross Jenő temesvári ügyész és dr. Sárospataki József pécsi ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Berger Ferenc székesfehérvári ügyészségi irodatiszt nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A hazaárulók vagyonának zár alá vételéről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A közalkalmazottak részére kiutalványozott beszerzési előlegek végrehajtás alóli mentességéről, valamint a vasúti alkalmazottak részére engedélyezett beszerzési előlegeknek a járandóságokból való levonása tárgyában készült rendelettervezetek bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Budapesti Közlönyt és a Hivatalos Értesítőt nyomtató és kiadó Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Részvénytársaság bérösszegének elengedése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Túlkiadás a belügyi tárca Járványok elleni védekezés rovatán a kolerajárvány miatt (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Előirányzat nélküli kiadás az állami gyermekvédelem költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat magyar nemesség és kertai előnév adományozására Horváth Géza cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat az országos levéltárnoki cím adományozására dr. Dőry Ferenc országos allevéltárnok, illetve az országos allevéltárnoki cím adományozására Baranyai Béla országos levéltári fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Torontál vármegye Duna-menti részeinek a hadviselés érdekében szükséges kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Jelentés a kolera és a tífusz terjedéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Lohr Antaf főerdész Margit és Viola nevű gyermeke részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Istvánffy Gyula, a Központi Szőlészeti Kísérleti Állomás és Ampelológiai Intézet igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az 1915. évi tengeritermés zárolásáról készült rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Róka József királyi tanácsos, aradi pénzügyigazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából , illetve Embey Iván királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos aradi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Mikovényi Károly sótárnok Gabrielle nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Zhorszky Károly adóhivatali pénztárnok Josefin nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Balovic József pénzügyi titikár özvegye, Scheibel Helene részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A petrozsényi Kaszinó épületének az adóhivatal elhelyezése céljára történt átalakítási költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A hadi szolgáltatásokra vonatkozó 1912:LXVII. tc. végrehajtási utasítása [Melléklettel] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Ferdinándy Béla nyugalmazott miniszteri titkár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a magyar nemesség és az ölbői előnév adományozására Thyll Sándor m. kir. honvéd ezredes részére, valamint a bemutatott címer és az Eölbey-Thyll családnév használatának engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A magyar csapatok pótlására tervezett intézkedések [Melléklettel] (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 9. 1915, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1915-09-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59229"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A tengeri segélynyújtásról és a mentésről szóló szabályok egységesítése céljából Brüsszelben aláírt egyezményről kibocsátott 2693/1913. ME számú miniszteri rendelet - Uruguay csatlakozását követő - módosítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a miniszterelnöki tárca Dologi kiadások rovat Távirati sürgönyök és telefonok költségei alrovatán (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Broschan Károly eszéki törvényszéki elnök részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Postatakarékpénztár és a Pesti Könyvnyomda Részvénytársaság között postatakarékpénztári nyomtatványok előállítására kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Törvényjavaslat az alföldi gazdasági vasút közúti vasúttá leendő átminősítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A csáktornya-zágrábi helyiérdekű vasút Zabok-Krapinske-Toplice állomásából kiinduló, Gornja-Stubiczáig vezető helyiérdekű vasútvonal engedélyezésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A fogyasztási cukorért követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló 3465/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A gyapjúkészletek bejelentéséről kiadott 1883/1915. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 3459/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A gyapjúkészletek felhasználása és forgalmazása tárgyában kiadott 1662/1915. ME számú rendelet módosítására hozott 3460/1915. ME számú rendelet bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A gyapjúért követelhető legmagasabb ár megállapítása tárgyában 1581/1915. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 3461/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A fenyő- és a tölgycser, valamint a gubacs legmagasabb árának megállapításáról szóló 3464/1915. ME számú rendelet kibocsátása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A gubacs forgalmazásáról szóló 3463/1915. ME számú rendelet kibocsátása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A tölgy- és fenyőcser-készletek forgalomba hozataláról szóló 3462/1915. ME számú rendelet kibocsátása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Halmágyi Ferenc és dr. Vértesy Gyula tanfelügyelők VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A minisztériumnak a saját házi szükségletre szolgáló búza-, rozs-, kétszeres-, árpa- és zabtermények bevásárlása tárgyában kiadott 3391/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az egységes bírói és ügyvédi vizsgára, valamint a gyakorló bírói vizsgálatra nézve a háború következtében szükségessé vált könnyítések tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A hadműveletek folytán elpusztult vagy megrongálódott községek belső rendezéséről készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Előirányzat nélküli kiadás az államrendőrségi detektívek és őrszemélyzet rendkívüli segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Néhány délvidéki község kiürítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a rendőrkapitányi cím adományozására Rónay Antal, dr. Bágya Ödön és Nagy József m. kir. határszéli rendőrfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Brachna István m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Jelentés a kolera és a tífusz terjedéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Bartóky József államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos III. fizetési osztályú államtitkárrá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A bükkönymagért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló 3572/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A burgonyáért követelhető legmagasabb árak megállapításáról és a burgonya szállításához szükséges igazolványokról szóló 3573/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Dórer Ottó és dr. Kostka István jogügyi fogalmazó részére a kincstári ügyészi cím és jelleg, dr. Komarniczky Gyula, dr. Dumitreanu Félix és dr. Arányi István jogügyi segédfogalmazó részére pedig a jogügyi fogalmazói cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A mozgósítási pénzszükséglet alakulása, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Felár engedélyezése a háború előtt kötött szállítási szerződéseknél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat magyar nemesség és a nagysárosi előnév adományozására Lenz Győző nyugállományú vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A Galíciából és Bukovinából kiegészülő csapatoknak részben magyar területekről történő kiegészítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A kormány állásfoglalása Lengyelország háború utáni helyzetéről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 10. 1915, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1915-10-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59230"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Tőry Gusztáv, Vértessy Géza, Ottlik Iván, Pap Elek, Jeszenszky Sándor, br. Kazy József, Bartóky József, Karátson Lajos és Németh Károly államtitkárok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Gajári Ödön volt országyűlési képviselő, nagybirtokos és hírlapíró, Horváth Elemér miniszteri tanácsos, a Magyar Általános Hitelbank vezérigazgatója, Szily Kálmán miniszteri tanácsos, a Magyar Tudományos Akadémia főkönyvtárosa, valamint Weisz Manfréd nagyiparos örökös főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Drasche-Lázár Alfréd miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a magasabb fizetési osztály címének és jellegének adományozására dr. Latinovits Endre miniszteri segédtitkár, illetve dr. Marsovszky Ivor, dr. Márffy Ágost és dr. Keblovszky-Mayer Lajos miniszteri fogalmazó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Balogh Márton István m. kir. közigazgatási bírósági ajtónálló részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat belobreskai Woinovich Emil gyalogsági tábornok, a cs. és kir. hadilevéltár igazgatója magyar állampolgárságának saját kérésre leendő megszüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az uzsoráról szóló horvát-szlavón autonom törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Varsovszky Móric miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, valamint a a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Medve Miklós miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására poprádvölgyi Döller Antal, József főherceg udvari titkára részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat az Erzsébet Érem adományozására Grauer Sabina, a bécsi Neumann M. és Társa cég szófiai fiókja vezetőjének neje részére, közjótékonyságért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására P. Kajdi Nep. János, a konstantinápolyi Szt. György iskola superiora részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására dr. Vargha Gyula és dr. Lers Vilmos államtitkár részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Hartig Sándor és dr. Szüry János miniszteri tanácsos, továbbá dr. Hollán Sándor miniszteri tanácsos, államvasúti igazgató, valamint dr. Neumann Károly, Horváth Károly és dr. Emich Gusztáv miniszteri tanácsos részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Török László miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Ott János miniszteri osztálytanácsos, Raisz Ernő műszaki főtanácsos, Dunai László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, Roediger Ernő miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott révkapitány, és dr. Scitovszky Tibor miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nyírő Gábor tengerhajózási felügyelő, Pehár Gusztáv és Kallós Bertalan ipari főfelügyelő, Forster Gyula és Márta Miklós műszaki tanácsos, dr. Rosenkart György miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó, Frank Ármin kir. mérnök, végül ifj. dr. Kövér Kálmán, dr. Hazai Radó és dr. Jármay Elemér miniszteri segédtitkár részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Galgóczy Oszkár és dr. Válkay Bertalan miniszteri fogalmazó, Imre Géza kir. mérnök és Petrich Máté, a Fiumei Tengerészeti Hatóság főgépésze részére; az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Ladányi Dezső, dr. Ottlyk Iván és dr. Monaszterly miniszteri segédfogalmazó, Arnold Jenő fiumei tengerészeti hatósági gépész, Nagy Irén posta és távírda kezelőnő és Schmidt Károly aldunai hajózási hatósági hajóvezető részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Uljan János, Németh János, Klepsatel Henrik, Németh Ferenc és Rjesz Márton, királyi útmesterek, Molnár Endre vármegyei útbiztos, Pohánka János kir. útmester, Kovács Lajos hajógépész, valamint Franco József, Frulich Mátyás és Dobrilla János révaltiszt részére; az Ezüst Érdemkereszt adományozására Augusztin Vilmos gépkezelő, Lózsa Ferenc és Lózsa Lajos hajóslegények, Hrubi József hajózási hatósági kalauz és Arnold Jakab ballonőr részére a háború alatt teljesített munkáért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Legfelső elismerés nyilvánítására Gruber Jenő műszaki főtanácsos, az Al-dunai Hajózási Hatóság főnöke, dr. Péteri Ödön miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Tormay Géza miniszteri titkár, dr. Fritz Géza miniszteri segédtitkár és Minach Antal révalkapitány részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a M. Kir. Államvasutak személyzetének kitüntetésére - a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására dr. Kotányi Zsigmond udvari tanácsos, igazgató részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Papp János udvari tanácsos, igazgató részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Décsey Lajos üzletvezető részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Uhlarik Béla, dr. Bacsinszky Vladimir, Ofner József üzletvezetők, Macsovszky Miklós igazgatóhelyettes, Hoitsy Gedeon és Uray Zoltán üzletvezetők, Littke Jenő, Kun Viktor és Ránér Ödön főfelügyelő üzletvezetők, Luger Kamill királyi tanácsos, főfelügyelő, valamint Fontaine Emil és Vörös Zoltán kir. tanácsos, felügyelők részére; a király tanácsosi cím adományozására Winkler József és Csorba Gábor felügyelők részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Vámos Ármin felügyelő, dr. Barakonyi Sándor felügyelő, vezető főorvos, Wirkmann József, Winkler Ignác, Fiala János, Giganek Jenő, Farkas Ferenc, Wikkenhausen Ferenc és Müller Gyula felügyelők, Kovách Imre főmérnök, Szentey Ödön, Gerner Ferenc és Rurik Nándor főellenőrök, valamint Schulhof Leo főmérnök részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Homonnay Lajos, Krempe Róbert és Schindler Győző mérnök, dr. Nagy Imre segédtitkár, Wass János ellenőr és Krammer Gyula mérnök; az Arany Érdemkereszt adományozására Tolnay Gyula mérnök, dr. Homonnay Tivadar fogalmazó, Gellért Lajos mérnök és Bogsch Aladár fogalmazó; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Vizy Pál, Szalontay Ottokár, Hoffer Ferenc, Löwe Lajos, Lakatos József és Harday Károly művezetők részére; az Ezüst Érdemkereszt adományozására Deutschmann László és Hunyadi László géplakatos részére a háború során szerzett érdemekért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a legfelső elismerés nyilvánítására Lázár Lajos miniszteri tanácsos, államvasúti igazgató, és Bényei Zsigmond államvasúti igazgatóhelyettes részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a posta és távírda alkalmazottak kitüntetésére - a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Follért Károly posta és távírda vezérigazgató részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kolossváry Endre posta és távírda műszaki főigazgató és Demény Károly posta és távírda főigazgató részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Vater József posta és távírda műszaki igazgató, Semsey Mihály és Rutter Emil posta és távírda igazgató, Schaden Frigyes és Hollós József posta és távírda műszaki tanácsos, és Tarlós György posta és távírda főtanácsos részére; valamint legfelsőbb elismerés nyilvánítására Hindy István posta és távírda főigazgatói címmel és jelleggel felruházott posta és távírda igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Brám Miksa lovag, miniszteri tanácsos, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság üzlet-vezérigazgatója, dr. Fábry Sándor, az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak vezérigazgatója, és Neugebauer Viktor miniszteri tanácsos, a Mohács-Pécsi Vasút és a Dunagőzhajózási Társaság igazgatója részére; a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Pulszky Garibaldi miniszteri tanácsos, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Kassa-Oderbergi Vasút vezérigazgatója részére; a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillag adományozására Domony Móric, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatója részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Haich Károly udvari tanácsos, a Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút ügyvezető igazgatója, Maléter Zoltán udvari tanácsos, a Szamosvölgyi Vasút vezérigazgatója, Végh Károly udvari tanácsos, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatója részére; m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Hausser Adorján, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Kassa-Oderbergi Vasút vezérigazgató-helyettese és Baracs Károly, a Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút igazgatója részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Koromzay Frigyes, az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak igazgatója, Weber József, Wufka Albert és Breuer Mór, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság igazgatóhelyettesei, Sterba Dezső, a Szamosvölgyi Vasút igazgatóhelyettese, és Rampel József, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Kassa-Oderbergi Vasút üzletvezetője részére; a királyi tanácsosi cím adományozására Fábrián Henrik, a Győr-Sopron-Ebenfurti Vasút üzletigazgatója részére; valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kerner Lajos, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaságvasúti felügyelője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az államtitkári cím adományozására Tolnay Kornél, a M. Kir. Államvasutak igazgató-elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Jenik Béla m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Kovách Lajos műszaki tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Maly Ferenc műszaki tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Bud János miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A métermérték ügyében 1875. május 20-án Périzsban kötött nemzetközi egyezmény becikkelyezéséről szóló 1876:II. tc. módosítására irányuló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A marosvásárhely-szászrégeni helyiérdekű vasút megváltási költségeinek utalványozása előirányzat nélküli beruházásként (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A drávavölgyi (kiskőszeg-siklós-barcsi) helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hozzájárulás Jász-Nagykun-Szolnok vármegye alispánja részére a vármegye közútjainak fenntartási munkálataihoz igás szolgáltatások igénybevételéhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hozzájárulás Krassó-Szörény vármegye alispánja részére a vármegye közútjainak fenntartási munkálataihoz igás szolgáltatások igénybevételéhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Kamatmentes előleg engedélyezése a postamesterek részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a Journal de Genéve és a Tribune de Genéve című lapoktól államellenes irányzatuk miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Postai szállítási jog megvonása az E. J. Pappo bukaresti könyvnyomda kiadásában megjelenő Romania Mare Kartea ideala a Natunei felíratú, Joan Bratila tanító által készített képeslaptól és a Karta Romaneasca a Ardealului si Bucovinei in tomite de Colonel Teodorescu. Dupa cele mai exacta sur si cercetari in localitate 1915. Tipografia Albert Baer Bucaresti Soceo et Co. Societate anonima Ploesti című térképtől; a ploesti Progressul könyvnyomda kiadásában megjelenő, Vasile T. Niculescu ploesti tanár által készített Romania Viitoare Karta pentru educatia, nationale si culturola a tuturor romanilor című térképtől; a Karta Etnografica a Europei Centrale dupa Florinskij Lubor-Niederle, Kiepert, Weigand, Cvijic, Mazare, Noe si altii feliratú, G. Gane által szerkesztett 1914. évi kiadású, hamis etnográfiai adatokat feltüntető kézi térképtől; a J. Negreanu Str. Apolodor 15 Bucaresti kiadásában megjelent Pompieri Europei felírású térképtől; valamint a Karta Europei humorostica politica című, Bukarestben, a Moravek Testvérek nyomdájában megjelenő térképtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Neterda Modest és dr. Schwöder Ervin miniszteri osztálytanácsos, valamint dr. Wolff Nándor és dr. Szücs István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére; továbbá a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Angeli Róbert miniszteri titkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat korábbi szolgálati idő korpótlékba történő beszámítására dr. Áldássy Antal budapesti egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat korábbi szolgálati idő korpótlékba történő beszámítására dr. Zolnay Gyula kolozsvári egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat korábbi szolgálati idő korpótlékba történő beszámítására dr. Kuzsinszky Bálint budapesti egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat korábbi szolgálati idő korpótlékba történő beszámítására dr. Ónody Adolf budapesti egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat korábbi szolgálati idő korpótlékba történő beszámítására dr. Erdélyi László kolozsvári egyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Busa János trencséni ágostai evangélikus tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Az államsegélyes nem állami elemi iskolák államosítása folytán megtakarított összeg felhasználása állami elemi iskolák építésére és tanítói állások szervezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat kinevezésekre - tanácselnökké a Pécsi Ítélőtáblához Chudovszky Géza rózsahegyi törvényszéki elnököt; elnökké a Rózsahegyi Törvényszékhez Belopotoczky Gyula rózsahegyi ügyészt; VII. fizetési osztályú járásbíróvá: Jánka Jenő egri járásbírót a Tiszafüredi Járásbírósághoz, dr. Csupor Sándor szombathelyi törvényszéki bírót a Felsőpulyai Járásbírósághoz, dr. Berényi Antal szatmárnémeti törvényszéki bírót az Óradnai Járásbírósághoz; albíróvá: Solymosi Gyula dévai törvényszéki jegyzőt és dr. Farkas Lászlót, a Nagyváradi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kőrösbökényi Járásbírósághoz, Zayzon Kálmán gyergyószentmiklósi járásbírósági jegyzőt a Gyergyószentmiklósi Járásbírósághoz, dr. Bodoky Zoltán nagykikindai törvényszéki jegyzőt a Nagykikindai Járásbírósághoz; alügyésszé a Temesvári Ügyészséghez dr. Szigriszt Antal Tibort, a Temesvári Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Vadász Lipót államtitkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat magyar nemesség és a szászi előnév adományozására dr. Szászy Béla miniszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Megyery István, a Igazságügyminisztériumban alkalmazott koronaügyész-helyettes részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat nemesség és a dunaszerdahelyi előnév adományozására dr. Szladits Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Bartha Richárd, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott pozsonyi ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Berinkey Dénes miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Lengyel Aurél, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti büntető járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gozsdu Elek temesvári, Czárán István budapesti és dr. Szász Iván szegedi kir. főügyész részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kuhin Sándor budapesti főügyész -helyettes részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Gadó István nagybecskereki kir. ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a legfelső elismerés nyilvánítására Fabinyi Gusztáv kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott pozsonyi ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a főügyészi cím adományozására Újházy Sándor főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott székesfehérvári ügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Rose Gyula ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott hatvani járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Farkas Viktor csákigorbói kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A hitbizományi birtokok részéről történő hadikölcsön-jegyzés előmozdítása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A művelés nélkül hagyott mezőgazdasági ingatlanok tárgyában kiadott 1019/1915. ME számú rendelet hatályának meghosszabbításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A budapesti kiköltözködési határidők meghosszabbítására vonatkozó rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A bíróságok és ügyészségek tagjainak ideiglenes alkalmazásáról szóló 1899:XLVIII, tc. hatályának mehgosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására ifj. br. Perényi Zsigmond belügyminiszteri államtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Horváth Emil államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Jalsoviczky Sándor, dr. Samassa Adolf és dr. Ladik Gusztáv miniszteri tanácsos, valamint Jekelfalussy Zoltán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kivándorlási biztos részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Farkass Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, és dr. Hajós Béla miniszteri tanácsosi címmel felruházott közegészségügyi főfelügyelő részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Pásztély István, dr. Jekel Péter és dr. Fest Lajos miniszteri tanácsos, Kiszely Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Fáy Aladár közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi felügyelő és Ilosvay Gusztáv határrendőrségi főnökhelyettesi címmel és jelleggel felruházott határrendőrségi tanácsos részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Békéssy Géza közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi felügyelő részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sándor Ákos, dr. Török István, dr. Blaha Sándor, Szekér Andor és dr. Tatits Árkád miniszteri titkár, ifj. Viczián Antal, dr. Kiss Dezső, dr. Tóth Géza, dr. br. Máriássy Tibor és dr. Pilaszanovich Antal miniszteri segédtitkár, valamint Pichler Lajos kivándorlási felügyelő részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Marik Pál, dr. Kolossváry Dezső, dr. Hegymegi Kiss Pál, Saly J. Árpád és Szúnyog István miniszteri fogalmazó, továbbá dr. Kovacsics Dezső, dr. Glósz Ödön és dr. Magyary Lajos miniszteri segédfogalmazó részére; valamint az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Janda Károly, Eyssen László, ifj. Csipkay Károly és dr. Vágó István fizetés nélküli segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Tersztyánszky Kálmán, dr. Ilosvay Bálint és Vásárhelyi Gyula miniszteri osztálytanácsos részére; a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Szontagh Antal, dr. Dukavits István, Kovács Béla és dr. Burchard-Bélaváry Rezső miniszteri titkár részére; a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Stimm Adolf, dr. Nagy Sámuel, jr. Szent-Györgyi Ernő és Pantl Kálmán miniszteri segédtitkár részére; a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására Hartner Fülöp, dr. Zalán István, dr. br. Fiáth Miklós és dr. Bezerédj András miniszteri fogalmazó részére; a minsizteri fogalmazói cím és jelleg adományozására Závody Elemér, Szirmay Sándor és dr. Egressy Árpád miniszteri segédfogalmazó részére; a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Frank Ödön közegészségügyi felügyelő részére; a közegészségügyi főfelügyelői cím és jelleg adományozására dr. Kerekes Pál közegészségügyi felügyelő részére; a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Hoffmann Károly műszaki tanácsos részére; műszaki tanácsosi cím adományozására Joó István főmérnök részére; valamint a kir. mérnöki cím adományozására Szlovák Jenő segédmérnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Boda Dezső Budapest székesfővárosi államrendőrségi főkapitány részére a hadviseléssel kapcsolatos érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Markovich Ince Budapest székesfővárosi államrendőrségi főkapitány-helyettes, dr. Dumitreánu Ágoston államrendőrségi főorvos és Liokl Géza államrendőrségi főparancsnok részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sajó Sándor, Rédei Miklós, dr. Schreiber Emil, dr. Sándor László, dr. Nagy Károly és Stefkovics Ferenc államrendőrségi rendőrtanácsosok, Andréka Károly, dr. Dorning Henrik, Kórody M. Béla és Szentkirályi Béla államrendőrségi kerületi kapitányok, Könye Imre államrendőrségi számtanácsos és Orosz István államrendőrségi főfelügyelő részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Császlik Pál és dr. Németh Lipót rendőrfogalmazó részére; az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Bartha Gyula rendőr segédfogalmazó részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vidos Elek és Wolkenberg Gyula rendőrfelügyelő, valamint Gárdonyi Viktor államrendőrségi segédhivatali igazgató részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Tálos József, Nánássy László, Őrsy Sándor, Kern Ferenc, Zdeborszky Oszkár, Katona Oszkár, Kalmár Hugó, Bialoskursky Géza, Babesku M. Gyula, Magyary Gyula, Tallián Károly, Dániel Dezső, Papp Ferenc és András Dénes államrendőrségi biztosok, valamint Járóka József, Bédi Sándor, Mőricz Gyula, Sarándy László, Gaál György, Bató János és Gáspár József rendőr őrmesterek, Szakál György, Szvath György és Bardócz Lipót rendőr ellenőrök részére; az Ezüst Érdemkereszt adományozására Ebneth György és Stupek József rendőr őrmester, Büki Sándor, Menyhei István, Sotta Sándor, Vajda István, és Nagy Ernő államrendőrségi rendőr ellenőr, Mikola Mihály, Simon VIII. István Bozsonyik Lajos, Tóth IX. Mihály, Szabó Bence, Csitti József, László Mihály, Bézsenyi István, Mátyás József, Fölhösi II. János, Németh XIV. János, Kisújszállási József, Dávid Ferenc, Bőcz János, Csapó István, Pálfi Antal, Pósta Mihály, Tatai István, László Sándor, Kun István, Pálfi Lajos, Panyi Antal és Fogel József államrendőrségi rendőr részére a hadviseléssel kapcsolatos érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a főtanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Martinovics Jenő Budapest székesfővárosi m. kir. államrendőrségi tanácsos részére, a kerületi kapitányi cím és jelleg adományozására Czövek Sándor államrendőrségi fogalmazó részére; a rendőr-főorvosi cím és jelleg adományozására dr. Rózsa Imre államrendőrségi kórházi orvos részére, valamint a főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Vajda József államrendőrségi számtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szent-Iványi Kálmán határrendőrségi tanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pietsch Sándor, Késmárky Dezső és Bánó Iván határrendőrségi tanácsos. Stanczel Géza, dr. Vörös Ákos, dr. László Ferenc és Lám Dezső határrendőrségi kapitány részére; legfelső elismerés nyilvánítására Burg Kornél határrendőrségi kapitány részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szombathelyi Béla és Szilaveczky Aladár határrendőrségi fogalmazó, Wölfel Sándor határrendőrségi fogalmazói címmel és jelleggel felruházott segédfogalmazó, és dr. Beusterien Erich határrendőrségi fizetés nélküli fogalmazó, valamint Kovács Nagy Pál, Beliczay Kálmán és dr. Kula László határrendőrségi segédfogalmazó részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Horváth Sándor, Grund Oszkár és Nagy Valér határrendőrségi fizetés nélküli segédfogalmazó részére; legfelsőbb elismerés nyilvánítására Császár Károly határrendőrségi detektív felügyelő részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Papp József és Magyar József határrendőrségi hivataltiszt részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Prodovszky Sándor és Blazsek József határrendőrségi polgári biztos részére; valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására P, Kiss János határrendőrségi címzetes őrségvezető, Fücsök István, Andorfi Mihály és Szigeti Ferenc határrendőr részére a hadviseléssel kapcsolatos érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Nyegre László, Máramaros vármegye főispánja részére az ellenséges betörés alkalmával közhivatali működése közben szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására gr. Sztáray Gábor, Ung vármegye főispánja részére az ellenséges betörés alkalmával közhivatali működése közben szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Buttykay Ferenc, Bereg vármegye főispánja részére az ellenséges betörés alkalmával közhivatali működése közben szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Faragó József, Eperjes város polgármestere és dr. Ferbstein Márk, Sáros vármegye tiszti főorvosa részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Várady Szakmáry Géza bártfai járási, és Spillenberg Barna girálti járási főszolgabíró részére; legfelső elismerés nyilvánítására Gallotsik István felsővízközi járási főszolgabíró részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schultz József zborói körjegyző részére az ellenséges betörés alkalmával közhivatali működése közben szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Székely Kálmán, Bereg vármegye tiszti főorvosa, Péchy Miklós mezőkászonyi járási főszolgabíró és Erdőhegyi Ferenc szolgabíró részére az ellenséges betörés alkalmával közhivatali működése közben szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Farka Jenő felsőbányai polgármester részére ellenséges betörés alkalmával közhivatali működése közben szerzett érdemeiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat Medrey Géza belügyminiszteri főszámtanácsos nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. A Bálint Gyula budapesti lakos, csendőrségi lótápszállítóval kötött szerződések megváltoztatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Jelentés a járványos betegségekről (kolera, tífusz, hólyagos himlő) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Dubravszky Róbert, Péchy József, dr. Szomjas Lajos, Serbán János, és Téglás Károly miniszteri tanácsos részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására br. Podmaniczky Gyula és Lovas Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére; a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Góger László, dr. Ferdinándy Bertalan és Radisics István miniszteri osztálytanácsos részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Koós Jenő miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, Lipthay Béla és dr. Jeszenszky Károly miniszteri osztálytanácsos, Ivády Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, Kozma István és Kaán Károly főerdőtanácsos részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Reusz Andor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére; ; főerdőtanácsosi cím adományozására Térfi Béla erdőtanácsos részére; miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Nádossy Gergely miniszteri titkár részére; miniszteri titkári cím adományozására dr. Mayer Károly, dr. Gally Kálmán és dr. Vuk Alajos miniszteri segédtitkár, valamint Bakonyi Pál gazdasági intéző részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Várady László, dr. Gerentsér Jenő és dr. Rónay László miniszteri segédtitkár, továbbá Szántó Mihály erdőtanácsos, Hreblay Emil, Beke Imre, Békessy Jenő és Pilisy Géza gazdasági felügyelő részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Balázsi Ferenc és dr. Péchy Tibor miniszteri fogalmazó, Papp László erdőmérnök, dr. Géczy Imre, dr. Vadas Zoltán, dr. Sorbán Sándor, dr. Tóth Zoltán és dr. Tiszti Lajos miniszteri segédfogalmazó, dr. Fritye Valér gazdasági segédfelügyelő, Petricsek Adolf erdőmérnök, Tichy Gyula gazdasági segédfelügyelő, Blickhardt József és Bachmann Ottó segédmérnök részére; magyar nemesség adományozására Rziha Artur állategészségügyi főfelügyelő részére; legfelső elismerés nyilvánítására Berzeviczy Zsigmond gazdasági felügyelő részére; végül a királyi tanácsosi cím adományozására Bartók Géza mezőgazdasági statisztikai felügyelő részére hadviseléssel kapcsolatos érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Állami segély a Felsó-Bodrogi Víszabályozó Társulat részére a Szécsmező határában az Ipoly folyón épített dusszasztómű helyreállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Hiteltúllépés a földművelésügyi tárca Állami lótenyész-intézetek cím Személyi járandóságok rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Wallandt Frigyes főerdőőr részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Madarassy Gábor államtitkár részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Pap Mihály, Grünn János, König Tivadar, Agorasztó Miklós és Vértesy Sándor miniszteri tanácsos részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Kerntler Kálmán osztálytanácsos részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Molnár Imre, Nerfort Viktor, Ernyei Pál, Dögl Adolf, Huszár László, Kállay Tibor és Walkó Lajos miniszteri osztálytanácsos, Bálványi Gyula pénzügyi főtanácsos és Horváth Árpád állampénztári igazgató részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Benkő Ferenc, Thaly Zsigmond, Kiss Jenő, Ullmann István, iklódi Szabó Andor és Ajtay József miniszteri titkár, Havas Jenő, Márffy Albin és Kállay Zoltán pénzügyi titkár, Hartmann Béla pénzügyi tanácsos, Lehótzky Ferenc számtanácsos, Fejér Vilmos kir. tanácsos, állami nyomdai aligazgató, Donászy Ferenc állami nyomdai osztályvezető részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Török Antal állami nyomdai főtiszt részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Stirm Richárd és Minkovits Károly állami nyomdai műszaki munkás, gépmester részére; végül nemesség és a nagyszentmiklósi előnév adományozására Dráhr János állami nyomdai igazgató részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Krausz József királyi tanácsos, nyugalmazott pénzügyigazgató Mária nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Herepey Árpád sóbányahivatali főnök György nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Csorba Endre kataszteri becslőbiztos Lujza nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. M. Kir. Állami Vasgyárak vajdahunyadi vasgyára tűzelőanyag szükségletét megtermelő, részben kincstári kézben lévő ruszkatői Falepárló Részvénytársaság, később Munka Részvénytársaság marzsinai telepének eladása a Klotild Magyar Vegyipar Részvénytársaságnak (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Az 1913. évi közösűgyi záraszámadás szerinti magyar tartozás fedezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Melichár Kálmán, Laczkó Manó, és dr. Ferdinándy Geyza miniszteri tanácsos részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Payr Vilmos miniszteri tanácsos részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Frank Béla, Steinbrecher Rezső, dr. Knapp Aurél, Clair Ignác és dr. Erdey Aladár miniszteri osztálytanácsos részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Szuper Zoltán miniszteri osztálytanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Steuer György és dr. Nicora László miniszteri titkár, továbbá dr. Sztankay Géza, dr. Bekény Zoltán és dr. Sárkány Oszkár miniszteri segédtitkár részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hlava Emil, dr. Pruzsinszky János, dr. Kerese Tibor és dr. Kálnay Miklós miniszteri fogalmazó, valamint Puscuriu Gyula miniszteri segédfogalmazó részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat magasabb állás címének és jellegének adományozására dr. Vrabély Árpád és Theuerkauf Rezső miniszteri osztálytanácsos, dr. Gulden Ferenc, Vén Antal és dr. Papunecz József miniszteri segédtitkár, valamint dr. Ipolyi Árpád és dr. Meszlényi Róbert miniszteri fogalmazó részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Rosznáky Béla honvéd főhadnagy özvegye, Andrakovics Vilma részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Kiszolgált altisztek alkalmazásáról (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 10. 1915, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1915-10-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59231"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Osztrák-Magyar Monarchia közös intézményeinek használatára szolgáló címer tárgyában készült 3969/1915. ME számú rendelettervezet [Melléklettel] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az állami közép és kis címer, valamint az állampecsét új leírásáról és rajzairól szóló 3970/1915. ME számú rendelet [Melléklettel] (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A kikészített kenderért követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló 3791/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Országos Gazdasági Bizottság által kiállítandó szállítási igazolványokról szóló 3859/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A cukorrépa szállítása tárgyában készült 3908/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Részvénytársulattal nyomtatványok és nyomdai munkák előállítására kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Grünfeld Vilmos m. kir. operaházi versenymester és magánhegedűs részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Stima Gyula nyírbaktai görög katolikus kántortanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Glatz György hollólomnici ágostai hítvallású evangélikus elemi iskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A hadműveletek folytán elpusztult községekben fekvő ingatlanokkal kapcsolatos jogviszonyokról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A háború esetére szóló kivételes intézkedésekről alkotott törvény kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A halasztás alá nem eső váltók bemutatásának és a rájuk vonatkozó óvás felvételének határidejéről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A szász egyetemi közgyűlés tagjai megbízatásának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat Dakó Sándor székesfővárosi m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bartos Lajos székesfővárosi m. kir. államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Meczner Gyula, Zemplén vármegye főispánja felmentésének elfogadására, valamint helyére Szinyei-Merse István, Árva és Sáros vármegye főispánjának ideiglenes kkinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Meczner Gyula, Zemplén vármegye főispánja részére, saját kérésére történő felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Géczy Aurél belügyminiszteri számtanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szőllősy Antal királyi tanácsos, Máramaros város polgármestere részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására László József kolozsvári főgimnáziumi tanuló részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Jelentés a járványokról (kolera, tífusz, himlő) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Talajművelő gépek bérletének illetve kivitelének zárolása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a nagyenyedi pénzügyigazgatóság és az adóhivatal kedvezőbb elhelyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Elszámolása a kétéves hitelek felhasználásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A hadiszolgáltatásokról szóló 1912:LVIII. tc. alapján előálló igények elbírálása körül követendő eljárás szabályozására vonatkozó rendelkezések módosítása [Melléklettel] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Somoskeöy Arzén honvéd százados Ernő nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az 1912:LXVIII. tc. 4. §-ban meghatározott hadiszolgáltatási kötelezettség korhatárának a jelen háború tartamának kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Középiskolát nem végzett, 17 éves fiatalok felvétele a Ludovika Akadémiára (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1915, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1915-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59232"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Barát Ármin miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott sajtótudosító korábbi szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Surich Viktor cs. és kir. főhadnagy magyar állampolgárságának saját kérésre történő megszüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A M. Kir. Állami Számvevőszék 1914. I. feléről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az ipari, bányászati és kereskedelmi munkaközvetítés hatósági ellátásáról szóló törvényjavaslat bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A hazai ipar fejlesztéséről szóló 1907:III. tc. I. fejezete hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A hadbavonult kereskedősegédek, illetve az ipari és kereskedelmi vállalatok hadbavonult tisztviselőinek szolgálati viszonyáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az egyes mezőgazdasági termények és lisztneműek szállításához szükséges igazolványokra vonatkozó rendelkezések újabb kiegészítése és módosítása tárgyában kiadott 3976/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hitel engedélyezése mozdonyok és vasúti kocsik beszerzésére a M. Kir. Államvasutak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban, olasz nyelven megjelenő La Follia di New York című laptól felségsértő és államellenes cikkei miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Katona Mór budapesti tudományegyetemi tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Tóth Lajos újpesti állami elemi iskolai igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A csődön kívüli kényszeregyezségről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A csődön kívüli kényszeregyezségről és a csődtörvény egyes rendelkezéseinek módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Kolozs vármegyei Havasnagyfalu község egyes ingatlanainak az újonnan alakult Jósikafalva nagyközség területéhez, s egyben a Kolozsvárvidéki Kir. Járásbíróság és a Kolozsvárvárosi Kir. Járásbíróság területéből a Bánffyhunyadi Kir. Járásbíróság területébe leendő átcsatolása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Meczner Gyula, Zemplén vármegye főispánja saját kérésére történő felmentésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Solcz Béla járási főszolgabíró, tiszteletbeli vármegyei főjegyző részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szaplonczay Lajos, Zombory Emil, Mokcsay Zoltán, Szabó József, Hadfaludy Sándor, Mihályi Gábor járási főszolgabírók, tiszteletbeli vármegyei főjegyzők, valamint Dévay József járási főszolgabíró és dr. Heller Jakab, Máramarossziget városi orvosa, tiszteletbeli vármegyei főorvos részére; valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Juhászovits Antal szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabíró és dr. Marton Jenő járási orvos részére az ellenséges betörés alkalmával közhivatali működésük közben szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Fekésházy Gyula, Ung vármegye másod-főjegyzője, Gulácsy Árpád vármegyei tiszti főorvos, és Berzeviczy István, Ungvár város rendőrkapitánya részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szieber Ede nagybereznai járási szolgabíró és Sziklay Béla vármegyei közigazgatási gyakornok, tiszteletbeli szolgabíró, valamint Hamuth János, ungvári rendőrtiszt részére; végül az Arany Érdemkereszt adományozására Pukán Emil havasközi és Tárczy Árpád sóslaki körjegyző, valamint Alt Kázmér fenyvesvölyi segédjegyző részére az ellenséges betörés alkalmával közhivatali működésük közben szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására a vármegyei, városi és községi tisztviselők részére a hadviselés érdekében kifejtett tevékenységükért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gyurkó István tornai állami elemi iskolai igazgató-tanító részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az Országos Közegészségügyi Tanács elnökjelöltjei - dr. br. Müller Kálmán főrendiházi tag, eddigi elnök, dr. Liebermann Leó másodelnök és dr. Kétly Károly , a tanács rendes tagja - közül ismét dr. br. Müller Károly kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadás az állami gyógyintézetek szükségleteinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Túlkiadás a belügyi tárca Közbiztonsági és közrendészeti cím Nyomozási költségek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Kalmár Adolf kolozsvári lakos részére fizetendő kártérítésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Jelentés a járványos betegségekről (kolera, tífusz, himlő) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Maár Sándor főerdőőr nyugdíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A kincstári fürdő- és nyaralótelepeken lévő üzethelyiségek bérlői részére bérfizetési halasztás engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Államsegély az Országos Központi Hitelszövetkezet hegyvidéki (Bereg, Máramaros, Ugocsa, Ung és Zemplén vármegyék) területén lévő Hegyvidéki Hitelszövetkezetek Áruboltjainak Központi Irodája részére hadi károsodásainak helyrehozatalához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A számadások és lajstromok tételenkénti szigorlatozásának korlátozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Újabb megállapodás létesítése az Osztrák-Magyar Bankkal, a Magyar Általános Hitelbank vezetése alatt álló ún. Rotschild konzorciummal, illetve a Magyar Általános Hitelbankkal, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bankkal, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesülettel és a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bankkal a hadiszükséglet fedezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Az 1914/15/18. költségvetési év első hat hónapjában viselendő közterhekról és a fedezendő állami kiadásokról szóló 1915:XV. tc. hatályának az 1915/16. költségvetési év végéig való kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A honvéd nevelő és képző intézetekről szóló 1867:XXII. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1915, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1915-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59233"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az útlevél-kötelezettség elrendeléséről kiadott 285/1915. ME számú rendelet módosításáról szóló 4031/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására dr. Posilovic István, a horvát-szlavon-dalmát hétszemélyes tábla elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Gregorcic Henrik és dr. Mudrovcic József, a horvát-szlavon-dalmát hétszemélyes tábla elnökei részére nyugdíjazásuk alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Cvetisic Klotild, az eszéki tanítóképző intézet főtanítónője részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a magyar nemesség és a jezeranei előnév adományozása a Sertic Károly cs. és kir. alezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A főzőliszt árának leszállításáról szóló 4080/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítás jogának megvonása a Berlinben a Vorwärts kiadásában megjelenő Mächte des Weltkrieges című folyóirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a bukaresti Energica műintézetben nyomtatott és a Stanciulescu könyvkereskedésben kiadott, Taslauanu C. Oktavian által írt Trei lum pe campul de rasbai (Három hónap a harcmezőn) című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása dr. Gyorgyevics Vladánnak a belgrádi Szveti Szava-féle nyomdában szerv nyelven megjelent Europa i Romunika, a Belgrádban Cvianovic B. Sz. kiadásában megjelent Szrpszke Pobeda című sajtóterméktől, az ugyanott megjelent Henry Barby munkájának Bregalnica című fordításától és a dr. Szkerlics Jovan egyetemi tanár szerkesztésében megjelenő Isztorija Nove Szrpske Knyizsevnoszti című sajtóterméktől, a szerb állami nyomdában, 1883-ban megjelent Dela Gyure Jaksicsa-Knyiga IX. című sajtóterméktől, valamint a Honston városában cseh nyelven megjelenő Texan című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az iszlám vallás elismeréséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Varga Pál volt hanvai református elemi iskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Bernolák Nándor debreceni tudományegyetemi tanár korábbi szolgálatának a korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bírósági kinevezésekre - ítélőtáblai bíróvá Skultéty István nagyváradi főügyész-helyettest a Szegedi Ítélőtáblához; főügyész-helyettessé dr. Baróthy Pál nagyváradi ügyészt a Nagyváradi Főügyészséghez; törvényszéki bíróvá dr. Hajicsek Gyula székesfehérvári ügyészt a Székesfehérvári Törvényszékhez; albíróvá: Greskovits Ernő egri törvényszéki jegyzőt az Egri Járásbírósághoz, dr. Zrínyi Miklós szombathelyi törvényszéki jegyzőt a Szombathelyi Törvényszékhez és dr. Szász József budapesti gyakorló ügyvédet az Érsekújvári Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Buttyán József orsovai járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a főügyész-helyettesi cím adományozására Hrabovszky Aurél székesfehérvári ügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Oláh Lajos nagyváradi törvényszéki fogház-őrmester részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hiteltúllépés az az igazságügyi tárca Igazságügyi nyugdíjak címén (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Az árdrágító visszaélésekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A háború esetére szóló kivételes intézkedésekről elfogadott törvény újabb kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat - régi magyar nemesége épségben tartása mellett - a tornai előnév adományozására Várady Géza m. kir. honvéd ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Előirányzat nélküli kiadás a jogosulatlan csendőri fegyverhasználat következtében elhalálozott Fichó Ferenc gyóni lakos özvegye, Király Rozália részére fizetendő kártérítési összeg fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Cseresznyés Jenő műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A takarmányozási célokat szolgáló ipari termékekért és hulladékokért követelhető legmagasabb árak megállapításáról, s ezen cikkek előállításának, forgalomba hozatalának és szállításának szabályozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Végh Pál államhídi tiszt özvegye, Oberczáhn Anna Emília részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadása a hadikölcsön-kötvények tárolásához szükséges tűz- és betörésmentes szekrények beszerzésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A M. Kir. Állami Nyomda és az Első Magyar Papíripari Részvénytársaság közötti szállítási szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Segélyek átutalása a Magyarországi Hírlapírók Nyugdíjintézete, a Budapesti Újságírók Egyesületének háborús segélyalapja és az Újságkiadó Tisztviselők Özvegy- és Árvaalapja részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az egykoronás ezüstérmék számának szaporítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Jelentés az Országgyűlésnek a szesz eladási árából a szeszfőzde- és szeszraktári vállalkozókat illető rész leszállításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az erdélyi földgáz kitermeléséről és értékesítéséről egy német társasággal folytatott tárgyalások (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hitel engedélyezése nehéztarackos honvédüteg felállítására (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 11. 1915, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1915-11-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59234"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a hágai Békepalotában elhelyezendő majolika vázák szállítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Hiteltúllépés az idegenben élő magyar állampolgárok nemzeti gondozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A horvát-szlavónországi országos alkalmazottak családi pótlékáról szóló autonom törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A horvát-szlavónországi belügyi önkormányzatok szükségleteinek fedezéséről szóló lörvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát-szlavón országgyűlés összehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Broschan Frigyes és Zepic Zvonimir, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány osztályfőnökei részére; a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Hideghéthy Imre, Szerém vármegye főispánja részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Haladi Ferenc báni tanácsos, lovag Trnski Dragun, Pozsega vármegye főispánja, Hodl Ignác kir. főügyész és dr. Brezinscak Milan báni tanácsos részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Kriz Ede és lovag Maravic Zsiga báni tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosok részére; a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Reichwein Károly országos főorvos részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Zeininger Benjamin kir. tanácsos és főszámtanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rojcevic Szilárd megyei titkár, dr. Katicic Vladimir, az országos kormány titkára, Zazinec Miklós és Petrik Rezső járási főnökök, Zalac Bozidar, az országos kormány fogalmazója, Juric István, a bozjakovinai országos jószág igazgatója, dr. Saban József, a lepoglavai országos fegyház igazgatója és Dill Leó járási főnök részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Maréchal de Saint Firmin Oszkár megyei fogalmazó, Peicic Tivadar, az országos kormány fogalmazója, Kresser Sándor megyei fogalmazó és Doljak Miklós I. osztályú járásái segéd részére; valamint az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Rajakovic Károly II. osztályú járási segéd részére a háború alatti kiváló érdemeikért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gottlieb Albert vukovári községi orvos részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi címa dományozására Szántó Menyhért miniszteri osztálytanácsos, a társadalmi múzeum vezetője, valamint Edvi Illés Aladár miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott felső-ipariskolai igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Ádám Géza miniszteri osztálytanácsos és Mátray Elemér miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott m kir. államvasúti igazgatóhelyettes részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A búza és a rozs kiőrlési arányának, valamint a rozsliszt legmagasabb árának megváltoztatása tárgyában készült 4343/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A pamut- és pamutfonal-készletek feldolgozásának korlátozásáról 3379/1915. ME szám alatt kiadott rendelet módosításáról szóló 4311/1915. ME számú, valamint a a polgári célra szolgáló szövetek, ruhák és takarók bejelentéséről kiadott 4324/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az egyes pamutanyagok feldolgozásának és eladásának tilalma, valamint felajánlásuk és bejelentésük tárgyában kiadott 4323/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A disznózsír, a szalonna és a sertéshús legmagasabb árának megállapításáról szóló 4291/1915. ME számú, továbbá ezen termékeknek az ország területén kívülre történő szállításáról szóló 4292/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A Magyar Államvasutak tervtöbbszörösítési munkáinak biztosítására 1910-ben Klösz György és Fia, Károlyi György, Radó Jenő és Gyula, Pressler Mihály és Schubert Ignác budapesti cégekkel kötött szerződés meghosszabbítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a belgrádi állami nyomdában, dr. Bakics Vojiszláv szerkesztésében, szerb nyelven megjelenő Szrpszko rodolyublye i otacsasztvolyublye című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására dr. Ilosvay Lajos és dr. gr. Klebelsberg Kuno államtitkár; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kerényi Imre miniszteri tanácsos a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Jankovics György miniszteri osztálytanácsos; valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bárány Gerő miniszteri titkár, Gönczy Jenő és Fábján Jenő miniszteri segédtitkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására br. Szalay Imre, a Magyar Nemzeti Múzeum igazgatója részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A tényleges katonai szolgálatot teljesítő tanítók, nevelők, valamint azok özvegyei és árvái ellátásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Tiszteletdíj engedélyezése Goldzieher Ignác budapesti tudományegyetemi tanár részére rendszeres egyetemi előadásokért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Lőrenthey Imre budapesti tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlékba leendő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Siegescu József budapesti egyetemi tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlékba leendő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Kammerer Ernő, az Országos Szépművészeti Múzeum igazgatója igazságügyminisztériumi szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat magyar nemesség és a komáromi előnév adományozására dr. Térfi Gyula miniszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Finkey Ferenc pozsonyi és dr. Angyal Pál budapesti egyetemi tanár részére a büntető-törvénykönyv tervezetének elkészítéséért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Fischer Imre főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott nagykanizsai ügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A kiselejtezett hadianyagok feldolgozása és értékesítése, illetve mezőgazdasági munkák végzése a büntető intézetekben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Megyei pótadó kivetésének engedélyezése Csongrád vármegyében (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás a belügyi tárca Táviratok és távbeszélők címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Túlkiadás a M. Kir. Közigazgatási Bíróság nyugdíjszükségletére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Thier Ferenc műépítész, a salzburgi cs. kir. állami ipariskola asszisztense, Werner Ottó, a Bécsi Cs. és Kir. Országos Törvényszék irodasegédtisztje, Almási Lajos cs. kir. csendőr őrsvezető, Kandl Ferenc postakocsis, Back József osztrák cs. kir. államvasúti hivatalnok, Fridrichovic cs. kir. osztrák államvasúti főkalauz, Herzka Siegfried cs. kir. osztrák államvasúti mozdonyvezető, Ott Hermann osztrák cs. kir. államvasúti mozdonyvezető, Augusztin János cs. kir. osztrák államvasúti éjjeliőr, Mössl József cs. kir. osztrák államvasúti őr, Pichler Henrik József cs. kir. osztrák államvasúti váltóőr, Weidner Márton cs. kir. osztrák államvasúti váltóőr, Cwitkowitz Lajos cs. kir. osztrák államvasúti mozdonyfűtő, Sinka Gusztáv cs. kir. osztrák államvasúti mozdonyfűtő, Cservenka Emil cs. kir. osztrák államvasúti lakatos, Korán Vilmos cs. kir. osztrák államvasúti gépmunkás, Balas Mihály cs. kir. osztrák államvasúti lakatos, Tekula István cs. kir. osztrák államvasúti raktári munkás, Kridl Ignác cs. kir. osztrák államvasúti munkás, Lang János cs. kir. osztrák államvasúti fűtési tisztító, Frischkorn Ádám cs. kir. osztrák államvasúti szolga, Frommwald Gáspár cs. kir. szab. déli vasúti mozdonyvezető, Szabó József cs. kir. szab. déli vasúti kalauz, Kropf Mihály cs. kir. szab. déli vasúti mozdonyfűtő, Nehiba Ferenc cs. kir. szab. déli vasúti váltóőr, Jancsáry (Janosáry ?) cs. kir. szab. kassa-oderbergi vasúti irodai kezelő, Stoker János bécsi városi gázgyári alkalmazott, Klein János, Liesing város útmestere, Geseit Henrik Triesch községi rabbija, dr. Szigeti Béla kórházi orvos (Deutsch-Liebaut), néhai Pauer Ferenc cs. és kir. ezredes özvegye és két leánya, Nemer Ferenc cs. és kir. nyugdíjas főhadnagy, Heilig Walter I. osztályú számvevő altiszt, Pader Tibor cs. és kir. számvevő altiszt, Ziegler Frigyes cs. és kir. őrmester, Merschdorf Dániel zenekari őrmester, Roth András cs. és kir. tűzmester, Thiel János cs. és kir. utász őrmester, Mrawetz József cs. és kir. őrmester, Loosz Alajos cs. és kir. őrmester, Mühlhofer Károly cs. és kir. tűzmester, Müller György cs. és kir. tűzmester, Wagner György technikus, Pusibrk Mileva orvostanhallgató, Kovács Józsefné Baillon Margit és kiskorú leánya, valamint dr. Gerber Josefin orvos magyar állampolgárságának saját kérésre történő megszüntetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat legfelső teljes elismerés nyilvánítására Horváth Emil államtitkári címmel felruházott miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Halász Sándor miniszteri osztálytanácsos részére ideiglenes nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására id. Kéry Gyula, Békés vármegye főispánja részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Szinyey Merse István, Árva és Sáros vármegye főispánja személyi pótlékának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Kőszeghy Sándor, dr. Ghychy Jenő és dr. Schreiber Lajos miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Tahy József, Sáros vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Tomory Géza, Gömör és Kishont vármegye járási főszolgabírója részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A Magyar Bank és Kereskedelmi Bank Részvénytársaság választmányi tagsága elfogadásának engedélyezése Dessauer Lipót főszámtanácsosi címmel és jelleggel felruházott számtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Szentimrey Sándor vármegyei közigazgatási gyakornok, tiszteletbeli szolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Török Gyula, győrsövényházi körjegyző részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Csolti János m. kir. államvasúti kisegítő fékező, nagyváradi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovács István m. kir. államvasúti fékező részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Béres István pusztakaláni vasgyári munkás részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A péksütemények előállításának korlátozásáról szóló 4326/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására dr. Rakovszky György és dr. Lónyay Ferenc miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Abaffy Győző fizetéstelen kataszteri mérnöksegéd özvegye, Oroszy Ilona részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására br. Pongrácz Vince és Szabó Imre miniszteri tanácsos részére, illetve a magyar nemesség és a nagyszentmihályi előnév adományozására Zobel Lajos műszaki főtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Géczy Dezső jogügyi főtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Schwarcz Samu állami nyomdai tiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Előirányzat nélküli kiadás az egbelli olajüzem munkásainak és altisztjeinek élelmezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Jelentés a keleti vasutak részvényeiről folytatott tárgyalásokról [Melléklet] (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A Pénzintézeti Központ létrehozására vonatkozó törvényjavaslat részletei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A pénzügyőrségeknek a búza-, rozs-, kétszeres-, árpa-, zab- és tengeri-, valamint a belőlük előállított liszt- és darakészletek, továbbá a bab-, borsó-, lencse-, repce- és lenkészletek bejelentésével, ellenőrzésével és kivitelének megakadályozásával leendő megbízatása tárgyában készült törvényjavaslat bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Felárak engedélyezése a Kovács Lajos, a nagybányai bányaigazgatóság szállítási vállalkozója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kegydíj engedélyezésére Orbán Ferenc m. kir. honvéd százados részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 12. 1915, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1915-12-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59235"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat legfelsőbb kitüntetés adományozására gr. Csekonics Endre, a Magyar Vöröskereszt elnöke részére 25 éves elnöki jubíleuma alkamából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás engedélyezése a Horvát-Szlavónországok és Stájerország közötti határrendezési költségekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A szolgálati időhöz számítandó hadiévekről kiadott 4401/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az Állami Számvevőszék hiteleltérésekről készült jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A horvát -szlavón-dalmát országgyűlés összehívása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Regnikoláris bizottság kiküldése a szakemberkérdés rendezése céljából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A Horvát-szlavónországok belügyi önkormányzatai szükségleteinek fedezéséről szóló törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a magyar nemesség és a virjei előnév adományozására Prelogovic István csendőr ezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kudera Ottó, a zágrábi erdészeti főiskola tanára részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására pretokai Zigrovic Ferenc báni tanácsos részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására pretokai Zigrovic Iván báni tanácsos részére valamint a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Fischbach Róbert osztálytanácsos részére nyugalomba vonulásuk alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Nemzetközi Hálókocsi Társaság és a M. Kir. Államvasutak közötti tárgyalások meghiúsulása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A pozsony-komáromi helyiérdekű vasút Somorja-Uszor állomásából elágazó, Somorja nagyközségig vezető fővonal és az onnan a somorjai gőzmalomig vezető vontatóvágány építésére vonatkozó engedélyokirat kiadása Somorja nagyközségnek, mint engedélyesnek (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Nagyvárad-Belényes-Vaskohi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásának engedélyezése dr. Oláh Gábor miniszteri fogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az egyes ásványolaj-termékek, a benzol és a kátrányolaj-termékeket zárolásáról szóló 4452/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A benzin, a világító kőolaj, a gázolaj és a vulkánolaj legmagasabb árárnak megállapításáról szóló 4451/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A nyers és kész borjúbőrök, valamint a hasított marhabő legmagasabb árának megállapításáról szóló 4337/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A mezőgazdasági termények szállításához szükséges igazolványok tárgyában készült 4551/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az üzemi gépek bejelentésére, esetleges beszolgáltatására vonatkozó 4588/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az ólomkészletek bejelentéséről szóló 4587/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A pamut és pamutáruk bejelentéséről, forgalmazásáról és felhasználásának korlátozásáról szóló 3379/1915. ME számú és 3380/1915. ME. számú rendelet szigorítására kiadott 4590/1915. ME számú és 4591/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A bőrkereskedők hasznának emelésére vonatkozó 2374/1915. ME számú rendelet módosítására kiadott 4592/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A gyanta-, a kolofónium- és a terpentinolaj-készletek bejelentéséről, átengedéséről illetve legmagasabb áráról szóló 4584/1915. ME számú és 4585/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Ellenséges államokból származó virágok és díszítő levelek behozatalának megtiltásáról szóló 26/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A cukorrépa felhasználása tárgyában kiadott 119/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A cukorrépa felhasználásáról szóló 119/1916. ME számú rendeletet kiegészítő 153/1916. ME számú, valamint a cukorrépa szállításáról szóló 161/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A vasúti talpfák szállításához szükséges igazolványok tárgyában készült 194/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban Davidovics Ly. nyomdájában szerb nyelven megjelent, Marianovics Milán által írt Stavremena hrvatska (Jelenkori Horvátország) című sajtóterméktől; a Belgrádban, Joczkovics Petar nyomdájában megjelent A szrbi i hrvati (Szerbek és horvátok) és a Petar M. Jovanovics által írt Zsaloszna istorije Bossne i Hercegovine (Bosznia-Hercegovina szomorú története) című füzetektől; az ugyancsak Belgrádban, Davidovics Ly. nyomdájában szerb nyelven megjelent, Sztanojevics Sztanoje belgrádi egyetemi tanár által szerkesztett Istorija szrpszkoja naroda (A szerb nemzet története) című sajtóterméktől; végül a Tivoliban, a Modern Könyvnyomdában megjelent olasz imádságos könyvtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a Tomics Jovan által írt, Belgrádban, Kohn Géza kiadásában szerb nyelven megjelent Austro Bugarska i Arbanasko pitanje című munkától; a belgrádi Zsivkovics M. könyvkereskedés kiadásában Deklamator cím alatt V. Sz.-től szerb nyelven megjelent sajtóterméktől; Belios A.-nak Belgrádban, Cvijanovits Sz. kiadásában Srbi i Bugari cím alatt és Sztájics Mita kiadásában Mars Srbsko-turski rat (A szerb-török háború) cím alatt megjelent, és végül a Davidovics-féle nyomdában megjelent Srbski Kujizevni Glasnik (Szerb irodalmi szemle) című sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Postai szállítási jog megvonása a Sturzenegge C. által írt, Zürichben megjelent Serbien in europäischen Kriege 1914/1915 című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Postai szállítási jog megvonása a Ceskoslovenska Samostatnost című, Franciaországban megjelenő tót nyelvű hetilaptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Postai szállítási jog megvonása a Buenos Airesben horvát nyelven megjelenő Sloboda című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Bécsben megjelenő Ostdeutsche Rundschau és a Deutsches Tagblatt című lap postai szállítási tilalmának feloldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat bírósági kinevezésekre - kúriai bíróvá dr. Dicsőfi Sándor debreceni és Gaiger Miklós budapesti ítélőtáblai bírót; ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Ítélőtáblához Bakóczy István pestvidéki törvényszéki tanácselnököt; a VII. fizetési osztályba sorolt ügyésszé Kovalik Alajos rózsahegyi járásbírót a Rózsahegyi Ügyészséghez; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá dr. Medgyesi Ferenc marosvásárhelyi törvényszéki bírót a Nyárádszeredai Járásbírósághoz; a VIII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá Reitmann Viktor egri törvényszéki jegyzőt a Pétervásári Járásbírósághoz; albíróvá: Joó Andor szolnoki járásbírósági jegyzőt a Jászapáti Járásbírósághoz, dr. Novák Béla kolozsvárvárosi járásbírósági jegyzőt a Csákigorbói Járásbírósághoz, dr. Gózony Aladár nagykanizsai törvényszéki jegyzőt a Nagykanizsai Törvényszékhez, dr. Vincenti Gusztávot, a Budapesti Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Ipolysági Törvényszékhez; alügyésszé: dr. Keller Károly székesfehérvári törvényszéki jegyzőt a Székesfehérvári Ügyészséghez, Kalmár Szilveszter szegedi törvényszéki jegyzőt a Szombathelyi Ügyészséghez, dr. Schäfer Bélát, a Szegedi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Csíkszeredai Ügyészséghez, végül dr. gr. Bolza Alfonz gyulai törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Perlaky József gyöngyösi kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az állami értékpapírok biztosítékul való elfogadásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A részvénytársaságok és szövetkezetek közgyűléseiről, a mérleg készítéséről és a nyereség felosztásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A hadiszolgáltatásokról szóló 1912:LXVIII. tc. 18. §-a alapján az üzem folytatására kötelezett vállalatoknál alkalmazott munkások szolgálati, bér- és egyéb munkaviszonyai tárgyában készült rendeletterevezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Szinyei Merse István, az ideiglenesen Sáros és Zemplén vármegye főispáni tisztségével megbízott Árva vármegyei főispán Sáros vármegye főispáni tisztsége alól saját kérésére leendő felmentésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat Bujanovich Gyula országgyűlési képviselő Sáros vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat dr. hellusi Baross Ferenc járási főszolgabíró, vármegyei tiszteletbeli főjegyző Arad vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat nyéki Kinczig János nagybirtokos Arad város főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A Sopron vármegye közössége által megszavazott 3 % pótadó tárgyában készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az orosz betörés alkamával elpusztult községek rendkívüli közigazgatási intézkedéseire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Háborús segély Fiume közigazgatási alkalmazottai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Felár engedélyezése a lószerszámok szállítására Knobloch János szjgyártó, a csendőrség szállítója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat Kiszely Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a számtanácsosi cím adományozására Schwendenwein Alajos belügyminiszteri számvízsgáló részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tódir János oláhdellői körjegyző részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a magyar nemesség és a lengyelfalvai előnév adományozásására Kolár Gusztáv cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat - régi magyar nemessége épségben tartása mellett - a daruvári előnév adományozására Kacskovics Benő honvéd őrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat nagy- és kisbarkóci Pósfay Ede cs. és kir. százados nemességének, nemesi előnevének, családnevének és címerének örökbefogadott fiára, Vitál Sándor Vilmos Károlyra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A liszt- és kenyérfogyasztás szabályozása tárgyában kiadott 4586/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése Besztercebányán közúti burkolat kiépítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Nemes József bányászati és erdészeti főiskolai szolga részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A lóheremag legmagasabb árának megállapításáról szóló 4643/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A megromlott rekvirált kukorica felhasználásának szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pataki Béla napidíjas méhész szaktanító özvegye részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Ulmann Adolf, a Magyar Általános Hitelbank vezérigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a jogügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Javand Antal és Ugarkovic István zágrábi kincstári ügyész részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Barth József vámfőellenőr részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Vipane András sóhivatali ellenőr Emma nevű árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A nezsideri Papírgyártó Részvénytársaság és a Dohányjövedék közötti szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Fuvarbér-emelés engedélyezése a munkácsi dohánygyárnak fuvarozó Kaldrovics Sándor fuvarvállalkozó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Magyar Kárpáti Petróleum Részvénytársaság izaszacsali és dragomérfalvai telepeinek őrzésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Hiteltúllépések a pénzügyi tárca aranyjáradék- és koronajáradék-kölcsönökkel kapcsolatos rovatain (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A keleti vasút részvényei tárgyában a magyar bankcsoporttal kötött egyezmény (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Halasztás engedélyezése a pénzintézetek hadikölcsön befizetéseire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat nemesség és a doberdói előnév adományozására Breit József cs. és kir. vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat nyugdíjon felüli kegydíj engedélyezésére Schwarzleitner Hugó csendőr százados részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. A hadiszolgáltatásokról szóló 1912:LXVIII. tc. alapján bejelentett igények kielégítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (1. ülés) 14 A kendermagért követelhető legmagasabb ár megállapítása tárgyában, továbbá a kendermag-olaj zár alá vétele, a kendermagolaj-készletek bejelentése, a a kendermagnak és a kendermagolajnak vasúton, hajón vagy gépkocsin történő szállításához szükséges igazolványok, és végül a repcemag-, lenmag- és kendermag-készletek bejelentése, árusítása és közszükségleti célokra igénybe vétele tárgyában készült 4364/1915. ME számú, 4366/1915. ME számú és 4374/1915. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 1. 1916, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1916-01-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59236"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének a katonai érdemkereszt szalagján leendő adományozására Wéninger Vince, a Vöröskereszt Egylet tudósító irodájának titkára részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A szállítási igazolványokról szóló 4551/1915. ME számú rendelet kiegészítése tárgyában kiadott 254/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A glicerinszármazékok feldolgozásának illetve forgalmazásának szabályozásáról szóló 680/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gőzkazánügyi teendők átruházása az Országos Gőzkazánvizsgáló Egyesületre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Postai szállítási jog megvonása az Amsterdamban, Jaspaers Gusztáv szerkesztésében megjelenő francia nyelvű L'Echo Belge, valamint a New Yorkban megjelenő, héber nyelvű The jewisch gazette, és a német nyelvű Der Amerikaner című időszaki lapoktól; az ismeretlen helyen és évben, szerb nyelven megjelent Iz memoira Protopopa Nedeljka című füzettől; Radic István Zágrábban megjelent Federalizam nasa carevine i narodno oslobodjenje című művétől; Kocsi Péter Szarajevóban, az Izlam nyomdában, szerb nyelven megjelent Sudanija című munkájától; a belgrádi Sztaid Ulija könyvkereskedő kiadásában megjelent Najnoviji Veliki Deklamator című, szerb nyelvű verseskötettől; valamint a Kájuc György belgrádi tanító szerkesztésében megjelent Ucitelj című havi folyóirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A Hrvatska Rijec című lap díjmentes postai szállításának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Pótlék engedélyezése a posta- és távírda hivatalok kezelésének jobb ellátása érdekében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Nemzetközi Hálókocsi Társaság ügyeinek rendezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A tengeri kereskedelmi hajókkal való rendelkezés korlátozásáról szóló 350/1916. ME számú, és a folyami kereskedelmi hajókkal való rendelkezés korlátozásáról szóló 351/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A vámkülföldről származó mezőgazdasági termények forgalmának szabályozására készült rendelettervezete bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A csődön kívüli kényszeregyezségről és a csődtörvény egyes rendelkezéseinek módosításáról szóló 1916:V. tc. egyes rendelkezéseinek módosítására vonatkozó rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Plivelic Ivan zimonyi rendőr őrmester részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A csődön kívüli kényszeregyezségről és a kisebb politikai perekben követendő eljárásról szóló horvát-szlavón autonom törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Kovács Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dumbrava László miniszteri titkár részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Kócsy János miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A kicstári fürdőkben és nyaralótelepeken, valamint a tátrai erdőgondokság ügykörében lejárt bérleti szerződések meghosszabbítása ügyében megkezdett tárgyalások (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Gabnay Ferenc erdőtanácsos elvált házastársa, Türk Erzsébet részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Bartha János pénzügyi tanácsos, komáromi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatói kinevezésére, illetve részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az új egyesített címer alkalmazása a pénzérméken (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Felárak engedélyezése az Athenaeum és a Pallas Irodalmi és Nyomdai Részvénytársaságok részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A hadiszolgáltatásokra nem kötelezhető munkások és munkásnők munkaviszonyukban való megtartásáról (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 1. 1916, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1916-01-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59237"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a bárói méltóság adományozására prileszi Prileszky Guido, a bosznia-hercegovinai tartományi kormánynál alkalmazott osztályfőnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Horváth György főispán, Lika Krbava vármegye kormánybiztosa felmentésére, és helyére Jemric Sándor, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány titkárának kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a szlavóniai magyar református akció keretében működő tanítók és a Julián Egyesület alkalmazottainak segélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A gabona- és lisztkészletek újabb bejelentéséről és forgalmazásuk újabb szabályozásáról szóló 371/1916. ME számú, valamint a Haditermény Részvénytársaság által forgalomba hozott termények és cikkek árának megállapítása tárgyában hozott 372/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A szárított répa, a kukoricacsutka és a belőlük készített őrlemények szállításáról, valamint a szállításhoz szükséges igazolványokról szóló 491/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Az ócskavas kereskedelmi forgalmának szabályozásáról szóló 454/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az egyes bőrfajták készítésének korlátozására vonatkozó 448/1916. ME számú, valamint a egyes bőrfajták felhasználására és forgalmazására vonatkozó 449/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Felár engedélyezése a posta részére kerékpárokat szállító Puch János Első Stájerországi Kerékpárgyár Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Magasabb egységárak engedélyezése Geller József budapesti könyvkötő cége postai szállításaira (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Posai szállítási jog megvonása a bolgár-szláv jótékonysági egyesület kiadásában Szófiában megjelent Szlavjanszky Glasz című bolgár nyelvű laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása az Iquiqueben (Chile) spanyol nyelven megjelenő El National című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása Omcsikusz Sándor Újvidéken megjelent Bosznia i Hercegovina u 1910. godini című munkájától; a Belgrádban, Crasvac Tomo szerkesztésében megjelent Arbanasko pitanye i szrpszko pravo című könyvtől; a Belgrádban megjelent, Bauer Ottó által írt, Szimonovics Dragutin által szerb nyelvre fordított Balkanszki rat című könyvtől; Avdo Haszanberg Pjeszme című, Belgrádban megjelent könyvétől; Jovanovics Ly. O Prosloszti Boszna i Hercegovina című, Belgrádban megjelent könyvétől; a Szlávics Dusán által szerkesztett, Belgrádban megjelent Illusztrovana isztorija balkanszkograta című könyvtől; a bécsi szerb akadémiai egylet Zora című folyóiratának I. és III. évfolyamától; valamint a Rudinovits T. belgrádi tanár Szrbija szlici i recsi című könyvétől államellenes tartalmuk miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a H. H. Werner and Co. Ltd. London E. c. kiadásában megjelent Hasznos tanácsok -Segély a vészben című nyomtatványtól a Magyarország területéről kizárt Werner Safe Care nevű készítmény ajánlása miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Zsembery István budapesti ügyvéd részére, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Hindy Zoltán pénzügyi titkár részére a főiskolai jótékonysági intézmények vezetéséért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kohn Sámuel, a pesti izraelita hitkozség rabbija részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Tóth György kecskeméti kegyesrendi házfőnök, nyugalmazott főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az irodatiszti cím adományozására Véghelyi Dénes minisztériumi irodasegédtiszt részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat dr. Tellyesniczky Kálmán budapesti tudományegyetemi tanár, valamint dr. br. Korányi Sándor tanár rendkívüli tanári szolgálati idejének korpótlékba leendő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Eöttevényi Nagy Olivér kassai jogakadémiai tanár VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás a Karolina országos kórházban a megnövekedett polgári és katonai betegforgalom miatt (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Hiteltúllépés engedélyezése a breznóbányai állami óvoda új épületének felépítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a budapesti Állami Tanítóképző Intézet új épületének felépítésére és felszerelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására dr. Laszy József temesvári ítélőtáblai elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására dr. Deréky Pál ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott balassagyarmati törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Szappanos Sándor budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Flaschner János budapesti ítélőtáblai segédhivatali igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A halasztás alá nem eső váltók, a kereskedelmi utalványok és a közraktári jegyek bemutatásának és óvásának határidejéről szóló 3926/1915. ME számú rendelet hatályának meghosszabbítása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Jellachich Janko, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormányhoz beosztott főispán részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Pavlid Ottó, I. osztályú kormányfogalmazó részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Az iszlám vallás elismeréséről szóló horvát-szlavón autonom törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat nemesség és a kápolnásnyéki előnév adományozására dr. Gárdonyi Zsigmond miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Pásztélyi István miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Perczel Dezső volt belügyminiszter Irma nevű árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat - régi magyar nemességük megerősítése mellett - a békési előnév adományozására Csanády Frigyes altábornagy, valamint nővérei, özv. Pascoletto Nándorné Csanády Paula, özv. Tannenbergi Kurzbach Ferencné Csanády Bianca és Prasch Adolfné Csanády Henriette részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a magyarpolányi előnév adományozására Krejcy Ágoston cs. és kir. vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lengyel József római katolikus hitoktató, zentai lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A be nem jelentett, elrejtett vagy eltitkolt gabona, kukorica, liszt, repce, len- és kendermag készletek bejelentéséről és beszolgáltatásárról szóló 37916/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Oláh Károly m. kir. állatorvos özvegye, Szuszky Anna részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Előirányzat nélküli kiadás a királyi ménesbirtokok részére beszerzett gőzekékre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a földművelésügyi tárca költségvetésének Állami jószágok és telepítési szolgálat címénél Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetségétől megvásárolt marosjárai birtok vételárára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Wieland József pénzügyi osztálytanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fertsek Ferenc m. kir. adóhivatali pénztárnok Gizella nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Felár engedélyezése Klinger Henrik, az állami pénztárak által használt pénzeszacskók szállítója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az állami vasgyárak szükségleteinek fedezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A tíz koronán aluli vámösszegek és maradékösszegek aranypénzben történő befizetéséről; illetve az Osztrák-Magyar Bank által aranyérmékről kiállított utalványok vámfizetéseknél való elfogadásáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 2. 1916, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1916-02-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59238"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Welbawszky Kálmán legfőbb állami számvevőszéki tanácsos részére, valamint nemesség és a sopronbánfalvai előnév adományozására Klimes Gyula legfőbb állami számvevőszéki tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az irodafőtiszti cím és jelleg adományozására Farnik Ottó miniszterelnökségi miniszteri irodatiszt részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Viharos Vilmos és Pajor József miniszterelnökségi miniszteri irodatiszt részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szalay János és Balga Imre miniszterelnökségi hivatalszolga részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a rákosi előnév adományozására Keszthelyi Ottó bankigazgató, az \"\"Otthon\"\" Írók és Hírlapírók Köre pénztárnoka részére a Kör 25 éves jubíleuma alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Érdemkereszt adományozására Magurányi Sándor segédhivatali igazgató részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Sándy Sándor irodatiszt részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Horgos József kapus részére, valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Albert János hivatalszolga részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A cukor forgalomba hozataláról és a cukorrépa-termelés szabályozásáról szóló 508/1916. ME számú és az 509/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A sörfőző vállalatok és malátagyárak árpakészleteinek igénybevételéről szóló 539/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kerti és gazdasági magvak forgalmalomba hozataláról szóló 564/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A gyapjas bőrök felhasználásának és forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló 611/1915 [611/1916 ?] ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A gyapjúhulladékok, a műgyapjú és az állati szőrök felhasználásának korlátozására kiadott 641/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A 4551/1915. ME számú rendelet értelmében szükséges szállítási igazolványokról szóló 610/1916 ME. számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Szállítási határidő meghosszabbítása a M. Kir. Államvasutak beszállítói részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A M. Kir. Államvasutak alkalmazottainak háborús segélye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Bánki Donát, dr. Szarvasy Imre, Rejtő Sándor és Wittmann Ferenc műegyetemi tanárok, a M. Kir. Szabadalmi Tanács ülnökei újbóli kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Finály Lajos m. kir. vasúti és hajózási felügyelő hajózási főfelügyelővé leendő kinevezésére, a m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelői cím és jelleg adományozására Jordán Dezső m. kir. vasúti és hajózási biztos részére, végül Heller René Lothar , a Cs. és Kir. Dunagőzhajózási Társaság mérnöke m. kir. vasúti és hajózási biztossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Székely Ede posta és távírda tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dencz Adolf és Altenbach Ignác miniszteri segédhivatali főigazgató részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Lőrincz Sámuel, Tóth Dezső és Zahschnetzler Márton miniszteri irodatiszt, Danczer Ferencné és Szilágyi Katalin posta és távírda írógépkezelő, Bíró Mihály díjnok és Szotyory Nagy Árpádné gépírónő részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Szántó József kapus, László Kálmán posta és távírda altiszt és Stejninger Károly kőnyomdász részére, végül az Ezüst Érdemkereszt adományozására Ifjú János hivatalszolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Waltner Péter kir. útmester nyugdíjának felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a dr. Vucsetics Nikola által szerkesztett Za Srbstvo című, Belgrádban megjelent szerb nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására dr. Beöthy Zsolt miniszteri tanácsos, budapesti tudományegyetemi rector magnificus, Albrecht János pozsonyi kir. tankerületi főigazgató, dr. Rott Nándor esztergomi kanonok, a vallástan gimnáziumi tanára, Polikeit Károly pozsonyi kir. katolikus főgimnáziumi igazgató, a mennyiségtan tanára, Tomacsek György, a Theresianum magyar nyelv és történelem tanára részére Albrecht Ferenc főherceg középiskolai érettségi vizsgája alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Preszler Antal minisztériumi segédhivatali főigazgató részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Heckl Ödön segédhivatali főigazgató részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Trifan Miklós irodasegédtiszt, Farkas Vilma írógép-kezelőnő és Beck Paula kezelőnő részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Balogh András ajtónálló és Moóri János kapus részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Tiszteletdíj utalványozása Zachár Gyula egyetemi magántanár részére egyetemi előadásokért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Széchényi Miklós valóságos belső titkos tanácsos, nagyváradi római katolikus püspök részére, valamint a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Hajdú Tibor pannonhalmi főapát részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat bírósági kinevezésekre - ítélőtáblai elnökké Sólyom Andor igazságügyminiszteri tanácsost a Temesvári Ítélőtáblához; törvényszéki elnökké a Pozsonyi Törvényszékhez a kúriai bírói cím és jelleg egyidejű adományozása mellett Oswald István budapesti ítélőtáblai bírót; miniszteri osztálytanácsossá dr. Bartha Richárdot, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott pozsonyi ítélőtáblai bírót; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Csiszár Sándor tapolcai járásbírót a Székelyhídi Járásbírósághoz, Brenner Mihály máramarosszigeti törvényszéki bírót a Rahói Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá dr. Rézler Kornél komáromi ügyészt a Győri Törvényszékhez; alügyésszé: Pati Nagy Sándor szekszárdi törvényszéki albírót a Szekszárdi Ügyészséghez; albíróvá: Kiss Jenő besztercei járásbírósági jegyzőt a Kézdivásárhelyi Törvényszékhez, dr. Krzyzewsky Rezsőt, a Kolozsvári Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Erzsébetvárosi Törvényszékhez, dr. László Sándor szekszárdi törvényszéki jegyzőt a Szekszárdi Törvényszékhez, dr. Szabó Ignácot, a Marosvásárhelyi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Hosszúaszói Járásbírósághoz, Fövenyessy Sándort, a Pécsi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Perlaki Járásbírósághoz, Gőcze Elemér egri törvényszéki jegyzőt a Nyíregyházi Törvényszékhez, dr. Hegyi István dési törvényszéki jegyzőt a Besztercei Járásbírósághoz, Gazda László zilahi törvényszéki jegyzőt a Szilágysomlyói Járásbírósághoz, Kerndler Ferenc técsői járásbírósági jegyzőt a Técsői Járásbírósághoz, valamint dr. Zobel Gyula aradi törvényszéki jegyzőt a Nagyszalontai Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására dr. Rieger Aladár karánsebesi törvényészéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Spilka Gyula segédhivatali főigazgatói címmel felruházott, továbbá Gáspár Henrik és Győrffy József segédhivatali igazgatók részére valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Boross Vilmos irodatiszt részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Túlkiadás élelmiszer, ruhanemű és egyéb háztartási cikkek beszerzésére az országos büntetőintézeteknél (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A katonai egyének és a mozgósított fegyveres erőt követő polgári egyének halála, eltűnése vagy hadifogságba jutása esetén az utánuk maradt készpénzre és egyéb ingóságokra vonatkozó eljárásról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A tavaszi szántási és vetési munkákról szóló 600/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A kairói Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Ragusai Járásbíróság kiküldése Ljutic Mária osztrák állampolgár gyámsági ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslatok a katonai bűnvádi perrendtartás (1912:XXXII. tc. és az 1912: XXXIII. tc). módosítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kürthy Lajos, Turóc és Zólyom vármegye főispánjának Bars vármegye főispáni feladataival való ideiglenesen megbízására (Keltz Gyula főispán betegsége idejére) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Ambrus Sándor alispán Békés vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Ambrus Sándor, Békés vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Városi és közkórházi tisztviselők és díjnokok háborús segélye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gombkötő János pénzügyőri vigyázó részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gyulai Manó belügyminisztériumi segédhivatali főigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a segédhivatali főigazgatói cím adományozására Bálint Ferenc belügyminisztériumi segédhivatali igazgató részére, valamint a segédhivatali igazgatói cím adományozására Petrik Gyula és Utrika Jenő belügyminisztériumi irodafőtisztek részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Trettina Árpád elnöki segédhivatali igazgató részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Baranyai Dezső, Glück Béla Mihály, Csizmazia Imre és Hamrán Ignác irodatiszt, Éberl Alajos és Szász Béla irodasegédtiszt, Kiss Szilárd fizetés nélküli irodasegédtiszt, kezelőgyakornok, Tarsoly Ferenc, Minory Emil és Richter György fizetés nélküli irodasegédtiszt, valamint Milován Elek napidíjas részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Varga József és Pálinkás István ajtónálló, Erős József kapus és Cseh Sándor kőnyomó részére, továbbá az Ezüst Érdemkereszt adományozására Nagy Imre, Deme Bálint, Matis Sándor, Hoffer Antal, Schmiedt József, Nagy Károly és Fuchs Mihály hivatalszolga, valamint Penczi Imre segédszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bloch Ignác kir. tanácsos, segédhivatali főigazgató, valamint Mayer Elemér segédhivatali főigazgatói címmel és jelleggel felruházott segédhivatali igazgató részére; a királyi tanácsosi cím adományozására Gál Károly segédhivatali főigazgató részére; a segédhivatali főigazgatói cím adományozására Szabó Ferenc segédhivatali igazgató részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Stégmeier Ödön, Bíró Antal és Schaupner András segédhivatali igazgató részére; a segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására Böcker Tivadar, Vödrös Károly, Denn Sándor és Becker Tamás irodatiszt részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Haász Konrád és Hering József irodatiszt, Bíró Lászlóné és Vödrös Károlyné írógép-kezelőnő, Várady Hermin telefonkezelőnő. Kartali József és Viodovich György irodasegédtiszt, Tax Júlia írógép-kezelőnő és Szondy János napidíjas részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Neresheimer József kőnyomdász, Harter Lajos portás és Péchy Károly altiszt részére; valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására György János, Fleischer Ferenc, Rezsonya János, Erdei Miklós, Gulyás István és Barna Illés hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Laktanyabérleti szerződés kötése Debrecen várossal a debreceni m. kir. méntelep osztály elhelyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Paduch József királyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott segédhivatali főigazgató részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Riesenberger János segédhivatali igazgató és Harsányi Emil miniszteri irodafőtiszt részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Novák János miniszteri irodatiszt, Velősy Elvira írógép-kezelőnő, Poddáni József fizetés nélküli irodasegédtiszt, Kéler János kezelő, Vatter Béla kezelő és Brczin Ferenc napidíjas részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Babos József Stark János és Juhász András ajtónálló, Szíjjártó József kapus, Blaha Ferenc és Bauer Lajos kőnyomdász, valamint Maksai János és Kelemen Pál hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Schreiber Károly volt pénzügyi titkár Jozefin nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szalay József pénzügyi számtitszt özvegye, illetve kegynevelési járulék engedélyezésére Melinda nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat Tomkovics Budiszlav pénzügyőri felvigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A XXXVI. osztálysorsjáték szervezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A M. Kir. Dohányjövedék és a Dávid Károly és Fia Dobozáru Részvénytársaság között dobozok szállítására kötött szerződés meghosszabbítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A közszükséglet kielégítésére szolgáló szesz biztosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Az újonnan rendszeresített tiszthelyettesek és hátrahagyottjaik ellátásának rendezése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az elesett nőtlen havidíjasok keresetképtelen hátrahagyottainak ellátása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat nemesség és az uzsoki előnév adományozására néhai Rónai-Horváth Jenő altábornagy Jenő, Ilona, László, Anna és Margit nevű gyermekei részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat nemesség és az uzsoki előnév adományozására Plank Ede cs. és kir. altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat nemesség és a zsarnócai előnév adományozására Bartheldy István cs. és kir. altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat nemesség és a nagypolányi előnév adományozására Pogány Antal m. kir. honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat nemesség és a temesligeti előnév adományozására Szávits Kornél m. kir. honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat nemesség és a tamási előnév adományozására Varga Mór nyugállományú honvéd őrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat Lévai Mátyás katonai szolgálati idejének a nyugdíjba történő beszámítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kőnig Károly segédhivatali főigazgató részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Sajó Gusztáv és Nagy Samu segédhivatali igazgató, Kosák András irodafőtiszt, Barta József és Hodászi Benjámin, Kultsár István, Simonyi János, Takáts János és Kővári Henrik irodatiszt, Doktor Ede, Erdődy Ferenc, Junger Emil, Pintér Lajos és Tartler Jenő iroda-segédtiszt, Schlenger Lipót fizetés nélküli iroda-segédtiszt, Bursics József, Deagaró Lajos és Ruth János díjnok részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Zágoni István és Vakán Lajos ajtónálló, Vida Simon és Nagy Gábor kapus, Dobunda Tivadar segéd-kőnyomdász részére; valamint az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kondor Károly, Szarka József, Perge Lajos és Keresztes János hivatalszolga részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 2. 1916, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1916-02-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59239"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a magyar bárói méltóság adományozására Gaudernak József lovassági tábornok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Szász Károly, a Képviselőház alelnöke részére; a Szent István Rend középkeresztjének adományozására Simonsits Elemér alelnök részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Peregriny János, a gyorsiroda főnöke részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Tóth Ferenc képviselőházi elnöki osztálytanácsos és dr. Fabró Henrik, országgyűlési felülvizsgáló gyorsíró részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Rónay Károly országgyűlési felülvizsgáló gyorsíró, Agner László képviselőházi elnöki segédtitkár és Laczkovits Géza főterembiztos részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására ifj. Dessewffy Arisztid képviselőházi elnöki fogalmazó, dr. Zay Lajos országgyűlési gyorsíró, dr. Vendel Imre képviselőházi elnöki fogalmazó, Moravetz Géza képviselőházi irodatiszt, Felhő Gábor számtiszt és dr. Hollós Bálint képviselőházi gyakornok részére; valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Reischl Andor gépmester és Radnitsch József felügyelő altiszt részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Benkó Albert m. kir. közigazgatási ítélőbíró részére a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására ideiglenes nyugalomba helyezése alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség és a nagykállói előnév adományozására dr. Huszár Vilmos műegyetemi tanár, a Revue de Hongrie főszerkesztője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség adományozására Auspitz Pál Komárom megyei nagybirtokos, valamint Ágoston (korábban Auspitz) Lajos Borsod megyei nagybérlő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hozzájárulás Jász Dezső, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa miniszteri osztálytanácsosa részére az Osztrák-Magyar Első Általános Tisztviselő Egyesület Pesti Takarék- és Előlegtársulata igazgatósági tagságának elfogadásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A monarchia egyesített címeréről és a kiscímerről szóló 842/1916. ME számú rendelet közzététele (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Miniszteri rendelet a titkosírások ismertetéséről szóló sajtótermékek (pl. a Miniatur Bibliothek sorozat Die Geheimschrift című füzete) terjesztésének eltiltása tárgyában (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására szilasi és pilisi dr. Szilassy Károly miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a zoborhegyi előnév adományozására Riszner Kázmér, a Bécsi Magyar Egyesület titkára részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására gr. Wimpffen Simon nagybirtokos, főrendiházi tag részére a sebesült katonatisztek ápolása érdekében kifejtett tevékenységéért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A rotációs újságpapír forgalmának és felhasználásának szabályozásáról szóló 734/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A fogyasztási cukorért követelhető legmagasabb ár megállapításáról kiadott 508/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 714/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A zsákszövet- és zsákkészletek bejelentéséről szóló 572/1916. ME számú rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a sopron-kőszegi helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéje felemelésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a tátrafüredi helyiérdekű villamos vasút építésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Madaras József m. kir. zálogházi felügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Cserna Sándor főfelügyelő és Braun Ferenc főfelügyelő, üzletvezető-helyettes részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Klein Márk, Kocsy Ignác, Tóth János és Szentesi Károly felügyelő részére; valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Üveges János főmozdonyvezető, m. kir. államvasúti alkalmazottak részére nyugdíjazásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Banja Lukában, Ugrenovic S. nyomdájában Konkic Vaso szerkesztésében, szerb nyelven megjelenő Pripovijetke című időszaki laptól: a Belgrádban, dr. Stevan Okanovic szerkesztésében, szerb nyelven megjelent Pripovetke za omladinu pete izdenje című sajtterméktől; a Szarajevóban, Milanovic Milan kiadásában, szerb nyelven megjelent sajtóterméktől; a Belgrádban, Volozsics Velimir könyvkereskedő kiadásában, szerb nyelven megjelent Veliki Szrpszki deklamator című sajtóterméktől; a Szarajervóban, a Proszojetka szerb kultúregyesület által szerb nyelven kiadott Szpomenica o proszlavi deszetojodisnyice Proszojete című sajtóterméktől; a Milenko Vukicsevics által írt, Belgrádban, szerb nyelven megjelent Isztorija szrpszkoga naroda című könyv második kötetétől; a P. V. K. által írt, szerb nyelven megjelent Ko kocsi i csime kocsi című sajtóterméktől; a Belgrádban, Jovanovics Toma kiadásában, szerb nyelven megjelent Godisnyak című naptártól; a Zora című szerb radiális demokrata ifjúsági folyóirat I. és II. évfolyamától; a Belgrádban, a nyomdász egyesület kiadásában, szerb nyelven megjelent Kalaj na Istoku odgovor na Kajigu Rusija na Istoku című sajtóterméktől; és végül a Prágában, Bohac Antal szerkesztésében, cseh nyelven megjelent Boje o ceské mensiny v zemich ceskych v. poslednich dvon letech (A cseh földeken a cseh kisebbségért vívott harc az utolsó két esztendőben) című füzettől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a Cleveland-ben megjelenő Svet és az American című cseh lapoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Constanzában megjelenő Romania Mare című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A Genfben megjelenő Journal de Genéve című francia nyelvű lap postai szállítási tilalmának feloldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a megfelelő legfelsőbb kitüntetés adományozására Steinbiss Róbert, a katoviczei porosz kir. vasútigazgatóság igazgatósági elnöke, dr. ing. Müller Károly valóságos belső titkos műszaki főtanácsos, a berlini közmunkaügyi minisztérium előadó tanácsosa, Teuscher Fr. műszaki főtanácsos, a katoviczei porosz kir. vasútigazgatóság tagja, valamint Köhler Gusztáv, a berlini közmunkaügyi minisztérium revizora részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Díjmentes postai szállítási kedvezmény a 8 órai Újság című budapesti lap részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Németh Illés gyöngyösi állami főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására dr. Vajda Károly budapesti főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Répás Rezső bonyhádi római katolikus elemi iskolai tanító özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Háborús segély engedélyezése a községi tanonciskolák tanítói részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Réz Mihály kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat bírósági kinevezésekre - ítélőtáblai bíróvá kúriai bírói címmel és jelleggel a Pozsonyi Ítélőtáblához Fabinyi Gusztáv kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott pozsonyi ítélőtáblai nyugdíjazott bírót; törvényszéki elnökké a Karánsebesi Törvényszékhez Czikó János karánsebesi törvényszéki tanácselnököt; tanácselnökké Karánsebesi Törvényszékhez Magi Imre karánsebesi törvényszéki bírót; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: dr. Vincze Aurél rózsahegyi törvényszéki bírót a Rózsahegyi Járásbírósághoz; alügyésszé dr. Krzyzemsky Rezső ezsébetvárosi törvényszéki albírót a Dévai Ügyészséghez; albíróvá: dr. Kacskovics Jenő balassagyarmati törvényszéki jegyzőt a Balassagyarmati Járásbírósághoz és dr. Tarajossy Béla kalocsai gyakorló ügyvédet az Aradi Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség és a mindszenti előnév adományozására dr. Rákosi Imre kúriai bíró, a cs. és kir. Konzuli Főtörvényszék elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Moravcsik Ernő Emil egyetemi tanár, udvari tanácsos, az Igazságügyi Orvosi Tanács elnöke részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Preisz Hugó egyetemi tanár, udvari tanácsosi cím adományozására dr. Salgó Jakab kórházi főorvos, egyetemi tanár, s végül a legfelső elismerés nyilvánítására dr. Erőss Gyula egyetemi címzetes tanár, és dr. Schächter Miksa kórházi főorvos, egyetemi magántanár, az Igazságügyi Orvosi Tanács tagjai részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Ügyvédjelöltek tárgyalási joga a társasbíróságok előtt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A letartóztatottak foglalkoztatására kötött szerződésekben vállalt kötelezettségekről készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Premus Domokos zágrábi székesegyházi főesperes aurániai perjellé leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ljubic Milos eszéki vármegyei tanfelügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Gr. Pejacevic Tivadar föl nem vett miniszteri illetményének ismételt utalványozása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A Magyarország és a Horvát-Szlavón-Dalmátország közötti közjogi kérdések rendezéséről szóló 1868:I. horvát autonóm törvénycikk kiegészítéséről szóló törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A horvát autonóm csődtörvény módosításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az országos alkalmazottak családi pótlékáról szóló horvát-szlavón autonom törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Szalavszky Gyula belső titkos tanácsos, Trencsén vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Mailáth István Bars vármegyei alispán főispáni kinevezésére (a Keltz Gyula, Bars vármegye főispánja elhalálozásával megüresedett főispáni pozícióba) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. Gáspár Arthur, Mattyasovszky György és Mihálffy Vilmos miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Oláh Gusztáv, a budapesti Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett -az alsószopori előnév adományozására, valamint a Simon-Rédl név használatának engedélyezésére Rédl Béla m. kir. testőr alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat nemesség adományozására Heisegg Károly ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Túlkiadás a belügyi tárca Táviratok és távbeszélgetések költségei címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hozzájárulás dr. Nagy Sámuel miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére az Országos Stefánia Szövetség főtitkári tisztségének elfogadásához(BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az ógyallai i birtok - néhai Konkoly-Thege Miklóssal kötött - haszonbérleti szerződésének megújítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A költségvetési előirányzattal szemben elért mérlegjavulás maradványainak felhasználása a feketevágvölgyi erdőgazdasági vasút építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A kendertermésről készült 710/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A tengeri és más termények forgalmazásáról kiadott rendelet módosításáról szóló 773/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A lenmag és a kendermag legmagasabb áráról szóló 823/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a földművelésügyi tárca Állami jószágok és felépítész szolgálat címénél a br. Wesselényi Miklósné Paget Ilonától a szanálási akció keretében a Telepítési Alap javára átvett Mezőcsány, Gyéres, Gyéresszentkirály és Aranyosegerbegy községekben fekvő birtok adósságainak kifizetésére; a birtok, valamint a Telepítési Alap felsődetrehemi birtoka eladása a Lótenyésztési Alapnak a lipicai ménes elhelyezése céljára; valamint ugyanezen célból gr. Bethlen Bálint mezőcsányi birtokának megszerzése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A nikkel érmék bevonása, és helyettük vasból készült érmék bevezetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Manovill Alfréd, a Mendelsohn és Cie. berlini bankház tőzsdediszponense és a berlini Magyar Egyesület elnöke részére a magyar hadikölcsön érdekében kifejtett tevékenységéért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Platter Jenő nyugalmazott pénzügyi számtanácsos özvegyének Gizella nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Zivanovic György adóhivatali ellenőr Emilia nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Hitel engedélyezése a diósgyőri vasgyár új hengersorhajtó-berendezésének üzembe helyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, és a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A kiküldetésben lévő tisztviselők utazási illetményeinek ideiglenes emeléséről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A cukorkészletek bejelentésének és forgalmazásának ellenőrzéséről szóló 834/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A birodalmi tanácsban képviselt országokba történő cukorszállításról szóló 835/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Segélyakció - a Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetsége közreműködésével - Bereg, Szatmár, Ugocsa és Szilágy megyei középbirtokosok javára (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 3. 1916, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1916-03-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59240"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A harcoló csapatok kiegészítése (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1916, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1916-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59241"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1912I:LXIII. törvénycikk. 4.§.-a értelmében létrehozott kormánybiztosságok megszüntetése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Tallián Béla belső titkos tanácsos, kormánybiztos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására dr. Dellimanics Lajos, Torontál vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Joanovich Sándor, Temes vármegye és Temesvár főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Betegh Miklós, Torda-Aranyos vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására gr. Bethlen Ödön, Kolozs vármegye és Kolozsvár főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására gr. Bethlen Balázs, Szolnok-Doboka és Beszterce-Naszód vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Mara László, Hunyad vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szász József, Alsó-Fejér és Maros-Torda vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Walbaum Frigyes, Szeben vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat nemesség és a kötcsei előnév adományozására Strasszer Jenő m. kir. honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Javaslat nemesség és az oroszpataki előnév adományozására Schranz Vilmos m. kir. honvéd alezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Molnár Viktor belső titkos tanácsos részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására br. Kürthy Lajos, Zólyom és Turóc vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Bartal Aurél, Pozsony vármegye és Pozsony város főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Crausz István, Nyitra vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Szinyei-Merse István, Árva és Zemplén vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Balosevic István, Varazsd megye és Varazsd város főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Trescec Vladimir, Zágráb vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Labas László, Bjelovar-Krizevci vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. br. Zmajic Vinko, Modrus-Fiume vármegye főispánja részére kormánybiztosi érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Joanovich Pál minsizteri tanácsos részére a kormány mellett végzett munkájáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Horváth Elek és Mattyasovszky György miniszteri osztálytanácsos részére a kormánybiztosok mellett végzett munkájukért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Bessenyei Zenó, Zemplén vármegyei járási főszolgabíró, tiszteletbeli főjegyző részére a kormánybiztos mellett végzett munkájáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Lipót Rend középkeresztjének adományozására Madách Sámuel államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Tauffer Vilmos udvari tanácsos, budapesti tudományegyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Sebestyén Gyula múzeumi igazgatóőr és dr. Czakó Elemér, az Iparművészeti Iskola igazgatója kinevezésére a Méhelyi Lajos és br. Szalay Imre távozása folytán a Magyar Nemzeti Múzeumban megüresedő osztályigazgatói állásra, illetve az osztályigazgatói cím és jelleg adományozására dr. Melich János múzeumi igazgatóőr részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend lovagkeresztje adományozására Antal Károly címzetes kanonok, hernádtihanyi esperes-plébános részére gyémántmiséje alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Államsegély a teológiai tanárok helyzetének javítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Székely Árpád műegyetemi adjunktus özvegye és három árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat gyámpénz engedélyezésére néhai Andoné Ágoston görög katolikus tanító Ágoston és Ottilia nevű árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az egységárak emelésének engedélyezése Worbesz Ferenc üveges cége, a tudományegyetemi intézetek szerződéses vállalkozója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. [folyt] Javaslat bírósági kinevezésekre - a VII. fizetési osztályba Piacsek Győző budapesti büntető törvényszéki bírót, dr. Dávid István Gyula debreceni törvényszéki bírót, dr. Konrád Gyula gyulai ügyészt, dr. Oravetz Andor eperjesi ügyészt, dr. Kerner Lajos erzsébetvárosi törvényszéki bírót, Gramling Kornél zombori ügyészt, dr. Párvy Arvéd budapesti törvényszéki bírót, Kulcsár Ferenc központi járásbírót, dr. Zimburg Artur pestvidéki törvényszéki bírót, Krayzel Miklós budapesti büntető törvényszéki bírót, dr. Borsos Endre budapesti törvényszéki bírót; a VIII. fizetési osztályba: Pulszky Mihály gyergyószentmiklósi, Faluvégi Albert krasznai járásbírósági, Korponay János fehértemplomi törvényszéki, Szeleczky Gyula németújvári, dr. Dékány Zoltán breznóbányai, dr. Felméry Gyula kolozsvárvárosi, Géczy Gyula betétszerkesztő, Voght Albin csáktornyai, Csernoch Ágoston betétszerkesztő, Baán József karánsebesi törvényszéki, dr. Fogarasi Dezső betétszerkesztő, dr. Koltai Bertalan celldömölki, Pichovszky József szászvárosi járásbírósági, Boda Géza kaposvári, Lánczy Lajos máramarosszigeti törvényszéki, Nagy Lajos sziráki járásbírósági, dr. Zeke Gyula zalaegerszegi törvényszéki, dr. Böszörményi Béla borosjenői, dr. Jéhn Kálmán gödöllői járásbírósági, dr. Zimányi József brassói, dr. Karsay János veszprémi, dr. Ráth Ágoston újvidéki törvényszéki, Lovass Gyula alsólendvai, dr. Herke Ferenc nagykikindai, dr. Bárkányi M. Ödön törökkanizsai, dr. Sólyom Kálmán nagyváradvárosi járásbírósági, Vajnovszky Vince nagyváradi törvényszéki, Kiss József lengyeltóti, Poppovics Mátyás pétervásári járásbírósági, Buday Rudolf Tivadar szegedi törvényszéki, dr. Zonda Gergely szászrégeni, dr. Haksch Ferenc csáktornyai, Doma István komáromi járásbírósági, dr. Horváth Gyula székesfehérvári, Naszai Vilmos, dr. Kejzlár Gyula és dr. Móricz Ernő budapesti, dr. Németh Péter budapesti büntető törvényszéki, dr. Rácz János Jenő budapesti központi járásbírósági, dr. Moldoványi István budapesti törvényszéki, dr. Schwarz Tibor budapesti központi járásbírósági, dr. Beck István, dr. Halla Aurél dr. Sóky József budapesti törvényszéki albírót, dr. Hatala Péter gyulafehérvári alügyészt, dr. Rapoch Jenő budapesti központi, dr. Berger Albert besztercei, Vitkovits Sándor csurgói, Pap István kolozsvárvárosi, dr. Góts János eperjesi járásbírósági albírót és dr. Moldoványi Géza szegedi alügyészt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Kazinczy Gábor ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nyugalmazott járásbíró, a debreceni fiatalkorúak felügyelő hatóságának elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Laub Rezső királyi tanácsos, miniszteri segédhivatali főigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Sárkány Lajos kolozsvári református kollégiumi tanár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Biszterszky Lajos rimaszombati járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat kegydíj engedélyezésére nárai Szabó Miklós kir. kúriai elnök leánya, Bolváry-Zahn Dénesné Szabó Mária részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A katonai célokra igénybe vett fogatok tulajdonosaival kötött szerződésekről készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A jövedéki kihágások esetében eljáró törvényszékek kijelöléséről szóló 990/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hegyeshely és Trencsénmakó községek átcsatolása a Trencséni Kir. Törvényszék területén belül a Nagybiccsei Kir. Járásbíróság területéből a Csacai Kir. Járásbíróság területébe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Az 1916. évi a várható termés adásvételének tilalmáról és érvénytelenségéről, az egyes terményekre nyújtandó előlegekről szóló 1092/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A képzettség utólagos megszerzésének kötelezettségével alkalmazott közhivatalnokokat bevonulásuk következtében érő hátrányok megszüntetése tárgyában készült 1281/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A köz- és magánalkalmazottak háborús pótlékainak végrehajtás alóli mentességéről szóló 1282/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Járásbíróság felállítása Törökszentmiklóson (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Grabaric Ernő, a horvát-szlavón-dalmát kormány osztálytanácsosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az iszlám vallás elismeréséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A fegyencek feltételes szabadságolásáról szóló horvát-szlavó nautonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Az uzsoráról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A csődön kívüli kényszeregyezségről és a csődtörvény egyes rendelkezéseinek módosításáró szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Túlkiadások a belügyi tárca költségvetésében a nyugdíjak kifizetésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Túlkiadás engedélyezése a lipótmezei állami elmegyógyintézet részére beszerzendő ruhaneműkre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Siskolta (Sáros vármegye), Antalfalva, Dolova, Révaújfalu és Torontálalmás (Torontál vármegye) törlése a veszélyeztetett községek sorából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésében a táviratok és távbeszélgetések költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Ilosvay Gusztáv határrendőrségi főnökhelyettesi címmel és jelleggel felruházott határrendőrségi tanácsos határrendőrségi főnökké leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat özvegyi végkielégítés engedélyezésére özv. Kereszty Sándorné Derzsi Ráchel részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat kegydíj engedélyezésére özv. Kugler Gyuláné Lebwohl Paula részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Medve Zoltán, Krasszó-Szörény vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Purgly Sándor, Bács-Bodrog vármegye, Zombor és Szabadka, valamint Baja városok főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Matkovits Béla, Újvidék város főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. br. Dániel Tibor, Pancsova és Versec főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Domahidy Elemér, Hajdú vármegye és Debrecen főispánja, a kassai megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Sziklay Ede, Abaúj-Torna vármegye és Kassa főispánja, a kassai megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Almássy László országgyűlési képviselő, a losonci megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Tarnay Gyula, Borsod vármegyer és Miskolc főispánja, a miskolci megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Ujfalussy Dezső, Szabolcs vármegyer főispánja, a nyíregyházi megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend nagykeresztjének adományozására gr. Mailáth József belső titkos tanácsos, főrendiházi tag, a sátoraljaújhelyi megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend nagykeresztjének adományozására gr. Schönborn-Buchheim Frigyes Károly belső titkos tanácsos, főrendiházi tag, a munkácsi megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Sipeky Sándor országgyűlési képviselő, a zsolnai megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Csaba Adorján Szatmár vármegye és Szatmárnémet főispánja, a szatmárnémeti megfigyelő állomás miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Rózsavölgyi Gyula, Budapest székesfőváros alpolgármestere részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Almády Géza, Budapest székesfővárosi tanácsnok részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat sepsiszentgyörgyi Király István nagykereskedő, debreceni lakos nemességének, és előnevének örökbefogadott fiára, Király Barnabás Elekre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat nemesség adományozására Stipek Tivadar cs. és kir. vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. Gárdonyi Neumann Frigyesné Neumann Lujza, a Pesti Izraelita Nőegylet elnöknője részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A tyúktojás húsvéti festéséről szóló 1123/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Mayer Henrik központi szőlészeti és borászati felügyelő országos szőlészeti és borászati főfelügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A kincstár által az ifj. Szentkereszthy Zsigmondtól és Zatureczky Gyulától megvásárolt papolci és zágoni ingatlanok használatára már korábban Horn Dávid fakereskedővel, illetőleg jogutódjával, az Erdélyi Erdőipar Részvénytársasággal kötött bérleti szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Az 1916. évi kendertermelés tárgyában kiadott 710/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 1091/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Az 1916. évi termésből származó kukorica, bab, borsó és lencse legmagasabb árának megállapításáról szóló 1251/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Az osztatlan közös használatú erdők fatermékei értékesítésének megkönnyítéséről szóló 860/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Lipcsey Árpád műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a számvizsgálói cím és jelleg adományozására Horváth Fülöp és Szabó Imre számellenőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Győry István kertészeti tanintézeti rendes tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Marosi Ferenc főerdőtanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat miniszteri tanácsosi cím adományozására Csik Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsos részére; Lágler Gyula, Kovács Aladár, és Pájer István főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos főerdőtanácsossá leendő kinevezésére; főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Bodnár Richárd, Förster Gyula, Budács János, Martian Líviusz és Balogh Ernő erdőtanácsos részére; erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Timók József, Gurányi István, Ruhescu Terentius, Konok Tamás, Furherr János, Baray Richárd, Tomasek Miklós és Bíró Zoltán főerdőmérnök részére; főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására Gyurcsó József, Gulyás Jenő, Iváskó Sándor, Török Aladár, Pauer Jenő és Lux Árpád erdőmérnök részére; főerdőtanácsosi jelleg adományozására Térfi Béla főerdőtanácsosi címmel felruházott erdőtanácsos részére; főerdőtanácsosi cím adományozására Róth Gyula és Perz Vilmos főerdőmérnök részére; továbbá főerdőmérnöki cím adományozására Spengel Sándor, Simonffy Gyula, Lengyel Viktor és Bartók Ernő erdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Schmidt József kinevezésére a Pénzintézeti Központ elnökévé, továbbá részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat kegydíj további engedélyezésére néhai Dolusic Mátyás adóhivatali tiszt özvegye, Tomasevic Mária részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Nagy Pál adóhivatali szolga özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat Varga József pénzügyőri szemlész katonai szolgálatának szolgálati idejébe történő beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Túlkiadás a pénzügyi tárca Határvám címének Dologi kiadások rovatán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Előirányzat nélküli kiadás a Nagybecskereki Tiszai Ármentesítő Társulat árvízvédelmi befektetéseinek megtérítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Túlkiadás az Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyarországi vonalainak megváltásáért vállalt évi járadékokra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Az 1915. július 31-ig megüresedett tisztviselői állások betöltése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. A hadiévek beszámítása a csendőrök szolgálati idejébe (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat nemesség és a ljubovijai előnév adományozására Czeisberger János altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat nemesség és a szigetváry előnév adományozására Kárász Ernő altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat nemesség és a bovici előnév adományozására Bekic Tivadar cs. és kir. vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat nemesség és a moldovai előnév adományozására Paleta Jenő m. kir. honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat nemesség és a pilicai előnév adományozására Biffl Ferenc m. kir. honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 4. 1916, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1916-04-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59242"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Pobor József zágrábi törvényszéki bíró kinevezésére a Rehman Károlynak a pozegai törvényszék elnökévé leendő kinevezésével megüresedett Magyar Főudvarnagyi Bíróságnál megüresedett ülnökhelyettesi állásra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Egan Lajos miniszteri tanácsos, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Vanasteriotti Heliodor és Veneda Emil miniszteri osztálytanácsos, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Ótocska Péter miniszteri segédtitkár, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Spehar Ferenc József miniszteri fogalmazó, a fiumei és magyar tengerparti kormányzóság tisztviselői részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Balás Kornél miniszteri segédtitkárnak a M. Kir. Közigazgatási Bíróság elnöki titkárává leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Cacic-Saric János cs. és kir. alezredes magyar állam kötelékéből leendő elbocsátására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1916. május elejétől szeptember végéig alkalmazandó új időszámításról szóló 1363/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Majer Imre pápai kamarás, párkányi római katolikus plébános, katonai lelkész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat dr. Morvay Jenő és dr. Fináczy Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére; továbbá a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Ary Pál miniszteri osztálytanácsos és dr. Podhorszky László miniszteri osztálytanácsos-szaktudósító részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Országh Elemér és dr. Lukács-Lessner Richard miniszteri titkár részére; a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására ifj. dr. Kövér Kálmán és dr. Fritz Géza miniszteri segédtitkár részére; a miniszteri titkári cím adományozására dr. Góber Zsigmond Antal miniszteri segédtitkár részére; a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Oláh Gábor miniszteri fogalmazó részére, valamint a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Asztalos József segédfogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Kacsó Károly és Perszina Alfréd műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos és Kemény Bertalan műszaki tanácsos műszaki főtanácsossá leendő kinevezésére; valamint a műszaki főtanácsosi cím és jelleg adományozására Karácson Endre műszaki tanácsos, illetve a műszaki tanácsosi cím adományozására Benedek László, Mahler Ignác, Retezár Gerő és Moldoványi Béla főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Pálos Géza szabadalmi bíró VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére, illetőleg dr. Kelemen Sándor szabadalmi albíró szabadalmi bíróvá, és dr. Harausz Gyula szabadalmi hivatali jegyző szabadalmi albíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a zálogházi aligazgatói cím és jelleg adományozására Csép József zálogházi felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Papusz József m. kir. zálogházi főtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Porosz-sziléziai szén beszerzésének engedélyezése a Magyar Államvasutak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Samassa tanár szerkesztésében, S. Hirzel lipcsei könyvkereskedő kiadásában, német nyelven megjelent Denkschrift aus Deutsch-Österreich című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a C. R. Pfigge őrnagy szerkesztésében és Jäckh Ernő könyvkereskedő kiadásában, Weimarban, német nyelven megjelent Dardanellen-Kriegstagebuch című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása az Amsterdamban, J. C. Schröder és H. M. C. Holdert szerkesztésében megjelenő De Telegraaf című időszaki laptól, valamint a New York-ban, héber nyelven megjelenő The Warheit című ídőszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a dr. Nros Kroj által írt, Mosztarban megjelent Predstavka glavnog odbora srpske narodne organizacije című; a Sztanoje Sztanojevics által írt, Belgrádban megjelent Isztorija Boszna i Hercegovine című; a Dusan Vaszilyevics által szerkesztett, Belgrádban megjelent O Boszni i Hercegovivi; a Dusan M. Sijacski által írt, Belgrádban megjelent Kroz Bosznu i Hercegovinu; valamint a Vladimir Szimics és Milan Milan Hrabrenovics által írt, Mita Sztaics kiadásában megjelent Atlasz Szrbije i szrpszkih zemelya című szerb nyelvű sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Bogisevics Vlatko szerkesztésében, Kruly és Társa nyomdájában, Monastirban, szerb nyelven megjelenő Boszna i Hercegovina szrbszke szu zemlye című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása a Milenko Vukicsevics által szerkesztett, Belgrádban, megjelent Karagyorgye című sajtótermék második kötetétől; a Vadimir Jovanovics által szerkesztett, Belgrádban, az Aca Sztanojevic cég nyomdájában megjelent Problem bliszkog isztoka című; a Pietro Orsi által írt, Gy. Jelenics által fordított Belgrádban Oszlobogyenye i ujedinyenye Italia című; a Zsivojin Perics által szerkesztett, Naumovics Todor nyomdájában, Belgrádban megjelent O pravnom polozsaju Bosnaca i Hercegovaca című; a Vlada Popovics által szerkesztett, Gy. Naumovics nyomdájában, Pozsarevácon megjelent Peszme című; a Milica Miskovics által szerkesztett, Lyub. Dagovics nyomdájában, Belgrádban megjelent Peszme című; a Milinkovics Dusan által írt, Szavics és Társa cég nyomdájában, Belgrádban megjelent Karagyorgye című; az M. Riznics által összeállított, Mita Staics kiadásában, Belgrádban megjelent Gyacska Prijately című; a Bengrádban, Szavatije Gobics által szerkesztett és kiadott Szmilje című; valamint a J. Most által franciából fordított, Belgrádban megjelent Religiszka című, szerb nyelvű sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a P. O. által írt, Belgrádban, Doszitije Obradovics nyomdájában megjelent Stara Srbija i Aranasi című; a Hodzsa-Muradi Mili által írt, Belgrádban megjelent Na razvalinama srpskoga carstva , valamint a Jovics M. által összeállított, Belgrádban, a Proszveta nyomdában megjelent Rodoljub című szerb nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a szerbiai tanító egyesület Ucitelj című folyóiratától (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Stojan Novakovics által írt, Blegrádban, Ivkovic M. St. nyomdájában megjelent Najnovija balkanska kriza i srpsko pitanje című szerb nyelvű sajtóterméktől; a Risto Radulovic által összeállított, Belgrádban, a Pijukovic és Tsa nyomdájában megjelent Prosvjeta című szerb nyelvű naptáról; a Steva Curcic által szerkesztett, Belgrádban megjelent Srbadija című szerb nyelvű hadi folyóirattól; a Vila Ravijojla által írt, Milanovic M. könyvkereskedő kiadásában Szarajevóban megjelent Balkanka valamint a Kosovo című szerb nyelvű hőskölteményektől; a Badinovic Petar által szerkesztett, Szarajevóban megjelent Najnovije pjesme o bojuna Balkanu 1912-1913. godine című, szerb nyelvű sajtóterméktől, és a Milanovic M. könyvkereskedő kiadásában Osvetnici i posvetnici címen Szarajevóban megjelent szerb nyelvű hőskölteményektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az állati és növényi zsírok és olajok, valamint az ezzel rokon termékek vámkülföldről való behozatala tárgyában, továbbá a vámkülföldről származó mezőgazdasági termények, illetve ezekből előállított egyes cikkek forgalmának újabb szabályozása tárgyában 534/1916. ME szám alatt kiadott rendelet módosításáról készült 862/1916. ME számú és 861/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A kávé vasúton, hajón vagy gépkocsin történő szállításához szükséges igazolványokról készült 1105/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A cserzőanyagok forgalmának szabályozására és legmagasabb áruk meghatározására készült 3462/1915., 3463/1915. és 3463/1915. [sic!] ME számú rendeletek módosítására kiadott 922/1916., 923/1916. és 924/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A kévekötöző-zsineg készletek bejelentéséről szóló 1375/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A lenfonalak legmagasabb árának megállapításáról és a lenáruk forgalmának korlátozásáról szóló 1431/1916. , 1432/1916. és a 1433/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A tengeri szabadhajózás segélyezéséről alkotott 1907:VI. tc. 5. §-ának (hajóbeszerzési segélyek folyósítása) módosításáról szóló 1424/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Az egyes ásványolaj-termékek, benzol- és kátrányolaj-termékek forgalmának szabályozásáról kiadott 4452/1915. ME számú rendelet, valamint az ásványolaj-termékek legmagasabb árának megállapításáról kiadott 4451/1915. ME számú rendelet módosításáról szóló 1372/1916. és 1373/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat dr. Neiszer Antal miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, és dr. Wolf Sándor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, továbbá miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Gothárd Zsigmond miniszteri osztálytanácsos, miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Huszka Jenő miniszteri titkár, a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Edvi Illés Zoltán miniszteri titkár, végül a miniszteri titkári cím adományozására Vitárius Gyula miniszteri segédtitkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Czakó Elemér, az Országos Magyar Iparművészeti Iskola igazgatója részére az iskolától való eltávozása és a Nemzeti Múzeum osztályigazgatójává leendő kinevezése alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Gobbi Alajos királyi tanácsos, a Nemzeti Zenede igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Dr. Erődi Béla budapesti tankerületi főigazgató szolgálatban való meghagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Concha Győző és Plósz Sándor budapesti tudományegyetemi tanár tényleges szolgálatban való meghagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására id. Lukács Albert maguratoplicai állami elemi iskolai tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Nyitrai István kalocsai érseki hivatalszolga részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására dr. Koller Kálmán ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott jászberényi járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására Uray Károly szatmárnémeti kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Csathó Lajos jászapáti járásbíró, majd gyöngyösi körjegyző özvegye, arnói br. Schneider Ludovika részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Gerászim János kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott gyulafehérvári kir. törvényszéki bíró Jozefin nevű nagykorú árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadás az igazságügyi tárca Kir. ítélőtáblák cím Dologi kiadások rovatán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A kairói Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Bécs-Döblingi Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése néhai Goldstein Félix osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Dolinai Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Blutstein Márkus dolinai illetőségű állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A váltók, kereskedelmi utalványok és közraktári jegyek bemutatására, és ily papírokra vonatkozó óvás felvételének határidejéről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A budapesti kiköltözködési határidők meghosszabbításáról szóló 1290/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Horvát-szlavón törvényjavaslat a csődtörvény módosításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat magyar nemesség és a pilari előnév adományozására Verkljan Márton nyugalmazott vezérőrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat nemesség adományozására Milojevic Szlavolyub cs. és kir. távírda százados részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A kóbor cigányok letelepítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A magyarországi, ausztriai és német birodalmi idegenforgalom háború utáni feljesztésére tervezett intézkedések (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A Bund Deutscher Verkehrsvereine és a Fremdenwerkehrsverein für Wien und Niederösterreich javaslata a szövetséges államok fővárosai (Berlin, Bécs, Budapest, Szófia és Konstantinápoly) idegenforgalmi érdekei védelmében alakítandó egyesületről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A csecsemőhalandóság csökkentése érdekében tervezett intézkedések (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A nemibetegségek terjedése elleni védőintézkedések, előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az akcióra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A városi díjnokok háborús segélye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Túlkiadás engedélyezése a járványok elleni védekezésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A kormánybiztosokká kinevezett főispánok és a melléjük beosztott tisztviselők háborús segélye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Túlkiadás engedélyezése az állami gyógyintézetek szükségleteinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat magyar állampolgárságból való elbocsátásra - a kérelmezők: Kátser Henrik osztrák cs. kir. államvasúti tanácsos, Geisslinger Nándor osztrák cs. kir. államvasúti írnok, Bazsányi Antal osztrák cs. kir. államvasúti előmunkás, Druszánek Antal osztrák cs. kir. államvasúti fűtőházi munkás, Minár Vince osztrák cs. kir. államvasúti kovács, Waltersam János osztrák cs. kir. államvasúti pályaőr, Suták Lukács vasúti alkalmazott, Skorlich István vasúti alkalmazott, özv. Bellér Henrikné osztrák cs. kir. államvasúti nyugdíjas, Boldizsár József dohánytőzsdés, Czwitkovitz cs. kir. szab. délivasúti kalauz, Lang Mihály, a berndorfi fémárugyár tiszviselője, és neje, Hampel Friderika bécsi tanítónő, Jankl Mihály művezető, és Ottilia nevű leánya, Pogner József tanítójelölt, Mader Károly cs. és kir. katonai számtiszt, Szabó István cs. és kir. hadiszolga és Ilona nevű tanítónőjelölt leánya, Inugg Géza zenekari őrmester, valamint Loyko Ilona irodai alkalmazott (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Az egyesületi jog korlátozásáról kiadott 5479/1914. ME számú rendelet módosításáról szóló 1442/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Konkoly-Thege Sándor földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat nemesség és az újbesenyői előnév adományozására Wagner Péter cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a magyar nemesség és a cebrowi előnév adományozására Grallert Konrád cs. és kir. vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat nemesség és az óvári előnév adományozására dr. Papp Gábor, a Jász-Nagykun-Szolnok vámegyei Ferenc József közkórház igazgató-főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat nemesség adományozására Kluge Gyula nyugalmazott cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat magyar nemesség adományozására Vok-Collins-Dacsó János cs. és kir. sorhajóhadnagy részére, valamint a keszihóci és a dacsólami előnév és a bemutatott címer használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Barabás Vilmos volt nagyszebeni állami elmegyógyintézeti ápoló nyugdíjának megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat dr. Schwicker Alfréd , a Pozsonyi Vegykísérleti Állomás vezetőjének az Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás igazgatójává leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a hősi halált halt Désy Zoltán örököseitől megvásárolt Alsó-Felső-Szolcsva, Alsó-Felső-Podsága, Torockógyertyános, Vidály, Aranyoslonka, Bedellő, Torockó-Szentgyörgy és Bórév községekben fekvő ingatlanok megvásárlásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A kendertermelésről kiadott 710/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 1452/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat az adjunktusi cím és jelleg adományozására Keller Károly és Konkoly-Thege Miklós, a Meteorológiai és Földmágnesességi Intézet asszisztensei részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. A Rábaszabályozó Társulat vízrendészeti munkáinak befejezéséről és pénzügyi viszonyainak rendezéséről szóló 1904:XXXIX. tc. módosítása tárgyában készült törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat legmagasabb köszönet és elismerés nyilvánítására az Osztrák-Magyar Bank főtanácsa részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására gölnicbányai Elischer Viktor, az Osztrák-Magyar Bank központi felügyelője és a Magyar Hadikölcsön Pénztár igazgatósági elnökhelyettese részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gesztessy Ferenc, az Osztrák-Magyar Bank jelzálog-hitelosztályának vezetője és a Magyar Hadikölcsön Pénztár igazgatósági póttagja részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat az Osztrák-Magyar Bank tisztviselői és szolgái kitüntetésére - a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Waldmayer Károly vezértitkár-helyettes részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Moess Károly titkár, a bank budapesti fiókintézetének főnöke részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pagliarussi Ernő felügyelő, a bank eszéki fiókintézetének főnöke, Tarkovich Adolf felügyelő, a budapesti értékpénztár főnöke, kászon-jakabfalvi László Gyula felügyelő, a bank kolozsvári fiókintézetének főnöke, Maurer Károly főellenőr, a bank máramarosszigeti fiókintézetének főnöke, és Pavlovits István főellenőr, a bank szarajevói fiókintézetének főnöke részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Thalllmayer Alfréd ellenőr részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Juraschitz Ferenc pénztári szolga részére; végül az Ezüst Érdemkereszt adományozására Scholtz András és Keresztes Mihály szolga részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat Gryneusz György királyi tanácsosi címmel és az VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat nemesség és a szigetvári előnév adományozására Szigetvári Géza miniszteri tanácsos, szombathelyi pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szabó Károly brassói fővámhivatali hivatalszolga részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat Nyírő Béla bányakapitány VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Schuster Olivér pénzügyi tanácsos, csíkszeredai pénzügyigazgató-helyettes részére és a pénzügyigazgatóvá leendő egyidejű kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Melczner Ferenc pénzügyi főtanácsos Gizella nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szécsi Zsigmond főerdőtanácsos, bányászati és erdészeti akadémiai tanár Eugenia nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kudelaky Ignác állami számvevőségi számtiszt Mária nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Király Dezső dohányjövedéki segédtiszt özvegye, Sümeghy Jolán részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat kegydíj engedélyezésére Röszler Irma budapesti lakos, volt révpénzszedőnő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Előirányzat nélküli kiadás a fővárosi adófelügyelő személyzet jutalmazására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. A mozgósítási pénzszükséglet alakulása, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat kegydíj meghosszabbításának engedélyezésére néhai Laczkovich Alajos honvédbiztos Gabriella nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Jeszenszky István honvéd alezredes özvegye, Böhm Katalin részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat Miklós János m. kir. csendőr nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat nemesség és a szlatinai előnév adományozására Ledniczer Sándor honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat nemesség, címer és az egerbegyi előnév adományozására Gruz Albert nyugalmazott címzetes államtitkár és általa unokaöccse, dr. Erdey Aladár honvédelmi miniszteri osztálytanácsos részére, valamint az Erdey-Gruz családnév használatának engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. A sebesülési pótdíj keretén belül kiszabható személyi pótdíjak engedélyezési eljárásának egyszerűsítése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (8. ülés) 26 A fémek és fémgyártmányok elidegenítésének és feldolgozásának korlátozására, az ólom- és óntartalmú maradékoknak hadi célokra történő zár alá helyezésére, valamint a háztartási fémtárgyak általános bevonására vonatkozó 1448/1916., 149/1916. és 1450/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (8. ülés) 29 A Gyapjúközpont létesítéséről, és a gyapjú legmagasabb árának megállapításáról szóló 1250/1916. és 1369/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 5. 1916, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1916-05-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59243"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Batthyány Iván, a Batthyány-szeniorátus jelenlegi birtokosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Janovecz Lajos legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsos legfőbb állami számvevőszéki tanácsossá, dr. Bíró Benedek legfőbb állami számvevőszéki titkár legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Horváth Ödön közigazgatási ítélő bíró részére nyugalomba vonulása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a fiumei kormányzósági palota tatarozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a kereskedelmi és iparkamarák tisztikarának nem magyar állampolgárságú tagjainak elmozdítására; Scarpa Gyula, a senji kereskedelmi és iparkamara olasz állampolgárságú titkárának felmentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A soroksári Duna-ág felső részén feltöltendő terület átengedése a fővárosnak egy átrakodó kikötő létesítése céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A naszódvidéki helyiérdekű vasút engedélyokiratának és engedélyokirati függelékeinek egyesítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a debrecen-hajdúnánási helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a La Nation Tscheque című, Denis Ernő egyetemi tanár által szerkesztett, Mathien L. által kiadott, Párizsban, francia nyelven megjelent, valamint a Bulletin Jougoslave című, Milon Marjanovic és Srgjon Tucic szerkesztésében, Mathien L. által kiadott, Párizsban, francia nyelven megjelent időszaki lapoktól, továbbá a Spomenica Dositeja Obradovica című, a Srpska Kujilevna Zadruga (Szerb Irodalmi Társaság) által kiadott, Belgrádban, szerb nyelven megjelent sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása Geografski i kulturni polozaj Srbja című, dr. Jovan Coijic által szerkesztett és Gjorgjevic I. Gj. kiadásában, Szarajevóban megjelent; az Avda Karabegovic Pesme Beograd 1905 című Belgrádban megjelent; a Kako demo pobediti Austriju című, Krsta Ciccario, a belgrádi Stefanovic és Naumovic cég nyomdájában megjelent; valamint a Pesme jednoga proletara című, Andra Kostic által szerkesztett és Markovic Zsiga által kiadott szerb nyelvű sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Warum Britannien Krieg führt című, Sir Edward Cooc által angol nyelven szerkesztett és Romániában német fordításban terjesztett sajtóterméktől, valamint az Istoriska Pedegogika za ucitelje i uciteljice srpskik narodnik skola című, Despotovic Péter által szerkesztett, Belgrádban, Stojanovic Aco nyomdájában megjelent szerb nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása az Istorija Crne Gore című, Popovic György által szerkesztett , Belgrádban 1896-ban Curcis Péter nyomdájában előállított; a Srbija i Rusija című, Mil Popov által orosz nyelven írt, Sreckovic P., Vasiljevic A., Zujevic Z. Marjanovic A. által fordított, Belgrádban, 1870-ben megjelent; a Narodno zrdavlje című, dr. Gjorgjevic Vladen által szerkesztett, Chicagóban, 1910-ben, az Ujedinjeno srpstvo kiadóban megjelent; a az Istorija srpskoga naroda című, Stevo Kalugjergjic által szerkesztett, Mostarban, 1909-ben, a Pacher és Kisic könyvkereskedő cég kiadásában megjelent; valamint az Oslobogjenje i Vaskrsenje című, ismeretlen szerző által írt, Szarajevóban, Milanovic Mohály könyvkereskedő kiadásában megjelent szerb nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Memorandum muslimana iz Bosne i Hercegovine című, törökből szerb nyelvre fordított; a Ko nedohne na boj na Kosovo című, Tresic-Paviscic volt osztrák képviselő által írt, Bécsben, az Adria kiadásában megjelent; a Die Albanese und die Grossmächte című, Georgevitsch Vladen volt szerb miniszterelnök által szerkesztett, Lipcsében 1913-ban, Hirzel S. kiadásában megjelent szerb nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Pesme című, ifj. V. J. Ilic által írt, Jagodinán, 1911-ben , Gligorijevic Ádám könyvnyomdájában megjelent; az Izabrane pesme za skolsku omladinu című, Nenadovic Ljubomir által írt, Belgrádban, Staic Mita könyvkereskedő kiadásában megjelent; a Hrvatske Prilike i narodno jedinsztvo srba i hrvata című, állítólag J. Protic által írt, Belgrádban, 1911. évben Dositje Obradovic nyomdájában megjelent; az Odlomci iz ustavne i narodne borbe u Srbiji című, Stojan Protic által írt, Belgrádban, 1911-ben, Dositje Obradovic nyomdájában megjelent; az Ilirsko Tropolje című, Jovan Dragasevic által írt, Belgrádban, 1901-ben, a szerb hadügyminisztérium által kiadott; az Ucitelj organ ucitelskog udruzenja című, D. J. Putnikovic által szerkesztett, Belgrádban, 1892-1893-ban, a szerb állami nyomdában megjelent; a Kujizevni List című, dr. L. Tomavic által szerkesztett, Cetinjében, 1902-ben megjelent; valamint a Savremene Italija című, A. Mitrovic által írt, Belgrádban, 1912-ben a Sveti Save-féle nyomdában kiadott szerb nyelvű sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az ipari munkaviszonyból származó vitás kérdések eldöntésére vonatkozó kivételes intézkedések tárgyában készült 1566/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A cukor forgalomba hozataláról kiadott 506/1916. ME számú rendelet módosításáról és kiegészítéséről szóló 1565/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A vámkülföldről behozott kész- és nyersbőrökre vonatkozó kedvezmények elnyerésének feltételeiről szóló 1434/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A cseres és szömörcsés juhbőrök felhasználása és forgalmazása tárgyában, az egyes bőrfajták felhasználásának és forgalomba hozatalának korlátozása tárgyában kiadott 449/1916. ME számú rendelet módosításáról, valamint a gépszíjbőrök felhasználásának és forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló 1575/1916., 1576/1916. és 1577/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A növényi olajok legmagasabb árának megállapítása és a készletek közszükségleti célokra való igénybevételéről szóló 1644/1916. ME számú, továbbá a vámkülföldről behozott égetett szeszesitalok forgalmának szabályozásárról szóló 1645/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A fel nem dolgozott ásványolaj felhasználásának korlátozásáról szóló 1371/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Miniszteri rendelet a zsák- és zsákszövet-készletek bejelentésérről kiadott 572/1916. ME számú rendelet hatályának a papírosfonal-készletekre történő kiterjesztéséről szóló 1630/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A gyapjasbőrök védelméreéről szóló 1650/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bauer György gájdeli cs. prépost csanádi székesegyházi főesperes-kanonok, a temesvári tanítónő- és óvónőképző intézet igazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Greszler Emma, a szemklinika főápolónője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az igazgató-tanítói cím adományozására özv. Endre Jánosné szül. Tóth Matild és Bauer Soma újpesti állami polgári iskolai tanítónő illetve tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a debreceni egyetem hittudományi, illetőleg bölcsészeti kara előzőleg református akadémián tanító tanárai - jelenleg dr. Erdős József, dr. Ferenczy Gyula, Sass Béla és dr. Pokoly Iózsef - szolgálati idejének kedvezőbb beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Tomanóczy Gyula miniszteri tanácsos özvegye részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Háborús segély folyósítása a számvevőség napidíjasai részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hiteltúllépés a Műegyetemen működő jótékony intézmények támogatására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Egységáremelés engedélyezése a kolozsvári Karolina kórház és az egyetemi klinikák tüzifáját szállító Betegh Péter kolozsvári nagykereskedő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Komjáthy Anselm Nógrád vármegyei kir. tanfelügyelő Celeszta nevű árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Pongrácz Kálmán volt galgóci kir. közegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Biza Jenő magyarbiccsei kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Az aleppói Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Djakovói Kir. Járásbíróság kiküldés Srankó (Szankó) Ferdinánd hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés megnyitása és elnapolása iránti felségfelterjesztés (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A feltételes elítélésről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Podroczy Márk Aurél, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány belügyi osztályfőnöke, és Tropsch István , a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány vallás- és közoktatásügyi osztályfőnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A vármegyei választott tisztviselők megbízatásának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A hadi jótékonysági célokra szolgáló vármegyei pótadóról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az államrendőrség fogház- és tolonc-ügyosztályának bővítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A rangosztályba nem sorolt csendőrségi havidíjasok korpótléka (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Előirányzat nélküli kiadás a szemklinikai férőhelyek számának növelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Túlkiadás a belügyi tárca táviratainak feladására és távbeszélgetések költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Háborús segély folyósítása Rábel Dániel belügyminiszteri számvizsgáló és dr. Németh Sándor belügyminiszteri számtiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Háborús segély folyósítása a táviratellenőrző bizottsághoz beosztott Szecsey József miniszteri titkár, Buttner Miklós miniszteri segédtitkár és Franko Abdon Zenó fizetés nélküli miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat nemesség és a nagykosztolányi előnév adományozására Weigel István cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Palóczy Béla m. kir. államrendőrségi börtönőr és házfelügyelő özvegye, Szentpétery Mária részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Borbély Ferenc csendőr százados Mária nevű árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Grünwald Bernát miniszteri tanácsos özvegye, Nesztarovics Teréz részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Meczner Gyula nyugalmazott főispán nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Kamatmentes állami ínségkölcsön folyósítása Kolcsó község (Szepes vármegye) tűzkárosultjai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A közszolgálati alkalmazottak háborús segélye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Jelentés a hadicélokra eddig igénybe vett kölcsönökről és hitelekről, újabb hadikölcsön felvétele az Osztrák-Magyar Banktól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A főváros által a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársaságtól, illetve egy budapesti pénzintézetekből alakult pénzcsoporttól felveendő kölcsönök adó-, bélyeg- és illetékmentességéről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A főváros által felveendő kölcsönökről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. A dohányjövedéki hasznot pótló illeték felemelésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Az osztálysorsjáték rendezési jogának átruházásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A közalkalmazottak újabb háborús segélyéről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az 1916/17. költségvetési év első hat hónapjának közterheiről és az állami kiadásairól szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény (1906::X. tc.) hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A hadi nyereségadóról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 5. 1916, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1916-05-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59244"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az Ausztriával kötött kereskedelmi szerződések felbontása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A peronoszpóra elleni védőszerek forgalmának szabályozásáról szóló 1743/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Lőrincz Mihály Szász-Coburg-Gotha-i hercegi főfelügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Kelety Dénes és dr. Halászy László miniszteri tanácsos, továbbá dr. Gerlóczy Gyula és Lázár Lajos miniszteri tanácsos, államvasúti igazgató részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Felszeghy Ferenc és Egan Alfréd államvasúti üzletvezető, Bényei Zsigmond igazgatóhelyettes, dr. Szerbák Elek, Paszterczyk Antal és Just Ferenc főfelügyelő részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kellner Arnold és dr. Berger Ámin államvasúti felügyelő részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Csapláros Géza államvasúti titkár és Szőke Jenő államvasúti mérnök részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Stolcz János Károly államvasúti ellenőr részére, nemesség és az aszódi előnév adományozására Darvai Károly udvari tanácsos, államvasúti igazgató részére, nemesség és a szentlőrinci előnév adományozására dr. Rudán Amadé miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére; udvari tanácsosi cím adományozására dr. Biber Gyula és Vázsonyi J. Jenő államvasúti igazgatóhelyettes részére; valamint királyi tanácsosi cím adományozására Probstner Ágost, Bánó Gyula, Farkas Ferenc, Pretsch Károly, Villax Béla, Chlumszky Manó és Olasavszky István államvasúti felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Budapesti Fegyver- és Gépgyár Részvénytársaság alkalmazottainak kitüntetésére - a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tobisch Ferenc igazgató részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Klemm Károly igazgatóhelyettes részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schwarz Arnold, Lichtmann Viktor és Ervin Géza cégvezető, Raabe Vilmos, Porzsolt Béla és Butermann Lajos főmérnök, Will Adolf műhelyfőnök valamint Molnár Ferenc főművezető részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Köröny Ferenc és Kuszenia Kálmán mérnök, Wilhelm József, Botos Ferenc és Döll Frigyes művezető, Kostyál Lajos éjjeli üzemfelügyelő, továbbá Wrulich Ferenc és Edelkraut Sándor mester részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Zimmermann Gusztáv, Bogner János, Bürger Ferenc, Choreny Pál, Erdélyi Lajos, Gschwindt János, Hamang József, Jenik Szaniszló, Prinner János, Pasker Rudolf, Stark János, Haider János, Nagy Lajos, Szalontay György, Sygall Salamon, Szomjas Gyula, Elődy Lajos és Farkas Balázs mester, valamint Gorjup Ágost és Lusker Béla művezető részére; végül az Ezüst Érdemkereszt adományozására Papp István, Chrt Károly, Brandis Dezső, Helvig Henrik, Bán Gáspár, Principal József, Zsemrou Lajos és Kovács Mátyás csoportvezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Kanitz Jacques, a Magyar Gázizzófény Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A budapest-esztergomfüzitői helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására Holosnyai Ambrus kecskeméti állami főreáliskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Újlaky Mór bogyiszlói nyugalmazott református tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A népiskolai közoktatásról szóló 1868:XXXVIII. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A középiskolákról, s tanáraik képesítéséről szóló 1883:XXX. tc. módosításáról, és az 1890:XXX. tc. hatályon kívül helyezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírósági kinevezésekre - kir. kúriai bíróvá Kulin Sándor budapesti főügyész-helyettest; a VI. fizetési osztályba sorolt fegyintézeti igazgatóvá Gedeon Emil váci kir. országos fegyintézeti igazgatót; a VII. fizetési osztályba sorolt kir. járásbíróvá Hvozdovich Pál szikszói kir. járásbírót az Ólublói Kir. Járásbírósághoz; kir. ügyésszé dr. Füves Károly komáromi kir törvényszéki bírót a Komáromi Kir. Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A jótékony célú adománygyűjtésekről szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A fiumei m. kir. állami rendőrségről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Baán Endre, Sopron vármegye és Sopron város főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás a Mezőgazdasági Kereskedelmi Részvénytársaság és az Első Temesvári Szeszégető és Finomító Részvénytársulat felügyelő bizottsági, illetve az Országos Raktárházak Részvénytársaság igazgatósági tagságának elfogadásához dr. Pásztélyi István miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Szentimrei Ákos, Abaúj-Torna vármegye tiszti főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Vezér Károly nyugalmazott honvéd huszárszázados részére a Szabadka és Baja város főispánja mellett vállalt közigazgatási szolgálataiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Snapp Lajos, Sződ nagyközség jegyzője részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Melha Armandné dr. Hilf Paula kispesti orvosnő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A burgonya legmagasabb áráról és a szállításhoz szükséges igazolványokról kiadott 5573/1915. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 1572/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Előirányzat nélküli kiadás a vadászerdei erdőőri szakiskola területén lévő Béla patak szabályozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Kövessy Ferenc és Jankó Sándor selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai II. osztályú rendes tanárok VI,. fizetési osztályba I. osztályú tanárokká leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Előirányzat nélküli kiadás a Központi Szőlészeti Kísérleti Állomás és Ampelológiai Intézet alagcsövezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hozzájárulás pongyelóki Róth Loránd miniszteri tanácsos, a vadászati főosztály főnöke, és szigethi Barthos Tivadar miniszteri osztálytanácsos, a vadászati ügyosztály vezetője részére a Vadértékesítő Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás a dr. Balkányi Miklóstól visszaperelt tátralomnici telek visszavételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Bolemann Géza és dr. Barlai Béla selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai II. osztályú tanár VI. fizetési osztályba I. osztályú tanárrá leendő kinevezésére, továbbá a főbányatanácsosi cím adományozására dr. Barlai Béla és Réz Géza tanárok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Magyar Földgáz Részvénytársaság alaptőkéjének felemeléséből adódó részvénytöbblet megvásárlása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A földadó után fizetendő hadipótlékról és a kedvezőtlen időjárás miatt bevetetlen területek után adandó adóleírásról szóló; a III. osztályú kereseti adó érvényének fenntartásáról és az ezen adó után fizetendő hadipótlékról szóló; a nyilvános számadásra kötelezett vállalatok kereseti adójáról szóló 1909:VIII. tc. életbeléptetése tárgyában készült; búzaadóról szóló 1909:VI. tc. módosításáról és kiegészítéséről szóló; a jövedelemadónak részleges életbeléptetéséről szóló; a vagyonadóról szóló; a bélyegre és illetékekre vonatkozó törvények és szabályok némely rendelkezéseinek módosításáról szóló; valamint a szeszadóra vonatkozó törvények némely rendelkezéseinek módosításáról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése, illetve a lakásadóról, illetve a hadiadókról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztésének elhalasztása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 5. 1916, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1916-05-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59245"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Széchenyi Bertalan, a Főrendiház tagja és alelnöke, nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására br. Sennyei Béla, az Orszáéggyűlés örökös jogú tagja, nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szaák Lajos legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsos részére, legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsosi cím adományozására dr. Gerber Ferenc legfőbb állami számvevőszéki titkár részére, valamint a legfőbb állami számvevőszéki titkári cím és jelleg adományozására dr. Beé Oszkár legfőbb állami számvevőszéki segédtitkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Majzik Viktor Heves vármegyei alispán kinevezésére a M. Kir. Közigazgatási Bíróság dr. Benkó Albert ítélőbíró nyugalomba helyezésével megüresedett ítélőbírói állására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Szinyei-Merse Pál festőművész kinevezésére az Erzsébet királyné emlékszobra ügyében alakított országos bizottság megürült tagsági helyére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Nagy Ferenc belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő, tudományegyetemi tanár újbóli kinevezésére az Adria Magyar Tengerhajózási Részvénytársaság viteldíjait megállapító bizottságba (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Juraic Josefa magyar állampolgárságának saját kérésre leendő megszüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására özv. Rosty Flóriánné gr. Forgách Ilona, a Vöröskereszt Egylet oroszországi fogolytáborokat látogató megbízottja részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Kautz Károly posta és távírda tanácsos VI. fizetési osztályú posta és távírda főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Postai szállítási jog megvonása a Tragicni dani Beograda című Miodrogovic I. által szerkesztett, Svijanovic S. B. által kiadott, Belgrádban, 1915-ben megjelent szerb nyelvű sajtóterméktől; a Kalendar prosveta című, Cokorilo A. György által szerkesztett, 1909-ben, Szarajevóban, a Szerb Nyomda Részvénytársaság kiadásában megjelent szerb nyelvű naptártól; az Istorija Srpskoga Narodna című, Stojanovic St. által szerkesztett, Dositije Obradovic kiadásában megjelent szerb nyelvű sajtóterméktől, illetve a Je reviens d'Autriche című, Verdéne György által szerkesztett, Párizsban, a Payot és Társa kiadásában, francia nyelven megjelent sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Hágában, angol és francia nyelven megjelent La Gazette de Hollande című ídőszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A repcetermés zár alá vételéről és a repce szállításhoz szükséges igazolványokról szóló 1827/1916. ME számú, illetőleg a a repcéért és vadrepcéért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló 1828/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A szalonna, zsír, vaj, és más, emberi élvezetre alkalmas zsírok és olajok technikai célokra való felhasználásáról szóló 1853/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A vásárok áthelyezéséről és a vásári alkalmak ideiglenes korlátozásáról szóló 1933/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hiteltúllépés a Szent Imre Kollégiumban elhelyezett görög katolikus papi családból származó főiskolai hallgatók ellátására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Felár engedélyezése Kalix Ödön sütőmester, a budapesti tudományegyetem, klinikák és a Pasteur kórházak szerződéses szállítója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat bírósági kinevezésekre - kir. törvényszéki elnökké Reinichovszky Rezső főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott beregszászi kir. ügyészt a Nyitrai Kir. Törvényszékhez és dr. Schartner Sándor kolozsvári kir. ítélőtáblai bírót az Aradi Kir. Törvényszékhez; kir. ítélőtáblai bíróvá dr. Hodászy Antal főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. ügyészt a Budapesti Kir. Ítélőtáblához; a VII. fizetési osztályba sorolt kir. járásbíróvá: Kovács Gyula módosi kir. járásbírót a Törökbecsei Kir. Járásbírósághoz, Nyisztor Sándor máriaradnai kir. járásbírót a Kisjenői Kir. Járásbírósághoz, dr. Piskóty Ferenc lőcsei kir. ügyészt a Kisvárdai Kir. Járásbírósághoz; kir. alügyésszé dr. Pattantyus Ábrahám János marosvásárhelyi kir. törvényszéki jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Ügyészséghez, dr. Eöry Kálmán debreceni kir. törvényszéki jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Ügyészséghez; kir. albíróvá dr. Uhlyarik Albin módosi kir. járásbírósági jegyzőt a Módosi Kir. Járásbírósághoz, és Boroványszky László rózsahegyi kir. törvényszéki jegyzőt a Malackai Kir. Járásbírósághoz, továbbá főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására dr. Strsche Gusztáv budapesti kir. ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Fábián Lajos kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott aradi törvényszéki elnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Baán Árpád ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott puhói járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A bírósági végrehajtók napidíj- és fuvarpótlékáról szóló rendeletteverezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A helyiérdekű vasúti részvénytársaságok nyereségének felhasználásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az ellenséges államok polgárai és lakosai javára fennálló tartozásokra vonatkozó kivételes intézkedésekről és egyes vállalatok felügyelet alá helyezéséről szóló 7806/1914. ME számú rendelet kiegészítésére vonatkozó rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A hadikölcsön-kötvény ideiglenes elismervényeinek bírói megsemmisítésére vonatkozó rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A sanghaji Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a St. Pölteni Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése a hősi halált halt Hey Miksa osztrák állampolgár kiskorú gyerekeinek gyámsági ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A szerb katonai bíróságok által elítélt polgári egyének befogadása magyarországi büntetőintézetekbe (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat nemesség és a dragai előnév adományozására Thaller Emánuel, a horvát-szlavon-dalmát hétszemélyes tábla volt ülnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A horvát-szlavónországi országos tisztviselők és alkalmazottak illetményeinek újabb rendezéséről szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A közalkalmazottak háborús segélyéről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátország közötti pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról; a Horvát-Szlavónországok belügyi önkormányzati szükségleteinek fedezéséről (indemnitás törvényjavaslat); végül a kocsmai hitel korlátozásáról szóló autonóm törvényjavaslatok szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Cziffra Kálmán országgyűlési képviselő Nagyvárad főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Hlatky Endre volt nagyváradi főispán özvegye, Orley Kornélia részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására gr. Csekonics Endre belső titkos tanácsos, a Vöröskereszt Egylet elnöke, az egylethez kiküldött királyi biztos részére, a Lipót Rend I. osztályának adományozására Josipovich Géza belső titkos tanácsos, nyugalmazott miniszter, a Vöröskereszt Egylet alelnöke részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bubics József m. kir. udvari tanácsos, Burchard-Bélaváry Konrád főrendiházi tag, Eckermann Ede nyugalmazott miniszteri tanácsos és Hennyey Vilmos m. kir. posta és távírda főigazgató egyleti igazgatósági előadók részére; a Ferenc József Rend középkeresztjéhez a csillag adományozására Földy János nyugalmazott miniszteri tanácsos, egyleti főmegbízott részére; a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Imrédy Béla egyetemi magántanár, az Erzsébet kórház igazgatója részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Nemes Antal macariai címzetes püspök, a budavári koronázó főtemplom plébánosa, és Tichtl János nyugalmazott miniszteri tanácsos, egyleti igazgatósági előadó részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Thoroczkay Miklós földbirtokos, egyleti főmegbízott-helyettes részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására br. babarci Schwartzer Ottó földbirtokos és dr. Sallay László m. kir. legfőbb állami számvevőszéki segédtitkár, egyleti főmegbízott-helyettesek, valamint dr. Botzenhardt Ferenc, az Erzsébet kórház főorvosa részére; végül a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Kereki László és dr. Király Jenő, az Erzsébet kórház címzetes főorvosai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kiszely Árpád, Liptó vármegye főispánja, a rózsahegyi megfigyelő állomás volt miniszteri biztosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Szabó Ármin, Miskolc város tiszti főorvosa, és Pflieger Imre, Miskolc város tisztiorvosa részére a kolerajárvány elfojtása körül kifejtett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Zmeskál György, Árva vármegye főispánja, illetve a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csillaghy István Árva vármegyei főjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a milnói előnév adományozására Hahne Rudolf alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a borszczewkai előnév adományozására Lederer henrik cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Túlkiadás engedélyezése karhatalmi költségekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az államrendőrség dologi kiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Keltz Gyula, Bars vármegye főispánja özvegye, Klobusitzky Lívia részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat Molnos Péter birtokos nemességének és magyarandrásfalvi előnevének örökbefogadott fiára, Molnos-Kovács Béla állami tanítóképző intézeti igazgatóra leendő átruházásának, valamint a Molnos-Kovács kettős név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Krupitschka József uradalmi főkertész részére 60 évet meghaladó szolgálatáért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A cséplési eredmények kötelező bejelentéséről szóló 1962/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A mezőgazdasági ingatlanok haszonbérletének meghosszabbításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A trágya és a trágyaanyag szállításához szükséges igazolványokról készült 1786/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Uray István királyi tanácsos, dohánybeváltó felügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat nemesség és az egri előnév adományozására Eiszenmann Oszkár királyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyettes részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Theuer Rezső zágrábi pénzügyőri felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Solar Vencel volt adóhivatali pénztárnok Teréz és Mária nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Wolf Márton nyugalmazott adóhivatali pénztárnok Ilona nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére néhai Müller János adószedő Friderika nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Stein Ignác pénzügyőri felvigyázó nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Túlkiadás engedélyezése az államvasúti és állami vasgyári alkalmazottak illetményeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Előirányzat nélküli kiadás a pénzügyi tárca Állami jószágok, híd- és révvámok címén a Dunakeszi és Szigetmonostor közötti horányi rév tulajdonosának, Makkos Józsefnek visszafizetendő haszonbérre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése Kovássy Árpád kapniki gyógyszerész telkének megvásárlásra, a a kaniki bánya- és kohóhivatal elhelyezése céljából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Előirányzat nélküli kiadás a Szegedi Ármentesítő és Belvízszabályozó Társulat részére folyósítandó állami támogatásra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a besztercei elektronikus rézejtőmű bővítésére és a vajdahunyadi Kundsen-féle rézválasztó konverter építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Bereg, Szatmár, Ugocsa és Szilágy vármegyei középbirtokosok segélyezése a Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetsége igénybevételével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Az égetett szeszesitalokért a kimérés vagy a kis mértékben való árusítás esetében követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A rum- és likőrgyártás szabályozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 6. 1916, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1916-06-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60043"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Szüts István m. kir. közigazgatási bírósági ítélőbíró részére nyugalomba vonulása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Helkert György m. kir. közigazgatási bírósági kapus részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat évi segély és végkielégítés engedélyezésére Görgey Artúr sógornője, özv. Görgey Istvánné részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A postai személyzet létszámának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hozzájárulás Gazdasági és Hadi Szekérgyár Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Galgótzy Oszkár miniszteri fogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésekre az Országos Ipari és Kereskedelmi Oktatási Tanács létszámába - elnökké dr. Matlekovits Sándor belső titkos tanácsost, másodelnökké dr. Vargha Gyula államtitkárt, alelnökké Péterffy Lajos miniszteri tanácsost (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Felár engedélyezése a M. Kir. Postatakarékpénztár szállítója, a Pesti Könyvnyomda Részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kivételes vásártartás engedélyezése Szeged és Temesvár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Szerződés kötése Lakos Miklós mérnök vállalkozóval és a kistarcsai Gép- és Vasútfelszerelési Gyár Részvénytársasággal az őrhegyaljai régi Latorca-híd újjáépítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Magyar Államvasutak alkalmazottai jóléti bizottságainak pénzügyi támogatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nevelési járulék engedélyezésére néhai Szakál Pál állami mértékhitelesítő Zoltán és Erzsébet nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő, angol nyelvű, The Literary Diges című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a The Watch Tower and Herold of Christe Presence című, Brooklynban, a Watch Tower Bible and Trachte Society kiadásában megjelenő laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása az Új görög naptár című, Bretes J. A. által szerkesztett, Kollares D. János által kiadott, Athénban megjelent, görög nyelvű sajtóterméktől, valamint a Flamuri Liria Shquiperise című, Hristu Costa által szerkesztett, Constancában megjelenő, albán nyelvű időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Srbi u Hrvatskoj i veleizdajnicka parnica (1909) című, Kovacevic Lj. által írt, Belgrádban, Davidovic nyomdájában előállított szerb nyelvű sajtóterméktől; a Bosna i. Ercegovina című Holecek József által írt, Milicevic S. által cseh nyelvről fordított, Belgrádban, 1903-ban megjelent szerb nyelvű sajtóterméktől; a L'annexion de la Bosnie-Hercegovine című, J. Aulneau által írt, Párizsban, 1909-ben, a Bureau de la Revue Politique et Parlamentaire kiadásában megjelent, francia nyelvű sajtóterméktől; a De la condition juridique des Bosniaques et des Hercegoviniens en pays étrangers című, Peric Zivoin által írt, Brüsszelben, a Revue de Droit international et la Legislation comparée című folyóirat kiadásában megjelent, francia nyelvű sajtóterméktől; az Anneksija Bosniji i Hercegovini című, P. A. Invrov által írt, Szentpétervárott, 1909-ben megjelent sajtóterméktől, a Srpski Kajizevic Glasnik című, Skerlic János által szerkesztett, Belgrádban, 1908-ban és 1909-ben, Davidovic Lj. nyomdájában megjelent folyóirat számaitól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő La Suisse című francia nyelvű laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Postai szállítási jog megvonása a Atrocitatile austro-ungarilor in Serbia című, Dorin főhadnagy által szerkesztett, Bukarestben, román nyelven megjelent sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Pozsony-Országhatárszéli Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság építési és üzletberendezési tőkéjének felemelése, illetve felmentés a pozsonyi Koronázási domb-Juszti sor-Ferenc József híd szakaszának megépítése alól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A műtrágya, zsiradék és különféle csonttermékek forgalmának szabályozásáról szóló 1736/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A sör- és malátaszállítások teljesítéséről kiadott 576/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 2009/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Bizonyos fémek és gyártmányaik zár alá helyezéséről kiadott 1449/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 1852/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A sütőiparban az éjjeli munka eltiltásáról szóló 2040/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A talpfa és a bányafa készletek bejelentéséről és zár alá vételéről szóló 1972/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az 1750/1916. ME számú rendeletben megszabott vásárlási igazolványokról és őrlési tanúsítványokról, a lakosság liszt- és gabonaellátásáról valamint a terményfelesleg bejelentéséről szóló 2117/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Romániába irányuló kivitel közvetítésére szervezett Magyar Áruforgalmi Irodáról szóló 2084/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az 1916. évi gabonatermés zárolásáról kiadott 1750/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 2282/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A nyers marhabőr forgalmának korlátozásáról kiadott 2375/1915. és 3470/1915. ME számú rendeletek módosításáról szóló 2042/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A kávé forgalmazásáról szóló 2307/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A postai díjszabás megváltozása a Magyarország, Ausztria és Németország között megkötött új postaegyezmények következtében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Pótlékok engedélyezése a Magyar Államvasutak személyzete anyagi helyzetének javítása érdekében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására sachsenfelsi dr. Dietrich Adolf miniszteri osztálytanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ladányi Jenő és Markhot Jenő kir. ipari főfelügyelő, Tóry Gergely ipariskolai igazgatói címmel és jelleggel felruházott ipariskolai tanár, és ifj. Pum József kir. főmérnök részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Görgey István ipariskolai tanár, Durand Félix és Lengyel János kir. ipari segédfelügyelő, dr. Tasch János és dr. Tóth Zoltán miniszteri segédfogalmazó számára; végül az Arany Érdemkereszt adományozására Meskó Oszkár ipariskolai tollnok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Harsányi Dezső, Trebitsch Miksa, Mende Rezső és György Jenő főfelügyelők a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság alkalmazottai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a zöldesi előnév adományozására Szathmáry János, az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak Részvénytársaság igazgatója és helyettes vezérigazgatója részére, továbbá a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Marguis Géza és Fischer Bódog, a Cs. és Kir. Kassa-Oderbergi Vasút főfelügyelői részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Mátray Elemér miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott kir. államvasúti igazgatóhelyettes részére, a kir. vasúti és hajózási főfelügyelői cím adományozására Gyömörey György és Gordon Róbert kir. vasúti és hajózási felügyelő részére, valamint a kir. vasúti és hajózási felügyelői cím adományozására Honheiszer Aladár és Prihradny Kálmán részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a legfelső elismerés nyilvánítására Fraknói Vilmos arbei választott püspök részére a múzeumok és könyvtárak országos főfelügyelői tisztségéről való lemondása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a bodrogi előnév adományozására dr. Koch Antal nyugalmazott tudományegyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Schuller Alajos budapesti műegyetemi nyilvános rendes tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nemesség és a pozsonyligetfalvai előnév adományozására Dobrovits Mátyás királyi tanácsos, a pozsonyi állami kórház főorvosa részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a királyi közalapítványi főerdőtanácsosi cím adományozására Velics János királyi közalapítványi erdőtanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a középiskolai igazgatói cím adományozására Szemethy Béla, Kempf József és Ágotha Imre középiskolai tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslata királyi tanácsosi cím adományozására Halmágyi Ferenc Ugocsa vármegyei, dr. Vértessy Gyula Veszprém vármegyei, és Sándor Lajos, Liptó vármegyei kir. tanfelügyelő részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Vasady Lajos Bihar vármegyei, Nehéz János Alsó-Fehér vármegyei, Bodnár György Szatmár vármegyei, és Petróczi István, a minisztériumba beosztott tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Paulik József tudományegyetemi nyomdai főművezető részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Szabó József ungvári állami elemi iskolai igazgató-tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Moldován Gergely kolozsvári tudományegyetemi tanár szolgálatban való meghagyására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Altmann József gyulafehérvári izraelita hitfelekezeti tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Tiszteletdíj kiutalása Zachár Gyula budapesti tudományegyetemi magántanár részére a horvát és bosnyák jogintézményekről és jogforrásokról tartott egyetemi előadásaiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése egyházi és állami elemi iskolák helyreállítására és bebútorozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Túlkiadás az Operaház és a Nemzeti Színház zárszámadási hiánya következtében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a siketnémák körmöcbányai intézetének hitelhiánya következtében (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Felár engedélyezése a kolozsvári Karolina kórház és az egyetemi klinikák tej-beszállítója, özv. Török Sándorné Széll Fánny részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csaponyi Ignác tiszteletbeli kanonok, zilahi római katolikus plébános részére aranymiséje alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Rajner Lajos esztergomi nagyprépost és címzetes püspök részére aranymiséje alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Forrássy Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására Szedressy Ödön zombori kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Polgár János zalaegerszegi kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pernet Lajos kolozsvári kir. törvényszéki írnok Emilia nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szabó Lajos nyitrai törvényszéki irodaigazgató Janka nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat Egyedfi Péter erzsébetvárosi ügyészségi hivatalszolga nyugdíjának felemelésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az ügyvéd hadbavonulása következtében szükséges intézkedésekről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A vegytinták forgalmazásának megtiltására készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Bírák kiküldetési illetményeinek további engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A fővárosi államrendőrség hatáskörének Csepel községre való kiterjesztéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az Országos Központi Hitelszövetkezet által megvásárolt borsai (Máramaros vármegye) közös erdőbirtok erdőjogainak megváltására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Józsa László miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, Mátéffy Sándor és Steingaszner Imre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, valamint Martin Tivadar műszaki tanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére, illetve a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Jancsó Jenő miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Bulyovszky János miniszteri tanácsos, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Sas Ede miniszteri osztálytanácsos részére, legfelsőbb elismerés nyilvánítására Buday Zádor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Forgó Ignác műszaki tanácsos részére nyugdíjazásuk alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Péch Béla és Vinnay Géza miniszteri osztálytanácsos részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Czverdely Andor kir. mérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Államsegély engedélyezése az Országos Központi Hitelszövetkezet kötelékébe tartozó Hegyvidéki Áruboltok Részvénytársaság részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Székács Elemér, a gr. Berthold-féle uradalmak igazgatója részére a vetőmagnemesítés terén szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Grósz Lipót, a Szepes vármegyei gazdasági szertermelők igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A Hadi Termény Részvénytársaság felszámolásakor esetleg előálló felesleg felosztása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Meni... [Menisamin?] Mile árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Deáky Lajos, a gr. Eszterházy Miklós Móric-féle csákvári uradalom főszámvevője részére 50 éves szolgálati jubileuma alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat nemesség és a fülöpszállási előnév adományozására Csabay Béla miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat Wilhelmb Gyula főerdő-számtanácsos VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére, továbbá a számvizsgálói cím és jelleg adományozására dr. Szabó Sándor erdőszámellenőr és Szőllősy Béla számellenőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Szabovlyevits Dusán Bács-Bodrog vármegyei főjegyző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Sugár Károly m. kir. erdőtanácsos, országos vadászati felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a kir. műszaki tanácsosi cím adományozására Jankó Miklós és Fábry Frigyes kir. főmérnök részére, valamint a kir. főmérnöki cím adományozására dr. Benedek József kir. mérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a házi kezelésben levő királyi birtokok részére történő gőzeke-beszerzésre (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra - a kincstári erdők kezelésénél Kozma István és Kovács Gábor főerdőtanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Rochlitz Dezső, Arató Gyula és Kaan Károly főerdőtanácsos részére; - az erdőfelügyelőségi szolgálatnál Doroszlai Gábor erdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott, Garlathy Oszkár, a brassói erdőfelügyelőség vezetésével megbízott, valamint Székely Mózes, a dévai erdőfelügyelősé vezetésével megbízott erdőfelügyelők főerdőtanácsosi kinevezésére, Matusovits Péter erdőfelügyelői címmel és jelleggel felruházott, a debreceni erdőfelügyelőség vezetésével megbízott, és Craus Géza, a miskolci erdőfelügyelőséghez beosztott alerdőfelügyelők erdőfelügyelővé leendő kinevezésére; - az állami kezelésbe vett községi erdők kezelésénél Péch Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére; - a magyarországi kincstári erdők kezelésénél Kozma István és Kovács Gábor főerdőtanácsos erdőtanácsossá, Burdáts János főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos, a szászsebesi erdőhivatal főnöke, valamint Martián Livius, a minisztériumban alkalmazott, főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos főerdőtanácsosi kinevezésére; - az állam által kezelt községi erdők szolgálati ágazatánál főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Benedek Albert, Csopey Kornél, Szántó Mihály, Kalivoda Andor, Almássy István és Hammersberg Géza dr. erdőtanácsos részére; erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Pöschl Ferenc, Tompa Kálmán, Koralevszki Géza és Biloveszki Béla erdőmérnök részére, erdőtanácsosi cím adományozására Vég Gyula, Kovács Pál, Dudutz Károly, Hajdu János és Csanády Attila főerdőmérnök részére; főerdőmérnöki cím adományozására Frölich Brunó erdőmérnök részére, valamint erdőmérnöki cím adományozására Alberti János segéderdőmérnök részére; - a magyarországi kincstári erdők kezelésénél miniszteri tanácsosi cím adományozására Schmidt Károly főerdőtanácsos részére, erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Mezey Rezső, Várjon Géza, Ambrus Lajos, Kolossy Imre és Ondrus Gyula főerdőmérnök részére; főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására Jeszenszky Kálmán, Becker Róbert, Gasparik Pál és Vidos Miklós erdőmérnök részére; végül erdőmérnöki cím adományozására Blickhardtz József és Molcsányi Gábor erdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat Tömöry Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, és Czájlik László miniszteri tanácsosi címmel és az V. fizetési osztály jellegével felruházott budapesti pénzügyigazgató miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére; a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Balásy Antal miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos részére; a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Molnár Imre és dr. Kerntler Kálmán miniszteri osztálytanácsos részére; a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Wenczel Gusztáv és dr. Fejér Elemér miniszteri osztálytanácsos részére; végül miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Degré Andor miniszteri titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat Pauspert Károly VI. fizetési osztályú bányakapitány V. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Túlkiadás a pénzügyi tárca Budapesti állami alagút cím Személyi járandóságok rovatán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a M. Kir. Központi Állampénztár bővítésére és átalakítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Túlkiadás a pénzügyi tárca Magyar dohányjövedék cím Dohányvétel alrovatán külföldi dohány vételére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Előirányzat nélküli kiadás a vajdahunyadi rézelválasztó telep és besztercebányai rézfejtőmű üzemi kezelési kiadásaira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. A XXXVI. osztálysorsjáték játékterve (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. A Magyar Általános Hitelbank, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank és a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank által megalapított - az észak-amerikai kivándorlók betéteit kezelő Transatlantic Trust Company betéteinek meghagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. A bosznia-hercegovinai családok és menekültek segélyezése a boszniai-hercegovinai vasútépítési alapba fizetendő járulékokból (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Az Országos Központi Hitelszövetkezetnél, az Első Magyar Iparbanknál, a Budapesti Takarékpénztár és Országos Zálogkölcsön Részvénytársaságnál és a Nemzeti Takarékpénztár és Bank Részvénytársaságnál fennálló hadikölcsön-hátralék ellenértékének részletekben való befizetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, illetve a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Háborús segély engedélyezése a katonai szolgálatból visszatért, illetve a rokkant pénzügyőrök részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. A tényleges katonai szolgálatot teljesítő állami és vármegyei tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeinek szabályozása tárgyában kiadott 6233/1914. ME számú , a 34/1915. ME számú, és a 2096/1915. ME számú rendelet módosítására készült rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. A közalkalmazottak háborús segélye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Törvényjavaslat a közalkalmazottak beszerzési segélyéről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. A z állami alkalmazottak gyermekeinek nevelési segélyéről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. [folyt.] Kitüntetési javaslat a hadikölcsönök körül szerzett érdemeket -- közszolgálatban lévő alkalmazottak közül a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Sándor István, Kecskemét város polgármestere, Almássy Sándor, a pomázi járás főszolgabírója, Martinovich László, a kunszentmiklósi járás főszolgabírója, dr. Márton László, a szépvízi járás főszolgabírója, Papp Imre, a munkácsi járás főszolgabírója, dr. farcádi Sándor Gyula, a felcsiki járás főszolgabírója, Szántó Pál tiszteletbeli főszolgabíró, a kiskörösi járás helyettes főszolgabírója, dr. Tompa István, a kőhalmi járás főszolgabírója, dr. Csergő Károly, Csongrád vármegyei második főjegyző, Zakariás Lukács, a gyergyószentmiklósi járás főszolgabírója, Kramarics Mile kir. vármegyei titkár, a djokovói járási hatóság vezetője, Koleszár János temesrékási római katolikus főesperes-plébános, Metlás János főerdőmester, a petrovaradini vagyonközség igazgatója, Renner Antal főerdőmester, a petrinjai II. báni vagyonközség igazgatója, valamint Slapnicar Ede főerdőmester, a gyurgyeváci vagyonközség igazgatója részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gárzsik András szepestamásfalvai körjegyző, Hummer Ferenc érsekvadkerti jegyző, Kürthy Pál beregrákosi körjegyző, Vértes Viktor egegi körjegyző, Zapf György zári körjegyző, Brunner Jakab mercifalvai római katolikus plébános, valamint Kozma Imre marosludasi református lelkész részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Jaeger Ede szomolnoki községi bíró részére; - magánosok közül a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bánmárt Sándor magyaróvári gazdasági akadémiai tanár, a Moson Vármegyei Gazdasági Egyesület titkára, Ehrenfeld Bernát, a Makói Kereskedelmi Egyesület elnöke, Rosenfeld Emil, a Gyöngyösi Kereskedelmi Csarnok elnöke, Landesmann József vukovári termény-nagykereskedő, valamint Schmiedek Zsigmond nova-gradiskai nagykereskedő; illetve a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Tomljenovic Dániel plaski nagybirtokos és nagykereskedő részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 7. 1916, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1916-07-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59246"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Ambrózy Gyula cs. és kir. kamarás, a Főrendiház tagja, gr. Degenfeld-Schomburg Lajos belső titkos tanácsos, a Főrendiház tagja, gr. Csáky Viktor belső titkos tanácsos, a Főrendiház tagja, és gr. Erdődy Rudolf belső titkos tanácsos, a Főrendiház tagja, kandidálására a br. Wesselényi Miklós halálával megüresedett koronaőri tisztség betöltésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat bárói méltóság és a zalánkeméni előnév adományozására dr. Wlassics Gyula, a Közigazgatási Bíróság elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség és a mitrovicai előnév adományozására dr. Franges Ottó, a bosznia-hercegovinai tartományi kormánynál alkalmazott osztályfőnök részére a rokkantak segélyezése megszervezéséért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat gr. Bethlen Balázs, Szolnok-Doboka vármegye főispánja Szolnok-Doboka és Beszterce-Naszód vármegye kormánybiztosává leeendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Nyegre László Máramaros vármegye főispánjának kormánybiztossá történt kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Betegh Miklós, Torda-Aranyos vármegye főispánja kinevezése a nagyszebeni cs. és kir. katonai parancsokság területének kormánybiztosává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A katonai büntetőjog szabályozására kiadott miniszteri rendelet bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A szegedi és zágrábi MÁV állomás-felvigyázó tanfolyam költségvetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Vámügyi Tanács tagjai megbízatásának az eddigi három év helyett hat évre történő felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A debreceni országos kirakodóvásár idejének megváltoztatását engedélyező 1933/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "100. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Grósz Józsefné született Weisz Teréz lippai lakos részére közjötékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "101. Hozzájárulás a Rózsahegy-Koritnyicai Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához Bartos Tivadar miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "102. A kukoricakészletek értékesítéséből keletkezett többlet összegek felhasználása az észak-keleti vármegyék (főleg Zemplén megye) lakosságának segélyezésére, a köztisztviselők ellátására, illetve egy kukorica-csírátlanító és kukoricaolaj-előállító gyár létesítésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "103. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Uhlyarik Titusz budapesti központi m. kir. állategészségügyi főfelügyelő részére, a m. kir. állategészségügyi főfelügyelői cím adományozására Illés Vince, Kondor Mihály és Krompecher Szilárd m. kir. állategészségügyi felügyelő részére, illetve a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím adományozására Rádai Albert, Révész György, Nagy Antal, Jaskó Géza, Gál Lajos, Bakos József, Illi György és Schoppelt Henrik m. kir. főállatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "104. A szilva, a szilvakészítmények és a szilvacefre legmagasabb áráról kiadott 2450/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "105. Előirányzat nélküli beruházás állami szeszfőzdék létrehozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "106. A vetéshez szükséges kendermag-termelés biztosítása tárgyában kiadott 2543/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "107. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Marek József állatorvosi főiskolai tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "108. Hozzájárulás a Lapp Henrik-féle Mélyfúrások, Bányatelepek és Mélyművek Magyar Részvénytársaság elnöki tisztének elfogadásához dr. Lóczy Lajos, a M. Kir. Földtani Intézet igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "109. A M. Kir. Állatorvosi Főiskola szervezeti szabályzatának felterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A pamutáruk forgalmának szabályozásáról szóló 2489/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "110. Chernel István ornitológus kinevezése a Herman Ottó halálával megürült M. Kir. Ornitológiai Intézet igazgatói posztjára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "111. Javaslat a m. kir. méhészeti felügyelői cím adományozására Deák Imre méhészeti szaktanító részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "112. Javaslat Tóth Elemér miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, illetve dr. Kövess György miniszteri osztálytanácsos címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, továbbá miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Kakucsy György, dr. Tóth Jenő, és dr. Koós Mihály miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Bakonyi Károly és dr. Losonczy Géza miniszteri titkár részére, a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Báró Than Albin, dr. Lengyel Zsolt és dr. Szandtner Ernő miniszteri segédtitkár részére, a miniszteri titkári cím adományozására dr. Moldoványi Sándor miniszteri segédtitkár részére, a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Zákó Elemér, dr. Wlassics Tibor és Balázsi Ferenc miniszteri fogalmazó részére, valamint a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Patay Dénes, dr. Lenck Jenő, dr. Tóth Lóránd és dr. Vadas Zoltán miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "113. Javaslat kinevezésekre, cím és jellegadományozásokra ? kinevezésre a VI. fizetési osztályba: dr. Kemény Aladár miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt, Edelény Árpád királyi tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, kassai pénzügyigazgatót, Mihály Pál pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos, kassai kataszteri helyszínelési felügyelőt., Újváry Sándor kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, aranyosmaróti pénzügyigazgatót, Valló István kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, sátoraljaújhelyi pénzügyigazgatót, dr. Lukáts József miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt, dr. Szterszky Vince királyi tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsost, Majtényi Géza miniszteri titkárt, dr. Zsolnay Imre pénzügyi tanácsost; javaslat a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Tőrös Sándor királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, szegedi pénzügyigazgató, Gallér János királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, alsókubini pénzügyigazgató és Huszár Márk királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, varasdini pénzügyigazgató részére; a VI. fizetési osztály címének és jellegének adományozására Studinka Zsigmond pénzügyi tanácsos, pozsonyi kataszteri helyszínelési felügyelő, Botka István, a dévai pénzügyigazgatóság ideiglenes vezetésével megbízott pénzügyi tanácsos, Pintér Endre pénzügyi tanácsos, Éberhardt Antal pénzügyi tanácsos, dr. Szabó László és dr. Szamota Zsigmond miniszteri titkár részére; a VI. fizetési osztály címének adományozására Szombath György pénzügyi tanácsos, lugosi pénzügyigazgató-helyettes és Aczél Ferenc pénzügyi tanácsos, beregszászi pénzügyigazgató-helyettes részére; a VII. fizetési osztály címének és jellegének adományozására Gáspár György nagybecskereki pénzügyi titkár, Kolb Árpád nagybecskereki pénzügyi titkár, Mautska Gyula makói pénzügyi titkár, Sédy Kálmán dohányjövedéki központi igazgatósági titkár, dr. Ciuta György tordai pénzügyi titkár, dr. Fábry Gyula ungvári pénzügyi titkár, Trüger Antal zilahi pénzügyi titkár, Harkányi Adolf pénzügyi titkár és földadó-nyilvántartási biztos, dr. Jankovich Antal pénzügyi titkár, dr. Bányai Aladár dohányjövedéki központi igazgatósági titkár, dr. Dragonescu Titus pénzügyi titkár, Papanek Ernő pénzügyi titkár és dr. Bognár Elek pénzügyi titkár, főigazgató-helyettes részére; a VIII. fizetési osztály címének és jellegének adományozására Muresán Valér nagyváradi és Pongrácz Ábrahám balassagyarmati pénzügyi titkár, földnyilvántartási biztos, Somossy Antal besztercebányai pénzügyi segédtitkár, Wáger Alajos besztercei pénzügyi segédtitkár, dr. Hajdú Béla nyíregyházi pénzügyi segédtitkár, Margittay Ernő pénzügyi segédtitkár, dr. Tápay István pénzügyi segédtitkár, Bogdányi Béla pénzügyi segédtitkár, közigazgatási bírósági tanácsjegyző és dr. Csilléry Béla pénzügyi segédtitkár részére; a IX. fizetési osztály címének és jellegének adományozására dr. Kocsner János trencséni pénzügyi fogalmazó, dr. Váry Nagy János, dr. Ormai Ottó, ifj. Madarassy Gábor, dr. Osváth Pál, dr. br. Dirsztay Andor és dr. Csulak Elemér pénzügyi fogalmazó, valamint dr. Jakabb Oszkár pénzügyminiszteri számellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "114. Javaslat Benkő Gyula pénzügyi számtanácsos, sepsiszentgyörgyi, és Zseidlik Károly pénzügyi számtanácsos, aranyosmaróti számvevőségi főnök, valamint Herald Lajos miniszteri számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására, illetve Augusztin István lugosi pénzügyi számvizsgáló részére a pénzügyi, Bárczy Barna miniszteri számvizsgáló részére a miniszteri, Ábrahám Győző zombori pénzügyi számvizsgáló részére a pénzügyi, Staudtner Gyula miniszteri számvizsgáló részére a miniszteri és Mátyus Károly székesfővárosi pénzügyi számvizsgáló részére a pénzügyi számtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "115. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Macsvánszky József miniszteri tanácsos, zágrábi pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából, illetve helyére Perok Fülöp királyi tanácsos, zágrábi pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére, továbbá részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "116. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Gaszner Pál miniszteri tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Komáromy István és Szilassy Géza királyi tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyettes részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Zsolnay Imre, Eberhardt Antal és Sántha Ernő tanácsos, valamint Dereáno István pénzügyi titkár részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kiss Géza pénzügyi segédtitkár részére, illetve magyar nemesség és a budai előnév adományozására Hahn Arnold királyi tanácsos székesfővárosi adófelügyelő-helyettes részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "117. Túlkiadás a pénzügyi tárca Budapesti állami hidak cím Közterhek, Adók és egyéb közköltségek rovatán a Lánchíd-épület bérleti díjának emelkedése következtében (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "118. Túlkiadás a budafoki pénzügyőri laktanya építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "119. Túlkiadás engedélyezése a várhegyi alagút tatarozására és vízmentesítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A maláta és a sör szállítására kötött szerződések teljesítéséről szóló 2548/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "120. Felár engedélyezése a kassai pénzügyigazgatóság szállítója, Buliczka János könyvkötő részére, és a marosvásárhelyi pénzügyigazgatóság szállítói, a Csákányi J. és Fia cég illetve Hirsch Mór nyomdász részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "121. Felár engedélyezése a dohánygyárak részére szükséges szegeket szállító Weiss Adolf és Társa vágújhelyi sodrony- és szeggyára részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "122. Napidíj-pótlékok engedélyezése állami tisztviselők, altisztek és szolgák részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "123. Előlegkölcsön engedélyezése a budapesti pénzügyi alkalmazottak beszerzési csoportja részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "124. A szeszfőzdék üzemeltetéséről szóló 1908:XXVIII. tc. módosítására kidolgozott rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "125. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, illetve a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "126. Javaslat Mészáros Zakariás ideiglenes nyugállományú csendőr nyugdíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "127. Javaslat néhai Vendrei Ferenc címzetes vezérőrnagy Klára nevű árvája kegydíjának felemelésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "128. Javaslat az eddigi nevelési járulék helyett kegydíj engedélyezésére néhai Tornyos Sándor főhadnagy Sarolta nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "129. Javaslat az eddigi nevelési járulék helyett kegydíj engedélyezésére néhai Rukavina Gergely honvéd alezredes Olga nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A csontok és csonttermékek forgalmazásáról kiadott 1736/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 2570/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "130. Javaslat az eddigi nevelési járulék helyett kegydíj engedélyezésére néhai Péchy Ede vezérőrnagy Natália nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "131. Javaslat nemesség és a kozineki előnév adományozására Diósy Sándor honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "132. Javaslat nemesség és a zsombolyai előnév adományozására Krausz Sándor nyugalmazott honvéd őrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A nyers gyanta és a a gyantatermékek szállításárhoz szükséges igazolványok tárgyában kiadott 2400/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A sörfőzdék, szeszfőzdék, malátagyárak, valamint a gabonát és lisztet feldolgozó ipari üzemek céljaira, illetőleg az iparszerű állathízlalásra felhasználható gabona beszerzéséről szóló 2369/1916. ME, továbbá a közfogyasztásra szánt búza- és rozsliszt előállításának és forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló 2370/1916 ME, és végül a búza- és rozsliszt, valamint a búza- rozs- és az árpakorpa legmagasabb árának megállapításáról szóló 2371/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az ipari tulajdonjogi téren az egyes ellenséges államok által hozott korlátozó intézkedések megtorlása tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság részvényeinek megvásárlása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a M. Kir. Állami Munkaközvetítő Hivatal felállítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Pribel Lidu című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Postai szállítási jog megvonása a dr. P. V. Mathies által szerkesztett, Freiburgban megjelent Die katolische Moral als Grundlage für die vom Hl Vater gewünschten Friedensaktionen című sajtóterméktől; a Pajanovic Gyorgye szerkesztésében és a Cemalovic Szailaga kiadásában Szarajevóban megjelenő Srpska Omladina című folyóirat 1912. évfolyamától; a dr. Niksic Momcilo A. által szerkesztett, Belgrádban, 1902-ben megjelent, Srbija pred trgavinskim ugovorim című szerb nyelvű sajtóterméktől; a szerb tanítóegyesület által 1910-ben, Szarajevóban kiadott Pitanje o orezjenyu srpskih skola u Bosni i Hercegovini című, szerb nyelvű sajtóterméktől, valamint a Belgrádban, a Talet nyomdában, 1914-ben megjelent, Progrom narodna (nacionalne) stranke című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására dr. Takács Menyhért, a jászóvári premontrei rend prépostja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Lenhossék Mihály m. kir. udvari tanácsos, budapesti tudományegyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására dr. Gaál Jenő műegyetemi tanár részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Suppán Vilmos királyi tanácsos, budapesti kereskedelmi akadémiai igazgató részére a középfokú leányoktatás reformja során szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a számvevőségi aligazgatói cím adományozására Halfer József kebelbeli számtanácsos részére, valamint a számvizsgálói cím adományozására Szatter Ferenc, Müller Andor, Simon Géza, Simon János és Lenkei Dezső számellenőrök részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Gőbel Jenő magyarhertelendi katolikus elemi iskolai tanító özvegye, Golobits Margit részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Lakos István veszkényi katolikus elemi iskolai tanító özvegye, Pál Rozália részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Fizetési előleg engedélyezése dr. Mészáros Gyula nemzeti múzeumi őr, a konstantinápolyi egyetem etnográfia és magyar nyelv tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Hozzájárulás hatszáz új állami tanítói álláso betöltéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Drágasági segély engedélyezése a Nemzeti Színház és az Operaház személyzete részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat bírósági kinevezésekre - tanácselnökké a Budapesti Ítélőtáblához dr. Bakó József kúriai bírót; kúriai bíróvá dr. Pataki Gyula budapesti ítélőtáblai bírót; főügyészhelyettessé a Pécsi Főügyészséghez dr. Simon Rudolf szekszárdi ügyészt; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá dr. Endes Gábor dévai törvényszéki bírót a Körösbökényi Járásbírósághoz; a VIII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá dr. Kelényi Jenő budapesti törvényszéki jegyzőt a Nagyváradvárosi Járásbírósághoz; albíróvá: dr. Fritz Géza turócszentmártoni járásbírósági jegyzőt a Stubnyafürdői Járásbírósághoz, Horkay Ferenc miskolci törvényszéki jegyzőt Szobránci Járásbírósághoz; Kiss Dezső szolnoki törvényszéki jegyzőt a Jászapári Járásbírósághoz, dr. Pálffy Géza dévai törvényszéki jegyzőt a Dévai Törvényszékhez, dr. Schadl Ernőt, a Győri Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Alsólendvai Járásbírósághoz, dr. Jeszenszky Béla trencséni törvényszéki jegyzőt a Gálszécsi Járásbírósághoz, dr. Szigriszt Antal temesvári alügyészt a Temesvári Járásbírósághoz, Zoványi György kolozsvári törvényszéki jegyzőt az Óradnai Járásbírósághoz, Földes Ervin alsóvereckei járásbírósági jegyzőt az Alsóvereckei Járásbírósághoz, Makó Béla sátoraljaújhelyi törvényszéki jegyzőt Szerencsi Járásbírósághoz, dr. Paiss Dénes kaposvári járásbírósági jegyzőt a Veszprémi Járásbírósághoz; valamint alügyésszé dr. Bartha János zernesti ügyvédet a Brassói Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Onaciu Sándor kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására dr. Kondor Aladár budapesti központi járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Szmik Lajos, dr. Wolf Vilmos, dr. Bihari Mór és dr. Medgyes Simon budapesti gyakorló ügyvédek részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Cholnoky Ferenc veszprémi törvényszéki és fogházorvos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Belovecz József sztropkói járásbírósági nyugalmazott hivatalszolga részére az ellenséges betörés alkalmával tanúsított magatartása elismeréséül (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Túlkiadás engedélyezése a Kúria személyi járandóságaira és dologi kiadásaira, valamint az országos büntetőintézetek dologi kiadásaira (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A báni járásbírósági épület és fogház építésének folytatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az igazságügyi altisztek, szolgák és közőrök napidíj- és fuvarpénz-pótléka tárgyában készült rendlettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A váltók, kereskedelmi utalványok és közraktári jegyek bemutatásáról és az ilyen papírokra vonatkozó óvás felvételének határidejéről szóló 2648/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A katonai szolgálatot teljesítők vagy velük egy tekintet alá eső egyének törvénytelen gyermekeinek anyakönyvezésérő szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Holjac Jankó zágrábi és dr. Magdic Péter varasdi polgármester részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Modrusan Gusztáv karlováci és Kürschner Ede pozsegai polgármester részére, illetőleg a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pintaric Mór bakari, Horváth Gyula sisaki, Juric Miklós petrinjai, és Laksar Károly belovári polgármester, Sablic Antal trsati elöljáró és dr. Fugger Miklós zimonyi városi tanácsnok részére a háború alatt szerzett érdemeikért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Radsan József kir. tanácsos, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány segédhivatalainak igazgatója részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Srnec Márton segédhivatali igazgató részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Strahinja Iván, Horváth Alajos és Hecimovic Dániel segédhivatali adjunktus részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Pandakovic Antal, az országos kormány segédhivatalainak irodatisztje, Albert Gyula bírósági irodatiszt, Franjetic Mátyás eszéki vármegyei hatósági, Naglic József zágrábi vármegyei hatósági, Grkovic Simon susaki vármegyei hatósági, Buzic Antal pozsegai vármegyei hatósági, Hajkovic Boldizsár vukovári vármegyei hatósági, Velcek Sándor mitrovicai járási hatósági, Vukasinovic Tádé varasdini vármegyei hatósági, Horváth András bjelovári vármegyei hatósági, Leakovic György zemuni [zimonyi] járási hatósági és Jagic József vukovári vármegyei hatósági irodatiszt részére; végül a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Greguric Máté ogulini járási hatósági, Dominko Miksa vukovári járási hatósági, Hecimovic Balázs gospici vármegyei hatósági Suprinovic Ferenc pozsegai járási hatósági Spodnjak Márk vukovári vármegyei hatósági, Golek István sidi járási hatósági és Obsetic József gospici vármegyei hatósági járulnok részére a háború alatt szerzett érdemeikért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Jakoby Viktor, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány titkára és a zágrábi kir. rendőrbiztosság vezetője részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Cesar Vladimir, az országos kormány II. osztályú fogalmazója, és Jagic Iván, a zágrábi kir rendőrbiztosság őrszemélyzetének felügyelője részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Dundovic Iván, az országos kormány segédhivatalainak irodatisztje részére, végül a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Dárek István rendőrségi ügynök, Ticák Milán és Ruzic Kuzma főrendőr részére, a háború alatt szerzett érdemeikért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Horvát György, Lika-Krbava vármegye főispánja részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kolaric András zágrábi egyetemi pedellus részére nyugdíjazása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Mariasevic Pál. a horvát-szlavon-dalmát hétszemélyes tábla alelnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A kocsmai hitel korlátozásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A feltételes elítélésről szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A Magyarország és a Horvát-Szalvón-Dalmátországok között 1906-ban kötött pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A Horvát-Szlavónországok belügyi önkormányzati szükségleteinek fedezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a horvát-szlavón kormány szabad kereskedelmet korlátozó rendeleteinek visszavonására (HSzDM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat nemesség és a krechowcei előnév adományozására Scholtz Béla alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat nemesség és a ropai előnév adományozására Stephanescu József cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat nemesség és a székelyudvarhelyi előnév adományozására Krbek Ferenc nyugalmazott cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kéméndi br. Szalai Gábor és berzevici és kakaslomnici Berzeviczy Edit törvényes házasságából született kéméndi br. Szalai László részére - a báró méltóság épségben tartása mellett - a kéméndi és berzevici és kakaslomnici br. Szalai-Berzeviczy név , valamint a közös címer használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat gr. Széchenyi Ernő részére - az örökös főrendiházi tagsági jog fenntartása mellett - a Széchenyi-Wolkenstein kettős név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Caidilla Mihály temesvári fuvaroslegény részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Magyari János temesvári városi rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Soós A. Pál pénzügyőri vigyázó, lajtaújfalusi lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovács Vilmos m. kir. határrendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat az Erzsébet Érem adományozására Váradi Katalin, a Vörökereszt Egylet ápolónője részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Grácz Antal Bars vármegyei hajdú részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Flaisz Károly keceli községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására Noványi Géza országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Túlkiadás a belügyi tárca Táviratok és távbeszélgetések alrovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Túlkiadás az állami gyermekvédelem rendes kiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Előirányzat nélküli költség engedélyezése a Nagykállói Elmegyógyintézet szennyvíztisztító berendezésének üzembe helyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Nagyszebeni Elmegyógyintézetnél elvégzendő árvízvédelmi munkálatokra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Felár engedélyezése a csendőrlegénységi ágyneműt szállító Klein Károly és Társa cég részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Felár engedélyezése a csendőrlegénységi vállgallérokat szállító Thék János pozsonyi cég részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Előléptetések a csendőrség altiszti létszámában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Segély engedélyezése a M. Kir. Államrendőrség budapesti alkalmazottainak részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A határrendőrségi legénységi állások átszervezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat Kiss VI. János budapesti államrendőrségi lovasrendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Javaslat dr. Hajós Béla miniszteri tanácsosi címmel felruházott m. kir. közegészségügyi felügyelő korábbi szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A hazafias érzést sértő csomagolásban vagy formában piacra kerülő iparcikkek forgalmazásának megtiltására készült rendelettervezet kibocsátása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A kivándorlás korlátozásáról szóló 2223/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Hozzájárulás Fiume város rendőrségének költségeihez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A katonai egyenruházati cikkek árusításának korlátozásáról szóló 2479/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a prileszi br. Prileszky Guido, a boszniai és hercegovinai kormány osztályfőnöke részére adományozott magyar bárói méltóságnak fivérére, Prileszky Károly udvari tanácsosra, udvari gazdasági igazgatóra történő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Kampis János és Máriássy Barna miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására ifj. dr. Krajtsik Ferenc miniszteri titkár részére, a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Buttner Miklós miniszteri segédtitkár részére, illetve a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Marik Pál miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására Szúnyog István miniszteri fogalmazó, a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Magyary Lajos miniszteri segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Dubányi Imre és dr. Gyuraszin László számtanácsos részére, illetve a számtanácsosi cím és jelleg adományozására Bugala Ede számvizsgáló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Ruffy Pál címzetes miniszteri tanácsos, a m. kir. állami gyermekmenhelyek országos felügyelője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Szama Sándor, a Budapesti M. Kir. Állami Gyermekmenhely igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Turcsányi Imre, a Szegedi M. Kir. Állami Gyermekmenhely igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Magyarevits Mlades, Budapest fővárosi tiszti főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hye Jenő, Szolnok-Doboka vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Hunyady Imre, Beszterce-Naszód vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Dezseőffy Emil, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye nagykátai járásának főszolgabírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására sipeki Balás Barna, a balassagyarmati járás főszolgabírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Báthory Béla, Kis-Küküllő vármegye tiszti főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "94. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Eckhardt Tibor miniszteri segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "95. Javaslat nemesség és a pjestinai előnév adományozására Pichler Richárd nyugalmazott címzetes ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "96. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Nagy Pál, Szepes vármegye másod-főjegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "97. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gelb Mártonné született Schuhmann Regina, a az ungvári izraelita népkonyha elnöknője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "98. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hannák Mihály márkusfalvi községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "99. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására id. Martsch János felkai nagyközségi adóügyi tanácsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 8. 1916, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1916-08-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59247"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a valóságos belső tanácsosi cím adományozására Mangra Vazul görögkeleti archimandrita és görögkeleti román püspöki helynök részére érsekké és metropolitává választása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Betegh Miklós főispán kormánybiztosi hatáskörének kiterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Túlkiadás a magyar-osztrák államhatár Horvát-Szlavónországok és Krajna, illetve Stájerország közötti szakaszán végzett határrendezési munkálatok költségeire (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az Őfelsége koronázásának 40. évfordulója emlékére emelendő emlékmű tervezésével megbízott Schulek Frigyes műegyetemi tanár tiszteletdíjára (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Segélydíj engedélyezése gr. Wenckheim Jenő fizetés nélküli miniszteri fogalmazó részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A erzsébetvárosi Nagy-Küküllő-híd építésére a Leonhardt Testvérek céggel, valamint a Gép- és Vasútfelszerelési Gyár Részvénytársasággal kötött szerződések felterjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a Genfben, dr. Markovich Lázár szerkesztésében megjelenő La Serbie című francia nyelvű laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jog megvonása a Mostarban 1911-ben megjelent Istina, a Belgrádban 1901-ben megjelent Milos Veliki , a Szarajevóban megjelent Okupacija ili ulazak austro-ugarskevojske u Bosnu i Hercegovinu, a Spalatóban 1912-ben megjelent Pjesma o ratu na balkanu , a Belgrádban 1912-ben megjelent Listak iz psihologije rata, a Belgrádban 1911-ben megjelent Socialdemokratski Agitator, a Szarajevóban 1914-ben megjelent Laz parlamentarizma, valamint a Mostarban 1911-ben megjelent Dva predavanja című sajtótermékektől, továbbá a Szarajevóban 1908-ban megjelent Srpska Skola című közlöny 3. füzetétől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Bukarestben, Popa Vazul és Istrate N. által szerkesztett, 1916-ban megjelent Karta etnografica a Panantului Romanesc című térképtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Postai szállítási jog megvonása a Scriitori Romani irodalmi vállalat által, román nyelven, Bukarestben kiadott Dona Morminte című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A közfogyasztásra szánt búza- és rozsliszt liszt előállításáról és forgalmazásáról szóló 2370/1916. ME számú rendelet kiegészítésére készült 2680/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az őrlési tanúsítványok használatáról készült 2633/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A gomborka-, lenmag-, kendermag- tökmag- és napraforgómag-termés zár alá vételéről és forgalmazásáról, valamint a szállításhoz szükséges igazolványokról szóló 1544/1916. ME. számú rendelet, továbbá a gomborka, tökmag és napraforgómag legmagasabb áráról szóló 2545/1916. ME számú rendelet, végül a gomborkaolaj, repceolaj, len-, kender-, napraforgó- és tökmagolaj forgalomba hozatala tárgyában készült 2546/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A kenderkóró, a kikészített kender és a kenderkóc készletek bejelentésére és forgalmának korlátozásáról szóló 2488/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Olaj- és Zsiradékügyi Bizottság megalakításáról szóló 2660/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A közszükségleti célokra szükséges papír előállításáról szóló 2807/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A kávé forgalmazásáról szóló 2307/1916. ME számú rendelet módosítására kiadott 2823/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A felesleges búza-, rozs- és kétszeres-készletek közszükségleti célokra történő igénybevételéről szóló 2636/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A nagyvárad-belényes-vaskóhi helyiérdekű vasút üzletberendezési tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Német mozdonyok beszerzése a Hannoverische Maschinenbau Aktiengesellschaft és a berlini Borsig A. cégtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Pum József kir. műszaki főtanácsos részére, nemesség és az rozsnyói előnév adományozására Markó Gusztáv kir. műszaki főtanácsos részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Petracsek Ferenc és Heidrich László kir. műszaki főtanácsos részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Varró Domokos kir. műszaki tanácsos, a nagyváradi, Dépold Béla kir. műszaki tanácsos, a kaposvári államépítészeti hivatal vezetője, és szörényi Reischl Ferenc kir. műszaki tanácsos és vámosi Vasvári Géza kir. főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat legfelső elismerő kézirat adományozására Csernoch János bíbornok, hercegprímás részére, és legfelső elismerés nyilvánítására Papp Antal munkácsi, Novák István eperjesi és Miklósy István hajdúdorogi püspök részére a naptáregyesítés és a cirill betűknek a népiskola tananyagából való kiküszöbölése terén szerzett érdemeikért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Békefi Remig zirci apát részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Mangra Vazul görög keleti archimandrita és nagyváradi püspöki helynök metropolitai tisztségében leendő megerősítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat temetési járulék engedélyezésére Raj Ferenc állami főreáliskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat nemesség és a váraljai előnév adományozására dr. Lábán Lajos, a Nagyváradi Kir Ítélőtábla elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására dr. Mezei Mór budapesti gyakorló ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Osztrich Lajos dunaföldvári járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A telekkönyvi hivatalokban alkalmazott külön személyzet napidíj- és fuvardíj-pótlékáról készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A polgári ügyekben illetékes ítélőtáblai tanács létrehozásáról szóló2779/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Felhatalmazás a belügyminiszter részére a határmenti vármegyék - szükség esetén - azonnali kiürítésének elrendelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Előirányzat nélküli kiadás az internáltak és menekültek ellátási, elhelyezési és szállítási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Igó Endre adóhivatali főpénztárnok részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Csanics Lukács pénzügyőri fővigyázó korábbi szolgálati idejének beszámítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Létszámfeletti gyakornokok felvétele a horvát-szlavónországi vámhivatalokhoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Felár engedélyezése az Első Magyar Papíripari Részvénytársaság és a Hermaneci Papírgyár Részvénytársaság részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nemesség és a beodrai előnév adományozására Baitz József cs. és kir. altábornagy részére, valamint nemesség és a lékai előnév adományozására Hochenburger Antal tábornok-főhadbíró részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 9. 1916, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1916-09-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60044"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Bothos Gyula és dr. Genthon Ferenc budapesti kir. ítélőtáblai bíró kinevezésére a Horváth Ödön és Szücs István m. kir. közigazgatási bírósági ítélői bíró nyugdíjazása folytán megüresedett állásra a M. Kir. Közigazgatási Bírósághoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Czabulay Kálmán és Legeza Pál, a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat miniszteri tanácsosi, illetve miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására a Fővárosi Közunkák Tanácsa alkalmazásában álló dr. Zubryczky József miniszteri osztálytanácsos és Francsek Imre műszaki tanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság részvényei egy részének az államkincstár részére történt beszerzéséről szóló jelentés Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hozzájárulás létszámon felüli tanítói állások betöltéséhez a M. Kir. Államvasutak eszéki és zágrábi felső népiskolájánál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Létszámfeletti előléptetések engedélyezése a M. kir. Államvasutaknál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Felár engedélyezése a Budapesti Ipari és Kereskedelmi Munkaközvetítő Intézet nyomtatványait szállító Franklin Társulat Magyar Irodalmi Intézet és Könyvnyomda részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az ásványolaj-termékek előállításakor a kénsav használatának eltiltásáról szóló 2800/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A bab-, borsó- és lencsetermés zárolásáról szóló 2864/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szénkészletek bejelentéséről szóló 2908/1916. ME számú, és a 4551/1915. ME számú rendeletben szabályozott szállítási igazolványok tárgyában kiadott 2938/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az árpa malátázásának megtiltásáról és a 2548/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 2966/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A termelők búza-, rozs- és kétszeres-feleslegének igénybe vételéről kiadott 2836/1916. ME számú rendelet hatálytalanításáról szóló 2978/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Postai szállítási jog megvonása a Buenos Aires-ben, a dél-amerikai jugoszláv egyesület közlönyeként szereplő, horvát és spanyol nyelven megjelenő Jadran című ; a New Yorkban, Kilma József kiadásában, cseh nyelven megjelenő Obrana című; a Bernben, az Unions Druckerei cég kiadásában megjelenő Berner Tagwacht című időszaki lapoktól; a Bernben, a német szocialisták által kiadott Hunger című sajtóterméktől, valamint a langejöhstadti lelkész által a Németországban megjelenő Einer fúr Alle című hetilaphoz mellékelt Hirtenbriefe című röplaptól államellenes irányzatuk miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Mészáros Károly miniszteri titkár és dr. Vajdinger Gyula miniszterei segédtitkár részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Alszeghy Kálmán miniszteri segédfogalmazó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az udvari tanácsosi cím adományozására dr. Schack Béla felsőkereskedelmi iskolai főigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Cristofani József, a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház műszaki és színpadi felügyelője részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Paár József sérci római katolikus esperes-plébános, valamint Nogáll Károly tornafalui és Mersich Márton szabadbárándi római katolikus plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Scholtz Ödön ágfalvi evangélikus lelkész és a soproni felső evangélikus egyházmegye esperese részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kálmán Gyula ságvári református esperes lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Jánó Lajos brassói elemi iskolai igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Menyhért István telkibányai református tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bakodi Márton zentai állami elemi iskolai igazgató-tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fischer Péter római katolikus elemi iskolai igazgató-tanító részére 50 éves szolgálatáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a felső-leányiskolai igazgatói cím adományozására Bründl Ödönné soproni állami felső-leányiskolai tanár részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A háborús események által érintett adósokra nézve kivételes intézkedések megállapítása tárgyában készült 3095/1916. ME számú rendelet (Erdélyrészi moratóriumi rendelet) utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A kincstár hadiszállítókkal szemben támasztott igényeinek érvényesítése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A kisebb jelentőségű jogügyekben a kir járásbíróságok előtt való eljárásról (bagatell eljárásról) elfogadott törvény módosításáról és kiegészítéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A háború esetére szóló kivételes intézkedésekről készült horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat nemesség és a ráglai előnév adományozására, illetve családnevének Pekurar alakban történő használatának engedélyezésére Pecurariu Aurél alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Nagy Géza, Kassa város tiszti főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Papp Gyula kórházi főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Lukács Géza, Gömör és Kishont vármegye alispánja részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Soldos Béla vármegyei másod-főjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Báthy Béla, Ebed község jegyzője részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Háborús segély engedélyezése dr. Horváth Árpád miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A csendőrségi költségtöbblet felhasználása a csendőrlegénység egyenruhájára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a nemi betegségek elleni védekezésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás a román betörés miatti menekültek ellátására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Jelentés Csík, Háromszék, Brassó, Fogaras, Szeben és Hunyad vármegyék kiürítéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Szászrégen, Maros-Torda megye felsőrégeni és nyárszeredai járása, Segesvár, Székelyudvarhely, Nagyküküllő vármegye homoródi járása és Fogaras vármegye keleti része kiürítésének elrendelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A segesvári és a szentágotai járás kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A nagysinki járás kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca Nyugdíjak címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hozzájárulás a csendőrkerületi parancsnokságok irodaátalányainak felemeléséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Előirányzat nélküli kiadás a Tétszentkúton tartott hadgyakorlat közben megsérült Borsó Mihály fuvaros kártérítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Neumann Manó Krassó-Szörény vármegyei közkórházi igazgató-főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A hús- és zsírfogyasztás korlátozásáról szóló 3101/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A burgonya legmagasabb áráról és a szállításához szükséges igazolványokról kiadott 1572/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 2723/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A korpa és a takarmányozásra szolgáló egyéb ipari termékek és hulladékok forgalmazásáról szóló 2780/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A mezőgazdaságilag megművelt ingatlanok haszonbérletének meghosszabbításáról szóló 2017/1916. ME számú rendelet értelmezése tárgyában kiadott 2834/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A burgonya legmagasabb áráról és forgalmazásáról szóló 2953/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A katonaia igazgatás céljaira nem szükséges rézércek bejelentése, zár alá helyezése és rézgálic gyártása céljára való igénybevétele kiadott 2963/1916. ME számú, valamint a rézércek és rezes kohósalak bejelentésénél és igénybevételénél követendő eljárásról szóló 121074/1916. FM számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Előirányzat nélküli beruházás engedélyezése a kincstári fürdők tatarozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Állami előleg engedélyezése a kiürített területekről begyűjtött állatok elhelyezéséről gondoskodó Hadi Állatátvételi Bizottság részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az Országos Telepítési Alap részére a Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetsége által Szentkirályi Béla mezőpagocsai lakostól megvásárolt ingatlan átvételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Hozzájárulás a Vadértékesítő Részvénytársaság igazgatósági tagsága, valamint a Dávid és Fia Dobozáru- és Falemezgyár Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagsága elfogadásához Tóth Zoltán miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Hozzájárulás a Barcsi Sertéshizlaló Részvénytársaság igazgatósági tagságának elfogadásához Koós Jenő miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, és mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Vas kétfilléresek veretése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a leégett aknaszlatinai kovács- és gépjavító műhely, valamint az őrlőmalom ujjáépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Safindzic Károly adóhivatali tiszt özvegye, Antos Júlia, illetve kegynevelési járulék engedélyzésére Dragutin és Bozsidar nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Hoffmann János adóhivatali pénztárnok Berta és Matild nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Niedl Ferenc pénzügyi tanácsos, volt temesvári dohánygyári igazgató özvegye, Reitz Rozália részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Botka István királyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott tanácsos, a dévai pénzügyigazgatóság vezetésével ideiglenesen megbízott pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatói kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat nemesség és a fehérgyarmati előnév adományozására Kovács József nyugállományú honvéd őrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 9. 1916, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1916-09-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59248"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Skerlecz Iván horvát-szlavón-dalmátországi bán részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására gr. Wickenberg István, Fiume és a magyar-horvát tengerpart kir. kormányzója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség és a nemeskoltai előnév adományozására Stromszky Sándor, a Siemens Schuckert Művek Magyar Villamossági Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Stern Sámuel, a Magyar Élelmiszer Szállító Részvénytársaság igazgatója részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására szőllősi Pfeiffer Ottó Vas megyei földbirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Háborús segély folyósítása a Julián Egyesület alkalmazottainak és a szlavóniai református akció keretében működő tanárok részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "07. A Polgári Hadi Érdemkereszt adományozásának feltételei (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Korányi Mátyás m. kir. államvasúti főmozdonyvezető részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Borszéki Ferenc m. kir. államvasúti főmozdonyvezető részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az árpagyöngy, a köleskása és a hántolt borsó előállításáról, forgalmazásáról és legmagasabb áráról, továbbá a lóbab és takarményrépa szállításáról, végül a szállításhoz szükséges igazolványokról szóló 3041/1916. ME számú , 3042/1916. ME számú , 3043/1916. ME számú és a 3070/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1916. évi búza-, rozs-, kétszeres-, köles-, árpa- és zabtermés zár alá vételéről 1750/1916. ME szám alatt kiadott rendelet módosításáról szóló 3110/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A baromfitojás szállításához szükséges igazolványokról szóló 3117/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A nyersolaj- és ásványolaj-termékek zárolásáról szóló 3044/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A tarhonya előállításáról, forgalmazásáról és legmagasabb áráról szóló 3299/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A külfölddel való kereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes szabályozása tárgyában elfogadott 1916:II. tc. meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Különpótlék engedélyezése a postamesterek részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A Berner Tagblatt című lap postai szállítási tilalmának feloldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása az Eduard Benes által szerkesztett, Párizsba, Delagrava könyvkereskedő által kiadott Détruisez l'Autrische-Hongrie\"\" című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Felár engedélyezése a postai kezelési nyomtatványokat szállító Országos Központi Községi Nyomda Részvénytársaság, a Pesti Könyvnyomda Részvénytársaság, a Franklin Társulat, a szekszárdi Molnár-féle nyomda, az Aradi Nyomda Részvénytársaság, Endrényi Imre szegedi nyomdája, az aradi Zlinszky István és Társa nyomdája, a Pécsi Irodalmi és Könyvnyomdai Részvénytársaság, a Nagyváradi Napló nyomdája (Fehér és Sommerfeld nyomda), Pleitz Fer. Pál nagybecskereki, Endrényi Lajos szegedi, Angermayer Károly pozsonyi, Laczky Ármin nagyváradi, Hoffmann és Kronowitz debreceni, a Dugonics Nyomda Részvénytársaság szegedi, Kovács Antal makói, Boros Jenő nagyváradi, a Szent László Nyomda Részvénytársaság nagyváradi és Sas Ede nagyváradi nyomdája, illetve a temesvári Hunyadi Nyomda és a kassai Felső-Magyarország politikai napilap nyomdája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az ipartörvény egyes rendelkezéseinek módosításáró szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A Közép-Európai Háló- és Étkezőkocsi Társaság megalakítása, valamint Gerlóczy Gyula miniszteri tanácsos, államvasúti igazgató jelölése a Társaság igazgatótanácsába (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Felár engedélyezése az M. Kir. Államvasutak számára faanyagot szállító cégek részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Két vásári nap engedélyezése Debrecen város részére (KMI",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Hauszmann Alajos nyugalmazott műegyetemi tanár, dr. Khendl Antal udvari tanácsos, nyugalmazott műegyetemi tanár, dr. Zielinszky Szilárd műegyetemi tanár, Kauser József m. kir. udvari tanácsos, műépítész, óhegyi Eckermann Ede miniszteri tanácsos, a m. kir. állami hidak nyugalmazott igazgatója, Szántó Albert miniszteri tanácsos és Zerneck Ernő műszaki tanácsos, a m. kir. állami hidak műszaki felügyelője részére; nemesség és a gölnicbányai előnév adományozására Hartig Sándor miniszteri tanácsos részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Beke József, Gállok István és Pischinger Gyula m. kir. műszaki főtanácsos, valamint Gottlieb Ferenc főfelügyelő részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kurzer Ármin és Jurkiny Jenő felügyelő, Strauch Emil főfelügyelő, valamint Kostkievics Ferenc felügyelő, a M. Kir. Államvasúti Gépgyár tisztviselői, illetve a Kossin János főfelügyelő, a diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár hengerdéjének főnöke részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Markó Tivadar főmérnök, a diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár hengerdéjének főnökhelyettese részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Zsizsmann Béla, a M. Kir. Államvasutak gépgyára hídszerkesztési ügyosztályának mérnöke, Elischer Gyula, a diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár gépműhelyében alkalmazott ellenőr és Ivanyik István, a diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár martinkohójában alkalmazott mérnök részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására; Zimmermann Hermann, Angerler János és Kristek Dezső, a diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár művezetői részére; az Ezüst Érdemkereszt adományozására Rothärmel Ádám előrajzoló, Grimm István szerelő, Torner Endre előmunkás, Mikolcsó Gyula előrajzoló, Kiss Pál szerelő, Balogh György, Kincses Ferenc és Vajda János előmunkás, a M. Kir. Államvasutak gépgyárának dolgozói, valamint Lancendorfer Rezső előrajzoló, Kaszanitzka János lakatos, Daubner József vasesztergályos, Stollár Károly lakatos-előmunkás, Chwojka Ferenc esztergályos, Pachmayer Ferenc, Klink Károly és Cseh István olvasztár, Blaschke János kovács-előmunkás, Hajnik György forrasztár és Tarcsy Béla kovács, a diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár dolgozói részére a Lánchíd átépítése során szerzett érdemeikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Jung János felszentelt püspök, a váci székeskáptalan nagyprépostja és püspöki helynök részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bakay Péter ágostai hitvallású evangélikus főesperes, nagyócsai lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Dienstl Emilia nagybecskereki állami elemi iskolai igazgató-tanítónő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Csánky Gyula királyi tanácsos Háromszék vármegyei, Sándor Lajos Liptó vármegyei és Alpári Lajos Heves vármegyei tanfelügyelői VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Tiszteletdíj folyósítása dr. Elfer Aladár kolozsvári egyetemi címzetes tanár részére a belgyógyászati diagnosztika előadásáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hiteltúllépés a vallás- és közoktatásügyi tárca költségvetésében [ Az eredeti, hitelesített jegyzőkönyv hiányos.] ( VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Szolgálati idő beszámítása [ Az eredeti, hitelesített jegyzőkönyvből is hiányzik.] [VKM]",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A berlini Hochschule für Music ösztöndíja Dohnányi Ernő, a Zeneakadémia tanára részére [ Az eredeti, hitelesített jegyzőkönyv hiányos.] (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség nemesmiliticsi előnév adományozására dr. Dekker Gyula szabadkai kir. törvényszéki elnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a magyarpadéi előnév adományozására, illetve nevük Kenedy formában leendő használatának engedélyezésére dr. Kenedi Géza budapesti gyakorló ügyvéd, törvényes utódai, valamint örökbefogadott fia, Kenedi Béla részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Parall Ferenc budapesti gyakorló ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hajnal Endre soproni gyakorló ügyvéd, a Soproni Ügyvédi Kamara alelnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Herbst Villibald sziráki kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A gyorsított bűnvádi eljárásról szóló 2060/1915. ME számú rendelet módosítására készült rendelettervezet bemutatása (IM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A menekültek elszállásolásáról szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Túlkiadás a belügyi tárca Közbiztonság és közrendészetri szolgálat cím Nyomozási költségek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Magyar Egyesület a Leánykereskedés Ellen, a Pályaudvari Missziót Fenntartó Egyesületek Országos Szövetsége és a Fiumei Nővédő Egyesület segélyezése hitelmaradvány felhasználásával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Homoky Béla és dr. Péter Sándor Krassó-Szörény vármegyei tiszteletbeli szolgabírók részére a hadviseléssel kapcsolatos érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Jellousheg Artur, Fiume város rendőrorvosa és tiszti orvoshelyettese részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Téry Ödön osztálytanácsosi címmel felruházott közegészségügyi főfelügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat dr. Békéssy Géza és dr. Fáy Aladár közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi felügyelő kinevezésére a dr. Hajós Béla miniszteri tanácsosi címmel felruházott m. kir közegészségügyi főfelügyelő, valamint a dr. Téry Ödön miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott m. kir közegészségügyi főfelügyelő nyugdíjba vonulásával megüresedett állásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Kemény János, Gyöngyös város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Frank Mihály Bács-Bodrog vármegyei árvaszéki elnök részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Balaton Gyula óbecsei, Szemző Károly hódsági és Vojnits Máté bajai járási főszolgabíró részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kiss Gyula óverbászi, Berecz Károly gombosi, dr. Faller Alajos veprődi, és dr. Sztarcsevics Jenő péterrévei községi jegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az Autometrograph Részvénytársaság és a Petróleum Izzófény Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagsága elfogadásának engedélyezése dr. Magyary Lajos miniszteri segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Hervay Tamás gimnáziumi tanuló részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Dunatölgyes község kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Hervay István, Csanád vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Both Illés, Temes vármegye árvaszéki elnöke részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Lichthental Ármin Temes vármegyei irodaigazgató részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Lindner Ármin temesvári gazdasági tanácsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat dr. Boytha József rendőrorvos régi magyar nemességének és betleni előnevének megerősítésére, valamint ezek örökbefogadott fiára, Boytha Andrásra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Pfeiffer Mátyás, az Osztrák-Magyar Bank helyettes alkormányzója magyar nemességének, előnevének és címerének testvérére, Pfeiffer Antal földbirtokosra és annak leszármazottjaira leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Olykovics Bazil, Tiszabogdány község jegyzője részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Berényi Antal temesvári városi rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Rohonczy Gedeon, a Budapesti Önkéntes Mentő Egyesület ügyvezető alelnöke, valamint Brüll Ignác, az Egyesület másodalelnöke részére, továbbá a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kovács Aladár, az Egyesület igazgató-főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A toloncélelmezés egységárainak felemelése Füzesabony, Zsolna, Galánta, Jászberény, Sátoraljaújhely, Cegléd, Somorja, Martonvásár, Kalocsa, Békéscsaba, Rétság és Bán toloncállomások , valamint Szepes és Pozsony vármegyék alispánjai kérelmére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat Tompa Ferenc államrendőrségi rendőr nyugdíjának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Háborús segély engedélyezése a közalkalmazottak részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "61. A Hunyad vármegyei Kispolunyák, Livazény és Petrilla községek kiürítése (BM)",
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  }, {
    "name" : "62. Előirányzat nélküli kiadás a menekültek ellátására (BM)",
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  }, {
    "name" : "63. Előirányzat nélküli kiadás az erdélyi menekültek segélyezésére, illetve a segélyezés megszervezése (BM)",
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  }, {
    "name" : "64. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Csík Imre miniszteri tanácsos részére a Magas-Tátra fejlesztése körül szerzett érdemeiért (FM)",
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  }, {
    "name" : "65. Javaslat a I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Zselényszky Róbert belső titkos tanácsos, örökös főrendiházi tag részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "66. A Gazdasági Berendező és Motoreke Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásának engedélyezése Dubravszky Róbert miniszteri tanácsos és dr. Gally Kálmán miniszteri titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A kukoricakészletek felhasználásáról, forgalmazásáról és közszükségleti célokra történő igénybevételéről szóló 3172/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. A kerti és gazdasági magvak forgalmának szabályozásáról szóló 3350/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
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  }, {
    "name" : "69. Hiteltúllépés engedélyezése a földművelésügyi tárca költségvetésében az Állami ló-tenyészintézetek cím Személyi járandóságok rovatán (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Madarassy Gyula nagykárolyi lakosnak, a Nagykárolyi M. Kir. Pénzügyigazgatóság egyenesadó-felszólamlási bizottsági elnöke részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Túlkiadás engedélyezése a budapesti pénzügyi alkalmazottak beszerzési csoportja részére iroda és áruraktár berendezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Túlkiadás a plnzügyi tárca költségvetésében perköltségekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Hiteltúllépés engedélyezése a budapesti Margit híd és a Ferenc József híd világító berendezéseinek felszerelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Az italokhoz kiszolgáltatható cukor mennyiségének és a kiszolgáltatás módjának szabályozása tárgyában kiadott 3165/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Az 1916:XXV. tc. alapján járó háborús segélyekről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. A pénzügyi fogalmazó tisztviselők létszámának emelése ideiglenes alkalmazottak (adóügyi biztosok) felvételével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A M. kir. Állami Vasgyárak jövedelemtöbbletének felhasználása előirányzat nélküli kiadásokra - a budapesti gépgyár és a diósgyőri vasgyár bővítésére, a felső-magyarországi vaskőbányák feltárási munkálatainak gyorsítására, valamint kisebb beszerzésekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A Magyarországi Hírlapírók Nyugdíjintézete, a Budapesti Újságírók Egyesülete, az Újságkiadók Egyesületének Özvegy és Árva Alapja valamint a Vidéki Hírlapírók Országos Szövetségének támogatása a magyar sajtónak a hadikölcsönök érdekében kifejtett közreműködéséért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A Bulgáriának és Törökországnak nyújtott államkölcsön és különböző állami garanciák vállalása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a Magyar Ágyúgyár Részvénytársaság vezetőinek kitüntetésére - a hadidíszítményes I. osztályú Vaskorona Rend adományozására nagysötétági Hoffmann Hugó nyugalmazott táborszernagy, igazgatósági elnök részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Szodfriedt József Győr vármegyei főispán, igazgatósági tag részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Lauer Richárd központi igazgató részére, a a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bartsch Jenő üzemfőnök részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schiel Vince építésvezető részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat magyar nemesség és a szepesváraljai előnév adományozására Hennel Emíl nyugalmazott altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Előirányzat nélküli kiadás a Lugos környékén megtartott céllövészeten halálos sérülést szenvedett Assael János özvegye és kiskorú gyermeke özvegyi járulékára (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 10. 1916, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1916-10-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60045"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Csarsch Dezső újvidéki kir. törvényszéki elnök, a belgrádi katonai főkormányzóság polgári igazságügyi osztályának vezetője részére, továbbá a magyar nemesség és a pozegai előnév adományozására dr. Pavlinovic Bernát királyi tanácsos, pénzügyigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Micsevic Gergely és Dietrich Ernő cs. és kir. vezérőrnagy, továbbá Redullic Miklós cs. és kir. ezredes magyar állampolgársága saját kérésre történő megszüntetésének engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Munkásbiztosítási Hivatal tisztviselőinek, valamint a munkásbiztosítási választott bíróságok ülnökeinek kinevezéséről szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A lenszövetek forgalmazásáról és felhasználásáról szóló 1433/1916. ME számú rendelet módosítárára kiadott 2967/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A papírhulladék forgalmának korlátozásáról szóló 2833/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A nyers- és kikészített marha-, ló- és borjúbőrök forgalmáról, felhasználásáról és maximális áráról szóló 3351/1916., 3352/1916., 3353/1916., 3354/1916., 3355/1916. és 3356/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Postai szállítási jog megvonása a már kitiltott Pravo Lidu című cseh nyelvű lap Vecernik című esti lapjától (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Jedlicska Pál pápai prelátus, esztergomi kanonok, volt nagyszombati érseki helynök részére 50 éves papi jubíleuma, valamint a nagyszombati érseki helynökségtől való visszalépése alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Chován Kálmán, az Országos M. Kir. Zeneakadémia tanára részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pásthy Károly kecskeméti állami polgári leányiskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Sebestyén József besztercei állami elemi iskolai igazgató-tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bozóky Lajos nyírbogdányi római katolikus elemi iskolai kántortanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Parti Gábor nyugalmazott hajdúszoboszlói református tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kuti Zsigmond debreceni izraelita elemi iskolai igazgató-tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Gönczöl József, a mélykúti és kisvenyimi pusztai zirci apátsági uradalom tanítója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A vallás- és közoktatásügyi tárca kötelékébe tartozó közalkalmazottak háborús segélye (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nemesség és az alistáli előnév adományozására Balonyi Imre kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti ítélőtáblai bíró részére nyugalomba vonulása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat nemesség és a szepesszombati előnév adományozására Szopkó Róbert kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott mezőcsáti kir. járásbíró részére, illetve nevének Zsadányira leendő változtatásának engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Pottyondy Géza kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott lugosi kir. törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Kenessey Kálmán székesfehérvári kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kosztolny József trencséni kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. [folyt.] Javaslat bírósági kinevezésekre - alügyésszé Grusz Sándor eperjesi törvényszéki jegyzőt a Lőcsei Ügyészséghez, albíróvá Szarka Béla komáromi törvényszéki jegyzőt a Sümegi Járásbírósághoz, dr. Suchy Jenő besztercebányai járásbírósági jegyzőt a Besztercebányai Járásbírósághoz, és Karsai Béla trencséni járásbírósági jegyzőt a Rózsahegyi Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A pénz és értékpapír elvonásának Olaszországgal, Portugáliával és Romániával szembeni tilalmáról szóló 3591/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A meghatalmazott útján történő házasságkötések kivételes engedélyezéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nemesség adományozására Pust Jenő cs. és kir. huszár alezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Silovic József zágrábi egyetemi tanár részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Felségfelterjesztés a horvát-szlavón országgyűlés üléseinek folytatólagos megnyitásáról és elnapolásáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A belügyi önkormányzat szükségleteinek fedezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Kiszely Árpád, Liptó vármegye főispánja ideiglenes megbízatására Turócz vármegye főispáni teendőinek ellátására (br. Kürthy Lajos főispánnak az Országos Közélelmezési Hivatal elnöki teendőivel történt megbízatása tartamára) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Túlkiadás engedélyezése a járási főszolgabírák irodai és fűtési költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a budapesti államrendőrség lóállományának ellátására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca Közegészségügy cím Járványok elleni védekezés rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Gyergyó-síkság és a határ közötti terület kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Államsegély engedélyezése a román betörés által sújtott területek gyógyszerellátásának biztosítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Szilágyi Ernő vaszkai birtokos részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a szászsebesi előnév adományozására Konst Emil nyugalmazott őrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a pusztaszeri és tömörkényi Deák Árpád kassa-oderbergi vasúti főellenőr és Horváth Dénes vezérkari testületbeli százados között kötött örökbefogadási szerződésnek, az örökbefogadó nemessége, előnevei és címere Horváth Dénesre leendő átruházásának, továbbá a Deák-Horváth családnév használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Róna Zsigmond királyi tanácsos, az Országos Meteorológiai és Földmágnesességi Intézet igazgatója részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Marczell György, az intézet adjutánsa részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Szontagh Tamás, a M. Kir. Földtani Intézet aligazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a miniszteri segédhivatali főigazgatói cím adományozására Haeffler István miniszteri segédhivatali igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat nemesség és a németvölgyi előnév adományozására Fellner Frigyes, a Magyar Agrár- és Járadékbank ügyvezető igazgatója, egyetemi tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat Gruber Miklósnak a kassai M. Kir. Gazdasági Akadémiára leendő kivételes felvételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Túlkiadás engedélyezése a Nemzetközi Hajózási Kongresszus Brüsszeli Állandó Bizottsága költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A tölgymakktermés zárolásáról és a szállításához szükséges igazolványokról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A kukoricacsíra kivonásáról és forgalmazásáról, a kukoricaolaj előállításáról és forgalmazásáról, valamint a kukoricaolaj áráról szóló 3653/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hozzájárulás a Nemzeti Egyesült Textilművek Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagsága elfogadásához Weber Tibor miniszteri osztálytanácsos részére, a Gazdaságberendező és Motoreke Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagsága elfogadásához dr. Lingauer Sándor pénzügyi titkár, illetve az Első Magyar Tisztviselő Egylet igazgatósági tagsága elfogadásához Benedek Endre pénzügyi tanácsos részére (PM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat nemesség és az egerszegi előnév adományozására, valamint nevének Egry-re változtatásának engedélyezésére dr. Engel Aurél udvari tanácsos részére a Pénzintézeti Központ létesítése terén szerzett érdemeiért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Az eltitkolt gabona- és egyéb terménykészletek felkutatásáról, csempészetének meggátlásáról szóló 3653/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 11. 1916, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1916-11-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59249"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. Szinyei Merse József közigazgatási bírósági ítélőbíró tanácselnöki kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Némethy Károly belső titkos tanácsos, belügyminiszteri államtitkár, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa helyettes elnöke, illetőleg Hartig Sándor kereskedelemügyi miniszteri tanácsos és gr. Andrássy Géza belső titkos tanácsos ujbóli kinevezése a Fővárosi Közmunkák Tanácsához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A papír enyvezésére szolgáló pótanyag vámjáról szóló 3769/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat magyar bárói méltóság adományozására nemes Sarkotic István gyalogsági tábornok, boszniai és hercegovinai tartományfőnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Andor Endre miniszteri osztálytanácsos bíró kinevezésére a felállítandó M. Kir. Állami Munkaközvetítési Hivatal igazgatójává, illetve részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására, továbbá dr. Hazay Gyula a Budapesti Ipari és Kereskedelmi Munkaközvetítő Intézet igazgatója miniszteri osztálytanácsos-bíróvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hozzájárulás a vasúti áruforgalom megadóztatásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Újabb ellátmány engedélyezése a Magyar Államvasutak Jóléti Bizottsága részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Kivételes vásár engedélyezése Pozsonyban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A belföldi vízijárművekre vonatkozó kivételes intézkedésekről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A búza és a rozs kiőrlési arányának, valamint a korpa legmagasabb árának megváltoztatásáról, illetőleg a 2544/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 2735/1916. és 2736/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Bulgáriába, Macedóniába és Törökországba irányuló árukivitel szabályozásáról szóló 306:/1916. [sic] ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az aszalt szilva és a szilvaíz forgalmának korlátozása tárgyában készült 3487/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A cukor szállításához szükséges igazolványokról szóló 3532/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Az olajos magvak vámért való feldolgozása tárgyában készült 3582/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A szappan és a mosópor gyártásáról és forgalmazásáról szóló 3684/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A burgonya feldolgozásáról, és az így nyert cikkek forgalomba hozataláról szóló 3728/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hozzájárulás az Érczhegyi Géza budapesti könyvkötő és díszműáru céggel kötött szerződés meghosszabbításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Postai szállítási jog megvonása New Yorkban, a Hrvatski Svijet nyomdájában kiadott alábbi sajtótermékektől: Marjanovic Milán Jugoslívija; Jugoslovenski Odbor u Londonu; Genij Jugoslivenstva; Mi mali u velikom vremenu; - dr. Potocnjak Frankó Jugoslovensko Pitanje; - Bublic Draguton: Kako sam imao postati austrijski spijon; - dr. Zupanic Niko: O Slovencima; - a New York-i Jadran nyomdában megjelenő Marjanovic Milan: Dali je Rusija pobjediva című; a Pittsburgban, Marohnic Josip könyvnyomdájában megjelenő Belic A.: Tko je izmislio Jugoslaviju című; valamint a Chicagóban, a Hrvatska zastava nyomdájában megjelenő Marjanovic Milan: Kako je u domovini című sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Postai szállítási jog megvonása a Posnanban megjelenő Kuryer Posnanski és a Cziennik Posnanski című időszaki lapoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Békefi Remig zirci apát - Fraknói Vilmos utódjául - múzeumok és könyvtárak országos főfelügyelőjévé leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kleiner Lajos választott dulmi püspök, kalocsai székesegyházi nagyprépost részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Révy Ferenc címzetes főigazgató, felső-leányiskolai és leánygimnáziumi igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására jánoshalmi Nemes Marcell királyi tanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Recska Zsigmond vágkohányi plébános, dr. Chorényi József illavai esperes-plébános és Teszelszky József nagybiccsei esperes-plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bajai Amand miskolci katolikus főgimnáziumi tanár részére nyugdíjazása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Boross Ferenc nagybocskói nyugalmazott római katolikus kántortanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Délczeg Sándor kemecsei református igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Franczik Ferenc tibolddaróci római katolikus elemi iskolai tanító özvegye, Hein Ilona Emilia részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Küli Kálmán vértessomlói római katolikus elemi iskolai tanító özvegye, Wéber Jozefa részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Csele Miklós gyertyánfalvi állami elemi iskolai tanító özvegye, Berényi Katona Katalin részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a kir. főügyészi cím adományozására Bulyovszky Gusztáv kir. főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott miskolci kir. ügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására dr. Vass Antal pécsi kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a kir. kúriai bírói cím adományozására Bánó József ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pestvidéki törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bogdányi László ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott székesfehérvári törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gárdonyi József balassagyarmati kir. törvényszéki irodaigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hiteltúllépés az igazságügyi tárca költségvetésében a Kir. Kúria cím Személyi járandóságok rovatán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj helyett nevelési járulék engedélyezésére néhai Czura Sándor máramarosszigeti kir. törvényszéki irodaigazgató Anna nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Felár engedélyezése a soproni fegyintézet részére kőszenet szállító Kheim Pál soproni fuvaros részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A lakbéremelésekről és lakbérfelmondásokról, valamint a közintézmények bérleti szerződéseinek meghosszabbításáról szóló 3787/1916 ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A z erdélyrészi második moratóriumi rendelet tervezetének bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A váltók, kereskedelmi utalványok és közraktári jegyek óvási határidejéről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Az eltartásra jogosult családtagok és a házasságon kívül született gyermekek fokozottabb magánjogi védelméről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A katonai szolgálatot teljesítő vagy hasonló helyzetben lévő házasulók házasságkötésének megkönnyítése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A belügyi önkormányzat szükségleteinek fedezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Papfalva telep (Máramaros vármegye) kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hunyad és Szeben vármegye déli részének kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Túlkiadás engedélyezése a M. Kir. Közigazgatási Bíróság nyugdíj-szükségletére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetésében a Táviratok és távbeszélők rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Kindris János árvái, János, Zoltán és Margit részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat nemesség és a brassóbertalani előnév adományozására Lehrer Henrik alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Neugebauer Vilmos, az Országos Gyermekvédő Liga igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Totth Vilmos magyarbolyi körjegyző részére 40 évet meghaladó szolgálatáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Krajcsovits Béla főerdőtanácsos, valamint az erdőtanácsosi cím adományozására Zudor Béla főerdőmérnök részére nyugdíjazásuk alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Korrádi Gyula főerdőőr Keresztély és Gyula nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Hadi Állatátvételi Bizottság tagjainak kitüntetésére - a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Rubinek Gyula, az O M. G. E. igazgatója, a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Éber Antal, a Magyar Telepítő és Parcellázó Bank Részvénytársaság vezérigazgatója, és dr. Jeszenszky Pál, a Magyar Mezőgazdák Szövetkezete vezérigazgatója, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Halász Béla, a Magyar Telepítő és Parcellázó Bank Részvénytársaság gazdasági tanácsosa részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására szentlőrinci dr. Liebermann Leó m. kir. udvari tanácsos, budapesti tudományegyetemi tanár részére az Állandó Felülbíráló Tanácsban illetve a Mezőgazdasági Kísérletügyi Tanácsban végzett munkájáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Előirányzat nélküli kiadás Sáros, Zemplén, Ung és Máramaros vármegyék lakosságának segélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A lóheremag-készletek zár alá vételéről szóló 3514/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A korpa és a takarmányozási célokra szolgáló ipari termékek és hulladékok forgalmazásáról szóló 2760/1916. ME. számú rendelet kiegészítése és szabályozása tárgyában kiadott 3515/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A lucernamag legmagasabb áráról szóló 3791/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A Hadi Állatátvételi Bizottság által átvett állatokról szóló 3900/12916. ME számú rendelet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Az erdélyi visszatelepítő bizottságok létesítéséről szóló 3745/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Hiteltúllépés engedélyezése a kisbéri, a bábolnai és a mezőhegyesi ménesbirtok, a gödöllői koronauradalom, valamint a palánkai csikótelep költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat Berzeviczy Zsigmond gazdasági főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott gazdasági felügyelő VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a gazdasági főfelügyelői cím és jelleg adományozására Bartha István gazdasági felügyelő részére, továbbá a gazdasági felügyelői jelleg adományozására Kluge Ferenc és Lickl Károly gazdasági főfelügyelői címmel felruházott gazdasági felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A magyarpécskai kincstári legelő egy részének eladása Donáth János, Kuruczi Sándor, Kovács András és Rohács András magyarpécskai lakosoknak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetsége által megvásárolt galgói, oláhfodorházai és kisbenyei birtok eredeti tulajdonosa, Urányi Aladárné általi visszavásárlása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. A kincstári fürdő- és nyaralótelepek bérleti szerződéseinek meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Az 1916/17. költségvetési év első felében fedezendő közterhekről és fedezendő állami kiadásokról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. A cukorgyári rendeltetéstől eltérő célra átengedett cukorrépa rekvirálásáról szóló 3746/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. A vámkülföldi eredetű cukor behozatalának és forgalmazásának szabályozásáról szóló 3665/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Magyar Solvay Művek Részvénytársaság marosújvári szóda- és marónátrongyárának sóoldattal való ellátására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Hozzájárulás a M. Kir. Dohányjövedék és Schön Ignác budapesti fuvarozó között kötött fuvarszerződés meghosszabbításához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Désy Amáliától korábban bérelt épület megvásárlására a marosvásárhelyi pénzügyi igazgatóság elhelyezése céljára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a kincstár és az Országos Munkássegélyző és Betegbiztosító Pénztár közötti járulékhátralék-követelések végleges rendezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Túlkiadás engedélyezése a M. Kir. a Központi Állampénztár helyiségeinek átalakítására és kibővítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Javaslat Ürmösi Kálmán főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányatanácsos és Litschauer Lajos bányatanácsos főbányatanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Számfeletti kinevezések engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat dr. Agorasztó Vilmos és dr. Vértesy Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 11. 1916, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1916-11-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59250"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A Legfőbb Állami Számvevőszék 1915/16. év első félévi hiteleltérésekről szóló jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A Legfőbb Állami Számvevőszék 1914/15. évi zárszámadásról készült jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A magyar állampolgárság megszüntetése (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Hiteltúllépés engedélyezése az idegenben élő magyar állampolgárok nemzeti gondozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az enyvgyártásra szolgáló enyvbőr szállításához szükséges igazolványokról szóló 3500/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A pamut, a pamutfonalak és az ezekből előállított termékek forgalmazásának korlátozásáról kiadott 2489/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 3830/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A zsiradékok és zsírsavak szállításához szükséges igazolványokról szóló 3499/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az egyes állati eredetű zsiradékok legmagasabb áráról szóló 3553/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A hadfelszerelési cikkekre vonatkozó közszállításoknál alkalmazott munkások munkaszerződéseiről kiadott 3870/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A zsákszövetek és a zsákkészletek bejelentésére vonatkozó 572/1916. ME számú rendelet módosítása tárgyában kiadott 3559/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az 1917. évi cukorrépatermelés szabályozásáról szóló 3869/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadás engedélyezése a M. Kir. Államvasutak részére rendkívüli segélyezésekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására pusztakéri br. Forster Gyula belső titkos tanácsos, a Vallás- és Tanulmányi Alap kezelését ellenőrző bizottság elnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Szladits Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott igazságügyminiszteri osztálytanácsosnak a Budapesti Tudományegyetem Állam- és Jogtudományi Karára leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Bálint Rezső és dr. Vámossy Zoltán budapesti tudományegyetemi orvoskari tanári kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás a protestáns és unitárius teológiai tanárok segélyezéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hozzájárulás száz új óvónői állás létesítéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai B. Nagy József szeghalmi református elemi iskolai tanító özvegye, Wégener Vilma részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hiteltúllépés a pozsonyi állami kórháznál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Nádosy Imre osztálytanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a kúriai bírói cím és jelleg adományozására dr. Vályi Sándor budapesti törvényszéki másodelnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat bírósági kinevezésekre - ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Ítélőtáblához Füzesséry Zoltán ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti büntetőtörvényszéki bírót, Alberti Ernő ipolysági törvényszéki bírót, Székely János besztercebányai törvényszéki bírót, valamint dr. Thébusz Aladár és dr. Ipovitz Károly budapesti törvényszéki bírót; törvényszéki bíróvá Jureczky Iván trencséni ügyészt a Budapesti Büntetőtörvényszékhez, dr. Rejtő Jenő fiumei ügyészt és dr. Zádor Emil Béla igazságügyminiszteri segédtitkárt a Fiumei Törvényszékhez, Szabó István székelyudvarhelyi ügyészt a Szatmárnémeti Törvényszékhez, Mikes Jenő kézdivásárhelyi ügyészt a Brassói Törvényszékhez; járásbíróvá dr. Rimler János bajai városi helyettes főjegyzőt a Csurgói Járásbírósághoz, a VII. fizetési osztályba sorolt ügyésszé dr. Hubay László szegedi kir. ügyészt a Nagykikindai Ügyészséghez; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá Szmetana Károly tiszafüredi járásbírót a Mezőcsáti Járásbírósághoz, dr. Kientzl Tivadar balassagyarmati kir törvényszéki bírót a Szécsényi Járásbírósághoz, Tribus Béla mohácsi járásbírót a Puhói Járásbírósághoz, Szuhányi Andor szatmárnémeti kir törvényszéki bírót a Zsibói Járásbírósághoz, dr. Telegdi Lajos brassói kir törvényszéki bírót az Élesdi Járásbírósághoz és dr. Török Pál sziráki járásbírót a Perlaszi Járásbírósághoz; alügyésszé dr. Jeszenszky Béla gálszécsi járásbírósági albírót a Trencséni Ügyészséghez, Temesvári Gyulát, a Marosvásárhelyi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Kézdivásárhelyi Ügyészséghez, dr. Eisele Ferenc temesvári törvényszéki jegyzőt a Fehértemplomi Ügyészséghez, Kovács Károlyt, a Szegedi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt és Marton Sándor csíkszentmártoni járásbírósági jegyzőt a Csíkszeredai Ügyészséghez, Ács Albert gyulafehérvári és dr. Bodnár Béla aradi törvényszéki jegyzőt, valamint Balogh Istvánt a Debreceni Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt Székelyudvarhelyi Ügyészséghez; albíróvá: dr. Heppes Ferencet, a megszállott szerb területre kirendelt gyöngyösi járásbírósági jegyzőt az Újvidéki Járásbírósághoz, dr. Tétsy Endrét, a Nagyváradi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Nagyváradi Törvényszékhez, dr. Rátkai Béla és dr. Oláh Ernő budapesti büntetőtörvényszéki jegyzőt, dr. Vékey Károlyt, a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt, dr. Nyáry Miklós budapesti büntetőtörvényszéki, dr. Csizinszky Lajos budapesti központi járásbírósági és dr. Lengyel Ernő budapesti büntetőtörvényszéki jegyzőt a Budapesti Központi Járásbírósághoz, dr. Herbeck Miklóst, a Temesvári Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Teregovai Járásbírósághoz, Madarassi Elemért, a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Balassagyarmati Törvényszékhez, dr. Jeney Zoltán eperjesi járásbírósági jegyzőt a Kisszebeni Járásbírósághoz, dr. Gáló Mihály privigyei járásbírósági jegyzőt az Újbányai Járásbírósághoz, dr. Keller Sándor nagybecskereki járásbírósági jegyzőt a Nagybecskereki Járásbírósághoz, Tombor László nyitrai járásbírósági jegyzőt a Nagytapolcsányi Járásbírósághoz, valamint dr. Pálffy László gyulafehérvári törvényszéki jegyzőt a Nagyhalmágyi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szmrecsányi János budapesti kir. ítélőtáblai tanácselnök Mária nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A varrógép vásárlására nyújtandó részletfizetési kedvezményről szóló 4172/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Marosevic Mátyás és Budinskyi Fabian, a horvát-szlavón kormány kőnyomdászai részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat magyar nemesség és a siemikowcei előnév adományozására Blum József cs. és kir. nyugállományú vezérőrnagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kéméndi br. Szalay László címerátruházási kincstári díjának elengedésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat nemesség és a kismartoni előnév adományozására Anker Lipót cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat nemesség adományozására Jerzábek Ferdinánd nyugalmazott címzetes vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Fodor Kálmán országgyűlési képviselő, pöstyéni fürdőorvos, valamint Juhász Vince kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott nyugalmazott kir. járásbíró, törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gruenberg Hermann, a cs. és kir. osztrák Länderbank rudolfsheimi fiókjának igazgatója részére jótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Hermann Béla budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Mayfort Etelka, az Est Lapkiadó Részvénytársaság főpénztárosa részére jótékony célú gyűjtések szervezéséért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Cseh József, Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főjegyzője részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Mezei András és Székely István budapesti m. kir. államrendőrségi detektív részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Náni Károly főispáni huszár, aranyosmaróti lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kereszty Sándor miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos özvegye, Derzsy Ráchel részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Túlkiadás engedélyezése az állami gyógyintézetek (a marosvásárhelyi állami kórház, a budapesti, a szegedi és a zsolnai szemkórház, a lipótmezei, az angyalföldi, a nagyszebeni és a nagykállói elmegyógyintézet) szükségleteinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a menekült magyar állampolgárok ellátására és szállítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Bevásárlási központ létesítése a belügyi tárca alkalmazottai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Háborús segély engedélyezése községi közigazgatási alkalmazottak részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A tüzelőanyagokkal való takarékosságról szóló 4470/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Az erdélyrészi ellenséges betörés következtében beállott hadikárok felvételéről szóló 4471/1916. ME számú rendelet valamint az erdélyrészi ellenséges betörés következtében beállott hadikárok felvételénél követendő eljárás tárgyában kiadott 40880/1916. eln. számú belügyminiszteri rendelet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A gyámpénztári készletekből hadikölcsön kötvények jegyzése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Libits Adolf udvari tanácsos, József főherceg uradalmi jószágigazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Ébersz Károly miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Radisics István miniszteri tanácsosi címmel felruházott osztálytanácsos, illetve a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Mayer Károly miniszteri titkári címmel felruházott miniszteri segédtitkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Dessewffy Aladár kir. fürdőorvos, illetve a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Saád András kir. fürdőorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Brachinger Mihály kalocsai érseki uradalmi vadász részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Kamatmentes kölcsön engedélyezése a Hangya Szövetkezeten belül megalakuló élelmező szövetkezetek - köztük a Balatoni Szövetség - részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Hitel engedélyezése egy gőzös és tizenhat uszály vásárlására a Ganz és Társa Danubius Hajó-, Gép- és Vagongyár Részvénytársaságtól (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A Szigetközi Ármentesítő Társulat felmentése a a győr-révfalui rakpart építési és partrendezési munkálatokhoz vállalt hozzájárulási összeg megfizetése alól (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A tatárka- (hajdina, pohánka) a lóbab-, a takarmányborsó-, mindenféle bükköny- és muharmag-készletek zár alá vételéről szóló 3872/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat Szabó Albert miniszteri tanácsosi címmel és az V. fizetési osztály jellegével felruházott beregszászi pénzügyigazgató V. fizetési osztályba leendő kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozására Niedziwulszky László királyi tanácsos, a Központi Díj- és Illetékkiszabási Hivatal főnöke részére, végül Nagy Tamás királyi tanácsosi címmel felruházott sátoraljaújhelyi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére, illetve részére a VI. fizetési osztály jellegének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Szigethy Vilmos királyi tanácsos, temesvári pénzügyigazgató végleges nyugdíjazására, továbbá Gögl Adolf osztálytanácsos - miniszteri tanácsosi címmel való felruházás mellett - V. fizetési osztályú pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Horánszky Dezső, a Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetségének igazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Ónody László pénzügyőri vigyázó részére életmentésért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Körmendy Sándor pénzügyminiszteri számvizsgáló Margit nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kosztáczky Lajos sószállító hivatali mázsatiszt Margit nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a sövényháza-szegedi öblözet munkálatait végző Sövényháza-Szegedi Ármentesítő Társulat segélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Magyar Solvay Művek Részvénytársaság részére új sóoldó szekrények építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. A minisztérium által megszabott határidők (1916:IV. tc.) elmulasztásából eredő joghátrányok megszüntetéséről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A katonai szolgálatra bevonult állami és vármegyei tisztviselők, altisztek és szolgák illetményeinek szabályozására kiadott 6233/1914. ME számú, a 34/1915. ME számú, valamint a 2096/1915. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az égetett szeszesitalok arányos elosztásáról és fogyasztási áráról készüt rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A külföldi fizetési eszközökkel való kereskedésről és forgalomról, valamint a külfölddel való forgalom korlátozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A műméz és a kandiscukor (jegeccukor) gyártásához beszerzett cukor felhasználásáról szóló 4044/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. A külföldi értékpapírok bejelentéséről szóló 4232/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat nemesség és a Monte San Michele-i előnév adományozására Stadler István ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat nemesség és a nagykomlósi előnév adományozására Vogel Tibor alezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat nemesség és a kőszegi előnév adományozására Reményi Ferenc ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. A fiumei Kormányzói Tanács kiegészítéséről és hatáskörének bővítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 12. 1916, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1916-12-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60046"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a grófi méltóság adományozására br. Sennyey Béla, br. Sennyey Géza, br. Révay Simon és br. Révay László részére a koronázás alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat örökös főrendiházi tagsággal egybekötött grófi méltóság adományozására Kendeffy Gábor és Jankovich-Bésán József részére, örökös főrendiházi tagsággal egybekötött bárói méltóság adományozására Kende Zsigmond és Ivánka László részére a koronázás alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat bárói méltóság adományozására Szalavszky Gyula belső titkos tanácsos, főispán részére a koronázás alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a valóságos belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Ambrózy Gyula koronaőr, gr. Bánffy Miklós országgyűlési képviselő, a M. Kir. Állami Operaház és a Nemzeti Színház kormánybiztosa, gr. Bethlen István országgyűlési képviselő, gr. Bethlen Ödön főispán, Chotek Rezső örökös főrendiházi tag, gr. Erdődy Imre örökös főrendiházi tag, gr. Esterházy László örökös főrendiházi tag, gr. Esterházy Móric országgyűlési képviselő, dr. Fischer-Colbrie Ágoston kassai római katolikus püspök, Hideghéthy Imre horvát-szalvón-dalmát miniszter, gr. Hunyady József cs. és kir. kapitány, Őfelsége szárnysegéde, gr. Károlyi László örökös főrendiházi tag, gr. Keglevich Gábor örökös főrendiházi tag, Kende Péter országgyűlési képviselő, földbirtokos, gr. Klebelsberg Kuno vallás- és közoktatásügyi miniszteri államtitkár, br. Kürthy Lajos, az Országos Közélelmezési Hivatal elnöke, Simontsits Elemér, a Képviselőház alelnöke, gr. Széchenyi Emil országgyűlési képviselő, Szinnyey-Merse István főispán, gr. Teleki Sándor örökös főrendiházi tag, Wenckheim Dénes, örökös főrendiházi tag, és gr. Wimpffen Siegfried örökös főrendiházi tag részére; a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására hg. Festetits Tasziló főudvarmester, gr. Széchenyi Gyula kir. főlovászmester és gr. Széchenyi Béla koronaőr, belső titkos tanácsosok részére; az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására gr. Apponyi Sándor kir. tárnokmester, gr. Festetits Pál kir. főkamarásmester, br. Skerlec Iván horvát bán, Szmrecsányi Lajos egri érsek, Várady L. Árpád kalocsai érsek valamint Vavrik Béla, a Kuria másodelnöke és a Főrendiház alelnöke, belső titkos tanácsosok részére; illetőleg a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Glattfelder Gyula csanádi püspök és Kenessey Béla erdélyi református egyházkerületi püspök részére a koronázás alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Andrássy Sándorné Esterházy Mária grófnő, gr. Bethlen Istvánné Bethlen Margit grófnő, gr. Karátsonyi Jenőné Andrássy Karolina grófnő, gr. Károlyi Lászlóné Apponyi Franciska grófnő, gr. Mikes Árminné Bethlen Klementina grófnő, gr. Schönborn-Buchheim Frigyes Károlyné Dentice-Frasso hercegnő, gr. Teleki Sándorné Kölcsey-Kende Júlia, valamint Dessewffy Emma és Vásárhelyi Janka részére emberbaráti és közegészségügyi téren szerzett érdemeikért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Walter Gyulas címzetes ozerói püspök, esztergomi prelátus-kanonok részére, a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Klinda Teofil esztergomi prelátus-kanonok, érseki főszertartásmester részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Leopold Antal prímási irodaigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Bárczy István, Budapet polgármestere, valamint Boda Dezső, a fővárosi államrendőrség főkapitánya részére a koronázási ünnep szervezéséért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Szent István Rend nagykeresztjének adományozására Jekelfalussy Zoltán miniszteri tanácsos, a koronázási ünnepélyt rendező bizottság elnöke részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Csánky Dezső országos főlevéltárnok részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Tomcsányi Vilmos Pál miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár és Kertész K. Róbert miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos részére, a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Markovich Imre székesfővárosi államrendőrségi főkapitány-helyettes részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Nagy Károly rendőri tanácsos, detektívfőnök, és dr. Blaha Sándor miniszteri titkár részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Marsovszky Ivor miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó, Miskolczy László székesfővárosi államrendőrségi rendőrtanácsos, valamint Beniczky Tamás székesfővárosi államrendőrségi főfelügyelő részére a koronázási ünnepély szervezése körül végzett munkájukért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Az I. Ferenc József király emlékének törvénybe iktatásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. IV. Károly Magyarország és Horvát-Szlavón-Dalmátországok királyává avatásáról és koronázásáról szóló törvényjavaslat; az ország részére kiadott királyi hitellevélnek és a koronázáskor letett királyi eskünek az ország törvényei közé iktatásáról; a király részére felajánlott koronázási ajándékról; és végül a királyné részére felajánlott koronázási ajándékról szóló törvényjavaslatok Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A háború esetére szóló kivételes intézkedésekről alkotott 1916:IV. tc. kiegészítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Hermann Dávid, a kassai katonai parancsnokságnál alkalmazott fordító részére, illetve a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására a blumaui puskaporgyárnál alkalmazott Leitgeb György dinamitmester és Maurer József mester részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A Debrecenben tartandó országos vásárok szabályozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Londonban 1916-ban Chon August szerkesztésében és a Council of Loyal British subjects of German, Austrian or Hungarian Birth kiadásában német nyelven megjelent Der Krieg vom Gesichtspunkte Naturalisierter Britischer Untertanen című, továbbá az 1916-ban Toyable Arnold J. szerkesztésében és a Darling et Son cég kiadásában német nyelven megjelent Der Vernichtung von Polen című sajtótermékektől, illetve a Belgrádban 1901-ben, Sávic és Tsa nyomdájában szerb nyelven megjelent Vladavovstina című, az 1903-ban Maricic és Jankovic könyvkereskedők kiadásában szerb nyelven megjelent Vukicevic M. és Sokolovic D: Srpska istorija za IV. razred osvovne narodna skola című, továbbá az 1891-ben Tanaskovic Péter nyomdájában, szerb nyelven megjelent, oroszból fordított Drzave i nardi balkanskoga poluostrovu című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a Chicagóban megjelenő szláv nyelvű Sokol Americky című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítás jog megvonása az Ernest Paytriquen által szerkesztett, H. Bernard kiadásában Lausanne-ban megjelenő La libre pensée internationale című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kerber Hermina posta és távírda kezelőnő részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Varga Károly m. kir. zálogházi altiszt részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a miniszteri főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Schiefner Károly, Havasi Arthur, br. Brandenstein Ottó és Tarjáni Vilmos számvevőségi miniszteri számtanácsos részére, miniszteri számtanácsosi cím és jelleg adományozására Tárnok János és Füzesséry Béla miniszteri számvizsgáló részére, illetve a posta és távírda főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Kerbler Lajos, Balius József, Kecskés Károly, Szentiványi Ernő és Csöregh Gyula posta és távírda számtanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A cukorgyári vállalatokkal cukorrépa termelése iránt kötött szerződések teljesítése tárgyában kiadott 4169/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A pamutfonalak, pamutszövetek, kötött és kötszövött pamutáruk , valamint a pamut és a félgyapjú szövött és kötött anyagok forgalombahozatalának és feldolgozásának korlátozásáról szóló 3790/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A kender forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló 4455/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A lenszövetek forgalomba hozatalára és felhasználására vonatkozó 1433/1916. ME. számú rendelet módosításáról szóló 4196/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A textilhulladékok forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló 3603/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az árpa sör- és malátagyártás céljára való felhasználásáról, a malátacsíra zár alá vételéről és a malátacsíra és a maláta forgalomba hozataláról szóló 4268/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A Magyar Vasúti Forgalmi Részvénytársaság teherkocsijainak bérbevétele a M. Kir. Államvasutak teherkocsi-hiányának enyhítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Whithead fiumei torpedógyár alkalmazottainak kitüntetésére - a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására meischenaui Meischner Károly kereskedelmi igazgatóhelyettes, a Magyar Tengeralattjáró Hajóépítő Részvénytársaság cégvezetője részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Müller József, Trurnit Frigyes és Rudán Károly mérnök részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Juranich Máté és Sebarich János művezető, Laschiák Jenő mester és Paulotig József csoportvezető szerelő részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Ansel Antal, Bassi Ferenc és Stecher Vilmos művezető, Pillepich Ferenc segédművezető, valamint Tertán Antal és Gregorutti Alfonz mester részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Rok Jakab segédművezető-ellenőr, Cicovich Matteo vitorlás- és torpedómester, Zagar Angelo segédművezető, Sambraello Miklós helyettes-művezető, Parenzan Ottilio segédművezető, Proporich Ferenc műszerész, Kilko Jakab bronzöntő, Loik Márk torpedószerelő, Kollár Ferenc és Klemenc János műszerész, Czemberger Péter esztergályos, Pausi Lino kovács, Löbisch György rézműves, Lenax Cosimo matróz, Host Ferenc műszerész, Rubessa Rajmond rézműves, Lenax Ferenc műszerész, Cadorini Viktor fémesztergályos, Gregorutti Conrad esztergályos, Deotto György műszerész, Poldrugovaz Vince esztergályos, Pillepich József ács és Mohorich Máté műszerész részére; végül az Ezüst Érdemkereszt adományozására Lenaz Vince matróz, Tertán József, Misgor Ferenc, Resman János és Gabre Vince műszerész, Pressich Vilmos fémesztergályos, Borcich Mihály műszerész, Bernetich Antal segédszerelő, Stavar Viktor, Pian János, Frezza Ferenc, Ivancich József és Kollench Márton műszerész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Művészetért és Tudományért Díszjelvény adományozására Berzeviczy Albert valóságos belső titkos tanácsos, a Magyar Tudományos Akadémia elnöke, Herczeg Ferenc író, Szinyei-Merse Pál festőművész, a M. Kir. Képzőművészeti Főiskola igazgatója, valamint Schulek Frigyes nyugalmazott műegyetemi tanár, a Műemlékek Országos Bizottságának előadó építésze részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Bun Samu nagykanizsai izraelita felsőkereskedelmi iskolai igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Patay Károly barsi református esperes, alszószecsei lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Zarjeczky Viktor fokszabadi esperes-plébános, Mokkor Pál kurádi esperes-plébános, valamint Koronszky István gyékényesi, Töreky Árpád vaszari és Vizy István nagyszakácsi plébános részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a siketnémák budapesti intézetének központi fűtésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására Babos József vasvári kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a kir. ítélőtáblai bírói cím adományozására Stur János budapesti központi kir. járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Nagy József zilahi kir. törvényszéki fogházőr részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Hozzájárulás új alügyészi állások rendszeresítéséhez és betöltéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A koronázás hivatalos munkarendjének meghatározásáról szóló 4514/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nemesség és a podumi előnév adományozására Masic Radoslav cs. és kir. nyugállományú ezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Horvát-Szlavónországok belügyi önkormányzati szükségleteinek fedezéséről szóló törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Cseh József, Jász-Nagykun-Szolnok vármegye főjegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Dörr Albert nagyszebeni polgármester és dr. Pándy Kálmán, a Nagyszebeni M. Kir. Állami Elmegyógyintézet igazgatója részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hochmeister Albert, nagyszebeni polgármester-helyettes, Simonis Róbert, nagyszebeni rendőrkapitány, Ackner Mór nagyszebeni tanácsnok, dr. Ungar Károly nagyszebeni kórházi főorvos, Schunn Frigyes, a nagyszebeni villamos művek vezető mérnöke, dr. Schullerus Adolf nagyszebeni ágostai hitvallású evangélikus és Lázár Béla nagyszebeni római katolikus lelkész részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Petri Mihály, Nagydisznód község főjegyzője részére; valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Zimmermann Mihály nagyszebeni irodavezető, Gecsevics János, a nagyszebeni városi kórház gondnoka, és Schuster Mihály, Holomány község jegyzője részére a háborúval kapcsolatban szerzett érdemeikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A háborúban a hazáért küzdő hősök emlékének megörökítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Az állategészségügyről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a pénzügyminiszteri tanácsosi cím adományozására dr. Ivády Tihamér miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Ernyei Pál miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozására Pfuhl Ágoston és Mauks Endre kir. tanácsos, pénzügyigazgató részére; végül javaslat - a miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozására mellett - Major Károly kir. tanácsos adófelügyelő-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Vidmár György senji dohánygyári igazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat kegydíj engedélyezésére Kovács Ilona, adóhivatali tiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Felár engedélyezése a M. Kir. Állami Nyomda szállítója, a Kolba Mihály és Fia diósgyőri papírgyár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A vasúti hadiadóról és szállítási okiratok bélyegilletékének felemeléséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat nemesség és a kapuvári előnév adományozására Hausser Henrik honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat nemesség és a boriniai előnév adományozására Karleusa Fülöp honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 1. 1917, Sitzung 1",
  "startDate" : [ "1917-01-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59251"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat hercegi méltóság adományozására gr. Lónyay Elemér örökös főrendiházi tag részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Berzeviczy Albert belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő, a Magyar Tudományos Akadémia elnöke, illetve br. Herzog Mór Lipót nagykereskedő élethossziglani főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Jelentés az állami alkalmazottak gyermekeinek nevelésével kapcsolatos igazgatási teendők ellátására adományozó bizottság létesítéséről (a 2550/1916. ME számú rendelet értelmében - az Állami Tisztviselők Országos Egyesülete, az Országos Bírói és Ügyészi Egyesület, a Magyar Állami Altisztek és Szolgák Országos Nyugdíjpótló és Segélyző Egyesülete, valamint az Állami és Törvényhatósági Altisztek és Szolgák Országos Szövetsége képviselőiből) ) és a nevelésre szánt összeg elosztásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás engedélyezése a Horvát-Szlavónországok és Stájerország valamint Krajna közötti határrendezései munkálatokra (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a bodajki előnév adományozására dr. Kelemen Gyula, a Hazai Bank Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására tóvárosi Pischer Emil porcelán- és majolikagyáros részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hollós Oszkár, a Szatmár-Nagybányai Vasút Részvénytársaság ügyvezető igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Incze Kálmán miniszteri tanácsos, Petracsek Ferenc és Acsádi Jenő műszaki főtanácsos részére, továbbá a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Lukács József és Scholz Gyula műszaki főtanácsos részére nyugdíjazásuk alkalmából KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rechnitz Béla, a Magyar Ruggyantaárugyár Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A vörösréz vízmelegítők pótlására szolgáló vaslemez vízmelegítők és vaslemez-fedőlapok legmagasabb áráról szóló 4383/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az erősáramú csupasz villanyvezetékek vörösréz anyagának bejelentéséről szóló 4247/1916. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az Országos Szénbizottság megalakításáról szóló 72/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Engedély Gyula város részére a három napos országos vásár megtartására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Postai szállítási jog megvonása a Stockholmban megjelenő Aftontidningenc, és a Szarajevóban megjelenő Osvojénje Shodra című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Postai szállítási jog megvonása a New Yorkban megjelenő Revolucni Vizva (The voice of freedom) című laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Postai szállítási jog megvonása a Lausanne-ban megjelenő La Tribune de Lausanne című francia nyelvű lap Supplément illustrée Hebdomadaire című melléklapjától, továbbá a Pittsburgban megjelenő Sokol Polski című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására pusztakéri br. Forster Gyula belső titkos tanácsos, a Műemlékek Országos Bizottsága, a Magyar Országos Képzőművészeti Tanács és a Magyar Vallás- és Tanulmányi Alapra Felügyelő Időleges Bizottság elnöke részére születésének 70. évfordulója alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Koválik József kir. katolikus főgimnáziumi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Bleyer Jakab budapesti tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Némethy Géza budapesti tudományegyetemi tanár korábbi középiskolai tanári szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat dr. Szegdy Rezső budapesti tudományegyetemi tanár korábbi középiskolai tanári szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Papp Károly budapesti tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Tuzson János budapesti tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat dr. Veszprémi Dezső kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Veress Elemér kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Ruzitska Béla kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Reinbold Béla kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat dr. Hevesi Imre kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Schmidt Henrik kolozsvári tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Kiss Géza és dr. Mártonffy Marcel debreceni tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Lehoczky István salkodi római katolikus elemi iskolai tanító özvegye, Győrffy Róza részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Felár engedélyezése a pozsonyi állami kórház konyhaedényeit cinező Segesváry Ernő cége számára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A nemzetközi földmérésre vonatkozó,1895-ben kötött egyezmény meghosszabbítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Túlkiadás engedélyezése a vallás- és közoktatásügyi tárca Népnevelési tanfelügyelőségek cím Fütési átalányok alrovatán (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat bírósági kinevezésekre - ítélőtáblai elnökké Hamza Géza kolozsvári ítélőtáblai tanácselnököt a Pozsonyi Ítélőtáblához; ítélőtáblai bíróvá Hangel Károly debreceni ítélőtáblai elnöki titkárt a Debreceni Ítélőtáblához, dr. Popa György aradi törvényszéki bírót a Nagyváradi Ítélőtáblához, és dr. Tóth György kolozsvári törvényszéki bírót a Kolozsvári Ítélőtáblához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Lehoczky Lajos kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott nagyváradi kir. ítélőtáblai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Tarnói Járásbíróság kiküldése Rubin Naftali osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Budvai Járásbíróság kiküldése Hrvatin Rafael osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Járásbíróság kiküldése Pribilovic Pero Niko osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Járásbíróság kiküldése Popovicán Joko Andrin osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Dolinai Járásbíróság kiküldése Fuchs Mendel osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Járásbíróság kiküldése Medin Jakab osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Mosciskai Járásbíróság kiküldése Brauner Izrael osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Tarnobrzegi Járásbíróság kiküldése Ponter Jocheged osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Ulanówi Járásbíróság kiküldése Adler Benjamin osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Járásbíróság kiküldése Ragjenovic Mitar Lukin osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A jeruzsálemi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Glinianyi Járásbíróság kiküldése Stolczenberg Chaim osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Verseci Járásbíróság kiküldése a hősi halált halt Slott Ferenc magyar állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A katonai szolgálat miatt hivatali eskü letételében gátolt ítélőbírák és ügyészek illetményeinek utalványozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A háborús események által érintett adósokra nézve kivételes intézkedések megállapításáról szóló rendelet (erdélyrészi harmadik moratórium) tervezetének bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A lakbérekre vonatkozó rendkívüli intézkedések kiegészítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat nemesség és a suhopoljei előnév adományozására Dits Nándor cs. és kir. alezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Trifkovic Milan, a horvát-szlavón-dalmát országos kormány titkára osztálytanácsosi kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az I. Ferenc József emlékének megörökítéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására gr. Ráday Gedeon, Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye és Kecskemét főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Cicatricis Lajos, Csongrád vármegye és Hódmezővásárhely főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Drizsnyei Béla pétervásári járási főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Büchler Pál jászsági alsójárási orvos, tiszteletbeli megyei főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Losonczi Lajos, Tápiósüly község jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Mezei Miklós egri lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Nedeczey János, a munkácsi katonai megfigyelő állomás miniszteri biztosának helyettese részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Wodiáner János maglódi földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Nagy Mihály Nógrád vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Hegyi Gyula, Moson vármegye tiszti főügyésze részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat nemesség és a brockói előnév adományozására Móga Viktor cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat nemesség és a nagykárolyfalvai előnév adományozására Heffele György cs. és kir. altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat nemesség és a homonnai előnév adományozására Gerő Imre ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat nemesség és a zayugróci előnév adományozására Orell Henrik ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Élelmezési pótlék engedélyezése a csendőr legénység számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Felár engedélyezése a zsolnai állami szemkórház részére tüzelőanyagot szállító Leimdörfer Jenő cége számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. A községi és körorvosok menekülési költségeinek megtérítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hertelendy Gyula, a Marczavölgyi Vízi Társulat volt igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Tiszteletdíj engedélyezése az Országos Közélelmezési Hivatal elnökévé kinevezett br. Kürthy Lajos főispán részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Javaslat nemesség és a kiskinizsi előnév adományozására Tervey Imre miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Javaslat br. Podmaniczky Gyula miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, és Kolossváry László miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott fürdőfelügyelő miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Hús felárának engedélyezése Kutny Lajos, a kisbéri, és Schwartz Adolf, a mezőhegyesi állami ménesintézeti kórház élelmezője részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A mezőgazdasági munkák ellátásáról kiadott 600/1916. ME számú, illetve az 1609/1916. ME. számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A tisztítatlan nyers lóheremagért fizethető legmagasabb ár megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. A marhalevél bélyegilletékről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A koronaérték megállapításáról elfogadott 1892:XVII. tc., az ennek kiegészítéséről szóló 1899:XXXII. tc. és 1907:XLVII. tc., valamint az egyes pénzforgalmi eszközök szaporításáról szóló 1912:XX. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Előirányzat nélküli átmeneti kiadás Magyar Általános Hitelbank által képviselt konzorcium szerződésben biztosított folyószámla-hitel átutalására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Hadiszükségletek fedezésére szükségelt összegek beszerzése céljából újabb hitel felvétele Magyar Általános Hitelbank által képviselt konzorciumtól és a Direction der Disconto Gesellschaft berlini pénzintézet vezetése alatt álló konzorciumtól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. A robbanószerek előállítása céljára szolgáló fermentol előállításához szükséges cukor adómentes beszerzésének engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. A Pénzügyőrség részére szükségelt szerek és szerelvények beszerzésére Gallauner Károly budapesti szerkovács-mesterrel és Pacholek György budapesti kardgyárossal szabályszerű versenytárgyalás útján kötött szerződések meghosszabbításának engedélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Napipótlék engedélyezése kataszteri felmérési tisztviselők részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Hiteltúllépés engedélyezése a budapesti állami hidaknál és alagutaknál alkalmazott seprőmunkások részére engedélyezett napi pótlék miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Wöhr Gyula honvéd százados özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Dobos Antal honvéd felügyelő altiszt özvegye, valamint kegynevelési járulék engedélyezésére Miklós és Ernő nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1917, Sitzung 2",
  "startDate" : [ "1917-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59252"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A gr. Ambrózy Gyula koronaőrré történt választásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kimpán János, a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott ajtónálló részére 40 évi munkájáért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Németh Alfréd miniszteri titkár-sajtótudósító részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Procopius Béla miniszteri osztálytanácsos szaktudósító részére, továbbá a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására stolzenburgi dr. Bukovszky Nándor miniszteri titkár, dr. Kunosi Ödön és békei dr. Koós Ödön miniszteri segédtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására hámori Bíró Ármin , a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság alkalmazottai kitüntetésére - a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására fehéregyházai Sárváry Oszkár vezérfelügyelő, Schulze Frigyes Ferenc, az óbudai hajógyár főnöke, címzetes igazgató, és Suppán Ármin központi felügyelő részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Willfinger Samu felügyelő, Piperkovics Jolán Sándor hajózási felügyelő, a budapesti forgalmi igazgatóság hajózási osztályának vezetője részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Horváth Nándor gépészeti felügyelő, Schillinger Ferenc felügyelő, nemes Dreger Frigyes hajózási felügyelő, Faust János műszaki felügyelő és Ujtyll János hajózási felügyelő részére; a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Barna Károly központi felügyelő részére; továbbá javaslat a Délnémet-Dunagőzhajózási Társaság alkalmazottainak kitüntetésére: a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Opler Igánc üzletigazgató és Fornét Washington Béla hajózási felügyelő részére, illetve a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Fritsche Ferenc főgépész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szávay Gyula, a Debreceni Kereskedelmi és Iparkamara titkára részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására id. Cserna Lajos, a Budapesti Férfiszabók Ipartestületének elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Streer Emil m. kir. államvasúti főfelügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Vági Emil m. kir. posta és távírda főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hollósy Géza m. kir. államvasúti főfelügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a miniszteri osztálytanácsos-bírói cím és jelleg adományozására Harkányi József miniszteri titkár-bíró részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A keményítő és keményítőtermékek legmagasabb árának megállapításáról szóló 97/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A vasanyagok forgalmának szabályozásáról szóló 465/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az egyes ásványolajtermékek legmagasabb árának megállapításáról kiadott 4451/1915. ME számú rendelethez tartozó Árpótlék-táblázat megváltoztatásáról szóló 504/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A postatakarékpénztári kamatozó betétek legmagasabb összegét meghaladó postatakarékpénztári betétek tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Állami munkaközvetítő hivatal szervezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Vármegyei törvényhatósági útadó felemelése Krassó-Szörény vármegyében (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Állami hozzájárulás a kisilva-nagyilva országhatárszéli vasút építéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A zágráb-samobori helyiérdekű vasútnak közúti vasúttá átminősítéséről, illetve üzleti tőkéjének felemeléséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Postai szállítási jog megvonása a Krabner Lajosné által 1916-ban kiadott Zurück vom Wege des Verderbens című; a Londonban 1916-ban Jas. Truscott and Son cég kiadásában megjelent How long will it last című; a Párizsban 1915-ben a Lique des droits de l'homme et du citoyen által kiadott La Guerre de 1914 et le droit című; a Londonban 1915-ben Herrison and Son cég által kiadott James M. Beck: Deutschland und Belgium című; a Nederlandechte Anti-Oorlog Raad által 1916-ban kiadott Twee Jaren Oorlog című sajtótermékektől: a Librairiegénérale et protestante által Párizsban kiadott Méditations évangeliques (Guerre des 1914-1916, publication hebdomadaire) című időszaki laptól, valamint a Pinkau et Co. cég által Lipcsében kiadott Vogelschaukarta des Somme-Gebietes című levelezőlaptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban 1901-ben, Naumovic T. nyomdájában megjelent, Kovacevic-Bosanac Jovoáltal írt Raseljavanje Bosne i Hercegovine című; a Velozic V. nyomdájában 1903-ban megjelent, Lazarevic L. és Sreplovic P. által írt Srpska istorija za IV. razred osnovne skole című; a Zivkovic M. könyvkereskedő kiadásában 1907-ben megjelent, Vikocevic M. és Sokolovic D. által írt Istorija srpskog narode za IV. razred osnovne skole című sajtóterméktől; a szerb állami nyomdában megjelenő Nova Iskra című folyóirat 1902. évi évfolyamától; valamint a Belgrádban Gjorgjevic Mite szerkesztésében megjelenő Srpske Zora című folyóirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban 1887-ben, a szerb állami nyomdában megjelent, Miodrajovic I. által írt Pricanja srbima i srbcicima című; a Gjorgyevic-Prizrenac M. által írt, 1891-ben, Dimitrijevic D. nyomdájában megjelent Moze li se pomoci nasem narodu u Staroj Srbiji? című; a Jovanovic Péter és Petrovic Milorad álta írt, 1908-ban Rajkovic és Tjukovic könyvkereskedők kiadásában megjelent Riznica za skolsku omladinu című; a Protic Lj, és Stojanovic Vl. által írt, 1907-ben, a szerb állami nyomdában megjelent Srpska citanke za IV. razred osnovne skole című sajtótermékektől; az Ucitelj organ neziteljakog udruzenja című folyóirat Koic Gy. által szerkesztett és a Radikális Párt nyomdájában 1894-ben megjelent XIII. évfolyam 7. füzetétől, a Stojanovic M. által szerkesztett, Paclovic és Stojanovic nyomdájában 1900-1901-ben megjelent XX. évfolyamától, az 1909-ben megjelent XXVIII. évfolyamától; a Taburno I. által írt, Belgrádban, 1913-ban, Cvijenovic S. kiadásában megjelent, Revizija srpsko bugarskog ugorova című, oroszból fordított; a Belgrádban, 1910-ben, a Srbija nyomdájában megjelent, Cicvaric Krsta által írt Socijalizam i balkanska konfederacija című; a Belgrádban, 1907-ben, Marsicanin Boza által írt Tajne dvora Obrenovica című; a Zárában, 1898-1899-ben Artala Spiro nyomdájában megjelent, dr. Mitrovic A. által írt Sa Vlatve na Nisavu című; a Belgrádban, 1902-ben, a szerb állami nyomdában megjelent, Prorokovic R. által írt Buna 1874 i ustanak u Hercegovini 1875 godine című; a Tucovic D. által szerkesztett, Belgrádban, 1911-ben megjelent Borba, polumesecni spis svicjalne demokretije című; a Paul Lafarge által írt, szerb nyelvre fordított, 1903-ban Belgrádban megjelent Religije kapitale című; a Belgrádban, 1907-ben Petrovic Andre könyvnyomdájában megjelent, a Stanojevic St. M. által írt Omlodina u sadasujosti című; a Belgrádban 1897-ben, Horovic S. nyomdájában megjelent, Musulin Gomirac Nikola által írt Pravda i sloboda ili testament Vladike Njeguta című; a Belgrádban 1890-ben, a radikális párt nyomdájában megjelent, Ilic Dragurin által írt Za veru i slobodu, tragedija című; a Belgrádban, 1900-ban, Dimitrijevic D. nyomdájában megjelent, Pasic, Skopljek Sulejman, Gjikic Osman és Karabegovic S. A. által írt Pobratimstov pjesme című; a Belgrádban, 1890-ben, a szerb állami nyomdában megjelent, dr. Gjorgjevic Vladan által írt Srbije na berlinakov kongresu című; a Belgrádban 1912-ben, a szerb állami nyomdában megjelent, Zivanovic Jeremijas által szerkesztett Citanka za profesionalne i poduzna skole u kraljevini Srbiji című; szerb nyelvű sajtótermékektől; továbbá a Zárában 1909-ben, a Hervatska tiskarna nyomdájában horvát nyelven megjelent Radunic Gajo által írt Nekoliko misli prigodom aneksije Bosne i Hercegovine című; a Jénában, 1916-ban, az Eugen Diederich cég kiadásában megjelent Kroaten und Sloven című sajtóterméktől; valamint a Freyburgban megjelenő Orzeglad Polski című időszaki laptól egyház- illetve államellenes irányzatuk miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Postai szállítási jog megvonása a Szentpétervárott cseh nyelven megjelenő Cechoslovak című időszaki laptól államellenes irányzata miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat dr. Hosszú Gyula lugosi teológiai tanár tábori lelkész kinevezésére a dr. Hosszú Vazul szamosújvári püspök halála következtében megüresedett pozícióba (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Rados Gusztáv műegyetemi tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hénap Tamás bölcseletdoktor, a kegyes tanítórend főnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hellebrand Árpád, Magyar Tudományos Akadémia alkönyvtárnoka részée (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Petrovics Elek címzetes miniszteri tanácsos, a Szépművészeti Múzeum igazgatójának az V. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)-",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a segédhivatali főigazgatói cím adományozására Hertell József minisztériumi segédhivatali igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a tanítólépző-intézeti igazgatói cím adományozására Sztankó Béla budapesti tanítóképző-intézeti tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az egyetemi könyvtárőri cím és jelleg adományozására dr. Czeke Marianne budapesti tudományegyetemi könyvtártiszt részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Ulrich János dobsinai állami elemi iskolai igazgató-tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Tulogdi Pál alsónyárai állami elemi iskolai igazgató-tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Bella István sóshartyáni római katolikus kántor-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kucsera Imre nagysallói római katolikus iskolai tanító részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Spangel Mihály dobsinai állami elemi iskolai címzetes igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Túlkiadás engedélyezése a pozsonyi egyetem céljaira megszerzett Aspremont-Esterházy palota helyreállítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Túlkiadás engedélyezése a Szent Imre-kollégium támogatására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Kérészy Zoltán pozsonyi tudományegyetemi tanár korábbi szolgálati idejének a korpótlékba leendő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat dr. veregi Végh Gyula művészeti író VI. fizetési osztályba és a Iparművészeti Múzeum igazgatójává leendő kinevezésére, illetőleg az osztályigazgató cím és jelleg adományozására Csányi Károly iparművészeti múzeumi igazgatóőr, és a múzeumi őri cím és jelleg adományozására Layer Károly iparművészeti múzeumi segédőr részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra - - miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Schiffler Antal miniszteri osztálytanácsos részére, kúriai bírói cím és jelleg adományozására Gerő Antal győri és dr. Simó Balázs marosvásárhelyi ítélőtáblai bíró részére; javaslat kinevezésekre - miniszteri osztálytanácsossá dr. Berinkey Dénes osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt, ítélőtáblai tanácselnökké Göldner Károly marosvásárhelyi ítélőtáblai bírót a Marosvásárhelyi Ítélőtáblához, a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá Illykovics István eperjesi kir törvényszéki bírót a Szepesváraljai Járásbírósághoz, Lázár Gyula karcagi járásbírót a Törökszentmiklósi Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá dr. Lutilszky Jenő miniszteri fogalmazót a Budapesti Törvényszékhez, dr. Boronkay Istvánt, a Kir. Kúriánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Lugosi Kir. Törvényszékhez, járásbíróvá dr. Bartha Józsefet, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyzőt; albíróvá dr. Fabinyi Tihamért és Passay Károlyt, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyzőket a Budapesti Központi Járásbírósághoz, dr. Pósz Henrik zilahi járásbírósági jegyzőt a Szilágysomlyói Járásbírósághoz, dr. Bajcsy Imre salgótarjáni járásbírósági jegyzőt az Újvidéki Törvényszékhez, Simonides Károly nagykikindai járásbírósági jegyzőt a Körösbányai Járásbírósághoz, dr. Magyar Béla ipolysági törvényszéki jegyzőt a Zsibói Járásbírósághoz, Eltzenbaum Viktor csíkszeredai járásbírósági jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, Sohár Pál székesfővárosi járásbírósági jegyzőt a Ráckevei Járásbírósághoz, dr. Seffer Lászlót, a Pécsi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Szentlőrinci Járásbírósághoz, Helmbacher Aladár kiskőrösi járásbírósági jegyzőt a Szigetváry Járásbírósághoz, Pintér József szolnoki törvényszéki jegyzőt a Karcagi Járásbírósághoz, Szegedy László szatmárnémeti törvényszéki jegyzőt a Kisvárdai Járásbírósághoz, dr. Panek Norbert temesvári járásbírósági jegyzőt a Csáki Járásbírósághoz, Malobiczky Károly nagyszombati járásbírósági jegyzőt a Verebélyi Járásbírósághoz, dr. Csepinszky Pál budapesti törvényszéki jegyzőt a Bozovicsi Járásbírósághoz, dr. Rednik Gábort, a Nagyváradi Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Algyői Járásbírósághoz, dr. Blum János körösbányai járásbírósági jegyzőt a Szentágotai Járásbírósághoz; valamint alügyésszé dr. Stépán Sándor debreceni törvényszéki jegyzőt a Sátoraljaújhelyi Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására bellyei Rickl Gyula államtitkári címmel felruházott miniszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Pongrácz Jenő koronaügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Fodor Ármin, a Igazságügyminisztériumban alkalmazott kúriai bíró részére a törvényelőkészítés terén végzett munkájáért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat nemesség és a szentlőrinckátai előnév adományozására Pogler Béla kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat nemesség és a várboksáni előnév adományozására Gerdanovits Sándor ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott temesvári törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Szepesházy Imre ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott felsővízközi nyugalmazott járásbíró részére a Sáros vármegyei falvak újjáépítése körül szerzett érdemeiért (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Szeidelhoffer Ferenc bánffyhunyady kir. járásbírósági irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Péter János kolozsvárvárosi kir. járásbírósági irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A lakbérletre vonatkozó rendkívüli intézkedések kiegészítéséről szóló 590/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a magyar nemesség adományozására Njegovan Viktor cs. és kir. altábornagy részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Az I. Ferenc József örök emlékezetének törvénybe iktatásáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A horvát-szlavónországi országos tisztviselők és alkalmazottak illetményeinek újabb rendezéséről 1905-ben elfogadott törvény módosításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Az horvát-szlavón-dalmát alkalmazottak újabb háborús segélyéről szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Krema Ferenc kir. országos középiskolai felügyelő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására gr. Mikes Zsigmond, Brassó vármegye főispánja, Széll József, Fogaras vármegye főispánja, és br. Szentkereszty Béla, Háromszék vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Péchy Imre, Szilágy vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Blanár Béla kassai polgármester részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kriebel Edgár polgármester-helyettes és dr. Vukovich Károly városi tanácsnok részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Váczy József városi rendőr-főkapitány részére valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Gönczy János városi aljegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Ferenc József Rend hadiékítményes lovagkeresztjének adományozására Fabricius Frigyes brassói polgámester-helyettes, valamint a Vitézségi Érem szalagján a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kovács Gyuláné Roóf Anna, Szászmagyaros község jegyzőjének felesége részére az ellenséges megszállás idején tanúsított magatartásuk elismeréséül (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Hanvai Sándor királyi tanácsos, budapesti kerületi előljáró részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bónis István budapesti államrendőrségi rendőrtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Horváth Árpád miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kunitzer Sándor tahitótfalui körorvos, tiszteletbeli járásorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Erős Antal budapesti elemi iskolai igazgató-tanító részére emberbaráti szolgálataiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Teuber Ágoston alcsuti lakos, Klotild főhercegasszony udvari tisztje részére a háborúval kapcsolatos közegészségügyi szolgálataiért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Allodia Toris Károly, a budapesti Terézvárosi Kaszinó titkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Felszeghy Béla, Beszterce-Naszód vármegye aljegyzője, tiszteletbeli főszolgabíró részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Jungsz József vármegyei irodaigazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat nemesség és az ózdi előnév adományozására dr. Bogdán Aladár királyi tanácsos, a Nógrád vármegyei Mária Valéria közkórház igazgató főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat nemesség és a felsőőrsi előnév adományozására dr. Sándorfi Miksa tiszteletbeli vármegyei főorvos, veszprémi járásorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a harsági előnév adományozására dr. Pest Lajos miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a névedi előnév adományozására Bokross János Nyitra vármegyei másodjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Javaslat nemesség, a bohunici előnév és a bemutatott címer használatának megerősítésére Koromzay György vegyészmérnök, gyáros, iglói lakos és Koromzay Frigyes mérnök, az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak Részvénytársaság igazgatója, csanádi lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A Budapesti Közlöny és a mellékletét alkotó Hivatalos Értesítő szerkesztésére vonatkozó, Bársony Istvánnal kötött szerződés felbontása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Pro Transsylvania Országos Segítő Bizottság részére a visszatérő erdélyi menekültek gyermekeinek segítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az erdélyi menekültek visszaszállítására és a közigazgatás helyreállítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Javaslat a magyar állami kötelékből való elbocsátások engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A tüzelőanyagokkal való takarékosságról kiadott rendeletek módosításáról szóló 669/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Az erdélyrészi ellenséges betörés következtében beállott hadikárok felvételéről kiadott 4471/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 857/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kerpely Kálmán gazdasági akadémiai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gally Kálmán miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a bábolnai, mezőhegyesi és kisbéri ménesbirtok részére kukorica-csírátlanításra és kukoricaolaj előállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Vass Tamás és dr. Margitay József miniszteri tanácsos részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Sutter Ede, a IX, kerületi állampénztár főnöke és Müller Károly, a központi állampénztár osztályvezetője részére, illetve a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szmida Lajos pénzügyi tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Tóth István miniszteri tanácsos, nagybecskereki pénzügyigazgató részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "85. Javaslat Medzny János főbányabiztos, a zágrábi bányakapitányság megbízott vezetője VI. fizetési osztályba sorolt bányakapitányi kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "86. Javaslat a Magyar Földhitelintézet tisztviselőinek kitüntetésére - a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Darányi Kálmán, a kölcsönügyi osztály vezetője és dr. Praznovszky Géza, a jogügyi osztály vezetője részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Gulányi Béla főpénztárnok és igazgatóhelyettes részére; a királyi tanácsosi cím adományozására Farkas Miklós, a jelzálogosztály vezetője részére; valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pintér Zsigmond levéltárnok és Hajnal István, az iktató- és kiadóhivatal vezetője részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "87. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gábor Endre, a M. Kir. Dohányjövedéki Központ segédhivatali főigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "88. Az 1917/18. évi állami költségvetés bemutatása illetve Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "89. Túlkiadás engedélyezése a kincstári ügyészségek fűtési költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "90. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "91. Az édesítőszerek forgalmának szabályozásáról szóló 356/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "92. Az állami alkalmazottakat megillető lakbérnyugdíj folyósításának kezdő időpontja tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "93. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a debreceni új pénzügyi székház építési költségeire (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 2. 1917, Sitzung 3",
  "startDate" : [ "1917-02-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60047"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat bárói méltóság adományozására dr. szepesbélai Lers Vilmos kereskedelemügyi államtitkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Hegedüs István, a Julián Egyesület budapesti irodájába berendelt igazgató-tanító részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a református egyházi zsinat összehívásának engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az állami gondozóhivatal felállításáról, illetve a a királyné hivatal feletti védnökségéről szóló 900/1917. ME számú rendelet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az optikai cikkek forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló 693/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Kollányi Ferenc pápai prelátus, jáki apát, nagyváradi székesegyházi kanonok, a hiteleshelyi levéltárak országos főfelügyelője, a Magyar Tudományos Akadémia levelező tagja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Galcsek György pápai prelátus, címzetes apát, váci székesegyházi kanonok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rauchbauer József kegyesrendi pap és selmecbányai katolikus főgimnáziumi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Benkő Lajos hajdúnánási református lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Kruttschnitt Antal soltvadkerti ágostai hitvalású evangélikus esperes-lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Cziczka Sándor selmecbányai karnagy részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Egressi Nagy Sándor számvevőségi igazgató részére, a számvevőségi aligazgatói cím és jelleg adományozására Dobl Tivadar számtanácsos részére, a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Aggházy Gyula számvevőségi aligazgató részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bauer Ernő gazdasági szakfelügyelő, Rüblein Richárd, Pétery Viktor és Hauer Pál számvevőségi aligazgatói címmel és jelleggel felruházott számtanácsosok részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Prodán János számvizsgáló részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Tiszteletdíj engedélyezése Zachár Gyula budapesti tudományegyetemi magántanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli beruházás a Kassán létesítendő állami iparostanonc iskola építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Dr. Domanovszky Sándor és dr. Buchböck Sándor budapesti egyetemi tanár korábbi tanári szolgálati idejének a korpótlékba leendő beszámítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat nemesség és a kupinovai előnév adományozására Schwarz Iván horvát-szlavón csendőr alezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nemesség és a nagyszéksósi előnév adományozására Farkas István alezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Szilli Papp Béla altábornagy, honvédelmi miniszter özvegye, Bündsdorf Johanna, és leánya, Edit részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Trautwein Sándor honvéd főhadnagy özvegye, Szathmáry Gizella részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A cs. és kir. hadilevéltár által kiadott Ehrenbuch der Österreichisch-ungarischen Wehrmacht című munka magyar és horvát nyelven történő kiadása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A soronkívüli leszereléssel kapcsolatos elbocsátások szempontjai (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Guthy Tódor szegedi ítélőtáblai bírónak a Budapesti Kir. Főügyészséghez kir. főügyész-helyettessé leendő kinevezezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Tauber Károly győri gyakorló ügyvéd részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kenessey Móric veszprémi és Folyovich Sándor nagyenyedi közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Karap Cirill számvevőségi igazgató részére; a királyi tanácsosi cím adományozására Blaskovich Gyula főszámtanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szedresi János és Bíró Géza főszámtanácsosi címmel és jelleggel felruházott számtanácsos, valamint Vörös Gusztáv számtanácsosi címmel és jelleggel felruházott számvizsgáló részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Halmos Mór és Sinkó József számvizsgáló részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Jankura Gellért számtiszt részére, végül a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Nádasi László számvevőségi díjnok részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Gr. Jankovich János szőllősgyöröki lakos hitbizomány felállítása iránti kérelemének elutasítása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A lapbiztosíték letételére vagy kiegészítésére az 1915:V. tc.-ben megszabott határidő meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Az újságpapír felhasználásának korlátozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A meghatalmazott útján történő házasságkötések kivételes engedélyezéséről kiadott 3984/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A pénzintézeteknek a Pénzintézeti Központ közbejöttével foganatosított önkéntes felszámolása, illetve felszámolása, valamint a csődön kívüli kényszeregyezségi eljárás tárgyában kiadott 4070/1915. ME számú és 451/1916. ME. számú rendeletek pénzintézetekre alkalmazása tárgyában illetőleg a pénzintézetekre, mint a Pénzintézeti Központ tagjaira vonatkozó cégbejegyzések tárgyában készült rendelettervezetek bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hiteltúllépés az igazságügyi tárca költségvetésében az O országos büntetőintézetek cím Dologi kiadások rovatán (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Bosnják Tivadar, a a horvát-szlavón-dalmát országos kormány báni tanácsosa részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Josipovich Lajos túrmezei gróf részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Kubinyi Géza, Gömör és Kishont vármegye főispánja saját kérésére leendő felmentésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat kegyelmi nyugdíj engedélyezésére Szabó Mihály, Hont vármegye, valamint Selmecbánya és Bélabánya főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szaplonczay Mihály számvevőségi igazgató és György Henrik számvevőségi igazgatói címmel és jelleggel felruházott főszámtanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Molenda János és Dessauer Lipót főszámtanácsosi címmel és jelleggel felruházott számtanácsos, valamint Bajza Géza számtanácsos részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Postl Hugó, Novák Nándor és Pálházy József számvizsgáló részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Görög Jenő számellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Lukács Ödön nagyváradi főjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Lázár Miklós felsőbogátai körjegyző részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szabó István Temesvári magánhivatalnok részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat nemesség adományozására Klamm János nyugállományú ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat nemesség adományozására Voncina Vitos cs. és kir. sorhajókapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat dr. vargyasi Hajós Béla miniszteri tanácsos, közegészségügyi főfelügyelő, illetve dr. kakasdi Hajós Ferenc és dr. kakasdi Hajós Kálmán országgyűlési képviselők nemessége, előneve és címere használatának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat dukafalvi és kucsini Duka Kálmán nyugalmazott ezredes nemességének, családnevének és előnevénel örökbefogadott fiára, Zólyomi Árpád nyugalmazott alezredesre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Háborús segély engedélyezése a táviratellenőrző bizottsághoz kirendelt dr. Karsai Sándor miniszteri titkár és dr. Jeszenszky Andor miniszteri fogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a román betörés elől menekültek szállítására, elhelyezésére és ellátására és visszatelepítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A Földművelésügyi Minisztérium fogalmazói személyzetének továbbképzési ütemterve és költségei (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására dr. Losonczy Géza miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Krenedits Ferenc és dr. Gorhard Kálmán miniszteri titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat Kovács Imre, az Országos Gyapjúminősítő Intézet igazgatója VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Tóth Jenő miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, számvevőségi igazgató részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tordony Gusztáv és Wilhelmd Gyula főerdő-számtanácsos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Makucz Rezső és Knapp Endre főszámtanácsos, Csák-Ehrenreich István számtanácsos, Kovács András erdő-számtanácsos és Tichy Vilmos számtanácsos részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Demele József számellenőr részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Hadi Állatátvételi Bizottság tisztviselőinek kitüntetésére - miniszteri tanácsosi cím adományozására Ipolyi-Keller Gyula gazdasági akadémiai igazgató részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Meiszner Ernő gazdasági felügyelő és Szücs Aladár uradalmi jószágigazgató részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Molnár Imre gazdasági felügyelő és Voit Ottó fizetéstelen kirendeltségi felügyelő részére, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására dr. Márkus Tibor fizetéstelen miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Mayer Ernő, Gruber Antal és Höcker Ágost főhercegi uradalmi jószágigazgatók részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a mezőhegyesi ménesbirtok részére egy pozdorjaprés felállítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Hozzájárulás a Jászsági és Tisza-völgyi Szénkereskedelmi Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához Csanády Aurél gazdasági felügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Mihályfi Lőrinc főerdőőr részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Vályi István, a Szolnok-Csongrádi Ármentesítő és Belvízszabályzó Társulat pénztárnoka részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A trónváltozás folytán szükségessé vált arany- és ezüstérmék veretének megváltoztatása érdekében a koronaértékről szóló 1892:XVII. tc., a 1899:XXXII. tc., az 1907:XLVII. tc. , valamint az 1912:XX. tc. módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Végh Mihály miniszteri tanácsos, számvevőségi igazgató részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Tomka József miniszteri osztálytanácsos, számvevőségi igazgató-helyettes részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Sólyom Jenő, Mihajlovits Arzén és Ruzitska Béla pénzügyi főtanácsos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jekeli Károly, Szuly Gyula, Gogolák Károly, Mezriczky Elek, Heidler Gyula és Balogh Bertalan pénzügyi tanácsos, Várady Lajos, Éliás János, Makovicska Gusztáv, Lüske Lajos és Kenyof Kálmán miniszteri számtanácsos részére; valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Höfler Róbert, Vértag László, dr. Markovics Ödön, dr. Némethy Nándor, Bemczúr Valdemár, Tolnai Ödön és dr. Balthazár Géza miniszteri számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az állami alkalmazottak által hivatalos kiküldetéseik alkalmával a szabályszerű útiilletményeken felül napipótlék és fuvarpénz-pótlék felszámításáról kiadott 961/1916. ME számú rendeletnek a kincstári bányászat és azzal rokon ágazatok alkalmazottaira vonatkozó módosítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Az állami altisztek és szolgák különszolgálata díjazásának szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Az állami díjnokoknak és napibéreseknek a katonai szolgálat megszűnése után újból való alkalmazásáról szóló rendelet tervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Hozzájárulás a gyümölcsértékesítés módjainak változtatásához és egy gyümölcslé-értékesítő részvénytársaság alapításához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Túlkiadás az erdélyi segélyakció költségeinek fedezésére a Hadsegély Bizottságnál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat kereskedelemügyi minisztériumi tisztviselők kitüntetésére - a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Kerékgyártó István miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri számvevőségi igazgató részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására jászói Berczik István miniszteri számvevőségi igazgatói címmel és jelleggel felruházott miniszteri főszámtanácsos, Udvary Imre posta és távírda számvevőségi aligazgató és Loósz István királyi tanácsos, a számvevőséghez beosztott m. kir. államvasúti főfelügyelő részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Susnek Oszkár , a számvevőséghez beosztott m. kir. államvasúti főfelügyelő, Udvardy Lajos miniszteri főszámtanácsos, Kasselik Aurél posta és távírda főszámtanácsos, Kastner Róbert posta és távírda főszámtanácsos, Rutrich Richárd, Kiss János , Rácz Izidor, Scheffer Jenő, Mildner József és Ghiczy Kálmán posta és távírda számtanácsos, továbbá Kovács Andor és mikófalvi Bekény László miniszteri számtanácsos részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Kádár Samu, a számvevőséghez beosztott m. kir. államvasúti főellenőr, Koáta Miklós, Benczur József és Steiner Antal posta és távírda számvizsgáló részére, végül az Arany Érdemkereszt adományozására Szabó János és dr. Nagy József miniszteri számellenőr részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Gromon Zsigmond posta és távírda főfelügyelő részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat Feledi József és Tarlós György posta és távírda főtanácsos posta és távírda igazgatóvá, Kolbenheyer Bertalan, Fejér Ottó és dr. Odor Imre posta és távírda tanácsos VI. fizetési osztályú posta és távírda főtanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat - a korábban javasolt udvari tanácsosi cím adományozása helyett - a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására tóvárosi Fischer Emil porcelán- és majolikagyáros részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Az állami alkalmazottak cipőszükségletének biztosítására tervezett intézkedések bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Miniszteri rendelet a juh-, bárány- és kecskebőröknek hadicélokra átvételéről, valamint a dögnyírás eltiltásáról szóló 390/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Miniszteri rendelet a pamutfonalak, pamutáruk, kötött és kötszövött pamutáruk, valamint a pam,ut és félgyapjú szövött- és kötöttáru forgalomba hozatalának és feldolgozásának korlátozásáról kiadott 3790/1916. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló 691/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. A vasanyagok forgalmának szabályozásáról kiadott 465/1917. ME. számú rendelet módosításáról szóló 777/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Az öntöttvas-töredék forgalmának szabályozásáról szóló 466/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. A szén, a brikett és a koksz termelésével, előállításával foglalkozó üzemek, telepek átengedéséről szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Felár engedélyezése az M. Kir. Államvasutaknak szállító kocsigyárosok részére (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1917, Sitzung 4",
  "startDate" : [ "1917-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59253"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. gr. Klebelsberg Kuno belső titkos tanácsos, vallás- és közoktatásügyi miniszteri államtitkár miniszterelnökségi államtitkárrá leendő kinevezésére (ME)",
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  }, {
    "name" : "02. Javaslat bárói méltóság adományozására brlogi Puhallo Pál vezérezredes részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Palmer Kálmán elnöki tanácsos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Cselkó József főszámtanácsos részére, a Arany Érdemkereszt adományozására Ottlik Károly elnöki irodatiszt részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Berencsy István és Verebes Dávid teremőr részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat Kuczka Ágoston pápai prelátus, a Szent László Társulat által fenntartott iskolák tanfelügyelője királyi oklevéllel való honosítására (ME)",
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  }, {
    "name" : "05. Miniszteri rendelet a teljeskorúak gyámságára és hasonló védelmi intézkedésekre vonatkozó nemzetközi egyezmény Francia Köztársaság általi felmondása tárgyában (ME)",
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  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Soltz Gyula segédhivatali igazgatói címmel és jelleggel felruházott irodafőtiszt részére nyugalomba vonulása alkalmából (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "07. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására gr. Karácsony Jenő belső titkos tanácsos, a Budapesti Önkéntes Mentőegyesület elnöke részére (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Erzsébet Érem adományozására Siegelmann Paulina Elly Hermina kölni lakos, magyar állampolgár részére közjótékonyságért (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "09. Javaslat Nagy János közigazgatási bírósági ítélőbíró kinevezésére a Klebelsberg Kuno távozásával megüresedett államtitkári állásra (VKM)",
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  }, {
    "name" : "10. Javaslat Tóth Imre kinevezésére a Színművészeti Akadémia igazgatójává (VKM)",
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  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására dr. Boncz Ödön miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
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  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Klauzál Gábor miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (VKM)",
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  }, {
    "name" : "13. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Matyaczkó Tivadar címzetes prépost, a munkácsi szzékeskáptalan olvasókanonokja részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Karácsonyi Guido csanád-egyházmegyei áldozár részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "15. Javaslat középiskolai igazgatói cím adományozására Csopey László, Samu István, Parcsetich Vince, Fodor Gyula, Schmiedt Márton és dr. Lász Samu budapesti főgimnáziumi tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Túlkiadás engedélyezése a vallás- és közoktatásügyi tárca költségvetésében a Tanfelügyelőségek és a Hivatali szükségletek címén (VKM)",
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  }, {
    "name" : "17. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a budapesti egyetem klinikai telep építkezésével kapcsolatos, Keresztes István műszaki főtanácsos és Móser István miniszteri főszámtanácsos álta végzett felülvizsgálati munkadíjakra (VKM)",
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  }, {
    "name" : "18. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Fekete Gábor belső titkos tanácsos, kolozsvári, Hedry Lőrinc kassai és Pap Farkas marosvásárhelyi ítélőtáblai elnök részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Stipl Károly, dr. Szeőke István, Ligetkuty Iván és dr. Halász Lajos koronaügyész-helyettes részére, valamint a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Csernyánszky Aladár budapesti kir. főügyész-helyettes részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "19. Javaslat bírósági kinevezésekre - ítélőtáblai tanácselnökké Pozsoni Antal kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári kir. ítélőtáblai bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; törvényszéki elnökké Cseh István táblabírói címmel és jelleggel felruházott rimaszombati kir. törvényszéki bírót a Rimaszombati Kir. Törvényszékhez; törvényszéki bíróvá ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozásával Bigner József csíkszeredai kir. törvényszéki elnököt a Budapesti Kir. Büntető Törvényszékhez; ítélőtáblai bíróvá: dr. Tariczky Jenő győri kir. törvényszéki bírót a Győri Kir. Ítélőtáblához, dr. Laczkó Andor kassai kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Kassai Kir. Ítélőtáblához, Szent-Tamási Miklóst, a belgrádi cs. és kir. katonai főkormányzóság polgári igazságügyi osztályához beosztott szegedi kir. törvényszéki bírót és Csonka Elemér szegedi kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Szegedi Kir. Ítélőtáblához, dr. Költő Gábor kolozsvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához, a VIII. fizetési osztályba sorolt vezető ügyésszé Zobay Ferenc temesvári kir. ügyészt a Nagykikindai Kir. Ügyészséghez; a VIII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Bodnár Gábor antalfalvi kir. járásbírót a Perlaszi Kir. Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá dr. Bothár Sándor kassai kir. ügyészt a Besztercebányai Kir. Törvényszékhez; járásbíróvá: Cseresnyés Zoltánt, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Perlaki Kir. Járásbírósághoz, Fülöp Károly debreceni kir. törvényszéki jegyzőt a Derecskei Kir. Járásbírósághoz, Lakatos Dániel homonnai kir. járásbírósági jegyzőt a Gálszécsi Kir. Járásbírósághoz, albíróvá: Szokolay Viktor egri kir. járásbírósági jegyzőt a Tiszafüredi Kir. Járásbírósághoz, Szeredi Dezső egri kir. törvényszéki jegyzőt az Egri Kir. Járásbírósághoz, dr. Varga Kálmán kolozsvárvárosi kir. járásbírósági jegyzőt a Körösbányai Kir. Járásbírósághoz, dr. Havas Kálmán nagykátai kir. járásbírósági jegyzőt a Nagykátai Kir. Járásbírósághoz, dr. Nagy Kázmér nagyenyedi kir. járásbírósági jegyzőt a Nagyenyedi Kir. Járásbírósághoz, Zakariás Gyula gyulafehérvári kir. törvényszéki jegyzőt a Gyulafehérvári Kir. Törvényszékhez, dr. Farkas Jenőt, a Pécsi Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt Marcali Kir. Járásbírósághoz, dr. Boross Sándor nagyszentmiklósi kir. járásbírósági jegyzőt a Törökkanizsai Kir. Járásbírósághoz, dr. Oláh Iván pancsovai kir. törvényszéki jegyzőt a Kevevárai Kir. Járásbírósághoz, dr. Vida Gyulát, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt az Ipolysági Kir. Járásbírósághoz, dr. Gamauf István szepsi kir. járásbírósági jegyzőt a Sztropkói Kir. Járásbírósághoz, dr. Háry Ferenc újvidéki kir. járásbírósági jegyzőt az Oravicabányai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
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  }, {
    "name" : "20. Tiszteletdíj engedélyezése Beck Ö Fülöp budapesti szobrászművész részére a koronázási emlékérmek mintáinak elkészítéséért (IM)",
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  }, {
    "name" : "21. A háborús események által érintett adósokra nézve kivételes intézkedések megállapítása tárgyában (erdélyrészi negyedik moratóriumi rendelet) kiadott 1122/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
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  }, {
    "name" : "22. A pénz és értékpapír elvonásának tilalmát megállapító rendeletek értelmezése tárgyában készült miniszteri rendelettervezet bemutatása (IM)",
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  }, {
    "name" : "23. Az erkölcsi romlásnak kitett kiskorú egyének közérdekű munka teljesítése végett személyes szolgálatra kötelezése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
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  }, {
    "name" : "24. Javaslat nemesség és a severini előnév adományozására Singer Gusztáv cs. és kir. alezredes részére (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "25. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Rakodczay Sándorné, Hideghéthy Imréné, gr. Pejacevich Adolfné, gr. Eltz Jakabné és br. Adamovich Ivánné részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Anschau József osijeki [eszéki] vármegyei tanfelügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A gyermekotthonokról illetőleg a hadiszállításoknál elkövetett visszaélésekről szóló horvát-szlavón törvényjavaslatok szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Lukács Géza, Gömör és Kishont vármegye alispánjának a vármegye főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat dr. Viczián István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a közegészségügyi főfelügyelői jelleg adományozására dr. Blum Ödön közegészségügyi főfelügyelői címmel felruházott közegészségügyi felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a közegészségügyi főfelügyelői cím és jelleg adományozására dr. Scholtz Kornél trachomaügyi felügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Betegh Miklós kormánybiztos, Torda-Aranyos vármegye főispánja részére, valamint a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására gr. Bethlen Balázs, Szolnok-Doboka és Beszterce-Naszód vármegye főispánja, br. Kemény Ákos, Kis-Küküllő vármegye főispánja, Mara László, Hunyad vármegye főispánja, Nyegre László, Máramaros vármegye főispánja, Szász József, Alsó-Fehér és Maros-Torda vármegye főispánja, Walbaum Frigyes, Szeben vármegye főispánja és szászispán, végül dr. Bernády György Marosvásárhely főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat bárói méltóság és a dentai előnév adományozására Rohr Ferenc belső titkos tanácsos, vezérezredes részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "34. Javaslat bárói méltóság adományozására Bossányi Rezső cs. és kir. alezredes részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és a szolnoki előnév adományozására Brunader Károly ezredes részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "36. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Wodiáner János maglódi földbirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Édelmann Menyhért nagyváradi m. kir. állami gyermekmenhelyi igazgató-főorvos részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "38. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Bukovszky György budapesti fertőtlenítő intézeti igazgató részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Rigó István Torontál vármegyei másodfőjegyző részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai almási Balogh Albin rendőrfogalmazó özvegye, Zlinszky Lujza részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat kegydíj engedélyezésére Odrik Ida, nyugalmazott belügyi irodatiszt árvája részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Túlkiadás engedélyezése a díjnokok és napibéres szolgák létszámának emelkedése miatt (BM)",
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  }, {
    "name" : "43. Túlkiadás engedélyezése a táviratok és távbeszélgetések díjának fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A Budapesti Közlöny előfizetési díjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az idegenek és a náluk levő tárgyak fokozott ellenőrzése tárgyában kiadott 2987/1915. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Siess György m. kir. főállatorvosi címmel és jelleggel felruházott tiszteletbeli vármegyei állatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat dr. Magyary-Kossa Gyula, dr. Marek József , dr. Zimmermann Ágoston és dr. Wellmann Oszkár állatorvosi főiskolai tanár korábbi szolgálati idejének korpótlék szempontjából történő beszámítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a gazdasági főigazgatói cím és jelleg adományozására Fridrik Géza m. kir. jószágigazgató részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Ruisz Gyula és Riszdorfer László m. kir. jószágigazgató részére, a jószágfelügyelői cím adományozására Szilágyi Géza m. kir. gazdasági intéző részére, a jószágfelügyelői cím és jelleg adományozására Szabó Károly m. kir. gazdasági intéző részére, a jószágfelügyelői jelleg adományozására Dorner Béla jószágfelügyelői címmel felruházott m. kir. gazdasági intéző részére, a jószágfelügyelői cím és jelleg adományozására Kemény Géza m. kir. gazdasági intéző részére, s végül a jószágfelügyelői cím adományozására Csay László, Sárközy Aladár, Molnár Iván és Wallner Endre m. kir. gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Károly Rezső gazdasági akadémiai igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a m. kir. állategészségügyi főfelügyelői cím adományozására Wüest Jenő, Óhegyi Jenő és Kardeván Ernő m. kir. állategészségügyi felügyelő részére, a m. kir. állategészségügyi felügyelői cím adományozására Székely Sándor, Heks Miksa, Szőke Dezső, Székely Károly, Brauner Gyula, Axmann János, Augusztiny Gyula, Bartholy Béla, Scharnbeck László, dr. Jung Emil, Kilián Ottó, Ulreich Sándor és Rulf Géza m. kir. főállatorvosok részére, végül a m. kir. főállatorvosi cím adományozására Szoyka József, Ulreich József, Gartner Károly, Szabó János Castiglione György és Viktor Ede m. kir. állatorvos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Röck Béla miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A mezőgazdaságilag művelt ingatlanok haszonbérletének meghosszabbításáról szóló 1104/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Műtrágyagyár létesítése a Magyar Agrár- és Járadékbank Részvénytársasággal összeolvadt Magyar Telepítő és Parcellázó Bank részvételével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Haydin Károly ipolynyéki földbirtokos és ügyvéd részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Láday Kálmán pénzügyi tanácsos nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére a Magyari Miklós királyi tanácsos, szolnoki pénzügyigazgató nyugdíjba vonulása következtében megüresedett állásra, valamint részére a királyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "56. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, illetve a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "57. Felár engedélyezése a fiumei Smith és Meynier Papírgyár Részvénytársaság számára (PM)",
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  }, {
    "name" : "58. Központi gyümölcsértékesítő és szeszfőző szövetkezet létesítése a Horvát-Szlavónországok területén a kormány, a Horvát-szlavón gazdasági egyesületek mint központi szövetkezetek, valamint a zágrábi Horvát szőlősgazdák szövetkezete és a Prunus , a gyümölcsértékesítő és szeszfőző szövetkezetek központja, mint szövetkezet részvételével (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Túlkiadás engedélyezése a Szabadalmazott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyarországi vasútvonalainak megváltási járadékaira (PM)",
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  }, {
    "name" : "60. A fogyasztási cukorért követelhető legmagasabb ár megállapításáról szóló 1102/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
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  }, {
    "name" : "61. A cukorrépa-termelés szabályozásáról szóló 509/1916. ME számú és 3839/1916. ME számú rendelet módosítása és kiegészítése tárgyában kiadott 1184/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
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  }, {
    "name" : "62. A közszükségleti cikkek forgalmának szabályozása tárgyában kiadott rendeletek megtartásának ellenőrzésénél a Pénzügyőrségnek kivételes alkalmazásáról szóló 968/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Tolnay Kornél államtitkár, a M. Kir. Államvasutak igazgatóságának elnöke, valamint Follért Károly posta és távírda vezérigazgató részére a háborúval kapcsolatos szolgálataik elismeréséül (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat nemesség és a szepesófalusi előnév adományozására dr. Péteri Ödön miniszteri osztálytanácsos részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Siposs Andor Gyula , a kassai Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Amancsics Antal, a Balatoni Gőzhajózási Részvénytársaság hajóvezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A belföldön alkalmazásban álló orosz-lengyelországi munkások baleset esetére való biztosítási kötelezettségének elrendelése az 1907:XIX. tc. alapján (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Az államvasúti jóléti bizottságok céljaira engedélyezett pénz visszafizetési halasztásának engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. A vasúti kocsiknak hatóságilag megszabott legmagasabb áron való átengedése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. A cipők árának és forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló 31/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
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  }, {
    "name" : "71. Az öntött és kovácsolt vasáruk legmagasabb árának megállapításáról szóló 642/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
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  }, {
    "name" : "72. A rotációs újságpapír forgalmának szabályozásáról szóló 1177/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
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  }, {
    "name" : "73. Bizonyos fémek, ötvözetek és ezekből készült egyes tárgyak forgalomba hozatalának és felhasználásának korlátozásáról kiadott 1449/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 1185/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A platinacsoportba tartozó fémek bejelentéséről szóló 1128/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
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  }, {
    "name" : "75. A tüzelőanyagokkal való takarékosságról szóló rendelet kiegészítése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Postai szállítási jog megvonása a dr. Wladan Georgewitsch volt szerb miniszterelnök által írt, a Deutsche Verlags-Anstalt kiadásában, Stuttgartban és Lipcsében 1909-ben, megjelent Die serbische Frage című német nyelvű; a Nevesinski által írt, Belgrádban, 1914-ben, Kohn Géza könyvkereskedő kiadásában megjelent Sorlovskik krseva című; a Barby Henry által írt, Belgrádban, 1913-ban, Dositije Obradovic nyomdájában megjelent Srbi pod Jedrenom című; a Tomic Jasa által írt, Belgrádban, 1914-ben, Kohn Géza könyvkereskedő kiadásában megjelent Seoba u Srbiju című; a névtelenül, Belgrádban 1873-ban, a szerb állami nyomdában megjelent Istorija srbslsog naroda című; a Mladenovic Paskal által írt, 1907-ben, Szarajevóban, a szerb állami nyomdában megjelent Iz proslosti bosanka című; a Kocsics Péter által írt, Belgrádban, 1907-ben Davidovic Lj. nyomdájában megjelent S planine i ispod planine című; a Kocsics Péter által írt, Belgrádban, 1906-ban, Cvijanevic Svetislav nyomdájában megjelent Jazavac pred sudow című, szerb nyelvű sajtótermékektől; a Popovic Aleksa által írt, 1906-ban, Szarajevóban, a Bosanska Posta nyomdájában megjelent Sarajevska revolucija 1878 című, horvát nyelvű; az André Barre által írt, szerbre fordított, Belgrádban, 1906-ban, Dositije Obradovic nyomdájában megjelent Bosna i Hercegovina Austrijska uprava ad 1878 do 1903 godine című; a Pirotjanac M. által írt, Belgrádban, 1895-ben, a szerb állami nyomdában megjelent Kuez Mihajlo i zajednicka raduja balkanskik naroda című; a Tjosic Darinka által írt, Belgrádban, 1905-ben, Volozic Velimir könyvkereskedő kiadásában megjelent Zenski Deklamator című; a Denic Janje által szerkesztett, Belgrádban, 1911-ben, a Davidovic Lj. cég könyvnyomdájában megjelent Eticki zakoni kaoprirodni zakoni kao birnost Zivota című; a Cheramade által írt, lefordított, Belgrádban 1902-ben, Jockovic Peter nyomdájában megjelent Europa i sustrijsko pitanje című; a Vukicevic Milenko által írt, Belgrádban, 1900-ban, Horovicz S. nyomdájában megjelent Iz srpske istorije című; a dr. Dejider Jevto által írt, 1912-ben, Belgrádban, a Davidovic-féle nyomdában megjelent Stara Srbija című; a Dacic Z. által írt, Belgrádban, 1907-ben, Dositije Obradovic nyomdájában megjelent Beograd u sluzoi tagjinu című; a Gjoric Mita által kiadott, Belgrádban, 1890-ben megjelent Sarene price Cede Popovica című; a Prorokovic T. R. által írt, Belgrádban, 1905-ben, Nikolic Svetozar nyomdájában megjelent Nevesinska buna 1874 i pocitak ustanka u Hercegovini című; a dr. Dejider Jevto által szerkesztett, 1910-ben, Szarajevóban, a szerb állami nyomdában megjelent Pregled című; a Dacic Zivojin által szerkesztett, Belgrádban, 1910-ben a Davidovic-féle nyomdában megjelent Narodna novine című (valamennyi szerb nyelvű), végül a Marc Károly által szerkesztett, Stuttgartban, 1916-ban J. H.W. Dietz kiadásában megjelent Revolution und Kontrarevolution in Deutscheland című német nyelvű sajtóterméktől államellenes irányzatuk miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, a szerb állami nyomdában 1887-ben megjelent Brotstvo 3-oa knjiga Drustva svetega Savé című, szerb nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. Postai szállítási jog megvonása a Petrográdban, a kormányzó zsinat nyomdájában 1915-ben nyomtatott Kratky Molitvoslov című, orosz nyelvű sajtóterméktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. Postai szállítási jog megvonása a Varsóban, 1916-ban megjelen Austrya A Polska Podczas Wojny című, lengyel nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. A Lipcsében, a K, F. Koebler cég kiadásában megjelent Die Siebenbürger Sachsen in Vergangenheit und Gegenwart című sajtótermék postai szállítási tilalmának feloldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A Bécsben megjelenő Die Neue Zeitung című lap postai szállítási tilalmának feloldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. Javaslat Tabajdi Kálmán tényleges állományú altábornagy - politikai államtitkári hatáskörének érintetlenül hagyása mellett - a Honvédelmi Minisztériumi államtitkárává leendő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. Javaslat nemesség és a monte san michelei előnév adományozására Pohl Albert honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "84. Javaslat az eddigi kegynevelési járulék helyett kegydíj engedélyezésére néhai Braumberger Emil honvéd számtiszt Irma nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 4. 1917, Sitzung 5",
  "startDate" : [ "1917-04-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60048"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a német élelmezési viszonyok megromlása folytán Magyarország részéről szükségessé vált intézkedésekre - fejadag megállapítása, az árpa sörgyártásra való felhasználásának megtiltása, megfelelő rekompenzációs mellett 200.000 marha felajánlása a Német Birodalom részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 4. 1917, Sitzung 6",
  "startDate" : [ "1917-04-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59254"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Drasche-Lázár Alfréd miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A búza és a rozs kiőrlési arányának megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A tehéntejért és tejtermékekért követelhető legmagasabb árak megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség és a ruttkai előnév adományozására dr. Erődi Harrach Béla udvari tanácsos, budapesti kir. tankerületi főigazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Szenczy Győző ciszterci rendi kiérdemelt igazgató, szentgotthárdi perjel részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Róder Imre vecsési római katolikus elemi iskolai néptanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Gosztonyi Aladár és dr. Jankovich György miniszteri osztálytanácsosok kinevezésére a Boncz Ödön és Klauzál Gábor nyugalomba vonulása folytán megüresedett miniszteri tanácsosi állásra, illetve helyükre dr. Szücs István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár és dr. Pogány Frigyes miniszteri osztálytanácsos címmel és jelleggel felruházott kir. tanfelügyelő kinevezésére, továbbá a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Wolff Sándor és dr. Schwőder Emil miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Rotharidesz Endre és Angeli Róbert miniszteri titkár részére, végül a miniszteri titkári cím és adományozására dr. Pilinszky Ferenc miniszteri segédtitkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Túlkiadás engedélyezése a kolozsvári Karolina kórház megnövekedett költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Boross Béla miniszteri tanácsos részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Holfeld Henrik, dr. Forintos Géza és Schnidler Árpád miniszteri osztálytanácsos részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Czakó Jenő, Wessely Géza és dr. Polyák László miniszteri segédtitkár részére; a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Horváth Tibor és Csurgay István miniszteri segédfogalmazó, valamint Bányay Béla segédhivatali igazgató részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Varga Ferenc irodatiszt részére; a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Nagy Gábor honvéd-főparancsnoksági kapus és Barthos György honvéd-főparancsnoksági ajtónálló részére, végül az Ezüst Érdemkereszt adományozására Perge Lajos és Keresztes János hivatalszolga részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Masirevits Miklós miniszteri osztálytanácsos részére, illetve a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Göbel János, dr. Bogsch Géza, dr. Zsupancsics György és Staub Elemér miniszteri titkár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Hallavanya György címzetes altábornagy özvegye, Boskovic Mária részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bírói kinevezésekre - kúriai tanácselnökké Balázsovich József kir. kúriai bírót; kúriai bíróvá dr. Huszár Sándor pécsi kir. ítélőtáblai bírót, ítélőtáblai bíróvá Jakab Mihály nagyváradi ítélőtáblai elnöki titkárt a Nagyváradi Kir. Ítélőtáblához, Gosztonyi Gyula pécsi ítélőtáblai elnöki titkárt a Pécsi Kir. Ítélőtáblához; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá Drenchényi Albert rózsahegyi kir. járásbírót a Rózsahegyi Kir. Járásbírósághoz; a VII. fizetési osztályba sorolt vezető járásbíróvá Legeza József erdődi kir. járásbírót az Ilosvai Kir. Járásbírósághoz; albíróvá: Pataki Ferenc fehérgyarmati kir. járásbírósági jegyzőt a Nagysomkúti Kir. Járásbírósághoz, Nagy Mózes kovásznai kir. járásbírósági jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Törvényszékhez, dr. Bocskor Árpád erzsébetvárosi kir. törvényszéki jegyzőt a Marosillyei Kir. Járásbírósághoz, dr. Hetényi József budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, dr. Terhes Tivadar budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Budapesti Központi Kir. Járásbírósághoz, dr. Csillag Benő budapesti központi kir. járásbírósági jegyzőt a Budapesti IIII. Kerületi Kir. Járásbírósághoz, Schirkhuber Miklós óradnai és Tamás Géza máramarosszigeti kir. járásbírósági jegyzőt az Ökörmezői Kir. Járásbírósághoz, végül Mayer Jenő sajószentpéteri kir. járásbírósági jegyzőt a Kisszebeni Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Philippy Ödön ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti törvényszéki bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására K Nagy Sándor ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pestvidéki törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az ítélőtáblai bírói cím adományozására Bolváry Imre Lajos debreceni törvényszéki bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Schwarzer Ödön volt beregszászi kir. közjegyző részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás engedélyezése az igazságügyi tárca Királyi ügyészségek címén öt új alügyészi állás rendszeresítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Sándor Károly sátoraljaújhelyi törvényszéki bíró özvegye, Sándor Erzsébet részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az aleppói Osztrák-Magyar Konzulátus helyett az Nagybecskereki Kir. Járásbíróság kiküldése néhai Walzer Antal és neje hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az önjogúvá lett gyámoltak és gondnokoltak gyámpénztárában kezelt készpénzek kiutalásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az országos kormány titkára cím adományozására gr. dr. Erdődy Leó, Petranovic Iván, dr. Lanovic Mihály, lovag dr. Cuoulic Tamás és Benak Sándor a horvát-szlavon országos kormány magasabb osztályú fogalmazói részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Knoll Péter, az országos kormány kormánytanácsosa részére, a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Kostrencic Miklós, dr. Pliveric Mladen, Huss Zdravko és dr. Havlicek Vladimir, az országos kormány titkárai részére, végül a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására gr. dr. Lubienski Iván, a kormányhoz beosztott II. osztályú járáshatósági segéd részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Peicic Vilmos bjelovári és dr. Kallivoda István zágrábi megyei főorvos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Markovic György vukovári és dr. Reizer Vladimir pozsega megyei tisztiorvos részére, végül a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Seserin Bogoszlav koprivnicai, dr. Crkvenac Imre krapinai és dr. Sugh Zsigmond krizevci járási, valamint dr. Kasumovic Imre koprivnicai és dr. Bajic Illés mitrovicai városi tisztiorvos részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Rakovszky Endre nyugalmazott miniszteri tanácsos, a Magyar Vöröskereszt Egylet főmegbízott-helyettese részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Jánoky-Madocsány Gyula egyleti főmegbízott-helyettes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Török Árpád puji járási főszolgabíró részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Késmárky Dezső m. kir. határrendőrségi tanácsos, fiumei m. kir. államrendőrségi főkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Vadasi Gyula, Mezőkovácsháza közgyámja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Lohr József budapesti székesfővárosi segédhivatali igazgató részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Reé Istvánné Námessy Katalin, a székesfehérvári jótékony nőegylet pénztárosa részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására özv. Zimmermann Józsefné Minke Terézia, valamint özv. Tanos Sándorné Klopfer Laura budapesti lakosok részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség adományozására illetve a szentmiklósi és óvári kettős előnév használatának engedélyezésére gr. Pongrácz Ferenc kamarás, nyugalmazott főispán örökbefogadott gyermekei, Pongrácz Ferenc és Pongrácz Erzsébet Franciska Karolina Alexandra részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség és a krupieci előnév adományozására Bauer Gyula ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a dydiowai előnév adományozására Melchner Róbert ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és fogarasi előnév adományozására Kiszling Emil nyugállományú ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség adományozására Planner Miksa alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és az alibunári előnév adományozására Jankovics György nyugalmazott cs. és kir. alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a felsőtárkányi előnév adományozására Piller Ede Heves vármegyei árvaszéki elnök részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat nemeség és a beregdaróci előnév adományozására dr. Csánk Béla beregszászi tisztiorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat nemesség és a kelenhegyi előnév adományozására dr. Pákozdi Károly budapesti gyakorló orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat címer adományozására Urbán István tartalékos honvéd segédlelkész részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Hozzájárulás a Riegler József Ede Papírneműgyár Részvénytársaság felügyelő bizottsági, és a Pozsonyi Gépgyár Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Perczel Miklós miniszteri segédtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hozzájárulás a Keleti és Murányi Vegyészeti Gyár Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagsága elfogadásához dr. Glósz Ödön miniszteri segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Lukács Géza, Gömör és Kishont vármegye főispánja korábbi szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Túlkiadás a belügyi tárva költségvetésében az állami gondozásba került gyermekek ellátására, illetve a gondozási díjaikra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Felár engedélyezése az állami gyermekmenhelyeknek szállító Kisújszállási és a Túrkevei Ruhakészítő Háziiparosok Termelő Szövetkezete, az Országos Magyar Háziipari Szövetség és a Győri Bőriparosok Termelő Szövetkezete részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Túlkiadás engedélyezése a Magyar Gazdasszonyok Országos Egyesülete által fenntartott cinkotai leánynevelő intézet költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Bérleti díjak elengedése és bérfizetési halasztások a kincstári fürdők és nyaralótelepek szállodái, vendéglői és egyéb iparüzleti helyiségek bérlői számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat kegydíj engedélyezésére Rónai Mária erdőtiszti árva részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat az állatorvosi főiskolai nyilvános rendkívüli tanári cím adományozására dr. Szabó Zoltán budapesti tudományegyetemi adjunktus részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Hozzájárulás az Erzsébet Gőzmalom Társaság felügyelő bizottsági tagsága elfogadásához dr. Bredl Sándor miniszteri titkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Jelentés az Országos Központi Hitelszövetkezetnek az ipari szövetkezeteknél előállott veszteségeiről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Dávid András pénzügyi számtanácsos, máramarosszigeti számvevőségi főnök részére nyugdíjazása alkalmából (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat néhai Raszlaviczy Ede sótárnok Paula nevű árvája kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Cseike Nándor pénzügyi számtiszt Mária nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gluskiewitz Eugenia, sószállítói hivatali mázsatiszt árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Póthitel engedélyezése a pénzügyi tárca költségvetésében a jogügyi igazgatóságok és kincstári ügyészségek dologi kiadásaira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az eszéki fővámhivatal épületének helyreállítására és kibővítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az 1911-ben br. Jósika Sámueltől megvásárolt, Csertés Regina védnevű bánya vételi illetékére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Állami ínségkölcsön engedélyezése a Szepes vármegyei Hernádfalu község tűzvész által károsult lakosai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Kedvezmény engedélyezése a M. Kir. Osztálysorsjáték Részvénytársaság részére a 38. osztálysorsjáték után fizetendő haszonbérre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Postatakarékpénztár részére új páncélszoba létesítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat a m. kir. kereskedelmi múzeumi aligazgatói cím és jelleg adományozására Koperly Döme m. kir. államvasúti főellenőr részére, illetve a múzeumi főfelügyelői cím és jelleg adományozására dr. Schneider Sándor m. kir. kereskedelmi múzeumi levelező részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Az Országos Középítési Tanács újjáalakítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A cipőközpont alakításáról szóló 1077/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A platinacsoportba tartozó fémek bejelentéséről szóló 1128/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A gyapjúkészletek és a cserzett gyapjasbőr-hulladékok forgalomba hozatalának korlátozásáról és legmagasabb árának megállapításáról szóló 1157/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. A marhából és juhból származó nyersfaggyú forgalmának szabályozásáról szóló 320/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Postai szállítási jog megvonása az An die Deutsche Arbeiterschaft című, Frieden um jeden címfelirattal ellátott, Anti-Proletus név alatt kiadott, német nyelvű röpirattól, illetve a Jovanovics Toma könyvkereskedő által Belgrádban kiadott Iroska najnovija Pesmarica című, szerb nyelvű sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Postai szállítási jog megvonása a Hrusevszki Mihály lembergi egyetemi tanár által írt, az Ukránia Fölszabadításának Szövetsége nyomdájában, Konstantinápolyban, 1915-ben kiadott Ják zsív ukrainszki národ című; a Záklinszki Bohdán által írt, az Ukránia Fölszabadításának Szövetsége kiadásában, Holzhausen Adolf bécsi nyomdájában, 1916-ban megjelent Scso treba znáti kozsdomu ukrainevi? című; illetve az ugyancsak Holzhausen Adolf bécsi nyomdájában Visztnik Szojuzo Vizvolenja Ukraini című, ukrán nyelvű sajtótermékektől (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 4. 1917, Sitzung 7",
  "startDate" : [ "1917-04-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59255"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Huth Gusztáv , a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány titkára Szerém vármegye és Zimony kormánybiztosává leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Herdlicza Arnold cs. és kir. tüzérségi szerfőgondnok, Lapcevic Sándor cs. és kir. alezredes és Orel Antal asztalos a magyar állam kötelékéből leendő elbocsátása engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az Állami Számvevőszék 1815/1916. költségvetési évi, illetőleg az 1915/1916. év második félévi jelentésének Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Révy Ferenc miniszteri tanácsos és br. Nagy Árpád osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schwarz Mihály főtanító, a belgrádi római katolikus iskola vezetője részére nyugalomba vonulása alkalmából (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Rott Nándor esztergomi kanonok , budapesti központi papnevelő intézeti kormányzó veszprémi püspökké leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat gr. Bánffy Miklósnak, a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház intendánsának főigazgatóvá leendő átminősítésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Benkő Vince budapesti tudományegyetemi altiszt részére 25 évi szolgálatáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Simon Jenő fogarasi Szent Ferenc-rendi áldozópap, Balla Károly fogarasi református lelkész, Pongrác Alajos verseci állami főgimnáziumi igazgató, Szentkereszthy Tivadar Ung vármegyei, és Gombkötő Antal Szolnok-Doboka vármegyei kir. tanfelügyelő részére, továbbá a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gajda Béla karánsebesi állami főgimnáziumi tanár, Vass Domokos kolozsvári állami polgári iskolai tanító, Tóthpál János predeali, Szentgyörgyi Dénes marosvásárhelyi és Mihály Gábor besztercei állami elemi iskolai igazgató-tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Kamatmentes előleg engedélyezése a a minisztérium keretében alakult beszerző csoport részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Előirányzat nélküli kiadás a Szentháromság szobor javítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Jonescu Péter miniszteri osztálytanácsos részére a görögkeleti román egyház metropolitaválasztó kongresszusának előkészítése során végzett munkájáért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Katonai betegápolónők és hátramaradottjaik ellátása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Soltész Izidor csendőr főhadnagy Vilmos és Győző nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A váltókra, a kereskedelmi utalványokra és közraktári jegyekre vonatkozó kivételes intézkedésekről szóló 1569/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az 1917. évi várható termés adásvételének tilalmáról és egyes mezőgazdasági terményekre előleg nyújtásáról szóló 1577/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A büntetőeljárás során lefoglalt közszükségleti cikkek értékesítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Lakbéremelést korlátozó igazságügy-minisztériumi rendelettervezetek bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai kisfaludi Lipthay Kornél budapesti ítélőtáblai bíró Margit nevű árvája részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "20. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szabó Gusztáv aranyosmaróti törvényszéki bíró Irma nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Popovics Marko Pero osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A kisebb jelentőségű jogügyekben a járásbíróságok előtt való eljárásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A zágrábi Országos Statisztikai Hivatalról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására br. Adamovich Iván, Virovitica vármegye főispánja részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Domac Gyula és dr. Kriskovic Vince, a zágrábi Ferenc József Egyetem tanárai részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Alexander A. Sándor királyi tanácsos, zágrábi lakos részére a hadsegélyezés terén kifejtett működéséért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az osztálytanácsosi cím adományozására Zastavnickovic Konstantin kormánytitkár, és Havlicek József vármegyei tisztiorvos, az állati oltóanyagot termelő intézet igazgatója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Orel Dezső gyergyószentmiklósi polgármester részére az ellenséges megszállás idején tanúsított önfeláldozó magatartásáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Müller Alajos, a Pozsonyi Római Katolikus Jótékonysági Egyesület pénztárosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Fodor Ede marienbadi fürdőorvos részére emberbaráti tevékenységéért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a fiágon kihalt Huley család nemességének, családnevének, családi címerének és tarnói előnevének özv. Rakovszky Gézáné született Huley Anna egyetlen fiára, Rakovszky Pál tartalékos cs. és kir. huszár hadnagyra leendő átruházásának, valamint a Huley-Rakovszky kettős név viselésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség és a csajkovi előnév adományozására Ostermuth János altábornagy részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a dolinai előnév adományozására Leide József vezérőrnagy részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és a sanmartinói előnév adományozására Czapp Móric cs. és kir. ezredes részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és a bártfai előnév adományozására Hauser Ferenc ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Az egyes gyógyszerek, gyógyításra használt olajok és gyógyszeralkatrészek felhasználásáról szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A tüzelőanyagokkal való takarékoskodásról szóló 613/1917. ME számú és 669/1917. ME számú rendeletben felállított korlátozások könnyítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Túlkiadás engedélyezése a rendőrlegénység ruházati cikkeinek beszerzésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A Budapesti Közlöny átalányösszegének felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására pongyeloki Roth Loránd miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat ifj. Ivády Béla, Barthos Tivadar és Vásárhelyi Zoltán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a méhészeti felügyelői cím és jelleg adományozására Nagy János és Valló Árpád méhészeti szaktanító részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Ritter Károly főerdőtanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat Tomku Emil, Kelen József és Schick Emil miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott kir. műszaki tanácsos, valamint Jezerniczky Ákos kir. műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére; valamint a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Kolossváry Ödön és Hajós Sámuel miniszteri osztálytanácsos részére; a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Katona Béla és Nagy Ignác kir. műszaki tanácsos részére; a kir. műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Jancsó Miklós és Fábry Frigyes címzetes műszaki tanácsos, kir. főmérnök, Brutsi László és Muraközi V. Endre, Andrássy Lajos, Gillény József és Szabó Sándor kir. főmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat kinevezésekre, címadományozásokra - Kelecsényi Ferenc erdőfelügyelőt főerdőtanácsossá, Ferenczy Lajos és Czillinger János alerdőfelügyelőt erdőfelügyelővé; Balogh Ernő és Térfi Béla főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsost főerdőtanácsossá; a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Bogdán Géza és Páncél Ottó erdőfelügyelő részére; erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Spettmann János főerdőmérnök részére; főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Székely József és Szokolóczy József erdőtanácsos részére; valamint a főerdőmérnöki cím és jelleg adományozására Janussek István erdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bocor Gyula és Nemes Károly főerdőtanácsos, Szántó Mihály és Kallivoda Andor főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos, Kozalewsky Géza erdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőmérnök, valamint Fritz Rezső, Schwarz Rezső és Kovássy Kálmán főerdőmérnök részére, továbbá a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Röhrich Ernő és Kacsó András erdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat néhai Kapuszta Vince erdőhivatali számvevő Anna nevű árvája kegydíjának felemelésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A vetéshez szükséges kendermag termelésének biztosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A tengericsíra kivonásáról, forgalomba hozataláról, a tengeriolaj előállításáról, forgalomba hozataláról, legmagasabb árának megállapításáról kiadott 3672/1916. ME számú rendelet módosításáról és kiegésztéséről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetség által Wesselényi Miklósnétól megvásárolt, Mezőcsány, Gyéres, Gyéresszentkirály és Aranyosegerbegy községben fekvő ingatlanok átvétele (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A M. kir. Országos Vízépítészeti Igazgatóság és erdődi Pálffy Miklós között a dévényi kőbányák bérletére kötött szerződés jóváhagyása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására br. Pongrácz Jenő miniszteri titkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. [folyt.] Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra a pénzügyi tárcánál - miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Nádas László, Konyovits Miklós, dr. Hauer Gyula és Majláth Oszkár miniszteri titkár részére; királyi tanácsosi cím adományozására Bott János pénzügyi tanácsos, a Budapest-vidéki Pénzügyigazgatósághoz berendelt pénzügyigazgató-helyettes, Csizsinszky Sándor pénzügyi tanácsos, pozsonyi pénzügyigazgató-helyettes, Kvitkovszky Ignác pénzügyi tanácsos, eperjesi pénzügyigazgató-helyettes, Komáromy Gyula pénzügyi tanácsos, zombori pénzügyigazgató-helyettes, dr. Gyarmathy Viktor pénzügyi tanácsos, nagyváradi pénzügyigazgató-helyettes, Blaur Gyula pénzügyi tanácsos, gyulai pénzügyigazgató-helyettes és Apor Sándor pénzügyi tanácsos, nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettes részére; pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Buócz Lajos szegedi, Schmidt Frigyes sepsiszentgyörgyi, Hukk Kálmán zombori, Lestyán Ödön nagykárolyi, Vass Ferenc zombori, Nikeszka Lajos nagyváradi, Szilágyi Dezső kassai, Schnébli Károly nagykárolyi, dr. Szabó Ákos kolozsvári, Raveta Iván, a belgrádi katonai főkormányzósághoz beosztott zágrábi, Bittsándzky János budapesti, Hausler Antal zágrábi és Kádas László szolnoki pénzügyi titkárok részére; pénzügyi tanácsosi jelleg adományozására dr. Szent-Ivány Géza pénzügyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi titkár, besztercebányai pénzügyigazgató-helyettes részére; miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Havas Jenő pénzügyminisztériumi pénzügyi titkár részére; pénzügyi tanácsosi cím adományozására Ellmann Ferenc beregszászi pénzügyi titkár részére; pénzügyi titkári cím és jelleg adományozására Feric Mihály zágrábi, Weisz Gyula szombathelyi, Baczoni Pál szegedi, Jenny Ödön soproni, Szilvássy István nagybecskereki, dr. Zsoldos Imre budapesti, Beke Sándor alsókubini, Svrljuga János ogulini és Tóth Bálint besztercei pénzügyi segédtitkár, illetve Ambrus Ferenc, dr. Merczel Elek, Liszkai Géza és dr. Nemeshegyi Tibor pénzügyminisztériumi pénzügyi segédtitkár részére; pénzügyi segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Seidl József eszéki, dr. Polc Levin zágrábi, dr. Pongrácz Albert budapesti, Aigner Géza budapesti, Tóth József segesvári, Albrecht Kálmán zombori, Kortsák Jenő budapesti, dr. Liman Emil nagyenyedi, dr. Falvay Jenő ungvári és Spitzer Zoltán aranyosmaróti pénzügyi fogalmazó részére; -j avaslat kinevezésekre: Schwab Kilian pénzügyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyigazgató-helyettest pénzügyigazgatóvá, a VI. fizetési osztályba királyi tanácsosi cím adományozása mellett Grasselli Norbert dohánybeváltó-felügyelőt; - javaslat királyi tanácsosi cím adományozására Baloghy Imre és Schelly Mátyás dohánybeváltó-felügyelők részére, pénzügyi számtanácsosi cím és jelleg adományozására Gruber Ádám pénzügyi számvizsgáló részére; pénzügyi tanácsosi cím és a VII. fizetési osztály jellegének adományozására Faller János fővámszedő, Zsivkovits János főellenőr, Giruth József fővámszedő és Havas Ferenc főellenőr részére; főellenőri cím és a VIII. fizetési osztály jellegének adományozására Szalontay Ferenc főtiszt, Zakariás Izsák főtiszt és Szekula István főtiszt részére, valamint a VIII. fizetési osztály jellegének adományozására Mach Antal fővámszedő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A magyar szent korona országaiban lakóknak a vámkülföldön fennálló vagyoni érdekeltségét feltüntető bejelentésekről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Réz Géza és Kövesi Antal selmecbányai bányászati és erdészeti főiskolai II. osztáyú tanár I. osztályú tanárrá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Lindl Zsigmond kataszteri márnök özvegye részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "58. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Péter Gyula adóhivatali tiszt Ida nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a zalatnai bányakapitányság céljaira a gyulafehérvári takarékpénztártól megvásárolt telek vételárára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Hiteltúllépés engedélyezése a Központi igazgatás cím Dologi kiadások rovatán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Hiteltúllépés engedélyezése a Lánchíd-épület javítási munkálataira (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Felár engedélyezése a Hermaneci Papírgyár Részvénytársaság számára (PM)",
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  }, {
    "name" : "63. Az államvasúti és állami vasgyári munkások háborús segélyének felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A Monarchia és Németország területén lévő román javak lefoglalása a két ország gabonaközpontjainak a romániai gabonavásárlások miatt a román állammal szemben fennálló jelentékeny összegű követeléseik kielégítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztje helyett a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Siposs Andor Gyula, a kassai Kereskedelmi és Iparkamara elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat a Magyarországi Kereskedelmi Utazók Egyesülete tisztségviselőinek kitüntetésére a 25 éves jubileuma alkalmából - a királyi tanácsosi cím adományozására Guttmann Zsigmond és Arányi Ignác alelnök, valamint Radványi Manó jogtanácsos és ügyvezető titkár részére, illetve a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csillag József volt alelnök és Molnár Frigyes választmányi tag részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására felsőalmási dr. Fábry Sándor, az Aradi és Csanádi Egyesült Vasutak vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Schäffer Márton, a Szegedi Bőripari Szövetkezet elnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Roth Lajos endődi postamester részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat nemesség és a martonvásári előnév adományozására Ofner József m. kir. államvasúti üzletvezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Javaslat a Gyömörey György m. kir. vasúti és hajózási főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott vasúti és hajózási felügyelő vasúti és hajózási főfelügyelői kinevezéséhez, illetve Kuthy Tihamér m. kir. államvasúti mérnök m. kir. államvasúti biztossá leendő kinevezéshez szükséges feltételek alóli felmentésre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. A tényleges katonai szolgálatra bevonult díjnokoknak, napibéreseknek és munkásoknak a katonai szolgálat megszűnése után újból való alkalmazása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Posta és távírda alkalmazottak jutalmazása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. Díjmentes postai szállítás engedélyezése a Szabolcs Vármegye című lappal egyesült Nyírvidék című politikai napilap számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "76. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése halászati eszközök felújítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "77. A glicerintartalmú szappangyártási lúgmaradék, a nyers- és a dinamitglicerin feldolgozásáról és forgalomba hozataláról kiadott 102/1916. ME számú rendelet módisításáról készült 1224/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "78. A cserzőanyagkivonat-készletek forgalomba hozatala és készleteinek bejelentéséről szóló 1351/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "79. A gömbfa bejelentéséről, zár alá vételéről, szállításához szükséges igazolványról szóló 1495/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "80. Az állati szőrmék forgalomba hozataláról és legmagasabb árának megállapításáról szóló 1337/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "81. A Lenipari Bizottság megalakításáról szóló 1099/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "82. A juh-, bárány- és kecskebőröknek hadicélokra átvétele, és a dögnyírás eltiltása tárgyában készült 390/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló 1535/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "83. A háborús gazdasági központok pénz- és vagyonkezelésének és ügyvitelének ellenőrzéséről szóló 1633/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 5. 1917, Sitzung 8",
  "startDate" : [ "1917-05-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60049"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Kéler Gyula és dr. Székács Aladár budapesti kir. ítélőtáblai bíró m. kir. közigazgatási ítélőbírói kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Túlkiadás a Miniszterelnökség költségvetésében a Dologi kiadások rovaton (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására hadadi Kovácsy Sándor nyugalmazott miniszteri tanácsos, a budapesti református egyház főgondnoka részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Szőts Farkas, a dunamelléki református egyházkerület budapesti teológiai akadémiájának tanára részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Micsinay Ernő aszódi takarékpénztári igazgató részére egyházi és tanűgyi téren szerzett érdemeiért (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat dr. Sztancsek Zoltán kir. tanfelügyelő VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Tóth József szegedi állami felsőkereskedelmi iskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az elnéptelenedett ungvári és székelyudvarhelyi állami főreáliskola áthelyezése Miskolcra illetve Kolozsvárra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Engel Arthur tartalékos hadnagy özvegye, Brückner Ilona részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat bírósági kinevezésekre és címadományozásokra - Jeney László debreceni kir. főügyész-helyettest kassai kir. ítélőtáblai bíróvá; dr. Hangel Károly debreceni kir. ítélőtáblai bírót debreceni kir. főügyész-helyettessé; dr. Schlemmer Jenő abaújszántói kir. járásbírót a VII. fizetési osztályba sorolt vezető járásbíróvá a Sajószentpéteri Kir. Járásbírósághoz, Kelemen Gábor nyíregyházi kir. járásbírósági jegyzőt törvényszéki bíróvá a Nyíregyházi Kir. Törvényszékhez, kir. járásbíróvá dr. Balogh Elemér Bács-Bodrog megyei tiszteletbeli főügyészt az Újpesti Kir. Járásbírósághoz; kir. albíróvá: Göndör Béla gyulai kir. törvényszéki jegyzőt az Orosházi Kir. Járásbírósághoz, dr. Bogdán Gézát, a Budapesti Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Budapesti Kir. Törvényszékhez, Moesz Géza szegedi kir. törvényszéki jegyzőt a Szegedi Kir. Törvényszékhez, dr. Farsang Endre tordai kir. törvényszéki jegyzőt a Dicsőszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, dr. Nemes Pál budapesti kir. törvényszéki jegyzőt a Turócszentmártoni Kir. Járásbírósághoz, dr. Mikosevics Viktor szegedi gyakorló ügyvédet a Hódmezővásárhelyi Kir. Járásbírósághoz; valamint alügyésszé dr. Nesztor József nagyváradi kir. törvényszéki jegyzőt a Nagyváradi Kir. Ügyészséghez; továbbá javaslat a kúriai bírói cím és jelleg adományozására Tóth Aurél szegedi és Schmidt Gusztáv budapesti kir. ítélőtáblai bíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Kovaly József eperjesi kir. törvényszéki hivatalszolga részére nyugalomba vonulása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Dömök Jenő temesvári ítélőtáblai tanácselnök Teréz nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Kozuláus helyett a lussini járásbíróság kiküldése Scopinich Dominic osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A gyorsított rendőri büntetőeljárásról készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A hadirokkantak, hadiözvegyek, hadiárvák megélhetésének elősegítésére szánt ingatlanokra vonatkozó magánjogi intézkedésekről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A hazaárulók vagyonának zárlat alá vételéről kiadott 3512/1915. ME számú rendelet kiegészítése tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. A polgári büntető bíráskodás alá tartozó egyéneknek a honvéd büntető bíráskodás alá helyezéséről kiadott 5491/1914. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. A Horvát-Szlavónországok belügyi önkormányzata 1917/18. évi szükségleteinek költségvetéséről szóló, valamint az 1917. július 1-től december 31-ig terjedő indemnitásról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására br. Perényi Zsigmond belügyminisztériumi államtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat dr. Iklódy-Szabó M. János országgyűlési képviselő kinevezésére a Hunkár Dénes elhalálozásával megüresedett Veszprém vármegyei főispáni állásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Cím- és jellegadományozások a határrendőrségnél - javaslat a határrendőrségi tanácsosi jelleg adományozására Koharits Ferenc m. kir. fizetés nélküli határrendőrségi tanácsos részére; a határrendőrségi tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Ádám Gyula, Stanczel Géza és dr. Vörös Ákos m. kir. határrendőrségi kapitány részére; a határrendőrségi kapitányi cím adományozására Berzeviczy Jenő, dr. Földes Imre és Nagy Ákos m. kir. határrendőrségi fogalmazó részére; a határrendőrségi fogalmazói cím adományozására Thiry Lajos, dr. Krajcsovich József, Kovách Béla, Korpos Rezső és Lauschmann János m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó részére; a határrendőrségi oktatói felügyelői cím és jelleg adományozására Zakariás István m. kir. határrendőrségi felügyelő részére; a határrendőrségi detektívfelügyelői cím és jelleg adományozására Papp József m. kir. határrendőrségi hivataltiszt részére; a hivatali főtiszti cím adományozására Magyar József m. kir. határrendőrségi hivataltiszt részére; a határrendőrségi felügyelői cím és jelleg adományozására Kéler Arthur m. kir. határrendőrségi hivataltiszt és Havas Gusztáv m. kir. határrendőrségi hivatali segédtiszt részére; végül a határrendőrségi detektív felügyelői cím és jelleg adományozására Blazsek József m. kir. határrendőrségi polgári biztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Dr. Hodossy Gedeon rendőrorvos kinevezése VII. fizetési osztályú m. kir. közegészségügyi felügyelővé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nemesség és az örsödi előnév adományozására Meixner Emil, a Pesti Jótékony Nőegylet titkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat nemesség és a pusztaházai előnév adományozására Rottmund Gusztáv alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Piblinger Rezső nyújtódi körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Revaló Pál, Kiskörös kozség jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Zillmann János Udvarhely vármegyei irodatiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A Csík vármegyei Háromkút község kiürítése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a déli határszéli vármegyékben felállítandó mozgó ügyészi kirendeltségek, illetve a nyomozások anyagát feldolgozó irodák költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Túlkiadás engedélyezése gyógyszerek és gyógyászati segédeszközök költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a bárói méltóság adományozására szentmiklósi és óvári Pongrácz Henrik altábornagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Motorcsónak beszerzése a határrendőrség részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Az 1917. évi kendertermelésről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat dr. Aujeszky Aladár budapesti m. kir. állatorvosi főiskolai tanár VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Hegyfoky Kabos túrkevei római katolikus plébános részére a meteorológia és a klimatológia terén kifejtett munkásságáért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Masirevich György, Vigyázó István és Bodó Richárd m. kir. államvasúti főfelügyelő-üzletvezető helyettes, valamint Kovács Ödön m. kir. államvasúti főfelügyelő részére, illetőleg a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Herz Henrik, a Szlavóniai-Drávavidéki Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság üzletigazgatója részére (KM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Schulteisz Lajos felügyelő, az Első Cs. és Kir. Szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaság szegedi ügynökségének főnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. [folyt.] Javaslat a Kereskedelemügyi Minisztérium tisztviselőinek kitüntetésére - a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Donner Kornél, Barabás Sándor, Dürand Félix és Messik Vilmos ipari segédfelügyelő, ifj. Gaul Károly, Rohonyi Gyula, Kerékgyártó György, Blockner Gyula, Karátsonyi Géza, Lukács Jenő, Görgey István ipariskolai tanárok, Landthaller Ede segédhivatali igazgató, Tóth Dezső, Stumpf Mihály és Kaufmann Frigyes miniszteri irodatiszt, Benkó Sándor miniszteri iroda segédtiszt, Ehler Antal kereskedelmi múzeumi előadó, Kasselik Ferenc, Kiss Lajos, Gombos József, Simonyi Gyula, Vágó Antal, Derfinyák Gusztáv és Balogh Miklós ipariskolai főművezetők, Madas József és Kerekes Lajos ipariskolai művezetők részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására özv. Malom Zsigmondné, Geretsér Lászlóné, özv. Halasy Zdenkóné, özv Hercui Frigyesné és Sebők Boriska postatakarékpénztári kezelőnők, Bagyinszky János, Gálffy Béla, Schey Fülöp, Bóna István, Gyulay Ágost, Tóth Rezső, Darvay Kornél, Irinyi Gerő, Gathy István díjnokok, Bruckner Gyula postatakarékpénztári főművezető, Vágó József és Musza Pál postatakarékpénztári kocsi-fővizsgáló, Kosel Árpád gépkocsi-fővezető, Tóth I. József és Bötkös János I. osztályú gépkocsivezetők, Kondér Mihály ajtónálló, szendi Kiss József, Dutka József, Tatai János, Hodorovits Ferenc, Zsuppán Ferenc, László Kálmán és Keserű Imre postatakarékpénztári altisztek, Varga Kálmán és Kangur Sándor kapusok, valamint Kozma Imre, Gerő Félix és Négyesi Bóni hivatalszolgák részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Kamatmentes kölcsön engedélyezése a Postatakarékpénztár beszerzési csoportja részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A Zsitvavölgyi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság vasútvonalaira kiadott engedélyokirat és a függelékek egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Gumikészletek bejelentéséről szóló 1150/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A lentermékek bejelentéséről, feldolgozásáról és forgalomba hozataláról szóló 299/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A kendertermékek bejelentéséről, legmagasabb árának megállapításáról, felhasználásáról és forgalomba hozataláról szóló 468/1917. ME számú és 469/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Pótlék engedélyezése a M. Kir. Államvasutak alkalmazottai számára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Felülfizetések engedélyezése a M. Kir. Államvasutak részére beszerzendő faanyagok beszállítói részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Madarassy Gábor államtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a pénzügyi tárca tisztviselőinek és alkalmazottainak kitüntetésére - az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Vajkai Károly miniszteri tanácsos, az M. Kir. Állami Vasgyárak központi igazgatója részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Wahlner Aladár miniszteri tanácsos, bányakapitány, Pap Mihály, br. Pongrácz Vilmos, dr. Grün János, dr. Szerdahelyi Jenő, dr. König Tivadar, Tömöry Kálmán, dr. Agorasztó Miklós és dr. Vértessy Sándor miniszteri tanácsos, dr. Hankiss János miniszteri tanácsos, fővámigazgató, dr. Böck Hugó miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főbányatanácsos, rendes tanár, dr. Balásy Antal, dr. Molnár Imre, dr. Kerntler Kálmán, dr. Ernyei Pál és dr. Wenczel Gusztáv miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Horváth Ernő miniszteri osztálytanácsos, Pauspertl Károly bányakapitány, dr Ivády Tihamér miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos Hell István, Wéber Tibor és Merfort Viktor miniszteri osztálytanácsos, Kroivoj István királyi tanácsos, dr. Haller Károly, dr. Huszár László, dr. Kállay Tibor és dr. Walkó Lajos miniszteri osztálytanácsos, Konyovits Miklós, dr. Hauer Gyula, Majláth Oszkár, dr. Benkó Ferenc, dr. Tomcsányi Móric, dr. Ajtay József, dr. Baka Endre, dr. Pollermann Pál, dr. Iklódy-Szabó Andor, dr. Thaly Zsigmond, Kiss Jenő és dr. Ullmann István miniszteri titkár, Kölbig Ferenc pénzügyi tanácsos, dr. Bányai Aladár pénzügyi tanácsosi címmel és jelleggel felruházott dohányjövedéki titkár, Papanek Ernő miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott pénzügyi titkár, dr. Havas Jenő, dr. Miklauzics Adolf, dr. Márffy Albin, dr. Földváry György, dr. Kállay Zoltán, dr. Nechwalszky Ervin, dr. Zsigmondy Kálmán, dr. Szabó Kálmán és dr. Hetényi Károly pénzügyi titkár, dr. Csilléry Béla pénzügyi titkári címmel és jelleggel felruházott pénzügyi segédtitkár, Dréhr János királyi tanácsos, az Állami Nyomda igazgatója, Fejér Vilmos királyi tanácsos, az Állami Nyomda aligazgatója, Illés István osztályvezető, Unger Gyula főtiszt, Horváth Árpád királyi tanácsos, központi állampénztári igazgató, Seidl Aurél főfelügyelő, Paduch József királyi tanácsos, segédhivatali főigazgató, Hartmann Béla pénzügyi tanácsos, Lehótzky Ferenc és Mátyus Ferenc miniszteri számtanácsos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Tósa Gyula, dr. Radisics Elemér és dr. Nemeshegyi Tibor pénzügyi segédtitkár, dr. Csulák Elemér pénzügyi segédtitkári címmel és jelleggel felruházott pénzügyi fogalmazó, dr. Jakabb Oszkár pénzügyi segédtitkár, dr. Balthazár Géza miniszteri számvizsgáló, Darányi Géza segédhivatali igazgató, Riesenberger János segédhivatali igazgató Harsányi Elek miniszteri irodafőtiszt, Merzlanovich János miniszteri irodatiszt, Rudnai Oszkár miniszteri irodasegédtiszt, Fömel Vilma távbeszélő-kezelőnő, Szabó Albert állami nyomdai főtiszt és Wachsmann Antal állami nyomdai tiszt részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Koszmovszky Regina napidíjas távbeszélő-kezelő, Babos József, Juhász András és Maksai János altiszt, Kelemen Pál, Kovács Bálint, Schreiber Rezső és Tanczik József hivatalszolga, Havas Dániel, Krüger Ernő, Sztanek Ferenc és Nedics János állami nyomdai műszaki munkás részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Ruhabeszerzési segély engedélyezése a közalkalmazottak részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat néhai Matics György pénzügyi tanácsos, számvevőségi főnök Karolina nevű árvája kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Pénzügyminisztériumi előirányzat nélküli kiadás engedélyezése Zobel Lajos műszaki főtanácsos építkezési ellenőri javadalmának folyósítására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 5. 1917, Sitzung 9",
  "startDate" : [ "1917-05-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59256"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A választójogra vonatkozó javaslat elutasítása miatti kormánylemondás előterjesztése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 5. 1917, Sitzung 10",
  "startDate" : [ "1917-05-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59257"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök jelentése a kormánylemondás elfogadásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Betegh Miklós főispán, kormánybiztos, valamint Vojnits Sándor országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Széchen Miklós belső titkos tanácsos, magyarországi főudvarnagy, nyugalmazott nagykövet, Walder Gyula, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója, és br. Herzog Mór Lipót nagykereskedő élethossziglani főrendiházi tagokká való kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Lipót Rend nagykeresztjének adományozására br. Jósika Samu, a Főrendiház, és Beöthy Pál, a Képviselőház elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szász Károly, a Képviselőház alelnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend hadi ékítményes nagykeresztjének adományozására gr. Klebelsberg Kuno belső titkos tanácsos, miniszterelnökségi államtitkár, országgyűlési képviselő, az Országos Hadigondozó Hivatal elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására dr. Dollinger Gyula udvari tanácsos, egyetemi tanár, vezértörzsorvos, az Országos Hadigondozó Hivatal sebészeti felügyelője valamint br. Korányi Sándor egyetemi tanár, honvéd-főtörzsorvos, az Országos Hadigondozó Hivatal országos belgyógyászati felügyelője részére, továbbá a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Vigh Albert udvari tanácsos, iparoktatási főigazgató, a rokkantak ipari országos felügyelője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr Dessewffy Emilné gr. Batthyány Ella csillagkeresztes és palotahölgy részére a vak katonák lelki gondozása terén végzett munkájáért )ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat dr. Bartók György kolozsvári egyetemi tanár korábbi szolgálati idejének korpótlék szempontjából történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Illés József nyugalmazotzt kir. ítélőtáblai bíró, egyetemi tanár, országgyűlési képviselő budapesti tudományegyetemi tanárrá leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására Ottlik Iván államtitkár részére, a legfelsőbb elismerés nyilvánítására Dubravszky Róbert és Péchy József miniszteri tanácsos részére; valamint a magyar nemesség és a szepeshelyi előnév adományozására dr. Hutyra Ferenc, a M. Kir. Állaorvosi Főiskola rektora részére az Ausztriával kötött gazdasági tárgyalások körül szerzett érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím adományozására dr. Péchy Tibor miniszteri fogalmazó, illetve az állategészségügyi felügyelői jelleg adományozására Rulf Géza állategészségügyi felügyelői címmel felruházott főállatorvos részére az Ausztriával folytatott gazdasági tárgyalások körül szerzett érdemeikért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására dr. emőkei Emich Gusztáv és dr. br. Wimmersperg Frigyes miniszteri tanácsos részére; a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására dr. gárdonyi Neumann Károly miniszteri tanácsos részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Mátray Elemér miniszteri tanácsosi címmel felruházott államvasúti igazgatóhelyettes és Edvi-Illés Aladár udvari tanácsos, felső-ipariskolai igazgató részére; nemesség és a derestyei előnév adományozására dr. Szterényi Sándor miniszteri osztálytanácsos részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Kapus Béla államvasúti főfelügyelő részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Ruzitska György pénzügyi tanácsos részére, végül a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Maly Ferenc miniszteri tanácsosi címmel felruházott műszaki főtanácsos részére az Ausztriával folytatott gazdasági tárgyalások során szerzett érdemeikért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására Pap Elek belső titkos tanácsos, államtitkár részére, a legfelső elismerés nyilvánítására dr. König Tivadar miniszteri tanácsos dr. Molnár Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. nagykállói Kállay Tibor miniszteri osztálytanácsos, valamint dr. baranyavári Ulmann István miniszteri titkár részére, végül a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Fejér Vilmos királyi tanácsos, , a M. Kir. Állami Nyomda aligazgatója részére az Ausztriával folytatott kereskedelmi tárgyalások körül szerzett érdemeikért (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 5. 1917, Sitzung 11",
  "startDate" : [ "1917-05-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60050"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Esterházy Miklós Móricné Schwarzenberg Franciska hercegnő, gr. Chotek Rudolfné Ráday Mária grófnő, gr. Bethlen Balázsné Jósika Beatrix bárónő, gr. Széchenyi Lászlóné Vanderbilt Gladys, br. Bornemissza Elemérné Szilvássy Carola és Lánczy Leóné Lázár Janka részére; valamint a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Wilczek Frigyesné Latinovits Márta, Deák-Horváth Dénesné Széchenyi Lea grófnő, Baán Endréné Hamberger Friderika, Almássy Denise grófnő, uzoni gr. Béldi Judith, magyargerőmonostori br. Kemény Anna, magyargerőmonostori br. Kemény Etelka, kászon-impérfalvi br. Bornemisza Adél, nagykállói Kállay Lenke és Haász Erzsébet részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat nemesség és a mátészalkai előnév adományozására dr. Fejér László miniszteri tanácsos részére, a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Drasche-Lázár Alfréd miniszteri tanácsos részére, továbbá az Arany Érdemkereszt adományozására Bauer Erzsébet kezelőnő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat nemesség adományozására, valamint a felsőőri Ballagi-Pordány név használatának engedélyezésére dr. Ballagi Béla m. kir. kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos szaktudósító részére (ME)",
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  }, {
    "name" : "04. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Bárczy István miniszteri titkár részére, valamint dr. Petri Pál miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Balogh Ferenc, dr. Barabási Kun József és dr. Ballagi Béla miniszteri osztálytanácsos, dr. Német Alfréd miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Petneházy László miniszteri titkár, dr. Hazay Lóránd miniszteri segédtitkár, dr. Bonitz Ferenc miniszteri segédtitkár sajtótudósító, br. garamveszelei Kazy Károly, dr. marsó- és jablonfalvi Marsovszky Ivor és dr. szentkirályszabadjai Márffy Ágost miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó, lászlófalvi Velics Lajos miniszteri fogalmazó, Bíró Pál miniszteri fogalmazó sajtótudósító, Kazár Adolf kir. tanácsos, segédhivatali főigazgató és Andor László segédhivatali főigazgató részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Párdány Oszkár és Horváth Gyula sajtótudósító, Hollósi Ferenc irodafőtiszt és Hajdú József irodasegédtiszt részére; végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Krepsz József ajtónálló részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Farnik Ottó miniszteri irodafőtiszti címmel és jelleggel felruházott miniszteri irodatiszt részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az irodafőtiszti cím és jelleg adományozására Pajor József irodatiszt részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a lovceni előnév adományozására br. Sarkotic István gyalogsági tábornok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Br. Kürthy Lajos, az Országos Közélelmezési Hivatal elnökének lemondása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előleg utalványozása a népkonyhák és hadikonyhák részére a Hadi Termény Részvénytársaság várható feleslegéből (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Ilosvay Lakos államtitkár részére, továbbá a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Rácz Kálmán, dr. Kisfaludy Kálmán és dr. Magyary Zoltán miniszteri segédtitkár, valamint dr. Benisch Arthur középiskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Nyomtatványok postai szállítását ellenőrző bizottság elnöke és tagjai kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Neterda Modeszt miniszteri osztálytanácsos, bizottsági elnök, dr. Acsay István budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi igazgató, Glatz Ferenc budapesti V. kerületi állami főgimnáziumi tanár, dr. Reiber Márton budapesti VI. kerületi állami főgimnáziumi tanár, Vayer Lajos budapesti VIII. kerületi állami főgimnáziumi tanár, Bielek Dezső budapesti gyakorló főgimnáziumi tanár, Korpás Ferenc budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi tanár, Szőts Gyula budapesti V. kerületi állami főgimnáziumi tanár, dr. Závodszky Levente budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi tanár részére; valamint a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Ady Lajos budapesti V. kerületi állami főgimnáziumi tanár, Bruck Ferenc budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi tanár, Fogel József budapesti VI. kerületi állami főgimnáziumi tanár, dr. Gesztesi Gyula budapesti VII. kerületi állami főgimnáziumi tanár,, dr. Zibolen Endre budapesti állami felső-leányiskolai és leánygimnáziumi tanár, Bakonyi Hugó és Fodor Aladár állami polgári iskolai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Fináczy Ernő m. kir. udvari tanácsos, az Országos Közoktatási Tanács alelnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli túlkiadás engedélyezése a Tanfelügyelőségek dologi kiadásaira (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Moldován Gergely kolozsvári tudományegyetemi tanár tényleges szolgálatban való meghagyására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására ivándai Karátson Lajos honvédelmi államtitkár részére nyugalomba vonulása alkalmából (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Honvédelmi Minisztérium polgári tisztviselőinek kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Melichár Kálmán, Payr Vilmos és dr. Ferdinándy Gejza miniszteri tanácsos, Schweitzer Károly, Harmatzy-Simon Dezső és Theuerkauf Rezső miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Gregorich Endre és dr. Knapp Aurél miniszteri osztálytanácsos, Clair Ignác, dr. Szuper Zoltán, és dr. Erdey-Gruz Aladár miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Nicora László és dr. Végh Kálmán miniszteri titkár, dr. Papanek József miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár, Ónody-Szabó Lajos, dr. Sztankay Géza, dr. Bekény Zoltán, dr. Farkas Imre és dr. Sárkány Oszkár miniszteri segédtitkár részére; továbbá a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Pruzsinszky János, dr. Kerese Tibor, és Laposán Árpád miniszteri fogalmazó, dr. Farkas Elemér, dr. Fóris József, Márkus János, Nagy Barna és dr. Vladár Aladár miniszteri segédfogalmazó, Lehotay Mihály irodafőtiszt és Matók János irodatiszt részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Frank Béla miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Krcivoj Vilmos és dr. Steuer György miniszteri titkár részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat nemesség adományozására Schuler Jenő nyugállományú vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Tőry Gusztáv belső titkos tanácsos és dr. Vadász Lipót igazságügyi államtitkárok részére; a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Nádosy Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Ghyczy Dénes miniszteri titkár részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat bírósági kinevezésekre - a VII. fizetési osztályba sorolt ügyésszé dr. Veress Béla nagykikindai ügyészt a Székelyudvarhelyi Kir. Ügyészséghez, és dr. Kövess Emil székesfehérvári kir. ügyészt jelenlegi alkalmazása helyén; kir. alügyésszé dr. H. Nagy László mocsi, dr. Pálffy László nagyhalmágyi kir. járásbírósági albírót dr. Georgovits István pancsovai törvényszéki jegyzőt a Marosvásárhelyi Kir Ügyészséghez, Kronberg János kolozsvári ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Nagyszebeni Kir Ügyészséghez, dr. kövendi Veress Lajos kolozsvári törvényszéki jegyzőt a Dévai Kir Ügyészséghez, dr. Liska Károly debreceni ítélőtáblai bírósági jegyzőt a Brassói Kir. Ügyészséghez, dr. Vajó József beregszászi törvényszéki jegyzőt a Beregszászi Kir. Ügyészséghez, és dr. Kabdebó Márton budapesti büntető törvényszéki jegyzőt a Budapesti Kir. Ügyészséghez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hiteltúllépés az igazságügyi tárca Királyi Főügyészségek és a Királyi Ügyészségek címek Dologi kiadások rovatain (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Pogacic György címzetes báni tanácsos báni tanácsossá leendő kinevezésére, továbbá az osztálytanácsosi cím adományozására Zastavnikovic Konstatntin kormánytitkár és dr. Havlicek József vármegyei tisztiorvos, az Állati Oltóanyagot Termelő Országos Intézet igazgatója részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a felmentésüket kérő főispánok ideiglenes szolgálatának ideiglenes hosszabbítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására dr. Némethy Károly belügyi államtitkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a hadi ékítményes Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Pásztélyi István miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására dr. Samassa Adolf miniszteri tanácsos részére, valamint a a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Tatits Árkád miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Ilosvay Gusztáv, a M. Kir. Határrendőrség főnöke, valamint Pietsch Sándor m. kir. határrendőrségi tanácsos, a nagyszebeni határszéli rendőrkapitányság vezetője részére, továbbá az irodatiszti cím és jelleg adományozására Éberl Alajos irodasegédtiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Ladik Gusztáv miniszteri tanácsos, dr. Bartók Géza, dr. Kampis János és dr. Máriássy Barna miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Frank Ödön miniszteri tanácsosi címmel felruházott közegészségügyi főfelügyelő, Jekelfalusy Zoltán miniszteri tanácsosi címmel felruházott kivándorlási biztos, dr. Ruffy Pál címzetes miniszteri tanácsos, az állami gyermekmenhelyek országos felügyelője, Horváth Elek, dr. Jekel Péter, dr. Soltész István és dr. Viczián István miniszteri osztálytanácsos, dr. Békéssy Géza és dr. Fáy Aladár közegészségügyi főfelügyelő, dr. Kerekes Pál közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi felügyelő, Diószeghy János, dr. Áldássy József, Répászky Béla, Sándor Ákos, dr. Szecsey József, dr. Török István, Temple Rezső, Szekér Andor és Pokoly Lajos miniszteri titkár, Pereszlényi Zoltán kivándorlási biztos, Braun Gyula közegészségügyi felügyelő, dr. Nagy Béla, dr. Kiss Dezső, dr. Tóth Géza, dr. Pilaszanovich Antal, dr. Kontz Endre és dr. Marik Pál miniszteri segédtitkár, valamint Pichler Lajos kivándorlási felügyelő részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Semsey József, dr. Smialovszky Tibor, Saly József Árpád és dr. Kovacsics Dezső miniszteri fogalmazó, dr. Elek Tibor és dr. Franka Abdon Zénó miniszteri segédfogalmazó, Gundhart Gusztáv, a minisztériumba berendelt államrendőrségi fogalmazó-gyakornok, Schödl Viktor és Trettina Árpád segédhivatali igazgató, Czirok Mihály, Faragó Miksa és Kunszt Gyula irodatiszt, valamint Simon Lajos iroda-segédtiszt részére, végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pálinkás József ajtónálló, Szarka József, Ádám István, Puja József, Nagy Károly, Marton Ferenc, Földvári István, Baán György és Csepke Lajos hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Boda Dezső budapesti m. kir. államrendőrségi kapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pletsch Sándor, Ferentzy Géza, Késmárky Dezső, Bánó Iván, Pamlényi Gábor és dr. Ghyczy Tihamér m. kir. határrendőrségi tanácsos, dr. Jugovits István, dr. Vörös Ákos, Lám Dezső, Burg Kornél és dr. Bíró Albert m. kir. határrendőrségi kapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Berzeviczy Jenő, Nagy Ákos, Duszik Ferenc, Szilaveczky Aladár, Follért Gyula és Wölfer Sándor m. kir. határrendőrségi fogalmazó, Kovách Béla, Lauschmann János; dr. Griczmann Gyula, dr. Kemény István, Urs Nándor, Grund Oszkár, Nagy Valér, Rácz Kázmér és dr. Tessényi József m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó , Császár Károly detektívfelügyelő, Zakariás István oktató felügyelő, Papp József és Magyar József hivataltiszt, valamint Bősze Bálint és Mattyasovszky Gyula segédtiszt részére; végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Vámosi István m. kir. határrendőrségi hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Bárczy István, Budapest főpolgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Horváth Miklós, Torda-Aranyos vármegye alispánja részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Wolff Gyula Torda-Aranyos vármegyei gazdasági egyesületi ügyvezető alelnök és Mészáros István nyugalmazott főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Csocsán Jenő m. kir. államrendőrségi tanácsos, Faltay László m. kir. államrendőrségi rendőrorvos, dr. Gábor Béla, Kerny Géza és dr. Domonkos Gyula m. kir. államrendőrségi kerületi kapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Kötsky Gábor és dr. Muskó Sándor m. kir. államrendőrségi segédfogalmazó, Szücs Pál, Reim István és Futó Imre m. kir. államrendőrségi detektív részére; végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Schultz János m. kir. államrendőrségi rendőr őrmester, Székhelyi József lovasrendőr őrmester, Németh Sámuel és Pálfi I. János m. kir. államrendőrségi I. osztályú rendőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és a nagycsömötei előnév adományozására Horváth Kálmán kir. tanácsos, Selmecbánya és Bélabánya polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kovács János, Ordas község jegyzője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat az Arany Érdemkeresztnek a vitézségi érem szalagján leendő adományozására Schwarz Viktor brassói sínylőházi gondnokhelyettes részére ellenséges megszállás idején tanusított magatartásáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Bilber Izsák szentendrei rendőr őrmester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Sennyi József budapesti gyakorló orvos, az Országos Anya- és Csecsemővédő Menhely helyettes igazgató-főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Dévai József részére a közegészségúgy terén kifejtett tevékenységéért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Felemelt ruhapótlék engedélyezése a budapesti államrendőrség őrszemélyzete és detektívtestülete számára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Élelmezési pótlék engedélyezése a rendőrség legénysége részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "43. Előirányzat nélküli kiadás az Erdélyből menekült lakosság gyerekei segítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat gr. Keglevich Gyula - Gyöngyös város leégett részének helyreállításért felelős - miniszteri biztossá leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására br. Kazy József belső titkos tanácsos, államtitkár, a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására dr. Bartóky József belső titkos tanácsos, államtitkár; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Térfy Béla főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Bakonyi Pál miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott erdőgazdasági intéző részére, továbbá a miniszteri titkári cím adományozására dr. Várady László, dr. Gerentsér Jenő és dr. Rónay László miniszteri segédtitkár részére, végül a kárpátaljai községek újjáépítése során szerzett érdemeiért a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Szepesházy Imre országgyűlési képviselő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. [folyt.] Javaslat az III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására a központi fogalmazói karból: dr. Röck Béla, dr. Czakó Zoltán, dr. Csemez Károly, dr. Nagy Ferenc és dr. Jósa Béla miniszteri segédfogalmazó, dr. Lorber József, dr. Jekel Frigyes, dr. Marschall Ferenc és dr. Földváry László fizetéstelen miniszteri segédfogalmazó részére; a beosztott tiszti személyzetből: Németh László és Vattay Dezső gazdasági intéző, br. Gaffron Hermann és dr. Molnár Árpád mezőgazdasági statisztikai főtiszt, Eördögh Bertalan erdőmérnök, Frönlich Brunó főerdőmérnöki címmel felruházott erdőmérnök, Vidovich László fizetéstelen telepítési felügyelő, Szilágyi Ernő segéd-erdőmérnök, Molcsányi Gábor erdőmérnöki címmel felruházott segéd-erdőmérnök, dr. Kettinger Ferenc mezőgazdasági statisztikai tiszt, Kiszely Miklós állatorvos és dr. Fritye Valér gazdasági segédfelügyelő; a számvevőségi tiszti személyzetből: Révay Mátyás és Ódor Dezső számvizsgáló, Lévai Ernő, Aberbanell Károly és Érchegyi Dezső számellenőr, Szabolcs Ferenc és Miszicky János számtiszt, valamint Papp Tihamér erdőszámtiszt; a segédhivatali tiszti személyzetből: Bíró Antal, Schaupner András és Böcker Tivadar miniszteri segédhivatali igazgató, Szabó Ferenc miniszteri segédhivatali főigazgatói címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédhivatali igazgató, Becker Tamás miniszteri segédhivatali igazgatói címmel és jelleggel felruházott miniszteri irodatiszt, Stégmeier Ödön segédhivatali igazgató, Haász Konrád, Farkass József, Hering József és Kartali József miniszteri irodatiszt, Érsek Gusztáv irodatiszt, Bíró Lászlóné miniszteri írógép-kezelőnő, Pető György, Kiss Ignác, Kelemen András és Kelndorfer Ákos miniszteri irodasegédtiszt, Holczinger Miksa gazdasági műszaki hivatali irodasegédtiszt, Várady Hermin és Nagy Sarolta miniszteri telefonkezelőnő, Greibel Jenőné és Németh Lukácsné miniszteri irógép-kezelőnő, Vidovich György, Ginter Géza, Varjassy Gyula és Szondy János fizetéstelen miniszteri irodasegédtiszt, Ruda Krisztina, Böcker Anna, dr. Rádai Gézáné, Czimerer Béláné, Mály MAtild, Tax Júlia, Schamal Matild és Markovics Zsuzsa fizetéstelen miniszteri irógép-kezelőnő, valamint Kaufmann Lajos miniszteri irodakezelési gyakornok részére; végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Erdődi Gyula, Somogyi József, Árkossy Ottó és Oncsák Vendel díjnok, Sas Péter, Juhász Elek, Rozsonya János, Müller János, Kranauer József és Király Károly hivatali szolga, Reichardt és Kocsi Ferenc segédszolga és Holzbach Ferenc kocsivezető részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat az Országos Közélelmezési Hivatal tisztviselői és alkalmazottai kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Ivády Béla és Bud János miniszteri osztálytanácsos, Sárkány Ferenc miniszteri megbízott, dr. Friedmann Ernő közélelmezési megbízott, Büttner Miklós miniszteri titkár, br. Máriássy Tiborc, dr. Bezerédj András és dr. Vécsey Kálmán miniszteri segédtitkár, gr. Károlyi György, az Országos Közélelmezési Hivatal erdélyrészi meghatalmazottja, Kostyál Jenő, Hegedűs Kálmán, Almássy Sándor, br. dr. Majthényi József és ifj. Kállay András közélelmezési megbízott részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Kemény Imre, dr. Deáky Loránd, dr. Mikecz Károly, dr. Fronidusz Oszkár és dr. Géczy Imre miniszteri fogalmazó, Kolossváry Miklós postatakarékpénztári fogalmazó, dr. Tamássy József, ifj. Csipkay Károly és dr. Szaplonczay Ödön miniszteri segédfogalmazó, Maróthy Jenő miniszteri irodafőtiszt és dr. Horváth Gyula közélelmezési megbízott részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A fa- és szénkészletek bejelentéséről, felhasználásuk és forgalomba hozataluk szabályozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A korai burgonya forgalomba hozatala érdekében szükséges intézkedésekről kiadott 1819/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat a Szent István Rend középkeresztjének adományozására dr. Vargha Gyula kereskedelmi államtitkár részére, a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására dr. Hollán Sándor miniszteri tanácsos részére, a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Jármay Elemér miniszteri segédtitkár részére, a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Válkay Bertalan miniszteri fogalmazó részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Mikszáth Albert postatakarékpénztári segédfogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat Micseh Endre és dr. br. Wimmersperg Frigyes miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, valamint dr. Péteri Ödön, dr. Olgyay Kálmán és Bud János miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, továbbá a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Békésy Sándor miniszteri osztálytanácsos-haditudósító, dr. Fenyvessy József, dr. Ádám Géza és dr. Ott János miniszteri osztálytanácsos részére, végül a miniszteri titkári cím adományozására Hazay Radó, dr. Kunosi Ödön és dr. Moóri König Jenő miniszteri segédtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat Pum József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki főtanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére, Karácson Endre műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos valamint Szobotka Rezső, Faur Kornél, Alacs Zoltán, Komor Arnold, és Gere Kálmán műszaki tanácsos műszaki főtanácsosi kinevezésére, Pechár Gusztáv ipari főfelügyelő VI. fizetési osztályba sorolására, Hvozdovics Antal és Meininger Péter műszaki tanácsos műszaki főtanácsosi kinevezésére, továbbá Keller Izsó műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg, Kois Géza ipari főfelügyelő részére a VI. fizetési osztály jellege, Varró Domokos, Novák Ferenc, Toperczer Ákos és Reischl Ferenc műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg, Kallós Bertalan ipari főfelügyelő és Forster Gyula műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg, Bene György és Tárnoky Mór államvasúti főfelügyelő részére a műszaki főtanácsosi cím, Sebestyén Ignác és Rogdon Gejza főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg, dr. Mezőffy Ágost mértékügyi intézeti felügyelő részére a mértékügyi intézeti főfelügyelő cím és jelleg, Hoffmann Sándor főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg, Moldoványi Géza műszaki tanácsosi címmel felruházott főmérnök részére a műszaki tanácsosi jelleg, végül Keviczky Sándor, Breznay Géza, és Vasváry Géza főmérnök részére a műszaki tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Hiteltúllépés engedélyezése a Magyar Államvasutak alkalmazottai anyagi helyzetének javítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Ausztriából származó ruhaszövet beszerzése a M. Kir. Posta személyzete részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Az üzemek és vállalatok készülékei fémanyagának hadi célokra való leszereléséről szóló 628/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Vértesy Sándor miniszteri tanácsos részére, a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Menfort Viktor miniszteri osztálytanácsos részére, miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Thaly Zsigmond miniszteri titkár részére, a miniszteri titkári cím adományozására Kállay Zoltán pénzügyi titkár részére, és a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Maksai János ajtónálló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Pásztor Miksa, a Pénzintézeti Központ igazgatója részére a Központi Hitelbank felszámolása körül szerzett érdemeiért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A nikkelból készült tízfilléresek bevonása, valamint a vasból készült két- és húszfilléresek kontingensének felemelése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az állami, vármegyei, államvasúti és egyéb közszolgálati alkalmazottak ruhabeszerzési segélyről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Vértesy Géza minisztériumi államtitkár részére, a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Medve Miklós miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri forgalmazó és Ulrich Mihály segédhivatali főigazgató részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására gr. Wenckheim Jenő miniszteri fogalmazó részére, végül a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Czapp János hivatalszolga részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat nemesség és a firigyházi előnév adományozására dr. Beszédes Imre orvos és Beszédes Sándor katonai irodai titikár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Németh Ignác hajmáskéri körjegyző részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Melkus Dragan eszéki reálgimnáziumi tanár részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 5. 1917, Sitzung 12",
  "startDate" : [ "1917-05-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59258"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat dr. br. Skerlec Iván horvát bán saját kérésére leendő felmentésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Wickenburg István fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzó saját kérésére leendő felmentésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására br. Vojnits István országgyűlési képviselő, a Nemzeti Munkapárt alelnöke részére, a Lipót Rend középkeresztjének adományozására gr. Lázár István országgyűlési képviselő részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Nagy Sándor, Bornemissza Lajos és Kostyál Miklós országgyűlési képviselő részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Sárkány Ferenc országgyűlési képviselőnek a M. Kir. Miniszterelnökség miniszteri osztálytanácsosává leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Medve Miklós miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Lakáspénz folyósítása a honvédelmi miniszter részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség és a borsosháti előnév adományozására Kuhl József kalocsai káptalani ügyész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Fuchs József hódsági és Novák Ferenc madarasi római katolikus plébános, valamint Tóth Sándor bácsfeketehegyi evangélikus református lelkész, alsóbaranya-szlavóniai esperes részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Előirányzat nélküli kiadások fedezése a siketnémák budapesti intézetének építésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a viski előnév adományozására Igyártó Sándor, a Debreceni Kir. Ítélőtábla elnöke részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Az egységes bírói és ügyvédi vizsgához, valamint a gyakorlati bírói vizsgához szükséges idő háborús kedvezményéről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Túlkiadások engedélyezése egyes bíróságoknál a háborús drágaság miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az illetékes bangkoki Osztrák-Magyar Követség helyett a Sebastiansbergi Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése a néhai Mühlberger Gyula sonnenbergi illetőségű osztrák állampolgár hagyatéki ügyben (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Stipac Iván megyei tanfelügyelő részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Manzoni Iván petrinjai kir. állami ügyésznek a Gospici Kir. Törvényszék elnökévé leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Rakos Lajos, Dosen Miklós, Lencek Mihály, Cepulic Károly és Jovanovic János törvényszéki bírók horvát-szlavón-dalmátországi báni táblai bíróvá leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására Podróczy Márk Aurél, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány belügyi osztályfőnöke, illetőleg az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Broschan Frigyes, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány igazságügyi és Zepic Zvonimir, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány közgazdasági osztályfőnökének saját kérésre leendő nyugdíjazásuk alkalmából, illetőleg dr. Tropsch Ustván, a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány vallás- és közoktatásügyi osztályfőnöke részére felmentése és a zágrábi tudományegyetem rendes tanárává való újbóli kinevezése alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Ambrus Sándor Békés vármegyei, Balás Béla Zala vármegyei, Becsky Emil Ugocsa vármegyei, dr. Békássy István Vas vármegyei, Bujanovics Gyula Sáros vármegyei, Ivánka István Hont vármegyei valamint Selmecbánya és Bélabánya városi, gr. Keglevich Gyula Heves vármegyei, Kintzig János Arad városi, Kovács Sebestyén Endre Tolna vármegyei, Kürthy István Komárom vármegyei, Markovits Manó Csanád vármegyei, Miskolczy Ferenc Bihar vármegyei, gr. Szápáry György Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei, gr. Széchényi Viktor Fejér vármegyei valamint Székesfehérvár városi, Szily Tamás Baranya vármegyei, Szontágh Jenő Moson vármegyei, Ugron János Udvarhely vármegyei, dr. Visy László Pécs városi és br. Wieland Arthur Szepes vármegyei főispán részére felmentésük alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Baán Endre, Sopron vármegyei és Sopron városi, Barthal Aurél Pozsony vármegyei és Pozsony városi, Buttykay Ferenc Bereg vármegyei, Craus István Nyitra vármegyei, Csaba Adorján Szatmár vármegyei és Szatmárnémeti városi, dr. Cziffra Kálmán Nagyvárad városi, dr. Dellimanics Lajos Torontál vármegyei, Domahidy Elemér Hajdú vármegyei és Debrecen városi, Gyalókay Sándor Csík vármegyei, Matkovits Béla Újvidék városi, dr. Purgly Sándor Bács-Bodrog vármegyei valamint Zombor, Szabadka és Baja városi, Szodfridt József Győr vármegyei és Győr városi, gr. Sztáray Gábor Ung vármegyei, dr. Tarnay Gyula Borsod vármegyei és Miskolc városi, valamint dr. Ujfalussy Dezső Szabolcs vármegyei főispán részére felmentésük alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat legfelső elismerés nyilvánítására Makfalvy Géza, Somogy vármegye főispánja részére felmentése alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására gr. Bethlen Balázs, Szolnok-Doboka valamint Beszterce-Naszód vármegye főispánja részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására Domahidy Elemér, Hajdú vármegye és Debrecen város főispánja részére felmentése és nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására dr. Kiszely Árpád, Liptó vármegye főispánja részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására Matkovits Béla, Újvidék főispánja részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására dr. Purgly Sándor, Bács-Bodrog vármegye főispánja részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására gr. Széchenyi Viktor, Fejér vármegye és Székesfehérvár város főispánja részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására Szinyei-Merse István részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat szolgálati idő kedvezményes elbírálására Walbaum Frigyes, Szeben vármegye főispánja részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a dr. Márki János királyi közjegyző és dr. Zay Lajos országgyűlési gyorsíró közötti örökbefogadási szerződés megerősítésére, az örökbefogadó nemességének, sarkadi előnevének és családi nevének örökbefogadott fiára leendő átruházására, illetve a sarkadi Márki-Zay kettős név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Jakabházy Samu nyugállományú honvéd százados nemessége és szentábrahámi előneve örökbefogadott fiára, dr. Jakabházy Jánosra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat vadászülési Móritz László csendőr főhadnagy nemessége és előneve megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség és a gontowai előnév adományozására Pfalz Rezső ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat nemesség és a székelyudvarhelyi előnév adományozására Krbek Ferenc nyugállományú ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat nemesség és az alsószucsi előnév dományozására Béla Henrik országgyűlési képviselő, a Budapesti Hírlap főmunkatársa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a baraniai előnév adományozására Gerő Imre cs. és kir. ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Miskolczy Imre országgyűlési képviselő, járványügyi miniszteri biztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására az I. számú hadseregparancsnokság mellé kinevezett kormánybiztoshoz beosztott Vajna Miklós országgyűlési képviselő, valamint dr. Betegh István követségi attasé részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Rudnay István, Trencsén vármegye alispánja részére, illetve nemesség és a vágbesztercei előnév adományozására Liha László vágbesztercei járási főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Újhelyi Sándor tiszteletbeli főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Schopf József nyugalmazott resicabányai bányaorvos, buziásfürdői gyakorló orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Pannuska József, a Soproni Takarék- és Kölcsönegylet Szövetkezet irodafőnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Varga Kálmán kassai gazdasági akadémiai tanár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hozzájárulás a Balatoni Gyógyfürdők és Nagyszállók Részvénytársaság, valamint az Első Budapesti Gőzmalmi Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Burchard-Bélaváry Rezső osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Túlkiadás a belügyi tárca költségvetése Táviratok és távbeszélő címén (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca Központi igazgatás cím Dologi kiadások rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hiteltúllépés engedélyezése az állami gyógyintézetek költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Papp-Ragány István miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a központi főzdék felállítása körül szerzett érdemeiért (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Személyi pótlék engedélyezése dr. Bárdossy Jenő miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott állategészségügyi főfelügyelő részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat nemesség és az őrmezői előnév adományozására néhai Hoszpotzky Alajos miniszteri tanácsos utódai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat dr. Szabóky Alajos miniszteri osztálytanácsosnak a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal aligazgatójává leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. [folyt,] Javaslat posta és távírdai kitüntetésekre, címadományozásokra - a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Borsody Teréz, Ottó Jenőné Halapija Zora, Veber Teréz és Kalanovits Katalin másodosztályú posta és távírda kezelőnő, Gross Rezső, Zobel Károly, Öfferl Ferenc és Gorka Ferenc főműszerész, Zborek Endre, Szabó Ilona, Végh János, Kirschner József, Wokalek Győző, Kovács Lajos, Gilányi Zsigmond, Erényi Samu, Puaca Erzsébet és Gyarmathy Emil postamester, Márk Teréz, Illyés Eszter és Ródé Béni Sándor posta és távírda kiadó részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pákozdy János, Vercza Antal, Bocsor József, Varga János, Jasák Gyula, Somogyi Ferenc és Kovács István posta és távírda kezelő altiszt, Szigethy István, Boross Mihály, Szabó Máté Mihály, Szalay Pál, Bélih István és Molnár István első osztályú posta és távírda altiszt, Csala János, Frankó Károly, Liszka József, Bertók Zsigmond, Bense József, Nagy Pál, Deszancsics György, Oranszky Emil, Janko Gyula, Beráth János, Verner József, Horváth István, Szánthó Péter és Gróf János másodosztályú posta és távírda altiszt, Katona János, Bonkhardt István, Forster János, Aradi Ignác, Kranitz Pál és Kucsera Ferenc posta és távírda szolga, Menyhárdt József posta és távírda vonalmester, végül Rutkai Miklós posta és távírda kocsivizsgáló részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat nemesség és a szelevényi előnév adományozására dr. Pap Dezső ministeri osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat nemesség és a garamszegi előnév adományozására Girardi József budapesti kereskedő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Az Országos Hadsegélyező Bizottság megbízása az erdélyi segélyakció részleteinek kidolgozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Kamatmentes pénztári ellátmány engedélyezése a Magyar Államvasutak jóléti bizottságai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Posta és távírda kezelők nyugdíjazása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A vasanyagkészletek bejelentéséről szóló 1789/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. A rotációs újságpapír forgalmának újabb szabályozásáról szóló 1177/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A kávé szállításához szükséges igazolványokról kiadott 1105/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló 1950/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A fa- és faszénkészletek szállítási korlátozás felfüggesztéséről kiadott 1851/1917. ME. számú rendelet módosítáról szóló 2045/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Postai szállítási jog megvonása a Genfben francia nyelven megjelenő Le Genevois című időszaki politikai laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. Postai szállítási jog megvonása a Jovan Skarlic által szerkesztett, Belgrádban. 1913-ban megjelent szerb nyelvű Piscii kujige című; a Hovorkova Zorka által szerkesztett, Prágában, 1916-ban megjelent Srpsko Cvece című; a Bosnic Ostoja által szerkesztett, Szarajevóban, a Narod könyvnyomdában szerb nyelven megjelent, Iz velikik dana uspomene na rat 1912. i 1913. godine című; a Novakovic Stojan által szerkesztett, Belgrádban, a Davidovic-féle nyomdában 1906-ban szerb nyelven megjelent Tursko carstvo pred srpski ustanak 1780-1804 című; a Simic Aleksa által kiadott, Belgrádban, 1863-ban szerb nyelven megjelent Prepiska o uniji sa austrijskim pravitelstvom című; a Moszkvában, a Lisaner E. és Roman J. nyomdájában 1890-ben orosz nyelven megjelent, N. D. által írt Cosudarstva i narodi balkanskogo polnostrova című; a Belgrádban, a szerb állami nyomdában 1890-ben, szerb nyelven megjelent, Niketic Péter által írt Srpski svet című; a Valovic Ljubomir által szerkesztett, Szabácson 1906-ban szerb nyelven megjelent Podrinske Novine; valamint a Jubileumi Bizottság által szerkesztett, Cetinjében az állami nyomdában, 1895-ben szerb nyelven megjelent Proslavna spomenica obodske stamparije című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat a pénzügyőri személyzet kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szücs Antal, Hazai Manó és Schuster Albert VII. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri felügyelő, Stocker István, Soltész Géza, Schneidt Nándor, Danielovics Sándor, Bíró Imre, Samolenszky József, Trattner József és Oláh Géza VIII. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri felügyelő; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Rajky Kornél, Kovách István, Sulló András, Péter Gyula, Cupkovic Radován, Szánthó Mihály, Bercsik Géza, Cserneczky Gyula, Brezits István és Tatár József IX. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri főbiztos, Jókay László, Pintér Kálmán, Kubanek Márton, Miess Károly, Lehner Ferenc, Braun János, Ulz Ernő és Obetkó Vilmos X. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri biztos részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Meszkó Mihály, Zsidó György, Péter András, Wankay Sándor, Krovina József, Kovács Gergely, Filipp János, Prohászka Jenő, Váncsa Péter, Rehák János, Rajda Arthur Béla, Gagyi Ferenc, Kiss Márton, Bálint Sándor, Satojka Gyula, Fehér János, Kiss Ede, Hudy István, Kósa Antal, Szőke János, Virág Lajos, Nagy Illés, Kiss Albert, Matusa Lajos, Lukách Ödön, Sulán István, Vágó István, Köncse Albert, Kátó Sándor, Kiss Dénes, Medvecz Ferenc, Szotyori László, Máthé István, Szász Gyula, Székely Tamás, Berényi József, Vogel Ferenc, Frits Gyula, Fonó Imre, Csutak József, Farnady Vince, Csípő Lajos, Tartia János, Eperjesy Sándor, Wolf József, Tamás Ignác, Gebhardt Mátyás, Horváth Antal, Obetkó Árpád, Horgos Kornél, Pelzl József, Szabó Károly, Schweiger János, Forró Mihály, Mlinaric Milán, Zoric Teodor, Tepsic Petár, Cacak Iván és Sikic Márton pénzügyőri kormányos, Takács Ferenc, Kubalek József, Puskás Gyula, Moholean György, Bagoly István, Putnoky Jenő, Salma János, Hollósi György, Somogyi Károly, Dávid Áron, Bakonyi Sándor, Bóka József, Bárdi Sándor, Pócza János, Galajda József, Szőcs János, Orbán János, Szalai Sándor, Gulácsi András, Kellermann János, Csegezi Gergely, Sándor László, Horti István, Jánó Sándor, Zuggó László, Sándor Domokos, Makróczy Gusztáv, Nemes Mihály, Prodán Róbert, Tatár András, Novakovic Stankó, Stojanovic Milos, Drosko Károly, Marjanovic Iván és Jurcic János pénzügyőri főmatróz, Dancs György, Rolkó János, Herczeg Imre, Dudás István, Lehmayer Ferenc és Matihevic Iván pénzügyőri vigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az egbelli olajbányász lakások építkezéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A VI. hadikölcsön propagandaköltségéiből 100.000 korona kiutalása a brassói cellulózgyár részére újságokhoz szükséges rotációs papír készítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. A temesvári dohánygyár kibővítési munkálataira Fischer Ferenc vállalkozóval kötött szerződés felbontása Fischer Ferenc katonai szolgálata miatt (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Javaslat néhai Meczner Károly kir. tanácsos, székesfővárosi pénzügyigazgató Amália nevű árvája legydíának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Javaslat néhai Bozóky Károly volt pénzügyi számellenőr elvált felesége, Rauchofer Jozefin kegydíjának meghosszabbítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bandisz József pénzügyi tanácsos, kolozsvári kir. adófelügyelő Janka nevű árvája részére )PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "70. Javaslat kegydíj engedélyezésére özvegy Blaskó Lajosné Csermely Emma temesvári pénzügyigazgatósági díjnok részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "71. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a tótsóvári Ferenc sófőzőház újjáépítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "72. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Magyar Solvay Művek Részvénytársaság marosújvári szódagyára részére új sóoldószekrények építésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "73. Hozzájárulás a pénzügyőrségi tisztviselők és a legénység kedvezményben való részesítéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "74. A hadiszükségletek fedezésére az Osztrák-Magyar Bankkal kötött egyezmény ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "75. Hozzájárulás a fahulladékok és szulfitszennylúgok feldolgozására létesítendő szeszfőzdék működéséhez (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 6. 1917, Sitzung 13",
  "startDate" : [ "1917-06-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60051"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az újonnan megalakult kormány üdvözlése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat az Országgyűlés újbóli összehívására 1910. június 21-re (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az Országgyűlés IV. ülésszakának berekesztésére és az V. ülésszak megnyitására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A Főrendiház elnökségének lemondása és az új elnökség megválasztása - javaslat a legmagasabb elismerés nyilvánítására br. Jósika Samu, dr. Vavrik Béla és gr. Széchenyi Bertalan eddigi elnökök részére, illetőleg javaslat gr. Dessewffy Aurél belső titkos tanácsos, vagy gr. Hadik-Barkóczy Endre főrendiházi elnöké, Günther Antal, a Kir. Kúria elnöke és br. Kemény Árpád alelnökké leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat őrgróf Pallavicini György országgyűlési képviselő, miniszterelnökségi államtitkári kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Palugyay Móric országgyűlési képviselő belügyminisztériumi államtitkári kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Grecsák Károly kúriai tanácselnök igazságügyi államtitkári kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1917, Sitzung 14",
  "startDate" : [ "1917-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59259"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök programbeszédének ismertetése, valamint a vallás- és közoktatásügyi miniszter deklarációja az Ausztriával kötendő gazdasági kiegyezés programjáról ((ME, VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Betegh Miklós Torda-Aranyos vármegyei főispán, az I. hadseregparancsnokság mellé kinevezett kormánybiztos lemondásának elfogadására, és helyére Széll József , Fogaras vármegye főispánja kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat gr. Kedlevich Gyula főispán, Gyöngyös város újjáépítési kormánybiztosa lemondásának elfogadására, és helyére új kormánybiztos, dr. Harrer Ferenc fővárosi tanácsnok, a Magyar Városok Országos Kongresszusa ügyvezető alelnökének kinevezésére (BM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A 1122/1917. ME számú erdélyrészi moratóriumi rendelet rövid tartamú meghosszabbításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A gabonatermények zár alá vételéről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az Országos Hadigondozó Hivatal vezetéséről lemondott gr. Klebelsberg Kunó nyugalmazott miniszterelnökségi államtitkár helyére gr. Teleki Pál országgyűlési képviselő kinevezésére, valamint mellé Kun Béla igazságügyi miniszteri tanácsos ideiglenes beosztására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Az állami költségvetési törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A Magyarország és a Horvát-Szlavón-Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény meghosszabbítására vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Dózsa Sándor adóhivatali pénztárnok özvegye, Kamelor Mária részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Előirányzat nélküli kiadása engedélyezése a petrozsényi kőszénbányában a román betörés következtében keletkezett károk helyreállítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Többletkiadás engedélyezése az Állami Vasgyáraknál tervezett előléptetésekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A honvédelmi miniszter reprezentációs pótléka (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai br. Jeszenák Gábor m. kir. honvéd százados Paula nevű árvája részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai dr. Káldoss Jenő m. kir. honvéd főtörzsorvos özvegye, Horváth Julianna részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A Központi Statisztikai Hivatal 1917. évi munkatervének Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 6. 1917, Sitzung 15",
  "startDate" : [ "1917-06-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59260"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Tárcanélküli miniszterek ideiglenes kinevezéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a horvát báni állásra jelölt Unkälhauser Károly bosznia-hercegovinai tartományi főnökhelyettes és Mihalovich Antal nyugalmazott főispán, horváth-szlavón-dalmát országgyűlési képviselő közül Mihalovich Antal kinevezésére, valamint részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az anya- és csecsemővédelem céljaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hadsegítési és népjóléti célokra (pl. Magyar Vöröskereszt Egylet, az Országos Hadigondozó Hivatal, a Ferenc József kereskedelmi kórház és a Zsófia Országos Gyermekszanatórium Egyesület) engedélyezendő nyereménykölcsönről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A zsilvölgyi bányamunkások hadikárának megtérítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Nagykállói Elmegyógyintézet javítási munkálataira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség és a cservenkai előnév adományozására Fuchs Béla (Adalbert) nyugállományú alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hozzájárulás a Bársony István és a Belügyminisztérium között a Budapesti Közlöny és a Hivatalos Értesítő kiadására kötött szerződés meghosszabbításához (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 25. 6. 1917, Sitzung 16",
  "startDate" : [ "1917-06-25" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60052"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat gr. Dessewffy Aurél belső titkos tanácsos, a Főrendiház tagja országbírói kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az erdélyi kormánybiztosság újjászervezése (az Erdélyrészi Visszatelepító Bizottság és a Országos Közélelmezési Hivatal kolozsvári megbízotti hivatalának megszüntetésével) (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Széll József, Fogaras vármegye főispánja erdélyrészi kormánybiztosi kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Gr. Teleki Pál országgyűlési képviselő és a mellé beosztott Kun Béla igazságügyminisztériumi miniszteri tanácsos végleges kinevezése az Országos Hadigondozó Hivatal elnökévé illetőleg alelnökévé (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az állami nyilvános és magánépítkezések ideiglenes beszüntetése, a felszabaduló építőiparosok a hadügyi igazgatóság rendelkezésre bocsátása ((ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Tóth János belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő kinevzésére a dr. Ilosvay Lajos államtitkár nyugalomba vonulása következtében megürült állásra (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat államtitkári cím és jelleg adományozására dr. Neményi Imre miniszteri tanácsos részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Többletköltség utalványozásának engedélyezése a konstantinápolyi Konzuli Főtörvényszék részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Horváth Ödön miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, müncheni szaktudósító, a Müncheni Magyar Egylet elnöke részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Murányi Ernő budapesti ügyvéd részére, illetve a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Dános István bankár részére a magyar honosok hazaszállításában és segélyezésében szerzett érdemeikért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend hadiékítményes lovagkeresztjének adományozására dr. Gallia Rezső, a trencsénteplici tartalék fiókkórház vezetője, dr. Papp Gábor, a szolnoki Ferenc József kórház igazgatója, és dr. Zimmermann Károly, az aradi közkórházban elhelyezett vöröskereszt egyleti kórház vezetője részére, továbbá az Ezüst Érdemkeresztnek a Vitézségi Érem szalagján való legfelsőbb kitüntetés adományozására Zdeborszky Katalin, a trencsénteplici tartalék fiókkórház ápolónője részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat - a Ferenc József Rend lovagkeresztje helyett - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Rosenfeld Nándor, a Szegedi Közúti Vaspálya Részvénytársaság igazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat br. Bánffy Kázmér alispán Alsó-Fehér vármegye, Bulla György földbirtokos, nyugalmazott főispán Árva vármegye, gr. Benyovszky Móric földbirtokos, volt főispán, országgyűlési képviselő Baranya vármegye és Pécs szabad királyi város, Beniczky Ödön volt országgyűlési képviselő Bars vármegye, Mezőssy László járási főszolgabíró Bereg vármegye, Ugron András tiszteletbeli főszolgabíró Beszterce-Naszód vármegye, Bottlik József vármegyei főjegyző Borsod vármegye, dr. Justin János országgyűlési képviselő Csanád vármegye és Hódmezővásárhely törvényhatósági joggal felruházott város, dr. Kelemen Béla budapesti ügyvéd, országgyűlési képviselő Csongrád vármegye és Szeged szabad királyi város, Kobek Kornél földbirtokos, országgyűlési képviselő Esztergom vármegye, gr. Károlyi József földbirtokos, országgyűlési képviselő Fejér vármegye és Székesfehérvár szabad királyi város, Putnoky Móric földbirtokos, országgyűlési képviselő Gömör és Kishont vármegye, Szabó István országgyűlési képviselő Győr vármegye és Győr szabad királyi város, Weszprémy Zoltán nyugalmazott főispán Hajdú vármegye és Debrecen szabad királyi város, dr. Király Aladár alispán Háromszék vármegye, dr. Kuszka István árvaszéki elnök Jász-Nagykun-Szolnok vármegye, Velits Zoltán földbirtokos Kolozs vármegye, Rakovszky Egon földbirtokos Liptó vármegye, ifj. Bolgár Ferenc udvari és miniszteri titkár Máramaros vármegye, Inczédy-Joksman Nándor Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely szabad királyi város, gr. Mailáth István Géza földbirtokos Nógrád vármegye, dr. Patay Tibor földbirtokos Pest-Pilis-Solt-Kiskun vármegye és Kecskemét törvényhatósági joggal felruházott város, gr. Széchenyi Aladár főrendiházi tag Somogy vármegye, gr. Cziráky József főrendiházi tag Sopron vármegye és Sopron szabad királyi város, dr. Meskó László volt államtitkár, országgyűlési képviselő Szabolcs vármegye, Jékey Sándor földbirtokos, járási főszolgabíró Szatmár vármegye és Szatmárnémeti szabad királyi város, br. Máriássy Tibor miniszteri segédtitkár Szepes vármegye, gr. Apponyi Rezső miniszteri segédtitkár Tolna vármegye, gr. Bethlen Sándor vármegyei másodfőjegyző Torda-Aranyos vármegye, Mednyánszky László volt országgyűlési képviselő, földbirtokos Trencsén vármegye, dr. Tomcsányi Móric miniszteri titkár, földbirtokos Turóc vármegye, dr. Lengyel György földbirtokos Udvarhely vármegye, Csuha István földbirtokos, országgyűlési képviselő Ung vármegye, Bosnyák Géza országgyűlési képviselő Zala vármegye, gr. Széchenyi György földbirtokos Zemplén vármegye, dr. Darányi Kálmán földbirtokos, vármegyei főjegyző Zólyom vármegye, Jakabffy Gyula járási főszolgabíró Baja törvényhatósági joggal felruházott város és Újvidék szabad királyi város, dr. Papp József, a Kolozsvári Ügyvédi Kamara elnöke Kolozsvár szabad királyi város, Nedeczky Jenő szolgabíró Pancsova törvényhatósági joggal felruházott város, és dr. Lányi Márton kir. törvényszéki bíró Versec törvényhatósági joggal felruházott város, főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Boda Dezső budapesti rendőrfőkapitány állásától saját kérelmére leendő felmentésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat dr. Sándor László m. kir. államrendőrségi tanácsos budapesti rendőrfőkapitányi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. A mulató- és szórakozóhelyek tüzelőanyag-hiány miatti záróra-korlátozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca Táviratok és távbeszélgetések rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hozzájárulás a m. kir. határrendőrség személyzetének növeléséséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány osztályfőnökeinek kinevezésére - dr. Kriskovic Vince kir. egyetemi nyilvános rendes tanárt belügyi, Rojc Milán nyugalmazott osztályfőnököt vallás- és közoktatásügyi, dr. Badaj Sándor nyugalmazott osztályfőnököt igazságügyi, és Rauer Aurél országgyűlési képviselő, nagybirtokost közgazdasági osztályfőnökké (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A horvát-szlavón-dalmát megyei közigazgatásról és városi községek szervezéséről elfogadott 1895. június 21-ei törvény módosításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az apaság megállapításáról és a házassági akadály utólagos megszüntetéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Bottlik István országgyűlési képviselő kinevezésére a br. Kazy József államtitkár felmentésével megüresedett állásra (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A szállítási igazolványokról kiadott 4551/1915. ME és 3712/1816. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat nyugdíjon felül kegydíj engedélyezésére néhai Toperczer Oszkár segéderdőmérnök özvegye, és kegynevelési járulék engedélyezése Oszkár nevű árvája részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a bábolnai csikótelep istállójának javítási költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat dr. Hutyra Ferenc,. a M. Kir. Állatorvosi Főiskola rektora felmentésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A koronaérték megállapításáról elfogadott 1892:XVII. tc., az 1899:XXXII. tc. és az 1907:XLVII. tc. valamint az egyes pénzforgalmi eszközök szaporításáról elfogatott 1912:XX. tc. módosításáról (arany és ezüst pénzérmékről) szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A pénzügyminiszter jelentése a hadiszükségletek fedezéséről, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Automobilok tartásának engedélye a miniszterek részére, illetve az autók költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kardos Nándor kir. tanácsos, m. kir. postatakarékpénztári központi főfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat társadalmi állásának megfelelő kitüntetés adományozására dr. Guggenheimer Emil kereskedelmi tanácsos, a Maschinenfabrik Ausburg-Nürnberg A.G. igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Boldvavölgyi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaság szendrő-rudabányai szárnyvonala építési engedélyének hatályon kívül helyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A repce és vadrepce árának emeléséről kiadott rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A közszükségleti iparcikkek előállításáról szóló rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Postai szállítási jog megvonása a Huni Mária szerkesztésében, Zürichben német nyelven megjelenő Genossenschaftsdruckerei című folyóirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat bírói kinevezésekre - kir. kúriai bíróvá Bella János kolozsvári kir. ítélőtáblai bírót; kir. ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Kir. Ítélőtáblához dr. Szentirmay Ödön budapesti kir. ítélőtáblai elnöki titkárt; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá: Lábos Béla sátoraljaújhelyi kir. törvényszéki bírót a Nagymihályi Kir. Járásbírósághoz, Steffler Lajos szombathelyi kir. ügyészt a Vasvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Némethi András besztercebányai kir. ügyészt a Turócszentmártoni Kir. Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá: dr. Balogh István pécsi kir. ügyészt a Pécsi Kir. Törvényszékhez, Tempich Jakabot, a Debreceni Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Máramarosszigeti Kir. Törvényszékhez, dr. Janovits Emilt, a Temesvári Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Temesvári Kir. Törvényszékhez; járásbíróvá: Cziráki János igali kir. járásbírósági jegyzőt a Szentlőrinci Kir. Járásbírósághoz, , dr. Psitek Endre budapesti kir. közjegyzőhelyettest az Abaújszántói Kir. Járásbírósághoz, dr. Szladits László pozsonyi gyakorló ügyvédet a Galgóci Kir. Járásbírósághoz; alügyésszé: dr. Biba Ferenc szombathelyi és dr. Máthé Endre nagykikindai kir. törvényszéki jegyzőt, valamint dr. Patonai László zalaegerszegi kir. járásbírósági jegyzőt a Csíkszeredai Kir. Ügyészséghez, albíróvá: dr. Komjáthy Lajos ungvári kir. járásbírósági jegyzőt a Beregszászi Kir. Törvényszékhez, Landgráf Béla nagykőrösi kir. járásbírósági jegyzőt a Kecskeméti Kir. Törvényszékhez, dr. Illés Antalt, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Vasvári Kir. Járásbírósághoz, dr. Halász Vilmos csákigorbói kir. járásbírósági jegyzőt és dr. Tóth Kálmán gyulai kir. törvényszéki jegyzőt a Mocsi Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 3. 7. 1917, Sitzung 17",
  "startDate" : [ "1917-07-03" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59261"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Jekelfalussy Zoltán kivándorlási biztos, miniszteri tanácsos fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóvá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Szentgyörgyi Károly belügyminisztériumi segédtitkár Közigazgatási Bíróságnál viselt tanácsjegyzői állása alóli felmentésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra a Legfőbb Állami Számvevőszék tisztviselői karába - Szaák Lajos legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsost legfőbb állami számvevőszéki tanácsossá, dr. Gerber Ferenc osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott legfőbb állami számvevőszéki titkárt legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsossá, - továbbá a legfőbb állami számvevőszéki tanácsosi cím és jelleg adományozására Laky Sándor legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsos, a legfőbb állami számvevőszéki titkári cím és jelleg adományozására Segner Pál legfőbb állami számvevőszéki segédtitkár, valamint a legfőbb állami számvevőszéki segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Jakabffy Károly legfőbb állami számvevőszéki fogalmazó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat külföldön tartózkodó magyar állampolgárok kitüntetésére a háború tartama alatt a jótékonyság terén, illetve a külképviseletek számára végzett tevékenységükért - az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására gr. Zichy Gabriella, a müncheni Osztrák-Magyar Segélyegylet elnöke részére, a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Manovill Alfréd, a berlini Mendelssohn és Társa bank tőzsdeképviselője, a berlini Osztrák-Magyar Segélyegylet pénztárosa, valamint Manovill Alfrédné Kohn Szerena, Hoffmann Paula és Flesch Berta választmányi tagok részére, br. Schey Lili majna-frankfurti lakos, dr. Herzfeld Jenő zürichi orvos, Lippert-Grauberg Emma, a volt zürichi főkonzul neje, Adler, a brailai Banca Commerciala Romana aligazgatója, Reinhardt Miksa tanár, a berlini Deutsches Theater igazgatója, Ivogün Mária bajor kir. udvari operaénekesnő, dr. Riesz Marczell stockholmi egyetemi magántanár. Szanka Gyula, a brailai Szent László iskola igazgatója, Csiki Gyula, a bukaresti katolikus iskola igazgatója, Nemes Izidor majna-frankfurti kereskedő, Tauber Attila, a szófiai Bolgár Bank és Kereskedelmi Részvénytársaság igazgatója, Hernádi Antal, a szófiai Generalbank ügyvezető igazgatója, Hartmann Frigyes bukaresti műépítész, Pranger Sándor bukaresti nagyiparos, Buchholzer Márton jassi gyártulajdonos részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kramolin Emilia berlini lakos, Weisz Samu müncheni kereskedő, Kholen Vilmos petrozsényi jószágkezelő, Mairovitz Vilmos, a bolgár Generalbank várnai fiókjának igazgatója, Salzer Marcell tanár, előadóművész, Déri Miksa műtörténész, Klein Márton königsbergi színházigazgató, Gross Ernő königsbergi zenetanár, Fleischmann Olga zürichi orvostanhallgató, Vadas Anna, a bukaresti református leányiskola igazgatónője és Kiss Károly, az iskola tanára, dr. Müller Zoltán pitesti római katolikus plébános, Kanyadi Béla pitesti református lelkész, Horváth Árpád bukaresti római katolikus lelkész, Kaufmann Oszkár berlini műépítész, Spitzer Vilmos és Berger Bernát berlini kereskedő, Lantos Bernát, a majna-frankfurti Weil Művek igazgatója, Fürst Richárd és Schönfeld Richárd breslaui kereskedő, Silberer Mihály zürichi kereskedő és felesége, Silberer Zsófia, Radó Adolf nürnbergi kereskedő, Greisz Alajos gyáros, Körösi Arthur, Schönfeld Arthur és Winogradszky Károly nürnbergi kereskedők, Haás Adolf, a Fehér és Társa philippopeli cég vezetője, Kottas Artur, a Dunagőzhajózási Társaság ruszcsuki ügynökségének tisztviselője, Christmann János, a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság hajóskapitánya, Weinberger Antal díszletfestő, szófiai lakos, Weinstein Móric és Goldstein Károly szófiai kereskedő, Weinberger Ágost, a szófiai Balkanbank osztályfőnöke, Neumann Adolf koppenhágai mészáros, Antal Oszkár, a M. Kir. Kereskedelmi Múzeum brüsszeli levelezője, Sadofski József calafati kereskedő, Speck Károly valeai kereskedő, valamint Schicht-Horváth Alfréd, a drezdai konzulátus segélyző osztályának vezetője részére; végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Lenart Miklós, a majna-frankfurti főkonzulátus tiszteletbeli vezetője és Bonen Alexa, a Dunagózhajózási Társaság gyurgyevói ügynökségének irodaszolgája részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Strasszer Béla, és a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Friedmann Sándor, a Bécsi Magyar Egyesület választmányi tagjai részére az egyesületben és a közjótékonyság terén végzett munkájukért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli beruházási összeg folyósítása a szombathelyi Bábaképző Intézet részére a bővítéshez szükséges szomszédos Nemes-féle telek megvásárlására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Dr. Schneller István kolozsvári egyetemi tanár állásában való meghagyása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére néhai dr. Geőcze Zoárd özvegye és árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr Eöttevényi Nagy Olivér , a kassai Kir. Állami Jogakadémia dékánja részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A közjegyzők munkadíját szabályzó 1880:LI. tc. és az 1894:XVI. tc. módosításáta vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A bírósági végrehajtói díjakat szabályzó 31158/1891 IM és az 1998/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett Buduai [Budvai] Kir. Járásbíróság kiküldése Gyuro Nikov Kalica és Philipp Gyuro Kalica osztrák állampolgárok, susanji lakosok hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A krajovai Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Stenfenbergi Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Schneda Emil, a Szabadalmazott Első Dunagőzhajózási Társaság calafati ügynökségének alkalmazottja, osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Frideczky Lajos balassagyarmati törvényszéki elnök Sarolta nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat kegynevelési járulék engedélyezésére néhai Vrabel János gálszécsi járásbírósági díjnok Béla, Valéria és Dénes nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat bírói kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - tanácselnökké a Debreceni Ítélőtáblához Gajzágó Béla nyugalmazott ítélőtáblai elnököt, ítélőtáblai bíróvá a Budapesti Ítélőtáblához a kúriai bírói cím és jelleg adományozása mellett dr. Langer Jenő budapesti büntető törvényszéki tanácselnököt, kúriai bíróvá dr. Geszti Andor főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott budapesti ügyészt, ítélőtáblai bíróvá Lázár Kálmán marosvásárhelyi törvényszéki bírót a Marosvásárhelyi Ítélőtáblához; továbbá a kúriai bírói cím és jelleg adományozására Bakonyi Kálmán budapesti ítélőtáblai bíró részére, főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására Harsányi Elemér szegedi, dr. Knörr Ferenc brassói és dr. Várí Albert budapesti ügyész részére, végül javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Bihari Soma irodaigazgatói címmel felruházott budapesti központi járásbírósági irodafőtiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Szalay László volt főispán, országgyűlési képviselő Abaúj-Torna vármegye és Kassa szabad királyi város, Purgly László földbirtokos Arad vármegye, dr. Barabás Béla ügyvéd, országgyűlési képviselő Arad szabad királyi város, dr. Baloghy Jenő ügyvéd Bács-Bodrog vármegye és Zombor szabad királyi város, dr. Füzesséry Zoltán ítélőtáblai bíró Békés vármegye, Malatinszky Lajos járási főszolgabíró Bihar vármegye, Farkas Albert volt főispán Csík vármegye, dr. Vass János vármegyei másodfőjegyző Heves vármegye, dr. Gyárfás Elemér ügyvéd, földbirtokos Kis-Küküllő vármegye, gr. Dezasse János nyugalmazott főispán Komárom vármegye és Komárom szabad királyi város, dr. Hegyi Gyula földbirtokos, tiszti főügyész Moson vármegye, dr. br. Petrichevich-Horváth Emil ügyvéd, földbirtokos Nagy-Küküllő vármegye, Jánoky-Madocsány Gyula földbirtokos Nyitra vármegye, Szmrecsányi György országgyűlési képviselő Pozsony vármegye és Pozsony szabad királyi város, dr. Kaizler György földbirtokos, nyugalmazott főispán Szilágy vármegye, br. Diószeghy Zsigmond földbirtokos, polgármester Szolnok-Doboka vármegye, dr. Ostffy Lajos földbirtokos országgyűlési képviselő Vas vármegye, és Koós Béla járási főszolgabíró Szabadka szabad királyi város főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Brolly Tivadar kir. tanácsos, Pozsony szabad királyi város polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Dániel Ferenc nyugalmazott főszolgabíró, a Vöröskereszt Egylet védnökhelyettese, az önkéntes betegápolás vezérfelügyelője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az idegenforgalom fejlesztésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Temesváry Rezső, az Anya- és Csecsemővédő Egyesület igazgató-főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a panosi előnév adományozására kostonjeváci Bogát István cs. és kir. altábornagy, budapesti katonai parancsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Sperling Ede, a nagyszebeni m. kir. határszéli rendőrkapitánysághoz beosztott polgári biztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására a VI. számú csendőrkerületi parancsnoksághoz beosztott Bürgermeister Ede számvevőségi írnok részére, az Ezüst Érdemkereszt adományozására Dornbach Gáspár irodaszolga, és a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Auerbach János irodaszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A Népegészségügyi Országos Nagygyűlés rendezési költségei (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a határrendőrségi tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Jugovits István m. kir. határszéli rendőrkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hozzájárulás a Tekla Magyar Dobozgyár Részvénytársaság valamint a Rigler József Ede Papírneműgyár Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Pásztélyi István miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat - régi nemességük épségben tartása mellett - a zlathari és ladiszlaveczi kettős előnév használatának megerősítésére, illetve családi nevük Jambrekovich alakban leendő használatára dr Jambrikovich László udvari titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Tisza Testvérek budapesti könyv- és zenemű-kereskedő céggel az Országos Törvénytár árusítására kötött szerződés meghosszabbítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat dr. Entz Béla tudományegyetemi adjunktus m. kir. állatorvosi főiskolai tanári kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Mattyasovszky Miklós miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A 3745/1916. ME számú rendelettel létrehozott Erdélyi Visszatelepítő Bizottság megszüntetéséről és munkájának a kijelölt kormánybiztosra leendő átruházásáról szóló 2412/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Barcsay Tamásné Bánffy Katinka grófnőtől megvásárolt Gyalu, Kiskapus, Melegszámos és Egerbegy községek határában fekvő birtokból még meglévő rész eladása Kolozsvár városnak (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A nagyberecskereki volt selyemgubó-raktártelepének eladása az Országos Hitelszövetkezetnek kukoricaolaj gyártása céljára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A széna, szalma és egyéb takarmány szállításához szükséges igazolványokról szóló 2551/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az I. osztályú Erzsébet-Rend adományozására Rakodczay Sándorné Wágner Gabriella, Hideghéthy Imréné Tasner Agáta, gr. Pejachevich Adolfné Schaffgotsch Agáta grófnő, gr. Eltz Jakabné Lobkowitz Mária hercegnő és br. Adamovich Ivánné Westphalen-Fürstengerg grófnő részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Panian Ernő miniszteri titkár, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Kovács Ferenc miniszteri fogalmazó részére, a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására trsztenicai Borotha Simon kir. tanácsos, segédhivatali főigazgató részére, valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Mucsalov Sándor minisztériumi kapus részére nyugalomba helyezése alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Alkalmatlanok tényleges katonai szolgálatra való behívása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat honvédelmi minisztériumi alkalmazottak kitüntetésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gazdy Jenő posta és távírda tanácsos és Sebesi Antal posta és távírda felügyelő, valamint a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Pohl Vilmos posta és távírda segédtitkár, modoralpári Kotzó Sándor posta és távírda főtiszt és Kovács Károly posta és távírda ellenőr részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Rau Gottlob, az Észak-Magyarországi Egyesített Kőszénbánya és Iparvállalat Részvénytársaság vezérigazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Salgó Béla budapesti kereskedelmi akadémiai tanár részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "43. Javaslat a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság alkalmazottainak kitüntetésére - II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Mende Ernő kir. tanácsos, igazgatóhelyettesi címmel és jelleggel felruházott főfelügyelő, Röszler Ernő, dr. Nikolits Béla, Merkner Gyula és Schön Mór főfelügyelő, valamint dr. Sebők Izsó felügyelő részére, illetve a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bauer Béla főmérnök és Willner Ferenc főgépész részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat posta és távírda alkalmazottak kitüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A hadiszükségletek gyártásához szükséges szerszámgépek forgalmának korlátozásáról szóló 1741/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A szóda és a marónátron forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló 2039/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A lenfonál- és lenszövetkészletek szabályozásáról kiadott 299/1817. ME számú és a 2197/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A gyapjú mosatására vonatkozó 1909/1917. ME számú, illetve a gyapjúkészletek forgalomba hozataláról kiadott 1157/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Postai szállítási jog megvonása a Ruzicic Nikanor által írt, Belgrádban, 1895-ben szerb nyelven megjelent Istorija srpske erkve című; a Stuic Mitá könyvkereskedő kiadásában, Belgrádban, 1901-ben megjelent, Jovanovic Slobodan által írt Srpsko-bugarski rat című; a szerb állami nyomdában, 1893-ban megjelent, Grsic G. által írt Pogleadna megjunarodni i zdravopravni polozgaj Bosne i Hercegovine című; a Sumadija könyvnyomdában, 1912-ben megjelent, dr. Krstic Marko által írt Osnovi narodnog obrazovanja című; és a dr. Gyorgyevic Gyorgy által összeállított, Belgrádban, 1895-ben megjelent, Vojislavljeva cponemica című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A M. Kir. Államvasút munkásai helyzetének javítására hozott intézkedések (KM)",
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  }, {
    "name" : "51. Postamesterek különpótlék-engedélye (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Javaslat a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársasággal a Budapest határában teljesítendő hajózási szolgálat ellátására kötött szerződés jóváhagyására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat Horváth József kir. tanácsos központi postafelügyelői kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. A villamosvezetékek bejelentéséről és forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló 1812/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. A gyapjú-, kender- és textilhulladék postai forgalmának korlátozásáról szóló 2064/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Postai szállítási jog megvonása a Varsóban, 1816-ban megjelent, Stanislawski Stanislaw által írt Polityka Austriji w sprawie Polskiej (Ausztria politikája a lengyel kérdésben) című röpirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Omoroviczai Heinrich Aladár, az Osztrák-Magyar Bank főtanácsosa, , a bank budapesti igazgatóságának tagja részére, Blum Simon és dr. dengeleghi Fényes Iván főfelügyelő, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Planner Gyula és Técsy Sándor felügyelő, a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Schönbron Géza felügyelő és Unterreiner József főellenőr , a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Mergenthaller Ádám főellenőr, valamint az Arany Érdemkereszt adományozására Patz Oszkár ellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Létszámfeletti állami és m. kir. államvasúti tisztviselők nyugdíjaztatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Nyugdíjasok, özvegyek, árvák háborús segélye tárgyában készült rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Állami vállalatok munkásainak egyszeri segélye (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Előlegkölcsön engedélyezése az állami alkalmazottak beszerzési csoportjai részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A Földadó Bizottság működéséről szóló jelentés bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Javaslat Tevi Károly bányatanácsosi kinevezésére, valamint a főbányatanácsosi cím és jelleg adományozására Csia Ignác bányatanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Susits Béla, a Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete ügyvezető igazgatója, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására tiszabői Hellebronth Kálmán, az intézet főigazgatója részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Az aradi M. Kir. Dohánybeváltó Hivatal telepének átengedése az aradi-csanádi egyesült vasút részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 18. 7. 1917, Sitzung 18",
  "startDate" : [ "1917-07-18" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59262"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Barabási Kun József és Balogh Ferenc miniszteri osztálytanácsos részére, továbbá dr. bárciházi Bárczy István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár és Petneházy László miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Tolnay Lajos ügyvéd Csík vármegye, gr. Somssich Tihamár földbirtokos, országgyűlési képviselő Hont vármegye valamint Selmecbánya és Bélabánya szabad királyi város, Koós Béla járási főszolgabíró Sáros vármegye, dr. Nagy Ferenc polgármester Miskolc törvényhatósági joggal felruházott város főispánjává leendő kinevezésére, illetőleg a Farkas Albertre és Koós Bélára tett korábbi előterjesztés visszavonására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat br. Bánffy Kázmér Alsó-Fehér megyei főispánnak a Mara László lemondása által megüresedett Hunyad vármegye főispáni teendőivel való ideiglenes megbízására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Jalsovszky Sándor és dr. Kovács Gyula miniszteri tanácsos, valamint dr. Pekáry Ferenc miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére nyugdíjazásuk alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat dr. Bartók Géza, Adorján Antal, dr. Kampis János és Tersztyánszky Kálmán miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos, valamint dr. Jekel Péter és dr. Klinovszky Lénárt miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, dr. Blaha Sándor, dr. Frits Kálmán és Babits Árkád miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Gáspár Arthur, Vadnai Viktor és dr. Viczián István miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Németh Imre, Véghső László, Vertán Péter, Kathonay Domokos, Malcsovich László és dr. Burchard-Bélaváry Rezső miniszteri osztálytanácsos címmel felruházott miniszteri titkár, továbbá dr. Reiszig Ede, Diószeghy János, dr. Áldássy József, dr. Karsai Sándor, dr. Török István és Temple Rezső miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, valamint miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Vecsey József, Répászky Béla, dr. Szabó Oreszt, Sándor Ákos és dr. Szecsey József miniszteri titkár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Csatáry Béla, Neppel Gyula, dr. Antal Iván, és dr. Szentgyörgyi Károly miniszteri segédtitkár részére, a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Boór Aladár, ifj. Csupor István, dr. Egressy Árpád és dr. Gaál Jenő miniszteri fogalmazó részére, valamint a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására Szent-Királlyi Andor, dr. Péscha Sándor, dr. Móczár Dezső és de. Kund Elemér miniszteri segédfogalmazó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Farkass Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Jendrassik Alfréd miniszteri osztálytanácsos, a műszaki tanácsosi cím adományozására Kléger Sándor kir. főmérnök, a kir. főmérnöki cím adományozására Sárkány Miklós kir. mérnök, végül a kir. mérnöki cím adományozására Rádi István kir. segédmérnök részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Csánky Dezső miniszteri tanácsosi címmel felruházott országos főlevéltárnok és Tagányi Károly miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott országos levéltárnok nyugalomba helyezésére, és dr. Komáromy András országos levéltárnok országos főlevéltárnoki kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására Bajza Géza számtanácsos részére, továbbá irodatiszti cím és jelleg adományozására Kiss Szilárd, Tarsoly Ferenc, Neumann Simon, ifj Zajzon Gyula és Legény Jenő irodasegédtiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Pfisterer Miklós székesfővárosi m. kir. államrendőrségi hivatali segédtiszt özvegye részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Segélyek, hitelek és építési kölcsön folyósítása - az Erdélyrészi Visszatelepítő Bizottság javaslatai szerint - a hadikárokat szenvedett erdélyi lakosság részére, valamint a román betörés által elpusztult erdélyi falvak újjáépítése céljából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadás a Vas- és Fémmunkás Szövetség részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és a nagyszombati előnév adományozására Zdrazilek József nyugállományú őrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a segesvári előnév adományozására Segesváry Ferenc Ödön nyugalmazott m. kir. huszárhadnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat nemesség és az újpanádi elővév adományozására dr. Leitner Ernő aradi m. kir. állami gyermekmenhelyi igazgató-főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Hermann Béla budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Az Operaház és Nemzeti Színház alkalmazottai segélyének elszámolása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat gr. Majláth Gusztáv erdélyi püspök meghívásának kieszközlésére az elhunyt br. Hornig veszprémi püspök bíbornoki testületben megüresedett helyére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Tóth József szegedi állami felsőkereskedelmi iskolai igazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (a Knyaskó Lajos nagybecskereki állami felsőkereskedelmi iskolai igazgató halálával megüresedett helyre) (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Huberné Benke Irma bodolai (Háromszék vármegye) állami népiskolai tanítóné részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Katonai intézkedések szabályozása a hadiüzemekben (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A gumianyagok forgalmazásának korlátozására alakuló Gumibizottságról kiadott rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az Országos Szénbizottság alakításáról kiadott 72/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. A kenderáruk bejelentéséről kiadott t rendelet módosításáról szóló 2393/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a miskolc-diósgyőri helyiérdekű vasút tényleges építési és üzletberendezési tőkéjének felemelésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Berczik István számvevőségi igazgatói címmel és jelleggel felruházott miniszteri főszámtanácsos számvevőségi igazgatóvá leendő kinevezésére, valamint a miniszteri számtanácsosi cím és jelleg adományozására Mike Zoltán és Khun Adolf miniszteri számvizsgálók részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Jendrassik Kornél VII. fizetési osztályú szabadalmi bíró VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére, valamint Przyborski Ottó szabadalmi albíró VII. fizetési osztályú szabadalmi bírói kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására algyői Kotányi Zsigmond udvari tanácsos, államvasúti igazgató részére, nemesség adományozására Papp János udvari tanácsos, államvasúti vontatási igazgató részére, valamint a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására nagydobai és marosdécsei Décsey Lajos budapest-belpesti üzletvezetőségi főnök, Horánszky Gyula államvasúti forgalmi igazgatóhelyettes és bacsinai Bacsinszky Vladimir, a MÁV zágrábi üzletvezetőségének főnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat a brassó-háromszéki vasút alkalmazottainak kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Iharos István felügyelő részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Scholcz Károly üzletvezető-főmérnök és Andrássy Árpád ellenőr részére, továbbá a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bauman János fűtőházvezető, Garay Ernő kalauz és Pokorny Henrik mozdonyvezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. [folyt.] Javaslat a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására a Magyar Államvasutak alábbi alkalmazottai részére - Máthé János távírdai munkavezető; Dudás József szertári munkás; Zachari János és Muzslai Lajos tolatásvezető; Huber Pál ács; Kovács József napibéres szivattyúkezelő; Tóth József és Bizik István raktári munkás; Bencze János fűtőházi munkás; Iván József kocsitoló munkás; Molnár József I., Köllő Imre, Demeter Vencel, Balázs András és Botos Lajos fűtőházi munkás (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A gyorsított bűnvádi eljárás rendes szabályainak alkalmazásáról szóló 5488/1914. ME számú, 5735/1914. ME számú, 6082/1914. ME számú, az 1915:XIX. tc. alapján kiadott 2060/1915. ME számú, a 12002/1914. IM számú, a 9550/1915 IM számú, és a a 18700/1915. IM számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A harctéren elesett katonák házasságon kívül született gyermekeinek törvényesítéséről szóló rendelettervezet (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Günther Antal belső titkos tanácsos, a Kúria elnöke, dr. Tőry Gusztáv belső titkos tanácsos, igazságügyi államtitkár, Bellyei Rickl Gyula államtitkári címmel felruházott miniszteri tanácsos, dr. Juhász Andor budapesti és Sólyom Andor temesvári ítélőtáblai elnök részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Térfy Gyula, Dusóczky Károly, dr. Kun Béla, dr. Szászy Béla és dr. Táborszky István igazságügyi tanácsos, dr. Tőry József, dr. Nemes Lajos, dr. Bartha Richárd és Schiffler Antal miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Renárd Emil és dr. Berinkey Dénes miniszteri osztálytanácsos, dr. Rötzer Ferenc, dr. Magassy Dénes és dr. Tomcsányi Vilmos Pál miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Horváth Dániel, dr. Asztalos Jenő és dr. Ghyczy Dénes miniszteri titkár, dr. Danilovics Pál és dr. Agárdy Jenő miniszteri segédtitkár, dr. Megyery István koronaügyész-helyettes, dr. Marschalkó János ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti törvényszéki bíró, dr. Puky Gyula kassai, dr. Börcsök Andor, dr. Láday István, dr. Kluzsinszky Károly és dr. Lengyel Aurél budapesti ítélőtáblai bíró, Strassenreiter Ignác budapesti törvényszéki bíró, Vojtkó Miksa budapesti központi királyi járásbíró, dr. Koós Emil budapesti törvényszéki bíró, dr. Scholtz Emil budapesti és dr. Balás P. Elemér nagykikindai ügyész, dr. Zádor E. Béla, dr. Ágoston Sándor és dr. Lutilszky Jenő budapesti törvényszéki bíró, dr. Molnár Gyula ipolysági törvényszéki bíró, dr. Bartha József újpesti járásbíró, Czárán István budapesti, Sási László kolozsvári, és Bodó Sándor marosvásárhelyi főügyész, br. Rudnyánszky Béla kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári és Kendefi Domokos kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott besztercei törvényszéki elnök, dr. Vályi Sándor kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti törvényszéki másodelnök, Petrovits Lajos máramarosszigeti törvényszéki elnök, dr. Mendelényi László kúriai elnöki tanácsos, dr. Polgár Viktor budapesti főügyész-helyettes, dr. Timkó Zoltán főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott budapesti ügyész, dr. Aczél Imre, dr. Szilassy Pál, Szolnok Jenő, dr. Váry Albert és dr. Táby Mihály budapesti, valamint Knörr Ferenc brassói, dr. Kiss Dénes dévai, Wellmann Samu csíkszeredai. Salamon Ottó nyíregyházi és Kiszely János zombori kir. ügyész , valamint dr. Ráth-Végh István pestvidéki törvényszéki bíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Szunyogh Gábor, dr. Rassay Gyula és dr. Szent-Istvány Béla miniszteri fogalmazó, dr. Rosnyay Dávid, dr. Farnos Dezső, dr. Sziller Péter és dr. Gönye Győző, az Igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyzők, Hein Menyhért segédhivatali főigazgatói címmel felruházott segédhivatali igazgató, Kalocsay Rudolf segédhivatali igazgató, Varga Lajosné és Rosta Elvira gépírónő, Tóth Mariska, Vörösházy Pál és Nemes István irodatiszt, Farkas György irodasegédtiszt és Tóth Erzsébet fizetéstelen gépírónő részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Moharos Lajos, Vörösházy József és Mocsay Sándor ajtónálló, Vanyi István és László Sándor, az Igazságügyminisztériumhoz berendelt főfegyőrök, Hennel József minisztériumi kőnyomdász, Rajnai Vilmos és Bodó Gergely hivatalszolga, valamint Nyitrai Sámuel napibéres szolga részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Kamatmentes előleg engedélyezése az Állami Számvevőszék beszerzési csoportja részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Részvénytársaság alapítása a romániai ásványolaj-területek kihasználására a Magyar Általános Hitelbankkal és a Pesti Magyar Kereskedelmi Bankkal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. A közszolgálati alkalmazottak újabb beszerzési előlege (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Támogatás folyósítása a Magyarországi Hírlapírók Nyugdíjintézete, a Budapesti Újságírók Egyesületének háborús segélyalapja, az Újságkiadó Tisztviselők Egyesületének özvegy és árva alapja, a Vidéki Hírlapírók Országos Szövetsége, valamint az Otthon Írók és Hírlapírók Köre Rákosi Jenő jubiláris alapja részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Ballocsanski Zsiga kir. építészeti tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Az igazságügyi tisztviselők személyi viszonyaira, hivatali kötelességeire és fegyelmi felelősségére vonatkozó 1890. december 10-én kelt törvény módosításáról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az ungvári m. kir. főerdőhivatal menekülési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Jankovich Lőrinc m. kir. jószágigazgató, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Leitényi György jószágfelügyelői címmel és jelleggel felruházott I. osztályú m. kir. gazdasági intéző és Fáber János II. osztályú m. kir. gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Az erdészeti műszaki díjnoki szolgálati idő nyugdíjba leendő beszámítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat Schweitzer Károly és dr. Harnatay-Simon Dezső miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, Clair Ignác és dr. Szuper Zoltán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat nemesség és a kispolányi előnév adományozására Permeczky Jenő cs. és kir. altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat nemesség és a lutowiskai előnév adományozására Cech Vilmos m. kir. honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat nemesség és a gyirmóti előnév adományozására Lengerer János m. kir. honvéd ezredes, dr. Lengerer István és Lengerer Géza részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. (19. ülés) 37 Állami kezesség vállalása hollandi dohány vásárlására felvett kölcsönre; svéd és dán valutakölcsön felvétele hadifogoly-gondozás céljaira; valamint kölcsön felvétele a megszállott orosz-lengyelországi területek termésének betakarítására (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 7. 1917, Sitzung 19",
  "startDate" : [ "1917-07-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60053"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dohnányi Ernő zongoraművész m. kir. zeneakadémiai tanári kinevezésének meghosszabbítása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására Saárossy-Kapeller Kamilló fizetés nélküli miniszteri fogalmazó részére, valamint az irodafőtiszti cím és jelleg adományozására Knuff János miniszteri irodatiszt részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az egységes bírói és ügyvédi vizsga joggyakorlásáról elfogadott 1913:LIII. tc. és a 2018/1817. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A nyúl- és fácánvadászatra vonatkozó tilalmi időszakról elfogadott 1883:XX. tc. módosításáról szóló 2637/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat Győry Lóránd és dr. Tahy Jakab miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, továbbá dr. Olgyay László, dr. Reusz Andor és dr. Balogh Sándor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására br. Kürthy Lajos belső titkos tanácsos , az Országos Közélelmezési Hivatal elnöke, valamint a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Osztroluczky Géza nyugalmazott főispán, a hivatal alelnöke részére, állásukról való lemondásuk alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Takarmánypótló anyagok (vadgesztenye, babszár, babhüvely) a Korpaközponton keresztül történő forgalmazásáról szóló 2774/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Jakab József és Székely József főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos, valamint Dianovszky Pál erdőtanácsos főerdőtanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A szálastakarmányok forgalmazására létesítendő intézményekről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A takarmány- és alomkészletek zár alá vételéről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A Takarmányforgalmi Részvénytársaság bizományosairól szóló rendelettervezete bemutatása (FM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az ipari munkások gyermekeinek nyaraltatási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bárói méltóság adományozására kispásztélyi Pásztélyi István cs. és kir. kamarás, miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Fest Lajos miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a Jekelfalussy Zoltán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kivándorlási biztosnak Fiume és a magyar-horvát tengerpart kir. kormányzójává történt kinevezése folytán megüresedett kivándorlási biztosi posztra, valamint számára a miniszteri tanácsosi cím adomnyozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. [folyt.] Javaslat a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására a II. kispesti osztály állományából Varga IX. János őrmester, Szabó II. Pál és Mészáros I. János rendőr részére, az erzsébetfalvai osztály állományából Major II. József őrmester, Molnár György és Janicsák János rendőrök részére, a vasúti osztályok állományából Kántor II. István ellenőr, Nagy XII. József, Szabó László, Baranyi Ambrus és Bula János rendőrök részére, a toloncházi osztály állományából Kollár Ferenc őrmester, Bodnár István, Csordás Gábor és Kovács XI. József rendőr részére, a csepeli osztály állományából Mészáros IV. József őrmester és Kelemen László rendőr részére, a tartalék osztály állományából Tóth V. István, Ötvös Sándor, Szekuli Pál, Hegedüs III. József, Nagy I. Pál, Hídvégi János és Varga VI. József őrmester, Gaál Lajos, Beke József és Szikora Pál ellenőr, Kulcsár László, Fésüs István, Czál József, Czakó II. József és Beister Fülöp rendőr részére, a lovas osztály állományából Székhelyi József őrmester, Varga II. Pál, Kovács Miklós, Kurucz Imre, Pálinkás László, Bogárdi István, Kamocsa József, Szabó IX. János, Mogyorósi Ferenc, Varga II. Imre és Forizs Lajos rendőr részére, a táp- és vasúti állomáson szolgálatot teljesítők sorából Bardocz Lipót és Csepreghy Gyula őrmester, Tiborcz József ellenőr, Balázs Dénes rendőr, Molnár II. János nyugalmazott rendőr, Pálfi János raktárnok, Juhász István kézbesítő altiszt, valamint Simon András hivatalszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a M. Kir. Határrendőrség fogalmazói és kezelői tisztviselőinek kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Ferentzy Béla, Késmárky Dezső, Bánó Iván, Pamlényi Gábor, dr. Ghyczy Tihamér és dr. Vörös Ákos m. kir. határrendőrségi tanácsos, dr. Jugovits Iván. Lám Dezső, Burg Kornél, dr. Bíró Albert és Nagy Ákos m. kir. határrendőrségi kapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására, Duszik Ferenc, Szilaveczky Aladár, Follérth Gyula, Wölfel Sándor, Kovách Béla és Lauschmann János m. kir. határrendőrségi fogalmazó, dr. Griczmann Gyula, dr. Kemény István, Urs Nándor, Grund Oszkár, Nagy Valér, Rácz Kázmér és dr. Tessényi József m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó, Császár Károly és Papp József m. kir. határrendőrségi detektívfelügyelő, Zakariás István m. kir. határrendőrségi oktató felügyelő, Magyar József m. kir. határrendőrségi hivatali főtiszt, valamint Bősze Bálint és Mattyasovszky Gyula m. kir. határrendőrségi segédtiszt részére; végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Vámosi István m. kir. határrendőrségi hivatalszolga részére; illetőleg a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Ilosvay Gusztáv miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott m. kir. határrendőrségi főnök, Lestyánszky János m. kir. határrendőrségi tanácsos, dr. Mandics Dezső és Nagy József m. kir. határrendőrségi kapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gregoriusz Frigyes, Szombathelyi Béla, dr. Kanovich Jenő, dr. Szacsvay András, Joódy Endre és dr. Nagy Béla m. kir. határrendőrségi fogalmazó, dr. Borsos Béla m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó, Krause Gusztáv m. kir. határrendőrségi oktató felügyelő, Bogdán Ödön m. kir. határrendőrségi hivatali tiszt, és Erdélyi József m. kir. határrendőrségi biztos részére, illetőleg a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt helyett a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására a m. kir. határrendőrségi fogalmazóból m. kir. határrendőrségi kapitánnyá előléptetett Berzeviczy Jenő és Nagy Ákos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat sztamorai Malenicza János nemességének, előnevének és címerének örökbefogadott fiára, dr. Frey Károly Frigyes Sándorra leendő átruházásnak engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Pogacic György, a a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány báni tanácsosa részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Újabb adományok gyűjtése a honvédség, népfölkelés és a csendőrség rokkant tisztjei, lelkészei, tisztviselői, valamint azok özvegyei és árvái segélyezésére Weisz Manfréd által felajánlott összegből megalakítandó Szurmay Sándor Alap részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hazai Samu volt honvédelmi miniszter személyi pótléka (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat nemesség és a batari előnév adományozására Petkovic Alajos cs. és kir vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A háromévenkénti fizetésemelés megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az állami tisztviselők létszámának szabályozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Merfort Viktor pénzügyminiszteri osztálytanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Wahlner Aladár miniszteri tanácsos, bányakapitány, Pap Mihály, br. Pongrácz Vince, dr. Kőnig Tivadar, Tömöry Kálmán és dr. Agorasztó Miklós miniszteri tanácsos, dr. Hankiss János miniszteri tanácsos, fővámigazgató, dr. Böck Hugó miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főbányatanácsos, rendes tanár, dr. Molnár Imre, dr. Kerntler Kálmán, dr. Ernyei Pál és dr. Wenczel Gusztáv miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Horváth Ernő miniszteri osztálytanácsos, Pauspertl Károly bányakapitány, dr. Ivády Tihamér miniszteri tanácsos címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, Hell István és Wéber Tibor miniszteri osztálytanácsos, Krcivoj István kir. tanácsos, dr. Haller Károly, dr. Huszár László, dr. Kállay Tibor és dr. Walkó Lajos miniszteri osztálytanácsos, Konyovits Miklós, dr. Heuer Gyula és dr. Majláth Oszkár miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Benkó Ferenc miniszteri osztálytanácsos, dr. Ajtay József miniszteri titkár, dr. Baka Endre miniszteri titkár, dr. Pollermann Pál pénzügyi tanácsos, dr. Iklódy-Szabó Andor miniszteri titkár, dr. Thaly Zsigmond miniszteri osztálytanácsos címmel felruházott miniszteri titkár, Kiss Jenő és dr. Ullmann István miniszteri titkár, Kölbig Ferenc és dr. Bányai Aladár pénzügyi tanácsos, Papanek Ernő miniszteri titkár, dr. Havas Jenő miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott pénzügyi titkár, dr. Miklauzius Adolf, dr. Márffy Albin és dr. Földváry György pénzügyi titkár, dr. Kállay Zoltán miniszteri titkári címmel felruházott pénzügyi titkár, dr. Nechwalszky Ervin, dr. Zsigmondy Kálmán, dr. Szabó Kálmán és dr. Hetényi Károly pénzügyi titkár, dr. Csilléry Béla pénzügyi titkári címmel és jelleggel felruházott pénzügyi segédtitkár, Dréhr János kir. tanácsos, állami nyomdai igazgató, Fejér Vilmos kir. tanácsos, állami nyomdai aligazgató, Illés István állami nyomdai osztályvezető, Unger Gyula állami nyomdai főtiszt, Horváth Árpád kir. tanácsos, központi állampénztári igazgató, Seidl Aurél főfelügyelő, Paduch József kir. tanácsos, segédhivatali főigazgató, Hartmann Béla pénzügyi tanácsos, Lehotzky Ferenc és Mátyus Ferenc miniszteri számtanácsos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Tósa Gyula pénzügyi titkár, dr. Radisics Elemér pénzügyi segédtitkár, dr. Nemeshegyi Tibor pénzügyi titkári címmel és jelleggel felruházott pénzügyi segédtitkár, dr. Jakab Oszkár és dr. Csulak Elemér pénzügyi segédtitkár, Darányi Géza segédhivatali igazgató, Riesenberger János segédhivatali igazgató, Harsányi Elek miniszteri irodafőtiszt, Merzlanovich János miniszteri irodatiszt, Rudnai Oszkár miniszteri irodasegédtiszt, Bányai Károly irodatiszt, Zombory Emil irodasegédtiszt, Főmel Vilma távbeszélő-kezelőnő, Szabó Róbert és Wachsmann Antal állami nyomdai főtiszt részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Koszmovszky Regina napidíjas távbeszélő-kezelőnő, Babos József és Juhász András altiszt, Kelemen Pál, Kovács Bálint, Schreiber Rezső és Benczik József hivatalszolga, Havas Dániel, Krüger Ernő, Sztanek Ferenc és Nedics János állami nyomdai műszaki munkás részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a M. Ki. Pénzügyőrség tisztviselőinek kitüntetésére - a pénzügyőri tisztviselők létszámából a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szücs Antal, Hazai Manó és Schuszter Albert a VII. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri felügyelő, valamint Stocker István, Soltész Géza, Schneidt Nándor, Danielovics Sándor, Bíró Imre, Szmolenszky József, Tratmer József és Oláh Géza VIII. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri felügyelő részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Rajki Kornél, Kovách István, Sulló András, Péter Gyula, Cupkovic Radován, Szánthó Mihály, Bercsik Géza, Cserneczky Gyula, Brozits István és Tatár József IX. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri főbiztos, Jókay László, Pintér Kálmán, Kubanek Márton, Miess Károly, Lehner Ferenc, Románszky Miklós, Braunk János, Ulk Ernő és Obetkó Vilmos X. fizetési osztályba sorolt pénzügyőri főbiztos részére; - a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására a pénzügyőri legénység létszámában Meszkó Mihály, Zsidó György, Péter András, Wankay Sándor, Krovina József, Kovács Gergely, Filip János, Prohászka Jenő, Váncsa Péter, Rehák János, Rajda Artur Béla, Gagyi Ferenc, Kiss Márton, Bálint Sándor, Sztojka Gyula, Fehér János, Kiss Ede, Hudy István, Kósa Antal, Szőke János, Virág Lajos, Nagy Illés, Kiss Albert, Matusz Lajos, Lukách Ödön, Sulán István, Vágó István, Köncse Albert, Kátó Sándor, Kiss Dénes, Medvecz Ferenc, Szotyori László, Máthé István, Szász Gyula, Székely Tamás, Berényi József, Vogel Ferenc, Frits Gyula, Fonó Imre, Csutak József, Farnadi Vince, Csípő Lajos, Tartia János, Eperjesy Sándor, Wolf József, Tamás Ignác, Gebhardt Mátyás, Horváth Antal, Obetkó Árpád, Horgos Kornél, Pelzl József, Szabó Károly, Schweiger János, Forró Mihály, Minaric Milán, Zoric Teodor, Tepsic Petár, Gacak István és Cindric Márkó pénzügyőri szemlész részére, Takács Ferenc, Kubalek József, Puskás Gyula, Moholean György, Bagoly István, Putnoki Jenő, Szalma János, Hollósi György, Somogyi Károly, Dávid Áron, Bakonyi Sándor, Bóka József, Sárdi Sándor, Pócza János, Galajda József, Szöcs János, Orbán János, Szalai Sándor, Gulácsi András, Kellermann János, Csegezy Gergely, Sándor László, Horti István, János Sándor, Zuggó László, Sándor Domokos, Nemes Mihály, Prodán Róbert, Tatár András, Novakovic Stanko, Stojanovic Milos, Drusko Károly, Marjanovic Iván és Crukovic Iván pénzügyőri fővigyázó részére, valamint Dancs György, Rolkó János, Herczeg Imre, Dudás István, Lehmayer Ferenc és Matihevic Iván pénzügyőri vigyázó részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a Kincstári Jogügyi Igazgatóságnál tisztviselőinek kinevezésére - dr. Kostka Antal miniszteri tanácsos jogügyi igazgató, dr. Gervay Pál miniszteri tanácsos jogügyi aligazgató, dr. Lamos Kálmánt jogügyi főtanácsos és Babic Miklós jogügyi főtanácsos létszámon felül való vezetésére, helyükre dr. Marinovich Imre miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi főtanácsos, és dr. Platthy János jogügyi főtanácsos kinevezésére , illetve részükre a miniszteri tanácsosi cím adományozására; dr. Stesser János, dr. Zebegényi Gyula, dr. Trux Hugó és dr. Majláth Géza jogügyi főtanácsosi kinevezésére, a jogügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Krudy Endre jogügyi tanácsos részére; illetőleg a dr. Kvaternik Kresimir jogügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott jogügyi tanácsosnak a zágrábi igazgatóság vezetőjévé leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Túlkiadás engedélyezése a Budapesti állami alagút cím Dologi költségek rovatán (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a budapesti állami alagút vízmentesítési költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A sörpótló italok előállításának és forgalmának szabályozásáról szóló 2544/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Báró Kürthy Lajos belső titkos tanácsos, az Országos Élelmezési Hivatal elnöke saját kérése történt felmentése, és helyére gr. Hadik János belső titkos tanácsos kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Hernádi Antal, a Szófiai Magyar Egyesület elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A hadirokkantak gyermekei részére a Hadigondozó Hivatal által kiírt ösztöndíjakra vonatkozó 2000/1917. ME számú rendelet átmeneti módosítása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 2. 8. 1917, Sitzung 20",
  "startDate" : [ "1917-08-02" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59263"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat br. straussenburgi Arz Arthur gyalogsági tábornok, a közös haderő vezérkari főnökének élethossziglani főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat gr. Thoroczkay Miklós földbirtokos élethossziglani főrendiházi taggá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Nemes Antal címzetes püspök, a budavári Koronázó Templom plébánosa részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a megfelelő osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Balogh Ferenc, dr, barabási Kun József, és dr. Petneházy László miniszteri osztálytanácsos, dr. Németh Alfréd miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Hazay Lóránt, br. garamveszelei Kazy Károly és jablonfalvi Marsovszky Ivor miniszteri titkár, dr. szentkirályszabadjai Márffy Ágost miniszteri segédtitkár, lászlófalvi Velics Lajos miniszteri fogalmazó, Bónitz Ferenc miniszteri titkár-sajtótudósító, Bíró Pál miniszteri segédtitkár-sajtótudósító, Kazár Adolf kir. tanácsos, segédhivatali főigazgató és Andor László segédhivatali főigazgató, Párdány Oszkár és Horváth Á. Gyula sajtótudósító, Hollósi Ferenc irodafőtiszt, Hajdú József irodasegédtiszt és Krepsz József ajtónálló részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Joanovich Pál, Fejér László és Drasche-Lázár Alfréd miniszteri tanácsos, Latinovits Endre miniszteri titkár és Keblovszky-Mayer Lajos miniszteri segédtitkár részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Balla István miniszteri fogalmazó és Bélley István irodafőtiszt részére; végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Fersch Ferenc ajtónálló, Fekete Gábor és Soór László hivatalszolga, valamint Gáspár Géza kapus részére (ME",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat az Országos Közélelmezési Hivatal korábban már felterjesztett tisztviselőinek kitüntetésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Huszár Andorine, a Vöröskereszt Egylet ápolónője, és az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására gr. Czebrián Magda, a Vöröskereszt Egylet ápolónője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására gr. Hadik-Barkóczy Endre belső titkos tanácsos, a Főrendiház elnöke részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Gr. Hadik János, az Országos Közélelmezési Hivatal elnöke előterjeszti a M. Kir. Határrendőrség személyzetének szaporítását célzó javaslatot (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Heller Samu kir. főmérnök részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Uhlarik Béla és Hoitsy Gedeon m. kir. államvasúti üzletvezető részére nyugdíjazásuk alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Thék Endre udvari tanácsos, nagyiparos részére, a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására siklósi Tschögl Henrik nagykereskedő részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Kuncz Ferenc nagykereskedő és Waldhauser Adolf, a kereskedelmi testület alelnöke részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására Virág Henrik, a fiumei kereskedelmi részvénytársaság igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat dr. Návay Aladár miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos-szaktudósító miniszteri tanácsos-szaktudósítóvá; dr. Rudán Amadé és Malobiczky János Aladár miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá; dr. Dárday Dezső, Dunay László és dr. Jezsovics János miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, dr. Szabóky Ernő miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár és Bálint Imre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott kereskedelmi múzeumi aligazgató miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére; végül javaslat a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására dr. Inkei Viktor miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár és dr. Ballagi Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár-szaktudósító, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Leard János miniszteri titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására ifj. Karátsony László szabó iparos és Erdélyi Mór fényképész részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Auguszt E. József cukrász és Papek József bőrárugyártó részére, a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Grentzner Alajos kárpitos, André István szabó, Deutsch Mór sütőmester és Krazsóf János cipészmester részére, az Arany Érdemkereszt adományozására Seregélyes András kötélgyártó részére, a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Czanik Árpád művezető, Srenkel János előmunkás, Nagy Pál Lakatos és Szinai Dezső nyomdász részére, végül az Ezüst Érdemkereszt adományozására Paulik Gyula bányamunkása részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Lieber Gyula és Vázsonyi J. Jenő udvari tanácsos, államvasúti igazgatóhelyettes kinevezésére a Darvay Károly államvasúti igazgató halála következtében megüresedett, valamint az újonnan rendszeresített államvasúti igazgatói posztra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a M. Kir. Postatakarékpénztár alkalmazottainak előléptetésére - Elek Árpád miniszteri osztálytanácsost pénztári főnökké, dr. Nizsnyánszky István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott postatakarékpénztári titkárt miniszteri osztálytanácsossá, Schlafsky Rezső postatakarékpénztári főszámtanácsost postatakarékpénztári központi főfelügyelővé; továbbá javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Csury Jenő miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Bajor Lajos, dr. Hódy Lajos és Baranyay Sándor postatakarékpénztári titkár részére, a postatakarékpénztári titkári cím és jelleg adományozására dr. Dencz Ákos postatakarékpénztári segédtitkár részére, végül a statisztikai felügyelői cím és jelleg adományozására Jakobei Gyula statisztikai felülvizsgáló részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat kinevezésekre - dr. Diószeghy József miniszteri osztálytanácsost a M. Kir. Állami Munkásbiztosítási Hivatal másodelnökévé, Harkányi József miniszteri osztálytanácsos-bírói címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár-bírót és Hlavács Kornél miniszteri titkár-bírót miniszteri osztálytanácsos-bíróvá; továbbá javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Odródy Béla és dr. Pap Géza miniszteri osztálytanácsos-bíró, a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Buchberger József miniszteri titkár, végül a királyi tanácsosi cím adományozására Ormos Ende segédhivatali főigazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a miniszteri segédhivatali igazgatói cím adományozására Tóth Dezső miniszteri irodatiszt, a miniszteri irodatiszti cím adományozására Schwartz Jenő miniszteri segédirodatiszt, valamint a mértékügyi irodakezelői cím és jelleg adományozására Juhász Lajos miniszteri irodatiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Schilling Zoltán és dr. Perlmutter Alfréd a VII. fizetési osztályba sorolt szabadalmi bíró VI. fizetési osztályba, továbbá Körös László és dr. Papp László szabadalmi albíró VII. fizetési osztályba leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat ipariskolai igazgatók és tanárok előléptetésére - Vígh Albert m. kir. udvari tanácsos, iparoktatási főigazgatót az V. fizetési osztály 2. fokozatába; Sztankay P. Bélát, a debreceni állami fémipari szakiskola igazgatóját, Szegedi Árpádot, a budapesti mechanikai és órásipari szakiskola igazgatóját, valamint Bánhegyi Aladár és Zulavski Andor ipariskolai igazgatót címzetes főigazgatóvá; Stumpfoll Edét, a temesvári fa- és fémipari szakiskola igazgatóját, özv. Sebestyén Gyuláné Stetina Ilonát, a budapesti nő-ipariskola igazgatóját és Szabó Sámuelt, a fiumei tengerészeti akadémia igazgatóját a VI. fizetési osztályba; Stegmüller Károly, Foerk Ernő, Faragó Ödön és Schoditsch Lajos ipariskolai tanárokat ipariskolai igazgatóvá, végül javaslat a művezetői cím adományozására Kuhin János, Hirsch József és Schina András segédművezető részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat az árvavölgyi helyiérdekű vasút építési tőkéjének felemelésére, valamint engedélyokiratának átadása a Árvavölgyi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az Országos Középítési Tanács elnökségének újjáalakítása - Hauszmann Alajos nyugalmazott műegyetemi tanár, korábbi elnök, valamint dr. Zielinsky Szilárd műegyetemi tanár és Kovács Sebestyén Aladár műegyetemi tanár jelölése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Postai szállítási jogának megvonása a New Yorkban szerb nyelven megjelenő Luca Jugoslavije, a Ratnik és a Svjetlo című, valamint a Calumetben (Michigan) megjelenő Hrvatska című sajtótermékektől, továbbá Juve at Cie. nyomdájában, Párizsban megjelenő Mirges R. Sirianu bukaresti tanár által írt La Question de Transilvanie és L'unité politique roumaine című könyvtől, a La Chaux de Fouds-ban megjelenő L'Impartial, valamint a Freiburgban megjelenő L'independente című időszaki lapoktól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat dr. Makay Béla, dr. Gönczy Mór és dr. Gothárd Zsigmond miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kinevezésére a dr. Morlin Emil miniszteri tanácsos elhalálozása, a dr. Tóth Lajos miniszteri tanácsos létszámon felüli vezetése és a dr. Jankovich György miniszteri tanácsos nyugalomba vonulása folytán megüresedett állásokra; valamint dr. Nagy Árpád, dr. Huszka Jenő és Rotharidesz Endre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére; továbbá a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Arányi Olivér és Schindler Arthur, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Kapitány Kálmán központi szolgálattételre berendelt kir. tanfelügyelő, a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Bárány Gerő és dr. Tóth István miniszteri titkár, a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Dulovits R. Árpád és dr. Gönczi Jenő miniszteri segédtitkár, végül a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Mariay Ödön és dr. Bernáth Géza miniszteri fogalmazó részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. [folyt.] Javaslat a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bíró Ádám kecskeméti községi elemi iskolai igazgató-tanító, Hován Endre enyickei római katolikus tanító, Pafféry István fegyverneki római katolikus iskolai igazgató-tanító, Budai Károly béli, Schmidt Fülöp orcifalvai, és Horváth Jenő nagybajcsi római katolikus iskolai tanító, Orsovszky Gyula nyírtegyházai római katolikus iskolai igazgató-tanító, Martinek Béla makói, és Kuzmics Endre büdöskúti római katolikus iskolai tanító, Kecskeméti László mezőtúri református igazgató-tanító, Vass Ádám alsókemencei, Mares János sajólénárdfalvai, és Szirbusz István makói református tanító, Lukács Péter rozsfalvai, Fodor Miklós alsószopori, és Benedek Vince győri ágostai hitvallású evangélikus tanító, Régeni Áron unitárius elemi iskolai tanító, valamint Szilágyi Nándor kassai izraelita iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az Eötvös Alap Ferenc József Tanítók Háza fűtőberendezésének újjáalakítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Zachár Gyula budapesti tudományegyetemi magántanár tiszteletdíja (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Négyessy Ferenc püspökhatvani római katolikus elemi iskolai tanító özvegye, Greguss Erzsébet részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A sztrájkok ügyében hozott határozat bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a hadiözvegyek illetményének felemelésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Előirányzat nélküli kiadás a határrendőrség, illetve a nyomozó testület részére történő automobil-beszerzésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat martonfalvi Szabó Béla nyugalmazott posta és távírda főigazgató nemességének, családnevének és nemesi előnevének örökbefogadott fiára, Thier Manó vasúti főmérnökre leendő átruházásának, illetve a Thier-Szabó kettős név használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Katona II. Ferenc székesfővárosi kir. államrendőrségi rendőr részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Szabó Kálmán fiumei gyári munkás részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Baloghy Ernő, Bács-Bodrog vármegye és Zombor szabad királyi város főispánjának Szabadka szabad királyi város főispáni teendőivel történő ideiglenes megbízására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Eöttevényi Nagy Olivér udvari tanácsos, jogakadémiai tanár Krassó-Szörény vármegye, dr. Steuer György miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár Torontál vármegye, dr. Morvay Zsigmond földbirtokos, járási főszolgabíró Ugocsa vármegye, dr. Rainprecht Antal földbirtokos Veszprém vármegye, és Ember Géza ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott törvényszéki bírónak Nagyvárad törvényhatósági joggal felruházott város főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat az állatorvosi főiskolai nyilvános rendkívüli tanári cím és jelleg adományozására dr. Fettick Ottó budapesti m. kir. állatorvosi főiskolai segédtanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat dr. Gróh Gyula állatorvosi főiskolai segédtanár nyilvános rendes tanárrá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat dr. Vrabély Ármin és dr. Theuerkauff Rudolf miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Schindler Árpád és dr. Erdey-Grúz Aladár miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat nemesség és a gucevói előnév adományozására Petrovic GYörgy nyugállományú vezérőrnagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kálnoki Bedő Sándor marosvásárhelyi ügyvéd, az ügyvédi kamara elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Winternitz Arnold orvos, budapesti egyetemi címzetes tanár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Kirschner Hermanné Sey Leopoldina részére; II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Nemesszeghy Lászlóné Marossy Izabella részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csurda Andorné Lázár Juliska, Czvetkovics Gyuláné Madarász Ilka, Sólyom Jenőné Mikó Etelka, Losonczy Marianna, Bátor Istvánné Somlyó Margit, Dorogsághy Dezsőné Kalniczky Irén Izabella és Hanskarl Ernőné Szilágyi Erzsébet részére; az Arany Érdemkereszt adományozására Kubinyi Cezarin biztosító intézeti főtisztviselőnő,Vahner Irma és Vidor Ilona részére; az Erzsébet Rend érmének adományozására Schindler Vally, Szigeti Klára és Szigeti Ibolya részére a hadsegélyezés terén kifejtett működésükért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Ladik Gusztáv miniszteri tanácsos részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Frank Ödön miniszteri tanácsosi címmel felruházott közegészségügyi főfelügyelő, dr. Ruffi Pál miniszteri tanácsosi címmel felruházott országos gyermekmenhelyi felügyelő Máriássy Barna miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Ilosvay Bálint miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos, Rőmer Róbert, Sorbán János, dr. Soltész István, Mihálffy Vilmos, dr. Fáy Albert és Mattyasovszky György miniszteri osztálytanácsos, dr. Békéssy Géza és dr. Fáy Aladár közegészségügyi főfelügyelő, dr. Kerekes Pál közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi felügyelő, dr. Dukavits István, Kovács Béla és dr. Szecsey József miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár, dr. Scholtz Kornél közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi felügyelő, Barényi Jenő kivándorlási biztos, dr. Falk Ernő, dr. Ignácz István, Szekér Andor, Harmatzy-Simon Lóránd, br. Jeszenák István, Pokoly Lajos, Stimm Adolf, dr. Szent-Györgyi Ernő, Pantl Kálmán, és Perczel Miklós miniszteri titkár, dr. Braun Gyula közegészségügyi felügyelő, Pereszlényi Zoltán kivándorlási felügyelő, Berlányi János, Neviczky Tivadar, Dubányi Imre és dr. Gyiraszin László főszámtanácsosi címmel és jelleggel felruházott számtanácsos, dr. Waltner Jenő, dr. br. Fiáth Miklós, dr. Csiky Tivadar, dr. Hermann Béla és dr. Marik Pál miniszteri segédtitkár, Tőrös Andor miniszteri számtanácsos, valamint Vigh Bertalan segédhivatali főigazgató részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Heinzély Béla, dr. Deáky Lóránd, dr. Jeszenszky Andor, Takács Gyula, Decleva Rezső, Závody Elemér, Szirmay Sándor és Kandó Iván miniszteri fogalmazó, dr. Vidovich Ernő, dr. Franko-Abdon Zenó, dr. Palásti Ferenc és dr. Eyssen László miniszteri segédfogalmazó, Bálint Ferenc segédhivatali főigazgatói címmel felruházott segédhivatali igazgató, Szent-Iványi Imre, Guba Jenő, Kovács Ödön, Domonkos Rezső, Csepely György, Csányi István és dr. Matyák Elemér számvizsgáló, Schödl Viktor segédhivatali igazgató, Petrik Gyula segédhivatali igazgatói címmel felruházott irodafőtiszt, Vörös István irodatiszt, Czirok Mihály, Faragó Miksa és Kunst Gyula irodatiszt, Szász Béla és Minory Emil iroda-segédtiszt, özv. br. Bánffy Mihályné Pásztóhy Róza telefonkezelőnő, Emmert Ilona, Szanyi Eszter, Gyulai Valéria, Járday Vilma, Pungor Etel, Wurm Mariska, Ádám Erzsébet, Károly Jolán, dr. Németh Józsefné Bodola Ilona Schuch Ilona, Temesváry Ilona és Bajáky Mariska díjnok részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Varga József ajtónálló, Erős József kapus, Ujságh Ferenc, Földváry István, Marton Ferenc, Bán György, Szarka József, Ádám István, Pacsesz János, Pulya József, Balogh János és Nagy Károly hivatalszolga, valamint Penczi Imre és Szabó József segédszolga részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat - a korábban már fölterjesztett tisztviselők mellett - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szilvássy Kornél miniszteri segédtitkár, illetve a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Makoldy Gedeon miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. [folyt.] Javaslat a Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására a földművelésügyi tárca ügykörébe tartozó tisztviselők részére - X. Kolozsvári telepítési felügyelőség: Szász István jószágfelügyelői címmel és jelleggel felruházott gazdasági intéző, Sylvester Ákos jószágigazgatósági fogalmazó, valamint Némethy Auer Ágost, Beke József és Elekes Imre kincstári ispán részére; XI. Külső számvevőségi tiszti személyzet: Seiler György, Rezy Vilmos és Jamniczky Antal főerdőszámtanácsos, Gőzsy Gyula, Huttya Pál és Winkler Guido erdőszámtanácsos, valamint Rediger Béla és Aufenberg Ágoston számtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Rusz János marosújvári járásbírósági irodatiszt részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a kúriai bírói cím adományozására Stépán László ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott szobránci járásbíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Gál Jenő kolozsvári ítélőtáblai tanácselnök részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Javaslat a Szent István Rend kiskeresztjének adományozására Czárán István budapesti főügyész részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Hozzájárulás Újházy Sándor nyugalmazott főügyész-helyettes fizetési levonásának visszatérítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A Gyöngyös város belső rendezésével kapcsolatos kivételes magánjogi intézkedésekről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. A Magyarország és a Horvát-Szlavón-Dalmátországok közötti pénzügyi egyezmény hatályának meghosszabbításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Bauer Antal belső titkos tanácsos, zágrábi érsek és dr. Rakodczay Sándor belső titkos tanácsos, volt horvát-szlavón bán részére; a Vöröskereszt Érdemcsillag adományozására gr. Jankovich Aladár belső titkos tanácsos, a Vöröskereszt Egylet elnöke részére; a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Nikolic Miron pakraci görög keleti püspök és dr. Medakovic Bogdán, a horvát-szlavón-dalmát országgyűlés elnöke részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Lukinic Ede, a horvát országgyűlés alelnöke részére; a hadi ékítményes I. osztályú Vöröskereszt Díszjelvény adományozására dr. Muratic Tamás, a zágrábi délszláv tudományos és művészeti akadémia elnöke részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Babic-Gjalszki Ljuba országgyűlési képviselő részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására gr. Pejacsevich Márk cs. és kir. kamarás, országgyűlési képviselő részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hreljamovic Guido országgyűlési képviselő és dr. Siebenschein Róbert, a zágrábi izraelita hitközség elnöke részére, valamint a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Spitzer Hugó, az eszéki izraelita hitközség elnöke részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat Stanislavjevic Gyula műszaki tanácsosnak a horvát kormány építészeti tanácsosává leendő kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat kinevezésekre - Baic Illés pozsegai pénzügyigazgatót zágrábi pénzügyigazgató-helyttessé, Horváth E. Edét, a zágrábi pénzügyigazgatóságnál alkalmazott kir. tanácsost pozsegai pénzügyigazgatóvá, valamint Svab Kilián pénzügyi tanácsos, gospici pénzügyigazgató-helyettest a Hrvat Nándor nyugdíjazása folytán megüresedett gospici pénzügyigazgatói posztra (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. Javaslat dr. Heckenast Jenő jogügyi segédfogalmazó jogügyi fogalmazóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Müller Károly, Király Zsigmond és Vladár Róbert osztályvezető, Bodácsi Béla főellenőr, Tessely Nándor ellenőr, valamint Strobel Emil, Durst Ervin és Wachter József pénztárnok részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Penna Béla, Lipter Rezső, Klósz Antal, Bejczi József, Lász Károly, Jósa György, Havas Sándor és Csippik Frigyes segédpénztáros , Szántó József és Unger Ernő pénztári tiszt, Bayer Gyula, Löwenberger Frigyes, Borosnyai László, Steininger Antal, Stark Vilmos és Földi András pénztári segédtiszt részére; valamint a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Barka Konrád pénztári szolga, Árokszállási János, Bényi András és Krén István hivatalszolga részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 8. 1917, Sitzung 21",
  "startDate" : [ "1917-08-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60054"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Semsey Lászlóné Dessewfy Rolla grófnő részére emberbaráti érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozásra bárciházi Bárczy István miniszteri osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Ferenc József Rend adományozására Martin József, a Nemzetközi Hálókocsi Társaság igazgatója részére a konstantinápolyi Vörös Félhold által rendezett kiállítás körül szerzett érdemeiért (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására Beér Dezső festőművész részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Dr. Gogolák Károly, az Országos Hadigondozó Hivatal pénzügyi tanácsosa miniszteri titkári kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Budapesti és zágrábi könyvkiviteli ellenőrző szervek (Könyvkiviteli Bizottság) létrehozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Hozzájárulás a Budapest területén lévő házi tüzelőanyagok összeírásáról és a házi tüzelésre szolgáló szén, koksz és brikett forgalmának és felhasználásának szabályozásáról szóló rendelettervezet készítéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Postai szállítási jogá megvonása az Scrantonban (Amerika) megjelenő Narodna Wola című folyóirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Postai szállítási jog megvonása a Genfben, az Atar könyvkiadó cégnél megjelent, Wlad Gettlich (Capitaine Ordon) által írt, Österreiche Schiksalsstundr című sajtóterméktől Monarchia ellenes irányzata miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A Bécsben megjelenő Arbeiter Zeitung postai szállítási tilalmának feloldása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a Zsófia Országos Gyermekszanatórium Egyesület alkalmazottainak kitüntetésére a Balatonszabadiban létesített hadiárva-gyermekszanatórium körül szerzett érdemeikért - javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Koller Sándor udvari tanácsos, nyugalmazott alispán, az egyesület elnöke, és dr. Óvári Ferenc országgyűlési képviselő, ügyvezető alelnök részére; a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Lichtenberg Kornél egyetemi magántanár, a Gyermekszanatóriumok Országos Bizottságának elnöke, valamint dr. Fodor Oszkár, kir. tanácsos, az egyesület központi főigazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Szabó Sándor, Máramaros vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Gottschling Károly soproni tűzoltó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat az államtitkári cím és jelleg adományozására dr. Rakovszki György miniszteri tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Az Országos Közélelmezési Hivatal által elkészített, zöldség, főzelék és gyümölcs forgalomba hozatalát szabályozó 2400/1917. ME számú rendelet megjelenésének, valamint a Zöldség- és Gyümölcsforgalmi Intézőbizottság létrehozásának bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Péter Vince, gr.Széchényi Béla koronaőr kiscenki uradalmának körerdésze részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Svedléri telekjegyzőkönyvben felvett ingatlanok eladása Lassúpatak község részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat Ruisz Antal és Koszits Pál jószágigazgatói címmel felruházott m. kir. jószágfelügyelő VI. fizetési osztályú jószágigazgatói kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat dr. Ádler-Rácz József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott, valamint dr. Kakucsy György miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hozzájárulás az Országos Központi Hitelszövetkezet és a Hangya Szövetkezet által létrehozott Fructus Gyümölcsértékesítő Szövetkezet részére fizetendő alapítványi üzletrész előirányzat nélküli elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Németh József miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A takarmányozási célokra szolgáló ipari termékek és hulladékok forgalomba hozatalának szabályozásáról kiadott 2780/1916. ME számú, valamint az ezt módosító 3515/1916. ME számú rendelet újabb módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet alakulásáról, valamint amozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A gyümölcsből, gyümölcshulladékból és gyümölcstermékből készült szesz gyártásának korlátozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 8. 1917, Sitzung 22",
  "startDate" : [ "1917-08-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59264"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Esterházy Móric miniszterelnök lemondása és Wekerle Sándor kijelölése miniszterelnöknek (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 8. 1917, Sitzung 23",
  "startDate" : [ "1917-08-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59265"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Minisztertanácsi ülések hetenkénti tartása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Holzmann Károly és Dénes Miksa posta és távírda műszaki tanácsosok műszaki főtanácsosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Réthy Ferenc, az Országos Hajószövetség ügyvezető alelnöke részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Hantos Elemér államitkkárrá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A mák legmagasabb áráról és az 1917. évi máktermés zár alá vételéről és forgalomba hozatalának korlátozásáról kiadott 2521/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - miniszteri tanácsossá Lampel Vilmos, dr. Balásy Antal, dr. Molnár Imre és dr. Kerntler Kálmán miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsost; dr. Nádas László, Konyovits Miklós, dr. Hauer Gyula és Majláth Oszkár miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsost és dr. Thaly Zsigmond miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsost; javaslat miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Venczel Gusztáv, dr. Ivády Tihamér és dr. Fejér Elemér miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére; miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Huszár László, dr. Kállay Tibor és Walkó Lajos miniszteri osztálytanácsos részére; miniszteri tanácsosi cím adományozására Magyary-Kossa József és Jánosi László miniszteri osztálytanácsos részére; királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Benedek Endre pénzügyi tanácsos részére; miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Bárczy Dezső, dr. Ajtay József és dr. Baka Endre miniszteri titkár részére; miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Somogyi Manó és dr. Szász Gyula miniszteri titkár részére; miniszteri titkári cím és jelleg adományozására Koller Oszkár, dr. Miklauzics Adolf, dr. Benedicty Géza és dr. Márffy Albin pénzügyi titkár részére; pénzügyi titkári cím és jelleg adományozására Földváry Gábor pénzügyi segédtitkár, földadó-nyilvántartási biztos, dr. Hegyessy Gyula pénzügyi segédtitkár, közigazgatási bírósági tanácsjegyző és dr. Radisics Elemér pénzügyi segédtitkár részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kinevezésekre - királyi tanácsosi cím és a VI fizetési osztály jellegének adományozására dr. Gyarmathy Viktor királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, nagyváradi pénzügyigazgató-helyettes, Blaur Gyula királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, gyulai pénzügyigazgató-helyettes, Korossy Antal pénzügyi tanácsos, nagybecskereki pénzügyigazgató-helyettes, dr. Huszár Pál és dr. Dénes István budapest-vidéki pénzügyigazgató-helyettes részére; királyi tanácsosi cím adományozására Andrejkovics István pénzügyi tanácsos, lőcsei, Papp Kálmán pénzügyi tanácsos, nagykárolyi, Ferenczi Mór pénzügyi tanácsos, trencséni, Jóga Mihály pénzügyi tanácsos, veszprémi, Kálmán Ákos pénzügyi tanácsos, temesvári, Lantos Ferenc pénzügyi tanácsos, lugosi, Szamota Ludmill pénzügyi tanácsos, székesfehérvári, Koszterszitz József pénzügyi tanácsos, zombori, és Terkovits György pénzügyi tanácsos, eszéki pénzügyigazgató-helyettesek részére; műszaki tanácsosi cím- és jelleg adományozására Exler Jenő, a Dohányjövedéki Központi igazgatóságánál alkalmazott építész-főmérnök részére, a pénzügyi tanácsosi cím- és jelleg adományozására Sibelka Henrik budapesti, Achácz Imre kolozsvári, Németh Albert székelyudvarhelyi, Bónya Sándor komáromi, Merk Dezső nagykárolyi, Hamza János balassagyarmati, Kováts Zoltán lugosi, Gersic István zágrábi, Molnár Lajos máramarosszigeti, Derzsy Ede nagyenyedi, dr. Szabó Gyula székelyudvarhelyi, Lengyel Gerő marosvásárhelyi, Tarpay Gyula debreceni és Tichy József aranyosmaróti pénzügyi titkár részére; pénzügyi tanácsosi cím adományozására Herencic József belovári és Padjen János eszéki pénzügyi titkár részére; pénzügyi titkári cím és jelleg adományozására Erdős Ferenc nagybecskereki, Krizán Zsigmond varasdi, dr. Téglás Béla budapesti, Seyfried Lipót lugosi, Bindauer Ferenc győri, Meiszlinger István eperjesi, Maiszky Sándor tordai, dr Karikás Mihály budapesti, Seiwert Ede debreceni, Bagáry László szegedi, dr. Kováts Emil budapesti, dr. Beöthy Miklós debreceni, Hámos Dezső kassai, dr. Koszmovszky Adolf dr. Raniszavljevics György és Jaszenovics Géza budapesti pénzügyi segédtitkár részére; valamint a pénzügyi titkári cím és jelleg adományozására dr. Rojacic János és Tarczay Antal zágrábi pénzügyi fogalmazó, valamint dr. Herczog Géza miniszteri számellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kinevezésekre, cím- és jellegadományozásokra - javaslat Szalay Bálint pénzügyi tanácsos, soproni számvevőségi főnök, Ilosvay József pénzügyi tanácsos, miskolci számvevőségi főnök, Erőssy Dénes pénzügyi tanácsos, szegedi számvevőségi főnök, valamint Jekeli Károly és Szuly Gyula pénzügyi tanácsos, pénzügyminisztériumi számvevőségi csoportfőnök pénzügyi főtanácsosi kinevezésére; - javaslat a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg adományozására Begyáts István pénzügyi tanácsos, trencséni számvevőségi főnök és Láng Aurél pénzügyi tanácsos, selmecbányai számvevőségi főnök részére; a pénzügyi főtanácsosi cím adományozására Ötvös Ödön pénzügyi tanácsos, nyitrai számvevőségi főnök és Chrenkó Árpád pénzügyi tanácsos, alsókubini számvevőségi főnök részére; pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Borovits Kálmán pénzügyi számtanácsos, a Budapesti Kincstári Jogügyigazgatóság mellé rendelt számvevőségi főnök, Szocsin Antal pénzügyi számtanácsos, belovári számvevőségi főnök és Bernhard Arnold pénzügyi számtanácsos, kolozsvári bányahivatali számvevőségi főnök részére; a pénzügyi tanácsosi cím adományozására Rácz István pénzügyi számtanácsos, makói számvevőségi főnök, Berzsenyi Béla budapesti pénzügyi számtanácsos, valamint Kovács János pénzügyi számtanácsos, székelyudvarhelyi, Csernátony Jenő pénzügyi számtanácsos, aradi, Szász Károly pénzügyi számtanácsos , kolozsvári és Surányi Viktor pénzügyi számtanácsos , pécsi számvevőségi főnök részére; a pénzügyi számtanácsosi cím és jelleg adományozására Szitányi Miklós trencséni, Vidóczy Pál zalaegerszegi, Gombás Gyula marosvásárhelyi, Petra István miskolci, és Marschall Pál budapest-vidéki pénzügyi számvizsgáló részére; végül a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Tamka Samu, Holtzschuch Ferenc és Benczur Waldemár pénzügyminiszteri számvizsgáló részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A katonai vezetés alatt álló üzemeknél fellépő esetleges sztrájkmozgalmak elleni rendelettervezet bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az 1917:XI. tc. alapján a tárca nélküli miniszterek ügykörének, elhelyezésének kijelölése - dr. Vázsonyi Vilmos megbízása a választói jog előkészítésével, helyisége az igazságügyminiszteri palota, beosztottai: a Belügyminisztériumból Némethy Károly államtitkár a vele dolgozó tisztviselőkkel, az Igazságügyminisztériumból dr. Lengyel Aurél miniszteri osztálytanácsos, dr. Rassay Gyula miniszteri segédtitkár, dr. Spur Endre és Sziller Péter bírósági jegyző, külön alkalmazásban, mint statisztikai tanácsadó, Rácz Gyula székesfővárosi statisztikai hivatali helyettes igazgatói címmel felruházott titkár; - gr. Hadik János megbízása a közélelmezési ügyekkel; - gr. Batthyány Tivadar megbízása a szociális jellegű teendőkkel; - valamint dr. Földes Béla megbízása az átmeneti gazdasági teendőkkel; hatáskörüket és személyzetüket a későbbiekben határozzák meg",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A borkivitel engedélyének szabályozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Korossy György verseci járási főszolgabíró Temes vármegye és Temesvár város főispánjává leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Puky Endre, Abaúj-Torna vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Mikecz Dezső, Szabolcs vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a M. Kir. Határrendőrség tisztviselői, altisztjei és rendőrszemélyzete kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Dombora Árpád és Jónás Béla határrendőrségi kapitány, valamint dr. Földes Imre határrendőrségi címzetes kapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Wrublovszky Nándor, Török Károly és Huszár Aladár határrendőrségi fogalmazó, Korpos Rezső és br. Gaudernak Rudolf határrendőrségi címzetes fogalmazó, Seyfried József, dr. Krisa Árpád, Dömötör Aurél, dr. Kula László, dr. Keller Lajos és dr. Mátyás Samu határrendőrségi segédfogalmazó, Babik István, Kassai Endre és Ettinger Lajos határrendőrségi hivatali tiszt, Erdélyi Kálmán határrendőrségi felügyelő, Marton István határrendőrségi hivatali tiszt, Pongor Lajos határrendőrségi hivatali segédtiszt, Pandák Jenő és Kéler Arthur határrendőrségi hivatali tiszt, címzetes felügyelő és Koller Pál határrendőrségi hivatali segédtiszt részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gusbeth János, Váradi István, Tóth Erazmus, Bálint Mihály, Kozár Imre és Döme József határrendőrségi őrmester, Altnäder Márton határrendőrségi címzetes őrmester, Tóth Ferenc határrendőrségi őrségvezető, Péter Antal, Cziffrik Ferenc, Forgács János, Polgár (Porédos) János, Körösztös Mihály, Solkoly János, Kocsis Jenő, Váradi Károly, Szekedny Sándor, Irzikovszky János és Pozsonyi János határrendőrségi címzetes őrségvezető, valamint Vörös Sándor, B. Kovács István, Drexler Rezső és Mészáros Albert határőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Sándor László budapesti m. kir. államrendőrségi főkapitány részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. [folyt.] Javaslat m. kir. államrendőrségi tisztviselők és alkalmazottak kitüntetésére - a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Molnár III. Lajos, rendőrellenőr, Magyar Mihály, Laki György és Pataki Mátyás rendőr, Novoth Mihály és Keresztes János rendőrellenőr, Czetti József rendőr, Gáspár II. József rendőr-őrmester, Böröcz József és Lazányi Pál rendőr, Frumen Ferenc, Pintér Sándor, Benke István, Weigler Kálmán, Pályi Zsigmond és Szőke György rendőr-őrmester, Lada Ferenc rendőrellenőr, Bazsó János, Bartha III. Ferenc, Faddi József, Nyíri Lajos és Kiss II. Mihály rendőr, Kiss I. János, Járóka József és Móricz Gyula lovas rendőr-őrmester, Laczi Gergely és Csehi Péter lova rendőrellenőr, Komjáthszegi Gyula, Nádházi Albert, Almási Ferenc, Szegedi Gábor és Hajnal Gábor lovas rendőr, Bonyhai József, és Baranics István rendőrségi kapus, Czár Ferenc rendőrségi ajtónálló, Varga György, Török Sándor, Hornyik József és Pap Károly rendőrségi kézbesítő altiszt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Kövér Kálmán kir. tanácsos, gyermekorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Konta István alsólehotai lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat dr. Marinovich Jenő rendőrfőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott rendőrtanácsosi, Rédei Miklós, Jeszenszky Gellért, Bónis István, Miskolczy László és dr. Schreiber Emil rendőrtanácsos rendőrfőtanácsosi , továbbá dr. Rózsa Imre rendőrfőorvosi címmel és jelleggel felruházott rendőrorvos rendőrfőorvosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Az erdélyrészi ötödik moratóriumi rendelet (2199/1917. ME szám) megszüntetése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A konstantinápolyi Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Buduai [Budvai] Cs. és Kir. Járásbíróság kiküldése Krutka Vido Niko pastrovicai illetékességű osztrák állampolgár hagyatéki ügyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat bírósági kinevezésekre - törvényszéki elnökké a Csíkszeredai Törvényszékhez Antal József kézdivásárhelyi járásbírót, a Pozsonyi Törvényszékhez Bacsák Aladár pozsonyi ítélőtáblai elnöki titkárt, a Fiumei Törvényszékhez dr. Madai Mayer Guido fiumei ügyészt; ügyésszé a Nagykanizsai Ügyészséghez dr. Gózony Aladár nagykanizsai törvényszéki bírót; járásbíróvá: dr. Pungur Árpád kolozsvárvárosi járásbírósági jegyzőt a Bánffyhunyadi Járásbírósághoz, Poszvék Zoltán zilahi törvényszéki jegyzőt a Kisjenői Járásbírósághoz, Plesz György alsójárai járásbírósági jegyzőt a Topolyai Járásbírósághoz, Gergely József nagykanizsai törvényszéki jegyzőt a Nagyhalmágyi Járásbírósághoz, dr. Namusich József szabadkai törvényszéki jegyzőt a Hódsági Járásbírósághoz, dr. Avedik Félix kincstári jogügyi segédfogalmazót a Rózsahegyi Járásbírósághoz; törvényszéki bíróvá Nagy Pál brassói törvényszéki jegyzőt a Brassói Törvényszékhez, dr. Friedrich Ferenc budapesti büntető-törvényszéki jegyzőt és dr. Gebhardt Károly budapesti ügyvédet a Budapesti Büntető-törvényszékhez, valamint dr. Gyuk László szombathelyi törvényszéki jegyzőt a Szombathelyi Törvényszékhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Pogány István, dr. Wilt György, Ember János és dr. Kapitány Kálmán tanfelügyelő VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére, illetve a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Sztancsek Zoltán és Pogány István tanfelügyelő részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat kegydíj engedélyezésére az eltűnt Juga György volt rozáliai görög katolikus hitfelekezeti elemi iskolai tanító neje, Mihnye Aranka részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat Söpkéz Sándor műegyetemi tanár korábbi, m. kir. államvasúti főmérnöki, illetve Zelovich Kornél műegyetemi tanár korábbi, m. kir. vasúti és hajózási biztosi, m. kir. államvasúti segédmérnöki, majd üzletvezetői szolgálati idejének korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Oberschall Pál kassai kir. jogakadémiai tanár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Kertész K. Róbert osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos VI. fizetési osztályú műszaki főtanácsossá való kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hiteltúllépés elszámolása a Népnevelési tanfelügyelőségek cím Dologi kiadások rovatán (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Hozzájárulás a terhes nők és gyermekágyas anyák fejadagjának felemeléséhez (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Wallis Gyuláné Somogyi Ilona grófnő részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 8. 1917, Sitzung 24",
  "startDate" : [ "1917-08-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60055"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Gr. Batthyány Tivadar megbízása a népjóléti miniszter hatáskörének kidolgozásával, illetőleg mellé segéderőként Papp Dezső kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos és Medve Miklós, a Felség Személye Körüli Minisztérium titkára beosztása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Dr. Földes Béla, a gazdasági átmenet tárca nélküli minisztere hatásköre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Szerdahelyi Jenő miniszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat dr. Horváth Ernő miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére a Kincstári Jogügyi Igazgatósághoz (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A Vöröskereszt Egylet hadsegítési és népjóléti célokra szolgáló sorsjegyeinek eladása céljából az értékpapír ügyletekről szóló 1762/1915. ME számú rendelet kiegészítése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A szeszadóra vonatkozó törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat Lovas Sándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szántó Menyhért udvari tanácsos, miniszteri osztálytanácsos, a Társadalmi Múzeum igazgatója miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére, illetve az Országos Közgazdasági Alap hozzájárulása terhére szervezett állásának VI. fizetési osztályból az V. fizetési osztályba való átszervezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat Gyárfás József, az Országos Növénytermelési Kísérleti Állomás igazgatója, Székely Salamon, az Országos Kémiai Intézet és Központi Vegykísérleti Állomás fővegyésze, és dr. Weiser István egyetemi magántanár, az Állatélettani és Takarmányozási Kísérleti Állomás állatorvosi főiskolai rendkívüli tanári címmel és jelleggel felruházott aligazgatója VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Hosszúréti kincstári ingatlanok eladása Bártfa város részére a fürdő fejlesztése céljából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hozzájárulás Szmrecsányi György, Pozsony vármegye és Pozsony város főispánja Pozsony vármegye, Pozsony város és Nyitra vármegye kormánybiztosává leendő kinevezéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a határrendőrségi tanácsosi cím és jelleg adományozására Veress Imre, dr. László Ferenc, Lám Dezső, Burg Kornél és Dombora Árpád m. kir. határrendőrségi kapitány részére; a határrendőrségi kapitányi cím és jelleg adományozására dr. Szacsvay András, Huszár Aladár, Szilaveczky Aladár, Duszik Ferenc, Follért Gyula, Wölfel Sándor és Joódy Endre m. kir. határrendőrségi fogalmazó részére; a határrendőrségi fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Horváth József fogalmazói címmel és jelleggel felruházott m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó, Seyfried József, dr. Kriesz Árpád és Dömötör Aurél m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó részére; végül a m. kir. határrendőrségi felügyelői cím és jelleg adományozására Thuránczky Licián m. kir. határrendőrségi I. osztályú polgári biztos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a rendőr-főtanácsosi cím és jelleg adományozására Egri Péter Pál, Szeszlár Hugó és dr. Nagy Károly államrendőrségi tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Előirányzat nélküli kiadások elszámolása a Közegészségügy cím Nemi betegségek elleni védekezés rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A román betörés által sújtott erdélyi lakosok segélyezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat néhai Pekáry József miniszteri tanácsos, nyugalmazott főkapitány-helyettes nemességének örökbefogadott fiára, Pekáry István földbirtokosra történő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Kerekes András huszár alezredes nemességének megerősítésére, és részére az abaújszántói előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Radisics István, Wallner Sándor és Papp Géza miniszteri tanácsos, valamin Tallián Zsigmond tábornok és Hidassy Sándor felügyelő kirendelése a választójogi javaslat előkészítéséhez (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat az államtitkári cím adományozására dr. Kun Béla miniszteri tanácsos részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat bírósági kinevezésekre - főügyész-helyettessé Rácz Ernő főügyész-helyettesi címmel és jelleggel felruházott kassai kir. ügyészt a Kassai Kir. Főügyészséghez, járásbíróvá Schmidt Józsefet, a Kassai Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt a Sátoraljaújhelyi Kir. Járásbírósághoz, dr. Vízkelety Józsefet, a Győri Kir. Ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt és Deszkássy Boldizsár soproni kir. törvényszéki jegyzőt a Csornai Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Balázsovich József kúriai tanácselnök részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására scheuherenheini dr. Haupt Albert kúriai bíró részére nyugdíjazása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nemesség és a nezsideri előnév adományozására Gottl Rezső balassagyarmati kir. törvényszéki elnök, Gottl Jenő II. osztályú honvéd főhadbiztos, valamint dr. Gottl Ágost kassa-oderbergi vasúti segédtitkár részére néhai atyjuk, Gottl Ágost volt kúriai tanácselnök érdemeiért",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Dr. Földes Béla tárca nélküli miniszter részére az egyetemi tanszékre való visszatérés lehetőségének fenntartása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat Mally Gyula nyugalmazott cs. és kir. százados, grázi lakos, Andres Rudolf cs. és kir. százados, linzi lakos, és Erfort Eliz stuttgarti lakos magyar állampolgári kötelékből leendő elbocsátására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 8. 1917, Sitzung 25",
  "startDate" : [ "1917-08-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59266"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök programbeszéde a kormány bemutatkozása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A burgonyatermés zár alá vételéről, a burgonya ipari feldolgozásáról, forgalomba hozataláról, legmagasabb áráról, szállítási feltételeiről, valamint a termelési szerződésekről szóló rendelettervezet bemutatása (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat államtitkári cím- és jelleg adományozására dr. Bosnyák Zoltán és dr. Samassa Adolf miniszteri tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Rőmer Róbert, Sorbán János, dr. Soltész István és Mattyasovszky György miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Gyöngyös város helyreállításával és lakosainak segélyezésével megbízott kormánybiztos kiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A budapesti helyőrség megerősítésére fordított összeg elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás engedélyezése a csendőrlegénység élelmezési pótlékának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására id. Szokol Gyula, Vázsec község nyugalmazott jegyzője, a Liptó Vármegyei Községi és Körjegyzői Egylet volt elnöke részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Kiss Mayer gacsályi körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására Léderer Ágostonné Pulitzer Szerena részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség és a meggyfalusi előnév adományozására Kemmel-Schuster Lajos ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Hozzájárulás a Pallas Irodalmi és Nyomdai Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagsága elfogadásához dr. Ruffy Pál, a m. kir. állami gyermekmenhelyek országos felügyelője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Grünn János pénzügyminiszteri tanácsos államtitkárrá leendő kinevezésére, illetve az államtitkári cím és jelleg adományozására dr. vértesaljai Vértesy Sándor pénzügyminiszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat dr. Ernyey Pál miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére, továbbá a miniszteri tanácsosi cím adományozására Tomka József és Wéber Tibor miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri titkári jelleg adományozására dr. Kállay Zoltán miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott pénzügyi titkár részére, végül a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására Kolos József és Lehoczky Ferenc pénzügyminiszteri számtanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Dréhr János kir. tanácsosi címmel felruházott állami nyomdai igazgató részére, valamint Fejér Vilmos kir. tanácsosi címmel felruházott állami nyomdai aligazgató VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat Jakab Dénes bányakapitány VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Durovics Győző műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott háromszögelő hivatali főnök, Vajna Károly felmérési központi felügyelő és Radinszky László pénzügyi tanácsosi címmel felruházott felmérési központi felügyelő VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a műszaki főtanácsosi cím és jelleg adományozására Pigetty Lajos és Kun Gyula felmérési felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hozzájárulás geofizikusi és bányatanácsosi állások betöltéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Haracsek László miniszteri tanácsos, dohányjövedéki központi igazgató, Vangel Károly és Wlaszlovits Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi főtanácsos, dr. br. Natorp Tivadar pénzügyi főtanácsos, Fodor Zoltán pénzügyi tanácsos, Heigel Albert, az igazgatósághoz szolgálattételre berendelt dohánygyári igazgató, továbbá Hirta György sepsiszentgyörgyi, Hoffmann Hugó munkácsi és Termatsits Kálmán fiumei dohánygyári igazgató, Baloghy Imre miskolci dohánybeváltó felügyelő, Haehnel Ferenc nyírbátori és Maresch Emil vásárosnaményi dohánybeváltó hivatali kezelő részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására ifj. Puskás Antal hajdúdorogi dohánybeváltó hivatali kezelő, Sükösd Ernő temesvári és Károlyi Lajos budapesti központi dohányáru-raktári kezelő, Schramek Gyula dohányáru-raktári segédtiszt, Navratil György és Belházy Imre sótárnok, Csajkovics Antal, Stibor Alajos és Fazekas János sóhivatali ellenőr részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az állami és vármegyei tisztviselők illetményének, várakozási idejének módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A hadiszükségletek fedezésére az Osztrák-Magyar Banktól felveendő kölcsön (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A hadbavonult magyar honpolgárok külföldön lakó családjának segélyezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat néhai Albert Antal marosújvári bányatiszt Álmos nevű árvája kegydíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat kegydíj engedélyezésére özvegy Gáll Károlyné eschenbachi Wolfram Mária részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a leégett rózsahegyi sóhivatal újjáépítési költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A Népruházati Országos Bizottság felállításáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Gárdonyi Neumann Károly miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Pum József miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Postai szállítási jog megvonása a Stockholmban megjelenő Stora-Klöckan című laptól, annak forradalmi és antimilitarista irányzata miatt (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Ujedinjenje című időszaki sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a bárói méltóság adományozására Bottlik István földművelésügyi államtitkár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat erdőtiszti kinevezésekre - az erdőfelügyelőségi szolgálati ágazatnál Rochlitz Dezső miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsost miniszteri tanácsossá, Bogdán Géza főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőfelügyelőt főerdőtanácsossá; Hepke Artur és Véssei Mihály alerdőfelügyelőt erdőfelügyelővé; -- az állami kezelésbe vett erdők szolgálatánál Karvas Emil, Hodosi Karácsony Károly, Szigeti Rezső, Bodnár Richárd, Förster Gyula és Benedek Albert főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsost főerdőtanácsossá; -- a kincstári erdők szolgálatánál Szokolóczy József főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsost, valamint Matavovszky Árpád és Gründl Gyula erdőtanácsost főerdőtanácsossá; -- továbbá javaslat címadományozásokra az állami kezelésbe vett erdők szolgálati ágnál az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Ács Sándor főerdőmérnök, az erdőtanácsosi jelleg adományozására Csanády Attila erdőtanácsosi címmel felruházott főerdőmérnök, és az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Weszely Alajos főerdőmérnök részére; -- a kincstári erdők szolgálatánál főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Lonkay Antal, Kaufmann Béla, Fekete János és Székely István erdőtanácsos részére, valamint az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Bészler Kálmán, Kolozs József, Tomasovszky Imre, Chabada Géza és Oszterlamm Ernő főerdőmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat Tellyesniczky János és Pósa Károly miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos, valamint Katona Béla műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Kolossváry Ödön és Hajós Sámuel miniszteri osztálytanácsos részére, illetve a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására Nagy Ignác, Bogdánfy Ödön és Létay Lajos műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat Rozsnyay Károly, Schmid Ödön, Pártos Samu, és Bartus Adolf műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére, továbbá a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására Hajagos Imre, Fluck Dezső, Dimsits Lázár és Hegedeös Miklós részére, végül a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására Farkas Lajos és Gillyén Sándor kir. főmérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kollerffy-Koller Mihály miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére nyugalomba vonulása alkalmából (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. A bükkönymag árának felemelésről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hozzájárulás a Braun Testvérek Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Marton Ödön miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat bírósági kinevezésekre - ítélőtáblai tanácselnökké Nyírő Géza kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári kir. ítélőtáblai bírót a Kolozsvári Kir. Ítélőtáblához; ítélőtáblai bíróvá Elekes Gyula szegedi kir. törvényszéki tanácselnököt a Szegedi Kir. Törvényszékhez; ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott járásbíróvá Kvassay Gyula temesvári kir. ítélőtáblai elnöki titkárt a Temesvári Kir Járásbírósághoz; a VII. fizetési osztályba sorolt járásbíróvá Hlavatny Bélát, a Budapesti Kir. Ítélőtáblához tanácsjegyzőül berendelt budapesti központi kir. járásbírót a Huszti Kir. Járásbírósághoz, járásbíróvá Gál Dezső szentesi kir. járásbírósági jegyzőt a Szentesi Kir. Járásbírósághoz, dr. Kis Sándor pestvidéki kir. törvényszéki jegyzőt az Újpesti Kir. Járásbírósághoz, és dr. Halász Jenő szolnoki kir. törvényszéki jegyzőt a Szolnoki Kir. Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Bukl István , a horvát-szlavón-dalmát kir. országos kormány építészeti főtanácsosa és Chvála József, az országos kormány építészeti tanácsosa részére; a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Stanisavljevic Gyula, Seifert Adolf, Hainicki Valér, az országos kormány műszaki tanácsosai, Doljak József műszaki tanácsos, az eszéki építészeti hivatal főnöke, Müller Arnold műszaki tanácsos, a varasdi építészeti hivatal főnöke részére; valamint a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Lawundy Nándor hajógépész részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 9. 1917, Sitzung 26",
  "startDate" : [ "1917-09-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59267"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Dr. Földes Béla tárca nélküli miniszter bemutatja az átmeneti gazdasági ügyek kormányhatósági intézéséről és az Átmenetgazdasági Tanács szervezéséről, feladatairól szóló rendelettervezetet (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozására Fekete Miklós jászapáti járásbíró részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az erdélyrészi moratórium (3127/1917. ME számú rendelet) fokozatos megszüntetésére kidolgozott rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A váltókra, kereskedelmi utalványokra és közraktári jegyekre vonatkozó kivételes intézkedések kiegészítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Kamatmentes kölcsön engedélyezése a székesfővárosi államrendőrségi alkalmazottak bevásárlási központja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Masirevits Miklós miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi, Gőbel János miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, továbbá miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Holfeld Henrik, Steinbecher Rudolf és dr. Knapp Aurél miniszteri osztálytanácsos részére, miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Sztankay Géza és dr. Bekény Zoltán miniszteri segédtitkár, a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Kálnay Miklós miniszteri fogalmazó részére, végül a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Farkas Elemér és Puslasin Gyula miniszteri segédfogalmazó részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség és az irigi előnév adományozására Kalic János nyugalmazott altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A tüzelőanyagokkal való takarékosságról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A kukoricakészletek zár alá vételéről, felhasználásáról, forgalmazásáról és legmagasabb áráról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Dr. Gönczy Jenő miniszteri titkár, dr. Zilahi László budapesti törvényszéki bíró és dr. Vertán Endre országgyűlési képviselő beosztása a választójogi javaslat előkészítő bizottsághoz (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Berzeviczy Albert belső titkos tanácsos újbóli jelölése a Hágai Állandó Nemzetközi Bíróság választott bírósági helyére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Egan Lajos, a fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzóságnál alkalmazott miniszteri tanácsos fiumei kormányzóhelyettesi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat Manasteriotti Heliodor, a fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzóságnál alkalmazott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Orsosdy Lajos, a fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzóságnál alkalmazott miniszteri osztálytanácsos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Hegedűs Valér, a fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzóságnál alkalmazott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Az Oroszországban internált magyar állampolgárok segélyezése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 9. 1917, Sitzung 27",
  "startDate" : [ "1917-09-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60056"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására gr. Ráday Gedeonné szirmabesenyői Szirmay Alice részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására gr. Edelsheim-Gyulai Lipót és gr. Sztáray Sándor örökös főrendiházi tagok részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt helyett a a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására az Országos Közélelmezési Hivatalhoz beosztott dr. Froniusz Oszkár földművelésügyi minisztériumi segédtitkár és dr. Kolossváry Miklós postatakarékpénztári segédtitkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hozzájárulás a polai Riviera Hotelnek a Haditengerészet részére történő megvásárláshoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A haditengerészet hajóinak kiegészítéséről szóló tervezet bemutatása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hozzájárulás a Dohányjövedéki Központ részére eddig kéregdobozokat szállító Dávid Károly és Fia budapesti céggel kötött szerződés meghosszabbításához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a tótsóvári Ferenc és Nándor sófőzőház javítási költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat kegydíj engedélyezésére Holstein Róza hivatalszolga árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Bercsa János pénzügyi díjnok özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Az egyes gyógyszerek, gyógyítási célra használt olajok, zsíros magvak és gyógyszeralkatrészek felhasználásának szabályozására kiadott 1689/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Túlkiadás engedélyezése a gyermekmenhelyek téli ruha- és cipőellátási költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Ghyczy Dénes, Komárom vármegye alispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Horváth József volt országgyűlési képviselő, a Vármegyei Tisztviselők Országos Egyesületének igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. [folyt.] Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Talabér István nyugalmazott kir. táblabíró, Valnicsek Béla római katolikus plébános, Vikár Béla akadémiai tag, dr. Waigand József ügyvéd, fővárosi bizottsági tag, dr. Reinitz Józsefné Fráger Paula, Elbogen Károlyné Kohner Aranka, Faurné Gyula Zsófia. Feleki Alice, dr. Fried Samuné Schütz Eugenia, Gerlei Lajosné Radamacher Freiewald Klára. Grünfeld Miksáné Fischer Paula, özv. Halasy Lajosné Thomann Blanka, Jansa Paula, Lédermann Finny, Orova Zsigmondné Bodó Klára, Relk Anikó, Rónay Paula nővér, Rózsavölgyi Mórné Fried Margit, Boér Mór vegyész, dr. Cziegler István ügyvéd, Laumann József városbíró, Rábolt Antal kereskedő és Kósa Vilmos ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. [folyt.] Javaslat kitüntetésekre - Kolozsvár szabad királyi városból: a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kiss Márton városi fogalmazó, tiszteletbeli árvaszéki elnök, Balázs Miklós városi pénztári ellenőr, helyettes főpénztáros, Szegő Ede városi jövedéki hivatalfőnök, Lévy József városi közvágóhídi igazgató, László Árpád városi levéltárnok, dr. Csertő József városi kerületi kapitányhelyettes, tiszteletbeli fogalmazó, Versényi György városi számvevő és Aujeszky Adolf városi főpénztári helyettes ellenőr részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bortha Károly városi köztisztasági felügyelő, Herczeg Albert városi napidíjas, tiszteletbeli kezelősegéd, Toldi Demeter, Jelen Béla és Méhész Sándor városi hivatalszolga, valamint Gyöngyösi Ferenc polgármesteri ajtónálló részére; -- Miskolc törvényhatósági városból: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Krizsanovszky József városi tanácsnok, dr. Rimóczy József rendőr-főkapitány, Szücs Sándor városi főmérnök, Pazr István vízvezetéki és csatornázási igazgató, Peiker Béla főszámvevő, dr. Szabó Ármin tiszti főorvos, Csontó Rezső városi aljegyző, tiszteletbeli tanácsnok, dr. Hegedüs Béla aljegyző, tiszteletbeli tanácsnok, Balogh Zoltán rendőrkapitány, főkapitány-helyettes, Horváth Károly rendőrkapitány, tiszteletbeli főkapitány, Kalas Imre rendőrkapitány, dr. Ziegler Imre tisztiorvos, tiszteletbeli főorvos, Báthory István városi mérnök, tiszteletbeli főmérnök, Sipos Gyula városi mérnök, Szent-Gály Gyula, a városi zeneiskola igazgatója, és Hölcz Gyula, a város közélelmezési hivatalának vezetője részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Plank Miklós városi fogalmazó, tiszteletbeli főjegyző, Földes Gusztáv helyettes aljegyző, Halmay Gyula rendőrkapitány, Héthi Ferenc számvevő, tiszteletbeli főszámvevő, Thán József közgyám, Betnár Róbert állatorvos, Bauer Ignác uradalmi hivatali főnök, Nagy Elek városi adóhivatali ellenőr, Pásztor Zoltán városi főpénztári ellenőr, Untener Bertalan katonai nyilvántartó, Gotthilf Dávid birtoknyilvántartó, Nyilas Kálmán javadalmi hivatali főkönyvelő, Málnássy Vince közigazgatási kiadó, Krizsán János közigazgatási irattárnok, Bodnár Béni rendőrségi iktató, Szalay Gyula és Hück Rezső számtiszt, Bodnár Gyula javadalmi hivatali pénztárnok, Hermann József, Kardos Géza, Vonga László és Szép Benő számtiszt, Szentkirályi Miklós rendőrbiztos, Náday Károly, Gál Géza ás Gánóczy István írnok részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Feldenblüh Dániel és Reisinger Bertalan javadalmi hivatali ügynök, Szabó János városi főkertész, Tóth József adóhivatali pénzbeszedő, Buday István és Bacsinszky Gyula rendőr-őrmester, Erdős Antal rendőrellenőr, Blázy Márton hajdú tizedes, Otrok István, Almási József és Kovács József városi rendőr tizedes, valamint Szalóczy József városi hajdú részére; -- Újvidék szabad királyi városból: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Marczekovics Imre főjegyző, polgármester-helyettes, Profuma Róbert városi tanácsnok és dr. Schossberger Sándor városi közkórházi igazgató-főorvos részére; -- Versec törvényhatósági városból: dr. Rezucha István kir. tanácsos, polgármester, Bodry Mihály polgármester-helyettes, Koszirovics Iván főjegyző és állami anyakönyvvezető, Held Gusztáv városi tanácsnok, Ullmann József főszámvevő, Buócz Béla rendőrkapitány részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Willeker Bódog múzeumi úr, községi iskolai igazgató-tanító részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a számtanácsosi cím adományozására Ürményi Gyula nyugalmazott belügyminiszteri számvizsgáló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Kretschy Sándor, Sopron polgármester-helyettese részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Forgács Teréz érsekújvári lakos részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat - régi nemessége és csíkbánfalvi előneve épségben tartása mellett - nemesi címer adományozására Szecsey-Keresztes István nyugalmazott kir. törvényszéki bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Nemességadományozás módja a hősi halált halt tisztek családjai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Az Országos Levéltár fűtőberendezésének elkészítése Pöhlmann és Társa budapersti cég által, az új egységárak szerint (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat Frech Ferenc Nándor reáliskolai tanár, bécsi, Siftár József déli vasúti műhelylakatos, brundorfi, Teirich Bálint cs. és kir. főtörvényszéki tolmács, bécsi, Sztenchlak János osztrák államvasúti munkás, jablonkaui, dr. Ziegler Rezső alsó-ausztriai kereskedelmi és iparkamarai titkár bécsi, Ziegler Mária Terézia tanítónő, bécsi, Birnbaum Rikárd ügyvédjelölt, bécsi, özv. Müller Mihályné Tramontino Erzsébet magánzó, polai, Resnyák Ferenc állatorvos, griesi, Cerniutz (Tscherniutz) Rezső magánhivatalnok, jelenleg cs. és kir. népfelkelő főhadnagy, trieszti, Enn Mihály segédmunkás, bécsi, Blödl Antónia tanítónő, bécsi, Loidl Károly nyugdíjintézeti felügyelő, grázi, Rigl (Rhyger, Riger) Nándor kereskedő, kosteleczi, Schlesinger József orvos, bécsi, Pischof Alfréd cs. és kir. építészeti tanácsos, bécsi, dr. Harusser Béla orvos, hainfeldi és Schulz József bécsi lakos, külföldi állampolgárok magyar állampolgári kötelékből történő elbocsátására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat Urbányi János postatakarékpénztári főszámtanácsos postatakarékpénztári központi főfelügyelővé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Horváth József kir. tanácsos, postatakarékpénztári központi föfelügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Gépszíjak, varró- és kötőszíjak valamint az ezek készítésére szolgáló bőrök forgalmának szabályozásáról szóló 2051. számú rendelet ismertetése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli rendkívüli hitel engedélyezése a tengerparti halászat támogatására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Postai szállítási jog megvonása Beck Gottfried Lausanne-ban, a Payet kiadásában megjelent Bulgariens Rolle Veltkrieg című könyvétől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csík Imre miniszteri tanácsos részére nyugalomba vonulása alkalmából, továbbá Kaán Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsos V. fizetési osztályba miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (FM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat Bartha István, Kluge Ferenc és Rickl Károly gazdasági főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott gazdasági felügyelő VI. fizetési osztályú gazdasági főfelügyelővé leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Krolopp Alfréd és Sztankovics János gazdasági akadémiai igazgatói címmel és jelleggel felruházott gazdasági akadémiai rendes tanár VI. fizetési osztályú gazdasági akadémiai igazgatóvá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Előirányzat nélküli beruházási hitel engedélyezése a fenyőházi kincstári fürdő építési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat dr. Staud Lajos és dr. Lallossevits János kúriai bíró, valamint Ráta Zsigmond budapesti ítélőtáblai tanácselnök kúriai tanácselnökké leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Nagy Ödön igazságügymininiszteri főtanácsos számvevőségi igazgatóvá leendő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Fittler Imre kúriai tanácselnök részére nyugalomba vonulása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A háború által károsultak remélt segélye elidegenítésének, valamint a segélyezés körüli egyéb visszaélések megakadályozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Vállalatok és egyesületek felügyelet vagy állami gondnokság alá helyezéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Az aleppói Osztrák-Magyar Konzulátus helyett a Budapesti Központi Kir. Járásbíróság kiküldése néhai Theisz János hagyatéki ügyében )IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A horvát-szlavón autonóm felhatalmazási törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat Sremsevic Lázár és Miletic György báni táblai bíró hétszemélyes táblai bírói kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A Földművelésügyi Minisztérium Számvevősége kijelölése az Átmenetgazdasági Minisztérium számvevőségi feladatainak ellátására dr. Földes Béla, a gazdasági ügyek vezetésével megbízott tárca nélküli miniszter kérésére (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat dr. Nagy Ferenc - az Országos Közélelmezési Hivatal alelnöki és miskolci főispáni teendői alóli egyidejű felmentése mellett - államtitkárrá leendő kinevezésére (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A sörfőzdék, malátagyárak és a gabonát, lisztet feldolgozó egyén üzemek céljára felhasználható gabona- és lisztmennyiség beszerzéséről szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1917, Sitzung 28",
  "startDate" : [ "1917-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59268"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat nemesség és később megjelölt előnév adományozására Kankovszky Ferenc , a horvát-magyar tengerparti kormányzóságnál alkalmazott miniszteri tanácsos részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Urbán Lajos közigazgatási bírósági segédhivatali főigazgató részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Fabritius Vilmos vámszedő Berta nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Radotics Rade nyugalmazott pénzügyőri szemlész nyugdíjának felemelésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A magyarbodzai vámhivatal épületének helyreállítási költségeinek elszámolása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a háború által megrongálódott orsovai kincstári épületek javítására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Jelentés a mozgósítási pénzszükséglet felhasználásáról, valamint a mozgósítási költségek átutalása a Hadügyminisztérium részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a marosújvári Rudolf-bánya megsüllyedése miatt az özv. Szilágyi Gyuláné lakóházán és Kohn Elek húskimérő helységein keletkezett kár megtérítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat számtanácsosi cím és jelleg adományozására Beke Lajos, Bäck Béla, Szent-Iványi Imre, Barcza Mátyás, Gallina Károly, Postl Hugó, Novák Nándor és Pálházi József számvizsgáló részére, a számtanácsosi cím adományozására Pokomándy Lajos, Berzeviczy József, Guba Jenő és Domokos Rezső számvizsgáló részére, valamint a számvizsgálói cím és jelleg adományozására Csorba Árpád, Gáspárdy Rudolf és dr. Matyák Elemér számellenőr részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Deák Sándor kir. tanácsos, belügyminiszteri főszámtanácsos részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kramer Sándor, Bíró Árpád, Könye György, Pervisovits Károly és Bugala Ede számtanácsos, Raaperger Ödön, dr. Vörös Károly, Majtényi József, Bretträger Péter, Kerekes Bertalan, és Rábel Dániel számvizsgáló, Kalger László, Beck Gyula, dr. Gogolák Lajos, Horváth Kálmán, Sümegi Imre és Papp Pál számellenőr, Telbisz Imre, Petróczy József, Pély Károly és Nagy Barna számtiszt részére, valamint a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pálinkás István ajtónálló részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Kelemen Béla, Csongrád vármegye és Szeged szabad királyi város főispánja, valamint Szalay László, Abaúj-Torna vármegye és Kassa szabad királyi város főispánja korábbi szolgálati idejének a személyi pótlékba történő beszámítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat bárói méltóság adományozására Balás György nyugalmazott táborszernagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat bárói méltóság adományozására kisfaludi Lipthay Béla kamarás, földművelésügyi miniszteri osztálytanácsos, és kisfaludi Lipthay Gyula kamarás, cs. és kir. huszár főhadnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat nemesség és a polichnai előnév adományozására Boeriu János vezérőrnagy részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és a valkányi előnév adományozására dr. Dózsa Sámuel, Csanád vármegye tiszti főügyésze részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat csengeri Háczky Sándor nemessége. családneve, nemesi előneve és címere örökbefogadott fiára, Gothárd Egon Ferenc János magyargencsi földbirtokosra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat - régi nemessége épségben tartása mellett - a tabódi előnév adományozására Eperjesy Géza nyugalmazott cs. és kir. őrnagy részére, illetve a bemutatott címer használatának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására földeáki Návay Aranka, a makói Vöröskereszt Egylet társelnöknője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Hegedüs János országgyűlési képviselő, nyugalmazott honvéd főtörzsorvos, Eulenberg Salamon, dr. Gücksthal Samu és dr. Feleki Béla ügyvéd, Glück Frigyes szállodatulajdonos, és dr. Springer Ferenc ügyvéd, országgyűlési képviselő, budapesti lakosok, fővárosi törvényhatósági bizottsági tagok részére, valamint a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Németh Imre ügyvéd, dr. Stern József kir. tanácsos, közjegyző, Ehrlich G. Gusztáv, az Erzsébetvárosi Polgári Kör elnöke, és Horváth A. János, budapesti lakosok, fővárosi törvényhatósági bizottsági tagok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Décsi Mór ádándi körorvos részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására Rimmer Lajos zalaszentlászlói körjegyző részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Kónya János, Sajósenye község bírája részére tisztétől való megválása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Norberta nővér, született Steiner Teréz, Fiume városi közkórházi ápolónő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Túlkiadás engedélyezése a gyermekmenhelyek dologi és személyi kiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hiteltúllépés engedélyezése a brassói szemkórház helyrehozatalának költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat dr. Góger László miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri soztálytanácsos miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat Vértesi Ferenc VII. fizetési osztályba sorolt főszámtanácsos VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a gazdasági főigazgatói cím és jelleg adományozására Ruisz Gyula jószágigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A különböző lóheremagok legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A lucernamag legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A kenderkóróért fizetendő ártöbbletről kiadott 1679/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A takarmány- és az alomkészletek zár alá vételéről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A Takarmányforgalmi Részvénytársaság ügynökeinek közreműködésére vonatkozó rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A sertéstartás feltételeiről és a hízlalás engedélyének szabályozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A Magyar Agrár- és Járadékbankkal a köztenyésztésre szolgáló apaállatok vételárának kifizetésére kötött szerződés hatályának meghosszabbítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a mezőhegyesi ménesbirtokon létesítendő állathulla-feldolgozó telep építésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Tanítói-tanítőnői és óvónői állások betöltése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Nők jogi és műszaki egyetemi felvétele (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Az Országos Kisdedóvó Egyesület által fenntartott budapesti óvónőképző intézet állami kezelésbe vétele (VKM)",
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  }, {
    "name" : "40. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Négyesy László egyetemi tanár, az Országos Középiskolai Tanáregyesület tiszteletbeli elnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a kir tankerületi főigazgatói cím adományozására dr. Prozsinszky János tanárképző intézeti gyakorló főgimnáziumi igazgató, és Gaál Mózes, X. kerületi tisztviselőtelepi állami főgimnáziumi igazgató, az Országos Középiskolai Tanáregyesület elnöke részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A húfogyasztás korlátozásának feloldásáról, illetve a zsírfogyasztás korlátozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. A leölt sertések és sertéstermékek szállítási igazolványáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A vad- és vadhús forgalmának szabályozásról és legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A malátakávé legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. A tehéntej takarmányozási célra való felhasználásának tilalmáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A mezőgazdasági termények, lisztneműek és egyes mezőgazdasági-ipari termékek szállításáról 4451/1915. ME számon kiadott rendelet hatályának kiterjesztése a tehéntejből és juhtejből készült termékekre (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A zöldség, főzeléknövény és gyümölcs forgalomba hozatala tárgyában kiadott 2400/1917. ME számú. és a 2736/1917. ME számú rendelet kiegészítéséről szóló rendelettervezet bemutatása (TNM(",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A Közélelmezési Hivatal, illetve a földművelésügyi miniszter megbízása a főváros faellátásának megszervezésére (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Javaslat Günther Antal kúriai elnök hivatalban tartására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A Közélelmezési Hivatal által kidolgozott, a lánckereskedelem megakadályozásáról szóló rendelettervezet (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1917, Sitzung 29",
  "startDate" : [ "1917-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60057"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat székesfővárosi törvényhatósági bizottsági tagok kitüntetésére - a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Hahóti Sándor részére; a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Somogyi Béla ügyvéd részére, illetve a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Perczel Béla számtanácsos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat dr. Gellért Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és az V. fizetési osztály jellegével felruházott miniszteri osztálytanácsos budapest-vidéki pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a leégett rózsahegyi sóhivatali épület újjáépítési költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Lánchíd átalakítási munkálatainak költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Az 1917-1918. évi szeszgyártás korlátozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. A gyümölcsből készített szesz gyártásának tilalmáról kiadott 3060/1917. ME számú rendelet módosításról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A sör cukorfokának megállapításáról és a méznek a sör készítéséhez való felhasználásának tiltásáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Az állami költségvetés első négy hónapjáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A Magyarország és a Horvát-Szlavónországok közötti pénzügyi egyezmény becikkelyezéséről elfogadott 1906:X. tc. hatályának meghosszabbításásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A szeszfinomítási kényszer behozataláról, a szesz eladási árának, valamint a kincstári részesedésnek felemeléséről szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A lőszerbeszerzési és -gyártási program ismertetése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat államtitkári cím adományozására dr. emőkei Emich Gusztáv miniszteri tanácsos, valamint dr. kislődi Hollán Sándor miniszteri tanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat dr. Földváry József miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Marich Jenő miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár-szaktudósító miniszteri osztálytanácsos-szaktudósítóvá, valamint dr. Török László és dr. Scitovszky Tibor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Fenyvessy József, dr. Ádám Géza és dr. Ott János miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Szüts András miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Szilágyi Viktor miniszteri titkár részére, a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására dr. Országh Elemér, és dr. Lukács-Lessner Richárd miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Dénes S. Sándor, dr. Samassa Aurél és dr. Tormay Géza miniszteri titkár részére, végül a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Tasch János, dr. Lakner István és dr. Tóth Zoltán miniszteri segédfogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Pap Dezső és dr. Bud János miniszteri osztálytanácsos részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására dr. Békésy Sándor miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére, a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Márffy-Mantuano Rezső és dr. Procopius Béla miniszteri osztálytanácsos-szaktudósító részére, végül a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására dr. Hállay Ferenc miniszteri titkár-szaktudósító részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kinevezésekre - Kovách Lajos és dr. Maly Ferenc miniszteri tanácsosi címmel felruházott műszaki főtanácsost, valamint Kuklay Béla műszaki főtanácsost miniszteri tanácsossá, Keller Izsó műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsost műszaki főtanácsossá, Koiss Gézát, a VI. fizetési osztály jellegével felruházott ipari főfelügyelőt a VI. fizetési osztályba, Varró Domokos, Novák Ferenc, Toperczer Ákos és Reischl Ferenc műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsost, Kallós Bertalan műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott ipari főfelügyelőt, Forster Gyula műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsost, és Pöschl Gyula műszaki tanácsost műszaki főtanácsossá, Brosser Mór ipari főfelügyelőt a VI fizetési osztályba, Perlaki Ede, Weisz Ignác, Albert Iván és Mányi József műszaki tanácsost műszaki főtanácsossá; továbbá cím- és jellegadományozásokra - miniszteri tanácsosi címet Magyarits Ágost ipari főfelügyelő részére, a műszaki főtanácsosi címet Tompa Károly hajózási felügyelő részére, a műszaki főtanácsosi címet és jelleget Bátory Ferenc mértékügyi Intézeti főfelügyelő, Szabó Lajos és dr. Szegedy-Maszák Elemér ipari főfelügyelő, Bauer Bódog és Józsa Pál műszaki tanácsos, Hegyi Gyula ipari főfelügyelő, Wufka Ernő és Goszleth Lajos műszaki tanácsos részére, a mértékügyi intézeti főfelügyelői címet és jelleget dr. Jánosi Imre és Medveczky Ede mértékügyi intézeti felügyelő részére, végül a műszaki tanácsosi címet Gombos Mihály főmérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a műszaki főtanácsosi cím adományozására Macher Ernő műszaki tanácsos, Ladányi Jenő és Markhot Jenő ipari főfelügyelő és Szikszay Gerő műszaki tanácsos részére, a műszaki tanácsosi cím adományozására Novák Tivadar, ifj. Pum József és Nagy Dezső főmérnök részére, valamint az ipari főfelügyelői cím és jelleg adományozására Reichárt Vilmos ipari felügyelő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Deschán Achill m. kir. postatakarékpénztári titkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság alkalmazottainak kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Neliba Emil főfelügyelő, Bremzay Géza, Kanizsa Ármin, és Schwarz Izor felügyelő, Bánki Géza felügyelő révkapitány, Erdélyi István hajóskapitány, Garzuly Gyula, Szauer Ferenc és Obláth Zoltán felügyelő részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bíró Menyhért főellenőr, Kund Aladár hajóskapitány, Erber Béla, Szegő József, Nagy Dezső és Horváth Elemér főellenőr, Érczi János hajóskapitány, Rockenbauer István, Steininger Sándor és Steiner Attila főellenőr, Smodits József ügynökségi főnök, Dömötörffy Oszkár hajóskapitány, Óhegyi János hajógépész, Szatala Emil, Ács Elemér és Kígyósy Oszkár ellenőr, dr. Gosztonyi Ervin fogalmazó, Donáth Miksa és Engländer Mór ellenőr, Félix Ferenc szertárfőnök, , Balogh Gyula, Balázs Károly, Kaincz György és Nickl Endre Béla ellenőr, Lázár Manó, Krémer Károly, Galla Sándor és Stern Pál hivatalnok, Baumgartner Károly hajógépész, Dános Kálmán, Csillag József és Kaufmann Salamon hivatalnok részére, valamint a a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Hajdu Sándor és Nedics József ügynökségi elöljáró, Vadas János irodatiszt, Doleviczényi Margit kezelőnő, Farkas Károly, Fritz József, Börcsök Sándor, Kulik János és Tóth Albert raktáros, Bangha Kálmán, Judy János és Flamm János főkormányos, Joó Lajos, Moser Lőrincz és Ménesy István parti kormányos, Varga Bálint munkavezető, Ökrös György, Kéri Sándor, Csiffáry Mátyás, Reicher János és Rédler Ignác szakmunkás, Muntói János főaknász, Demián József lövőmester, Griesler Antal bányafelvigyázó, Járó István, Járó András és Hamara Nándor hivatalszolga, László Sándor kapus, Jeremits Sándor, Stankovics Vasa, Popluhár Jenő és Lakatos József hídőr, Takács András, Gombos Sándor és Farkas József matróz, valamint Mayer Mihály, Repka Pál és Gárgyán József fűtő részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Balkányi Kálmán, a Magyar Keleti Gazdasági Központ igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására id. Miller Károly balatonboglári postamester részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hozzájárulás a mozdonyvezetők illetményének felemeléséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. HIteltúllépés engedélyezése a Magyar Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársasággal kötött szerződés esedékes részleteire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hozzájárulás a M. Kir. Postatakarékpénztárnál az 1917/1918. évre engedélyezett kezelői állások betöltéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Hiteltúllépés engedélyezése a M. Kir. Államvasutak horvát vonalain szolgálatot teljesítő vasutasok gyermekeinek ösztöndíjára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Hozzájárulás a poprádvölgyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéjének felemeléséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Nyersbőrök árának felemeléséről és a nyersbőrök sózásáért felszámítható ár emeléséről szóló 2209/1917. ME számú és 2210/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A ruházati cikkek és az előállításukhoz szükséges szövetek szállításához szükséges igazolványokról kiadott rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A boroshordók bejelentéséről, zár alá vételéről és azok legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A takarmányrépa forgalomba hozataláról és a legmagasabb ár megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Beck Lajos országgyűlési képviselő politikai államtitkári kinevezésére és dr. Földes Béla tárca nélküli miniszter mellé leendő beosztására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat dr. Polgár Viktor budapesti főügyész-helyettes koronaügyész helyettesi kinevezésére, a főügyész-helyettesi cím és jelleg adományozására dr. Bálint Ernő fiumei ügyész részére, illetőleg Sándorfi Dezső veszprémi törvényszéki jegyző járásbírói kinevezésére a Veszprémi Járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a II. osztályú Vaskorona Rend adományozására Havasa Károly kúriai tanácselnök részére nyugalomba vonulása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat nemesség és a verhi előnév adományozására Sekulic Rezső m. kir. honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat nemesség és a szarvasi előnév adományozására Sebes Lipót Ferenc honvéd alezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése az átvételi bizottságok költségeinek megtérítésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A valamely cselekmény büntetőjogi megítéslésénél irányadó összegről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat alkotmányos tárgyalásra bocsátása (HSzDM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 10. 1917, Sitzung 30",
  "startDate" : [ "1917-10-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59269"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Sárfy Guido. dr. Abele Rezső és dr. Szinyey-Merse József közigazgatási bírósági tanácselnökök részére, valamint a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Vargha Imre elnöki titkár részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására Wolfner Tivadar nagyiparos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat államtitkári cím és jelleg adományozására Pap Mihály miniszteri tanácsos részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A közszolgálati alkalmazottak újabb háborús segélyéről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Előleg folyósítása a megszállott orosz-lengyel területek termésének betakarítására és értékesítésére létesített lengyel gabonaközpont részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Felár engedélyezése a Dohányjövedék részére szükséges papírt szállító Hamburger és Birkholz Papír- és Nyomdaipari Részvénytársaság részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására Antalffy Andor pénzügyi főtanácsos, felmérési központi felügyelő részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Hozzájárulás közegészségügyi állások betöltéséhez, illetve dr. Kerekes Pál közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott közegészségügyi felügyelő VI. fizetési osztályú közegészségügyi főfelügyelővé leendő kinevezéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség és a san martinói előnév adományozására Genzinger Ferenc ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat nemesség és a perbáli előnév adományozására Hodula Károly ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat nemesség és a budarózsahegyi előnév adományozására Szekula Gyula mérnök, székesfővárosi bizottsági tag, a Kassa-Oderbergi Vasút nyugalmazott igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat nemesség és a sárdi előnév adományozására dr. Dumitreanu Ágoston államrendőrségi főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Bódy Tivadar budapesti alpolgármester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Irsay Arthur egyetemi tanár, a székesfőváros közkórházainak igazgatója, valamint dr. Wennhardt János egyetemi magántanár, a Zita kórház igazgatója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Góth Lajos budapesti orvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Chudovszky Móric, a sátoraljaújhelyi Erzsébet közkórház igazgató-főorvosa részére, valamint a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Löcherer Lőrinc, Zemplén vármegye tiszti főorvosa, dr. Weisz Bertalan sátoraljaújhelyi gyakorló orvos, tiszteletbeli vármegyei főorvos, és dr. Weinberger József bodrogközi járási orvos, a gr. Majláth-féle magánkórház vezetője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Nedeczky János udvari tanácsos, miniszteri biztos-helyettes részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Molnár Zoltán gondnok, dr. Romy Béla titkár, Seeger Pál ellenőr, Borbély Károly gazda, Usinger Nándor műszaki ellenőr, dr. Kacz Henrik pénztáros, Becske Bertalan telepfelügyelő, dr. Venczelly Lajos, az orvosi iroda vezetője, Barkáts Jenő nyilvántartótiszt, Földes István szertárnok és özv. Szikszay Károlyné, a felvételi iroda vezetője részére, valamint a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Schreiber Dóra és Rebák Rózsi gépírónő részére a munkácsi katonai megfigyelő állomáson teljesített szolgálataikért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Előirányzat néllküli kiadás engedélyezése a Kempelen alapítvány részére a rendőrségi jelvény-pótdíjak fedezetére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Túlkiadás engedélyezése a belügyi tárca költségvetésének Gyógyszerek és gyógyászati segédeszközök rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Túlkiadás a Közbiztonsági és közrendészeti szolgálat cím Nyomozási költségek rovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat a legfelső elismerés nyilvánítására dr. Vavrik Béla belső titkos tanácsos, a Kúria másodelnöke részére nyugalomba vonulása alkalmából (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A konzuli bíráskodásról elfogadott 1891:XXXI. tc., illetve az azt módosító 1913:LIV. tc. törvény hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A magánjogi követelések elévüléséről alkotott két törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. A törvényes öröklési rend korlátozásáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az ingatlanok elidegenítéséhez, bérbe vagy haszonbérbe adásához szükséges hatósági hozzájárulásról szóló rendelettervezet (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Az Ausztriából történő szénbehozatalért kompenzációként szállított élelmiszer-mennyiség bejelentése (TNM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 10. 1917, Sitzung 31",
  "startDate" : [ "1917-10-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59270"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az 1917-1918. évi állami költségvetési előirányzat (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Wickerhauser Tivadar m. kir. udvari tanácsos, a zágrábi irgalmas nővérek kórházának főorvosa részére, valamint a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Muza Alfonz, az eszéki országos kórház igazgató-főorvosa, dr. lovag Masek Károly, a zágrábi irgalmas nővérek kórházának főorvosa, és dr. Rihtaric György zágrábi városi tiszti főorvos részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Korn Vilmos eperjesi gyógyszerész részére a katonasággal szemben tanusított jótékonyságáért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Túlkiadás engedélyezése a Személyi járandóságok és a Dologi kiadások rovatán (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a dr. Nagy Ferenc államtitkári kinevezése következtében megüresedett miskolci főispáni posztra dr. Gedeon Aladár földbirtokos, országgyűlési képviselő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Nagy Lajos, Arad vármegye alispánja részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Ángyán Béla egyetemi tanár, a fővárosi duna-balparti közkórházak igazgatója részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság új kibocsátású részvényeinek megszerzéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat kinevezésekre - dr. Papp-Ragály István miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott, valamint dr. Ferdinandy Bertalan és dr. Tóth Jenő miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsost miniszteri tanácsossá, dr. Masirevic Samu, dr. Lossonczy Géza, Krenedits Ferenc és dr. Gotthardt Kálmán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárt miniszteri osztálytanácsossá; valamint javaslat cím- és jellegadományozásokra - dr. Koós Mihály, Radisics István, és Koós Jenő miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg, gr. Nyáry István miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Bakonyi Károly miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsos jelleg, dr. Lakner Ferenc és dr. Bredl Sándor miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Nádossy Gergely miniszteri osztálytanácsos címmel felruházott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi jelleg, dr. Koerfer István miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Kovács Ágoston, dr. Gaszner Béla és dr. Barcza Ernő miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Gerentsér Jenő miniszteri titkár címmel felruházott miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári jelleg, dr. Drexler Béla miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg, dr. Rónay László miniszteri titkári címmel felruházott miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári jelleg, dr. Csiszár Károly, dr. Nuszer János, dr. Wéber Lajos, dr. Juhász Jenő, dr. Zolnay Ödön, dr. Mikecz Károly és dr. Hory András miniszteri fogalmazó részére a miniszteri segédtitkár cím és jelleg, végül dr. Tóth Zoltán, dr. Melitskó Andor, dr. Czirer Andor, Fabiny István, dr. Némethy Béla, és dr. Bukna Kálmán miniszteri segédfogalmazók részére a miniszteri fogalmazó cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Hampel Antal, Lipthay Béla és dr. Marton Ödön miniszteri osztálytanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Pókay Dezső és Szász István jószágigazgatói címmel és jelleggel felruházott jószágfelügyelő, valamint lécfalvi lovag Asbóth Béla jószágfelügyelő jószágigazgatóvá leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Az erdélyi birtokpolitika megvalósítása az Altruista Bank, az Országos Telepítési Alap és a Haditermény Részvénytársaság közreműködésével (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. A cirokmag és cirokszál zár alá vételéről, a cirok termesztésének korlátozásáról, illetve legmagasabb áráról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A faanyagok kitermelésének biztosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. A faküldemények szállításához szükséges igazolványokra vonatkozó 1851/1917. ME számú, és a 160437/I/B./1917 FM számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése szilvaízfőző üstök költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Az élelmezési termékek termelésének fokozására hozott intézkedések előterjesztése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hozzájárulás 80 új látszám feletti tanári állás betöltéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Trescec Vladimir Zágráb vármegyei főispán nyugdíjazására, valamint Babic Ljuba országgyűlési képviselőnek Zágráb vármegye, gr. Kulmer Ferencnek Varasd vármegye és Varasd szabad királyi város, dr. Belosevic Vazul zágrábi tanácsnoknak Pozsega vármegye, Vidman Milán péterváradi tanácsnoknak Lika-Krbava vármegye, és gr. Lubieski Szaniszlónak, a Pénzintézeti Központ zágrábi képviselete vezetőjének Szerém vármegye és Zimony szabad királyi város főispánjává való kinevezésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az Országos Közélelmezési Hivatal vidéki (Nyíregyháza, Szabadka, Sopron) és mozgó kirendeltségeinek megszervezése (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat az II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. földeáki Návay Lajos belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő részére a közélelmezés terén kifejtett tevékenységéért (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat kormánybiztosok kinevezésére az Országos Hadigondozó Intézetbe - Kürthy Kálmán nyugalmazott főispánt Árva, Bars, Esztergom, Győr, Hont, Komárom, Liptó, Mosony, Nyitra, Pozsony, Sáros, Szepes, Trencsén, Turóc és Zólyom vármegye, Győr, Komárom, Pozsony Selmec és Bélabánya város kormánybiztosává; Kállay Ubul országgyűlési képviselőt Abaúj-Torna, Bereg, Borsod, Gömör-Kishont, Hajdú, Heves, Jász-Nagykun-Szolnok, Máramaros, Nógrád, Szabolcs Szatmár, Ugocsa, Ung és Zemplén vármegye, Kassa, Miskolc, Nagyvárad és Szatmárnémeti város kormánybiztosává; br. Szetkereszthy Béla földbirtokos Arad, Bács-Bodrog, Békés, Bihar, Csanád, Csongrád, Krassó-Szörény, Temes és Torontál vármegye, Arad, Baja, Debrecen, Hódmezővásárhely, Pancsova, Szabadka, Szeged, Temesvár, Újvidék, Versec és Zombor város kormánybiztosává; dr. Preszly Elemér országgyűlési képviselőt Baranya, Fejér, Pest-Pilis-Solt-Kiskun, Somogy, Sopron, Tolna, Vas, Veszprém és Zala vármegye, Kecskemét, Pécs, Sopron és Székesfehérvár város kormánybiztosává, végül Széll Józsefet az erdélyrészi vármegyék és városok kormánybiztosává (TNM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 10. 1917, Sitzung 32",
  "startDate" : [ "1917-10-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60058"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A hadisegélyek új megállapításáról készítendő új rendelet tervezete (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1917, Sitzung 33",
  "startDate" : [ "1917-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59271"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat Laky Sándor legfőbb állami számvevőszéki tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos legfőbb állami számvevőszéki tanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A közszolgálati alkalmazottak háborús segélyének folyósítása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A M. Kir. Állami Vasgyárak jövedelemtöbbletének felhasználása a folyamatban lévő beruházásoknál, a budapesti gépgyár új erőközpontjának felépítésénél, és a zólyombreznói csőgyár berendezésének kiegészítésénél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Újabb hitel felvétele a hadiszükségletek fedezésére az Osztrák-Magyar Banktól (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a máriabesnyői előnév adományozására Ország Róbert, a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársaság ügyvezető igazgatója, a M. Kir. Államvasutak gépgyárának vezérügynöksége vezetője részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat Lánczy Gyula pénzügyi tanácsos, beregszászi pénzügyigazgató-helyettes pénzügyigazgatóvá leendő kinevezésére, illetve részére a királyi tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Papp László pénzügyőri szemlész Mária nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat nemesség és a felsőboldogfalvai előnév adományozására Szöllősi Samu székelyudvarhelyi nagybirtokos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat nemesség és a tahi előnév adományozására Unger Béla budapesti lakos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat dr. Glósz Ferenc, dr. Glósz Ödön és dr. Szabó Gusztávné Glósz Ilona nemességének megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Neumann Árpád budapesti ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására Székely Ferenc m. kir. udvari tanácsos, székesfővárosi bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Szabó Gergely zetelaki lakos, vármegyei törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pataschek Ferenc kispesti lakos részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Vadkerti József budapesti tűzoltó részére életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás az országos tuberkulózisügyi felügyelői állás megszervezéséhez, és erre a posztra dr. Fáy Aladár VI. fizetési osztályú közegészségügyi főfelügyelő , az Országos Tuberkulózis Bizottság főtitkára kinevezéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Hozzájárulás dr. Harrer Ferenc, a Gyöngyös város helyreállítási munkálatait vezető kormánybiztos hatáskörének kibővítéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a számvevőségi igazgatói cím adományozására Flanek Rezső számvevőségi aligazgató, a szarajevói cs. és kir. katonai posta és távírda igazgatóság számosztályának vezetője részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Morandini Manó m. kir. postatakarékpénztári gondok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat m. kir. postatakarékpénztári alkalmazottak kitüntetésére - az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Halász Sándor miniszteri tanácsos, igazgató részére, a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Baross Géza miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, aligazgató, Elek Árpád miniszteri osztálytanácsos, Baranyai Sándor miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár, Schlafszky Rezső központi főfelügyelő, dr. Deschán Achill titkár, Urbányi János és Szilassy Géza főszámtanácsos, Balkon Adolf főpénztáros, Fekete Lajos főszámtanácsos, dr. Dencz Ákos titkári címmel és jelleggel felruházott segédtitkár, Miskolczy Gusztáv és dr. Bródy Aladár segédtitkár, Jantsó János pénztári ellenőr, Polgár Mór. Szerényi Jakab, Ádám Zsigmond, Fried Sándor és Schirger Géza számtanácsos, Ehmann Elek pénztári ellenőr, Morandini Manó gondnok, és Hámpek Vince irodaigazgató részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Sinkó István, dr. Molnár Gyula és dr. Párniczky Ede fogalmazó, Skalka János számvizsgáló, dr. Kartschocke Jenő, Bori Ferenc, Német Lajos, Vltsák Gyula, Fleischer Kornél és Potrácz Géza segédtiszt, valamint Gabányi Gyula és Berczy Benő irodatiszt részére, végül a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Meszner József, Horváth Gyula, Jurák Lajos és Radványi János gépkezelő, Valencsik József kapus, Bondy Albert Béla nyomdász és Kovács József hivatalszolga részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatal tisztviselőinek kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kovács Alajos miniszteri osztálytanácsos, Pál Flóris statisztikai főtanácsos, dr. Borbély Kálmán és dr. Ferenczi Izsó miniszteri titkár, Simonyi Ottó és Pálos Adolf statisztikai tanácsos, dr. Kovács Norbert és dr. Laky Dezső miniszteri segédtitkár, Orosz Lajos, Halász Simon és Ábrahám János statisztikai felügyelő részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Pataky Tibor miniszteri fogalmazó, dr. Szekeres János miniszteri segédfogalmazó, Gáspár Dénes, Halmai József, Szabó Mihály, Braun Ármin, Sas Béla és Szentiványi István statisztikai felülvizsgáló, Földy József, Desseffy András, dr. Kusniczky Elek és Somogyi László statisztikai ellenőr, Tóth Lajos statisztikai tiszt, dr. Cornides Donát és dr. Kádas Károly statisztikai gyakornok részére; végül a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pálóczy István, Faragó Ignác, Mittuch Kálmán, Baross Kálmán, Turny Ákos és Harsányi Dániel állandó díjnok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hiteltúllépés engedélyezése a a Munkás Betegsegélyező és Balesetbiztosító Pénztár igazgatási költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Hozzájárulás a Népruházati Bizottság létrehozásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A fém- és fémáru-készletek bejelentéséről és zárolásáról szóló újabb rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az azbesztkészletek bejelentéséről és zárolásáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Az aszalt szilva és szilvaíz zár alá vételéről szóló rendelettervezet bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. A cserzőanyag tartalmú gubacs legmagasabb árát megállapító 1553/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A pamutcérna és pamutfonal legmagasabb árának megállapításáról és szállításának igazolványhoz való kötéséről szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A cipők, ruházati cikkek és kikészített bőrök külföldre szállításáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat Lengyel György Udvarhely vármegyei főispánnak a volt I. számú román határőr ezred iskolaalap kezelő bizottságának ellenőrzésével megbízott kormánybiztossá leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hiteltúllépés engedélyezése az állami elemi iskolák és állami óvodák helyi költségvetésében mutatkozó hiányok elszámolására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására dr. Imre Miklós miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére, valamint a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Bartos Róbert és dr. Mészáros Károly miniszteri titkár, illetve ifj. dr. br. Wlassich Gyula, a vidéki színészet országos felügyelője részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Gyermekgyógyászati tanszék rendszeresítése a kolozsvári tudományegyetemen, javaslat a dr. Genersich Gusztáv címzetes rendkívüli tanár kinevezésére a tanszék vezetőjévé (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hozzájárulás a budapesti egyetemen egy új röntgenlaboratóriumi vezetői állás rendszeresítéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat dr. Thegze Gyula és dr. Haendel Vilmos debreceni, dr. Navratil Ákos és dr. Somló Bódog kolozsvári, valamint dr. Pázmány Zoltán és Ereky István pozsonyi egyetemi tanárkorábbi szolgálati idejének a korpótlékba történő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Javaslat Rihm Jakab nyugalmazott irodafőtiszt szolgálati idő megszakításának figyelmen kívül hagyására (VKM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Hozzájárulás 600 új állami elemi népiskolai tanítói és óvónői állás rendszeresítéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Hozzájárulás klinikán gyógykezelés közben sérülést szenvedett Gärtner Ferenc budapesti lakos kártérítésének előirányzat nélküli átmeneti kiadáskénti elszámolásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Államsegély engedélyezése Kegyes Tanítórend budapesti gimnáziumának építési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hiteltúllépés engedélyezése a népnevelési tanfelügyelőségek dologi költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Állandó bizottság felállítása az új kereskedelmi jogi törvény előkészítésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. A vagyonjogi perek értékhatárának felemeléséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Az ipari és bányamunkások sztrájkjának megakadályozása érdekében tett javaslatok (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a miniszteri segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozására Bíró Antal és Holczer Gyula miniszteri segédhivatali igazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A horvát-szlavón-dalmát belügyi önkormányzat szükségleteinek fedezésére vonatkozó autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat nemesség és az opatijai előnév adományozására Srnka Károly cs. és kir. alezredes részére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. br. Zmajic Vince, Fiume-Modrus vármegyei főispán részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Belosevic István Varasd vármegyei főispán részére nyugalomba vonulása alkalmából (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Az Ausztriával és Németországgal folytatott közélelmezési tárgyalásokról és megállapodásokról szóló ügyiratok bekérése az előző kormány tagjaitól (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. Kenyér készítéséhez szükséges gabonatermények termesztésének biztosításáról szóló intézkedések előkészítése (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Hozzájárulás 30000 szarvasmarha Németország részére történő átengedéséhez a malmok és kukoricaszárítók szénszükségletének biztosításához szükséges szénmennyiségért cserébe (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A cukortermelés biztosításáta tervezett intézkedések ismertetése (TNM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 19. 10. 1917, Sitzung 34",
  "startDate" : [ "1917-10-19" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59272"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Az aranysarkantyús vitéz-jelvények előállítási költségeinek elszámolása (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat Barényi Jenő kivándorlási biztos miniszteri tanácsosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat dr. Nagy Dezső, a Lipótmezei Állami Elmegyógyintézet igazgatóját helyettesítő főorvos VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Porcs János nyugalmazott miskolci főgimnáziumi tanár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Perjessy Lajos nyugalmazott verseci főgimnáziumi tanár részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a II. osztályú Erzsébet Rend adományozására dr. Ruffy Pálné szentgyörgyvölgyi Szép Blanka budapesti lakos részére közjótékonyságért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat törvényhatósági és községi tisztviselők kitüntetésére - Bereg vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Morvay Zoltán tiszaháti járási főszolgabíró, Papp Imre munkácsi járási főszolgabíró, Gáthy Zsigmond, Beregszász polgármestere, dr. Győrffy Aladár Beregszász rendőr-főkapitánya, dr. Székely Kálmán, Bereg vármegye tiszti főorvosa, dr. Meisels Vilmos munkácsi közkórházi orvos, Bereg vármegye tiszteletbeli tiszti főorvosa, és Erdőhegyi Miklós, Munkács rendőr-főkapitánya részére; valamint a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Geiger Frigyes szolyvai járási orvos, Kürthy Pál körjegyző, Molnár István községi jegyző és Budaházy Barna körjegyző részére; - Fejér vármegyéből: II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Halász Kálmán árvaszéki ülnök, Taraffás Béla és Huszár Dezső főszolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szüts Károly, Gerőfi Gyula, Magyari Sándor, Ferenczi János, Kováts István, Huszár Gyula és Farkas Károly községi főjegyző, Takács János és Károly Zsigmond községi bíró és Szabó Sándor községi főjegyző részére; - Székesfehérvár törvényhatósági jogú városból: II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Birbauer Viktor városi tiszti főorvos, szorkolay Ságy Lajos városi rendőr-főkapitány, dr. Kisteleky Károly városi tiszti főügyész és Balogh József városi tiszteletbeli tanácsnok részére; - Vas vármegyéből: Herbst Géza alispán, dr. szentmártoni Radó Gyula vármegyei főjegyző, Somogyi Miklós vármegyei tiszti főügyész, Gaiger Ignác vármegyei árvaszéki elnök, dr. vízkeleti Kiss Emil vármegyei másodjegyző, Szakonyi István nyugalmazott főszolgabíró, Lauringer István, dr. vízkeleti Kiss Elemér, Tuboly Lajos és Horváth Pál járási főszolgabíró, Kisokos István szombathelyi polgármester, Jamorits Lajos kőszegi polgármester, és dr. Ujvári Ede, Szombathely helyettes polgármestere részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Horváth Kálmán vármegyei aljegyző, tiszteletbeli főjegyző, dr. lovag Gerstenberger Jenő vármegyei aljegyző, főispáni titkár, Móricz Ferenc vármegyei irodaigazgató, Tomor Kálmán vármegyei irodatiszt, Szokoray Elek szentgotthárdi jegyző és Móger István sárvári községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. [folyt,] Javaslat törvényhatósági és községi tisztviselők és alkalmazottak kitüntetésére Nagy-Küküllő vármegyéből a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Schaser Gyula alispán, dr. Stenczel Gyula főjegyző, Kénossy István helyettes árvaszéki elnök, Graef Adolf árvaszéki ülnök, dr. Veszprémy Ferenc tiszteletbeli vármegyei főjegyző, dr. Tompa István, Hennig Vilmos, dr. Schuller Frigyes, Graffius Alfréd és Maurer Albert járási főszolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Teleki Jenő szolgabíró, Gagesch Frigyes és Schäffer József irodatiszt részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pápai Péter hivatalszolga részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Bacon József Segesvár városi főorvosa, Reinhardt Albert segesvári rendőrkapitány, Theil Frigyes medgyesi polgármester és Roth Nándor medgyesi rendőrkapitány részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Phleps Gusztáv községi orvos, Weiss György, Málnási Géza, Kellner Mihály, Agyagási Gábor, Linkner Károly, Keresztes Lajos, Fieltsch Mihály, Schneider András, Müller Rezső és Frankl Mihály községi jegyző, Bukur Absolon községi bíró és Plésa János községi esküdt részére; - Szeben vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Fabritius Lajos alispán, Herbert Gusztáv másod-főjegyző, dr. Schuller Henrik tiszti főorvos, Mangesius Hermann árvaszéki elnök, Schöpp János városi polgármester, Haner Gusztáv, Graef Ferdinánd, Dragits Péter, dr. Bruckner Arnold, Putkovszki Guidó és dr. Schuster Viktor járási főszolgabíró részére: a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Mihály Árpád Szeben vármegyei aljegyző, dr. Acker György városi rendőrkapitány, dr. Goricz Vilmos városi főjegyző, Schochterus Károly városi közgyám, Jakobi Mihály, Schöpp Mihály, Arz György, Wallmen Konrád, Herbert Tamás, Gündisch Gusztáv és Schuster János nagyközségi jegyző részére; - Szolnok-Doboka vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gajzágó László főjegyző, Gajzágó Vilmos és Almási Samu főszolgabíró, Tódorfi Lukács városi polgármester és dr. Parádi Ferenc vármegyei közkórházi igazgató-főorvos részére; - Udvarhely vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Keith Ferenc vármegyei másod-főjegyző, Soós Domokos városi tanácsos, polgármester-helyettes és Szakáts Zoltán városi rendőr-főkapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bartha Sándor szolgabíró, Donáth Gyula vármegyei irodasegédtiszt, Papp Dénes irodaigazgató, Ágotha Ferenc központi útmester, Csomor Gábor, Márton Lajos, Ráduly János, nyújtódi Jancsó Gyula, Szabó József, Káli Albert, és Gáspár Albert körjegyző részére; - Ugocsa vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Tóth Jenő árvaszéki elnök, dr. Nagy Kálmán közkórházi igazgató, Bagothay Károly helyettes főszolgabíró, Tar Zoltán főlevéltárnok, és dr. Bleyer Márk tiszteletbeli főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Osadinszky Károly körjegyző, Décse Károly községi jegyző, Moskovits Fülöp körjegyző, Tóth Imre helyettes községi bíró és Weisz Herman kereskedő részére; - Zala vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kolbenschlag Béla alispán, Bődy Zoltán főjegyző, Czobor Mátyás másodfőjegyző, dr. Briglevics Károly árvaszéki ülnök, dr. Csák Károly tiszti főügyész, Viosz Ferenc, Székely Emil és Pálffy László járási főszolgabíró, valamint Koller István tiszteletbeli főszolgabíró, szolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Szele József vármegyei árvaszéki aljegyző részére; - végül Sátoraljaújhely városból: a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására a Steinhöfer Sándorné sátoraljaújhelyi lakos és Friss Heimann városi tűzoltóparancsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat törvényhatósági és községi tisztviselők és alkalmazottak kitüntetésére - Brassó vármegyéből: dr. Semsey Aladár vármegyei főjegyző, dr. Hnidy Ottó árvaszéki elnök, nemes Roll Gyula vármegyei II. főjegyző, dr. Metianu Jenő vármegyei tiszti ügyész, Fischer Frigyes, Zonda János és Herter János főszolgabíró, valamint dr. Hantz Mihály vármegyei tiszti főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Weinhold Henrik és dr. Lázár Gerő vármegyei aljegyző, dr. Tutsek Géza járásorvos, Förder Sándor irodaigazgató és Sánek Gyula irodatiszt részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Csiszár Mariska és Gruber Janka vármegyei díjnok, Bartha Gyula vármegyei útmester, Thieser Lipót hivatalszolga és Takó Albert vármegyei hivatalszolga, főispáni tiszti huszár részére; - Brassó városból: II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Schnell Károly Ernő polgármester, Reinisch János rendőr-főkapitány, Kammer Lajos városi tanácsos, dr. Philippi Gusztáv tiszti főügyész, és Orlovszky Gyula városi erdőmester részére; III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Jakobi Gyula tanácsjegyző, dr. Fischer Béla rendőrfogalmazó, dr. Rosenauer Gusztáv barcarozsnyói községi orvos és Copony János höltövényi községi jegyző részére; - Debrecen városból: II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Márk Endre polgármester, dr. Végváry István városi tanácsnok, dr. Tüdős Kálmán városi tiszti főorvos, Szabó Kálmán városi tanácsnok, tiszteletbeli főjegyző és Szabó Elek tiszteletbeli tanácsnok, polgármesteri titkár részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Tatay Zoltán aljegyző, főispáni titkár, dr. Kiss Sándor és dr. Balla Bertalan tiszteletbeli aljegyző, Tóth Imre irodatiszt, tiszteletbeli fogalmazó és Szilágyi Bálint katonai ügyosztályi iktató részére; - Hajdu vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pákozdy Sándor alispán, Rásó István vármegyei főjegyző, dr. Czeglédy Mihály tiszti főügyész, Orosz Sándor főszolgabíró, dr. Berencsy János hajdúnánási polgármester, Pákozdy András hajdúnánási rendőrkapitány és Neviczky János hajdúböszörményi rendőrkapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Nádházy Béni és Sólyom Antal községi jegyző részére; - Hódmezővásárhely városból; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására: Juhász Mihály polgármester, dr. Soós István főjegyző, Szathmáry Tihamér rendőr-főkapitány, Reich Ede főmérnök és Kmetykó Károly városi számvevő, tiszteletbeli főszámvevő részére, továbbá a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szilágyi Gyula rendőrkapitány, Gajdán Imre Lajos főispáni titkár, Székely János és Gábor István tiszteletbeli aljegyző, Tóth János alszámvevő, Gaál Dániel gazdasági nyilvántartó és Moldvai Sándor városi iktató részére; - Kolozs vármegyéből: Siegmund József járási tisztiorvos, tiszteletbeli főorvos részére; - Marosvásárhely városból: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Papp Károly tiszteletbeli főjegyző és Flesch Adolf műszaki tanácsos részére; - Miskolc városból: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Lehóczky Sándorné csabacsűdi Dókus Róza, a törvényszéki elnök neje, losonci Losonczy Gizella, a Borsod Megyei Nőegylet elnökségének tagja, Pozár Istvánné Majerszky Kornélia, és dr. Gencsy Samuné Holländer Fanny, a Miskolci Izraelita Nőegylet elnöknője részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Klein Arthur városi járványkórházi orvos, Gebe Endréné Schuster Júlia női ipariskolai igazgatónő, Farkas János városgazda és Pap Elek városi munkafelügyelő; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kócs Sándor szabómester, tűzoltó alparancsnok, Viszlay József kéményseprő, önkéntes tűzoltó, Vígh András tűzoltó, tűzfelügyelő, valamint Farkas János és Kobezda Ignác tűzoltó részére; [folyt.] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozása helyette a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Némethy Ödön Győr vármegyei főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat Salacz Gyula főszolgabíró, máriaradnai lakos nemessége, előneve és címere örökbefogadott fiaira, Salacz Oszkárra és Salacz Pálra leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat Halaváts Gyula főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott főgeológus VI. fizetési osztályba leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Maurer Gyula műszaki tanácsos részére, valamint a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Halácsy Jenő kir. mérnök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Az ingatlanforgalom szabályozására vonatkozó 4000/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A ciroktermelés korlátozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására dr. Edvi Illés Zoltán miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. Flandorfer Pál, dr. Fábján Jenő, dr. Vajdinger Gyula, dr. Rácz Kálmán és dr. Kisfaludy Kálmán miniszteri segédtitkár részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat Justh Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott közalapítványi igazgató miniszteri tanácsossá leendő kinevezésére, illetve a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására Ujhelyi Tamás és Dietz Lajos közalapítványi igazgató részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Hozzájárulás kezelőnői állások betöltéséhez díjnoki állások megszüntetése mellett (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hozzájárulás br. Szalay Imre, a Magyar Nemzeti Múzeum nyugalmazott igazgatója államköltségen történő temetéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. A Múzeumok és Könyvtárak Országos Tanácsa - a népkönyvtárak és a hadsereg könyvellátásával kapcsolatos -előirányzat nélküli kiadásai (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Katonai javak visszaadása a polgári használatra (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Az új horvát-szlavón-dalmát választójogi törvénytervezet bemutatása és szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A Magyarország és a Horvát-Szlavón-Dalmátország között létesített pénzügyi egyezmény becikkelyezéséről szóló 1906. július 29-én kelt törvény hatályának meghosszabbításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hozzájárulás a magyar-horvát pénzügyi egyezmény meghosszabbítása következtében szükséges céladók bevezetéséhez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Az állami alkalmazottak gyermekeinek nevelési segélyéről szóló 2550/1916. ME számú rendelet végrehajtása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat Hell István és dr. Kovács Ferenc pénzügyminiszteri osztálytanácsos m. kir. közigazgatási bírósági ítélőbíróvá leendő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására hg. Lónyay Elemér, a Főrendiház örökös tagja, nagybirtokos részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat nemesség adományozására Turián József m. kir. közigazgatási bírósági ítélőbíró részére nyugdíjazása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Fehér Gyula közigazgatási bírósági ajtónálló részére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 10. 1917, Sitzung 35",
  "startDate" : [ "1917-10-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60059"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Ugron Gábor belügyminiszter lemondása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 10. 1917, Sitzung 36",
  "startDate" : [ "1917-10-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59273"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Előirányzat nélküli kiadás engedékyezése a Budapesti Állami Szemkórház keretében létesítendő gyermekekosztály költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az angyalföldi elmegyógyintézetnél létesítendő széntároló és kocsiszín költségeinek elszámolása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Hiteltúllépés a belügyi tárca Központi igazgatás cím Személyi járandóságok rovat Napidíjak és Bérek alrovatán (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Hozzájárulás személyi pótlék engedélyezéséhez dr. Meskó László, Szabolcs vármegye főispánja részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség és a szurdoki előnév adományozására Krcs Kornél cs. és kir. huszár ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Répási Mátyás Zólyom vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Horváth Mihály kecskeméti orvos, országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Müller Vilmos kir. tanácsos, a tátraházi fürdőtelep igazgató-főorvosa, és Róthkugel Arnold uradalmi igazagtó részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Fabritius Lajos Szeben vármegyei alispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Thury József, a Miskolci Önkéntes Tűzoltó- és Mentőegyesület főparancsnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat az Ezüst Érdemkereszt adományozására Zákány Lajos derecskei esküdt részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat törvényhatósági és községi tisztviselők kitüntetésére:- Abaúj-Torna vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Horváth Elemér főjegyző, Dobozy István, Putnoky Sándor és Szentimrey Pál főszolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Balogh István, Boross Dezső és dr. Szepessy Zoltán szolgabíró, dr. Czobor Alfréd főlevéltárnok, dr. Fáy László aljegyző, dr. Pető Endre szolgabíró, Burián György segédhivatali igazgató, Aba János irodasegédtiszt, Szentmiklóssy Rezső irodasegédtiszt, Unger Arthur gazdasági egyesületi titkár, Kádár István községi jegyző, Klein Sámuel körjegyző. Kövy József és Liebmann Manó községi jegyző, dr. Malyáta Dezső körjegyző, Onczay Nándor, Pavelka Albin és Sebők Vilmos községi jegyző, Szopkó Imre, Szücs Andor, Vargha Gyula, Thuróczy Endre és Messkó Sándor körjegyző, Brösztel József, Nagy Imre, Jóczik Gábor, Szaniszló András, ifj. Váraljai István és Takács István községi bíró részére; - Bars vármegyéből a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására felsőapáti Finka Sándor szolgabíró, dr. Persay Ferenc tiszti főügyész, ifj. Ordódy Vilmos másodjegyző, diósgyőri Técsey Elemér, dezseri Boleman Vilmos és Molnár Dezső tiszteletbeli főszolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gasparetz Béla főispáni titkár, simonyi és varsányi dr. Simonyi Libor szolgabíró, Tersztyánszky m. kir. gazdasági felügyelő, Toóth Miklós irodaigazgató, Szigeti Mihály irodatiszt, Kluphathy Béla irodasegédtiszt részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bodogh Lajos, Léva város polgármestere és Kotiers Emil Újbánya város polgármestere részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Csehely Sándor városgazda, Truszky Ede és Szentiványi Endre járási számvevő, Bíró József és Stevka Nándor körjegyző; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Petrovszky Mihály és Dosztál Antal hivatalszolga, Emanuel János rendőr tizedes, és Néger György selmecbányai városi rendőr részére; - Győr vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Veöreös György árvaszéki elnök és Horváth Bálint főszolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Welsz György irodaigazgató részére; - Győr városból: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Eberth Géza városi tanácsnok, dr. Petz Lajos tiszti főorvos, Erdélyi Ferenc főmérnök, Nagy Mihály rendőrkapitány-helyettes, Veöreös Boldizsár árvaszéki elnök és Kiss Ida, a győri Napközi Otthon vezetője részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Korn Katalin és Müller Ilona, a Napközi Otthon tagjai, valamint Hódossy Gizella, a győr-révfalusi Napközi Otthon vezetője részére; - Kis-Küküllő vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Csató Gábor alispán, László János római katolikus esperes, Báthori Béla tiszti főorvos, dr. Keszegi Ferenc tiszteletbeli főjegyző, Jakabffy Albert rendőrkapitány, Pokorny János városi tanácsos, ifj. Apáthy Péter rendőrkapitány és dr. Albert Oszkár városi tanácsos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Máthé Béla irodatiszt, Zitzmann Antal járási irodasegédtiszt,, Benkő János, Csegezi Tamás, Molnár Géza, Fodor Lajos, Szász Ferenc, Bartha Dezső, Báthori Géza, Stauble Rezső, Rényi József, Rácz Filon és Sámuel Miklós körjegyző, Dán Ártimon, Mihály Vazul és Székely György községi bíró, Slosser János pénztárnok, és Medgyes Júlia postamester részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a vasúti és hajózási főfelügyelői jelleg adományozására Gordon Róbert vasúti és hajózási főfelügyelői címmel felruházott, valamint a vasúti és hajózási főfelügyelői cím és jelleg adományozására Dalmady Ödön és Hieronymi Pál vasúti és hajózási felügyelők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Horváth Ödön miniszteri titkár-szaktudósító részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat Mátray Elemér miniszteri tanácsosi címmel felruházott államvasúti igazgatóhelyettes államvasúti igazgatóvá leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a miniszteri tanácsosi cím adományozására dr. Domony Móric, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatója részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására dr. horóczi Hoor Lajos miniszteri tanácsos-szaktudósító részére nyugdíjazása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Kamatmentes pénztári ellátmány engedélyezése m. kir. államvasuti személyzet jóléti bizottságai részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. A malmok őrlési díjának felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Az új és használt zsákok forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló 3100/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. A gyertyakészletek bejelentéséről, forgalmazásának és szállításának szabályozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Hozzájárulás a M. kir. Államvasutak és az Ogulin-Országhatárszéli Vasút Részvénytársaság által a vasút építésének meggyorsítása érdekében kötendő új szerződéshez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat br. Horváth Emil Nagy-Küküllő vármegyei főispánnak a románok lakta megyék iskola-államosítási akciójának kormánybiztosává leendő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Hozzájárulás egy segédmérnöki állás betöltéséhez a Központi Igazgatásnál (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Tóth Imre, az Országos Színművészeti Akadémia igazgatója részére, valamint a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Náday Béla, a Nemzeti Színházi tagja, vöröskereszt egyleti megbízott részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Előirányzat nélküli kiadása engedélyezése a Siketnémák Budapesti Intézete építkezéseinek költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Ruhabeszerzési segély engedélyezése a M. Kir. Operaház és a Nemzeti Színház csoportos személyzete részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Javaslat a gr. Karátsonyi Guidó által alapított bánlaki hitbizomány egy, Karátsonyi Jenő által kiválasztott részének, továbbá a Ráros pusztának és a Rizstelepnek a hitbizományi kötelék alól való feloldására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A Harta községhez tartozó Patajibojár és Vejte puszta átcsatolása a Kalocsai Kir. Járásbíróság területéből a Dunavecsei Kir. Járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A lakások kategorizálására és a lakbérekre vonatkozó rendeletetervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat nemesség és a simontornyai előnév adományozására Schamschula Rezső cs. és kir. altábornagy részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat nemesség és a lokvicai előnév adományozására Hauser Sándor honvéd ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A munkásjóléti miniszteri bizottságok működésének szabályozásáról, valamint a munkásügyi panaszbizottságok működéséről szóló 1915. évi 13680/eln/20. számú honvédelmi miniszteri rendelet módosítására tervezett intézkedések bemutatása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hozzájárulás a VII. hadikölcsön járadékkölcsönkénti kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. HIteltúllépés engedélyezés a Julián Egyesület alkalmazottai háborús segélyére (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1917, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1917-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60060"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A vasúti díjszabások emelésének bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A cukoradó emeléséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Az országgyűlési képviselők választásáról, valamint a választójog büntető védelméről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Az olajos magvak forgalomba hozataláról, vámért való feldolgozásáról, legmagasabb áruk megállapításáról, valamint az 1917. évi termés zár alá vételéről, továbbá a szállításukhoz szükséges igazolványokról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A csontenyv, a bőrenyv és a kevertenyv, valamint az enyvbőr zár alá vételéről, forgalomba hozatalának szabályozásáról, valamint a Magyar Csontközpont Részvénytársaság működéséről szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 11. 1917, Sitzung 38–7. 11. 1917",
  "startDate" : [ "1917-11-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59274"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A horvát-szlavón választójogi autonóm törvényjavaslat bemutatása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A fa- és faszénkészletek bejelentése és nyilvántartása, valamint felhasználásuknak és forgalomba hozataluknak szabályozásáról kiadott 1851/1917. ME számú rendelet Horvát-Szlavónországra vonatkozó módosításának tervezete (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat az I. osztályú Erzsébet Rend adományozására Ugron Gáborné Szalay Lili bárónő részére közjótékonyságért (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Léderer Ágostonné Pulitzer Szerena részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jauch Ferenc óbecsei római katolikus lelkész részére, valamint a II. osztályú Lelkészi Katonai Érdemkeresztnek a vörös-fehér szalagon való adományozására Odray Coelestin hatvani római katolikus lelkész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Hartmann Vilmos, a gr. Henckel-Donnersmark-féle papírgyárak vezérigazgatója részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. A főispánok hatáskörét és befolyását is szabályzó, a törvényhatóságokról szóló 1886:XXI. tc. módosítására tett javaslatok bemutatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Pogány Béla Hunyad vármegyei alispán főispáni kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására br. Bánffy Kázmér Alsó-Fehér vármegyei főispán részére Hunyad vármegye főispáni teendőinek ellátásáért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Szappanos István volt országgyűlési képviselő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Deák Gyula, a Kassai Takarékpénztár vezérigazgatója, törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Gerlóczy Zsigmond egyetemi tanár, a budapesti Szent László és Szent Gellért kórház vezető főorvosa, dr. Poór Ferenc egyetemi magántanár, budapesti Duna-balparti közkórházi főorvos,. valamint dr. Preisich Kornél egyetemi magántanár, a budapesti Szent László és Szent Gellért kórház vezető főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására dr. Székács Béla, a budapesti Rókus kórház I. belgyógyászati osztályának főorvosa részére; továbbá a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Szontagh Félix egyetemi tanár, a budapesti Szent János kórház gyermekosztályának vezető főorvosa, dr. Gyurmán Emil, a budapesti Szent János kórház főorvosa, valamint dr. Dieballa Géza egyetemi magántanár, a Szent István és a Zita kórház osztályvezető főorvosa részére, végül a Ferenc József Rend tiszti keresztjének adományozására dr. Purjesz Ignác, a budapesti Duna-balparti közkórház főorvosa, dr. Pólya Jenő címzetes egyetemi tanár, Szent István és a Zita kórház osztályvezető főorvosa, dr. Ritoók Zsigmond egyetemi magántanár, a budapesti Duna-balparti közkórház főorvosa és dr. Furka Sándor , a Szent László kórház vezető főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Pletsch Sándor m. kir. határrendőrségi tanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Fürst János sümegi ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Csillag Ignác békéscsabai kereskedő, törvényhatósági bizottsági tag részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat kitüntetésekre - az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Vázsonyi Vilmosné szalkai Schwartz Margit, a választójogi miniszter neje, és br. Haupt-Stummer Lipótné tavarnoki nagybirtokos részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dezseri Rudnyánszky Titus, Bars vármegye alispánja, dr. Dobozy Vilmos, Alsó-Fehér vármegye tiszti főorvosa, Hevesi Gusztáv Heves vármegyei tiszteletbeli főjegyző, Braun Károly egri városi tanácsos, Fridl Gyula egri rendőr-főkapitány és Bíró József gyöngyösi főszolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Várkonyi Sándor hatvani főjegyző, Vedlik Béla tiszanánai, és Szántó Szabó Gyula maklári főjegyző, Simonyi Károly egri közpénztári ellenőr és Csorba Mátyás verpeléti bíró részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Zombory László áldozópap, kolozsvári m. kir. állami leánygimnáziumi tanár, a Pro Transylvania Országos Segítő Bizottság ügyvezető igazgatója részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szabó Gyula nyugalmazott polgári iskolai tanító, Véghelyi János rábatamási kisbirtokos, Lovranits György büki malomtulajdonos, Postl Mihály állami elemi iskolai igazgató-tanító és Démy Sándor járási tűzrendészeti felügyelő részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Lénárd István szatmárnémeti főjegyző, dr. Papp Ottó, dr. Pirkler Ernő és dr. Papp Zoltán szatmárnémeti tanácsnok, Hajdu Károly rendőrkapitány, Ferencz Ágoston tanácsnok, Figus Albert városi főszámvevő, Liteczky István városi főszámvevő-helyettes, Markó Kálmán városi villamosmű-igazgató és dr. Vajay Imre városi tiszti főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Demkő Sándor szatmárnémeti közgyám és dr. Lukanovich Gábor sümegi járásorvos, tiszteletbeli vármegyei főorvos részére; Zólyom vármegyéből - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Battik Ödön főjegyző, dr. Wladár Gyula árvaszéki elnök, Bende László főszolgabíró, Pór Pál I. aljegyző, tiszteletbeli főjegyző, Ujhelyi Sándor, dr. Samassa Tivadar és Bittera Géza főszolgabíró, Ferenczi Ödön másodfőjegyző, dr. Kosztialik Ferenc tiszti főorvos, Hávor Imre és Pivarcsek Kálmán tiszteletbeli főszolgabíró, valamint dr. Bruoth Márton, Breznóbánya rendőrkapitánya részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Nievelt János vármegyei irodaigazgató, Télessy Jenő iktató, Plech József és Rusznyák Dezső járási irodatiszt, Bányász Andor városi rendőrségi írnok, Grünner János póniki jegyző, Czambel Dániel zólyomlipcsei első tanácsnok, Göllner Károly feketebalogi körjegyző, valamint Májer János sebői és Bottka József vacoki községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a győrszentmártoni nemesi előnév adományozására Molnár Sándor nyugállományú címzetes honvéd ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat Rhorer Viktor kir. törvényszéki bíró részére - régi nemessége épségben tartása mellett - a küllei előnév adományozására, illetve családnevének Külley-re történő változtatásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat zilahi Kiss László részére - saját családnevének elhagyása mellett - a Nagy családnév és a dombrádi előnév használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat Bajnóczy Géza vármegyei járási orvos, földbirtokos, szinérváraljai lakos részére - régi nemességének megerősítése mellett - a dési előnév és a bemutatott címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat nemesség és a babocsai előnév adományozására Farkas Gyula Somogy vármegyei tiszteletbeli főszolgabíró részére, illetve a Babocsay-Farkas családnév és a címer használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat nemesség és a peregi előnév adományozására Passy Rudolf alezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Az általános népbiztosítás, valamint az anya- és csecsemővédelem feladatainak a népjóléti miniszter hatáskörébe történő átutalása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a szegedi szemkórház új pavilonjának építési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat vízügyi műszaki tisztviselők kitüntetésére - a Lipót Rend lovagkeresztjének adományozására lisznyai Damó Tihamér miniszteri tanácsos részére, a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Jancsó Jenő miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Szalay Dezső miniszteri osztálytanácsos részére, valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Vigyázó Imre műszaki tanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására homrogdi Lichtenstein László kir. tanácsos, a Takarmányforgalmi Részvénytársaság vezérigazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hozzájárulás az állami rézgálic-gyártásból és forgalmazásból, a katonaság részére szükséges bor akciójából és a Takarmányforgalmi Központ nyereségéből származó összegnek birtokpolitikai és szociális célokra (pl. a Gazdasági Munkássegélyző Pénztár támogatására), illetve állami borpincék létrehozására történő felhasználásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. A kukoricacsíra és -olaj kivonásáról, szállításáról és forgalomba hozataláról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. A mezőgazdasági termények szállításához szükséges igazolványokról szóló 4551/1915. ME számú rendelet hatályának kiterjesztése a cirokszál-készletekre is (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hozzájárulás egy magyaróvári bérház megvásárlásához a Magyaróvári Gazdasági Akadémia tanárainak elhelyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése temesvári vadőri szakiskola építési költségeire (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat a múzeumi igazgató cím adományozására Térey Gábor m. kir. udvari tanácsos, a Szépművészeti Múzeum osztályigazgatója részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Kirchner Béla felsőkereskedelmi iskolai főigazgató részére, a királyi tanácsosi cím adományozására Wagner János tanítóképző intézeti szakfelügyelő részére, a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Moravcsik Géza, Herczfeld Viktor, Szabados Béla és Szondy Árpád m. kir. zeneakadémiai tanár részére, végül a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Pásztor István kállósemjéni református lelkész részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése Magyar Nemzeti Múzeum részére a koronázási emlékkiállítás, az Országos Széchényi Könyvtár részére a Kossuth Könyvtár, a Kisfaludy Könyvtár és a XVI-XVIII. századi aprónyomtatványok feldolgozása valamint az eperjesi hadi jótékonysági műipari kiállításon való vásárlás költségeire, a néhai dr. Pantocsek-féle Diatoma-gyűjtemény megvásárlására, valamint a Nemzeti Múzeum központi szükségleteire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A háborús gazdasági központok (Hadi Termény Részvénytársaság, különböző Központok, Irodák) felügyeletéről és ellenőrzéséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Javaslat nemesség és a kamarei előnév adományozására Cokorac Pantaleon nyugállományú cs. és kir. őrnagy részére negyven évet meghaladó szolgálatáért (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. A közös költségelőirányzat megállapítása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Hozzájárulás a konyhasó árának felemeléséhez és a sókedvezmény korlátozásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Hozzájárulás a meglévő boradó mellett egy új adó megállapításához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. A jövedelemadóról és vagyonadóról elfogadott törvények módosításáról és kiegészítéséről, a hadinyereség-adóról elfogadott törvények hatályának meghosszabbításáról, valamint az adók után fizetendő hadipótlékokról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Hozzájárulás az 1917/1918. évi állami költségvetés tervezett kiegészítéséről szóló jelentés Országgyűlés elé terjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Hozzájárulás takarékbetéti kötvények kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Az állami szükségletek fedezése céljából az örökösödési, ajándékozási és egyéb vagyonátruházási illetékek felemeléséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Gazdasági képviselet létrehozása a délnyugati arcvonal parancsnokságánál (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Hozzájárulás a Hadi Termény Részvénytársaság várható feleslegének a hadikonyha és népkonyha akcióra leendő felhasználásához (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Jelentés a vasúti szállítási gondokról (TNM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 9. 11. 1917, Sitzung 39",
  "startDate" : [ "1917-11-09" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59275"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a József Szanatórium Egyesület tisztviselőinek kitüntetésére - az I. osztályú Vaskorona Rend adományozására dr. Lukács György belső titkos tanácsos, cs. és kir. kamarás, országgyűlési képviselő, az egyesület elnöke részére; a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására Horváth Zsigmond udvari tanácsos, egyesületi alelnök részére; a III. osztályú Vaskorona Rend adományozására Hoepfner Guidó kir. tanácsos, műépítész, az egyesület építési tanácsadója részére; a kir. tanácsosi cím adományozására dr. Holló József budapesti ügyvéd, az Egyesület ügyésze részére; valamint a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Gáll Géza, a Gyulai József szanatórium, illetve dr. Geszti József, a debreceni Auguszta szanatórium igazgató-főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Lőrinczy Jenő Ung vármegyei alispán részére nyugalomba vonulása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Rácz György miskolci törvényhatósági bizottsági tag, az ottani református egyház főgondnoka részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Havas Ferenc egyetemi tanár, dr. Basch Imre, dr. Kocsis Elemér és dr. Szerb Zsigmond fővárosi kórházi főorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására dr. Hasenfeld Arthur egyetemi magántanár, a fővárosi Szent István kórház főorvosa, dr. Heinrich Kálmán, a budapesti Rác fürdő igazgatója, és dr. Török Lajos egyetemi címzetes rendkívüli tanár, a Ferenc József kereskedelmi kórház főorvosa részére, valamint a dr. Kaszper Károly, a fővárosi Új Szent János kórház főorvosa, és Láng Ignác a Ferenc József kereskedelmi kórház főorvosa részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Pavlik Ferenc nyugalmazott államrendőrségi főfelügyelő részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat a Schmidt Gusztáv nyugalmazott alezredes és özvegy Papp Józsefné Schmidt Alexandra közötti, kiskorú Papp Ernő örökbefogadására kötött szerződés megerősítésére, illetve Schmidt Gusztáv nemessége, családneve és nemesi címere Papp Ernőre leendő átruházásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. HIteltúllépés engedélyezés az állami gyógyintézetek túlkiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hiteltúllépés engedélyezése írógépek vásárlásának költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Javaslat kinevezésekre - Grőber Béla, Siket Traján, dr. Baló Géza és kishindi Hindy István posta és távírda főigazgató címmel és jelleggel felruházott posta és távírda igazgatót posta és távírda főigazgatóvá; a VI. fizetési osztályú Vater József posta és távírda műszaki igazgatót V. fizetési osztályú posta és távírda műszaki főigazgatóvá, a VI. fizetési osztályú Laszy Győző, Duronelly Alajos, csernafalvai Kozmutza Kornél, Battenberg Lajos, Klimes Károly, dr. Radits István, Filep Samu és Pongrácz Béla posta és távírda főtanácsosokat posta és távírda főigazgatóvá; a VI. fizetési osztályú Balla Pál és Schaden Frigyes posta és távírda műszaki főtanácsost, Hollós József posta és távírda műszaki igazgatói címmel és jelleggel felruházott posta és távírda műszaki főtanácsost és Bierbauer István posta és távírda műszaki főtanácsost műszaki főigazgatóvá, a VII. fizetési osztályú Szelle Ferenc, Szücs József, Frivaldszky László, dr. Forgon Lajos, Szépe Andor, Szegfy Mátyás, Rentmeister Károly, posta és távírda tanácsost, valamint dr. Bucsy László és dr. Fábry Mihály posta és távírda főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott posta és távírda tanácsost VI. fizetési osztályú posta és távírda főtanácsossá, végül a VII. fizetési osztályú Bermann Géza posta és távírda múszaki tanácsost VI. fizetési osztályú posta és távírda műszaki főtanácsossá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Javaslat dr. Lallosevits János kir. kúriai tanácselnök Szabadalmi Tanácsban betöltött állása alóli felmentésére, illetve Bocskor Antal kir. kúriai bírónak a Tanács ülnökévé való kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat Dalmady Ödön kir. tanácsos, vasúti és hajózási felügyelő vasúti és hajózási főfelügyelővé leendő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Kolossváry László miniszteri segédfogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására Breuer Mór kir. tanácsos, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Déli Vaspálya Társaság üzletigazgatóságának vezetője részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Javaslat nemesség és a jékei előnév adományozására Bálint Imre miniszteri osztálytanácsos részére az állami szolgálatból való kilépése alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Sellei József, a M. Kir. Államvasutak központi rendelőintézetének főorvosa részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az Al-dunai M. Kir. Hajózási Hatóság tisztviselőinek kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gruber Jenő kir. műszaki főtanácsos, és Tompa Károly műszaki főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott hajózási felügyelő részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Boros Andor miniszteri számvizsgáló és Janisch Ferenc kir. ellenőr részére, a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Mühsam Dávid, és Goga Trandafir díjnok, Urde István kir. felvigyázó, Pongrácz József folyamfelvigyázó, Tolnay István és Klein György hajókormányos, Dögei Lajos vitorlás, Brozincsevics János ballonőr, jelenleg felvigyázó, Klemm János, Szigeti József, Wetz József, Grohe Károly, Szalay Gábor, Butzói Mihály és Ferdinand Károly zuhatagkalauz, végül Herold János és Kovács Simon kalauzsegéd részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Markovics J. József, a Cs. és Kir. Szabadalmazott Kassa-Oderbergi Vasútnál alkalmazott állomási elöljáró részére 40 évi szolgálatáért (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Hiteltúllépés engedélyezése a M. Kir. Postatakarékpénztár részére túlóradíjak elszámolására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Hozzájárulás postatakarékpénztári segédtiszti állások szervezéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Maley Károly cs. és kir. postatitkár Karolina nevű árvája részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. A külkereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes szabályozásáról elfogadott 1916:XLI. tc. hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. A kazánvizsgálati díjak felemeléséről szóló rendelettervezet bemutatása , illetve illetve hiteltúllépés engedélyezése az Iparfelügyelet és Kazánvizsgálat fejezet Dologi kiadások rovatán (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A pamutból és félgyapjúból készült szövetek, kötött vagy kötszövött áruk beszolgáltatásáról szóló 2593/1917. ME számú , valamint a beszolgáltatott pamutcikkek átvételi árának megállapításáról szóló 2594/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Hozzájárulás a napilapok kedvezményes postai szállításáról szóló 72.550/1914. BM számú rendelet hatályának az új politikai napilapokra történő kiterjesztéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Postai szállítási jog megvonása a Savremenik című folyóirat 1911. évfolyamától, a Srpska skola pedagosko-knijizevni list, Organ srpskog ucitelskog udruzenja u Bosni-Hercegovini , Sveska X. od. 20. juna 1909? című sajtóterméktől, valamint a belgrádi nemzeti nyomdában előállított Istorija kriscanske crkve 1909. évben megjelent II. kötetétől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Postai szállítási jog megvonása a Zürichben, a Neue Verlaganstalt kiadásában megjelent, dr. Friedrich Arndt: Die Europaische Lage című könyvétől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, 1885-ben megjelent Hristjani na Balkanskom poluostrovu című könyvtől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Postai szállítási jog megvonása a Razvitak, Vlasnik i izdavac Peter Kocis Banjaluka, Stamparija S. Urgenovic Sveska című; az O. Stefanice nyomdájában kiadott , Deklamatos Zbirka ocabranik deklamacija za ucenike narodnih skola Prema Programm priredili S. S. i. m. S. ucitelji Izdanje knjizarnice Rajkovica i Cikovica című; a Szarajevóban, a Srpska dionicka tiskara nyomdában, 1910-ben megjelent Kalandar Prosvjeta za godinu 1911. Uredic dr. Vladimir Corovic című; a Belgrádban, a Davidovic-féle nyomdában megjelent, Proka Jojkic által írt Knjiga borbe i Zivota című; a Jovan Skerlic szerzőtől, a Belgrádban, 1906-ban megjelent Omladina i njena knjizevnost (1848-1871 krlom-caranja s nacionalnom i knjizevnom romantikom kod Srba ) című sajtóterméktől, a Mala Srbadija című folyóirat számaitól; a Belgrádban, 1889-ben kiadott Balkanski poluostrov című; a Belgrádban, Peter Sockovic nyomdájában, 1901-ben kiadott Pitanje o staroj Sroiji című; a Kragujevacban, 1895-ben kiadott Za krst casni i slobodu Zlatnu című; valamint a Belgrádban, Petar Jockovic nyomdájában, 1903-ban kiadott O rimskoj propagandi Bosni-Hercegovini című sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Javaslat jószágfelügyelői cím adományozására Czitó György m. kir. gazdasági intéző részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Javaslat Pánczél Ottó főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőfelügyelő főerdőtanácsosi kinevezésére, valamint a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására Schmidt Károly miniszteri tanácsosi címmel felruházott főerdőtanácsos részére, illetve a főerdőtanácsosi cím és jelleg adományozására Kolossi Béla erdőfelügyelő, valamint Páll Miklós, Gruber Gyula, Ráduly János , Földes Tamás és Babos József erdőtanácsos részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. Javaslat Illés Vince és Jakab László m kir. állategészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott állategészségügyi főfelügyelő állategészségügyi főfelügyelői kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. Javaslat Dobay István a tátrai állami fürdőtelepek (Tátralomnic, Csorba tó, Fenyőháza) ügyeinek kormánybiztosává leendő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. A bükk- és tölgymakk zár alá vételéről és a szállításukhoz szükséges igazolványokról kiadott 4551/1915. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. A szőlő- és borókatörköly zár alá vételéről, a szállításukhoz szükséges igazolványokról, a Magyar Olaj- és Zsíripari Központnak történő eladásukról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. A sertésvágás korlátozásáról, valamint az élő sertések és sertéstermékek árának megállapításáról kiadott 2249/1916. ME. számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Előirányzat nélküli kiadás engedélyezése a Nagyszebenben működő, a román határvidéki görög katolikus és görögkeleti iskolák ügyeivel foglalkozó hivatal kiadási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Javaslat a polgári iskolai igazgatói cím adományozására Benedek János szolnoki polgári iskolai tanító részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Előirányzat nélküli átmeneti kiadás engedélyezése műegyetemi jegyzetek nyomtatására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. A részvénytársaságok és szövetkezetek közgyűlésének idejéről, a mérleg készítéséről és az osztalék kifizetésének szabályozásáról kiadott 269/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat nemesség és a vencellői előnév adományozására Virányi Ferenc huszár ezredes részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Br. Perényi Zsigmond titkos tanácsos, nyugalmazott államtitkár kijelölése a délnyugati arcvonal gazdasági ügyeinek vezetésére létrehozott kormányképviselet tagjává, valamint javaslat hasonló szervezet létrehozására Románia és Orosz-Lengyelország elfoglalt területein (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat Szmrecsányi György főispán, Pozsony vármegyei kormánybiztos hatáskörének Nyitra vármegyére történő kiterjesztésére (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. A lóbab és takarmányborsó állatokkal való feletetésének eltiltásásáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. A köleskása előállításáról, legmagasabb áráról és forgalmának szabályozásáról kiadott 3042/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Az árpagyöngy előállításáról és forgalmának szabályozásáról kiadott 3041/1916. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. Az aszalt szilva és szilvaíz legmagasabb árának megállapításról és a Szilvaközpontnak történő kötelező felajánlásáról kiadott 3776 /1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. Hozzájárulás a tej 1438/1917. ME számú rendeletben maximált árának felemeléséhez (TNM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. A magyar-horvát pénzügyi egyezmény meghosszabbításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "50. A horvát-szlavónországi városi községek szervezetéről szóló 1895. június 21-én kelt törvény módosításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. A Zágrábban létesítendő művészeti és műipari főiskola szervezéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. A horvát-szlavón országgyűlési szervezéséről elfogadott 1870:II. tc. módosításáról szóló autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Jekelfalussy Zoltán fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzó részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat a rangjuknak megfelelő polgári hadi érdemkereszt adományozására a fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóságnál alkalmazott borostyánkői Egan Lajos kormányzóhelyettes, dr. Manasteriotti Heliodor miniszteri tanácsos, dr. Orosdy Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, Verneda Emil miniszteri osztálytanácsos, dr. Otócska Péter miniszteri segédtitkár, dr. Schnár Ferenc József miniszteri fogalmazó és Nádory István kir. főmérnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat a műszaki tanácsosi cím adományozására Nádory István, a fiumei és magyar-horvát tengerparti kormányzóságnál alkalmazott főmérnök részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Markovits Sándor miniszteri titkár nyugdíjának felemelésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A Magyarország és a birodalmi tanácsban képviselt országok közötti kölcsönös kereskedelmi és forgalmi viszonyok ideiglenes szabályozásáról elfogadott 1908:XII. tc.-ben becikkelyezett kereskedelmi szerződés módosításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Az Osztrák-Magyar Bank szabadalmának és az érme- és pénzrendszerre vonatkozó szerződés ideiglenes meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. Az Osztrák-Magyar Bank által fizetendő hadinyereség-adóról és a rendkívüli tartalékok létesítéséről szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. A boszniai és hercegovinai országos kormányzat költségelőirányzatáról szóló rendelettervezet szentesítésre történő felterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. A jövedelem- és vagyonadóról szóló törvényjavaslat módosításáról, valamint a hadinyereség-adóról és hadipótlékról szóló törvény hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A bortermelési adóról szóló törvényjavaslat Országgyűlés elé terjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Hozzájárulás az egyes minisztériumi ágazatoknál az 1917/18. évre beállított kezelői állások betöltéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. Hozzájárulás a Központi Bélyegraktár és Bélyegzőhivatal altiszti állásainak betöltéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. A Köztisztviselők és alkalmazottak beszerzési csoportjainak központja megszervezése és feladatainak kijelölése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "66. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szögyéni Zsigmond cs. és kir. pénzügyi fogalmazó Gizella nevű nagykorú árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "67. Túlkiadás engedélyezése a Budapesti állami hidak cím Személyi járandóságok rovatán a hídseprők és segédmunkások bérének felemelésére )PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "68. Áremelés engedélyezése a M. Kir. Állami Szénbányák részére bányafát és széldeszkát szállító nagyváradi Papolc-Barátosi Részvénytársaság részére",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "69. Áremelés engedélyezése a M. Kir. Állami Szénbányák részére bányafát szállító Tischler Mór kolozsvári fakereskedő részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 11. 1917, Sitzung 40",
  "startDate" : [ "1917-11-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60061"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Br. Eötvös Lóránd , a budapesti M. kir. Tudományegyetem Kísérleti Természettudományi Tanszéke tanárának szolgálatban való meghagyása (VKM",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. A cukorrépaszelet legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A cukorszörp takarmányozásra történő felhasználásáról szóló rendelettervezet bemutatása (a 2780/1916., a 3515/1916. és a 3026/1917. ME számú rendeletek módosításával) (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A vágómarhák forgalmazásáról, szállításáról és értékesítéséről, valamint a Takarmányforgalmi Részvénytársaság általi kiviteléről szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Hozzájárulás a Magyar Gazdaszövetség tíz évre szóló segélyének biztosításához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Hiteltúllépés engedélyezése a gödöllői koronauradalom és a palánkai csikótelep személyi és dologi kiadásaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Melczer Gusztáv kir. mérnök özvegye, Király Vilma részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. A köz- és magánalkalmazottak végrehajtás alól mentes illetményeinek felemeléséről szóló rendelettervezet bemutatása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. A cukorrépa árának szabályozásáról szóló rendelettervezet bemutatása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A tisztviselők és alkalmazottak jutalmazására fordítható összegek meghatározása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hozzájárulás a közalkalmazottak részére engedélyezett ruházatbeszerzési segélyek akciójáról szóló 1870/1917. ME számú rendelet hatályának a szlavóniai, bosznia-hercegovinai és romániai magyar közalkalmazottakra leendő kiterjesztésére, és ehhez hiteltúllépés engedélyezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a Ferenc József Rend nagykeresztjének adományozására Schmidt József belső titkos tanácsos részére a Haditermény Részvénytársaság elnöke részére, állásáról való lemondása alkalmából (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 11. 1917, Sitzung 41",
  "startDate" : [ "1917-11-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59276"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Ambrus Károly, Vízakna nyugalmazott polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására dr. Boleman János Túróc vármegyei tiszti főorvos és Záborszky Nándor Túróc vármegyei szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Reök Istvánné Kelemen Ida, a szegedi Felebaráti Szeretet Szövetség elnöknője, valamint a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására özv. Szamosy Györgyné Tóth Margit, a Szövetség főtitkára részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat Veszprém vármegyei tisztviselők kitüntetésére - a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Keczer Imre vármegyei másodfőjegyző, tiszteletbeli főjegyző, és dr. Szeiberling Rezső vármegyei árvaszéki ülnök, tiszteletbeli főjegyző részére; a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Rosenberg Jenő városi főorvos, tiszteletbeli vármegyei főorvos részére, továbbá a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Csapó Kálmán vármegyei tiszti főügyész, Takách Ádám vármegyei árvaszéki elnök, Huszár József devecseri járási, Körmendy Béla enyingi járási, Belák Lajos pápai járási, Kerényi Andor veszprémi járási és Huszár Gyula zirci járási főszolgabíró, valamint ifj. dr. Kenessey Pongrác enyingi járási szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabíró részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására dr. Kicska Emil felsőbodoki körorvos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Marsanich Ferenc, Fiume város Grohovo nevű alközsége bírója részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat nemesség adományozására Latka Vionce ezredes, dandárparancsnok részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Javaslat Szaplonczay Mihály belügyminisztériumi számvevőségi igazgató és Szaplonczay György újfehértói görög katolikus esperes lelkész régi nemességének, valamint az alsóvisói és szaploncai előnév használatához való jogának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Személyi pótlék engedélyezése Lukács Géza főispán részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A főváros vízszolgáltatásának korlátozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hiteltúllépés engedélyezése a gyermektelep-felügyelőnők díjazásának felemelésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Előirányzat nélküli beruházási kiadás engedélyezése a gyulai állami gyermekmenhely új épületének építési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Túlkiadás engedélyezése az állami gyermekmenhelyek fenntartási költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Hozzájárulás a felvidéki, Máramaros vármegyei és Krassó-Szörény vármegyei, háború által károsult lakosoknak az erdélyrészi lakosok segélyezésére szánt alapból történő segélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Póthitel engedélyezése gyógyszerekre, kötszerekre és gyógyászati segédeszközökre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás az Erzsébet Sósfürdő és Keserűvíz Részvénytársaság igazgatósági tagsága elfogadásához dr. Kampis János miniszteri osztálytanácsos részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Javaslat az V. fizetési osztály jellegének adományozására náznánfalvi Fekete József kir. iparoktatási főigazgató részére, illetve a VI. fizetési osztály jellegének adományozására Stegmüller Károly, Foerk Ernő, Faragó Ödön és Schoditsch Lajos igazgatói címmel felruházott ipariskolai tanár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a M. Kir. Tengerészeti Hatóság tisztviselői és alkalmazottai kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. váraljai Fuhrmann Ferenc miniszteri tanácsos, volt elnökhelyettes, kosteli Leard János miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár, Nyírő Gábor m. kir. tengerhajózási főfelügyelő, Rosenkart György miniszteri segédtitkár, Bayer Andor kir. főmérnök, br. Brandstein Ottó miniszteri főszámtanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri számtanácsos, Roediger Ernő miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott m. kir. révkapitány, Szabó Sámuel m. kir. tengerészeti akadémiai igazgató, Pizzetti Rókus és Garády Viktor m. kir. tengerészeti akadémiai tanár, valamint Thian Vladimir és Margan János m. kir. révkapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Machay István m. kir. államvasúti főmérnök, Boros Lajos segédhivatali főigazgatói címmel felruházott segédhivatali igazgató, Milcenich Alajos és Celigoi Albin m. kir. révalkapitány, valamint Forenpoher Hugó és Turina Miklós révbiztos, Sichert Antal, Mild Győző és Segnan Miklós m. kir. gépész részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bacarcich Lajos, Smajver Rafael, D Andre József, Roberti Márk, Frülich Mátyás, Margan János, Kraglich Mátyás, Matkovich Vince, Amanchich Ferenc, Iskra Antal, Rumen Péter, Car György, Malle Ottó, Lukanovich József, Jurkatich Rajmund, Sorobogna József, Car Márton, Blazina Mátyás , Kanjer Gergely, Francó József, Sarinich Henrik, Papes Antal, Turona János, Ivancich János, Dobrilla Márton, Uratiu Ede, Samarzija Jakab, Grzeta Miklós, Bessek Imre, Babich János, Babich Jakab, Miskulin Mihály, Baffó János, Car Sándor II., Corak Fülöp, Vida Sándor, Cindric János és Rogic Pál m. kir. révaltiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Dózsa János ipariskolai igazgató, Bánhegyi Aladár és Zulawski Andor iparoktatási főigazgatói címmel felruházott ipariskolai igazgató, özv. Sebestyén Gyuláné női ipariskolai igazgató, Klemp Gusztáv, Guskopf György, Tschörner József, Kótay Pál, Gáll József, Balassa János, Kanprád Hermann és harasztkereki Ferenczy Emil ipariskolai igazgató, dr. Gáspár Elek ipariskolai igazgatói címmel és jelleggel felruházott ipariskolai tanár, Kirchknopf András, Boros Rudolf, marosvásárhelyi Simonffy Aladár, és Feyér Gyula ipariskolai tanár,Ferenczy István, köröshegyi Kissházy Béla, Pillich Lajos, Gabrovitz Kornél, Kürtös János, Bergmann Vilmos, Hídvégi Kálmán, Károlyi Szilárd, Schönborn János, szepesszombati Szontágh Gusztáv, danckai Pattantyús-Ábrahám Endre ipariskolai tanár, és Bally István nyugalmazott m. kir. államvasúti felügyelő, a békési kosárfonó iskola vezetője részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Koch Vilmos, szentgyörgyi ifj. br. Hugonnay Kálmán Deák Sándor és Csizmazia Lajos ipariskolai tanár, Dörfler Janka női ipariskolai tanárnő, Millig Mátyás és Longauer István ipariskolai főművezető, Szerényi Ferenc, Kákonyi József, Jánosi Albert, Czabek Pál János, Szép Ferenc, Palombiny Vilmos, Szücs József és Eperjesi Ferenc ipariskolai művezető, Klenballa Ferenc, Barnai István, Antolik Károly és Nagy István ipariskolai segédművezető, Fogarassy Sándor ipariskolai tollnok, és Gaál István fizetéstelen ipariskolai tollnok részére; végül a IVI. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Pálfy Miklós ipariskolai laboráns, Szabó Gyula, Bányai Domokos, Maczkó Károly, Németh Márton, Varga József, Darvasi András, Bálint András, Nyeste Mihály, Csernák Péter és Molnár Sándor ipariskolai szolga, valamint Barták József posta és távírda altiszt részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Javaslat a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Keyenburg Mátyás, a Duna Gőzhajózási Társaság felügyelője részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Javaslat a Koronás Arany Érdemkereszt adományozására Milch Ármin, a Trencsén vármegyei Bobót községi papírgyári igazgató részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Javaslat az Arany Érdemkereszt adományozására özv. Péchy Károlyné Szücs Teréz dárdai m. kir. postamester részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Javaslat a Koronás Ezüst Érdemkereszt adományozására Botos József m. kir. államvasúti állomás-elöljáró részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Münster György zálogházi főtiszt tényleges szolgálatban meghagyása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Javaslat a nagykároly-mátészalkai helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéje felemelésének engedélyezésére, majd az engedélyokirat átadására az engedélyes Nagykároly-Mátészalka-Csapi Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Javaslat a csaca-trencsénmakói helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéje felemelésének engedélyezésére, majd az engedélyokirat átadására az engedélyes Csacza-Trencsénmakói Helyiérdekű Vasút Részvénytársaságnak (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Javaslat a sopron-pozsonyi helyiérdekű vasút építési és üzletberendezési tőkéje felemelésének engedélyezésére, majd az engedélyokirat átadására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Hiteltúllépés engedélyezése vasúti alkalmazottak pótilletményeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Javaslat a távbeszélő díjak felemelésére és az ebből befolyt többlet felhasználására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Posta és távírdai részjutalék felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Hozzájárulás a Népruházati Biztosság üzleti szerveként létesítendő árubeszerzési részvénytársaság részvényeinek az iparalap terhére történő jegyzéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "32. A martinschizzai vesztegintézet területének hajógyár építésének céljára való használatba adása az Adria Társaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A nyilvános fürdők nyitvatartási idejének szabályozására kiadott 3382/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Hozzájárulás a Papíripari Bizottság megalakításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Javaslat államsegély engedélyezésére a román betörés következtében károsult erdélyi kisiparosok segélyezése céljából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "36. Kamatmentes állami előleg engedélyezése a minisztériumban alakult beszerzési csoport részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "37. Postai szállítási jog megvonása Beck Gottfried Ungarns Rolle in Weltkrieg című, Lausenne-ban, Payot kiadásában megjelenő könyvétől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "38. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban, 1903-ban, a Srpska knjizevna zadruga kiadásában megjelent Stjepan Mitrov Ljubisa: Pricanje Vuka Dojcevica című, és a szerb ideiglenes kormány által Korfuban kiadott Srpske Novine című könyvétől, valamint a Punta Arenasban megjelenő Jugoslavenska Domovina című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "39. Javaslat a bárói méltóság adományozására Molnár Viktor belső titkos tanácsos, főrendiházi tag részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "40. Javaslat dr. Nádossy Gergely miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár országos gazdasági munkáspénztári miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére, valamint a pénztári főtiszti cím és jelleg adományozására Sehr Jenő és Birghoffer Gyula pénztári tiszt, a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Andorka Zoltán miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "41. Javaslat a gazdasági akadémiai igazgatói cím és jelleg adományozására Mezey Gyula és dr. Lovassy Sándor gazdasági akadémiai rendes tanár részére, továbbá gazdasági akadémiai rendkívüli tanári cím és jelleg adományozására Náray András, dr. Keller Oszkár, és Halász Miklós gazdasági akadémiai segédtanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "42. Javaslat a Ferenc József Rend középkeresztjének adományozására korláti Bernát István, a Magyar Gazdaszövetség igazgatja részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "43. Javaslat állami és közigazgatási tisztviselők kitüntetésére a kárpáti falvak újjáépítése érdekében végzett munkájukért ? a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bekény Aladár főerdőtanácsos, Havas József felmérési felügyelő, Dávid János, Lux Árpád és Gasparik Pál főerdőmérnök részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szamolányi Gyula erdőszámvizsgáló, Mocsáry Béla erdőmérnök és Csutak Álmos segéderdőmérnök részére; a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Hoffer Kálmán, Palyuk József, és Gurka Ferenc famester, Simsik János, Skerhák Ödön, Kriller József, Virlics Gyula, Schiller István, Nagy Lajos, Juhász János, Szlavkay József, Páskuj Dániel, Juhász Mihály, Bogdán Emil, Csokona József, Buzás József, Kovács D. István, Vajda János, Obermayer Sándor, Rákóczi Imre, Orovicsán Vazul, Kodilla Péter, Szomora József, Bocskay József, Avranucz Szilárd és Márgán János erdőőr részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bujanovich Gyula volt főispán, Szakmáry Géza, Gallotsik István és Spillenberg Barna járási főszolgabíró részére; végül a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Holénia László járási tiszteletbeli főszolgabíró, Fedás Gyula, Verdon Elek, Vetter Sándor, Gaydár Kornél, Kropács Ignác, Schultz József, Halász Illés, Hvozdovics Péter, Halasy Dezső, Lukács Izidor, Schreiber Félix és Deli Endre községi jegyzők, valamint Hentschel Willybald uradalmi főerdész részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "44. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására dr. Nyíredy Jenő gazdasági akadémiai tanár részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "45. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Hoffer Sándor, a Magyar Mezőgazdák Szövetkezete igazgatója részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "46. Javaslat személyi pótlék engedélyezésére Ruisz Gyula gazdasági főigazgatói címmel és jelleggel felruházott m. kir. jószágigazgató részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "47. A kender ára után fizetendő ártöbblet tárgyában kiadott 710/1916. ME számú és 1679/1917. ME számú rendelet módosításáról szóló rendelettervezet bemutatása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "48. A kévekötő-aratógépek és a kévekötő zsinegkészletek bejelentéséről szóló 4620/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "49. Hozzájárulás Krenner József nemzeti múzeumi osztályigazgató szolgálatban való megtartásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat igazgatóőri cím és jelleg adományozására dr. Soós Lajos, dr. Schmidt Antal, dr. Jávorka Sándor és dr. bártfai Szabó László nemzeti múzeumi őr részére, valamint a múzeumi őri cím és jelleg adományozására dr. Sulics Szilárd és dr. Holub József nemzeti múzeumi segédőr részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "51. Javaslat igazgatóőri cím és jelleg adományozására dr. Szőnyi László iparművészeti múzeumi őr részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "52. Hiteltúllépés engedélyezése az igazságügyi tárca költségvetésében a Koronaügyészségek cím Személyi járandóságok rovatán, az Országos Büntetőintézetek cím Dologi kiadások rovatán, valamint a Nyugdíjak és a Tőketörlesztés rovaton (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "53. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Szabó József kolozsvári kir. törvényszéki irodatiszt Erzsébet nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "54. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Neinrich József cs. és kir. államügyész Józsa Franciska nevű árvája részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "55. Javaslat kegydíj engedélyezésére néhai Kisfaludy Sándor kir. tanácsos, tata-tóvárosi közjegyző, tatai járásbírósági albíró özvegye, Major Ida részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "56. Javaslat Eva József ceglédi kir. járásbírósági telekkönyvvezető katonai szolgálati idejének nyugdíjba történő beszámítására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "57. A hadsereg-szállításoknál elkövetett visszaélésekről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "58. Az atya halála vagy holttá nyilvánítása esetén a gyermekek törvényesítéséről szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "59. A holttá nyilvánításról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítésre történő felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "60. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására dr. Prohászka Ottokár székesfehérvári, r. Zichy Gyula pécsi, dr. Boromisza Tibor szatmári, gr. Bathhyány Vilmos nyitrai római katolikus püspök, valamint dr. Hajdú Tibor pannonhalmi főapát részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "61. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Drasche Lázár Alfréd miniszteri tanácsos, a sajtóosztály vezetője részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "62. A katonai szolgálat alól fölmentett, állandó németországi tartózkodási helyükre visszatérő védkötelesek részére kiadható útlevélpótló igazolványokról szóló 4433/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "63. Rakovszky István belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő kinevezése a délnyugati arcvonallal kapcsolatos gazdasági szervezet magyar kormányképviselőjévé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "64. A cukor legmagasabb árának megállapításáról szóló 4613/1917. ME számú rendelet utólagos bejelentése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "65. Hozzájárulás a cukorrépa maximált árának felemeléséhez (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 11. 1917, Sitzung 42",
  "startDate" : [ "1917-11-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59277"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Javaslat az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására gr. Teleki Sándorné Kende Júlia, illetve a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Medve Miklósné Scheer Paula részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Javaslat a Ferenc József Rend lovagkeresztjének adományozására Senecic Imre hercegovinai római katolikus plébános, katonai segédlelkész részére (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. Javaslat a királyi tanácsosi cím adományozására Trajánovits János, Erzsébetváros polgármestere részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. Javaslat nemesség és a solti előnév adományozására Reiner Károly cs. és kir. nyugalmazott ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. Javaslat nemesség adományozására Spur Károly nyugalmazott címzetes ezredes részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. Javaslat nemesség és a cserfői előnév adományozására Troykó György tatai ügyvéd részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. [folyt.] Javaslat törvényhatósági és községi közigazgatási alkalmazottak kitüntetésére - Hunyad vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Muzsnay Béla, Hátszeg polgármestere részére, valamint a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szabó Lajos, Sorbán István és Budai István körjegyzők részére; - Krassó-Szörény vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Issekutz Aurél alispán, Kardhordó Károly és dr. Murakeözy László tiszteletbeli főjegyző, dr. Leitner Miksa tiszti főorvos, Huszarek Gyula, Argalás Samu, Bauer Gyula, Bíró Béla és Halász Elemér járási főszolgabíró, dr. Péter Sándor, Homoky Béla és dr. Cservinka Róbert tiszteletbeli főszolgabíró, dr. Halle Henrik, dr. Mandl Miksa, dr. Révész Zsigmond és dr. Olárium Valér tiszteletbeli vármegyei főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Séra Árpád irodaigazgató és Brandstetter József tiszteletbeli irodaigazgató részére, a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Bordán Oktáv, Karánsebes polgármestere, Reischl Sándor városi rendőrkapitány, dr. Baltescu János, Lugos polgármestere, dr. Willer József városi főjegyző, Pauck Frigyes városi tanácsnok és Török Lajos városi rendőrkapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Dragomir Tivadar, Karánsebes főjegyzője, dr. Schwartz Tivadar orsovai és dr. Frankl Ignác resicabányai községi orvos, Buha Sándor, Falböck István és Balogh János körjegyző, Oesterreicher Rezső és Halmágyi Andor községi jegyző, Muresán Sándor, Mihályi Mihály és Maresch János körjegyző, Daminescu József, Milosevic Dusán, Jovanovic Péter, Gurisescu János, Temu Pál, Krstics Tamás és Vuletics György községi bíró részére; - Nyitra vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Thuróczy Károly alispán, Langhammer Vince főjegyző, Winkler Gyula árvaszéki elnök, dr. Szathmáry István és Tenczer Gyula tiszteletbeli főjegyző, Balázsovits István vármegyei aljegyző, tiszteletbeli főszolgabíró, dr. Biringer Ferenc tiszti főorvos, Thuróczy János, Szpál József és Czocher-Szentgyörgyi Kálmán járási főszolgabíró, dr. Thuróczy Tivadar, Nyitra polgármestere, dr. Chrenóczy Nagy Béla és dr. Adda Viktor tiszteletbeli vármegyei főorvos, dr. Friedrich Alajos közkórházi igazgató-főorvos, dr. Vajda Emil és dr. Visnyovszky József tiszteletbeli vármegyei főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Travnik József és dr. Hasenberg Károly körorvos részére; - Szepes vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Neogrády Lajos alispán, Ujfalussy Brunó főjegyző, dr. Nagy Árpád főügyész, dr. Lora Sándor tiszti főorvos, Mattyasovszky Boldizsár járási főszolgabíró, dr. Kurovszky Géza és Tasnády Antal tiszteletbeli főszolgabíró, dr. Breuer Sándor és dr. Szász Ágoston tiszteletbeli főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Russay Géza szolgabíró, Kubaszky János irodaigazgató, és Székely Klára iroda-segédtiszt részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Wolf Károly, Gölnicbánya helyettes polgármestere, Folgens Kornél, Igló polgármestere, dr. Wrhovszky Ottó, Késmárk polgármestere, dr. Mattyasovszky Elemér, Késmárk helyettes polgármestere részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gergelyi János városi rendőrkapitány és Kovács József városi főmérnök részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kovács István, Leibic polgármestere részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gundelfingen Aladár, Poprád rendőrkapitánya részére; II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Ludvigh Gyula, Szepesbéla polgármestere és Wyda László, Szepesváralja polgármestere részére [folyt.] (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. [folyt.] Javaslat törvényhatósági és községi közigazgatási alkalmazottak kitüntetésére - Szepes vármegyéből: a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Jankura Miklós körorvos, Steiner Gyula községi jegyző, Matirkó Ervin, Tfirszt Rezső, Kriszten Menyhért és Pongrác Kálmán körjegyző, Schmör Gábor községi jegyző, Seyfried Károly, Gótsch János és Kapraltsik János körjegyző, valamint Vitkovszky József községi bíró részére; - Torontál vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására: Jankó Ágoston alispán, Filkovics Boldizsár és Demkó István másodfőjegyző, Farkas Vince, dr. Horváth Kálmán és dr. Kamenszky Árpád vármegyei aljegyzők, tiszteletbeli főjegyzők, dr. Rátz Oszkár tiszteletbeli főszolgabíró, Kéler Ákos tiszti főügyész, Beller István és dr. Grandjean Jenő tiszteletbeli főügyész, dr. Haidegger Lajos tiszti főorvos, dr. Wattay-Pelbárt Dezső árvaszéki elnök, Bogcha Márton, Hegedűs Kálmán, dr. Steinbach Béla, dr. Soós Ferenc és dr. Szentiványi Ferenc árvaszéki ülnök, Sztojanovits Vazul, dr. Baár Jenő, Hertelendy Ferenc, dr. MIhálovits István és Tullics György járási főszolgabíró, Szépfi Elemér, Sánta Gyula, dr. Weliacha Károly, dr. Bozzay Aladár és Dus Jenő tiszteletbeli főszolgabíró, dr. Kassovotz Henrik, és dr. Braun Gyula tiszteletbeli vármegyei főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szeley Mihály és Chernolatetz Miklós irodatiszt, Nánási Imre, Kecznár Lajos, Veréb István, Szeitz Lajos, Kalány István, Albrecht József és Klein Henrik iroda-segédtiszt részére; a IV osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Machalek Samu kezelő, Hartenstein Irma kezelőnő, valamint Urbán István hivatalszolga részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Mainszky Lukács, Nagykikinda polgármestere, Müller József és Udiczki István városi tanácsnok részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Kálmán Ferenc nagykikindai városi aljegyző, dr. Putz Jakab, dr. Grün János és dr. Korenck József községi orvos, dr. Németh Károly körorvos, dr. Politzer Tivadar községi orvos, Mohaupt Gyula, Knoll János, Floth Nándor, Grandjean Géza, Jedlicska Jenő, Kerla József, Hajnal Manó és Verpeléti Kálmán községi jegyző, Heger István körjegyző, Thőresz Jakab, Móritz Henrik, Waltzer András, Pozojevich István, Tordai Lipót Antal, Kindl János, Czappán István, Meggyessy Caesar, Martini Károly, Szávits Szilárd, Müller Sándor, Domba László, Holczinger Lajos, Gille András, Meixenberger József, Potchen Jakab, Banschák Ágoston, Szabadkay Ignác, Kiss Károly, Bodó Mátyás, Riegler György, Klapka István, Ferch Rezső és Gatter Jakab községi jegyző, Gaberdén Ferenc községi segédjegyző, Töttössy Kálmán, Firigyházky Mihály, Jankovits Szilárd, Krsztics Szvetozár, Lázár Péter, Opreán Aurél, Vihelyi Géza, Koreczk Ernő, Ádám Sándor, Spuhler Ferenc és Scherka Ödön községi segédjegyző. Klein József, Roosz Ádám, Gergulov Mihály, Botya Miklós és Kolbusz Mátyás községi bíró részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. Javaslat törvényhatósági és községi közigazgatási alkalmazottak kitüntetésére - Árva vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Lindstein Samu és Schurina Kornél főjegyző, Chityil Guidó, Szmetenay János, és ifj. Bulla György járási főszolgabíró, dr. Kemény Béla és Meskó Dezső tiszteletbeli főszolgabíró részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Breicha László vármegyei irodaigazgató, Jurcsák Béla, Szontagh László, Toperczer Vilmos, id. Bulla György és Gallasz István Károly irodai segédtiszt, Rónai P. József községi jegyző, Kucsera József, Gallasz Alajos, Misicza István, és Gaburják István körjegyző, Gallasz István községi jegyző, Vrchovina Péter, Dénes József és Szlusny Kálmán körjegyző, valamint Knyazovic Emil községi bíró részére; - Békés vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Daimel Sándor alispán, dr. Berthoty István főjegyző, Sárosy Gyula árvaszéki elnök, dr. Zöldy János tiszti főorvos, Moldoványi János, Kiss László, dr. Kiss László, Lukács Endre, dr. Konkoly Tihamér, dr. Wieland Sándo és Csánky Jenő járási főszolgabíró, Popovics Viktor, Baross Dezső és dr. Margonyai Gyula tiszteletbeli főszolgabíró részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Beke Géza vármegyei irodaigazgató részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Lovich Ödön gyulai polgármester dr. Bucskó Koriolán helyettes polgármester, és Tanczik Lajos gyulai városi rendőrkapitány részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Alcser Antal városi főszámvevő, Erdős Gyula városi aljegyző, továbbá Petneházy Ferenc, Kolozsi Endre, Korossy László, Házy Imre, Papp Károly, Torkos Kálmán, Bakos Béla, Kuczkay Zoltán, Németh Kálmán, Kollár Lajos, Farkas Elek és Tardy Lajos községi jegyző, Achim László, id. Zalay Antal és Kiss Sándor községi bíró részére; - Gömör és Kishont vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Fornet Gyula alispán, Máriássy László árvaszéki elnök, dr. Meskó Miklós tiszti főorvos, dr. Csernay Dániel főlevéltáros, Komáromy István, Kuna Aurél, Molitórisz Zoltán, Madarassy Iván, Máriássy Gyula, Hevessy László és Tomory Géza járási főszolgabíró, valamint dr. Alitisz Aladár, Fáy Barna és Pombszky Imre tiszteletbeli főszolgabíró részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Gál István vármegyei aljegyző, Kuna Elemér szolgabíró, Szentmiklósy Zoltán vármegyei aljegyző, Róth Lajos közigazgatási iktató, Kalas Margit, Bihary Aladár és Gömöry Sámuel irodatiszt részére; a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására dr. Langhoffer László, Dobsina polgármestere, Krausz András városi közigazgatási tanácsnok, dr. Szontagh Vilmos, Jolsva polgármestere, Smál József, Nagyrőce polgármestere, dr. Kovács László, Rimaszombat polgármestere, Fábry Zoltán, Rimaszombat rendőrkapitánya, és dr. Pósch József, Rozsnyó polgármestere részére, a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Szécsi Oszkár, Köhler Gusztáv, Szontagh László, Holics Ernő, Márkus Dénes, ifj. Fölföldy Ottmár, Horváth Sándor, Osváth Béla és Spielberg Ármin körjegyző, Bihary Géza és Füzy Rezső községi bíró, Bodnár Zoltán körjegyző, Czékus István községi jegyző, Malinák Róbert körjegyző, Facsinay István községi jegyző és Molnár Lajos körjegyző részére; - Hunyad vármegyéből: a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Csulay Lajos vármegyei főjegyző, Borbáth Vilmos árvaszéki elnök, Missinski Vilmos tiszteletbeli főjegyző, Szentiványí Lajos másodfőjegyző, dr. Meskó Aladár tiszti főorvos, Boér Gábor, ifj. Lázár Farkas, Janza Vazul és Pogány Árpád járási főszolgabíró, Székely Sándor tiszteletbeli főszolgabíró, dr. Schulek Jenő és dr. Mailand Henrik tiszteletbeli vármegyei főorvos részére; a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Deésy János és Strausz Andor vármegyei aljegyző, valamint Prileszky Pál szolgabíró részére [folyt.] (BM)",
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  }, {
    "name" : "08. Javaslat a Érdemkereszt adományozására Szabó Andor Sándor magyarláposi körjegyző részére nyugdíjazása alkalmából (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Hozzájárulás a fővárosi ideiglenes tanítók ruhabeszerzési segélyben való részesítéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A budapesti csendőr-karhatalom megerősítése (BM)",
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  }, {
    "name" : "11. Javaslat a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására szepesbélai br. Lers Vilmos államtitkár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Javaslat a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Szarka István és dr. Dános Árpád miniszteri fogalmazó részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Javaslat a M. Kir. Vasúti és Hajózási Főfelügyelőség tisztviselőinek kitüntetésére - a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Jenik Béla miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott vasúti és hajózási főfelügyelő, Gyömörey György vasúti és hajózási főfelügyelő, Hieronymi Pál, Zaimus Vince, Szalágyi Egyed, Rohrmann István, és Jordán Dezső vasúti és hajózási felügyelő, Honheiszer Aladár vasúti és hajózási felügyelői címmel és jelleggel felruházott vasúti és hajózási biztos, dr. Ősz Lajos, Heller René Lothar és Khudy Tihamér vasúti és hajózási biztos részére; továbbá a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozására Hoitsy Sándor m. kir. államvasúti főellenőr, hajóskapitány, Kintzig Ferenc és Tichy Géza m. kir. államvasúti mérnök részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. Javaslat a Ferenc József Rend csillagos középkeresztjének adományozására larai Neugemauer Viktor miniszteri tanácsos, az Első Szabadalmazott Cs. és Kir. Duna Gőzhajózási Társaság magyarországi forgalmi igazgatója részére nyugalomba vonulása alkalmából (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Hozzájárulás a vasúti alkalmazottak háborús segélyéhez illetve jutalmazásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Hozzájárulás a szénhiány miatt leállt hadiüzemek vagy a hadiszolgáltatási törvény hatálya alá eső gyárak munkásainak támogatásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Kamatmentes állami előleg engedélyezése a Központi Statisztikai Hivatal beszerzési csoportja részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javaslat a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozására Bittó István miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére, a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására dr. Hegedüs Aladár, dr. Balázsovits Dezső, dr. Steineher Ferenc és dr. Davida Lajos miniszteri titkár részére, a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására dr. gr. Pongrácz Rudolf, dr. Szilvássy Kornél, dr. Éberling Ede, dr. Pasteiner Alfonz és dr. Tarnay Kálmán miniszteri segédtitkár részére; a miniszteri segédtitkári cím és jelleg adományozására dr. Hofmann Ede, dr. Nemeshegyi Oszkár, dr. Pataky Károly, dr. Géczy Imre és dr. Danyi Dezső miniszteri fogalmazó részére; valamint a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására dr. Frenreisz István, dr. Szőke Béla, dr. Radványi Bertalan, dr. Bőhm Béla és dr. Pattantyus-Ábrahám Béla miniszteri segédfogalmazó részére (FM)",
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  }, {
    "name" : "19. Javaslat Gábriel Gusztáv, a gr. Pálffy-féle wittenici hitbizományi uradalombál alkalmazott erdőgondnok - alaki képzettség megszerzése nélkül - magasabb állásba leendő kinevezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "20. Birtokpolitikai ügyek intézésének szabályozása (FM)",
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  }, {
    "name" : "21. Hozzájárulás dr. Réthy Mór műegyetemi tanár szolgálatban való meghagyásához (VKM)",
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  }, {
    "name" : "22. Bírósági kinevezések, címadományozások",
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  }, {
    "name" : "23. Bírósági alkalmazottak kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "24. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "25. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "26. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "27. Részletfizetés szabályozása a mezőgazdasági gépek vásárlására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. A hadsereg tiszti és legénységi létszámának fenntartása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "30. Nemességadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. A vadhús forgalmának szabályozása",
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  }, {
    "name" : "32. A leszerelés irányelveinek kidolgozása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "33. A hadsereg létesítményeinek és készleteinek felosztása és értékesítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "34. Kinevezés és címadományozás az Állami Számvevőszéknél",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "35. Fizetés nélküli alkalmazottak háborús segélye",
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  }, {
    "name" : "36. Háborús menekült alkalmazottak utazási költségeinek megtérítése",
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  }, {
    "name" : "37. Horvát pénzügyi törvényszékek költségvetésének hiteltúllépése",
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  }, {
    "name" : "38. Perköltségek túlkiadása és hiteltúllépése",
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  }, {
    "name" : "39. Pénzügyminisztériumi kitüntetés",
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  }, {
    "name" : "40. Nemességadományozás",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 12. 1917, Sitzung 43",
  "startDate" : [ "1917-12-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60062"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A választójogi törvényjavaslat benyújtási ideje",
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  }, {
    "name" : "02. Kitüntetés",
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  }, {
    "name" : "03. Címadományozás",
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  }, {
    "name" : "04. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "05. Kitüntetés",
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  }, {
    "name" : "06. A nagybányai bányaigazgatóság hiteltúllépése",
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  }, {
    "name" : "07. Túlkiadás a sótermelésnél",
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  }, {
    "name" : "08. Cukorrépa átengedése pótkávé gyártására",
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  }, {
    "name" : "09. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "10. Rendőrségi fogalmazó kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "11. A csendőrállomány pótlása",
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  }, {
    "name" : "12. Kereskedelmi szaktudósító kinevezése",
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  }, {
    "name" : "13. Címadományozás",
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  }, {
    "name" : "14. Vázsonyi Jenő kormánybiztosi kinevezése",
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  }, {
    "name" : "15. A hadicélokra szükséges fémek tárgyalásának egyszerűsítése",
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  }, {
    "name" : "16. Előzetes cenzúra a sajtónál ill az utcai árusítás esetleges megvonása",
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  }, {
    "name" : "17. Földművelésügyi minisztériumi kitüntetések",
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  }, {
    "name" : "18. Elhasznált kévekötőfonal-maradékok beszolgáltatása",
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  }, {
    "name" : "19. Az 1918. évi mezőgazdasági munkák elvégzése",
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  }, {
    "name" : "20. Az ingatlanforgalomról szóló rendelet hatályának kiterjesztése",
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  }, {
    "name" : "21. Az erdélyrészi moratóriumi rendelet meghosszabbítása",
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  }, {
    "name" : "22. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "23. Nép- és hadikonyha akció költségeinek kiutalása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. A katolikus autonómia és az 1848. XX. törvénycikk végrehajtása",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 12. 1917, Sitzung 44",
  "startDate" : [ "1917-12-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59278"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Építőipari alkalmazottak kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Pénzügyi fogalmazó tanácsjegyzői kinevezése",
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  }, {
    "name" : "03. Címadományozás",
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  }, {
    "name" : "04. Vagyonátruházási illetékről szóló törvényjavaslat",
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  }, {
    "name" : "05. Adóhivatali pénztárnok árvái kegydíja",
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  }, {
    "name" : "06. Újabb kölcsönegyezmény kötése az Osztrák-Magyar Bankkal",
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  }, {
    "name" : "07. Kórházi alkalmazottak kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "08. Fiumei tisztviselők kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "09. Kecskeméti állatorvos kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "10. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "11. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "12. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "13. Nemesi előnév használatának engedélyezése",
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  }, {
    "name" : "14. Nemesi előnév adományozása",
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  }, {
    "name" : "15. Nemességátruházás",
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  }, {
    "name" : "16. Nemességátruházás",
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  }, {
    "name" : "17. Nyitvatartási idők meghosszabbítása karácsony és szilveszter éjjelén",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Alispán nyugdíja, illetve kegydíja",
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  }, {
    "name" : "19. Rendkívüli működési pótlék a budapesti rendőrségnél",
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  }, {
    "name" : "20. Tűzvész által elpusztult Gyöngyös város újjáépítési költségei",
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  }, {
    "name" : "21. Hiteltúllépés a közigazgatási bíróság épületének házbérénél",
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  }, {
    "name" : "22. A Belügyminisztérium helyiségeinek új bútorozása által létrejött túlkiadások",
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  }, {
    "name" : "23. A Belügyminisztérium és az Országos Levéltár épületének tatarozásánál felmerülő túlkiadás",
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  }, {
    "name" : "24. Osztrák személyek elbocsátása a magyar állampolgári kötelékből",
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  }, {
    "name" : "25. Vasúti alkalmazottak kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "26. Kábel- és sodronykötélgyári szerelők kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "27. Uszálykormányos kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "28. Statisztikai Hivatal állásainak betöltése",
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  }, {
    "name" : "29. Kormánybiztos hatásköre a Szénbizottságnál",
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  }, {
    "name" : "30. Ipari és kereskedelmi alkalmazottak balesetbiztosítása",
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  }, {
    "name" : "31. A vízszolgáltatás beszüntetése a Kőbányai Sörgyárnál",
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  }, {
    "name" : "32. Vasúti alkalmazottak segélyezése",
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  }, {
    "name" : "33. Lucernamag-készletek zár alá vétele",
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  }, {
    "name" : "34. Váltókra és kereskedelmi utalványokra vonatkozó intézkedések kiegészítése",
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  }, {
    "name" : "35. A köz- és magánalkalmazottak lefoglalható illetményeinek szabályozása",
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  }, {
    "name" : "36. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "37. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "38. Termények és őrlemények hatósági igénybevétele",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 12. 1917, Sitzung 45",
  "startDate" : [ "1917-12-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60063"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. Polgármesterek kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "02. Törvényhatósági tisztviselők kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "03. Rendőrségi alkalmazottak kitüntetése",
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  }, {
    "name" : "04. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "05. Nemességadományozás",
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  }, {
    "name" : "06. Közigazgatási költségek hitelének túlkiadásai",
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  }, {
    "name" : "07. Adójavaslatok jóváhagyása a fővárosban",
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  }, {
    "name" : "08. Apponyi Antal szaktudósító részére címadományozás",
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  }, {
    "name" : "09. Távírda altiszt szolgálati idejének beszámítása",
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  }, {
    "name" : "10. Iskolák karácsonyi szünetének meghosszabbítása szénhiány miatt",
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  }, {
    "name" : "11. Konzuli főtörvényszéki állások betöltése",
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  }, {
    "name" : "12. Bírói kinevezések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Bírósági címadományozások",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "14. A fiatalkorúak felügyelősége tisztviselőinek kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "15. Igazságügy-minisztériumi kitüntetések",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "16. Bírósági tisztviselők kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "17. Büntetőintézeti tisztviselők és alkalmazottak kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "18. Javítóintézeti alkalmazottak kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "19. Ügyvédek kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "20. Dr. Bársony János egyetemi tanár kitüntetése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "21. Ügyvédek részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "22. Törvényszéki orvos részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "23. Budapesti ügyvéd részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "24. Beregszászi közjegyző részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "25. Budapesti ügyvéd részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "26. Temesvári ügyvéd részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "27. Temesvári törvényszéki orvos részére címadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "28. Nemességadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "29. Nemességadományozás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "30. Hírlapok újságpapírral való ellátása és a svédországi behozatalnál előálló árkülönbözet megtérítése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "31. Pénzintézeti vezetők kitüntetése",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 12. 1917, Sitzung 46",
  "startDate" : [ "1917-12-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59279"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A gyermekotthonokról szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A horvát-szlavón választói jogról szóló autonóm törvény szentesítése (VjM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A pettyezett gyöngypapíros új egységáron történő számlázása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Állások átminősítése a postánál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Országos Postás Kórháznak nyújtandó államsegély és annak elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Élesztőipari Bizottság létrehozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Gépjárművek üzemelésének korlátozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Határrendezési költségek túlkiadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bráth Dezső ideiglenes nyugdíjazott csendőr járásőrmester részére szolgálati idő beszámítására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Reichwein Károly, m. kir. udvari tanácsos és horvát-szlavón országos egészségügyi főnök számára a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat földművelésügyi minisztériumi alkalmazottak kinevezésére és számukra címadományozásokra: dr. Koós Mihály, Radisics István és Koós Jenő miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosok miniszteri tanácsosokká; gr. Nyáry István, dr. Bakonyi Károly, dr. Lakner Ferenc, dr. Bredl Sándor és dr. Koerfer István miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok miniszteri osztálytanácsosokká; dr. br. Than Albin, dr. Lengyel Zsolt, dr. Szandtner Ernő, dr. Mayer Károly és dr. Gallay Kálmán miniszteri titkárok részére miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; Bartmann Miklós, dr. Nagy Iván, dr. Varga Gerzson és Grabovszky Miklós miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári cím és jelleg; dr. Pataky Dénes, dr. Lenek Jenő, dr. Tóth Lóránt, dr. Vadas Zoltán miniszteri fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg; dr. Mihók Ernő, dr. Makoldy Gedeon, dr. Zombory Bertalan és dr. Terray Lajos miniszteri segédfogalmazók részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Jankovics Dezső kir. tanácsos és egri polgármester részére a Ferenc József Rend tisztikeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra: Kasselik Aurél posta és távírda főszámtanácsos számvevőségi aligazgatóvá; Szervei Adolf posta és távírda főszámtanácsos részére a számvevőségi aligazgatói cím; Kiss Lajos posta és távírda főszámtanácsos részére a számvevőségi aligazgatói cím és jelleg; Melléky Géza posta és távírda számtanácsos részére a posta és távírda főszámtanácsosi cím és jelleg; Daday József, Csegezy Árpád, Koszta István, Baumann László, Kotoff Jenő, Heltai Jenő, Melancsek József és Róna Samu posta és távírda számvizsgálók részére a posta és távírda számtanácsosi cím adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kintzig Ferenc államvasúti főmérnök és Tichy Géza államvasúti mérnök magyar kir. vasúti és hajózási biztossá történő kinevezésére, a képzettség valamint gyakorlat hiányának eltekintése mellett (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kugler Miklós nyugalmazott miniszteri tanácsos árvája részére kegydíj engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kussevich Szvetozár miniszteri fogalmazó számára a Polgári Hadi Érdemkereszt III. osztálya kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Makay Jenő tanár részére szolgálati idő beszámítására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Papp Ferenc jószágigazgatósági műszaki tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Schill József, Arad vármegye alispánja számára rétháti előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kamatmentes előlegkölcsön a budapesti középiskolai tanárok beszerzési csoportjának (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kereskedelemügyi minisztérium irodaépülete építési költségének elszámolása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Münchenben megjelenő Bayern und der Friede című röpirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Tanácskozások a polgári és hadügyi igazgatás hatásköreinek beosztásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 4. 1. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-01-04" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59280"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A parafa forgalmazásának szabályozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A szőrfélék Szőrközpontnak történő felajánlásának szabályozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A választójogi törvény német nyelvű kiadásának költsége (VjM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Állat- és Takarmányforgalmi Részvénytársaság részvénykibocsájtása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az amnesztia kérdése és előzetes békepontok megállapodása Oroszországgal (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Athenaeum Irodalmi és Nyomdai Részvénytársulat kérelme a Budapesti Közlöny előfizetési árának felemelése tárgyában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az élő sertés és a sertéstermékek árának módosításáról készített kormányrendelet tervezete (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az olaszországi megszállott területre kiküldött kormánybiztos költségeinek fedezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Országos Levéltár új épületének igénybevétele a minisztérium egyes osztályai számára (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat bellyei Rickl Gyula, államtitkári címmel felruházott igazságügyminiszteri tanácsos részére a Polgári Hadi Érdemkereszt I. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat bírói és ügyészi kinevezésekre: a Szekszárdi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Beöthy László kaposvári törvényszéki jegyző; a Rahói Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Grád Demeter máramarosszigeti járásbírósági jegyző; a Nyitrai Kir. Ügyészséghez ügyésznek Dóka Lóránd pozsonyi bírósági jegyző; a Székelyudvarhelyi Kir. Ügyészséghez ügyésznek dr. Still Ernő kézdivásárhelyi törvényszéki jegyző; a Székelyudvarhelyi Kir. Törvényszékhez bírónak dr. Jakab Béla marosvásárhelyi gyakorló ügyvéd kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Breuer Lajos nyugalmazott ezredes részére mocsai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Mihályfi Ákos címzetes prépost és tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Pollák József devecseri járásorvos, Veszprém vármegye tiszteletbeli főorvosa részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Szekeres János miniszteri segédfogalmazó számára a miniszteri fogalmazó cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Franke Gusztáv, valóságos titkos főkormánytanácsos, berlini közmunkaügyi miniszteri igazgató, továbbá Ruckdeschel Lajos, a müncheni közlekedésügyi államminisztérium miniszteri tanácsosa részére megfelelő kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gerbeaud Emil budapesti csokoládégyáros számára a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés; valamint Hollósi Károly vasúti főraktáros számára a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Komma Nándor, a Magyar Királyi Államvasutak főmozdonyvezetője számára a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Markovic Antal nyugalmazott ezredes részére nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pellion Margit erdőtiszti árva részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Radványi Antal nyugalmazott királyi kúriai bíró részére hollóházai előnévvel nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szabó Miklós görögkatolikus főesperes számára a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Székely Jenő földműves-iskolai tanfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vertán Endre országgyűlési képviselő és dr. Rácz Gyula címzetes osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; javaslat dr. Szabóky Alajos és dr. Kovács Alajos osztálytanácsosok részére a Ferenc József Rend tisztikeresztje kitüntetés, dr. Nyáry Jenő ügyvéd, a Pénzintézeti Központ jogtanácsosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés, valamint Mocsay Sándor országos gyűjtőfogházi parancsnok és Kócsy Károlyné büntetőintézeti tiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VjM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Magyar állampolgárok segédszolgálatra való igénybevétele Németországban (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Munkásügyi panaszbizottságok hatáskörének kiterjesztése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása az Oltenben megjelenő Neue Zeiten, neue Aufgaben, neue Losungen című röpirattól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Tájékoztatás céljából készült nem hivatalos kiadvány költségeinek túlkiadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Táviratok és távbeszélgetések költségeinek túlkiadása (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 1. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-01-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60064"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A Budapesti Közlöny magánhirdetési díjtételeinek 100%-os felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A burgonya szesztermelésre való további felhasználásának eltiltása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A kabinet tagjai tárcáinak Őfelsége rendelkezésre való bocsátása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A kolozsvári Karolina országos kórház póthitele (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A konzuli bíráskodás szabályozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A kormány tagjai tárcáikat a király rendelkezésére bocsátják (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A kőszénkátrány árának megállapítása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A közalkalmazottak újabb háborús segélyéről szóló horvát autonóm törvényjavaslat előzetes jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A leszerelés folytán feleslegessé váló katonai javak szétosztására intézőbizottság megalakítása (ÁgM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A Magyar Kir. Központi Statisztikai Hivatal háború utáni feledatának tárgyalása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A nyílt tengeri halászat fejlesztése tárgyában a fiumei Nekton társasággal kötött szerződés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A paprika forgalombahozatalának újabb szabályozása (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A rekvirált fogatok, járművek és állatok újra becslése (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A valamely cselekmény büntetőjogi megítélésénél irányadó összeg magasságának megváltoztatásáról szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Állami gondozott gyerekek tartásdíjának felemelése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az igénybevett szabad terek és telkek után fizetendő kártérítés (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Országos Központi Hitelszövetkezet kétes követelései (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Erdélyrészi napközi otthonok részére folyósítandó költségek (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hiteltúllépések az igazságügyminisztériumnál (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az Érpatak és Nagykálló közötti vicinális közút építéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a ruházati ügyek felügyletére kormánybiztosság felállítására, javaslat Maly Ferenc miniszteri tanácsos kormánybiztosi kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat bírósági kinevezésekre: az Élesdi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Hollmayer Béla belényesi járásbíró; a Salgótarjáni Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Porázik János balassagyarmati törvényszéki jegyző; az Alsólendvai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak Kernuch Emil győri törvényszéki jegyző; az Élesdi Kir. Járásbírósághoz járásbírónak dr. Oláh Béla kézdivásárhelyi és Gyürky István rimaszombati törvényszéki jegyzők; a Kőrősbányai Kir. Járásbírósághoz járásbírónak dr. Kovács István dévai törvényszéki jegyző; a Váci Kir. Járásbírósághoz járásbírónak dr. Pintér Ernő váci járásbírósági jegyző; az Egri Kir. Törvényszékhez bírónak Cserveny István egri törvényszéki jegyző; a Szolnoki Kir. Ügyészséghez ügyésznek dr. Warga Zoltán budapesti törvényszéki jegyző kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bocsek Károly újbányai járásbíró számára a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Cibele János ipolysági járásbírósági irodatiszt árvája részére kegyelmi nevelési járulék engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Deák Lajos, Maros-Torda vármegye királyi tanfelügyelője részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Domer Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bátsmegyey Imre orsovai nyugalmazott járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Czettler Jenő miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Góger László miniszteri tanácsos részére szilágypaniti előnévvel nemesség adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Imre Sándor, a Magyar Királyi Állami Polgári Iskolai Tanítóképző-intézet rendes tanárának igazgatóvá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Jekel Péter részére mellékállás (az Átviteli Kereskedelmi Részvénytársaság igazgatósági tagsága) engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Rónay László miniszteri titkár részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Schuster Rudolf, a Magyar Kir. Szabadalmi Tanács elnöke számára medgyesi előnévvel nemesség adományozására; javaslat dr. Nitsche Győző, a Magyar Kir. Szabadalmi Hivatal elnöker részére a Lipót Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására; javaslat dr. Pechár Kornél szabadalmi hivatali levéltárnok részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Homrogdi Lichtenstein László kir. tanácsos, az Állat- és Takarmányforgalmi Részvénytársaság vezérigazgatója részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kádár Samu és Heckl Ödön vallás- és közoktatásügyi minisztériumi segldhivatali igazgatók részére a segédhivatali főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kauba Ferenc aradi törvényszéki fogházőr árvája részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetések adományozására az önkéntes betegápolás és a közjótékonyság terén szerzett érdemekért: Kohner Ágostonné Stein Róza, a pesti izraelita hitközség fiúárvaházának elnöknője, Reiner Edéné Kaufmann Regine és Szabó Józsefné Grauer Jenny részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya kitüntetés; Zimonyi Schwarz Mihályné Deutsch Kamilla, a fiumei városi közkórház önkéntes ápolónője részére a Polgári Hadi Érdemkereszt III. osztálya kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetésekre: I. központban dolgozók, II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Roth Loránd, dr. Tahy Jakab és Radisics István miniszteri tanácsosok, dr. Magyary Győző, dr. Mattyasovszky Miklós, dr. Balogh Sándor miniszteri osztálytanácsos, dr. Bakonyi Károly és dr. Lossonczy Géza miniszteri osztálytanácsosok, dr. Hegedüs Aladár, dr. Balázsovits Dezső, dr. Steineker Ferenc, dr. br. Than Albin, dr. Lengyel Zsolt, dr. Mayer Károly és dr. Gally Kálmán miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok, dr. Éberling Ede és dr. Pasteiner Alfonz miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkárok, dr. Tellmann Károly, dr. Zákó Elemér, dr. br. Wlassics Tibor, dr. Balázsi Ferenc és dr. Titsch Sándor miniszteri segédtitkárok, dr. Pataky Károly, dr. Dányi Dezső és dr. Nemeshegyi Oszkár miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazók, Darányi Béla miniszteri tanácsos, gazdasági főigazgató, Landgraf János miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Bárdossy Jenő miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott állategészségügyi főfelügyelő, Schmidt Károly miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főerdőtanácsos, K. Vörös Sándor nyugalmazott gazdasági akadémiai igazgató, Schick Emil, Tellyesniczky János és Pósa Károly miniszteri osztálytanácsosok, Lickl Károly gazdasági főfelügyelő, Egey Szilárd szőlészeti és borászati főfelügyelő, Bartók Géza mezőgazdasági statisztikai felügyelő, Horváth Gyula nyugalmazott kir. járásbíró, Sándor Jenő főerdőmérnök, Bodrogközy Zoltán földműves iskolai igazgató, idősebb Tóth Károly vincellériskolai igazgató, Németh József állami főkertész, Kneuzel-Herdliczka Ernő gazdasági akadémiai rendkívüli tanár, Vértesi Ferenc, Kriván Antal és Asztalos Géza miniszteri főszámtanácsosok, Mentler Sándor miniszteri főerdőszámtanácsos, Brannich Gyula és Vallent Emil miniszteri erdőszámtanácsosok, Zimmermann Márton és Balázsovits Kornél miniszteri számtanácsosok részére; III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Kiss Sándor és dr. Czvetkovits Ferenc miniszteri fogalmazók, dr. Tiszti Lajos és dr. Márkus Tibor miniszteri segédfogalmazók, dr. Devich László fizetéstelen miniszteri segédfogalmazó, Zboray Ferenc gazdasági intéző, Papp Viktor jószáigazgatósági fogalmazó, G. Szabó Gyula állami kertész, Hauszmann Béla kir. erdőmérnök, Papp Elemér telepítési felügyelő, Pamper László fizetéstlen pénztári segédtiszt, Kolb Ernő miniszteri számvizsgáló, dr. Zsilinszky Rezső miniszteri számellenőr, Baka Kálmán, Heintz István, Iberer Géza és Horváth József miniszteri számtisztek, Wargha Istvánné, Vogl Emília és Laczkó Gizella fizetéstelen miniszteri írógépkezelőnők és Nagy József miniszteri irodasegédtiszt részére; IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Kovács Mihály, Szolga József, dr. Ertler Antal és Takács János díjnokok, Bayer Mihály, Nátkai Pál és Bézsenyi György hivatalszolgák, Sütő Sándor és Kis Pál segédszolgák részére. II. A külső tisztiviselők és alkalmazottak közül II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Radisics György miniszteri tanácsos, a mezőgazdasági múzeum igazgatója, Serbán János nyugalmazott miniszteri tanácsos, dr. Fáy Gyula miniszteri tanácsos, az országos gazdasági munkáspénztár ügyvezető igazgatója, Csik Imre nyugalmazott miniszteri tanácsos, Mariányi János, Ulreich Gyula és Tordony Emil főerdőtanácsosok, Lonkay Antal és Kaufmann Béla főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erődtanácsosok, Kluge Ferenc gazdasági főfelügyelő, Mayer Henrik országos szőlészeti és borászati főfelügyelő, Páter Béla dr. gazdasági akadémiai igazgató, Jablonovszky József kir. tanácsos, m. kir. rovartani állomási igazgató, Gyárfás József országos növénytermelési kísérleti állomási igazgató, Gombos Gyula és Koszits Pál jószágigazgatók, Sztankovich János gazdasági akadémiai igazgató, Répássy Miklós miniszteri osztálytanácsos, Koloss váry László nyugalmazott miniszteri osztálytanácsos, Szilágyi József főerdőszámtanácsos, Illés Vidor, Kriszta Gyula, Draskovich József, De Pottere Gerard, Ondrus Gyula és Winkler Miklós erdőtanácsosok, Bészler Kálmán erdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőmérnök, Jakab László és Illés Vince állategészségügyi főfelügyelők, Beöthy János I. osztályú gazdasági intéző, Kuszenda János állategészségügyi felügyelő, Zonda József állategészségügyi felügyelő, Jakabffy Imre, Ébner Jenő és Bagáry Kálmán gazdasági felügyelők, Szomjas Aladár kirendeltségi felügyelő, Kuttner Kálmán és Gillyén József műszaki tanácsosok, Gálffy János és Sólyom Albert szőlészeti és borászati főfelügyelők, Pálffy Mór dr., Treitz Péter és Timkó Imre főgeológusok, Fraunhoffer Lajos meteorológiai intézeti aligazgató, Anderkó Aurél adjunktus, Grabner Emil növénynemesítő intézeti igazgató, Faltin Adolf állomásvezető, Griell Kálmán dr. fővegyész, Doby Géza dr. állomásvezető, Dezsényi Béla jószágfelügyelő, Rulf Géza állategészségügyi felügyelő, Hegedüs Gyula főszámtanácsos, Kováts Elek főerdőszámtanácsos, Kontz József főszámtanácsos, Dióssy Dezső főerdőszámtanácsos, Plachy Teofil, Irinyi Aurél, Spengel Sándor, Kohout János, Enyedi János, Szabó Kálmán, Hyna Ottó és Kelemen Béla főerdőmérnökök, Révész Gyula, Kese Lajos és Reitz János állategészségügyi felügyelői címmel felruházott főállatorvosok, Varga Sándor és Papp Sándor főállatorvosok, Brokés Rezső gazdasági felügyelő, Nagy Sándor, Sajó Elemér, Zayzon Géza és Szirányi Béla főmérnökök, Molnár Imre jószágfelügyelői címmel felruházott gazdasági intéző, Hutskó Miklós számtanácsos, Gaál Károly segédhivatali főigazgató, Magyar József számtanácsos, Vladár Endre gazdasági akadémiai tanár, Véniss Gyula és Vitályos György földműves iskolai igazgatók, Eszterhay Kálmán és Vuk Mihály dr. fővegyészek, Dicenty Dezső adjunktus, Clement Károly főerdőmérnök, Schilberszky Károly dr. kertészeti tanintézeti tanár, Velich István állami főkertész, Szász Nándor kertészeti tanintézeti titkár, Deák Imre méhészeti felügyelő, Benkő Pál földműves iskolai igazgató, Székelyhidy Viktor állomásvezető, Fejér Lajos kirendeltségi felügyelő, Remeschberger Gusztáv miniszteri számtanácsos, Wenk Gyula erdőszámtanácsos, Jakabffy István és Seydl Tivadar számtanácsosok részére; III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Plotényi Jenő, Muk András, Horváth Dezső, Fridrik Árpád, Török Béla, Dénes Zoltán és Rieszter Hugó erdőmérnökök, Tachauer Adolf és Perényi Jenő állatorvosok, Molnár Imre és Perlaky Elemér gazdasági felügyelők, Oláh Béla, Csizinszky László, Horemusz István, Vas Leó és Lampl Hugó mérnökök, Steindl Gyula pénztári főtiszt, Balogh Tódor, Ulicény Károly és Csathó Gyula szőlészeti és borászati felügyelők, Sidlovits Lajos, Beszterczei Gábor, Nyárády János és Mező Károly gazdasági tanárok, Stepankó Henrik gazdasági akadémiai titkár, Dessewffy Aladár fürdőorvos, Gergely István főkertész, Valló Árpád méhészeti felügyelő, Voit Ottó kirendeltségi felügyelő, Kovalszky Kálmán dr. jószágigazgatósági segédtitkár, Huszth Aladár, Fülöp Andor és Horváth Fülöp erdőszámvizsgálók, Halmi Gyula asszisztens, Dénn Sándor segédhivatali igazgatói címmel és jelleggel felruházott irodatiszt, dr. Szőke Béla és dr. Barkassy Béla miniszteri segédfogalmazók, Juhász Ferenc pénztári tiszt, Tersztyánszky Imre, Halmi Nándor és Vass Zoltán dr. gazdasági segédfelügyelők, Matyasovszky Emil segéderdőmérnök, Szilasi Jenő állatorvos, Balás Willybald és Bitzó Vilmos gazdasági segédfelügyelők, Totth Jenő szőlészeti és borászati felügyelő, Mosánszky Béla és Munkácsy József szőlészeti és borászati segédfelügyelők, Nyárády György dr. gazdasági akadémiai segédtanár, Sávoly Ferenc dr. asszisztens, Tóth Ede segédvegyész, Darabonth Barna fürdőmérnök, Pleyer Gyula pénztári segédtiszt, Csorba István, Lázár Ferenc és Erdélyi László állami kertészek és Lehóczky Lászlóné fizetéstelen miniszteri írógépkezelőnő részére; IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Till Gusztáv, Kliment János, Fenyvesi Béla, Zinn István, Láner Gyula, Kinpián Illés, Gyuri György, Szlinka András, Katler János, Sterczl Jakab, Dénes József, Török Zsigmond, Zsigó Károly, Komadina Miklós, Szabó Lajos, Pavlicevic József, Nagy György, Medvegyi Antal, Vadas József, Molnár András, Krizsmár Vince, Kolb Gyula, Havas Péter és Čačić János főerdőőrök, Marcsán Gyula famester, Berger Bódog vízmester, Ujlaki István hivatalszolga, Novotni Antal, Duhek József, Lázár György, Birosz József, Szász István, Mihu János, Szász Gábor, Gábor László, Preiniszberger Ignác, Gereszku Péter, Biondic Mile és Ehrenretier Miklós erdőőrök részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat külföldi állampolgárok (dr. br. Kullmer Miksa ügyvédjelölt, bécsi lakos; Cutic Károly puskaműves, marburgi lakos; Hoge Ernesztin tanítónő-jelölt, grazi lakos; Huth Anna hivatalnoknő, grazi lakos) elbocsátására a magyar állam kötelékéből (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Lederer Miksa alezredes árvája számára borszczewkai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat magyarcsesztvei Miske József főkonzul bárói rangjának örökbefogadott fia számára való átruházására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat nyugalomba vonuló minisztériumi tisztviselők számára kitüntetés adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pasterczyk Antal királyi tanácsos, a Magyar Királyi Államvasutak igazgatóhelyettese részére a magyar királyi udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pleininger Ferenc pécsi gyakorló ügyvéd részére a királyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pleplár Lajos alezredes számára stari-brodi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Roskoványi Ambrus eperjesi alügyész özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat rutén, görög katolikus papi családból származó főiskolai hallgatók segélyezésére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Székely Károly bajai katolikus gimnáziumi rendes tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Zsobrovszky Endre soproni büntetőintézeti főtiszt részére az országos fegyintézeti igazgatói cím adományozására (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Osztrák gyerekek magyarországi nyaraltatása és magyar gyerekek osztrák tengerparti üdültetése (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Rendelet a Pamutipari Bizottság megalakításáról (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Szmrecsányi György pozsonyi kormánybiztos hatáskörének kiterjesztése (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Vasanyagok forgalmának szabályozása (KM)",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 23. 1. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-01-23" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59281"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A panaszbizottságokra vonatkozó rendelet kiadásának kérdése (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Az új kormány bemutatkozása az országgyűlésen (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Haendel Vilmos, a debreceni tudományegyetem nyilvános rendes tanára részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Hegyeshalmy Lajos, az Országos Vasbizottság elnöke részére a Polgári Hadi Érdemkereszt I. osztálya kitüntetés; Radwaner Vilmos, az Országos Vasbizottság igazgatója és az Unio cs. kir. szabadalmazott Vas- és Bádoggyár Rt igazgatója részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya kitüntetés adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Nagy Ferenc közélelmezésügyi államtitkár részére a Polgári Hadi Érdemkereszt I. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Haich Károly, a Győr-sopron-ebenfurt-i Vasút ügyvezető igazgatója részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya kitüntetés adományozásra (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kirschner Imre őrnagy lánya részére, Pap Károly címzetes őrnagy özvegye részére, Tar Gyula törzsőrmester özvegye részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kobelrausch Gyula, a bélapátfalvai Cement gyár igazgatója részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kramer Fülöp kereskedelmi tanácsos, budapesti negykereskedő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat magasabb állás cím és jelleg adományozására: dr. Csorba Iván, dr. Koós Ödön, Beretvás Jenő, dr. Vécsey Kálmán és dr. Harsányi Mór miniszteri segédtitkárok részére miniszteri titkári cím és jelleg adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mayer Pál honvéd ezredes részére aszódi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Payr Vilmos honvédelmi miniszteri tanácsos honvédelmi államtitkárrá történő kinevezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szalay László, Abaúj-Torna vármegye és Kassa város főispánjának vallás- és közoktatásügyi államtitkárrá történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szmrecsányi György, kormánybiztos és Pozsony vármegye, valamint Pozsony város főispánja részére megfelelő díjazás megállapítására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ugron Gábor volt belügyminiszter erdélyrészi királyi biztossá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Windisch-Graetz Lajos tárcanélküli miniszter megbízása a közélelmezési ügyek vezetésével (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 26. 1. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-01-26" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59282"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A diftéria szérium termelő intézet költségének túlkiadása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A fiumei tengerparti kormányzói tanács személyzeti költségeinek túlkiadása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A gyulafehérvári és fogarasi görögkatolikus érsekség betöltésének kérdése (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A háború alatt militarizált gyárak és üzemek munkásainak szolgálati kötelezettsége (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A hadsegélyezésre fordítandó összeg növelése (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A keményítő, a szörp, a dectrin és a szőlőcukor legmagasabb árának megállapítása (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A kukoricaliszt árának megállapítása (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A pénzügyminisztérium épületének helyreállítási költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A pozsonyi állami kórház költségeinek túlkiadása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A Stefánia Szegénygyermek-kórház Egyesület részére folyósítandó segély kiutalványozása (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A tárcanélküli miniszterek rendelkezésére bocsátott összegek póthitele (ÁgM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A tarhonya és száraztészták árának megállapítása (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A vízrendező társulatoknak adandó előlegekről és segélyekről szóló 1914:XVIII. tc. módosítása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Árvizsgáló bizottságok szervezése (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Erdély részére kinevezendő kormánybiztos ügye (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az erdélyi menekült lakosság segélyezésének költségei (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Az Országos Közélelmezési Hivatal költségei (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Oszmán Birodalommal kötött egyezmények aláírása (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Az Osztrák-Magyar Bankkal létesített egyezmény bejelentése (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Emberi és gazdasági kvóták redukálása (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Forradalmi jellegű mozgalmak megelőzése (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Intézkedések a hadsereg számára szállított vágómarha- és juhszállítmányok ügyében (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Abele Rezső közigazgatási bírósági tanácselnök részére a Vaskorona Rend II. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Andraskó Jakab, a prakfalvi vas- és acélgyár alkalmazottjáa részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Andrejkovics István királyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos és lőcsei pénzügyigazgató-helyettes kinevezésére a lőcsei pénzügyigazgatói állásra (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Babic Miklós miniszteri tanácsosi címmel felruházott zágrábi kincstári jogügyi igazgatósági főtanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Balogh Elek brassói pénzügyi titkár részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bárczy Elek miniszteri segédfogalmazó részére a fogalmazói cím adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bárczy Elek miniszteri segédfogalmazó részére a Polgári Hadi Érdemkereszt I. osztálya kitüntetés adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Beniczky Ödön, Bars vármegye főispánjának Esztergom vármegye főispánjává történő esetleges ideiglenes megbizatására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Criste Oszkár nyugalmazott ezredes részére dáli előnévvel nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Cvrcek Ferenc nyugállományú altábornagy részére mieleci előnévvel nemesség adományozására (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Czillich Mária, országos főpénztári fizetőmester özvegyének lánya részére kegydíj felemelésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Demeczky Jenő erdő-számtanácsos részére a főszámtanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Demián Ottó 1. osztályú honvéd főhadbiztos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Balogh Elemér újpesti járásbíró és dr. Zilahi László budapesti törvényszéki bíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Beck Lajos igazságügyminiszteri államtitkár felmentésére és részére a legfelső elismerés kifejezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bernát István, a Magyar Gazdaszövetség igazgatója részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Betegh István miniszteri segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Karay Lajos és Avedik Simon kúriai bírák tanácselnökké történő kinevezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Sebess Dénes budapesti ítélőtáblai tanácselnök igazságügyminiszteri államtitkárrá történő kinevezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Strausz István legfőbb állami számvevőszéki tanácsos kinvezésére számvevőszéki alelnökké; Ábrai Zoltán számvevőszéki osztálytanácsos kinevezésére számvevőszéki tanácsossá; Gelléri Gyula és Urbán István számvevőszéki titkárok részére számvevőszéki osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Vargha Imre miniszteri titkár, a Közigazgatási Bíróság pénzügyi osztályának elnöki titkára osztálytanácsossá történő kinevezésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat egyészségügyi tanácsosi cím alapítására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Follért Károly posta- és távírda igazgató, valamint dr. Szüry János miniszteri tanácsos részére az államtitkári cím és jelleg adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gottlieb Lajos nyugalmazott alezredes részére alsósebesi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hammersberg László országgyülési képviselő Abaúj-Torna vármegye és Kassa város főispánjává történő kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hauser Ferenc nyugálllományú vezérőrnagy részére rákoscsabai előnévvel nemesség adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kohl Ferenc, a Stephaneum nyomdájának igazgatója részére a tanácsosi cím adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kronstein Alajos, sz Első császári királyi szabadalmazott Dunagőzhajózási Társaságnál alkalmazott felügyelő részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Laufer Gyula budapesti, Gerő Antal győri, dr. Jékey Dániel kolozsvári, Fehér Tamás és Szlavek Ferenc budapesti ítélőtáblai bírók kúriai bírókká történő kinevezésére; továbbá javaslat kúriai bírói címmel és jelleggel való felruházásra Czebel Gusztáv és dr. Matolay Gábor debreceni, dr. Borbély Sándor kolozsvári ítélőtáblai bírók számára, valamint dr. Rabács János, a Budapesti Központi Járásbíróság vezetője részére (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Lepey Antal nagytapolcsányi kisbirtokos részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mihálffy Vilmos miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nádas Róbert vasúti főfelügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nemecic József cs. és kir. altábornagy részére a magyar bárói méltóság adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ráth Zsigmond kúriai tanácselnök kúriai másodelnökké történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tarkovich József, az Osztrák-Magyar Bank alkormányzójának újbóli kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Temple Rezső miniszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Varju Lajos, Ekecs község jegyzője részére az Arany Érdemkereszt; Vörös Vince, Foktő község írnoka, valamint Zumpf János, Gyimótfalva község bírója részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vida László és Kis Károly postatakarékpénztári számtanácsosok részére a tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Weiss Ilona és Bekk Irma, a berlini Österreichisch-ungarische Frauenhilfe egyesület tagjai részére a közjótékonyság terén elért eredményeikért a Polgári Hadi Érdemkereszt II., illetve III. osztálya kitüntetés adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Zikéli Ernő zálogházi tiszt árvája részére kegynevelési járulék engedélyezésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Kamatmentes előleg a Bevásárlási Központ tőkéjének felemelése céljából (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Katonai javak értékesítése (ÁgM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Közélelmezési kormánybiztosságok létrehozása (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Külföldön élő magyar állampolgárok nemzeti gondozására szolgáló költségeinek hiteltúllépés elszámolása (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Mezőgazdasági munkásközvetítés szervezése (ÁgM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Lidovy Denik című cseh laptól (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Obraz Statu Cesko-Slovensko című röpirattól (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Rendelet a képesítéshez kötött ipar gyakorlásának megkönnyítéséről (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Részvénytársaságok mérlegének közzétételének kérdése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Selyemfonodákban alkalmazott gyermekmenhelyi lányok további alkalmazása (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 2. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-02-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60065"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A budapesti letartóztatottak és toloncok szállítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A cikória legmagasabb árának megállapítása (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A debreceni tudományegyetemi klinika építési költségeinek engedélyezése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A felhatalmazási törvényjavaslat előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A fiumei helyőrség felváltása magyar honvédség által (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A halli vasúti állomás kibővítése (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A helyettes államtitkári cím rendszeresítése (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A közélelmezési kormánybiztosok megalakulása és illetményeik megállapítása (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A középiskolai tanárvizsgáló bizottságok vizsgadíjainak felemelése (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A mezőgazdasági termények árának megállapítása az 1918-as évre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A pénzügyi egyezmény meghosszabbítása Horvátországgal (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A pénzügyi helyzet előterjesztése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az albérletbe adott lakásrészek felmondási joga (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Az Operaház és a Nemzeti Színház személyzetének háborús drágasági segélyben való részesítése (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Gőzfűrész-telepek létesítése a vasúti talpfák termelésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hadigondozó kormánybiztosság szervezése (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Horváth Ödön Kereskedelmi Múzeum igazgatójává történő kinevezési javaslatának visszavonása (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bezerédy András miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bosnjak Tivadar és dr. Mihalic Adolf báni tanácsosok részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gulyás Pál egyetemi magántanár, a Múzeumok és Könyvtárak Országos Főfelügyelősége másodelőadója, valamint dr. Eber László egyetemi magántanár, a Műemlékek Országos Bizottságának előadója részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya kitüntetés adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Plechl Béla képviselőházi könyvtárigazgató nemességének örökbefogadott fiára, Morvay Szilárd tartalékos hadnagyra történő átruházására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gaul Károly királyi tanácsos, a Magyar Királyi Technológiai Iparmúzeum igazgatója számára varjasi előnévvel nemesség adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Germutz Vilmos gyáros, dr. Ratkovic Adolf fogalmazó gyakornok és Starceviv Nada helyettes tanítónő elbocsájtására a magyar állam kötelékéből (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hantos Elemér államtitkári felmentésére és igazgatói kinevezésére a postatakarékpénztárnál (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hauszmann Alajos nyugalmazott műegyetemi tanár részére velencei előnévvel nemesség adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Konrád Károly, a Fleischmann Antal Dunakotró-Gőzhajózási Vállalat kotrómestere és egyik kotróhajójának parancsnoka részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Logoschan Miklós császári és királyi vezérőrnagy részére karánsebesi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Markóczy Antal császári és királyi ezredes részére fonyódi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tersztyánszky László közalapítványi főerdőtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására; javaslat Kertész K. Róbert miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki főtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására; javaslat Sváb Gyula műszaki tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ugron Gábor volt belügyminiszter erdélyrészi királyi biztossá történő kinevezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vrbanic Károly cs. és kir. nyugalmazott őrnagy részére otocaci előnévvel nemesség adományozására (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Weisz Julián részére az udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Négy fordítói állás szervezése a fiumei magyar királyi államrendörségnél f(BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Schimmel Rachel Leah hagyatéki tárgyalásának ügyében a Dubieckói Császári Királyi Járásbíróság kiküldése (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Urban Jiri hagyatéki tárgyalásának ügyében a Nechanitzi Császári Királyi Járásbíróság kiküldése (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Vízépítési részvénytársaság alapítása az állami folyószabályozásra (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Zemplényi Tivadar festőművész, a Képzőművészeti Főiskola tanára temetési költségének elszámolása (VKM)",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 2. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-02-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59283"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A budapesti I. számú szemklinika bővítésére előirányzat nélküli átmeneti kiadás elszámolása (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A horvát-szlavón országgyülés elnapolása (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A József Műegyetemen létesített ifjúsági jótékonysági intézmények költségeinek hiteltúllépése (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A katonai javak értékesítése (ÁgM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A képviselőház hiteltúllépése (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A községi közigazgatási tanfolyamokkal kapcsolatos internátusok hiteltúllépése (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A lipótmezei elmegyógyintézet költségeinek előirányzat nélküli átmeneti kiadása (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A Magyar Történelmi Társulat részére állami segély engedélyezése kötetek megjelentetésére (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A papírellátás biztosítása (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A rekvirálással összefüggő kihágási eljárás gyorsítása, szigorítása (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A részvénytársaságok és szövetkezetek osztalékának szabályozása (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A szarvasmarha- és juhvásárlás, illetve -forgalmazás korlátozása, vásárlási igazolványhoz való kötése (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A széna, szalma, szálas- és tömegtakarmányok szállítási igazolványok használatának ügye (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A visóvölgyi helyiérdekű vasút tőkéjének felemelése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Állami kamatmentes beszerzési előlegek kimutatása (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Autonóm törvényjavaslat felterjesztése a horvát-szlavón belügyi önkormányzat szükségleteinek fedezéséről (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Autonóm törvényjavaslat felterjesztése a magyar-horvát pénzügyi egyezményi törvény hatályának meghosszabításáról (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Átmenetgazdasági minisztérium ügykörének felosztása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Csendőrök és rendőrök felmentése katonai szolgálat alól (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Faállomány értékesítése céljából a szükséges erdei vasút és fűrésztelep létesítésének és berendezésének költségeire kölcsönfelvétel a Besztercei Magyar Kir. Erdőigazgatóságnál (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Grünvald testvérek és Schiffer építési vállalkozók cégének mentesítése a láposvölgyi helyiérdekű vasút megépítésére és fenntartására vállalt kötelezettség alól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Háborús segély engedélyezése a a fiumei államrendőrségi alkalmazottak és a besztercei határrendőrségi alkalmazottak részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a 75 éves Pesti Magyar Kereskedelmi Bank vezetői részére kitüntetés és nemsség adományozására: Fehér Miksa ügyvezető igazgató részére nagyabonyi előnévvel nemesség, Glósz Ferenc banki főügyész részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Dáni család tagjai részére a név Dányra történő változatásának engedélyezésére, a gyarmatai előnév megőrzése mellett a magyarcsékei előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Sójövedék Vezérügynökség vezetői részére kitüntetés adományozására: nagyhantai dr. Dobay Aurél ügyvezető igazgató részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés, Rudas Gyula igazgató részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés, Dallos Rezső aligazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ambrózy István, főrendi házi tag részére a Walli és Sonnenthurni gróf Megazzi család nevével, előnevével és címerével történő egyesítésének engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az 50 éves Magyar Általános Hitelbank vezetői részére kitüntetés és nemesség adományozására: Kovács Géza ügyvezető igazgató részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés, Ervin Kálmán igazgató részére sarkadi előnévvel nemesség, Sebesta Kolos igazgató részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Berczik Gyula miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Aranyossy Andor és dr. Aranyossy Arisztid kassai ügyvédek részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya kitüntetés adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Blum Ödön közegészségügyi felügyelővé történő kinevezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Czigler Ármin budapesti gyakorló ügyvéd részére nemesség adományozására egerszalóki előnévvel (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. györgyfalvi Csete Antal veszprémi tiszti főügyész részére nemesi címer adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Hajdú Imre részére a közegészségügyi felügyelői cím és jelleg adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Remenyik István Heves vármegye főispánjává történő kinevezésére, dr. Vass János utódjául (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Réthy Antal, a Magyar Kir. Meterológiai és Földmágnességi Intézet I. osztályú asszisztense részére az adjunktusi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Szabó Sándor, fővárosi tiszti főorvos részére az udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Zachár Gyula budapesti tudományegyetemi magántanár részére tiszteletdíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Juhász Vilmos temesvári vonatfékező részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Laner Kornél vasúti és hajózási biztos részére a vasúti és hajózási felügyelői cím és jelleg adományozására; javaslat Bánhegyi István államvasúti mérnök vasúti és hajózási biztossá történő kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pazár Andor csizi gyakorló orvos részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szántó Ede nyugállományú főhadnagy özvegye részére kegydíj engedélyezésére; javaslat Semsey Remigiusz főhadnagy árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vrankovic György horvát báni tanácsos részére starigradi előnévvel nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Olcsó hús akció tervezete (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Vidensky Dennik című cseh nyelvű laptól, a Prágában megjelenő Narod, Narodny Politika, Venkov és a Narodny Listy cseh nyelvű lapoktól, a Brünnben megjelenő Lidove Noviny című cseh nyelvű lapotól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Karlsbad-ban megjelenő Neuösterreichische Blätter című időszaki sajtóterméktől (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Segélyakció a háborús kárt szenvedett középbirtokosok részére (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 2. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-02-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60066"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A Balatoni miniszteri biztosság költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolása a földművelésügyi tárca terhére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A kereskedelemügyi miniszter a háztartási fémedények pótlására szolgáló vasedények maximális árának felemeléséről szóló rendeletről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A közös haderőhöz, a m. kir. honvédséghez és a m. kir. népfelkeléshez tartozó személyek, valamint hátramaradottaik katonai ellátásról szóló törvényjavaslat bemutatása, illetve javaslat annak az uralkodó és az országgyűlés elé terjesztésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az Oroszországból, illetve Ukrajnából behozandó nyersanyagok felhasználásáról 1916. február 21-én Berlinben aláírt egyezményről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a Romániával kötendő béke gazdasági, határkiigazítási kérdéseiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Bochkor Károly egyetemi tanár tényleges szolgálatban hagyásához az 1918/19. tanév végéig (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Gačka és Lika folyók vízi erőinek felhasználásáról szóló horvát autonóm törvényjavaslat jóváhagyására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a kolozsvári Országos Karolina kórház részére pótátalány kiutalására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a közellátás biztonsága érdekében a vetésterületek felvételéről, új nép- és állatösszeírás elrendeléséről szóló rendelet-tervezetről (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Nemzeti Színház nyugdíjintézete részére az éves államsegélyen felül többlet kiutalására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a tisztviselők részére ingyenes vetőmag-kiutalás költségeinek biztosítására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Benedek Árpád hírlapíró, felmentett miniszterelnökségi sajtótudósító számára megítélt végkielégítés költségeinek előirányzat nélküli, átmeneti kiadásként történő elszámolására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Csákvány József nyugalmazott II. osztályú postai altiszt részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Hantos Elemér államtitkári címmel felruházott postatakarékpénztári igazgató részére személyi pótlék engedélyezésére és a vele szemben felmerült összeférhetetlenségi kérdés tisztázására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kaldrovits Géza, a Magyar Jelzálog Hitelbank igazgatója és törvényes utódai részére garamrévi előnévvel nemesség adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kerényi Károly Veszprém vármegyei nyugalmazott főorvos részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Ott János kereskedelemügyi miniszteri osztálytanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Filep Károly műszaki tanácsos és Hajagos Imre miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos miniszteri osztálytanácsosi kinevezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Govrik Lajos agai postamester részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gr. Semsey Lászlóné, szül. Desewffy Rolla grófnő és gr. Sigray Antalné, szül. Daly Harriott részére az I. osztályú Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Jekelfalussy Zoltán fiumei és magyar-horvát tengerparti királyi kormányzó, kinevezett fiumei közélelmezési kormánybiztos tiszteletdíjának megállapítására (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Fabritius Győző és Vidovich Menyhért ezredesek árvái részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására a m. kir. Határőrségnél: Steindorfer Viktor, Markovics János és Beliczky Kálmán m. kir. határrendőrségi fogalmazók, illetve Krajcsovich Rezső m. kir. határrendőrségi hivatali segédtiszt részére III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés, Vigh Vincze m. kir. határrendőrségi címzetes őrségvezető és Szalánczi János m. kir. határrendőrségi hivatalszolga részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozása (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására a Pesti Könyvnyomda Rt. fennállásának ötvenedik évfordulója alkalmából: Tanay József aligazgató részére a Ferencz József Rend lovagkeresztje kitüntetés, Weber György művezető, Janecska Antal betűöntödei művezető és Gönczi József mesterszedő részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés, Zimmermann Adolf, Jáhn Antal és Hovanetz Ferencz főszedők, Noske Ernő hangjegymetsző és Wondraczek Károly hangjegynyomó osztályvezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozása (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására a sátoraljaújhelyi polgárőrség megszervezéséért: ifjú Bajusz József Zemplén vármegyei árvaszéki ülnök és dr. Székely Albert sátoraljaújhelyi ügyvéd részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés, Hericz Sándor sátoraljaújhelyi ipartestületi elnök részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés, a hadi jótékonyság terén tanúsított áldozatkészségéért Stief Jenő kolozsvári papírkereskedő részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozása (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására az Atheneum nyomda ötven éves fennállása alkalmából: Schwarz Félix igazgató részére a m. kir. udvari tanácsosi cím, Ranschburg Viktor igazgató és törvényes utódai részére győrújvárosi előnévvel nemesség, Wozner Ignácz nyomdai művezető részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés, Anton Gyula Kristóf, Aufner János, Lange Vilmos, Baló Gyula, Wohlmuth István betűszedők és Csató Zsigmond főszedő részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés, Juray Franz Vilmos gépmester, Lange Olimpia Eleonóra és Gangl Erzsébet munkásnők részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: gr. Jankovich László cs. és kir. kamarás, nyugalmazott főispán részére a Lipót Rend lovagkeresztje a hadi díszítménnyel, gr. Semsey László nagybirtokos, országgyűlési képviselő részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje a hadi díszítménnyel, Harmatzy-Simon Loránt m. kir. belügyminiszteri titkár, Magyar Vöröskereszt Egylet (MVKE) főmegbízott-helyettes, dr. Köllner Károly közkórházi igazgató, az MVKE központi választmányi tagja, dr. Lyka István földbirtokos, MVKE megbízott és dr. Simon Elemér országgyűlési képviselő, ügyvéd, Vöröskereszt egyleti főmegbízott részére a III. osztályú Vaskorona Rend, br. Gerliczy Félix főrendiházi tag, Magyar Vöröskereszt egyleti főmegbízott-helyettes, Kammer Ernő magánzó, MVKE főmegbízott-helyettes és Beniczky Géza cs. és kir. kamarás, m. kir. honvéd huszárszázados, MVKE főmegbízott részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje, Dr. Alapi Gyula Komárom vármegyei főlevéltárnok, a Komárom városi Vöröskereszt választmány alelnöke, Dr. Bacon József Segesvár városi főorvos, a városi választmány orvosa, Dr. Eckermann Ede ügyvéd, a Magyar Földhitelintézet ügyésze és a Budapest II. kerületi Vöröskereszt választmány főtitkára, Förster Jenő Szepes vármegyei levéltárnok, a vármegyei Vöröskereszt választmány titkára, Dr. Hosszu István bankigazgató, MVKE főmegbízott-helyettes, Dr. Juhász Mihály ügyvéd, MVKE megbízott, Kallina Géza építész, MVKE megbízott, Dr. Körmöczi Zoltán kórházi főorvos, MVKE megbízott, Dr. Kun Tibor ügyvéd, MVKE főmegbízott-helyettes, Dr. Kürti Menyhért, a ciszterci rend felszentelt tagja, a bajai főgimnázium igazgatója, egri fiókegyleti volt titkár, Latzkó Manó ékszerész, MVKE megbízott, Dr. Lukács Géza, a Magyar Földhitelintézet tisztviselője, MVKE főmegbízott-helyettes, Majsch Oszkár uradalmi titkár és a futakvidéki Vöröskereszt választmány gondnoka, Novelly Emil nyugalmazott m. kir. államvasúti felügyelő, MVKE főkönyvelő, Pelischek Alfréd vegyi gyári igazgató, a díszérem osztály irodavezetője, Petrovics Emil nagyszentmiklósi római katolikus plébános, fiókegyleti elnök, Pfliegler Bertalan kereskedő, törvényhatósági bizottsági tag, a Miskolc városi Vöröskereszt választmány főpénztárnoka, Ujlaki Rácz József Szekszárd rendezett tanácsú város rendőrkapitánya és a szekszárdi Vöröskereszt fiókegylet pénztárosa, kisegítő kórházi gondnok, Reiter Imre ügyvéd, a lovrini Vöröskereszt fiókegylet elnöke, dr. Sántha György közkórházi osztályfőorvos, tiszteletbeli igazgató-főorvos, MVKE megbízott, ügyvezető alelnök, Dr. Szöllősy Lajos főorvos, Dr. Teschler Antal tiszteletbeli megyei főorvos, Dr. Vargha Béla városi tiszti ügyész, Magyar Vöröskereszt választmányi elnök, Dr. Vetzák Ede ügyvéd, Vöröskereszt választmányi és fiókegyleti alelnök, Vogel James posztógyári vezérigazgató, zsolnai városi Vöröskereszt választmány alapító és választmányi tag és Dr. Zakariás János főorvos, MVKE megbízott részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje a hadi díszítménnyel, gr. Széchényi Viktorné, született gr. Ledebur Wicheln Karolina Mária, csillagkeresztes és palotahölgy, a székesfehérvári Vöröskereszt választmány elnöke, gr. Károlyi Gyuláné, született Pálffy Geraldine csillagkeresztes és palotahölgy, az MVKE központi választmányi tagja, gr. Csekonics Endre nagybirtokos, belső titkos tanácsos, kir. főasztalnokmester, főrendiházi tag, kir. biztos, az MVKE elnöke, gr. Batthyány Lajos cs. és kir. kamarás, főrendiházi tag, MVKE főmegbízott, Dr. Darányi Ignác belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő, az MVKE tiszteletbeli alelnöke, Nemeskéri Kiss Pál cs. és kir. kamarás, nyugalmazott államtitkár, MVKE főmegbízott, gr. Khuen-Héderváry Károlyné, született gr. Teleki Margit, cs. és kir. palotahölgy, az MVKE társelnöke, gr. Széchényi Emil belső titkos tanácsos, cs. és kir. kamarás, főrendiházi tag, egyleti főmegbízott, gr. Teleki Sándor belső titkos tanácsos, főrendiházi tag, MVKE főmegbízott, cs. és kir. kamarás, gr. Wolkenstein Oswald belső titkos tanácsos, cs. és kir. kamarás, volt főudvarmester, Vöröskereszt egyleti főmegbízott és Szalay László dr. államtitkár, a Kassa városi Vöröskereszt választmány elnöke részére a Polgári Hadi Érdemkereszt I. osztálya; Benedek Sándorné, az MVKE központi választmányi tagja, br. Bánffy Zoltánné, született gr. Teleki Erzsébet, a Kolozsvár városi Vöröskereszt választmány elnöknője, özvegy Bogya Jánosné, a Losonc városi Vöröskereszt választmány elnöke, gr. Chotek Mária Henriette alapítványi hölgy, a Nagyszombat városi Vöröskereszt választmány tiszteletbeli társelnöke, br. Ditfurth Móricné, a tata-tóvárosi Vöröskereszt választmány elnöke, Ibrányi Alice, a Magyar Vöröskereszt egyleti ápolónők főnökasszonya, Juhász Mihályné, a hódmezővásárhelyi városi Vöröskereszt választmány elnöknője, Kürthy Istvánné, a Komárom vármegyei Vöröskereszt választmány társelnöke, dr. Medve Zoltánné, a Krassó-Szörény megyei Vöröskereszt választmány társelnöke, Sárközy Györgyné, a Tarnóca-vidéki Vöröskereszt fiókegylet társelnöke, Széll Józsefné, a fogarasi Vöröskereszt fiókegylet elnöknője, özvegy Tüzes Karácsonné, a Dés városi Vöröskereszt választmány elnöke, özvegy Weitner Ferencné, a Versec városi Vöröskereszt választmány elnöke, Allender Henrik igazgatóhelyettes, kir. főbányatanácsos, a diósgyőri vas- és acélgyár főnöke, Vöröskereszt fiókegyleti elnök, dr. Angyal Kálmán m. kir. legfőbb állami számvevőszéki segédtitkár, MVKE megbízott, Argay János kir. tanácsos, szolgálaton kívüli m. kir. honvédszázados, az MVKE központi hivatalának igazgatója és főmegbízott-helyettes, br. Babarczi Schartzer Ottó, az MVKE igazgatósági előadója, főmegbízott-helyettes, Balla Sándor gyárigazgató, MVKE megbízott, Dömötör Aladár kir. vezető járásbíró, az apatini Vöröskereszt fiókegylet elnöke, dr. Feleki Hugó egyetemi magántanár, poliklinikai főorvos, Magyar Vöröskereszt egyleti főmegbízott-helyettes, Fitz Pál kir. tanácsos, oravicabányai Vöröskereszt fiókegylet elnöke, Forster Géza városi tanácsnok, egyleti főmegbízott-helyettes, Újvidék városi Vöröskereszt választmány elnöke, Gömöry János főgimnáziumi igazgató, eperjesi Vöröskereszt fiókegylet titkára, Gulovics Tivadar gimnáziumi tanár, Ung megyei Vöröskereszt fiókegyleti titkár, özvegy Herich Károlyné, az MVKE központi választmányi tagja, br. Herzog Mór Lipót nagybirtokos, MVKE főmegbízott, Hevesy Lajos m. kir. udvari tanácsos, vezérigazgató, egyleti központi választmányi tag, Joanovics Sándorné, a Temesvár városi és Temes vármegyei egyesült Vöröskereszt választmány társelnöke, dr. Kovács Dénes országgyűlési képviselő, lapszerkesztő, MVKE megbízott, Kovacsics Gyula nyugalmazott árvaszéki elnök, MVKE megbízott, választmányi ügyvezető elnök, Kresic Vladimir m. kir. udvari tanácsos, bankigazgató, a horvát-szlavónországi választmány elnöke, Lóskay Gáborné, a Sopron vármegyei és városi Vöröskereszt választmány elnöknője, gr. Mikes Zsigmondné cs. és kir. palotahölgy, a Brassó megyei Vöröskereszt választmány elnöke, Návay Tamás nyugalmazott főispán, MVKE megbízott, Paál József, Esterházy herceg uradalmainak nyugalmazott kerületi felügyelője, MVKE központi választmányi tag, főmegbízott-helyettes, dr. Petzkó Ernő református főiskolai rendes tanár, a Debrecen városi Vöröskereszt választmány főtitkára, Rózsa Béla földbirtokos, a Szeged városi Vöröskereszt választmány pénztárosa, dr. Sallay László m. kir. legfőbb állami számvevőszéki segédtitkár, MVKE főmegbízott-helyettes, br. Schell Gyula földbirtokos, az Abaúj-Torna vármegyei Vöröskereszt választmány elnöke, dr. Somogyi Gyula kir. tanácsos, kir. közjegyző, a Nyíregyháza városi Vöröskereszt választmány ügyvivő alelnöke, dr. Szilágyi Viktor miniszteri osztálytanácsos, MVKE főmegbízott-helyettes, Szőllösi Sándor vegyigyár-tulajdonos, MVKE megbízott, Szutrély Lipót országgyűlési képviselő, takarékpénztári igazgató, MVKE megbízott, dr. Tarnay Gyula nyugalmazott főispán, m. kir. udvari tanácsos, a Borsod megyei Vöröskereszt választmány elnöke, Ucsnay Ernő kir. tanácsos, polgármester, a Trencsén városi Vöröskereszt fiókegylet elnöke, Vidor Ferenc kir. járásbíró, a kaposvári Vöröskereszt fiókegylet alelnöke, Vietorisz Fülöp cs. és kir. kamarás, nagybirtokos, a poroszkai Vöröskereszt fiókegylet elnöke, dr. Farkas László m. kir. udvari tanácsos, MVKE főtitkár, Botka Zoltánné, született Pittel Paula bárónő, az aranyosmaróti Vöröskereszt kisegítő kórház főnöknője és dr. Vasváry Ferenc egyetemi magántanár, pécsi püspöki jogakadémiai nyilvános rendes tanár, MVKE megbízott részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya; Badalic Viktor MVKE főmegbízott-helyettes, a horvát-szlavónországi Vöröskereszt választmány titkára, Dely Miklós pénzügyminiszteri számtanácsos, az MVKE könyvvezetés tagja, Bárány Lipót gyakorló orvos, a dombóvári Vöröskereszt fiókegylet főorvosa, Jansen András városi gazdasági igazgató, a Besztercebánya városi Vöröskereszt választmány gondnoka, dr. Kellemen Károlyné, a sümegvidéki Vöröskereszt választmány tagja, Kiss István nyugalmazott községi főjegyző, a törökszentmiklósi Vöröskereszt fiókegylet gondnoka, Klaempfl Romana, az MVKE tisztviselőnője, dr. Kriszt Béla ügyvéd, törvényhatósági bizottsági tag, a Szigetvár és vidéke Vöröskereszt választmány titkára, Lobmayer Etelka, a Budapest IV. kerületi Vöröskereszt választmány tagja, dr. Póka Ervin ügyvéd, MVKE segédhivatali titkár, dr. Rapcsák Lajosné, Szávits Sándor városi pénztáros, a nagybecskereki Vöröskereszt fiókegylet tagja, Trompler János részvénytársasági igazgató, a nándorhegyi Vöröskereszt fiókegylet elnöke és dr. Teil Albert nándorhegyi körorvos, fiókegyleti alelnök részére a Polgári Hadi Érdemkereszt III. osztálya; dr. Mergl Ödön városi tisztiorvos, a pozsonyi Vöröskereszt tartalékkórház igazgató-főorvosa, dr. Rapcsák Lajos Erzsébet kórházi intéző főorvos és dr. Szundy Károly, az Országos Magyar Iskolaegyesület ügyvezető igazgatója, MVKE főmegbízott-helyettes részére a kir. tanácsosi cím; Zalesky Jenő szolgálaton kívüli honvédhuszár százados, MVKE főmegbízott-helyettes a Signum Laudis a katonai érdemkereszt szalagján; Aved Jákóné, a Gyulafehérvár vvárosi Vöröskereszt választmány társelnöke, Bakalovich Plátó vármegyei irodaigazgató, a Torontál megyei Vöröskereszt választmány tagja, Bass Gyula MVKE megbízott, lovag Boromisza Jánosné, a zentai kisegítő kórház konyhafőnöknője, Cseh-Galamb Józsefné, a Pápa városi Vöröskereszt választmány elnöknője, Hanzély János szolgálaton kívüli huszárfőhadnagy, MVKE megbízott, Hirsch Hugó, MVKE megbízott, Horánszky Istvánné, a rózsahelyi Vöröskereszt fiókegylet társelnöke, Kende Bertalan bank cégvezető, szolgálaton kívüli honvéd huszárfőhadnagy, MVKE megbízott, Lassu János, a galgóci munkásbiztosító pénztár és fogyasztási szövetkezet igazgatója, a galgóci Vöröskereszt fiókegylet választmányi tagja, Molnár Lajos városi pénztárnok, a Dés városi Vöröskereszt választmány pénztárnoka, özvegy dr. Perger Józsefné, az Orosháza városi Vöröskereszt választmány elnöknője, dr. Rácsay Géza szolgálaton kívüli honvéd főhadnagy, MVKE megbízott, jogügyi tanácsos, Samarjay Jánosné, a Rimaszombat városi Vöröskereszt választmány társelnöke, Sternberg Albertné, a hatvani Vöröskereszt fiókegylet elnöknője, dr. Szukováthy Imre népfelkelő főorvos, MVKE főorvos és Zólyomi Imre városi tiszteletbeli tanácsos, erdőmester, a Selmecbánya városi Vöröskereszt választmány ügyvezető igazgatója részére a Koronás Arany Érdemkereszt a vitézségi érem szalagján; Erdélyi Róbert, MVKE helyi megbízott, Zalánfy Károlyné, a váci Vöröskereszt fiókegylet népkonyhai gondnoka és Zappe Ferenc állami elemi néptanító, a zsombolyai Vöröskereszt kisegítő kórház gazdasági vezetője részére az Arany Érdemkereszt a vitézségi érem szalagján adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kolos Jenő kir. kúriai bírónak a szabadalmi tanácsban viselt ülnöki állásából való felmentésére és helyére dr. Adolf Sebestyén kir. kúriai bíró kinevezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kopeczek György budapesti műépítész részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kovásznai Marcel, Bihar vármegye székelyhidi járásának főszolgabírája, valamint utódai részére nyugállományba vonulása alkalmából petroszi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat községi és körjegyzők, illetve segédjegyzők segélyezéséhez rendkívüli hitel, továbbá a megüresedett állásokban működő helyettesek részére ugyanolyan összegű háborús segély engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kresselbauer Maximilianna sátoraljaújhelyi apáca főnöknő részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Lánczy Leó, belső titkos tanácsos, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank elnöke részére az I. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mozog István fiumei állami főgimnáziumi igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mrazek István cs. és kir. nyugalmazott ezredes és törvényes utódai részére nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Palotai Hugó, az Országos Magyar Háziipari Szövetség ügyvezető igazgatója részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Paur Hugó királyi tanácsos, Klotild főhercegnő titkári hivatalának vezetője részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Salamon Móric részvénytársasági vezérigazgató, külföldi állampolgár részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tabajdi Kálmán altábornagy, honvédelmi államtitkár és törvényes utódai részére kulistei előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tornóczi Ernő, Remenár Géza, Tóth Ede, Hatos Géza és Bernard Ernő dr. kir. segédvegyészek részére a kir. vegyészi cím és jelleg, Augusztin Béla dr. kir. segédvegyész részére a kir. vegyészi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Turián József m. kir. közigazgatási ítélőbíró részére tolcsvai előnévvel nemesség adományozására, egyidejűleg annak vejére, Sallay Imre déli vasúti mérnökre és törvényes utódaira való kiterjesztésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat vasúti altisztek részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására: Papszt Antal, Unger Gyula, Kiss Salamon, Szobovich Endre, Lohr Arnold, Szász Károly, Weisz Pál, Sávolyi Mátyás, d'Elhoungne Győző, Nagy Gusztáv, Pápay Tibor, Nagy Albert, Novincs Jakab, Weszelovszky Vilmos, Hegedüs Sándor, Hoffmann József, Kuti Sándor, Jáger Imre, Nagy Lajos, Székely Géza, Szarka Ákos, Székely József, Kliegl Róbert, Somogyi Gyula, Stirling Ferenc, Aigner Gyula, Lantos Benő, Golik András, Noviczky Jenő, Kaszó Dezső, Breuer Ármin, Fekete Ede, Murancsán Adolf, Farkas Endre, Jablonszky Miksa, Bubregh József, Talaba Vilmos, Serestély Béla, Molnár Lajos, Lakatos Árpád, Schnitzler Ferenc irodakezelők, Szmerkovszky Sarolta kezelőnő, Mészáros Jenő, Palik Ferenc, Moldt József, Theisz Vilmos, Bakos Kálmán, Luger György, Hrabák János, Szamkó István, Rausz Ágoston, Szuchanek József, Gaál Márton, Stadtrucker Gyula főművezetők, Fehér Géza, Széll Árpád, Hegyi Antal, Sándor Alfréd, Kiss Rajmond, Timár Zsigmond, Tarnay M. István, Schäffer Alajos, Kobsin Károly, Koós János, Horváth József, Fleischmann Alajos mozdonyfelvigyázók, Nagy János I., Szilágyi János, Tóth György, Kun Károly, Ferenczy Mihály, Bognár Ferenc, Szilágyi Gyula, Karáth József, Varga István, Kozma Gyula, Wolf József, Cziprián József, Tóth András, Nöszl Tamás, Mandarin György, Tumbász Géza, Csók János, Gede István, Auliczky Vilmos, Bodon Barnabás, Huszágh Lajos, Kálnai János, Bándi Ferenc, Török Ferenc, Hegedüs Ferenc, Lakatos István, Siegel János, Bányai Domokos, Füredi János, Rjecsánszky Lajos, Gyurkovics Lajos, Hernádi Károly, Kárpáti József, Kertész Elemér, Svitana Árpád, Josefovics Márk, Suhajda Béla, Teleki György, Bors Dániel, Somogyi Sándor, Hankó Ferenc, Csehok József, Benkő Elek, Váradi Ede, Holczer Antal, Fuchs József, Grün Pál, Kovács Lajos, Reizner Ferenc, Bach Antal, Petrovics Simon főmozdonyvezetők, Ötvös János, Kovács István, Kusza Gyula, Nagy Károly, Katona Imre, Koczán László, Szekér Károly, Czencz József, Könczö Miklós, Wendler István, Maxin Albert, Bodola Gyula, Balázs Mihály, Nagy László, Kövecs József, Grantze Ferenc, Nacsa Tamás, Gerő József, Nottny Antal, Ludescher Ede, Springer Mihály, Sándorfi István, Püllök Jenő, Goldschmidt Arthur, Lesnik János, Pál Béla, Petneházy Tamás, Beznicza Sándor, Bölöni Dezső, Lovrek Kálmán, Jánossa Miklós, Kugler Béla, Malobiczky Ferenc, Némedi József, Klausz Vilmos, Gyulai József, Martini Károly, Mocznik János, Skrovina Samu, Lázár Gyula, Petro Imre, Pető Gyula mozdonyvezetők, Bezák József, Hamrik Béla, Pfeiffer Alfonz, Egri Elek, Filipsz Nándor, Póth Nándor, Vigh Imre, Gugyerás Gyula, Jakab György, Szalay József, Marton Antal, Simon István, Sándor Vendel, Jandó János, Keszőcze Lajos, Ámon Sándor, Berényi Samu, Brezányi Gyula művezetők, Vadkerti Lajos művezetőjelölt, Takács Adolf, Dömötör Béla, Nagy Imre, Ágoston Károly, Schelken István, Hegymeghy Kálmán, Thémes Ágoston, Zuri Dezső, Heimesz Sándor, Theuer János, Kaiser János, Gubics Ferenc főszertárnokok, Bata Imre, Bálint János, Krausz József, Kereszturi Károly, Endrődy Gyula, Beszedits Sándor szertárnokok, Kovács Gusztáv, Bálin József, Simon János tartalékállomási elöljárók, Lőrincz Dezső, Laczkó Ferenc, Fuchs Alajos, Szép István, Desgyek János, Bergida Jakab, Róth Lipót, Szarka Nagy István, Hajdu János állomáselöljárók, Liptay József Sándor, Rábold Pál, Stuncz Elek, Deák Béla, Racsmány Lukács, Kohl János, Straub István, Györky István, Horvaczky Balázs, Szepessy Béla, Szvidrán Mihály, Váradi Mihály, Nádas Aladár, Rosmanith Emil, Kalamenovics Imre, Kecskés Károly, Nagy Lajos, idősebb Paszovszky Antal, Mitnacht Mihály, Lamos Adolf, Stefancsik József, Kolosits Károly, Fetzer Mihály, Schwemmer Andor pályafelvigyázók, Gálik Ferenc, Vodicska Gyula, Sebella János, Hory Sándor, Amerling Alajos, Damrély Arthur, Hladni András, Marczin András, Ujvári Sándor, Aranyi Lajos, Fauszt Károly, Henter Péter, Tóth György, Dallos István, Pollatschek Adolf, Müller István, Éberli András, Lukács Gyula, Ambróz Gyula, Bujnovszky Lajos állomás felvigyázók, Szilvássy károly, Boga Péter, Kerner György, Steinhard Ignác, Farkas Jenő, Juricevic Emil főraktárnokok, Dinczer Vilmos, Ferenczi István raktárnokok, Portörő György, Endresz Lőrinc főkertészek, Somogyi Gusztáv távírdafelvigyázó, Jerem József főtávírdász, Szőke Emil, Gyuris Károly távírászok, Kürti Antal, Ferdinand Ferenc, Türr László vizsgálófőkalauzok, Győrfy Papa Albert, Vajda Márton, Cséfalvy Lajos főkalauzok, Hajnal Károly vizsgálókalauz, Jeney József, Teleki Károly, Hajdu Lajos, Koczka István, Nagy Lajos, Fekete Ödön kalauzok, Novák Lajos motorkocsivezető, Molnár István gépfelvigyázó, Halik Kártoly napibéres gépfelvigyázó, Haraszthy József főkocsimester, Vachalecz János tolatásvezető, Kovács József, Borbás József, Milasin Márk, Bozó István, Simon Lajos, Molnár Gábor, Gyöngyösi József kocsimesterek, Damó Albert kocsikezelő, Perényi Vilmos, Frindt Miklós, Kiss János, Rajter-Seiter Gyula, Tóth Sándor, Kovács Sándor II., Szirovicza Mátyás, Kiss Péter István, Ördög Mátyás, Pernyés József, Szücs György, Szücs István kocsirendezők, Mozsár András szivattyúkezelő, Laskovics Péter, Botos János, Rozmann Sándor előfűtők, Porkoláb Lajos, Csurulya Ferenc, Nagytorma Ferenc, Alfási Mihály, Vásárhelyi Lázár, Révész Vince, Fischer Antal, Pázmándi Mátyás, Kovácsik István, Brezina Alajos, Szavkó György, Bendik Péter, Németh József, Csipak Károly, Vastag Antal mozdonyfűtők, Naszádi András kazánfűtő, Bereczki Gyula kapus, Szalkay Ferenc, Czifra József állomási málházók, Ferdeán György, Biró Sándor, Kecskeméti István, Battó János, Dietrich Márton, Varga Mátyás, Nemes János, Mészáros Ferenc, Gyürösy József, Julik József, Cseri Pál, Szabó Bálint, Batyáni Mihály váltókezelők, Katona orbán, Pétervári György, Szabó Gábor, Kiss József, Kukic Rade, Bándi Béla vonatfékezők, Mayer József, László Gábor, Vrancic Péter, Vér György, Pécsi István, Pelbárt József, Magyari Gyula, Kuncze Gergely, Grbac Stanko, Nagy Antal pályaőrök, Pintér István, Hergely András, Szulcsán József hivatalszolgák, Fodor József, Fodor Péter, Nyikora László, Fillinger András, Steer Mihály előmunkások, Topler Róza, Mósch Ferencné pénztárosnők, Rákosy Margit és Bocsor Irén kezelőnők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Weinsenzell Ede zágrábi vasúti főművezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Illustrirovany Kuryr, Čech, Rudý Prapor, Zlatá Praha, Svetozor, Český Svet, Nase Doba, Akadémie, Česka revue, Česka demokracie, Osveta, továbbá a Bécsben megjelenő Delnické Listy és Delnický Dennik, a Brünnben megjelenő Moravska Orlice, Hlas és Hlidka, a Märisch-Ostrauban megjelenő Ostravszký Dennik, az Olmützben megjelenő Nasinec és a Prostejovban megjelenő Hlas Lidu című lapoktól (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása Lubor Niederle prágai egyetemi tanár La Race Slave című, Párizsban megjelent könyvétől (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Sztrájkmozgalom elnyomása a Csepeli Weiss Manfréd gyárban, a budapesti vas- és gépgyári üzemek sztrájkjával szemben hozott intézkedések, felhatalmazás az államvasúti műhelyek munkásainak esetleges megrendszabályozására (KM)",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 7. 3. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-03-07" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59284"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Romániával folytatott előzetes béketárgyalásokon felmerült igényekről (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a ruházati ügyekkel kapcsolatos kérdésekkel foglalkozó, rendeletileg felállított Népruházati Bizottság működésével kapcsolatos kérdésekről (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés és a miniszterek nyilatkozata a választójogi törvényjavaslat bizottsági tárgyalása kapcsán előállt helyzetről, érdemleges határozat nélkül (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Határozat Seidler osztrák miniszterelnök által a magyar hadsereg dolgában tett nyilatkozat visszautasításáról (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vághi Ignác nyugalmazott honvéd őrmester részére nyugilletményen felüli személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 11. 3. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-03-11" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59285"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A bábaképző intézetek működési költségeire póthitel utalványozása (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. A horvát bán javaslatának felterjesztése dr. Tomljenovic Tonislav kostajnicai kir. közjegyző és ügyvéd Lika-Krbava vármegyei főispáni kinevezéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A kolozsvári egyetem állattani intézetének működési költségeire előirányzat nélküli kiadásként való utalványozás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A szentesi állami gimnázium építkezési költségeire előirányzat nélküli kiadásként való utalványozás (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az erdélyrészi kormánybiztos hatásköréről és működésének irányelveiről szóló rendelettervezet elfogadása (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a 40 és 50 kg közötti súlyú élősertések legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelettervezetről (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a cukorgyárak részére nyújtandó állami biztosítékról szóló megállapodás létesítéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a hadifogságból visszatérő katonák illetményének kifizetéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a horvát közalkalmazottak háborús segélyezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a horvát-szlavón belügyi költségvetésre vonatkozó horvát autonóm törvényjavaslat szentesítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a horvát-szlavón városi községek szervezetéről szóló törvény módosításáról szóló törvényjavaslat szentesítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a kezelői állások betöltéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a magyar-horvát pénzügyi egyezmény becikkelyezéséről szóló törvény hatályának meghosszabbításáról szóló törvényjavaslat szentesítéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a nyári időszámítás kezdő- és végpontjának módosításáról szóló rendeletről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés állami többséget biztosító részvényjegyzésről a Hadianyag Értékesítő Intézet Részvénytársaságnál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az 1917. június 27-i budapesti tüntetés alkalmával okozott károk megtérítéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az Országos Zöldség, Főzelék és Gyümölcsforgalmi Részvénytársaság felszámolásáról és a helyébe lépő közvetítő iroda felállításáról (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés létszámrendezésről és előmeneteli rendszer meghonosításáról az állami vasgyáraknál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a m. kir. állatorvosok tisztiviselői létszámrendezésének megkezdéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés az 1918. április elsején kezdődő rekvirálás részleteiről, és egyéb, a köz- és a hadsereg ellátásának biztosítására hozott intézkedésekről (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés az olcsó hús akció folytatásáról (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés br. Lipthay Béla miniszteri tanácsos részvénytársasági igazgatósági tagságának engedélyezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Omer Feridun (Elek Jónás) volt m. kir. keleti kereskedelmi akadémiai tanár végkielégítési kérvényének elfogadásáról (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hiteltúllépés a belügyi tárca gyógyszerek, gyógyászati segédeszközök költségeire (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hiteltúllépés a belügyi tárca központi igazgatási kiadásainál (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a horvát nemzeti múzeumra vonatkozó törvényjavaslat felterjesztéséhez (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a zágrábi orvostani kar építkezésére vonatkozó törvényjavaslat felterjesztéséhez (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a cukorrépamag-szükséglet belföldi beszerzéséhez szükséges intézkedésekre (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bosányi Endre királyi tanácsos és törvényes utódai részére borsodi előnévvel nemesség adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat br. Gerliczy Félix rendelkezési állományú II. osztályú követségi titkár, Vöröskereszt egyleti főmegbízott-helyettes részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Csuha István Ung vármegyei főispánnak a Bereg megyei főispáni teendők ideiglenes ellátásával való megbizatására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Czikely István cs. és kir. alezredes, valamin törvényes utódai részére csíksomlyói előnévvel nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Diószeghy János miniszteri osztálytanácsos sátoraljaújhelyi élelmezési kormánybiztosi kinevezésére (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Balás Dezső, a sátoraljaújhelyi hadigondozó intézet vezető orvosa részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bartóky József, belső titkos tanácsos, államtitkár részére a Szent István Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Károly József Irén nagyváradi főgimnáziumi és kir. jogakadémiai rendes tanár, premontrei kanonok részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Lengyel György Udvarhely vármegyei főispán Fogaras vármegyei főispánná való kinevezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Posgay István aradi gyermekkórházi igazgató-főorvos részére az egészségügyi főtanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Reinig Ede miniszteri osztálytanácsos és törvényes utódai részére reszneki nemesi előnév adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Dubravszky Róbert és dr. Szomjas Lajos miniszteri tanácsosok részére a helyettes államtitkári cím és jelleg adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Fazekas Adolf I. osztályú cs. és kir. főhadbiztos és törvényes utódai részére szarkahegyi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gerauth Ottó folyamfelvigyázó özvegye részére kegydíj engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gleim Hugó cs. és kir. alezredes, valamint törvényes utódai részére hégeni előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gózony László közigazgatási bírósági ítélőbíró tanácselnöki kinevezésére (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat gr. Zichy Gyula pécsi, dr. Prohászka Ottokár székesfehérvári r. kat. püspökök, Szent-Iványi Árpád, a tiszai ágostai hitvallású evangélikus egyházkerület felügyelője, országgyűlési képviselő, továbbá gr. Mailáth László és gr. Semsey László nagybirtokos, főrendiházi tagok részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mangesius Ödön és Pintér Mihály pénzügyőri felügyelők részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Marosvásárhely háztartásában jelentkező hiányok fedezésére előirányzott rendkívüli állami segély első részlete kiutalványozásának engedélyezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mattyasovszky Oszkár jószágfelügyelő jószágigazgatóvá való kinevezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Rákóczy Aladár miniszteri irodatiszt részére a miniszteri segédhivatali igazgatói cím és jelleg adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Riszner Károly, nyitrai ügyvéd, vármegyei tiszteletbeli tiszti főügyész részére a kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szenti Bálint, nyugalmazott miniszteri tanácsos, pénzügyigazgató, Vöröskereszt egyleti főmegbizott-helyettes, és törvényes utódai részére székelyudvarhelyi előnévvel, illetve dr. Dános Árpád miniszteri titkár, Vöröskereszt egyleti főmegbízott-helyettes és törvényes utódai részére dánszentmiklósi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat törvényhatósági, illetve rendezett tanácsú városi és községi közigazgatási alkalmazottak, helyi társadalmi tényezők és a m. kir. Belügyminisztérium kötelékébe tartozó tisztviselők részére a Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés megfelelő osztályainak adományozására: Darányi János Arad vármegyei főjegyző, Antalffy Lajos vármegyei másodfőjegyző és Keller Lajos vármegyei aljegyző, tiszteletbeli főjegyző részére a II. osztályú, dr. Körössy Sándor vármegyei aljegyző részére a III. osztályú, dr. Borsos Béla vármegyei tiszti főorvos, dr. Keresztes Gyula vármegyei tiszti főügyész, Nachtnebel Gyula vármegyei árvaszéki elnök, Kiss Lajos vármegyei árvaszéki elnökhelyettes, belusi dr. Baross Zsigmond és Solymosán Illés vármegyei ülnökök részére a II. osztályú, Dr. Prekupás Illés vármegyei árvaszéki ügyész részére a III. osztályú, Boros Iván, Salacz Gyula, Borsos Géza, Bolyos József, Hanthó Jenő és Édes Elemér járási főszolgabírák, Ormos Titusz szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabíró részére a II. osztályú, dr. Vasárhelyi Miklós szolgabíró részére a III. osztályú, dr. Bradeán Athanász járási orvos, tiszteletbeli vármegyei főorvos részére a II. osztályú, dr. Kocsis Géza, dr. Uray Miklós és dr. Lőw Mihály járási orvosok, Ábrahám Gábor vármegyei irodaigazgató, Rózsay Pál irodatiszt, tiszteletbeli irodaigazgató, Láng Viktor vármegyei irattáros, Szabó Karácsony irodatiszt, Schwartz Jakab, Arady János, Szabó Sándor, Molnár István és Szilbermann Gyula irodasegédtisztek részére a III. osztályú, Simon István, Institoris Lujza, Greucsán Áron, Török József, Sárfalvi Géza díjnokok részére a IV. osztályú, Szentgyörgyi Aladár fogalmazó-díjnok részére a III. osztályú, Kriszta András vármegyei hivatalszolga részére a IV. osztályú, Tabajdi Gyula, Gyüge Kálmán, Strasser Péter és Barkó Mátyás községi jegyzők, Baumgartner János körjegyző, Kiurszky Iván, Hesz Lajos, Szathmáry Iván, Horváth Gyula, Jung Péter, Olasz Lajos, Kleindl József, Tabajdi Károly községi jegyzők, Muzsay Sándor, Vendrinszky Oszkár körjegyzők, Ernst Márton, Mómák Flóris községi főjegyzők, Vrbny Gyula községi aljegyző, Bedrich Lajos, Mateovics Béla községi jegyzők, Szerény Sándor, Gasser Mihály, Bognár Károly körjegyzők, Vas Gyula aljegyző, Stéger Vendel, Hermann Gyula, Gherba Gusztáv, Hollósy Andor községi jegyzők, Bernáth Ferenc körjegyző, Balogh Zoltán, Oanya Aurél, Dely Ferenc, Antalffy Dezső, Kurkó Ignác, Kéry Sándor községi jegyzők, Tausch Árpád, Ory Béla körjegyzők, Horváth Iván községi jegyző, Adamovics Kristóf községi aljegyző, Leukucza Ambrus, Haid Antal, Szigmeth Alajos, Rácz Athanász, Kaiser József, Szabó I. Sándor községi bírák, Mihu József községi pénztárnok részére a III. osztályú, Ködmön Sándor községi írnok, Tóth András, Dorogi István községi rendőrbiztosok és Herschaft Miklós zimándközi közrendőr részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Szilányi Miksa Bars vármegyei irodatiszt és Kolecsányi Géza Újbánya város helyettes rendőrkapitánya részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Dr. Vangyel Endre Békés vármegyei másodfőjegyző részére a II. osztályú, dr. Korniss Géza vármegyei aljegyző részére a III. osztályú, Dr. Zöldy Géza vármegyei tiszti főügyész, dr. Berkes Sándor vármegyei közkórházi igazgató részére a II. osztályú, Pályi Leontin vármegyei irodatiszt, Gyöngyösy Sándor irattárnok, Tömösközi József helyettes irodasegédtiszt, dr. Wallfisch Ferenc községi orvos, tiszteletbeli járásorvos, Ötvös János járási irodasegédtiszt, Zahorán Pál községi gazdasági intéző részére a III. osztályú, dr. Jantsovits Emil, Gyula rendezett tanácsú város főügyésze részére a II. osztályú, Démusz József, Gyula rendezett tanácsú város pénztárnoka, Viskovics Ignác, Gremsperger József, Hegedüs Gyula, Popovics M. Aurél községi főjegyzők, Zábrák Pál, Motyovszky János községi bírák és Szalay József volt községi bíró részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Palkovics László, Esztergom vármegye helyettes alispánja és dr. Reviczky Gábor vármegyei II. főjegyző részére a II. osztályú, Fekete Rezső vármegyei I. aljegyző részére a III. osztályú, Dr. Seyler Emil vármegyei tiszti főorvos részére a II. osztályú, Gottmann István főlevéltárnok részére a III. osztályú, Reviczky Elemér helyettes főszolgabíró részére a II. osztályú, Maros Antal szolgabíró részére a III. osztályú, dr. Huszár Gyula járásorvos, tiszteletbeli vármegyei főorvos részére a II. osztályú, Bencze József, Sprincz Róbert, Méri Péter vármegyei irodatisztek, Meng Géza és Lacza Ferenc vármegyei irodasegédtisztek részére a III. osztályú, Kelemen János megyeházi portás, Fazekas András, Radanovics József, Domin János, Pogány Mihály és Nagy Ferenc hivatalszolgák részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; gr. Szapáry Györgyné, született Markovich Mária csillagkeresztes és palotahölgy részére az I. osztályú, dr. Bodnár Sándor községi orvos, vármegyei tiszteletbeli főorvos és özvegy Domonkos Mihályné, született Sembera Paula tiszaroffi földbirtokosnő részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Surányi Miklós Máramaros vármegyei főlevéltárnok, Pátz Lajos körjegyző, Meedt János, Schuller Péter és Reichert Károly községi jegyzők részére a III. osztályú, gr. Nemes Jánosné, született Csáky Natálie grófnő, palotahölgy részére az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Kakucsi Liebner József nagybirtokos, vármegyei törvényhatósági bizottsági tag részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Tallián Andor Somogy vármegyei főjegyző, Bárány Sándor, Lehner Vilmos járási főszolgabírák, dr. Perczel Győző, br. Weissenbach Iván járási szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabírák, Badicz József vármegyei II. főjegyző részére a II. osztályú, dr. Marinczer Endre vármegyei aljegyző részére a III. osztályú, dr. Vogel József vármegyei tiszti főorvos, Zalka Pál árvaszéki ülnök, helyettes elnök, dr. Krutz Hugó szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabíró részére a II. osztályú, br. Rohonczy György, Giczy Ödön szolgabírák részére a III. osztályú, dr. László Samu, dr. Szilvásy Kálmán, dr. Visnyei János járásorvos, tiszteletbeli vármegyei főorvosok részére a II. osztályú, Nitzinger Imre vármegyei irodaigazgató, Tompa György irodasegédtiszt, Hollós József árvaszéki nyilvántartó részére a III. osztályú, Halász János vármegyei kapus részére a IV. osztályú, Farkas Ferenc városi főjegyző és rendőrkapitány, Eiferth István városi főjegyző és rendőrkapitány, Rajczy István községi jegyző, Dobos Gábor, Lábody János, Bene Máté körjegyzők, Kránicz József, Aczél Gyula községi jegyzők, Bak Géza, Vida Lajos körjegyzők, dr. Spatz Adolf községi orvos, dr. Elszász Emil körorvos, Horváth Ignác, Hegedüs Mihály, Füzy András, Dick Márkus községi bírák részére a III. osztályú, dr. Vághy Béla Sopron városi tanácsos, árvaszéki helyettes elnök, dr. Farkas István rendőrkapitány, tiszteletbeli rendőrfőkapitány részére a II. osztályú, Huber Aladár városi főpénztáros, Trogmayer Mihály számfejtő, Róka József, Kund Frigyes városi számtisztek, Brüsztl Ferenc rendőrfelügyelő részére a III. osztályú, Horváth István rendőrőrmester részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Mikecz István Szabolcs vármegyei főjegyző, dr. Szesztay Zoltán tiszti főügyész, Péchy Gyula árvaszéki elnök, dr. Zsiday Dániel tiszteletbeli vármegyei főorvos, Olchváry Pál főszolgabíró, tiszteletbeli vármegyei főjegyző, Nozdroviczky László, dr. Szentmiklóssy Jenő, dr. Kausay Ödön, Virányi Sándor főszolgabírák részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Dr. Péchy István, Szatmár vármegye főjegyzője, Gáspár Pál vármegyei árvaszéki elnök, Szuhányi László, Berenczei Kovács Sándor, Jeszenszky Béla, Damokos Ferenc, Madarassy István, Komoróczy Iván járási főszolgabírák, Péchy László cs. és kir. kamarás, nyugalmazott főszolgabíró és dr. Domahidy Pál járási helyettes főszolgabíró részére a II. osztályú, dr. Schusterich Béla vármegyei aljegyző, dr. Mangu Gyula közigazgatási gyakornok, Kinál Antal irattárnok, Papp Jenő irodatiszt, Schöberl Ferenc irodasegédtiszt, Elsztner Rezső, Borl Zsigmond járási irodasegédtisztek részére a III. osztályú, Kádár Lajos, Tuma Ferenc díjnokok, Nagy Dániel vármegyei hivatalszolga részére a IV. osztályú, Farkas Jenő kir. tanácsos, Felsőbánya város polgármestere, dr, Makray Mihály, Nagybánya város polgármestere részére a II. osztályú, Smaregla Mihály, Nagybánya város rendőrkapitánya, Mostis Lajos városi pénztárnok, Bányai József pénztári ellenőr részére a III. osztályú, Debreczeni István kir. tanácsos, Nagykároly város polgármestere, Néma Gusztáv városi főjegyző és polgármesterhelyettes részére a II. osztályú, Andó Ferenc iktató és irattárnok, Serly Ignác árvaszéki iktató és irattárnok részére a III. osztályú, Czégényi József városi rendőrbiztos és Gara Lajos városi rendőrtizedes részére a IV. osztályú, Hadady József körjegyző, Soltész József községi jegyző, Tolnai Albert, Szenes Jenő, Stromár Miklós körjegyzők, Rohay Gyula főjegyző, Balla Béla községi jegyző, Komoróczy Jenő, Weisz Jenő, Kiss Miklós körjegyzők, Gruber Márton községi jegyző, Gnándt Antal, Bodoki Kálmán, Becski Sándor körjegyzők, dr. Sauermann István községi jegyző, Dézsi Mihály, Kormos Gyula, Borgida József körjegyzők, Sepsy Károly községi jegyző, Rédey István, Szentiványi Sándor, Becsky Géza körjegyzők, N. Székely Mihály, Kató Gábor, Szabó János községi bírák részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Dániel Ferencné, született Wattay Pelbárt Margit Vöröskereszt egyleti főmegbízott neje részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Porubszky Endre Trencsén vármegyei árvaszéki elnök, Zahoránszky Károly, dr. Mérey Béla vármegyei II. főjegyzők, dr. Cselkó Elek aljegyző, tiszteletbeli II. főjegyző, dr. Mitticzky Géza tiszti főorvos, dr. Policzer Ármin járásorvos, tiszteletbeli vármegyei főorvos, Zamaróczy János, Motesiczky Imre, Baross János, Nemák Titusz, Cselkó Jenő, Schwarczer Károly járási főszolgabírák, Reviczky Aladár vármegyei aljegyző, tiszteletbeli főszolgabíró, dr. Halmay Gusztáv, dr. Ényi Zoltán szolgabíró, tiszteletbeli főszolgabírák részére a II. osztályú, Stein Fülöp vármegyei irodatiszt, Hatala Károly irodasegédtiszt, Simonffy Árpád irodatiszt, Őry Izabella, Szádeczky Kardoss Pál, Ballay Antal irodasegédtisztek részére a III. osztályú, Liszkovics Aranka központi díjnok részére a IV. osztályú, Kürthy Sándor, Badik Béla városi rendőrkapitányok részére a II. osztályú, Tomcsányi Ernő közkórházi helyettes gondnok részére a III. osztályú, Murárik János, Czagalinecz András közkórházi ápolók részére a IV. osztályú, Ondrejkovics István, Viba József, Brix Miklós, Zsolnay Pál, Krizsán Károly, Sztankovics Béla, Cziegelbrier Ede, Bartáky János, Migazzi László, Dotzauer József körjegyzők, Rovnyan Gáspár, Reihel Boldizsár községi jegyzők, Dvorszky József körjegyző, Tomek Napoleon, Lieszkovszky Rezső községi jegyzők, Szántó János, Nemlaha István, idősebb dr. Holczmann Lajos, Igaz József, Simkó Károly, Janács András, Jurcso András, Blahut Pál, Kostyál András, Gallo István, Mojtó István, Trska János, Szlaby János Miklós, idősebb Blahut József, Mikusik Ferenc, Gyuriss György, Bobrik Mátyás, Závodszky Károly, Szukenik Márton községi bírák részére a III. osztályú, dr. Heinrich Adolf trencsénteplici fürdőorvos, községi képviselőtestületi tag részére a II. osztályú, Jakab Mózes községi bíró, idősebb Demeter Elek községi pénztárnok részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; gr. Jankovich Bésán Endréné, született Szentkereszthy Janka bárónő részére az I. osztályú, br. Szentkereszthy Erzsébet részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Farkas István, Farkas Kálmán Zala megyei járási főszolgabírák, dr. Lénárd Miklós tiszteletbeli főszolgabíró, dr. Józsa Fábián járásorvos, vármegyei tiszteletbeli főorvos részére a II. osztályú, Gyömörey István járási szolgabíró részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Dr. Hőgyes Ferenc, a József műegyetemi hadikórház osztályvezető főorvosa, Horváth Károly, a budapesti János szanatórium igazgatója, Gáldi Marcel téglagyári igazgató, a petróleum finomító gyárak budapesti hadikórházának gondnoka részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Bürger Albert marosvásárhelyi kereskedelmi és iparkamarai elnök, Szakács Péter kereskedelmi és iparkamarai főtitkár, dr. Rácz Lajos kereskedelmi és iparkamarai titkár, Kiss János kir. tanácsos, nyugalmazott m. kir. pénzügyigazgató, a marosvásárhelyi internált tábor gondnoka részére a II. osztályú, dr. Szilágyi János járási tisztiorvos részére a III. osztályú, Csontos Olivérné, született Kuczik Julianna kir. tanácsos, országgyűlési képviselő neje, Bürger Albertné, született Tischler Júlia kereskedelmi és iparkamarai elnök neje, Hints Elekné, született Márk Anna, m. kir. állami kórházi igazgató főorvos neje, Szász Károlyné, született Schuster Lujza árvaszéki helyettes elnök neje részére a II. osztályú, Szabó Istvánné, született Gombás Emma nyugalmazott városi jegyző neje részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Bokor Pál, Szeged város polgármester-helyettese, dr. Pálfy József városi árvaszéki elnök, dr. Gaál Endre, dr. Tóth Mihály, Balogh Károly városi tanácsnokok, Rack Lipót tiszteletbeli tanácsnok, dr. Turóczy Mihály városi tiszti főügyész, dr. Szalay József rendőrkapitány, dr. Temesváry Géza főkapitány-helyettes, Follráth Gyula I. osztályú rendőrkapitány, Scultéty Sándor városi főszámvevő, Váradi Jenő főszámvevő-helyettes, Biró Benő városi mérnök, tiszteletbeli főmérnök, Ferenczy Béla árvaszéki ülnök részére a II. osztályú, Hegedüs Antal városi II. osztályú aljegyző, dr. Tóth Béla városi osztályjegyző, Tóth Ferenc városi nyilvántartó, Vásárhelyi Júlia, a városi hatósági munkaközvetítő vezetője részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Caiman Pál Versec városi tanácsnok, dr. Riedl Oszkár tanácsnok, dr. Kerpel Zsigmond tiszti főügyész, dr. Zappé Ede tiszti főorvos részére a II. osztályú, Dajkovics István belügyminisztériumi segédfogalmazó, főispáni titkár, Navratil Jenő városi irodaigazgató, állami anyakönyvvezető-helyettes, Hauser Ernő városi közgyám és községi bíró, Nikolics Dezső városi irodatiszt részére a III. osztályú, Breitkopf Mária városi díjnok részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Rumatz Máriánné, született Pelzeder Teréz hosszújáratú kereskedelmi tengerészkapitány neje részére a II. osztályú, Szigyártó István m. kir. anyakönyvvezető részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; kispalugyai és bodafalvi dr. Palugyay Móric cs. és kir. kamarás, belügyi államtitkár, dr. Samassa Adolf államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos és kispásztélyi dr. br. Pásztélyi István cs. és kir. kamarás, miniszteri tanácsos részére az I. osztályú, Kőszeghy Sándor, Farkass Kálmán miniszteri tanácsosok, Jendrassik Alfréd miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos, Horváth Elek miniszteri osztálytanácsos, Hoffmann Károly osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos, dr. Antal Iván titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár, dr. Hlaváts Andor, Kilb Gyula, ifjabb Győrffy Kálmán, Kálnay Gyula miniszteri segédtitkárok részére a II. osztályú, Melha Valdemár, Szunyogh István, Henfner Lajos, dr. Szeberényi Gyula, Elek Menyhért, dr. Piacsek Emil, Siket Andor, ifjabb dr. Kovács Dénes miniszteri fogalmazók, dr. Péscha Sándor fogalmazói címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédfogalmazó, dr. Füzesséry Emil, lg. Ahsbahs Sándor, dr. Horváth Kornél, dr. Horváth Dezső, Dr. Konkoly Thege Andor, dr. Császár Kálmán, Saxinger Géza, dr. Polczer Ámon, dr. Várady Miklós, Osváth László, dr. Bartheldy Tibor miniszteri segédfogalmazók részére a III. osztályú, Török János dr. budapesti m. kir. államrendőrségi kapitány, dr. Rétfalvi Gyula közegészségügyi felügyelő, Szász József m. kir. kivándorlási biztos részére a II. osztályú, Pásztóhy Vilmos m. kir. kivándorlási segédfelügyelő, Grisza László, Székely Béla miniszteri fordítók részére a III. osztályú, Joó István, Kléger Sándor műszaki tanácsosi címmel felruházott főmérnökök, Sárkány Miklós főmérnöki címmel felruházott kir. mérnök részére a II. osztályú, Klauschek Rezső, Czárán Péter kir. mérnökök, Kulcsár Győző kir. mérnöki címmel felruházott segédmérnök, Simon Jenő, Kubinyi István, Kemény Zoltán kir. segédmérnökök részére a III. osztályú, György Henrik számvevőségi igazgatói címmel és jelleggel felruházott miniszteri főszámtanácsos, Gunda Zoltán főszámtanácsosi címmel felruházott nyugalmazott miniszteri számtanácsos részére a II. osztályú, Barcza Mátyás számtanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri számvizsgáló, Virágh Aladár miniszteri számellenőr, Ringer Alajos nyugalmazott miniszteri számellenőr, Esze Géza, Nagy Miklós, Diósi Jenő, Gross Elemér, dr. Somogyi Gyula, Virágh Kálmán miniszteri számtisztek, Weber Ferenc, Veletzky Antal irodasegédtisztek, Balásy Béla, Veres Lajos, Wenczel Jolán kezelők, Vaisz Lajos, Bencsik György fordítók részére a III. osztályú, Kunst Júlia napidíjas gépírónő, Pálinkás István ajtónálló, Cseh Sándor, Nagy Kálmán kőnyomók, Veverka András és Wagner János hivatalszolgák részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ullmann Adolf, a Magyar Általános Hitelbank elnök-vezérigazgatója részére magyar bárói méltóság adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vághi Ignác nyugalmazott honvéd őrmester részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslatok a gyermeknyaraltatási akció magyarországi lebonyolítására, illetve Vadnay Tibor, belügyminiszteri címzetes miniszteri tanácsos kormánybiztosi kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Rendelettervezet a mezőgazdasági ingatlanok haszonbérletének meghosszabbításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Személyi javaslatok a főpolgármesteri szék betöltésére: első helyen dr. Bárczy István, Budapest székesfőváros polgármestere, főpolgármester-helyettese, második helyen dr. Springer Ferenc országgyűlési képviselő, harmadik helyen Radocza János m. kir. udvari tanácsos, budapesti ügyvéd (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Tervezet a határszéleken hozandó tanügyi törvényhozási intézkedésekről (VKM)",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 3. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-03-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60067"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A rekvirálások tárgyában a törvényhatóságokhoz intézendő közirat tervezetének bemutatása (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Pesti Napló megjelenésének esetleges beszüntetéséről a lap cenzúrát kijátszó visszaélései miatt (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés állami gyermekmenhelyek betegápolási költségeire túlkiadás utalványozásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az erdőőri szakiskolák fenntartási költségeire túlkiadás utalványozásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az Osztrák-Magyar Bank által nyújtandó kölcsönről aláírt egyezményről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés gyermek menhelyek cipő- és ruhaszállító szövetkezeteinek előleg - előirányzat nélküli kiadásként való - kiutalásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés igazgató-főorvos kinevezéséről az épülő új kassai allapítványi közkórház élére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentések külföldi valuta kölcsönök (holland forint, svéd és dán korona,illetve állami garanciavállalás a Polnische Handelszentrale Részvénytársaságnál) részleteiről (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés dr. Doleschall Alfréd budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár megelőző állami szolgálatának az egyetemi rendes tanári korpótlék szempontjából kedvezőbb beszámításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés dr. Szekeres József nagykanizsai közkórházi igazgató és tiszteletbeli vármegyei főorvos és törvényes utódai részére nemességük és címerhasználati joguk megerősítése mellett bánokszentgyörgyi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Ugron Ákos, Udvarhely egykori főispánjának újabb főispáni kinevezéséről (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás Medigovic Stiepo Radov osztrák állampolgár hagyatéki ügyében buduai cs. kir. járásbíróság kiküldésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felterjesztés Kiss József nagybecskereki kir. járásbírósági hivatalszolga özvegye részére kegydíj engedélyezésére (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Felterjesztés Zachár László nyugalmazott budapesti kir. kereskedelmi és vétótörvényszéki bíró árvája kegydíjának felemeléséről (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a zalatnai bányakapitányság céljaira történt vásárlás utáni illeték összegének előirányzat nélküli kiadásként történő kiutalásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az állami alkalmazottak kiküldetési és átköltözködési illetményeiről szóló szabályzatok módosításáról készült rendelet kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az egészségügyi intézmények segélyezésére folyósítandó túlkiadás utalványozásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás betegápolási gyógydíjszámadások feldolgozásával foglalkozó tisztviselők rendkívüli munkáinak díjazási költségeire túlkiadás utalványozásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Bartóky József belső titkos tanácsos, államtitkár részére rendkívüli munkadíj útiátalány engedélyezéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hiteltúllépésként való utalványozáshoz a jogügyi igazgatóságoknál és kincstári ügyészségeknél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás nyugdíjasok, nyugbéresek, özvegyek és szülőtlen árvák részére juttatandó egyszeri segélyről szóló rendelet kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Intézkedés kézbesítői állások rendszeresítéséről a m. kir. államrendőrségnél (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a budapesti és zágrábi állampénztárak alkalmazottai részére kitüntetés adományozására: Sutter Ede kir. tanácsos, a budapesti m. kir. állampénztár főnöke, Sertic Frigyes, a zágrábi kir. Állampénztár főnöke, Szigeti József és Irasek Sándor főellenőrök részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés; Domainko György ellenőr, Germány Lajos pénztárnok, Stonner Ágoston ellenőr, Dulin Győző, dr. Steller Aladár és Kranzl Ferenc pénztárnokok, Stozic Vladkó, Kirchknopf Ernő, Bodócsi Ágost, Freiszler Vilmos és Balassa Artúr segédpénztárnokok, továbbá Székely Sándor és Szöllősy István pénztári tisztek részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés; Földváry György hivatalszolga részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozása (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Arkauer Gusztáv, az Osztrák-Magyar Bank főellenőre részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Beniczky Tamás, Budapest székesfővárosi m. kir. államrendőrségi főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím, Vidos Elek államrendőrségi főfelügyelő részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Petersen János államrendőrségi felügyelő részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat cím és jelleg adományozására: dr. Marinovich Jenő, Bonis István és dr. Schreiber Emil államrendőrségi főtanácsosok részére főkapitányhelyettesi cím és jelleg; Pálos Jenő, Kulifay Gyula, dr. Bartha Endre, Világhy Mihály, Novák nándor, Becker Ádám, dr. Keleti Géza, dr. Solty Béla, Czövek Sándor államrendőrségi kerületi kapitányok és dr. Hetényi Endre detektívfőnökhelyettes részére rendőrtanácsosi cím és jelleg; Vragassy Jenő, Koppán Pál, dr. Szilárd Rezső, Pirkner Imre, Antal Lajos, Sziklaveczky Lajos, Laky Elemér, Kaszás Ernő, dr. Németh Lipót, Tóth Gyula, Körös Artur, Novoszelecky Elemér, dr. Bartóffy János, Puskás György és dr. Dietz Károly államrendőrségi rendőrfogalmazók részére kerületi kapitányi cím és jelleg; Schweiger Endre rendőrfogalmazó részére kerületi kapitányi cím; dr. Bundialek János, dr. Filó József, dr. Eichhardt István, dr. Benárd Vilmos, dr. Szalkay Sándor, dr. Gergelyffy Gábor, dr. Tomek Kálmán, dr. Szimon István, dr. Zoltán Ferenc, dr. Pataky Oszkár, Pap Géza, dr. Bede József, dr. Kubinyi Géza, dr. Páll Béla, dr. Olasz Andor és Stenger Károly államrendőrségi rendőr segédfogalmazók részére rendőrfogalmazói cím és jelleg (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat cím és jelleg adományozására: dr. Nagy András m. kir. határrendőrségi kapitány részére tanácsosi cím; dr. Biró Albert és Jónás Béla m. kir. határrendőrségi kapitányok részére tanácsosi cím és jelleg; Körtvélyessy Zoltán, dr. Tódor Árpád és Hermanovszky Emil m. kir. határrendőrségi fogalmazók részére kapitányi cím; Galassy János, Tóth Elek és Zombory Gyula m. kir. határrendőrségi segédfogalmazók részére fogalmazói cím és jelleg; Babik János, Kassay András, Paphegyi János, Ettinger Lajos és Bidnay Béla m. kir. határrendőrségi hivatali tisztek részére hivatali főtiszti cím; Erdélyi Kálmán fizetés nélküli m. kir. határrendőrségi felügyelő részére oktató felügyelői cím; Walter Vilmos fizetés nélküli határrendőrségi felügyelő részére detektív felügyelői cím és jelleg; Monostori Pál és Erdélyi József I. osztályú m. kir. határrendőrségi polgári biztosok részére detektív felügyelői cím; Biró Miklós I. osztályú m. kir. határrendőrségi polgári biztos és Főmel Károly m. kir. határrendőrségi hivatali segédtiszt részére felügyelői cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Cservinka József nagyszebeni kir. törvényszéki irodaigazgató részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Adler Adolf Szatmár vármegyei törvényhatósági bizottsági tag, tiszteletbeli tiszti főügyész részére kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Ripka Ferenc székesfővárosi gázgyári igazgató, törvényhatósági bizottsági tag részére a III. osztályú Vaskorona Rend, illetve dr. Kovács Ernő, budapesti gyógyszertár-tulajdonos, törvényhatósági bizottsági tag részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Szászy Béla miniszteri tanácsos részére helyettes államtitkári cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Szegheő Ignác nyugalmazott kir. kúriai bíró és törvényes utódai részére vágmogyoródi előnévvel nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Fehér Imre cs. és kir. ezredes és törvényes utódai részére ujbárdi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gárdonyi Adolf Viktor államrendőrségi segédhivatali igazgató részére rendőr-segédhivatali főigazgatói cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Horváth Sándor, országos levéltári allevéltárnok részére országos levéltárnoki, Gagyi Jenő országos levéltári fogalmazó részére országos allevéltárnoki cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Jerzsák János ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott csíkszeredai és Már József ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott győri kir. törvényszéki bírók részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj visszamenőleges engedélyezésére Zsuku Aurél Krassó-Szörény vármegyei kir. tanfelügyelői díjnok özvegye, illetve kegynevelési járulék visszamenőleges engedélyezésére árvája részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésre: Deák Péter kúriai bíró, dr. Térfy Gyula miniszteri tanácsos és dr. Baloghy György, a budapesti büntető törvényszék elnöke részére kúriai tanácselnöki kinevezés; Módly Béla pécsi, Csizinszky Ágost budapesti itélőtáblai bírák és dr. Csernyánszky Aladár budapesti főügyészi helyettes részére kúriai bírói kinevezés; Knorr Kálmán és dr. Andorffy Károly budapesti ítélőtáblai bírák részére a budapesti ítélőtáblához tanácselnöki kinevezés; dr. Langer Jenő, kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti ítélőtáblai bíró részére budapesti büntető törvényszéki elnöki kinevezés; dr. Meszlényi Antal ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott beregszászi törvényszéki bíró részére kassai ítélőtáblai bírói kinevezés; dr. Strache Gusztáv és dr. Váry Albert főügyészi helyettesi címmel és jelleggel felruházott budapesti ügyészek részére főügyészi helyettesi kinevezés (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kollár Nándor, a székesfővárosi gázművek üzemfelügyelő igazgatóhelyettese mint a Klotild Szeretetház Egyesület pénztárnoka, dr. Szabó Árpád, a székesfővárosi gázművek igazgatósági és az egyesület titkára és Pakányi Ferenc, az egyesület gondnoka részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Krebsz József és Fersch Ferenc miniszterelnöki ajtónállók részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Lovas Sándor miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mangerius Hermann cs. és kir. ezredes és törvényes utódai részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mayer Béla cs. és kir. alezredes törvényes utódai részére kőszegi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mende Gyula, az Állat és Takarmányforgalmi Részvénytársaság helyettes vezérigazgatója részére kir. tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat nemesség adományozására az elhunyt hősök törvényes férfi utódai részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nirnsee Ferenc győri nagybirtokos és törvényes utódai részére ajkai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sarkadi Mózes székesfővárosi m. kir. államrendőrségi I. osztályú rendőr részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Schlechta Károly nagyilondai járásbírósági irodatiszt részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Schreiber Ferenc Simon, Beszterce polgármestere részére kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Rendkívüli hitel engedélyezése a marokkói sáska irtására Hajdú vármegye és Debrecen sz. kir. város területén (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos hozzájárulás váltókra, kereskedelmi utalványokra és közraktári jegyekre vonatkozó törvényrendelet kkibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 27. 3. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-03-27" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59286"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A Gacka és Lika folyók vízi erőinek felhasználásáról szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A holttá nyilvánításról szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A horvát országgyűlés szervezetéről szóló módosított törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az országos gazdasági szakszolgálat rendezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat előzetes jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az új felhatalmazási törvényjavaslat bemutatása, bejelentés annak legfelső előzetes jóváhagyásáról és az országgyűlés elé terjesztéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a mloszova-dulowai szénterület megvételéről, részvénytársaság alapításáról és felhatalmazás a költségek előirányzat nélküli kiadásként történő utalványozásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az idegenforgalmi ügyek áthelyezéséről a belügyminisztériumból a kereskedelmi minisztérium hatáskörébe; javaslat Miklós Elemér székesfővárosi tanácsjegyző osztálytanácsosi kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés Jankovich Anatol archimandrita, krušedoli görögkeleti szerb zárdafőnöknek a horvátországi karlováci görögkeleti szerb egyházmegye adminisztrátorává történő kinevezési javaslatáról; javaslat Zeremszky Hilárion görögkeleti szerb püspök részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés Országos Lakásügyi Tanács szervezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előleg kiutalásának engedélyezése a honvédelmi minisztérium és a honvéd kerületi parancsnokság beszerzési központjai részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a m. kir. állatorvosi főiskola doktori szabályzatának módosításáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés katonai barakkok megvételéről, azok gyógyászati és építkezési célokra történő hasznosításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Misnay Jenő nyugalmazott csendőrszázados számvivő árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Ugron Gábor belső titkos tanácsos, erdélyrészi kir. biztos székhelyének áthelyezéséről, személyi tiszteletdíj, illetve úti- és napidíjátalány megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély Ghyczy Jenő belügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére a Magyar Földhitelintézetek Országos Szövetségében igazgatósági tagság elfogadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felajánlott ingatlan megvásárlása a zsilvajdejvulkáni m. kir. mellékvámhivatal szurduki kirendeltségének (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a dohánypótszerek magánosok általi gyártásának, forgalmazásának és behozatalának eltiltásáról szóló kormányrendelet kiadásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a háború által károsult erdélyi lakosok részére az Országos Központi Hitelszövetkezet útján folyósítandó hitelnyújtáshoz, az összeg előirányzat nélküli átmeneti kiadásként történő elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a vármegyék közigazgatási kiadásaira túlkiadás utalványozásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás az átmenetileg megerősítendő csendőrség illetmény-előlegére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás az egységes bírói és ügyvédi vizsga, a gyakorlati bírói vizsga, illetve az ítélőbírói, ügyvédi képesítéshez és a kir. közjegyzői helyettesi alkalmazáshoz szükséges gyakorlat szabályozásáról készült rendelettervezet kibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Haditermény részvénytársaság bizományosai jutalékának felemeléséhez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás bírósági joggyakornokok részére segély utalványozásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Intézkedés segélyre szoruló, szegényvédelemmel foglalkozó ügyvédek díjazásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bászel Aurél cs. és kir. alezredes és törvényes utódai részére szászkabányai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Berzeviczy Zsigmond gazdasági főfelügyelő miniszteri tanácsos országos gazdasági főfelügyelővé, Póka Sándor gazdasági felügyelő gazdasági főfelügyelővé történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. hidasnémeti Ferdinandy Gejza honvédelmi miniszteri tanácsos részére helyettes államtitkári cím és jelleg adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Károly Rezső m. kir. gazdasági akadémiai igazgató, műegyetemi magántanár részére m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kenéz Béla kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Nádaskay Béla nyugalmazott állatorvosi főiskolai nyilvános rendes tanár részére tiszteletbeli állatorvosdoktori cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Váli Ernő, a budapesti irgalmas rend kórházának főorvosa és törvényes utódai részére budatétényi előnévvel nemesség adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat felsőhegyi Dégen Árpád dr. m. kir. vetőmagvizsgáló állomás és ampelologiai intézet igazgatója részére m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Joanovich Pál miniszterelnöki miniszteri tanácsos részére helyettes államtitkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra: törvényszéki tanácselnökökké a budapesti kir. büntető törvényszékhez dr. Baráth Zoltán, dr. Kiss István, dr. Mikovich Lajos és Csáder Gusztáv ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. büntetőtörvényszéki bírák; ítélőtáblai bírákká a budapesti kir. ítélőtáblához dr. Stengl Antal, budapesti királyi büntető, dr. Bodó Farkas budapesti, dr. Karcsai Gyula pestvidéki királyi törvényszéki tanácselnökök, Auer Károly és dr. Kendi Elemér ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti kir. büntetőtörvényszéki bírák, dr. Raisz Béla ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott újpesti királyi járásbíró, dr. Alcsuti Ágost, dr. Tholt József és Sztankovits Jenő budapesti kir. törvényszéki bírák; ítélőtáblai bírói cím és jelleg adományozása: Váry László marosvásárhelyi, Szerdahelyi Károly kőszegi, Bálinth József csákigorbói kir. járásbírák, dr. Giay Frigyes szombathelyi kir. törvényszéki bíró, Vidra István nagykőrösi kir. járásbíró, Nedeczky Géza budapesti kir. büntetőtörvényszéki bíró, dr. Gyengő Kornél újpesti kir. járásbíró, dr. Székely Miklós budapesti kir. törvényszéki bíró, dr. Nászay Károly budapesti kir. központi, dr. Rudolf Béla párkányi, Bajor Antal nagyvárad-városi, Déry József budapesti központi, Paraszkay Gyula gyergyószentmiklósi királyi járásbírák, dr. Virányi Dezső és dr. Lissauer Lajos budapesti, Nagy Kálmán debreceni, Kecskeméthy Gyula és dr. Kecskés Gábor pestvidéki, dr. Hajnal József budapesti törvényszéki bírák és dr. Lázár Jenő budapesti kir. büntetőtörvényszéki bíró; főügyészi cím és jelleg adományozása dr. Pálos Hugó budapesti kir. ügyész részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: dr. Ulrich von Wilamowitz-Moellendorff, valóságos belső titkos tanácsos, a berlini tudományegyetem rendes tanára, volt rektora, a Tudományos Akadémia és az Urak háza tagja, és Otto Karl Bernhard Naumann, valóságos belső titkos tanácsos, a porosz királyi közoktatásügyi minisztérium osztályfőnöke részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés; dr. Carl Heinrich Becker titkos tanácsos, a porosz királyi közoktatásügyi minisztérium előadója, a berlini tudományegyetem tiszteletbeli rendes tanára részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés; dr. Robert Gragger berlini tudományegyetemi rendkívüli tanár részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mihalovich Ödön, az országos m. kir. zeneakadémiai igazgatója részére belső titkos tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Münnich József cs. és kir. ezredes és törvényes utódai részére nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ottlik Iván belső titkos tanácsos, államtitkár részére a Ferenc József Rend nagykeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Nagycsány községi ingatlanok átcsatolása a szentlőrinci járásbíróság területéből a siklósi járásbíróság területéhez (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 5. 4. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-04-05" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59287"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A Zagrábban létesítendő művészeti és műipari főiskola szervezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az állategészségügyi szolgálat szervezéséről szóló törvény módosításáról és kiegészítéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat előzetes jóváhagyása (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a gyámkormányzóra vonatkozó törvénytervezet átdolgozásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Kávéközpont mérlegéről és az ügyvitellel megbízott Fiumei Kereskedelmi Részvénytársasággal fennálló viszonyáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés kamatozó pénztárjegyek kibocsátásáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés statusrendezésről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a hősi halált halt Borók József állami útkaparó özvegye részére kegydíj és kegynevelési járulék engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés néhai Uri (Urr) Ferenc állami útkaparó árvái részére kegynevelési járulék engedélyezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Raisz Aladár m. kir. határrendőrségi tanácsos részére személyi pótlék engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a gumiszopókák forgalmazásának szabályozásáról szóló rendelet kiadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a feleslegessé vált katonai javak felosztásáról és értékesítéséről szóló rendeletek kiegészítéséhez (ÁgM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a juhvágás korlátozásáról szóló rendelet kiadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a postai csomagok ellenőrzéséről és a csempészet büntetéséről szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a takarmánynád termeléséről szóló rendelet kiadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az aradi községi polgári iskolák részére segély utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Lukács Adolf kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár szolgálatban való visszatartásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Mann Jakab szegedi bábaképző igazgató-tanár szolgálatban való visszatartásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Fonópapír Bizottság megalakításához é a fonópapír forgalomba hozatalának korlátozásáról szóló kormányrendelet kiadásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kezelési gyakornokok kinevezéséhez számfeletti szabadalmi hivatali segédtisztté (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a hősi halált halt Budiczky Lajos őrnagy törvényes utódai részére wereszycai előnévvel nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat bírósági tisztviselők rendkívüli segélyezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bischitz Matild budapesti lakos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bozsóki Karácson Gyula, Bács-Bodrog vármegyei nyugalmazott alispán részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat címadományozásokra: Kiss Aladár miniszteri számtanácsos részére a miniszteri főszámtanácsosi cím és jelleg; Rössel Nándor számtanácsos részére a főszámtanácsosi cím; Kirchmayer Ödön miniszteri számvizsgáló részére a miniszteri számtanácsosi cím; Marx Dezső, Rutrich Rikárd, Kiss János, Seide Emil és Rácz Izidor posta és távírda számtanácsosok részére a posta és távírda főszámtanácsosi cím; Arany Andor, Horváth János és Wolf János posta és távírda számvizsgálók részére a posta és távírda számtanácsosi cím adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat címadományozásokra: Máriássy Barna és dr. Ilosvay Bálint miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi jelleg, dr. Fáy Albert, Kiszely Gyula és dr. Blaha Sándor miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím, dr. ifjabb Krajtsik Ferenc miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi jelleg, Mészöly Kálmán miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Szontagh Antal, dr. Dukavits István, Kovács Béla, dr. Vecsey József, Répászky Béla, dr. Szabó Oreszt, Sándor Ákos, dr. Szecsey József miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkárok részére ugyancsak a miniszteri osztálytanácsosi jelleg, dr. Lisznyai Endre, dr. Falk Ernő, dr. Ignátz István, Szekér András, Harmatzy-Simon Lóránt, br. Jeszenák István és Pokoly Lajos miniszteri titkárok részére, valamint Pereszlényi Zoltán VII. fizetési osztályú kivándorlási biztos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím, dr. W. Batta Mihály, Gundelfingen József, dr. Waltner Jenő, Hartner Fülöp, dr. Zalán István, dr. br. Fiáth Miklós, dr. Sarlay Sámuel, dr. Suján Imre, dr. Csiky Tivadar, dr. Herman Béla, dr. Hlaváts Andor és dr. Marik Pál miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári cím és jelleg, Kilb Gyula, dr. Kolossváry Dezső, dr. Hegymeghi Kiss Pál, Saly J. Árpád, dr. Kovacsics Dezső, dr. Genersich Vilmos, Vay Kázmér, dr. Sághy György, dr. Mindszenty Mihály, Barkóczy László, dr. Semsey József és dr. Kemény Imre miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári cím, Melha Waldemár, Novák Kamil, dr. Heinzély Béla, dr. Jeszenszky Andor, TAkács Gyula, Szunyogh István, dr. Deáky Lóránt, Decleva Rezső, Závody Elemér, Szirmay Sándor, dr. Marton Gyula, Henfner Lajos és dr. Glósz Ödön miniszteri fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári cím és jelleg, dr. Szeberényi Gyula, Kandó Iván, Elek Menyhért, dr. Kéler Béla, dr. Magyary Lajos, dr. Horváth Béla, dr. Weis István, dr. Janda Károly, dr. Illyés Andor, dr. Piacsek Emil, Siket Andor és ifjabb dr. Gyurkovich Gyula miniszteri fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári cím, dr. Füzesséry Emil, dr. Vidovich Ernő, dr. Trsztyánszky Jenő, dr. br. Abele Tibor, lovag Ahsbahs Sándor, dr. Felszeghy András és dr. Horváth Kornél miniszteri segédfogalmazók részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg, dr. Riedel Nándor, dr. Elek Tibor, dr. Frankó Andon Zenó, Eyssen László, dr. Horváth Dezső, ifjabb Csipkay Károly és dr. Palásti Ferenc miniszteri segédfogalmazók részére a miniszteri fogalmazói cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat címadományozásra: a kúriai bírói cím és jelleg adományozása dr. Kesserü Lajos debreceni, dr. Oláh István sátoraljaújhelyi, dr. Haán Béla székelyudvarhelyi és dr. Szikszay György szolnoki törvényszéki elnök részére. Javaslat kinevezésekre: a nyíregyházi törvényszék elnökévé a kúriai bírói cím és jelleg egyidejű adományozása mellett dr. Zelenka Lajos budapesti ítélőtáblai bíró, a pécsi ítélőtáblához bírákká Imrefi Imre kaposvári törvényszéki tanácselnök és Bök Béla ítélőtáblai elnöki titkár, jelenlegi székhelyükön VII. fizetési osztályú törvényszéki bírákká, járásbírákká és ügyészekké Buday Zoltán újvidéki, Jakabos Mihály tordai, Reiter Rezső zsombolyai járásbíró, dr. Valkó Miklós szombathelyi törvényszéki bíró, dr. Török Lajos szolnoki járásbíró, dr. Schannen Alajos győri törvényszéki bíró, dr. Eisler Mihály vingai járásbíró, Sárga József temesvári törvényszéki bíró, Schlott Vilmos alsókubinyi járásbíró, Szentimrei B. Jenő karánsebesi, Ondrussek János rózsahegyi és Degel Ferenc ipolysági törvényszéki bírák, dr. Bocskor Gyula kőhalmi, Fürt Imre derecskei, Lyachovics Miklós rahói, Tóth Géza nagyigmándi és Harsányi József körmendi járásbírák, Vágner Andor szekszárdi törvényszéki bíró, dr. Karácsony Gyula máramarosszigeti ügyész, Tóth Rezső galgóci járásbíró, Krafft Károly pozsonyi törvényszéki bíró, Bödcher Rezső nagybecskereki és Olháh Miklós újvidéki járásbírák, dr. Balogh Béla debreceni, Várjon Jenő lőcsei, Mészáros Aladár pancsovai, Rihmer Aladár pécsi, dr. Hatiegán Emil kolozsvári, Gáspár Ferenc zilahi, Nagy Zoltán kalocsai és Kovács Károly szekszárdi törvényszéki bírák, dr. Neuvirth József dévai, dr. Bertin Lajos újvidéki és Kocsis Miklós tordai ügyészek, Puskás István gyergyószentmiklósi járásbíró, Nuszbek Sándor beregszászi ügyész, dr. Sziberth István pestvidéki és dr. Lészai Árpád budapesti törvényszéki bírák, dr. Sándorffi Kamill budapesti, dr. Reismann Rezső Gyula pestvidéki, dr. Szőke József budapesti, dr. Folkmann Jenő pestvidéki, Sziebert Bertalan budapesti, dr. Boleman Ernő az igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti, dr. Jánosi Aurél a Kúriánál alkalmazott budapesti büntető, dr. Heller Henrik az igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti büntető, dr. Fülöp Jenő zalaegerszegi, dr. Ágoston Sándor az igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti törvényszéki bírák, dr. Balás P. Elemér az igazságügyminisztériumban alkalmazott nagykikindai ügyész és dr. Gebhardt Károly budapesti büntető törvényszéki bíró kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat címadományozásra: Eszterhay Jenő és dr. Lavotta József miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím; dr. Moldoványi Sándor és dr. Várady László miniszteri titkárok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; dr. Tellmann Károly, dr. Zákó Elemér, dr. báró Wlassics Tibor és dr. Balázsi Ferenc miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári cím; dr. Scitovszky Aladár és dr. Czvetkovits Ferenc miniszteri fogalmazók részére a segédtitkári cím és jelleg adományozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Boros József, a szegedi közkórház igazgató-főorvosa részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gogolák Károly miniszteri titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gönczi Jenő miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kampis János belügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. kisrédei Földváry József miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kray István nyugalmazott kir. ítélőtáblai elnök és törvényes utódai részére magyar bárói méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Nagy Zsigmond és dr. Zelenka Frigyes királyi tanfelügyelők részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Petneházy László miniszteri osztálytanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Feszty Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott volt cigányügyi kormánybiztos részére miniszteri tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hanzély Márton, Nógrád vármegyei árvaszéki elnök részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat K. Jónás Ödön udvari tanácsos, műegyetemi tanár és országgyűlési képviselő részére a Ferenc József Rend középkeresztje a csillaggal kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kamer Ágoston királyi József műegyetemi fogalmazó részére a műegyetemi segédtitkári cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Karácson Márton pápai prelátus, marosvásárhelyi apátplébános részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kertész Lajos m. kir. főállatorvos részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre és címadományozásokra: Magyarits Ágost miniszteri tanácsosi címmel felruházott ipari főfelügyelő részére ezen minőségében az V. fizetési osztályba; Bakó István és Virágh Andor műszaki főtanácsosok részére a miniszteri tanácsosi; Bátori Ferenc műszaki főtanácsoi címmel és jelleggel felruházott mértékügyi intézeti főfelügyelő részére ezen minőségében a VI. fizetési osztályba; Ladányi Jenő és Markhót Jenő műszaki főtanácsosi címmel felruházott ipari főfelügyelők részére ezen minőségükben a VI. fizetési osztályba történő kinevezés; Huszár József műszaki főtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím; Mészáros János, dr. Dietrich Adolf miniszteri osztálytanácsosok, továbbá Ghyczy Miklós műszaki főtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; dr. Pap Dezső miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg; Tompa Károly műszaki főtanácsosi címmel felruházott hajózási felügyelő részére a műszaki főtanácsosi jelleg; Vécsei Ede ipari főfelügyelő, Faludi Béla és Vámos Ignác műszaki tanácsosok részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg; Macher Ernő műszaki főtanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi jelleg; Brunswick Gyula, Márta Miklós és Bartos Imre műszaki tanácsosok részére a műszaki főtanácsosi cím és jelleg; Jüttner Kálmán műszaki tanácsos részére a műszaki főtanácsosi cím; Vogl Antal iparfelügyelő részére ipari főfelügyelői cím és jelleg; Novák Tivadar, Breznay Géza, ifjabb Pum József műszaki tanácsosi címmel felruházott főmérnökök részére a műszaki tanácsosi jelleg; Dietz Miklós és Vásárhelyi Dezső főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím; Durand Félix I. osztályi ipari segédfelügyelő részére az iparfelügyelői cím adományozása (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésre és címadományozásra: dr. Frank Ödön miniszteri tanácsosi címmel felruházott közegészségügyi főfelügyelő kinevezése miniszteri tanácsossá; dr. Scholtz Kornél közegészségügyi főfelügyelői címmel és jelleggel felruházott trahomaügyi felügyelő kinevezése valóságos közegészségügyi főfelügyelővé; dr. Békésy Géza közegészségügyi főfelügyelő részére miniszteri tanácsosi cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Latinovits Endre miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg, dr. Márffy Ágost miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nádasdy Baán Achilles ügyvéd, sárosmegyei földbirtokos és Szlányi Lajos festőművész részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pajer Henrik honvéd alezredes és törvényes utódai részére vrboveci előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Polzovic János nyugalmazott honvéd ezredes és törvényes utódai részére ókéri előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ranzendorff Gyula nyugalmazott cs. és kir. vezérőrnagy és törvényes utódai részére érdi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Stojits Iván és Huszár Antal miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott belügyminisztériumi fordítók részére a királyi tanácsosi cím adományozására; Vodicska Imre miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott belügyminisztériumi fordítók részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat szilasi és pilisi dr. Szilassy Gyula rendkívüli követ és meghatalmazott miniszter részére magyar bárói méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Viszolajszky Károly alsószemerédi alesperes-plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Wolf Gyula berlini egyetemi tanár, Flamm Oswald Albert Henrik titkos kormánytanácsos, berlini műegyetemi tanár és dr. Freymark A. breslaui kereskedelmi kamarai ügyész részére a Magyarországnak Németországgal való gazdasági kapcsolat körüli munkájukban elért eredményekért megfelelő kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslatok az őrlési arány megváltoztatására és a közélelmezés javítására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Jelentés az élelmezési viszonyokról és a rekvirálásokról (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Genfben megjelenő Srpski List (Le journal serbe) időszaki sajtóterméktől (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Luzernben megjelenő Der Schweizer Freidenker című időszaki sajtóterméktől és az Auf vier Kriegsschaplätzen 1914-1916 című gúnyirattól (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 12. 4. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-04-12" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60068"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A kormány lemondása (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 17. 4. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-04-17" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59288"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Az államfogházról és állami elzárásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. dr. Tóth Aladár budapesti gyakorló ügyvéd kinevezése a gödöllői királyi közjegyzői állásra (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés dr. Palugyai Móricz belügyi államtitkár szolgálati idejének beszámításáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a Máramarosi Sóvasút Részvénytársaság által végzett aknaszlatinai vágányfektetési munkák költségeinek előirányzat néküli kiadásként történő elszámolására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás állami vasgyári munkások illetményeiről intézkedés életbe léptetésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hadigondozó kormánybiztosok kinevezése: gr. Béldy Kálmán nagybirtokos Szilágy, Beszterce-Naszód és Szolnok-Doboka vármegyék; dr. Biró Balázs egyetemi tanár, Kolozs, Torda-Aranyos, Hunyad és Alsó-Fehér vármegyék, valamint Kolozsvár sz. kir város; dr. Gyárfás Elemér, főispán, Kis- és Nagy-Küküllő, Szeben, Udvarhely, Fogaras vármegyék; gr. Teleki Domokos, nagybirtokos, Csík, Maros-Torda, Brassó és Háromszék vármegyék, valamint Marosvásárhely sz. kir. város területére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a be nem érett vetések takarmányként történő felhasználásának tilalmáról szóló rendelet kiadáshoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a budapesti egyetemi diákasztal (Mensa Academica) részére főiskolai hallgatók rendkívüli segélyének előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a mező- és erdőgazdasági használatra szánt katonai javak leszerelését szabályozó rendelet kiadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a munkásbiztosító pénztárak önkormányzati szerveinek kinevezéséről szóló rendelet kiadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az Erdélyi Bányarészvénytársasággal szembeni kincstári követelés kiegyenlítéséhez egyezség útján (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az Országos Munkásbetegsegélyző és Balesetbiztosító Pénztár igazgatási költségeinek megállapításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Méhely Lajos magyar nemzeti múzeumi osztályigazgató, budapesti egyetemi nyilvános rendes tanár tanári korpótlékának megállapításához és folyósításához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Mitrovics Gyula debreceni ref. kollégiumi internátusi és könyvtárigazgató debreceni nyilvános rendes egyetemi tanári kinevezéséhez és tanári korpótlékának beszámításához és folyósításához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli beruházáshoz a Gödöllői Szövőiskola részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás háborús segélyek engedélyezéséhez a Magyar Királyi Operaház Személyzetének Nyugdíjintézete, a Nemzeti Színház Nyugdíjintézete és a Nemzeti Színház Munkásszemélyzet Nyugdíjintézete által ellátottak számára (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás timföld- és aluminiumgyár létesítéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás VI. osztályos népiskolai tanítók záróvizsga-költségeinek hiteltúllépésként történő utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás zuhatagkalauzi állások betöltéséhez az Aldunai m. kir. hajózási hatóságnál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a kecskeméti Hadsegélyező Bizottság tagjai részére kitüntetés adományozására: özvegy Kada Elekné, Kecskemét város volt polgármesterének özvegye, dr. Kiss Jánosné, törvényszéki elnök neje, Sándor Istvánné, polgármester neje, Győrffy Balázsné, ügyvéd neje, dr. Fodor Jenőné, nyugalmazott városi kerületi tisztiorvos, tiszteletbeli főorvos neje, Gazsó Rezsőné, az Osztrák-Magyar Bank kecskeméti fiókja főnökének neje, özvegy Hajdu Györgyné törvényszéki bíró özvegye, özvegy dr. Künsztler Károlyné, kir. tanfelügyelő özvegye, özvegy dr. Kovács Pálné, jogakadémiai igazgató özvegye, Varga Adolfné, törvényhatósági mérnök, tiszteletbeli főmérnök neje részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Sztankay Lajos, iparostanonciskolai igazgató, Dömötör Pál gazdálkodó, özvegy Laczy Sándorné, iparos özvegye, Vasváry Ida, községi népiskolai tanítónő, Szőke Gyuláné, javadalmi ügyvezető neje, Baktay Albertné, takarékpénztári titkár neje, községi tanítónő, Fekete Adolfné, kereskedő neje, Fekete Béláné, városi tisztviselő neje, Fenyő Sándorné, mozgókép vállalat tulajdonosának neje, Forró Lajosné, törvényhatósági állatorvos neje, Füvessy Imréné, rendőrkapitány-helyettes neje, özvegy Lakatos Ambrusné, kir. közjegyző-helyettes özvegye, özvegy Szabó Lászlóné, állami elemi iskolai tanítónő, Sztankay Lajosné, iparostanonciskolai igazgató neje, Tárnok Józsefné, törvényhatósági mérnök neje részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a M. Kir. Államvasutak személyzete illetményeinek javítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bíró Henrik székesfővárosi törvényhatósági bizottsági tag részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bónitz Ferenc miniszterelnökségi miniszteri titkár-sajtótudósító miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat br. Bottlik István, lemondását bejelentett földművelésügyi államtitkár részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bugovics Lajos, országos m. kir. zeneakadémiai gondnok részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. br. Kispásztélyi Pásztélyi István miniszteri tanácsos részére a helyettes államtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Fodor László és Sobó Jenő m. kir. főbányatanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gámán József, a kolozsvári kereskedelmi és iparkamara titkára részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Huszár Vilmos, a berni cs. és kir. követséghez beosztott címzetes műegyetemi nyilvános rendkívüli tanár részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. ifjabb Berczelly Jenő, dr. Magassy Dénes és dr. Tomcsányi Vilmos Pál igazságügyminiszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi, dr. Staud Gábor, dr. Szunyogh Gábor és dr. Stolpa József igazságügyminisztériumi segédtitkárok részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Keblovszky-Mayer Lajos miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kun Béla, államtitkári címmel felruházott igazságügyminiszteri tanácsos, az Országos Hadigondozó Hivatal alelnöke részére az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Ladik Gusztáv belügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére a helyettes államtitkári cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Lenk Gusztáv, Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei tiszti főorvos részére az egészségügyi főtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Lutilszky Jenő, dr. Zilahi László és dr. Rassay Gyula miniszteri segédtitkárok részére miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Majovszky Pál miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Ötvös József, a budapesti királyi törvényszéknél alkalmazott törvényszéki és fogházorvos részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Rakovszky György államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos helyettes államtitkárrá történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Tahy Mihály kir. kúriai bíró részére legfelső elismerés kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Tatis Árpád belügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos és dr. Tóth Géza miniszteri titkár részére a III. osztályú Vaskorona Rend, dr. Smialovszky Tibor miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott segédtitkár és dr. Glósz Ödön miniszteri fogalmazó részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, dr. Bartheldy Tibor miniszteri segédfogalmazó részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Veress Endre központi szolgálattételre berendelt állami középiskolai rendes tanár részére az igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Dubravszky Róbert helyettes államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos részére személyi pótlék engedélyezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Fischer Emil nagykereskedő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Fürst Sándor kassai javítóintézeti és Ducker Ödön budapesti országos gyűjtőfogházi műszaki tanácsosok részére műszaki főtanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat garamveszelei br. Kazy Károly miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gerenday Béla, akadémiai szobrász, a Gerenday A. és fia budapesti márványműgyár tulajdonosa részére a m. kir. udvari tanácsosi cím, Berkes Lajos üzletvezető részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés, Márton Miksa fővésnök és Ludwig Károly könyvelő részére az Arany Érdemkereszt, özvegy Kalmár Ferencné kőcsiszolónő részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Jekelfalussy Zoltán fiumei és magyar-horvát tengerparti királyi kormányzó részére belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre és címadományozásra: dr. Gopcsa László miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos kinevezése miniszteri tanácsossá; Angeli Róbert osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár kinevezése miniszteri osztálytanácsossá; Neterda Modeszt és Szücs István osztálytanácsosok részére miniszteri tanácsosi cím; Mandl Lajos, Cselőtei Lajos és Schindler Aladár miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi cím és jelleg; Bárány Gerő és Tóth István osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi jelleg; Bielek Aladár segédtitkár részére a miniszteri titkári, Kőrösi László és Jalsovszky Jenő fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári, ifjabb Kováts Gyula, Boncz Ferenc és Alszeghy Kálmán segédfogalmazók részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg; Ruzitska Gyula segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre: dr. Kovács Marcel budapesti ítélőtáblai bíró a kir. Kúriához bíróvá, Végh Ferenc kolozsvári törvényszéki tanácselnök kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott marosvásárhelyi ítélőtáblai bíróvá, Rácz Ernő kassai főügyészhelyettes győri kir. főügyésszé, dr. Kéri Miklós ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott budapesti törvényszéki bíró a budapesti ítélőtáblához, dr. Gallé Jenő marosvásárhelyi ítélőtáblai elnöki titkár a marosvásárhelyi ítélőtáblához ítélőtáblai bírákká, Vattay József budapesti ügyész a kassai főügyészséghez főügyészhelyettessé, dr. Zoltán Sándor ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott újvidéki törvényszéki bíró újvidéki törvényszéki elnökké, Csákány Sándor veszprémi, dr. Tomcsányi Zoltán, dr. Hevesi Illés és dr. Suloky István budapesti törvényszéki bírák, Finta József csíkszentmártoni járásbíró jelenlegi székhelyükön, Fodor Ernő szombathelyi törvényszéki bíró a németújvári járásbírósághoz a VII. fizetési osztályba, továbbá Lengyel Viktor sajószentpéteri járásbírósági jegyző a nagykaposi járásbírósághoz, Gojdits Miklós nagybecskereki törvényszéki jegyző a módosi járásbírósághoz, dr. Szondy István zombori törvényszéki jegyző a kulai járásbírósághoz, dr. Nemesszeghy Árpád szabadkai törvényszéki jegyző a palánkai járásbírósághoz, dr. Nagy Miklós kalocsai járásbírósági jegyző a gyulafehérvári járásbírósághoz, dr. Péter Imre karánsebesi törvényszéki jegyző a buziásfürdői járásbírósághoz, dr. Honheiser Sándor, a szegedi ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző a törökbecsei járásbírósághoz, dr. Fenesy Ferenc csíkszeredai törvényszéki jegyző a csíkszeredai járásbírósághoz, Lengyel István kolozsvári törvényszéki jegyző az alsójárai járásbírósághoz, Falcsik Károly nyitrai törvényszéki jegyző a privigyei járásbírósághoz, dr. Vas Áron szászrégeni járásbírósági jegyző a nagyajtai járásbírósághoz, dr. Erdős Mátyás nagyváradvárosi járásbírósági jegyző a kőrösbökényi járásbírósághoz, dr. Draskóczy Pál, a pécsi ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző a dárdai járásbírósághoz, dr. Mátis Antal gyergyószentmiklósi járásbírósági jegyző a csíkszentmártoni járásbírósághoz járásbírákká, végül Bánhidy Gyula nagykanizsai törvényszéki jegyző az ipolysági törvényszékhez, Mayer Péter zombori járásbírósági jegyző a zombori törvényszékhez, Pósta Lajos szabadkai törvényszéki jegyző a nagybecskereki törvényszékhez, Gazdik Róbert, a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyző a budapesti büntetőtörvényszékhez, dr. Elovics Jakab petrozsényi járásbírósági jegyző a rózsahegyi törvényszékhez, dr. Solymossy Károly naszódi gyakorló ügyvéd a budapesti törvényszékhez, dr. Fábián Béla budapesti gyakorló ügyvéd a budapesti büntetőtörvényszékhez, dr. Kozma Gyula nagyenyedi gyakorló ügyvéd a gyulafehérvári törvényszékhez, dr. Ruber József és dr. Szentistváni Béla igazságügyminisztériumi fogalmazók a budapesti törvényszékhez törvényszéki bírákká történő kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésre és címadományozásra: dr. Nemes Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos kúriai bíróvá, dr. Bartha Richárd és dr. Nádosy Imre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosok (utóbbinak számfeletti minőségben) miniszteri tanácsosokká, dr. Mikó Ferenc miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezése; dr. Lengyel Aurél miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi, dr. Stockinger János miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi, dr. Agárdy Jenő miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kispaugyai és bodafalvi dr. Palugyai Móricz császári és királyi kamarás, lemondását bejelentő belügyi államtitkár részére a belső titkos tanácsosi méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: dr. Megyery István, az igazságügyminisztériumban alkalmazott koronaügyész helyettes részére a Szent István Rend kiskeresztje, Dusóczky Károly, dr. Záborszky István és dr. br. Lévay József miniszteri tanácsosok részére a Lipót Rend lovagkeresztje, dr. Láday István miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje, dr. Spur Endre és dr. Sziller Péter, az igazságügyminisztériumban alkalmazott törvényszéki bírák részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, dr. Gönye Győző, az igazságügyminisztériumban alkalmazott bírósági jegyző részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozása (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: dr. Moldoványi Sándor miniszteri titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; dr. Vadas Zoltán miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó részére a Ferenc József-rend lovagkeresztje; dr. Pattantyus Ábrahám Béla miniszteri fogalmazói címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédfogalmazó és dr. ifjabb Vicenik Ferenc fizetéstelen miniszteri segédfogalmazó részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: Szalay László államtitkár részére a Lipót Rend Középkeresztje; Nagy János és Neményi Imre államtitkárok részére a II. osztályú Vaskorona Rend; Tóth Lajos miniszteri tanácsos részére a Szent István Rend kiskeresztje; dr. Schwőder Ervin miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje; dr. br. Petrichevich-Horváth Emil, Nagy-Küküllő vármegye főispánja, a görögkatolikus és görögkeleti határszéli román iskolaügyek rendezésére kinevezett kormánybiztos részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje; dr. Pogány Frigyes miniszteri osztálytanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend; gr. Kuun István miniszteri fogalmazó részére a Koronás Arany Érdemkereszt; dr. Kósa Kálmán miniszteri fogalmazó, dr. Bárdossy László miniszteri segédfogalmazó, dr. Damjanovich Lajos fizetéstelen miniszteri segédfogalmazó, Lovas István statisztikai ellenőr és Nisztor Joachim segédtanfelügyelő részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására:br. Korányi Frigyes, az országos központi hitelszövetkezet igazgatója, Szilassy Zoltán, az országos magyar gazdaságiegyesület helyettes igazgatója, Krolop Hugó, az országos magyar gazdasági egyesület titkára, Mutschenbacher Emil, az Országos Magyar Gazdasági Egyesület ügyvezető titkára, Meskó Pál, a Magyar Gazdaszövetkezet titkára, dr. Czettler Jenő, a Magyar Gazdaszövetséghez beosztott titkár, Schandl Károly, a Magyar Gazdaszövetség ügyvezető titkára, Balogh Elemér, a Hangya vezérigazgatója, Balló Dezső, a Magyar Mezőgazdák Szövetkezete igazgatója, Eörssy Ferenc, Halász József, Glós Barna és Serbán Iván, a Magyar Mezőgazdák Szövetkezete igazgatói részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya; Friedl György üzemi igazgató, Grédinger Pál uradalmi számvevő, Keresztessy József uradalmi intéző, Tálos Iván, a Hangya sátoraljaújhelyi kirendeltségének főnöke, Tariczky Jenő, a hegyvidéki áruboltok ügyvezető igazgatója és Vas Izidor, a Magyar Mezőgazdák Szövetkezetének osztályvezetője részére a Polgári Hadi Érdemkereszt III. osztálya kitüntetés adományozása (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés és cím adományozására: dr. Emich Gusztáv, államtitkári címmel és jelleggel felruházott kereskedelemügyi minisztériumi miniszteri tanácsos, dr. Procopius Béla, miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott kereskedelmi minisztériumi oaztálytanácsos-szaktudósító, dr. Csury Jenő, miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos, dr. Hódy Lajos, miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott m. kir. postatakarékpénztári titkár, dr. Dános Árpád, miniszteri segédtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri fogalmazó, br. Szentkereszty Zsigmond dr. kereskedelemügyi minisztériumi segédfogalmazó, dr. Dénes Aladár m. kir. bánya-főmérnök, dr. Csizik Béla pénzügyi fogalmazó, dr. Hirsch Zoltán m. kir. postatakarékpénztári tiszt, Roboz Andor állami főreáliskolai tanár, Regéczy Gyula járásbírósági irodatiszt részére a Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés; br. Forster Pál nyugalmazott cs. és kir. konzul részére Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés, Roller Benő mérnök-igazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozása (ÁgM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetések adományozására a hadigondozás terén elért kiváló szolgálatokért: Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya: gr. Apponyi Gyula cs. és kir. kamarás, önkéntes gépkocsiosztagbeli százados, dr. Beé Oszkár legfőbb állami számvevőszéki titkár, hegyeshalmi Fischer Elemér kir. iparfelügyelő, Krolopp Alfréd gazdasági akadémiai igazgató, Léwy Béla dr. ügyvéd, a budapesti ügyvédi kamara választmányi tagja és az ügyvédi és bírói vizsgáló bizottság elnökhelyettese, Lovrich Gyula dr. ügyvéd, Pekár Mihály dr. orvos, egyetemi magántanár, dr. Petri Pál miniszteri osztálytanácsos, Petkó Szandtner Aladár kir. főügyészhelyettes, Polgár Lipót gazdasági felügyelő, Podhorszky Vilmos számvevőségi igazgató, Dr. Bakay Lajos egyetemi nyilvános rendes tanár, dr. Benczur Gyula egyetemi magántanár, Bogdanovics Milos dr. egyetemi magántanár, dr. Bókay Árpád egyetemi nyilvános rendes tanár, dr. Borszéky Károly egyetemi magántanár, dr. Csiky József egyetemi magántanár, Czakó Elemér, a Nemzeti Múzeum osztályigazgatója, dr. Dalmady Zoltán egyetemi magántanár, dr. Dollinger Béla egyetemi magántanár, Dollinger Gyula dr. egyetemi rendes tanár, dr. Elischer Gyula egyetemi magántanár, Holzwarth Jenő dr. egyetemi rendkívüli tanár, dr. Horváth Mihály egyetemi magántanár, Imre József dr. egyetemi magántanár, Jancsó Miklós dr. egyetemi nyilvános rendes tanár, dr. Jankó Gyula ipariskolai tanár, Kirschenheuter Ferenc gyógypedagógiai tanár, Kiszely Árpád dr. nyugalmazott főispán, Kopics Jenő dr. egyetemi magántanár, dr. Korányi Sándor br. egyetemi nyilvános rendes tanár, Lichtenberg Sándor egyetemi nyilvános rendkívüli tanár, dr. Pattantyus Ábrahám Béla nyugalmazott vezértörzsorvos, Ranschburg Pál dr. egyetemi rendkívüli tanár, Salamon Henrik dr. egyetemi magántanár, Szabó József dr. egyetemi magántanár, Vámosy Zoltán dr. egyetemi nyilvános rendes tanár, Verebély Tibor dr. egyetemi nyilvános rendes tanár, dr. Magyary Zoltán miniszteri fogalmazó segédtitkári címmel, Rosenberg Auguszta, az utókezelő gyógyintézeti önkéntes ápolónők főnökasszonya, Ágner László képviselőházi osztálytanácsos, Ákos István gyógypedagógiai intézeti címzetes igazgató, Baross Gábor pénzügyminisztériumi miniszteri titkár, Hoffmann Géza cs. és kir. konzul, Markos Olivér kir. törvényszéki bíró, Marschalkó János kúriai bíró, Nevelős Gyula vallás- és közoktatásügyi segédtitkár és br. Radvánszky Albert főrendiházi tag részére; a Polgári Hadi Érdemkereszt III. osztálya: Dr. Felicides Román miniszteri fogalmazó, Krieger László biztosító intézeti tisztviselő, Latinovits Tibor, Lukács Gyula dr. képviselőházi fogalmazó, dr. Máry Gyula törvényszéki jegyző, dr. Parády Jenő törvényszéki jegyző, Berencsy László minisztériumi törzskönyvelő, Almer Sándor dr. dr. Balázs Dezső, dr. Baros Sándor, Bartha Arnold dr., Fischer Ernő dr., Hahn Dezső dr. orvosok, Meszlényi Zoltán állami elemi iskolai igazgató, Pekanovits István dr. orvos, Rádli Lajos gazdasági iskolai igazgató gondnok, Róth Miklós dr. orvos, Borosné született Müller Anna ápolónő, Dóczy Sámuel dr., az Országos Iparegyesület titkára, Hollós Bálint dr. képviselőházi fogalmazó, Márky-Zay Lajos dr. képviselőházi gyorsíró, Molnos-Kovács Béla miniszterelnökségi miniszteri segédfogalmazó, Makkay János elemi iskolai igazgató-tanító, Sárdi Péter m. kir. központi statisztikai hivatali tiszt és Székely József pénzügyminisztériumi miniszteri számvizsgáló részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetésekre: Tolnay Kornél államtitkári címmel felruházott államvasúti igazgatósági elnök és dr. Szüry János helyettes államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos részére a II. osztályú Vaskorona Rend; Hartig Sándor miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend középkeresztje a csillaggal; Papp Árpád miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje; dr. Jezsovics János miniszteri osztálytanácsos, dr. Losonczy Lajos, dr. Lukács-Lessner Richárd, dr. Samassa Aurél miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok részére a III. osztályú Vaskorona Rend; Berczik István számvevőségi igazgató részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kondor Mihály, Krompecher Szilárd, Wüest Jenő és Ohegyi Jenő főfelügyelői címmel felruházott m. kir. állategyészségügyi felügyelők m. kir. állategészségügyi főfelügyelőkké történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Koós Jenő miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Manaszy-Barco György nagybirtokos, országgyűlési képviselő és törvényes fiúutódai részére örökös főrendiházi tagság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Mártonfalvay Elek pápai ügyvéd, a Pápa városi hadigondozó hivatal elnöke részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Medve Miklós miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére legfelső elismerés legkegyelmesebb kifejezése, gr. Wenckheim Jenő miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári, Magurányi Sándor segédhivatali igazgató részére a segédhivatali főigazgatói, Flaszik Károly irodatiszt részére a segédhivatali igazgatói cím és jelleg, Albert János hivatalszolga az Ezüst Érdemkereszt részére kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Merfort Viktor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsos miniszteri tanácsossá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Milos György, a Pesti Hazai Takarékpénztár igazgatója részére a Ferenc József Rend tiszti keresztje kitüntetés, Payr István igazgatóhelyettes főtitkár és Vankó Endre pénztárfőnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat néhai Berinde István szerfalvi állami elemi iskolai tanító özvegye, született Rákóczi Futsek Mária Stefánia részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat néhai Kiss Tivadar tárkánykai görög keleti román hitfelekezeti elemi iskolai tanító özvegye, született Máté Jozefa Katalin részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat néhai Lőrinczi Árpád magyarfrátai állami elemi népiskolai tanító özvegye, született Koronda Julianna részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat néhai Szőnyi Sándor dömösi református hitfelekezeti elemi népiskolai tanító özvegye, született Nagy Lujza részére kegydíj engedélyezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Németh Ödön és Ebergényi Endre irodafőtisztek részére a segédhivatali igazgatói, Fodor Rezső, Felházy Károly és Vogl Ferenc irodatisztek részére az irodafőtiszti, Varga Ferenc, Balikó Kálmán, Cristea Romulusz, Horváth László, Busch Ferenc, Trifán Miklós és Darabos Lajos irodasegédtisztek részére az irodatiszti cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Panián Ernő miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Schelle Róbert, m. kir. főbányatanácsos, a selmecbányai m. kir. bányászati és erdészeti főiskola rendes tanára részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sréki János selmecbányai m. kir. bányászati és erdészeti főiskolai rendkívüli tanár másodosztályú rendes tanárrá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sziller Károly nagykikindai római katolikus iskolai nyugalmazott igazgató-tanító részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tőry Emil műegyetemi nyilvános rendkívüli tanár részére az udvari tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat udvardi ifjabb Kossuth Lajos miniszteri fogalmazó részére a Polgári Hadi Érdemkereszt III. osztálya kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat vármegyei főispánok részére Lipót-rend Lovagkeresztje kitüntetés adományozására: Hammersberg László (Abaúj-Torna és Kassa sz. kir. város), br. Bánffy Kázmér (Alsó-Fehér), Purgly László (Arad), Bulla György (Árva), dr. Baloghy Ernő (Bács-Bodrog, Zombor és Szabadka sz. kir. városok), gr. Benyovszky Móric (Baranya és pécs sz. kir. város), dr. Füzesséry Zoltán (Békés), Ugron András (Beszterce-Naszód), Malatinszky Lajos (Bihar), Bottlik József (Borsod), dr. Justh János (Csanád és Hódmezővásárhely törvényhatósági joggal felruházott város), dr. Tolnay Lajos (Csík), dr. Kelemen Béla (csondrád és Szeged sz. kir. város), gr. Károlyi József (Fejér és Székesfehérvár sz. kir. város), dr. Lengyel György (Fogaras), Putnoki Móric (Gömör, Kis-Hont), Szabó István (Győr és Győr sz. kir. város), Weszprémy Zoltán (Hajdú és Debrecen sz. kir. város) dr. Király Aladár (Háromszék), dr. Remenyik István (Heves), gr. Somssich Tihamér, (Hont, Selmec- és Bélabánya sz. kir. város), Pogány Béla (Hunyad), dr. Kuszka István (Jász-Nagykun-Szolnok), dr. Gyárfás Elemér (Kis-Küküllő), Velits Zoltán (Kolozs), gr. Dezasse János (Komárom és Komárom sz. kir. város), Eöttevényi Olivér dr. (Krassó-Szörény), Rakovszky Egon (Liptó), Bolgár Ferenc (Máramaros), Inczédy-Joksman Nándor (Maros-Torda és Marosvásárhely sz. kir. város), dr. Hegyi Gyula (Moson), br. Petrichevich-Horváth Emil (Nagy-Küküllő), gr. Mailáth István Géza (Nógrád), Jánoky-Madocsány Gyula (Nyitra), dr. Patay Tibor (Pest-Pilis-Solt-Kiskun és Kecskemét törvényhatósági joggal felruházott város), Szmrecsányi György (Pozsony és Pozsony város), Koós Béla (Sáros), gr. Cziráky József dr. (Sopron és Sopron sz. kir. város), dr. Meskó László (Szabolcs), Jékey Sándor (Szatmár és Szatmárnémeti sz. kir. város), br. Máriássy Tibor (Szepes), dr. Kaizler György (Szilágy), br. Diószeghy Zsigmond (Szolnok-Doboka), Korossy György (Temes és Temesvár sz. kir. város), gr. Apponyi Rezső dr. (Tolna), gr. Bethlen Sándor (Torda-Aranyos), Steuer György (Torontál), Mednyánszky László (Trencsén), dr. Tomcsányi Móric (Turóc), dr. Morvay Zsigmond (Ugocsa), Csuha István (Ung és Bereg), dr. Ostffy Lajos (Vas), dr. Rainprecht Antal (Veszprém), Bosnyák Géza (Zala), gr. Széchényi György (Zemplén), dr. Darányi Kálmán (Zólyom), Barabás Béla (Arad sz. kir. város), Jakabffy Gyula (Baja törvényhatósági joggal felruházott város és Újvidék sz. kir. város), dr. Papp József (Kolozsvár sz. kir. város), dr. Gedeon Aladár (Miskolc törvényhatósági joggal felruházott város), Ember Géza (Nagyvárad törvényhatósági joggal felruházott város), Nedeczky Jenő (Pancsova törvényhatósági joggal felruházott város), dr. Lányi Márton (Versec törvényhatósági joggal felruházott város) (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat vértesi dr. Tóth Imre selmeci és dr. Kádár Antal nagybányai bányakerületi főorvosok részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslatok kinevezésre és címadományozásra: dr. Ary Pál miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsossá, dr. Ballagi Pordány Béla miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár és Leard János miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezése; Keresztes István műszaki főtanácsos, dr. Dezseőffy Aurél, dr. Szterényi Sándor és dr. Fodor Jenő miniszteri osztálytanácsosok, valamint dr. Marich Jenő miniszteri tanácsos-szaktudósító részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg; dr. Szilágyi Viktor, miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére az osztálytanácsosi jelleg, dr. Csécsy József, dr. Henze László, dr. Gyulay Aladár és dr. Bukovszky Nándor miniszteri titkárok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg; dr. Rosenkart György miniszteri segédtitkár részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kövesházai br. Kövess Hermann belső titkos tanácsos, tábornagy és Bárczy István, Budapest székesfőváros főpolgármestere főrendiházi taggá történő kinevezése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Hágában megjelenő Joodsche Cörespondente Bureau című antantbarát sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 4. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-04-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60069"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A horvát országgyűlés ülésszakának meghosszabbításáról szóló autonóm törvényjavaslat felterjesztése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A kabinet tagjainak üdvözlése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A központi szőlészeti kísérleti állomás és amelologiai intézet fűtési költségeire előirányzat nélküli beruházási hitel engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az átmenetgazdasági minisztérium korábbi határozat alapján történő feloszlatása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a közös hadsereg, a magyar honvédség és a magyar népfelkeléshez tartozó személyek, valamint ezek hátramaradottainak katonai ellátásáról szóló törvény előterjesztéséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a magyar földhitelintézet vízszabályozási és talajjavítási kölcsöneiről szóló törvénycikk részbeni módosításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az Országos Lakásügyi Tanács szervezéséről szóló rendeletről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Beszerzési segélyek engedélyezése a közalkalmazottak részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a vízügyi műszaki tiszti személyzet létszámviszonyainak rendezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Balling Nándor cs. és kir. százados, bosna-novi-i lakos elbocsájtásáról a magyar állam kötelékéből (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a gidóbőrök kötelező beszolgáltatásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás az ingatlanok forgalmáról szóló rendelet területi hatályának kiterjesztésére és a hatósági hozzájárulás lehetővé tételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Határozat a katonai ellátási illetményekhez engedélyezendő pótjáradék pénzügyi vonzatának megvizsgálásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a fenyőcser árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a földművelésügyi minisztérium épülete átalakítási költségeinek előirányzat nélküli átmeneti kiadásként történő elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a mezőgazdasági kísérletügyi tiszti személyzet létszámához tartozó tisztviselők létszámfeletti kinevezéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Szeged vidéki paprikatermelők paprikabizományosi megbízásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a termés adásvételi tilalmáról és a zöldhitelről szóló kormányrendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a vasúti személyzet anyagi helyzetének javítását célzó rendkívüli javadalmazások folyósításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az állami tisztviselők terményszükségletének fedezését célzó akció megindításához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az umetici és ivanskai gőzüzemű erdei vasút építési költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás méhészeti felszerelések, telepek és gazdaságok költségeinek túlkiadásként történő utalványozásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás nyugdíjak és egyéb kiadások túlkiadásként történő utalványozásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás perköltségi kiadások fedezésére hiteltúllépésként történő utalványozáshoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás zsírfogó készülékek alkalmazásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a cipőrendelettel szembeszegülő árusok és iparosok megrendszabályozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Zólyom vármegyei Szliács fürdő megvételére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az árvizsgáló bizottságok áthelyezéséről a kereskedelmi tárca joghatósága alá (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Csepeli Weisz Daisy budapesti lakos részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozásához (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 10. 5. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-05-10" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59289"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Javaslat a breszt-litovszki és bukaresti béketárgyalások negatív tapasztalatait figyelembe vévő interminiszteriális békeelőkészítő bizottság felállítására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Állásfoglalás a tisztviselők szabadságidejének megállapításáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Budapesti Állami Gyermekmenhely vízellátásához szükséges berendezések költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő kiutalványozásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a háborús központokat és bizottságokat felügyelő és ellenőrző hivatal létesítéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az Átmenetgazdasági Minisztérium ügykörének felosztásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés Duliskovich Arnold m. kir. határrendőrségi detektív-felügyelőnek a királyi kincstár ellen megnyert pere költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történt elszámolásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés Schmidl Sándor nyomtatvány szállító részére felár túlkiadásként történt utalványozásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés az Országos Középítési Tanács szervezetének módosításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Beniczky Ödön Bars vármegyei főispán felmentéséről, egyúttal Esztergom vármegye főispánjává történő kinevezéséről, illetve a Turóc vármegyei főispáni teendők ellátásával történő ideiglenes megbízásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély belügyminisztériumi miniszteri fogalmazók részére felügyelő bizottsági tagsági tisztség elvállalására: Szirmay Sándor részére a Felső Magyarországi Építkezési Részvénytársulat; dr. Glósz Ödön részére a Fiumei Kikötő Építési Vállalat Részvénytársaság felügyelő bizottságában (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Fenyvessy József miniszteri tanácsos részére a Malomsoky-féle asztalosipari vállalatnál igazgatósági tagság és alelnöki állás elfogadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Langer Rezső miniszteri fogalmazói címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédfogalmazó részére a Magyar Általános Bizalmi Bank Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagságának elfogadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Ország Elemér miniszteri osztálytanácsos részére az Egyesült Budapesti Fővárosi Takarékpénztár Részvénytársaságnál választmányi tagság elfogadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Schlick István miniszteri segédtitkár részére a Schlick-Nicholson Gép-, Vagon- és Hajógyár Részvénytársaság felügyelő bizottsági tagságának elfogadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedélykérés központi igazgatóság szervezésére az állami bányászati monopóliumok és bányászati kutatások számára (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a Fiumei Kereskedelmi Részvénytársaság és a Kávéközpont közötti jogviszony módosítását célzó rendelkezésekhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a sztrájkmozgalmak megelőzését és letörését célzó intézkedésekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a brassói közjegyzői állás dr. Schnell Károly Ernő brassói polgármesterrel történő betöltéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a cipőkészítők, -javítók és -kereskedők tevékenységét szigorító rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a cserkivonatárak újabb megállapítását és a cserkivonatellátást szabályozó rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hadiszolgálatot teljesítő személyek betegségi és balesetbiztosításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hadsereg ellátásának biztosítására terményeknek maximális áron, illetve iparcikkekre cserélés útján való beszerzéséhez (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a horvát-szlavón belügyi szükségletek fedezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítéséhez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kendermag termelés biztosítását célzó rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a M. Kir. Határrendőrség személyi állományának növeléséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a M. Kir. Közigazgatási Bíróság nyugdíjszükségletére felmerült többletköltség hiteltúllépésként történő utalványozásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a máramarosi állami felsőleányiskolai internátus építési költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a német vasutak főtisztviselői: Gerike Ulrik porosz királyi kormánytanácsos, a Porosz KIirályi Államvasutak ügyvitelével megbízott breslaui igazgatóság képviselője, dr. Giese Kurt porosz királyi kormánytanácsos, a berlini igazgatóság képviselője, dr. Tischer Gottfried bajor királyi kormánytanácsos, a müncheni igazgatóság képviselője, dr. Kittel Tódor szász királyi pénzügyi tanácsos, a dresdeni igazgatóság képviselője, Stőbe Albert berlini és Hess Lajos breslaui porosz királyi számtanácsosok részére a megfelelő legfelső kitüntetések adományozásának eszközléséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Pedagógiai Könyvtár és Országos Tanszermúzeum elnöke tiszteletdíjának engedélyezéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Pro Transsylvania Országos Segítő Bizottság pénztári maradványának és megtakarított összegének a bizottság általi további kezeléséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szódatermékek legmagasabb árának megállapítását szabályozó rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a terményátvevő bizottságok szervezéséről szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás állami támogatáshoz a Magyar Keleti Kultúrközpont részére előirányzat nélküli kiadásként (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás ásványolajtermékek legmagasabb árának megállapítását újraszabályozó rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az erdélyrészi segélyakció pótlólagos költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő felhasználásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Babic Ljuba, Zágráb vármegyei főispán, Karlovác városi főispánná történő kinevezéséről szóló felterjesztéshez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Bárczy István, Budapest székesfőváros főpolgármestere részére működési és reprezentációs pótlék megállapításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Császár Elemér, dr. Gyomlay Gyula, dr. Vári Rezső, dr. Lukinich Imre és dr. Weszely Ödön pozsonyi nyilvános rendes egyetemi tanárok szolgálati idejének beszámítását indítványozó előterjesztéshez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Falcsik Rezső pozsonyi tudományegyetemi nyilvános rendes tanár szolgálati idejének beszámítását indítványozó előterjesztéshez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás háborús pótdíjak szedéséhez a postai küldemények, táviratok és távolsági beszélgetések után (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hiteltúllépésként történő utalványozáshoz az állami erdők cím rendes kiadásainál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás lelenctartásdíj-hátralékkal kapcsolatos kincstári követelések törléséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás rendkívüli hitel engedélyezéséhez Csikszereda város és szükség esetén más, a román betörés folytán károkat szenvedett erdélyi város részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Ugron János, felmentett Udvarhely vármegyei főispán részére a nyugellátásnak a törvényhatósági és főispáni szolgálati idő figyelembe vételével történő megállapításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás zár alá helyezett anyagokra vonatkozó engedélyek, és szállítási korlátozás alá eső anyagokra vonatkozó szállítási igazolványok kiadását szabályozó rendelet kiadásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Allender Henrik, igazgatóhelyettes, a diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélgyár gyárfőnöke és Dvořák Hubert igazgatóhelyettes, a M. Kir. Államvasutak Gépgyára gyárfőnöke, előléptetett igazgatók részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az Országos Közélelmezési Hivatalhoz szolgálattételre kirendelt dr. Guthy Tódor kir. főügyészi felruházott budapesti kir. főügyészhelyettes részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az Országos Közélelmezési Hivatalhoz szolgálattételre kirendelt dr. hernádvécsei Vécsey Kálmán miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az Országos Közélelmezési Hivatalhoz szolgálattételre kirendelt Glósz Dezső magyar államvasúti felügyelő részére a királyi tanácsosi cím adományozására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az Országos Közélelmezési Hivatalnál szolgálatot teljesítő dr. Friedmann Ernő műegyetemi nyilvános rendes tanár részére a Vaskorona Rend III. osztálya kitüntetés adományozására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bakay Péter evangélikus főesperes, nagyócsai evangélikus lelkész részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bokor Gyula, az Unio cs. kir. Vas- és Bádoggyár főtisztviselője, az Országos Vasbizottság irodafőnöke részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bosznay Ferenc honvéd őrnagy Géza és Imre nevű kiskorú fiai, valamint ezek törvényes utódai részére raranczei előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Balásy Antal miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. gr. Pongrácz Rudolf miniszteri titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Lónyay Ferenc miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. nyitrazsámbokréti Friedrich Vilmos kir. tanácsos, a Budapesti Kerületi Munkásbiztosító Pénztár főorvosa és dr. gyömrői Áldor Lajos kir. tanácsos, a M. Kir. Államvasutak Betegpénztára által fenntartott karlsbadi gyógytelep főorvosa részére az egészségügyi főtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Pazár Zoltán pozsonyi ítélőtáblai bíró királyi kúriai bíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Szászy Béla helyettes államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos helyettes államtitkári kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Frank Pál főgimnáziumi tanuló részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Görög Ferenc újbányai nyugalmazott közjegyző részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Gaál Sándor volt nyugállományú I. osztályú főszámvivő részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Novacsek János kataszteri mérnök Mária nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Somogyi Rezső alezredes özvegye és Benárd Jenő nyugállományú alezredes özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Krompecher János, m. kir. államvasúti főfelügyelő részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Miklás Mihály cs. és kir. alezredes, valamint törvényes utódai részére nagyegyházasi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Morgenstern Emil, a budapesti Deutsch Ig. és Fia cégvezetője részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Neumann Hermann miskolci volt kereskedő és törvényes utódai részére hétházai előnévvel nemesség adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Radwaner Vilmos, az Unio cs. kir. szabadalmaztatott Vas- és Bádoggyár Részvénytársaság és az Országos Vasbizottság igazgatója részére a korábbi határozatban rögzített II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés helyett a m. kir. udvari tanácsosi cím adományzására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Rosenberg Ármin, a nasici Tanningyár és Gőzfűrésztelep vezérigazgatója és törvényes utódai részére gyurgjenovaci előnévvel nemesség adományozásához (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Schmutzler György posztógyáros, a Scherg és Társa brassói cég beltagja, Werzár Lukács, a brassói Első Erdélyi Cukorgyár igazgatója, idősebb dr. Czell Vilmos gyáros, a Czell Frigyes és Fiai brassói cég beltagja és Hesshaimer Adolf brassói nagykereskedő részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Széll József szombathelyi kir. törvényszéki irodafőtiszt részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vad Lajos községi elöljáró részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vnutskó Ferenc m. kir. főbányatanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Malatinszky Lajos Bihar vármegyei főispán megbízása a Nagyvárad városi főispáni teendők ideiglenes ellátásával (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos bejelentés Sebess Dénes igazságügyi államtitkár részére a Lipót Rend középkeresztje kitüntetés adományozásáról (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 22. 5. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-05-22" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59290"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A semleges külföldre történő utazásokat szabályozó rendelkezések jóváhagyása (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Az államfogházról és az állami elzárásról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az 1918/19 költségvetési év első négy hónapjának közterheiről és állami kiadásairól szóló törvényjavaslat felterjesztéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az állami rendőrség szervezéséről szóló törvénytervezetről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Beszámoló a belső termésszükséglet biztosítása után fennmaradó felesleg átadásáról (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a kertészet, gyümölcsészet és fatenyésztés címnél VI. rangosztálybeli állás szervezéséről és az állásra dr. Győry István kir. tanácsos, m. kir. kertészeti tanintézeti tanár kinevezéséről (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a Zemplén vármegyei Tolcsva és Vámosújfalu nagyközségek, valamint a vármegye bodrogolaszi körjegyzőségéhez tartozó Bodrogolaszi, Bodrogzsadány és Sára, továbbá erdőhorváti körjegyzőségéhez tartozó Erdőhorváti, Háromhuta és Komlóska községek a sátoraljaújhelyi kir. törvényszék területén belül a tokaji kir. járásbíróság területéből a sárospataki kir. járásbíróság területéhez történő törvénykezési átcsatolásáról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Hell István magyar királyi közigazgatási bírósági ítélőbíró miniszteri tanácsossá történő kinevezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Nagykázméri Keresztesy Lajos Gábor, nyugalmazott ítélőtáblai bíró nemességének, családi nevének, nemesi előnevének és címerének átruházásáról örökbefogadott fiára, ifjabb Éhlert Gyula, Zemplén vármegyei tiszteletbeli szolgabíró, tartalékos hadnagyra és törvényes utódaira (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Schwarz Iván cs. és kir. vezérőrnagy részére petrinjai nemesi előnév adományozásáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Hencz Lehel miniszteri segédfogalmazó részére a Lunkányi Műtrágya és Erdőipar Részvénytársaság igazgató-tagságának és a Monori Műmalom és Gőztéglagyár Részvénytársaság felügyelőbizottsági tagságának elvállalásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély Marschall Ferenc miniszteri segédfogalmazó részére a Háztartás Fogyasztási Szövetkezetben igazgatósági tagság elvállalására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a mozgófényképügy szabályozásáról szóló törvénytervezet országgyűlés elé terjesztéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás az állami anyakönyvi szükségletek fedezésére túlkiadásként, illetve a rendkívüli munkaerők beállítása kapcsán előirányzat nélküli átmeneti kiadásként történő utalványozáshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás felár engedélyezésére a vasúti talpfa és tüzifa szerződéses szállítói részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Háborús segély engedélyezése a M. Kir. Csendőrség havidíjasai és legénysége részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a bajtársi szövetségek jogi tanácskozására érkező török követség fogadtatási költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a budapesti állami hidak éa a budapesti állami alagút többletkiadásainak hiteltúllépésként történő utalványozásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a budapesti Pasteur kórház tartozásainak kiegyenlítésére, és a javadalmak pótlására előirányzat nélküli kiadásként, illetve póthitelként történő elszámolásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a háborúról békére való átmenettel kapcsolatos gazdasági ügyek intézéséről szóló módosított rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hadikölcsönök jegyzésénél a postatakarékpénztár közreműködését szabályozó rendelet kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hazaárulók vagyonának kezeléséről szóló rendelet kibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a közös szérűk létesítésére vonatkozó rendelet kibocsátásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Központi Anyagbeszerző Hivatal létesítéséről szóló előterjesztéshez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a külföldi fizetési eszközökról szóló módosított rendelet kiadásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Magyar Nemzeti Múzeum preparátor segédei részére a napidíj felemeléséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Pénzintézeti Központról szóló módosított törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a pestvidéki törvényszéki épület és fogház építkezésének a költségek csökkentésével történő folytatásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a sójövedéki törvények egyes rendelkezéseinek megváltoztatásáról, illetve az engedélyilletékek, az eladási ár és a vámtételek megemeléséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szénadóról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a vágóló levágását és kivitelét korlátozó rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a zöldség-gyümölcs forgalmazásának átszervezéséről szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a zöldvetés felhasználását szabályozó rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az arad-hegyaljai helyiérdekű vasút villamos üzemre történő átalakításáról és új engedélyokirat kiadásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az árvizsgálóbizottságokra vonatkozó módosított rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az Átmenetgazdasági Miniszteri Bizottság létesítéséről szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az Országos Lakásügyi Tanács szervezetére vonatkozó módosított rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Bonitz Ferenc miniszterelnöki osztálytanácsos részére a Hunnia Nyomda Részvénytársaságnál felügyelőbizottsági tagság elfogadásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás br. Eötvös Lóránd egyetemi tanár kísérleteire fordított 1918/1919. évi költségvetési összeg előre történő utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Beőthy Zsolt és dr. Hegedüs István budapesti tudományegyetemi tanárok tényleges szolgálatban hagyásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás felekezeti, törvényhatósági és községi középiskolák segélyezési költségeinek hiteltúllépésként történő utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás járási főszolgabírák részére nyújtott átalány-kárpótlás túlkiadásként történő elszámolásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás katonaság igénybevételéhez az aratás-cséplés biztosításánál (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás közszolgálati alkalmazottak és nyudgíjasok tartozásainak rendezéséről és hitelszükségleteinek kielégítéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás napidíjak és bérek fedezésére túlkiadásként törvénő utalványozáshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás rendkívüli hitel nyújtásához az Országos Magyar Királyi Zeneakadémia részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás segédhivatali írógépek és -asztalok beszerzésének költségeire hiteltúllépésként történő utalványozásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Széll József kormánybiztos költözködési költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás tábori postai levelezőlapok forgalomba hozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás túlkiadásként történő elszámoláshoz az ipari és kereskedelmi szakoktatás dologi kiadásainál (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Vertán Péter belügyminisztériumi nyugalmazott osztálytanácsos részére törlesztetlen hátralék elengedéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a hamburgi magyar-osztrák kolónia tagjai, Swoboda Helén, a hamburgi nősegélyegylet pénztárosa, Weber Gusztáv és Weber Károly kereskedők, valamint Tritsch Emil, a M. Kir. Kereskedelmi Múzeum hamburgi levelezője részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Árvay Kelemen, a khedive volt szárnysegédje, Neubauer Mátyás, a davosdorfi szanatórium tulajdonosa és dr. Déri Ármin orvos, kir. tanácsos, a lipcsei magyar egyesület elnöke részére II. osztályú, Reiner Frigyes drezdai kir. udvari karmester és Tauber Richárd, a chemnitzi egyesített városi színházak igazgatója részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az állami alkalmazottak státusrendezéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az erzsébetfalvai Hadsegélyező Bizottság tagjai részére kitüntetés adományozására: Neményi Dezső nyugalmazott honvéd számtanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, fegyverneki Frommer Rezsőné, született Kornfeld Leonie erzsébetfalvai lakos részére a Koronás Arany Érdemkereszt, B. Szakonyi Gézáné, született Kintner Róza polgári iskolai tanítónő részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bencze Gergely főerdőtanácsos és főiskolai rendes tanár részére miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat br. Rudnyánszky Béla kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári törvényszéki elnök részére a Szent István Rend kiskeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat br. Schluga-Bartenfeld Albert, az Assecurazioni Generali biztosító társaság igazgatója, a brüsszeli osztrák-magyar segélyegylet elnöke részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat br. Stetten Norbert cs. és kir. kamarás részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Derencin Xavér Ferenc fiumei városi tanácsnok részére a királyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Deutsch Izidor cs. és kir. ezredes, valamint törvényes utódai részére fehértemplomi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bittó Béla VI. fizetési osztálybeli szabadalmi bíró részére miniszteri tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Császár Károly miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Lengyel Aurél igazságügyminiszteri osztálytanácsos részére a Vaskorona Rend harmadik osztálya, dr. Rassay Gyula igazságügyminiszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Magyary-Kossa Gyula és dr. Plósz Béla állatorvosi főiskolai nyilvános rendes tanárok részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Nagy Géza királyi tanácsos, Nagyszeben sz. kir. város tiszti főorvosa részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt és Járosy Dezső áldozópap, országos zeneakadémiai tanár részére a Ferenc József-rend Lovagkeresztje, Milan Péter, a herkulesfürdői katonai fürdő intézeti szolgája részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Wolff Nándor miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott vallás- és közoktatásügyi minisztériumi miniszteri osztálytanácsos, Wolff Lajos kismartoni járási főszolgabíró, valamint törvényes utódaik, továbbá Wolff Károly uradalmi jószágfelügyelő, valamint törvényes utódai részére Rábapordányi előnévvel nemesség adományozására, továbbá a Gévay-Wolff kettős családnév használatának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gáspár Géza miniszterelnökségi kapus részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Huszár Aladárné, született vizeki Tallián Virginie kaposvári lakos részére a II. osztályú Erzsébet Rend kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ibel György kanonok, otocaci római katolikus plébános részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Dévényi Jenő I. osztályú főhadbiztos özvegye részére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre: törvényszéki elnökké: az újvidéki törvényszékhez Rehák Ferenc ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott újvidéki járásbíró; a fehértemplomi törvényszékhez dr. Noszkó Imre ítélőtáblabírói címmel és jelleggel felruházott temesvári törvényszéki bíró; tanácselnökké: a nagyszebeni törvényszékhez Klie Antal nagyszebeni törvényszéki bíró; ítélőtáblai bíróvá: a győri ítélőtáblához dr. Dukavits Vilmos győri ügyész; ügyésszé: a szatmárnémeti kir. ügyészséghez dr. Virág Géza zilahi törvényszéki jegyző; járásbírákká: a püspökladányi járásbírósághoz dr. Paploczy Gyula szatmárnémeti törvényszéki jegyző; a szepesváraljai járásbírósághoz dr. Stekker Dénes kassai törvényszéki jegyző; törvényszéki bíróvá: az eperjesi törvényszékhez Kontsér Árpád kassai törvényszéki jegyző kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: Fischer György, az Első Cs. Kir. Szabadalmaztatott Dunagőzhajózási Társaság hajógyárában foglalkoztatott irodaszolga részére az Ezüst Érdemkereszt, Sátor István révkormányos és Kratki Béla első kormányos részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozása (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Skuteczky Emil, Miltényi Ernő és Haviar György felügyelők részére; III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt: Detela Ferenc, Tornya Károly és Hajdu Rezső főellenőrök, Seltsam János, Lang Salamon, Várady Ferenc, Schlegel Géza, Mészáros Kálmán, Steimann Mór András, Magyar Bazil, Király József, Csuha György, Bachmann Frigyes, Ladány Ignác, Mihályfi Ferenc, Paczolay István, Wolf Jakab, Thémes Rezső, Berkesi Ferenc, Gál Jenő, Bencze Géza, Papp Ödön, Lukácsffy Ferenc, Szirmai Adolf, Lengyel Rezső, Molnár Miksa, Tóth István, Makházi Lipót, Steiger Béla Miklós, Vadászi László, Scheidt Péter, Molnár Lajos, Prugberger László, Albert Ágoston, Adler Manó, Leskó Lajos, Pilisy Aladár, Radó Sándor, Mikullich Géza, Sárady István, Erős Mór, Nagy József ellenőrök, Hornstein Jakab műszaki ellenőr, Radó Miksa, Wéghofer Béla, Kovács Lajos és Miklósi Lajos ellenőrök, dr. Daubner Imre, dr. Bagi Géza, Szájbely Jenő, dr. Ekler Norbert, dr. Kántor Béla, Másik Andor, dr. Smikli Gyula, dr. Valló Viktor, Miksa Rezső, Nagy Károly, dr. Havas Kornél, dr. Morava János, Rajz Károly, dr. Veszprémy Lajos, dr. Andrássy Kálmán, Lázár László, dr. Rupanovits János, dr. Gangli Lajos, dr. Zagróczky Jenő, dr. Csik József, dr. Sztamkóczy Dezső, dr. Pataky Sándor, dr. Horváth Béla és Novák Emil segédtitkárok, Niga János, Goszleth Béla, Szőts Albert, Mazura Rezső, Varga Menyhért, Farkas Imre, Cserjés károly, Zsoldos Miklós, Krämer Gyula, Öttvös Aladár, Otóczka Rezső, Aggházy Tibor, Kész Jenő, Kende Sándor, Pollák Géza, Friedmann Imre, Senger Ágost, Vásárhelyi Mihály, Czakó Ferenc, Szukovszky Tihamér, Koós Ernő, Pollák József, futásfalvi Pál Elemér, Ambrus József, Szőke Lajos, Hesz József, Szeles András, Allodaitorisz Kálmán, Schwanfelder Ferenc, Harmati Vencel, Tánczos Arnold, Bacsó Pál, Friedmann Mendel, Fuchs Ede, Voit Imre, Gellért Nándor, Heimler Lajos, Kosarszky József, Hajba Géza, Adorján Dezső, Koller Győző, Róna Árpád, Rotschild Vilmos, Schaffer Gyula, Kaffka Károly, Sáfrán Ferenc, Ulbrich Rezső, Steiner Izidor, Ungár Aladár, Székely Jenő, Günsz Gábor, Unger Emil, Meskó István, Kiss Dezső, Vadász Arthur, Radó Dezső, Sipos Sándor, Bánki Gyula, Dorner Béla, Fried Ödön, Schmidl Sándor és Solymossy Ákos mérnökök, dr. Kozák István, dr. Gremsperger Lajos, dr. Telepy Béla, Terhes Barna, Szőke Károly fogalmazók, dr. Polinszky István, Trapp János, Hölzl Móric, Kádár Vilmos, Németh Gyula, Kovács Imre, Romek Imre, Szenes Márk, Székely Ferenc, Daróczy László és Szóbel Samu hivatalnokok, Tóth Károly műszaki hivatalnok, Boldis János, Gyulai Győző, Kovács Antal, Reiner Ferenc, Irányi Jenő és Bingulac György hivatalnokok, Kristóf Károly műszaki hivatalnok, Gellért György, Nessel Zoltán, Lőrincz Gyula, Szilágyi Ferenc, Dankanits Gyula, Tóth László, Gáspár Traján, Bakálovich Gábor, Wanatovics László, Gáspár János, Schäffer Ferenc, Jakab András, Neiszer János, Berkó Lajos, Barta Károly, Somogyi László, Cseh Ferenc, Futó Dezső, Vida József, Lovotha Emil, Alber Pál, Bajusz Gyula, Csigás Ferenc Zoltán, Kerekes Géza, Mihalka Zoltán, Papp István, Tapody Mihály, Bálint Imre, Kipper Jakab, Bedőházy Sándor, Szegő Mór, Galgóczy Béla, Parnay István, Varrók Lajos és Zettel Tamás hivatalnokok, dr. Gál Ármin és dr. Kenderessy Lajos segédtitkárok, Vértes József és Bódi István ellenőrök, dr. Halmos István, dr. Kis Jenő, Udvarhelyi Károly, dr. Ulmer Ágoston, dr. Siegler Andor, dr. Farkas Elemér, dr. Rajz Zoltán, Szalóky Géza, dr. Váralyai Imre, Telek Mihály, Gara István, dr. Varga Lajos, dr. Boros József, dr. Felletár Emil, dr. Lakó József, Széll Ákos, dr. Nagy Miklós, dr. Szász Domokos, dr. Horváth Gyula, dr. Szathmáry István és Horváth Károly segédtitkárok, Parragh Gábor ellenőr, Neumann Mór és Szentandrássy Géza műszaki ellenőrök, Fehér Ferenc, Niertit Dezső, Stróbl Henrik, Hőnig Sándor és Petényi József ellenőrök, Selmeczi Lázár műszaki ellenőr, Szathmáry György ellenőr, Németh Lajos műszaki ellenőr, Friedrich Ármin, Ganié Arnold, Polgár Mór, Szabó Gyula, Tibay Gyula, Spirsiczky János, Jezevics Ferenc, Keszler Gyula, Éltető Sándor, Nischbach Péter, Kautezky Larder, Dezső Alfréd, Kellner Vilmos, Urbányi Gusztáv és Hoffmann Gusztáv ellenőrök, Papp János, dr. Hollós Andor, Akay Elemér, Jurenák Jenő, Kiss Jenő, Gyulai László, Schmideg Andor, Lőwin János, Pilder Alfréd, Schulhoff Ignác, Büchler Mór, Roskovetz József, Heksch Fülöp, Fult Zsigmond, Joó Aladár, Szojka Béla Kornél, Jánossy Miklós, Bányai Árpád, Fogarassy István, Dima Emil, Nacsák Andor, Quittner Ede, Könczöl Bálint, Neményi Izidor és Török Kálmán mérnökök, dr. Brakonyi Jenő, dr. Baranyi Ferenc, Patrovics József, Kerner Kálmán, Nágel György és Radó Dezső fogalmazók, Cséplő József, Dorsch Károly, Gábor János, Podhraszky Jenő, Nitsch László, Kovácsy Gyula, Ébner Ferenc, Bencs Gyula Vilmos, Csintalan Andor, Vincze Sámuel és Persa István hivatalnokok, Lükő Sándor műszaki hivatalnok, Frühstück József, Farkas József, Andrássy Miklós, Puhovič Márton, Marosi János, Popovič Milič, Marton Géza, Szigeti Károly, Huszta János, Bodroghy András, Fekete Zsigmond, Perjéssy Ernő, Margetsch Kálmán és Nyáry Béla hivatalnokok, Kaldor Dávid műszaki hivatalnok, végül Pásztor István, Kiss Ede, Polgár János és Schultz Ádám hivatalnokok, Bordás István, Gál Jenő és Konya Elek ellenőrök, Baconi István segédtitkár, Virányi István hivatalnok, dr. Voith Márton fogalmazó, végül Balázs János hivatalnok részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Krecsányi Kálmán és Markovich Ince m. kir. államrendőrségi főkapitány helyettesek részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Landgraf János miniszteri tanácsosi címmel jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsos miniszteri tanácsosi kinevezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Luby Gyula beregszászi főgimnáziumi tanuló részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nagy Béla honvédszázados és Nagy Vilmos vezérkari százados részére nemesség és a nagybaczoni előnév használati jogának megerősítésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pap János huszti lakatos részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Rácz Erich hamburgi bankháztulajdonos részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Räde Károly székesfővárosi kertigazgató, volt állami főkertész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sédeni gr. Ambrózy Lajos cs. és kir. rendkívüli követ és meghatalmazott miniszter, továbbá Sédeni gr. Ambrózy Gyula koronaőr, valóságos belső titkos tanácsos és törvényes utódaik részére temesremetei grófi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sugár Károly m. kir. főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott erdőtanácsos, országos vadászati felügyelő VI. fizetési osztályba való kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat szabadjegyek engedélyezésére az országgyűlési képviselők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szabó István kassai gazdasági akadémiai tanár részére a királyi tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szabó József bárándi református lelkész részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ulrich Rudolf cs. és kir. vezérőrnagy, valamint törvényes utódai részére törökvészi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Welser György, a Hubert pozsonyi pezsgőgyári cég és cs. kir. udvari szállító pincemestere részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Wenk Gyula m. kir. erdőszámtanácsos és Jakabffy István m. kir. számtanácsos részére a főszámtanácsosi cím és jelleg, Schaeffer Mihály és dr. Huszth Aladár m. kir. erdőszámvizsgálók részére a számtanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Bernben megjelenő Die freie Zeitung című időszaki laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása az Upsalában megjelent Un Appel des soczialistes Serbes au monde czivilise című röpirattól; a Da li se publizujemokoncu svijeta? Medunarodno drustvo za rasprave u Hamburgu 1910, a Koji dan svetkujesti i zasto?, és a Nase vrijeme u svijetla sv. prisma című sajtótermékektől; a Zürichben megjelenő Die Friedenswarte és a Berlinben megjelenő Die freie Zeitung című időszaki sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása Gunar Hayde Betrete diesen Weg, oder der Abgrund wird euch verschlingen című röpiratától, illetve a Brünnben megjelenő Novy Lid című, cseh nyelvű laptól (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása szerb nyelvű, cirill betűs könyvektől: Belgrádban megjelentek: Djero Jovics: Boj kod Prizrena i Pristine, Milorad Filipovics: Najnovije Ratne pesme o srpsko-turskom ratu, Djero Jovics: Boj kod Ljesa i Draca, Djero Jovics: Borba na Jedrenu, Djero Jovics: Osvecsena Slivinica i mucenicka smrt Milana Vasicsa, Djero Jovics: Osvojenje Jedrena, továbbá Propast Bugarske vojske, és Oslobodjenje Srba u najnovijim pesmama, illetve Mirko Stefanovics: propast turskesile na Rujanu i Bitolju; Oslobodjenje balkanskih naroda, Zverstva Bugara, Pogibije Bugara, Rat Srba sa Csesarom, Krvavi pad gordoga Jedrena. Skopljéban megjelentek: Miloje Radovanovics: Prva ratna pesmaricza, és A. Gligorovics: Mobilizacija (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Rekonstrukciós munkálatok befejezésére rendkívüli hitel engedélyezése (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos hozzájárulás az Ukrajnával bonyolított vasúti áruforgalom szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos hozzájárulás magyar állampolgárok boszniai és hercegovinai csapattestekhez történő beosztásához (HM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 6. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-06-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60070"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A zagrábi horvát nemzeti múzeum szervezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A zágrábi kórház és klinika építéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés bányászati költségek hiteltúllépéséről (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés az Országos Hadikonyha akció miniszteri hatáskörbe való áthelyezéséről (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés kinevezésekre és címadományozásokra: Benedek Endre kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos VI. fizetési osztályba, Dr. Ajtay József és Dr. Baka Endre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárok, Dr. Csekő Béla miniszteri titkár, Dr. Pollermann Pál pénzügyi tanácsos és Dr. Iklódy-Szabó Andor miniszteri titkár osztálytanácsosokká történő kinevezése; Mayer Károly, Dr. Haller Károly és Dr. Barta Ernő miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Tomka József miniszteri tanácsosi címmel felruházott miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg, Hegyessy Kálmán pénzügyi főtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím, Dr. Szuborits Miklós, Dr. Venczelly Béla, Kiss Jenő, Dr. Ullmann István miniszteri titkárok és Mintzér József pénzügyi tanácsos részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, végül Dr. Lász Gyula miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi jelleg adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés sertésvágóhíd létesítésére részvénytársaság alapításáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Elvi hozzájárulás a román határkiigazítás folytán Magyarországhoz csatolt területek közigazgatási szervezésének irányelveit szabályozó törvényjavaslathoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Némethy Károly belügyi államtitkár részére az Egyesített Gyógyfürdő, Ingatlan és Szálló Részvénytársaság igazgatósági tagságának elvállalásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás az 1918.évi termés zár alá vételéről és igénybevételének és feldolgozásának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás iparcikkek árának szabályozásáról, iparvállalati kényszertársulások szervezéséről szóló rendelet kibocsátására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás kamatmentes előleg utalványozására a postamesterek és kiadók segélyező és nyugdíjegyesülete részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás községi, kör- és segédjegyzők korpótléktöbbletének hiteltúllépésként történő elszámolására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás új állások betöltésére a pénzügyi fogalmazási szaknál (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a gyógyszerek forgalmazásának szabályozásáról szóló rendelet kiadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Kassa-Oderbergi vasúttársaság kamatbiztosítási előlegköltségeinek hiteltúllépésként történő utalványozásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kévekötőaratógép-zsineg készleteinek bejelentését, zár alá vételét, legmagasabb árát és forgalomba hozatalát szabályozó rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kispesti állami munkástelep házi gyógyszertárának gondnoka részére jutalék, a felügyelő gyógyszerész részére tiszteletdíj előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a nyers azbesztkészlet forgalmát és felhasználását szabályozó rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a sertéshízlalás, a sertések és sertéstermékek forgalmának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a tárca felügyelete alá tartozó hivatalok és intézetek kitelepítéséhez és állami kislakásépítési akció megindításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a zágrábi I. Ferenc József egyetem szervezetéről szóló horvát-szalvón autonóm törvényjavaslat előzetes jóváhagyás végett történő felterjesztéséhez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás állami segély pótlólagos utalványozásához és túlkiadásként történő elszámolásához az Országos Nőképző Egyesület részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az 1918. évi termények határidős leszállításáért járó prémium szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az államépítészeti hivatalok többletköltségeinek hiteltúllépésként történő utalványozásához (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás br. Eötvös Lóránd belső titkos tanácsos, egyetemi tanár kutatási költségeinek hiteltúllépésként történő elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előléptetéshez és javaslat címadományozásra: Dr. Gellért Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és az V. fizetési osztály jellegével felruházott budapest-vidéki pénzügyigazgató V. fizetési osztályba, Csernátoni Ödön kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, dési pénzügyigazgató-helyettes VI. fizetési osztályba, Marinovich István pénzügyi főtanácsosi címmel és jelleggel felruházott pénzügyi tanácsos a dohányjövedéki központi igazgatóságnál pénzügyi főtanácsossá, dr. Gyarmathy Viktor kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, nagyváradi, Blaur Gyula kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, gyulai, Borosy Antal kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, nagybecskereki, dr. Huszár Pál és dr. Dénes István kir. tanácsosi címmel és a VI. fizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, budapest-vidéki pénzügyigazgató-helyettesek, Andrejkovics István kir. tanácsosi címmel és a VI. feizetési osztály jellegével felruházott pénzügyi tanácsos, lőcsei pénzügyigazgató, Bozic László pénzügyi tanácsos, fiumei és Klinger Antal pénzügyi tanácsos, besztercei pénzügyigazgató-helyettesek, a kir. tanácsosi cím adományozása mellett, Papp Károly kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, nagykárolyi, Ferenczi Mór kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, trencséni, Jóga Mihály kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, veszprémi, Kálmán Ákos kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, temesvári, Lantos Ferenc kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, lugosi, Szamota Ludmill kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, nagybecskereki, Imre Lajos, kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, székesfehérvári pénzügyigazgató helyettesek, dr. Sajtos Samu pénzügyi tanácsos, szegedi, dr. Káldy Imre pénzügyi tanácsos, szombathelyi, Filep Gábor pénzügyi tanácsos, kolozsvári és Ember Antal pénzügyi tanácsos, debreceni pénzügyigazgató-helyetteseknek a kir. tanácsosi cím adományozása mellett és végül Terkovics György kir. tanácsosi címmel felruházott pénzügyi tanácsos, csijeki pénzügyigazgató-helyettes a VI. fizetési osztályba történő kinevezése; továbbá dr. Hayde Gyula kir. tanácsos, központi díj- és illetékkiszabási hivatali főnökhelyettes a miniszteri tanácsosi cím és az V. fizetési osztály jellegének adományozása mellett pénzügyigazgatóvá történő kinevezése, dr. Keömley Nándor pénzügyi főtanácsos részére a dohányjövedéki központi igazgatóságnál, Kántor Ferenc és Komáromy István kir. tanácsos, székesfővárosi adófelügyelő-helyettesek, valamint Tallián Zsigmond pénzügyi főtanácsos, szombathelyi helyszínelési felügyelő részére, továbbá Tósa László kir. tanácsos, tordai, dr. Kömöcsy József kir. tanácsos, marosvásárhelyi, Kiss Dezső kir. tanácsos, ungvári és Sefcsik József kir. tanácsos, nyíregyházi pénzügyigazgatók részére a miniszteri tanácsosi cím, Kövesdi József pénzügyi tanácsos, komáromi, Garaczi Sándor pénzügyi tanácsos, zilahi, dr. Kvirsfeld László pénzügyi tanácsos, pozsonyi, Fink Ernő pénzügyi tanácsos, segesvári, Marosi Ferenc pénzügyi tanácsos, zombori pénzügyigazgató-helyettesek részére, Biró Ferenc pénzügyi tanácsos, központi díj- és illetékkiszabási hivatali főnökhelyettes részére, Sántha Ernő pénzügyi tanácsos részére a székesfővárosi adófelügyelőnél és Simontsits Lajos miniszteri titkár részére a székesfővárosi pénzügyigazgatóságnál a kir. tanácsosi cím és a VI. fizetési osztály jellegének, dr. Detre László pénzügyi tanácsos részére a székesfővárosi pénzügyigazgatóságnál, Szieber Ödön pénzügyi tanácsos, ungvári és Tóth Károly pénzügyi tanácsos, zalaegerszegi pénzügyigazgató-helyettesek részére, Bányay István pénzügyi tanácsos részére a székesfővárosi pénzügyigazgatóságnál, Cicak János pénzügyi tanácsos, pozsegai és Hegedüs Antal pénzügyi tanácsos, szolnoki pénzügyigazgató-helyettesek, valamint Gyenge Sándor zalaegerszegi és Ilyés Endre budapest-vidéki pénzügyi tanácsosok részére a kir. tanácsosi cím; továbbá Canics Antal és Czernkovich Miklós zágrábi, Zboray Károly sátoraljaújhelyi, Szecső Vilmos budapesti, Földes Albert sátoraljaújhelyi, Szabó József rimaszombati, dr. Komár Rezső temesvári, Gáll Radován zágrábi, Mérő Géza zalaegerszegi, Paizs József nagybecskereki, Ivankievics József besztercebányai, dr. Perényi József budapesti, Szöllősy György nagyszebeni, Kölcze István brassói, dr. Bányász László, Szautner Ottó és Zulavszky József budapesti pénzügyi titkárok részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg és végül Markovics Ágoston pozsonyi, Láner Aurél miskolci, dr. Wolf József és Dobó Kálmán temesvári, Kárpáti István beregszászi pénzügyi segédtitkárok részére és dr. Rottmann Ádám pénzügyi segédtitkár részére a m. kir. fővámigazgatónál a pénzügyi titkári cím és jelleg adományozása (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előterjesztéshez gazdasági akadémiai igazgatói állás rendszeresítése tárgyában (FM)",
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    "name" : "NaN. Hozzájárulás engedély kéréséhez Becsky Emil Ugocsa vármegyei főispán szolgálati idejének beszámítása tárgyában (BM)",
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    "name" : "NaN. Hozzájárulás engedély kéréséhez Sztáray Gábor Ung vármegyei főispán szolgálati idejének beszámítása tárgyában (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kórházi gyógyköltségek túkiadásként történő utalványozásához (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Polónyi Géza országgyűlési képviselő kinevezéséhez a Székesfővárosi Közmunkák Tanácsa elnöki tisztére (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás személyi pótlék engedélyezéséhez Packl Mihály eszéki állami középiskolai rendes tanár részére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás új állások betöltéséhez a kispesti állami munkástelepen szervezendő gondnoki hivatalban (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás új gyapjúrendelet kibocsátásához (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat bányászati műszaki tisztviselői állások betöltésére: az V. fizetési osztályba tartozó miniszteri tanácsosi állásra Grillusz Emil, miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főbányatanácsos, selmeci bányaigazgató, a VI. fizetési osztályú főbányatanácsosi állásra Schwarz Gyula bányatanácsos, a körmöci bányahivatal főnöke, Csia Ignác főbányatanácsosi címmel és jelleggel felruházott bányatanácsos, a zalatnai főbányahivatal főnöke, Hamrák Ferenc, György Gusztáv és Benedek Kálmán, a pénzügyminisztérium bányászati osztályába beosztott bányatanácsosok, Hullán János bányatanácsos, a fernezelyi kohó főnöke, Muzsnay Ferenc bányatanácsos, a veresvizi bányamű üzemvezetője, berenczei Kováts Géza bányatanácsos, a nagybányai m. kir. bányaigazgatóságnál és Bőhm Ferenc a pénzügyminisztériumban alkalmazott bányatanácsos kinevezése (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Guthy Tódor kir. főügyész részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Karay Lajos kir. kúriai tanácselnök és törvényes utódai részére balatonberényi előnévvel nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Egresi Nagy Sándor számvevőségi igazgató részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Füzesséry Ödön tokaji főszolgabíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gombala Géza újvilágpusztai községi iskolai tanító részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat gr. Béldi Ákos és gr. Keglevich Gábor főrendiházi tagoknak az országgyűlés főrendiház alelnökeivé történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kekel Jakab petrozsényi főaknász részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre: kúriai tanácselnökké dr. Tury Sándor kúriai bíró, bírákká a szombathelyi törvényszékhez Makláry Dániel szombathelyi ügyészt, a szegedi törvényszékhez dr. Buday Kálmán szegedi ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyzőt, ügyészekké a szombathelyi ügyészséghez dr. Lukács János miskolci és dr. Kovács Lajos zalaegerszegi törvényszéki jegyzők, a nagykikindai ügyészséghez dr. Thurzay Károly nagybecskereki törvényszéki jegyző kinevezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetések adományozására a legfőbb állami számvevőszéknél: Janovecz Lajos és Szaák Lajos tanácsosok, dr. Biró Benedek osztálytanácsos, dr. Schöbitz Ferenc és dr. Beé Oszkár titkárok, Krompaszky Adolf és dr. Flatt Gaszton főszámtanácsosok, Finger Alfréd, dr. Szabó János és dr. Jakabffy Károly sgédtitkárok részére a II. osztályú, dr. Horváth Ferenc fogalmazó és dr. Boronkai Gergely segédfogalmazó részére a III. osztályú, végül Szilágyi József ajtónálló és Mitrán Demeter kapus részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Majos Károly miniszteri tanácsosi címmel és az V. fizetési osztály jellegével felruházott nagybecskereki pénzügyigazgató közigazgatási bírósághoz ítélőbíróvá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Matlekovits Sándor valóságos belső titkos tanácsos, főrendiházi tag családnevének és nemesi címerének unokái, Lukachich Sándor és Aladár családnevével és címerével történő egyesítésére és a címerhasználat engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Regele Elemér miniszteri irodatiszt részére miniszteri segédhivatali igazgatói cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Rujder Adolf berlini kávéház tulajdonos részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Seh József m. kir. honvédhuszár ezredes és törvényes utódai részére suboticzai előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Slovig János aninai bányamester részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szilágyi András nyugalmazott alezredes és törvényes utódai részére balotai előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Timár Pál budapesti és Ries Ferenc ceglédi állami főgimnáziumi igazgatók részére a tankerületi kir. főigazgatói cím, Smetana Ágoston, Balog Mór, Streitmann András, Friml Aladár, dr. Dönre Tivadar, Förster Rezső, Mailand Oszkár, Szemann Kálmán, Székely István állami főgimnáziumi, illetve főreáliskolai, végül Szörényi József és Bartha József kir. katolikus főgimnáziumi rendes tanárok részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Zöld Márton m. kir. honvéd ezredes és törvényes utódai részére sárbogárdi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kitüntetések ismételt felterjesztése a terményrekvirálások terén eredményes tisztviselők részére: Baloghy Ernő, Bács-Bodrog vármegye és Zombor sz. kir. város, Szmrecsányi György, Pozsony vármegye és Pozony sz. kir. város főispánja, valamint Diószeghy János belügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos, közélelmezési kormánybiztos részére a Lipót Rend hadiékítményes lovagkeresztje, Szilassy György m. kir. gazdasági felügyelő, Mikecz István, Szabolcs vármegye főjegyzője és Gortvay Aladár Zemplén vármegyei főszolgabíró részére a Ferenc József Rend hadiékítményes lovagkeresztje, továáb Bernáth Béla és Nemes Sándor Zemplén vármegyei, valamint Nozdroviczky Pál Szabolcs vármegyei főszolgabírók, Bencs Kálmán nyíregyházi polgármester és Kauzsay Tibor m. kir. gazdasági felügyelő részére a Polgári Hadi Érdemkereszt II. osztálya, Kossuth Pál Zemplén vármegyei tiszteletbeli főszolgabíró és Füzesséry Pál varranói körjegyző részére a Polgári Hadi Érdemkereszt III. osztálya, végül Schuster Ferenc nyugalmazott uradalmi főintéző részére a vitézségi érem szalagján a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozása (KéM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 15. 6. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-06-15" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59291"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés a szakszervezetek és bizalmi férfiak elleni vizsgálat elrendeléséről, a munkásegyletek és szervezetek feloszlatásáról (ME, KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a vasutassztrájk részleteiről és felhatalmazás a szükséges intézkedésekre (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés Landler Jenő június 20-i, a Parlament előtt elhangzott beszédéről és felhatalmazás az ellene folytatandó vizsgálatra (IM, HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a szakszervezetek vezetőinek bevonultatására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a szociáldemokrata sajtó betiltásának megvizsgálására és vasúti szabadjegyeik megszüntetésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a vasúti munkások katonai bíráskodás alá helyezéséről (KM, HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utasítás a vidékre utazó izgatók elfogására (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 21. 6. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-06-21" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59292"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A M. Kir. Határrendőrség fogalmazási tisztviselői személyzetében eszközölt létszámfeletti kinevezések jóváhagyása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A nagyváradi I. Ferenc József ösztöndíj alapítvány elnevezésének engedélyezése (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Keleti Vasutak részvényeire vonatkozó új szerződésről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a M. Kir. Határrendőrség kezelő tisztviselőinek létszám feletti kinevezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a szénszükséglet biztosításáról és hozzájárulás a tőzeglápok kitermeléséről és igénybevételéről szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés állami táviratok feladása és távbeszélgetések után fizetett díjak túlkiadásként történő utalványozásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az erdészeti műszaki szolgálat rendezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat módosításának felterjesztéséről (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az Osztrák-Magyar Bankkal kötött kölcsönegyezményekről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés dr. br. Vlassics Gyula belső titkos tanácsos, közigazgatási bírósági elnök, főrrendiházi tag az országgyűlés főrendiháza elnökévé történő kinevezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés és egyeztetés a várpalotai barakktábor létesítési költségeinek vállalásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés takarmányfeldolgozó gépek vásárlási költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásáról és hozzájárulás a fennmaradt összeg hasonló elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés üzletrész-jegyzésről és tőkeemelésről a horvát-szlavón Prunus gyümölcsértékesítő és szeszfőző szövetkezetnél (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bírói és ügyészi különpótlékok engedélyezése (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés kegynevelési járulék engedélyezésére Dorka Vazul pénzügyőri felvigyázó árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a javak leszerelés utáni szétosztásáról szóló rendeletek kibocsátására és a szükséges szervek létesítésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a Magyar Gazdasszonyok Országos Egyesületének cinkotai leánynevelő intézete működési költségeire hiteltúllépésként történő utalványozásra (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a rekvirálásoknál közreműködő tisztek napidíjának, a csendőrség drágasági pótlékának és a csendőrlegénység jutalmazásának engedélyezésére (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás Kende József m. kir. posta- és távírdafelügyelő, fehértemplomi hivatalvezető részére rendkívüli pénzsegély engedélyezésére és annak hiteltúllépésként történő elszámolására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Határozat dr. Polónyi Géza, a Fővárosi Közmunkák Tanácsa kinevezendő elnöke tiszteletdíjának megállapításáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Határozat nemzetközi tárgyalásokra kiküldött állami tisztviselők részére napi átalány felszámításáról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a fatermékek kiviteli engedélyezéséről az osztrák kormánnyal folytatandó tárgyalásokhoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a felnőttek elemi iskolai tanfolyamának rendszeresítéséről szóló rendelettervezethez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Ferenc József Tanítók Háza költségeinek előirányzat nélküli átmeneti kiadásként történő utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Haditermény Részvénytársaság jutalékának felemeléséhez (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Hajózás/Tengerészeti igazgatás/Dologi kiadások rovatnál felmerült többletkiadás hiteltúllépésként történő utalványozásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a házinyúlbőrök hadicélokra történő igénybevételéről szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a körös-belovár-verőce-barcsi helyiérdekű vasút Misulinovec állomástól a József tárnához vezető szárnyvonala egy szakaszának megszüntetéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a központi igazgatás személyi járandóságok és dologi kiadások rovatánál felmerült kiadások hiteltúllépésként történő elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a legelők kihasználásának biztosításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a len és a lenkóró árának szabályozásáról szóló rendelet kiadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Marosvásárhelyi Állami Gyermekmenhely költségeire előirányzat nélküli átmeneti kiadásként történő utalványozáshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Romániával kötött békeszerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szemészeti klinika által bérelt ingatlan megvásárlásának előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szilva és a szilvacefre árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a váltók, kereskedelmi utalványok és közraktári jegyek határidejének meghosszabbításáról szóló rendelet kibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Zágrábban létesítendő kir. horvát-szalón-dalmát országos geodéziai hivatal szervezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat felterjesztéséhez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás állami dijnokok és napibéres szolgák részére napidíjpótlék engedélyezéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás állami gyermekmenhelyek kiadásainak fedezésére hiteltúllépésként történő utalványozáshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az állami pénztárak dologi kiadások rovatánál előirányzat nélküli túlkiadás utalványozásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Az erdélyi gyermekekért egyesület napköziotthon akciója támogatására előirányzat nélküli kiadásként történő folyósításhoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az erdélyrészi segélyakció folytatásához szükséges költségekre előirányzat nélküli kiadásként történő utalványozáshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az ingatlanforgalomról szóló rendelet területi hatályának kiterjesztéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az Oroszországgal kötött békeszerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az Osztrák-Magyar Bank által fizetendő hadi nyereségadóról és a valutatartalék javadalmazásáról szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Bartos Lajos nyugalmazott budapesti m. kir. államrendőrségi I. osztályú rendőr szolgálati idejének beszámításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Némethy Károly belső titkos tanácsos, m. kir. belügyminisztériumi államtitkár felmentéséhez a közmunkatanácsnál viselt ideiglenes elnökhelyettesi megbízása alól, javaslat legfelsőbb elismerés kieszközlésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Reiner János budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár szolgálati idejének beszámításához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Schneller István és dr. Moldován Gergely kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanárok szolgálatban való visszatartásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Duimich Károly fiumei m. kir. határrendőrségi segédfogalmazó részére Fiume város tanácsa általi vagyongondnoki kinevezés elfogadásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Gyöngyös rendezett tanácsú város újjáépítéséről és rendezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás háborús segély hiteltúllépésként történő folyósításához a Julián Egyesület alkalmazottai, a szlavóniai református magyar akció keretében működő tanerők és a romániai magyar akció alkalmazottai részére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás jutalék kifizetéséhez a Nyitra vármegyei egbelli ásványolajbányászatnál foglakoztatott tisztiviselők és alkalmazottak részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kamatmentes előleg engedélyezéséhez a beszerzési csoport részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kegydíj engedélyezéséhez Turczer Antal vízaknai kir. járásbírósági írnok özvegye, született Wirth Gizella részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kegydíj engedélyezéséhez Veresmarthy György gödöllői kir. járásbírósági nyugalmazott díjnok özvegye, született Tomka Amália részére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás közfogyasztásra szánt búza- és rozsliszt előállításának és forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Marschalkó György nyugalmazott rendőr szolgálati idejének beszámításáról szóló előterjesztéshez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás nagyváradi felsőleányiskola és leánygimnázium megnyitásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Avarfy Ferenc aradi gyakorló ügyvéd és törvényes utódai részére magyarpécskai előnévvel nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Berkovic Nikola, a Privilegisierte Landesbank für Bosnien und Herzegovina vezérigazgatója, és a szarajevói kereskedelmi és iparkamara elnöke részére vrboveci előnévvel nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat címadományozásra: Varju József pénzügyi tanácsos, komáromi számvevőségi főnök és Dusitska Ferenc pénzügyi tanácsos, a dohányjövedéki központi igazgatóság mellé rendelt számvevőség főnöke részére a pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg, Poroszlay Gyula pénzügyi számtanácsos, debreceni számvevőségi főnök részére a pénzügyi tanácsosi cím, Brandstädter József pénzügyi számtanácsos, pozsonyi számvevőségi főnök részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Kovácz János pénzügyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi számtanácsos, székelyudvarhelyi, Csernátony Jenő pénzügyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi számtanácsos, aradi és Szász Károly pénzügyi tanácsosi címmel felruházott pénzügyi számtanácsos, kolozsvári számvevőségi főnök részére a pénzügyi tanácsosi jelleg, Kovács Imre pénzügyi számtanácsos, segesvári, Mező Károly pénzügyi számtanácsos, zilahi és Bajdik Endre pénzügyi számtanácsos, beregszászi számvevőségi főnök és Szabó Gyula budapesti pénzügyi számtanácsos részére a pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Gnuss Adolf vukovári, Filipovics György gospici, Baltai Ferenc soproni, Magyar Gergely szombathelyi, Bálint Gáspár, Goócs Kálmán, dr. Lautsek Károly és Thomas Ernő budapesti pénzügyi számvizsgálók részére a pénzügyi számtanácsosi cím és jelleg adományozása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Czájlik László miniszteri tanácsos, székesfővárosi pénzügyigazgató és dr. Kemény Aladár miniszteri osztálytanácsos részére diószegi, illetve somlójenői előnévvel nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Desteck József nyugalmazott pénzügyminiszteri számvizsgáló részére a miniszteri számtanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Daimel Sándor Békés vármegyei alispán részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Fráter Imre Bihar vármegyei közkórházi igazgató főorvos részére az egészségügyi főtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gopcsa László miniszteri tanácsos részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gyömröy Aurél Pest vármegyei birtokos, a Magyar Jelzáloghitelbank mezőgazdasági tanácsadója részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Márki Sándor kolozsvári tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Siegescu József udvari tanácsos, pápai prelátus, országgyűlési képviselő, budapesti tudományegyetemi nyilvános rendes tanár és törvényes utódai részére krassószékási előnévvel nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Tanárky Árpád, a szekszárdi Ferenc közkórház igazgató-főorvosa részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hartmann Béla miniszteri pénzügyi tanácsos részére a miniszteri pénzügyi főtanácsosi cím és jelleg, Sós Alajos miniszteri számtanácsos részére a miniszteri pénzügyi tanácsosi cím és jelleg, Domokos Árpád, Grentzner Endre, Jósa Jenő, Mező Imre, Platthy Zsigmond, Strinovich Jenő, Ardó Zsigmond, Szentiványi Imre, Nasinszky József, Józsa László, Székely József és dr. Balthazár Géza miniszteri számvizsgálók részére a miniszteri számtanácsosi cím és jelleg adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Henisch Győző kir. tanácsos, postatakarékpénztári főszámtanácsos kinevezésére a VI. fizetési osztályba postatakarékpénztári pénztári főnökké (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Lipthay Gyula volt helyettes főispán Sarolta nevű árvája részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kertész Tódor budapesti díszműáru nagykereskedő és törvényes utódai részére hernádszentistváni előnévvel nemesség adományozására (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre: ítélőtáblabíróvá a budapesti ítélőtáblához: dr. Borsitzky Imre budapesti törvényszéki tanácselnök; bírákká: a dési törvényszékhez Sinkovics János dési ügyész, a dévai törvényszékhez Bertalan Endre temesvári járásbírósági jegyző, a fehértemplomi törvényszékhez dr. Andrei Gyula lugosi törvényszéki jegyző, a budapesti törvényszékhez dr. Vudy Oszkár budapesti központi járásbírósági, dr. Márffy István törvényszéki, dr. Sárffy Andor a Kúriánál alkalmazott bírósági, dr. Kovács György és dr. Földvári Hugó budapesti törvényszéki jegyzők; a budapesti büntetőtörvényszékhez dr. Igyártó Zoltán budapesti törvényszéki jegyző; VII. fizetési osztályba sorozott járásbíróvá a gölnicbányai járásbírósághoz dr. Raisz Elemér kézsmárki járásbíró; VIII. fizetési osztályú járásbírákká: dr. Matievich Dezső szabadkai törvényszéki jegyző a zentai, dr. Spengler Sándor nagytapolcsányi járásbírósági jegyző az újbányai, dr. Albert Andor tordai járásbírósági jegyző a marosludasi, dr. Kuhn Oszkár fehértemplomi törvényszéki jegyző a fehértemplomi, Tamáskovics Dezső gyulai törvényszéki jegyző a belényesi, dr. Nagy Géza liptóújvári járásbírósági jegyző a rózsahegyi, dr. Janovich Tibor a debreceni ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző a topánfalvi, dr. Várady Gábor máramarosszigeti törvényszéki jegyző a csákigorbói, dr. Tóth István a Kúriánál alkalmazott bírósági jegyző a budapesti központi, dr. Nádas Béla budapesti I-III. kerületi járásbírósági és dr. Sólyom Jenő budapesti büntetőtörvényszéki jegyzők a budapesti büntető-, dr. Deák Ernő pestvidéki törvényszéki jegyző az újpesti, Csikmák Lajos budapesti központi járásbírósági jegyző a gödöllői és dr. Hankovszky István pestvidéki törvényszéki jegyző az erzsébetvárosi kir. járásbírósághoz (IM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésre és címadományozásra a Magyar Nemzeti Múzeumnál: dr. Horváth Géza osztályigazgató létszámon felüli állásában hagyása, dr. Melich János osztályigazgatói címmel és jelleggel felruházott igazgató-őr kinevezése osztályigazgatóvá, dr. Franzenau Ágoston és dr. Kertész Mihály igazgató-őrök részére osztályigazgatói cím és jelleg adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: dr. Spitzer István, Bács-Bodrog vármegye tiszti főorvosa, dr. Danninger Ádám, Zombor szabad királyi város tiszti főorvosa és Léderer Pál Bács-Bodrog vármegye II. főjegyzője részére a kir. tanácsosi cím; Baky Elek zombori járási főszolgabíró, Sztrilich Béla zentai járási főszolgabíró, Popovics Sebő, Bács-Bodrog vármegye tiszteletbeli főjegyzője, nyugalmazott főlevéltárnok, dr. Glückstahl Adolf Zenta városi tiszti főorvos és Tárczay Dezső nyugalmazott járási főszolgabíró részére a Ferenc József Rend Lovagkeresztje; dr. Pavkovits Milutin bácsföldvári és dr. Czibur Károly bulkeszi községi orvosok részére a Koronás Arany Érdemkereszt; végül Eimann Károly újsziváci, Ladányi Ervin bezdáni, Potzta György palánkai és Mihálovits Sándor újfutaki községi jegyzők részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozása (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetések adományozására a hadikölcsön körül szerzett érdemekért: dr. strauszenburgi Arz Albert, a Nagyszebeni Földhitelintézet vezérigazgatója, Back Imre, a Nagybecskereki Takarékpénztár vezérigazgatója, ipolykeszi és bozéki Balla Géza, a Kassai Jelzálogbank vezérigazgatója, Balló Lajos, a Liptószentmiklósi Takarékpénztár vezérigazgatója, Beck Lajos, a Magyar Országos Központi Takarékpénztár igazgatója, Csiszár Gyula, Kolozs vármegye főjegyzője, Dusbaba Vilmos, az Aradi Ipar- és Népbank Békés megyei fiókintézetének ügyvezető igazgatója, Fáy Miksa m. kir. postatakarékpénztári főszámtanácsos, Fényes Sándor, a Rimaszombati Takarékpénztár vezérigazgatója, Freyler Lajos, a Kőszegi Takarékpénztár ügyvezető igazgatója, Gál Albert, a Nemzeti Pénzváltó Részvénytársaság igazgatója, Graf Lajos Pál, a Pancsovai Népbank elnök-igazgatója, Grósz Géza, a Torontál megyei Takarék- és Hitelbank elnök-igazgatója, Gósz Károly, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank főkönyvelő-aligazgatója, Gyenes Farkas Gyula, a Pitnoki Takarékpénztár vezérigazgatója, György Lajos, a Magyar Agrár- és Járadékbank igazgatója, Halász Manó, a Magyar Általános Takarékpénztár Részvénytársaság ügyvezető igazgatója, Hehs Béla, az Aradi Ipar- és Népbank igazgatója, Hirschler Sándor, a Nagykanizsai Bankegyesület Részvénytársaság igazgatója, Hoepfner Gusztáv, a Szepesi Hitelbank és Központi Takarékpénztár vezérigazgatója, Holló Sándor, a Lévai Takarékpénztár Részvénytársulat elnök-igazgatója, Kadoss Pál, a Nyugatmagyarországi Bankegylet igazgatója, Kardos Emil, az Ung megyei Takarékpénztár vezérigazgatója, Kálmán Henrik, a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársaság igazgatója, Dr. Kohn Márk, a Hont megyei Népbank igazgatója, tiszteletbeli megyei főorvos, Lázár Lajos, a Hódmezővásárhelyi Népbank igazgatója, Meyer Aurél, a Nagybecskereki Közgazdasági Bank Részvénytársaság ügyvezető igazgatója, Molnár Herrmann, a Hazai Bank Részvénytársaság igazgatója, dr. Módly László, az egri érseki jogakadémia nyilvános rendes tanára, egyetemi magántanár, Murin Mátyás, a Zsolnai Hitelbank Részvénytársaság elnöke, Dr. Nagy Jenő, vármegyei tiszteletbeli főügyész, ügyvéd, a Központi Takarékpénztár elnöke és a Székely Népbank igazgatója, Pacsu Mihály, a Kecskeméti Kereskedelmi Iparhitelintézet és Népbank Részvénytársaság elnök-igazgatója, Paulay József, a Hazai Bank Részvénytársaság igazgatója, Dr. Pfeiffer Fülöp, a Győri Általános Takarékpénztár igazgatósági tagja, orvos, Politzer Géza, a Politzer, Rosenberg és Társa cég beltagja, Rosenfeld Pál, a Mezőcsáti Takarékpénztár igazgatósági tagja, földbirtokos, Róth József, a Békéscsabai Takarékpénztár Egyesület vezérigazgatója, Sarlós Zsigmond, a Magyar Általános Hitelbank igazgatóhelyettese, Dr. Schéda György, az Oravicai Takarékpénztár vezérigazgatója, vármegyei tiszteletbeli főorvos, Schwarz Izidor, a Budapesti Lipótvárosi Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója, Stein Lajos, a Pozsonyi Általános Takarékpénztár Részvénytársaság igazgatója, Stein Miksa, a Tausky J. és Fiai cég beltagja, a Pozsonyi Kereskedelmi és Iparkamara alelnöke, Stubenvoll Ferenc, a Sárvári Első Takarékpénztár elnök-igazgatója, Szepesi Sándor, a Wiener Bankverein magyarországi fióktelepének aligazgatója, Székely Sándor, a Felsőmagyarországi Központi Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója, Szilassy Géza, m. kir. postatakarékpénztári főszámtanácsos, Takács Ádám, vármegyei árvaszéki elnök, Takách Emil, a Magyar Bank és Kereskedelmi Részvénytársaság igazgatója, Vizeki Tallián Ödön, az Országos Központi Hitelszövetkezet vezértitkára, Tóth Béla, a Magyar Általános Hitelbank igazgatóhelyettese, Vas Zsigmond, a Nemzeti Takarékpénztár és Bank Részvénytársaság vezérigazgatója, Vágó Mátyás, a Vágó és Meer bankcég tulajdonosa és Weltner Mór, a Borsod megyei Takarékpénztár Részvénytársaság igazgatója részére a kir. tanácsosi cím; Vidale Jeromir, a brédi vagyonközség erdőgazdasági hivatalának vezetője részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje; Celič Rókus kulai népiskolai igazgató, Fischer Iván, az Első Horvát Takarékpénztár zemuni fiókjának vezetője, Fizir Nándor, a Krapinai Első Zagoriai Takarékpénztár igazgatója és Pažić Lajos, a Svetiiván-zelinai Takarékpénztár igazgatója részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Belija István vreboveci községi jegyző, Fenc Vendel nova pazovai községi jegyző és Ratković Mózes gorai községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt; Antalffy Sándor, a facsádi járás főszolgabírája, Amon Ernő, a Fiumei Kereskedelmi Bank Részvénytársaság ügyvezető igazgatója, Árky Ákos nyugalmazott cs. és kir. alezredes, az Ung megyei Takarékpénztár helyettes igazgatója, Badits István zalaerdődi római katolikus plébános, Bahovec Márk, az Első Horvát Takarékpénztár varazdini fiókjának vezetője, Balázs Leó, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank belvárosi fiókjának igazgatója, Balogh Géza, a Csíkszeredai Takarékpénztár vezérigazgatója, Bálint Géza, az Országos Központi Hitelszövetkezet képviseleti főnöke, Bálint Lajos felcsiki kerületi főesperes, Bäcker Zoltán, az Egyesült Budapesti Fővárosi Takarékpénztár aligazgatója, Becht Ödön, Bende László, a nagyszalatnai, Beretzky Lajos, a hídalmási járás főszolgabírája, Berkovits Mór, a Magyar Általános Hitelbank cégvezetője, Blaskovits Ferenc, Csanád egyházmegyei apátkanonok, a Délmagyarországi Gazdasági Bank elnök-igazgatója, Blühweiss Henrik, a varazdini Leitner Alajos nagykereskedő cég társtulajdonosa, Bieliczky Jusztin tiszteletbeli kanonok, plébános, Biszkup Béla evangélikus lelkész, Bogdanovic Miklós, gospici kir. járási főnök, Bona de Marine, horvát országos kormányi osztálytanácsos, Borsódy Sándor, az Országos Központi Hitelszövetkezet képviseleti főnöke, Bócz Soma, a Szászvárosi Takarékpénztár Részvénytársaság igazgatója, Böszörményi Jenő szentesi református lelkész, Bruck Arnold, a Rácalmás-Dunapentele-Nagyperkátai Takarékpénztár vezérigazgatója, Caric Márton, a karlovaci városi takarékpénztár igazgatója, Cvetko József, a zágrábi agrárbank ügyvezető igazgatója, Czékus Zoltán, az Országos Központi Hitelszövetkezet képviseleti főnöke, Czikó János, a Hódmezővásárhelyi Népbank Részvénytársaság főkönyvvezetője és vezérigazgató-helyettese, Derkos Vladimir, nova-gradiskai kir. járási főnök, Deutsch Ármin, a Magyar Általános Hitelbank brassói fiókfőnöke, Décsi Gyula, a Magyar Mozgóképszínház Tulajdonosok Országos Egyesületének elnöke, Engel Ármin, az Angol-Osztrák Bank budapesti fióktelepének aligazgatója, Erényi Károly moson-szolnoki esperes plébános, Dr. Fent Ferenc szekszárdi belvárosi apátplébános, szentszéki ülnök, Fertsek Ferenc, az Alsókubini Takarék- és Hitelintézet mint részvénytársaság elnök-igazgatója, Fodor Emil, az Országos Központi Hitelszövetkezet képviseleti főnöke, Fürst Márton, a Győrvárosi és megyei Takarékpénztár alelnöke, gyártulajdonos, dr. Gajzágó Ernő, a kápolnok-monostori járás főszolgabírája, Gáspárdy Gyula, a Heves megyei Takarékpénztár vezérigazgatója, Graef János, a Szászvárosi Előlegezési Részvénytársaság igazgatója, Dr. Gróh József, az Esztergomi Kereskedelmi és Iparbank igazgatója, Grüszner Jenő, a Gyöngyösi Bank Részvénytársaság vezérigazgatója, Guist Gusztáv, a Verseci Takarékpénztár vezérigazgatója, Halasi Mór, a Kisvárdai Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója, Hámos Aladár, az Ungvári Gazdasági Bank Részvénytársaság vezérigazgatója, Dr. Hegedüs Jenő, Debrecen szabad kir. város tiszteletbeli főügyésze, Hercz Géza, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank nagyszebeni fiókigazgatója, Hermann Fülöp bjelovári kir. járási főnök, Heyer József, az Osijeki Takarékpénztár igazgatója, Héczey István, a tekei járás főszolgabírája, Himesch Frigyes, az Osztrák-Magyar Bank nagyváradi fiókfőnöke, Holenczer István banai római katolikus plébános, Holczman Samu, a Közgazdasági Bank Részvénytársaság vezető-igazgatója, Hoffer József, a Félegyházi Takarékpénztár igazgatóságának elnöke, Horánszky István, a rózsahegyi járás főszolgabírája, Hódy Imre postafelügyelő, Izsák Aladár református lelkész, Jantsits Endre, az Országos Központi Hitelszövetkezet képviseleti főnöke, Jemric Sándor, a horvát országos kormány osztálytanácsosa, Joób-Fancsaly Miklós tiszteletbeli főszolgabíró, Kada Mihály szentendrei római katolikus plébános, Katona Béla, a Magyar Szakírók Egyesületének elnöke, Dr. Kálmán Ödön, az Újpesti Kereskedelmi és Iparbank elnök-vezérigazgatója, Koday Gyula szelőcei római katolikus plébános, Koller Oszkár, a bácsalmási járás főszolgabírája, Krich Mihály római katolikus plébános, Dr. László Zoltán pénzügyi titkár, Leidenfrost Róbert, az Első Horvát Takarékpénztár igazgatója, Lendvay Emil kir. tanácsos, az Erdélyi Bank Részvénytársaság vezérigazgatója, Lévay Mihály címzetes püspök, pápai prelátus, országgyűlési képviselő, MKaixner József, az Első Horvát Takarékpénztár bjelovári fiókjának vezetője, Matyassák József parasztdubovai esperes-plébános, Maurer Károly, az Osztrák-Magyar Bank máramarosszigeti fiókfőnöke, főellenőr, Máthé Jenő, a Gömör megyei Nép- és Iparbank vezérigazgatója, Mészáros János plébános, Micsák Márton Csanád vármegyei hivatalvezető segédtanfelügyelő, Mittelmann János, az Aranyosmaróti Takarékpénztári Részvénytársulat vezérigazgatója, Nádas Gyula, a Mezőtúri Népbank Részvénytársaság igazgatója, m. kir. főállatorvos, Ónody Zsigmond, az Országos Központi Hitelszövetkezet aligazgatója, Pap Lajos és Pap István református lelkészek, steinburgi Pildner Ottó, az Udvarhelyi vármegyei Takarékpénztár vezérigazgatója, Pirovich József, az Országos Központi Hitelszövetkezet képviseleti főnöke, Piri Károly református lelkész, Plavsic Dusán, az Osijeki Országos Bank zágrábi fiókjának igazgatója, Popper Zsigmond, a Magyar Általános Hitelbank temesvári fiókfőnöke, Dr. Radvány Ferenc kir. tanfelügyelő, Rémai Antal postafelügyelő, Rottler Ferenc, a Verseci Takarék- és Előlegegylet vezéigazgatója, Rónay Jenő, a Szabolcsi Hitelbank Részvénytársaság vezérigazgatója, Rudán Idoneo, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank fiumei fiókigazgatója, Ruzicska Tamás helyettes plébános, Dr. Schick Félix, az Osijeki Leszámítoló Bank igazgatója, Dr. Schreer Endre, a Magyar Kereskedelmi Hitelbank Részvénytársaság vezérigazgatója, Schwab Károly kir. tanácsos, az Első Karánsebesi Takarékpénztár vezérigazgatója, Simrák Béla plébános, siráki Siráky Béla, az Országos Központi Hitelszövetkezet aligazgatója, Somogyi György református lelkész, Sorger Gyula, az Osijeki Országos Bank ügyvezető igazgatója, Steiner Valdimir, az Első Horvát Takarékpénztár osijeki fiókjának vezetője, Stipanovic Tamás, a Susaki Takarékpénztár és Bank igazgatója, Szabó Géza tiszteletbeli pápai káplán, szászvárosi római katolikus plébános, Szedmák József plébános, Szegedy Gyula, a Máramarosszigeti Takarékpénztár elnöke, udvari tanácsos, Szemere Antal, a Budapesti Kereskedelmi Bank osijeki fiókjának vezetője, Dr. Széll Emil, a vasvári járás főszolgabírája, Széll György református lelkész, Szilágyi Kálmán, a nagylaki járás főszolgabírája, Szohurek Antal római katolikus plébános, címzetes egyházi tankerületi felügyelő, Szőke Sándor, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank nagyváradi fiókfőnöke, Tornyai József református lelkész, Dr. Tóth Kálmán, az Első Magyar Általános Biztosító Társaság kolozsvári fiókfőnöke, Töpler Lajos, a Soproni Takarékpénztár elnöke, Unger István, az Osztrák-Magyar Bank szatmárnémeti fiókfőnöke, Ungár Jenő, az Általános Forgalmi Bank Részvénytársaság vezérigazgatója, Varga Kálmán postafőfelügyelő, F. Vargha Lajos református lelkész, Vargha Zsigmond, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank cégvezetője, Veress Géza református lelkész, Vidats Dezső, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár Egyesület fiókigazgatója, Waigner Károly, a Zágrábi Leszámítoló Bank igazgatóhelyettese, Dr. Walkó Lóránd, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank cégvezetője, Weitner Ferenc, a Polgári Takarékpénztár vezérigazgatója, Wilhelms Emil, az Osztrák-Magyar Bank debreceni fiókfőnöke, lovag Wolczynski Gusztáv, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár cégvezetője és reineszi dr. Zimburg Ervin, az Országos Központi Hitelszövetkezet országos főfelügyelője részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Adler Jakab, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank brassói fiókfőnökhelyettese, Amon Adolf, a Mosonszentjánosi Takarékpénztár igazgatója, Baán Jenő, a Szikszói Takarékpénztár igazgatója, Bakin Mihály postamester, Balija István községi jegyző, Barnai Andor, a Bodrogközi Gazdák Takarékpénztára és Hitelintézete Részvénytársaság ügyvezető aligazgatója, Benedikt Norbert kereskedelmi tanácsos, a temesvári Turul Cipőgyár vezérigazgatója, Bereveiler János, a Székesfehérvári Ipartestület elnöke, Bosak Miklós, az Első Horvát Takarékpénztár svetiivan-zelinai fiókjának vezetője, Büchler Károly, a Lippai Takarékpénztár Részvénytársaság vezérigazgatója, Cselenák István postamester, ifj. Czékus Ferenc gőzmalomtulajdonos, a Kiskundorozsmai Községi Takarékpénztár igazgatósági elnöke, Csősz Péter, a Kecskeméti Hitelszövetkezet ügyvezető igazgatója, Danóczy Balázs postamester, Dániel Ernő, a Pesti Magyar Kereskedelmi Bank tisztviselője, Dávid Mihály brassó-bolgárszegi állami elemi iskolai igazgató-tanító, Deutsch Emil, a Pancsovai Kereskedelmi Bank és Takarékpénztár ügyvezető igazgatója, ikafalvi Dienes Kálmán, a Marosvásárhelyi Agrártakarékpénztár sepsiszentgyörgyi fiókjának vezetője, Donovitz Ferenc, az Országos Központi Hitelszövetkezet ügyvezető igazgatója, Dömjén Lajos battonyai adóügyi jegyző, Engelmann Péterné postamester, Erdős József postamester, Ebner Béla, a Nyíregyházi Takarékpénztár Egyesület Részvénytársaság igazgatója, Fábián János református igazgató-tanító, Frank Izidor kereskedő és birtokos Tovarnikon, Dr. Frühauf Béla, a Párkányi járási Iparosok, Kereskedők és Gazdák Hitelszövetkezete igazgatója, Fuchsbalg Henrik postamester, Fülöp Sándor állami elemi iskolai igazgató, Gál István római katolikus főkántor, a Mezőkövesdi Népbank igazgatóságának tagja, törvényhatósági bizottsági tag, Geisz József temeshidegkúti jegyző, Glojnaric János, a Pregradai Járási Takarékpénztár Részvénytársaság pénztárosa, Goldschmied Mór, a Várpalotai Takarékpénztár Egyesület vezérigazgatója, Grósz Béla, az Egyesült Érmihályfalvai Takarékpénztár és Hitelbank igazgatója, Grósz József postamester, Grószbauer Rózsa postamester, Dr. Grünwald Elek orvos, Gyenes Imre, a Marosvásárhelyi Takarékpénztár Részvénytársaság besztercei fiókjának igazgatója, Győry János békéscsabai járási irodasegédtiszt, Hatvani Endre nyugalmazott tanító, Haverland Károly postamester, Helló János gyógyszerész, Hermann János postamester, Hlatky Ágoston állami elemi iskolai igazgató-tanító, Hosszu Jenő nyugalmazott államvasúti főmérnök, Hörömpöly Irén postamester, Iván Györgyné postamester, Jancsó Gyula körjegyző, kisjeszeni és megyfalvai Jeszenszky Antal pénzügyi számellenőr, járási számvevő, Kábik Ödön felsőgallai körjegyző, Kaulich Róbert, a Pesti Hazai Első Takarékpénztár osztályfőnöke, Kepp Richárdné postamester, Keller Márton, a Kerényi Takarékpénztár és Hitelszövetkezet igazgatója, Kisfaludy Mihály környei római katolikus elemi iskolai igazgató-tanító, Klein Andor, a Sátoraljaújhelyi Takarék- és Hitelegylet cégvezető főkönyvelője, Klimkovics Elemér, a Kassai Takarékpénztár aligazgatója, Kohányi Márton tanító, Konnerth János postamester, Kováts Géza postamester, Kováts Péter mikefalvi körjegyző, lg. Kurcz Ede, a Fehértemplomi Népbank főkönyvelője, Dr. Kuthi Sándor, Debrecen szabad kir. város tiszteletbeli alügyésze, Lagojda Mihály állami elemi iskolai igazgató-tanító, Lambrecht Ferenc, a Székesfehérvári Kölcsönös Segélyző Egylet ügyvezető igazgatója, Lázár Irén postamester, Lerchner Gyula, a Magyar Leszámítoló és Pénzváltó Bank pozsonyi fiókjának képviselője, Dr. Leseny István tiszteletbeli szolgabíró, közigazgatási gyakornok, Lihosuth Lajos postamester, ifj. Lits Ferenc, a Székesfehérvári Gazdakör elnöke, Löbl Ignác, a Csabrendeki Takarékpénztár vezérigazgatója, Löffler József postamester, Macher Alfréd, a Magyar Általános Hitelbank pozsonyi fiókfőnökhelyettese, Magyar Rezső postamester, Mandl Ignác, a Zemuni Kereskedelmi Bank igazgatója, Marer Gyula, a Szegedi Kereskedelmi és Iparbank pancsovai fiókfőnöke, Mateovics Géza jegyző, Markovits Samu, a Zólyomi Takarékpénztár Részvénytársaság főkönyvelője, Márky Géza jegyző, Mártonyi Gyula nagyekemezői körjegyző, Millós Kornél postamester, Milvius Ilona postamester, Módly Józsefné postamester, Müller Imre postamester, Náas Lajos, a Halmi Takarékpénztár Részvénytársaság ügyvezetője, Neumann Fülöp, a Felvidéki Hitelbank Részvénytársaság namésztói fiókigazgatója, Novotny Ödön jegyző, özvegy Oberst Vencelné postamester, Kodzic István bregi községi jegyző, Orsanic Milivoj, a Karlovaci Néptakarékpénztár vezetője, Orsic Viktor, az Első Horvát Takarékpénztár karlovaci fiókjának vezetője, Ozvegy György malomtulajdonos, Papp Viktor, a Néplap szerkesztője, Pavkovic Illés, a Karlovaci Néptakarékpénztár vezetője, Pete János, a Székesfehérvári Kölcsönös Népsegélyző Egylet igazgatója, Petykó Kálmán nagyszalontai körjegyző, Pinka Mercella, Platt Jánosné postamester, Putnoky Barnabás, a Gönci Takarékpénztár főkönyvelő-igazgatója, Radovanovic István birtokos, a petrovaradini vagyonközség elnöke, Reidl János postamester, Réti Gyula, a Magyar Általános Hitelbank fiumei fiókfőnöke, Roszkovetz Gábor postamester, Salamon Antal postamester, Dr. Sári János, a Veszprémi Takarékpénztár Egyesület Részvénytársaság főkönyvelője, Sáric Ferenc gospici községi jegyző, Schlesinger Bertalan, a Zsolnai Hitelbank Részvénytársaság igazgatója, Slenger Mór, a Varazdini Néptakarékpénztár igazgatója, Sozanszky János jegyző, Szjepan Muzic nyugalmazott községi jegyző, Syllaba Béla nyugalmazott jegyző, Szabó Gyula iparkamarai titkár, Szalontay Miklós tótpelsőci jegyző, Szauerland Paula postamester, Széky Gézáné postamester, Szlavitsek Petronelle postamester, Szőke Pál postamester, Szőnyi Árpád küküllő-széplaki körjegyző, Teppert József postasegédellenőr, Stosic János kir. mérnök, Törcsök Rezsőné postamester, Vajda Ernő, az Alföldi Ellenzék politikai napilap főszerkesztője, Varga Antalné postamester, Varga Ferenc postamester, Veszely Ida postamester, Végh Mihály szövetkezeti ügyvezető igazgató, Vértes József, a Székesfehérvári Kereskedelmi Társulat titkára, felsőkereskedelmi iskolai tanár, Vértes Simon, az Agrár Takarékpénztár Részvénytársaság marosvásárhely-székelyudvarhelyi fiókigazgató főnöke, Vidor József, a Mercur Váltóüzlet Részvénytársaság pozsonyi fiókfőnöke, özvegy Vizslovszky Mihályné postamester, Vukovac István birtokos és községi elöljáró, Weidl Rudolf, az Első Horvát Takarékpénztár djakovói fiókjának vezetője, id. Weinberger József, a zupanjai taningyár igazgatója és társtulajdonosa, kir. tanácsos, Weisz Bódog, a Trencséni Hitelintézet Részvénytársaság igazgatója, Dr. Wohl Sámuel, az Abaúj-Sepsi Takarékpénztár és Zálogintézet ügyvezető igazgatója és özvegy Zay Jánosné postamester részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Cserti István földműves, Czirenek József kisbirtokos, Farkas József földművelő, Gajdos Ferenc kisgazda, Goszman Pál kisbirtokos, Kisiván János földműves és Pásztor József kisbirtokos részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt adományozása (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetések adományozására a sztrájkmozgalmak letörésében érdemeket szerzett köz- és magánalkalmazottak részére (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Muzsa Gyula országgyűlési képviselő részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nagy Ferenc belső titkos tanácsos, országgyűlési képviselő a hágai nemzetközi választott bíróságban viselt mandátumának meghosszabbításáról (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ökrös János alezredes, népfelkelésügyi tiszt, valamint törvényes utódai részére rásonyi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Orosz Antal főerdőtanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Rüblein Richard számvevőségi aligazgató részére a számvevőségi igazgatói cím és jelleg adományozására (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sárosi Várady Ferenc író és hírlapíró, Baranya vármegye főlevéltárosa részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sarudy József székesfővárosi tűzoltó segédcsővezető részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Simon Karolin nyugalmazott aradi községi polgári leányiskolai igazgató részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sörös Béla kir. tanácsos, pénzügyigazgató-helyettes részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Wodianer Hugó udvari tanácsos, a Wodianer F. és Fiai hírlapkiadó és nyomdavállalat tulajdonosa és törvényes utódai részére magyar bárói méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Grazban Ungarn und wir címmel, dr. Bunzel Gyula szerzősége mellett megjelent sajtóterméktől és a Párizsban megjelenő Bulletin Jougoslave című francia nyelvű folyóirattól (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a svájci Thalwilban megjelenő Armenien című időszaki laptól (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Ruhasegély az állami üzemek szerződéses alkalmazottjai és családtagjaik részére (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos hozzájárulás köztisztviselők gyermekeinek nyaraltatásához szükséges összeg utalványozásához (PM)",
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  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 6. 7. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-07-06" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60071"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés a salzburgi német-osztrák-magyar gazdasági tárgyalásról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a malmok őrlési díjának és liszt árának felemeléséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés az erdélyrészi fakészletek vitatott felhasználásáról (FM) és az olasz fronton megvalósítandó fakitermelésről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a lánckereskedelem és árdrágítások megakadályozásához szükséges intézkedésekről szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Bajtársi Szövetség orvosi szakosztályai összejövetelén fogadóestély rendezéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a cirokmag és cirokszakál zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához és felhatalmazás a terményért fizethető legmagasabb ár megállapítására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a csalánkóró zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Finnországgal kötött békeszerződés becikkelyezéséről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a gabonabeszerzési utalványok alapján kiszolgált termény árának felemeléséhez (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hajdúdorogi görög katolikus püspökséghez tartozó székelyföldi vikariátus anyagi támogatására túlkiadásként történő elszámoláshoz (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a katonai pótjáradékokról szóló katonai ellátási törvényjavaslati fejezethez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a keszthelyi kincstári bányamű gépberendezésének fejlesztésére előirányzat nélküli kiadás elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a korpa és a takarmányozásra szolgáló egyéb ipari termékek és hulladékok forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a különböző vas fél- és egész gyártmányok irányárának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a lenkóró, lenszalma és kikészített len bejelentéséről és utóbbi forgalmáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a magánerdők szakszerűtlen fakihasználásának gátat vető rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a nyúlra és fácánra vonatkozó vadászati tilalom meghosszabbításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a paprikatermelés fokozását célzó bizományosi megbizatáshoz (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a széna, szalma és kukoricaszár árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az angyalföldi állami elmegyógyintézet részére építendő kút költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az erdélyrészi moratórium meghosszabbításáról szóló rendelet kibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Iványi Béla debreceni tudományegyetemi nyilvános rendes tanár szolgálati idejének beszámításához (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Vámossy István, Pozsony szabad kir. város tiszteletbeli tiszti főorvosa és törvényes utódai részére régi nemesség megerősítéséhez és tallósi előnév adományozásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás építési anyagok zár alá vételéről és központi irányítású felhasználásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás gyóni Zlinszky Kálmán nyugalmazott vármegyei tiszteletbeli főlevéltárnok nemességének, címerének és nemesi előnevének örökbefogadott fiára, dr. Tóth Béla földbirtokos népfelkelő főhadnagy, budapesti lakosra történő átruházásáról szóló előterjesztéshez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Retter Mihály nyugalmazott m. kir. posta és távírdai altiszt szolgálati idejének beszámításáról szóló előterjesztéshez (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Saárossy-Kapeller Kamilló címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédfogalmazó miniszteri fogalmazóvá történő létszám feletti kinevezéséhez (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Szmrecsányi György pozsonyi főispán kormánybiztosi hatáskörének kiterjesztéséhez (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Wittmann József kalocsai nyugalmazott kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére szolgálatmegszakítás elengedése mellett katonai szolgálat beszámításához és nyugdíj felemeléséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Intézkedések a felügyelet jog gyakorlására a görögkeleti és görög katolikus román egyházban, illetve a nemzetiségi iskolák egy részének állami kézbe vételére (VKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Alexander A. Sándor kir. tanácsos, zágrábi nagykereskedő és törvényes utódai részére sesvetei előnévvel nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Basch Miksa breslaui kereskedő részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Buday Barna, az Országos Magyar Gazdasági Egyesület főtitkára részére a Ferenc József Rend tisztikeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Demuth Gyula kispesti állami elemi iskolai igazgató-tanító részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Némethy Károly belső titkos tanácsos, m. kir. belügyminiszteri államtitkár élethossziglani főrendiházi taggá történő kinevezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Tarnay Kálmán miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Török István, a fiumei M. Kir. Államrendőrség vezetésével megbízott belügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gál Sándor országgyülési képviselő belügyminiszteri államtitkárrá történő kinevezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kassuba Domokos címzetes főigazgató, volt egri ciszterci perjel és főgimnáziumi igazgató részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj felemelésére Tergovchich Károly volt központi állampénztári tiszt özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre: ítélőtáblai bíróvá a pozsonyi ítélőtáblához Dröxler Róbert ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott pozsonyi törvényszéki bíró, törvényszéki bíróvá a szolnoki törvényszékhez dr. Rácz József, a budapesti ítélőtáblánál alkalmazott bírósági jegyző, járásbírákká Pánczél Zoltán szabadkai járásbírósági jegyző a topolyai, Holy Gyula lévai járásbírósági jegyző a lévai, dr. Saskeőy József budapesti központi járásbírósági jegyző az ócsai és Bakkay Gyula szatmárnémeti törvényszéki jegyző kinevezése az alsójárai kir. járásbírósághoz (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kiss Lajos zalaegerszegi állami felsőkereskedelmi iskolai tanár részére a felsőkereskedelmi iskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat néhai Bestall Gyula honvédalezredes törvényes utódai részére batari előnévvel nemesség adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Rózsay Dezső, a zágrábi Horvát-Szlavón Országos Jelzálogbank vezérigazgató-helyettese részére a Ferenc József Rend kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat schwertenbergi Breymann Gusztáv nyugalmazott őrnagy, okleveles mérnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Steiner Ferenc, az aradi Áru- és Értéktőzsde elnöke és törvényes utódai részére gertenyesi előnévvel nemesség adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Thierry Alajos m. kir. kúriai bíró, nyugalmazott fiumei törvényszéki elnök és törvényes utódai részére magyar bárói méltóság adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vaja Antal öthalomi községi jegyző részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Wagner János nagyszebeni m. kir. járásbírósági telekkönyvvezető részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Zerkowitz Emil, az Austro-Americana magyaroszági helyettese részére a Ferenc József Rend tisztikeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Jekelfalussy Zoltán, Fiume és a magyar-horvát tengerpart kir. kormányzója részére az Egisz Egyesített Gyógyfürdő, Ingatlan és Szálló budapesti részvénytársaságnál igazgatósági tagság elvállalásához szükséges engedély megtagadása (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Jóváhagyás a pozsonyi m. kir. állami kórház költségeire túlkiadás utalványozásához (VKM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 7. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-07-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59293"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a hadsereg ellátását célzó intézkedésekről (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a liszt és a gabona postai csomagokban történő csempészésének megakadályozására hozandó rendelkezésekről (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés dr. Böckh Hugó miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott főbányatanácsos, selmecbányai főiskolai tanár V. fizetési osztályú miniszteri tanácsossá és a M. Kir. Bányászati Monopóliumok és Bányászati Kutatások Igazgatósága központi igazgatójává történő kinevezése és Papanek Ernő miniszteri titkár részére a miniszteri osztálytanácsosi cím adományozása tárgyában (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély Dubravszky Róbert helyettes államtitkár részére a Magyar Növénynemesítő Részvénytársaságnál igazgatósági tagság elvállalására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a horvát-szlavón beligazgatási szükségletek fedezéséről szóló törvény szentesítés céljából történő felterjesztésére (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a kórházak tartozásainak előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolására, a betegápolási díjak előzetes folyósítására, hozzájárulás túlkiadásként történő elszámoláshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a burgonya zár alá vételéről, közszükségleti célokra történő igénybe vételéről és felhasználásáról szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a baromfi forgalmának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a budapesti M. Kir. Kertészeti Tanintézet módosított Szervezeti Szabályzatának előterjesztéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a dicsőszentmártoni vármegyei közkórház állami kézbe vételéhez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a fiumei m. kir. tengerészeti hatóság új szolgálati utasításának kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a fürdő- és nyaralóhelyeken elterjedt uzsora megszüntetéséről szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a gubacs árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a gyümölcsfeldolgozás költségeire előirányzat nélküli kiadásként történő elszámoláshoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a himlőoltás költségeire túlkiadásként történő elszámoláshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a járványok elleni védekezés költségeire túlkiadásként történő elszámoláshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a készbőrök árának megállapításáról és nyers marhabőrök forgalomba hozataláról szóló rendeletek kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a köztisztviselők élelmiszerekkel való ellátását célzó akcióhoz és felhatalmazás további intézkedésekre (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a mézkészlettel történő spekuláció megakadályozására hozott rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a munkácsi M. Kir. Adóhivatal és Pénzügyőrség elhelyezése céljából vásárolandó épület vételárára és átalakítására fordítandó összeg előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a munkások ruházatbeszerzési segélyének engedélyezéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az altiszti segélyalap kamatjövedelmeiből esetenkénti segélyezés folyósításához (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az ingatlanforgalom szabályozásáról szóló rendelet hatályának az erdélyrészi városokra történő kiterjesztéséhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az olajos magvak és növényi olajok forgalomba hozataláról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Móczár Elemér, osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott legfőbb állami számvevőszéki titkár legfőbb állami számvevőszéki osztálytanácsossá történő kinevezéséhez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a fiumei és magyar-horvát tengerparti kir. kormányzóságnál alkalmazott Dr. br. Villáni Frigyes miniszteri titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Balás Manó, gyergyószentmiklósi belső titkos tanácsos, nyugalmazott altábornagy és törvényes utódai részére a magyar bárói méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Benkó Ferenc miniszteri osztálytanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Dr. Domony Móric miniszteri tanácsos, a M. Kir. Folyam- és Tengerhajózási Részvénytársaság igazgatója részére legfelsőbb elismerés kifejezése, Didraga Sándor hajóskapitány részére a Ferenc József-rend Lovagkeresztje, Gottsmann Árpád hajógépész részére az Arany Érdemkereszt, Zisska János főkormányos részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, Kiss Dániel kormányos részére az Ezüst Érdemkereszt és Pataji János hajószolga részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Jekel Péter belügyminisztériumi miniszteri tanácsos részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje a hadiékítménnyel, Ilosvay Gusztáv miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott m. kir. határrendőrségi főnök részére a Ferenc József Rend középkeresztje a hadiékítménnyel, Pietsch Sándor m. kir. határrendőrségi tanácsos és homoród-szentpáli Szentpályi Miklós, Ugocsa vármegye alispánja részére a hadiékítményes III. osztályú Vaskorona Rend, valamint dr. Vörös Ákos m. kir. határrendőrségi tanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje a hadiékítménnyel kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Magyary Győző, dr. Mattyasovszky Miklós, br. Jeszenszky Károly, dr. Köves György és ifjú Ivády Béla miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi, dr. Töreky Iván, Dr. Horváth Jenő, Dr. Kováts Ágoston, Dr. Gaszner Béla, Dr. Barcza Ernő és Dr. Gerentsér Jenő miniszteri titkárok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Dr. Ujhely Andor, Dr. Dortsák (?) Ede, Dr. Blaske Lajos, Dr. Fronius Oszkár, Dr. Péchy Tibor és Dr. Balás József miniszteri segédtitkárok részére a miniszteri titkári, Dr. Egan Imre, Dr. Dóczi Jenő, Dr. Rádai Gyula, Dr. Utassy Béla, dr. Tomcsányi Gyula és dr. Fáy Viktor miniszteri fogalmazók részére a miniszteri segédtitkári, Dr. Ortutay Tiszti Lajos, Dr. ifjú Davida Leó, Dr. Katona Béla, Dr. Gyulay Tibor, Dr. Bogáthy József, Kövér Aladár, Dr. Röck Béla és Dr. Hoor Egon miniszteri segédfogalmazók részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Vályi Sándor, a budapesti törvényszék kúriai bírói címmel és jelleggel felruházott másodelnökének a budapesti kir. ítélőtábla tanácselnökévé és dr. Lukács Jenő budapesti ítélőtáblai bírónak a budapesti törvényszékhez másodelnökké történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Völgyi Elemér, Komárom vármegyei tiszteletbeli járásorvos, csuzi körorvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hammersberg Ganzstuckh Géza Dr. főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott m. kir. erdőtanácsos főerdőtanácsosi, Simonfy Ákos kir. alerdőfelügyelő erdőfelügyelői, Lonkay Antal, Kaufmann Béla, Fekete János, Székely István és Ráduly János főerdőtanácsosi címmel és jelleggel felruházott m. kir. erdőtanácsosok főerdőtanácsosi kinevezésére, egyben Jausz Sándor, Napholtz Jenő és Eránosz Antal János kir. erdőfelügyelők részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg, Konczvald Ferenc kir. alerdőfelügyelő részére az erdőfelügyelői cím és jelleg adományozására; továbbá Hiobjan (?) János, gegesi Kiss Ernő és Gruber Gyula m. kir. erdőtanácsosok részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg, Hyna Ottó, Köllő Pál, Schmidt Ferenc és Papp Béla m. kir. főerdőmérnökök részére az erdőtanácsosi cím és jelleg, Teodorovits Ferenc m. kir. erdőtanácsos részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg, Babós József, Draskovich József, Medveczky Ernő, De Pottere Gerard, Furherr János és Bíró zoltán m. kir .erdőtanácsosok részére a főerdőtanácsosi cím és jelleg, Enyedi János, Vollnhoffer Pál, Beyer Ernő, Friedenliebi Fritz Rezső, Kostialik János, Lipcsey László és Sándor Jenő m. kir. főerdőmérnökök részére az erdőtanácsosi cím és jelleg, Barkóczai Ferenc és Suszter Rezső kir. főerdőmérnökök részére az erdőtanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Horváth Elek belügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Horvay János szobrászművész részére mecsekaljai előnévvel nemesség, Bordán Oktáv, Karánsebes város nyugalmazott polgármestere részére a kir. tanácsosi cím, Schváb Károly kir. tanácsos, a Karánsebesi Első Takarékpénztár vezérigazgatója részére legfelsőbb elismerés kifejezése és Gajta Béla karánsebesi állami főgimnáziumi rendes tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására a Diósgyőri M. Kir. Vas- és Acélárugyárban, a M. Kir. Államvasutak Gépgyárában, a Weisz Manfréd-féle Lőszeracél és Fémművei Részvénytársaságnál, a Weisz Manfréd-féle konzervgyárban, a Szabadalmaztatott Osztrák-Magyar Államvasút Társaság magyar bányái-hutái és uradalmi igazgatósága kötelékében, a Láng L. Gépgyár Részvénytársaságnál, a Dynamit Nobel Részvénytársaságban, a Magyar Lőszergyár G. Róth Részvénytársaságnál, a Vulkán Gépgyár Részvénytársaságnál, a Schlick-Nicholson Waggon-, Gép- és Hajógyár Részvénytársaságnál, a Hirtenbergi Töltény-Gyutacs és Fémárugyár Részvénytársaságnál, a Ganz és Társa Danubius Gép-, Waggon- és Hajógyár Részvénytársaságnál, a Császári Királyi Tölténygyárban, a Lajtaújfalusi Gyutacsgyárban, a Weitzer János-féle Waggongyár és Vasöntöde aradi részvénytársaságnál, a Gép- és Vasút Felszerelési Gyár kistarcsai részvénytársaságnál, a Magyar Waggon- és Gépgyár győri részvénytársaságnál, az Első Császári Királyi Szabadalmaztatott Dunagőzhajózási Társaság budapesti hajógyárában, a Magyar Gépgyár Részvénytársaság Brand és Lhuillier pozsonyi cégnél, a Ganz-féle Villamossági Részvénytársaság budapesti cégnél, Pacholek György budapesti kardgyárában, özvegy Zelinka Róbertné budapesti kardgyárában, a Telefongyár Részvénytársaságnál, a Schuler József-féle acél-írótoll, tollszár, stb. budapesti gyárban, a Latinák Jenő Budapesti Szerszámgyárban, a Scholtz C. A. Mateóci Fémárugyárban, Rakottyay György és Társa Losonci Vasedény- és Zománcgyárban, a Losonci Mezőgazdasági Gépgyár Részvénytársaságnál, Kochmeister Frigyes Utódai Budapesti Gyógyáru Gyárban, a Thallmayer és Seitz budapesti gyógyáru nagykereskedő cégnél, a Schottola Ernő-féle kötszergyárban, a Salvator Budapesti Kötszergyárban, a Galgóci Gazdasági és Hadiszekérgyár Részvénytársaságnál, a Pécsi Fém- és Lakatosárugyárban, Wolfner Gyula és Társa Újpesti Hadfelszerelési és Bőrárugyárban, a Putsch Sándor-féle pinkafői takarógyárban foglalkoztatottak részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: az aradi kamaránál Steigerwald Alajos alelnök részére a kir. tanácsosi cím, a besztercebányai kamaránál Rosenauer Lajos elnök és Bárczy Károly aelenök részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, Dr. Holesch István főtitkár részére a kir. tanácsosi cím, a brassói kamaránál Paul Vilmos elnök, Simai Gergely alelnök és Binder Ernő titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a budapesti kamaránál dr. Heinrich Ferenc alelnök részére a Ferenc József-rend Csillagos Középkeresztje, Thék Endre alelnök részére a legfelsőbb elismerés kifejezése, Tóvárosi Fischer Emil kamarai tag részére a III. osztályú Vaskorona-rend, Bruck Arnold részére a kir. tanácsosi cím, Vágó József ügyvezető titkár és Hoffer Márton kamarai titkár részére a II. osztályú, Dr. Kemény Dezső kamarai segédtitkár részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a debreceni kamaránál Szentkirályi Ákos elnök részére a legfelsőbb elismerés kifejezése, Dr. Radó Dezső titkár részére a kir. tanácsosi cím, a fiumei kamaránál Sirola János és Korossac Ferenc Gilbert kamarai tagok részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, Copaitich Zsigmond kamarai tag részére a legfelsőbb elsimerés kifejezése, a győri kamaránál Szendrői Mór titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a kassai kamaránál Sipos Andor Gyula elnök, Kozák János és Weisz Ignác alelnök részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a kolozsvári kamaránál Weisz József kir. tanácsos, elnök, Tamási István és Havasi József alelnökök részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a marosvásárhelyi kamaránál Bürger Albert kir. tanácsos, elnök részére a III. osztályú Vaskorona-rend, Pátrubányi Miklós alelnök részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a miskolci kamaránál Koós Samu elnök részére az udvari tanácsosi cím, Pfliegler Ferenc és Wittich Andor titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a nagyváradi kamaránál dr. Moskovits József elnök és dr. Sarkadi Lajos titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, az osijeki kamaránál Weiszmeyer Oszkár elnök részére a Ferenc József Rend középkeresztje, Axmann Viktor és Eisner Károly alelnökök és dr. Deétr Ferenc titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, a pécsi kamaránál dr. Günther Mihály titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a pozsonyi kamaránál Sendlein János elnök részére a kir. tanácsosi cím, Feigler Sándor alelnök és Dr. Wolf Gerő titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, a senji kamaránál Vlahovic Károly elnöki részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, a soproni kamaránál Spiegel Siegfried elnök részére a kir. tanácsosi cím, Taizs Károly titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a szegedi kamaránál Szarvadi Lajos volt elnök részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, Weiner Miksa volt alelnök részére a kir. tanácsosi cím, Tonelli Sándor titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, a temesvári kamaránál Bader Henrik elnök részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, Lendway Jenő titkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Dr. Szávay Zoltán másodtitkár részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, végül a zágrábi kamaránál Heinzel Alajos elnök részére az udvari tanácsosi cím, Ninakovic Ferenc alelnök részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje és Paskievic-Cikora Peroslav titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nagy Ignác, Bogdánffy Ödön és Létay Lajos miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel, valamint Hegedeös Miklós miniszteri osztálytanácsosi címmel felruházott műszaki tanácsosok miniszteri osztálytanácsosokká történő kinevezésére, illetve Vigyázó Imre, Rohringer Sándor, Maurer Gyula és Viczián Ede műszaki tanácsosok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg, Kelő Mór, Fitz Gyula és Nemes József műszaki tanácsosok részére a miniszteri osztálytanácsosi cím, Kontur István, Nagy Dezső, Sajó Elemér és Mauritz Gyula kir. főmérnökök részére a műszaki tanácsosi cím és jelleg adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pap Mihály államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsos részére a II. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Sillye Jenő zálogházi aligazgatónak a m. kir. zálogházak igazgatójává történő kinevezésére és Walles Antal dr. főtitszt részére a felügyelői cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szabó Lajos volt őrnagy, honvéd nyugdíjas özvegye részére kegydíj, árvái részére kegynevelési járulék, Feuker György törzsőrmester árvája részére kegydíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat szigeti Barthos Tivadar, dr. Koerfer István miniszteri osztálytanácsosok, Dr. Szandtner Ernő miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár és Fokányi László m. kir. állategészségügyi főfelügyelő részére a III. osztályú Vaskorona Rend, illetve dr. Hory András miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Térfi Béla főerdőtanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása G. Brecher Essais sur les pricipales Nationalités de Russie című könyvétől (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 7. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-07-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60072"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A horvát-szlavón-dalmát országgyűlés meghosszabbításáról szóló horvát autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a kedvezményes vasúti jegyek revízió alá vételéről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Magyar Szent Korona Országainak Helységnévtára új kiadásáról, hozzájárulás a költségek előirányzat nélküli átmeneti kiadásként történő elszámolásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a román békeszerződés parlamenti jóváhagyás előtti ratifikálásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a vasúti árudíjszabás emeléséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Németh József m. kir. posta- és távírda altiszt részére szolgálati idő beszámításáról és nyugdíj felemeléséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás rotációs papírgyárak létesítésére állami segély kiutalására és megállapodás kötésére (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Gabonavásárlás engedélyezése beszerzési utalványokra (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a bükk- és tölgymakktermés zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a feloszlatott népjóléti miniszteri hivatal bútorainak átvételéhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a fővárosi fővámház épületének tatarozási költségeire póthitel engedélyezéséhez (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hús- és zsírfogyasztás korlátozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hüvelyesek zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Miniszterelnökség személyi járandóságaira és dologi költségeire túlkiadásként történő utalványozáshoz (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a munkáshiány enyhítésére orosz hadifoglyok alkalmazását célzó akció megindításához (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a nyúlra és fácánra vonatkozó vadászati tilalom meghosszabbításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a selyemfonógyárak bérbeadásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a sertésvágás korlátozásáról és a sertések árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szálastakarmány zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás államsegély engedélyezéséhez a protestáns és unitárius teológiai akadémiai tanárok részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az aldunai m. kir. hajózási hatóság költségeire túlkiadásként történő elszámoláshoz (KM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az állami gyógyintézetek szükségleteinek fedezésére hiteltúllépésként történő elszámoláshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az aszalt szilva és szilvaíz forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás bányaigazgatóságok költségeinek hiteltúllépésként történő elszámolásához (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás budapesti szállodák, megszállóhelyek és panziók szobaárainak megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Bulla György Árva vármegyei főispánnak a Turóc vármegyei főispáni teendők ellátásával történő ideiglenes megbízatásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Szüry János helyettes államtitkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri tanácsosnak az Országos Ipar- és Kereskedelmi Oktatási Tanács alelnökévé történő kinevezéséről szóló előterjesztéshez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás faanyagok és fatermékek árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához és a fakitermelésben részt vevő munkások ellátásának javítását célzó intézkedésekhez (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás gyógynövények termeléséhez szükséges vetőmagvak és palánták vásárlási költségére előirányzat nélküli kiadásként történő elszámoláshoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Kauser József m. kir. udvari tanácsos, műépítész és Kun Gyula nyugalmazott székesfővárosi tanácsnok a Fővárosi Közmunkák Tanácsának tagjává történő kinevezéséhez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kisiparosok és kiskereskedők segélyezését célzó hitelakcióhoz (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás közalkalmazottak részére beszerzési előlegek engedélyezéséhez és utalványozásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Magyar Királyi Operaház és a Nemzeti Színház többletkiadásának előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Marosvásárhely részére rendkívüli államsegély részletének előirányzat nélküli kiadásként történő folyósításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás tanársegédi állás betöltéséhez a budapesti egyetem gyógyszerismereti tanszékén (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Ujlaky László kir. járásbírósági nyugalmazott telekkönyvvezető részére szolgálati idő beszámításához és nyugdíj felemeléséhez (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás vármegyei tisztviselők előléptetéséről, illetve első szolgálati pótlékáról szóló rendelet kibocsátásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás vegyészeti nyersanyagok és termékek külföldről való behozatalát szabályozó rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás vendéglői ételek és italok fogyasztásának szabályozásáról, illetve ezek és a terítékek legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Zachár Gyula budapesti tudományegyetemi magántanár részére tiszteletdíj engedélyezéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a M. Kir. Központi Statisztikai Hivatalnál alkalmazott dr. Szabóky Alajos miniszteri osztálytanácsos, aligazgató részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg, Bánlaky Adorján és Kovács Alajos miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím, Fejér Miklós és Orosz Lajos statisztikai felügyelők részére a statisztikai tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a tisztviselői konyhák ügyeinek átutalására a közélelmezési ügyek vezetésével megbízott tárca nélküli miniszter hatáskörébe (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat állami felsőkereskedelmi iskolai VII. fizetési osztályú igazgatói állásra Gyulay Sándor nagyrőcei és Cseh Elek homonnai állami felsőkereskedelmi iskolai igazgatók kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az MTI új szerződésére és külföldi hírszolgálat újjászervezésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az Országos Magyar Szépművészeti Múzeumnál dr. Meller Simon igazgatóőr részére az osztályigazgatói cím és jelleg, dr. Felvinczi Takács Zoltán és dr. Hekler Antal őrök részére az igazgatóőri cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Csizmazia Endre országgyűlési képviselő részére a miniszteri tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gyalui Farkas könyvtárigazgatói címmel és jelleggel felruházott kolozsvári tudományegyetemi könyvtári őr és törvényes utódai részére gyalui előnévvel nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Horváth Lipót, a Magyar Általános Takarékpénztár vezérigazgatója és törvényes utódai részére kereszturi előnévvel nemesség adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Hültl Hümér orvos, egyetemi rendkívüli tanár részére az egészségügyi főtanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Klinger Zsigmond budapesti gyakorlóorvos részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Liebermann Leó egyetemi nyilvános rendes tanár mint az Országos Közegészségi Tanács másodelnöke részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje, továbbá a tanács tagjai, dr. Dollinger Gyula m. kir. udvari tanácsos, egyetemi nyilvános rendes tanár részére a hadiékítményes Ferenc József Rend középkeresztje a csillaggal, dr. Tauffer Vilmos m. kir. udvari tanácsos, egyetemi nyilvános rendes tanár részére a Ferenc József Rend középkeresztje a csillaggal, dr. Grosz Emil m. kir. udvari tanácsos, egyetemi nyilvános rendes tanár és dr. br. Kétly Károly m. kir. udvari tanácsos, nyugalmazott egyetemi nyilvános rendes tanár részére a Ferenc József Rend csillagos középkeresztje, dr. Bókay Árpád és dr. Bókay János m. kir. udvari tanácsosok, valamint dr. br. Korányi Sándor egyetemi nyilvános rendes tanárok részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés, dr. Preisz Hugó egyetemi nyilvános rendes tanár és törvényes utódai részére rumai előnévvel nemesség, végül dr. Vámossy Zoltán egyetemi nyilvános rendes tanár részére az egészségügyi főtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Florianu Dénes cs. és kir. vezérőrnagy és törvényes utódai részére oltrákoviczai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gabos Tivadar Korompa nagyközség volt albírája részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gerő Nándor budapesti, Róth Flóris salgótarjáni, Winklehner János petrozsényi, Files János tatabányai, Hoffmann Richard nyitrabányai, Krizkó Bohus lupényi bányaigazgatók, Farkas János, a Felső-magyarországi bánya és kohómű rt. budapesti műszaki igazgatója, Gianone Virgil, a dunagőzhajózási társaság pécsi főbányafelügyelője és helyettes bányaigazgatója és Krausz Nándor, a Rimamurány-Salgótarjáni Vasmű Részvénytársaság rozsnyói főbányagondnoka részére a bányatanácsosi cím adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gregus Pál posta- és távírdatiszt részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Herbst Géza Vas vármegyei alispán részére az udvari tanácsosi cím, Somogyi Miklós Vas vármegyei tiszti főügyész részére a kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Horváth Ferenc ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott soproni járásbírósági betétszerkesztő bíró részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Jungerth Mihály bosznia-hercegovinai kormányzósági titkár részére bácsordasi előnévvel nemesség adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegyelmi árvagyámpénz engedélyezésére Lipták István perbenyiki elemi iskolai tanító László, Lajos, Mária és Anna nevű árvái részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Matkovich Elek rábapordányi római katolikus népiskolai igazgató-tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Moussong Géza budapesti székesfővárosi elemi iskolai igazgató és szakfelügyelő, a Magyarországi Tanítóegyesületek Országos Szövetségének elnöke, Rákos István budapesti székesfővárosi elemi iskolai igazgató és szakfelügyelő, a Magyarországi Tanítók Eötvös Alapjának alelnöke részére a kir. tanácsosi cím, Kapy Rezső budapesti székesfővárosi elemi iskolai címzetes igazgató, a Ferenc József Tanítók Háza igazgatója és Háros Antal budapesti székesfővárosi elemi iskolai tanító, a Magyarországi Tanítók Eötvös Alapjának titkára részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Polgári Hadi Érdemkereszt IV. osztálya kitüntetésre: Veres Ádám, Nagy Iván, Schneiker András, Specht Ede, Kovács jános, Stein Áron Ármin, Cseh Ödön, Hanák Rezső, Zalezsák Imre, Fodor Bertalan, Kirschner Imre, Jeszenszky Gyula, Magyar István, Szabó Lajos, Krafft Károly, Tóth Gyula, Papp József, Sághy Béla, Gazdag Gyula, Thuróczy Kálmán, Metzler Gusztáv, Ferencz József, Levandovszky Szilárd, Karácsonyi Vince, Szilágyi Márk, Nyári Samu, Halász István, Sztrahunya János, Barát Antal, Hampó Zsigmond, Füzi Sándor, Ladányi Kornél, Székely Sándor, Dendyuk Emil, Mikes Miklós, Sántai Gyula, Bartsch Gyula, Stern Adolf, Reiter János és Tóth József irodakezelők, Taranek Ferenc, Radnai Miksa, Kocsis Adolf, Tóth György, Galcsek Sylveszter, Cseh István és Mezei Mór főművezetők, Mühlbauer Lajos, Skonda László, Sándor Ármin, Schlesinger József, Francsics Gyula, Kamenik Nándor, Sárkány Antal, Morár János, Lukács Péter, Kiss János, Pajor Ödön, Ludvigh Kálmán, Haut Jenő, Náray Károly és Bálint János mozdonyfelvigyázók, Nickl Ignác, Fodor Árpád és Galgóczy Béla vizsgáló főkalauzok, Illés Dániel, Bede Mihály, Kovács Pál, Soltész Aladár, Hercsuth Pál, Réti Károly, Hulik Kanitz Lőrinc, Timár Gábor, Szegedi János, Rába István, Deák Ferenc és Harl Miksa főmozdonyvezetők, Hammel József, Burandik Károly, Krausz Tamás, Tóth Dániel, Letanoczky Lajos, K. Birkás István, Németh János, Kindl Jenő, Csepregi György, Erdős Pál, Pál Lajos, Budaházy Sámuel, Garai János, Schuszter Ferenc, Ocskó István, Krausz Béla, Pápai Zsigmond, Lévay Géza, Adrovitz Győző, Cseh Károly, Hollaky Péter, Donovitz Antal, Pintér Sándor, Milotta Ferenc és Somogyi Károly állomási elöljárók, Klein Lipót, Vajda Márton, Karsay János, Kigyóssy István, Kovács István XII., Liptai Vince, Jung Konrád, Mátyus István, Kövér Zsigmond, Horváth Mihály, Dávid Gergely, Miklós György, Wurmser Zsigmond, Nagy János, Lisska Sándor, Gábris Antal, Herczeg Pál és Győry Dénes főkalauzok, Klein Károly, Scheer József, Fischl Béla, Jung István és Lázár Sándor főszertárnokok, Tóth Ferenc főkertész, Czeiner István, Schmid István, Kemény Ármin, Magyar István, Novák Gábor és Finta András főraktárnokok, Varga Balázs, Korsinszky Jenő főtávírászok, Szabó Sándor, Nemes János, Pázmán Péter és Csontos János főkocsimesterek, Dorn János és Felber Károly főkocsivizsgálók, Papp István, Szalay Ferenc, Kolhász Árpád, Hegedüs Antal, Balogh János, Polgár Ferenc, Mikics József, Mayer Péter, Rák Mihály, Bőröcz István, Némedi Ferenc, Róna Péter, Fischer János, Győrffy István, Vass Imre, Mestrovich Egon, Kovács István, Céch József és Szabó Márton pályafelvigyázók, Barok Antal, Rosenfeld Lajos, Rácz Lajos, Jung Frigyes, Prohászka Béla, Mahács János, Perher Ferenc, Szfura László és Halász Béla állomásfelvigyázók, Vidák István, Medve Mátyás, Bötykös István, Vogrics Gyula, Papszt Hugó és Veres György állomáselöljárók, Kelly László, Agollder Gyula, Bodor Ferenc, Frey János és Marinka Béla távírdafelvigyázók, Nagy Gyula szemaforfelvigyázó, Jeszenszky Balázs és Sas István gépfelvigyázók, Földi Lajos, Gót János, Susanits Ottó, Sigl János, Hausmann János és Vidonyi László művezetők, Gubacsy László, Székely András, Mayer Miksa, Boros Lajos, Mayer Lajos, Horváth János, Simonyi Gyula, Sarkadi Ferenc, Dienes József, Feil Antal és Bajza József mozdonyvezetők, Lévay István távírász, Csekő László, Nagy János, Simon Károly és Holly József szertárnokok, Seprüs János, Váradi Gábor, Nyári János, Munzár Illés, Bodó Mátyás, Sági Mihály és Végh János kocsimesterek, Bédy Benő, Vaniss Kálmán, Szepesi Károly, Medve Sándor és Zelinka Lajos kocsivizsgálók, Székely Sándor, Saághy László, Koövács Géza Pál és Mihályfalvi Béla raktárnokok, Berente Mihály, Torday József, Szemán István, Sütő Pál, Báté Ferenc, Bódis György és Balog József kalauzok, Kovács Károly, Pethő Zsigmond, Balogh János, Matkovics Jakab, Fehér János és Kozák János tolatásvezetők, Tóth Zsigmond, Takó Mátyás, Jancsár Imre, Sebesi János, Kesjár András, Vagner József, Bocska György, Csábi Péter, Tőrös Károly, Tóth Ferenc, Faics Sándor és Vincze Rezső kocsirendezők, Icsey Rezső kapus, Peternell Ferenc és Erhardt János szivattyúkezelők, Molnár Gergely, Vargyai József, Gubis János, Horváth Sándor, Kulcsár Elek, Szabó Pál II., Talián Sándor, Lakatos István, Behm János és Tóth Sándor mozdonyfűtők, Kovács Sándor és Fodor Pál előfűtők, Biró János, Lauberger Ferenc, Fülöp János, Kozma Gábor, Uhrin János, Hajdu János, Mészáros János, Elek István, Cseh Sándor, Fodi György, Drazenovic György, Aradi András, Andrási István, Stuiber György, Bányai Lajos, Molnár József és Görgics Antal váltókezelők, Magyar János, Cselényi Dániel, Farkas Pál, Halázs József, Kovács Antal, Török József, Balassa József, Somogyi György és Frank József vonatfékezők, Lányi/Ladányi János, Weyer Gyula, Zeit Antal, Székely József, Veis Vilmos, Miskei Ferenc, Karip István, Kampos János, Szabó Ferenc és Horváth jános hivatalszolgák, Gáborfy János, Meszlényi Géza, Pill Menyhért és Józsa János pályaőrök, Weszler Sándor irodakezelő, Jakab József mozdonyvezető, Bözöri István fűtő, Szendrey Albin, Sólyom Lajos, Del Carró Zsigmond, Plichta József, Bogyó János, Viniczai József, Tölgyesi Károly, Baróthi Lajos, Pásztori József, Juhász Antal és Martis Sándor főmozdonyvezetők, végül Blumschein Vladimir, Kolozsvári György, Kristóf János, Szeifart Jakab, Fokt Károly, Gajda Hugó, Csók József, Vujcsevics János, Büttl János és Kovács László mozdonyvezetők részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Porubszky Lajos kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott losonci kir. járásbíró részére a kúriai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Schaden János cs. és kir. alezredes és törvényes utódai részére gontowai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szalay Jenő, az Izabella Háziipar Egyesület igazgatója részére a kir. tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Uray László nagyenyedi országos fegyintézeti igazgató VII. fizetési osztályú fegyintézeti igazgatóvá, dr. Janka Dezső beregszászi törvényszéki jegyzőnek a beregszászi törvényszékhez kir. törvényszéki bíróvá, Török Dezső beregszászi törvényszéki jegyzőnek az alsóvereckei, dr. Záhorszky Gyula beregszászi törvényszéki jegyzőnek a késmárki, dr. Stefanovics Péter nagykikindai törvényszéki jegyzőnek a nagyszentmiklósi és dr. Matavovszky István beregszászi törvényszéki jegyzőnek a fehérgyarmati kir. járásbírósághoz járásbírákká történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Várady József budapesti törvényszéki nyugalmazott bíró, a kalocsai dologház mellett felállított felügyelő hatóság elnöke részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Wellibil Károly Nógrád vármegyei törvényhatósági bizottsági tag, uradalmi jószágigazgató részére a kir. tanácsosi cím adományozásáról (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Szállítási jog megvonása a Bécsben megjelenő Armee-Zeitung című laptól (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 29. 7. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-07-29" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59294"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A zágrábi I. Ferenc József egyetem szervezetéről szóló horvát-szalvón autonóm törvényjavaslat szentesítése (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés volt felekezeti román tanítók előkészítő tanfolyamának költségeire előirányzat nélküli kiadásként történt elszámolásról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a rekvirált fogatok, járművek és állatok újrabecsléséről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés az Országos Közélelmezési Hivatalhoz beosztott tisztviselők illetményeinek átvállalásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a számlázásról szóló rendelet kibocsátásához az ármegjelölési kötelezettség életbe léptetésének elhalasztásával (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás az áruzsora megakadályozása érdekében szükséges intézkedésekre (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a gödöllői Imaculata szobor helyreállítási költségeire előirányzat nélküli kiadásként történő elszámoláshoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hadigondozás céljaira szánt adományok felhasználásáról szóló rendelet kibocsátásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hadigondozás megszervezéséről szóló rendelet kibocsátásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a karhatalmi költségek fedezésére hiteltúllépésként történő utalványozáshoz (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kukoricatermés zár alá vételéről és a forgalomba hozatalról szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az esküdtbizottságokról szóló horvát-szlavón autonóm törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli beruházás elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás vadgesztenye, babszár- és babhüvelykészletek forgalomba hozataláról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Fővárosi Közmunkák Tanácsánál alkalmazott Szilágyi Lajos miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri osztálytanácsosnak és Jász Dezső miniszteri osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, továbbá Francsek Imre miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott műszaki tanácsosnak miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezésére, végül Kisfaludi Lipthay Ágost miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a hadsereg és Ausztria kompenzáció ellenében történő ellátásáról (KéM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat címadományozásra a Magyar Nemzeti Múzeumban: Varju Elemér osztályigazgató, dr. Czakó Elemér, a Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumba szolgálattételre berendelt osztályigazgató és dr. Sebestény Gyula osztályigazgató részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozása (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Deák Ignác, Cófalva község bírája részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Debreczeni János választott püspök, egri érseki helynök és egri főkáptalani nagyprépost-helyettes részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Félix Antal budapesti törvényszéki elnöknek a pécsi ítélőtáblához elnökké, dr. Osvald István budapesti ítélőtáblai tanácselnöknek a budapesti törvényszékhez elnökké, VII. fizetési osztályú járásbírákká: Schultz Gyula miskolci járásbírónak a sztropkói járásbírósághoz, dr. Zimay Ödön karánsebesi törvényszéki bírónak a bozovicsi járásbírósághoz történő kinevezésére, továbbá Imreh Géza aradi törvényszéki jegyzőnek az aradi ügyészséghez, dr. Lindmayer Béla budapesti büntető törvényszéki jegyzőnek a győri ügyészséghez ügyészekké, végül dr. Vadász Lajos fehértemplomi törvényszéki jegyzőnek a kevevári járásbírósághoz VIII. fizetési osztályú járásbírósá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Lányi Géza, a gróf Wimpffen-féle hadikórház orvosa részére a kir. tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Morvay Győző budapesti III. kerületi állami főgimnáziumi igazgató részére a tankerületi kir. főigazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Pályi Sándor budapesti gyakorló főgimnáziumi tanár, az Országos Szabadoktatási Tanács titkára részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Steuer György felmentésére és Botka Béla nyugalmazott főispán Torontál vármegyei főispánná történő kinevezésére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Duló Mihály tesmagi lakos részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására életmentésért (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ehmann József cs. és kir. vezérőrnagy és törvényes utódai részére kulistei előnévvel nemesség adományozására (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Erdődy Imréné, született Migazzy Irma grófnő, csillagkeresztes és palotahölgy részére az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hajek Károly ezredes és törvényes utódai részére rohonczi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Jannosch János nyugalmazott ezredes és törvényes utódai részére nemesség adományozására (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kacskovics Lajos Somogy vármegyei alispán részére az udvari tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kardeván Ernő főfelügyelői címmel felruházott m. kir. állategészségügyi felügyelő és Mayer Ottó m. kir. állategészségügyi felügyelő m. kir. állategészségügyi főfelügyelőkké történő kinevezésére (FM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Sáska József volt honvéd százados, kezelőtiszt özvegye részére (HM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj összegének emelésére Grünwald Bernát nyugalmazott belügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos özvegye, Nesztarovics Teréz részére (BM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kokotovic Domobran ezredes és törvényes utódai részére kosinyi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Krcivoj István kir. tanácsos részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg és dr. Frenreisz Pál pénzügyi titkár, közigazgatási bírósági tanácsjegyző részére a miniszteri titkári cím és jelleg adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Lešić Antal cs. és kir. ezredes részére zabojkii előnévvel nemesség adományozására (HSzDM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Medvec Vince, a Osztrák Bánya és Kohómű Társaság zakárfalvai bányaüzeménél alkalmazásban volt nyugbéres vájár részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (PM)",
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  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat özvegy csantavéri Törley Józsefné, született székási Szacelláry Irén, a Törley József és Társa cég tulajdonosa részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Petringenár Péter, Zalatna község bírája részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Resch Ferenc altábornagy és törvényes utódai részére betlenfalvai előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Szvetyik Pál volt községi bíró részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tóth Mihály, Szeged szabad kir. város volt főrménöke részére a kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Ugron Gábor erdélyi királyi biztos felmentésére (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat zsolnai Zsolnay Adolf cavallai cs. és kir. tiszteletbeli konzul részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos hozzájárulás a kenderkóró hosszúságának meghatározásáról szóló rendelethez (FM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 13. 8. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-08-13" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59295"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Finnországgal kötött békeszerződés ratifikálásáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a Haditermény Részvénytársasággal fennálló konfliktusról (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a predeál-brassói vasútvonal átadásának körülményeiről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés államvasúti alkalmazottak részére ruházati segély kiutalásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az Osztrák-Magyar Bankkal kötött újabb hitelmegállapodásokról (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés dr. Szögyény György osztálytanácsos és dr. Hory András miniszteri segédtitkár gazdasági megbízotti kiküldéséről a bukaresti cs. és kir. külképviselet mellé (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a népfelkelési szolgálatot teljesítő altisztek polgári alkalmazásra jogosító igazolványáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés dr. Suták József budapesti tudományegyetemi tanár részére szolgálati idő beszámításáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés gazdasági cselédek részére a IV. osztályú polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a hús és zsírfogyasztás korlátozásáról szóló módosított rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a m. kir. csendőrségi létszám és illetmény felemeléséhez szükséges intézkedésekre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásra az Országos Idegenforgalmi Iroda költségeinek fedezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás kincstári ingatlan eladására a temesrékási járási központi gyümölcsértékesítő és szeszfőző szövetkezet részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a gyufakészletek bejelentéséről és zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a háború következtében elpusztult épületek helyreállításánál építőanyag és munkaerő igénybevételéről szóló rendelet kibocsátásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a horvát állategészségügyi szolgálat szervezéséről szóló horvát autonóm törvényjavaslat módosított változatának szentesítéséhez (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a horvát tisztviselők és alkalmazottak illetményeinek rendezéséről szóló módosított horvát autonóm törvényjavaslat előzetes jóváhagyásához (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kenderáruk árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kötelező árjegyzésre és számlázásra vonatkozó módosított rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a m. kir. postamesterek részére ruhasegély és irodai költségpótlék hiteltúllépésként történő utalványozásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Magyar Királyi Operaház és a Nemzeti Színház tagjai részére ruhasegély előirányzat nélküli kiadásként történő folyósításához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a nagybányai horganyércdúsító telep felállításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a részvénytársaságok tőkeemelését szabályozó rendelet kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás államsegély engedélyezéséhez az M. Joss Lőwenstein bécsi cég fehérneműgyára részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Bársony István, a Budapesti Közlöny felelős szerkesztője részére illetmény és átalányösszeg emeléséhez, illetve munkaképtelenség esetén végkielégítéshez (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás boroshordók bejelentéséről, zár alá vételéről és azok legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. monori Kovács Gyula nyugalmazott m. kir. kereskedelmi múzeumi igazgató részére szolgálati idő beszámításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Duliskovich Arnold m. kir. határrendőrségi detektívfelügyelő VIII. fizetési osztályba történő detektív-főfelügyelői kinevezéséhez, illetve javaslat Császár Károly detektívfelügyelő, Krause Gusztáv, Patera Ferenc és Zakariás István oktatófelügyelők részére határrendőrségi detektív-főfelügyelői cím és jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli beruházás elszámolásához a zsolnai állami szemkórház építési költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli kiadás elszámolásához Bausznern Guidó, Fogaras vármegye volt nyugalmazott főispánja teteme hazaszállítási költségeinek fedezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli kiadásként történő elszámoláshoz a nagybányai bányakerület szakértői vizsgálatának költségeire (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli kiadásként történő elszámoláshoz az Országos Magyar Iparművészeti Múzeum tetőszerkezetének helyreállítási költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hiteltúllépés elszámolásához az Országos Pedagógiai Könyvtár és Tanszermúzeum részére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hiteltúllépéshez az útiköltségek és napidíjak rovatban (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kincstári ingatlan eladásához Dombegyháza község részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás kincstári ingatlan kedvezményes bérbeadásához a Sajkáslak községi magyarok számára (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás orosz honos egyének balesetbiztosítási kötelezettségének elrendeléséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Petneházy László miniszterelnöki osztálytanácsos részére a Dunaalmási Kőipar Részvénytársaság elnöki állásának elfogadásához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás részvényjegyzéshez a a Balaton-vidéki Villamos Művek Részvénytársaságnál (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás túlkiadás elszámolásához az Országos Magyar Iparművészeti Múzeum tüzelőanyag-beszerzési költségeire (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás túlkiadás hiteltúllépésként történő elszámolásához a székesfővárosi m. kir. államrendőrség részére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás túlkiadásként történő utalványozáshoz az ápolóképzés költségeire (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Magyar Országos Céllövő Szövetség jubileuma alkalmából Szemere Huba társelnök, Dietl Ágoston titkár, Szalay Győző pénztárnok, dr. Barbul Jenő, Forgách J. Károly, dr. Hammersberg Géza, Horváth Sándor, Jellenek Antal, dr. Karafiáth Jenő és Kollár Nándor választmányi tagok részére a társadalmi állásuknak megfelelő Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Danczer Gyula, a budapesti Szent Szív római katolikus leánygimnázium igazgatója részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Deutsch Ernő, a Pester Lloyd felelős szerkesztője részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Balázsi Ferenc miniszteri titkári címmel és jelleggel felruházott miniszteri segédtitkár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Frentiu Traján Valér lugosi görögkatolikus püspök gyulafehérvári és fogarasi görögkatolikus érsekké történő kinevezésére (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kacsvinszky János gyulai közkórházi műtősebész főorvos kinevezésére a kassai új állami kórház igazgató-főorvosi posztjára (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Meskó László Szabolcs vármegyei főispán saját kérelmére történő felmentésére és hozzájárulás szolgálati idő beszámításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Müller Kálmán főrendiház tag, az Országos Közegészségügyi Tanács elnöke részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Radnai Ferenc miniszteri tanácsosi címmel és jelleggel felruházott osztálytanácsosnak miniszteri tanácsossá, dr. Edvi Illés Zoltán osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkárnak miniszteri osztálytanácsossá történő kinevezésére, dr. Kupcsay Felicián, dr. Gerlóczy Károly és Greszler Jenő miniszteri titkárok részére az osztálytanácsosi, dr. König György és dr. Gyulai József segédtitkárok részére a miniszteri titkári, ifjabb Jeszenszky Sándor miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári cím és jelleg, dr. Magyary Zoltán segédtitkári címmel felruházott miniszteri fogalmazó részére a segédtitkári jelleg, végül dr. Badics Aurél segédfogalmazó részére a miniszteri fogalmazói cím és jelleg adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Ripka Ferenc, a székesfővárosi gázművek vezérigazgatója, székesfővárosi törvényhatósági bizottsági tag részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Filla Ede szomolnoki volt bányatiszt Mária és Paula nevű árvái részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Konvallina Ferenc volt adóhivatali tiszt árvája, Mária részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Roy Ferenc volt kincstári jószágigazgatósági mérnök, később kataszteri becslő biztos árvája, Angela részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kegydíj engedélyezésére Vucsetics István volt kir. adóhivatali pénztárnok özvegye részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetés adományozására: Botár Béla, Schäffer Jenő és Novák Nándor államrendőrségi rendőrtanácsosok, Illek Aladár, Czibor Ferenc, Szalay Jenő és dr. Koós Géza államrendőrségi kerületi kapitányok, Bokelberg Ede, Gersich Lajos és Glósz Imre államrendőrségi rendőrfőfelügyelők részére a Ferenc József Rend Lovagkeresztje; Skultéthy Miklós magyaróvári főszolgabíró és dr. Fodor Antal szombathelyi rendőrkapitány részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt; Belitzky Kálmán határszéli rendőrfogalmazó, dr. Füzik István, Bónis Elemér és Balogh Gusztáv államrendőrségi rendőrfogalmazók, dr. Reidl Rezső rendőrsegédfogalmazó, Krall Ferenc és Mathisz János államrendőrségi rendőrfelügyelők részére a Koronás Arany Érdemkereszt; Angyal László, Antal Ferenc, Csiszér János, Deák János, Dencső Károly, Fazekas Áron, Hegedüs Aladár, Hutschenreiter Sándor, Nagy Ignác és Nemes Sándor államrendőrségi detektívek, Bognár János, Csepregi Gyula, Frumen Ferenc, Fejér Sámuel, Harkányi István, Hölczl József, Kilburg Ádám, Major József, Milkovics Jeromos, Nagy 11. József, Ötvös Sándor, Tóth 5. István, Tóth 1. Imre, Tóth P. László és Zsidó Károly rendőrőrmesterek, Székelyi József és Varga 2. Pál lovasrendőrőrmesterek, Balla Zsigmond, Barkó István, Baghy István, Berta 1. Ferenc, Csendes János, Demetrovics Henrik, Dudla Ferenc, Egyed Mihály, Emperger Lajos, Futó István, Gajai István, Gaál Lajos, Horváth 15. János, Kovács 9. István, Kardos István, Kiricsi József, Karácsonyi István, Kántor 2. István, Lada Ferenc, Molnár György, Moravanszki János, Mórocz Lajos, Nagy G. István, Nagy 10. István, Nagy C. János, Parrag János, Pereszlényi Antal, Reisz ádám, Szajvold Béla, Székány András, Szabó Sámuel, Szabó 5. Gyula, Szalay 3. József, Tóth 14. József, Tuba József, Tiborcz József, Tóth 2. Sándor, Varga 3. György, Varga 4. István, Varga Jónás, Weisz József és Vörös 2. József rendőrellenőrök, Laczi Gergely, Kovács Miklós és Bende Péter lovasrendőrellenőrök részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt; Bagó István, Balogh 6. József, Berta 3. Ferenc, Barna János, Baski József, Bazsalja Lajos, Czeglédi Lajos, Csicsmann István, Csordás János, Cseh 2. János, Cseszkó János, Csontos János, Dvorzsák József, Deák Zsigmond, Dumics János, Demők Mihály, Dávid 3. János, Folk Mihály, Ferenczi 2. Mihály, Garai Ferenc, Hubai Lajos, Horváth 4. Pál, Horváth 12. István, Harka jános, Kukorelli József, Kerkai János, Kele István, Koller Ferenc, Kónya Sándor, Kovács 8. Sándor, Kovács 6. János, Kiss 2. Lajos, Kiss 12. József, Kiss 14. János, Kiss Lajos, Kovács 4. Mihály, Krizsik Imre, Kernács Lajos, Keringer János, Lippárt József, Lukács Zoltán, Mintál György, Mányoki János, Mácsai László, Markovics György, Materni Károly, Nagy 3. Ferenc, Németh 12. József, Nagy 8. Lajos, Nemes Lajos, Nagy 23. József, Nádasdi István, Nagy Gergely, Pál Péter, Polák János, Pálfi 1. János, Pető 2. Lajos, Pagács József, Pécsi 1. István, Sziegel Károly, Szántó Henrik, Szarka András, Szabó 10. Ferenc, Szabó Kálmán, Soóki József, Szabó 4. Ferenc, Szabó 3. Dániel, Székely Lajos, Szabó 8. József, Szabó 2. Pál, Sere Mihály, Szabó 3. Dénes, Takács 2. István, Tolner Ferenc, Tinka Péter, Tóth 7. József, Tasnádi Károly, Varga 5. István, Vella Ferenc, Varga 15. János, Varga 13. József, Zámolya István és Zvolenszki Pál rendőrök, Cselei Endre, Kurucz imre, Király károly, Peti József és Szabó 5. Lajos lovasrendőrök részére az Ezüst Érdemkereszt adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat külföldi állampolgárok elbocsátására a magyar állampolgári kötelékből: Wallenstorfer Norbert cs. és kir. vezérkari ezredes, beosztva szolgálattételre a cs. kir. közélelmezési hivatalnál, bécsi lakos, Klastersky-Móritz Vilmos nyugalmazott császári kereskedelemügyi minisztériumi titkár, a cs. kir. hadi és átmenetgazdasági főbiztosság szakelőadója, bécsi lakos, dr. Thomas Oswald, középiskolai tanár, az Urania csillagvizsgáló vezetője, bécsi lakos, dr. Figdor Károly, középiskolai tanár, bécsi lakos, dr. Henrich Walter János Viktor, a cs. kir. udvari könyvtár asszisztense, bécsi lakos, Mühlhofer Lajos, a reutteschönbichli helyiérdekű vasúttársaság mérnöke, tännecki lakos, Rappel Nándor cs. kir. délivasúti tisztviselő, grazi lakos, Politzer Edgár Frigyes cs. kir. államvasúti állomás-felvigyázó, bécsi lakos, Zartler Ferenc, a cs. kir. északi vasút alkalmazottja, bécsi lakos, Pfann János, a cs. kir. délivasúttársaság alkalmazottja, Wiener Neustadt-i lakos, Schneider György cs. kir. államvasúti alkalmazott, linzi lakos, Csajka Ede népiskolai tanító, natzi lakos, Romberger Frida irodai kezelőnő, a cs. kir. Vallás- és Közoktatásügyi Minisztériumban, bécsi lakos, Indrák Olga Anna városi hivatalnoknő, bécsi lakos, Turcsán Ludmilla népiskolai tanítónő, trszynietzi lakos, kiskorú Stumpf Janka tanítónő, apácanövedék, salzburgi lakos, Bencsics Gáspár, a cs. kir. telefon vonatosztag alkalmazottja, bécsi lakos, özvegy Májeszky Gézáné, született Kirchthaler Janka cs. kir. dohánygyári alkalmazott, bécsi lakos, Radossevich János cs. és kir. nyugalmazott vezérőrnagy, kroisbachi lakos, Gratzl Ágoston cs. és kir. nyugalmazott ellentengernagy, waltendorfi lakos, Gruszecki-Vaczulik Róbert cs. és kir. nyugalmazott alezredes, neutitscheini lakos, Müller Henrik okleveles tanár, polai lakos, dr. Kaschenreutner-Csüry Adolf ügyvédjelölt, bécsi lakos, dr. Baumgartner Leó ügyvédjelölt, bécsi lakos, Domausky Károly mérnök, bécsi lakos, Sztankovich Edith okleveles polgári iskolai tanítónő, bécsi lakos, özvegy Kolloschek Károlyné, született Hübl Ida és Ida nevű okleveles tanítónő lánya, bécsi lakosok, özvegy Harangi Imréné, született Hanus Mária kantinosnő, innsbrucki lakos, Schubasitz Konrád bolti szolga, bécsi lakos, Szmodis Ferenc tímársegéd, turrachprealitzi lakos és Werderitsch György községi alkalmazott, pitteni lakos (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Miklós Ödön volt földművelésügyi államtitkár, főrendiházi tag részére a belső titkos tanácsosi cím adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Muzsnay Géza főerdőtanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pajtás Gyula nyugállományú címzetes alezredes és törvényes utódai részére bankói előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Salacz Oszkár Békés vármegye volt tiszteletbeli tiszti főügyésze, fiai, Salacz Oszkár és Salacz Pál, valamint ezek törvényes utódai részére endrődi előnévvel nemesség adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Seide Rezső cs. és kir. altábornagy és törvényes utódai részére klodzienkói előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tóth Gábor nyugállományú honvéd őrmester részére személyi pótdíj engedélyezésére (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Wossala Ernő altábornagy és törvényes utódai részére máriafalvai előnévvel nemesség adományozására és a családi név Woszala alakban történő írásának engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Belgrádban dr. Jovan Skerlic szerzősége mellett megjelent Svetozar Markovic, a Cetinjében Rainwain kiadásában megjelent Srbsko-bugarski rat 1913, az M. Peric szerzősége mellett megjelent Srbsko-bugarski rat ili osveta Slivnice és a szarajevói Dionicarska Stamparija kiadásában megjelent Srbsko-bugarski rat című könyvektől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Lipcsében megjelenő Leipziger Neueste Nachrichten című időszaki sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a Prágában megjelenő Cesta című cseh időszaki sajtóterméktől (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos felhatalmazás és hozzájárulás előirányzat nélküli kiadás felhasználásához az erdélyrészi segélyakció részére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 31. 8. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-08-31" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60073"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A Kisbirtokosok Országos Földhitelintézete alapszabály-módosításának jóváhagyása (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a brassó-predeáli vasútvonal átadásáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a gyulafehérvári görög katolikus érseki szék betöltésének újragondolásáról (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a közigazgatási bíróság személyzetének növeléséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés dr. Zielinszky Szilárd műegyetemi tanár lemondásáról és Józsa László földművelésügyi miniszteri tanácsos kinevezéséről a fővárosi közmunkák tanácsának tagjává (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés előirányzat nélküli kiadás elszámolásáról ingatlanok burkolására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés túlkiadásokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a felmérés és térképezés egységesítését célzó tervezett német-osztrák-magyar kormányegyezményről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a hadsereg és Ausztria ellátásáról (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a hadsereg mozgósítási pénzszükségleteinek csökkentéséről (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Hammersberg László, Abaúj-Torna vármegye és Kassa szabad királyi város főispánja saját kérésre történő felmentéséről és hozzájárulás dr. Gedeon Aladár miskolci főispán ideiglenes főispáni megbizatásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés pókafalvi és kérői Kathonay Domokos nyugalmazott belügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos családnevének, nemesi előnevének és címerének örökbe fogadott fiára, Róth Károly honvédhuszár századosra, és ennek törvényes utódaira való átruházásáról (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. báró Wlassics Tibor miniszteri titkár részére a Magyar királyi Selyemfonodák haszonbérlete részvénytársaság igazgatósági tagságának elvállalásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Mayer Károly miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott miniszteri titkár részére az Alföldi Cukorgyár részvénytársaság felügyelőbizottsági tagságának elvállalásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Engedély dr. Szomjas Lajos helyettes államtitkár részére a Vetőmagnemesítő és értékesítő részvénytársaság és a Hatvani vetőmagnemesítő részvénytársaság igazgatósági tagságának elvállalásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a szeszfőzés szabályozásáról szóló rendelet kibocsátására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás alaptőkeemelés engedélyezésére a magyar folyam- és tengerhajózási részvénytársaság részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás főbb mezőgazdasági termények 1919. évi árát rögzító leirathoz (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás ingatlan vásárlására az aranyosgyéresi ménes részére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás katonai munkások ruhasegélyének engedélyezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hitel engedélyezése hivatalok kitelepítésére és kislakások építésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a gazdasági kötéláruk tájékoztató árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hámoráruk tájékoztató árának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kocsikenőcs előállításának szabályozásáról és tájékoztató árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szálas takarmány árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szőlő és borókatörköly zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a váltók, kereskedelmi utalványok és közraktári jegyek bemutatási és óvási határidejének meghosszabbításáról szóló rendelet kibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás állami segély engedélyezéséhez a budapesti keleti vásár részére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az ásványolajtermékek legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az ecet és ecetpótló anyagok tájékoztató árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli dicsőszentmártoni földgáz-beruházás elszámolásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás előirányzat nélküli kiadás elszámolásához Erdély rekonstrukciós munkálataira és földgázvezeték létesítésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hadiárvák nevelési segélyéről szóló rendelet módosításához (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hiteltúllépés elszámolásához a m. kir. államvasutaknál tanfolyamok költségeire (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hiteltúllépésként történő elszámoláshoz perköltségekre (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás hiteltúllépésként történő utalványozáshoz a Földtani Intézetnél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Inczédy Joksmann Nándor, Maros-Torda vármegye és Marosvásárhely szabad királyi város főispánja Beszterce-Naszód vármegyei ideiglenes főispáni megbizatásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás ingatlan bérbevételéhez a sárvári tejgazdasági szakiskola céljaira (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Jurák Pál nyugalmazott m. kir. postai és távírdaaltiszt részére szolgálati idő beszámításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás mezőgazdaságilag művelt ingatlanok haszonbérletének meghosszabbításáról szóló rendelet kibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás minisztériumi hiteltúllépés elszámolásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás minisztériumi hiteltúllépés túlkiadásként történő elszámolásához (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Nagy 4. József nyugalmazott budapesti rendőr részére szolgálati idő beszámításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás néhai Toldy Ferenc budapesti tudományegyetemi tanár leányai, Toldy Auguszta és Kozmáné Toldy Jolán részére állandó segély engedélyezéséhez (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Nyári András nyugalmazott m. kir. postai és távírdaaltiszt részére szolgálati idő beszámításához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás sovány sertések vásárlásának rendezéséről szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás tanárok, tanítók és tanítónők óradíjainak felemeléséhez, a szükséges összeg túlkiadásként történő elszámolásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Tima András nyugalmazott budapesti rendőr részére szolgálati idő beszámításához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás túlkiadásként történő elszámoláshoz a kísérletügynél (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Brázay Kálmán cég évfordulója alkalmából Brázay Zoltán cégtulajdonos részére a m. kir. udvari tanácsosi cím, továbbá Ruvald Sándor gyárigazgató részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje, Kuttna Ignác főkönyvelő és Bretz Kálmán, a gyár budapesti lerakatának vezetője részére a Koronás Arany Érdemkereszt, Koroknai László gyári üzemvezető részére a Koronás Ezüst Érdemkereszt, és Raskó György háziszolga részére a IV. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Béres János vizslási állami elemi iskolai tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bogát István gyalogsági tábornok és törvényes utódai részére magyar bárói méltóság adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bozán Jenő nyugállományú alezredes és törvényes utódai részére tallosi előnévvel nemesség adományozására (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bátsmegyey Imre orsovai nyugalmazott járásbíró részére az ítélőtáblai bírói cím adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Bruck Róbert drezdai technikai főiskolai nyilvános rendes tanár részére a Ferenc József Rend középkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Nagy Orbán aradi m. kir. jószágigazgatósági tanácsos részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. vargyasi Gyarmathy Viktor kir. tanácsos, nagyváradi pénzügyigazgató-helyettes alsókubini pénzügyigazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Weisz Bertalan Zemplén vármegyei tiszteletbeli főorvos részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Fischer Greti, a bukaresti menekülő és szegénygondozó állomás betegosztályának vezetője, és Oberth Lajosné, született Fodor Julianna önkéntes betegápolónő részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Gózony László m. kir. közigazgatási bírósági tanácselnök részére a II. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Haraszthy Károly nyugalmazott sárbogárdi református kántortanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat katonatisztek családjainak közélelmezési kedvezményéről (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre: az ilosvai kir. közjegyzői álásra dr. Galambos István egri gyakorló ügyvéd, a sajószentpéteri kir. közjegyzői állásra dr. Pazonyi Elek Imre bicskei gyakorló ügyvéd, a salgótarjáni kir. közjegyzői állásra dr. Lovasy Ernő szegedi gyakorló ügyvéd, a nagyigmándi kir. közjegyzői állásra dr. Konkoly Thege Sándor tatai gyakorló ügyvéd (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kinevezésekre: törvényszéki elnökké a tordai törvényszékhez Héczey Lajos tordai ügyész, ítélőtáblai bíróvá a budapesti ítélőtáblához Zachár István pestvidéki törvényszéki bíró, a VII. fizetési osztályba sorozott járásbírákká jelenlegi székhelyén Koschier Antal nezsideri járásbíró, a székelyhidi járásbírósághoz Bod Kálmán vaskóhi járásbíró, a jászapáti járásbírósághoz dr. Boleman Andor szolnoki járásbíró, VIII. fizetési osztályba sorozott járásbírákká Némethy Pál miskolci járásbírósági jegyző a miskolci, dr. Monostory Károly marosvásárhelyi törvényszéki jegyző a kecskeméti, Papp György szatmárnémeti járásbírósági jegyző a zsibói, dr. Apczy Ernő újvidéki törvényszéki jegyző a sztropkói, Scherk Gyula nyitrai törvényszéki jegyző a galgóci, Marina Győző felsővisói járásbírósági jegyző a felsővisói, dr. Gémesi István ipolysági törvényszéki jegyző a dunavecsei és dr. Kovács Gyula veszprémi törvényszéki jegyző az enyingi járásbírósághoz; törvényszéki bírákká a szegedi királyi törvényszékhez Okruczky Zoltán királyhelmeci járásbírósági jegyző, a kalocsai királyi törvényszékhez dr. Usztrunul Mátyás kalocsai törvényszéki jegyző; ügyészekké a dési ügyészséghez dr. Kádár István dési törvényszéki jegyző, a pancsovai ügyészséghez dr. Gergelyffy Géza szolnoki járásbírósági jegyző (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Komáromy Gyula kir. tanácsos, zombori pénzügyigazgató-helyettes zombori pénzügyigazgatóvá történő kinevezésére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Krompaszky Miksa, a budapesti székesfővárosi tankerületi kir. főigazgatósághoz beosztott középiskolai tanár részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat márkus és batizfalvi br. Máriássy Tibor, Szepes vármegye főispánja részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Munkáskiutaló miniszteri bizottság alakításáról (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Nagy Károly okai esperes-plébános részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Raspor Stanislava, az irgalmas nővérek zemuni általános közkórháza és szegényháza főnöknője részére a Koronás Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (HSzDM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Renglovics József főudvarmesteri hivatali kormánytanácsos, az udvari pincekezelőség vezetője, szolgálaton kívüli viszonybeli lovassági százados részére nemesség, továbbá Euchs Lajos Lipót, a berlini Viktoria életbiztosító részvénytársaság bécsi fiókjának igazgatója részére a kir. tanácsosi cím adományozására (FSzKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Rőmer Róbert miniszteri tanácsosi címmel felruházott belügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos részére a miniszteri tanácsosi jelleg adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Schlemmer Tivadar volt felsőkereskedelmi iskolai tanuló részére az Ezüst Érdemkereszt kitüntetés adományozására életmentésért (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Strausz Adolf, a budapesti keleti kereskedelmi akadémia tanára részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Tordai Imre kir. tanácsos, felső ipariskolai igazgató részére az iparoktatási főigazgatói cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Verdes Árpád cs. és kir. udvari fodrász, budapesti lakos részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Vilcsek Gyula nyugalmazott kismarosi római katolikus elemi iskolai igazgató-tanító részére az Arany Érdemkereszt kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kegydíj felemelésének engedélyezése Ivanosic Tamás volt vámtiszt Anna nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Községek törvénykezési átcsatolásának elrendelése Nógrád vármegyében (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utólagos hozzájárulás a vámok, vámpótlékok és mérlegpénz bankjegyekkel történő fezetéséről szóló rendelet kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 9. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-09-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59296"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás készfizetői kezességvállalásra az import pamutért, gyapjúért, állati szőrökért és selyemanyagokért, illetve félkészárukért (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a fogyasztási cukor legmagasabb árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a közönséges tömör falitégla, az égetett mész és portland cement tájékoztató árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az 1918. évi termésből származó gabonára megállapított ártöbblet fizetésének meghosszabbításához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az építési és lakásfelszerelési anyagok termelésének és forgalomba hozatalának szabályozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az újságpapír forgalmának és felhasználásának korlátozásáról szóló rendelet kibocsátásához (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 28. 9. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-09-28" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59297"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés audienciáról (HSzDM), a délszláv kérdés rendezéséről (ME), javaslat Fiume területnövekedéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés Erdély katonai védelméről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Bornemisza János Kis-Küküllő vármegyei árvaszéki elnök Háromszék vármegyei főispáni kinevezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a hadsereg ellátására szánt bor rekvirálásáról szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szamosvölgyi vasút részvénytársaság törzsvonalainak építésére vonatkozó engedélyokirat és függelék egyesítésére vonatkozó törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szeszrészesedés rendezését célzó intézkedésekhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Zielinski Szilárd műegyetemi nyilvános rendes tanár kinevezéséhez az Országos Középítési Tanács elnöki posztjára (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Indemnitás",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Bőrdíszműáru Ipar Részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a budapesti illetőségű Pegelow Frigyes Fülöp Tivadar, a düsseldorfi Delta Metallgesellschaft műszaki igazgatója részére a III. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Krausz Szesz és Élesztőgyár Részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a Magyar Repülőgépgyár Részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat a nemzetközi gazdasági szerződések felmondásáról és az Ausztriával fennálló kiegyezési provizórium meghosszabbításáról (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az Országos Fatermelő Részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezésére (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kreuter György kir. ipari főfelügyelő részére a műszaki főtanácsosi cím adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Postai szállítási jog megvonása a St. Louisban, Ivan Prpictől megjelent Uzdisaj za slobodom, és a Pittsburgban kiadott Krvave Pjesme Balkanskoga Rata című sajtótermékektől (KM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 1. 10. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-10-01" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60074"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés az ingatlanok forgalmáról szóló rendelet végrehajtásához szükséges jogszabályokról (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a Bánsági Malomipar-részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a Continental általános kereskedelmi részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a Háztulajdonosok Forgalmi Vállalata részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a Magyar Őstermelő részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés a Pécs-Baranyai Gyümölcsszeszértékesítő részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés az Atheneum irodalmi és nyomdai részvénytársaság alaptőke-emelésének engedélyezéséről (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Benkó Gyula pénzügyminisztériumi miniszteri tanácsos, Benkó Imre nyugalmazott főgimnáziumi tanár, dr. Benkó Ferenc pénzügyminisztériumi miniszteri osztálytanácsos és dr. Benkó Iván Jász-Nagykun-Szolnok vármegyei árvaszéki ülnök, valamint törvényes utódaik részére a losonczi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Deseő Sándor kir. ítélőtáblai bírói címmel és jelleggel felruházott homonnai kir. járásbíró és hasonnevű fia, m. kir. csendőrfőhadnagy részére a répczeszemerei nemesi előnév megerősítésére és a bemutatott címer adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Előterjesztés Lupkovics István m. kir. honvéd tüzéralezredes és törvényes utódai részére a szepeskörtvélyesi nemesi előnév adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a Haditermény részvénytársaság bizományosai jutalékának felemelésére (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a lóheremagkészletek zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a lucernamagkészletek zár alá vételéről szóló rendelet kibocsátásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a balatoni miniszteri bizottság költségeinek előirányzat nélküli kiadásként történő elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kukorica beszolgáltatását ártöbblettel ösztönző rendelet kibocsátására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a kukorica-fejadagok leszállításáról szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a m. kir. kertészeti tanintézet részére kisajátítással történő birtokvétel előirányzat nélküli beruházásként történő elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a Magyar Szent Korona országainak Fémközpontja Részvénytársasággal létesítendő Magyar Horganyércfeldolgozó Részvénytársaság részvényeinek jegyzéséhez (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a szalmafeltárással kapcsolatos költségek előirányzat nélküli átmeneti kiadásként történő elszámolásához (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a városok vízszolgáltatásának korlátozásáról szóló rendelet kibocsátásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az aszalt szilva és szilvaíz árának megállapításáról szóló rendelet kibocsátásához (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás az ingatlanok forgalmáról szóló rendelet kibocsátásához (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Crnkovic Mihály nyugalmazott m. kir. postai és távírdai altiszt részére szolgálati idő beszámításához, nyugdíj és lakbérnyugdíj felemeléséhez (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Márffy Ede debreceni tudományegyetemi nyilvános rendes tanár részére szolgálati idő beszámításához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás dr. Orlay Antal honvédelmi miniszteri tanácsos részére a Millennium-puszta gazdasági részvénytársaságnál és a Revisió részvénytársaságnál igazgatósági tagság engedélyezéséhez (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Horváth László budapesti sótárnok részére szolgálati idő beszámításához (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás Réthy Mór kir. József műegyetemi nyilvános rendes tanár szolgálatában hagyásához (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Abaffy Gyula nyugalmazott főszámtanácsos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat az államvasúti alkalmazottak olcsó élelmiszerrel való ellátására (KéM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Bíró Pál miniszteri titkár-sajtótudósító részére a miniszteri osztálytanácsosi cím és jelleg adományozására (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat br. Wimmersperg Frigyes miniszteri tanácsos részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés, Péteri Ödön miniszteri osztálytanácsos részére nemesség, Kallós Bertalan műszaki főtanácsos részére a III. osztályú Vaskorona Rend, továbbá Kunosi Ödön miniszteri titkár részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt és Waltner Emil magyar államvasúti főellenőr részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Csipkay Károly közigazgatási bírósági ítélőbíró tanácselnöki kinevezéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Fabritius Ágost brassói állami szemkórházi igazgató-főorvos részére kir. tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Fráter Imre debreceni városi közkórházi igazgató-főorvos részére az egészségügyi főtanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Gusbeth Ede brassói gyakorló orvos részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Jászai Rezső magyar kegyestanítórendi kormánysegéd, a budapesti kollégium főnöke részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Kluzsinszky Károly, az igazságügyminisztériumban alkalmazott, kúriai bírói címmel felruházott budapesti kir. ítélőtáblai bíró és törvényes utódai részére homonnai előnévvel nemesség adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Magassy Dénes és dr. Tomcsányi Vilmos Pál miniszteri osztálytanácsosok részére a miniszteri tanácsosi cím és jelleg adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Rosnyay Dávid, az igazságügyminisztériumban alkalmazott budapesti törvényszéki bíró részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Schweitzer Arthur, a fiumei m. kir. tengerészeti hatóság orvoshelyettese részére a Ferenc József Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Strobel Alajos nagykárolyi kir. járásbírósági jegyzőnek a gyulafehérvári kir. törvényszékhez törvényszéki bíróvá és dr. Keresztes Nagy Sándor mindszenti gykorló ügyvédnek a nagylaki kir. járásbírósághoz járásbíróvá történő kinevezésére (IM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Szabó Oreszt miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminisztériumi miniszteri titkár Beszterce-Naszód vármegyei, Sándor Ákos miniszteri osztálytanácsosi címmel és jelleggel felruházott belügyminisztériumi miniszteri titkár Csík vármegyei főispáni kinevezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat dr. Zehery István nyugalmazott vármegyei járásorvos, tiszteletbeli vármegyei tiszti főorvos részére az egészségügyi tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Éder Elemér cs. és kir. 2-es számú huszárezredbeli százados és törvényes utódai részére turóczszentpéteri és alsózaturcsai kettős előnévvel nemesség adományozására és az Éder-Dávid kettős családnév engedélyezésére (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hajas Antal Sopron vármegyei alispán részére a m. kir. udvari tanácsosi cím adományozására (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Hets Ödön budapesti ügyvéd, a m. kir. Operaház és Nemzeti Színház jogtanácsosa és törvényes utódai részére csornai előnévvel nemesség adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Jakabffy Imre és Ébner Jenő m. kir. gazdasági felügyelők a VI. fizetési osztályba gazdasági főfelügyelőkké történő kinevezésére, továbbá Balhauser Ottó és Oláh Dezső gazdasági felügyelők részére a gazdasági főfelügyelői cím adományozására (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Kemenesmihályfai Deutsch Antal közgazdasági író, a Budapesti-Lipótvárosi Takarékpénztár alelnöke és több részvénytársaság igazgatósági tagja részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (KM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat kitüntetésekre és címadományozásra a Gyermekért Országos Gyermekegészségügyi Társaság keretén belül: gr. Apponyi Sándorné, gr. Almássy Györgyné és br. Orosdy Fülöpné részére az I. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt, zombori Zombory Richardné részére a II. osztályú Polgári Hadi Érdemkereszt kitüntetés, végül dr. Lévay Tibor budapesti ügyvéd részére a kir. tanácsosi cím adományozása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Klauszer Kálmán Sáros vármegyei főszolgabíró és törvényes utódai részére nemesség, a nagyszalatnyai előnév és a bemutatott címer újbóli adományozására a nagyapa, Klauszer Mihály 1848 előtti jogosultsága alapján (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Krippel Móric selmecbányai m. kir. bányászati és erdészeti főiskolai rendes tanár I. osztályú rendes tanárrá történő kinevezésére (FM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat külföldi állampolgárok elbocsátására a magyar állampolgári kötelékből: özvegy Vinkovics Viktorné, malibukoveci illetőségű, grazi lakos, Kundik Márton desinici illetőségű messendorfi lakos és Hrzenjak Ludovika vinicai illetőségű bécsi lakos (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Molecz Béla szentesi állami főgimnáziumi rendes tanár részére a középiskolai igazgatói cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Pogány Móric műépítész részére a III. osztályú Vaskorona Rend kitüntetés adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Visky Pál szilágyzoványi református lelkész, tiszteletbeli esperes és K. Nagy Elek bogdányi református lelkész-esperes részére a kir. tanácsosi cím adományozására (VKM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Weinhardt Gusztáv miniszteri tanácsos, fiumei pénzügyigazgató részére a Lipót Rend lovagkeresztje kitüntetés adományozására (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kegydíj engedélyezése Bresztovszky Gusztáv volt kir. adófelügyelői I. osztályú számtiszt Olga nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kegydíj engedélyezése Vranich Vincze volt pénzügyi számtiszt Irma nevű árvája részére (PM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Kegydíjösszeg felemelésének engedélyezése néhai Wötzel Ödön kolozsvári törvényszéki írnok özvegye, született Illés Katalin részére (IM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 8. 10. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-10-08" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59298"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés a kormány lemondásáról, a kormánytagok tárcáinak megtartásáról (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 14. 10. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-10-14" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60075"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Bejelentés a kormány lemondásának elfogadásáról és az ügyek továbbviteléről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 16. 10. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-10-16" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59299"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás a magyar szent korona országainak állami függetlenségéről szóló törvényjavaslat országgyűlés elé terjesztéséhez (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Javaslat Polónyi Géza, a fővárosi közmunkák tanácsa elnöke tiszteletdíjának felemeléséről (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 20. 10. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-10-20" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59300"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "NaN. A kormány lemondásának bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 24. 10. 1918, Sitzung",
  "startDate" : [ "1918-10-24" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/60076"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "01. A miniszterelnök programja",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "02. Az új miniszterelnök és miniszterek kinevezése",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "03. A hibák és hiányosságok megállapítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "04. A rend helyreállítása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "05. A főispánok teendőinek továbbfolytatása (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "06. dr. Szilárd Rezső rendőrkapitány kinevezése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "07. dr. Németh Károly államtitkár felmentése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "08. Sajtócenzúra megszüntetése és az amnesztiákra vonatkozó javaslatok előterjesztése (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "09. Sztrájk Dorogon (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. A fővárosi tisztviselők ügyének vizsgálata (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. A kormány béke lépései (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Államjegy kibocsátásának költségei",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "13. Burgonyából és kukoricából való szeszfőzés eltiltása",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. A miniszterelnök programjának bejelentése (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a budapesti közrendi helyzetről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a dorogi sztrájkhelyzetről (HM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés a fővárosi tisztviselők Harrer alpolgármester elleni fellépéséről és közgyűlési kormánybiztos kiküldéséről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés az új miniszterelnök és miniszterek kinevezéséről és esküjük letételéről megjelenő hivatalos szövegről (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés dr. Némethy Károly államtitkár felmentéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Bejelentés dr. Szilárd Rezső államrendőrségi kapitány belügyminisztériumi rendőrségi osztályvezetői megbízásáról és dr. Jekel Péter miniszteri tanácsos áthelyezéséről (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Felhatalmazás államjegy-kibocsátás költségeinek kiutalására",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Határozat a kormány tervezett békeajánlatáról (ME)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Hozzájárulás a főispánok részére teendőik további folytatásához (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Indítvány a hibák és hiányosságok megállapításáról szóló jelentésre (BM)",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Rendelet a burgonyából és kukoricából való szeszfőzés eltiltásáról",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "NaN. Utasítás a sajtócenzúra megszüntetéséről szóló rendelet és az amnesztiákra vonatkozó javaslatok sürgős előterjesztésére (BM)",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Ungarischer Ministerrat, 30. 10. 1918, Sitzung 37",
  "startDate" : [ "1918-10-30" ],
  "id" : "https://adatbazisokonline.hu/adatbazis/minisztertanacsi-jegyzokonyvek-1867-1944/adatlap/59301"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Erörterung jener Punkte der ungarischen Gesetze vom Jahre 1848, welche eine Änderung erfordern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 15. Februar 1867",
  "startDate" : [ "1867-02-15" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Vertragsentwurf wegen Verpachtung des Tabakmonopols.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Gesuch des August v. Trefort um Konzessionierung der Alfölder Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Gesuch des Johann Kiss um Beteiligung aus der Kiss’schen Verfallsmasse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Bestimmung der formellen Behandlung jener Gegenstände, welche behufs definitiver Schlußfassung Sr. Majestät zu unterbreiten sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Feststellung jener Angelegenheiten, welche der Ah. Schlußfassung Sr. Majestät vorzubehalten sind.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Gemeinschaftliche Angelegenheiten, rücksichtlich welcher mit den k. k. Ministerien das Einvernehmen zu pflegen ist.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 17. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-17" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Die Verhandlung wegen Verpachtung des Tabakmonopols.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Arad-Karlsburger Eisenbahnangelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Flüssigmachung einer weiteren Dotation von 500.000 fl. für Kriegsentschädigungen in Böhmen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Bestimmungen über die Abgrenzung des Wirkungskreises der beiderseitigen Ministerien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 21. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-21" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Interpellation des Reichstagsabgeordneten Koloman von Tisza betreffend Gesetzentwürfe über die Gleichberechtigung der verschiedenen Glaubenskonfessionen unter sich und dem Staate gegenüber, dann betreffend Regulierung der aus den ehemaligen Untertansverbande herrührenden noch bestehenden Besitzverhältnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Gesetzentwurf hinsichtlich der Modalitäten der Stellung der mittelst Reichstagsbeschlusses votierten 48.000 Rekruten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Regelung der bürgerlichen Prozeßordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Regelung des dienstlichen Verkehrs einzelner Fachminister mit Sr. Majestät, dann mit den Fachministern der anderen Reichshälfte auf fester und gleichförmiger Basis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Ernennung des bisherigen Hofsekretärs Ladislaus v. Markovics zum ordentlichen Protokollführer des Ministerrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Durchführung der Beschlüsse der Ministerkonferenz mit der erforderlichen Pünktlichkeit und Schnelligkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Ernennung von Obergespanen, Administratoren und Oberkapitäns, um den in Angelegenheit der Restituierung der Munizipien gebrachten landtägigen Beschluß ehebaldigst ins Leben treten zu lassen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 27. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-27" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Au. Vortrag des Finanz- und Justizministers betreffend das Verfahren in Gefällsübertretungsfällen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Ministerkonferenzprotokoll vom 27. März, Z. 4, enthaltend: 1. Interpellation Tiszas betreffend die gesetzliche Gleichstellung der Konfessionen und die Regelung der Urbarialverhältnisse, 2. Ministerialvorlage betreffend die Stellungsmodalitäten der landtäglich bewilligten Rekruten, 3. Einsetzung einer Kommission zur Ausarbeitung einer provisorischen Jurisdiktionsnorm und Prozeßordnung, 4. Ämtliche Korrespondenz der beiderseitigen Ministerien, 5. Ernennung eines Protokollführers für die Ministerkonferenz, 6. Vorschlag zur Besetzung der Obergespansstellen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 29. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-29" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Bestimmungen in Bezug auf die kroatische Angelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Entsendung eines königlichen Kommissärs nach Fiume.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Beantwortung der Interpellation wegen Vertretung der ungarischen Militärgrenze am ungarischen Landtage.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 1. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-01" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Eidesformel für die Obergespane.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Beschlußantrag in betreff der kroatischen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Budget sämtlicher Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Hinsichtlich der Antecoronational-Artikel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Subvention der Großwardein-Klausenburger Eisenbahnlinie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 4. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-04" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Pünktliche Unterbreitung der wichtigeren Ereignisse der Landtagsdebatten an Se. Majestät.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Einführung des französischen Münzsystems.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Abdankung des Baron Paul Sennyey vom Präsidium des Oberhauses und provisorische Ernennung des Judex Curiae Georg v. Majlath.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Indem das in der Rekrutierungsangelegenheit gebrachte Landesstatut die Aufstellung der bewilligten 48.000 Mann an die Vorbedingung knüpfte, daß hinsichtlich der Art und Bedingnisse der Aufstellung ein eigener Vorschlag dem Landtag unterbreitet werde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Organisierung der einzelnen Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Einstellung der bisher durch die Statthalterei gehandhabten Gebarung des Landes und Ausgaben und Übergabe in das Ressort des Finanzministeriums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Beschluß des Abgeordnetenhauses, wonach es von seinen, von Regierungsämtern übernommenen Mitgliedern erwarte, daß diese von ihrer Stellung als Abgeordnete zurücktreten und sich einer neuen Wahl unterziehen werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 18. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-18" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Interpellation des Deputierten Koloman Tisza, ob das Ministerium gewillt sei, rücksichtlich Regelung der Verhältnisse der verschiedenen Religionsgenossenschaften unter sich und gegenüber dem Staate, dann bezüglich der Ordnung der feudalen Besitzverhältnisse noch im Laufe dieses Jahres Gesetzesvorschläge einzubringen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Übertragung der Bewilligung der Fünfkirchen-Baczer Eisenbahnlinie von der Südbahngesellschaft auf jene der Donaudampfschiffahrt, auf die Darmstädter Handelskammer und die Nürnberger Unternehmer Cramer [und] Plett.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Betrauung der Minister des Innern, der Finanzen und der Justiz mit der Verfassung eines Zirkulars an die Komitate.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Ernennung des Hofrats und Abgeordneten Nikolaus Mihajlovits zum Obergespan für das Bacs-Budrogher Komitat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Ernennung des Abgeordneten Ladislaus Bezerédy zum Obergespan für das Veszprimer Komitat. Im Falle der Nichtannahme: Franz B. Jiáth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Ernennung des Beisitzers der königlichen Gerichtstafel Samuel Massierevic zum Obergespan für das Baranyer Komitat. Im Falle der Nichtannahme: Abgeordneter Stefan Delimanics.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Der Kommunikationsminister beantragt die Ernennung des Ernst Holtan zu seinem Staatssekretär.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Der Handelsminister beantragt den Abgeordneten Emerich Jeszt zum Staatssekretär seines Ressorts.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Der am Ah. Hoflager befindliche Minister legt einen auf die Organisierung seines Ministeriums und den Personalstatus bezug habenden Antrag vor, welcher angenommen wurde.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Der Handelsminister legt die zwischen ihm und dem k. k. Handelsministerium in Post- und Telegraphenangelegenheiten stattgefundene Übereinkunft vor.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 30. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-30" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verlesung des Protokolles der Ministerratssitzung vom 30. März l. J.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Interpellation des Deputierten Manojlovits in Angelegenheit der Grenzvertretung am Landtage.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Der Finanzminister legt die von den einzelnen Ministerien ihm zugekommenen Organisierungspläne und zugleich auch seinen Antrag hinsichtlich der Amstbesoldungen vor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Hinsichtlich der Besoldung der Minister, welche, bis diesbezüglich samt dem Landesbudget im Wege der Gesetzgebung verfügt werden wird, für das laufende Jahr nach dem Regierungsantrage von Sr. Majestät festgestellt wird.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 31. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-31" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Der Minister des Inneren ersucht, die Eidesformel für die Obergespäne festzustellen und zu bestimmen, wo dieselben den Eid zu leisten haben.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Beauftragung des Ministers des Inneren und des Finanzministers, einen Antrag hinsichtlich der Besoldung für die zu ernennenden Obergespäne dem Ministerrate vorzulegen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Über Antrag des Finanzministers wird zum […]Oberst Kammergraf Baron Dyonis Mednyanszky Sr. Majestät durch den Finanzminister in Vorschlag gebracht werden.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 1. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-01" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Interpellation des Abgeordneten Koloman Tisza bezüglich der Religion und der feudalen Verhältnisse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Vortrag des Finanzministers über die Besoldung der Minister und die Organisierung der einzelnen Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Betreffend den im Ministerrat vom 18. März 1867 unter VII. verhandelten Gegenstand, wonach sich die Regierungsmitglieder, als Deputierte, einer neuen Wahl zu unterziehen hätten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Damit die Neuwahlen bezüglich der auf Regierungsämter zu ernennenden Deputierten während der Vertagung des Landtages nicht verzögert werden, wird der Ministerpräsident beauftragt, den Vorschlag zu machen, daß dessen Präsident mit dem Rechte zu betrauen wäre, die Abdankung jener Deputierten entgegenzunehmen und hinsichtlich der Neuwahlen die gesetzlichen Verfügungen zu treffen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Der Minister des Inneren legt den auf die Organisierung der Polizeiabteilung bezüglichen Entwurf vor, welcher angenommen wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Ernennung von Johann Mihalyik und Oskar Jakkh zu Ministerialräten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Ernennung des Abgeordneten Karl Zeyk zum Staatssekretär, Wilhelm Joth zum Ministerialrat und Gedean Graf Raday zum Sektionsrat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Ernennung der Deputierten Samuel Szabo und Lorenz Toth, dann des Präsidenten der sieb[enbürgischen] königlichen Tafel Johann Alduteau und des Causarum reg[alium] Direktors Enrich Szentgyörgyi zu Ministerialräten, dann des Advokaten und Deputierten im Jahre 1861 Alexander Kozma, des Deputierten Heinrich Stefanidesz, des Zalaer ersten Vizegespans Ladislaus Csillagh, des Statthaltereirates Johann Suhajda, endlich der Abgeordneten Franz Ocsvay und Moriz Conrad zu Sektionsräten im Justizministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Ernennung des Advokaten Valentin Ökröss und Alexander Wünsch, des Pester Komitatssedrialassessors Benjamin Csillagh, des Advokaten und früheren Vizegespans des Mittelszolnoker Komitats Dyonis Pogonyi, der Abgeordneten Ladislaus Szentkirályi und Johann Geczö zu Sekretären, ferner Sigmund Lászlo, Aloys Erös, Ladislaus Szaszy, Paul Joth, Anton Korizovics, Wolfgang Deak, Julius Bömches, Koloman Jülöp zu Konzipisten. Rudolf Dietrich, Nikolaus Biro und Karlt Toppler als Sekretäre, ferner Koloman Lehocky, Eugen Berczeli, Julis Zador als Konzipisten, endlich Eduard Nasti ebenfalls als Konzipisten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 3. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-03" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Vorstellung des Ministeriums in beiden Häuser des Landtages (am 27. Februar 1867). Gleichzeitig Aufrollen der Frage, ob es zweckmäßig und notwendig erscheine, in der Rede des Ministerpräsidenten auch ein ausführliches Ministerprogramm zu berühren.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Formulierung von vier Gesetzesvorlagen: a) Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Wirksamkeit der Komitats-, Distrikts- und städtischen Jurisdiktionen, b) Ermächtigung zur Eintreibung und Verwendung nach dem jetzigen System der direkten und indirekten Steuern, Gebühren, Monopole und anderweitigen Erträgnisse für das Jahr 1867, c) Bewilligung von 48.000 Rekruten zur Ergänzung des in den ungarischen Regimentern entstandenen Abganges, d) Inslebentreten des im 18. Artikel des Jahres 1848 enthaltenen Preßgesetzes betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Bestimmung der Sitzplätze des Ministeriums im Abgeordnetenhause.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Organisierung und Geschäftseinteilung der Ministerien (wird in späterer Sitzung beraten).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Neubesetzung von Obergespanstellen (wird in späterer Sitzung beraten).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Belassung des Obergespans Popa in seiner gegenwärtigen Besoldung, Versetzung in Disponibilität.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Suspendierung der Steuerexekutionen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Notwendigkeit, daß vom 10. März l. J. als dem Aktivierungstage des Ministeriums [an] ein amtliches Zeitungsblatt zur Verfügung stehe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Bestattung der irdischen Überreste Sr. k. k. Hoheit Herrn Erzherzogs Stefan, gewesener Palatin Ungarns, in der Ofner Schloßkapelle, Trauerfeierlichkeit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Anfrage zwecks Übernahme der siebenbürgischen Regierungsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Hinsichtlich der Bestimmung von Amts- und Empfangslokalitäten für den Ministerpräsidenten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 25. Februar 1867",
  "startDate" : [ "1867-02-25" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Abhaltung von Sitzungen in betreff der Steuer- und Rekrutierungsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Polizeidirektor Worafka unterstellt sich der Verfügung des Ministers des Inneren. Fortsetzung der Amtswirksamkeit der Pester Polizeidirektion wie auch der Kommissariate zu Kaschau, Debreczin, Arad und Temesvar, bis die Regierung diesbezüglich verfügt haben wird.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Vorläufige Aufrechthaltung der gegenwärtigen Handhabung der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Fran Salamon, Redakteur der ämtlichen Zeitung. Anträge bzw. Bedingnisse hinsichtlich der Einrichtung und Kosten der genannten Zeitung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 9. März 1867",
  "startDate" : [ "1867-03-09" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Ernennung des Kronstädter Deputierten Friedrich Bömches zum siebenbürgischen Obersten Gerichtshof.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Zuteilung des Gubernialrat Baron Dominik Kemény zur richterlichen Dienstleistung beim Obersten Gerichtshofe in Siebenbürgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Der Justizminister wünscht in seinem Ressort anzustellen: a) als Sektionsrat Karl Topler, b) als Ministerialsekretäre von den Beamten der gewesenen ungarischen und siebenbürgischen Hofkanzleien: Rudolf Dieterich, Heinrich Dévar und Nikolaus Biro c) als Sekretär zur Kodifikation: Desiderius Szilagyi d) als Ministerialkonzipisten die Hofkonzipisten Georg Zador, Koloman Lehoczky und Eugen Berczeli.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Mietung des an der Ecke der Franz Deak- und Vaterunsergasse befindlichen Warmerschen Hauses für das Justizministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Über die Besoldung und Pensionierung der in Disponibilität befindlichen Beamten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Umgestaltung des 67er Operats. Ausarbeitung durch den Justizminister, Staatssekretär Guden Tanarky und den Landtagsabgeordneten Anton Csengery.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Beratung über Pauschalgelder (mit wieviel jedes Ministerium partizipiert).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Motivierte Gutachten sämtlicher Minister betreffend des Personalstatus.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Flüssigmachung der Besoldungsbezüge des Judex Curiae Georg v. Majlath, vormaliger ungarischer Hofkanzler.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 17. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-17" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzgebung: 1. Systematische Ordnung des 67er Operats. Bestimmung des Zeitpunktes für die Krönung. Thronrede. 2. Juryangelegenheit in Preßsachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verwaltung: 3. Weitere Einschränkungen im Budget des Ministeriums. 4. Bestimmung der Pensionsansprüche der Beamten. 5. Einstellung des in Ofen unterhalb der Basteimauern projektierten Wegbaues, teils wegen Ersparung der auf ca. 60.000 fl. veranschlagten Kosten, teils wegen Vermeidung privatrechtlicher Streitigkeiten. 6. Bittschriften mehrerer Beamten hinsichtlich ihrer Besoldungen, sowie auch von Seite mehrerer Nichtangestellten um Rückersatz der eingezahlten Charaktertaxe. 7. Der Justizminister eröffnet, daß in seinem Ministerium mehreren Individuen, die früher keine Besoldung hatten, angestellt , vor ihrer später erfolgten Beeidigung und Besoldung längere Zeit hindurch unentgeltlich Dienste leisteten, rücksichtlich derer es billig erscheine, die vor ihrer gegenwärtigen Besoldung auf jene Zeit entfallende Quote denselben nachträglich zu bewilligen. 8. Deckung der Auslagen für die Krönungsfeierlichkeiten. 9. Übernahme des Post- und Telegraphenwesens durch den Handelsminister. 10. Interpellation einiger Pester Fruchthändler beim Handelsminister in Angelegenheit der gegenwärtig sehr hohen Fruchtpreise und Beantragung eines Fruchtexportverbotes.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 25. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-25" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Ansprüche der Beamten. 2. Ernennung des Wechselappellationsrates Georg Skinovacz zum Septemvir. 3. Wiedereinberufung des Landtages (am 7. Mai l. J.). 4. Mietung des Hauses Obere Donauzeile Nummer 2 um jährlich 8.000 f. als Amtslokal für das Handelsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Ernennungen: Im Ministerium des Inneren: 5. Zu Sektionsräten die Abgeordneten Moses Berde, Josef Hosszu und Cseley, Statthaltereiräte Koloman Torkos, Alexander Havas und Josef Ribary. Zu Sekretären: Sigmund Okoliczaryi, Georg Bay, Ludwig Novak, Alexander Aranyasy, Anton Valentsits, Anton Ruby, Emil Ghycsy, Albert Johasz und Karl Marjalaky. 6. Im Finanzministerium zu Sektionsräten: Gabriel Peterdy, Kamill Kaim, Präsidialsekretär Madarassy.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 30. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-30" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Bei der am 16. April l. J. abgehaltenen Versammlung stellte Karl Olah den Antrag, wonach die Namen jener städtischen Beamten vom Jahre 1861, die, dem im Jahre 1848 geleisteten Eide untreu, in ihren Ämtern verblieben sind, als eidbrüchige und unehrliche Ungarn in das Protokoll eingetragen und dieselben für ihre Handlungsweise gerichtlich zur Verantwortung gezogen werden mögen. Der Debrecziner Bürgermeister bittet um Verhinderung der Protokollseinverleibung dieses entehrenden Antrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Aufforderung sämtlicher Jurisdiktionen zur Vorlage ihrer Sitzungsprotokolle an das Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Strengere Maßregeln behufs Steuereintreibung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Hinsichtlich Ministerbesoldungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Stephan Delimanius, Baranyer Obergespan, Rücktritt von seiner Stelle. Abg. Baron Bela Lipthay, Ernennung zum Baranyer Obergespan",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. In Angelegenheit der Enthebung mehrerer Buchdrucker von der durch den 17. Gesetzesartikel vom Jahre 1848 ihnen auferlegten Kaution.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 19. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-19" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzgebung: 1. Minister Horvath liest das in einem Gesetzentwurf redigierte 67er Operat samt dem Entwurf des Inauguraldiploms und Krönungseides vor.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verwaltung: 2. Es wurde beschlossen, daß die Repräsentationen der Komitate in dem amtlichen Blatt „Rözlöny“ zu erscheinen haben. 3. Verfassung sämtlicher der Regierung vorzulegender Protokolle in ungarischer Sprache. 4. Überwachung der Honvédkorporationen durch die Obergespäne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Ernennungen: 5. Handelsministerium: Gutsbesitzer Anton Hideghéthy zum Ministerialrat; Oberlandespostdirektor Anton Gervay und Josef Zichy zu Sektionsräten; Anton Novelly, Sekretär der Kaschauer Handelskammer, Eugen Ary, Beamter der Finanzprokuratur, Emrich Nemeth, Hofkonzipist, zu Sekretären.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 28. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-28" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Ernst Hollan, Unterstaatssekretär im Ministerium für öffentliche Arbeiten: Vorlage eines Übereinkommens betreffend Regelung der Eisenbahnangelegenheiten vor. 2. Über [den] beabsichtigten Bau der Fiume - Semliner und Fiume - Karlstädter Eisenbahnlinie.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 29. April 1867",
  "startDate" : [ "1867-04-29" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Montanangelegenheiten. 2. Bericht des Fiumaner königlichen Komissärs Eduard Esch über die dortigen Ereignisse. 3. Graf Anton Szapary um Vorschuß von 80.000 fl. auf die mit ca. 150.000 fl. berechneten Krönungsauslagen. 4. In Angelegenheit des aus 100.000 Stück Dukaten bestehenden Krönungsgeschenkes. 5. Teils disponible, teils angestellte Beamte des Heveser Komitatsgerichtes bitten um Flüssigmachung ihrer eingestellten Bezüge. 6. Ernennung von Strafrichtern in Preßsachen bei den vier Distriktualtafeln. 7. Polixena Ruttkay [bittet um] Freilassung ihres Gatten aus dem Waitzner Exekutionshause. 8. Mißtrauensbeschlüsse gegen die Landtagsmajorität seitens der Komitate Szathmar, Komorn, Bihar und Marmaros. Der Minister des Inneren wird beauftragt, die Protokolle jener Komitate ungesäumt einzufordern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 7. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-07" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzgebung: 1. Verlesung der auf die Abänderung der 1848er Gesetze Bezug habenden Antecoronationalartikel; dann Verlesung der auf den Landtagsbeschluß über die gemeinsamen Angelegenheiten und auf das Inauguraldiplom sich beziehenden Entwürfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verwaltung: 2. betreffend die Karlstadt – Fiumaner Eisenbahn. 3. Ansuchen der Donaudampfschiffahrtsgesellschaft um sechsjährige Verlängerung ihres mit der Regierung im Jahre 1861 abgeschlossenen und mit dem gegenwärtigen Jahre ablaufenden Vertrages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Ernennungen: 4. Im Finanzministerium: zum Ministerialrat: Vincenz Weninger, Mitglied der gelehrten ungarischen Akademie; zum Sektionsrat: Ludwig Greissing, Sektionsrat im Wiener Finanzministerium, Baron Bela Splényi, Michael Szepelly, quieszierter Sektionsrat, Gabriel Petendy, Kamill Kaim Finanzrat, Alexander Buday, gewesener Obergespansadministrator, Paul Madarassy Finanzsekretär, Eugen Rösner Bergrat und Peter Leeb und Ludwig Andre Finanzräte; zu Ministerialsekretären: Anton Pech Konzipist, Ludwig Gyujto Salzamtsdirektor, Gustav Gombos Schätzungskommissär, Johann Gombossy Finanzprokuratorsadjunkt.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 1. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-01" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzentwürfe über die modifizierten 1848er Artikel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Gesetzentwurf des Landtagsbeschlusses über die gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Hinsichtlich der Kontrasignierung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Die Einberufung der Militärgrenze zum ungarischen Landtag betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Bezüglich der Schwurgerichte in Preßsachen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Vertragsverlängerung der Donaudampfschiffahrtsgesellschaft.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 9. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-09" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzgebung: 1. Gesetzentwurf über gemeinsame Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verwaltung: 2. Entwurf einer Ministerialverordnung (gemeinsame Angelegenheiten). 3. Kaschau – Oderberger Eisenbahnbau betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Ernennungen: Kommunikationsministerium: zu Sektionsräten Wilhelm Jest, Heinrich Wallandt, Franz Reitter, Karl Langer; zu wirklichen Sekretären Paul Rosahegyi, Alexander Ribany; zum honor[ierten] Sektionsrat Karl Herrich; zum honor[ierten] Sekretär Julius Marsovszky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 12. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-12" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzgebung: 1. Abänderung der 1848er Gesetzartikel. 2. Verlesung des Abänderungsentwurfes des Schlußsatzes des § 5 vom V. Gesetzartikel des Jahres 1848 betreffs die Einberufung der ungarischen Militärgrenze zum Landtag betreffend.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verwaltung: 3. Entwurf einer an das Szathmarer Komitat zu erlassenden Ministerialverordnung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 14. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-14" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzgebung: 1. Entwurf bezüglich des mit dem Reichsrate zu pflegenden Einvernehmens über die gemeinsamen Angelegenheiten; Wahl einer aus 12 Mitgliedern bestehenden Reichsdeputation. 2. Gesetzentwürfe betreffend die Krönung und Krönungsgeschenke.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verwaltung: 3. Beseitigung der in Siebenbürgen hinsichtlich der staatsrechtlichen Fragen bestehenden Verwirrung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 16. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-16" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Bewilligung von 10.000 fl. zur Unterdrückung der Rinderpest. 2. Vereinbarung zwischen dem ungarischen und Wiener Handelsministerium bezüglich der Hinausgabe von Erfindungsprivilegien. 3. Organisierung der Munizipien in Siebenbürgen. 4. Ministerialverordnung, welche auf eine weitere Vorstellung des königlichen Kom. Graf Péchy gegen die Abhaltung einer behufs Absendung von Banderien beabsichtigten Zusammenkunft der sächsischen Nationsuniversität erflossen ist. 5. Ordnung der Preßangelegenheiten in Siebenbürgen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 28. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-28" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzgebung: 1. Veröffentlichung der als dringend befundenen Gesetzartikel in ungarischer Sprache und Unterschrift.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verwaltung: 2. Verteilung eines Geschenkes an die Honvéds durch den Finanzminister. 3. Vortrag des Finanzministers, daß die Komitate Pest und Szathmar, so wie auch die Stadt Szegedin der Durchführung der Finanzministerialmaßregeln hinderlich seien, und daß diesbezüglich eheste Abhilfe zu treffen wäre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 13. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-13" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Die Vertagung des Reichstages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Die Regelung der Presse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Die Beteilung der Honvéds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Die Reichstagsvorlagen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Serbische Agitation.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Deputation für die gemeinsamen Angelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Die Auflösung des siebenbürgischen Landtags.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Übertragung des siebenbürgischen Obersten Gerichtshofs nach Pest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 12. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-12" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Entwurf betreffend die Errichtung einer Zentraleisenbahnkanzlei.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 25. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-25" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Ministerialverordnung wegen der Kassierung des von der Heveser Komitatskommission am 26. v. M. gebrachten gesetzwidrigen Beschlusses. 2. Flüssigmachung der den Mitgliedern der Kodifizierungskommission obkommenden Diäten im Betrage von 2677 fl. 50 Xr.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 4. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-04" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Prozeß gegen Gustav Heckenast, Eigentümer des „Magyar Ujság“, wegen aufreizender Artikel gegen die Gesetzgebung und Regierungsverfügungen. 2. Mietung von Lokalitäten für das Amtspersonal des Kultusministers. 3. Ministerialverordnung über die Konskribierung der Honvédoffiziere.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 5. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-05" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Hebung der materiellen Interessen des Landes und der Steuerkraft.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Ernennungen im Ministerium für Ackerbau, Gewerbe und Handel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Organisierung des statistischen Büros (Sektion) im Ministerium für Ackerbau, Handel und Gewerbe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Übereinkommen mit der Donaudampfschiffahrtsgesellschaft hinsichtlich der Einschaffungs-, Reparaturs- und Abschreibungskosten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 19. Mai 1867",
  "startDate" : [ "1867-05-19" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Bewilligung von 15-20.000 fl. zum Ausbau der Pest – Gödöllöer Staatswegstrecke. 2. Gehaltsbehandlung der disponiblen Beamten. 3. Verteilung des den Honvéds zuteil gewordenen Geschenkes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Ernennungen: 4. Im Ministerium des Inneren: zum Ministerialrat: Alexander Nehrebecsky; zu Sektionsräten: Moses Berde, Josef Hoszszu und Paul Inifunacz. 5. Im Finanzministerium: zu Sektionsräten: Oberfinanzrat Alexander Czillich, Camill Kaim, Finanzräte Josef Wettstein, Peter Leeb und Ludwig Andre.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 14. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-14" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Gesetzvorschläge über die Zivilprozeßordnung und das richterliche Gesetz. 2. Hinsichtlich des Vorschlages betreffend die Eisenbahnbauten. 3. Forderungen der Stadt Pest wegen Ersatz der Unkosten für Militärbequartierung und Verköstigung, Gericht und Polizei. 4. Wegen der Deckung der für die Veröffentlichung der Gesetze und Ministerialverordnungen nötigen Auslagen. 5. Steuereinhebungsschwierigkeiten in der Stadt Szegedin und im Pester Komitat.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 17. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-17" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Einholung der Kautions- und Stempelentrichtung bei einigen Zeitungsblättern. 2. Einholung der Kautions- und Stempelentrichtung beim Blatt „Martzius 15e“. 3. Neuer Vertrag hinsichtlich des Amtsblattes. 4. Inslebentreten eines wohlfeilen Volksblattes. 5. Zwistigkeiten zwischen Bürgern und dem Offizierkorps in Klausenburg. 6. Aufreizendes Benehmen von Erzbischof Juluczs und sein Einfluß auf die Wallachen. 7. Außerkraftsetzung der Hermannstädter Landtagsbeschlüsse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 18. Juni 1867",
  "startDate" : [ "1867-06-18" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Heveser Komitatskommission: Überschreitung der Grenzen ihrer gesetzlichen Wirksamkeit. 2. Panslawistische Agitationen des Michael Chrastek in Bajnik. 3. Errichtung einer ungarischen Kreditbank.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 1. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-01" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Verlegung des siebenbürgischen Obersten Gerichtshofes nach Pest bzw. Einverleibung in die Septemviraltafel. 2. Absendung eines entsprechenden Präsidialschreibens an den königlichen Kommissär behufs Annullierung des gesetzwidrigen Heveser Komitatsbeschlusses vom 26. v. M. 3. Komitate Pest und Borsod: Steuerrückstände. 4. Gesetzwidriger Anbau von Tabak durch die Bevölkerung des Bihaver Komitats.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 9. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-09" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verwaltung: 1. Bildung der Geschworenengerichte. 2. Flüssigmachung der Bezüge mehrerer disponibler Beamten. 3. Besetzung von Stellen beim Septemvirat. 4. Vertragsabschließung mit Valentin Ökröss (Redakteur des juridischen Amtsblattes), wonach derselbe zur Honorierung der die Kodifikationsarbeiten befördernden Artikel eine jährliche Subvention von 800 fl. in vierteljährlichen Raten zu beziehen hätte. 5. Quartiergeld und Amtskleidung für das Dienstpersonale des Justizministeriums. 6. Der Justizminister stellt die Anfrage, ob die politische Amnestie sich auch auf solche Militärindividuen erstrecke, welche ihrer Fahne untreu geworden sind, und Entscheidung seitens des Kaisers. 7. Modifikationen für die zu errichtende ungarische Kreditbank. 8. Pensionsanspruch amnestierter Beamter.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Ernennungen: Justizministerium: zu Sektionsräten: Karl Topler, der siebenbürgischen Hofkanzlei, Rudolf Dietrich, Hofsekretär der ungarischen Hofkanzlei; zu Ministerialsekretären: die Hofkonzipisten der bestandenen ungarischen Hofkanzlei Julius Zador, Emerich Lipovinczky und Koloman Lehoczky.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 10. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-10" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Ernennung des Aushilfsreferenten Franz Karap beim Pester königlichen Wechselappellationsgericht.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Honorar von 500 fl. für den Advokaten Raniel Geguss.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Gebühren der bei der Kodifizierung der Handels-, Wechsel- und Konkursalgesetze verwendeten Individuen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Gesetzentwurf über eine provisorische Zivilprozeßordnung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Gesetzentwurf über den Schutz des literarischen und artistischen Eigentums.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 13. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-13" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Titularhofrat Ladislaus Markovich nimmt seine Ernennung zum Sektionsrate nicht an und bittet um Versetzung in den Ruhestand. Über die Führung der Ministerratsprotokolle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Ernennung von Ministerialrat Wilhelm Toth und Sektionsrat Richard Gelich zu Mitgliedern des Ministerialkomittees (Honvéd-Unterstützungsfonds).",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Ernennung von Richard Gelich und Ludwig Bernard zu Sektionsräten im Landesverteidigungsministerium; Ernennung von Franz Aschermann zum Sekretär im besagten Ministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Amtliche Zuschrift des Ministerpräsidenten Freiherrn v. Beust vom 28. Mai 1867 (KZ. 134) über die Abänderung des unzweckmäßigen und schwerfälligen dienstlichen Verkehrs zwischen den ungarischen und österreichischen Ministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Vorschußweise Anweisung von Unterstützungsbeiträgen an Waisen, Witwen und Invaliden aus dem Honvédunterstützungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Pensionsangelegenheiten mehrerer infolge der Regierungswechsel enthobener Obergespäne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Anweisung von Geldunterstützungen für einige zu geologischen und ethnografischen Forschungen zu exmittierende Fachmänner.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Über die Organisierung des Übersetzungsbüros.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Der Minister des Inneren zeigt an, daß der Herausgeber des zur Aufnahme der in deutscher Sprache zu veröffentlichenden ämtlichen Inserate autorisierten „Pester Journals“ den projektierten Vertrag wegen Beschwerlichkeit der Bedingungen nicht annehmen wolle. Einvernehmen mit anderen deutschen Blättern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Pensionsbehandlung des in der Disponibilität befindlichen Statthaltereirates Stefan Abonyi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Ernennung des Advokaten Karl Rath zum Causarium regalium Direktor mit dem Range eines Ministerialrates.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Eisenbahnangelegenheiten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 17. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-17" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Abschaffung des politischen Emissärs aus der Walachei, Candiano, aus dem Lande.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Eisenbahnanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Flüssigmachung von 50.000 fl. zur Bestreitung der Eisenbahntrassierungsarbeiten und Errichtung einer Zentraleisenbahnkanzlei.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 22. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-22" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verhandlung der Preßprozesse.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Stellung und Wirkungskreis des Causarum regalium Direktorates in Bezug auf die Preßvergehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Entwurf des mit dem Bankier Moritz Freiherr v. Haber in betreff des Eisenbahnanlehens per 40 Millionen fl. ö.W. in Silber abzuschließenden Übereinkommens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Weiterer Vorschuß von 50.000 fl. an die Bodrogközer und Ober-Szabolcser Flußregulierungsgesellschaft behufs Herstellung der durch Hochwasser beschädigten Reglierungsbauten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Gutachten über die Verwaltung und Verteilung des Honvédfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 6. August 1867",
  "startDate" : [ "1867-08-06" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Von den Quoten-Deputationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Von den Steuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Prinzipien bei Verleihung des ungarischen Adels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Vom Pressebüro.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Von den Gewerbegesetzen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Von dem Stande der Preßprozesse.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 24. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-24" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die Bedeckung der Eisenbahnbaukosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verhandlungen über das neue Eisenbahnanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Wegen baldiger Inangriffnahme der Arbeiten an der Eisenbahnlinie Fiume und Klausenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Gelderfordernis hierfür.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Wieartige Verrechnung der flüssiggemachten Beträge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Ausbau der Linie Agram-Kottori.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Konzessionierungsangelegenheit der „anglo-hungarian banc“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Subventionierung eines kroatischen Blattes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Subventionierung der Zeitschrift „Unio“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Klausenburger Obergespansstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "11. Behandlung der disponiblen Obergespäne.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "12. Ausdehnung der Wirksamkeit der ungarischen Bodenkreditanstalt auf Kroatien.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 14. August 1867",
  "startDate" : [ "1867-08-14" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verhinderung von Vertrauensadressen an Ludwig Kossuth.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Verbot der Veröffentlichung des aufreizenden Schreibens Kossuths.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Verhinderung der Agitationen bei Deputiertenwahlen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Vorgang bei Eintreibung der Steuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Honvéd-Unterstützungsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Untersuchung in betreff der Ärarialforderung der Stadt Pest.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 26. August 1867",
  "startDate" : [ "1867-08-26" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Vereinbarungen in betreff der im G. A. 1867: XII erwähnten gemeinschaftlichen Angelegenheit.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Eintreibung der Steuern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Verbot der Arader Honvédversammlung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Zirkularverordnung anläßlich der Kossuthschen Agitationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Agenden der nächsten Landtagssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Dispositionsfonds.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Überwachung einiger panslawistisch gesinnter Bischöfe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Überwachung politischer Umtriebe.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Dotation anläßlich der Viehseuche.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 13. und 14. September 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-13" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über das Eisenbahnanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Finanzadministration in Kroatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Form der Amtssiegel und Schildtafeln der kroatischen Finanzbehörden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Vereinbarungen über die Teilung der indirekten Steuern.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 26. August 1867",
  "startDate" : [ "1867-08-26" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Zoll- und Handelsbündnis.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Außerordentliche Natur der gegenwärtigen Landtagssession.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Statuten der Honvéd-Unterstützungsvereine.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 28. September 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-28" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gesetzesvorschläge über die Quoten, das Zoll- und Handelsbündnis und die Staatsschulden.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Agenden des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Preßprozesse gegen Landtagsabgeordnete.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Begünstigungen für die Landbevölkerung, eventuell durch Herabsetzung der Salzpreise.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 28. September 1867",
  "startDate" : [ "1867-09-28" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Gutachten über die Verwaltung und Verteilung des Honvéd-Unterstützungsfonds.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 2. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-02" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Entsendung eines königlichen Kommissärs ins Heveser Komitat.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Zurückerstattung mehrerer bei der Ofner Hauptkassa erliegenden konfiszierten Kapitalien an die Eigentümer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Die an Franz Pulszkij zu leistende Ärarialentschädigung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 4. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-04" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Von der Reorganisierung der ungarischen Staatsbuchhaltung.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 14. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-14" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über das Fortbestehen des königlich siebenbürgischen Guberniums.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über die Auflösung der siebenbürgischen Landesfinanzdirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Vom Oberlandesgerichte zu Hermannstadt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Über die Verleihung der Geheimratswürde an Baron Johann Bornemisza.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Über die Übernahme des Blattes „Union“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Über die Vermehrung der Anzahl der Komitatsbeamten in Siebenbürgen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 5. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-05" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Verteilung der vom Ministerium auszuarbeitenden Gesetzesvorschläge.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Wertberechnung des Ah. Krönungsgeschenkes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Zur Verwaltung des Krönungsgeschenkes wird ein Komitee niedergesetzt.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Ausdehnung der Tätigkeit der ungarischen Bodenkreditanstalt auf Kroatien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Zentralleitung der siebenbürgischen Grundbuchsangelegenheiten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Über die Karlstadt-Fiumaner Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Das Eisenbahnnetz wird einer eingehenden Prüfung unterzogen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Über die Expropriation bei Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Ernennung des Augustin Toth zum Oberingenieur.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 12. Juli 1867",
  "startDate" : [ "1867-07-12" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über das Eisenbahnanlehen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über die Herausgabe eines regierungsfreundlichen Volksblattes.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Über Anweisung eines Teiles der Ungarn betreffenden Summe des Hypothekaranlehens.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Über Hintangabe der vom Staate zu erbauenden Eisenbahnen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Über die Eisenbahnlinien Kottori-Agram und Miskolcz-Hatvan.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Über die bei den Vorarbeiten des Miskolcz-Hatvaner Bahn aufgelaufenen Kosten.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Über die Viehkontumazanstalten an der siebenbürgischen Landesgrenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 7. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-07" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Preßprozeß des Ladislaus Böszörményi.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über die künftige Administration des „Pesti-Naplo“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Behandlung des Organisierungsentwurfes über das Preßbüro.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 18. Oktober 1867 [– Protokoll I]",
  "startDate" : [ "1867-10-18" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die Ausarbeitung eines Expropriationsgesetzes für die Stadt Pest.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über die Statuten des Pest-Ofner Honvéd-Vereines.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : ". III+IV. Über den ins Pester Komitat zu entsendenden königlichen Kommissär.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Über die Besitzfähigkeit der türkischen Untertanen in den Ländern der ungarischen Krone.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 18. Oktober 1867 [– Protokoll II]",
  "startDate" : [ "1867-10-18" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die beabsichtigte Errichtung eines Departements für Rechtssachen im Kommunikationsministerium und Vermehrung des Personals.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über die landwirtschaftliche Anstalt zu Ungarisch-Altenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Über die Verleihung des Adels an die Familie Goldberger.",
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  }, {
    "name" : "4. Über Personalangelegenheiten im Ministerium des Innern.",
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  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 22. Oktober 1867",
  "startDate" : [ "1867-10-22" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über Zurückberufung des in das Pester Komitat entsendeten königlichen Kommissärs.",
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  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 4. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-04" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über den Bau des Pest-Csongrader Kanals.",
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  }, {
    "name" : "2. Über die grundbücherliche Behandlung der Eisenbahnen und Kanäle.",
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  }, {
    "name" : "3. Über die Besetzung der Stelle des Obergespansstellvertreters im Pester Komitate.",
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  }, {
    "name" : "4. Über die Bestellung eines Emittierten der Regierung in den Petitionsausschuß des Abgeordnetenhauses.",
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  }, {
    "name" : "5. Über die Aufstellung des Monuments des Palatins Erzherzog Josef in Pest.",
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  }, {
    "name" : "6. Über die Alfölder Eisenbahn.",
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  }, {
    "name" : "7. Über die Agenden des Landtages.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Über die Anstellung von Schullehrern in den der türkischen Oberhoheit unterworfenen christlichen Ländern und Hebung der dortigen materiellen Interessen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 10. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-10" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Übernahme der kroatisch- und slawonischen Post- und Telegrafenämter.",
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  }, {
    "name" : "2. Über die Statuten der Fünfkirchen-Szigetvar-Barcser Eisenbahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Über die in der Stadt Güns bestehende Beschränkung des Kornhandels.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Über den Vorgang betreffs des Budgets pro 1868.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Über die Einsendung der Voranschläge für das nächste Jahr von Seite der Fachministerien.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Über die Mitwirkung der Komitatsorgane bei der Verzehrungssteuer.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Über die Einhebung der Einkommenssteuer von den ungarischen Eisenbahngesellschaften.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Über die Aufstellung berittener Grenzwächter in der Militärgrenze.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 3. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-03" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die Pressleitung.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über Gleichberechtigung der israelitischen Einwohner des Landes mit den übrigen Staatsbürgern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Über die öffentliche Sicherheit der Schwesterhauptstädte.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Über Vermehrung der Papiermünzscheine.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. In der Angelegenheit der in Siebenbürgen zu errichtenden Grundbuchsdirektion.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Über das in Siebenbürgen einzuführende Grundbuchssystem.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Über Besetzung der beim Hermannstädter Oberlandesgerichte erledigten Referentenstelle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Über die mit Preußen und dem deutschen Zollvereine in betreff des Zollvertrages von 1865 eröffneten Verhandlungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "9. Über die Organisierung der Grundentlastungsfondsdirektion.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 12. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die Gesetzentwürfe betreffs der Gleichberechtigung der Israeliten, und betreffs der Grundbücher für Eisenbahnen und Kanäle.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über die Ernennung des Johann Puskarin zum Sektionsrate und des Peter Dolinay zum Sekretär im Kultusministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Über die Ernennung des Josef Nyiri zum Sektionsrate und des Julius Marsovszky zum Sekretär im Kommunikationsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Über die Ernennung des Alexander Ribary zum Sektionsrate und des Julius Zahorszky zum Sekretär im Kommunikationsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "5. Über die Ernennung des Johann Takacs zum Sektionsrate im Handelsministerium.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "6. Über die Errichtung der Grundbuchsdirektion in Siebenbürgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "7. Über die Pensionierung der Assessoren der königlichen Tafel in Maros-Vasarhely Georg Roman und Nikolaus Kajetan, sowie über die Ernennung des Johann Csengedy und Johann Bardossy zu Aushilfsrichtern.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "8. Über die Ernennung des Gabriel Antalffy und des Wolfgang Deesi zu Aushilfsrichtern bei der königlichen Tafel in Maros-Vasarhely.",
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  }, {
    "name" : "9. Über die Auflösung des Obersten Gerichtshofes in Siebenbürgen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "10. Über die Ernennung des Karl Csemegi zum Honorarsektionsrate im Justizministerium.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 24. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-24" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die Ernennung des Karl Hieronymi zum Präsidialsekretär im Ministerium für Kommunikationen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über die gegen einige Beamte des Ministeriums für Kommunikationen gerichteten verdächtigenden Artikel des Journals „Neuer Lloyd“.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Organisierung der siebenbürgischen Abteilung der königlichen Kurie.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Über den Gesetzentwurf betreffs des ungarischen Incolats.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 26. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-26" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über den Gesetzentwurf betreffs des Heimatrechtes.",
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  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 27. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-27" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Organisierung des Rechnungs- und Kontrollswesens.",
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  }, {
    "name" : "2. Gesetzentwurf über das Heimatsrecht.",
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  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 30. November 1867",
  "startDate" : [ "1867-11-30" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Von den für die im ersten Quartal des Jahres 1868 zu entrichtenden Steuern bezüglichen Gesetzesentwürfen.",
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  }, {
    "name" : "2. Von der Alfölder Eisenbahn.",
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  }, {
    "name" : "3. Von der Großwardein-Klausenburger Bahn.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "4. Unterstützung der Gerichtsbeamten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 12. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-12" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die Ernennung des Freiherrn v. Bornemisza zum Präsidenten der Grundbuchsdirektion zu Klausenburg.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über den zwischen Ungarn und den deutschösterreichischen Ländern zu schließenden Zoll- und Handelsvertrag.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 6. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-06" ],
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}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. In betreff des Ausbaus der Hatvan-Miskolczer und Zakany-Agramer Eisenbahn.",
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  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 16. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-16" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Über die im Wochenblatte „Ungvari Közlöny“ vom 15. Dezember Z. 25 erschienenen Artikel.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "2. Über Aufhebung einiger im Sachsenlande während des Provisoriums getroffenen Verfügungen.",
    "link" : ""
  }, {
    "name" : "3. Volksversammlungen.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 30. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-30" ],
  "id" : "#"
}, {
  "items" : [ {
    "name" : "1. Unterstützung der Pester Gerichtsbeamten.",
    "link" : ""
  } ],
  "name" : "Kön. ung. Ministerrat, Buda, 11. Dezember 1867",
  "startDate" : [ "1867-12-11" ],
  "id" : "#"
} ]